Meridian – Top 20

The Australian RSL Motto: "The price of liberty is eternal vigilance."

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20180420-L10441

Bundestag wird Angela Merkel noch vor Sommerpause befragen

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/bundestag-wird-angela-merkel-noch-vor-sommerpause-befragen-aid-1.7524318

Berlin. In ihrem Koalitionsvertrag haben Union und SPD den Willen bekundet, die Regierungsbefragung neu zu organisieren. So soll etwa Merkel häufiger befragt werden. Das wird nun schon vor der Sommerpause der Fall sein. Parlamentsdebatten sollen spannender werden. Das haben sich die Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD vorgenommen. Nun soll die Geschäftsordnung des Bundestages dahingehend geändert werden, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Minister häufiger persönlich auf Fragen der Abgeordneten antworten müssen. Im Fall von Merkel könnte das bereits in einigen Wochen der Fall sein. "Wir freuen uns darauf, dass die Bundeskanzlerin vor der Sommerpause zum ersten Mal im Mittelpunkt der Regierungsbefragung stehen wird", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), unserer Redaktion. In ihrem Koalitionsvertrag hatten Union und SPD den Willen bekundet, dass die Bundeskanzlerin dreimal jährlich im Bundestag befragt werden könne und die Regierungsbefragung neu strukturiert werde. Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, hat weitergehende Vorstellungen. "Ich bin dagegen, dass die Fragen vorher schriftlich eingereicht werden müssen", sagte er. Grosse-Brömer mahnte jedoch, dass die Veränderungen nicht dazu führen dürften, "dass die Informationsrechte der einzelnen Abgeordneten beeinträchtigt werden und oppositioneller Klamauk unter dem Bundesadler veranstaltet wird." Wann genau die Geschäftsordnung geändert wird, ist derzeit noch nicht klar...

 

 

 

20180420-L10440

RV - Harald Martenstein - Über Angela Merkels Formulierungskunst

http://www.zeit.de/zeit-magazin/2016/39/harald-martenstein-angela-merkel-formulierungen

Kürzlich wurde Angela Merkel im Fernsehen gefragt, ob sie bei der nächsten Wahl wieder antritt. Ihre Antwort lautete: "Über die Frage, wie ich mich bezüglich einer weiteren Kanzlerkandidatur entscheide, werde ich zum gegebenen Zeitpunkt ja dann auch Bericht erstatten oder die Aussage machen." In der deutschen Presse wurde diese Antwort so interpretiert: Angela Merkel wird irgendwann die Öffentlichkeit darüber informieren, ob sie ein weiteres Mal Kanzlerin werden will. Nachdem ich den Satz mehrmals gelesen habe, ist mir klar, dass sie genau dies nicht gesagt hat. Sie sagt, dass sie zu dieser Frage entweder "auch Bericht erstatten" wird oder aber über diese Frage "die Aussage macht". Wenn man über eine Frage lediglich "Bericht erstattet", dann beantwortet man die Frage doch nicht. Man berichtet. Zum Beispiel könnte man berichten, wie oft einem diese Frage schon gestellt wurde, was diese Frage im historischen Kontext bedeutet oder welche sprachlichen Möglichkeiten es geben könnte, die Frage zu beantworten. Das wäre ein Bericht über eine Frage. Ein bisschen rätselhaft bleibt nur das Wort "auch". Angela Merkel verspricht den Deutschen ja glasklar, dass sie, falls sie einen Bericht über die Frage macht, auch noch etwas anderes, Zusätzliches tut, eine Sache, die über den Bericht über die Frage hinausgeht. Was dies sein könnte, lässt sie bewusst offen...

 

 

 

20180420-L10439

Deutschland nimmt mehr als 10.000 Flüchtlinge aus Nordafrika und Nahost auf

http://www.handelsblatt.com/politik/international/eu-umsiedlungsprogramm-deutschland-nimmt-mehr-als-10-000-fluechtlinge-aus-nordafrika-und-nahost-auf/21191008.html

Bis Herbst 2019 sollen mindestens 50.000 Flüchtlinge in der EU angesiedelt werden. Deutschland wird laut EU-Kommission im Rahmen eines EU-Umsiedlungsprogramms mehr als 10.000 Flüchtlinge aus Nordafrika und dem Nahen Osten aufnehmen. Eine entsprechende Zusage der Bundesregierung sei in dieser Woche eingegangen, sagte EU-Migrations- und Innenkommissar Dimitris Avramopoulos den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Weil aus anderen Mitgliedstaaten bereits die Zusage für die Aufnahme von 40.000 Flüchtlingen vorliege, sei das Ziel des „Resettlement-Programms“ bereits erfüllt und werde wohl sogar übertroffen. „Die deutsche Regierung ist erneut zur Stelle, wenn es um internationale Solidarität geht“, "lobte der EU-Kommissar"...

 

 

 

20180420-L10438

Polizeigewerkschaft: "Gibt Bereiche, wo Rechtsstaat handlungsunfähig ist"

https://www.focus.de/politik/deutschland/polizei-gewerkschaften-stimmen-spahn-kritik-zu-berliner-duisburg-koeln-es-gibt-in-bereiche-wo-der-rechtsstaat-handlungsunfaehig-ist_id_8723330.html

Gewerkschaften stimmen Spahn zu "Es gibt in Bereiche, wo der Rechtsstaat handlungsunfähig ist" - „Die Aufgabe des Staates ist es, für Recht und Ordnung zu sorgen. Diese Handlungsfähigkeit war in den letzten Jahren oft nicht mehr ausreichend gegeben“, sagte Jens Spahn in einem Interview der „Neuen Zürcher Zeitung“. Was auf seine Kritik an der Inneren Sicherheit Deutschlands folgte, war eine Welle der Empörung, zum Teil auch aus den eigenen Reihen. Auch die neuesten Kriminalitätsstatistiken aus dem Jahr 2017, die gerade in den Bundesländern veröffentlicht werden, widersprechen Spahns Aussagen. Demnach ist die Kriminalität generell gesunken. Doch gerade aus Brennpunktbereichen wie der Bundeshauptstadt erntet Spahn auch Zustimmung. Und zwar vor allem von der Polizei selbst, die dort unter dem Personalabbau der letzten Jahre besonders heftig zu leiden hatte. Vor einem Jahrzehnt wurden in den Berliner Kiezen die Kontaktbeamten abgezogen, die bis dahin durch ihre Präsenz in den Problemvierteln zur Gewaltprävention beigetragen haben. „Rechtsstaat handlungsunfähig“ in bestimmten Problem-Kiezen...

 

 

 

20180420-L10437

Kolumne „Alles, was Recht ist“ Tür an Tür mit den Clans

https://www.ksta.de/kultur/kolumne--alles--was-recht-ist--tuer-an-tuer-mit-den-clans-29990940

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat in einem Interview auf die Frage nach den Ursachen für verloren gegangenes Vertrauen in den Staat erklärt, dieser Verlust habe „massiv mit der Flüchtlingsfrage“ zu tun, „aber nicht nur“. Die Aufgabe des Staates sei es, für Recht und Ordnung zu sorgen. Diese Handlungsfähigkeit sei in den vergangenen Jahren oft nicht mehr ausreichend gegeben gewesen. Man solle sich einmal Arbeiterviertel in Essen, Duisburg oder Berlin anschauen. Da entstehe der Eindruck, dass der Staat gar nicht mehr willens oder in der Lage sei, Recht durchzusetzen. Es mag sein, dass Profilierungsgründe den Minister zu diesen publikumswirksamen Ausführungen veranlasst haben. In der Sache hat er trotzdem recht. Es ist eine Tatsache, dass es in den von Spahn genannten Städten – und nicht nur dort – Problembezirke gibt, die gemieden oder nur mit Unbehagen betreten werden. Bezirke, die geprägt sind von Kriminalität; in denen Clans aus dem Libanon, aus Bulgarien oder Rumänien ganze Straßenzüge für sich beanspruchen, Anwohner und Ladenbesitzer bedrohen und einschüchtern. Bezirke, in denen Kriminelle das Gewaltmonopol ausüben, nicht der Staat. Besonders fortgeschritten und verfestigt ist diese Entwicklung in Berlin, wo arabische Clans nahezu ungestört Drogenhandel, Prostitution und Glücksspiel betreiben und immer wieder Raubüberfälle begehen.

Regierung räumt „No-Go-Areas“ ein...

 

 

 

20180420-L10436

Aus Illegalität Legalität machen

http://vera-lengsfeld.de/2018/04/19/aus-illegalitaet-legalitaet-machen/#more-2802

In der Sendung „Was nun? des ZDF am 13.November 2015 sagte Angela Merkel auf dem Höhepunkt der illegalen Masseneinwanderung : „Ich kämpfe für den Weg, den ich mir vorstelle, für meinen Plan, den ich habe… aus Illegalität Legalität zu machen“ Die Kanzlerin hat damit in aller Deutlichkeit klar gemacht, dass es sich nicht um einen Unfall handelte, als sie im September 2015 die Grenzen für eine beispiellose Masseneinwanderung öffnete, sondern dass es ihr Plan war. Inzwischen wird der ungesetzliche Zustand an unseren Grenzen zu einer Art Gewohnheitsrecht erklärt. Was ihr Plan ist, hat die Kanzlerin der Bevölkerung bis heute nicht verraten. Aber langsam wird klar, dass die Masseneinwanderung verstetigt werden soll, hinter dem Rücken der Bevölkerung, die das mit großer Mehrheit ablehnt. Einerseits wird auf allen Kanälen geleugnet, dass die Masseneinwanderung ungebremst weiter geht, indem man die täglich 500 Einwanderer in unser Land, was im Jahr an die 200 000 ergibt, zum „tröpfeln“ erklärt. Andererseits taucht der einwandernde Familiennachzug anerkannter Asylbewerber in keiner Einwanderungsstatistik mehr auf. Innenminister Seehofer, der vor seinem Amtsantritt markig getönt hatte, mit ihm wäre die Grenzöffnung von 2015 nicht passiert, setzt das illegale Grenzregime fort. Für die Öffentlichkeit hat er eine Verlängerung der Grenzkontrollen an der österreichischen Grenze angekündigt. Das ist aber eine Irreführung, denn die Kontrollen heißen nicht, dass eine einziger „Flüchtling“ zurückgewiesen wird. Nach wie vor kommen an die 80% der Einreisewilligen ohne Papiere...

 

 

 

20180420-L10435

BGH schafft Klarheit: Werbeblocker im Internet zulässig

http://www.zeit.de/news/2018-04/19/bgh-schafft-klarheit-werbeblocker-im-internet-zulaessig-180419-99-966019

Karlsruhe (dpa) - Wenn Werbung im Internet nervt, greifen etliche Anwender zu einem Werbeblocker. Da aber viele Unternehmen ihr Angebot durch Werbung finanzieren, entstehen Konflikte. So erlaubt das Medienunternehmen Axel Springer den Zugriff nur bei ausgeschaltetem Werbeblocker. Ein Werbeblocker oder Adblocker ist ein Programm, das die Einblendung von Werbung verhindert oder nur bestimmte Werbung durchlässt. Die Anzeigen werden zum Beispiel anhand der Internetadresse der Server erkannt, die die Werbung ausspielen. Adblock Plus arbeitet mit zwei Listen: Wer auf der schwarzen Liste, der Blacklist, steht, wird blockiert, wer auf der weißen Liste, der Whitelist, steht, darf passieren. Nach BGH-Angaben ist Adblock Plus auf rund zehn Millionen Endgeräten in Deutschland installiert. Warum wehrt sich Springer gegen Werbeblocker? Für Medienhäuser wie Axel Springer steht wirtschaftlich viel auf dem Spiel. Werbung macht einen beträchtlichen Teil der Einnahmen aus. Wenn jeder Nutzer Werbung blockiert, gibt es keine Werbeerlöse. "Dass digitaler Journalismus dann nicht mehr refinanzierbar ist und die Medienvielfalt im Internet gefährdet wird, liegt auf der Hand", sagt der Leiter Medienrecht bei Axel Springer, Claas-Hendrik Soehring...

 

 

 

20180420-L10434

Zu spät, die Jugend ist bereits infiziert

Plattenfirma will nach Echo-Eklat handeln

https://www.focus.de/kultur/musik/auszeichnungen-erniedrigung-als-system-gangster-rap-in-der-kritik_id_8794213.html

Der Ärger nach der Echo-Verleihung setzt auch die Plattenfirma des umstrittenen Rap-Albums unter Druck. Jetzt will die Bertelsmann-Tochter handeln. Nach dem Eklat um die Echo-Auszeichnung für ein als judenfeindlich kritisiertes Rap-Album will die Plattenfirma BMG eine Kampagne gegen Antisemitismus starten. Die Tochter-Firma des Medienunternehmens Bertelsmann schiebt das Projekt mit rund 100 000 Euro an, wie BMG am Donnerstag in Berlin mitteilte. Gemeinsam mit sachverständigen Organisationen sollen Projekte zur Bekämpfung der besorgniserregenden Entwicklung an Schulen ausgesucht werden“, heißt es in einer Pressemitteilung. Der Schwerpunkt soll in Berlin liegen. Die Bertelsmann Music Group (BMG) hatte in Kooperation mit den Musik-Labels der Rapper Farid Bang und Kollegah, Banger Musik und Alpha Music Empire, das umstrittene Album „Jung, Brutal, Gutaussehend 3“ veröffentlicht. Die Musiker waren in der vergangenen Woche für das Werk mit dem Musikpreis Echo ausgezeichnet worden. Textzeilen wie „Mein Körper definierter als von Auschwitzinsassen“ und „Mache wieder mal 'nen Holocaust, komm' an mit dem Molotow“ hatten heftige Kritik und eine Debatte um Antisemitismus ausgelöst...

 

 

20180420-L10433

Tariferhöhung beschert Ministern kräftigen Gehaltsanstieg – auch der Kanzlerin

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/tariferhoehung-beschert-ministern-kraeftigen-gehaltsanstieg-auch-der-kanzlerin-a2404867.html

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Minister können bis 2020 mit Erhöhungen ihrer Gehälter um 7,5% rechnen. Damit wird das Gehalt der Kanzlerin erstmals bei über 20.000 Euro im Monat liegen, berichtet die „Bild“. Denn die Tariferhöhung für den öffentlichen Dienst wird, laut Bundesinnenminister Horst Seehofer auch für Bundesbeamte geltend gemacht werden. Nach deren Bezügen richteten sich wiederum die Regierungsgehälter. Der Zeitung zufolge können die Mitglieder der Regierung auch noch rückwirkend bis zum 1. März, 3,19 Prozent und bis zum 1. April 2019 weitere 3,09 Prozent bekommen. Bis zum 1.März 2020 können die Politiker demnach noch weiter 1,09 Prozent erhalten. Damit klettert das aktuelle Gehalt von Kanzlerin Merkel von 18.820 auf 20.233 Euro nach oben. Das bedeutet eine Lohnanhebung von 1413 Euro im Monat. Etwas mehr als die Kanzlerin hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in seinem Geldbeutel. Steinmeier erhält zukünftig 22.348 Euro, anstatt den aktuellen 20.787 im Monat, berichtet „Tag24“. Die anderen Minister dürfen sich anstatt ihren bisherigen 15.280 Euro auf 16.427 Euro im Monat freuen. Das ist ein Zuwachs von 1147 Euro pro Person pro Monat. Doch nur dann, wenn das Bundeskabinett für sich selbst keine Nullrunde beschließt oder die Erhöhungen für Beamte würden doch geringer ausfallen als für Angestellte und Arbeiter, so „Tag24“ weiter...

 

 

 

20180420-L10432

Inflation der Staatssekretäre - Adipöser Apparat

https://www.cicero.de/innenpolitik/staatssekretaere-adipoeser-apparat-infaltion-kabinett

Jede Bundesregierung ändert Zuschnitte und Bezeichnungen von Ministerien. Manchmal gibt es dafür fachliche Gründe, häufiger aber geht es schlicht um Koalitionsproporz oder Machtansprüche. Organisationsänderungen gehen freilich nicht per Federstrich. Mit den Kompetenzfeldern müssen Personal und Liegenschaften verschoben und oft vermehrt werden. Das bringt viele Friktionen. Nur selten ist das Ergebnis die Bündelung des Sachverstands oder die Verschlankung der Strukturen. Die Bewegungsrichtung ist regelmäßig eine andere: Der Apparat wächst und die Effizienz leidet. Die Regierung wird adipös...

 

 

 

20180420-L10431

Antisemitismus: Was sagt Bertelsmann zum Kollegah-Skandal?

https://www.welt.de/kultur/medien/article175624872/Antisemitismus-Was-sagt-Bertelsmann-zum-Kollegah-Skandal.html

Das Musiklabel BMG startet eine Kampagne gegen Antisemitismus. Die Bertelsmann-Tochter hat das aktuelle Album von Kollegah und Farid Bang mit veröffentlicht. Die Rapper nimmt BMG aber in Schutz. Warum? Die Reaktion des Musiklabels BMG auf die Debatte um die Rapper Kollegah und Farid Bang hat ein wenig auf sich warten lassen. BMG, eine Unternehmenstochter des Medienkonzerns Bertelsmann und eines der größten Musiklabels der Welt, hat das Album „Jung, Brutal, Gutaussehend 3“ zusammen mit den beiden Firmen der Rapper veröffentlicht. Freute man sich nach der Auszeichnung mit dem Musikpreis Echo zunächst über den großen Verkaufserfolg des Albums – denn um messbare Verkäufe geht es beim Echo fast ausschließlich –, ging BMG eine Woche nach der Verleihung auf die inhaltliche Dimension der Texte ein, die Kollegah und Farid Bang abfeuern. Also auf die Kritik, die da heißt: antisemitische Zeilen, antisemitischer Geist...

 

 

 

20180420-L10430

Europäische Union Der Merkel-Macron-Zwist bedroht die Wirtschaft der EU

https://www.wiwo.de/politik/europa/europaeische-union-der-merkel-macron-zwist-bedroht-die-wirtschaft-der-eu/21193458.html

Von Thomas Schmelzer - Die beiden trafen sich am Donnerstag in Berlin. Dabei ging es auch um die gerechte Verteilung von Flüchtlingen in der EU und die transatlantischen Beziehungen. In Berlin suchen Angela Merkel und Emmanuel Macron eine gemeinsame Linie für die EU-Reform. Über Absichtserklärungen kommen die Staatschefs nicht hinaus – und gefährden so die Ökonomie der EU. Der Ort, an dem Angela Merkel an diesem Donnerstagmittag Emmanuel Macron empfängt, ist natürlich ein Symbol. Ein riesiges Gerüst umhüllt das Humboldt-Forum, dieses Bauprojekt gelegen inmitten in der Hauptstadt zwischen Dom und Auswärtigem Amt. Eine einzige große Baustelle – und ein noch immer umstrittenes Projekt. Hier treffen sich Merkel und Macron, um anschließend einen Plan zu entwerfen für die Zukunft der EU, denn auch daran wird ja noch gebaut. Auf der einen Seite steht Emmanuel Macron. Angetreten als frischer, ehrgeiziger EU-Reformer, droht dem Franzosen gerade ein wenig die Puste auszugehen. Macron braucht Luft und benötigt dringend einen Erfolg. Auf der anderen Seite: Angela Merkel. Die angeschlagene Kanzlerin muss den Verdruss ihrer Fraktion auffangen und Macron gleichzeitig bei Laune halten. Das ist Merkels Dilemma...

 

 

 

20180420-L10429

Modell für Deutschland – Heißt „Von Bayern lernen, siegen lernen“?

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/modell-fuer-deutschland-heisst-von-bayern-lernen-siegen-lernen/

Von Tomas Spahn - Bayern soll die Speerspitze übernehmen – es muss dabei die Speerspitze übernehmen, ist es mittlerweile doch die letzte Bastion, in der jene Werte, auf denen Deutschland aufgebaut wurde, noch bewusst gelebt werden. Wer sich in den vergangenen Jahren mit waschechten Bayern unterhalten hat (also nicht mit den versozialdemokratisiert-grünen Münchnern), dem konnte nicht verborgen bleiben, dass sich bei ihnen die Faust in der Tasche in ständig zunehmendem Zorn ballte. Gelegentlich brach es heraus. So, als Horst Seehofer die Frau Bundeskanzler auf dem CSU-Parteitag wie ein Schulmädchen neben sich stehen ließ und sie abkanzelte. Trotzdem arbeitete dieser Seehofer, nachdem er sich mit seinem Rückzug aus der Landespolitik abgefunden zu haben schien, an der aktuellen Katastrophen-Koalition in Berlin mit, sicherte sich das Innenministerium und überließ dafür sogar die Finanzen dem sozialdemokratischen, damals Noch-Bürgermeister aus Hamburg...

 

 

 

http://www.atlantis-sail.de/Meridian/Nachrichtenspeicher/News-aktuell-2018-11-Dateien/image010.jpg

 

Das Schlusslicht des Tages

 

 

Ein Kommentar von Heinrich  Lange

 

Frau Angela Merkel täte mal lieber gut daran auf ihr Volk zu hören oder ihr Volk zu befragen,

 insbesondere beim Thema Ausländerkriminalität,

Schutz vor gewaltbereiten Islamisten,

unkontrollierte Einreise,

Asylanten und Schein-Asylanten,

Flüchtlingen und Schein-Flüchtlingen,

Kriminelle Sippen und Großfamilien im Ruhrgebiet usw.

Sie wird in die Geschichtsbücher als die "Rabenkanzlerin" eingehen!

 

Quelle:

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/bundestag-wird-angela-merkel-noch-vor-sommerpause-befragen-aid-1.7524318

 

 

 

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20180419-L10428

Aufsteigende Lügenkurve

In der EU wächst der Widerstand gegen die Schuldenunion

https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/in-der-eu-waechst-der-widerstand-gegen-die-schuldenunion/  

Gestern forderte Emmanuel Macron in flammender Rede vor dem Europa-Parlament die „Wiedergeburt Europas“ und ein Schließen der Kluft zwischen Nord- und Südeuropa. Deshalb ein nüchterner Blick auf die wirklichen Ziele und Risiken der „Vertiefung“. Hinter den europäischen Kulissen bahnt sich eine heftige Kontroverse über die von Macron vorgeschlagene Neuausrichtung der EU an. Der Widerstand gegen den unter dem Deckmantel der „Vertiefung“ und „Solidarität” geplanten Marsch in die Schuldenunion nimmt nicht nur in Deutschland zu. EU in den Medien - Die European Constitutional Group, ein renommierter Zusammenschluss europäischer Ökonomen, hat den Ratspräsidenten der Europäischen Union offiziell davor gewarnt, die Vorschläge der EU- Kommission zur „Vertiefung“ der Wirtschafts- und Währungsunion in die Tat umzusetzen, weil sie nur Fehlanreize für die Regierungen und Banken bewirken würden. Außerdem kritisieren die Volkswirtschaftsprofessoren die Absicht Junckers, potenzielle Neumitglieder durch zusätzlich bereitzustellende Finanzhilfen zum EU-Beitritt zu motivieren. Eine weitere Aufweichung der ohnehin nicht hinreichend strikten Konvergenzkriterien für Beitrittskandidaten sei prinzipiell nicht sachgerecht...

 

 

 

20180419-L10427

Meridian Vorwort: Eine politisch korrekte Personenbeschreibung!

Tatverdächtige Person: "offenbar menschlicher Abstammung"

Extremitäten: "zwei Hände, zwei Beine und einen Kopf"

Kleidung: "Textilien unterschiedlicher Farbe und Art"

Frisur: "unter der Kufi nicht erkennbar“

Augen: "Anzahl = 2 , aber unter der Sonnenbrille nicht erkennbar“

Hautfarbe: "Albedo > 0"

Sprache: "nördlich der Antarktis beheimatet"

Herkunft: "zwischen Zenit und Nadir"

 

„Südländisch aussehend“: Integrationsrat wirft Lokalzeitung und

Polizei Schüren von Ressentiments gegen Migranten vor

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/suedlaendisch-aussehend-integrationsrat-wirft-lokalzeitung-und-polizei-schueren-von-ressentiments-gegen-migranten-vor-a2403860.html

Der Bielefelder Polizei und der "Neue Westfälische"-Zeitung, wird durch den Integrationsrat der Stadt Bielefeld vorgeworfen, durch ihren Sprachgebrauch Ressentiments gegen Migranten zu schüren. Anscheinend wurden 2015 in einem „klärenden“ Gespräch zwischen Polizei und Integrationsrat seitens der Polizei ein sensibler Umgang bereits zugesichert. Nun sieht der Integrationsrat in der Formulierung der Polizei „Vorurteile und Stigmatisierung“. In dem betreffenden Fahndungsaufruf nach versuchter Vergewaltigung heißt es bei der Täterbeschreibung: „Männlich, 40 bis 50 Jahre alt, circa 175 cm groß, kräftige Statur mit einem „Bierbauch“. Er besaß einen dunklen Teint und südländisches Aussehen. Er trug fast kinnlange dunkle Haare mit einem Mittelscheitel und war dunkel gekleidet...

 

 

20180419-L10426

So gut erklärt ein Lehrer seinen Schülern den Echo-Skandal

https://www.stern.de/kultur/musik/so-gut-erklaert-ein-lehrer-seinen-schuelern-den-echo-skandal-7947120.html

Wie erklärt man Jugendlichen, was an den Aussagen von Farid Bang und Kollegah so problematisch ist? Einem Lehrer ist das auf beeindruckende Art und Weise gelungen. Auf Facebook hat er seine Erfahrung geteilt. Eine Schülerin meldet sich im Klassenzimmer. "Ja, Mann! Farid und Kollegah, die sind krass!" – wie erklärt man jugendlichen Rap-Fans den Echo-Skandal? Noch immer schlägt die umstrittene Verleihung des Echo-Musikpreises an die ***deutschen!!! Rapper Kollegah und Farid Bang hohe Wellen. Nach der anhaltenden Kritik hat sich der Veranstalter mittlerweile öffentlich entschuldigt. Doch trotzdem wollen zahlreiche Promis – darunter Marius Müller-Westernhagen – ihre Echos wegen der Auszeichnung der beiden Deutschrapper zurückgeben. Was ist überhaupt passiert? Hintergrund der ganzen Debatte sind frauenverachtende und menschenverachtende Textzeilen auf der gemeinsamen EP "Jung, brutal, gutaussehend 3" von Farid Bang und Kollegah, die trotz massiver Kritik in der Kategorie "Hip-Hop/Urban" ausgezeichnet wurden. In dem Song "0815" rappt Farid Bang unter anderem: "... mein Körper definierter als von Auschwitzinsassen." Über diese Textpassage wird seit der Echo-Nominierung heftig diskutiert. "Frauenverachtender und antisemitischer Scheiß"...

 

Meridian Hinweis: *** 

Farid Bang, alias Farid Hamed El Abdellaoui, alias  فَرِيدْ أَلْعَبْدَلَاُوِي , ist ein deutscher Rapper marokkanischer Abstammung

Siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/Farid_Bang

Kollegah  alias Felix Blume, deutsch-Kanadier, ist durch seinen algerischen Stiefvater in Kontakt mit dem Islam

gekommen und bereits als 15-Jähriger gläubiger Muslim geworden.

Siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/Kollegah

 

 

 

20180419-L10425

Einstudierte Empörungswellen

http://www.achgut.com/artikel/kollegah_kommt_gleich

...Und dennoch: Schlimm sind nicht in erster Linie die Reaktionen auf das Ergebnis, auf die Nominierung, den Auftritt. Schlimm ist, welchen Erfolg Rapper wie diese vor allem bei der jungen Generation haben, die sie mittlerweile zu großen Teilen prägen und dass die Diskussion ausgerechnet an dieser Generation vollkommen vorbeigeht. Es sind vornehmlich jene jungen Muslime, deren rassistische und antisemitische Ausbrüche wir mittlerweile auf den Schulhöfen und auf den Straßen dieses Landes erleben dürfen. Junge Männer, die von Gleichaltrigen umgeben sind, die entweder ihre Ansichten teilen oder denen schlicht das Bewusstsein dafür fehlt, um sich an ihrem Verhalten zu stören. Jahrzehnte des Ignorierens und Leugnens des muslimischen Antisemitismus haben Spuren hinterlassen, deren Früchte wir jetzt ernten. In diesem gesellschaftlichen Klima ist und bleibt „Kolle“, wie ihn seine Fans nennen, der „Boss“ – daran ändern auch zurückgegebene Echos, eine empörte Presse und schockierte Politiker nichts. Es ist dies letztlich das Ergebnis einer Erinnerungs- und Geschichtskultur, einer gesellschaftlichen Debatte, in der es schon lange nicht mehr um Bewusstsein, um Strukturen von Rassismus, Antisemitismus, Frauenfeindlichkeit und Co. geht, sondern um einstudierte Empörungswellen, die sich nach nichts anderem als den Regeln einer dem Zeitgeist unterliegenden political correctness richten. Und Antisemitismus aus dem islamischen Kulturkreis gehörte bis jetzt eben nicht zu den politisch korrekten Kategorien, für die es Applaus gab, weshalb es all die Jahre vorher niemanden interessierte, was Farid Bang und Co. da fabrizierten. Nein, ein Problem, das schon in den Familien, in den Moscheegemeinden, in den Schulen und im heimischen Kinderzimmer beim Hören der preisgekrönten Musik beginnt...

 

 

 

20180419-L10424

Traurig, aber nicht von der Hand zu weisen

Attacke auf Juden in Berlin -

Wenn der Islam zu Deutschland gehört, dann auch sein Antisemitismus!

https://www.cicero.de/innenpolitik/Antisemitismus-Attacke-Berlin-Islam-Juden-Michael-Mueller

VON ALEXANDER MARGUIER - In Berlin ist ein junger Israeli verprügelt und antisemitisch beleidigt worden. Der Täter war offenbar arabischstämmig. Bürgermeister Michael Müller fällt dazu nichts anderes ein als der übliche Dreiklang aus Vielfalt,Toleranz und Offenheit. Doch das Problem darf nicht mehr schöngeredet werden. Zählt eigentlich noch jemand mit, oder sollte man sich besser schon mal daran gewöhnen, dass offener, hasserfüllter und gewaltbereiter Antisemitismus zum neuen deutschen Alltag gehört? Wahrscheinlich gilt letzteres: Bekanntlich hat ja sogar ein sogenannter Ethik-Beirat eines sogenannten Musikpreises die Auschwitzfantasien von zwei sogenannten Rappern aus dem Bildungsprekariat muslimischer Provenienz unter Kunstfreiheit subsummiert und ihnen damit die Bühne für eine Fernsehshow bereitet. Arabischer Antisemitismus auf deutschen Straßen - Die praktische Fortsetzung dieser Art von Unterhaltungsprogramm fand nun am Dienstagabend in Berlin statt, als ein Kippa tragender Israeli von einem offenbar arabischstämmigen Jungmann angegriffen wurde. Auf einem Handyvideo ist zu sehen, wie der zu einer Dreiergruppe gehörende Aggressor mit einem Gürtel auf sein Opfer einschlägt und dabei „Yahudi“ brüllt, das arabische Wort für Jude. Hätte es keine Filmaufnahmen von diesem drastischen Vorfall gegeben, wäre das Ganze mit Sicherheit eine Geschichte mit allenfalls lokaler Relevanz geblieben, eine Fußnote im täglichen Polizeibericht des neuen bundesrepublikanischen Irrsinns. Jetzt immerhin kann sich jeder selbst ein Bild davon machen, mit welcher abgrundtiefen Verachtung, mit welch evidenter Gewaltbereitschaft der Antisemitismus arabischer Prägung sich auf deutschen Straßen austobt...

 

 

 

20180419-L10423

Empörung nach Attacke auf Männer mit Kippa in Berlin

https://www.tagesschau.de/inland/antisemitismus-141.html

Zwei Männer werden in Berlin angegriffen - offenbar nur, weil sie Kippa tragen. Quer durch alle Parteien hat dieser antisemitische Vorfall Empörung ausgelöst. Nach den Tätern wird noch gefahndet. Sie sprachen Arabisch. Eine erneute, offenbar antisemitische Attacke in Berlin hat Entsetzen und Empörung ausgelöst. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach von einem "ganz schrecklichen Vorfall". Der Kampf gegen solche antisemitischen Ausschreitungen müsse gewonnen werden. Die Bundesregierung werde alles dafür tun. Es müsse "mit aller Härte und Entschlossenheit" vorgegangen werden. Handy-Video zeigt Schläge mit Gürtel - Drei Unbekannte hatten nach dem bisherigen Stand der Ermittlungen gestern Abend zwei Kippa tragende junge Männer an einer Kreuzung der Lychener Straße im Stadtteil Prenzlauer Berg beleidigt und attackiert. Die Kippa ist die traditionelle Kopfbedeckung von Männern jüdischen Glaubens. Laut Polizei wurde eines der Opfer durch Schläge mit einem Gürtel verletzt. Eine couragierte Zeugin sei dazwischen gegangen und habe weitere Schläge des Täters verhindert, so ein Polizeisprecher...

 

 

 

20180419-L10422

Syrienkonflikt – Warum er Teil der Jahrhundertlüge ist + Video

https://www.macht-steuert-wissen.de/3113/syrienkonflikt-warum-das-teil-der-jahrhundertluege-ist-video/#

Von Heiko Schrang - Nach dem rechtswidrigen US-Raketenangriffen auf angebliche Giftgasfabriken sind sich die westlichen Politiker und Systemmedien wieder mal einig: Der aktuelle Angriff der USA und ihrer Verbündeten auf Syrien ist nötig, um den brutalen Giftgaseinsätzen Assads gegen die eigene Bevölkerung einen Riegel vorzuschieben. Der naheliegende Verdacht, dass es sich bei dem angeblichen Giftgas um eine reine Propaganda-Lüge handeln könnte, zur Rechtfertigung des Krieges, wird dabei jedoch nicht erwähnt. Spätestens seit 2012 müsste aber nach der Dokumentation „War made easy – Wenn Amerikas Präsidenten lügen“ jedem Informierten klar sein, dass es sich auch hier wieder einmal nur um eine Lüge handeln kann. Zitat aus der damaligen Vorankündigung bei Phoenix: „So unterschiedlich Amerikas Präsidenten in den vergangenen 50 Jahren auch waren: Sie waren in einem alle gleich: Sie alle waren wahre Könner in der Kunst der Lüge, wenn sie das eigene Land zu einem Krieg verführen wollten.“ Dabei glichen sich über die Jahrzehnte ihre Methoden. Immer wieder wurden „unschuldige Opfer“ inszeniert, um einen angeblich gerechten Kriegseinsatz für die gute Sache zu rechtfertigen...

 

 

 

20180419-L10421

Clinton E-Mail Affäre: Trump vermutet schmutzigen Deal

zwischen Bill Clinton und Generalstaatsanwältin Lynch

https://www.epochtimes.de/politik/welt/clinton-e-mail-affaere-trump-vermutet-schmutzigen-deal-zwischen-bill-clinton-und-generalstaatsanwaeltin-lynch-a2403419.html

Präsident Donald Trump vermutet, dass der ehemalige Präsident Bill Clinton von der damaligen Generalstaatsanwältin (AG; Attorney General) Loretta Lynch Nachsicht im Umgang mit der Hillary Clinton E-Mail Affäre forderte und ihr im Gegenzug einen Sitz am obersten Gerichtshof anbot. Dies soll bei einem Treffen auf einer Flugzeuglandebahn 2016 geschehen sein. Über das damalige Treffen von Bill Clinton und Lynch wurde viel spekuliert. Trump twitterte seine Frage Stunden bevor ABC ein Interview mit dem ehemaligem FBI Direktor James Comey ausstrahlte. Comey sagte, er wäre besorgt gewesen, als Lynch ihn bat, die Clinton E-Mail Ermittlung „eine Sache“ in Verbindung mit der Hillary Clinton Kampagne zu nennen. Comeys Interview wurde einen Abend vor der Veröffentlichung seines Buches ausgestrahlt. In dem Buch beschreibt er Lynchs Verhalten in Bezug auf die Untersuchung als „sehr seltsam“. Außerdem würden geheime Informationen existieren, die „ernsthafte Zweifel“ an Lynchs Fähigkeit aufwerfen, die Clinton Ermittlung zu führen...

 

 

 

20180419-L10420

FDP diskutiert über Frauenquote: Liberale scheinen vom Genderwahn befallen

https://www.focus.de/politik/deutschland/kolumne-von-hugo-mueller-vogg-lindner-fdp-diskutiert-ueber-frauenquote-liberale-scheinen-vom-genderwahn-befallen_id_8782685.html

Es ist ruhiger geworden um die FDP, seit die Freien Demokraten bei der Reise nach Jamaika der Mut verlassen und sich gut einen Monat nach der Kanzlerwahl die übliche Berliner Routine eingestellt hat: Die Regierenden finden in den Medien und in der Öffentlichkeit eben mehr Aufmerksamkeit als die Opposition. Die Freien Demokraten suchen deshalb nach Themen. Jetzt hat das Präsidium etwas entdeckt, was immer Aufmerksamkeit garantiert: das Frauenthema. So stellt die FDP-Spitze selbstkasteiend fest: "Dass wir aber mehrheitlich eine Partei der Männer sind, gibt Anlass zur Selbstkritik." Und gibt flugs die Parole aus: Frauen an die (Partei)Front. Das Ziel ist klar: Die Partei will attraktiver für Frauen werden. Deshalb sollen Frauen künftig jedes dritte Amt in Parteigremien einnehmen und auch in den Fraktionen ein Drittel der Abgeordneten stellen. Das soll per Selbstverpflichtung erreicht werden. Und wenn das nicht klappt? Unter den "ergebnisoffen" zu prüfenden Vorschlägen findet sich unter anderem  die Einführung einer „verpflichtenden Quote“...

 

 

 

20180419-L10419

Prof. Hans-Werner Sinn: EZB fördert Inflation – zu Lasten Deutschlands

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/prof-hans-werner-sinn-ezb-foerdert-inflation-zu-lasten-deutschlands-a2403079.html

Welche Möglichkeiten hat die EZB? Prof. Hans-Werner Sinn, einer der profiliertesten Ökonomen Europas, erklärt, aus welchen Gründen und mit welchem Ziel es in Deutschland zur Inflation kommt. Die Europäische Zentralbank (EZB) versucht seit 2008 den Bankensektor zu stabilisieren. Die EZB führt derzeit in ihren Büchern (Quelle: „Focus“) fast 21 Milliarden Euro an Unternehmensanleihen, knapp 224 Milliarden Euro an gedeckten Schuldverschreibungen und mehr als 1 Billion Euro an Staatsanleihen. An diesem Aufkauf nehmen „nur“ sechs der 19 europäischen Notenbanken teil. Dabei kauft beispielsweise die Deutsche Bundesbank Anleihen deutscher und niederländischer Unternehmen, während die belgische Zentralbank Anleihen von Unternehmen aus Belgien, Griechenland, Portugal, Zypern, Luxemburg, Slowenien und der Slowakei kauft. Die Banken haben Konten bei den Notenbanken. Für die Aufbewahrung ihres Geldes dort gab es Zinsen – seitdem es negative Zinsen gibt, sehen sich die Banken nach großen Tresoren um … Hans-Werner Sinn:     Die Kosten der Tresore sind die Kosten für die Untergrenze für den Negativzins in einer Marktwirtschaft. Wie können die Kosten für die Tresore vergrößert werden? Man schafft die großen Geldscheine ab.“ Die EZB will einerseits die Wirtschaft beleben, andererseits das Schuldenproblem der südlichen Euro-Staaten lösen. Doch „diese sind überhaupt nicht mehr in der Lage, normale Zinsen zu zahlen.“ Wie schlimm steht es um die Länder der EU...

 

 

 

20180419-L10418

Grenzwerte halbiert, 50% Autos illegal

Deutsche Umwelthilfe – Rad ab?

https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/mobilitaet/deutsche-umwelthilfe-rad-ab/

Von Holger Douglas - Der DUH-Abmahnungstrupp tritt immer unverfrorener auf, auch weil amerikanische Anwaltssyndikate auf dem europäischen Umweltsektor einen lohnenden Markt erkannt haben und mit sehr üblen Drohungen und rüden Methoden den Markt aufmischen wollen. Der Bürgermeister der Stadt Alzey, Christoph Burkhard, war nicht schlecht erstaunt, als er Anfang April eine Mail der ominösen Deutschen Umwelthilfe (DUH) erhielt. Darin wurde ihm unverblümt mitgeteilt, dass die Luft in seiner Stadt lebensgefährlich sei, die Gesundheit gefährde und dass er sofort ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge einzurichten habe. Der Schultes hielt die Mail zunächst für einen Aprilscherz, las dann die Messergebnisse einer Aktion der DUH in der Römerstraße im Herzen des kleinen Alzey und wunderte sich über den deftigen Ton der DUH. In Alzey jedenfalls will der Verein in der Römerstraße einen Wert von 27,7 µg pro Kubikmeter Luft NO2 gemessen haben. Wie er das getan hat, wann, über welchen Zeitraum, all die für eine seriöse Messung notwendigen Informationen und Dokumentationen fehlen. Diese DUH-Messergebnisse sind praktisch für den Müll...

 

 

 

 

20180419-L10417

Wo der westliche Selbsthass herrührt und wie er überwunden werden kann

https://juergenfritz.com/2018/04/17/westlicher-selbsthass/

Von Jürgen Fritz - Eine der Schlüsselfragen unserer Zeit, vielleicht die Frage überhaupt lautet: Wo kommt diese Selbsverachtung respektive dieser Selbsthass her, welche(r) fast die gesamte westliche Welt ergriffen hat? Diese Frage wird nicht einfach zu beantworten sein und es wird wahrscheinlich keine monokausale Erklärung geben. Hier meine These, die aber vielleicht ins Mark gehen und den Schlüssel liefern könnte zum tieferen Verständnis der Problematik und ihrer Überwindung. Wie die permanente Abwertung des Eigenen und die Aufwertung des Fremden in den Selbsthass mündet.  Die westliche Welt hat seit den alten Griechen vor zweieinhalb Jahrtausenden (erste Aufklärungswelle in der Menschheitsgeschichte) gelernt, kritisch zu denken, vor allem selbstkritisch. Das ist gut, sehr gut sogar. Kritik, die Unterscheidung, was ist gut – was ist verbesserungsbedürftig (konstruktive Kritik) ist der Schlüssel für fast jede Weiterentwicklung. Darauf basiert im Grunde alle Evolution. Nun ist der Westen aber einem großen Fehler anheimgefallen: Er wertschätzt die Selbstkritik weit höher als die Kritik am anderen. Ganz besonders sehen wir das bei der Kritik an anderen Völkern, Gesellschaften, Ländern und Kulturen. Kritik an ihnen ist verpönt. Hier dürften die Kulturwissenschaftler und Ethnologen eine große Rolle spielen, die Kritik an dem anderen seit langem als etwas nicht Statthaftes darstellen. Wozu führt das aber, wenn man sich selbst ständig kritisiert, sprich auch das Negative in aller Deutlichkeit herausarbeitet, dies bei dem anderen aber nicht tut und er selbst es auch nicht tut, weil er die Stufe des selbstkritischen Denkens noch gar nicht erreicht hat? Es führt zur Abwertung des Eigenen und zur unberechtigten Aufwertung des Fremden...

 

 

 

20180419-L10416

Heiko Maas wechselt deutsche Botschafter aus

http://www.spiegel.de/politik/ausland/heiko-maas-versetzt-peter-wittig-deutscher-botschafter-in-washington-a-1203445.html

Peter Wittig, Berlins oberster Mann in der US-Hauptstadt, muss nach SPIEGEL-Informationen seinen Posten räumen. Die Personalie ist Teil einer größeren Rochade im Auswärtigen Amt. Es ist kein Geheimnis, dass sich die deutsch-amerikanischen Beziehungen in einem katastrophalen Zustand befinden. Fast wöchentlich kritisiert der US-Präsident die Bundesregierung, ohne dass diese viel dagegenhalten will oder kann. Außenminister Heiko Maas plant nun nach SPIEGEL-Informationen, einen der zentralen Posten im diplomatischen Dienst neu zu besetzen. Peter Wittig, derzeit deutscher Botschafter in Washington, soll noch im Sommer seinen Posten räumen. Auf ihn folgt Emily Haber, bis vor Kurzem Staatssekretärin im Innenministerium. Die Personalie soll noch an diesem Mittwoch vom Bundeskabinett bestätigt werden...

 

 

 

20180419-L10415

Geistesgegenwärtig hat das Opfer seinen Angreifer mit dem Handy gefilmt

https://www.welt.de/politik/deutschland/article175560541/Antisemitismus-Pruegelattacke-auf-Juden-in-Berlin-das-Opfer-filmt-mit.html

In Berlin ist es erneut zu einem antisemitischen Angriff gekommen. Auf einem Handyvideo ist zu sehen, wie ein Jugendlicher einen jungen jüdischen Mann attackiert. Die Polizei ermittelt. Wieder ist es in Berlin zu einer judenfeindlichen Attacke gekommen. Auf einem Handyvideo ist zu sehen, wie ein dunkelhaariger Jugendlicher mit einem Gürtel mehrfach auf einen jungen Mann einprügelt und dabei unter anderem „Yahudi“ – Arabisch für „Jude“ – ruft. Der Vorfall ereignete sich am Dienstagnachmittag im Stadtteil Prenzlauer Berg. Das Opfer trug eine Kippa. Das Handyvideo stammt von dem Opfer selbst, das am Dienstagnachmittag geistesgegenwärtig sein Telefon gezückt und auf Aufnahme gedrückt hat. Erst nach mehreren Schlägen greift ein zweiter, ebenfalls dunkelhaariger Mann ein und drängt den Prügler ab. Zu hören ist zudem eine Frauenstimme, die mit der Polizei droht...

 

 

 

20180419-L10414

Verleger widerruft Unterschrift unter „Erklärung 2018“ –

Prof. Baberowski: „Menschen mit anderer Meinung werden öffentlich gedemütigt“

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/verleger-widerruft-unterschrift-unter-erklaerung-2018-prof-baberowski-menschen-mit-anderer-meinung-werden-oeffentlich-gedemuetigt-a2402666.html

Dr. Wilhelm Hopf ist der Verleger des in Münster ansässigen, v.a. akademische Literatur herausbringenden LIT-Verlags. Er gehörte mit zu den Erstunterzeichnern der Erklärung 2018. Nun hat er öffentlich widerrufen. Nun geht er – wohl nachdem ihm die soziale Ächtung und  die ökonomischen Folgen, die der Widerstand gegen das System Merkel mit sich bringt, klar wurden – in Sack und Asche. Dr. Wilhelm Hopf leistet öffentlich dafür Abbitte, dass er sich für das Recht auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit für Merkel-Kritiker einsetzte. Auf der Seite des Verlags heißt es: „Die „Erklärung 2018“ als Verleger des LIT Verlags zu unterschreiben, war ein Fehler. Ich ziehe daher meine Unterschrift unter die „Erklärung 2018“ zurück. Der bekannte Berliner Professor Jörg Baberowski dazu:  Noch vor Jahren hätte ich es für unmöglich gehalten, daß in Deutschland Menschen, die anderer Meinung sind, öffentlich gedemütigt und zu entwürdigender Selbstkritik gezwungen werden. Diese Hetzkampagne gegen einen Verleger, der eine harmlose Erklärung unterschrieben hat, erinnert mich an finstere Zeiten. Kauft nicht beim Ausgestoßenen! Verlegt Eure Bücher nicht beim Feind! Seid wachsam...

 

 

 

 

20180419-L10413

Täterjustiz: 2 Jahre auf Bewährung für Überfall auf Berliner Joggerin

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/taeterjustiz-2-jahre-auf-bewaehrung-fuer-ueberfall-auf-berliner-joggerin-a2403232.html

"Die Befindlichkeiten des Täters werden höher bewertet als die des Opfers", erklärt Ulrike Trebesius, Mitglied des EU-Parlaments zum aktuellen Urteil zu dem Überfall auf eine Berliner Joggerin. Vor einem Jahr wurde in Berlin eine Joggerin brutal überfallen, sie erlitt einen Kieferbruch. Nun wurde das Urteil gesprochen: 2 Jahre auf Bewährung für den zur Tatzeit 17-jährigen Görkem A, der mit einem Ziegelstein noch weiter auf den Kopf der Frau einschlug, als sie bereits am Boden lag. Begründet wurde das milde Urteil mit dem „Erziehungsgedanken“, der im Vordergrund stünde. Ein fatales Signal gerade an Frauen, Urteile wie dieses werden potentielle Täter sicherlich nicht abschrecken. Am Sonntagabend, 19. März 2017 wurde eine 40-jährige Joggerin Opfer eines brutalen Überfalls. Als die Frau gegen 21.35 Uhr auf dem Hauptweg im Mauerpark in Berlin-Prenzlauer Berg unterwegs war, griff ein Mann sie von hinten an und schlug der Frau mit einem Ziegelstein auf den Kopf, die hier am Wegesrand lose herumliegen. Auch als das Opfer zu Boden ging, schlug der Täter weiter mit dem Ziegelstein auf die 40-Jährige ein und trat ihr gegen den Kopf und die Schultern...

 

 

 

 

20180419-L10412

Ausnahmezustand in der Türkei wird erneut verlängert

https://www.tagesschau.de/ausland/ausnahmezustand-tuerkei-107.html

Das türkische Kabinett hat eine erneute Verlängerung des Ausnahmezustands beantragt. Die Zustimmung des Parlaments gilt als sicher. Die Maßnahme hat viele Vorteile für die Regierung. Mehrere Hundert Demonstranten nahmen gestern in Istanbul an einer Sitzblockade gegen die anstehende Verlängerung des Ausnahmezustandes teil. Ähnliche Proteste gab es nach Angaben der größten Oppositionspartei CHP in allen 81 Provinzen der Türkei. Kritisch beäugt von einem massiven Polizeiaufgebot lobte die Istanbuler CHP-Provinzchefin Canan Kaftancioglu den Mut der Demonstraten. "Alle, die heute gegen den Faschismus und an der Seite der Demokratie stehen: Gut, dass es Euch gibt. Gut, dass Ihr hier seid. Ich heiße Euch willkommen." Hunderte Demonstranten gingen gegen die Verlängerung des Ausnahmezustandes auf die Straße. Ausnahmezustand bringt Regierung Vorteile...

 

 

 

20180419-L10411

Psychiatriegesetz in Bayern

"Das ist eine öffentliche Stigmatisierung, was die da mit uns machen"

http://www.sueddeutsche.de/bayern/psychiatriegesetz-in-bayern-das-ist-eine-oeffentliche-stigmatisierung-was-die-da-mit-uns-machen-1.3947618

"Der Gesetzentwurf unterstellt jedem psychisch Kranken, der mal einen Unterbringungsbeschluss hatte, dass er letzten Endes gewaltbereit ist", sagt Brigitte Richter vom Selbsthilfeverein "Pandora". Rudolf Starzengruber atmet tief durch. "Gott sei Dank, ich habe es nicht gemacht", sagt er. Von einem Gebäude wollte sich der Burghausener hinunterstürzen. Mehrmals hatte er dort zuvor die Zahl der Schritte bis zum Sprung ausgemessen. An jenem 5. Dezember 2006 um 19.15 Uhr dreht er aber vor dem Gebäude um, entscheidet sich für das Leben. Er setzt sich ans Steuer seines Autos, fährt bis fünf Uhr morgens am Münchner Ring im Kreis herum, tankt zwischendurch mehrmals auf. Eine Polizistin, die ihn bereits kontrolliert hatte, rät ihm, zum Arzt zu gehen. Er folgte dem Rat, ließ sich - wovor er immer Angst hatte - sogar auf einen mehrmonatigen Aufenthalt in der Psychiatrie ein. Heute ist er stellvertretender Vorsitzender der Oberbayerischen Selbsthilfe Psychiatrie-Erfahrener. Und wieder hat er Angst: vor dem geplanten Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz der Staatsregierung. Politik in Bayern Bayern will psychisch Kranke wie Straftäter behandeln...

 

 

 

20180419-L10410

1968 – 2018: Organisierte Gewalt gegen Polizei hat Tradition

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/1968-2018-organisierte-gewalt-gegen-polizei-hat-tradition/

Permanenten Angriffe gegen die Polizei werden in einem Aufruf als Rache für die Razzia vor zwei Wochen in der Rigaer Straße bezeichnet. Ziel der Angriffe müsse es sein, dass kein Polizist mehr ohne Angst in Friedrichshain unterwegs sein könne. In der Rigaer Straße in Friedrichshain in Berlin etabliert sich – oder hat es schon – eine linksextreme No-Go-Area. Solche Viertel gibt es zunehmend auch mit in sich ethnisch homogenen Migranten-Gruppen. In ihnen herrschen Clans, die Strukturen überlappen sich mit dem des organisierten Verbrechens. Aus Schweden ist bekannt, dass sich diese Gruppen schwer bewaffnete Bandenkriege auf offener Straße liefern. Es braucht nicht viel Phantasie, welche Gruppen noch dazu treten werden. Wahrscheinlich stehen solche Bandenkriege jeder gegen jeden, mit schnell wechselnden Bündnissen, eher früher als später auf der Tagesordnung einer „neuen Normalität“. Wer sich das nicht vorstellen kann, schaue nach Frankreich und in die USA...

 

 

 

20180419-L10409

Je behüteter, desto blinder für Gefahr

http://www.achgut.com/artikel/je_behuteter_desto_blinder_fuer_gefahr

Früh am Morgen kamen die Männer von der Stadt und sägten die unteren Äste des einen Baumes, der noch auf dem Schulhof stand, ab. Die Lehrer wurden verpflichtet, den Kindern das Klettern zu verbieten. Klettern sei zu gefährlich, hieß es. Unter dem Baum hatten sie bereits weiche Gummi-Matten installiert, doch auch auf denen kann man sich einen Knochen brechen, wenn man aus ausreichender Höhe herunterfällt. In ihren Büchern lesen Kinder (noch) die Geschichten von mutigen Kindern. Auf dem Schulhof aber werden die unteren Äste am Baum abgesägt, damit die Kinder nicht hinaufklettern. Diese Begebenheit hat mir eine Leserin berichtet, die an einer deutschen Schule arbeitet. Es tat ihr um den Baum weh, sicher, doch noch mehr machte sie sich Sorgen um die Kinder. Kann es gut gehen, so fragt sie, wenn Kinder in einer gefahrenfreien Weiche-Watte-Welt aufgezogen werden...

 

 

 

20180419-L10408

„Echo“-Skandal - „Etwas Respektloseres habe ich noch nie gesehen“

https://www.cicero.de/kultur/echo-verleihung-skandal-niedecken-antissemitismus-farid-bang-kollegah-protest

Der Protest gegen den „Echo“-Preis an die Rapper Farid Bang und Kollegah weitet sich aus: Mehrere Künstler haben ihre Auszeichnungen zurückgegeben. Auch BAP-Sänger Wolfgang Niedecken war an dem Abend dabei – und geschockt. Im Interview fordert er Konsequenzen. Herr Niedecken, wie haben Sie die „Echo“-Verleihung erlebt?

Ich wurde auf dem roten Teppich ständig nach Farid Bang und Kollegah gefragt und wusste überhaupt nicht, worum es da geht. Als Campino dann seinen Preis bekam, hielt er diese Rede und sprach die beiden Rapper direkt an. Ich finde das sehr mutig. Campino und ich sind befreundet, dämlicherweise haben wir uns vor der Veranstaltung nicht gesehen. Klaus Voormann, der diese Woche 80 Jahre alt wird, hat statt der Generalprobe einen kleinen Power-Nap gemacht. Bei der diesjährigen Verleihung wurde er für sein Lebenswerk ausgezeichnet und ich durfte seine Laudatio halten...

 

 

 

20180419-L10407

Ein Fake-Berliner teilt aus

http://www.achgut.com/artikel/ein_fake_berliner_teilt_aus

Im Berliner „Tagesspiegel“ kam es kürzlich zu einem besonders krassen Zusammenstoß zwischen Realität und Ideologie. In der letzten Woche durfte die 66-jährige Leserin Carmen Schiemann unter dem Titel „Willst du eins auf die Fresse?“ ihre alltäglichen Erfahrungen mit Belästigungen und Vandalismus im öffentlichen Nahverkehr schildern: pöbelnde Jugendliche, die ganze Bahnhöfe mit Handy-Musik beschallen, Gruppen von Trinkern, die ungeniert auf den Bahnsteig pinkeln, überforderte oder sich wegduckende BVG-Mitarbeiter. Dabei verschwieg sie nicht, dass etliche der von ihr beobachteten Akteure offenbar einen arabischen oder osteuropäischen Migrationshintergrund besaßen. Diese offensichtliche Tatsache stand jedoch keineswegs im Vordergrund ihres Artikels. Entsprechend lautete die zentrale Forderung an Politik und BVG: „Mehr Personal auf die Bahnhöfe!“, um der grassierenden Verwahrlosung und Verrohung der Sitten Einhalt zu gebieten...

 

 

 

20180419-L10406

Rede vor dem EU-Parlament Macron unterstützt Merkels Flüchtlings-Vorschlag

https://www.tagesspiegel.de/politik/rede-vor-dem-eu-parlament-macron-unterstuetzt-merkels-fluechtlings-vorschlag/21182468.html

Geld für die Aufnahme von Flüchtlingen: Frankreichs Präsident Macron trägt den Vorschlag von Kanzlerin Merkel mit, Kommunen EU-weit unter bestimmten Bedingungen zu helfen. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat am Dienstag bei einer Rede vor dem Europaparlament in Straßburg vorgeschlagen, Städten und Gemeinden in der EU bei der Aufnahme von Flüchtlingen durch mehr EU-Gelder zu helfen. Damit unterstützte Macron einen Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die zuvor in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag einen ähnlichen Vorstoß unternommen hatte. Der Vorschlag Macrons und Merkels zielt auf den nächsten EU-Finanzrahmen zwischen 2021 und 2027. In der nächsten siebenjährigen Finanzperiode werden die milliardenschweren EU-Strukturfonds neu verteilt. Die Kanzlerin und Frankreichs Präsident regen nun an, Städte und Gemeinden, die Flüchtlinge aufnehmen, zusätzlich finanziell zu belohnen...

 

 

 

20180419-L10405

IWF warnt vor dem Ende des Booms

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/weltwirtschaft-iwf-warnt-vor-dem-ende-des-booms-1.3947989

In den kommenden beiden Jahren sind die Aussischten für die Weltwirtschaft noch positiv. Die Prognose wird aber unter anderem von drohenden Strafzöllen getrübt. Wer auf die Zahlen schaut, könnte meinen, die Konjunkturparty geht ewig weiter. Doch die Ökonomen des Internationalen Währungsfonds sagen, dass bald Schluss sein könnte.     Drohende Strafzölle und Populismus belasten die Weltwirtschaft. Die Experten fordern die Staaten daher auf, vorzusorgen. Auch auf Deutschland werden die IWF-Oberen wohl Druck ausüben...

 

 

 

20180419-L10404

Ene-Mene-Muh, im SUV bist du

»Wir werden alle älter!« – Dicke Geländewagen für Minister

https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/mobilitaet/wir-werden-alle-aelter-dicke-gelaendewagen-fuer-minister/

SUVs haben den Windwiderstand einer Schrankwand, daher einen miserablen ökologischen Fußabdruck, aber man kommt besser raus und rein. Ein Regierungsmitglied laut NDR: »Wir werden alle älter!« Also Erweiterung der Chefwagen-Richtlinie auf SUVs. Kein Elektroauto – nichts, was irgendwie als grün gilt? Nein, stattdessen wollen Minister in Mecklenburg-Vorpommern endlich ein gescheites Auto. Große SUVs. Ist klar, wir werden alle älter, auch Minister, auch grüne und rote Minister. Fahrradfahren ist da nicht mehr viel. Die Zeiten, in denen ein Trittin sich mit dem Dienstwagen vor Auftrittsorte chauffieren ließ und für die letzten Meter um die Ecke PR-wirksam mit dem Fahrrad fuhr, sind vorbei. So will in dieser Woche am Dienstag die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern eine neue Richtlinie für Chefwagen verabschieden. Rote und Grüne sind zwar bekanntlich immer flott dabei, dem Wahlvolk große Autos madig zu machen. Wegen Umweltschutz und so. Am liebsten würden sie eher heute als morgen Autos verbieten. Nur ein verschrottetes Auto ist ein gutes Auto. Allerhöchstens sollten wir ein paar Kilometer weit mit einem Elektrowägelein fahren dürfen...

 

 

 

20180419-L10403

Protest gegen Preisverleihung: Westernhagen gibt alle Echos zurück

http://www.dw.com/de/protest-gegen-preisverleihung-westernhagen-gibt-alle-echos-zur%C3%BCck/a-43407325

Die Debatte um die mit dem Echo ausgezeichneten Rapper Kollegah und Farid Bang reißt nicht ab. Aus Protest geben Igor Levit und Klaus Voormann ihre Trophäen ab. Auch Marius Müller-Westernhagen schließt sich dem an. Rockmusiker Marius Müller-Westernhagen hat sich dazu entschlossen, ein deutliches Zeichen gegen die umstrittene Echo-Vergabe an die beiden Rapper Kollegah und Farid Bang zu setzen. Wie bereits einige seiner Musikerkollegen gibt er seine Echo-Trophäen zurück. Das kündigte Westernhagen auf seiner Facebook-Seite an. "Die Verherrlichung von Erfolg und Popularität um jeden Preis demotiviert die Kreativen und nimmt dem künstlerischen Anspruch die Luft zum Atmen", schrieb er dort. "Eine neue Stufe der Verrohung ist erreicht." Er sei nicht der Meinung, dass die beiden Rapper Antisemiten seien: "Sie sind einfach schrecklich ignorant", lässt Westernhagen seine Fans wissen...

 

 

 

http://www.atlantis-sail.de/Meridian/Nachrichtenspeicher/News-aktuell-2018-11-Dateien/image010.jpg

 

Das Schlusslicht des Tages

 

Ein Leserkommentar von Hajo:

 

Um die Kluft zwischen Nord- und Südeuropa zu überwinden, nennt Macron seinen Vorschlag und meint in erster Linie sein eigenes Land vor dem Verfall zu retten, denn die einen haben sich über Jahrhunderte so nebenbei durch Kriege und Ausplünderungen über Wasser gehalten und die anderen waren eben fleißiger und vernünftiger um ihren Besitztum zu mehren und warum sollen nun die Wohlhabenderen den Rest Europas retten, ohne vorher die Hungerleider zu bewegen, ihre Hausaufgaben zu machen und sollte dann noch eine kleine Differenz entstehen, kann man ja behilflich sein. Das Kind ist aber weltweit in den Brunnen gefallen und die Schulden- und Sozialvergemeinschaftung ist nur noch der letzte verzweifelte Versuch, den wirtschaftlichen Zusammenbruch noch etwas hinaus zu ziehen, es wird aber nichts mehr nützen, denn mehr als Nullzinsen zur Entlastung geht nicht und die Verschuldung weltweit ist so exorbitant, dass eine Tilgung auf normalem Wege in vielen Ländern gar nicht mehr möglich ist und so wird weiter wertloses Papiergeld gedruckt, was keinen Gegenwert mehr besitzt und diese Blase wird platzen und es ist nicht die Frage ob. sondern nur noch wann und spätestens dann wird es Heulen und Zähneknirschen geben und das wäre noch die harmlose Form einer Politik der Dilettanten und Hasardeure, die alle auf die Anklagebank gehörten, denn diese Entwicklung kam nicht über Nacht und Verantwortung sieht anders aus, so jedenfalls nicht.

 

Quelle:

https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/in-der-eu-waechst-der-widerstand-gegen-die-schuldenunion/

 

 

 

 

Machen Sie mit

Geben Sie der Freiheit eine Stimme

https://www.erklaerung2018.de/

Stand 18:00  UTC:   140.442 Stimmen

Ihr Meridian

 

 

 

 

 

 

20180417-L10402

Für „Nicht-Mainstreamer“ - Ein Gustl Mollath en gros oder ein deutsches Gulag?

Zur „Gefahrenabwehr“: Bayern will psychisch Kranke wie Straftäter behandeln

https://www.focus.de/politik/deutschland/umstrittener-gesetzentwurf-bayern-will-psychisch-kranke-wie-straftaeter-behandeln_id_8775512.html

Gesundheits- und Sozialministerium in Bayern haben einen umstrittenen Gesetzentwurf vorgelegt: Das Psychisch-Kranken-Gesetz im Freistaat sieht eine Registrierung von psychisch kranken Menschen vor. Außerdem sollen sie ähnlich wie Straftäter in Krankenhäusern festgesetzt werden können. Experten sind alarmiert. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml und Sozialministerin Kerstin Schreyer haben einen Gesetzentwurf für ein „Bayerisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz“ vorgestellt. Die Versorgung für Menschen mit psychischen Erkrankungen und Krisen solle damit weiter ausgebaut werden, heißt es. Ziel sei, „Hilfebedürftige frühzeitig aufzufangen und sie – soweit erforderlich – freiwillig in weitere Versorgungsangebote zu vermitteln“, sagte Huml.

 

Der Gesetzentwurf stützt sich im Wesentlichen auf drei Punkte:

 

                                                                                                  1. Landesweite psychiatrische Krisendienste

 

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die Bezirke selbst oder durch Beauftragte psychosoziale Beratungs- und Hilfsangebote für Menschen in psychischen Krisen „errichten, betreiben und bedarfsgerecht weiterentwickeln.“ Konkret angedacht sind regionale Leitstellen in den sieben Regierungsbezirken, die bayernweit unter einer einheitlichen Rufnummer erreichbar sind. 

 

2. Unterbringung

 

Hauptaugenmerk des Gesetzentwurfs liegt auf der „öffentlich-rechtlichen Unterbringung“. In dem Entwurf heißt es: „Wer auf Grund einer psychischen Störung, insbesondere Erkrankung, Rechtsgüter anderer, das Allgemeinwohl oder sich selbst erheblich gefährdet, kann gegen oder ohne seinen Willen untergebracht werden.“ Ziel der Unterbringung sei die Gefahrenabwehr. Werde das Allgemeinwohl gefährdet, könne die Kreisverwaltungsbehörde oder die Polizei eine sofortige Unterbringung anordnen und vollziehen. Geregelt wird in dem Entwurf sowohl das Besuchsrecht, als auch die Fixierung und Überwachung von Patienten.

 

3. Registrierung

 

Wer künftig in einer Krisensituation in eine psychiatrische Klinik kommt, wird erfasst – selbst, wenn es nur für wenige Tage ist. „Dem Freistaat Bayern wird mit der Unterbringungsdatei die Möglichkeit verschafft, zu jedem Zeitpunkt zu wissen, welche Personen in welchen Einrichtungen öffentlich-rechtlich untergebracht sind“, heißt es. Die Datei werde von der Fachaufsichtsbehörde geführt. Die Behörden haben dann fünf Jahre lang Zugang zu diesen Daten...

 

 

 

20180417-L10401

Die Gemeinsame Erklärung 2018: Es geht um Selbstverständlichkeiten.

http://vera-lengsfeld.de/2018/04/16/die-gemeinsame-erklaerung-2018-es-geht-um-selbstverstaendlichkeiten/#more-2774

Von Gastautor Alexander Glück - Es ist ein Wesensmerkmal von Erklärungen und Bekenntnissen, diejenigen, die sie unterstützen wollen, zu einem klaren Standpunkt zu zwingen und diesen vor allen anderen öffentlich zu machen. Ihre Unterstützer lassen sich darauf ein, weil sie sich zu der Sache stellen wollen. Man kann sie dafür in einem ordentlichen Diskurs angreifen, man kann mit ihnen diskutieren und sie dadurch womöglich überzeugen, ihre Meinung zu ändern. Dafür sind nicht nur gute Sachargumente nötig, sondern auch eine ebenfalls offen bekennende Haltung, ein Standpunkt. Wenn es den Kritikern hingegen näher liegt, die Unterstützer pauschal abzuwerten bis hin zu persönlichen Diffamierungen, wenn sie sie samt und sonders ins rechte Eck stellen oder ihnen zumindest Ahnungslosigkeit bis Dummheit unterstellen, dann vor allem aufgrund eines Mangels an ehrlicher Debattenfähigkeit. Denn Thesen und Bekenntnisse ließen sich noch nie durch Angriffe auf den Menschen, der sie vortrug, widerlegen. Die Gemeinsame Erklärung 2018 konnte gar nicht schlicht genug formuliert werden, sie konnte diesem stereotypen Angriff gar nicht entgehen. Die Ursache hierfür liegt nicht in ihrem für einen Rechtsstaat geradezu banalen Inhalt, sondern in einem gesellschaftlichen Klima, das längst vom kultivierten Diskurs in das Chaos maßlos übertreibender Schreierei abgekippt ist...

 

 

 

20180417-L10400

Anleihen-Käufe für Billionen Euro

Star-Ökonom Sinn attackiert Draghi: Er schönt seine Bilanz zu Lasten Deutschlands

https://www.focus.de/finanzen/banken/anleihen-kaeufe-fuer-billionen-euro-star-oekonom-sinn-attackiert-die-ezb-ein-husarenstueck-zu-lasten-deutschlands_id_8763699.html

Umstrittene Anleihenkäufe: Allein bis Ende 2017 erwarb die EZB Zinspapiere für 2300 Milliarden Euro. Das führt zu einer dramatisch aufgeblähten Bilanz. Star-Ökonom Hans-Werner Sinn geht mit der Europäischen Zentralbank hart ins Gericht. Neben den Staatsanleihen hat die Europäische Zentralbank (EZB) bis 2017 noch für 500 Milliarden Euro Firmenanleihen gekauft – das macht die Rechnung noch drastischer. Freibrief zum zocken - 2012, kurz nach dem bisherigen Höhepunkt der Euro- Krise, fasste die EZB einen brisanten Beschluss: Mit ihren „Outright Monetary Transactions“ (OMT) versprach sie Großinvestoren, ihnen Staatsanleihen auch von südeuropäischen Schuldenländern wie Italien abzukaufen – und zwar unbegrenzt („Whatever it takes“). Das wirkte quasi als „kostenlose Kreditausfallversicherung“, die die Zinsaufschläge, die hochverschuldete Euro-Mitglieder bis dahin zahlen mussten, extrem senkte – ein gefährlicher Freibrief für neue Schulden. Dazu eine Reformbremse erster Güte und für Spekulanten eine Einladung zum Zocken...

 

 

 

20180417-L10399

Mekhennet prognostizierte Schläferzellen

https://www.focus.de/politik/deutschland/angespitzt-kolumne-von-ulrich-reitz-eine-unbestechliche-reporterin-erzaehlt-vom-dschihad-von-fluechtlingen-und-vom-journalismus-in-deutschland_id_8774673.html

...Nach diesen „niederschmetternden“ Erfahrungen schafft sie es, bei der „New York Times“ anzuheuern. Heute ist Mekhennet Sicherheits-Reportern bei der „Washington Post“, in den Fußstapfen von Woodward und Bernstein. Wieviel ist im Journalismus Schönfärberei, der Haltung geschuldet, Fakten der Gesinnung unterzuordnen im Bestreben, bei den Guten zu sein und dafür den meisten Applaus zu bekommen? Ist „fake news“ ausschließlich bei Trump daheim? Im September 2015 ist Mekhennet vor Ort in Wien, um über die Flüchtlingskrise zu berichten. „Politiker und Medien verbreiteten eine schier überbordende Euphorie, kritische Worte waren nirgends zu vernehmen.“ Der erfahrenen Mekhennet aber ist, als Merkel noch „Wir schaffen das“ sagt, klar, „dass der endlose Flüchtlingsstrom für alle möglichen Dschihadistengruppen die perfekte Gelegenheit war, Kämpfer nach Europa zu schleusen, die hier Schläferzellen bilden sollten.“ Sie trifft einen „Hamza“ aus Algerien, der erzählt ihr unverblümt, er sei wegen Drogenhandels und versuchten Mordes verurteilt, habe sein halbes Leben im Gefängnis verbracht. Hamza flog nach Istanbul, fuhr mit dem Bus nach Izmir. „Dort haben wir unsere Pässe weggeworfen und uns unter die syrischen Flüchtlinge gemischt.“ Ein österreichischer Sicherheitsbeamter erklärt Mekhennet den Schwarzhandel mit syrischen Pässen, von „echten“ Syrern erfährt sie, dass diese hauptsächlich aus wirtschaftlichen Gründen nach Europa gekommen seien...

 

 

 

20180417-L10398

Mifid II und Warnhinweise vor Gräten:

Für den Gesetzgeber sind alle Vollidioten

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/warnhinweise-vor-graeten-fuer-den-gesetzgeber-sind-alle-vollidioten/

Von Rainer Zitelmann - Nach der EU-Richtlinie Mifid II, die seit Januar gilt, sind offenbar alle Bankkunden unmündige Vollidioten. Damit liegt diese Richtlinie im Trend,  immer mehr zum Wohl des unmündigen Bürgers zu regulieren. Jeder, der schon einmal einen Kredit für eine Immobilie aufgenommen hat, kennt die „Selbstauskunft“, bei der er alle monatlichen Einnahmen und Ausgaben auflisten muss. Wie viel gebe ich für Lebensversicherungen oder Bausparverträge aus, wie viel Vermögen habe ich gespart, wie hoch sind meine privaten monatlichen Ausgaben, wo habe ich Schulden und wie hoch sind diese, welche Immobilien besitze ich und wie hoch sind die Mieteinnahmen usw.usf. All diese Fragen (und noch sehr viel mehr) müssen Sie jetzt bei jeder Geldanlage beantworten, da die Bank gemäß der Richtlinie Mifid II gezwungen ist, nicht nur zu prüfen, welche Verluste Sie zu tragen bereit sind, sondern auch, welche Verluste Sie nach Meinung der Bank maximal tragen könnten. Zudem muss der Bankberater prüfen, ob Sie intellektuell in der Lage sind, zu verstehen, was er sagt...

 

 

 

20180417-L10397

Europäer wollen Schutz vor muslimischer Zuwanderung

http://www.theeuropean.de/wolfram-weimer/13837-orbans-wahlsieg-schockt-Bruessel

Viktor Orbáns fulminanter Wahlsieg zeigt: der Rechtsruck in Europa gewinnt neue Kraft. Die politische Klasse in Berlin und Brüssel hat eines dramatisch unterschätzt: Immer mehr Europäer verlangen Schutz vor islamischer Zuwanderung. Der fulminante Wahlsieg des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán schockiert Europas Linke und begeistert die Rechtspopulisten. Zwischen Abscheu und Jubel schlagen die Wogen hoch. Die Grünen wählen die Vokabel “traurig”, die SPD fühlt “bitter”, Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn diagnostiziert gar einen “Wertetumor”. Aus vier Gründen ist die Orbán-Wahl ein Fanal für den ganzen Kontinent. Erstens hat der islamkritische Ministerpräsident mit seiner rechtskonservativen Koalition nicht bloß gewonnen, er hat triumphiert und neuerlich eine Zweidrittelmehrheit im Parlament errungen. Zweitstärkste Kraft ist obendrein die rechtsextreme Jobbik-Partei mit 19,7 Prozent der Stimmen geworden. In Brüssel und Berlin hatten viele darauf gehofft, dass Orbán und mit ihm die politische Rechte in Europa einen Dämpfer erhalten würden. Schien nicht die kontinentale Rechtswoge ihren Zenit überschritten zu haben? Offenbar nicht. Damit gewinnt die rechte Bewegung in ganz Europa neuen Zustrom. Die Französin Marine Le Pen jubelt bereits, “die Umkehr der Werte und die Masseneinwanderung”, die von der EU vorangetrieben werde, sei “einmal mehr abgelehnt” worden. Der Niederländer Geert Wilders schwärmt von einem europäischen Signal und “exzellenten Ergebnis”. AfD-Bundesvorstand Beatrix von Storch verkündet: “Ein schlechter Tag für die EU, ein guter für Europa.” Orbán zeigt ihnen allen, was an rechter Mobilisierung noch geht...

 

 

 

20180417-L10396

Kirchenasyl: Falsch verstandene Nächstenliebe

Hamburger Doppelmord - Tödliche Wirklichkeitsverleugnung

https://www.cicero.de/innenpolitik/hamburg-doppelmord-asylbewerber-kirchenasyl-gruene

VON ALEXANDER KISSLER - Ein Asylbewerber tötet in Hamburg seine ehemalige Freundin und ihr gemeinsames Kind. Der tragische Fall zeigt, dass falsches Denken schlimme Folgen haben kann. Der Staat, die Kirchen und die Grünen sollten ihre Sympathie für Rechtsbeugungen überdenken. In Hamburg wurden durch einen Doppelmord vier Kinder zu Halbwaisen. Es handelt sich um die Kinder der deutschen Staatsangehörigen Sandra P., 3 und 6 und 7 und 15 Jahre alt. Sandra P. wurde 34 Jahre alt. Sie fand am vergangenen Donnerstag gemeinsam mit ihrer jüngsten Tochter einen grausamen Tod. Dem einjährigen Kind wurde vom Vater die Kehle durchschnitten, nachdem er Sandra P. vor den Augen ihres neuen Freundes am Bahnhof Jungfernstieg erstochen hatte. Der Täter ist ein Mann aus dem Niger, mit dem Sandra P. drei Monate lang zusammen war. Nach seinem Doppelmord rief der 33-jährige Mourtala M. selbst die Polizei...

 

 

 

20180417-L10395

Eine abweichende Meinung und du bist raus

Broders Spiegel: “Deutschlands Demokratie-Defizit”

http://www.achgut.com/artikel/broders_spiegel_deutschlands_demokratie_defizit

Ein Sturm brach los und er ist noch nicht zu Ende. Es geht immer noch um die „Erklärung 2018“, die wieder und wieder für beinahe hysterische Reaktionen sorgt. Mit 33 Worten ist die Erklärung kürzer als manch ein einzelner Grundgesetz-Artikel. Und sie fordern streng genommen auch nicht mehr als die konsequente Einhaltung der Verfassung und rechtsstaatliche Verhältnisse. Doch eine böse, böse Behauptung wird in den zwei Sätzen aufgestellt: Es gäbe eine illegale Masseneinwanderung. Die darf es aber nicht geben, selbst wenn immer noch Hunderttausende illegal ohne Papiere einreisen. Wer etwas anderes behauptet ist halt rechts. Es gehört heute zum Wesen der deutschen Debattenkultur, dass man sich einig zu sein hat. Viele, die mit politisch-korrekter Hochmoral die Kanzlerin unterstützen, wollen die Grenzen der Debattierbarkeit festlegen, zum Beispiel, ob man auch nur die Frage stellen darf, ob die Zunahme der Kriminalität etwas mit der Masseneinwanderung zu tun haben könnte. Der Anspruch ist totalitär, und signalisiert: Eine abweichende Meinung und du bist raus. Dabei gehört es doch zum Wesen einer Demokratie aber, dass man ohne Grenzen der Debattierbarkeit diskutiert. Stattdessen herrscht weitgehend eine totale Hysterie, die einfach zeigt, dass es in Deutschland ein Defizit an demokratischem Bewusstsein gibt...

 

 

 

20180417-L10394

Allein 2016 wurden 286 Geldautomaten in Deutschland gesprengt

Banken schaffen Geldautomaten ab - wegen zunehmender Verbrechen

http://www.chip.de/news/Banken-ziehen-ihre-Geldautomaten-ab-Welche-Branche-zittern-muss_137847148.html

Immer weniger Bankautomaten: Kreditinstitute bauen immer mehr Geräte ab. Der Gang zum Bankautomat ist noch immer für viele Menschen ein ganz alltäglicher. Doch der könnte künftig deutlich länger werden, denn die Zahl der Automaten schrumpft stetig. Für viele Verbraucher in Deutschland verliert der Geldautomat langsam, aber unaufhaltsam an Bedeutung. Während Banken über Jahrzehnte mehrere tausend Geräte pro Jahr installiert haben, bauen sie diese nun wieder ab. Nach Angaben der Deutschen Kreditwirtschaft - des Dachverbands der deutschen Banken - gab es Ende 2017 noch knapp 58.400 Geldautomaten in Deutschland. Vor gut zwei Jahren waren es noch 61.100 Maschinen. Banken müssen Kosten sparen und bauen Bankautomaten ab - Ursachen dieses Abwärtstrends ist der Kostendruck. „Wir haben die Daumenregel, dass das Betreiben eines Geldautomaten in etwa zwischen 20.000 und 25.000 Euro pro Jahr kostet“, sagt Jürgen Gros, Chef des Bayerischen Genossenschaftsverbands, zu dem die Volks- und Raiffeisenbanken gehören. „Das muss auch verdient werden. Dauerhaft ist Zuschießen kein Geschäftsmodell.“ Kriminelle setzen den Banken ordentlich zu. „Die Anschläge auf Geldautomaten treiben die Kosten für die Versicherungen beziehungsweise für die Wiederinstandsetzung der Geräte und der gegebenenfalls zerstörten Umgebung tendenziell in die Höhe“, sagt ein Sprecher der Deutschen Kreditwirtschaft in Berlin. Allein 2016 wurden 286 Automaten in Deutschland gesprengt. Für Verbrecher lohnt sich der Geldautomat. Im Schnitt liegen – je nach Ort und Kundenfrequenz – zwischen 50.000 und 200.000 Euro in einem Automaten...

 

 

 

20180417-L10393

China besitzt jetzt die größte Containerflotte der Welt

China hängt in der Container-Schifffahrt Exportweltmeister Deutschland ab 

https://www.welt.de/wirtschaft/article175474454/China-haengt-in-der-Container-Schifffahrt-Exportweltmeister-Deutschland-ab.html

Großfrachter werden zukünftig den Handel mit Asien dominieren, doch aus Deutschland kommen überwiegend Bestellungen für mittelgroße Containerfrachter. Damit wird die deutsche Schifffahrtsbranche weiter an Bedeutung verlieren. Exportweltmeister Deutschland liegt als Eigentümer von Containerfrachtern nur noch auf Platz zwei. China betreibt jetzt die wertvollere Flotte. Am deutschen Bedeutungsverlust sind auch die Banken schuld. Jahrzehntelang besaß Deutschland die weltweit größte Flotte an Containerschiffen. Passend zum Titel des Exportweltmeisters verfügten deutsche Anleger, Banken und Reeder über die wertvollste Frachtschiffsflotte. Was sie über die Weltmeere transportierte und auf die Häfen verteilte war das Symbol der Globalisierung schlechthin: der 20-Fuß-Container. Doch nach zehn Jahren Schifffahrtskrise verändern sich nun die Kräfteverhältnisse. Überschuldung und Überkapazitäten fordern ihren Tribut: China verfügt nun zum ersten Mal über eine wertvollere Flotte an Containerfrachtern als Deutschland. Nach aktuellen Zahlen der Londoner Schiffsdatei Vesselsvalue, die WELT vorliegen, summiert sich der Flottenwert chinesischer Eigentümer von Containerschiffen auf aktuell 21,4 Milliarden Dollar. Dieser Wert liegt für Deutschland heute bei 18,7 Milliarden Dollar. Der Abstand kommt vor allem dadurch zustande, dass Vesselsvalue die Zahl der Schiffsbestellungen eingerechnet hat. Schiffsriesen hierzulande nicht gefragt...

 

 

 

20180417-L10392

Polizei verhindert Straßenschlacht in Duisburg-Hamborn –

Kioskbesitzerin verrät: „Es wird jeden Tag schlimmer“

https://www.derwesten.de/staedte/duisburg/duisburg-hamborn-schlaegerei-id214009175.html

Duisburg. Zwei Wochen ist es her, da wurde im Duisburger Stadtteil Hamborn nur knapp eine Straßenschlacht verhindert. Nur dank eines Großaufgebot der Polizei konnten zwei Gruppen von insgesamt 60 Personen - bewaffnet mit Staubsaugerrohren, Macheten und anderen Waffen - getrennt werden. Hamborn einst stolzes Zentrum in Duisburgs Norden - Früher war Hamborn stolzes Zentrum im Duisburger Norden, bekannt für seine Abtei. Ende des 19., Anfang des 20. Jahrhunderts explodierten hier die Bevölkerungszahlen. Wie Marxloh war Hamborn einer der reichsten Viertel der Stadt. Das ist lange her. „Hamborn hat sich verändert“, sagt eine ältere Dame an der Bushaltestelle. Sie selbst lebte bis vor neun Jahren hier. Heute kommt sie nur noch für den Friseurbesuch her. Immer wieder höre sie davon, dass ältere Leute ausgeraubt werden. Auch eine Kollegin im Kiosk soll bereits von 10-Jährigen überfallen wordensein. Auch viele Marktleute, die traditionell den Hamborner Altmarkt bevölkern, wollen schon nicht mehr kommen, sagt sie. Hoffnung auf Besserung aufgegeben - „Ich möchte hier nicht wohnen und bin froh, wenn ich abends heimfahren kann,“ sagt die Frau hinter dem Tresen. Das Problem sei, dass die Menschen nicht zusammenhalten gegen die Kriminellen. Entsprechend hat sie kaum noch Hoffnung, dass sich was ändert. „Es passiert...

 

 

 

20180417-L10391

Vom Gebrauch der Ohrfeige

http://www.achgut.com/artikel/vom_gebrauch_der_ohrfeige

Ohrfeigen sind etwas außer Mode gekommen. Auch in der Politik. Was dem zivilen Klima gut tut. Selbst Beleidigungen werden damit gemeinhin nicht mehr geahndet. An und für sich ein guter Zustand. Helmut Kohl war der vorerst letzte Politiker, der eine Flegelei per Ohrfeige zu den Akten legen wollte. Matthias Schipke, seines Zeichens Juso-Chef von Halle, bewarf am 10. Mai 1991 Bundeskanzler Helmut Kohl mit einem Ei. „Ich hatte Wut im Bauch und die wollte ich Kohl zeigen“. Sagte er 25 Jahre später. Das Ei erwies sich als geistiger Dünnschiss und erzielte das Gegenteil von Erfolg. Matthias Schipke stand in der Folge bedröppelt in der Gegend herum und sieht seine Aktion von damals nicht mehr so schlau. Und Kohl, der Mann, der sich nicht ängstlich hinter seinen Sicherheitsleuten verkroch? Klar, der war Sieger. Kohls beherztes „auf den Lümmel losgehen“ fand ich damals ungeachtet meiner politischen Differenzen mit dem CDU-Kanzler beachtlich. „Hut ab“, wir müssen uns nicht alles gefallen lassen.  Gestern gab es die nächste Ohrfeige in Köln seitens einer Politikerin. Ein wütender junger Mann warf sein Ei in Form einer ehrenrührigen schweren Beleidigung. Er zieh Vera Lengsfeld öffentlich „Nazischlampe“. Vera Lengsfeld machte den Kohl und klebte dem Lümmel eine. Politisch nicht korrekt und doch irgendwie sauber!...

 

 

 

20180417-L10390

Mehr Straftaten an NRW-Schulen – Lehrergewerkschaften besorgt

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/mehr-straftaten-an-nrw-schulen-lehrergewerkschaften-besorgt-a2401466.html

"Es ist überfällig, dass die Politik Schulen die nötige Unterstützung bietet. Wir brauchen flächendeckend Schulpsychologen, Sozialarbeiter und weiteres pädagogisches Unterstützungspersonal", schreibt Stefan Behlau von der Lehrergesellschaft VBE. Die großen NRW-Lehrergewerkschaften GEW und VBE haben sich besorgt über die steigende Zahl von Straftaten an den Schulen in NRW gezeigt und mehr Unterstützung aus der Politik angemahnt. „Gewalt an Schulen, auch gegenüber Lehrkräften, war lange ein Tabu-Thema“, sagte VBE-Landeschef Stefan Behlau der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“. Die Zunahme der Straftaten mache deutlich, wie wichtig Vorbeugung sei. „Es ist überfällig, dass die Politik Schulen die nötige Unterstützung bietet. Wir brauchen flächendeckend Schulpsychologen, Sozialarbeiter und weiteres pädagogisches Unterstützungspersonal“, so Behlau...

 

 

 

20180417-L10389

Hans-Werner Sinn: Wir verpulvern für Erneuerbare Energien jährlich 30 Milliarden Euro

https://www.focus.de/finanzen/news/hans-werner-sinn-wir-verpulvern-fuer-erneuerbare-energien-jaehrlich-30-milliarden-euro_id_8746228.html

Die Bundesregierung steckt pro Jahr rund 30 Milliarden Euro in die Förderung erneuerbarer Energien – ohne Wirkung. Dabei wäre es längst an der Zeit, die Folgen des Klimawandels wie Hurrikans, Überschwemmungen und Dürren wirksam zu bekämpfen. Star-Ökonom Hans-Werner Sinn liest der Regierung die Leviten. Der Top-Ökonom Hans-Werner Sinn begnügt sich nicht damit, lediglich die Position des schimpfenden Rentners einzunehmen. Zu zahlreichen Problemen umreißt der gebürtige Westfale in seinem neun Buch "Auf der Suche nach der Wahrheit" eine pragmatische und leicht nachvollziehbare Lösung. So ließe sich nach seiner Ansicht allein die Umweltproblematik durch die Befolgung einfachster Einsichten der Ökonomie lösen. Das sind sein Thesen...

 

 

 

20180417-L10388

Goldman-Sachs-Studie für Big Pharma:

Gesunde Menschen sind schlecht fürs Geschäft

https://www.epochtimes.de/politik/welt/goldman-sachs-studie-fuer-big-pharma-gesunde-menschen-sind-schlecht-fuers-geschaeft-a2401750.html

Lohnt es sich für Pharmaunternehmen, Menschen zu heilen? Laut einer Studie der Investmentbank Goldman Sachs ist die Antwort ein eindeutiges „Nein“. Gesunde Menschen sind schlecht fürs Geschäft, heißt es in einer neuen Studie der Investmentbank Goldman Sachs, die am 10. April veröffentlicht wurde. Der US-Sender „CNBC“ berichtete am Mittwoch über den internen Bericht der Investmentbank an ausgewählte Kunden in der Pharmaindustrie. Vor allem was die gentherapeutischen Behandlungen angehe, seien Heilungen langfristig kein gutes Geschäftsmodell, meinten die Analysten in ihrem Bericht mit dem Titel „Die Genom-Revolution”. „Die Möglichkeit, Behandlungen zu entwickeln, die nach nur einer Anwendung die Heilung vollbringen, ist einer der attraktivsten Aspekte der Gentherapie, der gentechnisch veränderten Zelltherapie und der Genbearbeitung“, schrieb die Analystin Salveen Richter in einer Mitteilung an die Kunden...

 

 

 

20180417-L10387

Bargeldabschaffung

Nur Bares ist Wahres - nur wie lange noch?

http://www.nordbayern.de/wirtschaft/nur-bares-ist-wahres-nur-wie-lange-noch-1.7409914

NÜRNBERG - Stecken in den Geldbörsen der Verbraucher bald nur noch Karten? Werden alle Zahlungen über das Smartphone abgewickelt? Oder verhindert die Liebe der Deutschen zu Scheinen und Münzen den Tod des Bargelds? Ein Stück über die Zukunft des Zahlungsverkehrs. Stecken in den Geldbörsen der Verbraucher bald nur noch Karten? Oder verhindert die Liebe der Deutschen zu Scheinen und Münzen den Tod des Bargelds? Stecken in den Geldbörsen der Verbraucher bald nur noch Karten? Oder verhindert die Liebe der Deutschen zu Scheinen und Münzen den Tod des Bargelds? Schweden muss das Paradies sein — zumindest aus Sicht von Polizeibeamten, Steuerfahndern, Kreditkartenanbietern und manch eines Notenbankers. Denn weit im Norden Europas werden immer weniger Münzen und Scheine über den Ladentisch oder den Tresen gereicht. Es gibt sogar Cafés und Museen, in denen Bargeld nicht mehr akzeptiert wird — wie das Abba-Museum in Stockholm. Kartenzahlungen seien "für alle sicherer und effizienter", heißt es auf der Homepage der Einrichtung, zu deren Partnern der Kreditkartenanbieter Mastercard zählt. Es ist eine These, der sich auch viele Kriminalitätsbekämpfer anschließen. Steuerhinterziehung, das organisierte Verbrechen: Bargeld erleichtere beidem das Geschäft...

 

 

 

20180417-L10386

Sachsen, Flüchtlinge und die Nazi-Debatte: Der besorgte Herr Müller

http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/sachsen-fluechtlinge-und-die-nazi-debatte-der-besorgte-herr-mueller-a-1175935.html

Torben Müller verabscheut die deutsche Flüchtlingspolitik, er hat eine Hilfsorganisation angezeigt. Was denkt er sich dabei? Eine Geschichte über die Gefahr von Polarisierung und Vorurteilen. Er hat ein Buch mitgebracht, "Mainstream" steht auf dem Deckel. "Da drin erfährt man einiges", sagt Herr Müller und lächelt unschuldig. Der Untertitel steht in großen Buchstaben auf grellem Orange: "Warum wir den Medien nicht mehr trauen." Das Thema mit den unehrlichen Systemmedien, geht ja gut los. Ach, sagt Müller, vom Wort "Lügenpresse" halte er ja nicht so viel, aber an der damit verbundenen Kritik sei schon was Wahres dran: am Unterschied zwischen öffentlicher und veröffentlichter Meinung. An der Entfremdung von Regierung und Regierten. Am Gefühl, dass etwas aus den Fugen geraten ist. So ziemlich alles, eigentlich. Für Leute wie Torben Müller wurde der Begriff des "besorgten Bürgers" erfunden. Der 49-Jährige, der in Wahrheit einen anderen Namen trägt, löffelt in einer Trattoria in der Dresdner Neustadt ein Süppchen - und schimpft. Über die Politik Angela Merkels und den Linksruck des Parteiensystems und und und. Nur wegen seiner Wut sitzt er überhaupt an diesem kühlen Mittwochmittag beim Italiener und lässt sich befragen. Von einem "Mainstream-Journalisten". Zwei Männer, zwei Welten...

 

Meridian: Interessante Wortwahl (nicht nur) des Spiegels.

System-konforme Bürger heißen „von Dingeskirchen“ und sind zumindest Professor, Doktor oder Studienrat

Die anderen heißen Müller, Schulze usw. und sind Rentner, Klempner oder Hartz IV Empfänger

 

 

 

20180417-L10386

Medien im Mainstream. Problem oder Notwendigkeit?

http://www.bpb.de/apuz/231307/medien-im-mainstream?p=all

Für Medienmacher sind die jüngeren Umfrageergebnisse zur Glaubwürdigkeit des Journalismus beunruhigend: "In letzter Zeit ist hin und wieder das Schimpfwort ‚Lügenpresse‘ zu hören. Damit ist gemeint, dass die Medien angeblich nicht objektiv berichten, sondern Sachverhalte verdrehen oder bestimmte Tatsachen ganz verheimlichen. Finden Sie, an dem Vorwurf der ‚Lügenpresse‘ ist etwas dran?", fragte das Allensbach-Institut im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" im Dezember 2015, und 39 Prozent der Befragten antworteten: Ja. "Wenn Sie an die Medien in Deutschland denken – ist da Ihr Vertrauen in den letzten Jahren gestiegen, gesunken oder hat sich da nicht so viel geändert?", wollte im Oktober 2015 Infratest dimap im Auftrag des WDR wissen, und 37 Prozent antworteten: ist gesunken. 42 Prozent glaubten derselben Umfrage zufolge, "dass den deutschen Medien von Staat und Regierung vorgegeben wird, worüber sie berichten sollen".[1] Und laut einer Umfrage von TNS Emnid im Auftrag des BR vom März 2016 glauben 60 Prozent aller Deutschen, Nachrichtenmedien "blenden berechtigte Meinungen aus, die sie für unerwünscht halten". Mehr als die Hälfte der Deutschen zweifelt an den Medien als unabhängige Kritik- und Kontrollinstanz und wirksames Korrektiv für die anderen Gewalten. Auf die Frage "Kontrollieren oder stützen die Nachrichtenmedien mit ihrer Berichterstattung die ‚Mächtigen‘ im Land, also Staat, Regierung, Wirtschaft, einflussreiche Personen und Interessengruppen?", sagten 55 Prozent: Sie stützen sie...

 

 

 

20180417-L10385

"Westliche Demokratie" ist hohl: Reichtum regiert

https://www.heise.de/tp/features/Westliche-Demokratie-ist-hohl-Reichtum-regiert-4009334.html?seite=all

Gedanken zu einer wenig beachteten und explosiven Regierungsstudie, die auf den Widerspruch zwischen Demokratie und konzentriertem Reichtum hinweist. Manche Zusammenhänge sind so simpel und banal, dass sie leicht übersehen werden. Louis Brandeis, einer der einflussreichsten Juristen der USA und von 1916 bis 1939 Richter am Obersten Gerichtshof, formulierte es so: "Wir müssen uns entscheiden: Wir können eine Demokratie haben oder konzentrierten Reichtum in den Händen weniger - aber nicht beides." Hinter dieser Aussage stehen Erfahrung und Beobachtung, aber auch eine innere Logik: Wenn in einer Gesellschaft die meiste Energie darauf verwandt wird, Geld und Besitztümer anzuhäufen, dann sollte es niemanden überraschen, dass die reichsten Menschen an der Spitze stehen. Was wir als führendes Prinzip akzeptieren, das beschert uns auch entsprechende Führer. Und wo sich Erfolg an der Menge des privaten Vermögens bemisst, da können die Erfolgreichen mit gutem Grund ihren politischen Einfluss für recht und billig halten. Logisch erscheint es auch, wenn in einer solchen Gesellschaft die Regierung immer wieder gegen die Interessen der breiten Masse entscheidet...

 

 

 

http://www.atlantis-sail.de/Meridian/Nachrichtenspeicher/News-aktuell-2018-11-Dateien/image010.jpg

 

Das Schlusslicht des Tages

 

Wo liegen die Grenzen des Allgemeinwohls?

Genügt es Patriot zu sein?

 

 

„Wer auf Grund einer psychischen Störung,

insbesondere Erkrankung, Rechtsgüter anderer,

das Allgemeinwohl oder sich selbst erheblich gefährdet,

kann gegen oder ohne seinen Willen untergebracht werden.“

 

Quelle:

https://www.focus.de/politik/deutschland/umstrittener-gesetzentwurf-bayern-will-psychisch-kranke-wie-straftaeter-behandeln_id_8775512.html

 

Ihr Meridian

 

 

 

 

Machen Sie mit

Geben Sie der Freiheit eine Stimme

https://www.erklaerung2018.de/

Stand 17:00  UTC:   137.675 Stimmen

Ihr Meridian

 

 

 

 

 

 

Passend zum Thema wenn auch nicht unmittelbar zur Schlagzeile

20180416-L10384

Gesteuerte Presse-Verblödung - Die Top-Schlagzeilen des Tages

FC Schalke 04 gegen Borussia Dortmund live: Aktueller Spielstand 2:0

Mönchengladbach: Missbrauch im Fußball-Sonderzug - Großeinsatz

Jena: Dramatischer Unfall auf A4 - Für Ferrari-Fahrer kommt jede Hilfe zu spät

Katholikentag prüft Sicherheitskonzept – Bundesweite Debatte

300.000 Menschen fordern Freilassung von Separatisten

Vater wirft Tochter in Township vom Dach

Diese Eltern erziehen "geschlechterlos"

Was Dortmund von Schalke lernen kann

Der Bruch in seinem Leben

Polizeibericht Elf Kinder durch kaputte Hüpfburg verletzt - eines davon schwer

Kein Ende im Streit zwischen VW und Zulieferer Prevent

Starke Handy-Deals? Saturn reduziert bis Montag viele Smartphones

Konsolen-Mod: Spielesammler findet Rauschgift in alten Nintendo-Cartridges

Das erste Smartphone mit Dreifachkamera im Test

Emily Ratajkowski: Babybauch-Posing auf Instagram?

Der Franken-"Tatort" im Schnellcheck

Daniela Katzenberger: Krankenhaus! Sorge um Lucas Cordalis

Die Bayern führen ihr eigenes Theaterstück auf

Was die Nägel über unsere Gesundheit verraten

Schalker Derbysieg: Konoplyanka und Naldo bestrafen mutlosen BVB                             

Schluss machen: Eine Beziehung beenden - wie geht das?

Quelle: Google DE News 17:00 UTC

Meridian: Wenn dies Deutschland wirklich und vorrangig interessiert ist es kein Wunder dass die Nation baden geht.

Kein Wort über Merkel und die Katastrophen-Groko,

 über den Ausverkauf Deutschlands an die EU,

  eins der größten Ablenkungsmanöver der Nachkriegszeit (Syrien),

   die systematische Zerstörung der deutschen Automobilkultur und Industrie,

    den Schwachsinn des Energiewandels,

     die Migranten Kriminalität,

      den Rückbau des NetzDG,

       der islamischen Bedrohung,

        die Gettos in deutschen Städten, 

         die Verdrängung im Arbeitsmarkt,

          den Immobilienreibach unter dem Tarnmantel der Migrantenhilfe,

           die Wohnraumverknappung,

            den Einfluss der Fernsteuerung des US-Deep-States auf Deutschland und Europa,

             den verheerenden Einfluss von Blackrock, J.P.Morgan, Goldman Sachs usw. auf die Politik,

              den Bestrebungen der sich sogenannten Eliten zur NWO,

               der schleichenden Bargeldabschaffung,

                der systematischen Verfolgung von Nicht-Main-Streamern

                 den katastrophalen Verhältnissen an deutschen Schulen

                  der Steuer für Propagandasender, sprich GEZ

                   der unentwegt steigenden Abgabenspirale

                    usw. usw.  usw…

 

Alles perfekt arrangiert in der Gleichschaltungspresse. Nur gut dass sie Trump und Putin haben, sonst würde doch tatsächlich mal jemand fragen, was für weitere Schweinereien ausgeklüngelt werden, um dem Land den Rest zu geben. Gut dass zumindest die privaten Blogger am Ball bleiben solange das NetzDG sie noch lässt.

 

 

 

20180416-L10383

Der Zerfall der Werte und die Gewöhnung der Gesellschaft an Verwahrlosung

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kulturmarxismus-teil1-zerfall-der-werte-und-verschweinung-der-gesellschaft-a2267292.html

Der katastrophale Zustand der heutigen Gesellschaft wurzelt in einer inzwischen fast 100 Jahre alten Idee: Dem Kulturmarxismus, erdacht von den Ideologen der Frankfurter Schule. Das sagt Ihnen nichts? Auch wenn die meisten Menschen mit diesen Begriffen wenig anfangen können, so sind deren dramatischen Auswirkungen und Einflussnahmen auf unser gesellschaftliches Miteinander, ja selbst auf unser Familienleben umso verheerender! Fragen Sie sich auch hin und wieder, wie es sein kann, dass das Niveau in allen Bereichen der heutigen Gesellschaft so dramatisch gesunken ist? Fremdschämen gehört beim Fernsehen zum Alltag, einen intellektuellen Nutzen sucht man vergebens. In der Musik klingt ein Lied wie das andere, Stimmen werden digital frisiert, Melodien fallen weg und werden durch Bässe und immer eintöniger werdende Klangfolgen ersetzt. Von der modernen Kunst erst gar nicht zu reden. Werte wie Anstand, Pünktlichkeit und Tradition werden als Rassismus verstanden...

 

 

 

20180416-L10382

Wie realistisch sind Studien zur Integration? (2)

http://www.achgut.com/artikel/wie_realistisch_sind_studien_zur_intergration_2

Von Hamed Abdel-Samad - Der Mensch ist nicht statisch. Er bewegt sich und verändert sich ständig, passt sich an neue Gegebenheiten an. Die klassische Wissenschaft arbeitet mit fixen Kategorien und Methoden, wie sie in den Naturwissenschaften ganz selbstverständlich sind. Empfindungen und Geisteshaltungen kann man aber nicht so leicht erfassen und kategorisieren. Es sind immer nur Momentaufnahmen, Schnappschüsse, nicht das eine allumfassende Bild. Vor allem dann nicht, wenn es um hochemotionale Themen geht, bei denen es eine klare Asymmetrie zwischen dem Fragenden und dem Befragten gibt. Führt man sich die gegenseitige Skepsis und Polarisierung vor Augen, die den Diskurs um Migration, Integration und Islam momentan prägen, so kann fast jede Frage als eine Provokation oder eine Unterstellung verstanden werden. Es ist kein Wunder, dass viele Migranten, die zu Studienzwecken befragt werden, mit Ablehnung reagieren oder telefonische bzw. schriftliche Fragen taktisch beantworten. Hinzu kommt, dass man mit der Art und der Reihenfolge der Fragestellung Einfluss auf das Ergebnis nehmen kann: Wenn ich will, dass der Befragte etwas Positives über den Dschihad sagt, stelle ich die ersten Fragen zu den Kreuzzügen, dem Kolonialismus oder der dramatischen Lage der Muslime in Palästina, Syrien oder Burma. Im Anschluss daran muss ich die Dschihad-Frage zum Beispiel so formulieren: „Würden Sie in den Dschihad ziehen, um den unterdrückten Muslimen weltweit zu helfen?“ Dann ist mir eine hohe Zustimmungsquote garantiert. Will ich eine niedrige Zustimmungsquote erreichen, dann muss ich zunächst Fragen stellen zu den Gräueltaten und den unschuldigen Opfern des IS-Terrors.

 

 

 

20180416-L10381

Putin zu Syrien: „Kein lokaler Einwohner bestätigte den chemischen Angriff“

https://www.epochtimes.de/politik/welt/putin-zu-syrien-kein-lokaler-einwohner-bestaetigte-den-chemischen-angriff-a2401437.html

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am 14. April 2018 um 10:35 Uhr eine Erklärung zu dem Militärschlag in Syrien abgegeben. Seine Erklärung wurde auf der offiziellen Seite des Kremls veröffentlicht: „Am 14. April haben die Vereinigten Staaten mit der Unterstützung ihrer Verbündeten einen Raketenangriff auf die Einrichtungen der Streitkräfte und der zivilen Infrastruktur der Syrischen Arabischen Republik gestartet. Ohne die Zustimmung des UN-Sicherheitsrates in Verletzung der UN-Charta und der Verpflichtung der Normen und Prinzipien des Völkerrechts ist dies ein Akt der Aggression gegen einen souveränen Staat, der an der Spitze des Kampfes gegen den Terrorismus steht. Wieder einmal, wie im letzten Jahr, als die USA die Luftwaffenbasis ‚Shayrat‘ in Syrien, unter dem Vorwand es gäbe eine Anwendung von chemischen Mitteln gegen die Zivilbevölkerung, angegriffen haben – war es diesmal in Duma, einem Vorort von Damaskus. Russische Militärexperten besuchten den Ort des Geschehens und der Besuch zeigte keine Spuren von Chlor oder anderen giftigen Substanzen. Kein lokaler Einwohner bestätigte den chemischen Angriff.“ Auch der EU-Botschafter Russlands spricht davon, dass der chemische Angriff ein Fake war...

 

 

 

20180416-L10380

Gegen das Meinungsfreiheitsvernichtungsgesetz –

Rede auf der Demonstration gegen das Maas´sche Zensurgesetz in Köln am 14.4. 2018

http://vera-lengsfeld.de/2018/04/14/gegen-das-meinungsfreiheitsvernichtungsgesetz-rede-auf-der-demonstration-gegen-das-maassche-zensurgesetz-in-koeln-am-14-4-2018/

 

Die Szene, die wir hier vor Augen haben, ist absurd, aber leider charakteristisch für den Zustand in Merkel-Deutschland. Wir stehen hier, um ein in unserer Verfassung garantiertes Grundrecht zu verteidigen. Dort steht das „Antifaschistische Aktionsbündnis“ Köln gegen Rechts, das sich heute gegen Meinungsfreiheit stark machen will.

 

Es hätte etwas von absurdem Theater, wenn es nicht ernst gemeint wäre. Die Antifaschistische Aktion, die sich jahrzehntelang gegen das von ihr so genannte „Schweinesystem“ stark gemacht hat, kämpft heute gegen alle Kritiker der Regierungspolitik. Inzwischen leben die Antifanten gut vom „Schweinesystem“. Die Mittel für den „Kampf gegen Rechts“ fließen zuverlässig. Der Topf aus dem Familienministerium allein enthält weit über 100 Million Euro. Der Kampf gegen Rechts ist zum lukrativen Geschäftsmodell geworden.

 

Damit die „Staatsknete“, wie die Antifa es bezeichnet, nicht ausbleibt, muss die Geschäftsgrundlage unbedingt erhalten bleiben. Also werden immer neue „Rechte“ erfunden.

 

Nehmen wir mein Beispiel. Auf der Seite von Köln gegen Rechts steht über mich:

 

„Als Rednerin auf der Kundgebung ist Vera Lengsfeld angekündigt. Die ehemalige Grünen- und dann auch Ex- CDU-Politikerin hat sich zunehmend nach rechts radikalisiert, schwadroniert mittlerweile von „Umvolkung“ und fungiert als Frontfrau der Neuen Rechten. Sie hat schon zahlreiche Aufmärsche der AfD und aus dem PEGIDA-Umfeld unterstützt.

 

In diesen vier Zeilen ist lediglich wahr, dass ich tatsächlich Politikerin war. Alles andere ist frei erfunden. Weder habe ich jemals das Wort „Umvolkung“ benutzt, noch „Aufmärsche der AfD und aus dem PEGIDA-Umfeld unterstützt“. Das wird nur behauptet, um die steile These, ich fungiere als „Frontfrau der Rechten“ zu unterfüttern. Liebe Antifa, wer auf so jämmerliche Methoden zurückgreifen muss, entlarvt sich selbst. Wo habe ich das Wort „Umvolkung“ benutzt, wo habe ich irgendeinen Aufmarsch unterstützt? Bringt die Beweise oder haltet den Mund. Üble Nachrede ist übrigens strafbar, aber keine Angst: Ihr seid nicht satisfaktionsfähig, ich ignoriere Eure Phantasien einfach.

 

Und nun, liebe Antifanten, müsst ihr ganz, ganz tapfer sein: Ja, ich bin eine Rechte!

 

Ich schreibe mit der rechten Hand, bemühe mich, die Rechtschreibregeln einzuhalten, verteidige den Rechtsstaat gegen seine Feinde, bestehe im Straßenverkehr auf rechts vor links und habe das Herz auf dem rechten Fleck! Ihr könnt bei so viel Rechtsdrall schon mal die Erhöhung der Mittel für den Kampf gegen Rechts fordern! Auf Euch kommen schwere Zeiten zu, denn Rechte wie mich gibt es viele!

 

Warum sind wir hier? Wir stehen hier, um unser Grundrecht auf Meinungsfreiheit zu verteidigen.

 

Vorbei die Zeiten, als die emanzipatorische Linke noch nicht reaktionär war und für die bürgerlichen Freiheiten kämpfte und manchmal sogar starb.

 

Noch nicht so lange her, aber ebenso vergessen ist der Kampf gegen Zensursula, wie die damalige Familienministerin Ursula von der Leyen genannt wurde, als sie versuchte, gesetzlich bestimmte Kinderpornoseiten sperren zu lassen.

Da brauste ein gewaltiger Proteststurm durch die linke Netzcommunity – im Namen der Meinungsfreiheit und gegen die Erstellung von Sperrlisten. Der Druck war so groß, dass die Bundesregierung das beschlossene, aber nie anwandte Gesetz im April 2011 aufgehoben hat.

 

Heute steht die Antifa hier, stellvertretend für Ihre Sponsoren, um die Meinungsfreiheit abzuschaffen. Denn die Meinungsfreiheit ist inzwischen der Angstgegner der Politik.

 

Vorbei die Zeiten, wo es nur Bild und Glotze gab, die, wie der damalige Kanzler Schröder betonte, zum Regieren ausreichten. Die Politiker gaben vor den Medien ihre Statements ab, die kaum überprüfbar waren und sicherten sich damit zuverlässig die Meinungshoheit.

 

Heute gibt es die freien Medien, man kann die Politikerstatements einem Faktencheck unterziehen, sich eine eigene Meinung bilden, statt sich diese Meinung von Bild – „Bild Dir Deine Meinung“, so der Slogan des Boulevard-Blattes, diktieren zu lassen.

 

Politik und Mainstreammedien macht das Angst – Angst vor dem Verlust ihrer Meinungshoheit. Sie sind nicht mehr die alleinigen Herrscher über den öffentlichen Diskurs. Diese Angst gebar ein Monster mit einem monströsen Namen: Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Ich werde es der Einfachheit halber und um der Wahrheit willen ein Zensurgesetz nennen.

 

Dieses Gesetz des ehemaligen Justizministers Maas ist europarechtswidrig, verfassungswidrig, wurde von einem UNO-Sonderbeauftragten gerügt, in einer Anhörung im Bundestag von 80% der geladenen Experten für untauglich erklärt und trotzdem im Parlament von einer Handvoll Abgeordneten verabschiedet.

Ich will auf die technischen Details hier nicht eingehen, das kann man alles im Internet, besonders auf den Seiten von Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, nachlesen.

 

Nur so viel: Rechtsstaatliche Verfahren sind in diesem Gesetz komplett ausgehebelt. Unter Androhung von bis zu 50 Million € Strafe werden soziale Netzwerke gezwungen, innerhalb von 24 Stunden gemeldete Inhalte zu löschen. Deshalb glüht die Löschtaste. Nicht mehr Gerichte, sondern Privatpersonen, im schlimmsten Fall 450 €-Jobber entscheiden, ob ein Inhalt gelöscht wird. Natürlich gibt es im Gesetz keinen Rechtsanspruch auf Wiederherstellung zu Unrecht gelöschter Inhalte.

 

Unbestimmte Rechtsbegriffe wie Hass und Hetze wurden aus politischen Erwägungen in das Gesetz implementiert. Hass, so sagt das Bundesverfassungsgericht, ist erlaubt. Hier setzt sich Maas einfach über diese höchstrichterliche Feststellung hinweg.

 

Es gibt die Straftatbestände der Beleidigung, der üblen Nachrede oder der Volksverhetzung. allerdings gab es in der Vergangenheit nur wenige hundert Urteile wegen solcher Delikte im Netz.

Mit der Einführung der unbestimmten Begriffe Hass und Hetze wird ein Klima der Verunsicherung und Diffamierung geschaffen, das abschrecken soll. Maas hat in diesem Zusammenhang geäußert, das die Leute es sich dreimal überlegen sollen, ehe sie in die Tasten hauen.

 

Er selbst überlegt allerdings nicht dreimal, bevor er in die Tasten haut. An dem Tag, an dem sein Zensurgesetz in Kraft trat, kam heraus, dass Maas höchstselbst Hassposts bei Twitter abgesetzt hat, indem er Thilo Sarrazin einen „Idioten“ nannte. Hass und Hetzte in den Mainstream-Medien werden übrigens nicht verfolgt. Politiker können ungestraft ihre Wähler als „Pack“, „Schande“, „Dunkeldeutsche“ bezeichnen.

 

Zu welch absurden Löschungen, bzw. Nicht-Löschungen es kommt, zeige ich am Besten an einigen Beispielen. Weitere können Sie sich jederzeit auf der „Wall of Shame“ von Joachim Steinhöfel ansehen.

 

Statt nach geltendem Recht wird in den Löschungszentren der sozialen Netzwerke nach „Gemeinschaftsregeln“ geurteilt, die undurchsichtig sind und deren Anwendung willkürlich erfolgt.

 

Zum Beispiel entspricht es den Gemeinschaftsregeln, wenn jemand postet:

„Vergast alle Deutschen“ oder „Zionistische Hurensöhne vergasen“. IS-Propaganda wird ebenso geduldet, wie Enthauptungsvideos oder Bilder von Enthaupteten. Dagegen wird gelöscht, wenn man zwei Fotos von Frauensportgruppen postet: eine in den üblichen Sporttrikots und Shorts, die andere in langen Ärmeln, langen Hosen und Kopftuch. Gelöscht und gesperrt wurde Imad Karim, der Regisseur mit libanesischen Wurzeln, weil er einen von ihm korrekt übersetzten Auszug aus dem Koran ins Netz stellte.

 

Ich habe noch ein paar aktuelle Beispiele herausgesucht:

 

„Linksextremismus: In Berlin bleibt es beim Kampf gegen Rechts. Berlins Innensenator hält alle bisherigen Konzepte gegen Linksextremismus für gescheitert.“ Dieser Satz, der gepostet wurde, nachdem Berliner Linksradikale Bilder von Polizisten ins Netz gestellt hatten, wurde am 20.2.2018 gelöscht.

 

Gelöscht wurden am 13.2.2018 auch Auszüge aus der offiziellen Polizeistatistik.

 

Gelöscht wurde am 1.4. 2018: „Sie sind ein Parteigänger der beiden Terror- bzw. Judenmörder-Organisationen Hamas und Hisbollah, das disqualifiziert Sie für jede weitere Diskussion“.

 

Dagegen verstößt es gegen keinen Gemeinschaftsstandard zu posten:

 

„Würde Dir gerne in dein Frevelhaftes kurdisches Fotzenmaul reinficken! Hab ne Latte heute morgen bekommen du schäbiges Fotzenmaul.“

 

Dieser Post, gerichtet gegen eine Bundestagsabgeordnete der Linken durfte stehen bleiben. Facebook empfahl, den Verursacher aus der Freundesliste zu entfernen.

 

Gegen die ungesetzliche Löschpraxis können Betroffene nur gerichtlich vorgehen. Kürzlich gab es den ersten Erfolg. Das Berliner Landgericht entschied, dass Facebook einen gelöschten Post wieder online stellen musste.

 

Es ist aber eine Zumutung, dass zu Unrecht von einer Löschung Betroffene gezwungen sind, den Gerichtsweg zu beschreiten, verbunden mit viel Zeit und Anwaltskosten.

 

Es handelt sich beim Netzwerksdurchsetzungsgesetz um ein Meinungsfreiheitsvernichtungsgesetz!

 

Wenn wir dieses Gesetz dulden, ist es mit der Meinungsfreiheit in unserem Land vorbei, dann steht sie noch auf dem Papier. Die Meinungsfreiheit ist aber die Voraussetzung für Freiheit überhaupt. Ohne Meinungsfreiheit herrscht Tyrannei!

 

Wir stehen hier, weil wir mündige Bürger sind und es bleiben wollen. Wir werden nicht nachlassen, bis dieses Monster NetzDG annulliert wird. Wir lassen uns unsere Rechte nicht nehmen: Nicht von Maas oder einem anderen Politiker, nicht von den Mainstreammedien, die sich anmaßen, Ankläger, Richter und Exekutor in einem zu sein und nicht von der Antifa, die mit Gewalt erzwingen will, was ihre Sponsoren vorgeben.

 

Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden! Mit diesem Satz von Rosa Luxemburg leiteten die Bürgerrechtler der DDR den Umsturz ein. Die Friedliche Revolution von 1989 hat beweisen, dass Veränderungen möglich sind, wenn genügend viele Menschen dem herrschenden System die Legitimation entziehen.

 

Um ein Schillerwort zu gebrauchen: „Geben Sie Gedankenfreiheit“, oder wir werden sie uns zurückholen! Venceremos!

 

P.S. Ein herzliches Dankeschön gilt unserer lieben Antifa. Ohne ihre eifrige Mitwirkung hätte unsere Demonstration nicht diese mediale Aufmerksamkeit gefunden!

 

Meridian: Wer finanziert die Antifa: https://www.google.de/search=wer+finanziert+die+antifa

 

 

 

20180416-L10379

US-Einsatz gegen Syrien Das Ablenkungsmanöver

http://www.spiegel.de/politik/ausland/trumps-empoerung-ueber-syrien-ein-ablenkungsmanoever-a-1202957.html

Schon oft haben US-Präsidenten Kriege benutzt, damit die Amerikaner weniger auf innenpolitische Problemen schauen. Das hofft auch Donald Trump. Für US-Präsidenten ist es längst ein vertrautes Ritual, Kriege im Fernsehen zu erklären. Dazu sitzen sie gerne im Oval Office oder stehen in einem Prunksaal des Weißen Hauses, um Patriotenpathos vom Teleprompter zu verlesen. George Bush, Bill Clinton, George W. Bush, Barack Obama: Ihre Rhetorik rechtfertigte Mittel, die sich später oft als zweifelhaft entpuppten. So auch Donald Trump. Einen ersten US-Raketenangriff gegen Syrien befehligte er voriges Jahr noch von seinem Luxusanwesen in Florida aus, zwischen Steak und Schokotorte. In der Nacht zum Samstag baute er sich nun im Diplomatic Room des Weißen Hauses auf und trug vor, was man ihm aufgeschrieben hatte - steif, stockend, als entziffere er jedes Wort einzeln...

 

 

 

20180416-L10378

Die Job-Illusion

Hälfte der Migranten hat Chance, Arbeit zu finden

https://www.focus.de/politik/deutschland/politik-die-job-illusion_id_8721486.html

Als die Flüchtlinge im Sommer 2015 am Münchner Hauptbahnhof mit Blumen und Beifall begrüßt wurden, wollte auch Daimler-Chef Dieter Zetsche seine Begeisterung nicht zurückhalten. Die ins Land strömenden Menschen könnten die Grundlage „für das nächste deutsche Wirtschaftswunder“ bilden, freute sich der Automanager. Das war auf dem Höhepunkt der Willkommenskultur, und seine Zuversicht hatte Zetsche gewiss nicht exklusiv. Angesichts von Fachkräftemangel und Demografielücke teilten damals viele Unternehmer und Ökonomen seine Einschätzung. Heute, knapp drei Jahre nach dem Beginn der Flüchtlingswelle, ist allgemeine Ernüchterung eingekehrt. Statt in den Arbeitsmarkt sind die Migranten in die Sozialsysteme eingewandert. Von den sechs Millionen Hartz-IV-Empfängern in Deutschland besitzen mehr als ein Drittel keinen deutschen Pass; der Effekt ist vor allem auf Menschen aus Syrien, Afghanistan und Irak zurückzuführen. Mehr als 80 Prozent scheitern an Sprachtests...

 

 

 

20180416-L10377

Luftschlag gegen Syrien: Das Protokoll einer Strafaktion

https://www.welt.de/politik/ausland/article175453492/Luftschlag-gegen-Syrien-Das-Protokoll-einer-Strafaktion.html

In einer Pressekonferenz beschreibt US-General McKenzie Details zu dem Militärschlag: „Die syrische Antwort auf unsere Luftwaffe war so ineffektiv, das hat uns wirklich überhaupt nicht berührt.“  Dem Angriff auf syrische Militäreinrichtungen waren Tage hektischer Vorbereitungen aufseiten der Alliierten vorangegangen. Am Donnerstag und Freitag traf sich US-Präsident Donald Trump mit seinem Sicherheitskabinett, um über Ziele und Umfang der Vergeltungsschläge zu beraten, die Syriens Diktator Baschar al-Assad von weiteren Giftgasangriffen gegen die eigene Bevölkerung abhalten sollten. Es gab im Vorfeld auch eine Reihe von Telefongesprächen zwischen Trump und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sowie der britischen Premierministerin Theresa May. Am frühen Samstagmorgen deutscher Zeit war es dann nach Tagen der Ankündigungen und Rückzüge auf Twitter so weit: Die ersten Geschosse schlugen in Syrien ein. Minutenprotokoll einer Strafaktion...

 

 

 

20180416-L10376

Schweizer Labor: Das Skripal-Gift wurde nie in Russland entwickelt

und stammt wohl aus dem NATO-Arsenal

https://www.epochtimes.de/politik/europa/schweizer-labor-das-skripal-gift-wurde-nie-in-russland-entwickelt-und-stammt-wohl-aus-dem-nato-arsenal-a2400860.html

Von Kathrin Sumpf - "Dieses Mittel habe zum Arsenal der Streitkräfte der USA, Großbritanniens und weiterer Nato-Staaten gehört. In der Sowjetunion und Russland wurden solche und ähnliche chemische Substanzen nie entwickelt." Das erklärte der russische Außenminister unter Berufung auf das untersuchende Labor in der Schweiz. Russland hält den Bericht der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) über den Giftanschlag auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal für unvollständig. Moskau werde die Organisation mit den Schweizer Ergebnissen konfrontieren. Das Schweizer Labor Spiez (Schweizerisches Institut für ABC-Schutz) untersuchte nach Angaben des russischen Außenministers Sergej Lawrow den Giftstoff, der gegen den Ex-Agenten Skripal eingesetzt wurde, „Sputnik“ berichtete...

 

 

 

20180416-L10375

Kopftuch für Kinder grenzt aus

https://www.swp.de/politik/inland/kopftuch-fuer-kinder-grenzt-aus-25291630.html

Die Taktik verspricht Erfolg: Mit leidenschaftlichen Debatten über ein emotionalisiertes Randphänomen lässt sich ablenken von schwierigen politischen Fragen wie beispielsweise der zunehmenden sozialen Spaltung der Gesellschaft. Antworten dazu sind schwierig. Leichter schärfen lässt sich das eigene Profil mit der Positionierung zum Islam. Die Diskussion über ein Kopftuchverbot für Mädchen an Grundschulen, die das Bundesland Nordrhein-Westfalen angestoßen hat, könnte als solch ein Ablenkungsmanöver gedeutet werden. Wieder geht es um Muslime und damit den Islam in Deutschland. Wieder müssen Frauenköpfe herhalten, um Erfolge und Misserfolge der Integration zu bemessen. Die Rückmeldungen der vergangenen Tage erwecken den Eindruck, als habe Deutschland ein veritables Problem mit kopftuchtragenden Mädchen in Kindergärten und Grundschulen. Dabei handelt es sich bei ihnen um Einzelfälle – jedoch mit steigender Tendenz. Rechtfertigt das schon eine Debatte über ein Verbot des Kopftuches an Grundschulen? Eingriffe in das Elternrecht wären damit verbunden, möglicherweise auch verfassungsrechtliche Fragen. Denn, so betont der Göttinger Verfassungsrechtler Hans Michael Heinig, ist „solange das Kindeswohl nicht gefährdet ist, auch die familiäre Weitergabe religiöser Sonderbarkeiten freiheitsrechtlich geschützt“.  Trotzdem ist die Debatte richtig. Im muslimischen Glauben ist die Kopfbedeckung – wenn überhaupt – erst von der Pubertät an ein religiöses Gebot. Mit ihrer Religionsmündigkeit ab 14 Jahren können sich Jugendliche entscheiden, wie sie dazu stehen.  Eine Kopfbedeckung im Kindesalter erfüllt keinen religiösen Zweck. Sie dient der sichtbaren Abgrenzung von Mädchen – und führt damit früh zu deren Ausgrenzung...

 

 

 

20180416-L10374

Schutzgelderpressung, Raub, Mord: Die Macht der Libanesen-Clans wächst

https://www.focus.de/politik/deutschland/kriminelle-grossfamilien-schutzgelderpressung-raub-mord-die-macht-der-libanesen-clans-waechst_id_8767551.html

Mit einer Null-Toleranz-Strategie will NRW-Innenminister Herbert Reul gegen kriminelle Großfamilien im Ruhrgebiet vorgehen, um zu verhindern, dass rechtsfreie Räume in Städten wie Essen, Duisburg oder Gelsenkirchen entstehen. Eine große Herausforderung, denn der Einfluss der Familien nimmt stetig zu. Eine Analyse. Essen, Donnerstagabend 21 Uhr: Polizeikolonnen rasen mit Blaulicht in die nördliche Innenstadt. Gut 300 Einsatzkräfte schwärmen aus. Begleitet von städtischen Mitarbeitern aus dem Ordnungsamt, Steuer- und Zollfahndern kontrollieren sie bis in die Nacht hinein 100 Gewerbebetriebe, Shisha-Bars, orientalische Imbissbuden, Spielhallen und Wettbüros. Die Razzia richtet sich gegen libanesische Familienclans, die inzwischen im Ruhrgebiet im kriminellen Milieu eine Macht darstellen. Raub, Diebstahl, Körperverletzung, Bedrohung, Schutzgelderpressung, Drogenhandel, unerlaubter Waffenbesitz bis hin zum Mord – die Liste ist lang. In manchen Vierteln wie Duisburg-Marxloh oder Laar, in etlichen Gelsenkirchner Stadtteilen, im Dortmunder Norden oder im Essener Norden kontrollieren die Sippen ganze Straßenzüge...

 

 

 

http://www.atlantis-sail.de/Meridian/Nachrichtenspeicher/News-aktuell-2018-11-Dateien/image010.jpg

 

Das Schlusslicht des Tages

 

 

 

Und nun, liebe Antifanten, müsst ihr ganz, ganz tapfer sein:

 

Ja, ich bin eine Rechte!

Ich schreibe mit der rechten Hand, bemühe mich,

die Rechtschreibregeln einzuhalten,

verteidige den Rechtsstaat gegen seine Feinde,

bestehe im Straßenverkehr auf rechts vor links und habe das Herz auf dem rechten Fleck!

Ihr könnt bei so viel Rechtsdrall schon mal die Erhöhung der Mittel für den Kampf gegen Rechts fordern!

Auf Euch kommen schwere Zeiten zu, denn Rechte wie mich gibt es viele!

 

Quelle:

http://vera-lengsfeld.de/

 

 

Ihr Meridian

 

 

Machen Sie mit

Geben Sie der Freiheit eine Stimme

https://www.erklaerung2018.de/

Stand 17:00  UTC:   135.653 Stimmen

Ihr Meridian

 

 

 

 

 

20180415-L10373

Wovon lenkt der Angriff auf Syrien ab?

Starten Massenverhaftungen in den USA?

https://www.epochtimes.de/politik/welt/wovon-lenkt-der-angriff-auf-syrien-ab-starten-massenverhaftungen-in-den-usa-a2400733.html

Von Hans Kolpak - Der investigative Journalist David Seaman gab bekannt, dass die angekündigten Massenverhaftungen in den USA nun beginnen. In den USA existieren über 25.000 versiegelte Anklageschriften, die die politische Elite betreffen. Im Zuge der Massenverhaftungen von Mitgliedern des Tiefen Staates und der Kabale rechnet man mit schweren Gegenmaßnahmen. Seaman will höchstpersönlich die geöffneten Anklageschriften gesehen haben und sagt, dass Regierungsangestellte und Generäle ihm das ermöglicht hatten, und seiner Aussage nach befinden sich unter den Angeklagten Mitglieder verschiedener königlicher Familien, Stars und Promis sowie bekannte Politiker. Die Anzahl der versiegelten Anklageschriften ist nunmehr auf fast 25.000 angestiegen. David Seaman schreibt auf seinem Youtube-Kanal, dass die elitären Kabbalisten sich bereits vor „Angst in die Hosen machen“ und glaubt, dass die Zeit nun gekommen ist, wo ihnen all ihre Verbrechen heimgezahlt werden. Siehe auch: Russland-Uran-Bestechungsskandal: Erste Anklage erhoben – Für Hillary Clinton wird es eng...

 

 

 

20180415-L10372

Deutschland „nicht handlungsfähig“:

Macron bringt Merkel in brisante Zwickmühle

https://www.focus.de/politik/deutschland/gefundenes-fressen-buendnis-aus-frankreich-und-grossbritannien-zeigt-wenn-es-um-die-sicherung-europas-geht-ist-deutschland-nicht-dabei_id_8766635.html

"Gefundenes Fressen"Wenn es um die Sicherheit Europas geht, ist Deutschland nicht dabei. Die USA, Großbritannien und Frankreich greifen in Syrien ein. Sie bombardieren in der Nacht zum Samstag Einrichtungen für Chemiewaffen. Es ist die Antwort auf den mutmaßlichen Giftgas-Angriff des syrischen Diktators Baschar al-Assad in der Stadt Duma vor sechs Tagen. Der Schlag der drei westlichen Mächte soll ein Signal an Assad sein: Du hast unsere rote Linie überschritten. Deutschland fehlt bei dieser Antwort des Westens auf die Gräueltaten Assads. Nach den Droh-Tweets von US-Präsident Donald Trump hatte die Bundesregierung bereits am Donnerstag bekanntgegeben, dass sich Deutschland nicht an einem Militärschlag beteiligen würde. Am Samstagmorgen nennt Merkel den Angriff zumindest „erforderlich und angemessen“. Deutschland unterstütze es, dass „unsere amerikanischen, britischen und französischen Verbündeten als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats in dieser Weise Verantwortung übernommen haben.“ „Macron und May haben gezeigt, dass Deutschland militärisch nicht handlungsfähig ist“. Merkel will sich selbst nicht in den Konflikt ziehen lassen, begrüßt es aber, wenn andere Staaten versuchen, ihn militärisch zu lösen. Merkel ist in der Zwickmühle. Diese passive Haltung könnte für Deutschland langfristig zum Problem werden...

 

 

 

20180415-L10371

Der Turm Europas

Jean-Claude Juncker: Der gefährlichste Mann Europas?

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/jean-claude-juncker-der-gefaehrlichste-mann-europas/

Von Alexander Wallasch - Jean-Claude Juncker verfolgt nicht nur in der Zuwanderungsfrage eine sehr eigentümliche Politik. Auch Wähler und Regierungen, die nicht so wollen wie er, werden abgekanzelt. Er ist dabei, als Zerstörer des demokratischen Europas in die Geschichte einzugehen.  Jean-Claude Juncker ist amtierender EU-Kommissionspräsident. Warum es kompliziert ist, schon die Bedeutung und Aufgaben dieses Postens zu erklären und weshalb er ausgerechnet von einem Luxemburger besetzt ist – zu diesen Fragen gleich mehr. Der Mann, der über ist - Dieser Jean-Claude Juncker jedenfalls ist omnipräsent. Kaum ein aktueller Nachrichtenblock ohne einen Kommentar des 63jährigen. Aktuell machte er Schlagzeilen mit einer verbalen Attacke gegen den Wahlsieger in Ungarn, gegen Viktor Orbán. Zwar hatte ein Sprecher Junckers am vergangenen Montag in Brüssel angekündigt, sein Chef freue sich darauf, mit der neuen ungarischen Regierung an den vielen gemeinsamen Herausforderungen zu arbeiten, „vor denen wir in den nächsten Monaten stehen“, aber das muss am Folgetag schon ein merkwürdiges Telefonat gewesen sein, wenn Juncker zuvor Orbán und damit Ungarn explizit ermahnte, die EU sei eine Union der Demokratie und Werte. Die Verteidigung dieser Werte sei ausnahmslos Aufgabe aller Mitgliedstaaten...

 

 

 

20180415-L10370

Andreas Popp: Bevorstehender Finanzcrash wird uns alle erfassen

https://www.epochtimes.de/politik/welt/andreas-popp-bevorstehender-finanzcrash-wird-uns-alle-erfassen-a2400651.html

Alle Kapitalanlagen, die von fleißigen Menschen erwirtschaftet wurden, seien in akuter Gefahr, behauptet Finanzexperte und Mitbegründer der Wissensmanufaktur Andreas Popp. „Die politischen Ereignisse überschlagen sich. In diesen Zeiten zeichnet sich aus, wer die Ruhe bewahrt und sich auf die Dinge konzentriert, die er beeinflussen kann. Eine sinnvolle Vorbereitung der finanziellen Angelegenheiten gehört dazu“, so die Meinung von Finanzexperte Andreas Popp. Zum Beispiel seien nahezu alle Kapitalanlagen in akuter Gefahr, die von fleißigen Menschen erwirtschaftet wurden. Gerade der Mittelstand, der einmal als Garant unserer Wirtschaftsordnung fungierte, könnte zeitnah ins Schleudern kommen, weiß der Mitbegründer der Wissensmanufaktur. In diesem Beitrag erläutert Popp wesentliche Zusammenhänge über die dramatischen Entwicklungen der globalen Finanzarchitektur und dem drohenden Kollaps, der die Menschheit nachhaltig treffen wird. Die „Wissenden“ seien hier klar im Vorteil, meint er...

 

 

 

20180415-L10369

Im EU-Parlament zeigt die CSU ihr wahres Gesicht: Wählertäuschung?

https://juergenfritz.com/2018/04/13/csu-waehlertaeuschung/

In Berlin lässt der neue Bundesinnenminister und alte CSU-Chef Horst „Wir haben verstanden“ Seehofer keine Gelegenheit aus, in Bezug auf schnellere Abschiebungen und geringere Masseneinwanderung den starken Max zu mimen. Doch wie stimmen die CSU-Mitglieder im EU-Parlament, dort wo es darauf ankommt und wo die Augen der Bundesbürger nicht hingerichtet sind, tatsächlich ab? Jörg Meuthen (AfD) berichtet Unglaubliches. Viel heiße Luft bezüglich schnellerer Abschiebungen und geringerer illegaler Immigration. Liebe Leser, bekanntlich bin ich für unsere Bürgerpartei ins Europaparlament gegangen, weil auf EU-Ebene viele Weichen für die nationale Gesetzgebung gestellt werden und ich die Deutschen über all die Fehlentwicklungen, die von den Kartellparteien hier verursacht werden, aus erster Hand informieren möchte. Besonders interessant war nun, was sich vor einigen Wochen im EU-Parlament zugetragen hat. Im Rahmen einer Abstimmung über die aktuelle Lage der Grundrechte in der EU musste über zahlreiche Änderungsanträge entschieden werden. Änderungsanträge, die hauptsächlich von mir im Namen meiner Fraktion „Freiheit und Direkte Demokratie“ (EFDD) eingereicht wurden. Änderungsanträge, die aus unserer Sicht hochnotwendig waren, um eine Fortsetzung der völlig fehlgeleiteten Politik unter anderem auf dem Gebiet der Masseneinwanderung zu verhindern...

 

 

 

20180415-L10368

Umgang mit Russland und Syrien - Der Raum des Machbaren

https://www.cicero.de/innenpolitik/russland-syrien-realitaet-giftgas-angriff-trump-obama

Der Westen hat sich im Syrienkrieg in eine Sackgasse manövriert. Doch statt das anzuerkennen, drohen Donald Trump und Emmanuel Macron mit weiteren militärischen Aktionen. Mit Symbolpolitik aber ist der syrischen Bevölkerung nicht geholfen. Ein Kommentar von Alexander Grau - „Politik ist die Lehre vom Möglichen“, soll Otto von Bismarck gesagt haben. Zumindest wenn man dem Journalisten Clemens Friedrich Meyer Glauben schenken mag. Und das Mögliche, das ist das Denkbare abzüglich des Unmöglichen. Apart und aus aktueller Sicht durchaus bedenkenswert ist der Zusammenhang, in dem der damalige Kanzler des Norddeutschen Bundes – das Gespräch zwischen ihm und Meyer fand im Sommer 1867 statt – sein Aperçu zum Besten gab. Denn Thema der Unterhaltung war: Russland.

 

Dass Bismarcks Diktum über die Politik als die Lehre vom Möglichen ausgerechnet im Zusammenhang eines Gedankenaustauschs über die Rolle des damaligen Zarenreichs viel, ist kein Zufall. Denn was in der Politik möglich ist, hängt auch von den jeweiligen Mitspielern auf dem geopolitischen Spielfeld ab. Und Russland, man braucht es nicht extra zu betonen, ist ein mächtiger Player. Allerdings ein mächtiger Player mit erheblichen Schwächen, insbesondere im wirtschaftlichen Bereich. Das war vor 151 Jahren so, das gilt noch heute.

Monotone Wiederholung der Geschichte

 

Und weil Russland auch damals mächtig und schmalbrüstig zugleich war, wusste Bismarck, dass Preußen und Russland einander brauchen. „Russland und Preußen“, betont er daher in dem schon erwähnten Gespräch, „sind auf das freundschaftlichste Verhältnis zu einander angewiesen.“ Setzt man heute für „Preußen“ „Deutschland“, die „EU“ oder gleich den „Westen“, dann stimmt die Formel immer noch und aus den alt bekannten Gründen. Geschichte ist manchmal erschreckend monoton...

 

 

 

20180415-L10367

Steigende Mieten: Tausende Menschen protestieren in Berlin

https://www.focus.de/immobilien/mieten/steigende-mieten-tausende-menschen-protestieren-in-berlin-gegen-mietenwahnsinn_id_8767311.html

Rund 13.000 Menschen haben am Samstag in Berlin gegen steigende Mieten protestiert. Trotz des anfangs starken Regens zogen sie vom Potsdamer Platz durch Schöneberg bis nach Kreuzberg. Unter dem Motto „Widerstand - gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“ hatten 254 Initiativen und Organisationen zu dem Protest aufgerufen. Die Polizei war laut eigenen Angaben mit 400 Beamten im Einsatz. Damit gingen erstmals in Berlin mehrere Tausend Menschen gegen die Wohnungspolitik auf die Straße. Im September 2016 und im April 2017 waren es jeweils nur mehrere Hundert Teilnehmer. Die jungen wie alten Demonstranten trugen bunte Transparente, auf denen „Wohnraum statt Weltraum“ oder „Mieter sind keine Zitronen“ stand, und skandierten: „Wenn die Mieten steigen, rufen wir enteignen“. Ein älteres Paar aus Pankow berichtete von dem erfolgreichen Widerstand gegen Mieterhöhungen. Mieter eines Hauses in der Gleditschstraße schilderten ihren gemeinsamen Protest gegen den Verkauf ihres Wohnhauses und die Unterstützung des Bezirks Schöneberg. Eine Mieterin aus Charlottenburg sagte, dass es sich zu kämpfen lohnt...

 

 

 

20180415-L10366

Rede auf der Demonstration gegen das Maassche Zensurgesetz in Köln am 14.4. 2018

http://vera-lengsfeld.de/2018/04/14/gegen-das-meinungsfreiheitsvernichtungsgesetz-rede-auf-der-demonstration-gegen-das-maassche-zensurgesetz-in-koeln-am-14-4-2018/#more-2753

Die Szene, die wir hier vor Augen haben, ist absurd, aber leider charakteristisch für den Zustand in Merkel-Deutschland. Wir stehen hier, um ein in unserer Verfassung garantiertes Grundrecht zu verteidigen. Dort steht das „Antifaschistische Aktionsbündnis“ Köln gegen Rechts, das sich heute gegen Meinungsfreiheit stark machen will. Es hätte etwas von absurdem Theater, wenn es nicht ernst gemeint wäre. Die Antifaschistische Aktion, die sich jahrzehntelang gegen das von ihr so genannte „Schweinesystem“ stark gemacht hat, kämpft heute gegen alle Kritiker der Regierungspolitik. Inzwischen leben die Antifanten gut vom „Schweinesystem“. Die Mittel für den „Kampf gegen Rechts“ fließen zuverlässig. Der Topf aus dem Familienministerium allein enthält weit über 100 Million Euro. Der Kampf gegen Rechts ist zum lukrativen Geschäftsmodell geworden. Damit die „Staatsknete“, wie die Antifa es bezeichnet, nicht ausbleibt, muss die Geschäftsgrundlage unbedingt erhalten bleiben. Also werden immer neue „Rechte“ erfunden...

 

 

 

20180415-L10365

Wenn Zuckerberg vor den Bundestag käme: Unser Wunsch-Fragenkatalog

https://netzpolitik.org/2018/wenn-zuckerberg-vor-den-bundestag-kaeme-unser-wunsch-fragenkatalog/

Der Facebook-Gründer bleibt seit Jahren zu vielen Aspekten seines Geschäfts Antworten schuldig. Auch wenn er nun vor dem US-Kongress befragt wird, will sich der 33-jährige Milliardär in Europa keiner ähnlichen Anhörung stellen – bisher. Sollte er aber doch mal in den Bundestag zitiert werden, haben wir schon mal ein paar passende Fragen an ihn...

 

(Unter anderem:)

   

War eine Einflussnahme aus dem Ausland oder von anderen Interessengruppen auch in Deutschland möglich?

   

Vor der Bundestagswahl wurden deutschen Facebook-Usern „Geh Wählen“-Buttons angezeigt. Wurden diese Buttons wirklich allen Facebooknutzern Deutschlands angezeigt? Und wie stellt das Unternehmen fest, wer wirklich in Deutschland wählt?

 

In welchen Ländern werden noch „Geh Wählen“-Buttons angezeigt?

 

Wie möchte Facebook eine Einflussnahme auf Wahlen durch ausländische oder andere Akteure künftig verhindern...

 

 

 

20180415-L10364

Causa Skripal: Strafanzeige wegen Volksverhetzung

gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel eingereicht

https://deutsch.rt.com/inland/68241-causa-skripal-strafanzeige-wegen-volksverhetzung-merkel-maas/

Das Agieren der Bundesregierung im Skripal-Fall hat ein juristisches Nachspiel. Ein Rechtsanwalt hat beim Generalbundesanwalt Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas gestellt. RT Deutsch dokumentiert die Anzeige.

 

Wilfried Schmitz, Rechtsanwalt mit Sitz in Selkant bei Aachen, hat wegen der öffentlichen Beschuldigung gegen die Russische Föderation (RF) für einen "angeblichen Giftgas-Anschlag" im britischen Salisbury verantwortlich zu sein, Strafanzeige erstattet. Diese richtet sich gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) und Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) wegen aller "in Betracht kommenden Straftatbestände", insbesondere wegen des Tatverdachts der Volksverhetzung gemäß Paragraph 130 des Strafgesetzbuchs (StGB) und der möglichen Aufstachelung zum Verbrechen der Aggression (gemäß Paragraph 13 VStGB (Völkerstrafgesetzbuch), der üblen Nachrede nach § 186 StGB und wegen möglicher Verleumdung nach § 187 StGB sowie des Vortäuschens einer Straftat nach § 145 StGB.

 

Mehr zum Thema - Regierungspressekonferenz zu neuen Skripal-Erkenntnissen: Merkel-Sprecher erleiden verbales Waterloo

 

Der Anwalt hatte bereits zuvor mit Strafanzeigen wegen "des Tatverdachts der Vorbereitung eines Angriffskrieges" durch die Entsendung der Bundeswehr nach Serbien im Jahr  1999 sowie nach Syrien im Jahr 2015 für Furore gesorgt. Zu seiner Motivation hinsichtlich der Strafanzeigen erläutert Schmitz:

 

Diese illegalen Angriffskriege sind bösartig motiviert und in jeder Hinsicht unmenschlich, und schon das ist Grund genug, um diesen Kriegen und den damit zusammenhängenden Propagandatricks öffentlich zu widersprechen.

 

Der Weltfrieden kann meines Erachtens nur durch eine Friedensordnung auf der gesamten eurasischen Festplatte gesichert werden, und dazu müsste sich Deutschland mit den Siegermächten – insbesondere Russland – um einen abschließenden Friedensvertrag bemühen, der Deutschland wieder zu einem souveränen Staat macht, der sich völkerrechtswidrigen Kriegen und Aggressionen gegen andere Staaten auch endlich wieder verweigern kann...

 

 

 

20180415-L10363

Westen startet Luftangriffe gegen Syrien - Moskau: "Über 100 abgefeuerte Raketen"

https://www.focus.de/politik/ausland/syrien-krieg-im-news-ticker-der-westen-startet-militaerschlaege-gegen-syrien-moskau-droht-mit-konsequenzen_id_8765980.html

Das Bürgerkriegsland Syrien kommt nicht zur Ruhe. Nach mutmaßlichen Giftgas-Angriffen seitens des Assad-Regimes ist die Lage eskaliert. Der Westen startet Militärschläge gegen Syrien - Moskau droht mit "Konsequenzen". Russland wurde vor Angriffen gewarnt - 09.25 Uhr: Zur Vermeidung einer Eskalation im Syrienkonflikt haben die USA, Frankreich und Großbritannien Russland vor den Luftangriffen gewarnt. „Wir suchen nicht die Konfrontation und weisen jede Logik militärischer Eskalation zurück“, sagte die französische Verteidigungsministerin Florence Parly am Samstagmorgen. „Deshalb haben wir mit unseren Verbündeten darauf geachtet, dass die Russen vorher gewarnt werden.“ Die Angriffe galten Parlys Darstellung nach drei Zielen, die zum „verborgenen Chemieprogramm Syriens gehören“. „Das Haupt-Forschungszentrum dieses Programms und zwei wichtige Produktionsstätten wurden angegriffen“, erläuterte sie. Damit sei die Fähigkeit Syriens getroffen worden, chemische Waffen zu entwickeln und herzustellen...

 

 

 

20180415-L10362

Aber Milliarden für Ankara!

Olaf Scholz schwört Bundesregierung auf Sparkurs ein

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-schwoert-bundesregierung-auf-sparkurs-ein-a-1202831.html

Haushalt Scholz stimmt Kabinett auf Sparkurs ein. Trotz sprudelnder Steuereinnahmen wird das Geld im Bundesetat knapp. Nach SPIEGEL-Informationen warnte Finanzminister Scholz seine Kollegen vor erheblichen Haushaltsrisiken. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seine Ministerkollegen bei der Kabinettsklausur in Meseberg zu Sparsamkeit aufgerufen und vor erheblichen Haushaltsrisiken gewarnt. So sei der Bund gezwungen, im nächsten Jahr das steuerfreie Existenzminimum zu erhöhen. Bis 2021, dem Ende der Legislaturperiode, werde dies Steuerausfälle von zehn Milliarden Euro verursachen, die er im Haushalt auffangen müsse, erklärte Scholz. Auch die Belastungen aus der laufenden Tarifrunde für den öffentlichen Dienst muss Scholz noch aufbringen. Jeder Prozentpunkt, den Bundesbeamte und Soldaten künftig mehr verdienen, kostet den Bundeshaushalt 300 Millionen Euro. Über die im Koalitionsvertrag vereinbarten "prioritären Ausgaben" im Volumen von rund 46 Milliarden Euro gebe es keinen zusätzlichen Finanzierungsspielraum...

 

 

 

20180415-L10361

Es gibt keine Masseneinwanderung! Auch keine illegale!

http://www.achgut.com/artikel/es_gibt_keine_masseneinwanderung_auch_keine_illegale

Die „Gemeinsame Erklärung 2018" wurde innerhalb von vier Wochen von über 130.000 Bürgerinnen und Bürgern der Bundesrepublik unterzeichnet. Das sind, je nach Standpunkt, viele oder wenige, die ein Ende der illegalen Masseneinwanderung fordern. Es sind wenige, wenn man weiß, dass über 280.000 Tierfreunde eine Petition unterschrieben haben, um einen Hund zu retten, der zwei Menschen totgebissen hatte. Wir sind uns der humanitären Prioritäten und Traditionen, die in diesem Land gepflegt werden, durchaus bewusst. Es sind viele, wenn man weiß, dass die Grünen, trotz ihrer täglichen Medienpräsenz und der Geschwätzigkeit ihres Führungspersonals, gerade mal 65.000 Mitglieder haben und die Liberalen etwas mehr als 63.000; zusammen also fast so viele wie die „Gemeinsame Erklärung 2018“ Unterstützer zählt, bis jetzt. Erschreckend finde ich die vielen E-Mails, die ich bekommen habe, abgeschickt von Menschen, die sich mit der „Gemeinsamen Erklärung“ solidarisieren, zugleich aber um Verständnis bitten, dass sie nicht unterschrieben haben, aus Sorge um ihre soziale und berufliche Existenz...

 

 

 

http://www.atlantis-sail.de/Meridian/Nachrichtenspeicher/News-aktuell-2018-11-Dateien/image010.jpg

 

Das Schlusslicht des Tages

 

Vor dem Militärschlag

 

 

 

Man kann es sehen wie man will

 

Ihr größter innenpolitischer Überlebens-Schachzug aller Zeiten

oder

das Verbergen wehrtechnischer Impotenz

 

 

 

Nach dem Militärschlag

 

 

 

Ihr Meridian

 

 

 

 

Machen Sie mit

Geben Sie der Freiheit eine Stimme

https://www.erklaerung2018.de/

Stand 17:00  UTC:   133475 Stimmen

Ihr Meridian

 

 

 

 

 

 

 

 

20180414-L10360

Stockholm regiert Deutschland

http://vera-lengsfeld.de/2018/04/13/stockholm-regiert-deutschland/

Von Gastautor Josef Hueber - Patroclus: Warum bin ich ein Narr?Thersites: Frag deinen Schöpfer, mir ists genug, dass dus bist. S h a k e s p e a r e (Troilus und Cressida) Wer nach einer Erklärung für die Geisteshaltung des linken Mainstreams in der Flüchtlingsfrage“ versucht, muss tief ins Psychologische abtauchen. Diese Anbiederungssucht, sich einer psychologisch, philosophisch, spirituell und kulturell fremden sowie sich feindlich uns gegenüber definierenden Weltsicht anzugleichen, gleicht dem Phänomen des „Stockholm-Syndroms“. Laut Wikipedia geht dieser Fachterminus auf die Analyse und Auswertung eines Bankraubes 1973 in Schweden zurück. Die ermittelten Symptome bei den Geiseln während des Überfalls können hilfreich sein bei dem Versuch, die mentale Verirrung von Mainstream-Gutmenschen in Merkel-Deutschland zu erklären. Das Stockholm-Syndrom manifestiert sich in einer „Wahrnehmungsverzerrung“, während der die Betroffenen nur einen „Teil der Gesamtsituation“ erfassen. Sie nehmen „kleinste Zugeständnisse“ in ihrer Bedrängnis als „große Erleichterungen“ wahr. Dies geht soweit, dass sie bald mehr „Sympathie“ den Verursachern ihrer Situation gegenüber aufbringen, als denjenigen, die sie aus dieser Situation befreien wollen. Es entsteht eine „emotionale Bindung“, wo für den „normalen“ Verstand seitens der Betroffenen Hass und Ablehnung zu erwarten wären. Diese Bindung kann sogar bis zur Identifikation mit den Tätern gehen...

 

 

Bereits 131213 Stimmen

Schon mit an Bord oder zittern Sie noch?

20180414-L10359

Worum es uns bei der "Erklärung 2018" geht

https://www.tagesspiegel.de/politik/gastbeitrag-von-vera-lengsfeld-worum-es-uns-bei-der-erklaerung-2018-geht/21160780.html

Schmähungen halten uns nicht auf: Mit der "Erklärung 2018" fordern wir, die Migrationspolitik vom Kopf auf die Füße zu stellen. Eine Replik auf Tagesspiegel-Autorin Caroline Fetscher. Seit ihrer Veröffentlichung am 15. März ist die „Gemeinsame Erklärung 2018“ ein Riesenerfolg. Mehr als 115.000 Menschen haben unterschrieben. Von Beginn an gab es massives mediales Gegenfeuer, aber kaum inhaltliche Diskussionen, obwohl mit der „Antwort 2018“ sogar ein Gegenstatement entstanden ist, das allerdings erstaunlich wenig mit unserem Anliegen zu tun hat. Worum geht es uns? Seit der Öffnung der Grenzen 2015 durch Kanzlerin Angela Merkel – ohne Rücksprache mit dem Parlament – herrscht dort der Ausnahmezustand. Es sollte damals einem „akuten Notstand“ abgeholfen werden. Allerdings ging es keineswegs um den „Schutz von Menschenleben“, wie die Tagesspiegel-Autorin Caroline Fetscher in einem Meinungsbeitrag behauptet, der am Sonntag in dieser Zeitung erschienen ist. Es ging darum, den Migrationsdruck auf dem Balkan zu mildern. Die Masseneinwanderung von 2015 ist nicht bewältigt - wir - die Unterzeichner der "Erklärung 2018" fordern einen Politikwechsel...

 

 

 

20180414-L10358

Bluffen, Drohen, Bluffen und begrenzt handeln

Syrien – droht der Dritte Weltkrieg?

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/syrien-droht-der-dritte-weltkrieg/

Von Tomas Spahn - Vielleicht kommen Trump und Putin, die sich in ihren Denkstrukturen so unähnlich nicht sind, nach Assad sogar zu einem modus vivendi der Gegenseitigkeit, der weit über Syrien hinausgeht. Drohen, Bluffen, Zuschlagen – und wieder Drohen, Bluffen? Wenige Tage nach der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika schrieb ich bei TE, Wladimir Putin würde sich noch wünschen, er hätte nicht durch russische Einflussnahme auf die Stimmung in den USA versucht, Hillary Clinton zu verhindern. Es sieht so aus, als sollte ich Recht behalten. Gegenwärtig läuft der Kalte Krieg zwischen der Supermacht des 20. Jahrhunderts und der Möchtegern-Supermacht Russland auf dem syrischen Kriegsschauplatz auf Hochtouren. Russlands Botschafter in Beirut, Alexander Zasypkin, hatte den Mund ziemlich voll genommen und erklärt, Russland werde, sollten die USA gegen Assad aktiv werden, „alle Raketen abfangen und die Abschussvorrichtungen ausschalten“.  Das konnte Trump nicht auf sich sitzen lassen und kündigte über Twitter an, Russland möge sich vorbereiten, die Raketen kämen „nice and new and smart‘“. Eine Kriegserklärung der USA gegen das „Reich des Bösen“, wie manche Beobachter bereits meinen? Nur nicht klassisch durch den Botschafter überreicht, sondern – ganz im Stile der Zeit – im sozialen Netzwerk übergeben?. Spätestens seit diesem Gezwitscher schrillen die Glocken bei den kriegsängstlichen Europäern in hellen Tönen...

 

 

 

20180414-L10357

Video - „In deinen Hals wird die Klinge gerammt“

https://philosophia-perennis.com/2018/04/13/in-deinen-hals-wird-die-klinge-gerammt-auch-dieser-saenger-war-fuer-den-echo-nominiert/

„In deinen Hals wird die Klinge gerammt“: Auch dieser Sänger war für den ECHO nominiert. Was angesichts der schließlich preisgekrönten Hassrapper komplett in den Medien unterging: neben Farid Bang und Kollegah waren auch der Hamburger Rapper GZUZ  von der Crew #187Straßenband für den Echo nominiert. Die bekannte Twitteraktivistin „Dora zwitschert“ dazu: Er liefert so etwas „wie den Soundtrack zu den ständigen Messerattacken in Deutschland“.

 

 

 

20180414-L10356

ESM – Große Macht mit großer Verantwortungslosigkeit

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/esm-grosse-macht-mit-grosser-verantwortungslosigkeit-a2399912.html

Der ESM leiht Staaten Geld, die bei den Banken keins mehr bekommen. Dabei agiert er steuerbefreit, konspirativ und außerhalb der europäischen Gesetzgebung, weiß Gastautor Roger Letsch und wirft einen genaueren Blick hinter die Kulissen des permanenten Euro-Rettungsschirms. Erinnert sich eigentlich noch jemand an die „Euro-Krise“, die ja angeblich längst überwunden ist? Erinnert sich auch noch jemand daran, welche Maßnahmen getroffen wurden, um illiquide Länder und Banken und dadurch den Kapitalismus als Ganzes zu retten? Nun, eine Rettung des Kapitalismus war das sicher nicht, denn dazu wäre es nötig gewesen, dass die Pleitebanken untergehen und einige Länder vorerst aus dem Euro ausscheiden. Stattdessen hob man eine neue Bank aus der Taufe, die sich wegen ihrer Verfasstheit den Namen „Bad Bank“ redlich verdient hätte – jedoch den harmlosen Namen ESM, „Europäischer Stabilitätsmechanismus“ erhielt. Die Eurostaaten haben insgesamt 700 Milliarden Euro dort drin stecken. Wie funktioniert der ESM und wofür genau ist er gut...

 

 

 

20180414-L10355

Ein „Echo-Verleihung“ der Schande

Streit um „Echo“ - Hass auf großer Bühne

https://www.cicero.de/kultur/echo-kollegah-farid-bang-streit-hass-antisemitismus-bertelsmann

VON ALEXANDER KISSLER - Aus einem Unfall wurde ein GAU. Für den eigentlich rechtschaffen nichtsnutzigen „Echo“-Preis der deutschen Musikindustrie wird nominiert, wer die höchsten Umsätze generiert. Die Branche ehrt die Branchenbesten, der Rechenschieber regiert. Da konnte es nicht ausbleiben, dass neben Umsatzkönigin Helene Fischer und Plattenkrösus Ed Sheeran manches verbalneurotische Kroppzeug ins Rennen ging. Die Nominierung für die Rap-Rüpel Kollegah und Farid Bang war nahezu unvermeidlich. Der Preis aber, den sie für ihr Album „Jung, brutal, gutaussehend 3“ gestern erhielten, hat eine andere Botschaft. Er besagt: Antisemitismus, Frauenverachtung und Schwulenhass sind im Deutschland des Jahres 2018 wohlgelitten. Wir haben kein Problem damit, wir zeichnen es aus. Der textliche Befund ist unabweisbar und ließe sich auch für viele andere, oft muslimische Gangstar-Rapper erbringen. Der Hass ist Geschäftsmodell, der Gegner heißt Toleranz. Vielfalt wird verachtet, Respekt deutet auf Schwäche. Der Kosmos des Gangsta-Rappers kennt nur ein Ich und den Rest, dem das Ich alles Böse wünscht und jede Schandtat androht. Gewalt wird in diesen Texten zum Siegel der Authentizität, die Beschimpfung erst macht das Subjekt. Wer es anders sieht, anders denkt, anders lebt, der ist Opfer, und der Opfer gibt es unendlich viele. Die Luft, die der Gangsterrapper ihnen nehmen will, bläst sein Ego ins Kolossale auf, gerade so wie den Bizeps von Muskelmann Kollegah. Der Skandal hinter dem Skandal...

 

 

 

20180414-L10354

Wie realistisch sind Studien zur Integration?

http://www.achgut.com/artikel/wie_realistisch_sind_studien_zur_integration

Früher war die Forschung eine Autorität. Die Ergebnisse wissenschaftlicher Studien wurden in der Regel von der Bevölkerung akzeptiert, und die Medien hatten die Aufgabe, die Wissenschaft für das Volk durch Vereinfachung zugänglicher zu machen. Nur Wissenschaftler, die ähnliche Qualifikationen wie die Verfasser einer Studie hatten, waren imstande, deren Ergebnisse anzufechten oder zu korrigieren. Heute entwickelt sich die Wissenschaft immer mehr zu einer Glaubenssache, vor allem wenn es um drei Themen geht: Islam, Migration und Klimawandel. Je nachdem, was man selbst glaubt oder erwartet, werden Studien herangezogen, die die eigene Sicht bestätigen. Diese „confirmation bias“ prägt seit Jahren auch die Integrationsdebatte. Und durch das Aufkommen der neuen Medien, bei denen man sich ausschließlich in „Echokammern“ bewegen kann, die die eigene Meinung unterstützen, hat sich das noch einmal verstärkt. Als Laie findet man sich kaum zurecht in diesem Dickicht aus Studien, die mal dem eigenen Bauchgefühl oder den persönlichen Erfahrungen entsprechen, mal etwas ganz anderes präsentieren...

 

 

 

20180414-L10353

Schwere Vorwürfe aus der EU gegen Merkel wegen Türkei-Deal

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2018/04/13/schwere-vorwuerfe-aus-der-eu-gegen-merkel-wegen-tuerkei-deal/

In der EU werden schwere Vorwürfe gegen Bundeskanzlerin Merkel wegen des Flüchtlings-Deals mit der Türkei laut. Diplomaten und Insider werfen Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, den Flüchtlingsdeal mit der Türkei im Alleingang und hinter dem Rücken der EU verhandelt zu haben. Der österreichische Standard zitiert in einer exklusiven Recherche Personen, die mit den Ereignissen vertraut gewesen sind. Demnach habe Merkel ohne Wissen der EU in der Türkei einen anderen, wesentlich teureren Deal verhandelt. Das Thema kocht jetzt wieder hoch, weil die Türkei auf der Bezahlung der von Merkel verhandelten sechs Milliarden Euro durch die EU besteht. Die Mitgliedsstaaten und die EU streiten darüber, wer die Summe bezahlen soll. Merkel habe laut Standard ohne Wissen der parallel mit der Türkei verhandelnden EU agiert. Diese Verhandlungen seien erst später „nur durch Zufall“ bekannt geworden. Die Zeitung zitiert einen Diplomaten mit den Worten: „Die Deutschen waren spätestens seit Weihnachten 2015 sehr regelmäßig in der Türkei, wahrscheinlich schon etwas früher, um den Deal auszuverhandeln...

 

 

 

20180414-L10352

„Skandal“: Kölner CDU-Politikerin kassiert kräftig für Flüchtlingshotel

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/skandal-koelner-cdu-politikerin-kassiert-kraeftig-fuer-fluechtlingshotel-a2400027.html

Die Stadtverwaltung Köln hat im Herbst vergangenen Jahres einen Vertrag mit einer  CDU-Politikerin im Gesamtvolumen von 2,5 Millionen Euro abgeschlossen. Andrea Horitzky, die im Vorstand der Partei sitzt, hat offenbar kein Problem damit, öffentliche Gelder zu kassieren und hat ihr Hotel als Flüchtlingsunterkunft bereitgestellt. Ganz ohne Aufruhr läuft der Deal jedoch nicht ab. Das Hotel für Flüchtlinge errege die Gemüter der Stadt, heißt es in der „WELT“, denn es sei eindeutig zu teuer. Oberbürgermeisterin Henriette Reger (parteilos) habe deswegen nun einen „umfassenden Prüfauftrag“ erteilt. Der Parteivorsitzende der Kölner SPD, Jochen Ott, hält den Vertrag für einen „Skandal“ und „instinktlos“. Im Oktober 2017 habe es schon deutlich gesunkene Flüchtlingszahlen gegeben, außerdem sei der abgeschlossene Zeitraum von sieben Jahren viel zu lang. Der Kölner CDU-Parteichef Bernd Petelkau sagte, man werde mit der Betroffenen sprechen und dann das weitere Vorgehen beraten. Zudem fordere er „generell den schnellstmöglichen Ausstieg der Stadt aus der Hotel-Unterbringung.“ Eine gute Tat für die Kölner?...

 

 

 

20180414-L10351

Moskau beschuldigt Großbritannien, Giftgasangriff inszeniert zu haben

https://www.stern.de/politik/ausland/syrien-krieg--moskau-beschuldigt-grossbritannien--giftgasangriff-inszeniert-zu-haben-7938064.html

Seit dem Frühjahr 2011 befindet sich Syrien im Krieg. Der Konflikt begann im Rahmen des arabischen Frühlings mit Protesten verschiedener oppositioneller Gruppen. Anders als in Staaten wie Tunesien oder Ägypten unterband das Regime von Machthaber Baschar al Assad die Aufstände brutal. Schnell mischten sich auch ausländische Kämpfer unter die Rebellen - wie die des Islamischen Staats aus dem Nachbarland Irak. Innerhalb von relativ kurzer Zeit eskalierte die Lage in Syrien: Dutzende von ethnischen und religiösen Gruppen sowie Milizen und Staaten haben Syrien in ein unüberschaubaren Krieg verwickelt. Mit Hilfe Russlands erobert der syrische Präsident al Assad große Teile des Landes zurück. Der stern hält Sie über die wichtigsten Nachrichten und Entwicklungen im Syrien-Krieg auf dem Laufenden: 13. April: Moskau : Großbritannien an Inszenierung von Giftgasangriff maßgeblich beteiligt...

 

 

 

http://www.atlantis-sail.de/Meridian/Nachrichtenspeicher/News-aktuell-2018-11-Dateien/image010.jpg

 

Das Schlusslicht des Tages

 

Stockholm-Syndrom

 

Unter dem Stockholm-Syndrom versteht man ein psychologisches Phänomen,

bei dem Opfer von Geiselnahmen ein positives emotionales Verhältnis zu ihren Entführern aufbauen.

Dies kann dazu führen, dass das Opfer mit den Tätern sympathisiert und mit ihnen kooperiert.

 

Meridian: In unserem Fall hat das deutsche Volk die Rolle der Geisel übernommen

Siehe auch: http://www.atlantis-sail.de/Meridian/Nachrichtenspeicher/News-aktuell-2018-04.htm # 20180214-L9205 usw.

 

 

Quelle:

https://de.wikipedia.org/wiki/Stockholm-Syndrom

 

Machen Sie mit

Geben Sie der Freiheit eine Stimme

https://www.erklaerung2018.de/

Stand 18:00  UTC:   131213 Stimmen

Ihr Meridian

 

 

 

 

 

 

20180413-L10350

„Gehe nicht ohne Pfefferspray raus“:

Kölnerin schildert bei „Maischberger“ Angstzustände

https://www.focus.de/politik/deutschland/nach-koelner-silvesternacht-gehe-nicht-ohne-pfefferspray-raus-koelnerin-schildert-bei-maischberger-angstzustaende_id_8755493.html

Am Mittwoch ging es in der ARD-Talkshow bei „Maischberger“ um das Thema Sicherheitspolitik. Menschen würden sich in Deutschland vermehrt unsicher fühlen, so auch die Kölnerin Emitis Pohl, die zu den geladenen Gästen gehörte. Sie schilderte in der Sendung, warum sie inzwischen große Angst hat, auf die Straße zu gehen. Moderatorin Sandra Maischberger wollte von ihren Gästen wissen: „Kann man sich in Deutschland nicht mehr sicher fühlen?“ Und: „Muss der Staat härter durchgreifen?“ Die Kölnerin Emitis Pohl habe seit den Vorkommnissen in der Silvesternacht 2015/2016 Angst: „Seitdem fühle ich mich definitiv als Frau unsicher. Ich habe für meine beiden Töchter und mich ein Pfefferspray gekauft.“ Sie sei in der Silvesternacht selbst „mittendrin“ gewesen. „Als Mann kann man leicht reden“, ärgerte sich die CDU-Änhängerin. Maischberger hakte trotzdem nach: „Ist danach noch einmal etwas passiert?“ Pohl verneinte. „Aber diese Angst bleibt, (...) sodass ich meine Kinder nicht mehr alleine mit der Bahn fahren lasse.“ Nun spiele sie Taxi für eine 17-Jährige. „Die findet das peinlich.“ Baum kann Kölnerin nicht beruhigen...

 

 

 

Birklehof gehört der Round Square Conference an

20180413-L10349

Eine besorgniserregende Journalistin

http://vera-lengsfeld.de/2018/04/12/eine-besorgniserregende-journalistin/#more-2736

Von Gastautor Dr. Wolfgang Hintze - Ein Wunder ist geschehen: der Tagesspiegel, die Hauptstadtzeitung, hat in einer sehr wichtigen Frage eine überraschende Wende zur Offenheit vollzogen: Er hat Vera Lengsfeld, der Initiatorin der heftig diskutierten „Gemeinsamen Erklärung 2018“ [1] heute (11.04.18) die Gelegenheit zu einer Replik [2] auf einen Artikel von Caroline Fetscher vom Sonntag (08.04.18) [3] gegeben. Lengsfeld und Coautor und Erstunterzeichner Alexander Wendt haben in klaren und überzeugenden Worten dargestellt „Worum es uns bei der „Erklärung 2018″ geht“. Fetscher dagegen war in ihrem Artikel „Besorgniserregende Bürger“, Untertitel „“Wer die „gemeinsamen Erklärer“ sind, die den Petitionsausschuss anrufen.“, maßlos erregt und diffamierend über die Petition von Vera Lengsfeld und deren Unterzeichner hergezogen und hatte dabei die Grenzen des guten Geschmacks und des seriösen Journalismus‘ weit überschritten. Eine ausführliche kritische Kommentierung scheint deshalb angezeigt (Zitate aus Fetschers Artikel sind (kursiv gesetzt)…

 

 

 

20180413-L10348

Just next door - Gewalt gegen Frauen

Bestürzung in Italien wegen Welle von Frauenmorden

https://www.derstandard.de/story/2000076465560/bestuerzung-in-italien-wegen-welle-von-frauenmorde

113 Frauen wurden im vergangenen Jahr von Ehemännern, Lebenspartnern oder einer anderen männlichen Vertrauensperson getötet. Regelmäßig machen Frauenrechtlerinnen in Italien auf die Dimension der Gewalt gegen Frauen aufmerksam, wie hier in Rom. Große Demonstrationen gab es zuletzt am Internationalen Tag gegen Gewalt im November. Zwei Gewaltdelikte sorgen für Bestürzung in Italien. Eine 31-jährige Mutter ist am Montag in Terzigno unweit von Neapel erschossen worden, kurz nachdem sie ihre neunjährige Tochter in die Schule gebracht hatte. Verdächtig ist ihr Ehemann, der in der ganzen Provinz Neapel gesucht wurde. Der Mann soll einen Brief hinterlassen haben, in dem er ankündigt, sich an seiner Frau rächen zu wollen. Diese hatte ihn vor zwei Wochen verlassen und war mit der Tochter in die Wohnung ihres Vaters gezogen, nachdem ihr Mann sie wiederholt geschlagen hatte. Die Frau hatte ihn deswegen bereits angezeigt. Gewalt durch Vertrauenspersonen - Am Sonntag war eine 20-Jährige in Canicattini Bagni in der sizilianischen Provinz Syrakus tot in einem Brunnen gefunden worden. Die Frau und Mutter von zwei Kindern war erstochen worden. Ihr 27-jähriger Lebensgefährte gestand die Tat und wurde ins Gefängnis von Syrakus eingeliefert. Der Täter soll die Frau mit mindestens sechs Messerstichen in den Hals und in die Brustgegend getötet haben. Danach habe er versucht, die Leiche zu verstecken. Der Mörder habe in Eifersucht gehandelt, berichteten die Ermittler...

 

 

 

20180413-L10347

Kirche in Deutschland - Gekettet an die politische Elite

https://www.cicero.de/kultur/kirche-christentum-politik-mainstream-elite-meinung

VON KLAUS-RÜDIGER MAI - Egal ob Flüchtlinge, Islamismus oder Energiewende - zu jedem Thema vertritt die Kirche eine Meinung. Diese ist stets an der politischen Elite ausgerichtet. Die Kirche muss umdenken, sonst verspielt sie ihre Akzeptanz und Glaubwürdigkeit. Vielfach wird die Existenz eines Meinungskanons, „Mainstream“ genannt, beklagt oder begrüßt. Dabei verhält es sich selten so, dass sich die Meinung der Mehrheit in ihm artikuliert. Eher handelt es sich um den Kanon des Sagbaren einer qualitativen Mehrheit der Medien, gesellschaftlicher Institutionen und Parteien, um einen Kanon der in die Öffentlichkeit hineinwirkenden Eliten. Dieser Kanon kann auch als Gradmesser für Meinungsfreiheit und mithin den Zustand einer Demokratie gewertet werden. Umso weiter dieser Kanon gefasst ist, umso größer ist die Meinungsfreiheit und das Maß an Demokratie, umso offener und vielfältiger die Debatten...

 

 

 

20180413-L10346

Das deutsche Fieber: Sind wir alle Extremisten?

http://www.achgut.com/artikel/das_deutsche_fieber_sind_wir_alle_extremisten

Eine meiner Lieblingsbeobachtungen von Winston Churchill stammt aus der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg, als der Brite – alles andere als germanophob – in das Kaiserreich reiste, um sich über die hiesige Sozialpolitik zu informieren, die er als ein mögliches Vorbild für das eigene Land betrachtete. In einem Brief an seine Frau hielt er fest, dass praktisch jeder, den er hier traf, entweder ein knallharter Imperialist oder ein überzeugter Sozialist sei. Die ihm aus dem Heimatland gewohnte politische „Schattierung“ vermisste er in Deutschland vollständig. Typisch für sein weltgewandtes Universalgenie bemerkte er noch flapsig, die Farben der preußischen Flagge seien ja passenderweise auch schwarz und weiß. Ein extremistischeres Muster ist unvorstellbar. Zur Zeit der Weimarer Republik hatten sich die Farben verschoben, aber der Extremismus blieb derselbe: Nun waren es Nationalsozialisten und Kommunisten die sich gegenseitig „in die Fresse“ gaben – um ein Bonmot von Andrea Nahles zu borgen. Konservativ-moderate Politiker, etwa der Zentrumspartei, waren schließlich unfähig, die politische Zentrifuge unter Kontrolle zu halten und den Umsturz der Republik zu verhindern. Auch der deutsche Liberalismus und die Sozialdemokratie konnten die nationalsozialistische Revolution nicht abwenden. Die Waage war entscheidend in eine Richtung gekippt, und das Resultat war ein welthistorischer Feuersturm über Europa, der psychologisch noch bis heute nachwirkt…

 

 

 

20180413-L10345

Ausländer in Deutschland: Zahl der Migranten steigt auf 10,6 Millionen

https://www.focus.de/politik/deutschland/migration-anteil-auslaendischer-bevoelkerung-in-deutschland-gewachsen_id_8753220.html

Etwa jeder achte in Deutschland lebende Mensch hat eine ausländische Staatsangehörigkeit. Den deutlichsten Zuwachs gab es im vergangenen Jahr aber nicht bei Flüchtlingen aus Krisenländern, sondern bei Zuwanderern aus den östlichen EU-Staaten. Die Zahl neu eintreffender Flüchtlinge sinkt weiter. In Deutschland ist etwa jeder achte Einwohner ein Ausländer. Wie das Statistische Bundesamt berichtete, stieg der Anteil der ausländischen Bevölkerung im vergangenen Jahr um 5,8 Prozent. Insgesamt waren Ende des Jahres 10,6 Millionen Menschen mit ausschließlich ausländischer Staatsangehörigkeit im Ausländerzentralregister erfasst - rund 585.000 mehr als 2016. Damit habe das Wachstum auf dem Niveau von 2013 gelegen, also vor Beginn der Flüchtlingskrise, sagte ein Sprecher in Wiesbaden. Bei gut 82,5 Millionen Einwohnern ergibt sich ein Ausländeranteil von rund 12,5 Prozent. Die Zahl der Zuwanderer aus Nicht-EU-Staaten wie Syrien, dem Irak oder Afghanistan ging im Vergleich zu 2016 spürbar zurück. Aus diesen sogenannten Drittstaaten kamen rund 163.000 Menschen nach Deutschland - ein Jahr zuvor waren es noch 665.000. Insgesamt machten die Migranten aus Nicht-EU Staaten im vergangenen Jahr mehr als 5,9 Millionen der in Ausländerzentralregister erfassten Menschen aus...

 

 

 

20180413-L10344

Erdogans Schattenarmee in Germanistan

Aufführung sei auch nicht für die Öffentlichkeit bestimmt!!!

Verstörendes Video: Kinder in Herford marschieren im Kampfanzug

https://www.noz.de/deutschland-welt/nordrhein-westfalen/artikel/1190024/verstoerendes-video-kinder-in-herford-marschieren-im-kampfanzug

Herford. Kinder in Herford marschieren im Kampfanzug: Ein Video aus der Moschee des türkischen Vereins Ditib wirft Fragen auf. Es sind Videoaufnahmen, die Fragen aufwerfen und verstörend wirken. Gekleidet in Uniformen mit türkischen Fahnen paradieren kleine, vielleicht vier bis sieben Jahre alte Jungen mit Spielzeugwaffen zu Musik durch einen Raum. Beim Antreten rufen sie militärische Kommandos und salutieren. Dann wiederum liegen einige – offenbar als gefallene Soldaten – unter einer türkischen Fahne. Die Aufnahmen sind offenbar vor Kurzem in Herford in der Moschee des türkischen Moschee-Vereins Ditib entstanden. Parallel zu den Aufnahmen wurden Fotos der Aufführung im Internet auf Facebook veröffentlicht – inzwischen aber wohl zum Teil wieder gelöscht. Ditib will nichts gewusst haben. „Die Entscheidung für die Aufführung ist vom Elternbeirat getroffen worden und die Aufführung ist auch von ihm gestaltet worden“, erklärt das Herforder Ditib-Vorstandsmitglied Necati Aydin auf Anfrage am Telefon. Der Vorstand sei in das Programm nicht eingebunden gewesen und habe auch nichts davon gewusst. Die Aufführung sei auch nicht für die Öffentlichkeit bestimmt gewesen...

 

 

 

20180413-L10343

Brief aus Istanbul: Schlagt den Ungläubigen den Kopf ab

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/brief-aus-istanbul/brief-aus-istanbul-schlagt-den-unglaeubigen-den-kopf-ab-15535548.html

Während der dreiunddreißig Jahre seiner Herrschaft büßten die Osmanen 1.592.806 Quadratkilometer Land ein: Abdülhamid II. auf einer patriotischen Karte aus dem Sommer des Jahres 1908. Die gleichgeschalteten Medien in Erdogans Türkei kennen nur noch nationalen Furor. Mit Serien, die das Reich der Osmanen preisen, geht das Fernsehen voran. Die Türkei ähnelt einem Blumenstrauß, dessen Farben von Tag zu Tag blasser werden. Dank eines Regimes, das jeden Morgen ein Stück autoritärer wird, verschwinden der Reihe nach die Farben und Gerüche des Landes. Demokratische Errungenschaften und das mehr als zweihundert Jahre währende Bestreben der Verwestlichung werden ausgesetzt.

 

Die Regierung, der nichts blieb als der in den Himmel gehobene, in religiöse Sauce getunkte Nationalismus, gibt sich nicht damit zufrieden, die Blumen, die sich nicht angleichen ließen, verwelken zu lassen. Obendrein knickt sie sie ab und wirft sie weg. Da außenpolitisch keine Siege eingeheimst und in der Wirtschaft kein Wohlstand erzielt werden konnten, kühlt die Regierung ihr Mütchen an „der anderen Hälfte“. Die „Anderen“ macht sie für die eigenen fünfzig Prozent zur Zielscheibe und schürt die Polarisierung. Das Glücksgefühl, das sie mit eigenen Leistungen nicht vermitteln kann, gibt sie der eigenen Basis, indem sie deren Wut verstärkt und die Opposition verteufelt...

 

...An den Sendetagen werden begeistert Bilder in den Netzwerken geteilt, auf denen Fans mit Schild und Schwert gerüstet beim Serienschauen zu sehen sind. Bei den Kampfszenen türkischer Soldaten ertönen nicht nur auf dem Schlachtfeld „Allah Allah“-Rufe, sondern auch in den Wohnzimmern. Wird gegen ein christliches Heer gekämpft (was meist der Fall ist), brüllen die Zuschauer: „Schlagt den Ungläubigen den Kopf ab!“...

 

 

 

20180413-L10342

Moschee lässt Kinder Krieg spielen

https://www.welt.de/regionales/nrw/article175394387/Moschee-laesst-Kinder-als-Soldaten-marschieren.html

Ein Video aus der Moschee in Herford sorgt für Unmut. Zu sehen: Als Soldaten verkleidete Kinder marschieren im Stechschritt, ausgerüstet mit einem Holzgewehr. Im Hintergrund läuft Erdogans Wahlkampfsong. Eine bizarre Aufführung in der Herforder Moschee stößt derzeit vielen Eltern und Politikern auf: Zum Tag der Gefallenen am 18. März (Feiertag in der Türkei) haben mehrere Kinder eine Militärparade eingeübt und dargeboten – inklusive Uniform, Gewehr und Begleitmusik. Bei dem Lied, das die Aufführung untermalt, soll es sich laut „Bild“ um den offiziellen Wahlkampfsong des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan handeln. Videos der Aufführung verbreiteten sich schnell über WhatsApp und Facebook. Der Herforder CDU-Chef Tim Ostermann reagierte empört, als er die Aufnahmen sah: „Wenn da erwachsene Männer in Uniform stünden, fände ich das auch nicht toll, das wäre aber etwas anderes – hier geht es jedoch um Kinder“, sagte er gegenüber dem „Westfalen-Blatt“. Ostermann leitete das Video an den Staatsschutz weiter, auch wenn er nicht von einer Straftat ausgeht. Ebenfalls zeigte sich der Bielefelder Integrationsrat entsetzt...

 

 

 

20180413-L10341

Moers: 13-Jähriger schwebt nach Messerattacke in Lebensgefahr

https://www.stern.de/panorama/weltgeschehen/news--unbekannte-verletzten-13-jaehrigen-in-moers-mit-messer-lebensgefaehrlich-7937484.html

Bei einer Messerattacke in Nordrhein-Westfalen ist ein 13-Jähriger lebensgefährlich verletzt worden. Gegen 7.30 Uhr am Donnerstag sei der irakische Junge in Moers von einem oder mehreren Tätern mit einem Messer angegriffen worden, teilte die Polizei mit. Der oder die Täter seien flüchtig. Der Tathergang war zunächst unklar. Der Junge wurde den Angaben zufolge am Oberkörper verletzt. Er sei noch nach Hause gelaufen und habe die Polizei alarmiert. Danach sei er ins Krankenhaus gebracht und sofort operiert worden. "Es besteht zum jetzigen Zeitpunkt Lebensgefahr", erklärte die Polizei. Der Zustand sei nach Angaben der Ärzte aber stabil. Eine Mordkommission übernahm die Ermittlungen...

 

 

 

20180413-L10340

Europäischer Gerichtshof - Deutschlands Sargnagel-Schmiede

EuGH-Urteil zu Flüchtlingen:

Deutschland verstößt bei Familiennachzug wohl gegen EU-Recht

http://www.zeit.de/news/2018-04/12/deutschland-verstoesst-bei-familiennachzug-wohl-gegen-eu-recht-180412-99-862114

Luxemburg (dpa) - Deutschland muss wohl den Familiennachzug für Angehörige minderjähriger Flüchtlinge großzügiger gestalten. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist für das Recht auf Familiennachzug das Alter des Flüchtlings bei der EU-Einreise und der Stellung des Asylantrags entscheidend. Flüchtlinge, die während des Asylverfahrens volljährig werden, dürften beim Familiennachzug nicht benachteiligt werden, entschieden die Richter in Luxemburg (Rechtssache C-550/16). Allerdings müsse der Antrag innerhalb von drei Monaten nach der Asylentscheidung gestellt werden. Zur Rechtslage in Deutschland hatte es zuvor aus dem Auswärtigen Amt geheißen: "Der Nachzugsanspruch von Eltern zu einem in Deutschland lebenden, minderjährigen, anerkannten Flüchtling (...) besteht nach ständiger Rechtsprechung nur vor Eintritt der Volljährigkeit des Kindes. Ein Visum kann daher nur erteilt werden, solange das Kind minderjährig ist." Vom Auswärtigen Amt war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Anerkannte minderjährige Flüchtlinge dürfen in Deutschland ihre Eltern nachholen. Insgesamt haben nach Angaben der Bundesregierung im vergangenen Jahr 89.207 Minderjährige einen Asylantrag in Deutschland gestellt, 9084 von ihnen waren ohne Begleitung ihrer Eltern oder anderer Erwachsener. Von ihnen war nur knapp jeder Fünfte jünger als 16, der Rest war 16 oder 17 Jahre alt. Auch die Zahl jener Asylsuchenden, die während des Verfahrens volljährig werden, wird nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge nicht erfasst...

 

 

 

20180413-L10339

Beim Täter soll es sich um einen 33-Jährigen aus Niger handeln

Mitten in Hamburg, mitten am Tag - Zwei Tote nach Messerangriff in Hamburg

http://www.sueddeutsche.de/panorama/messerattacke-mitten-in-hamburg-mitten-am-tag-1.3941654

Um kurz nach zwölf liegt über dem Jungfernstieg eine seltsame Stimmung zwischen Horror und Normalität. Es ist keine eineinhalb Stunden her, dass ein Mann am belebten unterirdischen S-Bahnsteig der Hamburger Flaniermeile ein kleines Kind und eine Frau erstochen hat. Die Polizei hat die Straße abgesperrt, Polizeiautos und Krankenwagen parken vor dem Eingang zum Bahnhof. Knatternd startet ein Rettungshubschrauber. Aber in den Geschäften der Innenstadt geht der Alltag weiter, auf der Terrasse des Alsterpavillons am Ufer der Binnenalster sitzen die Leute beim Mittagessen, Passanten werfen neugierige Blicke. Was ist passiert? Sie wollen weitergehen, aber sie können dem Schrecken dieses offenbar gezielten tödlichen Angriffs nicht ausweichen. Polizeisprecher Timo Zill sagt: "Das ist eine erhebliche Tat, die selbst für Hamburg ungewöhnlich ist." Es ist, als häuften sich seit geraumer Zeit die ungewöhnlichen Taten, sie verbinden sich zu einer grausamen Realität. Erst am Samstag steuerte ein Mann einen Campingbus in eine Gaststätte in Münster, tötete zwei Menschen, verletzte viele, schockierte noch mehr. Im vergangenen Sommer stach ein palästinensischer Flüchtlingsheim-Bewohner im Hamburger Stadtteil Barmbek wahllos auf Passanten ein, tötete einen, verletzte sechs, hinterließ ebenfalls tiefe Verwundungen in den Seelen der Zeugen. Und jetzt schon wieder: ein Anschlag aus der Mitte der Menge, in der sich eigentlich jeder sicher fühlen sollte. Gegen 10.50 Uhr zog der mutmaßliche Täter sein Messer, um diese Zeit befinden sich viele Menschen auf den Bahnsteigen. Trotzdem stach er zu, offensichtlich mit der klaren Absicht, Kind und Frau umzubringen. Danach wählte er laut Polizei selbst den Notruf. Auch mehrere Passanten riefen vom Bahnsteig aus die Rettungskräfte. Anschlag auf den Frieden der Stadt...

 

 

 

20180413-L10338

Freie Berichterstattung aus Kandel:

Warum brachen am 3. und 24. März alle Mobilfunknetze während der Demo zusammen?

https://philosophia-perennis.com/2018/04/12/kandel-mobilfunk/

Am 3.3. und am 24.3.2018 brachen nach Aussagen diverser Zeugen pünktlich zu Demonstrationsbeginn in Kandel alle Mobilfunknetze zusammen, um nach der Demo wieder verfügbar zu sein. Zufall, oder Absicht? Laut Presseberichten am 3.3. bei Journalistenwatch  und am 24.3. bei Opposition 24 brachen wie von Zauberhand alle Datenverbindungen in Kandel zusammen, aber Sprachdienste waren nicht betroffen. Wir haben mal bei einem Mobilfunknetzbetreiber nachgemessen und zwar bei der Station Luitpoldstraße 8 (Asklepios Südpfalzklinik Schwesternwohnheim), der 3 Sektoren in Richtung Norden (0°), Südosten (120°) und Südwesten (240°) hat. Ergebnis vom 3.3.2018: Alle 3 Sektoren waren erheblich gestört, in jedem Sektor waren 3 Transponder in Betrieb, von denen jeweils zwei in den beiden für die Liveübertragung entscheidenden Sektoren Südost und Südwest nahezu vollständig (80-100%) während der Dauer der Veranstaltung ab 15 Uhr blockiert waren...

 

 

 

20180413-L10337

Und der Mammon frisst den Anstand

Jagd auf Rechte: Jetzt sind die Fachwerkhäuser dran!

https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/jagd-auf-rechte-jetzt-sind-die-fachwerkhaeuser-dran/

Von Roland Tichy - Lichtinstallation des Frankfurter Römers zur Buchmesse: Auf dem zentralen Stadtplatz fanden auch die Bücherverbrennungen der Nazis statt.bWilhelm Hopf hat den Lit.Verlag in Münster gegründet. Es ist ein eher linker Verlag, dessen Bauchgrimmen laut zu hören war, als ich für einen Sammelband zum Thema „Trump – Politik als Geschäft“ einen Beitrag ablieferte, der nun ja: Nicht komplett der Forderung nach Trump-Bashing entsprach. Nun hat es Wilhelm Hopf erwischt. Strafe für leichtfertiges Unterzeichnen - Er habe ein gefährliches Dokument leichtfertig, wie er sagt, unterschrieben, und zwar jene kurze Erklärung, die Vera Lengsfeld initiiert hat. Jetzt zieht er zurück – mit einer für einen Wort-Händler seltsamen Begründung: „Ich hatte ohne Prüfung der Initiatorin (…) Vera Lengsfeld vertraut und nicht genügend wahrgenommen, dass die Erklärung zu vereinfachenden populistischen Folgerungen verleitet. Das hätte nicht passieren dürfen.“ Eine kurze Erklärung wird zum Problem, Demokratie zum Ernstfall. Armer Hopf. Tatsächlich hatten Autoren seines Verlags zu einer Art Boykott aufgerufen; bei Hopf müssen Autoren meist Geld mitbringen, um ihre drögen Werke drucken zu lassen; das ist der Preis, um in die Zitierkartelle auf Gegenseitigkeit der sozialwissenschaftlichen, akademischen deutschen Nichtigkeiten aufgenommen zu werden. Langjährige Lektoren und Programmgestalter des Verlags hatten dazu eine Stellungnahme veröffentlicht, in der sie betonen, dass die Arbeit des Lit Verlags „weit Differenziertes“ biete „als Erklärungen von wenigen Zeilen“ und der Aufruf der Autoren und Autorinnen „Boykottcharakter“ habe, „der mit dem Programm des Verlags nicht begründbar ist. Er trifft das falsche Programm und die falschen Mitarbeiter“, schließlich vertrete der Verlag „einen pluralistischen, multi-perspektivischen Ansatz“. Keinen Millimeter Raum der Liberalität!  Der Mikrokosmos zeigt, wie labil derzeit die politische Lage in Deutschland ist…

 

 

 

20180413-L10336

Der rosarote Pflegepanzer

http://www.achgut.com/artikel/der_rosarote_pflegepanzer

Da gibt es diesen netten Witz, wie man sich die perfekte Welt oder den Himmel vorstellen solle. Also, der Himmel besteht aus englischem Humor, französischem Essen, italienischen Liebhabern, Schweizer Organisationstalent und deutscher Technik. Ganz im Gegensatz zur Hölle. Denn die besteht aus englischem Essen, französischer Technik, italienischem Organisationstalent, Schweizer Liebhabern und deutschem Humor. Uns Deutschen wird also eher ein gewisser Hang zur Humorlosigkeit nachgesagt. Natürlich sind derartige Witze nicht mehr zeitgemäß und dürften sogar unter der Straftatbestand der europafeindlichen Diskriminierung fallen. Man darf also davon ausgehen, dass man sich auf Facebook dafür eine 24-Stunden-Sperre einhandeln würde. Vor allem aber: Der obige Witz ist falsch, sozusagen Fake-News. Und das rechtfertigt schon eine 30-Tage-Sperre auf Facebook. Denn spätestens seit Ursula von der Leyen in Mailand (oder war es Paris?) die neue Bundeswehrmode für Schwangere vorführte, weiß die Welt: Der Humor der Deutschen ist sehr viel tiefgründiger als sein schlechter Ruf. Nach Kindertagesstätten und Ganztagesbetreuung für die Kleinen ist also die Schwangerenmode für Soldatinnen und Soldaten der nächste große Fortschritt bei der Bundeswehr. Dass die Helikopter nicht mehr abheben, die Flugzeuge nicht mehr fliegen, die Fregatten nicht mehr in See stechen und deutsche Heckler & Koch Gewehre nicht mehr schießen können, passt dann wunderbar ins Bild. Denn die wichtigste Aufgabe der Verteidigungsministerin scheint zu sein, der Welt die Angst vor dem deutschen Militär zu nehmen: Seht her, wir Deutschen sind ganz lieb geworden. Und dass deutsche Technik auch nur irgendwas mit einer perfekten Welt oder dem Himmel zu tun haben könnte, muss damit ebenfalls als widerlegt gelten…

 

 

 

20180413-L10335

Facebook‘s - Oder die Macht der schnellen Kommunikation freier Bürger

Wie Politiker die Macht von Facebook brechen wollen

http://www.handelsblatt.com/my/unternehmen/it-medien/nach-datenskandal-wie-politiker-die-macht-von-facebook-brechen-wollen/21162912.html

Politiker wollen sich nicht länger auf die Versprechen der Datensammler verlassen und drohen mit Regulierung. Experten warnen vor Schnellschüssen. Mark Zuckerberg war die Anspannung anzusehen: Mit tiefen Augenringen und blassem Teint saß der Facebook-Chef fünf Stunden lang in der Nacht zum Dienstag deutscher Zeit kerzengerade auf seinem Stuhl und stellte sich den Fragen der Senatoren in Washington. Seine Berater hatten dem 1,71 Meter kleinen Mann extra noch ein Kissen untergeschoben, damit er nicht hinter dem großen Tisch versinkt. Doch geholfen hat das alles nichts. Zwar gab der eher introvertierte Manager den Geläuterten und versprach Verbesserungen. Politikern diesseits und jenseits des Atlantiks ist das aber nicht genug. Der Skandal um die umfassende Weitergabe von Facebook-Nutzerdaten an die umstrittene Analysefirma Cambridge Analytica wird zum kritischen Moment für das größte soziale Netzwerk der Welt – und für den Umgang mit persönlichen Daten weltweit. EU-Justizkommissarin Věra Jourová sieht das Vertrauen zerstört...

 

 

 

20180413-L10334

Der Despoten Grundbedarf

Was Merkel braucht, ist der Feind von außen

http://www.neulandrebellen.de/2018/04/was-merkel-braucht-ist-der-feind-von-aussen/

Putin braucht einen Feind – um seine Innenpolitik zu kaschieren. Das hat jedenfalls die Kriegsministerin analysiert. Sie muss es wissen, sie gehört einer Bundesregierung an, die seit Jahren nach außen schielt, um die Situation im Inneren aufzuhübschen. Neulich von der Leyen an einem Tisch mit dem stellvertretenden Chefredakteur von Bild Nikolaus Blome: »Was tut Wladimir Putin weh? Er hat sein Land mit einer relativ starken Militärmacht aufgebaut. Wir, die NATO, sind allerdings das stärkste Militärbündnis der Welt. Das heißt, wir haben die Freiheit, mit den Mitteln zu antworten, die angemessener sind. Wo ist Russland schwach? Russland ist schwach in seiner Wirtschaft. Wladimir Putin hat es versäumt, dieses Land zu modernisieren, vor Jahren, als der Erdölpreis noch hoch war. Im Gegenteil, er hat es isoliert und abgeschottet. Es ist ein Land, wo eine schlechte Gesundheitsversorgung da ist. Tief im demographischen Wandel. Die Menschen haben weniger Geld in der Tasche, weil die Löhne stagnieren, die Preise steigen. Das heißt, was er braucht, im Prinzip, ist der Feind von außen...

 

 

 

20180413-L10333

Wieso begleitet eine deutsche Fregatte das US-Kampfgeschwader nach Nahost?

https://deutsch.rt.com/international/68175-syrien-krise-wieso-begleitet-deutsche-fregatte-us-kriegsmarine/

Am 11. April sticht der Flugzeugträgerverband USS Harry S. Truman von der US-Ostküste gen Nahost in See, mit dabei die auf Flugabwehr spezialisierte deutsche Fregatte Hessen. Die Begründung der Bundesmarine lässt angesichts jüngster Trump-Drohungen aufhorchen. Die sogenannte Strike-Group um den Flugzeugträger USS Harry S. Truman soll mit sieben Angriffsschiffen und 6.500 Marinesoldaten den Atlantik überqueren und sich anschließend auf den Weg ins Mittelmeer Richtung Syrien begeben. Zudem sollen sich die Lenkwaffenzerstörer USS Jason Dunham (DDG 109) und USS The Sullivans (DDG 68) zusätzlich im Mittelmeer dem Kampfgeschwader anschließen. Die "Harry S. Truman" war zuletzt 2015 im Rahmen der US-Operation Inherent Resolve in Irak und Syrien in dem Gebiet im Einsatz...

 

 

 

20180413-L10332

USA ziehen Marine-Kräfte vor Syriens Küste zusammen

https://www.focus.de/politik/ausland/syrien-krieg-im-news-ticker-nato-gegen-russland-massiver-militaeraufbau-an-syriens-kueste_id_8751584.html

Das Bürgerkriegsland Syrien kommt nicht zur Ruhe. Nach mutmaßlichen Giftgas-Angriffen seitens des Assad-Regimes droht die Lage nun zu eskalieren. US-Präsident Donald Trump kündigte Raketenangriffe an, Russland drohte den USA mit Vergeltung. Alle Informationen zum Syrien-Konflikt im News-Ticker von FOCUS Online. USA verlegen Marine-Kräfte vor Syriens Küste - Donnerstag, 12. April, 08.01 Uhr: US-Präsident Donald Trump droht Syrien wegen des mutmaßlichen Giftgasangriffs mit einem Angriff. Frankreich fährt ebenfalls einen offensiven Kurs, Russland droht offen zurück. Die „New York Times“ berichtete, Trumps Regierung erwäge diesmal einen heftigeren Angriff – als starkes Signal. Eine Möglichkeit wäre, dass das US-Militär mehrere Ziele angreift. Derzeit ist unter anderem der Zerstörer „USS Donald Cook“ im Mittelmeer unterwegs. Er ist Berichten zufolge mit Marschflugkörpern vom Typ „Tomahawk“ ausgerüstet. Der Flugzeugträger „USS Harry S. Truman“ ist am Mittwoch mit seinen Begleitschiffen vom US-Marinestützpunkt Norfolk aufgebrochen und planmäßig auf dem Weg ins Mittelmeer. Dort war er zuletzt 2016 stationiert...

 

 

 

20180413-L10331

Talk bei Maischberger: „Die Polizei tut mir am meisten leid“

https://www.welt.de/vermischtes/article175374619/Talk-bei-Maischberger-Die-Polizei-tut-mir-am-meisten-leid.html

Sandra Maischberger wollte von ihren Gästen wissen, ob man sich in Deutschland noch sicher fühlen könne. Die Talk-Runde stritt teilweise brüllend über das Dilemma zwischen Freiheit und Sicherheit. Und die Rolle der Polizei. Hayko Migirdicyan besitzt einen Kiosk am Ebertplatz in Köln. Obwohl er zwischen gutbürgerlichen Vierteln liegt, ist der Platz Sinnbild für das, was umgangssprachlich No-go-Area genannt wird. Durch sein Ladenfenster beobachtet Migirdicyan seit fast 25 Jahren Dealer und Gewaltexzesse, er selbst wurde schon bedroht. Der Kölner ist dennoch der Meinung, so viel Stress wie in den vergangenen Monaten gab es lange nicht mehr. Und mit dieser Ansicht ist er nicht allein: In einer Umfrage der WELT gaben 41 Prozent der Befragten an, sie fühlten sich unsicherer als noch vor fünf Jahren...

 

 

 

20180413-L10330

Worum es uns geht „Erklärung 2018“:

Schmähungen halten uns nicht auf. Eine Replik

http://vera-lengsfeld.de/2018/04/11/worum-es-uns-geht-erklaerung-2018-schmaehungen-halten-uns-nicht-auf-eine-replik/

Seit ihrer Veröffentlichung am 15. März ist die „Gemeinsame Erklärung 2018“ ein Riesenerfolg. Mehr als 115.000 Menschen haben unterschrieben. Von Beginn an gab es massives mediales Gegenfeuer, aber kaum inhaltliche Diskussionen, obwohl mit der „Antwort 2018“ sogar ein Gegenstatement entstanden ist, das allerdings erstaunlich wenig mit unserem Anliegen zu tun hat. Worum geht es uns? Seit der Öffnung der Grenzen 2015 durch Kanzlerin Angela Merkel – ohne Rücksprache mit dem Parlament – herrscht dort der Ausnahmezustand. Es sollte damals einem „akuten Notstand“ abgeholfen werden. Allerdings ging es keineswegs um den „Schutz von Menschenleben“, wie die Tagesspiegel-Autorin Caroline Fetscher in einem Meinungsbeitrag behauptet, der am Sonntag in dieser Zeitung erschienen ist. Es ging darum, den Migrationsdruck auf dem Balkan zu mildern. Spätestens seit dem Buch des „Welt“-Journalisten Robin Alexanders wissen wir, dass der Plan, die Grenze nach ein paar Tagen wieder zu schließen, umgekehrt wurde in eine dauerhafte Grenzöffnung für alle, auch für Menschen ohne Papiere, und zwar nicht aus humanitären Gründen, sondern aus...

 

 

 

20180413-L10329

Gefährliches Kriegsgeheul oder billige Propaganda?

http://www.neulandrebellen.de/2018/04/mehrwutstropfen-der-podcast-gefaehrliches-kriegsgeheul-oder-billige-propaganda/

Salesbury ist noch nicht erledigt, da kommt mit einem vermeintlichen Giftgasangriff in Syrien der nächste, womöglich konstruierte Konflikt um die Ecke. Und immer wieder wird Putin für alles Böse verantwortlich gemacht. Was steckt dahinter? Erleben wir tatsächlich Kriegsvorbereitungen? Oder geht es „nur“ darum, den „Kalten Krieg“ auszuweiten? Absolute Einigkeit bestand bei uns nicht, als wir zu dritt über dieses und noch ein paar andere Themen gesprochen haben. Dass wir aber eine verheerende Situation erleben, das steht wohl nicht zur Debatte...

 

 

 

20180413-L10328

Interview mit Olivier Roy

Das Ende des globalen Dschihad ist noch nicht in Sicht

https://www.berliner-zeitung.de/kultur/interview-mit-olivier-roy-das-ende-des-globalen-dschihad-ist-noch-nicht-in-sicht-29960360

Bei einem islamistischen Anschlag mit Geiselnahme in den südfranzösischen Städten Carcassonne und Trèbes tötete ein 26-jähriger Mann am 23. März vier Menschen und verletzte zwölf weitere. Bei dem auf die Stürmung des Supermarkts folgenden Schusswechsel wurde der Attentäter von der französischen Polizei erschossen. Wir trafen den französischen Soziologen Olivier Roy in Köln und sprachen mit ihm über den jüngsten Anschlag und die Entwicklung des globalen Terrorismus. Professor Roy, wie bewerten Sie den Anschlag von Trèbes? Es ist ein typischer Fall: Der Täter gehört zur zweiten Generation, seine Partnerin ist Konvertitin. Eine unmittelbare Radikalisierung – sie war 18 Jahre alt. Es gab keine Inkubation durch den Salafismus in einer Moschee. Ein Kleinkrimineller, der auf der lokalen Ebene, also dort, wo er lebte, im Namen des globalen Dschihad agierte, also dort, wo er nicht lebte. Das entspricht Ihrer These über einen Hang der Terroristen zum Nihilismus...

 

 

 

20180413-L10327

Es geht nur um das ganz große Geld

Die geopolitischen Risiken treiben den Ölpreis stark in die Höhe.

http://www.handelsblatt.com/finanzen/maerkte/devisen-rohstoffe/rohstoffe-angst-vor-syrien-eskalation-treibt-oelpreis-auf-drei-jahres-hoch/21165732.html

Rohstoffe Angst vor Syrien-Eskalation treibt Ölpreis auf Drei-Jahres-Hoch. Der Preis für das Nordseeöl Brent klettert deutlich über 70 Dollar. Der Markt fürchtet eine militärische Auseinandersetzung zwischen den USA und Russland. 223 Zeichen haben dem Ölpreis am Mittwoch einen maßgeblichen Schub über die Marke von 70 Dollar gegeben. Dass US-Präsident Donald Trump via Twitter einen Raketenangriff auf Syrien ankündigte, schreckte nicht nur die internationale Politik auf, sondern hinterließ auch am Ölmarkt seine Spuren. Die geopolitischen Risiken und die Furcht vor Hemmnissen im globalen Ölhandel haben den Preis für ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent um 2,5 Prozent auf gut 72,50 Dollar steigen lassen. So teuer war Öl seit Anfang Dezember 2014 nicht mehr...

 

 

 

20180413-L10326

Der Beginn der Öl-und Gas-Kriege

CDU-Abgeordneter Beyer spricht sich für US-Militärschlag in Syrien aus

https://www.focus.de/politik/ausland/syrien-krieg-im-news-ticker-trump-warnt-putin-und-kuendigt-raketenangriff-auf-syrien-an_id_8747887.html

Auch im Jahr sieben nach Ausbruch des Bürgerkriegs kommt Syrien nicht zur Ruhe. Vor allem in der Region Ost-Ghuta eskaliert der Bombenkrieg gegen die Zivilbevölkerung. Die türkische Armee hat währenddessen eine Offensive auf syrischem Boden gegen die Kurdenmiliz YPG gestartet. Alle Informationen zum Syrien-Konflikt im News-Ticker von FOCUS Online. Premierministerin May schickt U-Boote in Schlagdistanz zu Syrien. 22.25 Uhr: Wie der "Daily Telegraph" berichtet, hat Premierminsterin Theresa May U-Boote in Raketen-Reichweite zu Syrien beordert. Bis zum Donnerstagabend sei die Flotte für einen Militärschlag bereit. Für Donnerstagnachmittag hat sie die Mitglieder ihres Kabinetts zu einem außerplanmäßigen Treffen zusammengerufen. Wie die BBC berichtet, stehe May zudem bereit, die britische Beteiligung an einer Militäraktion zu genehmigen. "Lage ist gefährlicher als im Kalten Krieg" - 21.16 Uhr: USA-Experte Thomas Jäger sagte in einem Interview mit der "Bild"-Zeitung, dass US-Präsident Donald Trump seine Luftschlag-Drohungen gegen Russland nach dem Giftgasangriff in Syrien ernst meine - jedoch mit Einschränkungen. "Er sucht nach einem Weg, einen harten Schlag durchzuführen, ohne die USA in die Kriegswirren zu verstricken...

 

 

 

20180413-L10325

Ex-Minister Baum: „Wir sind auf dem Weg in den Überwachungsstaat!“

https://www.focus.de/kultur/kino_tv/focus-fernsehclub/tv-kolumne-maischberger-ex-minister-baum-alarmiert-wir-sind-auf-dem-weg-in-den-ueberwachungsstaat_id_8748740.html

Immer mehr Menschen haben Angst, Opfer eines Verbrechens zu werden. Ist eine Null-Toleranz-Strategie, wie sie CDU-Minister Jens Spahn jüngst gefordert hat, die richtige Lösung? „Die Polizei tut mir leid.“ Das sagt der 44-jährige Hayko Migirdicyan. Seit über 20 Jahren betreibt er einen Kiosk am Kölner Ebertplatz. Die Stadt Köln stuft den Ort als einen der gefährlichsten Orte der Stadt ein – ein sogenannter „Angstraum“. Im Herbst 2017 kam es hier zu einer tödlichen Messerstecherei zwischen Drogenhändlern. Immer wieder erlebt der Einzelhändler körperliche Gewalt, Diebstahl und Belästigung. „So viel Stress wie in den letzten Monaten, hatte ich seit Jahren nicht. Die Leute trauen sich nicht mehr hin.“ Die Polizei sei machtlos, so der gebürtige Kölner: „Wenn die einen Dealer mitnehmen, ist er am gleichen Abend wieder bei mir vorm Kiosk.“  Spahn verbreitet Panik. Vor ein paar Tagen lieferte CDU-Minister Jens Spahn die These für diesen Talkabend. Er sagte: „Die Aufgabe des Staates ist es, für Recht und Ordnung zu sorgen. Diese Handlungsfähigkeit war in den letzten Jahren oft nicht mehr ausreichend gegeben.“ Seine Kritiker werfen ihm Panikmache vor. Zumal die Sicherheitslage tatsächlich immer besser geworden sei. Andererseits fühlen sich 62 Prozent der Frauen auf Straßen und in Parks unsicher und haben 13 Prozent Reizgas oder eine Waffe dabei. Können wir uns in der U-Bahn oder beim Joggen im Park wirklich immer sicherer fühlen, fragte Moderatorin Sandra Maischberger. Und liegt es dann nur an uns selbst, wenn wir mit Unbehagen draußen herumlaufen? „Wir sind auf dem Weg in den Überwachungsstaat!“...

 

 

 

20180413-L10324

Islam-Experte für Kopftuchverbot:

Kopftuch macht aus kleinen Mädchen sexuelle Objekte

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/islam-experte-fuer-kopftuchverbot-kopftuch-macht-aus-kleinen-maedchen-sexuelle-objekte-a2398460.html

NRW erwägt ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren. Das wäre der richtige Schritt, denkt der Islamwissenschaftler Mouhanad Khorchide. Denn das Kopftuch suggeriere, dass kleine Mädchen sexuelle Objekte seien, so Khorchide. Anfang April beschloß die österreichische Regierung ein Kopftuchverbot an Volksschulen und in Kindergärten. Von diesem Vorhaben inspiriert, erwägt auch das nordrhein-westfälische Integrationsministerium ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren. Siehe auch: „Ganz einfach“: Österreich beschließt Kopftuchverbot in Kindergärten und Volksschulen. Jede Frau solle selbst bestimmen dürfen, ob sie ein Kopftuch trägt oder nicht, sagte NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) der „Bild“-Zeitung. Diese Selbstbestimmung sei bei Kindern jedoch nicht vorhanden. „Daher sollten wir prüfen, das Tragen des Kopftuchs bis zur Religionsmündigkeit, also dem 14. Lebensjahr, zu untersagen“, so Stamp. Solch ein gesetzliches Verbot könnte muslimischen Mädchen helfen, sich gegen ihre Väter durchzusetzen, meint der Islamwissenschaftler Mouhanad Khorchide. Denn kaum ein muslimisches Mädchen trage das Kopftuch aus eigener Motivation. In den meisten Fällen beeinflusst der Vater das Mädchen subtil dazu, Kopftuch zu tragen“, so Khorchide gegenüber der „Welt“. Wenn das Mädchen sich weigere, erpressen manche Väter ihre Tochter emotional und erklärten ihr, dass Gott Mädchen ohne Kopftuch bestrafe. Achtjährige werden zu sexuellen Objekten...

 

 

 

20180413-L10323

Merkel-Kritiker fordern Rückzug der Kanzlerin:

Union soll zu ihren Wurzeln zurückfinden

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/merkel-kritiker-fordern-rueckzug-der-kanzlerin-union-soll-zu-ihren-wurzeln-zurueckfinden-a2398536.html

CDU-Chefin Angela Merkel soll bei der parteiinternen Vorstandswahl im Herbst nicht kandidieren, fordert der Chef der „WerteUnion“ Alexander Mitsch (CDU). Damit solle sie den Weg freimachen für eine Erneuerung der Partei, sagte Mitsch dem „Merkur“. Carsten Linnemann (CDU) oder besser Jens Spahn (CDU) sollten den Posten übernehmen, findet der „WerteUnion“-Chef. „Ich wünsche mir einen jüngeren Vorsitzenden, konservativen und wirtschafts-liberalen“, so Mitsch gegenüber der Zeitung. Auch Volker Kauder (CDU) solle sich im Herbst zurückziehen, so der „WerteUnion“-Chef. Kauder ist Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vertrauter der Kanzlerin. Linnemann solle die Nachfolge übernehmen, so Mitsch. Damit solle die Union zu ihren ursprünglichen Inhalten zurückfinden, denn sie habe sich in den letzten Jahren immer mehr von ihnen weg bewegt, erklärt der CDU-Politiker. Die Union habe sich in dieser Zeit zu „einer Partei der politischen Beliebigkeit zum Zweck des Machterhalts entwickelt“, kritisiert er...

 

 

 

20180413-L10322

Gewalt auf der Straße - Kioskbesitzer bei „Maischberger“:

„Es ist krasser als zu den härtesten Heroin-Zeiten“

https://www.derwesten.de/kultur/fernsehen/thema-gewalt-kiosk-besitzer-packt-bei-maischberger-aus-id213992255.html

Ist der Staat zu lasch? Bei „Maischberger“ im Ersten ging es hoch her. Ein Kölner Kiosk-Besitzer beschrieb, wie er sich zu helfen weiß. Mit Statistik ist es so eine Sache. Es mag ja sein, dass es sehr unwahrscheinlich ist, in Deutschland Opfer eines Gewaltverbrechens zu werden. Und trotzdem ist die Angst davor real. Diese Sorgen muss man natürlich ernst nehmen. Ja, was auch sonst? Aber immerhin: Zumindest diese Phrase konnten alle Gäste von Sandra Maischberger am Mittwochabend in der ARD unterschreiben. Das war’s dann aber mit der Einigkeit. Schon der Titel der Sendung („Angst auf der Straße: Muss der Staat härter durchgreifen?“) ließ erahnen, dass es auch im TV-Studio etwas ruppiger zugehen könnte. Mit Philipp Amthor (25) hatte Maischberger den zweitjüngsten Bundestagsabgeordneten eingeladen. Und der Innenpolitiker nutzte den Auftritt gleich mal, um das eigene konservative Profil zu schärfen. Bei Maischberger ging es um Emotionen...

 

 

 

20180413-L10321

Zeigt sich da ein Riss in der Euro-Zentralbank?

https://diepresse.com/home/meinung/marginalien/5404247/Subtext_Zeigt-sich-da-ein-Riss-in-der-EuroZentralbank

Österreichs Notenbank-Chef plädiert für eine Zinswende – und holt sich dafür einen Rüffel von der EZB-Zentrale. Da hat sich Ewald Nowotny aber schön in die Nesseln gesetzt: Auf seine in einem Agentur-Interview gemachte Ansage, die Europäische Zentralbank werde ihr billionenschweres Staatsanleihen-Ankaufsprogramm wohl bis zum Jahresende auslaufen lassen und sollte auch langsam damit beginnen, die Zinswende einzuleiten, gab es ungewöhnliche Schelte aus dem EZB-Tower in Frankfurt. Die Draghi-Bank schickte einen Sprecher mit der Aussage los, solches sei die Privatmeinung Nowotnys und repräsentiere nicht die Sicht der EZB. Nicht böse sein, liebe Frankfurter: Nowotny ist stimmberechtigtes Mitglied des EZB-Rats, also des höchsten Entscheidungsgremiums der Euro-Notenbank. Als solches hat er in währungspolitischen Fragen keine „Privatmeinung“. Sondern höchstens eine vom Draghi-Mainstream abweichende. Wenn das so ist, dann haben wir es jetzt wohl mit einer Art Spaltung im EZB-Rat zu tun...

 

 

 

20180413-L10320

Facebook-Chef Zuckerberg - Vom Friedensengel zum Datenteufel

https://www.cicero.de/wirtschaft/facebook-kongress-mark-zuckerberg-datenklau-linke-europa-abhaengigkeit

Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat sich erstmals vor dem US-Kongress zu den Datenklau-Vorwürfen gegen sein Unternehmen geäußert. Dabei störte das Netzwerk niemanden, solange linke Politiker davon profitierten. Anstatt sich an diesem Scheinkrieg zu beteiligen, sollte Europa die wahren Probleme angehen - Facebook-Chef Mark Zuckerberg vor dem US-Kongress. Vor einem Jahr wurde Mark Zuckerberg ernsthaft als möglicher Kandidat für die amerikanische Präsidentschaft gehandelt. Seine Ankündigung vom Januar 2017, durch 50 Bundesstaaten der USA zu reisen, um mit den Menschen zu sprechen, wurde als Beleg für dessen politische Ambitionen gewertet – und allseits begrüßt. „Staatsempfänge im Kapuzenpulli, Bierflasche statt Champagnerkelch und Kickertische und Entspannungsbereiche für die Mitarbeiter des Weißen Hauses“, hielt der US-Korrespondent des Handelsblattes für so abwegig nicht...

 

 

 

20180413-L10319

Nichts sagen in Stereo

Merkel und Scholz meiden konkrete Aussagen

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus175367930/Kabinett-in-Meseberg-Merkel-und-Scholz-meiden-konkrete-Aussagen.html

Die zweitägige Klausur der vierten GroKo bot alle Möglichkeiten für Gartenatmosphäre. Schließlich fand das Treffen in einem als Gästehaus der Bundesregierung genutzten Schlösschen im 70 Kilometer von Berlin entfernten Meseberg statt. Doch der strahlende Sonnenschein und die preußische Kulisse wurden nur für Auftakt- und Pausenfotos genutzt. Alle Möbel blieben drin. Die eigentliche Arbeit fand hinter verschlossenen Türen statt. Aber fand sie auch statt?...

 

 

 

20180413-L10318

Hamburger Gericht

Schatzinsel Deutschland für somalische Piraten und Kidnapper

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/schatzinsel-deutschland-fuer-somalische-piraten-und-

Von Alexander Wallasch - Ein Offenbarungseid der Institutionen, die mittellos erscheinen, wenn es um Sanktionen und konsequentes Handeln geht. Die Welt sprach 2012 aufgeregt vom „ersten Piratenprozess seit dem Mittelalter“, als somalische Piraten vor einem deutschen Gericht standen, weil sie den Hamburger Frachter „Taipan“ 530 Seemeilen vor der Küste Somalias geentert hatten, dann überwältigt und nach Deutschland überstellt wurden: „Mit ihren Skiff-Booten waren sie aus dem Nichts gekommen und feuerten mit ihren Sturmgewehren auf die Brücke. Die Crew rettete sich in einen Sicherheitsraum und sendete ein Notsignal, das die Niederländer, die sich zum Glück in der Nähe aufhielten, auf den Plan rief. Die Elitesoldaten verhinderten ein noch schwereres Verbrechen.“ Nun wird dieser erste neue Fall von Piraterie in Deutschland nicht mehr nach mittelalterlichem Gesetz bestraft. Kein Somalier musste den Störtebeker geben und kopflos an seinen Kameraden vorbei laufen, um diese vor dem Scharfrichter zu retten. Aber was das Hamburger Gericht und die Stadt Hamburg rund um diese Piraten mit Kalaschnikows, Shorts und Badelatschen unter Justiz und weiteren Vorgehensweisen verstehen, kann man durchaus kopflos nennen: Ein Offenbarungseid der Institutionen...

 

 

 

20180413-L10317

Filmreife Asylposse

Hamburg kann Piraten nicht abschieben

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2018/filmreife-asylposse/

Von Boris T. Kaiser - Gäbe es in Deutschland konservative Filmemacher, Hamburg könnte ihnen dieser Tage das Drehbuch für eine Asylposse liefern, die den großen Grotesken der Kinogeschichte in nichts nachstünde. Die Geschichte beginnt am Ostermontag im Jahr 2010 vor der Küste Somalias. Eine Gruppe Piraten kapert mit Waffengewalt einen Hamburger Frachter. Stunden später wird die Besatzung von einem niederländischen Marinekommando befreit. Die afrikanischen Hochsee-Banditen werden verhaftet, in die Niederlande gebracht und von dort aus nach Deutschland überführt. Hier werden sie vor dem Landgericht Hamburg im Oktober 2012 wegen Angriffs auf den Seeverkehr und erpresserischen Menschenraubes zu Haftstrafen zwischen zwei und sieben Jahren verurteilt. Heute leben fünf von ihnen – trotz erteilter Ausweisungsverfügungen – als freie Männer in der Hansestadt. Gründe für die Nichtabschiebung so abenteuerlich wie die Geschichte. Die Gründe für die Nichtabschiebung sind ebenso abenteuerlich wie die Geschichte selbst und kamen erst durch eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft ans Licht. Eine der Ausweisungsverfügungen wurde durch einen merkwürdigen Seekuhhandel im Rahmen eines gerichtlichen Vergleichs wieder aufgehoben. Ein weiteres Verfahren ist noch nicht rechtskräftig entschieden. Zwei Somalier haben eine Aufenthaltserlaubnis beantragt. Es lägen „schützenswerte Beziehungen zu bleibeberechtigten Familienmitgliedern“ vor, hieß es in der Erklärung des Senats. Der fünfte Somalier sei rechtskräftig ausgewiesen. Immerhin! könnte man denken. Die Sache mit dem „rechtskräftig ausgewiesenen“ Piraten hat jedoch einen Haken: „Rechtskräftig ausgewiesen“ ist nicht gleichbedeutend mit abgeschoben. Eine Abschiebung sei derzeit nicht möglich, so ein Sprecher des Einwohner-Zentralamts, da keiner der Männer einen Paß habe, weil die somalische Botschaft in Deutschland keine Reisedokumente ausstelle. Zudem gebe es keine für Rückführungen geeigneten Flugverbindungen nach Somalia. Eine andere Rückführung, als die durch eine den touristischen Standards entsprechende Passagiermaschine, ist den seetüchtigen Piraten offenbar nicht zuzumuten...

 

 

 

http://www.atlantis-sail.de/Meridian/Nachrichtenspeicher/News-aktuell-2018-11-Dateien/image010.jpg

 

Das Schlusslicht des Tages

 

 

Albert Duin, ehemaliger Landesvorsitzender FDP Bayern

 

…Nun kommt also der Islam mit seiner anmaßenden Unfehlbarkeit daher und

unser politisches Establishment will diese Glaubensrichtung in unser System integrieren.

 

Das ist falsch!

 

Es kann nicht sein, dass wir uns in unserer freien emanzipierten Welt an

einem Glauben orientieren und diesen integrieren sollen,

der im Kern der Emanzipation der Menschen widerspricht.

 

Dieser Glaube, manifestiert durch den Koran,

kann von der freien westlichen Kultur und den Menschen nicht akzeptiert werden.

 

Als reine Religion mag er hinnehmbar sein.

Menschen sollen glauben, was sie wollen!

 

Aber unter der Betrachtungsweise der Menschenrechte sicher nicht.

Quelle:

https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/albert-duin-der-islam-gehoert-zu-deutschland/

 

 

 

Machen Sie mit

Geben Sie der Freiheit eine Stimme

https://www.erklaerung2018.de/

Stand 17:30  UTC:   126285 Stimmen

Ihr Meridian

 

 

 

 

 

 

 

20180412-L10316

Putsch am Kupfergraben oder The Day After in Berlin

RV - Gegen die Scheu vor dem Danach - Was kommt nach Merkel?

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/was-kommt-nach-merkel/

Von Anabel Schunke - Deutsche scheuen die Veränderung, haben Angst vor Instabilität, die sie einst so viel gekostet hat. Nun wird uns die jetzige Tatenlosigkeit, das Verharren in der Schockstarre weit mehr kosten als kurzfristige Umwälzungen. Zeit für nach Merkel. Wenn ein Satz in den letzten Wochen immer wieder durch Social Media geisterte, dann jene Frage, was denn nach Merkel käme. Nach jedem Beitrag, in dem die Veränderung, die Abkehr von der jetzigen Politik der Kanzlerin gefordert wird, fragt der gemeine Leser nach dem Danach und erhofft sich damit eine Antwort, die er selbst nicht hat. Fast 11 Jahre Merkel haben ihre Spuren hinterlassen. Als sie 2005 Bundeskanzlerin wurde, war ich selbst gerade 17 Jahre alt geworden. Tokio Hotel hatten ihren ersten Charterfolg und ich spielte als Komparse in ihrem neuen Video mit.  Es war der Beginn einer Zeit, in der ich viel unterwegs war und eine Menge Menschen kennen lernte. Man ging zur Schule und hatte ansonsten nicht viel Sorgen. Zumindest keine politischen...

 

 

 

20180412-L10315

Die deutsche Zensur-Presse schweigt sich aus!

Multikulti-Stadt London versinkt in Gewaltwelle

http://smopo.ch/multikulti-stadt-london-versinkt-in-gewaltwelle/

Sechs Jugendliche wurden innerhalb von 90 Minuten in einer weiteren Nacht der Gewalt auf Londons Straßen erstochen, berichtet die englische Presse. Ein 13-jähriger Junge war unter den Opfern von vier separaten Messerangriffen, die stattfanden, als Demonstranten sich in der Hauptstadt versammelten, um Maßnahmen zu fordern, um den Tod junger Menschen zu verhindern. Menschenmassen hatten sich am Donnerstag im Osten Londons versammelt, wo der 18-jährige Israel Ogunsola, in der Nacht zuvor erstochen worden war. Als die Demonstranten und der Gemeindeleiter Frieden forderten, brach auf den Strassen der Hauptstadt erneut Gewalt aus. Ein 13-jähriger Junge wurde mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht, nachdem er in der Nähe von Newham erstochen worden war. Drei weitere Jungen wurden wegen des Verdachts festgenommen, schwere körperliche Schäden verursacht zu haben. Minuten später wurde ein Mann in seinen späten Teenagerjahren nach einem Messerstich in West-London ins Krankenhaus gebracht. Eine Stunde zuvor wurden drei Jungen nach einem Messerangriff im Osten Londons in ein Krankenhaus gebracht. Die Nacht der Gewalt begann um 17.30 Uhr, als ein 15-jähriger Junge bei einem Messerstechen schwer verletzt wurde. Sein Zustand war stabil und seine Verletzungen werden nicht für lebensbedrohlich gehalten. In den ersten vier Tagen dieses Monats wurden bereits drei Teenager in der englischen Hauptstadt ermordet...

 

 

 

20180412-L10314

Islamische Theologie : Ein fundamentaler Irrweg

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/forschung-und-lehre/islamische-theologie-in-berlin-gruendung-wird-absehbar-scheitern-15534489.html

Von Regina Mönch - Kein Bedarf an in Deutschland ausgebildeten Imamen: Ditib-Moschee in Stuttgart - Die islamischen Dachverbände lassen die Beiratsgründung für die Islamische Theologie in Berlin absehbar scheitern. Warum hat man keine anderen Partner gewählt? Die Weigerung einiger Islam-Dachverbände, die „Vereinbarung“ über Rechte und Pflichten eines Beirats für ein künftiges Institut Islamische Theologie an der Humboldt-Universität Berlin (HU) zu unterschreiben, ist keine Überraschung. Sie entspricht vielmehr der Strategie der religionspolitischen Vereine, mit der sie regelmäßig versuchen, die Akademisierung der Islamischen Theologie in Deutschland zu torpedieren, zu stören oder über die Gebühr zu beeinflussen. Was nicht immer gelingt, aber immer noch viel zu oft. Das ist ärgerlich bis skandalös, zumal keiner der Verbände für sich beanspruchen kann, die Interessen deutscher Muslime insgesamt zu vertreten und ihre Geldquellen in großen Teilen ein beunruhigendes Rätsel bleiben. Zwar ist es noch nie gelungen, ihre Mitgliederzahl exakt zu ermitteln, aber unwidersprochen gilt: nicht mehr als ein Fünftel deutscher Muslime, und das ist sehr großzügig gerechnet, ist über Moscheegemeinden in den bekannten Dachverbänden, von denen einige vom Verfassungsschutz als bedenklich eingestuft werden, organisiert...

 

 

 

20180412-L10313

Aus Toleranz wurde Feigheit

Die Entsorgung des christlichen Abendlandes als wissenschaftlicher Auftrag?

https://philosophia-perennis.com/2018/04/11/kultur-imperialismus/

Ein Gastbeitrag von Marcus Franz - Die Europäische Zivilisation versteht sich als die am besten entwickelte und humanste der Welt. Mit gutem Grund: Immerhin wurde in Europa nicht nur das Abendland erfunden, in unserem okzidentalen, durch Antike und Christentum geprägten Kulturraum fand auch die Aufklärung statt. Hier wurde der Rechtsstaat in seinen Grundzügen festgelegt und auf dem europäischen Kontinent sind die ältesten Demokratien der Welt zu finden. Wir Europäer kennen Meinungsfreiheit, freie Wahlen, Bürgerrechte, Sozialstaat, innere Sicherheit in den Nationen, Religionsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz. Die Verpflichtung Europas - Das alles ist uns Europäern seit Jahrzehnten bewusst und unzählige Politiker, Autoren und Journalisten erinnern in Essays und Sonntagsreden stets gerne daran. Oft ist auch die Rede davon, dass diese glückliche Entwicklung, die dem Bürger erst seine volle Entfaltung ermöglicht, auch eine besondere Verpflichtung darstellt: Europa sollte anderen Regionen dieser Welt als leuchtendes Beispiel dienen und tut dies in vieler Hinsicht auch. Mission? Verbreitung? - Sobald wir uns aber aktiv zu diesen vorteilhaften Entwicklungen und Errungenschaften bekennen, verlässt uns der Mut. Keine europäische Demokratie ist in den letzten Jahren je auf die Idee gekommen, die „europäischen Werte“ in großem Stil aktiv in die Welt hinaus zu tragen, die Wertigkeit der Werte fällt eher unter die Begriffe Nabelbeschau und Selbstreferenz. Auf diese Art ist eine nachhaltige Verbreitung kaum möglich. Der Begriff der Mission ist sogar für die katholische Kirche, für die sie seit Petrus den fundamentalsten Grundauftrag darstellte, zwischenzeitlich eine Angelegenheit geworden, die zumindest fragwürdig, sicher aber respektlos anderen Kulturen gegenüber und irgendwie als implizit gewalttätig, überheblich und daher als obsolet gilt. Aus Toleranz wurde Feigheit...

 

 

 

20180412-L10312

Facebook: Eure verlogene Scheinheiligkeit ist einfach nur widerlich!

https://philosophia-perennis.com/2018/04/10/facebook-eure-verlogene-scheinheiligkeit-ist-einfach-nur-widerlich/

Nachdem bekannt wurde, wer den islamkritischen Satz gepostet hatte, war für Facebook auf einmal alles ein Versehen: Serap Güler von der CDU NRW. Der islamkritische Post einer Frau wird – wie inzwischen üblich – von Facebook gelöscht. Als Facebook über die „Bild“ erfährt, dass die Userin CDU-Staatssekretärin ist, soll auf einmal alles nur ein Versehen gewesen sein. Eine Serap Güler hatte vor einigen Tagen wörtlich auf Facebook gepostet: „Einem jungen Mädchen ein Kopftuch überzustülpen, ist keine Religionsausübung, sondern pure Perversion.“  Alle, die sich bei Facebook halbwegs auskennen, wissen, was nun kommen musste: Das Zitat wurde gelöscht. Und zwar nicht von der Autorin, sondern von Facebook. Dann berichtete die Bildzeitung darüber und outete die Autorin als die CDU-Generalsekretärin von NRW. Von da an wurde auf einmal alles anders: Während der normale User erst einmal für 4 Wochen gesperrt worden wäre und eine Antwort auf seine Beschwerde allenfalls hätte erwarten können, wenn er im Vorfeld erst einmal etwa 800 Euro für einen Rechtsanwalt, der ihm aber auch nicht weiterhelfen kann, ausgegeben hätte, wurden nun die Zensoren auf einmal tätig. Schon kurz nach Erscheinen des Artikels in der Bildzeitung meldete sich Facebook bei der Redaktion der Zeitung zu Wort und sprach von einem Versehen: „Der Beitrag wurde versehentlich entfernt und ist mittlerweile wieder auf Facebook verfügbar. Wir haben uns bei Frau Staatssekretärin Serap Güler für den Fehler entschuldigt“...

 

 

 

20180412-L10311

Nach dem Amt kommen der Verstand und manchmal auch die Wahrheit

Sigmar Gabriel beklagt Realitätsferne von Politikern:

„Unsere Kinder gehen nicht in Schulen mit über 80 Prozent Migrantenanteil“

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/sigmar-gabriel-beklagt-realitaetsferne-von-politikern-unsere-kinder-gehen-nicht-in-schulen-mit-ueber-80-prozent-migrantenanteil-a2398346.html

Nun meldet sich der ehemalige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) in dieser Debatte zu Wort. Die von Spahn begonnene Debatte sei richtig und notwendig, schreibt Gabriel in einem Gastbeitrag für den „Tagesspiegel“, der am Montag erschienen ist. Doch der CDU-Politiker habe nicht die Ursachen der Probleme erwähnt, so der Ex-SPD-Chef. Ein großes Problem sei die Realitätsferne der Politiker, die immer mehr zunehme, „biografisch, räumlich und intellektuell“, meint Gabriel. „Unsere Kinder gehen zumeist nicht in Kitas und Schulen mit mehr als 80 Prozent Migrantenanteil, wir gehen nicht nachts über unbewachte Plätze oder sind auf überfüllte öffentliche Verkehrsmittel angewiesen, leben nicht in der Rigaer Straße in Berlin und wenn wir zum Arzt gehen, bekommen wir schnell Termine und Chefarztbehandlung“, erklärt der Ex-Bundesaußenminister. Außerdem könnten die Entscheidungsträger die Gefühle derer nicht nachvollziehen, die 45 Jahre lang gearbeitet haben und von weniger als 1.000 Euro im Monat leben müssen...

 

Siehe auch: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/sigmar-gabriel-will-das-ende-der-wirklichkeitsverweigerung-namens-politische-korrektheit-und-konstatiert-kontrollverlust-des-staates/

 

 

 

20180412-L10310

My Cellphone first

Bruchpiloten im freien Fall

http://www.achgut.com/artikel/bruchpiloten_im_freien_fall

Ich will mich heute bei allen bedanken, die dazu beigetragen haben, dass unsere „Gemeinsame Erklärung 2018“ bis jetzt von fast 120 tausend Unterstützern gezeichnet wurde. Bei Caroline Fetscher vom Tagesspiegel, bei Simone Rafael, der rechten Hand von Anetta Kahane, formerly known as „IM Victoria", von den Belltower News, bei Michel „Paolo Pinkel" Friedman und bei Max „Dieter" Moor von ttt, bei Ernst Elitz von Cicero und natürlich bei der unermüdlichen, unersättlichen und unvollendeten Juli Zeh, die sich mutig hinter Angela Merkel gestellt und eine sehr originelle Theorie entwickelt hat, was „den Konservatismus so attraktiv“ macht.   Mein ganz besonderer Dank aber gilt den Unterzeichnern und Unterzeichnerinnen der Erklärung „Reflektierte Vielfalt statt nationaler Homogenität“ und ihrem Initiator Dr. Clemens Heni, Direktor des Berlin International Center for the Study of Antisemitism (BICSA). Schon der Titel ist eine sprachliche Delikatesse, an der Dr. Heni und seine Mitstreiter tagelang gefeilt haben müssen: „Reflektierte Vielfalt statt nationaler Homogenität“. Ja, das hat Schwung, das groovt und rockt, das geht unter die Haut. Worum geht es in dem Papier? Was erfahren wir? „Es ist purer Zufall, wo ein Mensch geboren wird.“ Nicht ganz, es kommt auch darauf an, wo er gezeugt wurde. „Menschen, die fliehen, lassen alles zurück, Materielles, Erinnerungen, Familien, das Klima, Jobs, Düfte, Geräusche.“ Vor allem aber lassen sie ihre Ausweise und Pässe zurück, denken aber daran, ihre Mobiltelefone mitzunehmen…

 

 

 

 

20180412-L10309

Seehofer - Wir wollen keine Parallelgesellschaften und kein Multikulti

https://www.welt.de/politik/deutschland/article175279495/Horst-Seehofer-Wir-wollen-keine-Parallelgesellschaften-und-kein-Multikulti.html

Innenminister Horst Seehofer nutzt jedes Mikrofon, um seine harte Linie in der Zuwanderungspolitik zu repetieren. Parteikollege Armin Laschet bemühte sich um Differenzierung. Vor der Kabinettsklausur fliegen scharfe Worte zwischen den Koalitionspartnern hin und her. Nahles fordert von Merkel eine Prioritätenliste. Seehofer ätzt, die SPD sei neben der Spur und man habe nicht vor, „kontrovers zu diskutieren“. Vor der ersten Kabinettsklausur der neuen großen Koalition im brandenburgischen Schloss Meseberg hat CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer die SPD deutlich kritisiert. „Die Sozialdemokraten stehen immer noch neben der Spur. Ich rate ihnen zu mehr Gelassenheit“, sagte er. Trotz der heftigen Kritik von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles rechnet Seehofer „mit einer ganz normalen Arbeitsklausur des Kabinetts“. „Wir haben da nicht vor, aus Sicht der CSU-Minister, dass wir da kontrovers diskutieren“, sagte er. Es gehe darum, Positives für das Land voranzubringen...

 

 

 

20180412-L10308

Sie streut erneut Sand in das deutsche Erfolgsgetriebe

Für die Bundeskanzlerin steht fest, dass nicht die Steuerzahler,

sondern die Autobauer für den Abgasskandal aufkommen müssten.

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/diesel-skandal-merkel-nimmt-autobauer-fuer-gravierende-fehler-in-die-pflicht/21163162.html

Noch ist der Wechsel an der VW-Spitze nicht vollzogen. Doch die Politik hat schon ihre Erwartungen in der Dieselkrise klar benannt. Auch wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) umfangreichen technischen Nachrüstungen von Dieselfahrzeugen aus Kostengründen skeptisch gegenübersteht, wurde sie doch relativ deutlich. Ohne direkt zum Chefwechsel bei Volkswagen Bezug zu nehmen, sagte Merkel am Mittwoch zum Abschluss der Kabinettsklausur in Meseberg: Die Regierung habe „ganz klare Erwartungen“ an die Autoindustrie, die „erkennbar gravierende Fehler“ gemacht habe. „Dafür kann weder der Kunde gerade stehen noch der Steuerzahler, sondern dass muss so weit wie möglich von der Automobilindustrie wieder in Ordnung gebracht werden.“ Volkswagen: Chefwechsel bei VW – Politiker fordern Signal im Dieselskandal -Volkswagen - Chefwechsel bei VW – Politiker fordern Signal im Dieselskandal - Die Aussage Merkels kann als Klarstellung verstanden werden, nachdem der „Spiegel“ berichtet hatte, in der Bundesregierung gebe es Überlegungen über einen Milliardenfonds mit Beteiligung der Autoindustrie und der Steuerzahler zur technischen Nachrüstung von Dieselfahrzeugen. Zumindest ein Teil der Dieselflotte könnte nachgerüstet werden. Dazu prüfe die Koalition, ob Autokonzerne fünf Milliarden Euro in einen Fonds einzahlen. Die Regierung würde Geld zuschießen...

 

 

 

20180412-L10307

Wann kippt der Schuldenturm?

http://www.achgut.com/artikel/wann_kippt_der_schuldenturm

Von Johannes Eisleben - Wir beobachten seit den frühen 1970er Jahren in den OECD-Länder einen wachsenden Schuldenturm, der nun ein Ausmaß angenommen hat, das nicht mehr ohne massive Schuldenkrise zu bereinigen ist, sondern mit der Zeit zum Zusammenbruch des Finanzsystems führen muss. Historisch haben zahlreiche Verschuldungssituationen vergleichbaren Ausmaßes zu ökonomischen und politischen Krisen bis hin zur Destabilisierung, dem Verfall der öffentlichen Ordnung und sogar zu Revolutionen geführt. Wie ist es dazu gekommen und was erwartet uns? Als die USA 1972 den Goldstandard endgültig aufgaben und das Bretton-Woods-Finanzsystem der Nachkriegszeit beendeten, wurde durch die Kombination von staatlicher, ungedeckter Papierwährung und Teilreservesystem der Weg für einen ungezügelten Anstieg der privaten und öffentlichen Verschuldung frei. Damals war die Staatsverschuldung in den OECD-Ländern mit 10 bis 30 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) noch vergleichsweise niedrig, doch 2007, vor dem Ausbruch der letzten großen Finanzkrise, lag sie sie in vielen OECD-Ländern schon bei 70 bis 80 Prozent des BIP...

 

 

 

20180412-L10306

Denn die Fäden ziehen andere

Zuckerberg räumt ein, dass er selbst Opfer des Datenskandals wurde

https://www.focus.de/digital/internet/facebook/facebook-anhoerung-im-live-ticker-zuckerberg-stellt-sich-erneut-dem-kongress_id_8744947.html

Anzug statt Kapuzenpulli, ernste Mine statt fröhliches Lächeln: Facebook-Chef Mark Zuckerberg steht dem US-Kongress wegen des Datenskandals um Cambridge Analytica am Mittwoch erneut Rede und Antwort. Mit FOCUS Online sind Sie bei der Anhörung live dabei. 17.55 Uhr: Die Pause dauert an. In der Zwischenzeit können Sie hier überprüfen, ob auch Ihre persönlichen Daten an Cambridge Analytica weitergegeben wurden. Facebook hat dafür einen eigenen Link eingerichtet. 17.47 Uhr: Es gibt eine erste kurze Pause. 17.39 Uhr: Die Abgeordneten scheinen heute wesentlich besser informiert zu sein. Zuckerberg kann die Senatoren selten unterbrechen oder berichtigen. Zudem fordern die Abgeordneten den Facebook-Chef deutlich mehr heraus. Der wiederum wirkt deutlich sicherer als gestern. Der teilweise Kuschelkurs von gestern ist heute nicht angesagt. Senator: "Warum sollten wir Ihnen vertrauen?" 17.22 Uhr: Es geht nun ausführlich um Datenschutz, die Datenschutzgrundverordnung der EU (GDPR) und wie Facebook sich diesen Rahmenbedingungen fügt. "Warum sollten wir Ihnen vertrauen und diesen Versprechen folgen", fragt ein Abgeordneter. In der Vergangenheit habe Zuckerberg wiederholt interne Richtlinien und Aufsicht durch die Regierung verworfen. Zuckerberg stimmt den Aussagen nicht zu...

 

 

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20180412-L10305

 „Erklärung 2018“: Kleine Soziologie der öffentlichen Debatte

http://www.achgut.com/artikel/erklaerung_2018_kleine_soziologie_der_oeffentlichen_debatte

Anfang dieser Woche überschritt die in eine Massenpetition umgewandelte „Erklärung 2018“ gegen die illegale Masseneinwanderung die Marke von 110.000 Unterschriften. Das ist eine beachtliche Größe, vor allem gemessen daran, dass die Tagesschau vom 2. April in ihrem Aufmacherbeitrag „mehr als 10 000“ Demonstranten bei allen Ostermarschveranstaltungen zusammen meldete. Wer sind die Unterzeichner der Erklärung, in denen der frühere Deutschlandradio-Journalist Ernst Elitz ein „Getümmel wutschnaubender Bürger“ erkennt? Eine Statistik gibt darüber zwar keinen perfekten, aber immerhin einen guten Aufschluss. Nicht perfekt deshalb, weil es bei der Benennung des Berufs keine einheitlichen Kategorien gab und gibt. Jemand kann sich also allgemein als Angestellter bezeichnen, oder genauer als kaufmännischer Angestellter oder Controller, allgemein als Arbeiter oder spezifisch als Maurer oder Mechatroniker. Viele geben Ingenieur als Beruf an, aber manche bezeichnen auch genauer: Elektroingenieur, Bauingenieur oder andere. Trotzdem lässt sich grundsätzlich sagen, wie sich die mehr als 100.000 Unterstützer sozial verteilen. Der übergroße Teil – etwa 85 Prozent – steht im Berufsleben. Nur etwa 15 Prozent entfallen auf Rentner und Rentnerinnen, Pensionäre, Ruheständler, Studenten, Arbeitslose und Schüler...

 

 

 

20180412-L10304

Die klare Trennung von Kirche und Staat fehlt

Der Islam gehört zu Deutschland?

https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/albert-duin-der-islam-gehoert-zu-deutschland/

Von Gastautor Albert Duin, ehemaliger Landesvorsitzender FDP Bayern und Direktkandidat zur LTW, mit seiner Position zu einer Frage, die wohl noch länger kontrovers bleibt. Es wird immer behauptet der Islam gehört zu unserer Kultur. Ich halte dies für eine vollkommen falsche Interpretation der Kulturentwicklung in unserem Lebensraum. Es ist unbestritten, dass wir in der westlichen Welt, auch Abendland genannt, von den naturwissenschaftlichen Errungenschaften, der Kunst, der Astronomie usw. aus dem sogenannten Morgenland profitiert haben. Diese Wissensübertragung aus dem Orient lag aber bereits vor der Zeit, als der Islam unter Mohammed überhaupt sein Wirken begann. Und wenn später, als der Glauben sich im Orient bereits etabliert hatte, weitere Errungenschaften dazu kamen, dann sicher nicht aus Religionszusammenhängen, sondern aus den oben genannten Wissensgebieten. All diese Errungenschaften sind mit Sicherheit nicht im Koran zu finden...

 

 

20180412-L10303

Auf der Flucht

Bundesregierung: Merkel und Scholz machen sich rar

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus175278991/Bundesregierung-Merkel-und-Scholz-machen-sich-rar.html

Vielleicht wäre es besser, wenn Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Minister erst einmal untereinander reden würden. Am Dienstag und Mittwoch kommt die Bundesregierung zu ihrer ersten Kabinettsklausur zusammen – in Schloss Meseberg, nördlich von Berlin. Zahlreiche Gäste sind geladen, die Chefs von Arbeitgeberverband und DGB, außerdem Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Das ganz große Programm. Aber das Kabinett hat eigentlich genug mit sich selbst zu tun: Knapp vier Wochen nach ihrer Bildung erscheint die große Koalition als ein geradezu konfuses Bündnis...

 

 

 

20180412-L10302

Nehmt Abschied vom alten Europa

http://www.achgut.com/artikel/nehmt_abschied_vom_alten_europa

Wenn das Jahr alt geworden, alt wie ein Greis mit grauem Bart und glasigem Auge, wenn das neue Jahr bereitsteht, als kleines Baby, dumm und unerfahren, aber eben auch jung, stark und voller Möglichkeit, dann singen die Schotten – und mit ihnen Menschen rund um den Globus – das alte Lied „Auld Lang Syne“. Die erste Strophe jenes Liedes lautet, frei und sinngemäß übersetzt: Sollten wir die Alt-Vertrauten vergessen, uns nie an sie erinnern? Sollten wir die Alt-Vertrauten vergessen, und mit ihnen auch die guten alten Zeiten? – siehe auch bei Wikipedia. Auld Lang Syne ist zum quasi-offiziellen Abschiedslied rund um die Welt geworden. Das Lied findet Worte, wo der Abschiedsschmerz die Kehle zuschnüren will. Die Melodie, ein Tanzlied in Zeitlupe, streichelt die Seele, wo das Nicht-mehr-sein die üblichen Wunden gerissen hat. Das Lied jammert nicht. Das Lied hält nicht an dem fest, was verschwunden ist. Das Lied wiegt sich nicht in Illusionen, das Vergangene steigt mit einer Frage ein, die ohne die Melodie, nüchtern und nicht-rhetorisch gefragt, als kalte Härte verstanden werden könnte: Sollen wir die lieben Menschen vergessen, die von uns gegangen sind? Doch die zweite Formulierung der Frage enthält schon die Antwort: Nein, denn mit ihnen würden wir auch die guten Zeiten vergessen, und das wäre wirklich ein zu großer Verlust, ein zu großer Preis, zu zahlen, nur um den Schmerz ein wenig zu dämpfen. Zustandsverschiebung...

 

 

 

20180412-L10301

Im Zuge der Kabinettsklausur in Meseberg

offenbaren sich erstaunliche Vorgänge bei der CDU.

https://www.cicero.de/innenpolitik/cdu-meseberg-csu-angela-merkel-seehofer-spahn

Nicht mehr nur Horst Seehofer und Jens Spahn sticheln wiederholt gegen Kanzlerin Angela Merkel. Die bedingungslose Gefolgschaft scheint vorbei. Das erinnert an einen berühmten Roman. Als „sechs Zoll kleine Winzlinge“ hat Jonathan Swift in seinem satirischen Roman „Gullivers Reisen“ die Bewohner Liliputs beschrieben. Ungefähr dieses Größenverhältnis kennzeichnete bisher auch die Riesin Angela Merkel im Vergleich zu ihren innerparteilichen Feinden. Und doch merkten die Liliputaner bei Swift, dass sie gemeinsam stark sein können und haben den Riesen Gulliver im Schlaf mit vielen kleinen Seilen an den Boden gefesselt und bewegungsunfähig gemacht. Seehofer und Spahn an der Spitze der Kritik. Die CDU ist das Liliput der deutschen Politik. Aber die Bewohner haben im Kampf um den Kurs der Partei die Taktik geändert. Bisher waren sie vereinzelt, atomisiert und mehrheitlich mutlos. Das ist nicht mehr so. In Horst Seehofer als Bundesinnenminister der Schwesterpartei CSU haben sie spätestens nach dessen Vorstoß gegen Merkels Islam-Verdikt einen Verbündeten auf einem der wichtigsten Posten des Kabinetts unmittelbar neben der Kanzlerin. Dazu kommt Jens Spahn, der sich standhaft weigert, in dem Serail zu bleiben, das die Kanzlerin ihm zugedacht hat...

 

 

 

20180412-L10300

Lisa Fitz im Interview: „Wir hatten mal so was wie eine Diskussionskultur …“

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/lisa-fitz-im-interview-wir-hatten-mal-so-was-wie-eine-diskussionskultur-a2397646.html

Warum laufen den Zeitungen die Leser davon, und den Parteien die Wähler? Lisa Fitz erzählt in ihrem neuen Video bei SchrangTV, wieso das so ist. „Es geht um Wahrheit, Aufklärung und das Entlarven von Lügen“, sagt Lisa Fitz exklusiv bei SchrangTV-Talk. Eigentlich liegen die Wahrheiten alle ganz offen, doch die Menschen möchten es lieber nicht glauben. Die einseitige Berichterstattung der Medien hält die Menschen ruhig. Aber die Leser laufen den Zeitungen davon, den Partien die Wähler, sie informieren sich anderswo und fangen an, selbst zu denken. „Ich will, dass der Bürger das Recht auf Aufklärung hat“ – Lisa Fitz spricht über die Veränderungen bei den Menschen, über ihren Wunsch nach Volksentscheiden und über ihre Sicht auf Frau Merkel: „Es wirkt nach außen wie ein Kindergarten, aber es kann auch Methode haben.“ So rutschte Frau Merkel mit der CDU nach links, um die SPD „zu schlucken“...

 

 

 

20180412-L10299

Ralph Ghadban Islam-Experte über kriminelle Clans:

"Gehen zum offenen Angriff auf unsere Rechtsordnung über"

https://www.focus.de/politik/deutschland/ralph-ghadban-islam-experte-ueber-kriminelle-clans-gehen-zum-offenen-angriff-auf-unsere-rechtsordnung-ueber_id_8732177.html

Sie verdienen Millionen mit Raub, Drogenhandel und Prostitution: kriminelle arabische Clans. Der Islam-Experte Ralph Ghadban warnt, dass die Banden sich inzwischen „allmächtig“ fühlten und die deutsche Rechtsordnung angreifen würden. Das sagte Ghadban gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Das Signal ist eindeutig: Wir können euch berauben, während ihr tatenlos zuseht“, beschreibt der Islam-Experte das Selbstverständnis der arabischen Clans. Die Banden gingen zum „offenen Angriff auf unsere Rechtsordnung“ über, so Ghadban. "Völlig falsch verstandenes Toleranz-Verständnis" - Ein „völlig falsch verstandenes Toleranz-Verständnis“ seitens der Justiz hätte diese Entwicklung begründet. Man befürchte, kulturelle Gruppen zu stigmatisieren. „Alle wollen irgendwie multikulti sein, weil sie glauben, dass der Begriff ein Synonym für demokratischen Pluralismus sei“, sagt der Islam-Experte. Multitkulturalismus sei stattdessen jedoch eine „Ideologie, die alle Kulturen und Handlungen per se gleichwertig erklärt, auch wenn sie komplett intolerant sind“. Ghadban fordert deswegen, Multikulturalismus dürfe beim staatlichen Handeln keine Rolle...

 

 

 

20180412-L10298

Grundsteuer wird vom Bundesverfassungsgericht geprüft –

horrende Mehrkosten drohen

http://www.handelsblatt.com/finanzen/immobilien/wohnungsmarkt-grundsteuer-wird-vom-bundesverfassungsgericht-geprueft-horrende-mehrkosten-drohen/21150598.html

Wohnungsmarkt Grundsteuer wird vom Bundesverfassungsgericht geprüft – horrende Mehrkosten drohen - Die Karlsruher Richter wollen die Bundesregierung zwingen, die Grundsteuer neu zu regeln. Immobilienbesitzer und Mieter befürchten deutlich höhere Kosten. Am Dienstag entscheidet das Bundesverfassungsgericht darüber, ob die Grundsteuer verfassungswidrig ist. Nach dem Verlauf der mündlichen Verhandlung am 16. Januar haben nahezu alle Beobachter den Eindruck gewonnen, dass das Gericht die gegenwärtige Grundsteuer-Praxis als verfassungswidrig verwerfen wird, weil sie gegen den im Grundgesetz verankerten Gleichheitsgrundsatz verstößt. Das Urteil könnte auch den Weg frei machen für ein Steuermodell, das Eigentümer und Mieter teuer zu stehen kommt...

 

 

 

20180412-L10297

Angela Merkel, bringen Sie diese Regierung endlich zum Arbeiten!

https://www.stern.de/politik/deutschland/angela-merkel--bringen-sie-diese-regierung-endlich-zum-arbeiten--7934148.html

Die vierte Regierung unter Angela Merkel ist in Klausur. Das scheint nötiger zu sein denn je. Statt drängende Probleme anzugehen, wurde bisher viel frei diskutiert. Ohne eine Kanzlerin, die die Richtung weist, geht es nicht. Ein "Politcamp, wo wir Arbeitsatmosphäre aufnehmen". So hat der neue Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) im ZDF-"Morgenmagazin" am Dienstag die Klausurtagung der neuen Regierung auf Schloss Meseberg nahe Berlin beschrieben. Heißt im Umkehrschluss: Bisher war das mit der "Arbeitsatmosphäre" offenbar nicht allzu weit her. Genau diesen Eindruck hat die Ministerriege in den ersten Tagen der neuen Groko vermittelt - allen voran die Herren Spahn (CDU) und Seehofer (CSU). "Meine Hoffnung ist, dass die Bundeskanzlerin selbst dafür sorgt, dass die Regierung zügig an die Arbeit geht und auch als Team auf dem Platz steht", hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) seine Erwartungen an die derzeit laufende Koalitionsklausur diplomatisch formuliert. Im Klartext: Frau Merkel, bringen Sie Ihre Leute auf Kurs und dann endlich ran an die Arbeit...

 

 

 

20180412-L10296

EU-Verteilungskampf um hunderte Milliarden Euro –

Wer Flüchtlinge aufnimmt soll belohnt werden

https://www.epochtimes.de/politik/europa/eu-verteilungskampf-um-hunderte-milliarden-euro-wer-fluechtlinge-aufnimmt-soll-belohnt-werden-a2397848.html

Mit über 60 Milliarden Euro pro Jahr fördert die EU die Entwicklung ihrer Regionen und Mitgliedstaaten. Durch den EU-Austritt Großbritanniens stehen deutliche Kürzungen an. Mit Blick auf „Demokratiesünder“ wie Polen und Ungarn fordert Deutschland, die Auszahlungen künftig an „rechtsstaatliche Prinzipien“ zu knüpfen – und will gleichzeitig Geld für eigene Regionen und Kommunen, die Flüchtlinge aufnehmen. Am Donnerstag läuten die EU-Mitgliedstaaten den großen Verteilungskampf ein.  Wieviel Geld steht zur Verfügung? Ziel der sogenannten Kohäsionspolitik ist die Angleichung der Lebensverhältnisse in der EU. Die Mittel werden für die siebenjährige EU-Haushaltsperiode festgelegt. Von 2014 bis einschließlich 2020 stehen 454 Milliarden Euro zur Verfügung. In den Verhandlungen, die am Donnerstag bei den Europaministern in Luxemburg geführt werden, geht es um die Mittel im nächsten EU-Finanzrahmen von 2021 bis 2027. Wofür können die Mittel eingesetzt werden? Die Kohäsionspolitik gliedert sich in unterschiedliche Bereiche: Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung stellt Mittel für Investitionen in wachstumsfördernde Bereiche bereit, der Europäische Sozialfonds unterstützt Beschäftigung und Bildungsmöglichkeiten. Und der eigentliche Kohäsionsfonds fördert Projekte für Umwelt, Energieversorgung sowie die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur. Hinzu kommen Gelder für den ländlichen Raum und Fischerei-Gebiete. Wer kann Gelder bekommen? Ursprünglich sollten nur die am wenigsten entwickelten Gebiete gefördert werden. Inzwischen können aber alle Regionen und Länder Mittel beantragen. Je nach Entwicklungsstand müssen Antragsteller über die sogenannte Kofinanzierung 15 bis 50 Prozent der Mittel selbst aufbringen...

 

 

 

20180412-L10295

Leyla Bilge plant bereits den nächsten Marsch der Frauen in Berlin

https://juergenfritz.com/2018/04/10/leyla-bilge-frauenmarsch/

Ein Gastbeitrag von David Berger - Die Kurdin Leyla Bilge flüchtete vor über 30 Jahren mit ihren Eltern vor der Verfolgung in der Türkei nach Deutschland. Mit 16 wurde sie zwangsverheiratet, half dann später vor allem jesidischen und christlichen Flüchtlingen im Nahen Osten und in den Flüchtlings­lagern im syrisch-türkischen Grenzgebiet. Das machte sie in Deutschland zu einem gefeierten Medienstar, änderte sich jedoch schlagartig, als sie in die AfD eintrat. 2018 initiierte sie den  Berliner Frauenmarsch und plant bereits den nächsten. David Berger sprach mit ihr über ihre weiteren Pläne. David Berger: Liebe Leyla, für den 2. Juni planst Du eine Fortsetzung des Frauenmarsches. Ganz böse könnte ich jetzt fragen: Hast Du nach den Schikanen des letzten Frauenmarsches Anfang des Jahres noch nicht genug? Leyla Bilge: Nein, jetzt erst recht. Nach unserem ersten Frauenmarsch in Berlin konnten wir Erfolge verbuchen. Es gab eine spezielle Debatte über unseren Frauenmarsch im Bundestag und im Abgeordnetenhaus. Das Thema Frauenrechte wurde, nachdem wir selbst anlässlich der Demo in unseren Rechten (Demonstrationsrecht, Meinungsfreiheit) beschnitten wurden, in den Medien und von vielen Bürgen diskutiert...

 

 

 

Und viele andere mehr…

Sorry für die Fotos, doch hier „werden Sie geholfen“

20180412-L10294

Hofschrei(b)er der Machtelite

http://vera-lengsfeld.de/2018/04/11/hofschreiber-der-machtelite/

Wie sah eigentlich die Realität beim Deutschlandradio aus, als Ernst Elitz Intendant des Senders war? Dort konnte die Stasi-IM –und vom Verfassungsschutz als Linksextremistin eingestufte – Angela Marquardt (damals PDS heute SPD) – unter Billigung des Intendanten – mit eigenem Sendebeitrag auftreten. Es gab scharfe Kritik von SED-Opferverbänden an einer mehrteiligen Sendereihe des Deutschlandfunks über angebliche „DDR-Eliten“, (ausgestrahlt 1999-2000). Dort erhielten nicht nur der Stasichef Markus Wolf, sondern auch der SED-Journalist Karl Heinz Gerstner und der Schrifsteller Hermann Kant Gelegenheit, ohne kritisches Hinterfragen (Fragebogen-Prinzip) ihre Lebenslügen auszubreiten. Simon Wiesenthal hatte Gerstner als „Günstling von Kriegsverbrechern“ charakterisiert. Gerstners Motto „Ich bereue nichts“ wurde vom Sender pikanterweise mit Edith Piafs Chanson untermalt. Der Ex-Nazi wurde in einer Antwort des Senders auf empörte Hörerbriefe zum „prominentesten Wirtschaftsjournalisten der DDR“ hochgejubelt. „Hofschreiber der Machtelite“...

 

 

 

http://www.atlantis-sail.de/Meridian/Nachrichtenspeicher/News-aktuell-2018-11-Dateien/image010.jpg

 

Das Schlusslicht des Tages

 

 

The Day After oder die Zeit nach Merkel

 

Sie wird irgendwann kommen. Wann ist unbekannt.

Es kann schon morgen oder auch erst in “n“ Jahren sein.

Eins ist jedoch gewiss.

Der Morgen danach wird eine der schwierigsten Perioden der Nachkriegszeit einläuten.

Denn er wird mit einer zerstörten Medien -, Polit - und Parteien-Struktur,

einem feige gewordenen, kirren, verweichlichten und entmündigtem Ex-Volk,

einer bis unter die Fundamente heruntergetretenen Nationalität,

einer durch multikulti vergifteten Bevölkerung,

einer völlig verlorenen gegangenen Identität und Tradition,

einem (wahren) Schuldenberg und einem Neuen ohnegleichen,

einer heruntergewirtschafteten Verteidigungsbereitschaft,

und mit einem, gewollt dumm gehaltenem, Nachwuchs beginnen müssen.

Ein infernales Erbe!

 

Fatal das es für Deutschland kein Factory-Reset gibt.

 

Ihr Meridian

 

 

 

 

Machen Sie mit

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https://www.erklaerung2018.de/

Stand 18:00  UTC:   121683 Stimmen

Ihr Meridian

 

 

 

Fazit des großen Marionettentheaters:

Der Bürger sieht zwar die Puppen tanzen

doch leider nie die Puppenspieler

 

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