Meridian – Top 20

The Australian RSL Motto: "The price of liberty is eternal vigilance."

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20180404-L10150

Einer, der sagt, was ist

Bestseller-Autor Douglas Murray und „Der Selbstmord Europas“

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/buecher/bestseller-autor-douglas-murray-und-der-selbstmord-europas/

Der Historiker und Journalist Douglas Murray, Mitherausgeber des „Spectator“, hat einen aufregenden Bestseller darüber geschrieben, wie Europa freiwillig in eine Katastrophe taumelt. Das Buch führte wochenlang die angelsächsischen Hitlisten an. Nun ist es auch auf Deutsch erschienen. Douglas Murray ist ein Mann, wie es ihn in dieser Ausprägung in Deutschland nicht gibt. Oder bestenfalls gut versteckt, vielleicht noch in einer kleinen bayerischen Universitätsstadt: ein „young fogey“, ein junger Konservativer. Der sich noch dazu traut, Ansichten darzulegen. Er ist mit seinen 37 Jahren Mitherausgeber des „Spectator“, eines renommierten britischen Kulturmagazins, das man im politisch korrekten Deutschland wahrscheinlich hervorholen lassen müsste von dort, wo unsere Leitmedien so manche tapfere Publikation gern sähe: unter dem Ladentisch. Das Magazin ist politisch komplett unkorrekt.

 

Als Stammgast in zahllosen Talkshows und Konferenzen im englischsprachigen Raum, gibt Murray den kritischen Intellektuellen, der so in Deutschlands konformistischer Szene an Universitäten oder in den Medien kaum mehr vorkommt. Er propagiert den Wert einer kulturellen Heimat, in seinem Fall die oft geschmähten Vorzüge eines Merry Old England. Murray ist offen schwul – und wahrscheinlich gerade deshalb so empfindlich gegenüber den Zumutungen, die importierte Kulturen für Leute wie ihn vorgesehen haben könnten. Selbstverständlich ist er damit auch jenseits des Ärmelkanals ein Böser. Man hört ihm im Vereinigten Königreich aber immerhin zu. Da spielt eben englische Höflichkeit mit – oder die legendär tolerante Oxbridge-Debattenkultur. Und in diesem Umfeld hat Murray ja auch seine Ausbildung genossen. Zunächst als Stipendiat in Eton und dann in Oxford, wo er Englisch und Geschichte studierte.

 

Dabei ist Murray kein Upper-Class-Kind. Er stammt aus einfachen Verhältnissen in London. Wie ein solcher Background einen Konservativen hervorbringen kann? In England möglich. Auch die anderen Herausgeber des „Spectator“ und seine Kollegen aus diesem Kreis, Rod Liddle, James Delingpole oder Toby Young – zum Teil Gäste bei Tichys Einblick –, haben sich ja ähnlich entwickelt. Allesamt sind sie neokonservativ, entgehen aber dem Stigma des Alter-weißer-Mann-Seins durch la méthode Macron: ihre Jugend. Und im Falle Isabel Hardmans oder Laura Prendergasts auch durch ihr Geschlecht und ihre Attraktivität. Ähnlich wie Tamara Wernli und Birgit Kelle sind es oft die klugen Frauen, die heute die kritischen Fragen stellen...

 

 

 

20180404-L10149

Gestiegener Flüchtlingszustrom nach Europa !?!?

Griechenland bekommt 180 Millionen Euro für Flüchtlinge von EU

http://www.spiegel.de/politik/ausland/griechenland-bekommt-180-millionen-euro-fuer-fluechtlinge-von-eu-a-1200917.html

Zur "besseren Integration von Flüchtlingen" erhält Griechenland aus Brüssel eine Soforthilfe in Höhe von 180 Millionen Euro. Die EU hat zur Bewältigung der Flüchtlingskrise bereits mehr als eine Milliarde Euro nach Athen überwiesen. Mit den 180 Millionen solle unter anderem das Programm zur Unterbringung von Flüchtlingen im städtischen Raum aufgestockt werden, teilte die Brüsseler Behörde am Montag nach einem Treffen des EU-Kommissars für Krisenschutz, Christos Stylianides, und dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras in Athen mit. "Wir werden weiterhin entschlossen dafür eintreten, den Flüchtlingen in Griechenland ein sicheres, normales und menschenwürdiges Leben zu ermöglichen und ihre Integration in die lokale Wirtschaft und Gesellschaft zu fördern", sagte Stylianides. Bislang wurden nach Angaben der EU-Kommission mehr als 23.000 Unterbringungsplätze im städtischen Raum geschaffen. Bis Ende des Jahres sollen es 27.000 werden. Das Programm mit der Bezeichnung Estia (Emergency Support to Integration and Accomodation) wurde 2017 in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen ins Leben gerufen. Unter außergewöhnlichen Umständen wie dem gestiegenen Flüchtlingszustrom nach Europa kann die EU-Kommission seit März 2016 Soforthilfe auch innerhalb der EU leisten. Bislang habe Griechenland 605,3 Millionen Euro erhalten. Nun kommen 180 Millionen dazu...

 

 

 

20180404-L10148

Noch Hoffnung für den Frieden?

Russische Herkunft von Gift im Fall Skripal im Labor nicht nachweisbar

https://www.focus.de/politik/ausland/fall-skripal-im-news-ticker-russland-will-gift-opfer-besuchen-und-uebt-kritik-mit-hinweis-auf-zombie-film_id_8700824.html

17.43 Uhr: Für das britische Militärlabor ist eine russische Herkunft des Nervengifts im Fall Skripal nicht eindeutig nachweisbar. Diese wissenschaftlichen Informationen seien an die britische Regierung gegangen, die dann zusammen mit anderen Hinweisen ihre Rückschlüsse gezogen habe, sagte der Chef des zuständigen Porton Down Labors, Gary Aitkenhead, am Dienstag dem Sender Sky News. Moskau bestreitet jegliche Verantwortung für den Giftanschlag auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal und wirft London vor, die Schuld voreilig Russland zugeschoben zu haben. Aitkenhead sagte nun mit Blick auf das bei dem Anschlag verwendete Gift: "Wir konnten nachweisen, dass es sich um Nowitschok handelte, nachweisen, dass es sich um ein Nervengift militärischer Art handelte." Aber sein Labor habe "nicht die genaue Herkunft" aus Russland nachweisen können...

 

 

 

20180404-L10147

Kurz wichtiger als Merkel

Merkel soll sich Kurz als Beispiel nehmen

http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Kurz-wichtiger-als-Merkel/328528688

Die deutsche CDU-Kanzlerin Angela Merkel sei international ein politischer „Koloss“, ihre Macht in Deutschland aber schwinde. Stärkeren Einfluss habe mittlerweile der österreichische VP-Bundeskanzler Sebastian Kurz – das ist die überraschende Analyse der renommierten britischen Zeitschrift The Spectator. "Augen in Deutschland sind auf Kurz gerichtet" - Zitat aus dem konservativen Blatt: „Die Augen in Deutschland sind mittlerweile auf Kurz gerichtet, den jüngsten Staatsführer der Welt, der bestrebt ist, die Kluft zwischen den Zentristen und Populisten – und zwischen Ost und West zu überbrücken.“ Begründung des Autors: Die ÖVP habe in der Einwanderungspolitik einen härteren Kurs eingeschlagen. Sollte Kurz mit seiner Politik erfolgreich sein, werde dies großen Einfluss auf Deutschland haben, so die Zeitschrift. „Es wird sich zeigen, dass die Christdemokraten mit Deutschlands Rechtspopulisten Brücken bauen müssen.“ In der Vergangenheit habe die österreichische Politik der deutschen gefolgt. Doch nun, so die Analyse, müsse Merkel Kurz folgen. Nur dann könne sie politisch überleben...

 

 

 

20180404-L10146

Streit in der Union: Wie Angela Merkels Macht schwindet

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/streit-in-der-union-wie-angela-merkels-macht-schwindet-a-1200914.html

Ihre Kritiker in die Regierung zu holen, wurde der Kanzlerin als kluger Schachzug ausgelegt. Jetzt stellt sich heraus: Die Opposition sitzt auf der Regierungsbank. Ihr geht es nicht um Lösungen. Merkel entgleitet ein Teil des Kabinetts. Eigentlich ist im Artikel 65 des Grundgesetzes alles geregelt: "Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung." Doch abgesehen davon, dass der Bundeskanzler derzeit eine Bundeskanzlerin ist, stimmt auch sonst nicht viel an diesem Satz - zumindest derzeit. Denn statt einer Richtlinienkompetenz der Kanzlerin sieht man aktuell eher eine Richtlinienresistenz bei manchen ihrer Minister. Sie scheinen gegenüber den Ansagen ihrer Chefin immun. Es ist schon ein Kreuz: Da hat Angela Merkel, um des inneren Friedens willen, den konservativen Hardliner Jens Spahn zum Gesundheitsminister gemacht und dem CSU-Chef Horst Seehofer ein Superministerium verpasst - gebracht hat das nichts, die Union streitet weiter, auch auf höchster Ebene. Es geht um die Ausrichtung der Partei, den Umgang mit der AfD und auch um Angela Merkels Erbe. Merkel konnte sich in der Vergangenheit auf die weitgehende Loyalität der Unionsminister verlassen. Das ist in der neuen Regierung anders. Die Kanzlerin hat treue Merkelianer wie Thomas de Maizière verloren. Ihr persönliches Verhältnis zu Wolfgang Schäuble mag gerade zu Beginn ihrer Kanzlerschaft nicht ganz einfach gewesen sein...

 

 

 

20180404-L10145

Schulen - Die zukünftigen, innerdeutschen Gaza-Streifen

Gewalt an Deutschlands Schulen eskaliert – die Deutschenfeindlichkeit auch

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gewalt-an-deutschlands-schulen-eskaliert-die-deutschenfeindlichkeit-auch-a2391271.html

Die Gewalt an deutschen Schulen nimmt zu - Lehrer werden attackiert, Schülerinnen die nicht an Allah glauben diffamiert und bedroht. Wer sich als deutsch zu erkennen gibt, ist ein "Nazi". Die Politik schweigt. Anfang März wurde an der Grundschule in Nimburg (Baden-Württemberg) eine Lehrerin von einem Siebenjährigen mit einem Bastelmesser in den Bauch gestochen. Der Junge war früher schon auffällig geworden. Er schlug seine Mitschüler und warf mit Stühlen um sich. Viele Eltern beschwerten sich über den Jungen bei Lehrern und Schulleitung. Sogar einen Brief an das zuständige Schulamt in Freiburg wurde verfasst – doch es passierte nichts. Später äußerte sich eine 54-jährige Frau die bei dem Angriff anwesend war. Christine Bauer (Synonym) sprach mit der „Bild-Zeitung“ über den Vorfall und erzählte ihre Sicht. „Ich leide noch heute unter dem Angriff und finde es schlimm, dass das so verharmlost wird“, sagte sie zur „Bild“. Siehe auch: Messer-Attacke an Grundschule: Siebenjähriger sticht Lehrerin in den Bauch. Dann noch der Angriff auf das jüdische Mädchen an der Paul-Simmel-Grundschule im östlichen Tempelhof. Diese brutalen Attacken zeigen die steigende Gewaltbereitschaft von Schülern in Deutschland. Was macht die Politik dagegen...

 

 

 

20180404-L10144

Gewalt im Gazastreifen

„Es geht um das von Islamisten erträumte Endziel: Die Vernichtung Israels“

https://www.focus.de/politik/ausland/so-kommentiert-deutschland-gewalt-im-gazastreifen-es-geht-um-das-von-islamisten-ertraeumte-endziel-die-vernichtung-israels_id_8701547.html

Die blutigen Zusammenstöße im Gazastreifen schüren international Sorgen vor einer neuen Gewalteskalation zwischen Israel und den Palästinensern. So kommentiert die deutsche Presse die Gewalt in Gaza. „Gelingt den Palästinensern keine innere Aussöhnung, bleiben sie Gefangene“. „Neue Osnabrücker Zeitung“: Die wichtigste Front im Konflikt um den Gazastreifen verläuft nicht zwischen dem palästinensischen Gebiet und Israel. Die wichtigste Front verläuft auch nicht zwischen Israel und der Türkei, selbst wenn der türkische Präsident Erdogan den israelischen Regierungschef Netanjahu als 'Terroristen' angreift und dieser mit dem Vorwurf kontert, die Türkei führe selbst Krieg gegen eine Zivilbevölkerung. Nein, die wichtigste Front verläuft im Gazastreifen selbst, und zwar zwischen der radikalislamischen Hamas und der planlosen Regierung von Präsident Abbas in Ramallah. Ohne eine Einigung unter den Palästinensern selbst gibt es keine überlebensnotwendigen Arbeitsgenehmigungen für Ägypten oder Israel, da sich die Nachbarn verständlicherweise keinen Terror ins Land holen wollen. Gelingt den Palästinensern keine innere Aussöhnung, bleiben sie Gefangene. Und der Gazastreifen ihr Gefängnis...

 

 

 

20180404-L10143

Und das aus purem Machthunger...

Konflikt im Gazastreifen - Free Gaza! Von der Hamas!

https://www.cicero.de/konflikt-gazastreifen-hamas-israel-tote-rakaten-blockade

Die Gewalt im Gazastreifen eskaliert, die Bevölkerung steht vor einer humanitären Katastrophe. So leicht sich aber viele damit tun, Israel für die verheerende Lage verantwortlich zu machen, so schwer fällt es ihnen, den wahren Feind der Palästinenser zu benennen: die Hamas. Und wieder gibt es Tote im Gazastreifen. Und wieder steigt die Zahl jeden Tag weiter an. Und wieder ist ein Ende der Gewalt nicht in Sicht, zumindest nicht, wenn es nach dem Willen von Hamas-Chef Yahya Sinwar geht, der seine Anhänger am Montag daran erinnerte, „dass kein Vorstoß und kein Plan uns dazu bringen kann, Frieden mit dem Feind zu schließen.“ Und wieder lese ich in den Kommentaren der Tageszeitungen, Schuld an der Wut der Palästinenser sei die Aussichtslosigkeit im Gazastreifen, die Armut, die Arbeitslosigkeit, die sich immer weiter verschlechternden Lebensbedingungen, die, ja, da gebe ich den Schreibern völlig recht, tatsächlich unerträglich sind. Vor allem aber scheinen sich alle darin einig zu sein, wer dafür die Verantwortung trägt: Israel. Wer hingegen höchstens am Rande Erwähnung findet, ist die Hamas. Dabei hat sie nicht nur mehrere Millionen in den gewaltsamen Protest investiert – und ja, ich weiß, die Hamas selbst spricht beharrlich von friedlichen Demonstranten. Aber hat schon mal jemand mit einer Steinschleuder auf Sie gezielt? Für mich sieht „friedlich“ anders aus – sie ist es auch, die die desaströse Lage im Gazastreifens überhaupt erst geschaffen hat. Und das aus purem Machthunger...

 

 

 

20180404-L10142

Krieg und Frieden zu Ostern 2018

Die Welt ist durchgeknallt

http://www.deutschlandfunk.de/krieg-und-frieden-zu-ostern-2018-die-welt-ist-durchgeknallt.720.de.html?dram:article_id=414526

Es ist zum Verzweifeln: Seit 60 Jahren demonstrieren die Ostermarschierer weltweit für Frieden unter den Völkern. Es ist zum Resignieren: Auch heute sprach der Papst seinen traditionellen Ostersegen "Urbi et Orbi" für Frieden und Gerechtigkeit in Stadt und Land. Und die Realität: Nicht erst seit gestern wird die Welt unsicherer, nehmen die Konflikte und Krisenherde zu. Gerade so als gäbe es ein Naturgesetz, das Kriege schürt, weltweit Leid und Katastrophen für die Menschheit vorsieht. Die Formel, die Welt sei aus den Fugen geraten, ist inzwischen eine geradezu zynische Umschreibung dessen geworden, was an Brandherden diesen Globus heimsucht. Wohlgemerkt. Von Menschen angezettelt, die zudem noch Öl ins Feuer gießen. Der Papst hat in seiner heutigen Ansprache geradezu wie aus einem Katalog des Schreckens die Krisenherde beim Namen genannt. Ob im Nahen oder im Fernen Osten, in Europa oder Südamerika. Die Liste der Verbrechen gegen die Menschlichkeit ja auch der Menschheit scheint schier unendlich zu sein. Ausgerechnet an Ostern bekriegen sich erneut Israelis und Palästinenser; nota bene in einer Region, in der Jesus Christus gewirkt haben soll. Seine Lehren von Frieden, Gerechtigkeit und Nächstenliebe geraten solchermaßen und leider in jahrzehntelanger Tradition zu einer zynischen Farce...

 

 

 

20180404-L10141

Cicero‘s Downgrade

Ein übles Pamphlet mit (Kommentar) Folgen

„Gemeinsame Erklärung 2018“ - Eine entgangene Chance

https://www.cicero.de/erklaerung-2018-unterzeichner-unterschreiben-vera-lengsfeld-uwe-tellkamp-identitaere-bewegung

Die „Gemeinsame Erklärung 2018“ hätte ein vielsprechendes Aufbegehren konservativer Intellektueller wie Uwe Tellkamp sein können. Doch die Chance auf eine überfällige Debatte wurde vertan...........

 

Meridian: Den restlichen Text kann man getrost (wie sagt das sogenannte "Pack" so schön) in die besagte Tonne kloppen. Was ist von einem Honorarprofessor der Freien Universität Berlin auch zu erwarten. Bezahlte Meinung!

 

Kurzer Auszug aus den Leser-Kommentaren:

 

Wolfgang Dewor | Di, 3. April 2018 - 08:52

Dieser Text

Da hat sich der Schreiber grosse Mühe gegeben, die Zielsetzung von 2018 zu zerreden. Gratuliere zu diesem Blödsinn

 

Willi Halm | Di, 3. April 2018 - 09:03

Guten Morgen,

Vielleicht wird sich herausstellen, dass Sie, Herr Elitz, der „schräge Adabei“ sind. Geduld!

 

Birgit Fischer | Di, 3. April 2018 - 09:05

VfL gegen Rechts

Ein Provinzklub macht es vor. "VfL gegen Rechts."

Dieser dumme Satz bringt das Problem auf den Punkt. Gegen Rechts ist genauso unmöglich wie gegen Äpfel oder Vogelgrippe zu sein. Niemand kann sagen, was Rechts ist. Und die sich die Deutungshoheit anmaßen, sind keine Demokraten. Wir alle sind Rechts, ich bin es, Ihr seid es. Rechts ist beautiful.

 

Isabelle Nolte | Di, 3. April 2018 - 09:20

Längst überfällig!!

Ich bin froh, daß ein Teil der deutschen Intellektuellen endlich die Stimme erhebt! Das war längst überfällig! Ich als kleine Angestellte habe die Erklärung auch unterzeichnet, denn mein Verstand, den der Autor anscheinend dem gemeinen Fußvolk abspricht, funktioniert noch! Ich hoffe, daß Frau Lengsfeld, Hr. Broder usw. die Kraft haben, weiterhin auch gegen diese unsäglichen Diffamierungungen seitens der linken Presse (TAZ usw) ihre Meinung kundzutun! !!!!

 

Friedhelm Nordmann | Di, 3. April 2018 - 09:20

Die gemeinsame Erklaerung

Ist keineswegs eine entgangene Chance! Sie zeigt eindrucksvoll, dass die Unterzeichner nicht zu den abgehängten oder sogar zum "Pack" gehoeren, sondern in ihrer Vielzahl Akademiker, Professoren, bildende Kuenstler, Journalisten und Schriftsteller sind. Zudem erfährt die Erklaerung weiterhin. enorme Zustimmung aus der Mitte der Bevoelkerung und die Zahl 100 000 duerfte bald überschritten werden.

 

Monika Medel | Di, 3. April 2018 - 09:27

Entgangene Chance?

Auch nach mehrfachem Lesen ist mir nicht klar, inwiefern durch die "Erklärung 2018" eine in der Tat überfällige Diskussion behindert wurde. Ich lese nur, dass der Autor diese "Erklärung", Frau Lengsfeld und mehrere der Unterzeichner nicht mag und dies in giftigem Ton vorträgt. Überdies hoffe ich, dass zur Abwechslung einmal dieser mein Kommentar auch veröffentlicht wird.

 

Peter Swoboda | Di, 3. April 2018 - 09:34

Erklärung 2018

Euer Anliegen in Ehren, Herr Elitz, aber von einer entgangenen Chance kann nicht die Rede sein. Zum wievielten Mal war die Hoffnung größer und die Wirkung umso geringer. Es ist auch nicht nur ein konservativer Kreis, es ist die Mehrzahl der hier schon "länger lebenden" Menschen, die sich Gedanken machen. Frau Lengsfeld Vita ist schwierig, ihre Kritik aber berechtigt. Die Form entspricht den heutigen Anforderungen und hat nur so Aussicht auf Erfolg.

 

Justus erner | Di, 3. April 2018 - 09:36

Schade

Schade Herr Elitz. Außer polemischer Küchenpsychologie hat dieser Artikel nichts zu bieten. Den Werdegang von Vera Lengsfeld in epischer Breite zu nutzen, um sie als Verbitterte abzukanzeln, wird der Sache genausowenig gerecht, wie das immer gleiche dumme "Argument" dass eine Forderung nach Veränderung schon dann verseucht ist, weil sie auch von der rechten Ecke geteilt wird. "Merkel muss weg" wurde in der letzten Bundestagswahl auch von Martin Schulz gefordert. Liegt der auch mit Lutz Bachmann im Bett? Ich dachte immer, eine Demokratie funktioniert über die Macht der Argumente und nicht darüber, wer sie vorbringt. In diesem Sinne ist auch das Kooperationsverbot der Parteien im Bundestag mit dem hochstilisierten Beelzebub zutiefst undemokratisch und behindert wichtige Entscheidungsfindungen aus Angst, in die rechte Ecke gestellt zu werden. Bei Helmut Kohl galt noch wenigstens "entscheidend ist, was hinten rauskommt."

 

Sepp Kneip | Di, 3. April 2018 - 09:36

Kritik wird mit der Nazi-Keule begegnet

Die "Gemeinsame Erklärung 2018" war höchst notwendig. "...dass es inzwischen nun wirklich keine Massen mehr sind, die über die deutsche Grenze tröpfeln" ist wohl etwas untertrieben. Es sind nicht mehr die Massen von 2015/2016, aber immer noch zu viele und der Sommer des "ruhigen Wassers" steht ja noch bevor. Zudem werden immer neue "Fluchtwege" auch über Land erschlossen. Das Schlimmste an all dem ist, wie unsere Politiker das Land durch die offenen und unkontrollierten Grenzen dem Chaos und dem Verfall preisgeben. Frau Lengsfeld, die ein untügliches Gespür für die Gefahr, die von Merkels Politik ausgeht, hat, so herab zu würdigen, sollte eigentlich nicht aus Ihrer Feder fließen, Herr Elitz. Sie wissen doch selbst, wie jeder Kritik an der Merkel'schen Politik mit der Nazi-Keule begegnet wird. Wir sollen doch froh sein, dass es Leute wie Tellkamp und Lengsfeld gibt, die es noch wagen, den Mund aufzumachen und andere dafür gewinnen, es ebenfalls zu tun, bevor die Demokratie ganz stirbt

 

Andreas Brueckner | Di, 3. April 2018 - 09:36

Tropfen

"dass es inzwischen nun wirklich keine Massen mehr sind, die über die deutsche Grenze tröpfeln"

Das hängt aber eindeutig von der Perspektive ab. 15000+ jeden Monat ist für mich keine Rinnsal

 

Dorothee Sehrt-Irrek | Di, 3. April 2018 - 09:42

Wie anders liest sich doch da

die Geschichte der ersten 35 Jahre Merkels in der DDR, nachzulesen bei Reuth/Lachmann. Keine Spur von Bitterkeit, wie auch? Der Artikel jedoch - gegen den Strich gelesen - gibt leider Auskunft darüber, wie sehr man mittlerweile in Deutschland aufpassen muss, was man sagt und schreibt. Meinungsherrschaft ist nicht nur ein Begleitphänomen jedes diktatorischen Regime, mich interessiert es auch als asymetrische Waffe. Nur weil wir Europäer nicht merken, dass "Krieg" gegen Europa geführt werden könnte, wäre er doch möglich.

 

Klaus Dittrich | Di, 3. April 2018 - 09:43

Häme statt Engagement

„Und lässt drittens außer Acht, dass es inzwischen nun wirklich keine Massen mehr sind, die über die deutsche Grenze tröpfeln.“ Woher weiß Elitz, wie viele Menschen aus Osteuropa und vom Balkan zu uns strömen? Oder hat er einen Abschluss als Atomphysiker und meint die sog. kritische Masse? Bevor er Häme ausgießt – wie wäre es, wenn er der Erklärung 2018 eine andere Richtung gegeben hätte?

 

Heinrich Niklaus | Di, 3. April 2018 - 09:52

Was soll diser Artikel?

Zitat Elitz: „…ist im Getümmel wutschnaubender Mitbürger gelandet und hat der Petition damit jedes Gewicht genommen…“ Die aus diesem Zitat von Herrn Elitz hervorspringende Verachtung gegenüber dem Bürger, auch in seiner Emotionalität, ist mit Händen zu greifen. Die Stimme der „Mitbürger“ ist bei den links-grünen Eliten nicht willkommen. Und die Diskreditierung von Vera Lengsfeld ist so unterhalb der Gürtellinie, dass man sich fragt, wie diese Zeilen Eingang in einen Cicero-Artikel finden konnten.

 

Dr. Rolf Lindner | Di, 3. April 2018 - 09:58

Eine entgangene Chance

Seltsame Artikel erscheinen bei Cicero. Liest man, aus welcher Ecke Ernst Elitz kommt, dann ist es kein Wunder. Warum sich der Cicero eines offensichtlichen Gehirnwäschers bedient, ist mir nicht verständlich. Wenn ich so etwas lesen möchte, dann kann ich mir auch den Spiegel kaufen. Möchte sich der Cicero dem Abonnenten-Trend von Spiegel und Co. anschließen? Zum Artikel selbst: Im Gegensatz zu Herrn Elitz, aber vor allem von Merkel und Co. hat Frau Lengsfeld wieder einmal ein Gespür dafür bewiesen, wohin das Pendel der Geschichte ausschlägt, und setzt sich als Vorreiter in Scene. Bei aller Widersprüchlichkeit ihrer Person ist sie mir weitaus lieber als die Wendehälse à la Merkel oder die Bornierten in den Reihen von ... (zu lange Liste).

 

Michael Völkel | Di, 3. April 2018 - 10:00

Richtig, im Feuilleton wäre…

Richtig, im Feuilleton wäre es gelandet und vergessen worden, ganz im Sinne der Machthaber. Es darf und muss in die Breite getragen werden, keine Spaltung mehr zwischen Eliten und "Rest" (gern auch Wutbürger gescholten)! Selten gab es in der Bundesrepublik soviel Verachtung für die eigene Bevölkerung. Das rächt sich!

 

Rose Hundal | Di, 3. April 2018 - 10:06

eine entgangene Chence

für wen trifft wohl das Substantiv "Adabeis" mehr zu - für alle die hier verunglimpft werden sollen oder für den Autor des Artikels? Eine Ernsthaftigkeit, die dem Thema geschuldet werden sollte, kann ich nicht erkennen, im Gegenteil - die üblichen Schubladen, die nur einer weiteren Spaltung zuträglich sind....

 

Henryke Zimmer | Di, 3. April 2018 - 10:08

Die verbitterte Frau Lengsfeld

Wo liegt eigentlich das Problem für den Autor?

Sowohl die "Gemeinsame Erklärung 2018" als auch die offene Petition an den BT sind legitim und längst überfällig. Das Problem besteht wohl hauptsächlich darin, daß es "Menschen" überhaupt wagen, ihre Stimme gegen die Politik der Kanzlerin zu erheben. Und so folgt der Autor dem Tenor der Medien, indem er sowohl Anliegen als auch Personenkreis diffamiert und das Hauptproblem unseres Landes relativiert. Unsere Familie hat die Petition unterzeichnet; wir wünschen, daß unseren Enkeln "ein Land, in dem wir gut und gerne leben" hinterlassen wird.

 

Ina Simoneit | Di, 3. April 2018 - 10:09

ein unsäglicher

Artikel! Ernst Elitz, Deutschlandfunk und Spiegel. Mehr Information ist nicht nötig. Vera Lengsfeld ist für mich eine sehr mutige Frau. Schade lieber Cicero.

 

Klaus Göhn | Di, 3. April 2018 - 10:22

Erklärung 2018

Ich bin fest überzeugt, dass besonders die Freiheitskämpfer in der DDR, dem Protest gegen gegen Merlels Flüchtlingspolitik ein glaubhaftes Gesicht geben. Die Herabsetzung von Frau Lengsfeld ist mehr als unangebracht. Sie haben gezeigt, dass sie keine Angst hat zur Wahrheit und Ehrlichkeit zu stehen. Bin stolz und macht mir Hoffnung, als ehemaliger Bürger der DDR.

 

Alois Fuchs | Di, 3. April 2018 - 10:31

Mit Verlaub, Herr Elitz,

Sie sind ein Hetzer: "Wo sind eigentlich die friedlichen Demonstranten" - wo, Herr Elitz, haben Sie die gewalttätigen Demonstranten, die wegen Landfriedensbruch, wegen Sachbeschädigung, wegen Volksverhetzung oder wegen was auch immer verurteilten oder auch nur verhafteten Demonstranten in Kandel, Dresden und anderswo gesehen? Es gibt sie nicht, die nicht friedlichen Demonstranten von - wie Sie wogl sagen würden - "rechts". Sie unterstellen Sie einfach ohne jeden Beleg. "Merkel muss weg!" darf man ebenso wegen des durch die Verfassung gedeckten Rechts auf freie Meinungsäußerung fordern, wie es Franz Müntefering (SPD) hier implizit forderte: https://www.zeitzeugen-portal.de/zeitraeume/jahrzehnte/1980/helmut-kohl… . Sie bauen einen Popanz auf, um regierungskritische Menschen wie Vera Lengsfeld, Uwe Tellkamp, Henryk M. Broder u.a. zu diskreditieren. Das ist Hetze.

 

Lars Freudenberg | Di, 3. April 2018 - 10:36

Was soll das,

Statt sich zu positionieren, und vernünftig für eine konservative Postion zu werben Relativismus, Stagnation und verunglimpfen mutiger Menschen die versuchen für ihre Positionen in der Öffentlichkeit zu Stehen und damit Ausgrenzung und ihre wirtschaftliche Zukunft riskieren. Aber es ist so natürlich sehr viel einfacher Herr Ernst Elitz !!! Schauen sie sich um, Die Zahlen Des BAMF an, tröpfeln ist da wohl kaum der richtige Ausdruck.

Gesetzesänderungen auf EU ebne Die noch verschärfend auf die Situation wirken können, ganz zu schweigen von den Veränderungen die seit 2015 Deutschland in seinem Bild Verändern. Sie wollen Die Bachmanns Verhindern Gut, Dann zeigen sie Gesicht!!!

 

Henning Magirius | Di, 3. April 2018 - 10:41

Danke für den Link

Vielen Dank für den Link zur "Erklärung 2018", Herr Elitz. Habe gleich unterschrieben.

 

Gabriele Pohl | Di, 3. April 2018 - 10:46

Artikel von Ernst Elitz

Das Anliegen zunächst loben, um dann die Methode zu diskreditieren wie und von wem dieses Anliegen veröffentlicht wurde! Man merkt Herrn Elitzens Absicht und ist verstimmt! Eine Diskussion über illegale Zuwanderung soll verharmlost, bzw. verhindert werden.

 

Wolfgang Tröbner | Di, 3. April 2018 - 10:47

Einspruch, Herr Elitz

Zunächst einmal ist festzuhalten, dass es sehr positiv ist, dass eine nicht unbeträchtliche Gruppe wichtiger Intellektueller die „Gemeinsame Erklärung 2018“ abgegeben hat. Die konservativen Intellektuellen widersetzen sich damit den Versuchen linker Kräfte, die Deutungshoheit über gesellschaftliche Ereignisse zu erlangen. Eine Julie Zeh spricht eben nicht für die Bevölkerung, wohl aber ein Tellkamp. Und eines ist auch festzuhalten. Den Linken/Grünen/Roten entgleitet zunehmend die Kontrolle, obwohl sie nach wie vor die Medien (ÖR), Kirchen und Gewerkschaften kontrollieren. Oder, was meinen Sie, Herr Elitz, wie es zu den sogen. Gegendemonstrationen in Kandel gekommen ist? Weil sich die Massen der "Gutmenschen" spontan dazu entschlossen hätten? Oder weil das von außen gesteuert wurde? Wenn Sie wachen Auges durch unser Land fahren, werden Sie sehen, dass diese konservativen Intellektuellen das aussprechen, was ein großer Teil der Bevölkerung denkt und immer mehr auch sagt.

 

Dr. Roland Guther | Di, 3. April 2018 - 10:55

Eine entgangene Chance

Herr Elite sitzt offenbar im " Elfenbeinturm "eines elitären Schreibers, der damit prahlt, Kafka gelesen zu haben, aber die Realität des " Heute " nicht kennt. Statt zu fragen, wo die friedlichen Demonstranten denn seien, sollte er eher selbst einmal auf die Marktplätze von Cottbus, Zwickau etc. gehen. Wenigstens hat er erkannt, daß es " wutschnaubende Bürger " gibt, und der Grund besteht definitiv nicht darin, daß die illegalen Zuwanderer nur noch über " die deutschen Grenzen tröpfeln".Offensichtlich weiß er nicht, was rund um das Mittelmeer passiert. Für mich sind die Zeilen des Herrn Elitz Worte eines Selbstdarstellers,der sich anmaßt, Uwe Tellkamp neben Herrn Bachmann zu stellen und die Unterzeichner der Erklärung als " Abiturtreffen "zu verhöhnen.

 

 

 

20180404-L10140

Streiks in Frankreich Gewerkschaften erklären Macron den Krieg

http://www.fr.de/wirtschaft/streiks-in-frankreich-gewerkschaften-erklaeren-macron-den-krieg-a-1478392

Die Gewerkschaft SUD Rail, die dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron den Krieg erklärt hat, kann zufrieden sein. Die französischen Eisenbahner haben zum Auftakt einen die Kampfmoral stärkenden Sieg erzielt. Bereits am Vorabend des offiziell an diesem Dienstag beginnenden, auf drei Monate veranschlagten Kräftemessens sind 77 Prozent der Beschäftigten in den Ausstand getreten. Seit Jahren hat es eine derart hohe Arbeitskampfbeteiligung bei der Staatsbahn SNCF nicht mehr gegeben. Im Großraum Paris rollten am Montagabend nur noch acht Prozent der Züge. Im Regionalverkehr sah es landesweit nicht besser aus. Auch der TGV-Verkehr war stark beeinträchtigt. Bis Donnerstagmorgen soll das so bleiben. Nach drei Arbeitstagen ist dann am Sonntag der nächste zweitägige Ausstand geplant. Drei Monate lang wird das nach dem Willen der vier großen Eisenbahner-Gewerkschaften so weitergehen, bis zum 28. Juni sollen jeweils auf zwei Streik- drei Arbeitstage folgen.

Streik legt Frankreichs Schienenverkehr lahm...

 

 

 

20180404-L10139

Kurzer Auszug aus der Geschichte der Hamas

STERN - Chronik: Die Geschichte der Hamas

https://www.stern.de/politik/ausland/chronik-die-geschichte-der-hamas-3498200.html

Die nahezu 30-jährige Geschichte der Hamas-Bewegung ist eine Chronik der Gewalt. Hier die wichtigsten Daten.

 

Dezember 1987: Wenige Tage nach Beginn der ersten Intifada gegen die israelische Besetzung gründen Anhänger der ägyptischen Muslimbruderschaft in der Stadt Gaza die Hamas. Ihre Mitglieder greifen israelische Soldaten und Zivilpersonen an.

 

1993-1994: Die Hamas lehnt die Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern ab.

 

1994: Die Hamas beginnt eine Serie von Selbstmordanschlägen in Israel.

 

1996: Bei vier Bombenanschlägen innerhalb von acht Tagen werden mindestens 60 Israelis getötet. Die Hamas boykottiert die erste palästinensische Parlamentswahl.

 

2000: Beginn der zweiten Intifada mit zahlreichen Selbstmordanschlägen der Hamas.

 

<2004: Der geistige Führer der Hamas, Scheik Ahmed Jassin, wird bei einem israelischen Luftangriff Ende März getötet. Sein Nachfolger Abdel Asis Rantisi wird bei einem weiteren Luftangriff vier Wochen später getötet.

 

Dezember 2004: Die Hamas beteiligt sich an Kommunalwahlen.

 

Februar 2005: Die Hamas verpflichtet sich zu einer Waffenruhe.

 

März 2005: Die Hamas kündigt ihre Teilnahme an der zweiten palästinensischen Parlamentswahl an.

 

September 2005: Israel beendet die 38-jährige Besetzung des Gazastreifens. Die Hamas erklärt dies als Sieg ihres bewaffneten Kampfes und kündigt an, auch die Besetzung des Westjordanlands zu beenden.

 

Januar 2006: Die Hamas erringt bei der palästinensischen Parlamentswahl die absolute Mehrheit.

 

usw…

 

Meridian - die aktuelle Entwicklung: https://news.google.com/news/search/section/q/hamas%20news/hamas%20news?hl=de&gl=DE&ned=de

 

 

 

20180404-L10138

Wie die Medien der Hamas in die Karten spielen

https://www.mena-watch.com/wie-die-medien-der-hamas-in-die-karten-spielen/

„Der Führung der Hamas zufolge soll der ‚Rückkehrmarsch’ vom 30. März, dem ersten Abend des Pessach-Fests, bis zum 15. Mai, dem 70. Jahrestag der Gründung Israels, andauern. Israelische Medien berichteten, die Hamas habe für die Operation 10 Millionen Dollar bereitgestellt. Während des ‚Rückkehrmarschs’ beabsichtigt die Hamas, tausende Zivilisten an die israelische Grenze zu schicken. Die Hamas will entlang des Grenzzauns Zeltlager errichten und wird den Teilnehmern vermutlich befehlen, den Grenzzaun am 15. Mai zu erstürmen. Die Palästinenser bezeichnen den 15. Mai als ‚Nakba’ oder Tag der Katastrophe. Die erste Frage, die Beobachter dieses Spektakels sich stellen sollten, ist die, ob die Hamas glaubt, dass sie Israel wird erstürmen können. Die Antwort lautet offensichtlich: Nein, das tut sie nicht. Damit kommen wir zu der zweiten Frage. Wenn die Hamas nicht davon ausgeht, dass die Zivilisten in ihrem Gefolge Israel erstürmen können, was erhofft sie sich dann davon, dass sie diese Zivilisten dazu bringt, sich in Gefahr zu bringen? Warum bringt die Terrororganisation Bewohner des Gazastreifens dazu, sich an den Grenzzaun zu stellen und die mit der Verteidigung Israels betrauten Sicherheitskräfte zu provozieren? Auch hier ist die Antwort offensichtlich. Die Hamas will Israel dazu bringen, auf die palästinensischen Zivilisten, die sie an die Grenze schickt, zu schießen. Sie schickt ihre Leute in den Tod, weil sie hofft, dass die westlichen Medien, die bereitstehen, um das Spektakel zu beobachten, deren Tod live aufzeichnen werden...

 

 

 

20180404-L10137

Völlig unbeachtet: "El Effecto de antenna parabolica"

Entwicklungshilfe für Fluchtursachenbekämpfung reduziert Migration nicht

https://www.focus.de/politik/ausland/geld-hilft-nicht-immer-entwicklungshilfe-stoppt-migration-studie-raeumt-mit-verbreiteter-these-zu-fluechtlingen-auf_id_8703974.html

Alle, die mit Migration und Entwicklungszusammenarbeit zu tun haben, sollen mittlerweile „Fluchtursachen bekämpfen“, um die Zuwanderung in die westliche Welt zu begrenzen. Allein im GroKo-Koalitionsvertrag kommt diese Formulierung neun Mal vor. Eine unabhängige Studie legt allerdings nahe: Die Fluchtursachenbekämpfung über Entwicklungshilfe funktioniert oft gar nicht – und kann sogar das Gegenteil bewirken und die Migration fördern. Die Analyse des US-Thinktanks „Center for Global Development“ untersuchte unter anderem, welche Belege es dafür gibt, dass Entwicklungszusammenarbeit langfristig die Migration aus armen Herkunftsländern mindern kann. Die Forscher Michael A. Clemens und Hannah M. Postel haben dafür Studien ausgewertet und eigene Berechnungen eingestellt. Ihr Urteil ist eindeutig: Die Belege dafür, dass Entwicklungshilfe Migration „substanziell und nachhaltig“ verhindern kann, seien „im günstigsten Fall dünn“. Die wenigen Studien, die über mehrere Länder hinweg den Einfluss von Entwicklungshilfe auf Migration untersuchten, legten nahe, dass die Hilfsgelder Migration eher gefördert als verhindert haben könnten. Die Autoren machen mehrere Faktoren dafür aus: 1.  Projekte arbeiten nicht zielgerichtet...

 

 

 

20180404-L10136

Angela Merkel und Horst Seehofer:

Dieses riesige GroKo-Projekt könnte schief gehen

https://www.merkur.de/politik/angela-merkel-und-horst-seehofer-dieses-riesige-groko-projekt-koennte-schief-gehen-zr-9746189.html

Als neuer Innenminister hat Horst Seehofer den Bereich Bauen aus dem Umweltministerium in sein Ressort geholt. Ein geplantes Projekt steht nach Meinung von Experten aber schon jetzt in schlechtem Licht. Das von der Bundesregierung geplante Baukindergeld für junge Familien droht nach Einschätzung von Immobilienexperten des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) nur geringe positive Effekte auszulösen. Das Baukindergeld werde "vor allem den Neubau in Regionen anregen, in denen nur wenig Baubedarf vorliegt", heißt es in einem am Dienstag vom IW veröffentlichten Gutachten. Dadurch könnten sich dort wegen der demografischen Entwicklung Leerstandsprobleme noch verstärken. Insgesamt sei damit zu rechnen, dass das Baukindergeld "ähnlich negative Effekte wie die im Jahr 2006 zurecht abgeschaffte Eigenheimzulage" entfalte, heißt es in dem Gutachten des arbeitgebernahen Instituts, über das zunächst die "Rheinische Post" berichtet hatte. Neben den hohen Kosten sei "vor allem die Anreizwirkung des Baukindergelds kritisch"...

 

 

 

20180404-L10135

Hamburg: Linksextremistische Straftaten haben sich verdoppelt

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/hamburg-linksextremistische-straftaten-haben-sich-verdoppelt-a2391381.html

Linksextremistische Straftaten gegen Leib und Leben haben sich in Hamburg verdoppelt. Delikte gegen privates Eigentum haben sogar um das Zwanzigfache zugenommen. Laut kleiner Anfrage der AfD-Bürgerschaftsfraktion teilte der Hamburger Senat mit, dass sich die Zahl linksextremistischer Straftaten gegen Leib und Leben 2017 in Hamburg mehr als verdoppelt hat. Sie seien von 82 im Jahr 2016 auf 192 im vergangenen Jahr gestiegen. Wie die „Junge Freiheit“ in diesem Zusammenhang berichtet, haben motivierte Straftaten von Linksextremisten gegen privates Eigentum um das Zwanzigfache zugenommen. 2016 seien es noch 65 Delikte gewesen, im Jahr darauf bereits 1.278. Auch Angriffe gegen Einrichtungen von Sicherheitsbehörden hätten drastisch zugenommen. Während es 2016 nur 101 Straftaten in diesem Zusammenhang gab, waren es 2017 rund neun mal mehr, genau 916 Delikte. Der Anfragesteller Peter Lorkowski sieht in Hamburg eine Hochburg für Linksextremisten. Gegenüber JF erklärt er: „Spätestens nach dem G20-Gipfel muß klar sein: Hamburg bildet eine Hochburg für Linksextremisten, deshalb muß der Kampf gegen den Linksextremismus endlich geführt und intensiviert werden...

 

 

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

 

Zu spätes Erwachen

 

Noch sitzt Ihr im Jacuzzi

und könnt es nicht fassen

Seht täglich mehr

den Stern der Zukunft verblassen

 

 

Wer hat nur die Träume

der Hoffnung vertrieben

Wo sind all die Freunde

und Kinder geblieben

 

 

Von den Medien verraten

und den Talkshows betrogen

Wurde euch eine vertraute

Scheinwelt vorgelogen

 

 

Ihr glaubtet so gern

denn es war so bequem

Gab es Bedenken

dann sah man fern

 

 

Gab es auch manchmal

der Sorgen viele

Weg damit

man hatte Brot und Spiele

 

 

Die Decke hängt nun durch

und ihr schenkt wieder ein

nach euch die Sintflut

das schert doch kein Schwein

 

 

Doch das Herz wird schwerer

mit jedem Glas Wein

Die Trauer des Erkennens

frisst sich nun in euch rein

 

 

Die Kinder, die Nichten,

die Neffen, die Kleinen

Habens nicht verwunden,

gefloh‘n auf flinken Beinen

 

 

Nachbars Liesl, stets frech und auf Zack

Sie sah’s kommen mit Bangen,

kämpft nun lieber im Outback

mit Spinnen und Schlangen

 

 

Sie führt den Kampf um das Leben

in Freiheit und Natur

Besser und freier im Streben

als im Terror der Zensur

 

 

Die Kitas sind nun leer

wo einst Lachen erklungen

Nur Staub noch und Moder

wo einst Kinder gesungen

 

 

Im Bad die Fenster verhangen

kein Blick geht mehr hinaus

Was draußen zu sehen

erfüllt nur noch mit Graus

 

 

Verschwunden die Mädchen

die Buben, die Spiele

Stattdessen nur dunkle Bärte

und den Zorn derer viele

 

 

Dort wo einst das Lachen

der Frauen erklungen

Wird jetzt mit

Dolchen und Schwertern gerungen

 

 

Die Kirchen geschlossen

Die Pfaffen geflohen

und früh am Morgen

nun Muezzins drohen

 

 

Das Wasser erkaltet im Fliesenbecken

Kommt raus jetzt

oder wollt ihr elend verrecken

 

 

Doch nichts rührt sich im Bade

Das Wasser wird trüb

Nur runzlige Haut

ist alles was blieb

 

 

Im Schaum die Kanüle

vom goldenen Schuss

Auf seiner Stirne

das Rot vom letzten Kuss

 

 

Wir steigen traurig auf

und verlassen das Bad

Was beiden bleibt

ist das gemeinsame Grab

 

 

Fliegen nun höher

erkennen die Villa von früher

Vergangen sind Schönheit und Reichtum

und selbst  der Klatsch darüber

 

 

Im Aufwind, weht ein Fetzen,

auf ihm steht zu lesen:

„Ach wären wir doch nur

ein wenig mutiger gewesen“

 

Meridian 2018

 

 

 

 

Machen Sie mit

Geben Sie der Freiheit eine Stimme

https://www.erklaerung2018.de/

Stand 17:35 UTC:   54.578 Stimmen

Ihr Meridian

 

 

 

 

 

 

20180403-L10134

Erklärung 2018 - Massenprotest gegen Regierung nimmt Formen an

http://www.mmnews.de/politik/57461-erklaerung-2018-anfang-eines-massenprotests-gegen-die-regierung

Eine schlichte "Gemeinsame Erklärung" von Kritikern der Flüchtlingspolitik erregt den politisch-medialen Komplex. Trotz bewußter Fake News, Verleumdungen, medialer Hetzjagd auf die Unterzeichner entwickelt sich die "Erklärung 2018" zu einem Massenprotest. Per Montag 40.000 Unterzeichner. Was steht in der „Erklärung 2018“? - Schlicht folgendes: „Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, daß die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.“ Initiatorin Vera Lengsfeld: "Unsere „Gemeinsame Erklärung 2018“ vom 15.März diesen Jahres hat seit ihrer Umwandlung in eine Massenpetition schon fast 40.000 Unterstützer erhalten." (Stand Montag 17 Uhr). Täglich kommen jetzt bis zu 10.000 neue Unterzeichner hinzu, Tendenz steigend. Unterdessen versucht der politisch-mediale Komplex mit allen Mitteln, die Unterzeichner zu diffamieren. Da wird der schlichte Inhalt der "Erklärung" schamlos verdreht, die Unterstützer als Rechtsradikale Ecke dämonisiert. Die ZEIT und die WELT liefern gar einen Gesinnungscheck inklusive Fahndungsfotos über „gefährliche deutsche Schriftsteller"...

 

 

 

20180403-L10133

Die deutsch-französisch-wallonische Reisekanzlerin -

Aber wenn es um Deutschland geht taucht sie unter

419 Besuche in 79 Ländern - Bei Dienstreisen bricht Kanzlerin Merkel alle Rekorde

https://www.bild.de/politik/inland/bundeskanzlerin/auslands-reiseziel-im-ranking-55157690.bild.html

Bundeskanzlerin Angela Merkel (63) führt das Reise-Ranking der deutschen Regierungschefs an: 79 Länder hat sie in ihren Amtszeiten bisher besucht. Als Bundeskanzler oder -kanzlerin kommt man viel herum. Die Regierungschefs machen sich regelmäßig auf den Weg ins Ausland, um dort Beziehungen zu pflegen. Der Reiseshopping-Sender sonnenklar.tv hat ermittelt, was die meistbesuchten Ziele der deutschen Kanzler seit 1949 sind und welche Länder noch immer auf die erste Stippvisite warten müssen. Zur Übersicht: 830 Auslandsreisen haben die deutschen Bundeskanzler insgesamt angetreten. In welchen Ländern Merkel wie häufig war - Die Bundeskanzlerin hat seit Amtsantritt 2005 insgesamt 79 Staaten besucht. Welche davon besonders häufig, steht im Locator...

 

 

 

20180403-L10132

Datenmissbrauch - Falsche Skandalisierung eines Skandals

https://www.cicero.de/datenmissbrauch-datenskandal-facebook-cambridge-analytica-demokratie-parteien-beeinflussung-manipulation-waehler

Angesichts „datenbasierter Wählermanipulation“ sollte die Autonomie des mündigen Bürgers gestärkt werden. Doch die westlichen Eliten wollen sich effektiver vor der angenommenen Manipulierbarkeit der Wähler in Sicherheit bringen. Kein Zweifel: Es ist weder gesetzeskonform noch akzeptabel, wenn Organisationen auf illegale Weise Menschen ausspähen und dann die so erlangten Informationen zu ihrem eigenen Vorteil nutzen oder sie an Dritte weiterverkaufen. Dabei ist es irrelevant, für was diese Informationen dann verwendet werden: ob Online-Kundenprofile erstellt werden für das Bewerben von Katzenfutter oder Präservativen, ob es darum geht, Tierversuchsgegner oder Veganer mit maßgeschneiderten Informationen zu versorgen, oder ob versucht wird, die Wahlentscheidungen von Menschen mit mehr oder weniger wahrheitsgetreuen Meldungen oder glatten Lügen zu beeinflussen. Der unrechtmäßige Datenhandel ist der eigentliche Skandal...

 

 

 

20180403-L10131

Vergiftung des Denkens muss aufhören

Chefin in der Klemme: Wird Merkel die erste Russen-Krise seit Amtsantritt meistern?

https://de.sputniknews.com/zeitungen/20180402320159859-merkel-russland-beziehung/

Die Bundeskanzlerin ist mit der ersten schweren Prüfung in ihrer neuen Amtszeit konfrontiert: Die Entscheidung, vier russische Diplomaten auszuweisen, spaltet den Koalitionspartner SPD und stößt auf Unmut von Wirtschaftsverbänden, schreibt die Zeitschrift „Expert“. Bei der CDU-Spitze trifft die Entscheidung Berlins, russische Diplomaten auszuweisen, naturgemäß auf Zustimmung. Auch in der Basis der Christdemokraten ist weitgehend keine Kritik zu vernehmen. Beim Koalitionspartner SPD sind Spannungen in dieser Frage hingegen offensichtlich. „Wir müssen alles daran setzen, um einen neuen Kalten Krieg mit Russland zu verhindern!“ sagte der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler, im Interview mit der „Passauer Neuen Presse“. Dass der Russlandbeauftragte eine offene Kritik an der Bundesregierung seines Amtes wegen vermeidet, ist nachvollziehbar. Andere führende SPD-Mitglieder äußerten sich jedoch entschiedener. Der ehemalige EU-Kommissar Günter Verheugen sagte in der „Augsburger Allgemeinen“: „Die Haltung, dass Putin und die Russen im Zweifel für alles verantwortlich sind, ist eine Vergiftung des Denkens, die aufhören muss...

 

 

 

20180403-L10130

Nein, der 1. April war gestern

Armee in anderen Umständen

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/armee-in-anderen-umstaenden/

Von Josef Kraus - Für 650.000 Euro Uniformen für schwangere Soldatinnen. Schließt sich damit hausintern die Nachwuchslücke? Vor einem Jahr hatte die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt in Armee-Friedenszeiten (IBuK), Ursula von der Leyen (vdL), angeordnet, dass die Soldatinnen der Bundeswehr Umstandsuniformen bräuchten. Betroffen sind etwa zwei Prozent der rund 20.000 Soldatinnen, also jeweils rund 400. Dafür ließ man von 80 Soldatinnen ein Jahr lang 500 verschiedene Umstandsuniformen testen. „Trageversuch“ nannte sich das, was mit Trächtigkeit nix zu tun hat, denn letzterer Begriff kommt ja von woanders her. 500 Umstandsuniformen – dazu gehörten Feldbekleidung, Dienstanzüge, Strumpfhosen und dergleichen. Beim „Trageversuch“ wurden die Feldanzüge nicht gut bewertet, Dienstanzüge allerdings sehr wohl. Aber das ist ein Nebenkriegsschauplatz. Begründet wurden der „Trageversuch“ und die jetzt 650.000 Euro teure Einführung der Umstandsmode mit „Gleichstellung“ und mit Verweis auf andere Armeen der Welt. Nun ja, Gleichstellung mit wem? Und andere Armeen? Gut, nur gibt es da einige Unterschiede. Erstens macht jede andere Armee daraus keine Gewese wie die in solchen Dingen stets „yellow-press“-affine deutsche IBuKin. Zweitens und vor allem: Bei vergleichbaren Armeen, etwa denen der US-Amerikaner, der Franzosen und der Briten, klappt wenigstens der marginale militärische Rest. Bei der Bundeswehr aber ist derzeit kein U-Boot, kaum ein Hubschrauber, nur ein Viertel der Panzer, nur der kleinere Teil der Kampfjets und nahezu kein Transportflieger einsetzbar. Der Trost hier ist: Da all diese Geräte ja nicht fahren bzw. fliegen, stellt sich wenigstens die Frage nicht, wie diese schwangerengerecht umgebaut werden können...

 

 

 

20180403-L10129

Malu Dreyer und die Rückkehr staatlich verordneter Demos

https://juergenfritz.com/2018/04/01/staatlich-verordnete-demonstrationen/

Über tausend Menschen kamen am letzten Wochenende erneut zusammen, um friedlich und ganz legal gegen die illegale, selbstzerstörerische Massenimmigration Kulturfremder, für die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit an unseren Landesgrenzen zu demonstrieren. Doch wie reagierte die von Malu Dreyer (SPD) angeführte rot-gelb-grüne Landesregierung auf die Demonstration der eigenen Staatsbürger, die sich aktiv für das Gemeinwohl einsetzen? Die Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld fühlt sich an dunkelste DDR-Zeiten erinnert. Die SPD sorgt für die Rückkehr der staatlich verordneten Demonstration. In der DDR waren wir das gewohnt. Ein paar mal im Jahr hatten wir anzutreten, um mit vorgefertigten Transparenten und Winkelementen, die man uns am Treffpunkt in die Hand drückte, unsere Unterstützung für die SED-Politik zu demonstrieren. Nein, es war niemand gezwungen, das zu tun, aber wer nicht kam, der konnte seine Karriere vergessen, seinen Studienplatz oder seinen mit viel Mühe eroberten Posten. Bei der jährlichen Demo zu Ehren der Kommunisten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, marschierte sogar das SED-Politbüro ganz vorn. Nun hat die SPD für die Rückkehr der staatlichen Demos gesorgt...

 

 

 

20180403-L10128

Bund finanziert Deutsche Umwelthilfe – mit

Connections zu Clinton-Wahlkampfleiter John Podesta

https://www.epochtimes.de/politik/welt/bund-finanziert-deutsche-umwelthilfe-mit-connections-zu-clinton-wahlkampfleiter-john-podesta-a2389299.html

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist ein kleiner höchst umstrittener Verein. Ziel der DUH ist es, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge mittels Klagen zu erzwingen. Finanziert wird der Verein unter anderem vom japanischen Autobauer Toyota - und vom Bund. Die Connections der DUH zu internationalen Playern in der Politik sind erstaunlich. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist höchst umstritten. Sie ist keine wissenschaftliche Institution oder Behörde. Sie ist auch kein vom breiten Volk getragener Verein. Tatsächlich hat die Deutsche Umwelthilfe weniger Mitglieder als ein Fußballverein. Interessant ist auch, dass der Klub vom japanischen Autohersteller Toyota gesponsert wird. Aber nicht nur: auch die Deutsche Telekom – die Geschäfte mit Autoherstellern macht – ist ein Geldgeber der sogenannten Umweltschützer. Der kleine Verein nahm 2017 mehr als acht Millionen Euro ein, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf den Geschäftsbericht der Deutschen Umwelthilfe. Demnach sind die größten Unterstützer: die Telekom, gefolgt von Rapunzel Naturkost und Gelsenwasser. Danach die Krombacher Brauerei, die japanischen Konzerne Kyocera (Drucker, Kopierer) und Toyota. Zudem das Recycling-Unternehmen Tomra aus Norwegen und die Gartenfirma Garp. Die „Umweltschützer“ haben aber auch einen guten Draht ins Umweltministerium...

 

 

 

20180403-L10127

Flüchtlinge & Migration: UN-Angriff auf die nationale Souveränität

https://www.contra-magazin.com/2018/04/fluechtlinge-migration-un-angriff-auf-die-nationale-souveraenitaet/

Die Vereinten Nationen wollen mittels zweier Pakete in die Einwanderungs- und Asylgesetzgebung der Nationalstaaten eingreifen. Ziel ist es, die Migration deutlich zu erleichtern. Vor allem die ärmeren Länder der Welt machen offenbar – unterstützt von links- und wirtschaftsliberalen Politikern der wohlhabenderen Länder und den globalistischen Machteliten mehr Druck, um die Migration von "arm zu reich" massiv zu vereinfachen. Unter dem Dach der Vereinten Nationen lässt sich dies natürlich einfacher veranstalten. Mehr oder weniger von der medialen Öffentlichkeit unbemerkt geschah dies bereits im Jahr 2016. Damals, am 19. September, hatten sich die insgesamt 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen in ihrer "New Yorker Erklärung" (New York Declaration) darauf geeinigt, bis zum Ende des Jahres 2018 zwei Rahmenwerke auszuarbeiten, die auf Flüchtlinge im klassischen Sinne und auf die reguläre Migration abzielen – und deren Wanderung in die wohlhabenderen Staaten vereinfachen sollen. Mit dem "Globalen Pakt zu Flüchtlingen" und dem "Globalen Pakt zu sicherer, geordneter und regulärer Migration" soll die globale Verschiebung von Völkermassen vereinfacht werden. Dabei darf man nicht vergessen, dass bereits seit Jahren auf dieser Ebene damit geworben wird, Migration quasi als "Bestandserhaltung" der alternden und schrumpfenden Populationen in vielen Industriestaaten zu betrachten...

 

 

 

20180403-L10126

Heutiges Deutschland - nur eine, bedingt bewohnbare, Mega-Factory?

Zu wenig Leben in deutschen Flüssen und Bächen

http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/bundesregierung-zu-wenig-leben-in-deutschen-fluessen-und-baechen-a-1200865.html

Die meisten Flüsse und Bäche in Deutschland sind ökologisch in einem schlechten Zustand. In 93 Prozent der Fließgewässer leben nicht mehr die Gemeinschaften aus Fischen, Pflanzen und Kleintieren, die man dort eigentlich vorfinden müsste. Zudem seien 79 Prozent der Fließgewässer durch Ausbau "in ihrer Struktur deutlich bis vollständig verändert", wie es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen heißt. Nur 6,6 Prozent der bewerteten Fließgewässerabschnitte sind nach EU-Kriterien ökologisch in gutem Zustand, gerade mal 0,1 Prozent in sehr gutem Zustand. Obwohl sich die Wasserqualität sehr verbessert habe und etwa Biber und Lachse zurückgekehrt seien, gehörten Gewässer und Auen weiter zu den bedrohten Lebensräumen in Deutschland, schreibt das Bundesumweltministerium. In Deutschland gibt es knapp 9000 sogenannte Fluss-Wasserkörper, also von den Behörden festgelegte Abschnitte von Flüssen. Laut Umweltbundesamt (UBA) sind die häufigsten Gründe für einen mäßigen, unbefriedigenden oder schlechten Zustand Belastungen aus der Landwirtschaft, etwa mit Dünger oder Spritzmitteln, sowie eine Begradigung, Verbauung oder Unterbrechung durch Wehre. "Bund und Länder müssen mehr für den Schutz der frei fließenden Flüsse tun", forderte die naturschutzpolitische Sprecherin...

 

 

 

20180403-L10125

Viele sehen Gefahr von Messerattacken auf junge Menschen

http://www.sueddeutsche.de/news/panorama/kriminalitaet-viele-sehen-gefahr-von-messerattacken-auf-junge-menschen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-180402-99-722523

Berlin (dpa) - Junge Leute laufen nach Meinung jedes zweiten Erwachsenen Gefahr, in Deutschland Opfer einer Messerattacke zu werden. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur (dpa) hervor. Demnach gehen 50 Prozent der Befragten im Alter von mindestens 18 Jahren davon aus, dass junge Menschen ein hohes oder sogar sehr hohes Risiko haben, mit dem Messer angegriffen zu werden. Dagegen stehen 41 Prozent, die dieses Risiko als gering oder sehr gering einschätzen. Ob die Einschätzungen der Befragten angesichts der tatsächlichen Entwicklung gerechtfertigt sind, lässt sich aktuell kaum sagen. Anders als zum Gebrauch von Schusswaffen gibt es zum Einsatz von Messern keine bundesweite Statistik. Nach Beobachtung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) haben Angriffe mit dem Messer "offenbar" zugenommen. Solche Attacken kamen in jüngster Zeit wiederholt in die Schlagzeilen, oft waren Jugendliche oder junge Erwachsene sowohl unter den Opfern als auch unter den Tatverdächtigen...

 

 

 

20180403-L10124

Experten auf der Flucht

https://diepresse.com/home/premium/5398584/Experten-auf-der-Flucht

Wie sollen sich Wissensarbeiter verhalten, wenn sie von selbst ernannten Vertretern des „wahren Volkes“ als abgehoben, ignorant und überheblich kritisiert werden? Ein Leitfaden. Sind Sie gebildet, wortgewandt und verdienen mit der Anhäufung und Verarbeitung von Wissen den Lebensunterhalt? Herzliches Beileid. Sie

haben das Pech, in einer Zeit zu leben, in der intellektuelle Unterscheidungsmerkmale ebenso wenig wohlgelitten sind wie das Festhalten an dem Glauben, es gäbe so etwas wie verifizierbare Fakten, an denen es nichts zu rütteln gibt. Wer kein begnadeter Vermarkter seiner selbst ist, hat im Wettlauf der subjektiven Wahrheiten das Nachsehen. Und je höher die Zahl dieser alternativen Wahrheiten, die in den sozialen Netzwerken im Umlauf sind, desto niedriger das Selbstwertgefühl der Wissensarbeiter...

 

 

 

20180403-L10123

April April – Ein Werbegag zum Grünen Strom: So werden wir verdummt

https://www.epochtimes.de/wirtschaft/verbraucher/april-april-ein-werbegag-zum-gruenen-strom-so-werden-wir-verdummt-a2389953.html

Wie schafft es die Deutsche Bahn, BahnCard-Kunden mit grünem Strom zu befördern, während der neben ihm sitzende Normalkunde mit Kraftwerksstrom fährt? „Grüner“ Strom kann zwar von vielen Lieferanten geordert werden, doch der Kunde bekommt ihn nicht. Er erhält den gleichen Strom wie seine Nachbarn, die „Normalstrom“ beziehen. „Grüner“ Strom kann zwar von vielen Lieferanten geordert werden, doch der Kunde bekommt ihn nicht. Er erhält den gleichen Strom wie seine Nachbarn, die „Normalstrom“ beziehen, erklärt Prof. Dr.-Ing. Hans-Günter Appel. Damit verweist Hans-Günter Appel auf eine schon länger bekannte Tatsache, die oft vergessen wird. Dieses Argument wird pausenlos von der Regierung, den politischen Parteien und den Medien wiederholt. Doch ist die Lieferung von ausschließlich grünem Strom überhaupt möglich? Werbeargument: Grüner Strom aus der Steckdose...

 

 

 

20180403-L10122

Angst vor Flächenbrand

Sri Lanka ruft nach Gewalt in Touristenstadt Ausnahmezustand aus

https://www.focus.de/reisen/sri_lanka/angst-vor-flaechenbrand-sri-lanka-ruft-nach-gewalt-in-touristenstadt-ausnahmezustand-aus_id_8567252.html

Nach gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Buddhisten und Muslimen mit einem Toten haben die Behörden in der Stadt Kandy in Sri Lanka am Montag eine Ausgangssperre verhängt - und am Dienstag schließlich den landesweiten Ausnahmezustand ausgerufen. Die Krawalle in Sri Lanka waren vergangene Woche ausgebrochen, nachdem ein Führer der muslimischen Minderheit beschuldigt worden war, Verhütungsmittel in Lebensmittel für die buddhistische Mehrheit der Singhalesen hinzugefügt zu haben. Angreifer setzten daraufhin muslimische Geschäfte in Brand und attackierten eine Moschee. Am Wochenende erlag ein buddhistischer Einwohner Verletzungen, die er bei den Ausschreitungen erlitten hatte. Daraufhin eskalierte die Lage. Kandy im Zentrum von Sri Lanka ist ein bei Touristen beliebtes Reiseziel. In dem Land kommt es immer wieder zu Gewalt zwischen den Bevölkerungsgruppen. Die Regierung rief zur Ruhe auf versetzte nach eigenen Angaben die Polizei in Alarmbereitschaft, um einen "Flächenbrand" zu verhindern...

 

 

 

20180403-L10121

Nach Prognose von Lufthansa-Manager:

Ist der Flughafen BER Schrott und abrissreif?

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/nach-prognose-von-lufthansa-manager-ist-der-flughafen-ber-schrott-und-abrissreif/21085656.html

Dauerbaustelle und Pannenflughafen – der Ruf des Hauptstadt-Airports BER könnte schlechter kaum sein. Wäre ein Abriss nicht tatsächlich das Beste? Eine Analyse. Am BER, dem Flughafen-Großbauversuch vor den Toren der Hauptstadt, wird mittlerweile alles für möglich gehalten. In der Bevölkerung, der Politik, der Öffentlichkeit. Die Geschichte des Milliardenprojektes mit mittlerweile zwölfjähriger Bauzeit, regelmäßig geplatzten Eröffnungsterminen und von einst 2,5 auf inzwischen 6,6 Milliarden Euro gestiegenen Kosten, gibt dafür auch allen Grund. So verbreitete sich die Prognose des Lufthansa-Managers Thorsten Dirks, dass das Ding abgerissen und neu gebaut wird, wie ein Lauffeuer. Die Meldung ging in kürzester Zeit deutschlandweit durch die Medien. Aber wie sieht es tatsächlich auf der Baustelle des neuen Berliner Airportes aus, der im Oktober 2020 eröffnen soll? Ein Überblick. Ist der BER ein Schrottbau? Das neue Hauptterminal, einige Fußballfelder groß, eher eine gläserne Kathedrale als ein Airport, war tatsächlich ein Schrottbau. Als im Mai 2012 nur wenige Wochen vorher der geplante Start am 3.Juni abgesagt wurde, funktionierte im BER kaum etwas. Vieles war noch nicht fertig. Und hinter den Wänden verbarg sich allerorten Pfusch, wie etwa der berüchtigte Kabelsalat. Die Entrauchungsanlage, das „Monster“, schaffte es nicht, den Qualm entsprechend den Vorgaben abzusaugen. Das Terminal war im Grunde ein Schwarzbau, da eigenmächtig anders gebaut worden war, als die Baugenehmigung es vorgab...

 

 

 

20180403-L10120

Ausland - Besser deutsche Wurzeln verleugnen, denn

"Die ganze Welt lacht über BER":

Verkehrsminister Scheuer schlägt Erhaltung von Tegel vor

http://www.zeit.de/news/2018-04/01/verkehrsminister-scheuer-schlaegt-erhaltung-von-tegel-vor-180401-99-713836

Berlin (dpa) - Die Debatte um einen Weiterbetrieb des Berliner Flughafens Tegel wird jetzt auch vom neuen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer angeheizt. "Ich bin immer ein Fan von Tegel gewesen", sagte der CSU-Politiker der "Berliner Morgenpost" (Sonntag). "Berlin sollte noch mal überlegen, Tegel offen zu halten - und als zweites Terminal des BER zu nutzen", sagte Scheuer weiter. Der Luftverkehr nehme zu, begründete er in dem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Zudem sollte das Ergebnis des Volksentscheids für Tegel den politisch Verantwortlichen zu denken geben. Bei dem - rechtlich nicht verbindlichen - Entscheid im September 2017 hatten 56,4 Prozent der Wähler dafür gestimmt, den alten Flughafen auch nach Eröffnung des neuen Hauptstadt-Airports BER weiter zu betreiben. Sie stellten sich damit gegen die bisherigen Festlegungen der drei Flughafengesellschafter - Berlin, Brandenburg und Bund -, wonach Tegel spätestens sechs Monate nach der BER-Eröffnung schließen wird. Der Berliner Senat will den Volksentscheid aus rechtlichen und finanziellen Gründen nicht umsetzen...

 

 

 

20180403-L10119

Verkehrsminister Andreas Scheuer:

"Die ganze Welt lacht über die BER-Baustelle"

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/verkehrsminister-andreas-scheuer-die-ganze-welt-lacht-ueber-die-ber-baustelle-aid-1.7488948

Berlin . Nicht nur die Berliner, sondern auch der neue Bundesverkehrsminister empfindet den immer noch unvollendeten Haupstadtflughafen BER als Ärgernis. Andreas Scheuer heizt zudem die Debatte um einen Weiterbetrieb des Berliner Flughafens Tegel neu an. "Ich bin immer ein Fan von Tegel gewesen", sagte der CSU-Politiker der "Berliner Morgenpost". "Berlin sollte noch mal überlegen, Tegel offen zu halten - und als zweites Terminal des BER zu nutzen." Der Luftverkehr nehme zu, begründete er in dem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Zudem sollte das Ergebnis des Volksentscheids für Tegel den politisch Verantwortlichen zu denken geben. Bei dem - rechtlich nicht verbindlichen - Entscheid im September 2017 hatten 56,4 Prozent der Wähler dafür gestimmt, den alten Flughafen auch nach Eröffnung des neuen Hauptstadt-Airports BER weiter zu betreiben. Sie stellten sich damit gegen die bisherigen Festlegungen der drei Flughafengesellschafter - Berlin, Brandenburg und Bund -, wonach Tegel spätestens sechs Monate nach der BER-Eröffnung schließen wird. Der Berliner Senat will den Volksentscheid aus rechtlichen und finanziellen Gründen nicht umsetzen...

 

 

 

20180403-L10118

Erdogans Agenten bedrohen Türken in Deutschland – Pressespiegel

https://kurdische-gemeinde.de/erdogans-agenten-bedrohen-tuerken-in-deutschland/

Ankara hat in Deutschland 6000 Informanten – ein größeres Agentenheer als einst die Stasi und setzt damit Deutschtürken unter Druck. Abgeordnete fordern eine Überprüfung der Geheimdienst-Kooperation. Die Praktiken des türkischen Geheimdienstes MIT in der Bundesrepublik Deutschland beschäftigen die deutsche Politik. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags fordert von der Regierung Auskunft darüber. Er werde das Thema unmittelbar nach Ende der Sommerpause auf die Tagesordnung setzen, sagte der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele der „Welt am Sonntag“. Es gebe „unglaubliche geheime Aktivitäten“ des MIT. Verfassungsschutz, BND und Polizei müssten dringend ihre Kooperation mit der Türkei überprüfen. „Sonst laufen sie Gefahr, bei strafbaren Handlungen mitschuldig zu werden“, sagte Ströbele. Auch der Vorsitzende des Kontrollgremiums, Clemens Binninger (CDU), will die Kooperation mit dem MIT schnell auf die Agenda setzen: „Die jüngsten Ereignisse in der Türkei haben nicht nur Auswirkungen auf die Sicherheitslage, sondern möglicherweise auch auf die Zusammenarbeit der Nachrichtendienste...

 

 

 

20180403-L10117

Erklärung 2018: Je suis ein alter weißer Mann

http://www.achgut.com/artikel/erklaerung_2018_je_suis_ein_alter_weisser_mann

Von Anabel Schunke - Vor drei Tagen stellte Henryk Broder auf Achgut fest, dass die Erklärung 2018 angesichts des medialen Echos, die diese zwei Sätze mit sich brachten, einen Nerv getroffen hatte. „Noch nie, nie! sind zwei Sätze aus insgesamt 33 Wörtern und 273 Zeichen, einschließlich der Leerzeichen, so aufgeregt und so umfänglich kommentiert worden.“ Viele der vorgestellten Kommentare richteten sich gegen den Terminus „illegale Migration“. Andere störten sich daran, dass die Erklärung nicht vom abgehängten Ostdeutschen, sondern von Ärzten und Rechtsanwälten unterzeichnet wurde. Auch die geringe Frauenquote gab Anlass zur Sorge und bestätigte doch auf beruhigende Art und Weise das eigene Weltbild über den „rechten Mob“, das angesichts der Akademikerdichte kurzfristig ein wenig ins Wanken geriet. Vermutlich war es auch jener geringen Frauenquote geschuldet, dass sich sowohl Juli Zeh als auch Silke Burmester in den vergangenen zwei Tagen dazu berufen fühlten, den „alten weißen Mann“ aus der Mottenkiste mit der Aufschrift „2015“ zu holen und für ihre tiefenpsychologische Analyse über die Beweggründe der Unterzeichner zu revitalisieren. Juli Zeh verkauft diese bahnbrechende Wiederentdeckung sogar als eigene „Theorie“, so wie es auch ihre eigene Theorie ist, dass die seit fast drei Jahren stattfindende illegale Migration nach Deutschland von Artikel 16 des Grundgesetzes gedeckt sei und es sich folglich bei allen Menschen, die hier Asyl erhalten hätten, um politisch Verfolgte handele...

 

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

Eine Erfolgsabstimmung ohne Gleichen

„Erklärung 2018“?

 

„Mit wachsendem Befremden beobachten wir,

wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird.

Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren,

das die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.“

 

Machen Sie mit

Geben Sie der Freiheit eine Stimme

https://www.erklaerung2018.de/

 

Stand 17:45 UTC:   38.538 Stimmen

 

Ihr Meridian

 

 

 

 

 

 

 

20180402-L10116

„Merkel betreibt eine inhumane Politik und verpackt sie in humane Worte“

https://www.nachdenkseiten.de/?p=43253#more-43253

Mark Galliker, emeritierter Professor für Psychologie, hat das verbale Verhalten von Bundeskanzlerin Merkel einer Analyse unterzogen. Sein Ergebnis: Merkel verneint, ignoriert und verschleiert die Realität und versteht es, sich „glaubhaft als moralische Autorität zu inszenieren“. Ein Interview über eine Kanzlerin, die auf den Gesprächspsychotherapeuten wirkt „wie eine Musterschülerin, die alles tut, was ihr von oben aufgetragen wird und es versteht, dies vor den Mitschülern zu verbergen“. Das Interview führte Marcus Klöckner.

 

Herr Galliker, wie könnte man Angela Merkel charakterisieren?

 

Angela Merkel wird von vielen Bürgern wohlwollend “Mutti der Nation” genannt. Die Mutter ist die beste Frau, ja der beste Mensch – keine Frage! Von anderen Bürgern wird sie “Gutmensch” genannt, was indes nicht gerade gut gemeint ist. Es trifft zu, dass sie fleißig, gescheit, in einem gewissen Sinne brav ist, jedenfalls ist sie nicht korrupt. Sicherlich ist Merkel kein „Schlechtmensch“. Doch Ihr schöner Satz “Wir schaffen das” wäre ihr wahrscheinlich zum Verhängnis geworden, wenn das Flüchtlingsproblem für die Bundesrepublik nicht scheinbar optimal gelöst, respektive an die Grenze anderer Staaten verschoben worden wäre. Merkel wirkt freundlich, schlicht, überhaupt nicht so arrogant wie einige ihrer Vorgänger. Auf mich persönlich wirkt sie wie eine Musterschülerin, die alles tut, was ihr von oben auftragen wird und es versteht, dies vor den Mitschülern zu verbergen, die unter anderem wegen ihr noch mehr arbeiten müssen und das meistens gegen noch schlechtere Noten bzw. Belohnungen.

 

Sie haben Merkel in einer aktuellen Untersuchung von Ihnen als eine Meisterin der Maskierung genannt, weil Sie Macht verschleiere. Was wollen Sie damit sagen?

 

Merkel weiß, dass das Volk nicht wissen darf, dass sie sich letztlich für die Interessen der Großindustrie und der Banken einsetzt und gerade nicht für die weniger reichen und armen Menschen, andernfalls hätte sie vermutlich bei den Wahlen keine Chance gehabt. Wenn sie sich für die sogenannten kleinen Leute einsetzen würde, hätte sie die Massenmedien der wirtschaftlich Starken gegen sich und würde wahrscheinlich ebenfalls nicht gewählt. Merkel wird von den Mächtigen vor allem deshalb geschätzt, weil sie deren Denken wie keine zweite Politikerin den Bürgern schmackhaft machen kann.

 

Wie kommen Sie zu dieser Aussage?

 

Merkel steht für eine Bundesrepublik, die unter ihrer Führung mehr exportiert hat als je zuvor (unter anderem sehr viele Waffen, Panzer, mit denen auch völkerrechtswidrige Angriffskriege geführt werden, wie jetzt von der Türkei), und für eine Bundeswehr, die noch nie an so vielen Orten der Welt stationiert war. Wie schafft es diese meistens ebenso bescheiden wie harmlos auftretende Kanzlerin, die in der Mehrzahl pazifistisch gesinnten Bürger wie selbstverständlich wiederum auf die neue, expansive Politik Deutschlands einzustellen? Den Eigenanteil der Bundesrepublik an der Produktion oder Reproduktion fragwürdiger Zustände im In- und Ausland maskiert sie mit geschickter Rhetorik. Dabei setzt sie alles ein, selbst die Empathie.

 

In einem Sommerinterview der ARD zum Konflikt mit Griechenland befragt, bemerkte sie, dass die griechische Regierung inzwischen eingesehen habe, dass das Land nur auf die Beine kommen könne, wenn es auch die notwendigen Reformen realisiere und sie fügte folgenden Satz hinzu: “Wo immer wir helfen können, mit Logistik, mit Menschen, mit Ideen, wollen wir den Griechen beiseite stehen, denn es geht um viel, wenn wir über Griechenland sprechen”. Eine junge Zuschauerin, die sich als Halbgriechin vorstellte, fragte: „Geht es Ihnen wirklich um die Menschen in Griechenland?” Und Merkel antwortete ohne Initialpause: “Mir geht es immer um die Menschen. Mir geht es um die Menschen hier bei uns zu Hause und mir geht es auch um die Menschen in Griechenland. Aber wir müssen auf der anderen Seite uns natürlich auch aufeinander verlassen können. Und deshalb sage ich der Zuschauerin, dass ich ihre Sorgen verstehe, dass ich auch weiß, was in Griechenland viele zu erleiden haben. Das Ungerechte ist ja auch, dass die, die viel Geld haben, längst über alle Berge sind und ihr Geld ganz woanders angelegt haben”. Aus der Kontextanalyse zu dieser Aussage geht hervor, dass die Bundeskanzlerin in diesem Zusammenhang von der Notwendigkeit einer Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit in der EU unter anderem durch Strukturreformen spricht, scheinbar ohne zu reflektieren, wie sehr in der Vergangenheit solche Reformen der Bundesrepublik zum wirtschaftlichen Ungleichgewicht innnerhalb der EU beigetragen haben.

 

Sie fragen in Ihrer Studie, wie Merkel „gesellschaftliche und soziale Ungleichheiten in den Medien“ darstellt.

 

Ja, mit gesellschaftlichen Ungleichheiten sind die größer werdenden Unterschiede zwischen Deutschland und anderen EU-Ländern gemeint und mit sozialen Ungleichheiten die Unterschiede zwischen den verschiedenen sozialen Gruppierungen und ökonomischen Schichten und Klassen innerhalb der Bundesrepublik. Merkel trägt mit ihren politischen Tätigkeiten dazu bei, diese Unterschiede zu verstärken, doch zugleich versteht sie es ausgezeichnet, dieselben rhetorisch zu nivellieren.

 

Wie macht Merkel das?

 

Dies geschieht durch sprachliche Verschiebungen, Verstellungen, Verneinungen, eigentliche Verwerfungen, verbales Ungeschehenmachen und nicht zuletzt auch durch Projektionen. Ein Beispiel für Projektionen ist, wenn alles Böse Russland untergeschoben wird, unter anderem völkerrechtswidrige Aktionen nur beim erneut als Gegner aufgebauten Konkurrenten wahrgenommen werden (z.B. Krim-Übernahme durch Russland) und nicht auch bei der BRD (u.a. Beteiligung am völkerrechtswidrigen NATO-Krieg gegen Serbien, am völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran und am Krieg gegen Libyen u.a. mit dem Ziel, die Regierung zu stürzen). Die Bundeskanzlerin pflegt ein schwarz-weiß gemaltes Outgroup-Ingroup-Bild. Der Kreml ist mächtig und böse, die Bundesregierung ist es nicht, ist gut, ja vorbildlich und dafür geschätzt in aller Welt! Welch verhängnisvolle Konsequenzen diese verantwortungslosen Zuschreibungen haben können, hat die Geschichte zur Genüge aufgezeigt. Ein Außenstehender müsste mit Merkel den Eindruck gewinnen, dass im 20. Jahrhundert Russland zweimal Deutschland und nicht umgekehrt Deutschland zweimal Russland angegriffen hat... weiterlesen

 

 

 

20180402-L10115

Gemeinsame Erklärung 2018 hat bereits über 18 000 Unterstützer!

http://vera-lengsfeld.de/2018/04/01/2668/#more-2668

Unsere „Gemeinsame Erklärung 2018“ vom 15.März diesen Jahres hat seit ihrer Umwandlung in eine Massenpetition schon über 18 000 Unterstützer erhalten. Wir fordern darin den Stopp der illegalen Masseneinwanderung und die Wiederherstellung der Gesetzlichkeit an unseren Grenzen. Nun fragt schon das Ausland nach. Hier meine Antworten für die „Tagesstimme“ aus Österreich:  Sind Sie über den bisherigen Erfolg überrascht?  Nein, ich bin nicht überrascht. Wenn wir die Liste von Anfang an für alle geöffnet hätten, wären es zehntausende Unterschriften gewesen. Wir wollten aber verhindern, dass sich die Falschen auf die Liste setzen, deshalb haben wir den Personenkreis beschränkt. Inzwischen haben 2018 unterschrieben. Bei dieser symbolischen Zahl haben wir die Liste geschlossen und eine zweite eröffnet, wo sich jeder eintragen kann. Außerdem haben wir eine Massenpetition daraus gemacht. Was genau werfen Sie der Regierung in der Einwanderungs- und Asylpolitik vor?  Bei der Grenzöffnung 2015 durch die Kanzlerin wurde die Gesetzlichkeit an der Grenze ausgesetzt. Durch mündlichen Ministererlass hat der damalige Innenminister de Maizière nach Rücksprache mit der Kanzlerin verfügt, dass auch „Flüchtlinge“ ohne Papiere ins Land gelassen werden. Nach wie vor kommt die Mehrzahl der Migranten, die immer noch hartnäckig „Flüchtlinge“ genannt werden, ohne Papiere in unser Land. Was in anderen Staaten selbstverständlich ist, die Handydaten der Ankömmlinge auszulesen, um festzustellen, aus welchem Land sie wirklich kommen, oder ihr wahres Alter zu bestimmen, wird in Deutschland kaum angewendet. Nicht der „Flüchtling“ muss nachweisen, dass er tatsächlich politisch verfolgt wird, oder aus einem Kriegsgebiet kommt, nein die deutschen Behörden müssen beweisen, dass er...

 

Meridian: https://www.erklaerung2018.de/

 

 

 

20180402-L10114

Nein, Frau Käßmann

Weniger Ostern, dafür mehr Islam?

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/weniger-ostern-dafuer-mehr-islam/

Für Christen ist Christus der Kompass des Lebens und des Glaubens. Nirgends wird das so deutlich wie zu Ostern, das als Fest des Schmerzes und des Verlustes und der Hoffnung und des Lebens begangen wird. Es ist die Zeit, in der wir uns immer wieder an Tod und Auferstehung Jesu Christi erinnern. In Christus wurde Gott Mensch, um den Menschen den Weg zu weisen. Jesus sagt: „Ich bin der Weg und die Wahrheit und das Leben; niemand kommt zum Vater denn durch mich. (Johannes 14,6)“ - Margot Käßmann widerspricht Johannes, wenn sie behauptet, dass es auch andere Wege zu Gott gibt. Sicher existieren auch andere Religionen. Doch für Christen gibt es nur den einen Weg zu Gott, den, der über Christus führt. Christen glauben an den trinitarischen Gott, an den Vater, den Sohn und den Heiligen Geist. Man muss diesen Glauben nicht teilen, aber man kann nur Christ sein, wenn man daran glaubt. Jesus Christus ist Gott und Mensch. Weil Christen zu einen dreifaltigen Gott beten, werden sie von Muhammad und vom Islam als Ketzer betrachtet, als Polytheisten. Nun scheint es, dass Teile der protestantischen und der katholischen Kirche nichts dabei finden, sich etwas von Gottes Trinität abhandeln zu lassen, steht doch vor allem die Göttlichkeit Christi der „Verständigung“ mit den Muslimen im Weg. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Verständigung mit den Muslimen das neue Credo der christlichen Kirche ist und der Zweck des Christentums allein darin besteht, sich dem Islam anzudienen...

 

 

 

20180402-L10113

Aprilscherz oder Wahrheit –

Befragung der Bundesregierung

Union sträubt sich: SPD will Bundestags-Tradition reformieren

https://www.focus.de/politik/deutschland/opposition-will-mehr-souveraenitaet-spd-will-regierungsbefragung-im-bundestag-reformieren-union-straeubt-sich_id_8698863.html

Die sogenannte „Befragung der Bundesregierung“ durch die Opposition einmal pro Woche hatte lange nur von begrenzten Informationswert. Die Veranstaltung im Bundestag dauert lediglich eine halbe Stunde, das Thema gibt die Regierung selbst vor, und oft stellt sich auch nur ein einziger Minister den Fragen. Das könnte sich nun ändern: Unter anderem die SPD will das Format umkrempeln. Laut „Spiegel“ soll sich das bald ändern. Dafür plädiere auch die SPD als Teil der Regierung. Carsten Schneider, Fraktionsgeschäftsführer der Sozialdemokraten, sagte gegenüber dem Nachrichtenmagazin: „In der Regierungsbefragung braucht es mehr Spontaneität. Der Bundestag muss die Themen und die Fragen selbst bestimmen und nicht die Regierung...

 

 

 

20180402-L10112

Visualisierung eines Smart Cockpits –

eCall bekommt Zugriff auf alle Informationen des Fahrzeugs

https://www.stern.de/auto/service/automatisches-notrufsystem-ecall--wir-wissen--wann-du-bei-rot-gefahren-bist-7832422.html

Da bahnt sich etwas an, das womöglich Millionen von Autofahrern eines Tages noch sauer aufstoßen könnte. Dabei kommt die Sache, um die es geht, im Mäntelchen der Menschlichkeit daher, weil die Einführung dieses neuen Systems absolut Sinn macht und im Wortsinn hilfreich ist. Aber nur auf den ersten Blick. Stichtag ist der 1. April 2018. Ab dann muss nach dem Willen der Europäischen Union "eCall" in alle Neuwagen serienmäßig eingebaut sein. Hinter der Abkürzung eCall verbirgt sich Emergency Call, ein Notrufsystem, das immer dann vollautomatisch aktiv wird, sobald die Airbags ausgelöst werden. Die EU-Kommission geht davon aus, dass durch eCall bis zu 2500 Menschenleben jährlich gerettet und die Schwere von Verletzungen signifikant verringert werden können. Also durchaus eine gute Sache, wenn auf diese Weise schnell ein Notruf an die nächste Notrufzentrale absetzt wird, damit Krankenwagen und/oder Polizei rasch ausrücken, um Hilfe leisten zu können. Vollautomatischer Rettungsruf - Das ist möglich, weil mit solch einem Notruf immer der genaue Standort mit Fahrtrichtung des Unfallautos gesendet wird. Denn es kann ja sein, dass Fahrer und Passagiere bewusstlos und selbst nicht in der Lage sind, via Mobiltelefon einen Notruf abzusetzen. Damit eCall funktioniert, muss jeder Neuwagen ausgestattet sein mit...

 

Meridian: Auszug aus einem älteren Artikel:  

https://www.motor-talk.de/forum/aktion/Attachment.html?attachmentId=759261

 

 

 

20180402-L10111

Datenmissbrauch - Falsche Skandalisierung eines Skandals

https://www.cicero.de/datenmissbrauch-datenskandal-facebook-cambridge-analytica-demokratie-parteien-beeinflussung-manipulation-waehler

Angesichts „datenbasierter Wählermanipulation“ sollte die Autonomie des mündigen Bürgers gestärkt werden. Doch die westlichen Eliten wollen sich effektiver vor der angenommenen Manipulierbarkeit der Wähler in Sicherheit bringen. Kein Zweifel: Es ist weder gesetzeskonform noch akzeptabel, wenn Organisationen auf illegale Weise Menschen ausspähen und dann die so erlangten Informationen zu ihrem eigenen Vorteil nutzen oder sie an Dritte weiterverkaufen. Dabei ist es irrelevant, für was diese Informationen dann verwendet werden: ob Online-Kundenprofile erstellt werden für das Bewerben von Katzenfutter oder Präservativen, ob es darum geht, Tierversuchsgegner oder Veganer mit maßgeschneiderten Informationen zu versorgen, oder ob versucht wird, die Wahlentscheidungen von Menschen mit mehr oder weniger wahrheitsgetreuen Meldungen oder glatten Lügen zu beeinflussen. Der unrechtmäßige Datenhandel ist der eigentliche Skandal...

 

 

 

20180402-L10110

Endlich mal ein Plus für Heiko Maas

Nach Ausweisung von Diplomaten:

Maas will Dialog mit Russland trotz Skripal-Affäre

http://www.zeit.de/news/2018-04/01/maas-will-dialog-mit-russland-trotz-skripal-affaere-180401-99-713837

Moskau/London/Berlin (dpa) - In dem schweren internationalen Konflikt zwischen Russland und dem Westen hat Bundesaußenminister Heiko Maas die deutsche Bereitschaft zum Dialog mit Moskau betont. "Durch das russische Verhalten der letzten Jahre ist ohne Zweifel viel Vertrauen verloren gegangen. Gleichzeitig brauchen wir Russland als Partner, etwa für die Lösung regionaler Konflikte, für Abrüstung und als wichtige Stütze der multilateralen Ordnung", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag". "Wir sind deshalb offen für den Dialog und setzen darauf, das Vertrauen wieder Stück für Stück aufzubauen, wenn Russland dazu auch bereit ist...

 

 

 

20180402-L10109

Gaza-Proteste: Organisatoren drohen Israel mit „Drittem Weltkrieg“

https://www.welt.de/politik/ausland/article175061396/Gaza-Proteste-Organisatoren-drohen-Israel-mit-Drittem-Weltkrieg.html

Nach den Unruhen im Gazastreifen mit mehrere Toten ist der UN-Sicherheitsrat in New York zusammengetreten. Die Vereinten Nationen befürchten, dass sich die Situation weiter verschlimmern könnte. Israel droht eine der größten Herausforderungen seit Staatsgründung: Die Gaza-Protestbewegung will die Rückkehr in Gebiete erzwingen, in denen Palästinenser vor 1948 lebten. Ein Initiator zeigt sich im Gespräch mit WELT wild entschlossen. Nur rund 15 Männer aus dem Gazastreifen gründeten eine Bewegung, die schon bald eine der größten Krisen im Nahen Osten auslösen könnte: Das Komitee für den „großen Marsch der Rückkehr“ hat den Landstrich nach Jahren wieder in die Schlagzeilen gebracht...

 

 

 

20180402-L10108

Echte Asyl-Anwärter oder Erdogan-Schläfer das ist die Frage

Mehr als 1000 Asylanträge von türkischen Beamten

http://www.sueddeutsche.de/politik/asyl-in-deutschland-mehr-als-asylantraege-von-tuerkischen-beamten-und-diplomaten-1.3927931

Seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei im Sommer 2016 haben mehr als 1000 Diplomaten und Staatsbedienstete sowie deren Familienangehörige um Asyl in Deutschland gebeten. Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg mitteilte, hatten bis zum 7. März 288 Inhaber von Diplomatenpässen und 771 Dienstpassinhaber einen Asylantrag beim BAMF gestellt. Diese Zahlen schließen auch Ehegatten und Kinder mit ein. Die Türkei steht in der Kritik, weil die Regierung von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan nach der Niederschlagung des Putschversuchs im Juli 2016 den Ausnahmezustand verhängt und "Säuberungen" ausgerufen hatte. Seitdem sind mehr als 50 000 Menschen inhaftiert worden, mehr als 150 000 Staatsbedienstete wurden suspendiert oder entlassen. Die Schutzquote für türkische Asylbewerber steigt...

 

 

 

20180402-L10107

Moskau: Beschlagnahmung unserer Auslandsreserven durch USA bedeutet Finanzkrieg

https://deutsch.rt.com/wirtschaft/61364-beschlagnahmung-russischer-auslandsreserven-durch-usa/

Wenn unsere Gold- und Devisenreserven beschlagnahmt werden könnten, selbst wenn nur ein solcher Gedanke existieren sollte, dann bedeutet das Finanzterrorismus", betont der russische Finanzminister Anton Siluanow. Dem Minister zufolge berücksichtigt der russische Staatshaushalt bereits im Planungsstadium das Risiko von Einkommensausfällen. Der nach wie vor stark von Exporterlösen von Öl und Gas geprägte Haushalt ist auf einen Ölpreis von 40 US-Dollar pro Barrel ausgerichtet. Das bedeutet, dass die russische Politik und Finanzverwaltung auf der Grundlage eines Preisniveaus kalkulieren, das fast ein Drittel unter dem aktuellen Ölpreis liegt. Das Budget hat entsprechend einen "Sicherheitsspielraum für den Fall von Restriktionen und Sanktionen", führte Siluanow aus. Darin seien Verluste eingerechnet, die durch ein mögliches Verbot von Investitionen in russische Staatsanleihen für ausländische Fonds entstehen könnten. Das US-Finanzministerium prüft derzeit solche Sanktionen...

 

 

 

20180402-L10106

Facebook & Co - Wer im Glashaus sitzt soll nicht mit Steinen werfen

Post hat Kundendaten für Bundestagswahlkampf an CDU und FDP verkauft

https://www.welt.de/newsticker/news1/article175056372/Wahlen-Zeitung-Post-hat-Kundendaten-fuer-Bundestagswahlkampf-an-CDU-und-FDP-verkauft.html

Nach dem Datenskandal bei Facebook gibt es einem Medienbericht zufolge ähnliche Vorwürfe gegen die Deutsche Post. Wie die "Bild am Sonntag" berichtete, verkauft der ehemalige Staatskonzern über seine Tochter Deutsche Post Direkt GmbH seit 2005 Daten an Parteien zu Wahlkampfzwecken. Im Bundestagswahlkampf 2017 hätten CDU und FDP jeweils einen fünfstelligen Betrag für straßengenaue Analysen gezahlt. Beide Parteien bestätigten auf Anfrage der "BamS" entsprechende Verträge, die Post wollte sich nicht dazu äußern. Wie die Zeitung unter Berufung auf vertrauliche Papiere schreibt, werden bei den Geschäften zwar persönliche Daten anonymisiert. Durch die Vielzahl von Einzelinformationen und deren Kombinationen seien aber Aussagen zur "Parteiaffinität" für einzelne Gebäude mit mindestens sechs Haushalten möglich. Die Post wirbt dem Bericht zufolge in einer internen Broschüre: "Für jedes Gebäude im Wahlkreis wird für jede Partei ein Chancenwert ermittelt". Dabei handele es sich um eine Zahl zwischen eins und hundert. Insgesamt stünden für etwa 20 Millionen Häuser mit rund 34 Millionen Haushalten in Deutschland "mehr als eine Milliarde Einzelinformationen" zur Verfügung...

 

 

 

20180402-L10105

Gilt dies auch für deutschenfeindliche Vorfälle???

Antisemitismus : Kauder fordert Meldepflicht für judenfeindliche Vorfälle an Schulen

http://www.zeit.de/gesellschaft/schule/2018-04/volker-kauder-meldepflicht-antisemisitmus-jude-schulen

Wie verbreitet ist Antisemitismus an deutschen Schulen? Verlässliche Zahlen gibt es nicht. Dies will Unionsfraktionschef Kauder ändern. "Null Toleranz", forderte er. Unionsfraktionschef Volker Kauder will an deutschen Schulen eine Meldepflicht für judenfeindliche Vorfälle einführen. "In jedem Bundesland sollten die Schulen verpflichtet werden, solche Vorfälle konsequent der Schulverwaltung zu melden", forderte der CDU-Politiker in einem Interview mit der Welt am Sonntag. "Gerade bei diesem Thema muss es heißen: null Toleranz!", jeder Einzelfall müsse an den Schulen konsequent geahndet werden. Damit diese das aber überhaupt können, müsse es "belastbare Angaben über das Ausmaß und die Ursachen" geben. Der Anlass für die Debatte ist der Fall eines jüdischen Mädchens, das an einer Berliner Grundschule bedroht worden sein soll. Ein Mitschüler soll gedroht haben, die Zweitklässlerin umzubringen, weil sie nicht an Allah glaube, berichtete der Vater des Mädchens der Berliner Zeitung. Zuvor habe ein Schüler auf die Angabe des Mädchens, sie sei Jüdin, das Wort "Jude" mehrfach in bedrohlichem Tonfall wiederholt. Das Mädchen sei außerdem schon einmal mit dem Tode bedroht worden...

 

 

 

20180402-L10104

Notenbanken sollen Brexit-Lücke schließen:

EU will deutsche Gewinne abschöpfen

https://www.focus.de/finanzen/banken/gelder-aus-grossbritannien-fehlen-notenbanken-sollen-brexit-luecke-schliessen-eu-will-auch-deutsche-gewinne-abschoepfen_id_8696583.html

Wie soll die Europäische Union in Zukunft finanziert werden? Durch den Austritt Großbritanniens klafft ein riesiges Loch in den Planungen. Eine Möglichkeit: Die EU überlegt, die Gewinne der nationalen Notenbanken anzuzapfen. Die gehen aber bisher an die nationalen Regierungen. Durch den Austritt Großbritanniens im kommenden Jahr verliert die Europäische Union einen ihrer größten Beitragszahler. Zwar zahlt das Vereinigte Königreich bis 2020 weiter in den Haushalt ein, danach klafft jedoch ein riesiges Loch im EU-Haushalt.

Einer der wichtigsten Beitragszahler fällt weg. Die Briten sind einer der wichtigsten Zahler der EU: 2016 trug das Vereinigte Königreich rund 12,76 Milliarden Euro zum EU-Haushalt bei. In Brüssel entbrennt nun die Diskussion, wie die Lücke künftig geschlossen werden soll...

 

 

 

20180402-L10103

Wenn Papas liebstes Spielzeug nach „Hause“ telefoniert...

“eCall”: Verpflichtend eingebaute SIM-Karten nun in jedem Neuwagen

https://netzpolitik.org/2018/ecall-verpflichtend-eingebaute-sim-karten-nun-in-jedem-neuwagen/

Auf eine Verordnung der EU hin statten die Autokonzerne ab jetzt jedes Auto mit Mobilfunk für den Notfall aus. Das soll Rettungskräfte schneller an den Unfallort holen. Die Technik könnte Autos in rollende Überwachungsgeräte verwandeln. Mit 1. April müssen in allen Neuwagen eSIM-Karten verbaut sein. Die Absichten sind edel: Bei Unfällen sollen die Rettungskräfte schneller vor Ort sein. So sollen Autos etwa Hilfe holen, wenn die Airbags ausgelöst wurden. Daraufhin spricht der Bordcomputer oder – falls noch ansprechbar – der Fahrer mit der Rettungsleitstätte 112. Die Notruf-Möglichkeit („eCall“) wurde bereits 2015 in einer EU-Verordnung (pdf) festgelegt. Die Automobilhersteller setzen diese nun um, indem sie SIM-Karten mitsamt Computer verbauen. Dabei sind allerdings die Überwachungsrisiken nur schwer einzuschätzen: Denn wie jedes Gerät ist der „eCall“-Computer wohl hackbar. Aber auch der Staat und Firmen könnten Chancen zum Abhören wittern...

 

 

 

20180402-L10102

Kämpferisch, ignorant, hilflos:

Wie die Politik auf den Facebook-Skandal reagiert

https://netzpolitik.org/2018/kaempferisch-ignorant-hilflos-wie-die-politik-auf-den-facebook-skandal-reagiert/

Wie umgehen mit den Auswüchsen des Datenkapitalismus? Auch in Woche zwei des jüngsten Skandals um Cambridge Analytica und Facebook streitet Deutschland über die Konsequenzen. Nur einer äußert sich gar nicht: Der zuständige Innenminister. Während eine Anhörung im britischen Parlament neue Erkenntnisse zutage fördert und Facebook tut, was es immer tut – sich ein bisschen entschuldigen, Besserung geloben und Scheinlösungen verkaufen –, zaudert die deutsche Politik bei der Frage, welche Konsequenzen aus dem Datenskandal um Facebook und Cambridge Analytica zu ziehen sind. Zwar gibt es viele Diskussionen und Willensbekundungen, konkrete Ideen aber sind kaum in Sicht. Hintergrund der Debatte ist, dass die britische Firma Cambridge Analytica an umfangreiche Daten von über 50 Millionen Facebook-Nutzern gelangt ist, um mit diesen Informationen die US-Wahl und das Brexit-Votum zu beeinflussen. Der Plattformkonzern selbst wusste davon seit Jahren und ist extrem fahrlässig mit dem Abgriff von Daten durch Dritte umgegangen. Zudem pflegt Facebook selbst eine Profiling- und Targeting-Maschine à la Cambridge Analytica, die Werbekunden die zielgenaue Ansprache von Menschen mit politischen und kommerziellen Botschaften ermöglicht, ohne das Nutzer über den Umfang des Systems im Bilde wären. EU-Justizkommissarin Jourova erklärte schon relativ früh, die Politik habe den Schutz der Bürger im Datenkapitalismus nicht mehr in der Hand...

 

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

 

Was wäre wenn… FACEBOOK nur ein riesiger Schwindel wäre?

Ist das soziale Netzwerk wirklich nur ein Netzwerk oder stecken ganz andere Interessen hinter Facebook?

Wer hat wirklich das Sagen und welche Macht hat Facebook wirklich?

Ein Buch, das schockierende Zusammenhänge aufzeigt….

 

Textauszug:

 

…Mit reichlich (US) Kapital ausgestattet sollte er sich Gedanken machen, wie man am effizientesten in das aufstrebende Internet „hinein“ kommt und es für eigene Zwecke nutzen, oder doch zumindest ausreichend kontrollieren konnte. Denn mit diesem weltumspannenden Netzwerk würde schon bald eine Menge möglich sein und vor allem am Staat und entsprechender Überwachung vorbei alles erreicht werden können. Dessen war sich Tenet bewusst, der das rasante Wachstum dieses Mediums mit Argusaugen verfolgte. Schon wenige Monate später, zu Beginn des Jahres 1999 meldete James Breyer, von Freunden liebevoll „Jim“ genannt Erfolg. „IN – Q – TEL“ war geboren: Eine  Investitions- und Beteiligungsgesellschaft mit dem einzigen Ziel, sich an aufstrebenden und wachsenden Firmen innerhalb des Internets zu beteiligen und darüber so viel wie möglich Informationen sammeln zu können. Damit den Zugang zu einem Medium zu bekommen, dass aus den Fingern zu gleiten drohte….

 

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https://www.erklaerung2018.de/

Ihr Meridian

 

 

 

 

 

 

20180401-L10101

Russland warnt USA: Finger weg von unserem Gold!

Ein Drittel der russischen Währungsreserven in den USA

https://www.goldreporter.de/russland-warnt-usa-finger-weg-von-unserem-gold/gold/73454/

Ein Mitglied des russischen Föderationsrates hat die USA davor gewarnt, im Zuge des „Skripal-Falls“ Auslandsvermögen Russlands einzufrieren. Dies werde als räuberischer Akt angesehen. In Russland fürchten Politiker, im Zuge möglicher Sanktionen des Westens könnte auch Auslandsvermögen der Russischen Förderation eingefroren werden – inklusive Devisen und Gold. Die Befürchtungen stehen in Zusammenhang mit den jüngsten Anschuldigungen im „Fall Skripal“. Für den Giftangriff auf einen ehemaligen russischen Doppelagenten und seine Tochter am 4. März in London wird Russland zumindest mitverantwortlich gemacht. Vladimir Jabarov, stellvertretender Vorsitzender des russischen Föderationsrates erklärte nun laut Prawda, der „Fall Skripal“ sei nichtig und könne nicht als Anlass für Sanktionsmaßnahmen gegen sein Land herangezogen werden. Seinen Angaben zufolge habe der US-Botschafter John Huntsman damit gedroht, die USA könnten russische Vermögenswerte in den USA beschlagnahmen. Ähnliche Aussagen hatte es schon Ende vergangenen Jahres gegeben. „Das ist es, was Diebe tun – sie greifen an und stehlen Besitz. Falls dies passiert, wird klar, dass die USA die Verletzung jeglicher Rechte zulassen. Es würde außerdem verdeutlichen, dass Investitionen in den USA nicht sicher sind, weil Vermögenswerte in den USA nicht geschützt wären“, so Jabarov. Laut Prawda-Bericht hält Russland ein Drittel seiner Währungsreserven in den USA. Obwohl offiziell nie bestätigt, dürfte zumindest auch ein kleiner Teil der russischen Goldreserven in den USA gelagert sein. Der Publizist und Wirtschaftswissenschaftler Mikhail Khazin bezeichnete das mögliche Einfrieren russischer Vermögenswerte sogar als „kriegerischen Akt“...

 

 

 

20180401-L10100

Wem gehört die Federal Reserve Bank (FED)?

(u.A. Rothschild, Warburg, Goldman Sachs, Morgan, Lehman Brothers)

https://www.the-relief.com/2017/01/30/wem-geh%C3%B6rt-die-federal-reserve-bank-fed/

Die Gründung der FED nahm ihren Anfang mit der Verabschiedung des Federal Reserve Acts. Dieser wurde 1913 unter Präsident Woodrow Wilson verabschiedet. Dadurch fiel die Macht über den US-Dollar in die Hand der mächtigsten Privatbankiers. Zu dieser Zeit waren dies Rothschild, Rockefeller, Morgan und Warburg. Diese hatten kurz zuvor ein Kartell gegründet und somit rund ein Viertel des damaligen, global verfügbaren Reichtums auf sich vereinigt. Das hatte zur Folge, dass Anfang 1914 die amerikanische Zentralbank gegründet wurde, die Federal Reserve Bank – kurz FED. Die Existenz dieser wurde vorerst geheim gehalten. Was bedeutet „FED“ wirklich? Zwei Begriffe, welche in dem Namen enthalten sind, möchte ich genauer untersuchen: „federal“ (föderativ) und „Reserve“ (Reserve). Durch das Wort „federal“ wird eine angebliche Bundesstaatlichkeit suggeriert. Durch das Wort „Reserve“ die angeblichen Reserven an Gold, die den Wert des sich im Umlauf befindlichen Geldes decken sollen. Doch die amerikanische Zentralbank hält nicht was ihr Name verspricht. Denn wie oben schon erwähnt, ist die FED in Privatbesitz und hat dem Staat noch nie gehört. Die FED führt zwar im weiteren Sinne föderative Aufgaben durch, wie die Bereitstellung der amerikanischen Währung, der Staat hat auf sie allerdings keinen Einfluss. Zum anderen verfügt die FED auch schon lange nicht mehr über Wertreserven. Wem gehört die FED heute und wer hat Einfluss auf sie...

 

 

 

20180401-L10099

Grüne - Willkommen in der Realität

Staat hackt Bürger – Transparenz verweigert:

Grüne wollen Informationen zum Bundestrojaner einklagen

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/staat-hakt-buerger-transparenz-verweigert-gruene-wollen-informationen-zum-bundestrojaner-einklagen-a2389347.html

"Die Nicht-Beantwortung mehrerer Fragen durch die Bundesregierung ist eine Frechheit gegenüber den Bürgern dieses Landes", so die Grünen mit Blick auf das staatliche Hacking. Die Grünen-Bundestagsfraktion droht der Bundesregierung mit einer Klage wegen mangelnder Auskunftsbereitschaft zum staatlichen Hacking. In einem Schreiben des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen vom 26. März heißt es, viele Fragen zu staatlicher Überwachungssoftware könnten nicht oder nur teilweise beantwortet werden, weil „schutzwürdige Interessen des Staatswohls betroffen“ seien. Die „Welt“ berichtet darüber. Aufgrund der „Geheimhaltungsinteressen“ müsse das parlamentarische Informationsrecht daher „ausnahmsweise zurückstehen“. „Die Nicht-Beantwortung mehrerer Fragen durch die Bundesregierung ist eine Frechheit gegenüber den Bürgern dieses Landes, die ein Anrecht auf ordnungsgemäße Kontrolle der Regierung hat“, sagte Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, der „Welt“...

 

 

 

20180401-L10098

Überspitzt - Die Rückkehr der Gestapo?

"In vielerlei Hinsicht ist es fünf vor 12":

Alarmierender Gastbeitrag eines Kriminalpolizisten

https://www.focus.de/politik/experten/gastbeitrag-von-sebastian-fiedler-kriminalpolizist-mahnt-seehofer-muss-deutschlands-groesstes-sicherheitsproblem-loesen_id_8650450.html

Gastbeitrag von Sebastian Fiedler - Kriminalpolizist mahnt: Seehofer muss Deutschlands größtes Sicherheitsproblem lösen. Bei einem Lkw-Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz ermordete der islamistische Attentäter Anis Amri am 19. Dezember 2016 zwölf Menschen, etwa 70 wurden teilweise schwer verletzt. Das Attentat traf Deutschland ins Herz – und deckte viele Schwachstellen in der Terrorabwehr auf, insbesondere die mangelnde Vernetzung der Sicherheitsbehörden. Fast 15 Monate sind seit dem Anschlag vergangen, und immer wieder werden meine Kollegen und ich gefragt, was sich seither eigentlich in Sachen Sicherheit verbessert hat. Die ehrliche und zugleich bedrückende Antwort: Chancen für eine tiefgreifende Neuausrichtung mit substanziellen Verbesserungen wurden bisher vertan. Dabei ist es in vielerlei Hinsicht fünf vor zwölf.

Nationaler Flickenteppich im Sicherheitsbereich. Die mit Abstand größten Probleme lauern in unserer Sicherheitsarchitektur. Im Nachkriegsdeutschland hatten die Westalliierten sich aus guten Gründen entschieden, keine zentrale nationale Sicherheitsbehörde mehr zuzulassen und die Polizeiarbeit von den Nachrichtendiensten zu trennen. Folglich liegt heute die Hauptzuständigkeit der Verbrechensbekämpfung und Gefahrenverhütung in Länderhoheit...

 

 

 

20180401-L10097

Fall Skripal ... Verschwörung gegen Russland

http://www.dw.com/de/kommentar-nervengas-von-der-schwiegermutter/a-43013436

Auch im Fall Skripal haben die Russen ihre Wahrheit. Für die Führung im Kreml ist klar, dass diese Affäre Teil der globalen anti-russischen Verschwörung ist. Angeblich sollen Land und Präsident mitten im Wahlkampf erschüttert werden. Russische Medien suchen verzweifelt nach Abwegen und Umwegen, auf denen Nowitschok, dieses ur-sowjetische Gift, in den Westen gelangt sein könnte. Und einige Moskauer Medien befassen sich mit der putzigen Theorie, die künftige Schwiegermutter von Julia Skripal könnte den Giftanschlag verübt haben. Zur Wahrheit des Westens aber muss eines zwingend gehören: Die naturwissenschaftliche Beweiskette für die Herkunft des Nervengases muss ebenso geschlossen sein, wie der Ton der gemeinsamen Erklärung entschlossen ist. Alles andere wäre ein politischer Mega-GAU. Die vier Mächte mit den hinter ihnen stehenden Regierungsapparaten sind sich ihrer Sache sehr sicher. Darin aber liegt keine Einladung mehr an Moskau, sich an der Aufklärung des Falles Skripal zu beteiligen. Moskau gilt nicht mehr als satisfaktionsfähig. Ob das Ende der Abwärtsspirale gegenseitiger Bezichtigungen damit erreicht ist? Es steht zu befürchten: Nein.

 

 

 

20180401-L10096

Überlebt der Sozialstaat die Massenmigration?

Hans-Werner Sinn – Die EU, die Sozialmigration und das Wohlfahrts-Trilemma

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/buecher/hans-werner-sinn-die-eu-die-sozialmigration-und-das-wohlfahrts-trilemma/

"Hans-Werner Sinn ist der wichtigste und wirksamste Impulsgeber für Wissenschaft, Wirtschaft und Politik in Deutschland“ sagt Wolfgang Clement. Aus Sinns Autobiographie ein leicht gekürztes Kapitel über die entscheidende Frage: Kann unser Sozialstaat die Massenmigration überleben? Sozialstaaten können ihre Versicherungsfunktion nur dann ausführen, wenn das Versicherungskollektiv – also die Bürger des Staates – nicht durch den fortwährenden Zustrom sogenannter schlechter Risiken belastet wird. Das ist ein Thema, das ich bereits in den 1990er-Jahren in einer Vielzahl von wissenschaftlichen Aufsätzen beleuchtet habe, weil es damals wegen des Falls des Eisernen Vorhangs eine Migrationswelle aus Osteuropa gab und es mich interessierte, wie man mit diesen Migrationen ökonomisch betrachtet am besten umgeht...

 

 

 

20180401-L10095

Schweiz: Betrügerischer Familiennachzug aus Eritrea –

Gemeinde Aarburg in Existenznot

https://www.epochtimes.de/politik/europa/schweiz-betruegerischer-familiennachzug-aus-eritrea-gemeinde-aarburg-in-existenznot-betrug-auch-beim-heimaturlaub-a2388841.html

Rund 80 Prozent der eritreischen Flüchtlinge in der Schweiz leben von Sozialhilfe. Das hält sie aber nicht davon ab, zahlreich in ihre Heimat zum Urlaub zu reisen, das Land, aus dem sie unter Gefahr erst geflohen sind. Doch auch beim Familiennachzug wird getrickst, ein leichtes, wenn man ohne Papiere einreist ... Auch in der Schweiz ist Familiennachzug ein heißes Thema. 2017 reisten 4.208 Personen in die Eidgenossenschaft in diesem Zusammenhang ein. Gegenüber dem Vorjahr war das ein Drittel mehr und zugleich der höchste Wert seit zehn Jahren. 80 Prozent waren Kinder. Sie wurden von anerkannten Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen nachgeholt, berichtet die „Basler Zeitung“. Die übrigen 20 Prozent waren hauptsächlich Ehepartner. Mehr als die Hälfte der so eingereisten Angehörigen kamen aus Eritrea. Eine merkwürdige Familie - Doch wie die „BaZ“ schreibt, würden sich seit einiger Zeit Hinweise häufen, wonach viele der eingereisten Personen gar keine Angehörigen der in der Schweiz lebenden Flüchtlinge seien. In der Öffentlichkeit seien nur wenige Fälle bekannt, aber es heißt, dass nach Strich und Faden betrogen werde, gedeckt durch den Datenschutz...

 

 

 

20180401-L10094

„Sämtliche Differenzen der modernen Gesellschaft befinden sich in Aufruhr“

https://www.cicero.de/peter-sloterdijk-interview-nzz-gesellschaft

Haben Sie sich auch schon mal gefragt, in was für nervösen Zeiten wir aktuell leben? Dann sollten Sie unbedingt die neuesten Äußerungen des Gegenwartsphilosophen Peter Sloterdijk lesen. Peter Sloterdijk ist ein Phänomen. Wenn er denkt und dabei redet, dann entstehen einerseits Aphorismen, die man leicht wie Brocken aus dem angebotenen Gedankengebirge lösen kann. Wie etwa dieser: „Politik ist der Schmerz, der entsteht, wenn andere Leute anderes wollen.“ Anderseits lassen sich größere Komplexe nur im Zusammenhang begreifen, und ein Herauslösen einzelner Brocken würde dem Philosophen, seinem Esprit, seiner Weisheit und seiner Formulierkunst nicht gerecht werden. Deshalb nur noch ein Auszug aus dem aktuellen und äußerst lesenswerten Gespräch der Neuen Zürcher Zeitung mit einem der besten deutschsprachigen Diagnostiker der Gegenwart: „Gesellschaften werden durch geteilten Stress gebildet. Ich bin sicher nicht der Einzige, der den Eindruck hat, wir hätten seit einigen Jahren einen veränderten Aggregatzustand der medieninduzierten Aufgeregtheit erreicht. Die Heftigkeit und Giftigkeit der Invektiven in Europa, ja im ganzen Westen und, wie man so sagt, im Rest der Welt hat zugenommen, und zwar in allen Richtungen: links gegen rechts, der rechte Rand gegen den linksliberalen Mainstream, oben gegen unten, Geschlecht gegen Geschlecht, Inländer gegen Ausländer, Alt gegen Jung. Identitätsprobleme sind virulent wie nie zuvor. Sämtliche Differenzen, aus denen eine moderne Gesellschaft zusammengewoben ist, befinden sich in Aufruhr. Alle stehenden Dichotomien sind in Bewegung geraten, alles ist im Fluss, aber anders, als Heraklit meinte. Ich hege den Verdacht, dass es einen Mechanismus gibt, der das ganze diskutierende System in eine erhöhte Nervosität hineintreibt – nennen wir ihn das Gesetz der wachsenden Irritabilität. Das Ich des modernen Menschen ist stark beansprucht – und kämpft um die Aufrechterhaltung eines minimalen Standards von Identität...

 

 

 

20180401-L10093

Chinas Internetzensur

Regierung erlaubt nur noch staatlich lizenzierte VPN-Software

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/china-regierung-erlaubt-nur-noch-staatlich-lizenzierte-vpn-software-a-1200731.html

Das beunruhigt auch viele deutsche Firmen: Von Sonntag an sind in China offiziell nur noch verschlüsselte Verbindungen erlaubt, die der Staat lizenziert hat. Das könnte für den Zugang zum freien Netz fatal sein. An diesem Wochenende läuft in China eine Frist ab, die den Zugang zum freien Internet in der Volksrepublik noch einmal erheblich erschweren könnte. Von Sonntag an ist offiziell nur noch VPN-Software erlaubt, die staatlich lizenziert und zugelassen ist. Virtual Private Networks, kurz VPN, ermöglichen Computern oder Handys, eine verschlüsselte Verbindung zu einem Server aufzubauen, der freien Zugang zum Internet bietet. In China nutzen Millionen Bürger und viele Unternehmen VPN-Tunnel, um die lokale Zensur zu umgehen. Viele Intellektuelle und Dissidenten nutzen solche Programme oder Apps, um ihre Ansichten etwa auf Facebook oder Twitter zu veröffentlichen, die beide in China gesperrt sind. VPN-Tunnel werden aber auch ganz allgemein verwendet, um von öffentlichen Internetzugängen aus sichere Verbindungen ins Netz aufzubauen...

 

 

 

20180401-L10092

Ab 31. März 2018 will die chinesische Regierung

alle Verbindungen zum freien Internet kappen

https://www.epochtimes.de/politik/welt/ab-31-maerz-2018-will-die-chinesische-regierung-alle-verbindungen-zum-freien-internet-kappen-a2330187.html

An diesem Wochenende will die chinesische Regierung alle Verbindungen zum freien Internet kappen. Sie kündigte an, jede einzelne Internetverbindung nach "draußen" zu überprüfen und unliebsame Verbindungen zu unterbinden - binnen Millisekunden. Man kann in China nicht googlen, twittern oder einfach im Netz surfen, das wurde bisher bereits durch die „Große Firewall“ unterbunden. Bisher gab es einen Ausweg, indem man Virtual Private Networks – kurz VPN, oder sogenannte „Tunnel“ – nutzte (siehe unten). Nun hat das zuständige Minsterium angekündigt, ab 31. März 2018 nur noch die VPN zuzulassen, die über einen staatlichen Anbieter lizensiert und genehmigt worden ist. Jede einzelne Internetverbindung nach „draußen“ wird überprüft und unliebsame Verbindungen sollen sofort gekappt werden – binnen Millisekunden...

 

 

 

20180401-L10091

Islam-Debatte spaltet Union:

Dobrindt mit harscher Kritik an Merkel

https://www.merkur.de/politik/angela-merkel-alexander-dobrindt-islam-kritik-union-zr-9741504.html

Der Unionsstreit über die Rolle des Islams und den Umgang mit Muslimen in Deutschland hat zu Ostern an Schärfe gewonnen. Die Fronten versteifen sich. Berlin - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe: „Wir können nicht den Gang der Geschichte aufhalten. Alle müssen sich damit auseinandersetzen, dass der Islam ein Teil unseres Landes geworden ist.“ Der Berliner CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt betonte dagegen im „Focus“: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland.“ Schäuble ging mit seinen Äußerungen wie Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel auf Abstand zu CSU-Chef Horst Seehofer und zu Dobrindt, die beide immer wieder betonen, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Dobrindt sagte nun sogar, der Satz, der Islam gehöre zu Deutschland, sei „ein Integrationshemmnis. Er vermittelt Migranten ein falsches Signal.“ Zuwanderer müssten sich „in unsere Gesellschaft integrieren wollen und dürfen nicht neben uns oder gar gegen uns hier leben wollen“. Dobrindt: Wir geben der Mehrheit ein Gehör...

 

 

 

20180401-L10090

Iran will Messenger-App Telegram sperren

Beliebteste Messenger-App im Land Iran will Telegram sperren

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/iran-will-messenger-app-telegram-sperren-a-1200748.html

Mehr als 40 Millionen Iraner nutzen Telegram - nun soll die Messenger-App offenbar verboten werden. Deren zentrale Rolle bei den jüngsten Protesten hat Klerus und Hardliner erzürnt. Iran will offenbar die im Land beliebte und viel genutzte Messenger-App Telegram sperren. "Es wurde auf höchster politischer Ebene entschieden, dass Telegram demnächst abgeschafft und durch einen lokalen Dienst ersetzt wird", sagte der Leiter des Sicherheitsausschusses im Parlament, Alaeddin Borudscherdi. Das Thema sei "aus Sicht der nationalen Sicherheit" für das Land enorm wichtig, da Telegram bei den jüngsten politischen Krisen "eine destruktive Rolle" gespielt habe, sagte der Abgeordnete laut der Nachrichtenagentur Mehr. Telegram ist die beliebteste Messaging-App in Iran und hat mehr als 40 Millionen Benutzer. Konkret geht es um die regimekritischen Proteste Ende 2017 und Anfang 2018. Die Demonstranten nutzten soziale Medien als Kommunikationsmittel, das wichtigste war Telegram. Videos und Bilder der Proteste wurden über den Dienst im In- und Ausland verbreitet...

 

 

 

20180401-L10089

Das Recht auf Wir

http://www.achgut.com/artikel/das_recht_auf_wir

Nehmt ein Büschel Ysop und taucht es in das Blut und bestreicht damit den Türsturz und die beiden Pfosten. Keiner von euch gehe aus seiner Haustür heraus bis zum Morgen. Denn der Herr wird umhergehen und die Ägypter schlagen. Wenn er aber das Blut sehen wird am Türsturz und an den beiden Pfosten, wird er an eurer Tür vorübergehen und den Verderber nicht in eure Häuser kommen lassen, um euch zu schlagen. Gewiss haben Sie diese Passage erkannt. Diese Aufforderung ist aus dem Prätext zur Zehnten Plage (2. Mose 12:22-23). Die Israeliten werden aufgefordert, mittels eines Zeichens an der Tür zu unterscheiden zwischen Wir und Die. Anschließend wird der „Todesengel“ durch Ägypten gehen und die Erstgeborenen des Landes töten – selbst beim Vieh und dem Sohn des Pharaos – und dann erst wird der Pharao das Volk ziehen lassen. Beim jüdischen Pessach-Fest wird der Sklaverei der Israeliten in Ägypten und der Umstände ihres Auszugs aus der ägyptischen Sklaverei gedacht. Eine humorige jüdische Redensart fasst alle jüdischen Feste so zusammen: Sie wollten uns umbringen, wir haben überlebt, lasst uns essen! Das missbrauchte Wort - Kaum ein Wort wurde in den letzten Jahren so missbraucht wie das kleine Wörtchen „wir“...

 

 

 

20180401-L10088

Was, wenn die Staatsgewalt den Vertrag mit ihren Bürgern

nicht mehr einhält und sie nicht mehr schützt?

https://juergenfritz.com/2018/03/30/staatsgewalt-buerger-schutz/

Ein Gastbeitrag von Michael Klonovsky und seinen Lesern - Originäre Aufgabe eines jeden Staates ist es, die Sicherheit seiner Bürger zu gewährleisten. Hierfür übertragen rechtschaffene Staatsbürger der Staatsgewalt das Gewaltmonopol und verzichten abgesehen von Fällen der Notwehr darauf, selbst mit Gewalt gegen andere vorzugehen, vor allem aber keine Lynch- und keine Clan-Justiz zu üben, im Vertrauen darauf, dass die staatliche Gerichtsbarkeit Kriminelle auch tatsächlich dingfest macht. Was aber, wenn dieser Vertrag von der Staatsgewalt nicht mehr eingehalten wird? Michael Klonovsky: Es gibt kein besseres Mittel zur Verhinderung einer Diktatur als bewaffnete Bürger. Ein Staat würde es sich dreimal überlegen, die individuellen Freiheiten anzutasten, wenn jeder Bürger daheim ein Gewehr im Schrank hätte. Diese Feststellung stammt nicht von mir, sondern von Friedrich Engels (wörtlich: „Welche Regierung würde es wagen, die politische Freiheit anzutasten, wenn jeder Bürger ein Gewehr und fünfzig scharfe Patronen zu Hause liegen hat?“ MEW Bd. 21, S. 345.) Der Marx-Dioskure mag nicht geahnt haben, wie sehr seine Worte auf sozialistische Regierungen zugetroffen haben würden und es immer noch tun, doch sie sind und bleiben richtig. Es gibt kein besseres Mittel zur Verhinderung einer Diktatur – mag sie auch auf Samtpfötchen und schnurrend Einzug halten wie jene von George Soros und seinen Spießgesellen finanzierte –, als bewaffnete Bürger...

 

 

 

20180401-L10087

Schäuble: Bürger müssen akzeptieren, dass es immer mehr Muslime gibt

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/schaeuble-buerger-muessen-akzeptieren-dass-es-immer-mehr-muslime-gibt-a2389031.html

In der Debatte über eine Integration der muslimischen Migranten betont der Bundestagspräsident, dass der Islam inzwischen ein Teil Deutschlands sei. In der Debatte über eine Integration der hunderttausenden muslimischen Migranten hierzulande betont Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, dass der Islam inzwischen ein Teil Deutschlands sei. „Wir können nicht den Gang der Geschichte aufhalten. Alle müssen sich damit auseinandersetzen, dass der Islam ein Teil unseres Landes geworden ist“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Schäuble geht damit wie zuvor schon Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf Abstand zu CSU-Chef Horst Seehofer. Der neue Innen- und Heimatminister hatte gesagt, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, aber hinzugefügt, die hier lebenden Muslime gehörten „selbstverständlich“ dazu. Schäuble mahnte, die Muslime hierzulande müssten sich klarmachen, dass sie in einem Land leben, das nicht von muslimischen Traditionen geprägt ist. „Und der Rest der Bevölkerung muss akzeptieren, dass es in Deutschland einen wachsenden Anteil von Muslimen gibt.“ Gebraucht werde nun gesellschaftlicher...

 

 

 

20180401-L10086

Irrweg Supernationalstaat

Verblasster Mythos: Europa der Regionen

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/herles-faellt-auf/verblasster-mythos-europa-der-regionen/

Von Wolfgang Herles - Demokratie gründet auf den Bürger und seine Einheiten, nicht auf zentralistische Herrschaft. Es war einmal eine schöne Vision. Und es sah sogar aus, als könnte sie Schritt für Schritt Realität werden. Ein Europa der Regionen hätte bedeutet, dass zusammenwächst, was zusammengehört. Doch seit der Einführung des Euro läuft es umgekehrt, es wird zusammengezwungen, was nicht zusammenpasst. I.

Die Gegend, in der ich aufwuchs zum Beispiel: Jahrhundertelang war die Bodenseeregion ein kulturelles Zentrum, ein Herzzentrum Europas, da saßen sie in Berlin noch lange auf den Bäumen. Heute zerschneiden Grenzen, auch EU-Außengrenzen, den See und die Region, die zusammengehört, aber deren gemeinsame Entwicklungschancen durch nationale Grenzen behindert werden...

 

 

 

20180401-L10085

So kommentiert Deutschland: Streit mit Russland

„Die Bundesregierung hat sich früh hinreißen lassen, die Russen zu bestrafen“

https://www.focus.de/politik/ausland/so-kommentiert-deutschland-streit-mit-russland-die-bundesregierung-hat-sich-frueh-hinreissen-lassen-die-russen-zu-bestrafen_id_8695937.html

Als angemessen hat Russland seine Reaktion auf die Ausweisung zahlreicher Diplomaten angekündigt. Und so ist sie auch gekommen. Für Deutschland heißt das nun: Vier Botschaftsmitarbeiter müssen das Land verlassen. So kommentiert die deutsche Presse den diplomatischen Streit. „Russland muss den ersten Schritt gehen“

 

Rheinische Post (Düsseldorf): Natürlich gilt die Unschuldsvermutung. Aber dass Russland nichts mit dem Anschlag auf den britisch-russischen Doppelspion zu tun hat, ist eben ziemlich schwer zu glauben. Viel spricht dafür, dass das Gift in Russland produziert wurde, der Getötete ist ein ehemaliger russischer Spion, der die Seiten gewechselt hat. Warum sollten die italienische Mafia oder mexikanische Kriminelle den Mann auf dem Gewissen haben? (...)

 

Eine Annäherung der Seiten wäre so dringend wie wünschenswert angesichts der zahlreichen internationalen Konflikte. Aber Russland muss den Schritt gehen, Belege bringen, warum das Land mit dem Vorfall nichts zu tun hat. Vertrauensbildende Maßnahmen wären auch beim stockenden Minsk-Prozess hilfreich. Russland wird sonst im Juni eine Fußball-WM als isoliertes Land abhalten müssen. Es wäre schade.

 

„Uns muss doch auffallen, dass wir mit zweierlei Maß messen“

Nordkurier (Neubrandenburg): „Uns muss doch auffallen, dass wir gegenüber Russland und unseren westlichen Partnern mit zweierlei Maß messen. Oder haben wir US-Diplomaten ausgewiesen, nachdem die NSA unsere Kanzlerin abgehört hat? Solange das so bleibt; solange dieselbe Aktion bei einem Partner 'Friedensmission' und beim anderen 'Imperialismus' heißt – so lange tragen wir auch eine Mitschuld an den eisigen Beziehungen zu unserem Partner Russland.“

 

„Ohne glasklare Beweise schlägt weiter die Stunde der Verschwörungstheoretiker“

Neue Osnabrücker Zeitung: „Solange keine glasklaren Beweise veröffentlicht sind, schlägt weiter die Stunde der Verschwörungstheoretiker, die auch die Frage stellen, wer eigentlich von dem ganzen Theater profitiert: Premierministerin Theresa May, die von dem Brexit-Desaster ablenken kann? Die USA, die für Russland als Gaslieferant einspringen wollen? Klüger agiert Bulgarien, das gerade den EU-Ratsvorsitz innehat. Sofia will ohne Beweise keine Strafen aussprechen. Ähnlich hat sich der österreichische Kanzler Sebastian Kurz geäußert. Damit wären zwei Kandidaten für eine Vermittlerrolle gefunden.“

 

„Die Beteiligten kommen nicht aus ihrer Sackgasse heraus“

Neues Deutschland (Berlin): „Die Osterzeit als eine Zeit der Besinnung und Einkehr – nicht in diesem Jahr, nicht in der internationalen Politik: Just am Karfreitag bestellte Russland die Botschafter mehrerer Staaten ein, die Ausweisungen von Diplomaten folgte. Dies ist eine Reaktion auf die Ausweisung russischer Diplomaten. Der wiederum die vermutete Beteiligung Russlands im Fall Skripal zugrunde liegt. Die Abfolge sich stetig aufschaukelnder Reaktionen folgt dabei dem alttestamentarischen Prinzip des Strafens, des 'Auge-um-Auge, Zahn-um-Zahn'.

 

Erstaunlicherweise wissen die Beteiligten um die Sackgasse, in die sie sich damit begeben: Die jeweilige Reaktion des Gegenübers wird stante pede als 'unangemessen' bezeichnet, auch wenn sie eine genaue Spiegelung des eigenen vorherigen Schrittes ist. Nur kommen sie offenbar nicht aus dieser Logik heraus.“

 

„Die Bundesregierung hat sich früh hinreißen lassen, die Russen zu bestrafen“

Mitteldeutsche Zeitung (Halle): „Erstaunlich schnell haben sich viele europäische Regierungen, unter ihnen auch die Bundesregierung, der Position Großbritanniens angeschlossen. London sagt, Russland sei verantwortlich für den Anschlag mit einem chemischen Kampfstoff auf den ehemaligen Doppelagenten Sergej Skripal, und verweist auf Geheimdiensterkenntnisse.

 

Das mag sogar stimmen. Doch das sind keine schlüssigen Beweise. Das wissen wir spätestens seit den angeblich hieb- und stichfesten Beweisen, wonach Saddam Hussein im Irak Massenvernichtungswaffen gehortet haben soll. Lehren sind aus dieser Geschichte offenbar nicht gezogen worden. Die Europäer, unter ihnen vor allem die Bundesregierung, haben sich zu früh hinreißen lassen, die Russen zu bestrafen. Eine mögliche Vermittlerfunktion haben sie damit aus der Hand gegeben...

 

 

 

20180401-L10084

Facebook-Skandal: US-Rechtsexperte Tim Wu erklärt Regulierungsmöglichkeiten

http://www.spiegel.de/spiegel/facebook-skandal-us-rechtsexperte-tim-wu-erklaert-regulierungsmoeglichkeiten-a-1200651.html

Facebook ist zur Gefahr für die Demokratie geworden. Regulierungsexperte Tim Wu beschreibt Möglichkeiten, diese Macht zu beschränken. Tim Wu, 45, ist einer der weltweit profiliertesten Kritiker der Internetmonopolisten wie Facebook oder Google. In Büchern wie "The Attention Merchants" verbindet der Rechtsprofessor von der New Yorker Columbia University die historische Analyse der Aufmerksamkeitsökonomie mit einer Reflexion der Regulierungsmöglichkeiten dieser, so sieht es derzeit aus, demokratiefressenden Maschinen. SPIEGEL: Herr Professor Wu, wie ernst ist die Lage für Facebook? Wu: Sehr ernst. Bei Facebook herrscht regelrecht Panik. Dass Cambridge Analytica an die Daten von 50 Millionen Facebook-Nutzern gelangte und damit die amerikanischen Präsidentschaftswahlen eventuell manipuliert hat, ist ja nur der aktuellste Skandal. Auch bei Google gibt es dunkle Geschichten. Aber Facebook hat mehr Leichen im Keller als Google. SPIEGEL: Wie geht es jetzt weiter? Wu: Es wird weitere Enthüllungen geben...

 

 

 

20180401-L10083

Warum die Politik die Islamskepsis ernst nehmen muss

http://www.spiegel.de/spiegel/die-politik-muss-die-islamskepsis-ernst-nehmen-a-1200650.html

Horst Seehofers Satz, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, findet bei vielen Bürgern Zustimmung. Es gibt zwei Wege, damit umzugehen: einen radikalen und einen realpolitischen. Realpolitik ist nicht nur ein Konzept für die Diplomatie. Sie kann auch bei inneren Angelegenheiten helfen, und vielleicht ist dies eine Zeit für Realpolitik im Inneren. Oft hilft sie bei besonders großen Themen. Das Unbehagen gegenüber dem Islam reicht tief in die Gesellschaft hinein. Horst Seehofers Satz, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, fand breite Zustimmung. In einer Onlineumfrage sagten zudem 65 Prozent der Bürger, sie fänden richtig, dass der Innenminister dieses Thema angesprochen habe. Auf Menschen islamischen Glaubens wird mit Argusaugen geschaut, gleich welcher Herkunft. Ihre Verfehlungen, ihre Straftaten, auch die angeblichen, lassen bei nicht wenigen Deutschen die Emotionen kochen. Aha, heißt es dann, man habe es ja geahnt, gewusst. Und so gehe es nicht weiter. Wer hat eine Antwort, wer hat eine Lösung?...

 

 

 

20180401-L10082

Warum die Medien über jihadistische Anschläge

auf die orientalischen Christen schweigen

https://philosophia-perennis.com/2018/03/30/news-christenverfolgung/

Koptische Mönche in der Grabeskirche in Jerusalem. In Israel in Sicherheit, müssen sie in Ägypten, dem Irak und vielen anderen islamischen Ländern um ihr Leben fürchten. “Denn sie schlagen jetzt den Sohn Gottes noch einmal ans Kreuz und machen ihn zum Gespött.” (Hebräer 6,6) Die Vereinten Nationen, westliche Regierungen, Medien, Universitäten und Fernsehsprecher bestehen in aller Welt darauf, dass die Palästinenser immens unter Missbrauch durch den Staat Israel leiden. Umgekehrt wird die größte humanitäre Tragödie unserer Zeit – die Christenverfolgung durch radikale Muslime, einschließlich in von den Palästinensern kontrollierten Gebieten – ergeben ignoriert. Die Fakten sprechen für sich. Verlässliche Schätzungen deuten darauf hin, dass jedes Jahr irgendwo zwischen 100 und 200 Millionen Christen verfolgt werden; alle fünf Minuten wird ein Christ zum Märtyrer...

 

 

 

20180401-L10081

Hartz-IV-Debatte: Die SPD reißt ihre alte Wunde auf

https://www.focus.de/politik/deutschland/hartz-iv-debatte-die-spd-reisst-ihre-alte-wunde-auf_id_8695015.html

Irgendwann wird Hubertus Heil in seiner Pressekonferenz gefragt, warum er beharrlich den Begriff "Hartz IV" vermeide. Ganz einfach, sagt der neue Bundesarbeitsminister: Der Fachbegriff sei halt "Grundsicherung für Arbeitsuchende". Eigentlich will Heil den Rückgang der Arbeitslosenzahl im März um 88 000 auf 2,458 Millionen kommentieren. Aber es geht fast nur um die neue Hartz-IV-Debatte. Schon nach zwei Wochen Regieren mit der Union bohrt die SPD wieder in ihrer allertiefsten Wunde. Rückblick: Vor 15 Jahren hielt SPD-Kanzler Gerhard Schröder im Bundestag seine berühmte Rede, die in die Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 mündete, basierend auf Vorschlägen einer Kommission unter Leitung von Ex-VW-Manager Peter Hartz. Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe wurde im Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt geregelt, daraus wurde im Volksmund "Hartz IV". Der Regelsatz beträgt heute 416 Euro im Monat; die Leistung wird von den Steuerzahlern finanziert. Dilemma der SPD...

 

 

 

20180401-L10080

Ein Landrat redet Tacheles – im offiziellen Amtsblatt

http://vera-lengsfeld.de/2018/03/28/ein-landrat-redet-tacheles-im-offiziellen-amtsblatt/

Von Gastautor Wolfgang Prabel - Der langjährige Landrat des Weimarer Landes Hans-Helmut Münchberg hat sich mit einer Philippika, einer Kampfrede, nach 28 Dienstjahren im Amtsblatt von seinen Schäfchen verabschiedet. Wirklich lesenswert, was ein erfahrener Verwaltungschef zum sogenannten „Behördenversagen“ mitzuteilen hat. Es ist in Wirklichkeit ein Medien- und Politikversagen. Ein Heuchlerversagen. Hier der Wortlaut: Heuchler beherrschen derzeit die öffentliche Meinung: Da soll das „Behördenversagen“ untersucht werden, dass zu dem grausamen Attentat auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin geführt hat. Es wird der Eindruck erweckt, unsere Welt sei in Ordnung und nur die Behörden hätten „versagt“. Unserer Polizei und Geheimdiensten wird seit Jahren beständig Sand ins Getriebe gestreut, ihre Funktionsfähigkeit eingeschränkt und ihre Mitarbeiter werden demotiviert. Unseren Polizisten wird die Rolle des zahnlosen Tigers, zugeschoben. Die, die daran schuld sind, faseln jetzt, man hätte den Attentäter Amri längst hinter Gitter bringen können. Ich weiß aus eigener Erfahrung, wie viel Mühe es kostet, in Thüringen, das rot-rot-grün regiert wird, einen vielfachen Straftäter aus dem Migrantenmilieu hinter Gitter zu bringen, leider nur zeitweise. Er ist wieder frei und immer noch in Deutschland...

 

 

 

20180401-L10079

Wer hat die Macht in Deutschland?

"Sollte das Volk sein, ist aber das Kapital"

http://www.spiegel.de/video/machthaber-in-deutschland-video-99016611.html

Die Macht geht vom Volke aus, so sagt es das Grundgesetz. Aber was sagt das Volk? Und was glauben die Politiker, was das Volk sagt? Fragen und Antworten hier im Video des WDR…

 

 

 

20180401-L10078

Karin Kneissl - Die Real-Idealistin

https://www.cicero.de/aussenpolitik/karin-kneissl-aussenministerin-oesterreich-kneissl-au%C3%9Fenministerin-portraet

VON RAINER NOWAK - Österreichs Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) weist bislang keine russischen Diplomaten aus. Sie gilt als kundig wie konfliktfreudig – und hat als Quereinsteigerin keine Erfahrung mit echter Politik. Kann das gut gehen? Es ist ganz offenbar ein menschliches Phänomen: Rückkehrer haben es schwer in Österreich. Wer einmal die Gruppe, die Gemeinde oder die Organisation verlässt, wird von den Zurückgelassenen meist wenig charmant beurteilt. Karin Kneissl kennt das aus eigener Erfahrung gleich doppelt. Vor rund 20 Jahren tat Kneissl das, was echte Österreicher nie tun: Sie verließ das Außenministerium und damit eine sichere Beamtenlaufbahn, die in Wien gern „geschützter Bereich“ genannt wird. Warum? Sie hatte die enge Welt des Wiener Außenamts, das nach mehr als 100 Jahren als letzter Rest einer einstigen geopolitischen Großmacht übrig ist, satt. Der Anlass: Kneissl war von ihrem Vorgesetzten gefragt worden, ob sie nicht in die Botschaft nach Madrid wechseln könnte. Immerhin spreche sie doch Italienisch. Aber Kneissl wollte nicht. Sie hatte sich nämlich für die Botschaften in Budapest und Damaskus beworben. Aus gutem Grund: Die studierte Juristin und Arabistin spricht seit ihrer Kindheit Arabisch, Ungarisch lernte sie damals gerade. 20 Jahre später kehrte Kneissl nun zur Überraschung vieler als Parteilose an die Spitze des Außenministeriums zurück...

 

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

 

Meridian wünscht Ihnen ein frohes Osterfest mit richtigen „Schoko-Osterhasen

und keine „Schokoladen-Hohlkörper“ oder „Traditionshasen".

 

Falls Ihnen die niemand verkaufen will fragen Sie einmal nach einem echten „Negerkuss“ oder „Mohrenkopf“. 

 

Oder gehen Sie schön aus und bestellen sich ein „Zigeunerschnitzel“.

 

Das macht Laune.

 

Vielleicht bleiben Sie aber auch daheim bei Ihren Lieben und singen gemeinsam „Zehn kleine Negerlein“

Das Kultur-Chamäleon Deutschland durfte bereit bis 3 heruntergezählt haben

 

 

Aber egal, Hauptsache dass der Krämer-Bückling, vor der weltweiten Kundschaft, tief genug ausfällt.

 

Es lebe der Nationalmasochismus

 

Wie auch immer, bleiben Sie gesund und machen Sie das Beste

aus dem was von Ostern übrig geblieben ist.

 

***

 

 

 

Machen Sie mit

Geben Sie der Freiheit eine Stimme

https://www.erklaerung2018.de/

 

Ihr Meridian

 

 

 

 

 

 

20180331-L10077

Programmbeschwerde gegen ARD-Tagesschau:

"Kritiklose Verbreitung von NATO-Propaganda-Müll"

https://deutsch.rt.com/inland/67347-programmbeschwerde-gegen-ard-tagesschau-nato-propaganda/

Der frühere Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, haben Programmbeschwerde gegen die Tagesschau eingereicht. Der Vorwurf: "Kritiklose Verbreitung von NATO-Propaganda". RT Deutsch dokumentiert die "Programmbeschwerde wegen kritikloser Verbreitung von NATO-Propaganda-Müll" im Wortlaut:

 

Sehr geehrte Rundfunkräte,

 

der Beitrag der ARD referiert Äußerungen des NATO-Generalsekretärs Stoltenberg über die aktuelle Politik Russlands und ist nichts anderes als die Kopie eines Interviews der Springer-Zeitung "Welt“. Essentiale:

 

Der Anschlag von Salisbury sei "Ausdruck eines bestimmten Musters, das wir seit einigen Jahren beobachten: Russland wird immer unberechenbarer und immer aggressiver“. Nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim, der Stationierung von Truppen in Georgien und zahlreichen Cyberattacken gebe es neue, weitere Bedrohungen. Russland führe neuerdings Nuklearwaffen in Militärdoktrin und Militärübungen zusammen. "Das reduziert die Schwelle für den Einsatz von Nuklearwaffen seitens Moskau", sagte Stoltenberg der "Welt am Sonntag“. Es bestehe auch "die Gefahr, dass die russische Regierung sich schrittweise vom Einsatz konventioneller Waffen in Richtung Nuklearwaffen bewegen könnte". Die NATO-Staaten müssten darum ihre Verteidigungsbereitschaft und ihre Fähigkeiten weiter verbessern. "Ich denke, dass Kanzlerin Merkel und ihre Kollegen beim NATO-Gipfel im Juli in Brüssel neue Entscheidungen treffen werden. Wir müssen wachsam und entschlossen sein", sagte der frühere norwegische Ministerpräsident. Russland dürfe sich nicht „ erkalkulieren". "Wir sind jederzeit bereit zu antworten, wenn ein Verbündeter militärisch angegriffen wird. Wir wollen glaubhaft abschrecken. Wir wollen keinen Krieg." Ziel der NATO sei vielmehr die Deeskalation.

 

Diese Darstellung Stoltenbergs ist faktenwidrig, verlogen und propagandistisch (wie es sich für seinen Job als Kriegshetzer gehört). Weder sind russische Truppen in Georgien stationiert, noch ist die Salisbury-Affäre aufgeklärt. Weder Cyberattacken sind den Russen nachgewiesen, noch ist die friedliche vom Willen der Bevölkerung getragene Krimsezession völkerrechtswidrig oder für die NATO friedensgefährdend. (Fakt ist, dass Putin dort bei den neuesten Wahlen über 90% der Stimmen erhielt. Eine besonders eindrucksvolle Ohrfeige an den kriegsgeilen Westen).

 

Wohlweislich unterschlägt Stoltenberg in seiner Schauer-Geschichte, dass die Bedrohungen und Aggressionen nicht von Russland, sondern regelmäßig von der "Westlichen Werte-Gemeinschaft" ausgehen: Die mit längst bekannten Lügen „begründeten“ Kriege gegen den Irak, Jugoslawien und Libyen, die Unterstützung der Söldnerheere militanter Dschiadisten und Kopfabschneider in Syrien, das massenhafte Morden mit Drohnen, der Überfall des NATO-Staates Türkei auf die Kurden, die Einkreisungspolitik der NATO, die ihren „Zuständigkeitsbereich" inzwischen bis an die russische Grenze erweitert hat und immer mehr Truppen dorthin verlegt, und die Erhöhung der Rüstungsausgaben um 2 %, obwohl die USA, Großbritannien, Deutschland und Frankreich bereits jetzt 850 MRD Dollar, also das 17 fache mehr für Rüstung jährlich ausgeben als Russland... Man könnte angesichts der Faktenlage die irrwitzigen Sprüche des NATO-Mannes als Realsatire abtun, wären sie nicht gar zu primitiv und aggressiv - und damit gefährlich.

 

ARD-aktuell übernimmt nun diese dreisten und abwegigen, die Fakten verdrehenden Äußerungen Stoltenbergs, ohne auch nur den Hauch einer Versachlichung zu versuchen und Richtigstellung zu vermitteln. Die Redaktion lässt nicht die geringste Distanz zu dem Stoltenberg-Quatsch erkennen und verleiht ihm damit den Rang von Faktischen. Damit bestätigt sie erneut, dass sie keine Nachrichtenredaktion des öffentlichen Rundfunks ist, sondern eine Ausgliederung der NATO-Presstelle.

 

Zugleich betätigt sie sich erneut als kritiklose Werberin des Springerverlags...        Angela Merkel und Friede Springer

 

 

 

20180331-L10076

Es gibt immer einen Plan B

Skripal wurde von britischen Geheimdiensten vergiftet

http://brd-schwindel.ru/skripal-wurde-von-britischen-geheimdiensten-vergiftet/

Darja Aslamowa untersucht das geheimnisvolle Attentat in Salisbury, „Denk wie der Verbrecher. Stell Dich an seinen Platz. Du bist er, und er ist Du“ – so wurde mich vor 15 Jahren bei der internationalen Akademie für Sicherheit in Israel gelehrt. Meine Lehrer waren ehemalige Agenten des Mossad (aber, wie wir wissen, gibt es keinen ehemaligen Agenten), Schüler und „Spezialisten“ aus der ganzen Welt. Viele von ihnen, vermute ich, waren professionelle … Liquidatoren. Ich war die einzige Journalistin und der Gegenstand ständiger Witze. Beim Training habe ich wohl nur halb so starke Schläge bekommen. Aus purer Höflichkeit. In der Wüste erkrankte ich an Malaria. Deswegen konnte ich den Vorträgen nur mit halbem Ohr zuhören. Jedoch hatte ich seitdem die Angewohnheit, mich in jedem Café mit dem Gesicht zum Ausgang zu setzen und ich erhalte mir meine interessanten Kontakte mit Spezialisten auf der ganzen Welt. Ich wusste jedoch immer über sie nur das, was sie für notwendig hielten, über sich selbst zu berichten. In Salisbury, wo durch ein geheimnisvolles Gift(gas) der englische Spion Sergej Skripal und seine Tochter vergiftet wurden, störte mich der Überfluss von plumpen Fälschungs-Versionen und vorgeblichen „Fakten“. Jemand musste mir helfen, ein Diagramm zu entwerfen. Es bedurfte eines Brainstormings. Einem Briefing per Skype haben zwei meiner ehemaligen Kollegen zugestimmt. Erste Ergebnisse...

 

 

 

20180331-L10075

Für einen äußerst umstrittenen "Mord"!

Russland und der Westen

Angst vor der Rückkehr des Kalten Krieges

http://www.sueddeutsche.de/politik/internationale-krisen-angst-vor-der-kaelte-1.3924644

Internationale Zusammenarbeit Russland und der Westen - Auftragsmorde, Spionageaffären: Die Auseinandersetzung mit Russland erzeugt Furcht. Doch der echte Kalte Krieg unterschied sich von den Spannungen der Gegenwart grundlegend. Der Schriftsteller John le Carré begründete seinen Ruhm mit dem Agentenroman "Der Spion, der aus der Kälte kam". Das Buch erschien 1963, auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges. Es war das Jahr, in dem US-Präsident John F. Kennedy vor dem Rathaus Schöneberg ausrief "Ich bin ein Berliner"; das Jahr, in dem China mit der Sowjetunion brach und einen Weg einschlug, der ins Grauen der Kulturrevolution führen sollte; das Jahr, in dem Kennedy sein Land in den verheerenden, falschen Krieg in Vietnam trieb. Dieser Feldzug sollte dem Kommunismus Einhalt gebieten - und erschütterte das Vertrauen des Westens in die eigene moralische Überlegenheit zutiefst. Die Furcht ist heute groß, dass die Kälte zurückkehrt. Die New York Times fühlt angesichts des mutmaßlich von Moskau verschuldeten Giftanschlags auf den Doppelagenten Sergej Skripal in Salisbury einen "cold war flashback"...

 

 

 

Burda lässt grüßen

20180331-L10074

Jahrelanges Windschatten-Radfahren in Merkels Dunstkreis lohnt sich doch

Journalistin Martina Fietz wird stellvertretende Regierungssprecherin

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/journalistin-martina-fietz-wird-stellvertretende-regierungssprecherin-a2388401.html

Die Journalistin Martina Fietz wird neue Stellvertreterin von Regierungssprecher Steffen Seibert. Das Kabinett muss der Personalentscheidung noch zustimmen. Die bisherige Chefkorrespondentin von „Focus Online“ übernimmt das Amt am 16. April von Georg Streiter, wie das Bundespresseamt in Berlin mitteilte. Das Kabinett muss der Personalentscheidung noch zustimmen. Streiter war für die CSU im dreiköpfigen Sprecherteam. Die Historikerin Fietz hat in Bonn und später in Berlin für verschiedene Medien über Politik berichtet, etwa für „Die Welt“, die „Welt am Sonntag“ und das Magazin „Cicero“. Seit Mai 2010 gehörte sie zum Team von „Focus Online“. Weitere stellvertretende Sprecherin der neuen großen Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bleibt Ulrike Demmer. Der Regierungssprecher wird von der Kanzlerin ausgewählt, die Stellvertreter jeweils von den Koalitionspartnern...

 

 

 

20180331-L10073

Kosovo: Gülen-Anhänger geheim in die Türkei abgeschoben?

http://www.tagesschau.de/ausland/kosovo-155.html

Im Kosovo sind sechs türkische Gülen-Anhänger festgenommen und an Ankara ausgeliefert worden. Der Regierungschef sprach von einer "bilateralen Operation" der Geheimdienste - und feuerte den Innenminister. Weil er ohne das Wissen des Regierungschefs sechs Türken an Ankara ausliefern ließ, muss der Innenminister des Kosovo seinen Posten räumen. Offenbar hatte Flamur Sefaj die Festnahme und Auslieferung von sechs türkischen Lehrern, denen eine Verbindung zur Gülen-Bewegung nachgesagt wird, an Regierungschef Ramush Haradinaj vorbei organisiert. Die türkischen Staatsangehörigen waren am Donnerstag festgenommen worden und binnen Stunden mit einem Privatflugzeug aus dem Kosovo ausgeflogen worden. Nun müssen sie sich der Strafverfolgung in ihrem Heimatland stellen. Die türkische Regierung wirft den sechs Lehrern vor, Unterstützer für das Gülen-Netzwerk angeworben zu haben. Außerdem hätten sie Verdächtigen bei der Flucht aus der Türkei geholfen...

 

 

 

20180331-L10072

Wie so viele Deutsche...

Designerin  Sarah Kern will Deutschland verlassen

https://www.focus.de/kultur/vermischtes/sarah-kern-sarah-kern-will-deutschland-verlassen_id_8695732.html

Designerin Sarah Kern zieht um - und zwar nach Malta. „Ich werde wirklich nichts vermissen“, ist sie sich sicher und erklärt, dass sie sich im Ausland nochmal neu erfinden wolle. Sarah Kern (49) zieht nach Malta. Das verriet die 49-Jährige „Bild“: „Ich packe gerade meine Koffer, Ende nächster Woche haue ich endgültig ab.“ Grund sei auch ihr Ärger über das Finanzamt: „Wie mittelständische Unternehmen hier geschröpft werden, auch wegen der verfehlten Politik von Angela Merkel, das passt mir alles nicht mehr. Bei mir haben sie gerade alles lahmgelegt, das mache ich nicht mehr mit.“ Der Home-Shopping-Star hat den Sender gewechselt und deswegen „nicht mehr so viel verdient wie vorher, doch die Leute vom Finanzamt nahmen darauf überhaupt keine Rücksicht“, erklärt Kern. „Mit Deutschland und dieser Politik hier habe ich erst einmal abgeschlossen“, sagte sie „Bild“ auch. „Ich werde wirklich nichts vermissen. Wenn, dann fliege ich nur für Jobs bei meinem Sender 'Channel 21' nach Hannover ein und bin so für meine Kunden da. Ansonsten will ich mich im Ausland nochmal neu erfinden - und darauf freue ich mich...

 

 

 

20180331-L10071

Droht ein neuer EXODUS?

Auszug der Juden aus Frankreich

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/auszug-der-juden-aus-frankreich/

Von Gerd Maas - In Paris wurde gerade die 85-jährige Holocaust-Überlebende Mireille Knoll ermordet. Als höchst tatverdächtig gilt ein junger Muslim. Das Motiv hat laut Staatsanwaltschaft antisemitischen Charakter. Inzwischen planen mehr als 60 Prozent der französischen Juden, ihr Heimatland zu verlassen, sie fürchten um Leib und Leben. Lange habe ich es vermieden, mich zu diesen Themen öffentlich zu äußeren. Zu Migration und Integration. Nicht weil ich mir dazu keine Gedanken gemacht hätte. Ganz im Gegenteil: Das Überlegen darüber gehört schon beinahe zur Tagesordnung. An der Befasstheit liegt es nicht. Mir fehlt jedoch eigentlich die Expertise; meine Fachthemen sind eher Wirtschaft oder alltägliche Absurditäten der deutschen Gesellschaft. Jedoch: Eine wachsende Zahl von Ereignissen – oder zumindest die wachsende Berichterstattung darüber – macht Schaudern. Derart, dass ich mich nun wenigstens einmal als Nachdenkender zu Wort melden will. Droht ein neuer  - Exodus? In Paris wurde gerade die 85-jährige Holocaust-Überlebende Mireille Knoll ermordet. Als höchst tatverdächtig gilt ein junger Muslim. Das Motiv hat laut Staatsanwaltschaft antisemitischen Charakter. Robert Ejnes, Exekutivdirektor des Rats der jüdischen Einrichtungen Frankreichs (Crif), spricht dazu gegenüber dem Spiegel von „verlorenen Gebieten der Republik“ – untergegangen in den täglichen Aggressionen arabischstämmiger, antisemitischer Jugendbanden. „Adieu“ hatte Hilmar Klute eine Seite drei der Süddeutschen Zeitung im Januar überschrieben. Es ging darum, dass inzwischen mehr als 60 Prozent der französischen Juden planen, ihr Heimatland zu verlassen. Weil sie um Leib und Leben fürchten. 60 Prozent. Das klingt fast schon nach Exodus. Unfassbar. Die Angst der französischen Juden ist begründet...

 

 

 

20180331-L10070

Immer mehr Deutsche verlassen das Land

https://www.welt.de/politik/deutschland/article174502114/Zu-und-Abwanderungen-Immer-mehr-Deutsche-verlassen-das-Land.html

Dem Statistischem Bundesamt zufolge haben 2016 281.000 Deutsche das Land verlassen. Der Zuzug von Ausländern sinkt im Vergleich zum Rekordjahr 2015. Er bleibt aber historisch hoch. Während sich die Bundesregierung bemüht, mehr Arbeitskräfte zur Einwanderung zu bewegen, verlassen Deutsche in großer Zahl das Land. Allein im Jahr 2016 verlegten 281.000 Bundesbürger ihren Wohnsitz ins Ausland. Einen höheren Verlust wies die amtliche Statistik noch nie aus. Nachdem im Jahr 1991 rund 99.000 Deutsche abwanderten, stiegen die Zahlen seither tendenziell an und lagen in den vergangenen Jahren auf einem Niveau von etwa 140.000 abwandernden Deutschen pro Jahr. Doch warum gab es 2016 einen derart drastischen Anstieg der Abwanderungen auf 281.000? Das hat wohl vor allem mit der Umstellung der Erhebungsmethode zu tun, wie das Statistische Bundesamt erklärt. Vor 2016 sei „das Meldesystem auf einem veralteten Stand“ gewesen, erklärt der für das Bundesamt tätige Statistiker Martin Conrad auf WELT-Anfrage. Erst seither werde flächendeckend unmittelbar erfasst, wenn ein Deutscher innerhalb des Landes umzieht. Bei allen Bundesbürgern, die sich abmelden, aber nirgendwo anders im Land erfasst werden, geht die Bevölkerungsstatistik nun davon aus, dass sie ausgewandert sind. Die Alternative dazu wäre nur das Untertauchen im eigenen Land...

 

Meridian - siehe auch: https://www.google.de/search?source=hp&ei

 

 

 

20180331-L10069

Ostbeauftragter: Verständnis für Skepsis gegen Ausländer

https://www.focus.de/regional/berlin/gesellschaft-ostbeauftragter-verstaendnis-fuer-skepsis-gegen-auslaender_id_8694466.html

Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), hält es für „menschlich verständlich“, wenn Ausländer im Osten Deutschlands skeptisch betrachtet werden. „Auch heute noch ist der Osten des Landes deutlich homogener als der Westen. Die Erfahrung ist einfach nicht da“, sagte Hirte der „Welt“ (Freitag). „Es ist menschlich verständlich, wenn man auf Fremdes aus Angst vor Veränderung zunächst mit Ablehnung reagiert“, fügte er hinzu. Zur Lebenserfahrung der Menschen aus der DDR gehöre, „dass ein vermeintlich stabiles System zusammenbrechen kann“. Die Politik müsse diejenigen „ernst nehmen, die sich - auch lautstark - äußern“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. „Im Gespräch mit Bürgern haben Sie oft mit sehr ungefilterten Argumenten zu tun. Da darf man sich nicht angewidert abwenden, sondern muss darauf eingehen.“ Sonst stärke man die Ränder. Am Ende gehe es darum, Wähler der AfD zurückzugewinnen, so Hirte. Er hatte das Amt des Ostbeauftragten im März von der SPD-Politikerin Iris Gleicke übernommen...

 

 

 

20180331-L10068

Facebook: Wenn schon Handelskrieg, dann richtig - Kolumne

http://www.spiegel.de/politik/ausland/facebook-wenn-schon-handelskrieg-dann-richtig-kolumne-a-1200486.html

Einfuhrbeschränkungen für Orangensaft und Erdnussbutter aus Amerika? Niedlich. Wenn man die USA treffen will, dann muss man gegen ihre Vorzeigeunternehmen vorgehen. Wie wäre es, zum Anfang, mit Facebook? In Brüssel haben sie überlegt, Strafzölle auf Orangensaft, Bourbon und Erdnussbutter zu erheben. Damit will man Donald Trump davon abhalten, einen Handelskrieg mit Europa anzufangen. Ich kenne mich, was die Einfuhrmenge amerikanischer Erdnussbutter angeht, nicht aus. Aber ich glaube nicht, dass die Drohung, Brotaufstrich zu verteuern, Trump davon abhalten wird, sich die europäische Stahlindustrie vorzunehmen. Auch Zölle auf Whiskey oder Orangensaft scheinen mir kein besonders überzeugendes Argument zur Abwendung eines Handelskriegs. In Kalifornien hat Trump ohnehin wenige Wähler. Und was die Bourbon-Destillerien in Tennessee angeht, da wird dann eben eine Subvention erfunden, um den gebeutelten Whiskeybrennern den Schaden zu ersetzen. Wenn man in einen Handelskrieg zieht, dann muss man dahin zielen, wo es dem Gegner wehtut. Wer die amerikanische Wirtschaft in Aufregung versetzen will, der sollte sich ihre Vorzeigeunternehmen vornehmen, nicht irgendwelche obskuren Nebenbranchen. Ich hätte auch einen Kandidaten für einen Warnschuss. Wie wäre es, zum Anfang, mit Facebook? Wenn es ein Unternehmen verdient hat, dass man ihm die Daumenschrauben anzieht, dann dieses...

 

 

 

20180331-L10067

Aufregung um „Traditionshasen“ im Kaufhaus zu Ostern

https://www.noz.de/deutschland-welt/vermischtes/artikel/1182280/aufregung-um-traditionshasen-im-kaufhaus-zu-ostern

Der Rewe-Konzern teilte auf Anfrage mit, dass in seinen Supermärkten bereits seit 1992 die Hohlkörper der Firma Lindt im Regal und auf dem Kassenbon als „Traditionshasen“ bezeichnet werden. Den Hasen der Schokofirma gebe es seit den frühen 50er Jahren. Insofern sei die „begriffliche Reduktion“ auf „Traditionshase“ durchaus treffend, sagte ein Sprecher. Insbesondere die Unterstellung einzelner Twitternutzer, die Bezeichnung solle keine religiösen Gefühle verletzen, wurde im Netz belächelt. Es sei „pseudokonservatives Gehabe“, so zu tun, „als ob im Zentrum des christlichen Osterfestes ein Häschen steht und nicht die Erinnerung an das Kreuzesgeschehen“, twitterte der Kirchenrechtler Hans Michael Heinig. Eine Nutzerin witzelte über den Osterhasen als „relevanteste Figur im Neuen Testament nach Jesus“. Nach dem Karfreitag, an dem Christen an die Kreuzigung Jesu Christi erinnern, folgt mit den Ostertagen das Fest der Auferstehung. Der Osterhase hat damit nichts zu tun. Die erste Erwähnung des Osterhasen reicht ins Jahr 1682 zurück. Der Mediziner Georg Franck von Franckenau beschrieb damals das Phänomen, dass der Osterhase in bestimmten deutschen Regionen Eier versteckt - und nennt es „eine Fabel, die man Simpeln und Kindern aufbindet“...

 

 

 

20180331-L10066

Große Koalition: Kaum im Amt, blinkt sie schon nach rechts - Kolumne

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/grosse-koalition-kaum-im-amt-blinkt-sie-schon-nach-rechts-kolumne-a-1198779.html

Große Koalition Festhalten! Rechtskurve! Islam, Armut, Abtreibung: Kaum im Amt, blinkt die GroKo schon nach rechts. Merkel ist nur noch Kanzlerin auf Abruf. Für die Zeit nach ihr hat schon der große Wettbewerb in Dumpfbackigkeit begonnen. "Haut'se, haut'se, immer auf die Schnauze!" Das ist ein Motto, das man bislang nicht mit Angela Merkels Politikstil in Verbindung brachte. Dennoch nimmt das vierte Kabinett der Kanzlerin seine Arbeit mit ungewohnter Ruppigkeit auf. Islam, Armut, Abtreibung - die neue Regierung war kaum im Amt und hat gleich ein Feuerwerk rechter Knaller gezündet. Vielleicht ist das ein Zeichen für Merkels Kontrollverlust. Oder Ausdruck einer allgemeinen Stimmung, die - in Abwandlung eines berühmten Präsidentenwortes - vor allem die eine Forderung hat: Durch Deutschland muss ein Rechtsruck gehen!...

 

 

 

20180331-L10065

Weckt Erinnerungen an Kohl-Zeiten

Es ging völlig unter: Merkel hat die konservative Wende bereits vollzogen

https://www.focus.de/politik/deutschland/weckt-erinnerungen-an-kohl-zeiten-es-ging-voellig-unter-merkel-hat-die-konservative-wende-bereits-vollzogen_id_8546104.html

Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde von ihren Kritikern innerhalb der Union immer wieder dazu angehalten, das Konservative in der CDU wieder stärker herauszustellen. Immer wieder gab es Rufe nach personeller wie inhaltlicher Erneuerung der Partei. Der neue CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt forderte in einem Gastbeitrag eine „konservative Revolution der Bürger“. Man könnte meinen, Merkel sei ihren konservativen Kritikern viel schuldig geblieben. Schaut man sich jedoch an, wen Merkel für die CDU ins GroKo-Kabinett holen will, so hat sie die konservative Wende bereits vollzogen. Zumindest personell. Fünf der sechs CDU-Minister sind katholisch, nur Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist evangelisch. Alle CDU-Minister kommen aus den alten Bundesländer, fast alle sind konservativ. Auch die neue CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer ist Katholikin und zumindest in Wertfragen konservativ. Für die drei Ministerien, die an die CSU gehen, werden ausschließlich Katholiken gehandelt...

 

 

 

20180331-L10064

Umgang mit der AfD - Demokratie ist kein Kaffeekränzchen

„Ausländer, lasst uns mit den Deutschen nicht allein!“

https://www.cicero.de/innenpolitik/afd-demokratie-grundgesetz-verfassung-patriotismus

VON HENDRICK MELLE - Wir sollten AfD-Sympathisanten nicht sagen, dass sie sich schämen müssen. Denn einer Sehnsucht nach nationaler Identität entkommen wir nicht. Vielmehr sollten wir stolz darauf sein, was wir haben: unser Grundgesetz. Ich war letztens zum Dinner einer Stiftung eingeladen. Thema waren Zukunft und Utopie. Es waren handverlesene, kompetente Menschen anwesend. Der Wein war gut, aber die Atmosphäre irgendwie gedrückt. Es fühlte sich an wie auf Hogwarts bei Harry Porter; alle rücken zusammen, denn draußen geht der um, dessen Namen nicht genannt werden darf – der Böse, das Böse: eine solche Sprachlosigkeit jenseits der Abwehrreflexe lässt die AfD immer größere Schatten werfen. Es wird vor einem Zustand gewarnt, der Realität ist. Warnen ist die Selbstveredelung des kleinen Denkens.

 

„Ausländer, lasst uns mit den Deutschen nicht allein!“ ist eine der pointierten linken Zusammenfassung der Ideenlosigkeit für die eigene Herkunft. „Mit den Deutschen“ hieß ja, dass man selbst nicht dazugehörte, irgendwie anders ist. Für die eigene Herkunft gab es als Idee nur ein „nicht so“. Der andere Versuch war, der ungeklärten Identität in ein geeintes Europa zu entkommen. Aber da lag der Keim des Problems: Die Mehrheit der Ostdeutschen wollte rein nach Deutschland, die westdeutschen Eliten wollten irgendwie raus. Dann trafen uns ein paar unerwartete Ereignisse – die Bankenkrise und die daraus resultierende Griechenlandkrise. Die dicke Bundesrepublik rutschte aus Versehen auf den europäischen Fahrersitz. Dort war sie, aus Ermangelung an Ideen, nur in der Lage zu bremsen – so called Austeritätspolitik by Wolfgang Schäuble. Als wäre das nicht genug, brach die Flüchtlingskrise über uns herein. Um der Situation angemessen zu begegnen, hätte man sie entideologisieren und die damit verbundenen Probleme offen benennen müssen. Das kurze Zeitfenster dafür wurde nicht genutzt, und danach war es nur noch ein emotionales Massaker. Je fremder das Fremde, desto größer die Furcht...

 

 

 

20180331-L10063

Wir befinden uns in einem Wettlauf mit der Zeit:

Wird sich das deutsche Volk rechtzeitig erheben oder untergehen?

https://juergenfritz.com/2018/03/29/wettlauf-mit-der-zeit/

Von Jürgen Fritz - Heiko Schrang lud die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld zum Interview bei SchrangTV-Talk ein. Und was die bekannte Bloggerin hier zu erzählen hatte, war hochinteressant. Sie plauderte aus dem Nähkästchen, erzählte, was sie weiter antreibt, sich für unsere Gesellschaft, für Demokratie und Rechtsstaat einzusetzen, und worauf die ganze Entwicklung zusteuert. Ein Vernichtungsprogramm für Deutschland - Zunächst erzählt die Bürgerrechtlerin wie die gemeinsame Erklärung vom 15.03.2018 zustande kam, bei der sich zunächst prominente Publizisten mit den friedlichen Demonstrationen gegen die Politik der offenen Grenzen solidarisieren und die inzwischen auf rund tausend Unterzeichner angewachsen ist. Demokratie, so macht Vera Lengsfeld klar, kann nur funktionieren, wenn die Demokraten bereit sind, sich einzubringen und die Demokratie mitzugestalten, oder, wenn es nötig ist, Demokratie und Rechtsstaat zu verteidigen. Denn diese sind augenblicklich massiv in Gefahr. Nach ihrer Motivation befragt, warum sie sich noch immer so sehr engagiere, sagt sie, dass sie nach der geglückten Wiedervereinigung 1990 eigentlich dachte, jetzt würden die Dinge in die richtige Richtung laufen, aber spätestens seit Beginn der Kanzlerschaft von Angela Merkel 2005 merkte sie, dass dem nicht der Fall war. Nach 2005 wurde immer deutlicher, dass Merkel immer mehr Positionen der SPD übernahm und teilweise sogar noch was draufsattelte...

 

 

 

20180331-L10062

RV - Sie hat uns verkohlt

Machterhalt - Die ganze Kraft, über die Angela Merkel noch verfügt,

wird in die Stabilisierung der neuen Koalition fließen

https://www.freitag.de/autoren/jaugstein/sie-hat-uns-verkohlt

Als die erste Frau vor zwölf Jahren ins deutsche Kanzleramt kam, wurde viel über einen neuen, besseren, weiblichen Stil der Ausübung politischer Macht geredet. Aber die Macht macht aus den besten Frauen Männer – und wie jeder Mann vor ihr klammert Angela Merkel sich jetzt an ihren Sessel. Und nun ist es zu spät: Merkel hat bei der Wahl am vergangenen Sonntag das schlechteste Ergebnis der Union seit 1949 erzielt. Sie hat den Augenblick des Abschieds in Würde verpasst. Die Kanzlerin schleppt sich jetzt in ihre vierte Amtszeit – vermutlich rechts und links gestützt von zwei Kleinparteien, die für eine Beteiligung an der Macht ihre letzte Überzeugung verkaufen werden. Das ist kein schöner Anblick. Und für Deutschland ein Elend. Es gibt so viel zu tun. Aber der kommenden Regierung wird es an allem fehlen, was nötig wäre, um die vor ihr liegenden Aufgaben zu lösen: Kraft, Wille und Einigkeit. Das Schlimmste aber: Diese Regierung wird eine der Spaltung sein, zwischen Oben und Unten und zwischen Ost und West...

 

 

 

20180331-L10061

150.000.000.000 Euro für nichts

http://vera-lengsfeld.de/2018/03/30/150-000-000-000-euro-fuer-nichts/#more-2663

Von Gastautor Manfred Haferburg - Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie schrieb 2016 unter der Überschrift „Wir haben etwas an der Energiewende gestrichen: Nachteile“ in seinem „Faktenblatt“ ein paar „alternative Fakten“: Deutschland ist Vorreiter bei der Energiewende – weltweit. Auf dem Weg in eine saubere und sichere Zukunft ohne Atomenergie soll unsere Energieversorgung immer umweltfreundlicher werden. Zugleich muss sie aber bezahlbar und verlässlich bleiben. Auch die Wirtschaft profitiert von dem enormen Modernisierungsschub, den die Entwicklung innovativer Technologien im Bereich erneuerbarer Energien und Energieeffizienz auslösen“. Dafür ist der Klimakanzlerin nichts zu teuer. Und ihr Kollege, der Herr Laschet (CDU) sagt dazu heiter: „Wir machen praktisch zwei Energiewenden auf einmal, den Ausstieg aus der Kernenergie und zweitens die CO2-Ziele erreichen“. Da frag ich mich: wenn ich zwei Wenden auf einmal mache, fahr ich dann nicht weiter in der alten Richtung? Das große Vorreiten darf dann schon mal eben gerne 25 Milliarden Euro an Steuergeld kosten – pro Jahr. Die Stromkunden und die Steuerzahler zahlen es ja fröhlich für die gute Sache, gern auch mal die höchsten Strompreise der Welt, zusammen mit Dänemark...

 

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

Satire (ist wenn’s passen könnte)

 

 

Bootsmann Krauses Visionen

 

Europa steuert mit Riesenschritten auf einen „absoluten Staatenverbund“ zu.

 

So absolut und rechts dass die NPD, im späteren Mittelfeld, schreiend zur AfD

an den linken Rand flüchtet.

 

Verantwortlich ist die gleiche windelweiche Appeasement- und Political-Correctness-Waschlappenpolitik,

die auch schon den USA ihren Donald Trump, ohne ihn hiermit zu bewerten, beschert hat.

 

Aber auch eine, Brot und Spiele-verwöhnte und abgeschlaffte,

Bevölkerung die es mit sich machen lässt und

die gleiche Bande von Versagern und Verrätern immer wieder wählt.

 

Moin , Moin

 

 

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Geben Sie der Freiheit eine Stimme

https://www.erklaerung2018.de/

 

Ihr Meridian

 

 

 

 

 

 

Quo vadis?

20180330-L10060

Ostern und Gewalt - Nicht an das Böse gewöhnen

https://www.cicero.de/kultur/ostern-gewalt-gewoehnen-realismus-zuversicht-politik

KOLUMNE: KISSLERS KONTER - Auch in diesem Jahr fällt das höchste christliche Fest in eine unruhige Zeit. Es wendet sich gegen die verdummende Kraft der Gewöhnung und fordert einen knochentrockenen Realismus. So könnte es einen Weg weisen aus den politischen Sackgassen der Gegenwart. Burgwedel war bisher bekannt als Sitz einer großen Drogeriemarktkette. Ulrich Tukur hat in der niedersächsischen Stadt sein Abitur gemacht. Nun wird Burgwedel in einem Atemzug mit dem pfälzischen Kandel genannt, denn in Burgwedel ist ein syrischer Flüchtling dringend verdächtig, eine junge Frau mit dem Messer lebensgefährlich verletzt zu haben. Zuvor erstach ein Asylbewerber aus Afghanistan in Flensburg ein minderjähriges Mädchen, womöglich seine deutsche Ex-Freundin. Haben wir uns an solche Nachrichten gewöhnt, stumpfen wir ab? Diese Gefahr, die die jeweiligen Opfer noch einmal an den Rand stößt, ist sehr real. Das vergleichsweise geringe überregionale Interesse an den Schandtaten von Flensburg und Burgwedel spricht dafür. In den Städten selbst sind sie Anlass zu Trauer, Wut und Reflexion, denn „mit jeder Gewalttat dieser Art vergrößert sich die Kluft zwischen Einheimischen und Zuwanderern exponentiell“. Bundesweit jedoch werden die Attacken eher unter Vermischtes/ Panorama geschäftsmäßig abgehandelt. Dazu beitragen mag einerseits die für viele Köpfe noch immer ungewohnte Opfer-Täter-Umkehr – der „Schutzsuchende“ als Sicherheitsrisiko –, andererseits die Neigung, jede neue Schandtat an der Elle der vorherigen zu messen und so die Hürde für eine Berichterstattung stetig zu erhöhen. Beides ist falsch, beides fatal. Linke und rechte Ungeheuerlichkeiten - Schleichende Gewöhnung und feige Lässigkeit verhindern auch beim Linksextremismus oft ein klares Benennen von Opfern und Tätern...

 

 

 

Seien Sie mehr als nur ein Schaf in der Herde

20180330-L10059

Der Freiheit eine Stimme geben

Die Gemeinsame Erklärung 2018 erreicht 2018 Unterschriften

http://vera-lengsfeld.de/2018/03/29/die-gemeinsame-erklaerung-2018-erreicht-2018-unterschriften/#more-2657

Innerhalb von zehn Tagen hat unsere Gemeinsame Erklärung 2018 gegen die illegale Masseneinwanderung, die fortgesetzte Verletzung unseres Grundgesetzes und der Gesetzlichkeit 2018 Unterschriften erhalten. Damit reißt der Strom der Unterzeichner aber nicht ab. Diese erste Liste wird geschlossen und durch eine zweite Liste ersetzt, in die sich alle selbst eintragen können, unter Angabe von Name, Beruf und Wohnort. Mit dieser Liste erfüllen wir den vielfachen Wunsch, allen Bürgern eine Möglichkeit zur Unterschrift zu bieten. Sollten wir zehntausend Unterschriften erreichen, wird unsere Erklärung als Petition dem Bundestag übergeben. In der vergangenen Woche haben zahlreiche Medien über unsere Erklärung berichtet. Einige waren sachlich, die meisten nicht. Auffällig war, dass vehement bestritten wurde, dass es illegale Einwanderung gibt. Das ist mehr als erstaunlich, denn jeder, der das Grundgesetz kennt, und das sollten eigentlich für alle Journalisten gelten, müsste erkennen, dass der Asylparagraph des Grundgesetzes als Einwanderungsvehikel missbraucht wird. Nach wie vor kommt die Mehrzahl der Migranten, die immer noch hartnäckig „Flüchtlinge“ genannt werden, ohne Papiere in unser Land. Was in anderen Staaten selbstverständlich ist, die Handydaten der Ankömmlinge auszulesen, um festzustellen, aus welchem Land sie wirklich kommen, oder ihr wahres Alter zu bestimmen, wird in Deutschland kaum angewendet. Nicht der „Flüchtling“ muss nachweisen, dass er tatsächlich politisch verfolgt wird oder aus einem Kriegsgebiet kommt, nein die deutschen Behörden müssen beweisen, dass er die Asylkriterien nicht erfüllt. Das ist eine Pervertierung der Rechtslage, die nicht beendet, sondern von der neuen GroKo laut Koalitionsvertrag fortgesetzt werden soll...

 

Meridian siehe auch: https://news.google.com/news/search/section/q/Gemeinsame%20Erkl%C3%A4rung%202018/Gemeinsame%20Erkl%C3%A4rung%202018?hl=de&gl=DE&ned=de

 

Aktiv mitmachen: https://www.erklaerung2018.de/mitmachen.html

 

 

 

20180330-L10058

In Wirklichkeit ein geheimer Erdgaskrieg der Energiemultis?

Fall Skripal - Oder Folgen Sie den Spuren von Macht und Geld

Polizei: Ex-Spion offenbar zu Hause vergiftet

https://www.focus.de/politik/ausland/fall-skripal-im-news-ticker-polizei-ex-spion-skripal-offenbar-zu-hause-vergiftet_id_8688154.html

Fall Skripal im News-Ticker - Skripals Tochter ist nicht mehr im kritischen Zustand - Die Krise um einen Giftanschlag in Großbritannien verschärft sich. Premier Theresa May vermutet Russland hinter der Attacke auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und stellte ein Ultimatum zur Aufklärung. Moskau ließ es ablaufen. Auch die EU hält Russland inzwischen für schuldig. Verfolgen Sie die Ereignisse im News-Ticker. Das Wichtigste in Kürze: Nach dem Nervengift-Angriff auf den russischen Ex-Agenten Skripal und seine Tochter Julia in Großbritannien macht der Westen Russland verantwortlich. Der 66-jährige frühere Agent und seine 33-jährige Tochter waren am 4. März in Salisbury südwestlich von London bewusstlos auf einer Bank aufgefunden worden. Sie wurden mit lebensgefährlichen Vergiftungserscheinungen in ein Krankenhaus eingeliefert. Inzwischen haben insgesamt 14 EU-Länder, darunter auch Deutschland, und die USA russische Diplomaten ausgewiesen...

 

Leser-Kommentare:

 

16:45 Uhr | Ines Sasse

Wünscht sich die NATO in die Zeit

des Kalten Kriegs zurück ? Ohne Beweise geschieht eine Vorverurteilung Rußlands. Kein Geheimdienst ist doch so dumm, ein Mittel zu verwenden , das sich so leicht und direkt zu ihm zurückverfolgen läßt. Laßt uns doch die simple Frage stellen , wer profitiert ? Die britische PM , sie lenkt damit von innenpolitischen Problemen ab. Die USA: sie können ihr Frackingöl und -gas nach Westeuropa liefern und ihre Waffenhersteller haben Umsatzsteigerungen , weil die EU ja aufrüsten muß ...

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16:24 Uhr | Peter Richter

Verwirrung stiften, scheint das Ziel zu sein.

Am 26.03.2018 ließ die Sprecherin des russischen Außenamtes verlauten, dass hinter der Vergiftung von Sergej Skripal ...nach Ansicht Moskaus gewaltige Kräfte in den USA und Großbritannien stehen und dass es eine Provokation gewesen sei". Heute zieht man einen angeblich Bekannten Skripals aus dem Ärmel, der vermutet, hinter der Attacke könnte eine kriminelle Gruppierung stehen. Und so geht das jeden Tag. Meldung folgt auf Meldung, immer von anderen Personen, mit anderen Varianten und dann soll man das auch noch glauben. Auf jeden Fall dürfte klar sein, so klärt man nicht auf. Verwirrung zu stiften, das scheint das Ziel zu sein...

 

 

 

20180330-L10057

Meridian Buchtipp zu Ostern:

Die Zweite Völkerwanderung hat begonnen

https://www.amazon.de/Die-Zweite-V%C3%B6lkerwanderung-hat-begonnen/dp/3739200448

Joachim Jahnke hat viele Jahre lang im Bundeswirtschaftsministerium, zuletzt als Ministerialdirigent, gearbeitet und war in einer zweiten beruflichen Phase als Vorstandsmitglied und Vizepräsident der Europäischen Bank in London tätig. 1939 geboren, in Staats- und Rechtswissenschaft promoviert und heute in Irland lebend, hat Joachim Jahnke breite internationale Erfahrung. Als Kritiker der neoliberalen Form der Globalisierung betreibt er seit mehr als zehn Jahren auf dem Internet das „Infoportal Deutschland & Globalisierung“. An seine globalisierungskritische Haltung knüpft er mit diesen Buch an. Für ihn ist die plötzliche Öffnung der deutschen Grenzen ein weiterer Akt neoliberaler Politik. Doch die Integration von Millionen in eine erhoffte globale Einheitskultur wird nach allen bisherigen Erfahrungen und Erkenntnissen nicht funktionieren…

 

 

 

20180330-L10056

Brexitannia auf stürmischer See

https://www.cicero.de/artikel-50-brexit-galileo-david-davis-eu-kommission-sicherheit-europa-russland

VON TESSA SZYSZKOWITZ - Heute in einem Jahr soll Großbritannien die Europäische Union verlassen. Nun droht bei den Brexit-Verhandlungen ein Streit um das strategisch wichtige Satellitenprojekt Galileo. Auf Kosten der Sicherheit Europas, warnt der britische Brexitminister David Davis im Gespräch mit dem Cicero. David Davis schüttelt den Kopf, ohne sein Lächeln zu verlieren. Der britische Brexit-Minister wird das noch oft machen während dieses Gesprächs in seinem kargen Büro. „Ich verstehe ja, dass mitten in den Austritts-Verhandlungen viele Mitgliedstaaten betrübt sind“, sagt der grauhaarige Tory-Politiker freundlich. Dann kommt sein Ärger zum Vorschein: „Doch es wäre unklug, die britische Regierung aus jenen Programmen auszugrenzen, in denen wir nach dem Brexit bleiben wollen. Wir möchten nach dem Brexit gute globale Bürger und gute europäische Bürger sein“. Vor genau einem Jahr hatte die britische Regierung den Artikel 50 der Europäischen Verträge ausgelöst und damit den zweijährigen Austrittsprozess aus der EU begonnen. Am 29. März 2019 um 23 Uhr wird Großbritannien, geht es nach dem Willen der konservativen Regierungschefin Theresa May, nach 44-jähriger Mitgliedschaft aus der Europäischen Union ausscheiden. Nach diesem Osterwochenende beginnt die harte Phase der Verhandlungen. Bis Spätherbst 2018 soll das Abkommen zwischen Großbritannien und der EU über den Austritt und die zukünftigen Beziehungen stehen. Darüber muss dann noch das britische Parlament abstimmen. Die schwierigste Frage bleibt Nordirland...

 

 

 

20180330-L10055

Facebook und der perfide Plan hinter der Empörung über Datenmissbrauch

https://www.epochtimes.de/politik/welt/dirk-mueller-facebook-und-der-perfide-plan-hinter-der-empoerung-ueber-datenmissbrauch-a2387680.html

"Hinter allen Themen steckt weit mehr als das, was man vorne sieht, vor allem, wenn sie laut werden", weiß Börsenexperte Dirk Müller und wittert deshalb auch hinter der Empörung über den Datenmissbrauch von Facebook viel mehr als das, was die Öffentlichkeit preisgibt. „Alle Welt empört sich aktuell darüber, was uns eigentlich schon lange klar sein sollte: Natürlich werden so viele Daten wie möglich abgegriffen, ausgewertet und verkauft – das ist ein riesiger Geschäftszweig. Im Rahmen der großen Aufruhr könnte es nun zu Gesetzen kommen, die Datenweitergabe grundsätzlich verbieten. Was im ersten Moment positiv klingt, könnte sich jedoch ganz schnell in einen Alptraum entwickeln, in dem wir selbst verantwortlich für unsere totale Überwachung sind.“ „Wo ist der Aufreger?“, fragt er ganz unverblümt zum aufgebauschten Vorwurf des Datenmissbrauchs des Netzwerk-Riesen Facebook. Seit Jahren wisse doch jeder, dass alle kleinen wie großen Unternehmen alle Daten über ihre Kunden einsammeln würden – erstens, um sie selbst zu nutzen und zweitens um sie weiterzuverkaufen. Dies sei allseits bekannt und keiner rege sich darüber auf...

 

 

 

20180330-L10054

Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy kommt wegen Bestechung und Korruption vor Gericht

https://www.epochtimes.de/politik/europa/frankreichs-ex-praesident-sarkozy-kommt-wegen-bestechung-und-korruption-vor-gericht-a2388064.html

Der frühere französische Präsident Nicolas Sarkozy kommt wegen Bestechung vor Gericht. Die Justiz wirft dem 63-Jährigen unter anderem Korruption vor. Der frühere französische Präsident Nicolas Sarkozy kommt in einer Bestechungsaffäre vor Gericht. Die Justiz wirft dem 63-Jährigen unter anderem Korruption vor, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag von Seiten der Ermittler erfuhr. Der Ex-Präsident soll im Jahr 2014 versucht haben, einen Staatsanwalt am Obersten Gerichtshof zu bestechen. Der konservative Politiker war von 2007 bis 2012 Präsident und ist in mehrere Affären verwickelt. In der Korruptionsaffäre wird er durch abgehörte Telefonate mit seinem Anwalt schwer belastetet, der nun ebenfalls vor Gericht soll. Vor einer Woche hatte die Justiz bereits wegen des Verdachts auf illegale Wahlkampfspenden aus Libyen gegen Sarkozy ein formelles Ermittlungsverfahren eingeleitet...

 

 

 

20180330-L10053

Polit-Thriller um Nicolas Sarkozy:

Hat der Altpräsident Libyens Staatschef Gaddafi ermorden lassen?

https://www.epochtimes.de/politik/welt/polit-thriller-um-nicolas-sarkozy-hat-der-altpraesident-libyens-staatschef-gaddafi-ermorden-lassen-a2381427.html

Es ist ein Polit-Thriller um Nicolas Sarkozy: Der Altpräsident steht wegen Korruption im Fadenkreuz der Justiz. Er soll Millionen Spendengelder vom ehemaligen libyschen Staatschef Muammar al-Gaddafi angenommen haben - doch der Fall ist noch brisanter. Im Korruptionsskandal um den französischen Ex-Präsidenten Nicolas Sarkozy hat der frühere Staatschef der Justiz Verleumdung und einen „Mangel an Beweisen“ vorgeworfen. Seit 2011 werde ihm durch „diese Verleumdung das Leben zur Hölle gemacht“, heißt es in einer Erklärung Sarkozys, welche die Zeitung „Le Figaro“ am Donnerstag auf ihrer Internetseite veröffentlichte. Es gebe keine „greifbaren Beweise“, welche die Vorwürfe stützten. Sarkozy war am Mittwoch in der Affäre um illegale libysche Wahlkampfspenden formal der Korruption beschuldigt worden. Zu den weiteren Vorwürfen zählen illegale Wahlkampffinanzierung und Unterschlagung öffentlicher libyscher Gelder. In seiner Erklärung kritisierte Sarkozy, die Vorwürfe gegen ihn beruhten lediglich auf „Aussagen des libyschen Ex-Staatschef Muammar al-Gaddafi, dessen zweitältesten Sohn Saif al-Islam al-Gaddafi, Neffen, Cousin, Sprecher und Ex-Ministerpräsidenten“. „Greifbare Beweise“ gebe es aber nicht. Gaddafi-Sohn hat „tragfähige Beweise“ gegen Sarkozy...

 

 

 

20180330-L10052

Erklärung 2018: Deutschland dreht durch

http://www.achgut.com/artikel/erklaerung_2018_deutschland_dreht_durch

Ich zögerte eine Weile, bevor ich die „Gemeinsame Erklärung 2018“ unterschrieb. Sie schien mir zu allgemein, zu freundlich, zu unverbindlich. Ich dachte, die Diskussion wäre schon weiter. Da gab es immerhin ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, in dem die Frage nach der Rechtsgrundlage der Grenzöffnung vom September 2015 unbeantwortet blieb; zuvor schon hatte Horst Seehofer bundesweit für Aufregung gesorgt, als er in einem Interview mit der Passauer Neuen Presse von einer „Herrschaft des Unrechts“ sprach, wobei er sich auf ein Gutachten des Verfassungsrechtlers Udo Di Fabio bezog, der die Ansicht vertrat, die Bundesregierung wäre verpflichtet gewesen, die deutsche Grenze zu schützen: „Eine völkerrechtliche Verpflichtung zur unbegrenzten Aufnahme von Opfern eines Bürgerkriegs oder bei Staatenzerfall besteht nicht“, der Bund sei vielmehr „verpflichtet, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder einzuführen, wenn das gemeinsame europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem vorübergehend oder dauerhaft gestört ist“. Jedem, der sich für die rechtliche Problematik interessierte, war auch ein Beschluss des OLG Koblenz vom Februar 2017 bekannt, in dem mit aller Klarheit festgestellt wurde, „die illegale Einreise ins Bundesgebiet“ werde „momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt“, in diesem Bereich sei „die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik... seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt“. Vor diesem Hintergrund war und ist die „Gemeinsame Erklärung 2018“ von einer geradezu rührenden Harmlosigkeit…

 

 

 

20180330-L10051

Was steckt in Wahrheit hinter der aktuellen Kampagne gegen Facebook?

https://juergenfritz.com/2018/03/28/kampagne-gegen-facebook/

Ein Gastbeitrag von Collin McMahon - Seit einer Woche bombardieren uns die M-Medien mit einem angeblichen Facebook-Skandal um den Wahlkampf von Donald Trump. Was wirklich dahintersteckt, ist aber noch viel erschreckender. Collin McMahon klärt auf. Genau das ist das Geschäftsmodell von Facebook: möglichst viele Daten von uns sammeln und verkaufen. Was war passiert? Steve Bannon und Milliardär Robert Mercer hatten mithilfe der Datenkrake Cambridge Analytica die Facebook-Daten von bis zu 230 Millionen Amerikanern ausgewertet und für den Trump-Wahlkampf genutzt. (jouwatch berichtete). Das war spätestens seit dem ausführlichen Bericht im schweizer „Magazin“ 2016 bekannt, sollte also eigentlich kein Skandal sein. Denn das ist das Geschäftsmodell von Facebook: Wir müssen nichts in Form von Euro oder Dollar dafür zahlen, die weltgrößte Social Media Plattform zu nutzen, dafür werden unsere Daten gesammelt und zu Werbe- und Marketingzwecken benutzt – oder „gehackt“ und „missbraucht“, im hysterischen Tonfall des aktuellen, künstlich aufgebauschten „Skandals“. Alle politischen Kampagnen machen genau das heute. Erfunden hat es Barack Obama. Der linke UK „Guardian“ hatte noch 2012 wohlwollend geschrieben:…

 

 

 

20180330-L10050

Wählerumfrage - Nach internen Diskussionen:

Deutsche stellen GroKo ein desaströses Zeugnis aus

https://www.focus.de/politik/deutschland/waehlerumfrage-nach-internen-diskussionen-deutsche-stellen-groko-ein-desastroeses-zeugnis-aus_id_8685631.html

Der Start der großen Koalition hat die Mehrheit der Bürger nicht überzeugt. Das ergab eine Umfrage des YouGov-Instituts für das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Demnach bescheinigen nur elf Prozent der Befragten der Koalition aus Union und SPD einen „guten“ oder „sehr guten“ Beginn. 43 Prozent fanden den Start „mittelmäßig“, 21 Prozent „schlecht“ und 18 Prozent „sehr schlecht“. Zwei Wochen nach der erneuten Wahl Angela Merkels zur Bundeskanzlerin glauben 62 Prozent der Befragten, das die CDU-Vorsitzende auch wirklich die komplette Legislaturperiode regieren wird. Nur 13 Prozent gehen „wahrscheinlich“ oder „bestimmt“ davon aus, dass Merkel noch vor der nächsten Bundestagswahl zurücktritt. Trotz des negativen Urteils zum GroKo-Start, legten die großen Parteien in der Sonntagsfrage leicht zu. CDU und CSU kommen demnach zusammen auf 34 Prozent (+2 Prozent), die SPD steigt einen Prozentpunkt auf 17 Prozent. Die AFD erreicht 15 Prozent, Grüne und Linke liegen jeweils bei 11 Prozent. Die FDP kommt unverändert auf 8 Prozent...

 

 

 

20180330-L10049

SPD: Schaufensterdebatte ums solidarische Grundeinkommen

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/spd-schaufensterdebatte-ums-solidarische-grundeinkommen-aid-1.7484856

Statt Hartz IV möchten SPD-Vertreter lieber ein solidarisches Grundeinkommen einführen. Berlin. Die von der SPD losgetretene Debatte um ein solidarisches Grundeinkommen als Alternative zu Hartz IV weckt Hoffnungen, die die Sozialdemokraten am Ende nicht erfüllen können. Beim Grundeinkommen gibt es nämlich einen entscheidenden Denkfehler. Mit dem Stichwort Grundeinkommen ist die Erwartung verbunden, Hartz IV könne eines Tages der Vergangenheit angehören. Das wird aber nicht funktionieren. Das solidarische Grundeinkommen, das 1500 Euro monatlich für gemeinnützige Arbeit betragen soll, können nur jene bekommen, die tatsächlich arbeitsfähig sind. Doch eben diese Personen sollte man in offene Stellen vermitteln. Die Unternehmen suchen händeringend nach Arbeitskräften. Wer zuverlässig als Hausmeister, als Übungsleiter oder als Betreuung für alte Menschen arbeiten kann, der schafft auch den Sprung in den ersten Arbeitsmarkt. Es wäre wirklich kontraproduktiv, solche Leute in von der öffentlichen Hand künstlich erschaffenen Jobs zu parken, in denen sie zudem Handwerkern und Dienstleistern auf dem freien Markt Konkurrenz machen...

 

 

 

20180330-L10048

In der SPD gibt es zu viel Weinerlichkeit.

Sind am Misserfolg wirklich die anderen schuld?

https://juergenfritz.com/2018/03/28/wie-muslime-ticken/

Es gibt keine Entwarnung: Parteien können verschwinden. Die Sozialdemokraten, die sich unter maximaler Selbstbeschädigung erneut in die grosse Koalition mit CDU und CSU begeben haben, sind keinesfalls gerettet – auch wenn mancher das hoffen mag. Am Internationalen Frauentag hielt Andrea Nahles, die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, eine Rede in Berlin-Neukölln. Sie sagte manches Erwartbare zu Männerintrigen und Frauennetzwerken; dann aber kam sie auf ihre kleine Tochter zu sprechen. Die wachse in einer Gesellschaft auf, in der die Geschlechterrollen sehr stark vorgegeben würden, sagte Nahles: Im Augenblick sei das Kind überall von pinkfarbenen Ostereiern umgeben. Im Standardvortrag einer sozialdemokratischen Funktionärin hätte nun harsche Kritik an ebendiesen Geschlechterrollen und an den immer noch nicht überwundenen patriarchalen Machtstrukturen folgen müssen. Doch Nahles – die im April als erste Frau zur SPD-Parteivorsitzenden gewählt werden will – erzählte eine andere Geschichte. Nämlich wie ihre Tochter sich vor kurzem bei dem biografisch wichtigen Ritual des Schultaschenkaufs für einen Jungsranzen mit bedrohlichen Dinosaurierbildern (und, was wohl ausschlaggebend gewesen sei, mit einem am Griff befestigten Dinosaurierzahn aus Plastic) entschieden habe. Und wie sie, die feministische Mutter, vergeblich versucht habe, mit dem Verkäufer zu konspirieren, um das Kind auf ein etwas weiblicheres Ranzen-Dekor (beispielsweise violette Ponys) zu orientieren, damit es in der Schule nicht gemobbt werde...

 

 

 

20180330-L10047

Frankreich: Was der Parti Socialiste widerfährt, ist der Albtraum der SPD

https://www.welt.de/politik/ausland/article174963037/Frankreich-Was-der-Parti-Socialiste-widerfaehrt-ist-der-Albtraum-der-SPD.html

Hat der historische Absturz der französischen Sozialisten das Ende der Sozialdemokratie Europas eingeläutet? Ein neuer Vorsitzender soll die tief gefallene Partei wieder aufrichten. Doch der farblose Olivier Faure scheint wenig geeignet. Sie hatten allen Grund, zu feiern, als sich die Parteichefs der europäischen Sozialdemokratie im Frühjahr 2012 trafen. Der Pariser Cirque d’Hiver war angemietet, eine mit rotem Samt ausgeschlagene Zirkushalle, errichtet unter Napoleon, gebaut von einem deutschen Architekten. Sechs Jahre ist das jetzt her, die Zukunft lag wie ein Versprechen vor ihnen, und sie trug einen Namen: François Hollande. Der französische Genosse stand kurz davor, Präsident zu werden. Sein Freund Martin Schulz war aus Straßburg gekommen, auch Sigmar Gabriel war dabei, damals noch SPD-Chef, der seine „rote Zirkusnummer“ machte, wie eine deutsche Tageszeitung spöttisch titelte, vielleicht weil er die Veranstaltung mit der Gründung der Sozialistischen Internationale 1889 verglich. Gabriel sagte damals voraus, dass dieses Treffen ein Wendepunkt in der Geschichte der europäischen Sozialdemokratie sei. Er sollte recht behalten. Es war ein Wendepunkt. Aber es ging nicht bergauf, sondern steil bergab. Man kann im Rückblick sagen, dass mit der Wahl des Sozialisten Hollande im Jahr 2012 nicht nur der atemberaubende Abstieg der französischen Parti Socialiste (PS) begonnen hat...

 

 

 

20180330-L10046

Gemeinnützige Arbeit: Die Hartz-Illusionen der SPD

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article174985707/Gemeinnuetzige-Arbeit-Die-Hartz-Illusionen-der-SPD.html

In der SPD werden die Rufe nach einem Kurswechsel bei der Unterstützung von Langzeitarbeitslosen lauter. „Wir brauchen eine Alternative zu Hartz IV“, sagte Vizeparteichef Ralf Stegner im Interview mit dem „Spiegel“. Es ist besser, Menschen für ihre Arbeit zu bezahlen, als ihr Nichtstun zu finanzieren. Die meisten Bürger würden diesen Satz unterschreiben. Denn die Bedeutung der Erwerbsarbeit geht weit über das Geldverdienen hinaus. Sie sichert soziale Teilhabe, weil sie die Menschen in die Mitte der Gesellschaft holt. Deshalb erscheint der SPD-Vorschlag, Hartz-IV-Beziehern Jobs für gemeinnützige Tätigkeiten anzubieten und ihnen dafür einen Mindestlohn zu zahlen, auf den ersten Blick bestechend. Zumal auch der Steuerzahler dann etwas zurückbekäme im Gegenzug für die Finanzierung der Sozialtransfers. Doch das Konzept steckt voller Tücken, die von den Befürwortern entweder nicht erkannt oder ignoriert werden...

 

 

 

20180330-L10045

Psychologe macht Islam mitverantwortlich für Mobbingzunahme

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/psychologe-macht-islam-mitverantwortlich-fuer-mobbingzunahme/

BERLIN. Der Psychologe Ahmad Mansour hat den Islam mitverantwortlich gemacht für das zunehmende religiöse Mobbing an Schulen. „Natürlich ist Antisemitismus in vielen muslimischen Elternhäusern ein Riesenproblem – als Teil der Erziehung“, sagte Mansour am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa. Die Judenfeindlichkeit habe sicher eine religiöse Dimension. „Aber wenn wir ein bißchen tiefer ansetzen, dann merken wir, daß Antisemitismus nur ein Teil des Problems ist.“ Es gebe Mädchen, die gemobbt würden, weil sie nicht fasteten oder kein Kopftuch trügen. „In dieser Intensität sehe ich Intoleranz als Problem muslimisch geprägter Kinder und Jugendlicher“, sagte Mansour. „Bei Grundschülern können wir davon ausgehen, daß die Erziehung im Elternhaus ihr Weltbild prägt. Wenn ich mein Kind zur Toleranz erziehe, kommt es in Schulen sicherlich nicht zu solchen Bedrohungssituationen.“...

 

 

 

20180330-L10044

Ehrenamtlicher Flüchtlingshelfer: „Viele haben die Schnauze voll“

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ehrenamtlicher-fluechtlingshelfer-viele-haben-die-schnauze-voll-a2386819.html

Als ehrenamtlicher Flüchtlingshelfer im bayrischen Hausham ist es Gerhard Klante gewohnt, dass im Bereich Asyl nicht immer alles glatt läuft. Doch diesmal ist ihm der "Kragen geplatzt". „Viele haben die Schnauze voll,“ sagt Gerhard Klante zum „Merkur“ und beschreibt damit die Stimmung unter den ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern in Deutschland. Er berichtet über die schlechte Kommunikation zwischen den Helfern und den Ämtern und Behörden. Erst einen Tag vor Ankunft einer sechsköpfigen Familie aus dem Kongo wurde Klante vom Landratsamt informiert. Ihn ärgert, die „Hau-Ruck-Aktion“, mit der die Familie der Gemeinde Hausham zugewiesen wurde. Wenn er nicht gewesen wäre „hätte sich niemand um sie gekümmert“, berichtet der pensionierte Berufsschullehrer der Zeitung. Zumindest habe das Landratsamt den Migranten eine Wohnung zugewiesen, aber „um alles andere musste ich mich kümmern“, so Klante...

 

 

 

20180330-L10043

Nach Antisemitismus-Vorfall an Berliner Schule

https://www.focus.de/politik/deutschland/nach-antisemitismus-vorfall-an-berliner-schule-dobrindt-fordert-null-toleranz-strategie-gegen-schulfhof-islamismus_id_8681515.html

"Null-Toleranz-Strategie": Dobrindt fordert hartes Vorgehen gegen "Schulhof-Islamismus" - Angesichts antisemitischer Vorfälle an Schulen hat der Chef der CSU-Landesgruppe, Alexander Dobrindt, muslimischen Schülern die Verantwortung zugewiesen und eine "Null-Toleranz-Strategie" gefordert. Forderungen nach harten Maßnahmen kommen auch aus der SPD. „Wir brauchen endlich eine Null-Toleranz-Strategie gegen den Schulhof-Islamismus - mit maximaler Konsequenz bei Religionsmobbing bis hin zum Schulverweis“, sagte Dobrindt der „Bild“-Zeitung (Mittwochsausgabe). Und weiter: „Wenn unsere Schulen zum Austragungsort werden für religiöse Konflikte, dürfen wir das nicht im Ansatz akzeptieren.“ Dobrindt forderte zur Bekämpfung von Judenhass an deutschen Schulen überdies zusätzliche Kräfte zur Unterstützung der Lehrer. Außerdem bedürfe es „einer konsequenten Vermittlung unserer Leitkultur im Unterricht“. Forderung nach konsequenten Maßnahmen auch aus der SPD...

 

 

 

20180330-L10042

Essen will junge Libanesen integrieren – Projekt mit Schwierigkeiten

https://www.focus.de/politik/deutschland/immer-wieder-probleme-in-nrw-essen-will-junge-libanesen-integrieren-ein-projekt-mit-schwierigkeiten_id_8685675.html

Immer wieder Probleme in NRW. Essen will junge Libanesen integrieren – ein Projekt mit Schwierigkeiten. Mit mehreren Einsatzwagen musste die Polizei vergangene Woche in der Essener Kopernikusstraße eingreifen. Zehn Männer waren dort mit Baseballschlägern aufeinander losgegangen. Es handelte sich laut Polizei um zwei libanesische Familien, die hier aneinandergerieten. Kein Einzelfall. Immer wieder kommt es in Essen zu Problemen mit libanesischen Clans. Die Stadt hat schon lange entschieden, dem entgegenzuwirken. Doch ein elementares Projekt in diesem Zusammenhang gerät nun offenbar ins Stocken. Wer nicht straffällig wird und sich integrieren will, soll belohnt werden. Das Essener Modell legte schon 2015 fest, dass junge Libanesen unter 27 Jahren die Möglichkeit haben sollen, eine Aufenthaltserlaubnis zu bekommen – vorausgesetzt, sie werden nicht straffällig und zeigen über einen längeren Zeitraum den Willen, sich zu integrieren...

 

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

 

Um ein tadelloses Mitglied einer Schafherde sein zu können, muss man vor allem ein Schaf sein.

Albert Einstein

*1879 †1955

 

 

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20180329-L10041

Wer sucht hier eigentlich verbissen nach einem Kriegs-Motiv?

Ex-Botschafter erstaunt, „dass das jemand glaubt“:

Skripal vor 10 Jahren ausgewiesen – Warum sollte Russland ihn jetzt vergiften?

https://www.epochtimes.de/politik/welt/ex-botschafter-erstaunt-dass-das-jemand-glaubt-skripal-vor-10-jahren-ausgewiesen-warum-sollte-russland-ihn-jetzt-vergiften-a2386917.html

Der britische Ex-Botschafter Craig Murray hält die Anschuldigungen gegen Russland für "unglaubwürdig". Die Formulierungen der westlichen Ankläger im Fall Skripal würden auffällige Lücken aufweisen. Die Anschuldigungen gegenüber Russland im Fall Skripal seien unglaubwürdig, sagt der ehemalige britische Botschafter Craig Murray im Interview mit RT. Die Formulierungen der westlichen Ankläger im Zusammenhang mit der Vergiftung des ehemaligen russischen Agenten würden auffällige Lücken aufweisen. Der ausgediente Doppelagent Sergej Skripal ist schon lange im Ruhestand und wurde vor einem Jahrzehnt aus Russland ausgewiesen. Warum sollte Russland ihn jetzt in Großbritannien umbringen lassen?...

 

 

 

20180329-L10040

Kuffar – Kafir

Beleidungen und Tatbestände der Anstiftung zu Verbrechen

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/ismail-tipi-klartext/beleidungen-und-tatbestaende-der-anstiftung-zu-verbrechen/

Von Ismail Tipi - Nach Salafisten-Verständnis darf ein „Kuffar“ umgebracht, gehasst, bestraft, vergewaltigt, verspottet, versklavt, enthauptet, gefoltert, beleidigt, verdammt, getäuscht, bestohlen, entführt und erniedrigt werden. Also muss der Rechtsstaat die Bezeichnung anderer als "Kuffar" unter Strafe stellen. Gerade bei den Salafisten, Dschihadisten, Radikalislamisten und Fundamentalisten gehört das Wort „Kuffar“ (Ungläubige) zu einem der am häufigsten benutzten Begriffe. Für die radikalen Islamisten zählen darunter nicht nur alle Nicht-Muslime, sondern auch Menschen muslimischen Glaubens, die sich nicht vollständig an der Scharia orientieren. „Kafir“ wird im Allgemeinen als „Ungläubiger“ übersetzt. Auf den ersten Blick kann für manchen Leser das Wort „Ungläubiger“ neutral wirken. Die radikalen Islamisten, Salafisten und Dschihadisten geben jedoch dieser Bezeichnung „Kuffar“ eine noch umfassendere Bedeutung: Nach ihrem Verständnis darf ein „Kuffar“ umgebracht, gehasst, bestraft, vergewaltigt, verspottet, versklavt, enthauptet, gefoltert, beleidigt, verdammt, getäuscht, bestohlen, entführt und erniedrigt werden. Gegen den „Kafir“ können und dürfen auch Verschwörungen geplant werden. In ihren Augen haben die „Kuffar“ kein Existenzrecht. Nach diesem Schema und Verständnis werden auch Verbrechen wie  Terroranschläge gegenüber den „Kuffar“ gerechtfertigt und ausgeübt...

 

 

 

20180329-L10039

Keine Haushalts-Wahrheit, keine Klarheit

Milliarden an Migrationslasten aus der Portokasse?

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/milliarden-an-migrationslasten-aus-der-portokasse/

Von Wolfgang Müller-Michaelis - Im offiziellen Staatshaushalt steckt ein verborgener „Parallelhaushalt“ für Migranten, der 100 Milliarden betragen dürfte. An Transparenz hat die MiniGroKo kein Interesse, ihre loyale Opposition auch nicht. Im Internet, soweit es den öffentlichen Informationsaustausch betrifft auch Soziale Medien genannt, liegen Fluch und Segen nahe beieinander. Anonymer Rufmord und Verbreitung krimineller Praktiken auf der einen, erhellende Aufklärung über Zusammenhänge, die von den öffentlich-rechtlichen Medien und großen Zeitungsverlagen bisweilen „unter der Decke“ gehalten werden, auf der anderen Seite. Dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit als der unaufgebbaren Voraussetzung des freiheitlich-demokratischen Rechtsstaates wäre am besten gedient, wenn dem „Fluch“-Teil des Internet mit allen rechtsstaatlich verfügbaren Mitteln der Garaus gemacht werden könnte, um seiner segensreichen Seite, dem freien Austausch von Meinungen und Informationen einen möglichst breiten Raum zu verschaffen. Der zweiten Variante der Funktionsweisen sozialer Medien fühlen sich Titel wie Tichys Einblick verpflichtet, der überhaupt erst aus dem Unbehagen darüber entstanden ist, dass in den „offiziellen“ traditionellen Medien über viele den Bürgern auf den Nägeln brennende Probleme immer wieder nur verkürzt, oberflächlich und einseitig parteinehmend berichtet wird oder gar nicht. Ein unfreiwillig historisches Dokument - Warum Migration gut fürs Geschäft ist...

 

 

 

20180329-L10038

Eva Herman: „Verliert Berlin seine wichtigsten Handlanger, die Massenmedien?“

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/eva-herman-verliert-berlin-ihre-wichtigsten-handlanger-die-massenmedien-a2386839.html

Bei BILD, WELT & Co. werden plötzlich neue Töne angeschlagen, die kaum noch ins regierungstreue Bild passen, schreibt Gastautorin Eva Herman in einem Beitrag zum jüngsten Kommentar von Bild-Chef Julian Reichelt. Bei BILD, WELT & Co. werden plötzlich neue Töne angeschlagen, die kaum noch ins regierungstreue Bild passen. Angesichts der immer häufiger auftretenden Diskriminierungen von Muslimen gegen Juden nimmt man bei BILD jetzt ganz offen – und völlig zu Recht – konträr Stellung zur Bundesregierung, die ja immer noch abwiegelt und ungeachtet aller düsteren Entwicklungen ihren eingeschlagenen Kurs der grenzenlosen Einwanderung fortsetzt. Verliert Berlin seine wichtigen Handlanger, die Medien? Es drängt sich die Frage auf, ob dieses politisch äußerst brisante und schwerwiegende Thema künftig einen dicken Keil zwischen die Mainstreammedien und die Bundesregierung treiben wird? Verliert die Berliner Führungspolitik damit etwa ihre wichtigsten Handlanger, die Massenmedien, um weiterhin ihre Macht behaupten zu können? Und welche wichtigen Partner Merkels werden dabei wohl noch auf der Strecke bleiben?...

 

 

 

20180329-L10037

Angela Merkel und Andrea Nahles - Vom Killen oder Gekillt werden

https://www.cicero.de/angela-merkel-andrea-nahles-macht-martin-schulz-sigmar-gabriel-verlierer-gewinner

VON CHRISTOPH SEILS - Politiker ringen mit alle Mitteln um die Macht. Das ist nicht neu. Dass es dabei in den Parteien bisweilen rücksichtslos und intrigant zur Sache geht, ist ebenfalls nicht neu. Aber selten wurde die Brutalität des Gewerbes in einem Satz so auf den Punkt gebracht. Er stammt von Andrea Nahles. In diesen Tagen ist im DVA-Verlag ein Buch erschienen mit dem Titel „Die Schulz Story“. In dem Buch beschreibt der Spiegel-Reporter Markus Feldenkirchen den Aufstieg und Fall des ehemaligen SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Es ist eine schonungslose Chronologie des Scheiterns eines Politikers an sich selbst, an seiner Partei und an der Rücksichtslosigkeit des Gewerbes. Anfang Oktober 2017 war „Die Schulz Story“ schon im Spiegel erscheinen. Sie lebt davon, das Martin Schulz den Reporter sehr nah an sich herangelassen hat und der so das Bild eines Mannes zeichnen kann zwischen Siegeswillen und Absturz, zwischen Euphorie und Selbstzweifeln, zwischen Hoffnung und Frust. Für sein Buch hat Feldenkirchen seine Spiegel-Geschichte noch mit einem Update versehen. Denn Anfang Februar war Schulz noch SPD-Vorsitzender, steckte mitten in den Verhandlungen über die Bildung einer Großen Koalition, inzwischen ist er nur noch einfacher Bundestagsabgeordneter. Die Geschichte seines Scheiterns ist sozusagen abgeschlossen. „Entweder du killst ihn, oder er killt dich“...

 

 

 

20180329-L10036

65.000 Geduldete in Deutschland:

Immer mehr Abschiebungen scheitern an fehlenden Reisedokumenten

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/65-000-geduldete-in-deutschland-immer-mehr-abschiebungen-scheitern-an-fehlenden-reisedokumenten-a2384797.html

Immer mehr abgelehnte Asylbewerber und Migranten können nicht in ihre Heimat abgeschoben werden, weil ihnen die notwendigen Reisedokumente fehlen. Immer mehr abgelehnte Asylbewerber und Migranten ohne Aufenthaltsrecht können von den deutschen Behörden nicht in ihre Heimat abgeschoben werden, weil ihnen die notwendigen Reisedokumente fehlen. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgabe) unter Berufung auf einen internen Lagebericht des Bundesinnenministeriums. Demnach wurden Ende 2017 insgesamt knapp 65.000 Menschen in Deutschland geduldet, weil keine Reisedokumente oder Passersatzpapiere aus dem Herkunftsland vorlagen. Ende 2016 habe diese Zahl erst bei rund 38.000 gelegen, hieß es indem Lagebericht. Die sei ein Anstieg um 71 Prozent innerhalb eines Jahres. Allein nach Indien werden aus diesem Grund demnach fast 5.800 Menschen nicht abgeschoben...

 

 

 

20180329-L10035

Libanesischer Migrationshintergrund…

Ausnahmezustand in Duisburg: Mit Waffen –

Mehr als 50 Männer randalieren auf Altmarkt

https://www.welt.de/vermischtes/article174957568/Ausnahmezustand-in-Duisburg-Mit-Waffen-Mehr-als-50-Maenner-randalieren-auf-Altmarkt.html

Es ist nicht das erste Mal: In Duisburg versammeln sich Dutzenden Männer in der Innenstadt. Sie haben Eisenstangen, Schlagstöcke, ja sogar Macheten dabei. Damit wollen sie aufeinander losgehen. Dann kommt die Polizei. Sie trafen mit Macheten, Eisenstangen, Teleskopschlagstöcken und einem Staubsaugerrohr aufeinander: In Duisburg mussten Polizisten eine gewaltsame Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen verhindern. Rund 100 Beamte waren dafür im Einsatz. 20 bis 30 Männer kamen laut Polizei auf jeder Seite zusammen. Die Lokalzeitung „Der Westen“ spricht sogar von insgesamt 80 Männern, die sich auf dem Altmarkt versammelten. Offenbar wollten sie aufeinander losgehen. Polizisten wurden von ihnen beleidigt und mit Gegenständen beworfen. Die Beamten setzten unter anderem Reizgas ein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. „Die Polizisten bekamen die Lage in Griff, bevor sie eskalierte“, fügte er hinzu. 50 Menschen wurden am Dienstagabend vorübergehend festgenommen. Nach der Feststellung der Personalien seien 30 wieder auf freien Fuß gekommen. Die anderen seien noch im Polizeigewahrsam, um weitere Straftaten zu verhindern. Der Grund? Die Männer schweigen - „Es handelt sich um drei rivalisierende Gruppen. Möglicherweise geht es um einen Konflikt zwischen Türken, Libanesen und Kurden“, vermutet ein Polizist gegenüber „Der Westen“.  Ein Großteil der Männer soll einen libanesischen Migrationshintergrund haben...

 

 

 

20180329-L10034

Kanzler Kurz nach AMS-Revisionsbericht:

„Wir sind viel zu attraktiv für Flüchtlinge und Migranten in unseren Sozialsystemen“

https://www.epochtimes.de/politik/europa/kanzler-kurz-nach-ams-revisionsbericht-wir-sind-viel-zu-attraktiv-fuer-fluechtlinge-und-migranten-in-unseren-sozialsystemen-a2386052.html

Österreichs Bundeskanzler Kurz kündigt nach einem Revisionsbericht des Arbeitsmarktservice umfassende Einsparungen im Asylwesen und Reformen bei der Mindestsicherung an. Das Sozialsystem sei viel zu attraktiv für Flüchtlinge, äußerte Kurz. Ein Revisionsbericht des Arbeitsmarktservice (AMS) deckte die großen Schwierigkeiten bei der Integration von Flüchtlingen und Migranten in den österreichischen Arbeitsmarkt auf.     Siehe: Österreich: Jobcenter beklagen schlechte Integration von Migranten – Angst unter Mitarbeitern. Darauf hin kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nun umfassende Reformen im Bereich des Asylwesens mit etlichen Einsparungen und Reformen bei der Mindestsicherung für anerkannte Flüchtlinge an, berichtet der „Kurier“. Der Revisionsbericht des AMS zeige Kurz klar: das AMS sei den Herausforderungen durch die Zuwanderung nicht gewachsen – deshalb müsse sich hier dringend etwas ändern. Integration von Migranten in Arbeitsmarkt – Situation alarmierend - Wenn bestimmte Gruppen aus religiösen Gründen die Arbeit verweigerten, oder weil sie großzügige Unterstützung vom Staat bekommen würden und gewaltbereit seien „ist das alarmierend“, so Kurz...

 

 

 

 

20180329-L10033

"Menschenunwürdiges System"

Krankenschwester verfasst emotionalen Brief an Spahn

https://www.focus.de/politik/deutschland/appell-an-bundesgesundheitsminister-krankenschwester-kritisiert-jens-spahn-in-offenem-brief_id_8676123.html

Mit seinen Aussagen zu Hartz IV oder der Zweiklassenmedizin hat der neue Gesundheitsminister Jens Spahn bereits Dutzende Deutsche vor den Kopf gestoßen. Die Fachkrankenschwester Jana Langer machte jetzt in einem offenen Brief, den sie auf Facebook postete, ihrem Ärger Luft. Spahn habe für seinen neuen Job nicht die nötigen Qualifikationen. Er könne nicht nachvollziehen, „was es bedeutet, qualifizierte pflegerische Leistungen zu erbringen, vor allem nicht zu den derzeitigen Bedingungen.“ Der Pflegestand sei in Deutschland unterbezahlt und unterbesetzt. Man habe nicht die nötige Zeit sich adäquat um seine Patienten zu kümmern, so die Krankenschwester. Nur durch unbezahlte Überstunden würde dieses „menschenunwürdige System“ am Laufen gehalten. Außerdem kreidet Langer die zunehmende Privatisierung des Gesundheitssystems an. Davon würden nur „Aktionäre und Einrichtungsleiter“ profitieren, nicht aber die Patienten: „Der Mensch ist die Ware und wird auch als solche behandelt. Verstehen Sie das unter Daseinsfürsorge?“, schreibt Langer. Langer fordert Umkehr des Systems...

 

 

 

20180329-L10032

Organisationen fordern Zuckersteuer in Deutschland

http://www.t-online.de/leben/essen-und-trinken/id_83464390/organisationen-fordern-zuckersteuer-in-deutschland.html

In Großbritannien steht eine neue Steuer an – und nun hat eine Reihe von Herstellern den Zuckergehalt in Getränken deutlich gesenkt. Wie die Verbraucherorganisation Foodwatch erklärt, reduzierte etwa Coca-Cola den Zuckergehalt bei seinen Marken Fanta und Sprite für den britischen Markt. Neben Coca-Cola wurden in Großbritannien auch der dortige Branchenzweite Britvic und die Handelsunternehmen Lidl und Tesco wegen der Zuckersteuer aktiv. Foodwatch und die Deutsche Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK) forderten eine ähnliche Steuer für Deutschland. Coca-Cola senkte den Zuckergehalt in Fanta und Sprite von 6,9 auf 4,6 beziehungsweise von 6,6 auf 3,3 Gramm pro 100 Milliliter, wie Foodwatch auf der Grundlage eigener Recherchen mitteilt. Großbritannien führt am 6. April eine Steuer auf stark gezuckerte Getränke ein, die von den Herstellern zu entrichten ist. Das Land hatte die Steuer im März 2016 angekündigt...

 

 

 

Die Schläger-Truppen des Establishments

20180329-L10031

Antifa - die Sturmabteilung (SA) der Altparteien

Kandel-Demo: Polizei kritisiert scharf Verhalten der Linksautonomen

Überrascht von der Aggressivität, die von der Antifa ausgegangen ist

https://www.focus.de/politik/deutschland/ueberrascht-von-aggressivitaet-der-antifa-kandel-demo-polizei-kritisiert-scharf-verhalten-der-linksautonomen_id_8679655.html

„Überrascht von Aggressivität der Antifa“Kandel-Demo: Polizei kritisiert Verhalten der Linksautonomen scharf.  Nach den Demonstrationen in Kandel vom vergangenen Samstag hat die Polizei schwere Vorwürfe an die Adresse der linken Antifa gerichtet. Bei dem Einsatz seien entgegen ersten Meldungen nicht drei, sondern acht Beamte leicht verletzt worden, teilten Vertreter der Polizei in einer Zwischenbilanz am Dienstag in Ludwigshafen mit. Zudem seien Beamte aus dieser Gruppe heraus mit drei bis vier Knallkörpern beworfen worden, die erhebliche Verletzungen verursachen könnten. Bislang gebe es 14 Anzeigen, elf gegen Vertreter des linken und drei gegen Anhänger des rechten Spektrums. Auf die Frage, ob die 9000-Einwohner-Stadt regelmäßig zum Schauplatz von Demonstrationen mit Konfliktpotenzial werden könnte, sagte der stellvertretende Polizeipräsident Eberhard Weber, man hoffe, dass sich die Situation in den kommenden Wochen und Monaten beruhige, "aber valide einschätzen können wir das nicht". Obwohl das Präsidium in Ludwigshafen das zweitgrößte im Lande sei, könne es solche Einsätze allein nicht stemmen, sondern sei auf Hilfe von außen angewiesen.  Nach Angaben von Polizeiführer Martin Kuntze fielen am Samstag bei der Polizei 8382 Arbeitsstunden an. Kuntze sagte aber auch: "Wenn es drauf ankommt, sind wir da." "Überrascht von der Aggressivität, die von der Antifa ausgegangen ist"...

 

 

 

20180329-L10030

Linke Gewalt

Polizei zum Dreyer-Skandal von Kandel:

Antifa wurde besonders willkommen geheißen!

https://philosophia-perennis.com/2018/03/26/dpolg-kandel-amp/

Großes Lob für die Antifa bei der Auftaktveranstaltung der Demo "Wir sind Kandel". Der Skandal um die von SPD-Ministerpräsidentin Dreyer unterstütze Gegendemonstration in Kandel, die am vergangenen Wochenende in einen Gewaltexzess der Linken gegen die Polizei ausartete, zieht immer weitere Kreise. Nun hat sich die Polizeigewerkschaft (DPolG Rheinland-Pfalz) mit einem Statement zu Wort gemeldet, das die lückenhafte und teilweise falsche Berichterstattung der Medien zurecht rückt. In dem Statement heißt es: „Nach den uns vorliegenden Informationen wurde die Antifa auf der Versammlung von „Wir sind Kandel“ am Beginn noch besonders begrüßt. Sie seien als wichtige Kämpfer gegen rechts   bezeichnet worden. Unsere Position ist dazu klar: Wir distanzieren uns von rechten und von linken Extremisten. Es gibt keine gute Gewalt. Wir hoffen, dass die an der Demonstration beteiligten Parteien, Organisationen und Gewerkschaftbünde zukünftig solche Gewalttäter nicht mehr teilnehmen lassen.“ Zu der Demo, auf der die linksextreme Antifa als „wichtiger Kämpfer gegen rechts“ gerühmt wurde, hatten auch die Kirchen (siehe den Geistlichen mit röm. Priesterkragen – Foto: Screenshot youtube), Parteien  und kirchliche Verbände aufgerufen. Gerade diese müssten aus dunklen Zeiten wissen, dass es nicht immer gut ausgeht, wenn man sich mit Gewalttätern in ein Boot setzt – und sei das zunächst noch so bequem. Und wer wissen will wie der SWR über die Gewaltexzesse auf der Dreyer-Demo berichtet, sollte sich den SWR-Bericht dazu anschauen: Die Dreyer-Demo sei „friedlich verlaufen“, weiß der Staatsfunk zu berichten: ARD-Mediathek...

 

 

 

20180329-L10029

Warum der Facebook- Datenskandal uns alle angeht

https://www.schwaebische.de/ueberregional/panorama_artikel,-warum-uns-private-daten-mehr-wert-sein-sollten-als-25-m%C3%BCnzen-bei-angry-birds-_arid,10843708.html

Der Journalist Marco Maas ist Gründer und Geschäftsführer der Datenjournalismus-Agentur OpenDataCity/Datenfreunde GmbH. Zusammen mit zwei Partnern gründete Maas 2009 die Agentur. Seither hat er über 100 datenjournalistische Projekte für bundesweit bekannte Medien wie das Magazin „Der Spiegel“, „Süddeutsche Zeitung“, die Fernsehsender ARD und ZDF, aber auch für die Umweltschutzorganisation Greenpeace umgesetzt. Viele Projekte wurden ausgezeichnet; die Agentur hat mehrere Grimme-Preise gewonnen. Die Enthüllungen im Datenskandal um Cambridge Analytica betreffen jeden, denn das systematische Abgreifen von Daten ist ein grundsätzliches Problem einer immer digitaler werdenden Gesellschaft. Wir müssen uns die Frage stellen, was der Wert von digital Privatem ist und wie wir global tätige Konzerne kontrollieren wollen und können. Facebook hat ein Ökosystem der Aufmerksamkeit und des sozialen Austausches erschaffen. Mit personalisierter Werbung erwirtschaftet der Konzern Milliarden...

 

 

 

20180329-L10028

Aha, ach so, na denn, weiter so...

„Das geht die Bevölkerung nichts an“

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/das-geht-die-bevoelkerung-nichts-an-landwirtschaftsminister-reagiert-emotional-auf-pestizidbericht-a2385905.html

Landwirtschaftsminister reagiert „emotional“ auf Pestizidbericht - Der Naturschutzbund (Nabu) stellte vergangene Woche seinen Pestizidbericht für Baden-Württemberg vor. Daraus abgeleitete Folgerungen wies der Landwirtschaftsminister von Baden-Württemberg Peter Hauk (CDU) zurück. Der Naturschutzbund (Nabu) hat den Pestizidreport für Baden-Württemberg vorgestellt. Der Bericht des Nabu basierte auf öffentlich zugänglichen Daten des Bundesforschungsinstituts beim Landwirtschaftsministerium des Bundes. Die Online-Zeitung „schwäbische“ berichtete. Demnach würden in Baden-Württemberg jährlich ca. 2300 Tonnen verschiedener Pestizide, unter anderem auch Glyphosat, auf die Felder ausgebracht...

 

 

 

20180329-L10027

Globale Verschuldung: Die Welt im Würgegriff der Rothschilds –

https://schluesselkindblog.com/2017/08/05/globale-verschuldung-die-welt-im-wuergegriff-der-rothschilds-liste-ihrer-im-besitz-befindlichen-banken/

(Michael Snyder) Der Kreditnehmer ist der Diener des Kreditgebers und durch den Mechanismus der Staatsschulden ist praktisch der gesamte Planet der Diener der globalen Geldwechsler geworden. Politiker lieben es, Geld zu leihen, aber im Laufe der Zeit führen Staatsschulden schleichend dazu, dass eine Nation verarmt. Als die Elite die Regierungen rund um den Globus in steigende Schuldenfallen lockte, mussten die Regierungen der Länder, die von Rothschild-Banken infiziert wurden, Steuern erheben, um diese Schulden zu begleichen. Letztlich geht es darum, von uns – den Völkern dieser Erde – das Geld aus der Tasche zu ziehen, damit es vorläufig in dem Einnahme-Pott der Regierung landet, um anschließend in die Hände der Elite zu gelangen. Es ist ein Spiel, das seit Generationen vor sich geht, und es wird bald zu Ende gehen. Diese „Elite“, ist als Rothschild-Dynastie, eine Familie von talmudischen Strippenziehern zu nennen und sie gilt zweifellos als die mächtigste Familie der Erde. Ihr geschätzter (d.h. laut einer nicht bestätigten, inoffiziellen Quelle) Wohlstand beläuft sich auf geschätzte 500 Billionen Dollar...

 

 

 

20180329-L10026

Der größte Wasserkopf aller Zeiten könnte arbeitslos werden

Puigdemont und die EU - Die Juncker-Doktrin

https://www.cicero.de/aussenpolitik/puigdemont-festnahme-eu-juncker-doktrin-deutschland-spanien

Die EU darf nicht weiter zerbröseln. Deshalb hält Brüssel im Streit um den katalanischen Separatisten-Führer Carles Puigdemont eisern zu Spanien. Auch dessen spektakuläre Verhaftung in Deutschland ändert daran nichts. Ein Transparent mit der Aufschrift "Free Puigdemont" hängt am Zaun der Justizvollzugsanstalt, in die der ehemalige katalanische Regionalpräsident Puigdemont am Vortag gebracht wurde. Als sich der katalanische Separatisten-Führer Carles Puigdemont im Herbst 2017 ins „Herz Europas“ nach Brüssel flüchtete, hoffte er noch auf eine Vermittlerrolle der Europäischen Union. Hier, am Sitz der EU-Kommission und des Europaparlaments, werde er gewiss Gehör und vielleicht sogar Hilfe finden, so das Kalkül des von der spanischen Zentralregierung in Madrid geschassten Politikers...

 

 

 

20180329-L10025

Duisburg-Hamborn ist ein Stadtteil im Niedergang

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-hamborn-hier-bekriegen-sich-tuerkische-und-libanesische-grossfamilien-aid-1.7483562

Zwei Nächte, zwei Massenschlägereien: Duisburg-Hamborn gerät offenbar zusehends ins Visier türkischer und libanesischer Familienbanden, die im Norden der Stadt ihre Reviere abstecken. Die Anwohner haben Angst, werfen der Stadt Versagen vor. Von Hildegard Chudobba und Tim Harpers, Duisburg - Am Hamborner Altmarkt parken am Mittwochmorgen zig Autos auf dem großen Platz, der einst im Zentrum eines florierenden Einzelhandels lag. Die Geschäfte haben geöffnet und die Hamborner tragen bunte Tüten mit Einkäufen von A nach B. Es ist ruhig, beinahe überraschend ruhig, wenn man bedenkt, zu welch chaotischen Szenen es hier knapp zwölf Stunden zuvor gekommen ist. Rund 60 mit Baseballschlägern, Macheten und Messern bewaffnete Männer hatten einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst – den zweiten innerhalb von zwei Nächten. Die Polizei musste mit Kräften der Hundertschaft anrücken, um zwei rivalisierende Gruppen davon abzuhalten, sich gegenseitig die Köpfe einzuschlagen. Die Hintergründe der Vorfälle liegen im Dunkeln. Zur Zeit ist nicht einmal klar, welche Gruppen für die Massenschlägerei verantwortlich waren. Laut Polizei sollen unter anderem Libanesen, Türken und Deutsche an dem Chaos beteiligt gewesen sein. Bereits am Montagabend war es an gleicher Stelle zu einem ähnlichen Vorfall gekommen...

 

 

 

20180329-L10024

Mehr von oben als unten

Hart aber Fair: Armut auf den Arm genommen

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/hart-aber-fair-armut-auf-den-arm-genommen/

Von Alexander Wallasch - Und die Probleme und Kosten der Massenzuwanderung? Kamen nicht einmal zu Wort. Die gibt es offensichtlich überhaupt nicht. Reiches Deutschland. Armes Deutschland. Frank Plasberg diskutiert heute bei „Hart aber fair“ das Thema „Hartz gleich arm – geht diese Rechnung auf?“ Zunächst könnte man denken, leicht zu beantworten, denn bei diesem Thema sind zwei Wahrheiten erlaubt. Hier darf man sich gefahrlos positionieren: Mehr Geld für Bedürftige hilft den Bedürftigen. Logisch. Und auf der anderen Seite dann jene, die hart arbeiten und mehr verdienen sollten, als jemand, der nicht arbeitet. Auch richtig. Nur wie nun beiden Seiten gerecht werden, ist die große Frage. Die Linke hat die einfachste Idee für beide Seiten: Mehr Geld für Bedürftige und einen höheren Mindestlohn für den Arbeitenden, damit der Abstand gewahrt bliebt. Aber wer bezahlt die Zeche? Klar, die Kosten der Masseneinwanderung haben gezeigt, Geld scheint im Überfluss da zu sein: Aber warum wurden die Tresore erst nach 2015 geöffnet?...

 

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

 

Auszug aus: Die Antifa prügelt für Merkel

 

…Heute haben wir das Phänomen, dass eine einst staatsferne, militante Truppe,

die im Laufe der Jahre mit immer mehr Steuergeldern gefüttert wurde,

nicht mal mehr ermahnt werden muss, für dieses Geld etwas zu liefern.

Nein, die Antifanten machen sich im eigenen Auftrag staatsfromm daran,

die Regierungspolitik unserer Kanzlerin mit schlagkräftigsten Mitteln zu verteidigen.

Merkel muss keine Stasi mehr in Marsch setzen, die Antifa hat übernommen…

 

Quelle:

http://vera-lengsfeld.de/2018/02/16/die-antifa-pruegelt-fuer-merkel/

 

 

Machen Sie mit

Geben Sie der Freiheit eine Stimme

https://www.erklaerung2018.de/

 

Ihr Meridian

 

 

 

 

 

 

20180327-L10023

„Das Vertrauen verloren“ : Marine-Kommandeur rechnet mit von der Leyen ab

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/marine-kommandeur-rechnet-mit-ursula-von-der-leyen-ab-15512280.html

Die Bundeswehr, so viel ist bekannt, ist in keinem guten Zustand. Daran lässt selbst das Verteidigungsministerium keinen Zweifel. Es gibt zu wenig Nachwuchs. Viele Panzer, Flugzeuge und Kriegsschiffe sind nicht einsatzfähig. Rüstungsprojekte werden oft zu einer Odyssee ohne Happyend. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die mit immer neuen „Trendwenden“ seit ihrem Amtsantritt 2013 die Lage zu verbessern sucht, wirbt inzwischen immer lauter um Geduld. Der Sparkurs seit der Wiedervereinigung lasse sich nicht in zwei Jahren umkehren, hatte sie auf der Münchner Sicherheitskonferenz eingestanden. Zudem, sagte sie am Sonntag bei einem Truppenbesuch in Afghanistan, fordere das Mehr an Manövern zur Landes- und Bündnisverteidigung die Bundeswehr.

 

An einer Front herrschte für die Verteidigungsministerin bislang aber relative Ruhe. Der Unmut im Offizierskorps der Bundeswehr ist zwar schon länger groß. Doch geäußert wurde er bislang zumeist intern, vor allem aber: hinter vorgehaltener Hand. Dass ranghohe Offiziere sich hinstellen und öffentlich die eigenen politische Führung kritisieren, kommt so gut wie nie vor. Auch wenn die militärischen Widerstandskämpfer vom 20. Juli 1944 um Claus Schenk Graf von Stauffenberg in der Bundeswehr als große Vorbilder gelten. Das hat seinen Grund. Zwar droht Stauffenbergs Erben heute keine Hinrichtung mehr. Doch gilt öffentliche, allzu laute Kritik in Offizierskreisen nach wie vor als Himmelfahrtskommando, wenn man vorhat, Karriere zu machen. Zumal jeder Verteidigungsminister seine Generale und Admirale ohne Angabe von Gründen entlassen kann.

 

Welche Rolle solche Überlegungen für Kapitän zur See Jörg-Michael Horn gespielt haben, ist nicht bekannt. Fest steht aber, dass der ranghohe Marineoffizier – einen Rang von einem Admiralsstern entfernt – seine öffentliche Abschiedsrede als Kommandeur des größten Kampfverbandes der Deutschen Marine zu einer Generalabrechnung mit der Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt genutzt hat. Kurz vor seinem Wechsel ins Bundesamt für Personalmanagement, wo er künftig als Referatsleiter arbeiten soll, gab er aber zumindest einen Hinweis darauf, was der Auslöser gewesen sein könnte. „Ich muss zugeben, dass ich nach dem 30. April 2017 das Vertrauen in die politische Führung verloren habe“, sagte Horn laut Auszügen des Redemanuskript, das das sicherheitspolitische Blog „Augengeradeaus“  am Sonntag in Auszügen veröffentlichte.

 

Die Verteidigungsministerin hatte seinerzeit im Zuge von Fällen fragwürdiger Rituale, rechtsextremen Terrorismus und Wehrmachtsmemorabiliae pauschal ein Haltungsproblem militärischer Vorgesetzter gesprochen und der Bundeswehr eine Führungsschwäche attestiert. Später hatte sie die Aussage relativiert. Die Aussage habe ihn selbst mit knapp 30 Jahren im Dienst der Bundeswehr erschüttert.

 

Horn forderte die Zuhörer in seiner Rede dazu auf, die „falschen Zeichen, die (…) von Frau Ministerin von der Leyen gesetzt wurden“, zu korrigieren. Die Bundeswehr sei eben kein Arbeitgeber wie andere auch. Werde das in der Außendarstellung nicht korrigiert, werbe man um die Falschen. Für seine Zeit beim 2. Fregattengeschwader zieht der Kapitän eine verheerende Bilanz: Die angekündigte „Personalwende“ in der Bundeswehr komme an Bord der Kriegsschiffe nicht an. Die Attraktivität der Marine lasse sich nicht aus der Überbetonung von Standort-Kitas und einer Soldatenarbeitszeitverordnung speisen. Wichtiger sei, sich auf ein Wertesystem mit so altmodischen Kategorien wie Tapferkeit und Opferbereitschaft, Kameradschaft und Loyalität einzulassen. Und in der eigenen Arbeit einen Sinn zu sehen.

 

Gefährdet sieht der Kapitän auch die Fähigkeit seines Geschwaders zur Lands- und Bündnisverteidigung. Angesichts zahlreicher Einsätze in den vergangenen Jahren werde die dafür notwendige Seekriegführung viel zu wenig geübt. So führten die laufenden Einsätze etwa zum Verzicht auf dafür geeignete Nato-Manöver und Fahrten mit den ständigen Marineverbänden des Bündnisses. Horn forderte deshalb, die Kriegsschiffe seines Verbandes aus allen Einsätzen zurückzuziehen, damit der Verband wieder Zeit für seinen Kernauftrag gewinne. 

 

Unzufrieden zeigte sich Horn auch mit der in seinen Augen zunehmenden Bürokratisierung sowie den ihm befohlenen langen Abwesenheitszeiten, darunter eine über vier Monate dauernde Abordnung nach Rom ins dortige EU-Hauptquartier. So habe er die Besatzung der Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“ zehn Monate nicht gesehen. Das sei ein unhaltbarer Zustand, „Dienstaufsicht ist mehr, als beim Ein- oder Auslaufen an der Pier zu stehen und zu winken.“ Unterm Strich habe sich in seiner Zeit als Kommandeur „nichts verbessert“. Er persönlich habe mehr bewegen wollen – und persönlich unter der Situation gelitten...

 

 

 

20180327-L10022

Allein dieses Statement lässt Schlimmstes befürchten!

Nach Abrechnung mit Ministerin :

Marine: Kommandeur muss keine Nachteile fürchten

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/marine-kommandeur-rechnet-mit-ursula-von-der-leyen-ab-15514482.html

Wie steht es um die Ausstattung und Einsatzbereitschaft der Deutschen Marine? Ein Kommandeur platzte der Kragen – muss aber offiziell nichts Schlimmes befürchten. Also weiter im Marsch, wie hier bei einem militärischen Zeremoniell in Warnemünde (Ostsee). Wie viel öffentlichen Gegenwind aus den eigenen Reihen dulden die deutschen Seestreitkräfte? Offenbar mehr als angenommen. Zumindest aber erwartet Kapitän Horn ein „klärendes Gespräch“. Die Deutsche Marine ist Befürchtungen entgegengetreten, dass der bisherige Kommandeur ihres größten Einsatzverbandes, Jörg-Michael Horn, wegen massiver Kritik an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), der Marineführung und Zuständen in seinem Verantwortungsbereich mit Konsequenzen für seine Karriere rechnen muss. Das teilte der Sprecher des Inspekteurs der Marine, Kapitän zur See Johannes Dumrese, am Montagabend dieser Redaktion mit.Kapitän zur See Jörg-Michael Horn werde seinen neuen Dienstposten als Referatsleiter im Bundesamt für Personalmanagment der Bundeswehr „ganz normal“ antreten, so Dumrese. Allerdings wird es laut Informationen dieser Zeitung dabei zu zeitlichen Verzögerungen kommen...

 

 

 

20180327-L10021

Die  Merkelpublik  , ihr seid für mich oder Naziz

„Volksverräter“ – Wütende Merkel-Gegner in Hamburg

http://www.fr.de/politik/merkel-muss-weg-volksverraeter-wuetende-merkel-gegner-in-hamburg-a-1475338

Die einen rufen „Volksverräter“, die anderen „Nazis“ – die Parolen von Merkel-Gegnern und Antifa-Demonstranten in Hamburg sind martialisch. Für das Hamburger Bündnis gegen Rechts sind die Anti-Merkel-Demonstranten, die sich am Montag in der Hansestadt am Dammtorbahnhof versammeln, Faschisten und Rassisten. „Nie wieder Faschismus“, ruft die grüne Bürgerschaftsabgeordnete Antje Möller ins Mikrofon. Unter den „Wutbürgern“ seien alte und neue Nazis, die den Holocaust relativierten. Die stellvertretende Hamburger SPD-Vorsitzende Inka Damerau gibt die Parole „Keinen Meter den Nazis“ aus, Gewerkschaftssekretär Mike Hörster fordert Solidarität und Internationalismus. „Wehret den Anfängen“, mahnt er die rund 1500 Teilnehmer der linken Demonstration...

 

 

 

20180327-L10020

„Rechte Intellektuelle“:

Medien liefern Gesinnungscheck zu deutschen Schriftstellern

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/rechte-intellektuelle-medien-liefern-gesinnungscheck-zu-deutschen-schriftstellern-a2385897.html

Von Nancy McDonnell - "Was ist heute konservativ?" fragt die ZEIT und druckt die Bilder mehrere Autoren und Publizisten ab, was fast im Stile eines Fahndungsaufrufes daherkommt. Und die WELT stimmt sogleich in den Kanon ein und titelt: "Rechts? Deutsche Schriftsteller im Schnell-Check." Es ist zwar bereits eine Woche her, hat aber in seiner Brisanz nichts verloren. Die Rede ist von einer Stigmatisierung sogenannter „rechter“ Autoren durch solch renommierte Blätter wie die „ZEIT“ und die „WELT“. „Was ist heute konservativ?“ fragt die ZEIT und druckt die Bilder mehrere Autoren und Publizisten ab, was fast im Stile eines Fahndungsaufrufes daherkommt. Und die WELT stimmt sogleich in den Kanon ein und titelt: „Rechts? Deutsche Schriftsteller im Schnell-Check.“ Auch hier eine Fotoserie bekannter und weniger bekannter Schriftsteller, denen man den Stempel „RECHTS?“ im wahrsten Sinne des Wortes aufs Bild gedrückt hat. Darunter Autoren wie Uwe Tellkamp der seit seinem „Outing“ in Dresden am eigenen Leib schon spüren musste, was es bedeutet, einer medialen Hexenjagd ausgeliefert zu sein, allein aus der Tatsache heraus, dass man die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin öffentlich kritisiert...

 

 

 

17.000 Euro - pro Folge und Woche

20180327-L10019

So ein richtiger System-konform-ARD-Goebbels kostet halt

ARD-Talkshow - Was verdient Plasberg?

Hans-Werner Sinn überrumpelt "hart aber fair"-Moderator

https://www.focus.de/finanzen/news/in-ard-talkshow-was-verdient-plasberg-hans-werner-sinn-ueberrumpelt-hart-aber-fair-moderator_id_8678152.html

Am Montagabend ging es bei „Hart aber fair“ um die Frage, ob Hartz-IV-Bezieher arm sind. Zum Abschluss der Sendung stellte Moderator Frank Plasberg seinen Gästen noch eine letzte Frage. Hans-Werner Sinn überrumpelte den Moderator dann mit seiner Antwort. "Stellen Sie sich vor, Sie müssten einen Tag lang eine gemeinnützige Arbeit leisten. Wen aus dieser Runde hätten Sie gerne an diesem Tag dabei?" Sinn überrumpelt Plasberg mit Antwort - Schließlich kam auch Hans-Werner Sinn an die Reihe, ehemals Chef des Münchener ifo-Instituts,– und überrumpelte Plasberg sichtlich: "Ich würde wahrscheinlich Sie wählen, weil ich den nehmen würde, der in dieser Runde das höchste Einkommen hat." Der ARD-Moderator musste zwar lachen, wirkte aber trotzdem verdattert: "Eine unbewiesene Behauptung, die Sie morgen nicht im Faktencheck finden werden." Tatsächlich gibt es Anzeichen dafür, dass das Gehalt des Moderators das seiner Gäste weit übertrifft. Sein Talkshow-Gast Michael Müller, Oberbürgermeister von Berlin, hat nach Angaben aus dem Jahr 2015 ein Grundgehalt von 11.486,65 Euro. Für beamtete Uni-Professoren, wie es Sinn lange Jahre war, liegen die Monatsgehälter nach der W-Besoldung zwischen 4700 und knapp 7200 Euro im Monat. Inklusive leistungsabhängiger Zulagen können Spitzen-Professoren auch auf mehr als 100.000 Euro Jahresgehalt kommen. Plasbergs Gage lag nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung schon im Jahr 2010 bei etwa 17.000 Euro - pro Folge. Hart aber fair läuft wöchentlich...

 

 

 

20180327-L10018

Gute Geschäfte

Griechische Polizei nimmt Migranten mit gefälschten Pässen fest

http://www.trt.net.tr/deutsch/europa/2018/03/27/griechische-polizei-nimmt-migranten-mit-gefalschten-passen-fest-938036

Die griechische Polizei hat am ersten Wochenende der Touristensaison in der Ägais mehrere Migranten festgenommen, die mit gefälschten Pässen in andere europäische Staaten reisen wollten. Athen (dpa) - Die griechische Polizei hat am ersten Wochenende der Touristensaison in der Ägais mehrere Migranten festgenommen, die mit gefälschten Pässen in andere europäische Staaten reisen wollten. 13 aus dem Iran aus Pakistan und aus Tibet stammende Menschen hätten am Samstag im Flughafen der Kykladeninsel Santorini gefälschte Reisedokumente vorgezeigt, um an Bord von zwei Charterflügen nach Italien und Spanien zu kommen, teilte die griechische Polizei am Montag mit. Weitere sechs Migranten wurden im Flughafen von Heraklion auf Kreta festgenommen. Diese Migranten stammten aus Afghanistan, Iran und Irak und wollten nach Deutschland fliegen. Die Menschen hoffen, dass auf den kleinen Inselflughäfen ihre gefälschten Pässe nicht auffallen. Die gefälschten Dokumente kosten laut Polizei zwischen 1500 und 3000 Euro. Schleuser machten damit nach der faktischen Schließung der Balkanroute gute Geschäfte, hieß es aus Polizeikreisen...

 

 

 

20180327-L10017

Generalverdacht als Bürgerpflicht

„Deutschland sind wir alle“ – aber wer sind „wir alle“?

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/deutschland-sind-wir-alle-aber-wer-sind-wir-alle/

Von Rainer Zitelmann - „Deutschland sind wir alle“, schloss Merkel ihre Regierungserklärung. Die Kanzlerin sagt gerne „wir“ („wir schaffen das“). Aber wer sind denn „wir alle“? Diese Frage stellt auch Jasper von Altenbockum in seinem lesenswerten Kommentar auf der ersten Seite der FAZ: „Bemerkenswert war der Satz Angela Merkels, weil zu ihrer Rechten im Parlament auch die Abgeordneten der radikalen Gegenbewegung zur moralischen Identitätshysterie im Linksliberalismus saßen. Gehören auch sie zu ‚Wir alle’? Wäre es so, dann könnte diese Koalition doch noch eine segensreiche Wirkung entfalten.“ Diese Frage ist gut, obwohl ich den Begriff „Linksliberalismus“ nicht mag (das ist wie eine quadratischer Kreis). Und die Frage ist gut, obwohl die Hoffnung auf eine segensreiche Wirkung dieser Koalition aus meiner Sicht keine größere Berechtigung hat als die, dass aus Merkel noch mal eine gute Kanzlerin wird. Aber in der Tat: Wer sind „wir alle“? Merkel erklärte sich schon einmal in einem TV-Interview für alle in Deutschland lebenden Türken „zuständig“, also auch für all jene, die keinen deutschen Pass haben wollen (und von denen manche selbst eher der Meinung sind, Erdogan sei für sie „zuständig“). Merkels Begründung damals: Sie hätten ja die gleichen Rechte und Pflichten wie die Deutschen (was natürlich nicht stimmt, man denke beispielsweise an das Wahlrecht). „Wir alle“, das umschließt für Merkel und die politische Linke selbstverständlich auch jeden, der an der deutschen Grenze das Wort „Asyl“ ausspricht. Spannender ist die Frage: Wer aber gehört denn nicht dazu? „Rechtspopulisten“ und überhaupt all jene, die irgendwie „rechts“ sind, gehören nach Meinung der „anständigen Deutschen“ auf jeden Fall nicht dazu...

 

 

 

20180327-L10016

Nato entzieht sieben russische Diplomaten die Akkreditierung

https://www.epochtimes.de/politik/welt/nato-entzieht-sieben-russische-diplomaten-die-akkreditierung-a2386240.html

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg entzog sieben Mitarbeitern der russischen Vertretung bei der Nato die Akkreditierung. Als Reaktion auf den Giftanschlag von Salisbury weist die Nato sieben russische Diplomaten aus. „Ich habe heute die Akkreditierung von sieben Mitarbeitern der russischen Vertretung bei der Nato entzogen“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag in Brüssel. Drei laufende Anträge auf eine Akkreditierung würden zudem abgelehnt. „Das wird eine klare Botschaft an Russland senden, dass es Kosten und Konsequenzen für ihr inakzeptables Verhaltensmuster gibt“, sagte Stoltenberg. Wegen des Giftanschlags auf den russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal in Großbritannien hatten am Montag bereits mehr als 20 Staaten die Ausweisung russischer Diplomaten bekanntgegeben. London macht Moskau für den Angriff verantwortlich, bei dem das in der Sowjetunion entwickelte militärische Nervengift Nowitschok eingesetzt worden sein soll. Russland hat die Vorwürfe wiederholt entschieden zurückgewiesen...

 

 

 

20180327-L10015

Kraftwerke ruiniert, 150 Milliarden weg, Wahnsinns-Weltmeister!

http://www.achgut.com/artikel/kraftwerke_ruiniert_150_milliarden_weg_wahnsinns_weltmeister

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie schrieb 2016: „Wir haben etwas an der Energiewende gestrichen: Nachteile“. In seinem „Faktenblatt“ schrieb es: Deutschland ist Vorreiter bei der Energiewende – weltweit. Auf dem Weg in eine saubere und sichere Zukunft ohne Atomenergie soll unsere Energieversorgung immer umweltfreundlicher werden. Zugleich muss sie aber bezahlbar und verlässlich bleiben. Auch die Wirtschaft profitiert von dem enormen Modernisierungsschub, den die Entwicklung innovativer Technologien im Bereich erneuerbarer Energien und Energieeffizienz auslösen“. Dafür ist der Klimakanzlerin nichts zu teuer. Und ihr Kollege, der Herr Laschet (CDU), sagt dazu heiter: „Wir machen praktisch zwei Energiewenden auf einmal, den Ausstieg aus der Kernenergie und zweitens die CO2-Ziele erreichen“. Da frag ich mich: Wenn ich zwei Wenden auf einmal mache, fahre ich dann nicht weiter in der alten Richtung?...

 

 

 

20180327-L10014

Auch in Hessen Zahlreiche Messerangriffe am Wochenende

https://www.ffh.de/nachrichten/hessen/wiesbaden/toController/Topic/toAction/show/toId/150547/toTopic/wieder-zahlreiche-messer-angriffe-in-deutschland.html

Jugendliche Messer-Stecher haben an diesem Wochenende wieder mehrere Menschen schwer verletzt. Am Hauptbahnhof im Wiesbaden zum Beispiel. Hier wurde - laut Polizei - in einem Streit um Nichtigkeiten - ein Messer gezogen. Drei Menschen sind verletzt. Bei einer Massenschlägerei in Bochum soll ein 16-Jähriger einen anderen Jugendlichen mit einem Messer schwer verletzt haben. In Hannover überfielen drei Maskierte einen 17-Jährigen und rammten ihm ein Messer ins Bein. Der Junge hatte sich geweigert, sein Handy rauszurücken. In Burgwedel bei Hannover wurde eine junge Frau auf offener Straße niedergestochen - nach einem Streit mit zwei 13 und 14 Jahre alten Jungen. Ihr Zustand ist kritisch...

 

 

 

20180327-L10013

Messer-Angriffe an Schulen: Schulleiter aus Lünen warnt Eltern

https://www.derwesten.de/staedte/dortmund/immer-mehr-messer-angriffe-an-schulen-schulleiter-aus-luenen-warnt-eltern-id213824261.html

Nach tödlichen Messerangriffen an Schulen und Elternbrief der Polizei. Lüner Schulleiter warnt: „Passt auf eure Kinder auf!“ NRW will Messerangriffe statistisch erfassen. Dortmund. Messer-Alarm in NRW! Immer häufiger greifen Jugendliche zu Messern - mit teilweise tödlichem Ausgang. Erst am heutigen Freitagmorgen wurde ein Jugendlicher in Bochum vor einer Schule mit einem Messer verletzt. Die Zahlen sind alarmierend: Seit September 2017 wurden 572 Messer-Angriffen in NRW gezählt. Das geht aus einer Auswertung von Polizeiberichten durch die SPD-Landtagsfraktion hervor. Auch im Umfeld von Schulen häufen sich die Messerangriffe. Die Polizei in Dortmund hat deshalb einen Elternbrief verfasst, in dem sie an die Kinder und Jugendlichen appellieren: „Es gibt keinen Grund, Waffen mitzuführen, weder in der Schule, noch in der Freizeit!“, heißt es darin...

 

 

 

20180327-L10012

Schule im Chaos: "Ich komme mit den Kindern nicht mehr zum Lernen"

https://www.focus.de/familie/schule/chaos-an-deutschen-schulen-eine-lehrerin-schlaegt-alarm-ich-komme-mit-den-kindern-nicht-mehr-zum-lernen_id_6750798.html

Franziska Kraufmann "Mich wundert der hohe Krankenstand unter Lehrern bei all diesem Druck überhaupt nicht", sagt eine Lehrerin im Gespräch mit FOCUS Online. Inklusion, Migration und immer öfter verhaltensauffällige Kinder. Dazu viel zu große Klassen und bürokratischer Papierkrieg. Vor allem Grundschullehrer ächzen unter der Last ihrer Aufgaben und fühlen sich von Staat und Gesellschaft alleingelassen. Eine von ihnen berichtet aus dem Klassenzimmer. Traumberuf Lehrer – denn morgens hat er recht und nachmittags frei! Ein Klischee, das immer wieder gerne bedient wird. Doch die Realität sieht meist ganz anders aus. Vor allem an Grundschulen unterrichten viel zu wenige Lehrer in viel zu großen Klassen. Gleichzeitig müssen sie mit steigenden Anforderungen wie der Inklusion von Behinderten, der Integration von oft traumatisierten Flüchtlingskindern und der steigenden Zahl verhaltensauffälliger Kinder fertig werden...

 

 

 

 

20180327-L10011

Die Faschismus-Obsessionen linker Medien

http://www.achgut.com/artikel/die_faschismus_obsessionen_linker_medien

Besonders bizarre Blüten treibt die Fixierung auf die Nazi-Gewaltherrschaft in den Presseerzeugnissen aus dem linken Elfenbeinturm. Spätestens seit der Flüchtlingskrise, aber auch davor (wenn auch nicht in dieser Penetranz), bläuen uns die journalistischen Epigonen ein, dass der Schritt von der AfD zur NSDAP über ihre Flexion zur NSAfD führt. Der berühmte Ausspruch Hajo Friedrichs ist dort meist nur realsozialistische Makulatur: „Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten Sache, dass er überall dabei ist, aber nirgendwo dazugehört“.

 

Doch vor der AfD macht dieses propagandistische Treiben aus den Abgründen der sozialistischen Hölle nicht halt. Jeder, der auch nur in den Verdacht gerät, ein AfD-Thema zu vertreten, ist bereits ein Apologet des Faschismus des 21. Jahrhunderts und nicht nur stiller Sympathisant eines neuen Auschwitz, mit Muslimen als neuen Juden. Hautnah miterleben dürfen dies jetzt die Unterzeichner der Erklärung 2018.

 

In die gleiche Tonalität schwingt auch das ehemalige SED-Zentralorgan und heutige Linkspartei-Propagandablatt „Neues Deutschland“ ein. In zwei Kommentaren gibt es seine „sozialistische“ Sicht der Dinge bekannt. Robert D. Meyer nennt die Erklärung einen „Schulterschluss im Zeichen der AfD“ von „Konservativen und Völkischen“, die „letztlich nichts anderes als ein umetikettierter brauner Aufguss“ sind. Weiter phantasiert Robert D. Meyer: „Wer solche Personen unterstützt, nimmt den Schulterschluss auch mit jenen hin, die Anschläge auf Geflüchtete als verzweifelten Aufstand des ‚deutschen Volkes‘ interpretieren...

 

 

 

20180327-L10010

Merkel gegen Seehofer - Nein! Doch! Nein! Doch!

https://www.cicero.de/merkel-seehofer-streit-islam-gehoert-zu-deutschland-koalition-cdu-csu-spd

Der offen ausgetragene Streit zwischen Merkel und Seehofer um die Frage, ob der Islam zu Deutschland gehört oder nicht, ist beispiellos. Am Ende könnte er sogar zum Koalitionsbruch führen. Wie lange wollen Angela Merkel und Horst Seehofer, zwei der drei Schlüsselfiguren der neuen Großen Koalition ihren leicht regrediert wirkenden Streit um den Islam täglich fortsetzen? Bis einer sagt: Okay, Du hast Recht? Bis in Bayern gewählt worden ist? Oder bis die SPD, der Dritte im Bunde,  sagt: Sorry, aber auf dieses Affentheater haben wir jetzt keine Lust mehr? Der CSU-Chef hat mit seiner Amtsübernahme als Bundesinnenminister keinen Tag verstreichen lassen, Merkel damit zu piesacken. Nachdem sie in ihrer Regierungserklärung zurückkofferte und dann Richtung Brüssel zum EU-Gipfel entflog, hielt der Gegenkanzler Seehofer anderntags seine eigene Regierungserklärung als Hüter der heimatlichen Werte dieses Landes. Ich bin seit inzwischen mehr als 20 Jahren als Beobachter des politischen Geschehens in Bonn und Berlin tätig. An eine Begebenheit, die auch nur annähernd an diese Farce heranreicht, kann ich mich nicht erinnern...

 

 

 

20180327-L10009

Die Meisterin der Platituden

Und ihr Pendel schwingt nach rechts

Merkel in der ARD: "AfD-Wähler zurückgewinnen"

https://www.tagesschau.de/inland/merkel-kanzlerin-wahl-farbe-bekennen-101.html

Merkel IV - so knapp war die Mehrheit noch nie. Trotz der vielen Nein-Stimmen aus den eigenen Reihen ist Merkel aber "einfach nur froh über das Vertrauen". Als ein Ziel nannte sie im ARD-Interview: die AfD kleiner machen und Protestwähler zurückgewinnen. Angela Merkel geht mit der bislang knappsten Mehrheit in ihre vierte Kanzlerschaft. Neun Stimmen über Kanzlermehrheit ist kein dickes Polster. Zwar gab es auch 2013 Abweichler in ähnlicher Größenordnung, doch da war die Mehrheit auch deutlich breiter. Ex-SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann formuliert es bei Twitter so: Enttäuscht? Nicht Merkel. "Ich bin einfach froh für das Vertrauen, muss ich sagen", sagte sie nach ihrer vierten Vereidigung als Kanzlerin in der ARD-Sendung "Farbe bekennen". Es sei immerhin ihre vierte Wahl nach schwieriger Regierungsbildung gewesen. Schwierige Regierungsbildung ist fast noch eine Untertreibung, mehr als einmal in den vergangenen sechs Monaten stand das politische Schicksal Merkels auf der Kippe. Mühsam wurde dann doch noch ein Bündnis aus CDU, CSU und SPD zusammengezimmert, die SPD verlor auf der Strecke ihren Vorsitzenden und viel Vertrauen. Umso mehr bemühen sich die Koalitionäre jetzt um Aufbruch. "Ich glaube, dass es ein 'Weiter so' überhaupt nicht geben kann, weil die Probleme vollkommen anders geworden sind", sagte Merkel nun. Nun müssten Lösungen für die Probleme der Menschen gefunden werden. In der neuen Regierung gebe es hier "ein hohes Maß an Ernsthaftigkeit"...

 

 

 

20180327-L10008

Systemkritiker zur Fahndung ausgeschrieben + Video

https://www.macht-steuert-wissen.de/3064/systemkritiker-zur-fahndung-ausgeschrieben/

Derzeit geht der Aufruf „Erklärung 2018“ der DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld gegen illegale Massenmigration durch die Medien. Weil die Erklärung mittlerweile über 1000 Unterzeichner vorweisen kann, zu denen Prominente, Künstler und Akademiker gehören, spuckt der Mainstream Gift und Galle. Jetzt haben die Massenblätter WELT und ZEIT Fahndungsfotos nach dem Muster der bekannten RAF-Plakate herausgegeben. Der Unterschied ist, diesmal geht es nicht um Mörder und Terroristen der Baader-Meinhof-Bande, sondern um Künstler, Schriftsteller und Intellektuelle. Ihre Gesichter erscheinen nun mit dem roten Aufdruck „rechts?“ in der WELT. Damit werden Erinnerungen an alte Zeiten wach. Man fragt sich dabei fassungslos, wie tief muss ein System gesunken sein, dass es Regierungskritiker öffentlich auf solch eine Art an den Pranger stellt? „Es gibt nur eine Meinung“ ist mittlerweile zum Mantra der Systemmedien und der Einheitsparteien geworden: „Entweder bist du für illegale Massenmigration oder dafür.“ Mit anderen Worten, Du kannst dich also dafür oder dafür entscheiden, andernfalls wird man zum Staatsfeind erklärt. Gleichzeitig gerät der Mainstream mit solchen Aktionen jedoch immer mehr in Bedrängnis. Inzwischen sind es über 1200 Prominente, Schriftsteller und Wissenschaftler, die Vera Lengsfelds „Erklärung 2018“ teilen. Hier die Erklärung noch einmal im Wortlaut: „Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird...

 

 

 

20180327-L10007

Merkel - Die rot-grünste Schwarze der ehemaligen CDU

Islam-Debatte: Hofreiter legt Merkel die Trennung von der CSU nahe

https://www.welt.de/politik/deutschland/article174882989/Islam-Debatte-Hofreiter-legt-Merkel-die-Trennung-von-der-CSU-nahe.html

„Der Islam gehört nicht zu Deutschland“ Diese Aussage unterstützt auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Die CSU im Bundestag stehe geschlossen zu den Aussagen von Horst Seehofer. In den vergangenen Wochen widersprachen sich Kanzlerin Angela Merkel und der neue Innenminister Horst Seehofer öffentlich über Bedeutung und Rolle des Islam in Deutschland. Nachdem der CSU-Vorsitzende in einem Interview festgestellt hatte, dass der Islam nicht zu Deutschland gehöre, erklärte die CDU-Chefin in ihrer Regierungserklärung am Mittwoch, dass „der Islam inzwischen ein Teil Deutschlands geworden ist“. Diese Aussage konterte Seehofer mit dem Satz „Ich werde meine Politik nicht um ein Jota ändern“ im „Spiegel“. Wegen dieser offensichtlichen Dissonanzen unter der Spitzenpolitikern der Union legt der Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter der CDU nahe, die seit der Gründung der Bundesrepublik 1949 bestehende Fraktionsgemeinschaft mit der CSU im Bundestag zu kündigen. „Man fragt sich, was CDU und CSU noch miteinander verbindet“, sagte der 48-Jährige den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Jetzt zeige sich, wie tief der Riss zwischen CDU und CSU wirklich sei. „Von einer Union kann man nicht mehr sprechen.“...

 

 

 

20180327-L10006

Ende 2017 von 93 Tornado-Maschinen nur 26 einsatzbereit

http://www.bundeswehr-journal.de/2018/ende-2017-von-93-tornado-maschinen-nur-26-einsatzbereit/

Berlin. Die deutsche Luftwaffe kann offenbar zurzeit ihren Bündnisverpflichtungen nur noch eingeschränkt nachkommen. Ende 2017 sollen von 93 Kampfflugzeugen des Typs Tornado lediglich 26 einsatzbereit gewesen sein. Dies berichtete am Mittwoch dieser Woche (21. März) das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), die zentrale Redaktion der Madsack-Mediengruppe in Hannover. Dabei zitiert das RND aus dem „7. Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten“, Teil 2 (nicht öffentlich). Dieser Teil war am Mittwoch im Verteidigungsausschuss weiter beraten worden. Wie die Redaktion schreibt, hätte demnach die Bundeswehr zum Jahresende nicht einmal mehr über die 33 Tornado-Maschinen verfügt, zu deren Abstellung sie sich im Rahmen der schnellen Eingreiftruppe der NATO eigentlich verpflichtet habe. Das in den 1970er-Jahren von Deutschland, Großbritannien und Italien entwickelte allwetterfähige zweisitzige Mehrzweckkampfflugzeug Tornado war von 1981 bis 1992 in den Varianten IDS (Interdiction and Strike) und ECR (Electronic Combat and Reconnaissance) für Luft-Boden-Einsätze und Aufklärung in die Bundeswehr eingeführt worden. Nutzungsdauer der deutschen Tornado-Maschinen bis maximal 2035...

 

 

 

20180327-L10005

Messerattacken Mehrere Vorfälle erschüttern Deutschland

https://www.berliner-zeitung.de/panorama/messerattacken-mehrere-vorfaelle-erschuettern-deutschland-29925324

Tödliche Messerattacken von Jugendlichen haben in letzter Zeit mehrfach Entsetzen hervorgerufen, am Wochenende gab es neue schlimme Vorfälle. In Burgwedel in Niedersachsen wurde eine 24-Jährige auf offener Straße niedergestochen, tatverdächtig sind ein 14 und ein 17 Jahre alter Junge, wie die Polizei mitteilte. Der Zustand der Frau war demnach am Sonntagmittag noch kritisch. In Bochum soll ein 16-Jähriger einen 15-Jährigen mit einem Messer schwer verletzt haben. Alle drei Tatverdächtigen sind Syrer. Der Attacke in Burgwedel bei Hannover am Samstagabend war ein Streit der Frau und ihres 25-jährigen Begleiters mit zwei 13 und 14 Jahre alten Jungen vorausgegangen, der zunächst friedlich endete. Später trafen die Kontrahenten aber erneut aufeinander, inzwischen hatte sich ein 17-Jähriger zu den beiden Jungen gesellt. Er und der 14-Jährige sollen den Polizeiangaben zufolge auf die Frau eingestochen haben, als diese bei dem losbrechenden körperlichen Streit dazwischenging. Die Angreifer wurden kurze Zeit später gefasst, die Polizei ermittelt wegen versuchter Tötung. Messerattacke in Bochum...

 

 

 

20180327-L10004

Das muss man doch mal fragen dürfen:

Gehört mit dem Islam bald auch eine „Moscheesteuer“ zu Deutschland?

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/mueller-vogg-gegen-den-strom/gehoert-mit-dem-islam-bald-auch-eine-moscheesteuer-zu-deutschland/

Von Hugo Müller-Vogg - Falls der Islam von Staatswegen die Lizenz erhält, dieses Land mitzuprägen, wird die BRD zur MRD mutieren - zur Multikulti-Republik Deutschland. Es wäre ein anderes Deutschland. Bevor der neu gewählte Bundestag am 24.Oktober zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentrat, feierten bekennende Christen unter den 709 Parlamentariern in der Französischen Friedrichstadtkirche in Berlin einen ökumenischen Gottesdienst. Gestaltet wurde er von den Vertretern der Katholischen und Evangelischen Kirche  bei Bundestag und Bundesregierung. Ein Imam war nicht dabei, als die Volksvertreter um Gottes Segen für ihre Arbeit und unser Land beteten. Das könnte sich ja spätestens 2021 ändern. Falls sich die „Der Islam gehört zu Deutschland“-Fraktion unter Führung der christlich-demokratischen Kanzlerin politisch durchsetzt, müssten dann nicht auch Imame bei Ereignissen wie einem Gottesdienst zur Parlamentseröffnung dabei sein? Die Frage stellen, heißt, sie zu bejahen. Denn wer dazu gehört, kann nicht nach Belieben ausgeschlossen werden. Es kann deshalb nicht überraschen, dass der stramme „Merkelianer“ Armin Laschet bereits über eine Anerkennung des Islam als Religionsgemeinschaft nachdenkt – in einer Reihe mit den beiden großen christlichen Kirchen und den jüdischen Gemeinden...

 

 

 

20180327-L10003

Mobbing an Schulen: Warnung vor "amerikanischen Zuständen"

https://www.focus.de/politik/deutschland/nach-antisemitismus-vorfaellen-amerikanische-zustaende-in-deutschen-schulen-praesident-des-deutschen-lehrerverbandes-warnt-vor_id_8668092.html

Antisemitismus-Vorfälle in Berlin"Einige Brennpunkt-Schulen laufen Gefahr, außer Kontrolle zu geraten". Antisemitische Vorfälle an einer Berliner Grundschule haben eine Debatte über religiös motiviertes Mobbing ausgelöst. Der Vater eines jüdischen Mädchens hatte der "Berliner Zeitung" berichtet, muslimische Schüler hätten seine Tochter angepöbelt, "weil sie nicht an Allah glaubt". Bei einem früheren Vorfall sei seine Tochter sogar mit dem Tod bedroht worden. Wie reagieren Politiker auf die Vorwürfe? Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) bezeichnete es als unerträglich, dass ein Kind antisemitisch angegriffen und mit dem Tode bedroht wird. "Ich würde mir wünschen, dass es noch mehr Einsatz der muslimischen Communities im Kampf gegen Antisemitismus gibt." Der Kampf gegen Antisemitismus sei eine gemeinsame Aufgabe. Maas: "beschämend und unerträglich" Bundesaußenminister Heiko Maas sagte: "Wenn ein Kind antisemitisch bedroht wird, ist das beschämend und unerträglich. Jeder Form von Antisemitismus müssen wir uns entschieden entgegenstellen", sagte Maas der "Bild"-Zeitung (Montag). Weltweit müsse alles getan werden, "um jüdisches Leben zu schützen." Maas besucht bis Montag Israel und die palästinensischen Gebiete. Nun meldete sich auch die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, zu Wort. Antisemitismus habe in unserer Gesellschaft keinen Platz, so die CDU-Politikerin zur "Bild"-Zeitung. Man sollte schon in den Kitas und Grundschulen anfangen, die Regeln des Zusammenlebens zu vermitteln...

 

 

 

20180327-L10002

Niedersachsen: Minderjähriger Flüchtling sticht auf junge Frau ein – Lebensgefahr

https://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/angriff-in-burgwedel-minderjaehriger-fluechtling-sticht-auf-frau-ein/21113402.html

Im niedersächsischen Burgwedel kommt es zwischen syrischen Flüchtlingen und einer Frau zum Streit. Einer der Jugendlichen verletzt die Frau mit einem Messer schwer. Der Zustand einer jungen Frau, die am Samstagabend in Burgwedel bei Hannover auf offener Straße niedergestochen worden war, ist weiterhin kritisch. Sie schwebe noch in Lebensgefahr, erklärte ein Polizeisprecher am Montag. Die 24-Jährige und ihr Begleiter waren am Samstag in einem Supermarkt der niedersächsischen Stadt zunächst mit zwei 13- und 14-jährigen Jugendlichen aneinander geraten. Auf dem Heimweg trafen sie erneut zusammen – zu den beiden Jungen war nach Polizeiangaben inzwischen ein 17-Jähriger gestoßen. Demnach kam es dann nochmals zu einem Streit, bei dem der 17-Jährige die Frau niedergestochen haben soll...

 

 

 

20180327-L10001

Religionskonflikte in Berlin:

„Verfolgen oder mobben, nur weil sie nicht an Allah glauben“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article174934547/Religionskonflikte-in-Berlin-Verfolgen-oder-mobben-nur-weil-sie-nicht-an-Allah-glauben.html

Weil eine Zweitklässlerin an einer Berliner Grundschule mit dem Tode bedroht wurde, ist das Entsetzen bundesweit groß. Der Vater betont nun: Es gehe dabei nicht um Antisemitismus. Nach Bekanntwerden eines mutmaßlichen Falls von religiösem Mobbing an einer Berliner Grundschule hat sich der Vater des betroffenen Mädchens zu Wort gemeldet. Es gehe bei dem Vorfall nicht um Antisemitismus, sagte der 41-Jährige am Dienstag in Berlin. „Es geht darum, dass Kinder aus muslimischen Elternhäusern andere Kinder verfolgen oder mobben, nur weil sie nicht an Allah glauben.“ Dabei sei völlig egal, ob es sich um Christen, Atheisten, Juden oder andere handele. Aber auch innerhalb der muslimischen Schülerschaft würden Kinder ausgegrenzt, weil sie beispielsweise „in die falsche Koranschule gehen“. Die Tochter des 41-Jährigen wurde nach seinen Angaben an der Paul-Simmel-Grundschule in Berlin-Tempelhof in den vergangenen Jahren mehrfach von muslimischen Schülern angepöbelt. Auch mit dem Tode sei ihr von muslimischen Mitschülern gedroht worden...

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

 

Zwar droht Stauffenbergs Erben heute keine Hinrichtung mehr.

 

Doch gilt öffentliche, allzu laute Kritik in Offizierskreisen nach wie vor als Himmelfahrtskommando,

wenn man vorhat, Karriere zu machen.

 

Zumal jeder Verteidigungsminister seine Generale und Admirale ohne Angabe von Gründen entlassen kann.

 

Quelle:

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/marine-kommandeur-rechnet-mit-ursula-von-der-leyen-ab-15512280.html

 

 

Machen Sie mit

Geben Sie der Freiheit eine Stimme

https://www.erklaerung2018.de/

 

Ihr Meridian

 

 

 

 

 

Fazit des großen Marionettentheaters:

Der Bürger sieht zwar die Puppen tanzen

doch leider nie die Puppenspieler

 

Bildquellen und Fotohinweise

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