Meridian – Top 20

The Australian RSL Motto: "The price of liberty is eternal vigilance."

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20180208-L9102

Betriebsfußball Berlin - 1. Sieger, 2. Sieger, 3. Sieger...

Groko-Einigung von CDU, CSU und SPD: Alle wollen Gewinner sein

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/groko-einigung-von-cdu-csu-und-spd-alle-wollen-gewinner-sein-a-1192290.html

Seehofer zur GroKo-Einigung "Passt scho" - Schmerzhafte Kompromisse soll es gegeben haben - doch die Parteichefs von CDU, CSU und SPD wollen alle Gewinner sein. Die langen Verhandlungen über den Koalitionsvertrag hätten sich gelohnt. Kanzlerin Angela Merkel hat den mit SPD und CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag als gute Grundlage für eine stabile Bundesregierung gewürdigt. Die Anstrengungen bei den Verhandlungen der vergangenen Wochen hätten sich gelohnt, sagte die CDU-Politikerin, nachdem die mehr als 90 Unterhändler von Union und SPD dem Vertragswerk in Berlin zugestimmt hatten. Nun gelte es, um Zustimmung zum Koalitionsvertrag zu werben, sagte die Parteivorsitzende. Die CDU werde auf einem Parteitag über den Vertrag abstimmen. In vielen Bereichen wie Bildung, Forschung und Digitalisierung seien große Vorhabenpakete geschnürt worden. Man sei um Balance bemüht gewesen, gerecht zu verteilen und solide zu wirtschaften. Gerade in sozialen Bereichen solle Menschen mehr Sicherheit gegeben werden. Angela Merkel räumte aber ein, dass der geplante Wechsel des Bundesfinanzministeriums an die SPD vielen in der CDU schwerfalle. (Lesen Sie hier: So verteilen Union und SPD die Ministerien.) Die CDU werde auf einem Parteitag über den Vertrag abstimmen...

 

 

 

Foto: QPress.de

20180208-L9101

Verschleppung bis zum Sankt Nimmerleinstag?

Verfassungsgericht macht Weg frei für SPD-Mitgliedervotum

https://www.welt.de/politik/deutschland/live173287240/Verfassungsgericht-macht-Weg-frei-fuer-SPD-Mitgliedervotum-Ticker-zur-GroKo-Einigung.html

Deutschland Karlsruhe weist Anträge ab SPD-Mitglieder dürfen über GroKo abstimmen, Entscheidung am 4. März - Endlich wurde eine Koalitionseinigung erzielt. Die Ministerposten sind verteilt. Sehen Sie hier die erste gemeinsame Pressekonferenz mit Angela Merkel, Martin Schulz und Horst Seehofer. Union und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Das Bundesverfassungsgericht hat derweil die Beschwerden gegen den SPD-Mitgliederentscheid abgewiesen. Das Votum kann nun wie geplant stattfinden...

 

 

 

20180208-L9100

Kabinett des Grauens – So soll Deutschlands neue Regierung aussehen

https://juergenfritz.com/2018/02/07/kabinett-des-grauens/

Merkel hat sich eine vierte Amtszeit wohl regelrecht erkauft, indem sie sich auf Kosten Deutschlands die SPD über verlockende Ämter regelrecht eingekauft hat. Von den sechs wichtigsten Ministerien wird die CDU nur ein einziges behalten: das ungeliebte Verteidigungsministerium, an dem bisher fast alle scheiterten. Das Schlüsselressort des Inneren soll an die CSU gehen, während der SPD gleich vier der sechs Schlüsselressorts zugeteilt werden. Merkel erkauft sich ihre vierte Kanzlerschaft durch Einkauf der SPD .... Dieses neue Kabinett werden zig Millionen Bürger kaum anders als wahres Horrorkabinett empfinden. Vor allem eines ist quasi auf den ersten Blick erkennbar: Die CDU, die unter Merkel seit Jahren vollkommen entkernt wurde, hat bis auf eines alle sehr wichtigen Ministerien aus der Hand gegeben. Das war wohl der Preis, dass die CDU-Vorsitzende Angela Merkel Kanzlerin bleiben darf. Und dieses eine Ministerium, das bei der CDU bleibt, ist ausgerechnet auch noch das sehr ungeliebte Verteidigungsministerium, an welchem seit Jahrzehnten fast alle scheiterten. Sich hier zu profilieren, dürfte kaum möglich sein. Am wahrscheinlichsten ist, dass Ursula von der Leyen dieses Amt weiter bekleiden wird. Nun aber zu den allerwichtigsten Ministerien. Finanz- und Außenministerium gehen an die SPD...

 

 

 

20180208-L9099

Millionen Menschen aus dem Süd-Sudan auf der Flucht

UNHCR warnt vor neuer Flüchtlingswelle aus Afrika

http://www.freiewelt.net/nachricht/unhcr-warnt-vor-neuer-fluechtlingswelle-aus-afrika-10073500/

Mehr als zweieinhalb Millionen Süd-Sudanesen haben bereits ihr Land verlassen. Das UNHCR warnt vor neuer Flüchtlingswelle. Armut und Bürgerkrieg sorgen für einen Massen-Exodus. Afrika bleibt ein Problemkontinent. Neue Flüchtingswellen stehen bevor. Die meisten Flüchtlinge, die zurzeit nach Europa strömen, kommen aus Somalia, Eritrea, Gambia, Nigeria und Mali. Doch eine besonders große Flüchtlingswelle deutet sich aus dem Süd-Sudan an. Bürgerkriegszustände und Armut herrschen im Süd-Sudan. Auch nach der Abspaltung vom arabisch und islamisch geprägten Nord-Sudan kommt das Land nicht zur Ruhe. Stammeskonflikte veheeren weite Regionen. Millionen Süd-Sudanesen sind auf der Flucht. Wie das UNHCR mitteilte, sind bereits rund 2,5 Millionen Süd-Sudanesen in die Nachbarländer Uganda, Kenia, Nord-Sudan, Äthiopien, Kongo und Zentralfrika geflohen. Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, hat ein Hilfsappell für das Krisengebiet gestartet. Allein in Uganda sind 1,4 Millionen Flüchtlinge angekommen. Die Lage sei schlimmer als damals in Ruanda. Es nicht auszuschließen, dass neue Flüchtlingswellen nach Europa schwappen...

 

 

 

20180208-L9098

Merkel (CDU): alles für den Preis der Macht

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2018/groko-auf-teufel-komm-raus/

Es lebe die Politikverdrossenheit! Deutschland wird aller Voraussicht nach auch in den kommenden dreieinhalb Jahren von den beiden großen Wahlverlierern Union und SPD regiert. Wie hatte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) am vergangenen Sonntag bei Anne Will noch gesagt: Wenn die Bürger andere Gesichter in der Regierung gewollt hätten, hätten sie eben anders wählen sollen. So viel Frechheit zahlt sich aus. Maas wird wohl auch dem kommenden Kabinett angehören, möglicherweise sogar als Justizminister. Trotz seiner langen Kette von Fehltritten, Skandalen und Peinlichkeiten. Ob das handwerklich stümperhafte NetzDG, sein Agieren im Fall von netzpolitik.org, das in der selbstherrlichen Entlassung von Generalbundesanwalt Harald Range gipfelte, sein Lob für linksextreme Polizistenhasser oder seine Einmischung in des Verfahren um Gina-Lisa Lohfink: alles vergeben und vergessen. „Ein anständiger Minister müßte da zurücktreten“, meinte seinerzeit Wolfgang Schäuble (CDU) über Maas, als dessen Amtsversagen chronische Züge annahm. Aber was gelten schon Charaktereigenschaften wie Anstand in einem Kabinett von Angela Merkel? Vom Abstellgleis zum Außenminister...

 

 

 

20180208-L9097

2018: Jahr der Wende oder des Untergangs?

Ich habe am heutigen Tag die Hoffnungen auf eine Gesundung der CDU endgültig aufgegeben

https://philosophia-perennis.com/2018/02/07/cdu-hat-fertig/

Merkel konnte heute der von ihr zu tiefst verachteten, an krankhaftem Masochismus nicht mehr zu überbietenden CDU zeigen, wie sehr sie sie hasst. Dass diese Verachtung mit einer kopfnickenden Unterwerfungsgeste durch die Partei hingenommen wird, zeigt dass die letzten Hoffnungen auf eine Gesundung dieser Partei komplett sinnlos sind. Die Frau, die das schlechteste Wahlergebnis für die CDU in ihrer Geschichte einfuhr und die Deutschland schon in der letzten Regierungsperiode – seit der Grenzöffnung 2015 – wie keine zweite Politikerin jemals geschadet hat, bleibt Kanzlerin. Sie konnte nicht nur den Wählern, die der GroKo keine Mehrheit mehr geben würden, sondern auch der CDU auf bislang offensivste Weise zeigen, wie sehr sie sie aus tiefstem Herzen verachtet. Zurecht kann sich die SPD als große Gewinnerin dieser Koalitionsverhandlungen freuen. Inhaltlich, aber – und das ist ohnehin im System Merkel viel wichtiger auch personell...

 

 

 

20180208-L9096

EILMELDUNG               

Bundesverfassungsgericht erklärt SPD-Mitgliederentscheid für rechtens

https://www.focus.de/politik/deutschland/grosse-koalition-bundesverfassungsgericht-erklaert-spd-mitgliederentscheid-fuer-rechtens_id_8432300.html

Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerden gegen den Mitgliederentscheid zur Großen Koalition innerhalb der SPD nicht angenommen. Das berichtet die „Tagesschau“. Der Abstimmung über den Koalitionsvertrag steht somit nichts mehr im Wege...

 

 

 

20180208-L9095

Reserve hat Ruh

GroKo: Es muss noch viel schlimmer werden, damit es endlich besser werden kann.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/es-muss-noch-viel-schlimmer-werden-damit-es-endlich-besser-werden-kann/

Was die SPD politisch braucht, um ihre Mitglieder zur Zustimmung zu bringen, die CDU frisst es. Was die SPD an Ämtern will, die CDU frisst es. In dieser Republik geht es nur noch um die Ämter der Selbstversorger. Militärisch hieße das bedingungslose Kapitulation. Damit Merkel ihren Stuhl behalten darf, lässt die CDU buchstäblich alles über sich ergehen: Was die SPD politisch braucht, um ihre Mitglieder zur Zustimmung zu bringen, die CDU frisst es. Was die SPD an Ämtern will, die CDU frisst es. Merkel ist das alles egal und ihre CDU dazu. Nebenkriegsgewinner Seehofer darf sein Ausgedinge außerhalb Bayerns finden. Nicht Scholz, sondern Schulz als Finanzminister wäre noch stimmiger gewesen: im Trio der Selbstversorger. Die Rechnung geht aber auch auf, wenn Schulz Gabriel aus dem AA vertreibt oder Nahles aus dem Fraktionsvorsitz zu Arbeit und Soziales, dem SPD-Ressort ohne SPD-Wähler. Weil wir schon beim Militärischen sind, das Motto dieser GroKo: Reserve hat Ruh. Die zunehmende Zahl der Stimmen unter den Bürgern steigert das noch einmal ganz deutlich, die sagen: Es muss noch viel schlimmer werden, damit es endlich besser werden kann. Mit Theodor Heuss lässt sich zu dieser Abrissfirma der Volksparteien namens GroKo mit Blick auf die nächsten Wahlen sagen: Na, dann verliert mal schön...

 

 

 

20180208-L9094

Groko-Einigung - Der lange Herbst von Merkels Macht

https://www.cicero.de/innenpolitik/groko-einigung-verhandlungen-angela-merkel-koalition-minister-koalitionsvertrag

VON CHRISTOPH SEILS - Am Ende gab es noch eine dramatische Nachtsitzung. Doch nun scheint die Koalition von Union und SPD zu stehen. Die Unterhändler haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Rund 200 Seiten soll er stark sein. Sobald er veröffentlicht ist, werden sich die Journalisten und die Lobbyisten über die langen Reihen von Spiegelstrichen beugen, um Sieger und Besiegte zu ermitteln. Beziehungsweise, um die Folgen für die eigene Klientel abzuschätzen. Vorausgesetzt, die SPD-Basis stimmt dem Vertragswerk zu, gibt es allerdings vor allem eine Siegerin des insgesamt fast sechsmonatigen Verhandlungsmarathons: Angela Merkel.  Das vierte Kabinett Merkel kann kommen. Auftrag erfüllt. Die Kanzlerin hat es doch noch einmal geschafft, eine Regierungsmehrheit zu schmieden. Auch wenn sie einmal mehr schmerzhafte Zugeständnisse machen musste. Es war mühsam, nach den Jamaika-Sondierungen standen auch die Verhandlungen zwischen Union und SPD mehrfach auf der Kippe. Nun aber kann das vierte Kabinett Merkel kommen. Unwahrscheinlich, dass die SPD-Mitglieder tatsächlich noch „Nein“ sagen, so groß ist die Todessehnsucht der Sozialdemokraten dann doch nicht. Zumal die Sozialdemokraten bei der Ressortverteilung einige beachtliche Erfolge vorweisen können. Sie werden offenbar zukünftig unter anderem den Finanzminister und den Außenminister stellen sowie den Arbeits- und Sozialminister...

 

 

 

20180208-L9093

Hoffentlich hat die Basis mehr Charakter als die Führung

Bundesverfassungsgericht prüft SPD-Mitgliedervotum

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/mitgliederentscheid-ueber-grosse-koalition-warum-das-verfassungsgericht-das-spd-votum-nicht-verbieten-wird/20931710.html

DüsseldorfHeute ist der Tag der Entscheidung. Für die Große Koalition – und für das Bundesverfassungsgericht. Gegen das SPD-Mitgliedervotum über die Große Koalition sind mehrere Verfassungsbeschwerden in Karlsruhe eingegangen. Eingereicht wurden fünf Eilanträge, die Abstimmung über den Koalitionsvertrag zu untersagen. Zwei davon wurden bereits abgelehnt. Vier der fünf Anträge gegen die Befragung der rund 450.000 Mitglieder enthalten dem Gerichtssprecher zufolge auch eine Verfassungsbeschwerde. Grund ist der rasante Anstieg an Neueintritten, den die SPD in den vergangenen Wochen verzeichnet hat. Während die Politiker in Berlin noch die letzten strittigen Themenpunkte aushandeln, sind die Sozialdemokraten um mehrere Tausend Mitglieder gewachsen. Es besteht kein Zweifel daran, dass die meisten Neugenossen eingetreten sind, um bei der Mitgliederbefragung gegen eine Große Koalition zu votieren. Denn nachdem sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag verständigt haben, haben die SPD-Mitglieder das letzte Wort. Kritiker sehen mit dem Mitgliederentscheid die Freiheit der Abgeordneten und die Grundsätze der repräsentativen Demokratie gefährdet. Deswegen soll nun das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Dabei ist die Sache rechtlich eindeutig, sagt Verfassungsrechtler Ulrich Battis.

Vor dem GroKo-Mitgliederentscheid: Die SPD-Basis ist am Zug...

 

 

 

20180208-L9092

SPD - Der endgültige Untergang einer sogenannten Partei?

Koalitionsvertrag steht: Schulz wird Außenminister

https://www.focus.de/politik/deutschland/groko-verhandlungen-im-news-ticker-koalitionsvertrag-steht-drei-top-ministerien-fuer-spd_id_8430524.html

Die Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD sind beendet. Wie am Mittwochmorgen bekannt wurde, gelang es den Verhandlungsteams beider Parteien, zu einer Einigung zu kommen. Maas bleibt Justizminister, Barley Familienministerin...

 

15.05 Uhr: Bundesjustizminister Heiko Maas und Familienministerin Katarina Barley (beide SPD) sollen in ihren jeweiligen Ämtern bleiben. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe) aus SPD-Kreisen. 

Seehofer kontert Schulz' Eigenlob

 

15.00 Uhr: Auf die Frage einer Journalisten, ob Schulz den Parteivorsitz aufgebe, um ein Ministeramt im Kabinett Merkel einzunehmen, antwortet der SPD-Chef: "Über Personalfragen entscheidet der Parteitag". Auch Merkel möchte sich nicht darüber äußern, ob und warum ihre Partei das Finanzministerium abgegeben hat.

 

14.54 Uhr: CSU-Chef Horst Seehofer ist an der Reihe. Er beginnt sein Statement mit einem Seitenhieb gegen Schulz: "Wessen Handschrift die GroKo trägt, das hebe ich mir für den politischen Aschermittwoch auf". Dann zeigt er sich schmallippig - und hält sich kurz: "Ich bin sehr zufrieden mit den Ergebnissen", so Seehofer. In Bayern sage man: "Passt scho."

Schulz: "Starke sozialdemokratische Handschrift erkennbar"

 

14.51 Uhr: Der Sozialdemokrat bedankt sich bei Merkel und Seehofer. "Das was wir in den Vertrag über die Zukunft Europas geschrieben haben, bedeutet einen Wechsel". Man wolle künftig "enger mit Paris" in den Bereichen Klimapolitik, Handel aber auch Zuwanderung zusammenarbeiten.

 

14.48 Uhr: "Dieser Koalitionsvertrag ist stark von uns beeinflusst worden", erklärt Schulz selbstbewusst. "Hier ist eine starke sozialdemokratische Handschrift erkennbar". Schulz sagt das wohl auch mit Blick auf die drei Top-Ministerien, die seine Partei erhält. Darunter das Finanzressort. "Endlich kommt der soziale Arbeitsmark", sagt Schulz. Auch das Baukindergeld sowie die angestrebte Erhöhung des Bafögs lobt der SPD-Chef.

 

14.46 Uhr: SPD-Chef Martin Schulz übernimmt das Wort. "Wir haben innerhalb einer Woche den Koalitionsvertrag erarbeitet", laut dem Sozialdemokrat seien es die schnellsten Verhandlungen in der Geschichte des Landes gewesen. Seine Stimme klingt angeschlagen...

 

 

 

20180208-L9091

GroKo: Wird Scholz Minister und Vizekanzler?

https://www.ndr.de/nachrichten/GroKo-Wird-Scholz-Minister-und-Vizekanzler,koalition770.html

Mehr als vier Monate nach der Bundestagswahl haben sich CDU/CSU und SPD auf die Fortsetzung ihrer Großen Koalition geeinigt. Nach Angaben aus den beteiligten Parteien steht der Vertrag. Die letzte Verhandlungsrunde dauerte bis heute Morgen. Noch gibt es keine offiziellen Angaben, welche Politiker in der künftigen Bundesregierung eine wichtige Rolle spielen werden. Aus Norddeutschland ist neben Angela Merkel als Kanzlerin offenbar Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) dabei. Er soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur Bundesfinanzminister werden. Außerdem verlautete, dass Scholz die Position des Vizekanzlers ausüben soll. Union und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag. Nach einer letzten Verhandlungsrunde steht der Vertrag für eine Große Koalition in Berlin. Nun geht es um die Besetzung der Ressorts. Als Finanzminister wird Olaf Scholz gehandelt. In den vergangenen Wochen war immer wieder über weitere norddeutsche Politiker spekuliert worden, die bei einer Neuauflage der "GroKo" für Ämter in Berlin in Frage kommen. An erster Stelle: die bereits im Kabinett sitzenden Niedersachsen Ursula von der Leyen (CDU) und Sigmar Gabriel (SPD). Bleibt von der Leyen Verteidigungsministerin und Gabriel Außenminister? Gabriel wohl eher nicht: Heute Mittag meldeten mehrere Medien, dass SPD-Bundeschef Martin Schulz das Parteiamt aufgeben und Außenminister werden wolle. Von der Leyen bleibe dagegen wohl Verteidigungsministerin, hieß es...

 

 

 

20180208-L9090

SPD-Basis am Zug: Sieben Fakten zum GroKo-Mitgliedervotum

https://www.rnz.de/politik/politik-inland_artikel,-hintergrund-spd-basis-am-zug-sieben-fakten-zum-groko-mitgliedervotum-_arid,336189.html

Berlin (dpa) - Man kann darüber streiten, ob es demokratisch ist oder nicht, dass die SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. 443.152 Sozialdemokraten gab es in Deutschland zum Jahreswechsel. Seitdem sind Tausende dazugekommen - auch, weil Gegner einer neuen großen Koalition mit «Tritt ein, sag nein!» geworben haben. Wer an diesem Dienstag bis 18 Uhr im Verzeichnis steht, darf entscheiden, ob es wieder eine Koalition mit der Union geben soll oder nicht. Die neue Mitgliederzahl wird dann bekannt gegeben. Was man zur SPD-Mitgliedschaft und der GroKo-Entscheidung wissen muss:

 

1. Endgültige Entscheidung? Ja, das Votum der Mitglieder ist verbindlich. Der Vorstand kann sich nicht darüber hinwegsetzen.

 

2. Monats-Frist: Die Ortsvereine müssen innerhalb eines Monats über die Aufnahme eines Neumitglieds entscheiden. Es kann natürlich auch viel schneller gehen. Wer sich bis zum 6. Januar angemeldet hat, muss also in jedem Fall schon Bescheid bekommen haben: angenommen oder abgelehnt. Verschläft der Ortsverein die Frist, gilt das als Annahme.

 

3. Kosten: Umsonst ist das Mitreden beim Mitgliederentscheid nicht. Mindestens 5 Euro im Monat ist der Mitgliedsbeitrag, wer gar kein Einkommen hat, zahlt 2,50 Euro. Für Mitglieder, die mehr als 4000 Euro netto verdienen, schlägt die Partei bis zu 250 Euro Beitrag vor.

 

4. Formales: Ab 14 darf man eintreten - man muss also nicht volljährig sein, anders als bei der Bundestagswahl. Auch die deutsche Staatsbürgerschaft brauchen SPD-Mitglieder nicht.

 

5. Bekenntnis: Die Ortsverbände dürfen nur Mitglieder aufnehmen, die sich «zu den Grundsätzen der Partei» bekennen. Was das heißt? In der Präambel des Statuts steht: Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, gesellschaftliche Gleichheit von Mann und Frau und Bewahrung der natürlichen Umwelt. Für die Gewissensprüfung können die Ortsvereine Anwärter zum Gespräch laden.

 

6. Keine mehrfache Mitgliedschaft: Jeder kann nur bei einem Ortsverband Mitglied sein - und man darf laut Satzung keiner «konkurrierenden politischen Partei oder Wählervereinigung» angehören oder für die arbeiten. Ob das in jedem Fall auffällt, ist eine andere Frage.

 

7. Die Union macht es anders: Eine Mitgliederbefragung gibt es in den Statuten zwar, aber üblich ist sie auf Bundesebene nicht. Bei der CSU gab es 2016 die erste Befragung überhaupt. Bei der CDU ist es schon ungewöhnlich, dass diesmal ein großer Parteitag mit 1000 Delegierten über die neue GroKo entscheiden wird...

 

 

 

20180208-L9089

GroKo? Nein, Minderheitsregierung

http://www.achgut.com/artikel/groko_nein_minderheitsregierung

Eigentlich wollte die SPD ja nicht wieder in eine Merkel-Regierung eintreten, und sie hätte weiß Gott gut daran getan, bei diesem Beschluss zu bleiben. Doch sie hat sich aus Angst vor einer Neuwahl an den Verhandlungstisch gesetzt, um Selbstmord aus Angst vor einem möglichen Tod zu begehen. Was die SPD-Spitze antreibt, ist nur noch mit Motiven wie Postenhascherei um jeden Preis zu erklären. Martin Schulz, bereits ein politischer Zombie, möchte weiter seine gespenstische Politik betreiben können – am liebsten als Außenminister. Da ist aber nicht nur Sigmar Gabriel vor, der seinen Posten mit allen Mitteln verteidigt, sondern auch die Parteibasis, die der Mitfahrt im Schulzzug bereits überdrüssig geworden ist und möchte, dass der Lokführer zurück in die Revison versetzt wird. Um Komplikationen mit der SPD-Basis zu vermeiden, die den Koalitionsvertrag bestätigen muss, soll über die Postenverteilung erst nach der Abstimmung geredet werden. Nur die Medien betreiben schon jetzt das Spiel: Wer wird was im Kabinett Merkel? Das Personaltableau, das dabei präsentiert wird, ist auf jeden Fall geisterbahnverdächtig. Außer den drei Parteivorsitzenden, die allesamt auf dem absteigenden Ast sitzen, sind es nur altgediente Parteisoldaten, auch wenn sie noch nicht so viele Jahre zählen. Jens Spahn, Julia Klöckner, Alexander Dobrindt werden genannt...

 

 

 

20180208-L9088

Deutschland nach der Wahl - Unregierbar

https://www.cicero.de/innenpolitik/deutschland-groko-cdu-spd-afd-verhandlungen-wahl-2017

VON ALEXANDER MARGUIER UND CHRISTOPH SEILS  - 555 Gesetze hat der Bundestag in der vergangenen Legislaturperiode verabschiedet. Seit September kein einziges mehr. Ganze Abteilungen in den Ministerien haben seit Monaten nichts zu tun. Nur Zyniker können das für einen Segen halten. Die Bürokratie verwaltet das Land derweil mehr recht als schlecht. Immerhin Geld ist genügend da, auch wenn der Bundestag den Haushalt 2018 noch nicht verabschiedet hat. Selbst außerplanmäßige Ausgaben sind erlaubt, wenn der Finanzminister „unvorhergesehene und unabweisbare Bedürfnisse“ erkennt. Nach Artikel 111 Grundgesetz dürfte die geschäftsführende Bundesregierung in einer haushaltslosen Zeit sogar neue Schulden machen, ohne das Parlament zu fragen, wenn es gilt, unaufschiebbare Maßnahmen zu finanzieren...

 

 

 

20180208-L9087

Norbert Bolz: Das NetzDG und die Lüge

http://www.achgut.com/artikel/norbert_bolz_das_netzdg_und_die_luege

Seit einigen Wochen ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft und kaum jemand protestiert noch. Namhafte Verfassungsrechtler, sogar ein UN-Vertreter, beklagten noch vor Verabschiedung des Gesetzes dessen Verfassungswidrigkeit und Missachtung von Grundrechten. Es wurde trotzdem noch vom vorigen Bundestag am Ende der allerletzten Sitzung beschlossen. Dass die beteiligten Politiker dieses Thema nicht mögen, ist kaum verwunderlich. Aber wäre es nicht Aufgabe der Presse, sich des Umstandes anzunehmen, dass gerade womöglich aufgrund eines verfassungswidrigen Gesetz fortgesetzt in Grundrechte eingegriffen wird? Warum hört man von den Journalisten so wenig, die doch eigentlich die ersten sein müssten, die aufschreien, wenn es auch nur nach Zensur riecht. Der Medienwissenschaftler Professor Norbert Bolz hat sich mit einem Zwischenruf zu Wort gemeldet. In wenigen Tagen folgt, unter anderen mit ihm, ein ausführlicherer Achgut.Pogo-Beitrag zum Thema...

 

 

 

20180208-L9086

Wagenknecht hält SPD-Entscheidung für große Koalition für desaströs:

SPD schaufelt sich ihr eigenes Grab

https://bundesdeutsche-zeitung.de/headlines/politics-headlines/wagenknecht-haelt-spd-entscheidung-fuer-grosse-koalition-fuer-desastroes-spd-schaufelt-sich-ihr-eigenes-grab-965451

Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hält die Entscheidung der SPD für eine neue große Koalition für desaströs und hofft auf ein Nein bei der bevorstehenden Mitgliederbefragung. „Damit hat die SPD ihr eigenes Grab geschaufelt. Ob das Begräbnis stattfindet, werden die Mitglieder der SPD entscheiden“, sagte Wagenknecht der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. „Ich hoffe, dass man noch den Mut aufbringt, in der Opposition einen Neuanfang zu wagen, statt sich an der Seite der CDU/CSU zu Tode zu regieren.“ Dieser Koalitionsvertrag stelle die Weichen auf „Weiter so“. Da Union und SPD auf höhere Steuern für Superreiche und Konzerne verzichteten, werde das Geld für nötige Investitionen fehlen. Wohnungsnot und Pflegenotstand würden sich verschärfen, unsichere Beschäftigung, Niedriglöhne und Armutsrenten weiter das Leben von Millionen Menschen prägen. Statt auf Abrüstung werde auf eine Steigerung der Rüstungsausgaben und Waffenexporte gesetzt. „Weder die Wiederherstellung des Sozialstaats noch eine friedliche Außenpolitik sind mit dieser Koalition machbar...

 

 

 

20180208-L9085

Was das FBI/FISA-Memo uns wirklich über unsere Regierung sagt

https://www.contra-magazin.com/2018/02/ron-paul-was-das-fbifisa-memo-uns-wirklich-ueber-unsere-regierung-sagt/

Von Ron Paul - Die Veröffentlichung des Memos des Ausschusses des Repräsentantenhauses für Geheimdienste über den Missbrauch des FISA-Prozesses durch das FBI hat einen Feuersturm bei den Parteien ausgelöst. Die Demokraten warnten uns vorher, dass die Deklassifizierung des Memos das Ende der Welt sein würde, wie wir sie kennen. Es war unvernünftig, Amerikanern zu erlauben, dieses klassifizierte (geheime) Material zu sehen, sagten sie. Agenten vor Ort könnten geschädigt werden, Quellen und Methoden würden kompromittiert, behaupteten sie. Republikaner, die das Memo gesehen hatten, behaupteten, dass es weitaus schlimmer als Watergate sei. Sie sagten, dass Massenentlassungen sofort nach der Veröffentlichung beginnen würden. Sie sagten, dass die Kriminalität der US-Regierungsstellen, die durch das Memo entlarvt werden, die Amerikaner schockieren würde. Dann wurde es veröffentlicht und die Welt endete nicht. FBI-Agenten wurden bisher nicht gefeuert. Das Betrachten von "klassifiziertem" Material erschreckte uns nicht, sondern es zeigte deutlich, dass uns Informationen vorenthalten werden, indem man behauptete, sie seien "klassifiziert"...

 

 

 

20180208-L9084

Zum Christentum konvertierten Muslimen droht die Abschiebung

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/das-ist-ein-verfassungsbruch-bischof-kritisiert-abschiebepraxis-gegenueber-konvertierten-muslimen-a2336331.html

Momentan erhalten viele ehemalige Muslime, die zum Christentum konvertiert sind, einen Ablehnung- und Abschiebebescheid. Diese Abschiebepraxis des BAMF sei ein Verfassungsbruch, kritisiert der Bischof der Selbstständigen Evangelisch-Lutherischen Kirche. Jeden Tag werde in Deutschland ein zum Christentum konvertierter Muslim abgeschoben. Dies sei nicht hinnehmbar, meint dazu der Bischof der Selbstständigen Evangelisch-Lutherischen Kirche (SELK), Hans-Jörg Voigt. „Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) arbeitet seit einiger Zeit auf Hochtouren daran, Tausende Ablehnungs- und Abschiebebescheide für konvertierte christliche Flüchtlinge auszustellen, die nun um Leib und Leben fürchten müssen und verzweifelt feststellen, dass ihnen in diesem Land der Schutz versagt wird“, kritisierte Voigt im Informationsdienst „SELK News“. In islamischen Ländern, wie Iran und Afghanistan, müssten Christen jeden Tag um ihr Leben fürchten, so Voigt. Nun verweigert die Bundesrepublik diesen ehemaligen Muslimen die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaften. Dies sei ein Verfassungsbruch und “ein Skandal, der sich in aller Stille mitten unter uns abspielt”, fügte der Bischof hinzu. Glaube werde „willkürlich“ behandelt...

 

 

 

20180208-L9083

Ganze 69% Zustimmung für GroKo- aber nur bei 70+!

http://vera-lengsfeld.de/2018/02/07/ganze-69-zustimmung-fuer-groko-aber-nur-bei-70/#more-2312

Der folgende Artikel ist etwas länger, aber er enthält puren Sprengstoff. Die GroKo ist eine Koalition für die Alten, speziell für die ganz Alten. Die junge Wählerschaft und die Leistungsträger unserer Gesellschaft halten nichts von Union und SPD. Der Bundeswahlleiter hat fast unbemerkt von der Öffentlichkeit am 26.01.2018 umfangreiches Zahlenmaterial zur BTW 2017 veröffentlicht. Details sowie zahlreiches Zahlenmaterial findet sich auf der Website des Bundeswahlleiters www.bundeswahlleiter.de .... Man hat in über 2700 Wahlbezirken (einschliesslich Briefwahlbezirken) ca. 2,2 Millionen Wahlzettel codiert, beispielsweise „M3“ – das bedeutet dass der Wähler männlich ist und zur Altersgruppe 3 (35 bis 44) gehört oder „F1“ – der Wähler ist weiblich und gehört zur Altersgruppe 1 (18 bis 24). Die Anonymität bleibt so natürlich voll gewahrt. Anhand dieser ermittelten Werte hat man mit bewährten statistischen Verfahren die Gesamtzahlen hochgerechnet. Nie zuvor wurde eine (Nach)Wahlstatistik basierend auf solch umfangreichen „Echt“Zahlen erstellt. Früher hat man sich mit repräsentativen Nachwahlbefragungen beholfen (Befragung nach Verlassen des Wahllokals) – da konnte noch „geflunkert“ werden, ausserdem blieben Briefwähler dabei aussen vor. Und es wurden sehr viel weniger Personen befragt...

 

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

 

"Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken,

nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen.

Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen.

Deshalb werden wir auch weiter eine regelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“ 

 

Angela Merkel 2003

 

Ihr Meridian

 

 

 

 

 

 

20180207-L9082

Meinungsmache - Eskalation bei Zuwanderungs-

Studien: Daten werden einfach gefälscht

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/eskalation-bei-zuwanderungs-studien-daten-werden-einfach-gefaelscht/

Von Alexander Wallasch - Der Staat subventioniert Studien. Die beauftragten privaten Studienmacher wissen um die gewünschten Ergebnisse, fälschen ihre Umfragen und liefern eine Interpretation, die keine kritischen Fragen mehr offen lassen soll. Kennen Sie die Keimzelle der wirkmächtigsten Fake-News? Antwort: Die Studie, bzw. Umfragen basierte Studien. Genauer: die seitenlang den eigentlichen Erhebungen vorangestellte politisch gewünschte Interpretation. In den letzten Jahren haben wir bei TE ein paar der einflussreichsten Studien gelesen und dabei eine Reihe von fassungslos machenden Werken in Augenschein nehmen müssen: schlampig gearbeitet, wissenschaftlich zweifelhaft, politisch subventioniert, auf anrüchige Weise manipulativ, streckenweise einer politischen Agenda folgenden, die den beteiligten Soziologen, Pädagogen, Statistikern und sonstigen Akteuren eigentlich die Schamesröte ins Gesicht treiben müsste. Bertelsmann Stiftung, Heinrich Böll Stiftung, Otto Brenner Stiftung, Kahane Stiftung, Rosa Luxemburg Stiftung, Stiftung Mercator usw. – die Liste ist so elend lang, wie unerquicklich. Und die Medien schlucken diese politisch motivierten und meistens auch politisch beauftragten Studien regelmäßig wie Verdurstende: Spiegel und Tagesschau und wer weiß noch wer gehen Studien auf den Leim, ohne ihre Inhalte auch nur halbwegs zu prüfen: schnell verdientes „Forscher“-Geld für hingefetzte Gesinnung statt Wissenschaft. Im Gefolge dieser nicht selten von Bundesministerien mit Studien beauftragten privaten Stiftung finden sich diverse Universitäten, die willfährig zuliefern. Vorne mit dabei die Uni-Leipzig und noch öfter die aus Bielefeld...

 

 

 

20180207-L9081

Europa vor Deutschland:

Union und SPD wollen Europa an Anfang des Koalitionsvertrags stellen

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/europa-vor-deutschland-union-und-spd-wollen-europa-an-anfang-des-koalitionsvertrags-stellen-a2341430.html

Union und SPD wollen in einem Koalitionsvertrag das Thema Europa unter der Überschrift „Ein neuer Aufbruch für Europa“ an den Anfang stellen. Das geht aus einem Entwurf des Koalitionsvertrags hervor, der am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Das zweite Kapitel soll den Titel „Eine neue Dynamik für Deutschland“ tragen. Der Entwurf des Koalitionsvertrags hat den Stand von Montagmittag und umfasst 167 Seiten. In dem Text fehlt noch eine Präambel, auch die zentralen Streitthemen wie die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen oder die Behandlung von Kassen- und Privatpatienten sind in dem Entwurf noch völlig ungeklärt. Das zweite Kapitel zur „neuen Dynamik“ für Deutschland ist ebenfalls noch nicht mit Inhalten gefüllt. „Die Europäische Union ist ein historisch einzigartiges Friedens- und Erfolgsprojekt und muss es auch künftig bleiben“, beginnt in dem Vertragsentwurf das Europa-Kapitel. „Sie verbindet wirtschaftliche Integration und Wohlstand mit Freiheit, Demokratie und sozialer Gerechtigkeit.“ Deutschland habe Europa „unendlich viel“ zu verdanken. „Auch deshalb sind wir seinem Erfolg verpflichtet. Für Deutschland ist ein starkes und geeintes Europa der beste Garant für eine gute Zukunft in Frieden, Freiheit und Wohlstand“, heißt es in dem Text...

 

 

 

20180207-L9080

Familiennachzug - Kollision mit der Wirklichkeit

https://www.cicero.de/familiennachzug-spd-mitgliederentscheid-groko-jusos-schengen

Mit ihrem Beschluss, der Koalitionsvertrag müsse nun erst noch von den Mitgliedern gebilligt werden, hat die SPD nicht nur sich selbst, sondern die Bundespolitik insgesamt in eine noch schwierigere Lage gebracht, als sie es ohnehin seit Monaten ist. Denn seither geht es endgültig nicht mehr um Inhalte, sondern nur noch um deren Verpackung und Verkauf. Es geht darum, ob es den GroKo-Verhandlern gelang, die strukturell und kulturell eher fremden Entscheidungskriterien und -muster der SPD-Basis möglichst zutreffend zu antizipieren, sich in deren Bewusstseinslage (die in drei Wochen aus allerlei internen und externen Grünen wieder eine völlig andere sein kann als heute) möglichst zutreffend hineinzuversetzen. Die Leitfrage lautete deshalb nicht: „Was ist gut für das Land und hoffentlich dann auch gut für meine Partei?“. Sie lautet nun vielmehr: „Was muss in diesem Text stehen, damit wir im Mitgliederentscheid nicht untergehen und unsere Karrieren zerstören – und was darf vor allen Dingen auf keinen Fall drinstehen, um den Jusos nicht das ultimative Gegenargument zu liefern?“ Bloß kein Klartext, bloß keine Trigger setzen, die feindlich-negative Emotionen wecken und Agitationspotenzial liefern könnten. Rhetorische Kniffe statt klarer Inhalte...

 

 

 

20180207-L9079

Ich Proletarier, Schreck der SPD

http://www.achgut.com/artikel/ich_proletarier_Schreck_der_spd

Es gibt Tage, da erschrecke ich vor mir selbst. Was um alles in der Welt ist nur passiert, dass ich – der in einem linkem Umfeld groß wurde, sich zur politischen Mitte zählte und früher selbst gegen Nazis auf die Straße ging – mich plötzlich am „rechtem Rand“ der Gesellschaft wiederfinde? Dass ich, der sich früher immer leidenschaftlich für Marktwirtschaft und repräsentative Demokratie in die Bresche warf, mittlerweile vor Zorn bebe, wenn ich an die politischen Zustände in Deutschland denke? Dass ich, der früher immer darauf bestand, auf keinen Fall während der laufenden Tagesschau angerufen zu werden, heute die Frage nach dem passenden Moment für ein Telefonat mit „Punkt Zwanzig Uhr, da habe ich fünfzehn Minuten Zeit“ beantworte? Dass ich, für den zwanzig Jahre lange die Lektüre meiner Tageszeitung, der Leipziger Volkszeitung, und des SPIEGEL zum Frühstück dazugehörte wie die Tasse schwarzen Kaffees, mir heute lieber die Hände abhacken würde, als auch nur einen Cent für dieses Fischeinwickelpapier auf den Kiosk-Tresen zu legen? (Bei der Leipziger Volkszeitung handelt es sich übrigens um ein ehemaliges SPD-Traditionsblatt). Dass ich, der früher Europa immer für das Beste hielt, was uns passieren konnte, diese EU nur noch als abstoßenden, undemokratischen, hochmanipulativen Riesenkraken betrachte...

 

 

 

20180207-L9078

Angela Merkel und ihre GroKo: Deutschlands teuerste Kanzlerin

https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/angela-merkel-und-ihre-groko-deutschlands-teuerste-kanzlerin/

Von Roland Tichy - Die BILD-Zeitung erfasste die GroKo mit einer Schlagzeile: „Wer kriegt was von der GroKo?“ Das wird Merkel freuen. Fehlt natürlich die Zeile: „Wer zahlt was für die GroKo?“. Die Antwort interessiert Merkel nicht - sie ist schon heute Deutschlands teuerste Kanzlerin. Die neue GroKo, die eine kleine ist, hat große Pläne. Geld hier, Geld da, Geld dort – von Überlegung keine Spur. Mittel werden verschleudert, Lobbys bedient, Probleme mit Geld zugekleistert – die Folgen für Steuerzahler und Haushalt vertuscht. Noch nie hat eine Koalition so verantwortungslos gehandelt. Geld statt Lösungen - Von dem Riesenplan „Digitalisierung“ ist Breitbandverkabelung übrig geblieben – ist das nicht Aufgabe der Telekom? Es scheint, als ob die Digitalisierungsquatscher ernsthaft glaubten, dass ein paar Glasfaserkabel den ständig wachsenden Vorsprung der digitalen Supermacht USA und zunehmend Chinas auffangen könnten – was bieten wir gegen Apple, Amazon, Alphabet, Facebook und die vielen anderen Giganten auf, die die Welt von morgen beherrschen und ihren Einfluß auf Pharmazie, Ernährung und alle anderen Bereiche wie Automobilindustrie ausdehnen? Null Ideen. Hohle Sprüche „Made in Berlin“. Bildung heißt für die in Berlin „mehr Geld für die gesamte Bildungskette“. Sozusagen ein breiteres Bildungskabel. Gegen Geld für Bildung ist nichts einzuwenden – aber besser lesen und schreiben lernen die Kinder nicht. Berlin und Bremen  als Schlusslichter aller Pisa-Tests haben ihre Schulen nicht kaputtgespart, sondern mit unsinnigen Lehrplänen und Schulpolitik mit viel Geld ruiniert; Baden-Württemberg unter Grünschwarz macht es nach: Nicht an Geld scheitert Bildung, sondern am Verstand der Kultusminister. Keine Ideen für die Rente – und Ausgaben verschleiert...

 

 

 

20180207-L9077

Wen wundert's noch?

SPD: Bundesverfassungsgericht prüft Mitgliederentscheid

http://www.sueddeutsche.de/politik/regierungsbildung-karlsruhe-prueft-zulaessigkeit-von-spd-mitgliederentscheid-1.3855644

Einem Bericht der Rheinischen Post zufolge prüft das Bundesverfassungsgericht, ob der SPD-Mitgliederentscheid über eine große Koalition verfassungswidrig ist. Das Bundesverfassungsgericht prüft einem Bericht zufolge die Zulässigkeit des geplanten Mitgliedervotums der SPD zu einer großen Koalition. Wie die Rheinische Post berichtet, liegen in Karlsruhe derzeit fünf Anträge vor, die sich gegen die Befragung der etwa 450 000 SPD-Mitglieder wenden. Das Gericht bestätigte den Bericht. Demnach lehnte das Verfassungsgericht einen der Anträge bereits ohne Begründung ab. Wann es über die anderen entscheidet, sei noch unklar. Das höchste deutsche Gericht beschäftigte sich schon kurz nach der Bundestagswahl 2013 mit einem entsprechenden Mitgliedervotum der SPD. Damals ließen die Richter die Befragung in einem Eilverfahren zu. Die Begründung: Parteien seien nicht Teil des Staates und deswegen keine öffentliche Gewalt, gegen die eine Verfassungsbeschwerde eingelegt werden kann. Außerdem seien die Abgeordneten neben ihrem Gewissen sowieso der Fraktionsdisziplin unterworfen - auch wenn die Position der Fraktion intern in einem Spitzengremium zustande gekommen sei. Bundestagswahl "Die SPD nimmt das Votum der Wähler nicht ernst"...

 

 

 

20180207-L9076

Wieso bezeichnet sich die SPD eigentlich als PARTEI???

Verfassungsgericht prüft SPD-Mitgliederentscheid

https://www.focus.de/politik/deutschland/groko-verhandlungen-im-news-ticker-juso-chef-kuehnert-sicher-neumitglieder-wollen-spd-langfristig-voranbringen_id_8421286.html

Die Verhandlungen über eine erneute große Koalition aus Union und SPD gehen in die entscheidende Phase. Bekommt Deutschland noch vor Ostern eine neue Regierung? Alle Informationen im News-Ticker von FOCUS Online. Union und SPD haben sich in ihren Koalitionsverhandlungen offensichtlich noch nicht darauf verständigt, die Ressortverteilung vor der SPD-Mitgliederbefragung bekannt zu geben. Offene Punkte sind zudem immer noch die sachgrundlose Befristung sowie die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung und die Grundsteuer...

 

 

 

20180207-L9075

Politik - Das Vertrauen der Menschen in die Politik befindet sich im freien Fall

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/das-vertrauen-der-menschen-in-die-politik-befindet-sich-im-freien-fall-a2339089.html

Keine Beteiligung an einer neuen GroKo. Punkt. Und kein Ministeramt im Kabinett Merkel. Punkt. So tönte SPD-Kanzlerkandidat Schulz nach der Bundestagswahl. Was ist davon geblieben? Das Gegenteil! Ein Artikel von Axel Retz. Dass das Vertrauen der Bürger in die Politik in den vergangenen Jahren schneller als im freien Fall in den Keller gesaust ist, scheint nur eine einzige Spezies von Menschen nicht verstehen zu können – die der Politiker selbst. Der Wähler hingegen mag bald gar nicht mehr hinschauen, was ihm da von den so genannten Volksvertretern tagtäglich zugemutet wird. Keine Beteiligung an einer neuen GroKo. Punkt. Und kein Ministeramt im Kabinett Merkel. Punkt. So tönte SPD-Kanzlerkandidat Schulz nach der Bundestagswahl. Was ist davon geblieben? Das Gegenteil...

 

 

 

20180207-L9074

In Iran wächst der Widerstand gegen den Kopftuchzwang

http://www.spiegel.de/politik/ausland/iran-iraner-lehnen-kopftuchzwang-zunehmend-ab-a-1191311.html

In Iran müssen schon Grundschülerinnen Kopftuch tragen. Wer sich nicht daran hält, kann festgenommen werden. Doch es regt sich Protest, räumt selbst die Regierung in Teheran ein. Immer mehr Iraner stellen sich gegen die Kopftuchpflicht für Frauen im Land. Das berichtet ausgerechnet das iranische Präsidialamt. In Iran müssen alle Frauen und Mädchen ab neun Jahren in der Öffentlichkeit ein Kopftuch tragen sowie einen langen, weiten Mantel. Diese Regelung wurde 1979 nach der Islamischen Revolution eingeführt. Der wachsende Widerstand gegen das Gesetz sei für das islamische Land besorgniserregend, heißt es in dem Bericht. Er wurde von der Nachrichtenagentur Isna veröffentlicht. Laut Präsidialamt hätten auch drastische Maßnahmen der Sittenpolizei, wie etwa Festnahmen von "unislamisch gekleideten Frauen" und Geldstrafen keine Wirkung gezeigt...

 

 

 

20180207-L9073

Globales Finanzsystem: Der Tsunami nimmt Formen an

http://www.epochtimes.de/politik/welt/globales-finanzsystem-der-tsunami-nimmt-formen-an-a2340930.html

Niemand kann voraussagen, wie es in den kommenden Tagen weitergehen wird, doch die Zeichen stehen auf Sturm, denn die Zeiten, in denen wir leben, sind alles andere als normal. In den Chefetagen internationaler Finanzinstitute und Großkonzerne sowie in den Wirtschafts- und Finanzministerien rund um die Welt dürfte es derzeit hektisch zugehen. Zwar versuchen alle Beteiligten, die Entwicklung an den Finanzmärkten nach außen herunterzuspielen, doch den meisten ist mit Sicherheit bewusst, dass das System, das nur noch künstlich am Leben erhalten wird, jederzeit kollabieren kann. Was ist geschehen? Am Freitag vergangener Woche ist der Dow-Jones-Aktienindex um 666 Punkte gefallen, am Montag dieser Woche um sage und schreibe 1175 Punkte. Er gab damit seine seit Jahresbeginn erzielten Gewinne komplett ab. Auch an den europäischen und asiatischen Börsen kam es zu erheblichen...

 

 

 

20180207-L9072

Wie haben Sie das gemeint, Frau Fitz?

http://www.donaukurier.de/nachrichten/kultur/Eggenfelden-Wie-haben-Sie-das-gemeint-Frau-Fitz;art598,3671818

Der Kabarettistin wird vorgeworfen, in einem Lied Verschwörungstheorien zu verbreiten Im Interview verteidigt sie sich. Es ist die Aufgabe von Satirikern, mit künstlerischen Mitteln an Dingen Kritik zu üben, die nicht gut laufen. Die Eggenfeldener Kabarettistin Lisa Fitz findet, es läuft nicht gut in der Politik. In ihrem neuen Lied "Ich sehe was" sieht sie die Macht nicht mehr beim souveränen Staat. Fitz rappt: "Ich sehe das, was du nicht sehen willst, weil du blind bist - und lieber shoppst und chillst . . . Die Welt wird fieser und an wem mag's liegen? . . . Der Schattenstaat, die Schurkenbank, der Gierkonzern, wer nennt die Namen und die Sünden dieser feinen Herrn? Rothschilds, Rockefeller, Soros & Consorten, die auf dem Scheißeberg des Teufels Dollars horten." Darauf wurde Kritik laut, Fitz verbreite antisemitische Verschwörungstheorien, was die Künstlerin strikt zurückweist. Wir haben Lisa Fitz gefragt, wie sie das Lied gemeint hat...

 

 

 

20180207-L9071

Nach FISA-Memo: Werden Comey und Co. wegen Hochverrat angeklagt?

http://www.epochtimes.de/politik/welt/nach-fisa-memo-werden-comey-und-co-wegen-hochverrat-angeklagt-a2339870.html

Ein Memo sorgt in den USA gerade für Furore: Es enthülle "klare und überzeugende Beweise für Hochverrat“, meint ein US-Abgeordneter und fordert die strafrechtliche Verfolgung mehrerer aktueller und ehemaliger Beamten des FBI und des US-Justizministeriums. Am Freitag wurde das FISA-Memo veröffentlicht und sorgt derzeit in den USA für Wirbel: Das Memo enthülle „klare und überzeugende Beweise für Hochverrat“, meinte Paul Gosar, Mitglied des US-Repräsentantenhauses und forderte die strafrechtliche Verfolgung von mehreren aktiven und ehemaligen Beamten des FBI und des US-Justizministeriums (DOJ). Zu den Angeklagten sollten die folgenden Personen zählen, forderte der republikanische Abgeordnete Paul Gosar: Ex-FBI-Chef James Comey, stellvertretender Ex-FBI-Chef Andrew McCabe, die ehemalige US-Generalstaatsanwältin Sally Yates und Generalstaatsanwalt Rod Rosenstein...

 

 

 

20180207-L9070

Internes Schreiben enthüllt:

SPD will "Missbrauch" bei GroKo-Abstimmung verhindern

https://www.focus.de/politik/deutschland/abstimmung-ueber-grosse-koalition-spd-vorstand-ortsverbaende-sollen-mitgliedsantraege-von-groko-gegnern-ablehnen_id_8411312.html

Die Koalitionsverhandlungen stehen kurz vor dem Abschluss. Sollten sich Union und SPD auf die Bildung einer Neuauflage der großen Koalition einigen, müssen noch die SPD-Mitglieder zustimmen. Vor allem die innerparteilichen Gegner der GroKo haben massiv um Neumitglieder geworben und versprechen sich davon entscheidende Stimmen. An der Strategie gab es viel Kritik. Schließlich könnten sich so Menschen an der Abstimmung beteiligen, die eigentlich keinerlei Interesse an der SPD haben, sondern die Mitgliedschaft lediglich dafür missbrauchen, die Abstimmung zu beeinflussen. Die SPD hat bereits verfügt, dass nur Neu-Mitglieder teilnehmen dürfen, die bis um 18 Uhr am 6. Februar eingetreten sind. Parteivorstand warnt SPD-Ortsvereine...

 

 

 

 

20180207-L9069

Bilder von geheimer chinesischer Railgun im Netz aufgetaucht

https://deutsch.rt.com/asien/64615-bilder-von-chinesischer-geheimer-railgun-auf-see-aufgetaucht/

China könnte seine geheime "Railgun" auf See testen und damit im Wettrennen um die neue Waffe die USA überholt haben. Bilder eines chinesischen Militärschiffes, bestückt mit einem Waffensystem von entsprechender Größe und passenden Containern, tauchten im Netz auf. Veröffentlicht wurden die Bilder am 31. Januar von Chinese defense watcher. Zeit und Aufnahmeort der Bilder wurden nicht genannt. Bei dem Schiff handelt es sich um das 119,5 Meter lange Militärschiff vom Typ 072 III "Hayangshan". Üblicherweise ist dieses mit einer H/PJ76F 37-Millimeterwaffe ausgestattet. Auf dem Schiff waren mindestens drei Container sichtbar, die elektronische Ausrüstung und Generatoren mit zusätzlichem Strom für die vermeintliche Railgun (zu deutsch Schienengewehr) liefern können. Wenn sich der Fund bewahrheitet, dann würde China zu den ersten Nationen zählen, die eine Railgun auf offener See testen...

 

 

 

20180207-L9068

Was war. Was wird. Germanistan ist noch nicht soweit

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Was-war-Was-wird-Germanistan-ist-noch-nicht-soweit-3960226.html

Nein, welch ein Irrtum! Der letzte Woche erwähnte Bundestrojaner ist zwar "frei" gegeben worden, aber noch gar nicht im Einsatz. Das hat ein Redakteur der Welt herausgefunden und berichtet und gleich hinzugefügt, dass der mobile Knacker der Quellen-TKÜ ein Qualitätsprodukt von Finfisher sein soll. Die Firma, die nach dem Surveillance Index so vertrauenswürdige Regimes wie Kasachstan und Turkmenistan auf ihrer Kundenliste hat, ist auch in Germanistan zum Zuge gekommen. Das Innenministerium hat am 10. Januar dem Bundeskriminalamt erlaubt, die mobile Schnüffelsoftware einzusetzen. Nun liegt anscheinend kein dringender Bedarf vor, diese Software schnellstmöglich einzusetzen, von der es schon einmal geheißen hat, dass jeder Tag ohne diese Überwachungssoftware ein Malus für unser aller Sicherheit sei...

 

 

 

20180207-L9067

Gesellschaft Wo beginnt Gewalt gegen Frauen?

https://causa.tagesspiegel.de/gesellschaft/wo-beginnt-gewalt-gegen-frauen/hashtag-aufbauschereien-verhoehnen-echte-opfer.html

Ein sexueller Übergriff ist, wenn die Frau ihrer Handlungsfähigkeit beraubt wird. Vergewaltigung ist Horror, ein blödes Kompliment ist etwas ganz anderes. Die Aufbauschung von Harmlosigkeiten verhöhnt die Opfer echter Gewalt. Zahlen zu Sexualdelikten stellen lediglich einen Ausschnitt der Realität dar. Gerade diese Delikte besitzen ein hohes Dunkelfeld, da sie häufig aus Scham und Angst oder der Hoffnung, ohne Anzeige schneller verdrängen zu können, nicht angezeigt werden. Vergewaltigungen führen vor deutschen Gerichten relativ selten zu Verurteilungen. Laut einer 2012 vom Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN) durchgeführten Studie erlebten 8,4 Prozent der Frauen, die ihre Vergewaltigung angezeigt hatten, die Verurteilung des Täters - das Urteil bedeutete aber nicht zwangsläufig eine langjährige Haftstrafe. Frauen schildern immer wieder, wie Abwehrversuche die Schmerzen erhöhen - darum lassen sie das...

 

 

 

20180207-L9066

NWO - Wohin noch gehen wenn weltweit die gleichen Eliten herrschen?

„Verschworene Verschwörung“ – Man will Ihnen BESTIMMEN, was „WAHR“ ist!

http://uncut-news.ch/uncut/bevoelkerungskontrolle/

Verschworene Verschwörung?  ALLES, was den politisch Korrekten nicht passt, wird als »Fake-News» gebrandmarkt, obwohl sie selbst lügen auf Teufel komm raus. Social Media als »Kontrolle» der Gesinnungsdiktatur - In den Social Medias prallen die unterschiedlichen Welten aufeinander wie nie zuvor. Was die politisch Korrekten jedoch hassen wie der Teufel das Weihwasser: Das Netz ist zwischenzeitlich zu einem inoffiziellen »KONTOLLORGAN» über die Regierung, des Mainstreams und der Gesinnungsdiktatur geworden. Und genau DESHALB wird versucht unliebsame Meinungen und Enthüllungen als FAKE-NEWS oder VERSCHWÖRUNGSTHEORIEN darzustellen. Zugegeben, es gibt diese. Aber nicht alle, die von den politisch Korrekten so abgewertet werden, sind es auch. Mainstream-Lügen ohne Ende - Im Gegenteil: Der Mainstream und die Systemparteien bedienen sich ebenso zweifelhaften Quellen und wir werden jeden Tag angelogen, was das Zeug hält. Beispiele gefällig...

 

 

 

20180207-L9065

Staatliche Propaganda-Videos bei Youtube

YouTube kennzeichnet staatlich finanzierte Videos

https://www.heise.de/newsticker/meldung/YouTube-kennzeichnet-staatlich-finanzierte-Videos-3960210.html

In den USA kennzeichnet YouTube staatlich finanzierte Nachrichtenvideos. Die Nutzer sollen dadurch erfahren, wer hinter den Videos steckt. Öffentlich-rechtliche Angebote befürchten jedoch Nachteile durch den Hinweis. YouTube hat damit begonnen, Nachrichtenvideos zu kennzeichnen, die staatlich finanziert sind. Bekommt ein YouTube-Kanal also Geld von einer Regierung, wird "unter Umständen" ein Hinweis unter das Video eingeblendet. Er weist darauf hin, "dass der Verlag ganz oder teilweise von einer Regierung finanziert wird". Ergänzt wird der Hinweis um einen Link zur Wikipedia-Seite des Publishers. Ziel sei es, die Nutzer mit zusätzlichen Informationen zu versorgen, "damit sie die Quellen der Nachrichteninhalte besser verstehen können", schreibt Produktmanager Geoff Samek im offiziellen YouTube-Blog. Die Nutzer sollen aber nicht erwarten, dass die Kennzeichnung bereits perfekt sei. Die Zuschauer und auch die Verlage können ihr Feedback an YouTube schicken – die Plattform will es nutzen, um die Funktion im Laufe der Zeit zu verbessern...

 

 

 

20180207-L9064

Noch keine Einigung von CDU, CSU und SPD

GroKo-Verhandlungen auch am Montag

https://www.weser-kurier.de/deutschland-welt/deutschland-welt-politik_artikel,-grokoverhandlungen-auch-am-montag-_arid,1696763.html

Einen gescheiterten Versuch der Regierungsbildung hat Deutschland schon erlebt im vergangenen halben Jahr. Diesmal soll es klappen: Die Koalitionsgespräche von CDU, CSU und SPD sind in der entscheidenden Phase. „Wir werden verhandeln, bis es quietscht auf der anderen Seite“, hatte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles beim Parteitag versprochen. Aber zunächst quietscht an diesem Sonntagmorgen nichts, sondern Parteichef Martin Schulz stellt sich einsam ins Foyer seiner Parteizentrale und warnt mit langen Satzgirlanden davor, sich unnötig unter Zeitdruck zu setzen. CDU-Chefin Angela Merkel spricht von gutem Willen und schweren Verhandlungsstunden, ihr reichen dafür 30 Sekunden. Ein ernstes Gesicht, dann noch ein schnelles Lächeln, so viel Synchronität erlauben sich Schulz und Merkel schon mal. CSU-Chef Horst Seehofer spart sich den Auftritt und fährt gleich mit dem Aufzug nach oben...

 

 

 

20180207-L9063

Merkel zum Netz-DG: Gestammel einer unaufrichtigen Frau

http://www.achgut.com/artikel/merkel_und_das_netz_dg_das_gestammel_einer_unaufrichtigen_frau

Leutselig lächelnd hat die geschäftsführende Kanzlerin am 3. Februar Neuland betreten und sich von Marissa Leister, Studentin der Kommunikationswissenschaften in Bamberg, für ihren „Video-Podcast“ zum “Safer Internet Day” „befragen“ lassen. Schon mit ihrer zweiten Frage holt Marissa zum Enthauptungsschlag aus: „Um Hasskommentare in den sozialen Medien zu vermeiden, gilt seit dem 1. Januar das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Das Gesetz, so fürchten Kritiker, bedeute eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und steigere die Macht der Plattformbetreiber. Wie stellen Sie sich dieser Kritik?“ Merkels Antwort: „Ja, wir haben lange diskutiert und wir sind der festen Überzeugung, dass auch das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Das heißt, was in der Welt, die wir kennen, in der analogen Welt, geregelt ist, das muss in gewisser Weise auch in der Welt des Internets geregelt werden. Über die Frage, wie das getan wird, wird naturgemäß sehr gestritten. Und hier ist es jetzt so, dass die Plattformbetreiber auch für die Inhalte verantwortlich sind, die Sie verbreiten. Wir schauen jetzt natürlich, wie dieses Gesetz wirkt, was passiert, und wir werden es auch mit Sicherheit evaluieren. Und es kann sein, dass wir auch hier Veränderungen vornehmen müssen, aber der Grundansatz, dass wir hier Regelungen brauchen, der ist absolut richtig und notwendig.“ Zu den Äußerungen der geschäftsführenden Kanzlerin gestatte ich mir folgende...

 

 

 

20180207-L9062

Koalition der Krümelmonster

Kopfschütteln über die Koalition der Unverschämtheiten

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/kopfschuetteln-ueber-die-koalition-der-unverschaemtheiten/

Von Roland Tichy - Aufregung, wenn schwarze Limousinen vorfahren und Politiker Nichtssagendes in Mikrophone plärren. Schauen wir einmal an, welche Nichtigkeiten aufgebauscht - und welche Probleme verschwiegen werden. Wenn man in diesen Tagen den ÖR-Medien folgt dann muss eine unglaubliche Spannung über dem Land liegen. In Berlin fährt in schwarzen Limousinen die Koalition vor, ein Mirkophonwald ist aufgebaut, inhaltsleere Sätze werden mit bedeutender Miene hineingesprochen. Die Krümelmonster - Politiker von CDU, CSU und SPD machen sich wichtig. Sind sie ja auch. Sie entscheiden über die Zukunft des Landes. Über unser aller Zukunft. Aber tatsächlich simulieren sie nur Politik. Die kleinen Fragen werden groß geredet. Die großen Fragen kleingemümmelt, bis sie verschwinden wie zerbröselte Kekskrümel im Hochflorteppich. Es sind Krümelmonster unterwegs, die unsere Zukunft zerbröseln. Nehmen wir die Einwanderungspolitik, die bislang ohne Parlament und Begrenzung betrieben wird. CDU und CSU wollen sie auf jährlich 180.000 bis 220.000 Personen im Jahr begrenzen. Dazu kommen der bereits genehmigte Familiennachzug für fast 600.000 anerkannte Asyslbewerber; ohne Begrenzung. Jedes Jahr soll also eine Stadt von der Größe Münster, Bonns oder Bochums einwandern; meist Leute, die in die hiesige Wirtschaft nicht integrierbar sind – ihnen fehlt Sprache, Know-How, Verständnis. Viele werden von Anfang an und leider für immer ausschließlich Empfänger staatlicher Unterstützungsleistungen. Aber nicht nur darum geht es, um Sozialhilfe, später Rente, Gesundheitsversorgung von Anfang an. Dass eine komplette neue Stadt wie Münster, Bonn oder Bochum gebaut und mit Schulen, Feuerwehr, Krankenhausern und Polizei ausgestattet werden müsste – ein großes Thema. Dafür ein Programm? Fehlanzeige. Kein Wort davon, wo die neuen Großstädte wachsen sollen. Kein Wort über die Kosten. Keine Auskunft – und keine Nachfragen von den Medien. Null. Koalition des polit-medialen Schweigens (außer Stegner, der redet immer, denn alles ist ihm Wurscht)...

 

 

 

20180207-L9061

Muslimischer Fanatismus:

Jetzt werden auch christliche Gruppen von deutschen Unis verbannt

https://philosophia-perennis.com/2018/02/06/unis-christen/

Die ersten Universitäten in Deutschland, die letztendlich die Aufklärung und den Wohlstand Europas erst möglich machten, wurden von dem katholischen Dominikanerorden gegründet. Heute versucht man in Deutschland die letzten Reste christlicher Kultur von den Unis zu verbannen. Der Grund: Die Gleichbehandlung von friedlichen Christen und gewaltbereiten Muslimen. Ein Gastbeitrag von Peter Helmes - Die Kultur ist das wichtigste Gut einer Nation. Wenn die Kultur bekämpft oder gar ausgerottet wird/werden soll, geht die nationale Identität verloren. Die Frankfurter Schule – „geistiges Oberhaupt“: Karl Marx – versucht seit Jahrzehnten, der deutschen Nation den Garaus zu bereiten. Die Geschichte wird gebrochen, verzerrt oder schlicht gefälscht und die Axt an die Wurzeln gelegt. Die Wurzeln unserer Kultur finden wir in Athen, Rom, im Christen- und im Judentum sowie in der Aufklärung. Das ist und bleibt auch dann eine Tatsache, wenn gerade jetzt die christlichen Wurzeln Europas gezielt und massiv verschwiegen werden, wenn der Einfluss des Christentums auf Europa verzerrt, zum Teil böswillig entstellt wird. Ist das nur die Spitze des Eisberges, oder sind wir schon unter dem Eisberg begraben? Universitäten sind die geistigen Herzkammern einer Kultur – mit all ihren Widersprüchen, wovon der wissenschaftliche Disput lebt. Wenn die Christen, wie hier geschildert, aus den Universitäten herausgeekelt werden sollen, werden sie (die Unis) von ihren geistigen Wurzeln gelöst und ihrer Tradition beraubt. Ersatz für den „alten Geist“ sollen wir dann bei den Jüngern der Frankfurter Schule finden, die eine Neue Gesellschaft errichten, einen Neuen Menschen schaffen will...

 

 

 

20180207-L9060

In 10 Sprachen - Aber deutsch fehlt! Warum?

Monument für die Ewigkeit - Das Mysterium der Georgia Guidestones

https://www.forschung-und-wissen.de/magazin/mystery-verschwoerung/das-mysterium-der-georgia-guidestones-13371985

Zehn Anweisungen an die Menschheit, in acht der größten Sprachen der Welt, in massive Granitplatten eines rund 100 Tonnen schweren Monuments gemeißelt und niemand weiß wer das unglaubliche Bauwerk in Auftrag gegeben hat oder wem das Stück Land gehört, auf dem es errichtet wurde. Die Georgia Guidestones werden oftmals auch als Marksteine, Steine von Georgia, Orientierungstafeln oder auch als amerikanisches Stonehenge bezeichnet. Obwohl die Georgia Guidestones so viele alternative Bezeichnungen besitzen, haben die meisten Menschen noch nie von ihnen gehört. Selbst den meisten Amerikanern sagt der Begriff Georgia Guidestones überhaupt nichts. Diese Tatsache ist fast so mysteriös wie das Monument selbst und die damit verbundenen Fragen, die seit der Errichtung unbeantwortet sind. Kurz nachdem die Georgia Guidestones im Jahr 1980 aufgestellt wurden, spekulieren die Menschen, die von deren Existenz wissen, über die genaue Bedeutung der in Granit gemeißelten Inschriften und stellen Vermutungen über den unbekannten Auftraggeber, sowie über die anonyme Spendergruppe auf.

 

Das mysteriöse Monument befindet im US-Bundesstaat Georgia auf einem kleinen Hügel im Elbert County, rund 145 Kilometer östlich von Atlanta. Ganz in der Nähe verläuft der Highway 77, von dem aus die Georgia Guidestones gut zu sehen sind. Das Monument selbst ist fast sechs Meter hoch und besteht aus sechs massiven Granitplatten die insgesamt rund 100 Tonnen wiegen: Eine zentralen Platte im Zentrum die ein Loch enthält, vier sternförmig gruppierte Platten die um das Zentrum aufgestellt wurden und eine abschließende Deckplatte. Einige Meter neben den Georgia Guidestones befindet sich eine weitere Granitplatte die in den Boden eingelassen wurde. Auf dieser Steintafel finden sich einige, sehr schwammige Informationen zu dem Monument, deren Bedeutung, dem Auftraggeber, und über die Gruppe, die das Monument finanziert hat. Des Weiteren finden sich ungenaue Informationen über eine Zeitkapsel, die unter der Steintafel vergraben sein soll. Schätzungen gehen davon aus, dass die Georgia Guidestones einen kleineren Millionenbetrag gekosten haben dürften. Darin enthalten sind die massiven Granitplatten, das Bearbeiten der Platten, der Transport sowie das Aufstellen des Monuments...

 

 

 

20180207-L9059

Die Achse des Guten fragt, Allah antwortet

http://www.achgut.com/artikel/die_achse_fragt_allah_antwortet

Warum hat der Judenhass in Deutschland zugenommen?

 

Der Heilige Koran, Sure 2 (al-Baqara), Vers 83:  Und wir schlossen einen Bund mit den Kindern Israels (…) Doch sie wandten sich ab, bis auf einige wenige, und dafür wurdet ihr verworfen.

 

Sure 2, Vers 88:  Allah hat sie wegen ihres Unglaubens verflucht, denn sie sind nur wenig gläubig.

 

Sure 3 (al-Imran), Vers 67: Abraham war kein Jude und kein Christ, er war ein aufrechter Mensch, also ein Moslem, und nicht einer von den Götzendienern.

 

Sure 4 (al-Nisa), Vers 46: Von denen, die Juden sind, entstellen viele den Sinn der Worte und sagen: Wir haben es gehört, doch wir befolgen es nicht (…) Sie verdrehen das Wort mit ihren Zungen und greifen die Religion an (…) Allah hat sie wegen ihres Unglaubens verflucht, denn sie glauben nur wenig.

 

Sure 4, Vers 160: Wegen der Übeltaten derer, die Juden sind, haben wir ihnen gute Dinge verboten, die ihnen sonst erlaubt wären, und weil sie viele vom Weg Allahs abbringen.

 

Sure 4, Vers 161: Und weil sie Zins nehmen, obwohl er ihnen verboten ist, und weil sie das Vermögen der Menschen durch Betrug aufzehren, und den Ungläubigen unter ihnen bereiten wir eine schmerzhafte Pein.

 

Sure 5 (al-Ma’ida), Vers 13: Dafür, dass sie den Bund gebrochen haben, wurden sie von uns verflucht und wir verhärteten ihre Herzen. Sie haben die Worte verdreht und sie verleugnen einen Teil dessen, wozu sie ermahnt wurden. Und du wirst immer Verrat durch sie erfahren, abgesehen von einigen wenigen. Doch du kannst es ihnen verzeihen und von ihnen ablassen.

 

Sure 5, Vers 33: Die Bestrafung für jene (Kinder Israels), die Krieg führen gegen Allah und seinen Gesandten (Mohamed) und die auf der Erde umherziehen, um Unheil zu stiften, soll dies sein: dass sie getötet werden oder gekreuzigt, oder dass ihnen Hände und Füße wechselseitig abgehackt werden, oder dass sie aus dem Land vertrieben werden.

 

Sure 5, Verse 41-42: Unter denen, die Juden sind, gibt es solche, die auf Lügen hören (…) Sie hören auf Lügen und sie verzehren unrechtmäßig erworbenes Gut.

 

Sure 5, Vers 51: Oh, ihr Gläubigen, nehmt euch niemals Juden oder Christen zu Freunden.

 

Sure 5, Vers 59-60: Oh, ihr Leute des Buches (Synonym für Juden) Diejenigen, die Allah verflucht hat und denen Er zürnt und von denen er welche zu Affen und Schweinen gemacht hat (...)

 

Sure 5, Vers 64: Und ihre Hände seien gefesselt und sie seien verflucht für das, was sie sagen (…) Sooft sie Feuer zum Krieg entfachen, löscht Allah es aus. Und sie reisen auf der Erde umher, um Unheil zu stiften.

 

Sure 5, Vers 78: Verflucht wurden die unter den Kindern Israels, die ungläubig waren (d.h. die nicht an Allah glaubten)

 

Sure 5, Vers 82: Du wirst mit Sicherheit finden, dass die entschiedensten Feinde der Gläubigen die Juden und Götzendiener sind.

 

Sure 9 (al-Tawba), Vers 29: Kämpft gegen diejenigen, die nicht n Allah und den Jüngsten Tag glauben (…) darunter solche, denen das Buch gegeben wurde (Synonym für Juden), bis sie von dem, was ihre Hand besitzt, Tribut entrichten und erniedrigt sind.

 

Sure 9, Vers 30: Und die Juden sagen: Uzair (gemeint ist der biblische Ezra) ist der Sohn Gottes, und die Christen sagen: der Messias (…) Möge Allah sie vernichten!

 

Sure 17 (al-Isra), Vers 4: Und wir haben für die Kinder Israels im Buch bestimmt: Wahrlich, ihr werdet zweimal auf der Erde Unheil stiften und große Macht erringen (…) Wir werden gegen euch unsere Diener losschicken, die eine große Schlagkraft besitzen. Sie dringen in eure Wohnstätten ein. Und dies ist eine Drohung, die ausgeführt wird.

 

Sure 20 (Ta Ha), Vers 48: Uns ist offenbart worden, dass schmerzhafte Pein den überkommt, der (den Koran) unwahr nennt und sich von ihm abwendet.

 

Sure 33 (al-Ahzab), Vers 26-27: Und Er jagte ihren Herzen Schrecken ein, so dass ihr einen Teil von ihnen getötet und einen Teil gefangen genommen habt, und Er (Allah) gab euch ihr Land zum Erbe, ihre Wohnstätten und ihren Besitz.

 

Und das Tag für Tag, von Kindheit an...

 

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

 

https://www.youtube.com/watch?v=o6-b7xeLwWo

 

Ihr Meridian

 

 

 

 

 

 

Sollte das Video inzwischen gelöscht worden sein finden sie es im Time-Safe

20180204-L9058

Skandal: Youtube manipuliert bei Lisa Fitz

https://www.wallstreet-online.de/nachricht/10256504-skandal-youtube-manipuliert-lisa-fitz-video

Lisa Fitz hat sich mit ihrem neuen Song „Ich sehe was, was du nicht siehst“, der zuerst bei SchrangTV veröffentlicht wurde, mit den Mächtigen der Welt angelegt. Fitz rappt: „Der Schattenstaat, die Schurkenbank, der Gierkonzern, wer nennt die Namen und die Sünden dieser feinen Herrn? Rothschilds, Rockefeller, Soros & Consorten, die auf dem Scheißeberg des Teufels Dollars horten.“ Diese Aussage der Künstlerin hatte scharfe Reaktionen der Mainstreammedien, wie der Welt oder dem Focus zur Folge, die mit allen Mitteln versuchten, Lisa Fitz gesellschaftlich zu diskreditieren. So hieß es im Focus, ihr Hit wäre ein „wirrer Song“, veröffentlicht auf unserem als „Verschwörungstheorie-Kanal“ bezeichneten Sender SchrangTV. Die Welt beauftragte sogar eine Art Sektenbeauftragte, um zu erklären, dass der neue Song von Lisa Fitz äußerst bedenklich sei. Sogar bei Youtube wurde mit allen Mitteln versucht, die Reichweite ihres neuen Songs herunterzumanipulieren. So konnte regelmäßig im Laufe der letzten Tage beobachtet werden, wie die Klickzahlen ihres neuen Songs „zurückgedreht“ wurden, damit der Song aus den so wichtigen Youtube Trends verschwand...

 

Meridian: Wie sehr sie den Nagel auf den Kopf getroffen hat erkennt man auch an der neuerlichen Zensurwut bei Wikipedia & Co

 

 

 

20180204-L9057

Den wahren Status einer "Nation" erkennt man an der Qualität seiner Presseorgane

Lisa Fitz: Wirrer Song voller „Verschwörungstheorien

https://www.focus.de/regional/muenchen/muenchen-lisa-fitz-wirrer-song-voller-verschwoerungstheorien_id_8380019.html

 

Meridian: Den Inhalt des Focus-Artikels kann man sich wahrlich schenken.

Interessanter sind die wenigen geduldeten und an der Zensur vorbeigehuschten Leser-Kommentare:

 

 

02:31 Uhr | Jörg Hahn

GEreimt

Der Spiegel und der Focus hängen auf des Teufels Lokus. Die Welt und leider vieles mehr, gehen mit Denkverbot einher. Der Schreiberling hats unterschrieben, die Wahrheit wird hier abgetrieben. Zusammenhänge wern verdreht, damits der Michel gut versteht. Das Nachgerichtete um Acht, hat noch nichts dazu gebracht. Gespannt wir vor der Glotze warten, wie gehorsame Soldaten. Frau Fitz rappt es für uns heraus und der Mainstream der haut drauf. Schnell wird man diskreditiert, doch sei nicht bang, wir hams kapiert. Du hasts durch Mut sehr weit gebracht ein Dank dafür, gib auf Dich acht. Mehr Lisas bräuchts in diesem Lande und weniger aus Angies Bande. Mehr mutige Redakteure die wieder mehr auf Wahrheit schwöre(n). Nicht weichspülen und nicht vermerkeln mit Sprache wieder richtig werkeln.

+2

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01.02.2018 | Torben Weller

Gedanken würde ich mir machen...

Wenn ich einen solch gekauften Artikel sehe, dann neigt man schon zu Depressionen... aber wenn ich dann in die Kommentare schaue und sehe, dass es nicht einen einzigen Leser gibt, der den Artikel als stimmig fand und alle Kommentare, die gegen den Artikel sind, als positiv bewertet wurden, dann geht einem doch das Herz auf... Wenn ich der zuständige Redakteur bei Focus wäre, dann würde ich mir überlegen, wie viel Geld der Welt ist es wert, seine Zeitung durch abhängige Berichterstattung in den Ruin zu treiben und der dunklen Seite der Macht zu dienen? Nur gut, dass die Bürger, und das anscheinend durch die Bank, das bereits verstanden haben. Focus, rudert zurück!

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31.01.2018 | Angelika Weber

Ein Bericht

der den Zustand der deutschen Medien sehr treffend wiederspiegelt. Das was Medien in den letzten Jahren machen, ist eher Gesinnungsdiktatur als sachliche Berichterstattung. Alles was nicht in das eigene Schema passt, ist rechts oder Verschwörungstheorie. Und dabei wundern sich Politik und Medien warum es eine AfD problemlos in den Bundestag schaffte. Daran wirkten Politik und Medien in entscheidener Form mit. Dummes politisches Gesabbel und solche Berichte bestätigen die AfD Thesen immer wieder aufs Neue und erhöhen das Wählerpotential dieser Partei.

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31.01.2018 | André Rose

Verschwörungstheorie

Als Verschwörungstheorie werden Wahrheiten bezeichnet, die der Regierung nicht passen. Der Artikel ist eine Beeinflussung zum regierungskonformen Denken. Jeder andersdenkende ist lt. Meinung des Journalisten ein "Verschwörungstheoretiker".

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30.01.2018 | Konrad Stritzinger

Gelingt wohl nicht mehr so recht,

Menschen mit Mut zur Wahrheit "dumm zu schreiben"! Machte mir nicht die Mühe, im Artikel die Häufigkeit des vom CIA erfundenen Wortes "Verschwörungstheorie" zu zählen. Kann der "Fokus" sich mal auf die "Georgia Guidestones" richten?! Ein Beitrag dazu mit hundertprozentiger Sicherheit "unmöglich" - und, ja warum wohl?!.. ist das so?!?!?! In Stein gemeißelte Texte, in acht Sprachen (deutsch soll wohl verschwinden, da nicht "vertreten"), so ´ne weitere Theorie?: Reduktion der Weltbevölkerung auf 500 Mio., "Macht der Natur Platz"... wer plant das?! Wer bestimmt das?! Mit welchem Recht?!

+19

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30.01.2018 | Martha Frank  | 1 Antwort

Guter Song,

es ist schon erstaunlich, dass die Leser den großen Zeitungsverlagen und nicht auch die Journalisten reihenweise weglaufen. Es ist für jeden sichtbar, was hier im Lande los ist.

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31.01.2018 | Angelika Weber

Ja

das ist allerdings seit Jahren erkennbar. Gesinnungsdiktatur par exellence mit immer schlimmeren Auswirkungen. Schade das einst so seriöse Medien wie Focus oder Spiegel erhebliche Beiträge zum Verfall des ehemals guten Journalismus liefern.

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30.01.2018 | Stefan Siemer

Wirrer Song

Mittlerweile denke ich eher, dass dieser Song den Nagel ziemlich genau auf den Kopf trifft. Es wäre angebracht diesen Song zu thematisieren und hierzu Recherche zu betreiben. Es ist vielmehr erschreckend, wie desinteressiert und befangen die Journaille heute ist. Wer sich mit der aktuellen Situation in den USA und der Trockenlegung des Sumpfes (Drain the swamp) durch Trump ansieht, der stellt sehr schnell fest, wie richtig Frau Fitz liegt und wie schnell sich auch hier bald die Verhältnisse (zum Besseren?) ändern werden. Dann hat wieder niemand etwas gewußt oder geahnt.

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30.01.2018 | Cornelia Schäffer  | 1 Antwort

Wer sind wirklich die Irren?

Deutschland mutet schon seit einiger Zeit wie ein großes Freiluft-Irrenhaus an. Chefärztin Frau Dr.Merkel verordnet dem gemeinen Deutschen Michel eine Kost aus Lügen, Halbwahrheiten und Betrug und der blöde Deutsche schluckt die bittere Pille. Bis zum totalen Untergang, bis zur völligen Auslöschung, darin hat der Deutsche Erfahrung. Oder ist 1945 vergessen? Hat man da nicht 13-jährige, nach dem wirklichen Alter schaute man nicht mehr, noch mit Panzerfäusten für den Endsieg gegen russische Panzer geschickt? Glaubten selbst im Anblick der zerbombten Städte nicht noch genug Deutsche an de Endsieg, an eine Wunderwaffe? Das Erwachen war bitter. Hinterher fragte sich so mancher, wie konnte ich das bloß alles glauben und diesem Führer blind hinterher laufen. Dabei gab es warnende Stimmen!

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30.01.2018 | Sybille Kühn

George ORWELL

sagte: "Je weiter sich eine Gesellschaft von der Wahrheit entfernt, umso mehr wird sie die hassen, die sie aussprechen" In diesem Sinne liebe Frau Schäfer, möchte ich Ihren Kommentar unterstreichen. Die Wahrheit in dieser unsäglichen Zeit, die zeigt, wie sich Geschichte (zumindestens in Teilen) wiederholen kann, macht mich krank. Unsere Kinder und Enkel werden uns zur Rede stellen!!

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30.01.2018 | Gudrun Matthess  | 1 Antwort

Mutige Frau

Zu viele sind blind und können nicht erkennen wie die Bevölkerung in Deutschland manipuliert wird - es ist erschreckend!

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30.01.2018 | Sybille Kühn

Information ist alles

Schauen Sie bei Prof. Rainer Mausfeld nach. Er hat viele ausgezeichnete Vorträge über Demokratie und unsere jetzige Zeit gehalten. Einfach bestechend und klar.

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30.01.2018 | Riccardo Liepelt

Immer das gleiche Spiel

Da kommt jemand um die Ecke und traut sich dich tatsächlich das System zu kritisieren, zack gibts die Verschwörerkeule um die Ohren, erst recht wenn der oder diejenige in der Öffentlichkeit steht. Dann ist es auch nicht schlimm. Man, dass man das was man dem gegenüber vorwirft, selbst praktiziert, nämlich Lügen... Und das zeigt ihr Artikel nämlich mal wieder eindrucksvoll. Und dann wundert man sich, wieso die Käufe der gedruckten Presse zurück gehen

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30.01.2018 | Volker Diehl

Nur weil es nicht passt ist es keine Verschwörung

Es liegen zu viele Aussagen von Damen und Herren zugrunde, die Lisa Fitz im Kern bestätigen. "Der zentrale Konflikt unserer Zeit ist der Krieg Reich gegen Arm!" Georg Schram, Warren Buffett .... etwa alles Verschwörungstheoretiker?

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30.01.2018 | Peter Unzer

Da heulen sie

die getroffenen Wölfe, Lisa Fitz hat Recht. Ein starkes Lied, mutig und zeitnah. Und ab geht es mit der Verschwörungstheoriekeule, Nazi-Keule, Reichsbürgerkeule, krude-Keule und wenn weiß was noch für Geschütze aufgefahren werden um mutige zu diffamieren.

+57

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30.01.2018 | Hans Kolpak

Ist es wirklich so einfach?

Die Quelle einer Musik ist nicht das Rundfunkgerät, sondern die ausgestrahlten Radiowellen eines Rundfunksenders. Wer also ein Radio in Misskredit bringt oder gar zerstört, ändert nichts an der Quelle der Musik. Es gibt mehr als nur einen Rundfunkempfänger. Journalistische Sorgfaltspflicht besteht nicht im Kopieren allein, sondern im Nachdenken, ob das Kopierte überhaupt Hand und Fuß hat. Ich bin selber freier Journalist. Herr Schrang hat Herrn Ursache noch nie gesehen oder mit ihm telefoniert. Er hat lediglich den Vorfall in seinem Buch "Im Zeichen der Wahrheit" auf Seite 90 erwähnt - so, wie ein Journalist schreibt, der eine Nachricht in den gesellschaftlichen Kontext setzt.

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30.01.2018 | Fridolin Augustinus

Mit heußer Nadel gestrickt

zu sein scheint dieser durchaus als verschwörungstheoretisch zu klassifizierende Artikel. Hier erleben wir einen wie von der Tarantel gestochenen, schnappatmenden Qualitätsjourna(il)listen in blinder Raserei wild um sich schlagend. Soll das Journalismus sein? Wenn ja, dann muss es sich um Zombie-Journalismus handeln. Dabei hat unsere allseits geschätzte Lisa Fitz doch nur einen Song veröffentlicht, in dem sie uns ihre ganz persönliche Sicht mitteilt. Die Klebers und Slomkas machen das doch jeden Tag, und zwar bei weit höherer Einschaltquoten, ohne dass gleich Schnappatmung bei den Qualitätsblättern einsetzt. HJ Friedrichs eiserne Regel, dass guter Journalismus sich nie mit einer Sache gemein machen darf, gilt doch hoffentlich auch heute noch, zumindest jenseits von ARD und ZDF?

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30.01.2018 | Jeniffer Geiger

Flaschengeist

Tja liebe Journalisten von Burda und Co, der Flaschengeist ist entwichen und Ihr könnt jetzt eigentlich noch soviel diffamieren wie Ihr wollt, Ihr werdet Ihn nicht zurück in die Flasche bekommen. Die Menschen werden sich weiter von den Mainstream Medien verabschieden weil Sie deren Spielchen immer mehr durchschauen. Irgendwie erinnert mich dieses ständige diffamieren von Freidenkern durch Burda und Co an ein Zitat von Albert Einstein der einmal gesagt haben soll: "Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten."

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30.01.2018 | Jack Lopez

naiv und dumm

Diese Kritik ist niveaufrei, eine Aneinanderreihung von Triggerworten und themenfremdem Empörungsgeschwafel. Argumentativ haben Sie Frau Fitz nichts entgegenzusetzen. Und, was noch auf Herrn Schrangs Webseite steht, ist unwichtig. Und auch, welche Prozesse er beobachtet. Selbst wenn er dort gewesen ist, wissen wir nicht, warum er da war. Das ist das übliche "Verschwörungs- Bullshit-Bingo". Solche Artikel reihen Informationen aneinander, die mich empören sollen. Warum eigentlich? Widerlegt ist nichts. Lisa Fitz hat recht. Und das mit dem "Knecht" auf den dt."Schuldkult" zu beziehen, das machen nur Sie, ich bezog es auf Napoleons berühmten Ausspruch. Einem Land, das so ein Lied nicht ertragen kann, geht es schlecht.

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29.01.2018 | Manuela Faust

Daumen hoch für Frau Fitz und Herrn Schrang

Sehr mutig von Frau Fitz! Daumen hoch, denn diese Frau hat Recht! Was glauben denn die Mainstream Medien wie lange Sie uns noch verarschen können..?! Auch an Herrn Schrang großen Respekt für seine Arbeit! :) weiter so! Und an Sie lieber Focus , die Spielchen die Ihr hier macht sind lächerlich! Von wegen Verschwörung und so... Das Lügenkartenhaus fällt langsam aber sicher endlich zusammen und wir lassen uns nicht mehr für dumm verkaufen!!!

+49

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29.01.2018 | Nils Biermann

Rothschild

Auf Wikileaks kann man sehen, wie innig das Verhältnis von Hillary Clinton und Lynn Forester de Rothschild war/ist, und wie Clinton mit ihr und Tony Blair Terminkonflikte lösen. Glauben einige Journalisten wirklich, die sündhaft teuren Wahlkämpfe werden von Sponsoren aus reiner Selbstlosigkeit finanziert? Quelle: wikileaks.org, "Hillary Clinton Email Archive", "Search by Email-ID": 1606, Suche "we remain your biggest fans.", "Oxoxo Lynn" (Oxoxo = Umarmungen und Küsse (Netzjargon))

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29.01.2018 | Edvin Bufi

Wieso wirr?

Nur weil man etwas nicht versteht ist es wirr? Also für mich ist alles nachvollziehbar in diesem Lied. Habt ihr euch schon mal mit Soros, Rothschild usw beschäftigt? Oder ist das schon "rächts", sobald man auch nur ein bißchen hinterfragt?

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29.01.2018 | Andreas Steindor

Traurig focus

Dieser Artikel ist typisch und leicht durchschaubar. Keine Ahnung wer sich von Sowas beeinflussen lässt. Ich denke niemand. Aber macht weiter.

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Eine Netzfrauen.org Recherche zur Presse Situation:

Nach dieser Recherche wurde uns klar: Was nicht in den Händen von Bertelsmann, Springer, Funke, Burda ist, gehört u. a. den von Holtzbrincks und die gehören wiederum zu den reichsten Menschen der Welt. Die Medienlandschaft ist, wie die der Nahrungsmittel, aber auch der Pharma- und der Automobilbranche in den Händen von nur wenigen Konzernen, die entscheiden, was Ihnen wichtig sein soll.

 

 

 

 

20180204-L9056

Watergate 2.0? – Wie Clinton, Obama, FBI und NSA Trump

schon vor seinem Amtsantritt auszuschalten suchten

https://philosophia-perennis.com/2018/02/03/watergate-2-0/

Ein Gastbeitrag von Collin McMahon - Seit Monaten berichten die deutschen Medien ausschließlich über eine unbewiesene „Russland-Affäre“, laut der Donald Trump die Wahl beeinflusst haben soll. Der eigentliche Skandal ist aber, wie Hillary Clinton zusammen mit der Obama-Administration, dem Justizministerium, den obersten Strafverfolgungsbehörden, FBI und NSA versuchte, Trump schon vor seinem Amtsantritt auszuschalten. Das Obama-Justizministerium beantragte bereits 2016 einen Lauschangriff auf Trump. Die ehemals konservative „Die Welt“ nannte die Vorwürfe vorgestern noch „verschwörungstheoretische Insinuationen“. Doch mit der Einberufung eines Untersuchungsausschusses und der angekündigten Veröffentlichung eines Memos des republikanischen Abgeordneten Devin Nunes zum Thema stellt sich die Frage, wie lange die Systempresse den Clinton-Obama-Skandal noch totschweigen will. Es war an einem Sonntag im Sommer 2016 – während des Wahlkampfs -, da beantragte das Obama-Justizministerium per Eilantrag am geheimen Gericht für Auslandsspionage („FISA Court“) einen Lauschangriff gegen Donald Trump auf Grund unbestätigter Vorwürfe, er würde mit dem russischen Geheimdienst kooperieren. „Der Richter war sehr überrascht“, zitierte der Autor Edward Klein in seinem Buch All Out War: The Plot to Destroy Trump einen anonymen FISA-Richter...

 

 

 

20180204-L9055

Warum Nahles längst die heimliche SPD-Chefin ist

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/warum-nahles-laengst-die-heimliche-spd-chefin-ist-15429361.html

Martin Schulz führt längst nicht mehr die SPD an. Das strategische Zentrum der Sozialdemokraten leitet die Fraktionschefin Andrea Nahles. Will sie die nächste Kanzlerin werden? „Wir müssen die Probleme jetzt lösen“, rief Andrea Nahles in ihrer inzwischen berühmten Rede auf dem Bonner Sonderparteitag der SPD. Die Fraktionsvorsitzende sprach über ein Bündel von Schwierigkeiten: Da seien die strukturellen Probleme, die alle Sozialdemokraten in Europa beträfen. Dazu das Arbeitsprogramm der letzten großen Koalition, das zu schnell abgearbeitet gewesen sei, so dass die SPD sich nach der Hälfte der Wahlperiode nicht mehr habe profilieren können. Das wiederum habe zur Folge gehabt, dass die Partei einen Oppositionswahlkampf führte. Nahles schloss: Nicht Angela Merkel und der „blöde Dobrindt“ (mit dem sich Nahles im Übrigen ganz gut versteht) seien das Problem. Sollte heißen: Nicht die große Koalition ist das Problem der SPD. Später fügte sie hinzu, sie führe keine Personaldiskussion...

 

 

 

20180204-L9054

Lassen Sie sich nicht für dumm verkaufen!

Vorsicht: Mainstream-Medien machen Schleichwerbung für Bargeldabschaffung

http://www.freiewelt.net/nachricht/vorsicht-mainstream-medien-machen-schleichwerbung-fuer-bargeldabschaffung-10073390/

Seit Jahren werden in die Mainstream-Medien immer wieder Beitrag lanciert, die die Abschaffung des Bargeldes verherrlichen. Aufmerksame Bürger sollte achtgeben: Die Gesellschaft soll auf das Bargeldverbot vorbereitet werden. Das ist nichts Gutes. Es ist ja so leicht und bequem, mit Kreditkarte, EC-Karte, per Smartphone-App oder online zu bezahlen. Doch sicher ist gar nichts. Wenn Ihre Daten gestohlen werden, wenn die Technik streikt oder die Karten kaputt sind, dann haben Sie ein Problem. Noch gewichtiger ist allerdings die völlige Abhängigkeit von den Dienstleistern und Finanzinstituten. Der Bürger wird gläsern. Seine digitalen Guthaben können ihm per Mausklick entzogen werden. Viele Internetnutzer haben bereits die Erfahrung gemacht, wie es ist, digital einfach ausgestellt zu werden, wenn etwa Konten bei Paypal oder Patreon einfach eingefroren werden, weil man sich nicht »politisch korrekt« im Internet äußert. Doch die Mainstream-Medien verherrlichen die Entwicklung zur bargeldlosen Gesellschaft. Immer wieder wird Deutschland als rückständig dargestellt, weil der Bargeldverkehr hier noch so populär ist. Länder wie Schweden, USA, China und sogar Indien seien schon weiter, wird uns vorgehalten. So hat Focus-Online wieder einmal einen Artikel lanciert, in dem Schweden als das Land der Zukunft gepriesen wird, weil dort alles – vom Einkauf im Supermarkt bis zum Bezahlen im Bus – ohne Bargeld funktioniert. Es gibt allerdings auch kaum ein Land, in dem die Bürger so gläsern sind, wie in Schweden. Dort kann man auch die Einkommenssteuern aller Nachbarn online erfahren. Der Missbrauch dieser Daten ist in Schweden leichter möglich als irgendwo sonst...

 

 

 

20180204-L9053

Staatstrojaner - Die digitale Inquisition hat begonnen

http://www.sueddeutsche.de/digital/staatstrojaner-die-digitale-inquisition-hat-begonnen-1.3843494

Die digitale Inquisition hat begonnen; der Staat führt sie durch. Das Bundeskriminalamt installiert Staatstrojaner in privaten Computern, Laptops und iPhones. Es tut dies auf gesetzlicher Grundlage; aber dieses Gesetz ist bedenklich: Es ist, nach einem hastigen Gesetzgebungsverfahren, am 24. August 2017 in Kraft getreten. Das Gesetz erlaubt den Sicherheitsbehörden, die Infiltration und Überwachung von IT-Systemen aller Art, es erlaubt das Überwinden aller vorhandenen Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz von Handys, Tablets und Laptops mittels einer Spionage-Software, um jedwede Kommunikation an der Quelle überwachen zu können. Diese Software ist nun nicht mehr nur einsatzbereit; sie wird nun eingesetzt, heimlich natürlich. Die Ermittler, die das Wort "Staatstrojaner" nicht mögen, reden harmlos von "Quellen-TKÜ", von der Überwachung der Telekommunikation an der Quelle also. Aber es ist dies ganz und gar nicht harmlos. Die neue Form der Überwachung ist ein neuer Höhepunkt der Nine-Eleven-Politik. Seit dem 11. September 2001 ist die Politik der westlichen Welt, auch die der Bundesrepublik, dabei, ihre Rechtsstaaten in Präventions- und Sicherheitsstaaten umzubauen. Der Präventions- und Sicherheitsstaat zehrt von den Garantien des alten Rechtsstaats; der Präventions- und Sicherheitsstaat entsteht, indem er diese Garantien verbraucht...

 

 

 

20180204-L9052

Wenn man einen Staatstrojaner hat, dann ist alles verloren

http://www.deutschlandfunk.de/ueberwachung-und-informantenschutz-wenn-man-einen.2907.de.html?dram:article_id=409476

Mit einem "Staatstrojaner" können heimlich Inhalte aus Mobiltelefonen oder Computern ausgelesen werden. Damit sei allerdings letztlich "keine Kommunikation von Journalisten mehr sicher vor Zugriffen durch den Staat", sagte der Journalist Daniel Moßbrucker im Dlf. Stefan Koldehoff: Umgekehrt wüssten das viele Regierungen auch gern von ihrem Volk. Oder wenigstens von einzelnen Mitgliedern des Volkes, denen man böse Absichten unterstellt. Deshalb gibt es auch in Deutschland längst Programme, mit denen sich unbemerkt Inhalte aus Mobiltelefonen oder Computern auslesen lassen, ohne dass der Benutzer das merkt. "Staatstrojaner" heißt solch ein Projekt, das in Deutschland beschlossene Sache ist, erst angeblich nicht so richtig funktioniert hat – und dann aber doch, wie jetzt bekannt wurde, offenbar schon seit Längerem eingesetzt wird. Journalistinnen und Journalisten sind von so etwas besonders betroffen. Ihnen steht nach Paragraf 53 Absatz 1 Nummer 5 der Strafprozessordnung ein besonderes "Zeugnisverweigerungsrecht" zu. Sie müssen also unter bestimmten Voraussetzungen nicht sagen, wer ihnen die eine oder andere Information gegeben hat...

 

 

 

20180204-L9051

Überwachungs-Software

Verband: Staatstrojaner gefährdet IT-Standort Deutschland

https://www.nrz.de/politik/verband-staatstrojaner-gefaehrdet-it-standort-deutschland-id213291339.html

Eine Gesetzesänderung erlaubt den Behörden den Einsatz einer Schnüffelsoftware für die Überwachung von Messenger-Dienste wie WhatsApp und Telegram. Im Fall einer GroKo wollen die Parteien Terroristen mit doppelter Staatsbürgerschaft ausbürgern. Die DNA-Analyse soll ausgebaut werden. Berlin  Das BKA setzt den Staatstrojaner ein. Nicht nur der Bundesverband für IT-Sicherheit will deshalb Beschwerde in Karlsruhe einlegen. Am Einsatz des sogenannten Staatstrojaners regt sich nicht nur bei Datenschützern heftige Kritik. Mehrere Bürgerrechts-Initiativen und Vereine, die sich für IT-Sicherheit einsetzen, planen Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht einzulegen. BKA-Ermittler spielen den Trojaner laut Berichten seit kurzem heimlich auf Smartphones von Verdächtigen, um vor allem die verschlüsselte Kommunikation von Messenger-Diensten wie WhatsApp, Telegram und Signal von Verdächtigen zu überwachen. Das war vorher nicht möglich. Der Bundesverband für IT-Sicherheit Teletrust, in dem sich mehr als 300 Vertreter aus Industrie, Wirtschaft und Verwaltung organisieren, wird nach Informationen unserer Redaktion noch im Februar eine Beschwerde in Karlsruhe einreichen.

Staatstrojaner könnte Vertrauen verspielen...

 

 

 

20180204-L9050

Grünes Licht für den gekauften Staatstrojaner

Smartphone-Überwachung: BKA darf gekauften Staatstrojaner jetzt einsetzen

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/smartphone-ueberwachung-bka-darf-gekauften-staatstrojaner-jetzt-einsetzen-a-1191112.html

Einem Medienbericht zufolge darf das BKA seit einigen Tagen die kommerziell vertriebene Überwachungssoftware FinFisher/FinSpy einsetzen. Die Behörde hatte sie schon 2013 angeschafft. Smartphone-Nutzer können jetzt vom BKA überwacht werden. Seit dem 10. Januar hat das Bundeskriminalamt (BKA) die Erlaubnis, ein vor knapp fünf Jahren eingekauftes Überwachungswerkzeug auch einzusetzen: Einem Bericht der "Welt" zufolge hat das Bundesinnenministerium grünes Licht für die Nutzung der Software FinFisher/FinSpy zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) gegeben. Anders als kürzlich von der "Süddeutschen Zeitung" berichtet, habe das Bundeskriminalamt (BKA) den Staatstrojaner demnach bisher nicht in Ermittlungsverfahren eingesetzt. Die "Welt" beruft sich dabei auf Sicherheitskreise...

 

 

 

20180204-L9049

Keep it Easy,  Kauder digital ,  1 = Bier - 0 = kein Bier

Digitalisierung à la Volker Kauder:

Das kollektive Versagen der Parteien

https://t3n.de/news/digitalisierung-la-volker-kauder-931878/

Volker Kauder hat die Digitalisierung zur ersten Priorität für die kommenden Jahre erklärt – schon jetzt, im Jahr 2018! Aber mit Kritik an ihm oder seiner Partei ist es nicht getan. Die gesamte Politikriege verschläft gerade die Digitalisierung. Sascha Lobo ist mal wieder in Hochform. Der Digitalaktivist rantet und grantelt sich durch seine aktuelle Spiegel-Kolumne und lässt an Volker Kauder kein gutes Haar. Der hat am Wochenende in der Zeitung Die Welt unter dem Titel „Deutschland braucht einen Digitalrat“ in der Tat vieles von sich gegeben, was man ihm auch mit viel Wohlwollen bestenfalls als fahrlässige Torheit durchgehen lassen kann. „Der Text ist ein trumpiger Stunt, zwölf Jahre Digitalversäumnis und Verhinderung sinnvoller Digitalpolitik umzudeuten“, bringt Lobo es auf den Punkt und erteilt dem Unionsfraktionsvorsitzenden den vollkommen berechtigten „Digitalrat“, doch mal endlich den Worten auch Taten folgen zu lassen. Hihi, er hat Neuland gesagt – zumindest so ähnlich...

 

 

 

20180204-L9048

Juso-Chef Kevin Kühnert:

"SPD muss raus aus der Rolle des Korrekturbetriebs der Union"

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/juso-chef-kevin-kuehnert-spd-muss-raus-aus-der-rolle-des-korrekturbetriebs-der-union-aid-1.7363189

Berlin. Juso-Chef Kevin Kühnert glaubt nicht an eine große Koalition. Er zeigt sich optimistisch, dass die SPD-Mitglieder gegen den Koalitionsvertrag mit der Union stimmen werden. Seinen Posten bezeichnet er als Hobby. Wie Tiefseetauchen – nur schöner Von Kristina Dunz - Herr Kühnert, den Kompromiss von Union und SPD zum Familiennachzug von Flüchtlingen haben Sie schon kritisiert. Wie ist Ihre Erwartung an Ihre Partei bei dem anderen großen Thema der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsplätzen? Kühnert Junge Menschen wollen jetzt ein Signal der Politik, dass sie verstanden hat, dass man nicht eine ganze Generation alleinlassen kann mit der Befristung ihrer Arbeitsstellen und den daraus entstehenden Planungsproblemen für das eigene Leben. Die SPD hat das verstanden. Es muss verbindliche Regeln geben und keine Absichtserklärungen. Wie laufen die Koalitionsgespräche? Kühnert Bei den Verhandlungen fällt auf, dass sich Union und SPD auf Ziele einigen können, aber kaum auf kurzfristige Maßnahmen. Beispiel Pflege. 8000 neue Stellen bedeuten nicht einmal eine zusätzliche Stelle pro Pflegeeinrichtung. Wie die Finanzierung für mehr Personal und bessere Qualität aussehen soll, dazu schweigt man sich weitgehend aus. Das ist der rote Faden in den Verhandlungen: Sie bleiben im Ungefähren...

 

 

 

20180204-L9047

RV - Roland Kochs Rückzug - Wie Merkel die CDU entmannt

https://www.stern.de/politik/deutschland/roland-kochs-rueckzug-wie-merkel-die-cdu-entmannt-3098872.html

Mit Roland Koch tritt einer der letzten großen Charismatiker der CDU ab. Schuld ist Angela Merkel, die eigenwillige Leute systematisch ausbremst. Die Christdemokraten werden zusehends konturloser.Einige in der CDU sprechen von "brutalstmöglicher" Beschädigung von Angela Merkel, wenn sie den Rückzug von Roland Koch aus Partei und Politik analysieren. Natürlich nur hinter vorgehaltener Hand. Nur wenige sind mutig genug zum offenen Angriff auf die CDU-Chefin. Christian Wulff wagt es und sagt: "Man muss eben sehen, dass man gute Leute hält." Und nachdenken müsse man auch, "wenn man gute Leute verliert". Wulff ist immerhin stellvertretender CDU-Vorsitzender. Und auch Gründungsmitglied des "Pacto andino", des Andenpakts. Jener legendären CDU-Seilschaft, die sich in jungen Jahren auf einer Südamerikareise versprach, sich wechselseitig beim politischen Aufstieg zu fördern. Das Netzwerk funktionierte, bis Angela Merkel kam. Die Strecke von Merkels Opfern ist inzwischen beträchtlich...

 

 

 

20180204-L9046

RV - Die CDU nach der Wahl - Hoch lebe der Merkelismus!

http://www.tagesspiegel.de/meinung/andere-meinung/die-cdu-nach-der-wahl-hoch-lebe-der-merkelismus/8833296.html

Angela Merkel hat am Wahlabend triumphiert. Ihr Name wird künftig in einem Atemzug mit Konrad Adenauer und Helmut Kohl genannt werden. Doch was sie will, ist unklar. Auch ein Mehrheitsbeschaffer ist nicht in Sicht. Ein Sieg für die Geschichtsbücher. Angela Merkel steht im Zenit ihrer Macht. Ihr Name wird in der Christdemokratie zukünftig in einem Atemzug mit Konrad Adenauer und Helmut Kohl genannt werden. Was über die Kanzlerin allerdings in den Geschichtsbüchern stehen wird, scheint noch offen. Denn die Bilanz von Angela Merkel ist nach acht Jahren an der Macht durchaus widersprüchlich. Natürlich hat sie am Sonntag triumphiert. Sie hat es allen gezeigt, vor allem den Kritikern und Nörglern in den eigenen Reihen. Oder erinnert sich nach diesem Wahlabend noch jemand an die ach so talentierten Christdemokraten wie Norbert Rötgen, Roland Koch oder Christian Wulff. Und was macht eigentlich der schöne Plagiator Karl-Theodor zu Guttenberg? Die Deutschen fühlen sich bei der Kanzlerin irgendwie in guten Händen, ihnen geht es gut, Deutschland geht es gut. Wen kümmert es, dass dieses Land sich in Europa auf Kosten anderer ein schönes Leben macht. Alle Versuche der linken Opposition, die Armen gegen die Reichen aufzuwiegeln, sind gescheitert. Das Wahlergebnis spricht für sich. Merkel hat die Stimmung im Lande richtig aufgenommen und hat überzeugend gewonnen. Glückwunsch. Die CDU steht ohne Markenkern da .... Trotzdem weiß auch am Tag nach der Wahl niemand, wofür CDU und CSU eigentlich noch stehen, außer für einen Wohlfühlwahlkampf in einem Wohlfühlland. Außer für eine Politik ohne Leitplanken und ohne Markenkern. Außer irgendwie für eine Energiepolitik, irgendwie für eine Familienpolitik und irgendwie für Lohnuntergrenzen sowie zufällig für eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik. Außer für Angela Merkel. Hoch lebe der Merkelismus. Jubel und Entsetzen...

 

 

 

20180204-L9045

Merkels Grenzöffnung wegen Griechenland-Krise?

https://www.focus.de/politik/deutschland/grenzoeffnung-wegen-griechenland-krise-wahrer-grund-fuer-merkels-grenzoeffnung-faktencheck-zu-umstrittener-experten-these_id_8406557.html

Es ist die womöglich umstrittenste und zugleich weitreichendste Entscheidung in der bisherigen Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel: Anfang September 2015 gab sie tausenden Migranten, die von Ungarn her unterwegs waren, die Zusage, dass sie nach Deutschland kommen können. Es wird als „Merkels Grenzöffnung“ beschreiben. Die Entscheidung hatte massive Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft und die politische Auseinandersetzung. Die Kanzlerin begründete ihr Vorgehen mit einer humanitären Notlage. Vielfach wurde darüber berichtet, wie Merkel von der Angst vor schlimmen Bildern, vor einer Flüchtlings-Katastrophe, getrieben wurde. Der Politikwissenschaftler Philip Manow hingegen stellte in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ die These auf, dass Merkel andere Gründe für ihre Entscheidung hatte. Sie habe Griechenland vor dem Kollaps bewahren wollen, um die deutschen Kredite und ihr politisches Kapital zu retten. FOCUS Online hat mit Raphael Bossong von der „Stiftung Wissenschaft und Politik“ (SWP), der sich schwerpunktmäßig mit den Auswirkungen der Migrationskrise auf die EU beschäftigt, einen Fakten-Check gemacht...

 

 

 

20180204-L9044

Kein Besitz am Staat vorbei

Coin & Co. – Die Krypto-Kolumne So könnten Geheimdienste den Bitcoin zerstören

http://www.handelsblatt.com/finanzen/maerkte/devisen-rohstoffe/krypto-kolumne/coin-und-co-die-krypto-kolumne-so-koennten-

Düsseldorf - Wohin steuert der Bitcoin, und mit ihm die vielen anderen Kryptowährungen? Einschätzungen, Hintergründe und Anekdoten gibt es immer freitags von den Handelsblatt-Redakteuren Astrid Dörner, Felix Holtermann und Frank Wiebe in unserer neuen Krypto-Kolumne „Coin & Co.“. Heute Teil 3: So könnte die NSA den Bitcoin zerstören. Krypto-Journalisten haben es nicht leicht. Malen sie die Zukunftschancen von Bitcoin und Co. allzu rosarot, heißt es, sie hätten sich wohl am Spekulationsfieber angesteckt. Weisen sie auf die Gefahren hin, die für die weitere Kursentwicklung drohen, sind sie garantiert von der klassischen Finanzlobby beeinflusst. Beides ist falsch; umso wichtiger ist, die eigene Berichterstattung regelmäßig zu überprüfen. Besonders interessant wird es, wenn von der Blockchain die Rede ist, der Technik, auf der der Bitcoin und die meisten anderen Kryptowährungen basieren. Diese ist eine dezentrale, verteilte Datenbank, die auf Tausenden Rechnern auf der ganzen Welt gespeichert und dadurch praktisch fälschungssicher ist – so zumindest ein gängiger Erklär-Satz. Doch… Halt! Ein Wort passt da nicht rein, müsste Leser wie Autoren aufhorchen lassen. Die Rede ist von praktisch. Praktisch fälschungssicher ist eine sonderbare Formulierung: Bedeutet sie nur begrenzt fälschungssicher? Oder gleich gar nicht fälschungssicher? Der Teufel steckt in der Blockchain...

 

 

 

20180204-L9043

Strafverfahren gegen den Islamwissenschafter Tariq Ramadan eröffnet

https://www.nzz.ch/schweiz/strafverfahren-gegen-den-islamwissenschafter-tariq-ramadan-eroeffnet-ld.1353863

(dpa/afp) Nach Vergewaltigungsvorwürfen haben französische Behörden ein Ermittlungsverfahren gegen den Genfer Islamwissenschafter Tariq Ramadan eröffnet. Ihm werden Vergewaltigung sowie Vergewaltigung einer schutzbedürftigen Person vorgeworfen. Ramadan sei festgenommen worden, hiess es am Freitagabend aus Justizkreisen. Ob er in Untersuchungshaft komme, werde zu einem späteren Zeitpunkt entschieden. Bereits zwei Tage zuvor war Ramadan in Polizeigewahrsam genommen worden. Ermittler hatten voriges Jahr eine Untersuchung gegen den aus der Schweiz stammenden Theologen eingeleitet. Ihnen liegen zwei Anzeigen von Frauen gegen Ramadan vor. Bei der Untersuchung geht es um Vorwürfe von Vergewaltigungen und vorsätzlichen Gewalttätigkeiten, wie es aus den Justizkreisen hiess. Ramadan hatte im Gegenzug Anzeige wegen falscher Anschuldigung gestellt und von einer «Verleumdungskampagne» gesprochen, die von seinen «langjährigen Gegnern» orchestriert werde. Der Autor mehrerer Bücher lehrte Islamwissenschaft an der britischen Universität Oxford. Im November 2017 liess er sich wegen der Vorwürfe von der traditionsreichen Hochschule beurlauben. Ramadan ist in der Schweiz geboren, seine Vorfahren stammen aus Ägypten. Sein Grossvater war Hassan al-Banna, der Gründer der konservativen Muslimbruderschaft. Kritiker werfen Ramadan vor, für eine besonders konservative und politische Auslegung des Islam einzutreten. Er selbst weist aber jede Nähe zu extremistischen Strömungen im Islam zurück. Die USA hatten ihm zwischen 2004 und 2010 aus politischen Gründen ein Einreiseverbot erteilt...

 

 

 

20180204-L9042

100 Jahre deutsche Sonderrolle

http://www.achgut.com/artikel/100_jahre_deutsche_sonderrolle

Der ersten Einigung Deutschlands folgte eine lange, biedermeierlich anmutende Friedensperiode, „Gründerzeit“ oder auch „gute, alte Zeit“ genannt. Damals wurden die infrastrukturellen Grundlagen unseres Landes geschaffen, von deren Substanz wir noch heute zehren. Eine enorme Bautätigkeit setzte ein, ein weltweit bewundertes Netz von Verkehrsverbindungen erschloss die blühenden Landschaften zwischen Rhein und Weichsel. Kaum jemand erinnerte sich noch an Kriegs- oder Notzeiten. Nur in den fiebrigen Visionen einiger Dichter blitzten die Schrecken des Kommenden auf: „Aufgestanden ist er, welcher lange schlief, aufgestanden aus Gewölben tief, in der Dämm’rung steht er, groß und unerkannt, und den Mond zerdrückt er in der schwarzen Hand.“ (Georg Heym: Der Krieg, 1911) Spätere Historiker meinten, in diesen ersten Krieg, die „Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts“, seien eigentlich alle hineingeschlittert. Trotzdem lassen sich heute natürlich einige Zutaten benennen. Die vermeintliche Alternativlosigkeit der jeweils eigenen Position, eine panische Angst vor Gesichtsverlust, Fehleinschätzungen und Missverständnisse zwischen den handelnden Akteuren auf allen Seiten.

Eine ungeschickte Politik, die Deutschland binnen weniger Jahre in Europa isolierte. Rächen sollte sich insbesondere die Geringschätzung des Ostens: Obwohl große Teile Oberschlesiens, Westpreußens und Posens von polnischsprachiger Bevölkerung bewohnt waren, war die deutsche Politik auf das Entstehen eines unabhängigen Polen nicht vorbereitet...

 

 

 

20180204-L9041

Botho Strauß - Veto gegen die Verhöhnung des Gestern

https://www.cicero.de/kultur/botho-strauss-anschwellender-bocksgesang-spiegel-nationalismus

Vor 25 Jahren veröffentlichte Botho Strauß seinen „Anschwellenden Bocksgesang“. Der Essay schenkte dem wiedervereinigten Deutschland seinen ersten Feuilletonskandal. Viele verdammten den Dramatiker damals. Doch sein Text zeugt heute von brutaler Gegenwärtigkeit. Von Alexander Grau - Es waren Sätze wie Paukenschläge. Sätze etwa wie dieser: „Dass ein Volk sein Sittengesetz gegen andere behaupten will und dafür bereit ist, Blutopfer zu bringen, das verstehen wir nicht mehr und halten es in unserer liberal-libertären Selbstbezogenheit für falsch und verwerflich.“ Das war eine Mahnung. Und eine Klage. Als Klage aufgefasst waren diese Worte reine Provokation. Als Mahnung von prognostischer Schärfe. Geschrieben hatte sie Botho Strauß in seinem Essay „Anschwellender Bocksgesang“, erschienen vor 25 Jahren, am 8. Februar 1993 im Spiegel. Mit seinem Text schenkte Strauß dem noch jungen wiedervereinigten Deutschland seinen ersten großen Feuilletonskandal. Den Startschuss zur Debatte gab Thomas Assheuer in der „Frankfurter Rundschau“, zwei Tage nach Erscheinen des „Bocksgesangs“. Strauß’ „Tirade“ sei „ein Einschnitt, ein unerhörtes Dokument“, „er raune in der Tiefe des Eigentlichen“, sei „Avantgarde des Rückschritts“. Willi Winkler attestierte in der taz: Botho Strauß sei zwar kein Faschist („zuviel er Ehre“), aber ein elitärer Kulturpessimist, mithin die „Weggefährtin Reaktion“ nicht weit. Und in der Zeitschrift Die Woche sah Tilman Spengler einen „Skandal“, Strauß betreibe „Gegenaufklärung“, sei „Säer neuen Unrats“ und „Maulhure des Feuilletons“.

Anschlag auf die Selbstzufriedenheit der Linken...

 

 

 

20180204-L9040

Schulz’ Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel:

Wer bekommt welchen Kabinettsposten?

https://www.focus.de/politik/deutschland/moegliche-groko-kabinettsliste-schulz-glaubwuerdigkeit-steht-auf-dem-spiel-wer-bekommt-welchen-kabinettsposten_id_8407503.html

Martin Schulz ist schwer angezählt. Führende Genossen halten den SPD-Chef nach seinen Wortbrüchen und dem Schlingerkurs für untauglich, um Deutschland als Vizekanzler zu führen. Wie es so ist, sagt das aber keiner offen. Es wächst der Druck auf ihn, sich auf den Erneuerungsprozess der taumelnden Partei zu konzentrieren, die in den neuen Umfragen bei ARD und ZDF gerade noch auf 18 beziehungsweise 19 Prozent kommt. Die AfD ist in Lauerstellung. Ein Drama für die älteste deutsche Partei. Mit Schulz' Arbeit sind nur noch 25 Prozent einverstanden. Auch ein Rekordtief. Am Freitagnachmittag versucht Schulz vor dem Start ins Verhandlungsfinale die Zweifel zu zerstreuen, aber Nachfragen zu seiner Person lässt er erst gar nicht zu. Er hat der SPD immer neue Trophäen versprochen, um überhaupt mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer über eine große Koalition verhandeln zu dürfen. "Wir stehen unter keinem Zeitdruck", sagt er nun vor dem Willy-Brandt-Haus. Von den drei Chefs gibt sich Seehofer am optimistischsten: Er hoffe, man werde bis Sonntag fertig sein. Merkel sagt, es gebe noch "eine ganze Reihe sehr ernster Dissenspunkte"...

 

 

 

20180204-L9039

Die Herrin im Land der Knechte

Merkel verteidigt Netzwerkdurchsetzungsgesetz

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/merkel-verteidigt-netzwerkdurchsetzungsgesetz-a2338850.html

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) verteidigt. Durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz seien nun die Plattformbetreiber auch für die Inhalte verantwortlich, die sie verbreiteten, sagte die Kanzlerin in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. „Wir schauen jetzt natürlich, wie dieses Gesetz wirkt, was passiert, und wir werden es auch mit Sicherheit evaluieren“, sagte Merkel. Es könne sein, „dass wir auch hier Veränderungen vornehmen müssen, aber der Grundansatz, dass wir hier Regelungen brauchen, der ist absolut richtig und notwendig“. Das Internet sei kein rechtsfreier Raum. Das NetzDG ist seit Anfang des Jahres in Kraft. Im Januar wurde immer wieder Kritik an dem Gesetz laut. AfD, FDP, Linke und Grüne forderten eine Abschaffung der neuen Regelung. Die Bundeskanzlerin sprach in ihrem Video-Podcast auch von den Regelungen in der EU: Auf europäischer Ebene bekomme die EU mit der Datenschutzgrundverordnung, die in den kommenden Monaten in Kraft trete, eine vorbildliche Rechtsordnung und habe „einen ersten wichtigen Pflock eingeschlagen“. Jeder, der auf dem Gebiet der Europäischen Union agiere, müsse sich an dieses Recht halten. Damit sei die EU auch beispielgebend für andere Regionen, in denen es keinen solchen ausgeprägten Datenschutz gebe...

 

 

 

20180204-L9038

Die Abkassierten hinter die Fichte geführt

Schlechtes Handwerk oder schlechter Stil?

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/benehmen-sie-sich/schlechtes-handwerk-oder-schlechter-stil/

Von Albrecht Prinz von Croÿ - Wer über Stil und Anstand schreibt, muss zumuten, muss ein paar unbequeme Fakten servieren. Und wer über Stil und Anstand liest, muss die Zumutungen manchmal eben auch ertragen. Und so beginnt diese Kolumne für manchen vielleicht mit einem unbequemen Fakt: Das Vertrauen in die Medien in Deutschland ist wieder gewachsen. Kritische Aussagen wie etwa die, dass die Bevölkerung von den Medien systematisch belogen werde, fanden einer aktuellen Studie dieser Woche zufolge Ende 2017 deutlich weniger Zustimmung als noch ein Jahr zuvor (hier). Wie deckt sich das mit der Wahrnehmung gerade der letzten Tage? Zahlreiche Belege für exakt das Gegenteil, gerade in den öffentlich-rechtlichen Medien wird wieder getrickst und verbogen, wimmelt es von schlechtem Handwerk. Na gut, werden Sie sagen, schlechtes Handwerk ist noch kein schlechter Stil oder ebensolches Benehmen. Im normalen Leben können wir schlechtes Handwerk sanktionieren: kein Auftrag mehr, die Konkurrenz öffnet uns erfreut die Arme. Wohl wahr, aber versuchen Sie das mal mit den öffentlich-rechtlichen Medien. Die sind unkündbar, Ihre Rundfunkgebühr zahlen Sie, ob Sie ARD und ZDF schauen oder nicht. Und eben deshalb hat das Gebaren unserer öffentlich-rechtlichen Anstalten etwas mit gutem oder schlechtem Benehmen zu tun. Wem ich zwanghaft ausgeliefert bin, an den habe ich andere Benimm-Ansprüche als an einen ungehobelten oder unfähigen Handwerker! Der Zweck heiligt keine Mittel...

 

 

 

20180204-L9037

„Für ungegrenzte Einwanderung - Woelki allerwege“

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/woelki-allerwege/

Wenn sich der Kölner Kardinal meldet, geht es nicht um Glaubensfragen oder die Sorgen der Kirchenmitglieder oder gar der Bürger insgesamt, sondern dann spricht seine Moraleminenz. Der Familiennachzug nach GroKO geht Kardinal Woelki entschieden nicht weit genug. «Die Einigung von Union und SPD sei aus christlicher Sicht ein „Skandal“, sagte Woelki der „Kölnischen Rundschau“ (Freitag). „Es darf nicht durch die Hintertür zu einer Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen aus humanitären Gründen kommen“,» meldet domradio.de. Domradio weiter: «Ausdrücklich bestritt Woelki, dass Deutschland die Grenzen seiner Aufnahmefähigkeit erreicht habe: „Wir sind keineswegs an unser Limit gegangen und kommen auch nicht dorthin.“ Er kritisierte eine „Abschottungspolitik“ und forderte ein Einwanderungsgesetz.» Was die Städte und Gemeinden sagen, kümmert den Kirchenfürsten nicht: «Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnt davor, dass die Flüchtlingsfrage noch über Jahrzehnte ein Thema bleiben wird. „Zwar ist es gelungen, die Flüchtlingszahlen deutlich zu reduzieren, aber wenn im Sondierungspapier von jährlich 220.000 Flüchtlingen die Rede ist, dann ist das eine Großstadt pro Jahr mehr in Deutschland oder jeden Monat eine Kleinstadt“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Frankfurter Allgemeinen Woche“ (FAW)...

 

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

Der geniale Song von Lisa Fiz als Text zum Mitsingen:

 

 

 

Ich sehe was, was du nicht siehst

Immer wenn wir etwas nicht sehen wollen, gibt es das trotzdem...

 

Ich sehe was, was du nicht siehst weil's nicht so lustig ist.

Ich sehe das, was du nicht sehen willst –

weil du blind bist – und lieber shoppst und chillst.

„I lies gar nix, i kauf mir jetzt a Kleid!“ "Okay..."

 

Die Welt wird fieser und an wem mag's liegen?

Ich bin umzingelt von Staatsmacht und Intrigen.

Es rafft noch mehr, wer großen Reichtum hat

und die Menschen neben mir, die werd'n nicht satt.

 

Der Schattenstaat, die Schurkenbank, der Gierkonzern,

Wer nennt die Namen und die Sünden dieser feinen Herrn?

Der Rothschilds, Rockefeller, Soros & Konsorten,

die auf dem Scheißeberg des Teufels Dollars horten.

 

Die Masterminds und grauen Eminenzen

JP Morgans, Goldman Sachs und deren Schranzen,

Waffenhändler, Spekulanten, Militär,

Geheimdienste, Spione und noch mehr.

 

Die elitären Clubs der bösen Herrn,

denen liegt dein kleines Einzelschicksal so fern.

Es gibt sowieso zu viele Esser,

ohne die Vielen geht's den Wenigen besser.

 

Die Kaltblüter mauern unsere Freiheit ein

Jahr für Jahr – ohne Eile – Stein um Stein…

 

Und wir sind zu blöd, um zu kapieren,

zu träge und zu faul zum Informieren,

kaufen Taschen, Schuhe, Schoko, Fußballkarten,

während Satans Drachenreiter auf uns warten.

 

Hey, du…! — Hey, du…!

Mach die Ohren auf und höre, wie sie lügen!

Mach die Augen auf und sieh, wie sie betrügen!

Mach den Mund auf und sage, was du siehst!

Die Wahrheit ist oft leider ziemlich fies.

 

Die Puppenspieler sitzen ganz woanders –

Ein illustrer Kreis, oh ja, der kann das.

Der Teufel kackt dort auf den Haufen,

Die können Teile von der Welt sich einfach kaufen.

 

Sind nie in Flüchtlingsheimen oder an der Tafel

In großen Schlössern wird diniert zu Geschwafel,

In Luxusghettos residiern's im Seidenhemd

No-Go Areas sind denen fremd.

 

Ich sehe was, was du nicht siehst,

weil du halt ganz a Brave bist,

die immer noch ans Gute glaubt,

auch wenn man ihr das Liebste raubt.

 

Deine Vision ist so naiv

und dein Glaube an den Gott, der ist so tief.

Doch sag ich dir, my love, dein Gott ist tot –

auf der Welt regieren Mord und Geld und Not.

„Ja, wo isser denn? Warum sagt er denn nix? I hab doch so vui bet´ ?!“

"Aha. Ja, wo isser denn? Tja."

 

Dein Gott macht Urlaub, er sitzt auf den Kanaren

Und im Pazifik, wo die Atomtests waren.

Ihm macht das nix, er ist ja nur aus Luft

Und er verduftet, wenn die ganze Welt verpufft.

 

Dein Unwissen birgt große Gefahr,

denn was du nicht weißt, wird immerdar

Elitenwissen bleiben und geheim

Und sie fangen uns wie Fliegen auf dem Leim.

 

Wir müssen aufstöbern, zeigen und enthüllen

Sie aus dem Fuchsbau jagen und zerknüllen

die Verbrecher gegen Liebe und das Menschenrecht –

Doch im Deutschen wurzelt tief der Knecht.

 

Geh hinaus und mach die Augen ganz weit auf!

Benutz dein Hirn und begreif, was da lauft…

Mach dich auf deinen Weg, musst dich beeilen.

Schau genau hin und lies zwischen den Zeilen!

 

Wart nicht, mein Lieb, du musst dich sputen

Die Zeit arbeitet nimmer für die Guten…

Es ist nicht fünf vor zwölf – 's ist fünf nach eins

und wenn du wo Gewissen suchst – gibt keins.

 

Gierige Männer, Mördergreise,

spielen vom Tod die böse alte Weise,

reißen im Fallen die halbe Welt mit sich,

wach auf und handle und lass dich nicht im Stich.

 

Hey, du!

Alles, was das Volk je wollte

und was es bekommen sollte,

wurde niemals ihm geschenkt.

Wir müssen kämpfen – daran denkt!!

 

Wer kann den Tango der Verleugnung besser tanzen….

Die Elite – oder die dummen Schranzen? (4x wiederholen)

 

Hey, du! Wach auf…!

 

Das Prachtstück als Video im Timesafe

 

Ihr Meridian

 

 

 

20180203-L9036

Ohne Amt (oder ohne Merkels Knebel) kommt der Verstand

Joachim Gauck: „Mich erschreckt der Multikulturalismus“

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/joachim-gauck-mich-erschreckt-der-multikulturalismus/

Vom Eise des Amtes befreit spricht sich der ehemalige Bundespräsident für das aus, was er im Amte irgendwie verboten hatte. Willkommen zurück. Ex-Bundespräsident Joachim Gauck bekennt sich zu Nation und fordert dazu auf, negative Ausprägungen des Islam zu kritisieren. Was eigentlich selbstverständlich scheint, dann tabuisiert war, wird wieder eingefordert. Selbst der Nationalstaat und dessen mögliche Überforderung wird thematisiert. Erstaunlich – diese Position von einem Mann, der während seiner Amtszeit zwischen Hell- und Dunkeldeutschland eine scharfe Trennlinie gezogen hat? Der dazu beigetragen hat, Kritiker auszugrenzen? Wie dem auch sei – dem Text seiner Rede, die wir hier im Auszug dokumentieren, ist nichts hinzuzufügen (weitere Auszüge der Rede finden Sie bei RP-Online).

 

„(…) Ein Nationalstaat darf sich nicht überfordern. Wer sich vorstellt, quasi als imaginierter Vertreter eines Weltbürgertums alle Grenzen des Nationalstaates hinwegzunehmen, überfordert nicht nur die materiellen, territorialen und sozialen Möglichkeiten eines jeden Staates, sondern auch die psychischen Möglichkeiten seiner Bürger. Sogar der weltoffene Mensch gerät an seine Grenzen, wenn sich Entwicklungen vor allem kultureller Art zu schnell und zu umfassend vollziehen.

 

Einen großen Einfluss in der Integrationspolitik hat lange Zeit die Konzeption des Multikulturalismus gehabt: Was sich auch immer hinter den einzelnen Kulturen verborgen hat – Vielfalt galt als Wert an sich. Die Kulturen der Verschiedenen sollten gleichberechtigt nebeneinander existieren, für alle verbindliche westlich-liberale Wertvorstellungen wurden abgelehnt. Ich verstehe, dass es auf den ersten Blick tolerant und weltoffen anmuten mag, wenn Vielfalt derart akzeptiert und honoriert wird. Wohin ein solcher Multikulturalismus aber tatsächlich geführt hat, das hat mich doch erschreckt.

 

So finde ich es beschämend, wenn einige die Augen verschließen vor der Unterdrückung von Frauen bei uns und in vielen islamischen Ländern, vor Zwangsheiraten, Frühheiraten, vor Schwimmverboten für Mädchen in den Schulen. Wenn Antisemitismus unter Menschen aus arabischen Staaten ignoriert oder mit Verweis auf israelische Politik für verständlich erklärt wird. Oder wenn Kritik am Islam sofort unter den Verdacht gerät, aus Rassismus und einem Hass auf Muslime zu erwachsen. Sehe ich es richtig, dass in diesen und anderen Fällen die Rücksichtnahme auf die andere Kultur als wichtiger erachtet wird als die Wahrung von Grund- und Menschenrechten...

 

 

 

20180203-L9035

Will Schäuble eine Demokratie neuen Typus?

http://vera-lengsfeld.de/2018/02/02/will-schaeuble-eine-demokratie-neuen-typus/#more-2294

Es soll hinterher niemand meinen, unsere Politiker hätten nicht gesagt, was sie mit unserer Gesellschaft vorhaben. Sie tun es nur versteckt und verquast, damit es nicht so leicht bemerkt werden kann. Ganz im Sinne der Handlungsanleitung, die unser Obereuropäer Jean-Claude Juncker schon vor Jahren gegeben hat: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ Nun hat Wolfgang Schäuble in seiner Rede vom 31. Januar im Bundestag angedeutet, wohin unsere Gesellschaft getrieben, besser gesagt, aufgelöst werden soll. Hass und Hetze dürften in unserer Gesellschaft keinen Raum haben, hob er an, um fortzufahren „von wem auch immer sie verübt werden“. Hat seine Mahnung auch ihn selbst und seine Politiker-Kollegen im Blick, die in der Vergangenheit immer wieder mit Ausfälligkeiten gegen den Souverän, der nicht so pariert, wie er sollte, aufgefallen sind? Pack, Schande, Mob, Dunkeldeutschland, sind hasserfüllte Politiker-Epitheta, die immer wieder zu hören waren. „Wer Hass schürt, beutet die Verunsicherung, die Ängste von Menschen aus.“ So weit, so bekannt. Dann kommt es im nächsten Satz knüppeldick: „Wer vom Volk spricht, aber nur bestimmte Teile der Bevölkerung meint, legt Hand an unsere Ordnung:“ Was ist „unsere Ordnung“? Die freiheitlich demokratische Grundordnung beruht auf dem Grundgesetz, das sich, wie in der Präambel nachzulesen ist, „das Deutsche Volk dank seiner verfassungsgebenden Gewalt“ gegeben hat. Es gilt „für das gesamte deutsche Volk“. Der Ruf „Wir sind das Volk“ ist also vom Grundgesetz gedeckt. Es ist bezeichnend, dass der Bundestagspräsident oder seine Redenschreiber sich dessen nicht mehr bewusst zu sein scheinen...

 

 

 

20180203-L9034

Die Groko muss jünger werden - SPD - Vorwärts, aber wohin?

https://bundesdeutsche-zeitung.de/headlines/national-headlines/die-groko-muss-juenger-werden-965355

Die SPD scheint zerrissen – das hat der letzte Sonderparteitag deutlich gemacht. Neben der Frage GroKo oder nicht, geht es auch ums Grundsätzliche: Was haben Sozialdemokraten falsch gemacht, dass sie in Umfragen so schlecht dastehen – auch europaweit. „Vorwärts“ heißt die Zeitung der SPD. Vorwärts wollen sie alle, Parteiführung, die Basis und Jusos. Aber wohin soll es genau gehen mit der ältesten und traditionsreichsten Partei Deutschlands?  Nun soll es schnell gehen. Die Kanzlerin will in einer Woche die Verhandlungen mit der SPD beenden. Sie fürchtet, dass die Bevölkerung die Geduld (mit ihr) verliert. Nicht zu unrecht: Die langwierige Regierungsbildung zeigt auch die Schwäche der Frau, die die Regierung anführen will. Der angeschlagene SPD-Chef Schulz muss rasch einen Vertrag vorlegen, damit die Debatte um seine Rolle in der Partei nicht zu laut wird. Schulz‘ Äußerungen, dass er nie in ein Kabinett Merkel eintreten werde, sind omnipräsent. Er plant dennoch die Kehrtwende. Keine vertrauensbildende Maßnahme, auch wenn er ein guter Außenminister wäre. Es geht aber gar nicht um Schulz. Das Kabinett muss ein Signal geben, dass kein „Weiter so“ geplant ist...

 

 

 

20180203-L9033

ENDLICH - Nach dem „SPIEGEL“ ist nun auch die „ZEIT“ aufgewacht

Auswertung des BKA: 2017 fast 100 Übergriffe auf Christen in Deutschland

http://www.zeit.de/news/2018-02/02/2017-fast-100-uebergriffe-auf-christen-in-deutschland-180202-99-901920

Berlin (dpa) - Das Bundeskriminalamt (BKA) hat einem Bericht zufolge im vergangenen Jahr fast 100 Übergriffe auf Christen in Deutschland gezählt. Darunter seien ein mutmaßlicher Mord, neun Körperverletzungen und eine Brandstiftung. In etwa einem Viertel der Fälle seien Kirchen oder christliche Symbole angegriffen worden, berichteten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Verweis auf eine BKA-Auswertung. Mindestens 14 Übergriffe hätten sich zwischen Asylbewerbern und Flüchtlingen abgespielt. Der mutmaßliche Mord habe sich im April 2017 in Priem am Chiemsee in Bayern ereignet und werde derzeit vor Gericht verhandelt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte dem Bericht zufolge dazu: "Integration in Deutschland bedeutet, ohne Wenn und Aber die christlich-abendländische Wertekultur zu tolerieren." Wer hier leben wolle, müsse sich zwingend von einer christenfeindlichen Gesinnung verabschieden, "sonst ist er in unserem Land schlicht nicht willkommen". AfD-Fraktionschefin Alice Weidel befand angesichts der Zahlen: "Gegen christenfeindliche Übergriffe helfen nicht fromme Appelle, sondern ein Ende der ungeregelten Einwanderung...

 

 

 

20180203-L9032

GroKo: Was sagen SPD-Neumitglieder heute über die Partei?

https://www.welt.de/politik/deutschland/article173109002/GroKo-Was-sagen-SPD-Neumitglieder-heute-ueber-die-Partei.html

Die baden-württembergische SPD ist in der Wählergunst auf zwölf Prozent abgestürzt, das geht aus einer aktuellen Umfrage hervor. Laut Landtagsfraktionsvize Sascha Binder hat die SPD ein „Glaubwürdigkeitsproblem“. Nach der Bundestagswahl zog es Hunderte Menschen in die SPD. Sie alle hofften auf Erneuerung. WELT fragte zwei von ihnen, ob die Partei auf dem richtigen Weg ist. Enttäuscht sind beide – vor allem von einem Politiker. Kurz nach dem SPD-Desaster bei der Bundestagswahl im vergangenen September traten über 1000 Menschen in die Partei ein. WELT fragte damals fünf von ihnen, warum sie das taten – und was sie sich von den Sozialdemokraten erhofften. Alle betonten die Aufbruchstimmung, schließlich hatte Parteichef Martin Schulz direkt in der Wahlnacht den Gang in die Opposition versprochen. Das Versprechen ist bekanntlich Geschichte und die Aufbruchstimmung auch. Union und SPD verhandeln erneut über ein Regierungsbündnis, über einen möglichen Koalitionsvertrag müssen am Ende die 440.000 SPD-Mitglieder abstimmen. Was denken die Genossen, die kurz nach der Wahl eingetreten sind, über den heutigen Zustand der Partei? WELT hat mit zwei von ihnen erneut gesprochen...

 

 

 

Bildergebnis für Claudia Roth Kopftuch

2015 Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth, 2.von rechts

20180203-L9031

Grüne Bundestagsvize: Claudia Roth fordert Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen

https://www.welt.de/politik/deutschland/article173124521/Gruene-Bundestagsvize-Claudia-Roth-fordert-Hilfsfonds-fuer-Fluechtlingsbuergen.html

Zahlreiche Helfer haben finanzielle Probleme, weil sie wegen ihrer Bürgschaften für Flüchtlinge die Kosten von Sozialleistungen tragen sollen. Grund dafür ist eine Gesetzesänderung. Finden Bund und Länder eine unbürokratische Lösung? Der Fall, von dem der Hildesheimer Rechtsanwalt Henning Sonnenberg berichtet, mutet kurios an. Der Mandant, um den es geht, ist ein syrischstämmiger IT-Berater, der seit 20 Jahren in Deutschland lebt, er ist verheiratet, hat zwei Kinder. Vor zwei Jahren hatte der Alleinverdiener einen Kredit für ein Eigenheim aufgenommen. Das konnte er mit seinem Einkommen gut finanzieren. Doch dann unterschrieb er für Verwandte und Freunde aus dem Bürgerkriegsland eine Bürgschaft. Die Asylanträge dieser insgesamt fünf Flüchtlinge sind inzwischen offiziell anerkannt, sie beziehen teilweise Sozialleistungen. Und eben diese Gelder fordert das zuständige Jobcenter von dem Bürgen zurück. Bislang 17.500 Euro soll der Familienvater zahlen. Anwalt Sonnenberg fürchtet nun, dass weitere Bescheide folgen und sein Mandant finanziell ruiniert wird...

 

 

20180203-L9030

JF-Buchtipp - Gerhard Wisnewsky - verheimlicht - vertuscht - vergessen

Fragen verboten! Lesen Sie Antworten, solange Sie dies noch dürfen…

https://jf-buchdienst.de/Buecher/Politik/verheimlicht-vertuscht-vergessen-2018.html?utm_source=LZM+Newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=02-02-2018+verheimlicht+-+vertuscht+-+vergessen&utm_content=Mailing_12162280

Fragen verboten! Lesen Sie Antworten, solange Sie dies noch dürfen ... Psst! Wurde das Massaker in Las Vegas vom 1. Oktober 2017 inszeniert? Werden unsere Meinungen in Zukunft nach ihrer »Toxizität« bewertet? Wurden die Mainstream-Medien von Nazis gegründet? Ist der neue französische Präsident eine Freimaurermarionette? Das sind nur einige der Fragen, denen Gerhard Wisnewski in seinem neuen Jahrbuch verheimlicht - vertuscht - vergessen 2018 nachgeht. Aber halt! Fragen ist doch verboten! 2017 versuchten Mainstream-Journalisten, Wisnewski erstmals das Fragen mithilfe von Gerichten zu untersagen. Ob kritische Journalisten morgen noch Fragen stellen dürfen, ist daher ungewiss. Lesen Sie also Antworten, solange Sie dies noch dürfen - in verheimlicht - vertuscht - vergessen 2018! Wussten Sie zum Beispiel, - dass Emmanuel Macron möglicherweise durch Wahlbetrug an die Macht kam? - was Merkel und Mao Tse-tung alles gemeinsam haben? - dass Ihr Rauchmelder sehr leicht zu einer Wanze ausgebaut werden kann? - dass die meisten Autoabgase absolut harmlos sind? - dass aus wirklichen Problemen selten öffentliche Skandale werden und öffentliche Skandale selten wirkliche Probleme behandeln? Und was wird morgen sein? Wohin geht die Reise? Welche Trends lassen sich aus dem Jahr 2017 ableiten? Wie immer riskiert Wisnewski in seinem Schlusskapitel »Trends« auch einen Blick in die Zukunft. Lesen Sie dort, wie der Globus durch Angst regiert wird, wie mithilfe des Terrorismus die Welt gesteuert wird, wie die Erde in einen Hochsicherheitstrakt verwandelt wird, wie die Unverletzlichkeit unserer Privatsphäre immer weiter aufgelöst wird, wie Deutschland zunehmend zu einem rechtsfreien Raum wird - und -anderes mehr...

 

 

 

20180203-L9029

Iran: 29 Frauen bei Protest gegen Kopftuchpflicht verhaftet

http://www.spiegel.de/politik/ausland/iran-29-frauen-bei-protest-gegen-kopftuchpflicht-verhaftet-a-1191114.html

Seit 1979 müssen iranische Frauen in der Öffentlichkeit ein Kopftuch tragen - doch immer mehr von ihnen protestieren dagegen. Gegen mehrere Frauen ist die Polizei nun vorgegangen. Wegen Verstößen gegen die "gesellschaftliche Ordnung" hat die Polizei in der iranischen Hauptstadt Teheran 29 Frauen festgenommen: Sie hatten in der Öffentlichkeit ihr Kopftuch abgenommen, um gegen die Kleidervorschrift zu protestieren. Das berichten die iranischen Nachrichtenagenturen Fars, Ilna und Tasnim. In Iran lehnen sich immer mehr Frauen offen gegen die strengen Kleidervorschriften auf. Alle Frauen und Mädchen ab neun Jahren müssen in der Öffentlichkeit ein Kopftuch sowie einen langen, weiten Mantel tragen, um Haare und Körperkonturen zu verbergen. Diese Regelung wurde 1979 nach der islamischen Revolution eingeführt. In den vergangenen Tagen wurden in den sozialen Netzwerken zahlreiche Fotos von Frauen verbreitet, die ihr Kopftuch auf offener Straße abgenommen und es wie eine Fahne an einem Stab in die Luft gehalten hatten...

 

 

 

20180203-L9028

Calais: Innenminister spricht von nie gekanntem Ausmaß der Gewalt

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-02/calais-gerard-collomb-migranten-ausschreitungen-bereitschaftspolizisten

Frankreichs Innenminister will die Situation in Calais mit mehr Polizisten in den Griff bekommen. Dort waren zum Teil bewaffnete Migranten aufeinander losgegangen. Nach schweren Auseinandersetzungen zwischen Migranten in Calais werden zusätzliche Bereitschaftspolizisten in die Hafenstadt entsandt. Innenminister Gérard Collomb sagte, mit den Ausschreitungen vom Donnerstag sei ein "nie gekanntes Ausmaß" an Gewalt erreicht. Die Situation für die Einwohner der Stadt am Ärmelkanal sei unerträglich, sagte Collomb. "Wir können nicht das Recht des Stärkeren in unserem Land herrschen lassen." Migranten aus Eritrea und Afghanistan waren am Donnerstag mehrfach aneinandergeraten – dabei fielen auch Schüsse. Auf Fotos waren mit Stöcken bewaffnete Männer zu sehen. Die Präfektur des Verwaltungsbezirks Pas-de-Calais meldete 21 Verletzte, fünf Migranten erlitten Schussverletzungen. Vier von ihnen wurden lebensgefährlich verletzt. Das Innenministerium teilte mit, dass vermutlich ein Afghane auf eine Gruppe Eritreer geschossen habe. Wie es zu den Auseinandersetzungen kam, sei noch nicht geklärt. Innenminister Collomb sagte aber, es handele sich nicht um "spontane Phänomene" und legte nahe, dass es einen Zusammenhang mit Aktivitäten von Schleuserbanden geben könne. Nach Angaben der Regionalzeitung La Voix du Nord sagte er am Vormittag, dass es bislang noch keine Festnahmen gegeben habe. Hilfsorganisationen warnen vor freier Bahn für Schleuser...

 

 

 

20180203-L9027

Schüsse in Calais

Mehrere Schwerverletzte bei Massenschlägerei von Migranten in Calais

https://www.welt.de/politik/deutschland/article173117228/Ministerpraesidenten-bei-Merkel-Klagewelle-von-Asylbewerbern-Regierung-erwaegt-Gesetzesaenderung.html

Bei Auseinandersetzungen zwischen Migranten im nordfranzösischen Calais sind mindestens fünf Menschen durch Schüsse lebensgefährlich verletzt worden. Weitere Beteiligte wurden Medienberichten zufolge mit Eisenstangen angegriffen und ebenfalls schwer verletzt. Innenminister Gérard Collomb kündigte auf Twitter an, nach den "schlimmen Vorfällen" noch am Donnerstagabend in die Hafenstadt am Ärmelkanal zu reisen, um sich über die Lage zu informieren. Am frühen Freitagmorgen wolle er zu der Situation Stellung nehmen, so Collomb weiter. Wie die französische Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft und andere Behörden berichtete, wurden bei mehreren Zusammenstößen zwischen afrikanischen Migranten und Afghanen insgesamt 18 Menschen verletzt. Keine Informationen zu den Hintergründen. Die gewaltsamen Konflikte begannen nach Polizeiangaben am Nachmittag in der Nähe eines Krankenhauses. Rund hundert Migranten aus Eritrea und rund 30 Afghanen gingen bei einer Essensausgabe mit Steinen und Stangen aufeinander los. Bei dieser Auseinandersetzung fielen auch mehrere Schüsse...

 

 

 

20180203-L9026

SPD kommt im ARD-Deutschlandtrend nur auf 18 Prozent - Rekordtief

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-kommt-im-ard-deutschlandtrend-nur-auf-18-prozent-rekordtief-a-1191013.html

ARD-"Deutschlandtrend" SPD fällt auf Rekordtief - Nur noch 18 Prozent: Diesen Wert weist der jüngste ARD-"Deutschlandtrend" für die SPD aus. Schlechter hat die Partei noch nie bei der Sonntagsfrage abgeschnitten. Die SPD ist im neuen ARD-Deutschlandtrend auf 18 Prozent gefallen. Dieser Wert in der Sonntagsfrage ist der schlechteste, der für die Sozialdemokraten in der Umfrage jemals gemessen wurde. Die Union würde wie Anfang Januar 33 Prozent erreichen. Die AfD käme auf 14 Prozent, die FDP auf 10 Prozent, die Linke und die Grünen auf jeweils 11 Prozent. Das neue Tief trifft die Sozialdemokraten kurz vor dem Ende der Verhandlungen über eine große Koalition. In der Partei fürchten gerade die Jusos einen beschleunigten Absturz, wenn die SPD erneut eine große Koalition eingeht und zum dritten Mal seit 2005 CDU-Chefin Angela Merkel zur Kanzlerin wählt. Auch der SPON-Wahltrend hatte gezeigt, dass viele Deutsche unzufrieden mit der Entscheidung der SPD sind...

 

 

 

20180203-L9025

Nun offiziell: Bundesrechnungshof zerpflückt Ex-Minister Alexander Dobrindt

https://netzpolitik.org/2018/nun-offiziell-bundesrechnungshof-zerpflueckt-ex-minister-alexander-dobrindt/

Auf unser Drängen hin hat der Bundesrechnungshof einen Bericht veröffentlicht, der mit der Amtsführung von Alexander Dobrindt als Infrastrukturminister hart ins Gericht geht. Konsequenzen hat der rechtskonservative Polemiker aber kaum zu befürchten. Ein Kommentar.  Der CSU-Mann Alexander Dobrindt ist ein politischer Überlebenskünstler – zum Schaden der Demokratie.  Seit Jahren schon geistert ein für den CSU-Politiker Alexander Dobrindt desaströser Bericht des Bundesrechnungshofes durch die Öffentlichkeit. Große Wellen schlug das Papier bislang nicht. Zum einen, weil es von zahllosen anderen Skandalen des ehemaligen Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur überschattet wurde. Zum anderen, weil die große Koalition kein Interesse zeigte, den Bericht offiziell zu veröffentlichen und ihn lieber in parlamentarischen Ausschüssen versacken ließ. Nun aber hat der Bundesrechnungshof die Analyse aus der politischen Versenkung geholt und die finale Fassung auf seine Webseite gestellt. Darin üben die Prüfer scharfe Kritik am Chaos im Infrastrukturministerium, das beim Aufbau der Abteilung „Digitale Gesellschaft“ schwere Fehler begangen habe. Unter anderem seien „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“ worden, genauso wie es an einer „strukturierten Vorgehensweise“ gemangelt habe...

 

 

 

20180203-L9024

Nationalität zensiert

Hauptbahnhof: 50 "Jugendliche" attackieren Polizisten in Gelsenkirchen

https://www.welt.de/vermischtes/article173120803/Hauptbahnhof-50-Jugendliche-attackieren-Polizisten-in-Gelsenkirchen.html

Polizisten beobachten zwei Jugendliche, die sich im Gelsenkirchener Hauptbahnhof prügeln. Als sie die Personalien feststellen wollen, eskaliert die Situation. Die Beamten werden von 50 Jugendlichen bedrängt. 40 bis 50 aufgebrachte Jugendliche haben mehrere Polizisten am Gelsenkirchener Hauptbahnhof bedrängt und beschimpft. Die Beamten hatten einen Jugendlichen fixiert, nachdem dieser versucht hatte zu fliehen. Das löste großen Protest aus, wie die Polizei am Donnerstagabend mitteilte. Zuvor hatten Beamte zwei Jugendliche beobachtet, die sich auf einer Rolltreppe im Bahnhofsbereich geschlagen hatten. Als sie die Personalien der beiden feststellen wollten, versuchte einer von ihnen, ein 15-Jähriger, zu fliehen. Er stieß einen der Beamten von sich. Als er von Beamten fixiert wurde, protestierte die große Gruppe Jugendlicher. Zwei besonders aggressiv auftretende Jugendliche und der 15-Jährige wurden ihren Eltern übergeben. Die Polizei leitete Strafverfahren wegen Körperverletzung und Widerstands ein. Gegen alle drei Jugendlichen wird nun ermittelt...

 

 

 

20180203-L9023

Der Versprechenbrecher: Martin Schulz (SPD) reißt die Partei in den Abgrund

https://bundesdeutsche-zeitung.de/headlines/national-headlines/der-versprechenbrecher-martin-schulz-spd-reisst-die-partei-in-den-abgrund-965405

In der SPD-internen Debatte um eine Führungsschwäche von Parteichef Martin Schulz hat seine Stellvertreterin Manuela Schwesig angemahnt, sich stattdessen auf das sozialdemokratische Programm zu konzentrieren. „Ich kann nur dringend dazu raten, jetzt die Inhalte in den Vordergrund zu stellen“, sagte die SPD-Vizechefin und Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Schwesig stellte sich damit indirekt auch gegen Äußerungen mehrerer Sozialdemokraten, die von Schulz einen Verzicht auf ein Ministeramt fordern, sollte es zu einer Regierungsbildung mit der Union kommen. Die SPD erreicht in der Sonntagsfrage den tiefsten im ARD-DeutschlandTrend jemals gemessenen Wert. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden sich 18 Prozent für die SPD entscheiden...

 

 

 

20180203-L9022

Die ausverkaufte Republik

Merkel: „Deutschland in dem wir gut und gerne (auf Pump) leben“

Potentielle Verluste von Deutschland werden verheimlicht

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/potentielle-verluste-von-deutschland-werden-verheimlicht-a2338142.html

Auf Deutschland lauern potentielle Verluste und Risiken in Höhe von 115 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Die europäische Statistikbehörde veröffentlichte neue Daten zu potentiellen Verlusten - die nicht in den offiziell en Schuldenstatistiken auftauchen. Am 29. Januar 2018 veröffentlichte die europäische Statistikbehörde Eurostat Daten zu den „Eventualverbindlichkeiten und notleidenden Krediten in den EU-Mitgliedsstaaten“. Dahinter verbergen sich potentielle Verluste, die nicht in den offiziellen Schuldenstatistiken auftauchen. Eurostat unterteilt in vier Bereiche: Garantien des Staatssektors - Verbindlichkeiten aus öffentlich-privaten Partnerschaften ÖPP (die nicht in der staatlichen Bilanz enthalten sind, aber vom Staat kontrolliert werden) - Verbindlichkeiten aus öffentlichen Kapitalgesellschaften - Notleidende Kredite (Vermögenswerte im Staatssektor, die einen Verlust für den Staat bedeuten, wenn diese Kredite nicht zurückgezahlt werden) - Vielen Bürgern und Politikern sind diese Risiken nicht bewusst. Die Statistiker schreiben: Unter gewissen Bedingungen können diese Eventualverbindlichkeiten tatsächliche Verbindlichkeiten werden. Ähnlich können notleidende Kredite einen Verlust für den Staat bedeuten, wenn diese Kredite nicht zurückgezahlt werden...

 

 

 

20180203-L9021

Die künftige GroKo öffnet die Schleusen

http://vera-lengsfeld.de/2018/01/31/die-kuenftige-groko-oeffnet-die-schleusen/#more-2292

Die Diskrepanz zwischen Politik auf der einen, sowie Wählern und Wirklichkeit auf der anderen Seite, war seit Gründung der Bundesrepublik noch nie so groß. Tatsächlich ist es erst wenige Jahre her, dass man eine solche Realitätsverleugnung und Wählerverachtung bei demokratisch gewählten Politikern noch für undenkbar hielt. Der Glaube, dass demokratische Wahlen vor allzu argem Machtmissbrauch schützten, weil die Politiker ja wieder gewählt werden wollen, ist zum Teil noch so stark, dass immer noch zu viele Menschen nicht glauben können, was sich gegenwärtig vor ihren Augen abspielt. Sie können die Verachtung und Ignoranz, die dem Souverän von den GroKo-Unterhändlern entgegengebracht wird, nicht fassen bzw. wollen sie einfach nicht wahrhaben.

 

Abgesehen von den heuchlerischen Beteuerungen des SPD-Vorsitzenden Schulz, weder in eine Regierung Merkel einzutreten, noch in einer solchen ein Ministeramt anzustreben, hätten SPD und Union niemals Koalitionsverhandlungen aufnehmen dürfen, wenn sie ernst nehmen würden, was sie selbst als ihre Wahlziele verkündet hatten. In Fragen wie Einwanderung, Familiennachzug und Gesundheitspolitik waren die Positionen unvereinbar. Die CSU versicherte ihren Wählern, dass es eine „Obergrenze“ für die Einwanderung geben würde, die CDU hatte immerhin im Programm die Beteuerung, dass sich die Situation von 2015/2016 nicht wiederholen würde. Man hätte aus den Fehlern gelernt. Außerdem wolle man sich für einen wirksamen Schutz der EU-Grenzen einsetzen. Was die Gesundheitspolitik betrifft, versprach die Union, eine Einheitskasse, wie sie der SPD anstrebt, zu verhindern...

 

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

Ohne Spott und Häme!

Von der Zeit überholt aber Mut zur Wahrheit, wenn auch leider viel zu spät

 

 

Ein Blick in die Vergangenheit:

 

"Deutschland ist durch Einwanderung vielfältiger geworden – religiös, kulturell und mental.

Wir alle sind Deutschland!

Wir, die Demokraten mit unseren so verschiedenen politischen, kulturellen und religiösen Prägungen.

Wir, die wir uns achten und uns brauchen.

Wir, die wir uns zutrauen, ein Leben zu gestalten, wie wir es uns doch alle wünschen: in Einigkeit und Recht und Freiheit."

 

(Gauck am 13. Januar 2015 in seiner Rede bei der Solidaritätskundgebung vor dem Brandenburger Tor in Berlin.)

 

 

Ihr Meridian

 

 

 

20180202-L9020

Die CDU braucht dringend eine Erneuerung ohne Merkel

http://www.theeuropean.de/peter-helmes/13447-der-spektakulaere-niedergang-der-cd

Den Unionsparteien sind wesentliche Werte abhandengekommen, u. zw. keine Äußerlichkeiten, sondern Werte, deren Vernachlässigung, ja Streichung durch die Merkel-Führung die Union von Grund auf verändert haben. Und sie haben dazu geführt, daß CDU und CSU scharenweise Mitglieder verloren und damit letztlich die Gründung der AfD verursacht haben. Die CDU fand sich Jahrzehnte im vierzig Prozent-Bereich, also die größte Partei, die die SPD stets weit hinter sich lassen konnte. CDU und Bürgertum – das war Eins. Man war zufrieden, Tageskritik inklusive. Die CDU ruhte in sich. Und heute? Seit Angela Merkel die CDU übernommen hat, ist die Partei unruhig, aufgewühlt, ohne charismatische Führung. Merkel ist alles Mögliche, gewiß aber keine CHRISTLICH-demokratische Identifikationsfigur. Sie steht nicht für Grundwerte – schon gar nicht für konservative – und könnte ebenso jeder anderen, beliebigen Organisation vorstehen. Die Geschichte wird noch zeigen, daß mit Merkel der CDU der „Markenkern“ abhandengekommen ist – vermutlich unumkehrbar. Wertebeliebigkeitspolitik – Karriere statt Charakter...

 

 

 

20180202-L9019

"Das ist nicht christlich, das ist nicht sozial. Das ist komplett absurd"

http://www.sueddeutsche.de/politik/familiennachzug-kritik-opposition-1.3849921

Von Markus C. Schulte von Drach - "Es geht um Humanität und Verantwortung", betonte Innenminister Thomas de Maizière (CDU). Und darum, einen Kompromiss zu akzeptieren, der den Beteiligten einiges abverlangt hätte. Das hat die Mehrheit der Abgeordneten im Deutschen Bundestag nun getan. Sie haben dem Gesetzentwurf zum Familiennachzug von Flüchtlingen zugestimmt, den die Unionsparteien und die SPD gemeinsam eingebracht hatten. Für den von der Unionsfraktion eingebrachten Gesetzentwurf stimmten 376 Abgeordnete. Dagegen stimmten 298 Bundestagsmitglieder. Vier enthielten sich. CDU, CSU und SPD haben zusammen im Bundestag 399 Sitze. Zusammenhalt, Integration, Digitalisierung, Europa - Merkel, Seehofer und Schulz müssen endlich die großen Themen und Sorgen der Menschen ins Zentrum ihrer Politik stellen. Oder wenn nicht, den Weg für andere freimachen. Kommentar von Stefan Braun...

 

 

 

20180202-L9018

Forsa-Umfrage Zutrauen zur SPD sinkt weiter

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/forsa-umfrage-zutrauen-zur-spd-sinkt-weiter/20902106.html

Nur noch sieben Prozent der Befragten halten die SPD für die Partei, die am besten mit den Problemen Deutschlands fertig wird. Die Zustimmungswerte für Parteichef Schulz sinken ebenfalls – auch unter Parteimitgliedern. Das Zutrauen der Bundesbürger in die Kompetenz der SPD ist nach einer Forsa-Umfrage weiter gesunken. Nur noch sieben Prozent der Befragten gehen davon aus, dass die SPD am besten mit den Problemen Deutschlands fertig wird, wie aus der am Montag veröffentlichen Erhebung im Auftrag der Mediengruppe RTL hervorgeht. Das ist ein Prozent weniger als in der Vorwoche und der niedrigste Stand seit einem Jahr. Der Wert für die Unionsparteien lag mit 27 Prozent fast vier Mal so hoch. Die Mehrheit der Bundesbürger hält allerdings keine Partei für hinreichend kompetent. Wären am Sonntag Wahlen, so würden 18 Prozent der Befragten der SPD ihr Stimme geben – das ist ein Punkt mehr als in der Vorwoche, die unter dem Eindruck des SPD-Parteitages stand. Die Unionsparteien kamen wie in der Vorwoche auf 34 Prozent, die FDP konnte um einen Punkt auf neun Prozent zulegen. Die Grünen blieben bei zwölf Prozent. Die AfD verlor einen Punkt auf zwölf Prozent, ebenso wie die Linke, die noch auf zehn Prozent kam...

 

 

 

20180202-L9017

Das traurige Trio

Wenn Regierende nur noch Angst um die eigene Zukunft haben

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/wenn-regierende-nur-noch-angst-um-die-eigene-zukunft-haben/

Wir schreiben einige Tage nach den Groko-Sondierungen und mit zunehmendem Entsetzen, was man im Vorfeld schon erahnen konnte. 28 Seiten voller toller Formulierungen, die nichts weiter aussagen, als „wir haben nichts, aber auch rein gar nichts verstanden und wenn doch, dann ist es uns eigentlich egal, wir brauchen diese Koalition“. Das 28 Seiten lange Dokument ist mittlerweile von vielen guten Journalisten ausreichend zerpflückt worden. Widmen wir uns lieber den Motiven der drei Wahlverlierer, ihren Befindlichkeiten oder vielleicht auch ihren Ängste. Ja, Sie lesen richtig, nicht nur der gemeine deutsche Bürger hat Angst.

 

Nicht nur die Sparer, die gerade kalt enteignet werden durch die EURO Rettungs- Politik.

 

Nicht nur die Joggerin, die sich alleine nicht mehr durch den Park wagt.

 

Nicht nur die Mütter und Väter, die Ihre Kinder nicht mehr abends alleine in die Stadt ziehen lassen wollen,

aus Angst, dass auch Ihr Kind zu diesem berühmten Einzelfall werden könnte.

 

Nicht nur die Polizisten, die Angst haben, dass wieder ein Volksfest außer Kontrolle gerät.

 

Nein, auch unsere drei Wahlverlierer haben Angst. Aber wovor, wovor könnten vielenannte Politikgrößen wie Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz Angst haben? Die Angst ist ganz eindeutig zu erkennen, es geht dem Kreuzfahrtschiff MSS Merkel, Seehofer und Schulz nicht um das Land (was ohne starke Regierung angeblich sofort anfängt zu brennen). Es geht auch nicht um Europa, Zitat: „Emanuel Macron wartet auf eine Antwort“. Auf eine Antwort zu drängen für ein Projekt, dessen größtes Ziel es ist, noch mehr Geld von den Deutschen zu erhalten, und die einzelnen Staatsvölker der EU faktisch zu entmachten, ist schon ein starkes Stück. Der Plan ist nichts weiter als der Versuch, einen sozialistischen Superstaat zu kreieren...

 

 

 

20180202-L9016

Der deutsche Parteienstaat und wie man es besser macht

https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/der-deutsche-parteienstaat-und-wie-man-es-besser-macht/ 

Von Markus C. Kerber - Für ein Mehrheitswahlrecht müssen wir uns die Freiheit nehmen, Parteienprivileg und parlamentarisches Regierungssystem über Bord zu werfen. Erinnern wir uns: Seit dem 24. September 2017 steht fest, wer Stimmen verloren und wer solche gewonnen hat. Selbst ein Geist wie Martin Schulz hatte keine Mühe, das Wahlergebnis richtig zu interpretieren. Er wolle, so seine Folgerung nach der Wahl, von nun an mit seiner SPD die Oppositionsrolle ausfüllen, wenn auch nicht als Fraktionsvorsitzender im Bundestag. Indessen wurde nicht so verfahren, wie es das Grundgesetz vorsieht, nämlich alsbald eine Regierung konstituiert, die sich der Bestätigung des Deutschen Bundestags durch Wahl des Bundeskanzlers stellt. Ganz im Gegenteil: es wurde auf den Balkons der Parlamentarischen Gesellschaft ein Schauspiel wie auf dem roten Teppich von Bayreuth veranstaltet. Hierbei waren wir Bürger zumindest interessierte aber zunehmend ungeduldige Zuschauer. Das Schauspiel hieß Jamaika oder „Wie wächst zusammen, was nicht zusammen gehört?“. Frau Göring-Eckardt schäkerte mit Herrn Kubicki, und die Parteisekretäre gaben vor laufenden Kameras repetitive Erklärungen über ihren guten Willen ab, die Sondierungen mit dem Ziel zu führen, danach in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Grünen-Chef Özdemir und CSU-Landesgruppenvorsitzender Dobrindt fanden schließlich zum „Du“. Welch ein Fortschritt, welche Harmonie im deutschen Parteienstaat!! Doch das triste Ergebnis kennen wir mittlerweile: Herr Lindner erfasste die drohende Gefahr einer Einkreisung durch CDU und Grüne. Und die SPD hat sich es inzwischen anders überlegt. Das Ergebnis ist bedrückend: Deutschland hat immer noch keine handlungsfähige Regierung, sondern übt sich im Parteiengezänk und entblößt sich vor Europa als ein Land, in dem sondiert aber nicht regiert wird...

 

 

 

20180202-L9015

Kommunen beklagen „Empörpolitik“ in der Flüchtlingsfrage:

„Flüchtlingsdiskussion wird nicht sachlich geführt“

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kommunen-beklagen-empoerpolitik-in-der-fluechtlingsfrage-fluechtlingsdiskussion-wird-nicht-sachlich-gefuehrt-a2336994.html

Die Städte und Gemeinden würden sich nicht aus Boshaftigkeit gegen mehr Flüchtlinge wehren, "sondern einfach, weil die Infrastruktur und die Integrationskapazitäten fehlen, weil sie nicht mehr aufnehmen können", so der Hauptgeschäftsführer des deutschen Städte- und Gemeindebund. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund schließt weitere Zuzugsstopps für Flüchtlinge wie in Cottbus nicht aus. Das Problem nehme zu, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Frankfurter Allgemeinen Woche“ (Freitag). „Es ist nicht auszuschließen, dass es künftig immer wieder Fälle geben wird, in denen ein Zuzugsstopp verhängt werden muss.“ Landsberg kritisierte, dass man diese Entwicklung hätte vorausahnen können: „Viele sind davor zurückgeschreckt, den Menschen vorzuschreiben, wo sie zu leben haben. Aber dadurch haben wir jetzt Städte, die sagen: Das geht einfach nicht mehr.“ Die Städte und Gemeinden würden sich nicht aus Boshaftigkeit gegen mehr Flüchtlinge wehren, „sondern einfach, weil die Infrastruktur und die Integrationskapazitäten fehlen, weil sie nicht mehr aufnehmen können“...

 

 

 

20180202-L9014

Der Ozean, der Donald und Angela trennt

http://www.achgut.com/artikel/der_ozean_der_donald_und_angela_trennt

Donald Trump hat sich selbst und seine Arbeit gelobt. Donnerwetter. Über diese erstaunliche Tatsache bin ich jetzt schon zum zweiten Mal informiert worden. Erst hat er sich in Davos gelobt, dann in Washington bei seiner ersten „Rede an die Nation“. Dieser bemerkenswerten Darstellung entnehme ich, dass Donald Trump der erste und einzige Politiker sein muss, der sich und seine Arbeit lobt. Im Umkehrschluss heißt das: Im politisch anständigen Europa und im politisch hochanständigen Deutschland ist es offenbar unüblich, dass Politiker sich selber loben. Sie gehen mit Aschekreuzen auf der Stirn durchs Land und bitten die Leute und den lieben Gott um Vergebung dafür, dass sie mal wieder Mist gebaut haben. Eigenlob deutscher Politiker? Niemals! Das bringt nur Trump fertig, dieser Amerikaner. Soweit die unfreiwillige Selbstsatire führender Medien zu den beiden Trump-Auftritten. Sie ist auf krankhafte Einäugigkeit zurückzuführen, sobald der Name Trump fällt. Dabei gibt es tatsächlich einen auffallenden Unterschied zwischen den beiden Trump-Reden und den Ausführungen deutscher Politiker in Davos und im Koalitionsverhandlungsberlin. Es ist der Unterschied zwischen einem Messer und einem nassen Schwamm. Zwischen klarer Kante und Geschwurbel. Es ist der Unterschied zwischen Amerika und Europa...

 

 

 

20180202-L9013

Koalitionsverhandlungen: Angela Merkel führt die CDU an den Abgrund

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article173061359/Koalitionsverhandlungen-Angela-Merkel-fuehrt-die-CDU-an-den-Abgrund.html

Innere Sicherheit und Wirtschaftskompetenz waren über Dekaden die Domäne der Union. Doch dieses Terrain wurde aus taktischen Gründen aufgegeben, und in der Europapolitik droht nun die nächste Wende der Kanzlerin. Die Union hat trotz herber Verluste die Bundestagswahl klar gewonnen. Doch jetzt ist sie gerade dabei, die Koalitionsverhandlungen krachend zu verlieren. Zwar hat Merkel gute Chancen, eine vierte Amtszeit als Bundeskanzlerin antreten zu können. In diesem Fall wird das Gros der Bundesbürger die CDU-Chefin unabhängig vom Ergebnis wohl als Siegerin der GroKo-Verhandlungen sehen. Doch der Eindruck täuscht. Merkels Partei wird auf lange Sicht einen hohen Preis für die aus taktischen Gründen selbst gewählte Profillosigkeit der CDU zahlen. Geschrumpfter Markenkern...

 

 

 

20180202-L9012

Ach ja? Aber ein erneutes Merkel Regime ist ok?

Horst Seehofer warnt vor GroKo-Scheitern:

„Das würde in der Bevölkerung zu berechtigter Wut führen“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article173063760/Horst-Seehofer-warnt-vor-GroKo-Scheitern-Das-wuerde-in-der-Bevoelkerung-zu-berechtigter-Wut-fuehren.html

Desaster, grauenvoll, Katastrophe: Horst Seehofer hat Union und SPD in düsteren Worten vor einem GroKo-Scheitern gewarnt. Deutschland könne es sich nicht erlauben, ein halbes Jahr keine Regierung zu haben. CSU-Chef Horst Seehofer hat in deutlichen und eindringlichen Worten vor Verzögerungen oder einem Scheitern der Koalitionsverhandlungen mit der SPD gewarnt. „Ich hoffe, wir haben es ja auch so vereinbart, dass wir am Sonntag, spätestens am nächsten Dienstag, fertig werden. Das halte ich auch noch für erreichbar“, sagte Seehofer am Mittwoch in Berlin. Sonst wäre die Regierungsbildung vor Ostern in Gefahr. „Stellen Sie sich mal vor, Deutschland hätte über Ostern immer noch keine Regierung. Dann müssten wir danach in vielen Punkten noch mal von vorne anfangen. Das wäre ein Desaster.“ „Das würde in der Bevölkerung zu berechtigter Wut führen“, warnte Seehofer. „Ich kann einen solchen Weg nicht befürworten. Und wir werden auch alles tun, dass es nicht kommt. Das wäre für Deutschland eine Katastrophe.“ Deutschland könne sich nicht erlauben, „dass wir ein halbes Jahr überhaupt keine Regierung haben“, betonte er...

 

 

 

20180202-L9011

Warten wir mal den 7.Februar ab

Nach Debatte im Bundestag: Familiennachzug bleibt vorerst ausgesetzt

http://www.zeit.de/news/2018-02/01/familiennachzug-bleibt-vorerst-ausgesetzt-180131-99-882214

Berlin (dpa) - Der Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus bleibt bis Ende Juli ausgesetzt. Der Bundestag beschloss nach hitziger Debatte einen Gesetzentwurf von Union und SPD - mit den Stimmen der potenziellen Regierungspartner und gegen die Stimmen der übrigen Fraktionen. Sogenannte subsidiär Schutzberechtigte - darunter viele Syrer - dürfen seit März 2016 keine Angehörigen mehr nach Deutschland nachholen. Die große Koalition hatte den Anspruch darauf damals für zwei Jahre ausgesetzt, bis Mitte März. Nun bleibt den Betroffenen dies auch für viereinhalb weitere Monate verwehrt. Danach sollen sie nur in begrenztem Ausmaß die Möglichkeit bekommen, Verwandte nachzuholen. Das stößt auf herbe Kritik von vielen Seiten. Union und SPD hatten sich bei ihren Koalitionsverhandlungen vorab auf den Kompromiss beim Familiennachzug verständigt, um kurz vor Ablauf der Frist Mitte März eine Übergangsregelung auf den Weg zu bringen. Ab 1. August soll einer begrenzten Zahl von bis zu 1000 Betroffenen pro Monat der Nachzug wieder erlaubt werden. Zusätzlich sollen Härtefälle berücksichtigt werden. Details der Neuregelung wollen Union und SPD noch klären. Dazu ist ein weiteres Gesetz geplant...

 

 

 

20180202-L9010

Mitgliederentscheid - Wer der SPD schaden will, muss schnell Genosse werden

https://www.cicero.de/innenpolitik/mitgliederentscheid-spd-grosse-koalition-groko-gegner

VON HUGO MÜLLER-VOGG - Nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen entscheiden 440.000 SPD-Mitglieder, ob die Große Koalition zustande kommt oder nicht. Nicht nur demokratisch ist dieser Vorgang fragwürdig. Dass auch Neu-Mitglieder abstimmen dürfen, kommt zudem einer Einladung an alle SPD-Gegner gleich. Stellen wir uns vor, die SPD-Parteibasis lehnt einen von ihrer Parteiführung mit der CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag ab. Dann bräuchten die Sozialdemokraten eine neue Parteispitze, es käme zu einer kurzlebigen Minderheitsregierung der Union und spätestens im Herbst zu Neuwahlen. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Sozialdemokraten anschließend besser dastünden als heute, ist sehr gering. Es wäre für die SPD der Gau. Genau darauf zielen die Jungsozialisten und ein Teil der SPD-Linken, die ihre Partei durch den Mitgliederentscheid auf diesen Weg zwingen wollen: Erneuerung in der Opposition mit anschließender Wiederauferstehung der SPD als dezidiert linker Partei mit vielen programmatischen Überschneidungen mit der Linkspartei. Sie werben seit Wochen um neue Mitglieder, damit die Wahrscheinlichkeit wächst, in dem Mitgliederentscheid eine Mehrheit gegen die GroKo zu erringen...

 

 

 

20180202-L9009

Jetzt mal Schluss mit dem Groko-Theater

http://www.tagesspiegel.de/politik/koalitionsverhandlungen-jetzt-mal-schluss-mit-dem-groko-theater/20908668.html

Sie zetern und schreien, als führten sie ein Drama auf. Tun sie gar nicht. Also Vorhang zu und anständig regieren – und zwar rasch. Oder die Bürger nehmen übel. Ein Kommentar.  Ist das ein Theater. Man könnte auch auf die Idee kommen, zu sagen: Schmierentheater. Da tagen also die Koalitionäre, die mutmaßlichen, tun so, als schlügen sie sich die Köpfe ein – und denken doch tatsächlich, dass die Menschen draußen im Lande, ihre Wähler, Sympathisanten, Mitglieder das alles für wahr halten? Besser nicht, denn das hochverehrte Publikum ist gar nicht so dumm. Alle wissen schon noch, wie die Damen und Herren vorher geredet haben. Zum Beispiel SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles. Die will doch verhandeln, bis es quietscht. Na, dann muss es ja wohl auch quietschen, damit man ihr die Ernsthaftigkeit abnimmt. Oder zumindest die SPD in ihrer Mehrheit, um dann beim Mitgliederentscheid entsprechend beeindruckt abzustimmen: pro Groko. Was für viele Genossen durchaus schwierig ist, weil es ihnen „contre coeur“ geht. Das Herz schlägt links – der Satz immerhin ist der SPD von Oskar Lafontaine geblieben. Abgesehen davon, dass das Herz medizinisch gesehen in der Mitte schlägt – politisch ist das längst anerkannt. Die Frage bleibt bloß, ob die Sozialdemokraten diese Wirklichkeit annehmen oder nicht. Für die lächerliche Zahl von 1000 Flüchtlingen die Koalition riskieren. Aber zurück zur ersten sogenannten Einigung, der über den Familiennachzug bei Flüchtlingen. Ja, hat denn im Ernst irgendeiner angenommen, Union und SPD würden sich darüber zerstreiten? Würden für die lächerliche Zahl von 1000 Flüchtlingen im Monat eine Koalitionsoption riskieren? Zumal alle Kommunal- und Landespolitiker der SPD heilfroh sei werden, dass sich die Unionsparteien im Wesentlichen durchsetzen mit ihren Plänen...

 

 

 

20180202-L9008

Was Merkels Wort zählt

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/kommentar-was-merkels-wort-zaehlt-1.3848064

Gegen das Votum der eigenen Berater hat die Regierung Merkel der Fluggesellschaft Air Berlin Kredit gegeben. Der Steuerzahler müsse sich keine Sorgen machen, versprach Kanzlerin Merkel. Muss er nun aber doch. Wenn der Staat ein Unternehmen zu retten versucht, geht die Sache meistens schief. So war es im November 1999, als Gerhard Schröder ein Rettungspaket für den krisengeschüttelten Baukonzern Philipp Holzmann zusammenschnürte, aber das Unternehmen zweieinhalb Jahre später doch pleiteging. Und so war es auch im August 2017, als die Regierung von Angela Merkel der Fluggesellschaft Air Berlin einen Notkredit von 150 Millionen Euro bewilligte, aber von der Fluggesellschaft außer einigen Tausend Schokoherzen nichts übrig blieb. Welch fragwürdige Rolle die Regierung Merkel bei der Zerschlagung von Air Berlin spielte, zeigen nun interne Akten, die der SZ, dem NDR und dem WDR vorliegen. Die Regierungsdokumente offenbaren, wie Kanzleramt, Wirtschafts- und Verkehrsministerium sich im Sommer vorigen Jahres in das Insolvenzverfahren einmischen. Wenige Wochen vor der Bundestagswahl wollte die große Koalition zentrale Teile von Air Berlin mit aller Macht dem wichtigsten Wettbewerber in Deutschland, der Lufthansa, zuschanzen. Sie war bereit, dafür sehr viel Staatsgeld zu riskieren, und überging dabei die Warnungen ihrer eigenen Berater...

 

 

 

20180202-L9007

Merkels best Friends

US-Medien: FBI untersucht Clinton-Stiftung

http://www.dw.com/de/us-medien-fbi-untersucht-clinton-stiftung/a-42046250

Beamte des Justizministeriums untersuchen seit Monaten Korruptions- und Steuerhinterziehungsvorwürfe in der Clinton Foundation. Die Stiftung wurde von Ex-Präsident Bill Clinton gegründet. Für das Justizministerium gehe es hauptsächlich um die Frage, ob Spendern im Gegenzug zu ihren Geldgaben politische Wohltaten versprochen oder gewährt wurden, als Hillary Clinton von 2009 bis 2013 Außenministerin war. Die dem Ministerium unterstellte Bundespolizei FBI prüfe außerdem, ob steuerfreie Vermögenswerte der Stiftung für persönliche oder politische Zwecke verwendet wurden und ob sich die Einrichtung an Steuergesetze gehalten habe, schreibt die Internetseite "The Hill", eine Nachrichtenseite, die Meldungen aus dem Kongress, von CNN und der New York Times übernimmt und journalistisch aufbereitet...

 

 

Louis Farrakhan ist US-amerikanischer Führer der

afroamerikanischen religiös-politischen Bewegung Nation of Islam

20180202-L9006

Hätte dieses Foto Obama verhindert?

Dieses brisante Foto wurde 13 Jahre lang geheim gehalten.

http://www.oe24.at/welt/Haette-dieses-Foto-Obama-verhindert/319003008

Viele Amerikaner trauern ihm wohl immer noch nach. Acht Jahre lang war Barack Obama Präsident der USA  und bekleidete damit als erster Afroamerikaner das mächtigste Amt der Welt. Bei den Wahlen 2008 musste sich der damalige Senator aus Illinois zuerst  parteiintern gegen Hillary Clinton und schließlich gegen den Republikaner John McCain durchsetzen. Vor allem das Rennen bei den Vorwahlen war außerordentlich spannend und knapp. Obama konnte sich erst spät von Clinton absetzen und sich somit das Ticket der Demokratischen Partei sichern. Ein nun aufgetauchtes Foto hätte Obama der Ansicht einiger Experten nach aber die Präsidentschaft kosten können. Bereits 2005 wurde ein Foto gemacht, das den späteren Präsidenten mit Louis Farrakhan zeigt. Dieser ist der Führer der afroamerikanischen religiös-politischen Bewegung Nation of Islam und wird von vielen Menschen als rassistisch und antisemitisch gesehen. Obama distanzierte sich deshalb im Wahlkampf deutlich von Farrakhan, das Bild aus 2005 zeigt die beiden aber freundschaftlich nahe. Der Journalist Askia Muhammad wusste um die Brisanz des Bildes und hielt es deshalb bis jetzt geheim...

 

 

 

20180202-L9005

Trumps Russlandaffäre: Hinter allem steckt Obama

https://smopo.ch/trumps-russlandaffaere-hinter-allem-steckt-obama/

Ein amerikanischer Ex-Staatsanwalt beschuldigt den ehemaligen Präsidenten Barack Obama und das FBI hinter der Kampagne gegen den amtierenden Präsidenten Donald Trump zu stecken, um ihn mit gefälschen Beweisen zur Strecke zu bringen. Der ehemalige Staatsanwalt für den District of Columbia Joe diGenova und seine Partnerin und Ehefrau Victoria Toensing haben sich am Dienstag mit dem Journalisten Lou Dobbs über den wachsenden Deep State Skandal unterhalten, bei dem es um den FBI-Schutz von Hillary Clinton und die Vernichtung des Kandidaten und Präsidenten Donald Trump geht. Im Interview sagt diGenova: “Sie versuchten, einen zukünftigen Präsidenten mit einer falschen russischen Verschwörung zu konfrontieren, die es nie gab, und sie wussten es und sie planten, ihn als Kandidaten zu ruinieren und als Präsident zu stürzen.” Joe diGenova verwies auf Beweise in einem 90-seitigen FISA-Dokument, das am Montag Donald Trump übergeben wurde. Es soll jetzt eine Bundesjury geben, um die leitenden Beamten des Justizministeriums der Obama-Administration und die leitenden Mitglieder des FBI zu untersuchen. Er erklärte zudem, dass der ehemalige FBI-Direktor James Comey eine gefakte Untersuchung gegen Hillary Clinton durchgeführt habe bei der alle involvierten Personen immunisiert wurden, Beweise zerstört, keine Grand Jury, keine Vorladungen, keine Durchsuchungsbefehle. “Das ist keine Untersuchung. Das ist ein Potemkinendorf. Es ist eine Farce”, so Joe diGenova...

 

 

 

20180202-L9004

Zweierlei Menschenversuche

http://www.achgut.com/artikel/zweierlei_menschenversuche

Der Spiegel berichtet von Volkswagen als „das toxische Unternehmen“, das „Tier- und Menschenversuche“ in Auftrag gegeben habe. „Autolobby testete Abgase offenbar auch an Menschen“, empört sich die FAZ und BILD berichtet von „schrecklichen Abgastests“. Auch die internationale Presse fühlt sich an finstere Zeiten erinnert:  „Menschenversuche an der Universität, Merkel außer sich“ (La Repubblica). Wenn man diese Schlagzeilen so liest, dann könnte man meinen, Volkswagen und die Autolobby hätten Menschen und Affen gleichsam ins Gas geschickt, um ihre finstere Agenda durchzusetzen. Im Deutschlandfunk ließ man sich prompt dazu hinreißen, einen historischen Vergleich mit den Vergasungen der NS-Zeit zu bemühen. „Menschen, die Abgase einatmen, um der deutschen Industrie Informationen zu liefern über die Schädlichkeit dieser Stoffe”, sagte die Moderatorin, „das evoziert ja ganz ganz üble Bilder. Gerade bei uns hier.“ Von da zu der Annahme, dass die deutsche Autoindustrie mit ihren Diesel-Stinkern gleichsam einen weltweiten Holocaust anrichtet, ist es nicht mehr weit. In Aachen hätten 25 gesunde Menschen für vier Stunden die Belastung durch Diesel erlitten, gab die sogenannte deutsche Umwelthilfe zu Protokoll, „aber hunderttausende Asthmatiker oder Lungenkranke leiden seit Jahren unter zu hohen Stickstoffdioxiden“. Die erneute Skandalisierung einer inzwischen etwas abgestandenen Debatte um Stickstoffdioxid dürfte ihre Wirkung jedenfalls nicht verfehlen...

 

 

 

20180202-L9003

Angela Merkel - Nur jeder Vierte will sie noch als Kanzlerin

https://www.cicero.de/innenpolitik/umfrage-merkel-kanzlerin-insa-fdp-union

Nur 25 Prozent der Deutschen ist es sehr wichtig ist, dass Angela Merkel weiterhin Bundeskanzlerin bleibt. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Insa im Auftrag von Cicero hervor. Für fast jeden Zweiten (49 Prozent) ist ihr Verbleib im Kanzleramt nicht wichtig. Unterstützung erfährt Merkel nur noch von Unions-Wählern (69 Prozent). Die Wähler aller anderen Parteien sind mehrheitlich nicht der Meinung, dass die Fortsetzung ihrer Kanzlerschaft sehr wichtig sei. Interessant: Nach den Wählern der Union erfährt Merkel den relativ größten Zuspruch von Wählern der Grünen. Für jeden vierte Grünen-Wähler (23 Prozent) ist es sehr wichtig, dass Merkel Kanzlerin bleibt. Zum Vergleich: Nur jedem sechsten FDP-Wähler (18 Prozent) ist Merkel als Kanzlerin sehr wichtig, jedem siebten SPD-Wähler (14 Prozent), jedem 25. AfD- und Linken-Wähler (jeweils 4 Prozent)...

 

 

 

20180202-L9002

Prominente Journalisten „säubern“ Facebook – Eva Herman deckt auf

https://juergenfritz.com/2018/01/31/prominente-journalisten-saeubern-fb/

Ein Gastbeitrag von Eva Herman - Seit 1. Januar 2018 ist das Netzwerksdurchsetzungsgesetz von Bundesjustizminister Heiko Maas in Kraft getreten. Wer allerdings bei Facebook gesperrt oder gelöscht wird, verdankt dies nicht etwa einigen dafür eingesetzten Juristen. Nein, die Verantwortung für viele immer einschneidendere Löschentscheidungen tragen allermeist deutsche Mainstream-Journalisten, deren Namen und Gesichter wir häufig kennen und die nicht selten in einflussreicher und prominenter Position arbeiten, wie Eva Herman aufzeigt. Die ehemalige Tagesschau-Sprecherin und Journalistin recherchiert die bedeutsamen Zusammenhänge detailliert: Ein hochinteressanter Einblick in die wahre Macht der Medienmacher und die zum Teil bereits sichtbaren totalitären Strukturen.

 

Mainstream-Journalisten werden ermächtigt, Denkverbote und Gesinnungsterror zu verhängen. Was die wenigsten Menschen heute wissen: Diese »Qualitätsjournalisten« von ARD/ZDF, STERN, SPIEGEL & Co arbeiten als »Ordnungshüter« für ein extra eingeteiltes Internet-Portal namens CORRECTIV. Diese Einrichtung ermächtigt die mächtigsten Mainstream-Journalisten zur Verhängung von »Denkverboten« und »Gesinnungsterror« gegen die Bürger, wie viele User diese Vorgänge inzwischen bezeichnen. CORRECTIV wird als bislang einziges »Säuberungskommando« für Facebook eingesetzt. Dass die Finanzierung zahlreicher dieser genannten »Überwachungs«-Aktionen aus den Stiftungen des bekannten US-Milliardärs und Hedge-Fonds-Spekulanten George Soros erfolgt, sollte in diesem Zusammenhang durchaus erwähnt werden...

 

 

 

20180202-L9001

Gewalt gegen Frauen: Eine Mutter bricht ihr Schweigen

https://philosophia-perennis.com/2018/01/31/kandel-mutter/

In Kandel sprach am 28.1.18 eine Mutter über ihre Erlebnisse mit Migranten. Die von ihr erlebte und berichtete Gewalt gegen Sie und ihre Kinder erzeugte bei den Zuhörern Empathie und Unverständnis. Während die Menschen auf der betreffenden Kundgebung entsetzt und schockiert auf das Erlebte der Frau und Mutter reagierten, riefen die meist linken Gegendemonstranten auf der Gegenseite des Platzes „Hau ab“. Unter den Gegendemonstranten soll auch der Bürgermeister der Stadt Kandel, Volker Poß, gesehen worden sein...

 

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

 

https://www.youtube.com/watch?v=0GFKqOf8EHQ

 

Ihr Meridian

 

 

 

 

 

Siehe Schlusslicht des Tages

20180201-L9000

120 Dezibel:

„Wir haben lange genug geschwiegen – Jetzt beginnt unser Widerstand“

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/neue-frauenbewegung-wir-haben-lange-genug-geschwiegen-jetzt-beginnt-unser-widerstand-a2335863.html

"Wir sind das was ihr verdrängen wollt, aber wir gehen nicht mehr weg. Wir sind kein Freiwild, keine Sklavinnen, keine Kriegsbeute, kein Kollateralschaden. Wir sind die Töchter Europas", so das Statement der jungen Frauen von "120 Dezibel". „120 Dezibel ist die Lautstärke eines handelsüblichen Taschenalarms, den heute viele Frauen bei sich tragen. 120 Dezibel ist der Name unseres Aufschreis gegen importierte Gewalt. Mach mit und erzähle unter #120db von deinen Erfahrungen mit Überfremdung, Gewalt und Missbrauch.“ Mit diesem Aufruf ging am Dienstag die Webseite einer Bewegung junger Frauen online, die das, was seit der unkontrollierten Grenzöffnung 2015 in Deutschland geschieht, nicht mehr hinnehmen wollen. Ob Maria, Mia oder Ebba – sie waren Opfer gewalttätiger Übergriffe bis hin zum Mord – begangen durch muslimische Männer, die illegal nach Deutschland eingereist sind. Sie geben sich als Minderjährige aus, um einer Abschiebung zu entgehen. Sie suchen sich deutsche Freundinnen und handeln nach Scharia-Gesetzen, wenn die Beziehung in die Brüche geht. Oder, wie im Fall der ermordeten Studentin Maria in Freiburg, lauern sie ihren Opfern beim Joggen auf. In Schweden tun sie sich bereits in Gruppen zusammen, dort gab es in den vergangenen Monaten bereits fünf Gruppenvergewaltigungen an jungen schwedischen Frauen – und das in aller Öffentlichkeit. Nun wollen sich junge Frauen in Deutschland organisieren und sich gegen die Verbrechen wehren. Sie stehen auf gegen ein System, dass „seine Frauen nicht schützt und seine Grenzen nicht sichert“. Ein System, dass „seine Straftäter nicht abschiebt und jegliche Kritik zensiert“. Ein System, dass seine Frauen „lieber sterben lässt, als seine Fehler einzuräumen“. In ihrem Video rufen sie zum aktiven Widerstand auf. Eine Initiative von Frauen für Frauen, erklären sie im Video. Es sei der „wahre Aufschrei gegen die wahre Bedrohung von Frauen in Europa“...

 

 

 

20180201-L8999

Wirbel um Geheim-Dossier: Clinton, Obama & Co

Demokraten und Geheimdienste wollten Trump politisch ausschalten

http://www.epochtimes.de/politik/welt/wirbel-um-geheim-dossier-clinton-demokraten-und-geheimdienste-wollten-trump-politisch-ausschalten-a2335947.html

Ein geheimer Bericht sorgt derzeit in Washington für Wirbel: Hillary Clinton, die Obama-Administration und die Geheimdienste sollen im Wahlkampf zusammengearbeitet haben, um Donald Trump politisch auszuschalten. Eine Analyse der EPOCH TIMES. Der Geheimdienstausschuss im US-Repräsentantenhaus stimmte am Dienstag (Ortszeit) dafür, einen geheimen Bericht für die Öffentlichkeit freizugeben. Das Memo ist eine vierseitige Zusammenfassung der Erkenntnisse des Geheimdienstausschusses über den weitreichenden Missbrauch des Gesetzes zur „Überwachung in der Auslandsaufklärung“ („Foreign Intelligence Surveillance Act“ FISA). Das Dossier und sein Inhalt sorgen für heftige Spekulationen. Diejenigen, die es einsehen durften, bezeichneten es als „schockierend“ und die Informationen darin als eine Bedrohung für die USA. Wichtige Nachrichtenorganisationen, darunter die New York Times, arbeiteten rund um die Uhr, um das Dossier vor seiner Veröffentlichung zu diskreditieren und es als Verschwörungstheorie abzutun...

 

 

 

20180201-L8998

Menschenversuche - Die verlogene Empörung im Dieselskandal

https://www.cicero.de/menschenversuche-vw-diesel-daimler-stickstoffdioxid-aachen

VON BASTIAN BRAUNS - Die Worte „Affen-“ und „Menschenversuche“ hallen seit Tagen zum Dieselskandal durch die Presse. Dabei werden die Tests der Autokonzerne sogar mit dem Holocaust in Verbindung gebracht. Die Aufregung hat jedes Maß verloren und verschont die Falschen. Um die Großen der Autobranche wie VW, Daimler oder BMW zu kritisieren, gibt es längst zu viele Gründe, als sie noch zu ignorieren. Einer davon ist sicher der millionenfache, vorsätzliche Betrug an Kunden, an Gesundheit und letztlich an Umwelt und Klima im Zusammenhang mit der Dieselaffäre. Auch die nun veröffentlichten Details zu Affen- und Menschenversuchen gehören dazu. Doch zugleich täuschen sie uns in vielerlei Hinsicht. Denn die inzwischen längst auch international geäußerte mediale und politische Kritik hat teilweise jedes Maß verloren. Vieles an den Vorwürfen ist richtig, vieles aber auch fundamental falsch, fadenscheinig und verlogen...

 

 

 

20180201-L8997

Einigung zwischen SPD und Union zum Familiennachzug – Kosten trägt Steueresel

https://bundesdeutsche-zeitung.de/headlines/politics-headlines/einigung-zwischen-spd-und-union-zum-familiennachzug-kosten-traegt-steueresel-965384

Der »Kompromiss« zum Familiennachzug ist eine Lösung für die Verhandlungspartner von Union und SPD, nicht für die betroffenen Menschen. Ein Kontingent von jeweils 1000 Menschen monatlich darf zu den Familienangehörigen in Deutschland einreisen, die hier als Flüchtlinge mit minderem Schutzstatus untergekommen sind. Härtefälle sollen diese Zahl nach oben öffnen können. Wie selten deutsche Behörden einen Härtefall erkennen und anerkennen, ist allerdings an der Praxis der letzten zwei Jahre deutlich geworden, in denen diese Härtefallregelung schon galt. Beispiele, dass Behörden Härtefälle anerkannten, waren absolute Ausnahme. Da galt letztlich die gleiche Härte, die auch Union und SPD leitet, wenn sie per Gesetz unterstellen, dass vom Krieg auseinandergerissene Familien nicht in jedem Fall Härtefälle sind. Die SPD hat gezeigt, was von ihr als fortschrittlichem Korrektiv in einer Großen Koalition zu halten ist. Man verlasse sich besser nicht darauf...

 

 

 

20180201-L8996

Militanter Egoismus in der Entwicklungshilfe

http://www.achgut.com/artikel/militanter_egoismus_in_der_entwicklungshilfe

Zehn Lobby-Organisationen haben Anfang der Woche in der F.A.Z. eine Anzeige für eine Initiative für noch mehr Entwicklungshilfe geschaltet. Damit wird die Aufmerksamkeit in eine völlig falsche Richtung gelenkt. Es ist doch nicht das Geld, das fehlt (derzeit hat das BMZ etwa 8 Milliarden Euro pro Jahr zur Verfügung), denn seit Jahrzehnten wird Entwicklungspolitik mit einem gigantischen Personal- und Finanzeinsatz betrieben. Trotzdem werden die Minimalziele nicht einmal annähernd erreicht. Entwicklungshilfe hat seit Jahrzehnten unter Beweis gestellt, dass sie in der Regel das Gegenteil dessen bewirkt, was sie eigentlich erreichen will. Hilfe ist ein gefährliches Suchtmittel und schafft Abhängigkeit. Die deutschen Organisationen, die die Aktion unter www.nullkommasieben.de (spielt auf das sogenannte 0,7 Prozent Ziel an) vorantreiben, leben von der Hilfe. Würde es Afrika nicht schlecht gehen, wären sie überflüssig. Also müssen noch mehr Steuergelder ausgegeben werden...

 

 

 

20180201-L8995

Präsident des Bundesverbands Deutscher Volks- und Betriebswirte kritisiert Merkel

Ökonom warnt vor Großer Koalition: Merkel ist ein Problem für Deutschland

http://www.freiewelt.net/nachricht/oekonom-warnt-vor-grosser-koalition-merkel-ist-ein-problem-fuer-deutschland-10073424/

Professor Schauf vom BDVB kritisierte in einem Interview mit der »Wirtschaftswoche« Angela Merkel scharf. Sie haben zu wenige Ahnung von Wirtschaft und schade dem Land mit ihrer Migrations-Politik. In einem Interview mit der Wirtschaftswoche (siehe auch Bericht Business Insider), hatte der neue Präsident des Bundesverbands Deutscher Volks- und Betriebswirte BDVB, Professor Malcolm Schauf, harte Worte für Angela Merkel gefunden. Merkel sei ein generelles Problem für die deutsche Wirtschaft, befand er. Die Bundeskanzlerin habe den »ökonomischen Sachverstand eines Grundschülers«. Sie tue oft Dinge, die Deutschland schaden. Die Tatsache, dass es mit Deutschland wirtschaftlich momentan einigermaßen gut gehe, liege an den Reformen, die einst unter Gerhard Schröder in die Wege geleitet wurden. Merkels Politik dagegen werden Schaden verursachen, der erst in einigen Jahren sichtbar werde. Auch die EU sei ihrer jetzigen Form eine völlige Fehlkonstruktion, die als Schuldenunion problematischen Staaten kaum Anreize zu Reformen gebe. Professor Schauf beklagt, dass der Bundeskanzlerin überhaupt nicht klar sei, »welchen volkswirtschaftlichen Schaden sie mit der plötzlichen Energiewende verursacht« habe. Außerdem habe Merkel kein Verständnis für die Bedeutung von technologischen Innovationen. So liege Deutschland beim Ausbau der Breitband- und Glasfaser-Infrastruktur weit zurück. Hier hätte man mehr investieren müssen...

 

 

 

20180201-L8994

Wird Schulz Minister im Umfaller-Ministerium?

GroKo-Kabinett Martin Schulz will Minister werden

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/martin-schulz-und-horst-seehofer-streben-ins-bundeskabinett-a-1189943.html

Welche Rolle spielt SPD-Chef Martin Schulz in einer möglichen GroKo? Nach SPIEGEL-Informationen zeigt er sich intern entschlossen, Minister zu werden. Auch Horst Seehofer ist prinzipiell bereit fürs Kabinett. Sowohl SPD-Chef Martin Schulz als auch der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer streben einen Posten im Bundeskabinett an. Vor dem Hintergrund parteiinterner Appelle, er solle auf ein Ministeramt verzichten, hat Schulz nach SPIEGEL-Informationen gegenüber mehreren Mitgliedern der Parteispitze zu verstehen gegeben, dass ein Verzicht für ihn nicht infrage komme. Vor dem Parteitag am vergangenen Sonntag hatten mehrere führende Sozialdemokraten seine Bereitschaft getestet, Parteivorsitz und Regierungsamt zu trennen. Schulz lehnte ab. "Er ist da entschieden", sagt einer aus der Riege der stellvertretenden Parteivorsitzenden. Offen sei nur, welches Ressort er anstrebe. In der SPD wird damit gerechnet, dass er entweder das Außenamt oder das Finanzministerium besetzen will. Öffentlich mag Schulz sich nicht äußern. Zuletzt verwies er mehrfach darauf, dass die Frage der Postenverteilung erst ganz zum Schluss anstehe...

 

 

 

20180201-L8993

Transitland wird Fluchtland

Jetzt fliehen auch Libyer selbst: Flüchtlingszahlen aus Libyen steigen dramatisch an

https://www.focus.de/politik/ausland/transitland-wird-fluchtland-jetzt-fliehen-auch-libyer-selbst-fluechtlingszahlen-aus-libyen-steigen-dramatisch-an_id_8387581.html

Bis vor kurzem galt das nordafrikanische Libyen vor allem als Durchreiseland für Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Europa schaffen wollen. Doch mittlerweile flüchten auch die Libyer selbst – mit dem Ergebnis, dass die Fluchtzahlen zu Jahresbeginn dramatisch gestiegen sind. Die Gründe dafür sind eindeutig. Die Zahl der Libyer, die nach Europa flüchten, steigt drastisch an. Bisher galt Libyen als Transitland für Flüchtlinge aus Afrika, die versuchten von Hafenstädten im Westen von Tripolis aus nach Italien überzusetzen. Nun fliehen immer mehr Libyer selbst. Laut einem Bericht der „SZ“ seien in den ersten 26 Tagen des Monats 2730 Flüchtlinge nach Italien gekommen. Bei den Nationalitäten sei die libysche darunter nun am viertstärksten vertreten. Besonders Jugendliche und junge Erwachsene würden das zerrüttete Land verlassen und in Europa ein besseres Leben suchen...

 

 

 

20180201-L8992

Essener SPD-Politiker kritisiert „Migranten-Milieus“, Kritik von eigener Partei

https://www.focus.de/politik/deutschland/steigende-zuwanderung-essener-spd-politiker-kritisiert-migranten-milieus-gegenwind-aus-eigener-partei_id_8389289.html

Der SPD-Lokalpolitiker Karlheinz Endruschat macht sich Sorgen. Sorgen um seinen Stadtteil Altenessen. In einem Interview sagte er: „Altenessen droht zu kippen.“ Der langjährige Sozialarbeiter und jetzige Ratsherr sieht die offenbar steigende Zahl an Zuwanderern kritisch und sagte der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ): „Die Muslimisierung der Stadtteile im Essener Norden ist niemals seriös hinsichtlich zukünftiger Konflikte hinterfragt worden.“ Für diese Wortwahl bekommt der stellvertretende Essener SPD-Vorsitzende kräftigen Gegenwind aus den eigenen Reihen. So distanzierte sich der Parteichef Thomas Kutschaty von seinem Vize. „Die SPD sucht nicht nach Sündenböcken, die SPD sucht nach Lösungen.“ Dem Bericht zufolge tobt derzeit ein Streit im Stadteilparlament in Altenessen. Dabei gehe es eigentlich um zugeparkte Straßen und fehlenden Parkraum für die Besucher neu entstandener Moscheen. Doch dahinter stehe die Sorge vor der Veränderung des Stadtviertels, die sich etwa anhand einer steigenden Anzahl von Nichtdeutschen und Doppelstaatlern zeige. Demnach liegt deren Anteil in Altenessen-Süd mittlerweile bei 41,3 Prozent. Wie der Bericht ausführt, ist das im Vergleich zu anderen Essener Vierteln noch moderat. So lebten im Stadtkern rund 62,1 Prozent Nichtdeutsche."Thema war tabuisiert...

 

 

 

20180201-L8991

Vernichtendes Zeugnis

Briten-Regierung will Papier über Brexit-Folgen geheim halten: "Weil es peinlich ist"

https://www.focus.de/finanzen/news/brexit-geheimes-papier-beschreibt-katastrophale-folgen-des-eu-ausstiegs_id_8387907.html

Wird Großbritannien nach dem Brexit nun besser dastehen als zuvor – oder schlechter? Über diese Frage streiten EU-Befürworter und -Gegner seit eineinhalb Jahren. Eine interne Studie der britischen Regierung scheint diese Frage jetzt endgültig geklärt zu haben – und sie stellt ein vernichtendes Zeugnis aus. Dem Geheimpapier mit dem Namen „EU Exit Analyse“ zufolge würde sich das Wirtschaftswachstum der Briten in jeder denkbaren Brexit-Variante verlangsamen – egal ob „harter“ oder „weicher Brexit“, egal ob es einen Handels-Deal mit der EU geben wird oder nicht. Das berichtet die Nachrichtenseite „Buzzfeed News“, der das Papier vorliegt. Beinahe jeder Sektor der britischen Wirtschaft würde außerdem Schaden vom Brexit nehmen, vom produzierenden Gewerbe über die Agrarwirtschaft bis hin zur Finanzindustrie. Gleiches gilt für die britischen Regionen von der Hauptstadt London bis hoch nach Nordirland: Jede einzelne Region werde nach dem Brexit schlechter dastehen, heißt es in dem Bericht. Hochexplosive Zahlen – die die britische Regierung ihren Bürgern aber nicht zeigen wollte. Der interne Bericht sollte in dieser Woche lediglich den Kabinettsmitgliedern vorgestellt werden und ansonsten unter Verschluss bleiben. Auf die Frage von „Buzzfeed News“, warum das Papier nicht veröffentlicht werde, antwortete ein anonymer Mitarbeiter des britischen Brexit-Ministeriums lediglich: „Weil es peinlich ist“...

 

 

 

20180201-L8990

Kranker Rassismus-Vorwurf gegen Apotheker –

Ausländervertretung macht sich lächerlich

http://www.anonymousnews.ru/2018/01/31/kranker-rassismus-vorwurf-gegen-apotheker-auslaendervertretung-macht-sich-laecherlich/

Angeblich überschatten immer mehr Fälle von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit den Alltag in Deutschland. Doch meistens sind diese Fälle herbeifantasiert von  Leuten, die den ganzen Tag nichts weiter zu tun haben, als überall nur Rassisten und Nazis zu sehen. Ein Fall aus Frankfurt sorgte nun bundesweit für Schlagzeilen. von Günther Strauß - Gutmenschen und Geisteskranke, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, sogenannte Politische Korrektheit zu verbreiten, gibt es überall. Opfer dieser überall Rassismus verspürenden Wahnsinnigen kann jeder werden. Nun traf es eine Apothekerin im multikriminellen Frankfurt am Main. Da das Logo ihrer „Mohren-Apotheke“ im Stadtteil Eschersheim das Symbol einer schwarzen Frau mit Turban und großen Ohrringen zierte, wurde sie kurzerhand zum Rassisten erklärt. Die Kommunale Ausländervertretung (KAV) hatte die Stadtregierung in einem Akt der Dreistigkeit aufgefordert, das angeblich rassistische Bild und den Namen der Apotheke zu verbannen. Ohne sich mit dem – zugegebenermaßen absurden – Anliegen direkt an die Apotheke zu wenden, glaubte man offenbar, mehr Druck ausüben zu können, wenn man direkt die Stadtregierung penetriert. Der Fall landete dann bei der Presse, erst über diesen Umweg nahm der Apothekenbesitzer Alexander Schwartz Kenntnis davon, dass er ein Rassist sein soll...

 

 

 

20180201-L8989

Familiennachzug mit Folgen : Gift für Volksparteien

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-und-union-einigen-sich-auf-familiennachzug-15424888.html

Von Jasper von Altenbockum - Beim Familiennachzug haben sich die Spitzen von Union und SPD nun geeinigt. Doch was kommt danach? Union und SPD legen ihren Streit um den Familiennachzug vorläufig bei. Doch viele Fragen der künftigen Flüchtlingspolitik bleiben offen. Und die Sozialdemokraten lassen sich vor den grünen Karren spannen. Ein Kommentar. Im vorläufig beigelegten Streit über den Familiennachzug ging es darum, „subsidiäre“ mit „normalen“ Flüchtlingen gleichzustellen.  Die Grünen hatten das vor drei Jahren schon erreicht. Nur so ließen sie sich dazu bewegen, der Einführung neuer „sicherer Herkunftsländer“ auf dem Balkan zuzustimmen. Sie waren deshalb strikt dagegen, dass der eben vereinbarte Nachzug kurz darauf wieder ausgesetzt wurde. Wie kurzatmig die Öffentlichkeit reagiert, lässt sich daran ablesen, dass seither der Eindruck entsteht, es habe schon immer einen Familienachzug für „subsidiäre“ Flüchtlinge gegeben, nur sei er jetzt ausgesetzt worden. Richtig ist, dass es bis vor wenigen Jahren nicht einmal „subsidiäre“ Flüchtlinge gab. Worauf die SPD hartnäckig pocht, war schon dieser neue Status: eine Härtefallregelung. Flüchtlinge sind seither auch diejenigen, die weder asylberechtigt sind noch unter die UN-Flüchtlingskonvention fallen. Der Ausweitung des Flüchtlingsbegriffs folgen unweigerlich Zweifel daran, ob das Aufenthaltsrecht noch „human“ ist. Warum sollen Familien nur dann ein Recht auf Zusammenführung haben, wenn jemand politisch verfolgt wird, aber nicht, wie im Falle subsidiärer Schutzbedürftiger, wenn ihm durch Krieg, Folter oder Todesstrafe ein „ernsthafter Schaden“ droht? Die Grünen gehen schon einen Schritt weiter und zählen zu diesem Schaden auch Klima und Armut – was den Kreis der Flüchtlinge ins nahezu Unermessliche erweitert. Für die Gegner, die sich deshalb „inhuman“ schimpfen lassen müssen, ist es eine Frage der Akzeptanz und Integrationsfähigkeit, den Kreis möglichst eng zu halten...

 

 

 

20180201-L8988

Deutsche Bank: Der Kapitalismus-Populismus der SPD ist wieder da

https://www.welt.de/wirtschaft/bilanz/article172999628/Deutsche-Bank-Der-Kapitalismus-Populismus-der-SPD-ist-wieder-da.html

Mit ihren Milliarden-Boni hat die Deutsche Bank die Politik gegen sich aufgebracht. Vor allem SPD-Primus Schulz prangert die Praktiken bei dem Geldhaus an. Da hätte der Sozialdemokrat sich doch lieber mal die Sparkassen vornehmen sollen. Es sind geradezu Pawlow’sche Reflexe der Sozialdemokratie. Wann immer Banken beabsichtigen, variable Vergütungen an ihre Mitarbeiter auszuschütten, gibt es den traditionellen „Boni-Aufschrei“ aus den Reihen der SPD. Dies trifft vor allem zu, wenn es sich um die Deutsche Bank handelt. Das war zu Zeiten von Ackermann so, dem Duo Fitschen/Jain und setzt sich fort unter Cryan. Und auch die Vergütungsverordnung der Bankenaufsicht, die vorsieht, dass Boni auf Jahre gestreckt und auch wieder zurückgeholt werden können, hat daran nichts geändert...

 

 

 

20180201-L8987

Bosch: "Dieses Diesel-Bashing muss aufhören!"

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/diesel-dieses-diesel-bashing-muss-aufhoeren-1.3846736

Das schlechte Image der Diesel-Technologie bedroht aus Sicht des weltweit größten Autozulieferers Bosch Arbeitsplätze. Die Anzahl der Beschäftigten "könnte dieses Jahr schon zum Thema" werden, sagt Vorstandschef Volkmar Denner. Zwar seien die Werke derzeit gut ausgelastet. Dies liege aber an einer hohen Nachfrage aus China. Von Max Hägler und Stefan Mayr, Stuttgart - Der schwäbische Autozulieferer Bosch warnt, das zunehmend schlechte Image des Diesel könnte bereits in diesem Jahr zu einem Stellenabbau im Diesel-Bereich führen. Die Anzahl der Beschäftigten "könnte dieses Jahr schon zum Thema" werden, sagte Volkmar Denner, Vorsitzender der Geschäftsführung in Stuttgart. Derzeit seien die allermeisten entsprechenden Werke zwar voll ausgelastet, das hänge jedoch an der guten Nutzfahrzeug-Konjunktur in China. Die steigenden Absatzzahlen dort übertreffen den Rückgang der Nachfrage bei den Pkw gerade in Europa. Diese Kompensation werde nicht mehr lange gutgehen. Derzeit sehe man bereits in Frankreich die Folgen der sinkenden Nachfrage nach Dieselautos. Die Diesel-Teile aus dem Werk in Rodez würden nicht mehr so stark nachgefragt wie gewünscht; die Bosch-Geschäftsführung rund um Auto-Sparten-Chef Rolf Bulander überlegt deshalb derzeit gemeinsam mit der Belegschaft, ob die Fabrik auch andere Produkte fertigen könnte...

 

 

 

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1000 Beamte im Einsatz!:

Bundesweite Großrazzia gegen organisierte Schwarzarbeit

http://www.news.de/panorama/855683927/grossrazzia-in-nordrhein-westfalen-erkrath-polizeieinsatz-gegen-organisierte-schwarzarbeit-in-nrw/1/

Großeinsatz des Zoll: Spezialeinheiten der Polizei sind am Dienstagmorgen in Nordrhein-Westfalen gegen organisierte Schwarzarbeit vorgegangen. Mehr als 1000 Beamte sind derzeit auch bundesweit im Einsatz. Illegale Arbeiterkolonnen, Steuerhinterziehung, Sozialbetrug - durch Schwarzarbeit im Baugewerbe entstehen Millionenschäden. Nordrhein-Westfalen geht jetzt massiv gegen die kriminellen Machenschaften und die Hintermänner vor. Wie die "Rheinische Post" berichtet, ist am Dienstagmorgen eine Groß-Razzia in Nordrhein-Westfalen angelaufen. Über 1000 Beamte sollen an dem Einsatz beteiligt sein. Auch Einheiten des GSG9 sowie mehrere Spezialkommandos seien beteiligt. Nach Angaben des Zolls soll die Razzia sogar bundesweit stattfinden. 1000 Beamte im Einsatz: Bundesweite Großrazzia gegen organisierte Schwarzarbeit...

 

 

Doch wenn es um die "Schwarzarbeit" der schwarz-gelben Eliten geht sieht die Sache etwas anders aus

 

 

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Nordrhein-Westfalen (CDU-FDP - Armin Laschet ):

Warum die erfolgreichen Steuerfahnder kündigen

Abgang der Top-Steuerfahnder Früher gefeiert, heute brüskiert

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/nordrhein-westfalen-warum-die-erfolgreichen-steuerfahnder-kuendigen-a-1188790.html

Die Steuerfahnder in Wuppertal kauften Steuer-CDs und trieben Schwarzgeld in Milliardenhöhe ein, gestützt von der SPD in Nordrhein-Westfalen. Nun regiert Schwarz-Gelb und deren neue Politik vertreibt die Spitzenbeamten. Die Wuppertaler Steuerfahndung ist legendär für ihren entschlossenen Kampf gegen Steuersünder. Doch nun, so fürchten viele Beamte, könnten diese Zeiten vorbei sein. Mit Sandra Höfer-Grosjean und Volker Radermacher hat die bisherige Führungsspitze ihre Kündigung eingereicht. Ende Februar soll Schluss sein, dann wechseln die beiden in die freie Wirtschaft, zur Kanzlei Deloitte Legal. Es ist kein einfacher Schritt, zu dem sich die beiden Beamten entschlossen haben. Die Bitte um Entlassung aus dem Staatsdienst bedeutet den Verzicht auf einen sicheren Arbeitsplatz, hohe Pension und großzügige Beihilfe bei den Gesundheitskosten. Wer Familie hat, wie die beiden, wird sich die Entscheidung nicht leicht gemacht haben. Zudem sind Steuerfahnder meist überzeugt von ihrer Aufgabe - auf die andere Seite zu wechseln ist da eine schwierige Angelegenheit. Warum also der Wechsel? Tatsächlich dürfte er mit dem Wechsel der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen zusammenhängen. Im vergangenen Frühsommer wurde Rot-Grün dort durch Schwarz-Gelb ersetzt...

 

 

 

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Um deutsche Bank-Milliarden in Griechenland zu schützen

Professor sicher: Deshalb öffnete Merkel die Grenzen für Flüchtlinge wirklich

https://www.tag24.de/nachrichten/grenzoeffnung-angela-merkel-2015-politikwissenschaflter-philip-manow-wahre-gruende-436634

Bremen – Es galt als ein Akt der Barmherzigkeit: Während sich in Osteuropa entlang der Balkanroute bis nach Griechenland hunderttausende Flüchtlinge stauten, öffnete Angela Merkel am 4. September 2015 die deutsche Grenze und ließ Hunderttausende Asylsuchende ins Land. Für viele war dies eine großmütige Geste und löste eine Welle der Hilfsbereitschaft aus, andere protestierten wegen eines Rechtsbruchs, der mit dem Verlust der staatlichen Kontrolle einher gegangen sein soll. Sie gingen auf die Straße, verloren Vertrauen in die deutsche Politik, gerade für das konservative und rechte Lager wurde Merkel damit zum Feindbild Nummer 1. Der Bremer Politikwissenschaftler Prof. Philip Manow von der Universität Bremen hat aber eine andere Begründung für Merkels Handeln in diesem Spätsommer. In einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung erklärt er, dass Merkel aus ökonomischem Kalkül gehandelt haben muss. Sie nahm seiner Meinung nach die Flüchtlinge auf, um die Griechenland-Rettung nicht zu gefährden. Die Bundesrepublik hatte über Jahre Milliarden Euro in den Rettungsschirm für das bankrotte Land investiert. Hätten sich über einen nicht absehbaren Zeitraum die Flüchtlinge in Griechenland gestaut, wäre dort die Verwaltung wahrscheinlich unter der Last zusammen gebrochen. An einer Erfüllung der Auflagen der Troika oder gar eine pünktliche Bedienung der Kreditraten wäre nicht zu denken gewesen. Deutschland hätte in diesem Fall Milliarden Euro verloren, da Griechenland wohl in die Staatspleite geschlittert wäre...

 

 

 

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Farewell schönes Mädchen aus Germany

Damit die jungen Frauen Vorbilder kennenlernen

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.jugend-talk-islam-in-stuttgart-west-damit-die-jungen-frauen-vorbilder-kennenlernen.6c5e18c3-3f6c-45f2-9f60-2c9e50a33085.html

Von Julia Bosch - Immer am letzten Sonntag im Monat treffen sich Mädchen und junge Frauen beim „Jugend Talk Islam“ im Frauenkulturzentrum Sarah. Zu Gast sind dabei jeweils eine muslimische Referentin und eine nichtmuslimische Referentin. Wir haben vorbeigeschaut. S-West - Um die 30 Jahre lang hat Jwanita Al-Khatib-Saleh in einer Art Parallelgesellschaft gelebt. Die Eltern der 38-Jährigen stammen aus Palästina, sie selbst ist in Deutschland geboren und aufgewachsen. Ihr Vater hat als Elektriker gearbeitet, die Mutter war Hausfrau. „Bücher gab es bei uns nicht, zu Vorträgen gingen meine Eltern nicht und wir hatten vor allem Kontakt mit anderen muslimischen Familien“, sagt Jwanita Al-Khatib-Saleh. Vor zehn Jahren gründete die Frau dann eine Jugendgruppe in der Moschee in Bad Cannstatt; sie wollte sich engagieren, Vorbilder für die jungen Menschen erschaffen und ein Netzwerk aufbauen. „Ich habe dann gemerkt, dass wir raus aus der Moschee müssen, wenn wir sichtbar werden wollen.“ Sie wurde Mitglied im Integrationsbeirat sowie im Freundeskreis Asyl in Weinstadt (Rems-Murr-Kreis) und wurde über die Frauenaktivistin Kinga von Gyökössy-Rudersdorf aufmerksam auf das Frauenkulturzentrum Sarah im Stuttgarter Westen. Dort rief sie vor einem Jahr den „Jugend Talk Islam“ ins Leben. Es kommen auch Nichtmusliminnen...

 

Meridian: Auch die größte Salami besteht nur aus den Scheiben die von ihr abgeschnitten werden

 

 

 

20180201-L8982

GEZ: Staatsfernsehen manipuliert Kinder

Mit GEZ dem Islam huldigen

https://bundesdeutsche-zeitung.de/headlines/national-headlines/gez-staatsfernsehen-manipuliert-kinder-965300

Für ein Kinderfernsehen ohne dialogische Augenhöhe zur frauenfeindlichen Gehorsamspflicht und Gesetzlichkeit der Scharia. Insgesamt scheint KiKA einem Weltbild anzuhängen, das die Menschheit in Kulturkreise aufspaltet und sogenannte Muslime zu einer veritablen Spezies erklärt, einer gleichsam unter Naturschutz gestellten Sorte Mensch, der es angeblich nicht zuzumuten ist, in der kulturellen Moderne universeller Menschenrechte anzukommen. Keinen syrischen Ex-Muslim, keinen syrischen säkularen Muslim hat KiKA (Kinderkanal), der öffentlich-rechtliche Fernsehkanal von ARD und ZDF, den Kindern vorgestellt, sondern einen Mann in seinen besten Jahren, der von seiner minderjährigen Freundin eine Lebensführung in Wortwörtlichkeit zu den Vorgaben von Koran und Sunna verlangt, anders gesagt ein Leben in Gehorsam gegenüber dem jeden Lebensbereich durchdringenden Islamischen Recht (Scharia). Nach der Scharia ist die muslimische Frau ein Mensch zweiter Klasse und schuldet Gott und ihrem Ehemann Gehorsam – was KiKA wissen kann und nicht sagt. Der Syrer Diaa, Spitzname, hat seine Religion richtig verstanden, Malvina hat ihren Körper zu bedecken bis auf Hände und Gesicht. Das KiKA-Filmmädchen aus Fulda erkennt: „Ich darf keine kurzen Sachen anziehen, immer nur lange Sachen“. Diaa antwortet: „Ich kann so etwas nicht akzeptieren, dass meine Frau so aussieht. Das ist total schwierig für arabische Männer...

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

120 DB

 

Ein erschütterndes Video

 

So kann es nicht weitergehen!

 

„Mein Name ist Mia. Mein Name ist Maria. Mein Name ist Ebba.

Ich wurde in Kandel erstochen. Ich wurde in Malmö vergewaltigt.

Ich wurde in Rotherham missbraucht und ich wurde in Stockholm überfahren.

Es dauerte stundenlang. Keiner war da um mir zu helfen.

 

Ich bin irgendeine Frau.

Ich bin Mia, Maria und Ebba.

Sie könnten ich sein. Und ich könnte sie sein.

Sie könnten ich sein. Und ich könnte sie sein.

 

Die Täter lauern überall,

wenn wir im Park Joggen gehen,

wenn wir abends von der Arbeit nach Hause kommen,

wenn wir an der Bushaltestelle warten.

 

Wir sind nicht sicher, weil ihr uns nicht schützt;

weil ihr euch weigert, unsere Grenzen zu sichern;

weil ihr euch weigert zu kontrollieren, wer herein kommt;

 

Weil ihr euch weigert, Straftäter abzuschieben,

weil ihr lieber jede Kritik an euch zensiert als uns ernst zu nehmen;

weil ihr uns lieber sterben lasst als eure Fehler einzuräumen.

 

Wegen eurer Zuwanderungspolitik stehen wir bald einer Mehrheit

von jungen Männern aus archaischen, frauenfeindlichen Gesellschaften gegenüber.

Ihr habt das gewusst. Und ihr habt das in Kauf genommen.

 

Ihr habt das gewusst. Ihr habt es in Kauf genommen.

Ihr habt uns preisgegeben. Ihr habt uns geopfert.

 

Ihr predigt Feminismus und Frauenrechte.

Dabei seid ihr die wahren Frauenfeinde.

Wir sind die Erinnerung an die Opfer.

Wir sind euer schlechtes Gewissen und wir suchen euch heim.

 

Wir sind das was ihr verdrängen wollt.

Aber wir gehen nicht mehr weg.

Wir sind kein Freiwild, keine Sklavinnen, keine Kriegsbeute und kein Kollateralschäden.

Wir sind die Töchter Europas.

 

Wir erinnern uns an jede einzelne Vergewaltigte, Missbrauchte, Ermordete und Vergessene.

Wir werden sie euch und allen ins Gedächtnis rufen.

Wir haben lange genug geschwiegen.

Jetzt beginnt unser Widerstand.

 

Mütter, Frauen, Schwestern – Töchter Europas,

dieser Staat wird euch nicht schützen.

Niemand weiß, wer von uns die Nächste ist.

Nimm dein Schicksal selber in die Hand.

 

Denn dein Name ist Mia.

Dein Name ist Maria.

Dein Name ist Ebba.

Sie könnten du sein und du könntest sie sein.

 

…“Wir sind die Töchter Europas

 

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Ihr Meridian

 

 

 

Fazit des großen Marionettentheaters:

Der Bürger sieht zwar die Puppen tanzen

doch leider nie die Puppenspieler

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Meridian will sich nicht mit fremden Federn schmücken!

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