Meridian – Top 20

The Australian RSL Motto: "The price of liberty is eternal vigilance."

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20180114-L8722

Denkt die SPD! Dabei führt Merkel sie zur Schlachtbank

und sie spüren es, bei aller Machtgier, nicht einmal!

Sondierungsnacht: Auch die SPD beherrscht die Methode Merkel

https://www.welt.de/politik/deutschland/article172436661/Sondierungsnacht-Auch-die-SPD-beherrscht-die-Methode-Merkel.html

Es ist eine Frau, mit deren Erscheinen sich am Freitagmorgen um 8.20 Uhr die Hoffnungen verbinden. Nein, nicht Angela Merkel (CDU). Die Bundeskanzlerin ist zu diesem Zeitpunkt immer irgendwo zwischen der fünften und der sechsten Etage des Willy-Brandt-Hauses unterwegs – wie schon seit mehr als 24 Stunden. Die Frau, die Hoffnung macht, wird hingegen im Erdgeschoss gesehen auf dem Weg zum Fahrstuhl. Sie heißt Petra Keller, und auch sie arbeitet im Kanzleramt, aber nicht als Regierungschefin, sondern als Visagistin. Merkel nutzt privat kein Make-up und hat ihr öffentliches Erscheinungsbild schon vor Jahren in die professionellen Hände von Frau Keller gegeben. Ob im Kanzleramt, auf Terminen oder sogar auf Staatsbesuchen im Ausland, immer gilt: Vor den Kameras kommt Frau Keller. Als sie an diesem Morgen im Willy-Brandt-Haus gesehen wird, wissen die davor ausharrenden Reporter also: Merkel geht bald vor die Kameras. Und das bedeutet, eine Qual geht zu Ende, die ewig zu dauern schien. 110 Tage nach der Bundestagswahl...

 

 

 

20180114-L8721

Betrüger am Werk

Vorsicht vor dieser gefälschten BSI-Mail!

http://www.computerbild.de/artikel/cb-News-Sicherheit-Vorsicht-vor-dieser-gefaelschten-BSI-Mail-19628653.html

Von Thomas Pitscheneder - Unter dem Namen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik verbreiten Betrüger aktuell gefährliche Schadsoftware. Immer wieder versuchen Betrüger, unter falschen Namen schadhafte Software auf die Rechner ihrer Opfer zu platzieren. In der Vergangenheit wurden dafür in erster Linie Unternehmen wie Amazon, PayPal und H&M missbraucht. Doch ein aktuelles Thema sorgt dafür, dass sich die Kriminellen im Namen des Bundesamts für Sicherheit und Informationstechnik (BSI) bereichern wollen.

BSI: Gefälschte Mail im Umlauf - Wie die Behörde selbst über Twitter verlauten ließ, tauchen aktuell vermehrt Mails mit dem BSI als Absender bei Nutzern auf. Dahinter steckt aber keineswegs das Bundesamt, sondern eine Gruppe von Betrügern. Zu erkennen ist das bereits an der E-Mail-Adresse. Zwar lautet der Absender „Bundesamt für Sicherheit i. d. Informationstechnik“, die Mail kommt aber von dubiosen Adressen wie „admin@moneycomputing.com“. Der Betreff lautet „Kritische Sicherheitslücke – Wichtiges Update“. Sollten Sie diese oder eine ähnliche Mail erhalten, rät das BSI zur sofortigen Löschung der Nachricht...

 

 

 

20180114-L8720

Groko mit Merkel = endgültiger Untergang der SPD

Jusos drohen, Spitze leakt Erfolgsliste:

In SPD bricht erbitterter GroKo-Kampf aus

https://www.focus.de/politik/deutschland/abschluss-der-sondierungen-groko-soll-kommen-doch-in-der-spd-hat-ein-erbitterter-kampf-begonnen_id_8291103.html

Abschluss der SondierungenJusos drohen, Spitze leakt Erfolgsliste: In SPD bricht erbitterter GroKo-Kampf aus. Nach einer rund 24-stündigen letzten Verhandlungsrunde wollen die GroKo-Sondierer von CDU, CSU und SPD den nächsten Schritt gehen und in Koalitionsgespräche einsteigen. Doch unmittelbar nachdem die drei Parteichefs dies bekanntgaben, brach in der SPD ein erbitterter Kampf aus. Denn ob die Partei überhaupt in Koalitionsverhandlungen gehen darf, entscheiden am 21. Januar die Delegierten eines Sonderparteitages in Bonn. Der Ausgang dieses Parteitages ist völlig ungewiss. Deshalb brachten sich beide Seiten, Befürworter und Gegner, sofort in Stellung. Aggressiv präsentierten sich die Gegner, namentlich die Jusos. In der Jugendorganisation der SPD sitzen die wohl erbittertsten innerparteilichen GroKo-Feinde. Ihr Vorsitzender Kevin Kühnert feuerte nach dem Auftritt seines Parteichefs dementsprechend aus allen Rohren. In einem Interview mit dem TV-Sender „Phoenix“ sprach er von "billigen Kompromissen" in dem Sondierungspapier...

 

 

 

20180114-L8719

Pack schlägt sich, Pack verträgt sich

http://www.journalistenwatch.com/2018/01/13/pack-schlaegt-sich-pack-vertraegt-sich-2/

Gerade hat Martin Schulz das schlechteste Ergebnis der SPD bei einer Bundestagswahl eingefahren – doch in Sack und Asche gehen ist seine Sache nicht. Da knöpft er sich in der „Berliner Runde“ von ARD und ZDF lieber die Kanzlerin vor. Angela Merkel habe „einen skandalösen Wahlkampf geführt“ und durch ihre „systematische Verweigerung von Politik“ die AfD stark gemacht, so Schulz. Merkel müsse eine „verdiente Niederlage“ einstecken. Und nun? „Frau Merkel wird, um das Kanzleramt zu verteidigen, jede Konzession machen“, poltert der gescheiterte Kanzlerkandidat der SPD. Er gehe von einer „Jamaika“-Koalition von Union, FDP und Grünen aus. Doch der ist nicht gar zu bremsen. „Das ist ein starkes Stück, was Sie hier sagen“, fährt er Merkel an, als die an die demokratische Verantwortung der SPD appelliert. Und in Richtung der beiden Moderatoren und Chefredakteure Rainald Becker (ARD) und Peter Frey (ZDF) bellt Schulz, es reiche ihm, „immer eine Lektion erteilt zu bekommen“ im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Jetzt rede er mal.

 

Das waren die Worte eines gewissen Martin Schulz, der es am Wahlabend vorzog, in die Opposition zu gehen. Verständlicherweise, denn ihm war gerade das schlechteste Wahlergebnis der SPD in der Nachkriegsgeschichte um die Ohren gehauen worden. Und nicht nur ihm. Einzige Gewinner waren die AfD und die FDP. Wobei die Unterschiede zwischen diesen beiden Parteien nicht größer sein könnten, denn die AfD darf nicht in eine Regierungsverantwortung eingebunden werden; das verhindern die „demokratischen Parteien“, denen der Wähler jämmerlichstes Versagen attestiert und sie deswegen abgewählt hat. Die FDP hat es versucht und das Handtuch geworfen, weil dort erkannt wurde, daß mit den Einheitsparteien kein Neubeginn möglich ist und sie dabei nur verlieren kann. Zu groß ist die Angst bei der nächsten Bundestagswahl ein neues 2013 zu erleben und dann vollends in der Versenkung zu verschwinden.

 

WELT N24 schrieb:  Nach rund vier Monaten ohne Regierung wird man in Berlin unruhig: Eine neue Regierung müsste her und zwar bald. Doch bei Illner wird die Groko schon scharf kritisiert, bevor sie überhaupt gebildet ist. Eine Frage sorgte für Erheiterung.[…] In trockenen Tüchern zumindest ist die Groko, anders als von so manchem behauptet, noch lange nicht. „Die Strukturentscheidungen sind ganz nach hinten gelegt worden“, erklärt WELT-Politikjournalist Robin Alexander eingangs. Nach außen hin sehe es bisher gut aus, aber wie bei den Jamaika-Gesprächen knacke man die großen Nüsse auch diesmal erst am Ende. „Es besteht immer noch die Möglichkeit des Scheiterns“ – eine düstere Prophezeiung.

 

Man wird auf Biegen und Brechen eine neue Groko zusammenzimmern, weil ein Scheitern nicht nur ein politisches Ende für das Dreigestirn Schulz, Merkel und Seehofer wäre. Es wäre für die „erfolgsverwöhnten“ Versager vor allem eine persönliche Katastrophe, das  Lebenswerk als Scherbenhaufen vor sich zu sehen. Nicht zu vergessen, für alle Gesetzesbrüche zur Verantwortung gezogen zu werden. Aber das Ende kommt so wie so. Es ist nur hinausgeschoben und wird das Land noch weiter ins Chaos stürzen. Egal wie es kommen wird, die Drei sind politisch so gut wie tot.

 

„Spiegel“-Kollege Markus Feldenkirchen gibt sich da schon etwas optimistischer. Die SPD müsse zwar „zweimal vor Gericht“ – erst Parteitag, dann die Mitgliederbefragung – aber dies fungiere auch als gewisses Druckmittel für die SPD gegenüber der CDU. Am wichtigsten sei jedoch, bei einem Erfolg, das Ergebnis mit Optimismus zu vermitteln: „Die SPD hat theoretisch die Chance, eine Regierung auf die Beine zu stellen, die für Aufbruch steht“, so Feldenkirchen. Die Frage sei nur, ob man dies wolle und dann auch mache.

 

Wenn die SPD-Basis klug ist, dann erteilt sie beim Parteitag und der Mitgliederbefragung ihrer Spitze eine Absage. Es wird sich zeigen. „Die SPD hat theoretisch die Chance, eine Regierung auf die Beine zu stellen, die für Aufbruch steht“. Das kann man wohl getrost als lächerlich bezeichnen. Wie kann eine SPD, die mit Merkel das Land gegen die Wand gefahren hat für einen Aufbruch stehen? Das würde bedeuten, daß sie sich von allem, was sie in der gemeinsamen Regierungszeit vollbracht hat, distanzieren muß. Das wiederum würde bedeuten, sich ein totales Versagen einzugestehen. Und wer einmal (oder öfter) versagt hat, wird es beim nächsten Mal nicht besser machen. Wenn es allerdings nicht darum gehen sollte, etwas besser zu machen, sondern einfach an der Macht kleben zu bleiben (was ich befürchte), dann sind derartige Betrachtungsweisen selbstverständlich unnötig. Ein Grüner scheint das zu bestätigen.

 

Einer, der dem nicht zustimmt, ist an diesem Abend Robert Habeck von den Grünen. „Ich glaube, es gelingt heute Abend“, so der Politiker in Bezug auf die Sondierungsgespräche, aber „es findet kein Aufbruch statt.“

 

Bereits jetzt handele es sich eigentlich um Koalitionsverhandlungen, gemeinsame Visionen suche man deshalb vergebens. „Sondierungen sind dafür da, Leitideen für drei, vier Jahre zu finden“, doch weder bei Jamaika noch in den aktuellen Gesprächen habe man solche formulieren können. Die Vision für das Land, wird es sie mit einer neuerlichen Groko geben? Habeck hegt hieran große Zweifel.

 

Dazu lass ich den verstorbenen Alt-Kanzler Helmut Schmidt zu Wort kommen:  „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen“...

 

 

 

20180114-L8718

GroKo-Sondierungsergebnis Wo ist Merkel?

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-und-die-groko-sondierung-wo-steckt-die-kanzlerin-a-1187520.html

Union und SPD hangeln sich in die nächste Große Koalition. Das Sondierungsergebnis ist ausbalanciert, für jeden Partner ist etwas Angela Merkel kann zufrieden sein. Die erste Hürde ist geschafft, die Sondierungen sind erfolgreich abgeschlossen. Noch steht die Zustimmung des SPD-Parteitags und eine Mitgliederbefragung der SPD aus. Unwägbarkeiten, klar, aber am Ende dürften auch die Sozialdemokraten den Weg für förmliche Koalitionsverhandlungen freimachen und eine Neuauflage der Großen Koalition sicherstellen. Selbst wenn es einzelne Nein-Sager gibt, vor allem bei den Jusos. Der Nachwuchs ist nicht die SPD, und Neuwahlen wollen nur wenige Sozialdemokraten. Mehr als 24 Stunden haben Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz mit ihren Delegationen verhandelt. Das Ergebnis fiel am Ende doch deutlich detaillierter aus als ursprünglich geplant. Merkel nannte es ein Papier des "Gebens und Nehmens". Die Opposition kritisiert erwartungsgemäß, Interessenverbände sind enttäuscht. Doch derzeit gibt es keine Alternative zu dieser Koalition, nachdem die FDP im November aus den Jamaika-Sondierungen ausstieg. Union und SPD haben ihre Interessen ausbalanciert, das GroKo-Gebäude soll weiterhin stabil bleiben. Und so richtet sich Deutschland auf vier weitere, großkoalitionäre Jahre ein. Ob Merkel für die gesamte Zeit an der Spitze dieser Regierung verbleibt oder eines Tages an einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin abgibt, das ist allenfalls eine theoretische Frage. Vorerst heißt es: Merkel will weiterregieren...

 

 

 

20180114-L8717

Treffen mit Macron: Kurz könnte zur Schlüsselfigur in Europa werden

https://www.welt.de/politik/ausland/article172437265/Treffen-mit-Macron-Kurz-koennte-zur-Schluesselfigur-in-Europa-werden.html

In Paris hat der französische Präsident Macron sterreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz zum Antrittsbesuch empfangen. Bei dem Treffen soll es vor allem um die EU- und Flüchtlingsfrage gehen. Sebastian Kurz und Emmanuel Macron trafen erstmals aufeinander. Die Dynamik der Jungstars bildet einen Kontrast zur großen Koalition in Deutschland. Aber finden Kurz und Macron inhaltlich zueinander? Es ist ein Kontrast, der größer nicht sein könnte: das Treffen von Emmanuel Macron, 40, und Sebastian Kurz, 31, am Freitag im prunkvollen Élysée-Palast in und der Auftritt der GroKo-Sondierer im Willy-Brandt-Haus. In Paris sitzen sich zwei dynamische, jung wirkende Männer gegenüber, in Berlin treten am gleichen Tag zwei Männer und eine Frau auf, alle über 60, die noch einmal miteinander regieren wollen. Just an dem Tag, an dem sich in Berlin eine altgediente Politikergeneration in eine weitere GroKo schleppt und in ihren Sondierungsbeschlüssen nur laue Worte zur EU findet, trifft sich die neue Generation in Paris, um die europäische Zukunft zu besprechen. Der Österreicher Kurz lässt nicht auf sich warten in Europa: Seinen ersten Auslandsbesuch stattete der jüngste Kanzler des Kontinents der Hauptstadt der EU ab; jetzt, nur drei Wochen nach dem Start seiner Regierung, besuchte er Macron – jenen Staatschef, der am vehementesten auf die weitere Integration der EU dringt...

 

 

 

20180114-L8716

Denn… Nichts darf der Kontrolle der Eliten entgehen

Widerstand gegen Bitcoin-Verbot wächst

http://www.handelsblatt.com/finanzen/maerkte/devisen-rohstoffe/suedkorea-widerstand-gegen-bitcoin-verbot-waechst/20842458.html

Düsseldorf - Unter den technikbegeisterten Südkoreanern formiert sich Widerstand gegen das erwogene Verbot des Handels mit Kryptowährungen. Bis Freitag unterzeichneten 120.000 Personen eine Online-Petition auf der Internetseite des Präsidentenpalastes, dem sogenannten Blauen Haus. Diese brach wegen des großen Ansturms zeitweise zusammen. Das Büro des Präsidenten Moon Jae In betonte daraufhin, dass ein Verbot nur eine von mehreren diskutierten Maßnahmen sei. „Die Idee, alles zu verbieten, ist offenbar aus der Furcht geboren, dass bei einem Platzen der Spekulationsblase die Schuld der Regierung in die Schuhe geschoben wird“, sagte Yun Chang Hyun, Wirtschaftsprofessor an der Universität von Seoul. Wegen der hohen Jugendarbeitslosigkeit in Südkorea setzen viele junge Menschen dort auf den Handel mit Kryptowährungen. „Besteuert es, so hoch Ihr wollt, aber verbietet es nicht“, schrieb ein Petitionsunterzeichner auf der Internetseite des Blauen Hauses. „Mein Leben hängt davon ab.“ Studentin Lee Mi Kyung betonte, sie habe mit Bitcoin-Handel umgerechnet 14.000 Euro verdient – doppelt so viel, wie sie ursprünglich investiert hatte. „Der Aufstand unterstreicht die Bedeutung von Bitcoin und Co. in Südkorea“, sagte Timo Emden, Deutschland-Chef des Online-Brokers DailyFX. „Die Schmerzgrenze hat Präsident Moon Jae In somit ausgetestet.“ Hackerangriffe auf Bitcoin & Co...

 

 

 

20180114-L8715

Meinungsfreiheit und Zensur

Zensur: Facebook ist nur das Symptom, der Fisch stinkt immer vom Kopf her

https://philosophia-perennis.com/2018/01/12/zensur-symptome/

Die Geschichte der Zensur ist auch immer eine der Willkür und der peinlichen Fehltritte, bei denen stets behauptet wird, alles richtig gemacht zu haben. Letzteres ebenso wie die Zensur selbst ist motiviert durch die Angst um den Verlust von Macht. Seit Anfang dieses Monats erleben viele Deutsche zum ersten mal, was es heißt, in einem Land zu leben, in dem die Meinungsfreiheit stark eingeschränkt ist. Und damit die Willkür aus Dummheit mit zur Tagesordnung gehört. In dieser Entwicklung spielt Facebook eine zentrale Rolle, ist Vorreiter für eine viel größere Umwälzung, die uns ins haus steht. Gut anschaulich wird dies an einem Vorfall, über den Monika Schneider heute Vormittag berichtete. Wir dokumentieren hier ihr Schreiben:

 

 

Liebe Freunde, ich wurde gerade für 30 Tage auf Facebook gesperrt – wegen nichts.

 

Ich hatte einen Artikel zu einer Kundgebung in Kandel kommentiert (siehe Foto).

 

Dafür wird man auf Facebook also gesperrt. Das ist nicht mehr harmlos oder lustig, denn dies macht klar, dass es nicht um die (harmlose) Meldung an sich geht, sondern um die Person, die dahintersteht. Es ist jetzt ein offener Kampf gegen alle kritischen Menschen hier im Land.

 

Facebook ist nur das Symptom, der Fisch stinkt immer vom Kopf her.

 

Ich konnte nach der Benachrichtigung, man habe etwas entfernt, das nicht den „Gemeinschaftsstandards entspricht“, noch das Wort „Test“ posten. Danach kam die Meldung mit den 30 Tagen. Der Lösch-Mitarbeiter brauchte halt ein paar Minuten. Erst muss er die Beiträge löschen, dann die User.

 

Das ist de facto das Ende der Meinungsfreiheit. Facebook ist zwar „nur“ eine soziale Plattform – aber die mit der größten Reichweite. Und da will man natürlich kritische Geister unschädlich machen. Das ist ein eindeutiges Indiz für eine Diktatur. Was sonst?

 

In den letzten Tagen habe ich sehr oft eure (öffentlichen) Beiträge gelesen und mir gedacht: ach schau mal, wenn du das jetzt geschrieben hättest, wärst du wieder weg. Viele von euch nehmen kein Blatt vor den Mund – Gott sei dank. Und ich hielt mich bewusst zurück, habe sogar in meiner 7-Tage-Sperre fast meine gesamte Chronik seit 2014 (!) gelöscht, um keinen Anlass zu bieten. Aber den brauchen sie ja nicht, wie wir jetzt wissen.

 

Man kann davon ausgehen, dass nach meiner „Rückkehr“ (was für ein Wort in einer freiheitlichen Gesellschaft, die sich gerade selber abschafft) jeder Vokal, jeder Konsonant, jedes Like und jedes Hüsteln von mir wieder zu einer Sperre führen wird.

 

Eigentlich ist es den Lösch-Mitarbeitern auch egal, sie haben ja nur augenscheinlich den Auftrag, gegen „Hass und Hetze“ vorzugehen oder Dinge zu löschen, die gegen ihre Standards verstoßen. Sonst wären alle linken Hassbotschaften, islamistische Hetze oder antisemitische Kommentare hier längst Geschichte. Sie löschen sie ja noch nicht einmal, wenn sie mehrfach gemeldet werden.

 

Nein, ihr Auftrag ist ganz klar: filtert DIE Leute raus, die hier für Unruhe sorgen. Und wenn man einmal im Fokus ist, ist es aus. So einfach ist das. Ich war halt für Donnerstag, den 12.01.2018 um 8:15 Uhr terminiert für die 30-Tage-Sperre. Und diese Helferlein machen ihren Job und arbeiten ihre täglichen Listen ab.

 

Ich habe mich immer bemüht, kritisch zu sein, aber dabei noch die Regeln von Anstand und Respekt zu wahren. Manchmal fiel es mir angesichts der politischen Lage im Land schwer, dann bin ich ausgewichen auf Satire, Witz oder Zynismus. Alles Ausdrucksweisen, die in einer freiheitlichen Gesellschaft selbstverständlich möglich sein müssen.

 

Leider hat diese Vorsicht nichts gebracht, ich hätte meine Wut am liebsten oft hinaus geschrien, habe es aber dann in Worte gekleidet, die meiner Meinung nach noch im Rahmen des Grundgesetzes waren.

 

Ich habe über 2.600 Freunde, genau so viele Abonnenten. Ich würde gerne noch so viel mehr tun, um Menschen wach zu rütteln, denn nur deshalb war ich hier. Weil ich hoffte, noch den ein oder anderen, der zweifelte, zum Nachdenken zu bringen.

 

Dass diese Zustände im Land gewollt sind, dass die Medien manipulieren wollen, dass hier eine Agenda einer Minderheit durch die Duldung der schweigenden Mehrheits-Masse knallhart durchgesetzt werden kann, dass dieses Land, so wie wir es es die letzten Generationen mit Frieden und Stabilität kannten, gerade an die Wand gefahren wird.

 

Soweit Monika Schneider. Adrian Lauber hat bereits auf diese Nachricht reagiert und kommentiert:

 

„Eben lese ich, dass Monika Schneider praktisch wegen nichts für 30 Tage bei facebook gesperrt wurde.

 

Die Frustration kann ich ihr nachfühlen. Als man mich rausgeschmissen hat, hatte ich über 700 Kontakte, dazu noch weitere Abonnenten, die Leser-Zahlen entwickelten sich zu meiner Zufriedenheit und ich hatte das Gefühl, im Rahmen meiner bescheidenen Möglichkeiten doch etwas bewegen zu können. Dann macht man mir alles zunichte.

 

Monikas Zeilen machen deutlich, wie ernst die Lage inzwischen ist. Ich habe in manchen meiner Texte ganz schön auf die Pauke gehauen, das gebe ich gerne zu. Aber inzwischen scheint selbst die größte Vorsicht keine Garantie mehr zu sein, seine Meinung äußern zu dürfen.

 

Ich schrieb in diesen Tagen mehrfach über die Unruhen im Iran. Dort sehen wir, wie Menschen ihr Leben riskieren, weil sie sich Freiheit erkämpfen wollen gegen ein totalitäres Regime. Was dort passiert, sollte uns daran erinnern, dass Freiheit ein unschätzbar kostbares, seltenes Gut ist. Die meisten Menschen haben sie nicht.

 

Gerade deshalb habe ich eine Mordswut auf Typen wie den selbst ernannten Bundesgesinnungsprüfungsminister Heiko Maas und die vielen kleinen – pardon – Arschlöcher, die dabei behilflich sind, die Freiheit in diesem Lande Stück für Stück zu eliminieren.

 

Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden, hat Rosa Luxemburg gesagt – und seltener Weise stimme ich mal mit einer Sozialistin überein. Kaum zu fassen, ich weiß. Freiheit zu praktizieren, bedeutet, auch Meinungen auszuhalten, die man persönlich zum Kotzen findet. Wer dazu nicht bereit ist, steht nicht auf der Seite der Freiheit. Gleiches gilt für Leute, die auch nur andeuten wollen, man sollte dieses oder jenes besser nicht sagen, weil sich ja die Anhänger einer gewissen Religion vor den Kopf gestoßen fühlen könnten. Solche Leute – ich sage es mal ganz hart – verdienen das Privileg der Freiheit nicht. All den Heiko Maasens würde ich mit Vergnügen ein Flugticket in die Volksrepublik China oder in den Iran oder in Erdogans Türkei spendieren.

 

In anderen Ländern wie Schweden wird im Namen der Toleranz die Meinungsfreiheit ebenfalls bekämpft – mit der Folge, dass Schwedens Islamisierung und innerer Zerfall inzwischen so weit fortgeschritten sind, dass der Schaden mit einiger Wahrscheinlichkeit nicht reparabel ist. (Hassrede ist aber nicht gleich Hassrede. Juden und Israel zu hassen und das mit größter Offenheit kundzutun, ist in Schweden völlig okay – mit Rücksicht auf die Sensibilität der Anhänger der Religion des Friedens.)

 

Freiheit bedeutet, Meinungen bis an alle Schmerzgrenzen auszuhalten. Wenn nicht gerade zu Gewalt- und anderen Straftaten aufgerufen wird, muss man aushalten, dass andere das Recht haben, auch völlig Abseitiges zu äußern.

 

Aber was interessiert das einen Heiko Maas? Solchen Typen gehen Werte und menschlicher Anstand doch am Arsch vorbei. Es geht ihnen um ihre Macht, um nichts weiter. Ganz blöd ist das Establishment ja auch nicht. Die merken schon, dass sie auf tönernen Füßen stehen. Zwischen ihnen und dem Volk hat sich eine Kluft aufgetan, ihre Machtgrundlage schwindet, sie haben die Deutungshoheit über das politische Geschehen verloren. In Zeiten des Internets lässt sie sich ohnehin nicht aufrechterhalten. (Außer, man würde ein deutsches „Intranet“ einführen und uns vom Rest der Welt abschneiden. Vielleicht ruft Heiko oder Angie mal in Pjöngjang an und lässt sich professionell beraten, wie das geht. So erfolgreich wie die Kims beschützt keiner sein Volk vor populistischem Gedankengut!)

 

Gerade deshalb drängen Politiker darauf, die Kontrolle über das Internet auszubauen.

 

Das Internet ist für die Mächtigen heute so bedrohlich wie vor 500 Jahren der Buchdruck und die Übersetzung der Bibel in die deutsche Sprache. Auf einmal kann man sich selbständig und vielseitig informieren!

 

Es fängt mit scheinbaren Kleinigkeiten an. Man gewöhnt sich an immer mehr. Aber wer sich einfach dran gewöhnt und mit einem Achselzucken zur Tagesordnung übergeht, versündigt sich an der hart und mit viel Blut erkämpften Freiheit. Irgendwann ist sie verloren.

 

 

 

20180114-L8714

Neue EU-Regeln:

Bundesregierung rechnet mit deutlich mehr Migranten – Obergrenze hinfällig

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/neue-eu-regeln-bundesregierung-rechnet-mit-deutlich-mehr-migranten-obergrenze-hinfaellig-a2320066.html

Deutschland wird durch die neuen Asylbestimmungen in der Europa deutlich mehr Flüchtlinge und Migranten aufnehmen müssen. Damit rechnet die Bundesregierung bereits. Hintergrund sind Änderungen, die das Europäische Parlament an Gesetzesinitiativen der Kommission zur Reform der Dublin-Regeln vornehmen will. Danach soll nicht mehr automatisch das Land, in dem ein Flüchtling die EU erreicht, für dessen Asylverfahren zuständig sein, sondern unter Umständen das Land, in dem Angehörige des Bewerbers bereits leben. Dadurch „müsste Deutschland erheblich mehr Asylsuchende aufnehmen“, heißt es in einem Vermerk des Bundesinnenministeriums, den der „Spiegel“ zitiert. Obergrenzen würden „zunichtegemacht“. Besondere Sorge bereitet den Innenexperten, dass nach den Parlamentsvorschlägen „faktisch die bloße Behauptung einer Familienverbindung ausreichen“ soll: „Im Ergebnis würde ein Mitgliedstaat, in dem sich bereits zahlreiche `Ankerpersonen` befinden, für weitreichende Familienverbände zuständig...

 

 

 

20180114-L8713

Die Nacht des „Trio Infernale“

http://thomas-h-stuetz.eu/die-nacht-nach-den-politischen-sondierungsgespraechen/

Was heute, nach der vergangenen Nacht der Sondierungsgespräche, von A. Merkel (CDU), H. Seehofer (CSU) und M. Schulz (SPD) auf der heutigen Pressekonferenz zu hören war, waren einzig Worthülsen und insgesamt die Zeit der Veranstaltung selbst nicht wert! Die Worte dieser 3 Akteure und in deren Statements, lassen keinen inhaltlichen oder gar politisch positiven Wert erkennen. Es waren lediglich Phrasen ohne Inhalt! Ab heute hat Deutschland ein ausgemachtes politisches „Trio Infernale“ Denn ab heute, werden diese drei unglaubwürdigen und einzig auf sich in Persona und im Weiteren auf Europa fixierten Politiker, welche alle drei im Grundsatz und zum Wohle des Landes, mit sofortiger Wirkung beurlaubt und in den Ruhestand geschickt werden gehörten, nach Bildung einer politischen Koalition, Deutschland endgültig ausverkaufen und soziologisch die Menschen in der Breite ins „AUS“ führen...

 

 

 

20180114-L8712

Nach den Sondierungen - Die Skepsis in der SPD bleibt

http://www.deutschlandfunk.de/nach-den-sondierungen-gemischte-gefuehle-bei-der-spd.2852.de.html?dram:article_id=408202

Die Sondierung ist geschafft - jetzt muss die SPD ihre Basis vom Kurs in Richtung Große Koalition überzeugen. Allerdings ist das Sondierungsergebnis auch innerhalb der Parteiführung umstritten. Die SPD-Nachwuchsorganisation Jusos und andere Kritiker wollen gegen eine Neuauflage der Großen Koalition mobilisieren. Das SPD-Präsidiumsmitglied Uekermann ist eine von insgesamt sechs Abweichlern im SPD-Vorstand, die gegen Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt hat. Zwar sieht sie im ausgehandelten Sondierungspapier einige Erfolge ihrer Partei, überzeugt ist sie vom Gesamtergebnis aber nicht. CDU und CSU blockierten einen Politikwechsel für mehr Gerechtigkeit, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Eine Fortsetzung der alten Großen Koalition könne es aber nicht geben, das habe man den Bürgern am Wahltag deutlich gemacht. Die frühere Juso-Chefin aus Bayern hat zudem generelle Bedenken gegen eine Neuauflage von Schwarz-Rot. Große Koalitionen müssten die Ausnahme bleiben, da die fehlende Polarisierung der Volksparteien der Demokratie schade...

 

 

 

20180114-L8711

Junge Muslime - Wehe, wenn sie in die Pubertät kommen

Ludwigshafen: 12-Jähriger Islamist bastelte Bombengürtel – für Selbstmordanschlag

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ludwigshafen-12-jaehriger-islamist-bastelte-bombenguertel-fuer-selbstmordanschlag-a2320056.html

Im Fall des gescheiterten Anschlags auf den Ludwigshafener Weihnachtsmarkt im Winter 2016 werden neue Details bekannt. Ein 12-Jähriger bastelte einen Bombengürtel und wollte sich damit in die Luft sprengen. Im Fall des gescheiterten Anschlags auf den Ludwigshafener Weihnachtsmarkt im Winter 2016 werden neue Details bekannt. Laut Ermittlungsakten plante der damals 12-jährige Yad A. zunächst, einen Selbstmordanschlag zu begehen. Er bastelte einen Bombengürtel und schickte dem Wiener Islamisten Lorenz K., der ihn aus der Ferne angestiftet haben soll, am 24. November davon ein Foto, schreibt der „Spiegel“. Auf die Frage des mutmaßlichen Mentors, ob er bald zuschlagen werde, schrieb der Junge, er sprenge sich „spätestens übermorgen“ in die Luft. Yad hatte geplant, eine evangelische Kirche in Ludwigshafen anzugreifen und sich daher bereits ein Bild der Kirche auf sein Handy geladen. Doch K. empfahl ihm per Telegram-Messenger den Weihnachtsmarkt als Ziel: „Ja, dann geh dort viel mehr Menschen.“ A. legte eine Tasche mit der Nagelbombe auf dem Weihnachtsmarkt ab, doch der Sprengsatz zündete nicht...

 

 

 

20180114-L8710

2019 oder 2024 - Ist das Jahr schon bekannt?

Merkel will Regierungsbildung bis Ostern

http://www.tagesspiegel.de/politik/newsblog-zu-sondierungen-von-union-und-spd-merkel-will-regierungsbildung-bis-ostern/20838898.html

Mehr als 24 Stunden verhandeln Union und SPD. Die Parteispitzen sprechen von turbulenten und emotionalen Verhandlungen. Die Entwicklungen im Newsblog. Marius Mestermann Christian Tretbar Kai Portmann Oliver Bilger. Der CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer (l), der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz (r) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nehmen am 12.01.2018 im Willy-Brandt-Haus in Berlin an einer Pressekonferenz teil. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD streben eine Neuauflage der großen Koalition an. Der CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer (l), der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz (r) und Bundeskanzlerin Angela Merkel...

 

 

 

20180114-L8709

„Es wird eine Loser-Koalition“:

AfD nennt Sondierungsergebnisse einen Witz und unglaubwürdig

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/es-wird-eine-loser-koalition-afd-nennt-sondierungsergebnisse-einen-witz-und-unglaubwuerdig-a2319812.html

Die AfD hat die Ergebnisse der Sondierungsgespräche von Union und SPD verrissen. "Es wird eine reine LoKo, eine Loser-Koalition," meint AfD-Chef Jörg Meuthen. Die AfD hat das Resultat der Sondierungsgespräche von Union und SPD scharf kritisiert. „Das GroKo-Sondierungsergebnis beginnt schon in der Präambel mit einem grotesken Witz“, erklärten die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland am Freitag. Ausgerechnet die Parteien, die vom Wähler am meisten abgestraft worden seien, wollten nun eine „stabile und handlungsfähige Regierung“ bilden. Auch der Rest des Ergebnispapiers bestehe „nur aus vagen Absichtserklärungen und unglaubwürdigen Ankündigungen“. „Es wird eine Loser-Koalition“ AfD-Chef Jörg Meuthen sagte, eine Koalition von Union und SPD könne den Namen große Koalition kaum mehr für sich beanspruchen. „Es wird eine reine LoKo, eine Loser-Koalition.“ Alice Weidel meinte, der festgelegte Richtwert von 180 000 bis 220 000 Zuwanderern pro Jahr sei nicht ernst zu nehmen. „Die Obergrenze von 220 000 ist eine Farce“, sagte sie. Ohne eine Sicherung der Grenzen sei eine entsprechende Steuerung gar nicht möglich. Gauland und Weidel kritisierten auch, dass nun noch mehr deutsches Steuergeld nach Brüssel fließen soll. „Anstatt nach dem Brexit den EU-Haushalt endlich zu verschlanken, soll der außer Kontrolle geratene Bürokratieapparat in Brüssel zu Lasten der Deutschen weiter aufgebläht werden.“ Meuthen sagte, einziger Lichtblick sei, dass „mit dieser LoKo“ der AfD die Rolle der Oppositionsführerschaft im Bundestag zufalle. „Die wird sie sehr entschlossen und vital nutzen für das notwendige alternative Politikangebot zu dem Weiter-so-Gewurschtel der ehemaligen Großkoalitionäre...

 

 

 

20180114-L8708

GroKo ante portas

Es wird ernst. Berlin bebt!

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/herles-faellt-auf/es-wird-ernst-berlin-bebt/

Von Wolfgang Herles - Nach Erdstößen von 0,001 auf der nach unten offenen Steinmeier-Skala appelliert Bundestagspräsident Schäuble an die Bevölkerung, vorläufig die Häuser nicht zu verlassen und die öffentlich-rechtlichen Verlautbarungen zu befolgen. In der Nacht zum 12. Januar wurde das Regierungsviertel der deutschen Hauptstadt Berlin von unerwartet heftigen Erdstößen erschüttert. Sie wurden mit 0,001 auf der nach unten offenen Steinmeier-Skala gemessen. Internationale Katastrophenhilfe ist auf dem Weg. Bundestagspräsident Schäuble appellierte an die Bevölkerung, vorläufig die Häuser nicht zu verlassen und die öffentlich-rechtlichen Verlautbarungen zu befolgen.

 

I.

 

Die Vor-Ort-Kommentatoren von ARD und ZDF haben die Ereignisse eindringlich erklärt. Sie sind sich in ihrer Einschätzung einig: Es gehe um „viel Wichtigeres“ (ZDF heuteplus) als darum, wie Deutschland regiert werde, nämlich um die Zukunft der drei Parteichefs M-S-S. Präziser lässt sich das nicht auf den Punkt bringen. Die Zukunft der drei scheint nun sicher. Sie findet statt.

II.

 

Nach unbestätigten Berichten stand vor allem M in der Nacht des Bebens von Berlin näher am Abgrund als jemals zuvor. Es hätte zum Beispiel nur Jens Spahn seinen Stuhl hörbar zurückschieben müssen. Um Zwischenfälle wie diese zu verhindern, waren jedoch die Sitzmöbel der Delegation der Unionsparteien durch Gebetsschemel ersetzt worden.

III.

 

Man sage nicht, die Sondierungsgespräche hätten keinerlei Fortschritt erzielt. Aus der den Koalitionsverhandlungen zu Grunde liegenden Sondierungsvereinbarung geht zum Beispiel die Absicht hervor, die Mülltrennung in Deutschland abzuschaffen. Dieser unglaubliche Schritt in die richtige Richtung ist der Einsicht geschuldet, dass zwischen Unionsparteien und SPD objektiv nicht mehr unterschieden werden kann, wie bei der sortenreinen Trennung nötig. Eine Trennung der Reste der Volksparteien in verschiedenfarbigen Säcken ist somit überflüssig.

IV.

 

Bereits morgen erscheint Gerhard Schröders Buch: „Die Gelenkigkeit der Macht. Oder: Wie man sich selbst in die Tonne tritt.“ Der Autor soll seit September incognito 200 Interviews während der verschiedenen Sondierungsrunden geführt haben. Die Auslieferung beginnt bereits um Mitternacht.

V.

 

Aktuelle Meinungsumfragen sämtlicher einschlägiger Institute ergeben, dass die überwiegende Mehrheit der deutschen Bevölkerung damit einverstanden ist, regiert zu werden. Ob Deutschland auch dringend von Merkel regiert werden will, wurde nicht speziell gefragt. Manches versteht sich von selbst. Und es gibt nun einmal Grenzen der Komplexität. An diesem Befund werden sich auch die Beiträge von Tichys Einblick in den kommenden Wochen nicht vorbei mogeln. Nicht einmal wir ignorieren die demoskopischen Fakten.

VI.

 

Die Damen Will, Illner, Maischberger, sowie die Herren Hart und Fair haben sich nach einer Telefonkonferenz in den Morgenstunden mit einem alarmierenden Appell an die Regierung gewandt: Rettet die Talkshow! Seit dem 25. September bestimmte die sogenannte Regierungsbildung zu 100 Prozent die Thematik der überregionalen Talkshow. Was nun, Frau Merkel?

VII.

 

Zu den Sofortmaßnahmen der GroKo zählt dem Vernehmen nach auch die vollständige Ausrottung des deutschen Wildschweins. Angesichts der afrikanischen Schweinegrippe führe an der vollständigen Verhausschweinung der deutschen Politik kein Weg mehr vorbei.

VIII.

 

Laut streng geheimer sms-Botschaften aus der Kommandozentrale der GroKo in Berlin handelt es sich dabei allerdings um Fake-News. In Wahrheit sei nicht die afrikanische Schweinegrippe auf dem Vormarsch, vielmehr die Mad Cow Desease wieder aufgeflammt. Die befallenen Politiker finden sich toll.

IX.

 

Um eine Staatskrise zu vermeiden, werden alle Spitzenpolitiker, denen mit Hilfe einer neu entwickelten amerikanischen Gesundheits-App ein glimpflicher Verlauf der Krankheit prognostiziert werden kann, an einem geheimen Ort isoliert. Es konnte bisher nicht in Erfahrung gebracht werden, ob sich auch Jens Spahn in der Gruppe dieser Personen aufhält. Was mit den anderen passieren soll, weiß kein Mensch. Regieren bis zum Umfallen wahrscheinlich.

X.

 

Frankreichs Präsident Macron warnt vor Massenflucht über den Rhein ins Elsass: „Es hätte schlimmer kommen können. Deutschland gehört nach wie vor zu Europa. Das wäre ja noch schöner.“

XI.

 

Angela Merkel: „Je ne regrette rien.“

XII.

 

Die geschäftsführende Regierung soll nun zeitnah in eine regierende Geschäftsführung umgewandelt werden. Dabei ist mit Nachbeben zu rechnen...

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

 

„Am Nationalfeiertag der Deutschen ertrinken die Straßen in einem Meer aus roten Türkenflaggen und ein paar schwarzrotgoldenen Fahnen.“

Claudia Roth, Bundestagsvizepräsidentin und Bundesvorsitzende Bündnis90/Die Grünen

 

Ihr Meridian

 

 

 

20180113-L8707

Macht statt Inhalt

GroKo: Die Rituale der Nacht

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/groko-die-rituale-der-nacht/

Von Roland Tichy - Was sie nicht alles tun für uns! Ist die eigentliche Botschaft der 24-stündigen Sondierung zwischen SPD und CDU. Es geht hin- und her. Schon die Länge soll signalisieren: Es ist schwierig. Dabei wäre es mit Vernunft ganz einfach. Die zweite Botschaft richtet sich an die eigenen Anhänger: Sorry, nix durchgebracht. Kompromisse sind der Kitt der Demokratie. Aber weder lange Verhandlungen noch Pseudo-Kompromisse können darüber hinwegtäuschen: Politik ist endgültig zur Show verkommen. Politik als Show -  Denn die Wirklichkeit wartet nicht auf Koalitionsverhandlungen. Die hausgemachte Diesel-Krise, der Streit um Gyphosat, die Öffnung der Grenzen; in früheren Koalitionen der Atomausstieg und die Abschaffung der Wehrpflicht – nichts davon stand in Koalitionsverhandlungen. Die Wirklichkeit ist stärker als die Phantasien der Verhandler, politische Fehlentscheidungen können nicht durch Spiegel-Striche auf Papier ausgeglichen werden. So ist nun mal Politik, nicht die Simulation in Merkels Sondierungsrunden. Ohnehin sind die Streitpunkte besondere Abarten der geistigen Isolation, in der die politische Elite sich verfangen hat: Steuererhöhungen: „Superreiche“, so war auf ARD zu hören, sollen mehr Steuern zahlen. Die Superreichen in der Vorstellung der SPD verdienen 60.000 €. Nicht in der Stunde oder am Tag – im Jahr. Superreich sind Ingenieure, Lehrer, fast jeder Akademiker mit Anstellung. Und Steuererhöhungen? Ein Staat, der im Geld schwimmt, in nur 10 Jahren seine Steuern um 50 Prozent erhöhen konnte, hat immer noch nicht genug? Weltweit werden Steuern gesenkt – im Spitzensteuerland Deutschland, wo die Steuereinnahmen sprudeln, weiter erhöht. Darüber muss man noch steigern, statt solchen Käse in die Tonne zu treten...

 

 

 

20180113-L8706

Die leeren Versprechungen des Martin Schulz...

Kein Ende mit Schrecken. Ein Schrecken ohne Ende

http://www.achgut.com/artikel/kein_ende_mit_schrecken_ein_schrecken_ohne_ende

Es ist keine acht Wochen her, da twitterte der SPD-Vorsitzende Martin Schulz: „Wir stehen für den Eintritt in eine Große Koalition nicht zur Verfügung – diese Konstellation wurde abgewählt. Wir scheuen Neuwahlen nicht.“ Es sei dahingestellt, ob der Vorsitzende an seinen kraftmeierischen letzten Satz wirklich geglaubt hatte. Jetzt jedenfalls diktierte nur die Angst vor Neuwahlen das Papier, auf das sich die Verlierer der letzten Wahl als Grundlage für neue Koalitionsverhandlungen geeinigt haben. Es wird also nun an einer Koalition der ängstlichen Abgewählten gebastelt. Die Punkte, auf die sie sich geeinigt haben, verdecken nicht einmal notdürftig, dass es ein „Weiter so wie bisher“-Programm ist. Nicht nur inhaltlich, auch personell schafft es die mutmaßlich künftige Regierung nicht einmal, den Anschein eines Neuanfangs, einer Veränderung zu erwecken. Wenn eine vom Wähler drastisch abgestrafte Regierung so kaltschnäuzig ihr „weiter so“ beschließt, dann verhöhnt sie die Bürger in einer bis dato noch nicht gekannten Intensität. Was hier aus der Angst vor Neuwahlen geboren wird, muss bei den Akteuren die Angst vor den nächsten Wahlen nur noch steigern. Aber egal, jetzt gibt es noch einmal vier Jahre. Und worauf hat man sich geeinigt? Es gibt ein bisschen Familiennachzug und eine wachsweiche Obergrenze für die Zuwanderung, die allein für die nächste Legislaturperiode mindestens ein Netto-Migranten-Plus von ungefähr einer Million Menschen garantiert. Ansonsten finden die rasant wachsenden Probleme mit bestimmten Zuwanderergruppen keine Erwähnung. Dafür hat Martin Schulz zur Gesichtswahrung noch einen tollen sozialpolitischen Erfolg erzielt: Die paritätische Finanzierung der Krankenkassenbeiträge von Arbeitnehmern und Arbeitgebern wird wieder eingeführt. Hier nur zur Erinnerung: Abgeschafft wurde sie 2005 von einer SPD-Regierung. Die Korrektur eines eigenen Beschlusses nun als gesichtswahrenden Verhandlungserfolg verkaufen zu wollen, ist wirklich lächerlich. Zustimmung im Fördermittel-Soziotop...

 

 

 

20180113-L8705

Grasgeflüster oder was raucht man in Berlin?

Satire - Aufputschmittel-Missbrauch – GroKo-Sondierung ungültig

https://www.welt.de/satire/article172411485/Aufputschmittel-Missbrauch-GroKo-Sondierung-ungueltig.html

Schade! Die vermeintliche Einigung zwischen Union und SPD nach 24-stündigem Verhandlungsmarathon ist leider nicht rechtens. Die GroKo-Sondierer waren offenbar gedopt. Wird Deutschland niemals mehr eine neue Regierung bekommen? Zunächst hatte es so ausgesehen, als hätten die Union und die SPD nach den längsten Regierungsbildungsgesprächen aller Zeiten Einigung erzielt – bis die Drogenpolizei den GroKo-Sondierern nach ihrem 24-stündigen Verhandlungsmarathon einen Strich durch die Rechnung machte. „So lange am Stück kann kein Mensch sondieren, noch nicht mal die Raver im Berghain“, erklärt Einsatzleiter Ernst Storkow, der von besorgten Grünen-Politikern alarmiert worden war. Kaffee, Energydrinks, weißes Pulver - Zu Recht: In den Räumlichkeiten des Willy-Brandt-Hauses, wo die Union und die SPD seit Donnerstag getagt und genächtigt hatten, konnten die Beamten mehrere leer getrunkene Kaffee-Fässer, 80.000 zerknüllte Red-Bull-Dosen sowie verräterische Substanzen auf dem Boden und den Unisex-Toiletten sicherstellen...

 

 

 

20180113-L8704

"Was für ein Grokolores" - Netz spottet über Groko-Einigung

https://www.stern.de/politik/deutschland/netz-spottet-ueber-groko-einigung---was-fuer-ein-grokolores--7819946.html

CDU, CSU und SPD haben sich nach stundenlangen Gesprächen auf eine Große Koalition geeinigt. Das Netz reagiert mit Humor und Kritik.

Lächelnd gingen die Politiker ins Willy-Brandt-Haus. Nach stundenlangen Gesprächen steht nun das 28-seitige Arbeitspapier. Die SPD, CDU und CSU haben sich geeinigt und wollen eine neue Große Koalition. Das Netz reagiert mit Humor und Kritik...

 

 

 

20180113-L8703

Die GroKo enttäuscht die Steuerzahler

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/sondierungsergebnisse-aus-fuer-die-abgeltungssteuer-42-prozent-von-nix/20842760-2.html

Eine große Steuerreform ist das alles nicht. Zudem wäre die Politik möglicherweise ohnehin gezwungen, den Soli zu streichen. Wenn im Jahr 2019 der Solidarpakt ausläuft, entfällt auch die Begründung für die Sonderabgabe. Insofern gibt es durchaus Zweifel, ob der Soli dann noch verfassungsgemäß ist. Die FDP, die in den Jamaika-Sondierungen für ein Soli-Aus gekämpft hat, ist für eine Klage in Karlsruhe. Der Umstand, dass der Soli künftig nur noch von einer kleinen Gruppe gezahlt werden soll, mache „die verfassungsrechtliche Lage noch heikler“, sagt FDP-Finanzpolitiker Florian Toncar.  Das Sondierungspapier von Union und SPD sieht zudem die Abschaffung der Abgeltungssteuer für Zinserträge vor. Die war einst vom SPD-Finanzminister Peer Steinbrück eingeführt worden. Begründung damals: Bei einer zu hohen Belastung fliehe das Kapital aus Deutschland, deshalb sollten Erträge pauschal mit 25 Prozent besteuert werden – statt mit dem persönlichen Einkommenssteuersatz. „Besser 25 Prozent von X, als 42 Prozent von nix“, so Steinbrück damals. Doch nun haben viele Staaten einen automatischen Austausch von Steuerdaten vereinbart. Es ist also schwieriger geworden, Kapitaleinkünfte im Ausland zu verstecken...

 

 

 

20180113-L8702

Iranischer Richter aus Hamburg abgeflogen

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Iranischer-Richter-aus-Hamburg-abgeflogen,schahrudi108.html

Der "umstrittene" ehemalige Oberste Richter des Iran, Mahmud Haschemi Schahrudi, hat Deutschland wieder verlassen. Der 69-Jährige sei am Donnerstag gegen 13.30 Uhr vom Hamburger Flughafen mit einer Maschine Richtung Teheran gestartet, sagte ein Polizeisprecher. Schahrudi soll in seiner Heimat Minderjährige hinrichten lassen haben. Am Vormittag hatte er die Neurochirurgie-Klinik INI in Hannover verlassen, wo er offenbar wegen eines Hirntumors behandelt wurde. Schahrudis Behandlung in der Klinik ist nach Informationen von tagesschau.de jedoch noch nicht beendet gewesen...

 

 

 

20180113-L8701

Proteste im Iran: 21 Tote und über 450 Verhaftete –

Warum reagierte die Bundesregierung nur zögerlich?

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/proteste-im-iran-21-tote-und-ueber-450-verhaftete-warum-reagierte-die-bundesregierung-nur-zoegerlich-a2319128.html

Von Anna Samarina - Die Bilanz der letzten Protestwelle im Iran: Rund 21 Tote und mindestens 450 Verhaftete. Während Donald Trump sofort reagierte und seine Solidarität mit den Demonstranten bekundete, gab sich die Bundesregierung zögerlich. Doch warum eigentlich? US-Präsident Donald Trump reagierte sofort: „Unterdrückerstaaten können nicht für immer Bestand haben. Der Tag wird kommen, an dem das iranische Volk eine Wahl haben wird. Die Welt schaut zu!“, twitterte er am 30. Dezember. Erst vier Tage später, am 3. Januar, gab es eine Reaktion seitens der Bundesregierung: „Die Bundesregierung verfolgt die Entwicklungen im Iran mit Besorgnis, insbesondere die Berichte über Todesopfer und zahlreiche Verhaftungen“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer. Die iranische Regierung sollte auf die Proteste „mit der Bereitschaft zum Dialog“ reagieren. Aus Sicht der Bundesregierung sei es „legitim, wenn Menschen ihre wirtschaftlichen und politischen Anliegen couragiert in die Öffentlichkeit tragen, wie dies derzeit im Iran geschieht“, fügte Demmer hinzu. Sollten einzelne Demonstranten die Proteste zu Gewalttaten missbrauchen, müsse der iranische Staat darauf verhältnismäßig und mit rechtsstaatlichen Mitteln reagieren...

 

 

 

20180113-L8700

Immer mehr Unterstützer der "Reichsbürger"

http://www.deutschlandfunk.de/verfassungsschutz-immer-mehr-mehr-unterstuetzer-der.2932.de.html?drn:news_id=838157

Wie das Magazin "Focus" unter Berufung auf die Verfassungsschutzämter der Länder berichtet, ist die Zahl der Anhänger binnen Jahresfrist um 50 Prozent auf mehr als 15.000 Personen gestiegen. Die meisten selbsternannten Reichsbürger gibt es dem Bericht zufolge in Bayern, gefolgt von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. In Ostdeutschland soll eine bewaffnete Gruppe innerhalb der Szene sogar eine eigene Miliz planen. Die Gruppe erkennt die Bundesrepublik mit ihren Behörden und Gerichten nicht an. Sie wird vom Verfassungsschutz beobachtet, weil auch Rechtsextremisten darunter sein sollen...

 

 

 

20180113-L8699

Buchtipp: Männerstreik von Helen Smith

Warum das starke Geschlecht auf Bindung und Nachwuchs verzichtet

https://jf-buchdienst.de/Neuheiten/Maennerstreik.html?utm_source=LZM+Newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=12-01-2018+M%C3%A4nnerstreik%21&utm_content=Mailing_12100608

Wo Fluten drohten, haben Männer Deiche gebaut; unwirtlichstes Gelände haben sie begehbar gemacht. Männer haben Tunnel gegraben und Brücken konstruiert. Sie haben Häuser errichtet und Kathedralen. Kurz, sie haben das prometheische Feuer mit steigender Flamme lodern lassen. Sie sind folglich auch an allem schuld, denn wie bei Prometheus folgt die Rache für die maskuline Weltverbesserung auf den Fuß. Männlichkeit wird heute toxisch genannt, das starke Geschlecht als Wurzel allen Übels identifiziert: als Urheber von Unterdrückung, Gewalt und des Klimawandels. Die von ihnen ersonnenen Algorithmen haben die Männer überflüssig gemacht. In einer geschmeidigen, digitalen Welt leben sie als troglodytische Relikte, deren breite Schultern nur noch dazu gut sind, um darauf ein Übermaß an Vorwürfen abzuladen. Helen Smith zeigt, wie aus dem feministischen Dauerlamento der letzten Jahrzehnte ein Gemenge aus männerkritischem Gesellschaftsklima und gesetzgeberischem Gleichstellungsfuror entstand. Die Männer ziehen deshalb in den Streik, eine logische Reaktion auf das schreckliche Vergehen, ein Mann im 21. Jahrhundert zu sein. Sie gehen ihrer eigenen Wege, ohne Frau und Kind, und erweisen sich im Ausbruch aus dem leidigen Gefüge wieder als echte Männer. Diesen Weg beschreibt Helen Smith in einem erfahrungssatten Buch, das in den USA begeistert aufgenommen worden ist. Als Zugabe: Thomas Hoof zur Separierung der Geschlechter - In einem Essay mit dem Titel „Der Fischer und seine Frau sind jetzt getrennte Leute.“ verfolgt Thomas Hoof mit Ironie und Spottlust den Feminismus und die Feminisierung des Öffentlichen Lebens als einen regressiven Nebeneffekt jener Märchenordnung des »Tischlein-deck-dich«, die als reines Männerwerk in den letzten hundert Jahren in die Welt kam. Je leichter das Leben wurde, desto stärker fühlten (und desto nerviger gebärdeten) sich die feministisch beflügelten Frauen, was zuletzt in einen Zustand geschlechtlicher Vollverwirrung zu münden scheint...

 

 

 

20180113-L8698

Langsames erwachen Deutschlands?

Doch der Löwenanteil der Wähler döst noch im Schlaraffia-Merkel-Rausch

BGH hebt Freisprüche im Wuppertaler "Scharia-Polizei"-Prozess auf  +++

https://www.stern.de/panorama/weltgeschehen/news--bgh-hebt-freisprueche-im-wuppertaler--scharia-polizei--prozess-auf-7817992.html

Der Bundesgerichtshof hat die Freisprüche im Fall der Wuppertaler "Scharia-Polizei" aufgehoben und den Fall zur Neuverhandlung an das Landgericht zurückverwiesen. Das Wuppertaler Landgericht habe eine rechtsfehlerhafte Abwägung zu der Frage getroffen, ob das Tragen von Warnwesten zum Teil mit dem Aufdruck "Sharia Police" gegen das Uniformverbot verstößt, entschied das Gericht. Alle sieben Angeklagte waren im November 2016 vom Landgericht Wuppertal vom Vorwurf freigesprochen worden, gegen das Uniformverbot verstoßen oder Beihilfe dazu geleistet zu haben. Dagegen hatte die Staatsanwaltschaft Revision eingelegt. (3 StR 427/17) Die Männer hatten im September 2014 einen nächtlichen Rundgang in Wuppertal unternommen und dabei orange Warnwesten getragen. Sie wollten junge Muslime ansprechen und sie vom Besuch von Spielhallen, Gaststätten oder Bordellen sowie vom Alkoholkonsum abhalten. Der Auftritt der selbst ernannten Sittenwächter hatte bundesweit Empörung ausgelöst...

 

 

 

20180113-L8697

Direkt von der Brücke des Narrenschiffs, Berlin - wo auch sonst?

Streit um Neutralitätsgesetz - Nicht ohne mein Kopftuch

https://www.cicero.de/innenpolitik/streit-neutralitaetsgesetz-kopftuch-lehrerinnen-berlin

VON RAINER BALCEROWIAK - Kein Kopftuch, keine Kippa, kein Kreuz – an den Berliner Schulen herrscht das Neutralitätsgesetz. Darüber gibt es seit Jahren Streit, an den Fronten haben sich seltsame Allianzen gebildet. Kommt jetzt ein Volksbegehren? Grüne und Linke wollen in Berlin durchsetzen, dass muslimische Lehrerinnen künftig wieder mit Kopftuch unterrichten dürfen. Sowohl Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) als auch der stellvertretende Regierende Bürgermeister und Kultursenator Klaus Lederer (Linke) fordern, das 2005 in Kraft getretene Berliner Neutralitätsgesetz abzuschaffen. Dort heißt es im Paragraph 2: „Lehrkräfte und andere Beschäftigte mit pädagogischem Auftrag in den öffentlichen Schulen nach dem Schulgesetz dürfen innerhalb des Dienstes keine sichtbaren religiösen oder weltanschaulichen Symbole, die für die Betrachterin oder den Betrachter eine Zugehörigkeit zu einer bestimmten Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft demonstrieren, und keine auffallenden religiös oder weltanschaulich geprägten Kleidungsstücke tragen.“ Ein Gesetz also, das sich anders als das 2015 vom Bundesverfassungsgericht kassierte Neutralitätsgesetz von Nordrhein-Westfalen nicht explizit auf das muslimische Kopftuch bezieht, sondern auf äußerliche Ausdrucksformen aller Religionen, auch Kippa und Kreuz.

Privat religiös, im Dienst neutral...

 

 

                                                                                                                                                    

20180113-L8696

Wo sie Recht haben, haben sie Recht

Schweizer Blatt nennt NetzDG „Volkserziehungsprogramm“

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/schweizer-blatt-nennt-netzdg-volkserziehungsprogramm-a2319144.html

Von Nancy McDonnell - Mit Beginn des neuen Jahres werden kritische Stimmen im Internet weitestgehend mundtot gemacht. Es zeigt sich aber, dass es gar nicht nur um Hassrede geht, sondern alles, was nicht "politisch korrekt" erscheint, wird geahndet. Es wird tatsächlich ernst in Deutschland. Mit Beginn des neuen Jahres werden kritische Stimmen im Internet weitestgehend mundtot gemacht. Plattformen, die dem Informationsaustausch dienen, machen jetzt kurzen Prozeß. Eine politische Äußerung, ein Video, dass unter Umständen Zweifel an politischer Korrektheit hervorrufen könnte, werden sofort gelöscht. Da interessiert es auch keinen mehr, wie bekannt und gern gehört oder gelesen die Person in Deutschland ist, wieviel Abonnenten oder FB-Freunde derjenige hat. Wer die deutsche Politik, den Islam, Einwanderer oder die Homo-Ehe kritisiert, fliegt. So wurde erst kürzlich die Starbloggerin Ines Läufer, die immer sehr fundierte und gut recherchierte Beiträge auf dem Blog „Fisch+Fleisch“ veröffentlichte, auf dem Blog komplett gelöscht. Der Youtube-Kanal von Identitären-Chef Martin Sellner wurde jetzt komplett gelöscht. Vor Weihnachten hatten Linksradikale erst sein Auto in Flammen gesetzt. Auf Facebook wurde der Bestseller-Autor Stefan Schubert gesperrt, weil er arabische und nordafrikanische Bandenmitglieder als „Kriminelle“ bezeichnete. Hatespeech? Deutschland als „moralische Supermacht“ - Die Schweizer stehen wie immer am Rande des Geschehens und üben sich in Fassungslosigkeit. So auch der Redaktionsleiter des Zürcher „Tagesanzeiger“, Andreas Kunz, der unter dem Titel „Die Rückkehr der Meinungspolizei“ den deutschen Staat als „eine Art moralische Supermacht“ bezeichnet...

 

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

 

 „Ich glaube, dass Angela Merkels Ende der Amtszeit begonnen hat -

In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nie eintreten“

Martin Schulz -

 

Ihr Meridian

 

 

 

Bildergebnis für aggressive moslemische Schüler in deutschen schulen

20180112-L8695

Brisante Studie in Schulen

Niedersachsen: Jeder dritte muslimische Schüler würde im Namen des Islam kämpfen

https://www.focus.de/politik/deutschland/brisante-studie-in-schulen-niedersachsen-jeder-dritte-muslimische-schueler-wuerde-im-namen-des-islam-kaempfen_id_8279182.html

Sie bietet viel Diskussionsstoff: Die aktuelle Studie des Kriminologen Christian Pfeiffer. Bislang fanden insbesondere die Ergebnisse zur Gewalt durch Flüchtlinge Eingang in die politische Debatte. Doch das Papier, welches das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN) für das Bundesfamilienministerium erstellte, bietet auch Einblicke in die Einstellung von muslimischen Jugendlichen in Deutschland. Demnach gibt es einen relevanten Anteil unter ihnen, die islamisch extremistische Ansichten haben: So stimmen jeweils ein Fünftel bis ein Drittel der muslimischen Befragten folgenden Aussagen zu.

 

1. Andere Religionen sind weniger wert als der Islam: 36,6 Prozent.

2. Ich kann mir gut vorstellen, selbst für den Islam zu kämpfen und mein Leben zu riskieren: 29,9 Prozent

3. Die islamischen Gesetze der Scharia sind viel besser als deutsche Gesetze: 27,4 Prozent.

4. Muslime werden unterdrückt; dagegen müssen sie sich mit Gewalt zur Wehr setzen: 19,9 Prozent.

 

3,8 Prozent finden sogar, dass es Muslimen erlaubt sei, ihre Ziele auch mit terroristischen Anschlägen zu erreichen. Insgesamt wurden für die Studie im Jahr 2015 fast 11.000 Schüler der neunten Jahrgangsstufe befragt, 500 von ihnen gaben an, muslimischen Glaubens zu sein. Von diesen antworteten rund 280 auf die vorgegebenen Aussagen. Die Studienautoren verweisen jedoch darauf, dass der Anteil von Muslimen mit extremistischen Ansichten im Vergleich zu den Raten von rechtsextrem und linksextrem eingestellten Jugendlichen „nicht übermäßig hoch“ sei. Man müsse diesen dennoch „in jedem Fall ernst nehmen“. Thomas Bliesener, Direktor des KFN, sagte der „Welt“, in der Vergangenheit sei „in ähnlichen Schülerbefragungen eher ein Hang zur Übertreibung feststellbar“ gewesen. Laut dem Kriminologen dürfe man die Ergebnisse der Befragung also „nicht überbewerten, aber auch nicht herunterspielen“. Auch im Video: Scharfe Kritik: Türkische Religionsbehörde erklärt Kinderheirat im Islam für zulässig...

 

 

 

20180112-L8694

Meinung statt Studienergebnis

Zur Entwicklung der Gewalt in Deutschland – Anmerkungen zur Studie von Prof. Pfeiffer

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/zur-entwicklung-der-gewalt-in-deutschland-anmerkungen-zur-studie-von-prof-pfeiffer/

Von Jochen Renz - Eine vermehrte Ausweisung würde nach Pfeiffer zu einer stark erhöhten Kriminalität führen, weshalb man nicht ausweisen sollte. Das lässt seine Studie besser einordnen. Mit grossem Interesse habe ich die aktuelle Studie von Prof. Pfeiffer zur Entwicklung der Gewalt in Deutschland gelesen. Diese untersucht hauptsächlich Gewaltkriminalität unter Jugendlichen am Beispiel des Landes Niedersachsen. Kapitel 5 beschäftigt sich darüber hinaus mit Flüchtlingen als Täter und Opfer von Gewaltkriminalität, ebenfalls am Beispiel Niedersachsen. Dies ist etwas unglücklich, da sich dadurch das gesamte öffentliche Interesse auf diesen Teil der Studie beschränkt und die sehr ausführliche Untersuchung zur Gewalt unter Jugendlichen in den Hintergrund rückt...

 

 

 

20180112-L8693

Scheingefechte um potemkinsche Dörfer

Sondierungsgespräche: So einig sind sich Union und SPD

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/sondierungsgespraeche-so-einig-sind-sich-union-und-spd-15387776.html

Bis in die Nacht könnte der letzte Sondierungstag zwischen Union und SPD dauern, in dem es um die „Herzensthemen“ gehen soll. In welchen Punkten sich die möglichen künftigen Partner schon einig sind – ein Überblick. „Nix ist fix“, das gilt für die Sondierungsgespräche von Union und SPD, bis der letzte Punkt geklärt ist und ein gemeinsames Schlusspapier auf dem Tisch liegt. Zu Knackpunkten waren am Donnerstag zunächst noch keine Kompromisse bekannt: Etwa zu den Bereichen Finanzen und Steuerpolitik, Migration und Familiennachzug für Flüchtlinge oder auch zum Thema Bürgerversicherung, mit der die SPD die Trennung von privaten und gesetzlichen Krankenkassen überwinden will. Und natürlich Europa: „Wenn wir in eine solche Regierung eintreten, dann unter der Bedingung, dass sie Europa stark macht“, sagte der SPD-Vorsitzende Martin Schulz am letzten Sondierungstag. Trotzdem ist im Laufe der Woche das ein oder andere durchgesickert, was die Parteien planen. Eine Übersicht:

 

Klimaschutz: Das deutsche Klimaziel für 2020, nämlich 40 Prozent weniger Treibhausgase auszustoßen als 1990, geben die Parteien auf – es soll „Anfang der 2020er Jahre“ erreicht werden. Eine Kommission, die bereits Ende 2016 im Klimaschutzplan beschlossen wurde, soll bis Ende 2018 ein Konzept für den Kohleausstieg erarbeiten und ein Ausstiegsdatum nennen. Zudem soll es ein Klimaschutzgesetz geben - der bisherige Klimaschutzplan sieht keine Sanktionen vor.

 

Ökostrom-Ausbau: Die erneuerbaren Energien sollen schneller ausgebaut werden als bisher vorgesehen. Für 2030 peilen die Sondierer einen Anteil von 65 Prozent am Stromverbrauch an – bisher waren 50 Prozent das Ziel. Der Netzausbau soll beschleunigt werden.

 

Einwanderung: Gegen den Fachkräftemangel soll unter anderem ein gesetzlich neu geregelter Zuzug qualifizierter Arbeitskräfte helfen.

 

Diesel: Fahrverbote wegen Luftverschmutzung wollen die Sondierer vermeiden, unter anderem mit „effizienteren und sauberen Verbrennungsmotoren inklusive Nachrüstungen“. Was genau das heißt, bleibt offen – als „Nachrüstung“ galten zuletzt vor allem Software-Updates für eine bessere Abgasreinigung. Von einem Ausstieg aus fossilen Verbrennungsmotoren ist nicht die Rede. Die Kommunen sollen für Luftreinhaltung und Verkehrsprojekte mehr Geld bekommen.

 

Glyphosat: Nach dem Ja von CSU-Agrarminister Christian Schmidt für eine weitere EU-Zulassung des Unkrautgifts soll der Einsatz national beschränkt und „so schnell wie möglich grundsätzlich beendet“ werden. Den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen sollen bundesweit einheitliche Regeln unterbinden. Die EU-Agrarfinanzierung nach 2020 solle „gezielter und einfacher“ als bisher ausgerichtet werden.

 

Tierschutz: Union und SPD wollen für Fleisch aus besserer Tierhaltung eine staatliche Kennzeichnung einführen, die „verlässlich, einfach und verbraucherfreundlich“ ist. Ein solches „Tierwohllabel“ hatte sich schon die bisherige schwarz-rote Koalition vorgenommen, aber bis zur Bundestagswahl nicht umgesetzt. Das Massen-Töten männlicher Küken soll beendet werden. „Patente auf Pflanzen und Tiere lehnen wir ab“.

 

Verbraucherschutz: Union und SPD wollen neue Klagewege für Fälle mit vielen Betroffenen wie beim Diesel-Skandal eröffnen. Zur besseren Rechtsdurchsetzung soll eine Musterfeststellungsklage kommen.

 

Verkehr: Die zuletzt gestiegenen Investitionen des Bundes in die Verkehrswege sollen „mindestens auf dem heutigen Niveau“ fortgeführt werden. Ein „Beschleunigungsgesetz“ soll Planen und Bauen für „Verkehr, Infrastruktur, Energie und Wohnen“ erleichtern.

 

Internet: Union und SPD bekennen sich zur Netzneutralität, also dazu, dass weiterhin alle Inhalte mit gleichem Tempo transportiert werden sollen. Schnelles Internet soll es bis 2025 flächendeckend geben...

 

 

 

20180112-L8692

CDU-Konservative kritisieren Sondierungen:

"Es geht nur um Merkels Machterhalt"

http://www.huffingtonpost.de/entry/merkel-sondierungen-groko_de_5a55f00ae4b0d614e48b23b9

"Ich glaube tatsächlich, dass alles besser wäre als Merkel.” Bis Donnerstag wollen Union und SPD Ergebnisse für ein erstes Sondierungspapier präsentieren. Die Verhandlungen werden zum Hauruck-Prozess. Gleichzeitig mehren sich auch in der Union die Zweifler an einer neuen schwarz-roten Regierung. Nach dem Wirtschaftsrat positioniert sich nun eine größere Gruppe konservativer CDU- und CSU-Mitglieder gegen die GroKo. Alexander Mitsch, Vorsitzender des sogenannten Freiheitlich-Konservativen Aufbruchs, sagt der HuffPost: “Wir lehnen die Koalition der großen Verlierer ab.” Die erste Woche der Sondierungen habe gezeigt, dass es “im Grunde nur um den Machterhalt von Frau Merkel” gehe. Die Positionen der Union seien hingegen nicht klar geworden. “Außer den Themen Machterhalt und Merkel gibt es kaum noch Positionen für die CDU und CSU ernsthaft eintreten”, erklärt Mitsch. “Viele Abgeordnete sind nicht zufrieden”...

 

 

 

20180112-L8691

Die Schiffbrüchigen

http://www.achgut.com/artikel/die_schiffbruechigen

Wenn das alte deutsche Sprichwort „Gut Ding will Weile haben“ zutrifft, dann wird die nächste Regierung die beste sein, die Deutschland je hatte. Das ist freilich eine sehr optimistische Annahme, möglich ist auch, dass keine neue Regierung gebildet wird und die „geschäftsführende“ im Amt bleibt, bis irgendein Wunder geschieht. Als das Ergebnis der Wahlen vom 24. September feststand – die regierende Große Koalition aus CDU/CSU und SPD verlor 14 Prozentpunkte, beide Parteien erzielten jeweils das schlechteste Wahlergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik – setzte umgehend der Katzenjammer ein, als wäre eine Party zu Ende gegangen, deren Teilnehmer gerne weitergefeiert hätten. Der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, sprach von einem „schweren und bitteren Tag für die deutsche Sozialdemokratie“ und versicherte, es werde keine Fortsetzung der Großen Koalition mit der Union geben, jedenfalls nicht mit ihm und nicht mit Angela Merkel. Alle führenden Politiker von CDU, CSU und SPD traten den Gang nach Canossa an. Sie hätten „den Schuss“ gehört, beteuerten sie, ein „Weiter so!“ könne und werde es nicht geben. Dann passierte wochenlang nichts. Erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen begannen die „Sondierungen“ für eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen...

 

 

 

20180112-L8690

Operation gelungen, Klimaziele tot, Ursachendiskussion tabu

http://www.achgut.com/artikel/operation_gelungen_klimaziele_tot_ursachendiskussion_tabu

Schöner kann man den Bankrott der deutschen Energie- und Klimapolitik nicht illustrieren als mit dem Riesenhaufen Unsinn, den unsere GaGroko, die ganz große Rotschwarzgrünlinke Energiewende-Koalition, in den letzten Tagen zusammenredet, -schreibt und -beschließt. Während sich gestern noch die Nachricht über den in den Sondierungsgesprächen beschlossenen Abschied von den deutschen Klimazielen verbreitete und Grüne, Klimaforscher und Miss Energiewende Kemfert tief Luft holten zur ersten Empörungs-Runde, da brachte das Bundesumweltministerium – zwar etwas spät, aber genussvoll – seine gute Laune über den zum Jahreswechsel erfolgten nächsten Schritt bei der Abwicklung der deutschen Kernenergie zum Ausdruck. Hurra! Wieder ein Fahndungsfoto durchgestrichen auf der nuklearen Terroristen-Liste. Das Ministerium zeigt uns stolz ein fettes grünes Häkchen unter dem Bild der erfolgreich zur Strecke gebrachten Anlage Gundremmingen B. Wieder leben wir ein Stückchen sicherer und glücklicher, soll uns das sagen, und: Die Regierung hält ihre Versprechen. Und wieder entsorgen wir rund 1.400 Megawatt CO2-freie elektrische Leistung...

 

 

 

20180112-L8689

Deutsche Verkehrspolizei stoppt US-Panzertransport auf A4

https://deutsch.rt.com/newsticker/63392-deutsche-verkehrspolizei-stoppt-panzertransport-auf/

Am Dienstagabend hat die Verkehrspolizei auf der A4 im sächsischen Bautzen einen US-Panzertransport gestoppt. Nach Angaben der Polizei handelte es sich um eine polnische Spedition, die im Auftrag der US-Armee sechs Haubitzen vom Typ M109 nach Deutschland transportieren sollte. Im Zuge einer Kontrolle bei der Rastanlage Oberlausitz-Nord hat sich herausgestellt, dass die erforderlichen Dokumente und Ausnahmegenehmigungen nicht vorhanden waren. Außerdem hat die Spedition die Beförderungsrichtlinien nicht eingehalten: Die Ladung war zu breit und zu schwer. Ebenso haben die Fahrer gegen gesetzliche Bestimmungen zur Lenk- und Ruhezeit verstoßen. Der Polizei zufolge müssen die Spedition und die Fahrer nun mit einer Strafe rechnen...

 

 

 

20180112-L8688

SPD - Meister im Verteilen Werte Anderer

Einkommensteuer - SPD will Besserverdiener noch stärker belasten

https://www.focus.de/finanzen/steuern/einkommensteuer-spd-will-steuerzahler-staerker-belasten_id_8274928.html

Die GroKo-Sondierungen zwischen Union und SPD erreichen die Schlussgerade. Doch beim wichtigen Thema Steuern herrschen große Meinungsunterschiede. Die SPD will Steuererhöhungen durchsetzen. Das passt der Union überhaupt nicht. Scheitert eine Einigung über eine neue GroKo an den unterschiedlichen Auffassungen bei der Steuerpolitik? Die SPD ist offenbar fest entschlossen, den Spitzensteuersatz zu erhöhen. Dieses Vorhaben stößt bei CDU und CSU auf massive Kritik, zumal in den kommenden vier Regierungsjahren üppige 45 Milliarden Euro für Extra-Ausgaben verteilt werden können. Einig sind sich Union und SPD darüber, die Steuerlast zunächst moderat zu senken. Der Solidaritätszuschlag soll schrittweise sinken, zumindest für Gering- und Normalverdiener. Daneben planen die Parteien, den Spitzensteuersatz von 42 Prozent nicht schon bei 53.700 Euro wie bisher greifen zu lassen, sondern erst bei 60.000 Euro zu versteuerndem Einkommen. Das würde erhebliche Erleichterungen für Besserverdiener bedeuten. So würden etwa Singles mit einem Jahreseinkommen von 55.000 Euro...

 

 

 

 

20180112-L8687

Freie Energie mit Permanent Magnetmotor

http://wind-in-herleshausen.de/?page_id=883

Ein Permanent Magnet Motor verwendet die Kraft von Magneten zur Energiegewinnung. Es begann mit einem der genialsten Erfinder der Menschheit Nikola Tesla. Bis zum Ende seiner Laufbahn gingen mehr als siebenhundert Patente auf das Konto von Nikola Tesla.Unter anderem erfand er Mikrowelle oder den Drehstromgenerator. Er reichte aber auch ein Patent für einen Permanent Magentmotor ein. Praktische Tests haben gezeigt, dass bei einer geeigneten Linear-Magnetanordnung ein Läufermagnet nach einem ersten Anschub aufgrund einer Feldverzerrung automatisch weiterbewegt wird. Auf der rechten Seite sieht man nicht nur das lineare Prinzip, sondern auch eine rotationssymmetrische Anordnung. 90 Statormagneten vermitteln einem sich in Bewegung befindlichen 12 Rotormegneten ein zusätzliches Drehmoment. So wird ein autonomer Antrieb gewährleistet...

 

 

 

20180112-L8686

NGO‘s & Greens = Usefule idiots

Was verbirgt sich eigentlich hinter der Abkürzung NGO?

https://www.boell.de/de/navigation/struktur-2434.html

Wer ist dieser bunte Haufen, dem dieses Kürzel verpasst wird? NGO ist der Sammelbegriff für ganz verschiedene zivilgesellschaftliche Organisationen aber auch informelle Zusammenschlüsse. Den einen gelten sie als Störenfriede der Globalisierung und vor allem in Ländern der Dritten Welt auch als herrschaftsgefährdend. Für andere sind sie zu einem wichtigen Akteur in der globalen Politik aufgestiegen. Keine UN-Konferenz ist ohne ihre Präsenz und ihre Einmischung ins Verhandlungsgeschehen mehr denkbar. Sie werden mit hoch fliegenden Erwartungen konfrontiert und zu Hoffnungsträgern stilisiert: In Umfragen erhalten sie Sympathiewerte bei der Bevölkerung von denen Politiker nur träumen können. Greenpeace und Amnesty International werden ein hohes Maß an Glaubwürdigkeit und Integrität attestiert. Sogar als ‚Sauerteig für eine bessere Welt‘ werden sie ab und an bezeichnet. Für Teile der globalisierungskritischen Bewegung  ist das Kürzel NGO allerdings schon zum Schimpfwort geworden: NGO gelten als Erfüllungsgehilfen neoliberaler Globalisierung. Von parlamentarischer Seite aus wird die fehlende Legitimation von NGO als Problem gesehen...

 

 

 

20180112-L8685

Cum-Ex-Steuertricks kosteten Staat 5,3 Milliarden

http://www.fnp.de/nachrichten/wirtschaft/Cum-Ex-Steuertricks-kosteten-Staat-5-3-Milliarden;art139,2876099

Mit sogenannten Cum-Ex-Geschäften sollen Banken und Börsenhändler den deutschen Staat um 5,3 Milliarden Euro betrogen haben. Davon wurden bisher 2,4 Milliarden Euro an Kapitalertragsteuer erfolgreich zurückgefordert oder gar nicht erst ausgezahlt, wie ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums in Berlin der Deutschen-Presse Agentur bestätigte. Staatsanwälte und Steuerfahnder gingen inzwischen 417 Verdachtsfällen nach. Zuvor hatten die „Süddeutsche Zeitung”, NDR und WDR darüber berichtet. Die Zahl der Verdachtsfälle ist damit seit Oktober deutlich gestiegen. Damals war von 259 Fällen die Rede. Ermittler rechnen den Medienberichten zufolge mit weiteren Fällen. Bei den umstrittene Cum-Ex-Deals schoben Investoren rund um den Dividendenstichtag Aktien mit („cum”) und ohne („ex”) Ausschüttungsanspruch rasch zwischen mehreren Beteiligten hin und her, bis dem Fiskus nicht mehr klar war, wem sie überhaupt gehörten. Die Folge: Bescheinigungen für die Rückerstattung der Kapitalertragsteuer wurden mehrfach ausgestellt, obwohl die Steuer nur einmal gezahlt wurde. Ob das illegal war, ist noch nicht abschließend richterlich geklärt...

 

 

 

20180112-L8684

Roland Tichy’s Buchtipp: Correct versus Correct

Wie die Political-Correctness-Ideologie die Freiheit zerstört

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/buecher/wie-die-pc-ideologie-die-freiheit-zerstoert/

Ein aufrüttelndes Buch zeigt, dass die „Political Correctness“ außer Rand und Band geraten ist – und welche Gegenbewegungen sie hervorruft. Der Druck der „Political Correctness“ gefährdet nicht nur die Meinungsfreiheit, sondern auch die Wissenschaftsfreiheit. Davor hat jüngst nochmals das Vorsitzende des Deutschen Hochschulverbands, der Juraprofessor Dieter Kempen, gewarnt. Andere Meinungen und Ansichten würden nicht mehr akzeptiert. „Das Diskussionsklima hat sich dadurch verschlechtert.“ Im vorliegenden Buch „Es war doch gut gemeint“ analysieren Daniel Ullrich und Sarah Diefenbach sehr anschaulich, wie die PC-Ideologie aus dem Ruder gelaufen ist und unsere freiheitliche Gesellschaft zu zerstören droht. Ullrich ist Medieninformatiker an der Ludwig-Maximilians-Universität München, Sarah Diefenbach ist eine noch junge Professorin für Wirtschaftspsychologie ebenfalls an der LMU. Warum der Titel „Es war doch gut gemeint“? Die Grundidee von PC sei gewesen, alles zu vermeiden, was Benachteiligte, Minderheiten oder „Unterprivilegierte“ diskriminieren könne. Eigentlich eine sympathische Idee. Aber sie ist so stark überzogen und missbraucht worden, dass sie zu einer Gefahr für die Freiheit, ja für das friedliche und demokratische Miteinander in den westlichen Gesellschaften geworden ist. PC will mit der Sprach-Kontrolle gleich auch Realität kontrollieren und korrigieren. Kontrolle der Sprache heißt, dass man „richtige“, „korrekte“ Worte oder Codes benutzen muss. Tatsächlich sind es oft genug Euphemismen. Beschönigen und Verdrängen der Realität wie das Verschweigen unangenehmer Tatsachen sind die Folgen. Die PC werde zu einem „mentalen Gift für die Gesellschaft“ und führe nicht zum Abbau von Vorurteilen, sondern zu neuen. Und manchmal hat sie mörderische Folgen...

 

 

 

20180112-L8683

Abschiebung erst jetzt möglich

Algerien musste Bremen versprechen gefährlichen Islamisten nicht zu bestrafen

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/algerien-musste-bremen-versprechen-gefaehrlichen-islamisten-nicht-zu-bestrafen-abschiebung-erst-jetzt-moeglich-a2318203.html

Nach 15 Gerichtsverfahren wurde es endlich möglich einen gefährlichen Islamisten aus Deutschland abzuschieben - aber nur deshalb, weil man in Algier versprochen hat, den Kriminellen nach der Rückkehr weder zu verhaften noch zu foltern. Die erst nach 15 Gerichtsverfahren ermöglichte Abschiebung eines gefährlichen Islamisten aus Bremen in sein Heimatland Algerien geht offenbar auf eine vertrauliche Vereinbarung zwischen Bundespolizei-Präsident Dieter Romann und seinem algerischen Amtskollegen Abdelghani Hamel zurück. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Generalmajor Hamel hatte Romann demnach bereits vor Wochen sein Ehrenwort gegeben, dass der am Mittwochnachmittag nach Algier gebrachte mehrfach vorbestrafte 37-jährige Oussama B. nach Rückkehr weder verhaftet noch gefoltert wird. Diese Zusicherung hatte in letzter Instanz auch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig überzeugt. In dem Gerichtsbeschluss vom 3. Januar 2018 heißt es laut Focus unter anderem, dass die persönliche Verpflichtung des Leiters der algerischen Polizei gegenüber Romann eine „genügende Garantie zur Ausräumung des (Rest-)Risikos einer menschenrechtswidrigen Behandlung“ sei. Der zweifache Familienvater Oussama B. hatte sich neun Monate lang in insgesamt 15 Verfahren seiner Abschiebung widersetzt. Die Sicherheitsbehörden stuften ihn als Gefährder ein, da er in der radikalen Bremer Rahma Moschee eine Führungsrolle einnahm. B. feierte das Attentat auf den Berliner Weihnachtsmarkt, hetzte gegen Juden und Christen und postete brutale Videos der Terrormiliz IS. Seinen Bruder, der sich in Syrien als Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt hatte, feierte er als Märtyrer. Zudem fiel B. in Bremen durch Drogendelikte, Körperverletzung und Sachbeschädigung auf. Eines seiner beiden Kinder entführte er nach Algerien. In Frankreich wurde B. wegen terroristischer Aktivitäten zu 15 Monaten Haft verurteilt, schreibt das Nachrichtenmagazin unter Berufung auf Ermittlungsbehörden...

 

 

 

20180112-L8682

Ist denn der „kommissarische Außenminister“

Sigmar Gabriel (SPD) noch Herr seiner Sinne?

http://thomas-h-stuetz.eu/ist-denn-der-kommissarische-aussenminister-sigmar-gabriel-spd-noch-herr-seiner-sinne/

Sigmar Gabriel, (SPD) bindet deutsche Wirtschaftsinteressen an die Inhaftierung von Yücel. Im Spiegel und erneut am 05.01.2018 in der Welt ist zu lesen, dass ein Sigmar Gabriel, (SPD) und seines Zeichens, derzeit lediglich kommissarischer Außenminister, in einem aktuellen Gespräch mit dem türkischen Außenminister Cavusoglu in Goslar, doch tatsächlich deutsche Wirtschaftsinteressen, wenngleich aus dem Bereich der Rüstung, an die Inhaftierung eines in der Türkei inhaftierten und mehr als fragwürdigen türkisch-deutschen Journalisten Yücel, anbindet. Zitat: „Die Bundesregierung habe eine sehr große Anzahl solcher Exporte nicht genehmigt, obwohl die Türkei Nato-Partner und Verbündeter im Kampf gegen die Terrormiliz IS sei. „Dabei wird es auch bleiben, solange der Fall Yücel nicht gelöst ist“, sagte der SPD-Politiker“ Man mache sich diesen Vorgang einmal wirklich bewußt! Hier werden nicht nur deutsche Rüstungsgeschäfte, nicht genug mit einem türkischen Diktator Erdogan, der juristisch betrachtet, immer noch als fraglich im Amt zu bezeichnen ist, angedacht? Nein, sondern dann auch noch an die Bedingungen der Entlassung eines türkisch-deutschen Journalisten, mit einer zunächst einmal türkischen Staatsangehörigkeit und erst dann der deutschen Staatsangehörigkeit zu binden, der in der Vergangenheit mehrfach medial über ein Deutschland und gegen die deutsche Bevölkerung medial auf das übelste hetzte...

 

 

 

20180112-L8681

Eine von Obamas wichtigsten Leistungen...

Neues Gesetz in New York Herrentoiletten bekommen Wickeltische

http://www.spiegel.de/panorama/new-york-neues-gesetz-fuer-wickeltische-in-herren-toiletten-a-1187044.html

Windeln wechseln gilt offenbar immer noch als Frauensache. Zumindest sind Wickeltische bisher meist nur in Damentoiletten zu finden. In New York soll sich das ändern - mit einem neuen Gesetz. In New York müssen künftig alle Herrentoiletten in öffentlichen Gebäuden mit Wickeltischen ausgestattet werden. Ein entsprechendes Gesetz hat Bürgermeister Bill de Blasio verkündet. Es soll innerhalb von sechs Monaten umgesetzt werden - und Schluss damit machen, dass Wickeltische bisher fast nur in Damentoiletten stehen. "Dieses Gesetz stellt für alle Eltern den Zugang zu einer solchen Ausstattung in öffentlichen Gebäuden sicher, egal welchem Geschlecht sie angehören", sagte de Blasio. Für die Eltern in New York sei dies "ein großer Schritt nach vorne". "Zu oft sind Väter wie auch Eltern, die sich weder als Mann noch als Frau sehen, von Angeboten für Familien ausgeschlossen. Das muss sich ändern", sagte der Bürgermeister. Der Stadtverordnete Rafael Espinal, der das Gesetz initiiert hatte, sagte, New York sei die erste US-Metropole mit einer solchen Vorschrift. Damit übernehme die Stadt in diesem Bereich die Führungsrolle. Im Oktober 2016 hatte der damalige US-Präsident Barack Obama einen ersten Schritt unternommen. Obama setzte ein Gesetz in Kraft, das Wickeltische in allen öffentlich zugänglichen Bundesgebäuden vorschreibt...

 

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

In der Politik geschieht nichts zufällig.

Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf dieser Weise geplant war.

Franklin D. Roosevelt (1882-1945)

 

 

"Wir stehen am Rande einer weltweiten Umbildung, alles was wir brauchen,

ist die richtige allumfassende Krise und die Nationen werden in die neue Weltordnung einwilligen."

(1994 vor dem Wirtschafts-Ausschuss der Vereinten Nationen (UN Business Council)

David Rockefeller

 

 

Ihr Meridian

 

 

 

20180111-L8680

Meridian - Google Suche "Mahnmal Berlin Breitscheidplatz" ?!?

Nizza: Ein neues Mahnmal erinnert an die Opfer des muslimischen LKW-Terrors

https://philosophia-perennis.com/2018/01/10/mahnmal-nizza/

(David Berger) Am letzten Sonntag Nachmittag habe ich ganz persönlich, aber auch für die Leser, Freunde, Sponsoren von Philosophia Perennis am neuen Mahnmal in Nizza, das an die Opfer des LKW-Massakers am 14. Juli 2016 erinnern soll, Blumen niedergelegt. Auf dem Mahnmal steht: EN MEMOIRE DES NOS ANGES - Übersetzt: In Erinnerung an unsere Engel… Ein tröstendes Motto, das das Leben nach dem Tod gegen die scheinbare Sinnlosigkeit des tragischen Todes der Opfer geltend macht. Aber auch eine Anspielung auf die Tatsache, dass diese Menschen ausgerechnet auf der Promenade des Anglais (eigentlich Promenade der Engländer, denen aber das Wort „Engel“ ihren Namen gab) von dem muslimischen Attentäter getötet wurden. Zudem habe ich mich – auch für PP – tief berührt in das Kondolenzbuch eingetragen. Das Mahnmal befindet sich im Park des Musée Massena, das in einer alten Prunkvilla an der Promenade untergebracht ist...

 

 

 

20180111-L8679

Sondierungen: Union und SPD wollen Sozialabgaben bei "unter 40 Prozent stabilisieren"

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/sondierungen-union-und-spd-wollen-sozialabgaben-bei-unter-40-prozent-stabilisieren-aid-1.7311909

Berlin . Union und SPD wollen sich im Fall einer Neuauflage der großen Koalition Zurückhaltung bei den Sozialausgaben auferlegen. Die Summe der Abgaben für die Sozialversicherungen soll 40 Prozent nicht übersteigen. Das geht aus dem Beschlusspapier der Sondierungsarbeitsgruppe für Wirtschaft, Verkehr und Digitalisierung hervor, das unserer Redaktion vorliegt. "Die Sozialabgaben wollen wir im Interesse von Arbeitnehmern und Arbeitgebern bei unter 40 Prozent stabilisieren", heißt es in dem Papier. Die Sondierer schreiben auch: "Unser Ziel ist Vollbeschäftigung. Insbesondere Langzeitarbeitslose gilt es besser zu fördern und zu aktivieren und ihnen den (Wieder)Einstieg in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen." Noch keine Einigung bei Familiennachzug - Am Mittwochmorgen sind die Sondierungsgespräche fortgesetzt worden. Im Streit über den Familiennachzug für bestimmte Flüchtlinge wurde aber noch keine Lösung gefunden. Es gebe noch keine Einigung, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus dem SPD-Sondierungsteam...

 

 

 

20180111-L8678

So kaputt ist KIKA

http://www.achgut.com/artikel/so_kaputt_ist_kika

Von Roger Letsch - Es ist kein Zufall, dass ausgerechnet der gemeinsame Spartenkanal von ARD und ZDF mit der Zielgruppe „Kids“, KiKA, Ende November und erneut am 7. Januar 2018 eine Dokumentation über eine arabisch-deutsche Liebesbeziehung zeigte. Integration ist schließlich ein Thema, das man in die Hirne pflanzen muss, solange sie noch weich sind, und das deutsche Bezahlfernsehen ist dem nicht ergebnisoffenen Multikultigesäusel herzlich zugetan. Formate, die sich an Kinder und Jugendliche wenden, fallen in Deutschland zudem seit Jahren durch ungenierte erzieherische Indoktrination auf – man denke nur an die zahlreichen unsäglich bevormundenden Artikel im Kinderspiegel „bento“.

 

KiKA erzählt in der Doku die Liebesgeschichte der 16-jährigen Deutschen Malvina und des Syrers Diaa, dessen Alter zunächst mit 17 angegeben wird. Hoffen wir, dass nie ein Gericht diese Angabe überprüfen muss und ich mit meiner eigenen Schätzung zu hoch liege. Abgesehen von der „Bravo love-story“, die uns hier verkauft wird, wirft der Film unabsichtlich unangenehme Schlaglichter auf einige der fundamentalen Probleme solcher Beziehungen einerseits und des grundlegenden kulturellen Missverständnisses andererseits auf. Denn Diaa macht klar – dafür reicht sein brüchiges Deutsch locker aus – dass er seine Kultur und Religion für nicht verhandelbar hält – in meinen Augen ein Hinweis darauf, dass sein Aufenthalt in Deutschland nichts mit Flucht zu tun hat.

 

 

 

20180111-L8677

Meridian Buchtipp: Die Moral-Industrie -

Greenpeace, Amnesty, Attac... Wie NGOs unsere Politik machen

https://www.amazon.de/Die-Moral-Industrie-Greenpeace-Amnesty-Politik/dp/3902475951

Greenpeace, Amnesty, Attac & Co. - Ihr Ruf ist ausgezeichnet, sie bewegen sich im kritikfreien Raum: die so genannten Nichtregierungsorganisationen bzw. NGOs. Die bekanntesten unter ihnen sind Greenpeace, Amnesty International, „Reporter ohne Grenzen“ und Attac. Sie engagieren sich für Menschenrechte, eine saubere Umwelt oder sexuelle bzw. soziale Gerechtigkeit. Ihr Einfluss in den Hinterzimmern der Macht wird immer größer. Der demokratischen Kontrolle sind sie dabei weitgehend entzogen.

 

Die NGOs spielen eine immer größere Rolle in Politik und Gesellschaft. Dabei handelt es sich bei ihnen streng genommen um private Vereinigungen, die weder durch demokratische Wahlen noch durch offizielle Funktionen staatlich legitimiert sind. Sie greifen innenpolitisch in staatliche Entscheidungsprozesse ein, außenpolitisch agieren sie sogar als „Umsturzhelfer“ in instabilen Staaten der Zweiten und Dritten Welt. NGOs entfachen öffentlichkeitswirksame Kampagnen und agieren gleichzeitig als Lobbyorganisationen im Halbdunkel der politischen Hinterzimmer. NGO-Mitarbeiter werden mittlerweile als Sachverständige zu Gremien hinzugezogen und können dort ihre Sicht der Dinge vertreten.

In den NGOs, so ist immer wieder zu lesen, agiere die so genannte „Zivilgesellschaft“. Um was handelt es sich bei dieser „Zivilgesellschaft“, woher stammt dieser Begriff und was beinhaltet er? Welche Ziele verfolgen die NGOs, wer steuert und finanziert sie? Welche Rolle spielen US-amerikanische Finanziers wie George Soros? Was haben NGOs mit den „bunten Revolutionen“ im Nahen und Mittleren Osten sowie in den früheren Sowjetrepubliken zu tun?

 

All diesen Fragen wird auf den Grund gegangen – sichtbar wird ein Netzwerk von Organisationen außerhalb staatlicher Kontrolle, die ein vollkommenes Eigenleben führen und dabei nicht selten die Interessen postmoderner Gesellschaftsutopien vertreten – wenn es sein muss, auch direkt gegen nationalstaatliche Sicherheitsinteressen. Ein Spiel mit dem Feuer, finanziell gefördert durch die Verantwortlichen in UNO und EU, die sich durch dieses „Doppelspiel“ eine Schwächung der Nationalstaaten erhoffen...

 

 

 

20180111-L8676

Das politische Ende einer doppelzüngigen Moralistin??? Wer weiß?

AfD will Claudia Roth als Bundestagsvizepräsidentin absetzen lassen

https://www.welt.de/politik/deutschland/article172337450/Kulturausschuss-AfD-will-Claudia-Roth-als-Vizepraesidentin-des-Bundestags-absetzen-lassen.html

Die AfD möchte Claudia Roth als Bundestagsvizepräsidentin absetzen lassen. Die Grünen-Politikerin habe gegen das Neutralitätsgebot ihres Amtes verstoßen. Die AfD-Bundestagsfraktion verlangt, die Grünen-Politikerin Claudia Roth ihres Amtes als Bundestagsvizepräsidentin zu entheben. Das sagte Vizefraktionschef Tino Chrupalla der Bild-Zeitung. In einem der Zeitung vorliegenden Schreiben mehrerer AfD-Abgeordneter an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) wird Roth kritisiert, weil sie sich öffentlich dagegen ausgesprochen hatte, der AfD den Vorsitz des Kulturausschusses zu überlassen. Es sei inakzeptabel, "wenn die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages das Neutralitätsgebot ihres Amtes bricht und noch vor der offiziellen Besetzung der Ausschüsse offen gegen eine der im Bundestag vertretenen Parteien hetzt", heißt es in dem Schreiben...

 

 

 

20180111-L8675

Wer sind die Blockwarte von Psiram und Wikipedia?

https://gloria.tv/article/QaQa4j2WQG6E26jvd9neJEapy

Langsam kommt die Wahrheit über die Hintermänner von Wikipedia und Psiram ans Licht. Die sogenannten „Sichter“ und „Admins“ bei Wikipedia sind offenbar auch die Drahtzieher bei Psiram. Diesen Verdacht legt eine neue Dokumentation nahe: „Die dunkle Seite der Wikipedia“ Zig Verlinkungen bei Wikipedia, Psiram, zu den Ruhrbaronen, Sebastian Bartoschek – Zufall oder ein Indiz, wer hinter Wikipedia und Psiram steckt? Eine neue Video-Doku klärt auf, wie das System Wikipedia (und damit auch Psiram) funktioniert. Wer nicht nach dem Mainstream spurt, wird als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt und mit Pseudo-Links und zweifelhaften Quellen als Antisemit oder Holocaust-Leugner assoziiert. Bei Wikipedia haben insbesondere die anonymen Admins Phi, Kopilot, Stefan Bellini unter einigen anderen das Sagen. Hinter „Phi“ steckt Philipp Heyde, hinter „Kopilot“ verbirgt sich Gerhard Sattler, wie die Video-Doku aufzeigt. Diese redigieren und fummeln Tausendfach wie Bloackwarte in ihren offenbar zugeteilten Einträgen und sorgen dafür, dass Etikette wie „Verschwörungstheoretiker“ oder „Antisemit“ erhalten bleiben – auch wenn andere (niedriegere Admins) diese Beurteilungen löschen. Der Verdacht liegt nahe...

 

 

 

20180111-L8674

Politische Schwellenangst oder bis zum Riff am Ruder krallen…

Einigen und Schweigen - Groko-Sondierer unter „Hochdruck“

https://www.finanzen.net/nachricht/aktien/einigen-und-schweigen-groko-sondierer-unter-hochdruck-5904365

Berlin (Reuters) - CDU, CSU und SPD haben ihre Groko-Sondierung am Dienstag unter Hochdruck fortgesetzt, wollen aber an ihrer Strategie festhalten, bis Donnerstag keine Zwischenergebnisse zu veröffentlichen. Die Fach-Arbeitsgruppen legten den Parteivorsitzenden dabei immer mehr Einigungen vor. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer betonte am Dienstagabend aber, dass es sich nur um Zwischenergebnisse handele. "Nix ist fix", sagte er in einem abgestimmten Statement der drei Parteien nach stundenlangen Beratungen. Man nähere sich nun der Frage, wo die finanziellen Spielräume seien. Nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerkes Deutschland besteht aber grundsätzliche Einigkeit über ein Zuwanderungsgesetz für Fachkräfte. Bis 2025 werde der Investitionsbedarf der öffentlichen Hand zum Ausbau eines flächendeckenden Digitalnetzes mit Übertragungsraten im Gigabit-Bereich zudem auf zehn bis zwölf Milliarden Euro geschätzt. Zuvor hatte sich vor allem die SPD verärgert über den Bruch der vereinbarten Vertraulichkeit bei den Gesprächen geäußert...

 

 

 

20180111-L8673

Kubicki: "Merkel hat entweder keine Ahnung oder wollte uns für dumm verkaufen"

http://www.huffingtonpost.de/entry/kubicki-merkel-klima-2020-dumm-verkauft_de_5a551dbde4b0efe47ebdc05e

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf angegriffen – weil die Union in den GroKo-Sondierungen laut Berichten das deutsche Klimaziel für das Jahr 2020 aufgegeben hat. Die Klimapolitik war einer der Knackpunkte bei den Verhandlungen zwischen Union, FDP und Grünen. Gerade beim Thema Kohlestrom gab es Streit. Dass Union und SPD in dieser Sache schnell zu einer Einigung gefunden haben, überrascht nicht. Beide Parteien wollen Arbeitsplätze in Kohlekraftwerken schützen und liegen ideologisch nicht so weit auseinander wie FDP und Grüne. Dennoch nahm Kubicki die bekanntgewordene Einigung von SPD und Union zum Anlass für eine Attacke gegen die Kanzlerin. Wie er das zuletzt häufiger getan hat. In einem Interview deutete sich Ende Dezember an, dass Kubicki eine Neuwahl ohne Merkel offenbar lieber wäre als eine Fortsetzung der Großen Koalition...

 

 

 

20180111-L8672

Und der deutsche Michel döst bei Schalke, DSDS, Soap‘s und Bierkiste

In diesen Ländern müssen Christen um ihr Leben fürchten

https://www.welt.de/politik/ausland/article172351048/Weltverfolgungsindex-von-Open-Doors-Christenverfolgung-wird-zur-Saeuberung.html

Christen werden in vielen Ländern zunehmend verfolgt. Laut dem Weltverfolgungsindex von Open Doors ist die Situation in Nordkorea am gefährlichsten. Es folgen Afghanistan, Somalia, der Sudan und Pakistan. An Religion denkt man normalerweise nicht bei diesem Begriff: „Säuberung“. Er wird gemeinhin verbunden mit Rassismus und Nationalismus. Er steht also für „ethnische Säuberungen“.  Jetzt jedoch wendet das evangelikale Hilfswerk Open Doors den Begriff auch auf die großen Feindseligkeiten gegenüber Christen in zahlreichen Ländern an. Ist das bloß der Versuch, eine Kennzeichnung für besonders empörende Menschenrechtsverletzungen aus christlichen PR-Gründen auf eine religiöse Gruppe auszudehnen? Dieser Verdacht ist unbegründet. Denn wenn Open Doors in seinem diesjährigen „Weltverfolgungsindex“ zur Lage bedrohter Christen in der Welt von Säuberungen spricht, dann trifft dies erstens die Realität, dass vor allem in vielen islamistisch dominierten Staaten die dort lebenden Christen systematisch aus dem Land und der Gesellschaft gedrängt werden...

 

 

 

20180111-L8671

FAQ zu Meltdown und Spectre:

Was ist passiert, bin ich betroffen, wie…

https://www.heise.de/newsticker/meldung/FAQ-zu-Meltdown-und-Spectre-Was-ist-passiert-bin-ich-betroffen-wie-kann-ich-mich-schuetzen-3938146.html

Antworten auf die häufigsten Fragen zu den Prozessorlücken und Angriffsszenarien Meltdown und Spectre.

1. Was ist passiert?

 

Ein Team von Forschern hat Schwachstellen in der Hardware-Architektur von Prozessoren entdeckt. Angreifer können durch das geschickte Ausnutzen dieser Sicherheitslücken mit Schadcode alle Daten auslesen, die der jeweilige Computer im Speicher verarbeitet – also auch Passwörter und geheime Zugangscodes.

CPU-Sicherheitslücken Meltdown und Spectre

 

Die in Prozessoren entdeckten Sicherheitslücken Meltdown und Spectre treffen die Prozessorhersteller ins Mark - vor allem Intel. Aus den Lücken ergeben sich mehr als ein Dutzend Angriffsmöglichkeiten - ein Security-Supergau.

 

    Analyse zur Prozessorlücke: Meltdown und Spectre sind ein Security-Supergau

    Die Sicherheitshinweise und Updates von Hardware- und Software-Herstellern

    Microsoft detailliert Patches und Leistungsschwund

    Intel patcht ab 2013 produzierte Prozessoren, bestätigt Performance-Auswirkung

    Alle Macs und iOS-Geräte betroffen

    Intel und ARM führen betroffen Prozessoren auf

    Prozessor-Sicherheitslücke: Nicht nur Intel-CPUs betroffen, erste Details und Updates

    Massive Lücke in Intel-CPUs erfordert umfassende Patches

 

2. Heißen die Sicherheitslücken Meltdown und Spectre?

 

Nein – Meltdown und Spectre sind die Namen der Angriffsszenarien, durch die Schadcode die Hardware-Lücke ausnutzen kann. Insgesamt gibt es drei von Google veröffentlichte Angriffsszenarien: CVE-2017-5753 (Spectre 1, Bounds Check Bypass), CVE-2017-5715 (Spectre 2, Branch Target Injection) und CVE-2017-5754 (Meltdown, Rogue Data Cache Load)...

 

 

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

Die Welt in Zahlen

http://www.worldometers.info/

 

Gehet hin und vermehret euch

 

Es ist Zeit Alarm zu schlagen:

An jedem Tag wächst die Zahl der Menschen

auf unserem Planeten um 300.000,

in jeder Woche über 2 Millionen.

In jedem Monat kommen mehr Menschen

neu auf diese Welt,

als in New York zuhause sind.

Aber wir wollen das nicht wissen,

noch ist es nicht unser Problem,

und was uns nicht berührt,

das geht uns auch nichts an.

 

Wenn wir es merken, wird es zu spät sein.

Wo die Menschen am ärmsten sind,

vermehren sie sich am schnellsten.

Es ist schon jetzt zu wenig Platz auf dieser Erde.

Und es wird immer weniger Platz sein.

Nicht Kriege, Seuchen und Naturkatastrophen,

es sind die Menschen selbst,

die ihren Lebensraum vernichten.

Wer die Umwelt schützen will,

der muß die Welt bewahren:

Fünf Milliarden sind genug!

 

Hurra, die 5. Milliarde ist voll!

Und die Bild-Zeitung jubelt: "Ist das nicht toll?"

Neuer Geburtenweltrekord!

Lieb' deinen Nächsten und pflanze dich fort!

Jetzt wird dem Hunger der Welt vorgebeugt!

Jetzt wird die nächste Milliarde gezeugt!

 

Und da hat einer gütige Hände

und ein gutes, kluges Gesicht,

aber denkt er das Diesseits zuende,

wenn er vom Jenseits spricht?

 

Kondom tabu und Pille verpönt -

denn aus beruf'nem Munde ertönt:

Gehet hin und vermehret euch!

Gehet hin und vermehret euch!

 

Im Nu ist die 6. Milliarde erreicht.

Aller Anfang ist schwer - alles Ende ist leicht.

Jetzt wird die Erde mit Menschen besatzt,

bis sie aus sämtlichen Nähten platzt.

Die Mächtigen tun, als gäb's keine Gefahr,

als wäre der Globus aufblasbar.

 

Und die Welt hat so herrliche Kinder.

Viele nagen am Hungertuch.

Trotzdem freuen sich die armen Sünder

auf den nächsten hohen Besuch.

 

Noch ist die Show nicht aus und vorbei -

noch sind genügend Stehplätze frei:

Gehet hin und vermehret euch!

Gehet hin und vermehret euch!

 

Die 10. Milliarde ist vorprogrammiert.

So schnell ist die Menschheit noch nie explodiert.

Werft ja keinen Blick in die Zukunft zurück,

nach uns die Sintflut - vor uns das Glück!

Zum Leben zuwenig, zum Sterben zuviel!

Hat da nicht der Teufel die Hände im Spiel?

 

Denn der hat ja soviele Gesichter -

schöne Masken der Niedertracht.

Und der Schöpfer wird zum Vernichter,

wenn er so weiter macht.

 

Hereinspaziert - ob arm oder reich!

Rein ins Vergnügen, alle zugleich!

Gehet hin und vermehret euch!

Gehet hin und vermehret euch!

 

Copyright 1988

Interpret    Udo Jürgens

Komponist          Udo Jürgens

Texter Friedhelm Lehmann / Udo Jürgens

Produzent Udo Jürgens & Peter Wagner Produktion

Verlag Aran / BMG

 

 

Ihr Meridian

 

 

 

20180110-L8670

Lesermeinung: Na und - die SPD ist sowieso keine Partei

https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/SPD-faellt-unter-20-Prozent-Marke/Na-und-die-SPD-ist-sowieso-keine-Partei/thread-4891088/

Na und - die SPD ist sowieso keine Partei sondern eine Medienkonzern mit Sitz in Hong Kong der sich zu Unterhaltungzwecken eine Partei zugelegt hat ;-) Einstweilen gilt es festzustellen, dass die SPD etwa so viel mit einer Partei zu tun hat, wie PIMCO, nämlich nichts. Zudem stellt sich die Frage, wie ein Unternehmen wie die SPD, das weitverzweigte wirtschaftliche Interessen hat, es bewerkstelligen will, die Interessen von Bürgern in Parlamenten zu vertreten. Das entsprechende Unterfangen ist in etwa so glaubwürdig wie die Vertretung der Interessen von Investoren durch Attac. Das beste wird es sein, die SPD löst sich als Partei auf und gründet sich als Holding, die über dem weitverzweigten Imperium von eigenen Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen thront,  Was die Cavete Global Limited in Hong Kong so treibt, wozu die SPD ein Unternehmen in Hong Kong benötigt, und warum gerade Hong Kong gewählt wurde, wo Hong Kong doch an dritter Stelle der globalen Rangliste der Steuer- und Investitionsoasen mit voller Verschwiegenheit rangiert, das ist eine Frage, die die SPD-Verantwortlichen, die ja dieser Tage wieder besonders aktiv im Kampf gegen Steueroasen, Banken, Panama Papers und die vielen Steuerflüchtigen und all diejenigen sind, die aus Sicht der SPD einfach nur Betrüger sind, wie das Siegmar Gabriel formuliert hat, sicher gerne beantworten werden...

 

Meridian - siehe auch: https://www.spd.de/partei/organisation/finanzen/downloads-finanzen/ 

und https://sciencefiles.org/2016/04/08/hat-spd-eine-briefkastenfirma-in-hong-kong/

und https://www.bundestag.de/blob/414760/a71dbccce2cfb7936b327fee6e07b0ca/wd-10-035-08-pdf-data.pdf

 

 

 

20180110-L8669

Und der Fuchs wird Veganer...

Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Bundesregierung will NetzDG überprüfen

http://www.zeit.de/digital/internet/2018-01/netzwerkdurchsuchungsgesetz-bundesregierung-soziale-netzwerke-berichte

Journalisten sprechen von einem "Gaga-Gesetz" und fordern die Abschaffung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Die Regierung will die Vorschrift nun "genau evaluieren". Die Bundesregierung reagiert auf die Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz.  Angesichts der Kritik an dem seit Jahresbeginn geltenden Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) will die Bundesregierung das Gesetz "sehr genau evaluieren" und "gegebenenfalls Schlüsse daraus ziehen". Das sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Das Bundesjustizministerium teilte mit, soziale Netzwerke müssten bis Juni/Juli Berichte vorlegen, aus denen hervorgehen müsse, was auf welcher Grundlage gelöscht wurde. "Dadurch wird Transparenz geschaffen", sagte eine Sprecherin. Unter dem geschäftsführenden Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wurde das Gesetz auf den Weg gebracht und verabschiedet...

 

Meridian: Nicht vergessen - unter der Fuchtel von Angelika Merkel entworfen und initiiert…

 

 

 

20180110-L8668

SPD empört über "Plaudertasche" Laschet

Das Wort der CDU ist einfach nicht viel wert

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_82527126/groko-sondierungen-spd-empoert-ueber-plaudertasche-laschet.html

Norbert Römer, Chef der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion, hat eine Einigung zu Klimazielen bei den Sondierungen für eine große Koalition zurückgewiesen. Anders als von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) behauptet, gebe es noch keine Einigung, sagte Römer in Düsseldorf. Laschets Behauptung entspreche nicht den Tatsachen und sei zudem "ein eklatanter Wortbruch", da die Unterhändler von SPD und Union Stillschweigen über ihre Gespräche vereinbart hätten, sagte Römer. "Armin Laschet ist 'ne Plaudertasche." Laschet – einer der Verhandlungsführer der Arbeitsgruppe "Energie, Klimaschutz, Umwelt" – hatte am Montagabend auf dem Neujahrsempfang der Industrie- und Handelskammer in Düsseldorf gesagt: "Ich kann Ihnen heute berichten, dass wir mit den Sozialdemokraten innerhalb von zwei Sitzungen das Thema Energiepolitik heute abgeschlossen haben." Laschets Verhalten bestätige das tiefe Misstrauen der NRW-SPD gegen die Union und Angela Merkel. "Das Wort der CDU ist einfach nicht viel wert...

 

 

 

20180110-L8667

Thilo Sarrazin spricht über "Idioten"-Tweet von Heiko Maas

https://www.focus.de/politik/deutschland/hass-reden-im-internet-thilo-sarrazin-spricht-ueber-idioten-tweet-von-heiko-maas_id_8267235.html

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Justizminister Heiko Maas sorgt für Proteste. Neuestes prominentes Opfer des als Zensur gegeißelten Gesetzes ist der Minister selbst. Twitter löschte einen Tweet des SPD-Politikers. Maas hatte seinen Parteikollegen und Ex-Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin als „Idiot“ bezeichnet. Nun äußert sich der Ex-Politiker erstmals zu dem Fall. "Ja sicher, ich werde ungern als Idiot verunglimpft, auch wenn das heute in der Politik zum Umgang gehört. Rechtlich hätte ich bisher keine Chance gehabt, einen solchen Tweet verschwinden zu lassen", sagt Thilo Sarrazin gegenüber der "Bild"-Zeitung. Von dem neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetz hält Sarrazin insgesamt wenig: "Nein, ich glaube, das ist wenig durchdacht. Ich wurde selbst jahrelang öffentlich beschimpft und verleumdet, habe auch 5-6 Mal pro Jahr prozessiert – und nur zweimal gewonnen...

 

 

 

20180110-L8666

Anteil türkischer bzw. islamischer Rekruten (Schläfer) bekannt?

Bundeswehr: Zahl minderjähriger Rekruten auf Höchststand

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-01/bundeswehr-minderjaehrige-ausbildung-hoechststand

Seit dem Ende der Wehrpflicht ist die Zahl minderjähriger Soldatinnen und Soldaten kontinuierlich gestiegen. Die Linke kritisiert die Entwicklung. Die Zahl der Minderjährigen in der Bundeswehr hat einen neuen Höchststand erreicht. Im vergangenen Jahr waren laut einem Bericht der Rheinischen Post 2.128 Soldaten, darunter 448 Soldatinnen, bei Dienstantritt noch nicht volljährig. Das gehe aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor. Damit ist die Zahl minderjähriger Rekruten seit der Aussetzung der Wehrpflicht kontinuierlich gestiegen. 2011 traten noch 689  ihren Dienst an. 2016 waren es bereits 1.907. Die Zahl der minderjährigen Soldatinnen hat sich in diesem Zeitraum sogar verachtfacht. Auch nach dem Absolvieren der sechsmonatigen Probezeit waren im vergangenen Jahr 90 Soldatinnen und Soldaten immer noch nicht volljährig. Die Linken-Bundestagsabgeordnete Evrim Sommer kritisierte die Entwicklung. "Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat offenbar keine Skrupel, die Nachwuchsgewinnung immer weiter vorzuverlegen", sagte Sommer der Rheinischen Post. Solange Deutschland selbst Minderjährige für militärische Zwecke rekrutiere, könne es andere Staaten dafür nicht glaubwürdig kritisieren. "Die Bundesregierung gefährdet damit ihre eigenen Bemühungen zur internationalen Ächtung des Einsatzes von Kindersoldaten", sagte Sommer. Die Linke forderte bereits 2016 einen Rekrutierungsstopp für Minderjährige in der Bundeswehr...

 

 

 

20180110-L8665

60 islamistische Verdachtsfälle - der MAD ist alarmiert

Muslime in der Bundeswehr Kameraden oder Islamisten?

http://www.tagesspiegel.de/politik/muslime-in-der-bundeswehr-kameraden-oder-islamisten/14855780.html

Die Nacht ist kalt, die Finsternis total, als Ferhat Alhayiroglu seinen ersten Wachdienst antritt. Der Unteroffizier, seit drei Tagen in Afghanistan, steht auf dem Hauptturm des Außenpostens nahe Kundus und fröstelt. Er trotzt der Müdigkeit an Konzentration ab, was geht, sucht mit dem Nachtsichtgerät die umliegenden Felder nach Angreifern ab. Das Bewusstsein seiner Verantwortung kriecht ihm in jede Faser seiner Uniform: An seiner Wachsamkeit hängen Wohl und Wehe der schlafenden Kameraden. „Sag mal, wie würdest du eigentlich reagieren“, fragt ihn da einer aus seinem Trupp. „Ich meine: Du bist doch Moslem - darfst du überhaupt auf Moslems schießen?“ Da sind sie wieder, die Zweifel der anderen, die Unsicherheit und die Frage nach seiner Loyalität. Gehört sie den Religionsbrüdern oder einem Heimatland? Aber ist die Angst des Kameraden in jener Augustnacht im Jahr 2010, er könnte ihnen in den Rücken fallen, nicht nachvollziehbar? Nach 9/11, den Terror-Anschlägen auf Bali und Djerba, in Madrid und London? Und muss man nicht heute noch viel misstrauischer sein? Im Internet wirbt die Terrormiliz „Islamischer Staat“ gezielt um Kämpfer mit militärischen Kenntnissen. Am Dschihad Interessierte sollten schießen lernen, heißt es dort, sich mit Waffen vertraut machen - auch bei der Bundeswehr. Wo seit Aussetzung der Wehrpflicht 2011 händeringend nach Freiwilligen gesucht wird. 60 islamistische Verdachtsfälle - der MAD ist alarmiert. Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) ist alarmiert. „Wir sehen das Risiko, dass die Bundeswehr als Ausbildungscamp für gewaltbereite Islamisten missbraucht werden kann“, sagt Christof Gramm. Nach dem Angriff auf die Redaktion der Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ Anfang 2015 in Paris konnte man Aufnahmen von Attentätern sehen, die auf eine militärische Grundausbildung hindeuteten. Für Gramm war das ein Weckruf. „Was ist, wenn ein in der Bundeswehr ausgebildeter Islamist so etwas macht und wir haben nichts gemerkt...

 

 

 

20180110-L8664

Farao-Marincola-Clan : Was macht die ’Ndrangheta in Deutschland?

https://www.n-tv.de/panorama/Was-macht-die-Ndrangheta-in-Deutschland-article20221314.html

Von Andrea Affaticati, Mailand - 169 Mitglieder einer der mächtigsten ’Ndrangheta Familien werden festgenommen. Und das nicht nur in Italien, sondern auch in Hessen und Stuttgart. Offenbar fließt das Blutgeld der Mafia auch nach Deutschland. Dass die italienische Mafia auch in Deutschland massiv ihren kriminellen Machenschaften nachgeht, ist schon lange ein offenes Geheimnis. Doch selten bekommt man die engen Verflechtungen so deutlich vor Augen geführt, wie in der vergangenen Nacht. Bei einer Großrazzia werden in den frühen Morgenstunden in mehreren Regionen Italiens und Deutschland insgesamt 169 Mitglieder und Mitläufer des Clans Farao-Marincola festgenommen. Unter ihnen sind auch auch Bürgermeister und Stadträte aus der kalabrischen Stadt Crotone, dem Hauptsitz des Clans, und anderen nahe liegenden Kleinstädten. Laut ersten Mitteilungen nahm die Polizei aber auch in Deutschland elf mutmaßliche Mitglieder des Clans fest. Das teilte das Bundeskriminalamt in Wiesbaden mit. Die Verdächtigen seien zwischen 36 und 61 Jahre alt und in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen sowie Nordrhein-Westfalen gefasst worden. Es handele sich um Mitglieder des Clans, die schon seit längerem in beiden Ländern den Vertrieb von Wein und Pizzaprodukten unterwanderten und mittlerweile auch großteils bestimmten. Die einzelnen Strafvorwürfe reichen von versuchtem Mord, Erpressung, Geldwäsche und Verstößen gegen das Waffengesetz über internationale Autoschiebung, illegalen Handel und illegale Verschiebung von Müll bis hin zu unlauterem Wettbewerb...

 

 

 

20180110-L8663

Tsunami Warnung für Deutschland oder sollte man besser Germanistan sagen?

https://www.n-tv.de/politik/Ministerium-plant-bereits-Familiennachzug-article20221005.html

Mangelnde Zurückhaltung? : Ministerium plant bereits Familiennachzug - Das Auswärtige Amt bereitet schon jetzt die Wiederaufnahme des umstrittenen Familiennachzugs für bestimmte Flüchtlinge ab Mitte März vor. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Allerdings sei das Thema derzeit noch Gegenstand der Sondierungsgespräche von Union und SPD über eine Regierungsbildung - eine Einigung ist dazu bisher nicht bekanntgeworden. "Die Visastellen der hauptsächlich betroffenen Botschaften und Generalkonsulate nehmen derzeit Terminwünsche entgegen und registrieren sie", schreibt das Auswärtige Amt in einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion, die der "NOZ" vorliegt. Die Betroffenen können bei einem Termin ein Nachzugsvisum beantragen. Termine dürfte es aber erst in einigen Monaten geben. Konkret geht es um Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus wie Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien; anders als andere Flüchtlinge können sie ihre engste Familie derzeit nicht nachholen. Die Aussetzung des Nachzugs ist bis Mitte März befristet. Die Union möchte den Nachzug auch danach aussetzen, die SPD nicht. Das Ministerium weist darauf hin, dass die Vorbereitungen entsprechend der geltenden Rechtslage und mit Blick auf das Fristende laufen. Antragsteller würden entsprechend beraten...

 

 

 

20180110-L8662

GROKO Schauspiel: Streit über den Familiennachzug

https://bundesdeutsche-zeitung.de/headlines/politics-headlines/groko-schauspiel-streit-ueber-den-familiennachzug-965172

Auszüge - Streitfall Familiennachzug - Der Streit um den Familiennachzug hat in gewisser Weise den um die Obergrenze abgelöst, die gegen die Kanzlerin nicht durchsetzbar war. Und es ist auch reine Symbolpolitik, wenn sich die CSU jetzt bereit zeigt, über Härtefälle zu reden, denn es gibt längst Härtefallregelungen. Nur werden oft nicht einmal sie noch angewandt. Berliner Zeitung

 

Das Thema Familiennachzug ist inzwischen derart symbolisch aufgeladen, dass eine nüchterne Verhandlung darüber nahezu unmöglich scheint. Es geht im Streit darum, ob Flüchtlinge, die nur den schwachen subsidiären Schutz genießen, Familienangehörige nach Deutschland nachholen dürfen. In der bisherigen Regierung konnte man sich ja schon einmal einigen. Warum also sollte das jetzt nicht möglich sein? Straubinger Tagblatt

 

Im Streit über den Familiennachzug hat Unions-Fraktionsvize Stefan Harbarth (CDU) die SPD zum Nachgeben aufgefordert. „Herr Schulz und die SPD müssen sich hier bewegen“, sagte er der in Heidelberg erscheinenden Rhein-Neckar-Zeitung. „Es kann nicht sein, dass wir in Deutschland beim Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge eine wesentlich großzügigere Regelung haben als andere europäische Länder.“ Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rechne mit bis zu 300.000 Personen. „Das wollen auch die SPD-Anhänger nicht“, sagte Harbarth. „Die SPD-Wählerschaft denkt in dieser Frage nicht so wie ihr Vorsitzender Herr Schulz.“

 

Eine Lösung will Harbarth noch vor dem Abschluss möglicher Koalitionsverhandlungen. „Die SPD sollte noch im Januar gemeinsam mit uns im Bundestag dafür sorgen, dass der Familiennachzug weiter ausgesetzt bleibt“, sagte er. „Wenn die SPD auf Härtefall-Regelungen besteht, muss man über akzeptable Lösungen reden“, deutete er als Kompromisslinie an. Rhein-Neckar-Zeitung...

 

 

 

20180110-L8661

Lindner schlägt Merkel endgültig die Tür zu

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/dreikoenigstreffen-der-fdp-lindner-schlaegt-merkel-endgueltig-die-tuer-zu/20819412.html

Die Kritik an Christian Lindner war groß nach den gescheiterten Jamaika-Sondierungen. Beim Dreikönigstreffen bekräftigt der FDP-Chef: Keine Koalition mit einer CDU unter Merkel. Die Anhänger jubeln. Ein Kommentar. Stuttgart - Eine Koalition mit der Merkel-CDU wird es mit Christian Lindner nicht mehr geben. Unter dem tosenden Applaus der Parteibasis im Stuttgarter Opernhaus fuhr der FDP-Chef eine Attacke nach der anderen gegen die CDU-Chefin. Bis auch dem Allerletzten der Anwesenden klar war: Lindner ist mit Merkel durch. Seit dem Dreikönigstreffen gibt es kein Hintertürchen mehr für eine Jamaika-Koalition unter Merkel mit FDP und den Grünen, sollten die Verhandlungen von Union und SPD scheitern. Als Alternativen brachte Lindner eine Minderheitsregierung unter Merkel ins Spiel, oder eben Neuwahlen. Sein neuer Slogan heißt nun: Eine neue Generation für Deutschland. Dabei hat er seinen Freund Jens Spahn von der CDU im Blick, und Robert Habeck von den Grünen. Sein großes Vorbild bleibt der französische Präsident Emmanuel Macron. Er lobte dessen Bewegung „En Marche“ über den grünen Klee und zog viele Vergleiche zwischen der FDP und Macrons Partei...

 

 

 

20180110-L8660

Willkommenskultur: Jetzt bezahlen die Armen die Moral der Reichen

http://www.achgut.com/artikel/willkommenskultur_jetzt_bezahlen_die_armen_die_moral_der_reichen 

Ein „mysteriöses Frauensterben“, das Deutschland in Atem hält, nennt es Michael Klonovsky in seinem Blogbeitrag vom 29. Dezember 2017. Allein in der Woche vor Weihnachten ereigneten sich die versuchten und vollendeten Frauenmorde von Halle, Darmstadt, Berlin und schließlich Kandel. Die Häufung all dieser Einzelfälle verunsichert die besorgte Bevölkerung etwas, aber das wird selbstverständlich von den richtigen Qualitätsmedien schon als rechts, rassistisch und reaktionär gebrandmarkt. Und wer so richtig progressiv menschlich und humanitär universalistisch denkt, den lassen all diese Morde sowieso kalt. Tot ist halt tot, da hilft auch keine Trauer mehr. Oder wie unser aller Bundeskanzlerin so schön sagte: Nun sind sie halt da. Eine besondere Perle der antirassistischen Kaltschnäuzigkeit brachte dieser Tage die taz, die wirklich alles daran setzt, um sich als exponiertester „Dachschadenanzeiger“ (Wolfgang Röhl) der Linken zu behaupten. Im Zuge des Mordfalls von Kandel unterstellt der taz-Redakteur Peter Weissenburger allen, die die Nationalität des Täters für erwähnenswert halten, Rassismus und behauptet keck: „das Betrauern Einzelner ist nicht Aufgabe der Presse“. Wie recht er hat! Nicht das Betrauern Einzelner ist Aufgabe der Presse, sondern die Erziehung Aller...

 

 

 

20180110-L8659

NetzDG - „Meinungsfreiheit ist kein Larifari“

https://www.cicero.de/netzdg-netzwerkdurchsetzungsgesetz-jimmy-schulz-fdp-heiko-maas-meinungsfreiheit

Der FDP-Digitalexperte Jimmy Schulz fordert die sofortige Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG). Im Bundestag will er nun dafür Mehrheiten organisieren, auch mit der AfD. Statt Zensur brauche es Experten-Gerichte und Selbstkontrolle der Unternehmen - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) kommt am 19.12.2017 in Berlin zu einer Gedenkveranstaltung anlässlich des Jahrestages des Terroranschlages vom Breitscheidplatz in das Berliner Abgeordnetenhauses. Herr Schulz, was genau stört Sie an dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Heiko Maas? Wir fordern die sofortige Aufhebung des NetzDG. Die Kritik hat sich schon vor einem Jahr, als die Große Koalition den Entwurf eines Netzwerkdurchsetzungsgesetzes vorgelegt hatte, sehr schnell und auf ganz breiter Front gebildet. So etwas habe ich als Netz- und Digitalpolitiker bisher noch nicht erlebt. Vom Branchenverband Bitcom über zahlreiche NGOs bis hin zu allen netzpolitischen Vereinen der Parteien gibt es seither Widerstand gegen das NetzDG, auch von cnetz, dem netzpolitischen Verein der CDU und von dem der SPD nahestehenden Verein D64...

 

 

 

20180110-L8658

GEZ - Steuer zur Finanzierung von staatlichen Propagandamedien?

GEZ-Verweigerer zieht vor höchstes Gericht: „Mache diese Willkür nicht mit“

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gez-verweigerer-zieht-vor-hoechstes-gericht-mache-diese-willkuer-nicht-mit-a2316468.html

Georg Bode hat eine Verfassungsbeschwerde eingereicht. GEZ-Verweigerer Georg Bode aus Berglen (b. Waiblingen) will vor dem Verfassungsgericht gegen die Rundfunkgebühr von ARD und ZDF klagen. Wie er gegenüber „BILD“ sagte, mache er „diese Willkür nicht mit. Warum soll ich für etwas bezahlen, das ich nicht nutze?“ In drei Instanzen habe der Fernseh- und Gebührenverweiger laut BILD gegen den SWR geklagt und verloren, zuletzt vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Gesunder Menschenverstand zählt nicht - Bode sah das alles als eine reine „Show-Veranstaltung“. Er habe von Beginn an gewusst, „dass der gesunde Menschenverstand dort nichts zählt.“ Nun ruht seine Hoffnung auf den Richtern in Karlsruhe, wo er Verfassungsbeschwerde eingereicht hat. Nach Angaben der BILD zahlt Bode seit 2013 nur die frühere Radio-Gebühr (5,76 Euro), ist inzwischen mit 700 Euro Zwangsbeitrag im Rückstand. Bode: „Das Geld will der SWR jetzt bei mir eintreiben. Er hat mir schon mit dem Gerichtsvollzieher gedroht.“ Zu solch einem Besuch wird es aber vorerst nicht kommen, denn der GEZ-Verweigerer hat beim Verwaltungsgericht Stuttgart eine neue Klage gegen die Vollstreckung eingereicht...

 

 

 

20180110-L8657

Verwaltung der eigenen Lächerlichkeit

GroKo: Sondieren und täuschen

https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/groko-sondieren-und-taeuschen/

Von Roland Tichy - Seit heute sondieren sie wieder; so nennt man es, wenn zwei Wahlverlierer sich gegenseitig im Amt bestätigen. Natürlich gibt es großes Gewese. Aber damit wird nur kaschiert, dass die neue alte Groko ihre alten Fehler kaschiert. Ich bin im Besitz eines großen Geheimnisses: Es ist ein wichtiger Datensatz, der mir Zugang gewährt zur Rentenkasse, Krankenkasse, früher verbilligten Eintritt ermöglichte, auf fast allen Dokumenten erfasst ist, egal ob privat oder öffentlich. Der große, geheime Datensatz ist mein Geburtstag. Ein Geheimnis, das nur meines ist - Eigentlich habe ich mir nie etwas dabei gedacht, wenn mich jemand danach gefragt hat. Mein Datum können Sie sogar bei Wikipedia abfragen. Schlimm? Bislang nicht. Dieses Datum gehört halt zu mir. Erst neuerdings merke ich, wie leichtsinnig ich damit umgegangen bin. Mein Datum zu überprüfen, ist ein Anschlag auf das Menschenwohl und die Menschenrechte. Wer mein Geburtsdatum wissen will, um mir eine Seniorenkarte am Skilift zu verweigern oder im Freibad, behandelt mich wie ein „Tier im Zoo“. Glauben Sie nicht? Immerhin der Präsident der Bundesärztekammer hält eine Überprüfung von Geburtsdaten von minderjährigen Flüchtlingen für einen solchen unglaublichen Anschlag, der Juso-Vorsitzende, dessen Name mir nicht mehr einfällt, was gegebenenfalls mit meinem Geburtsdatum zusammenhängt, hat das Wort vom Zoo geprägt. Mein Gott, was machen wir für eine große Frage aus der Überprüfung von Geburtsdaten! Die CSU hat auf ihrer Klausurtagung gleich einen Beschluss dazu gefasst, nämlich „dass Antragssteller erst Asyl und Schutzstatus erhalten, wenn deren Identität .. zweifelsfrei geklärt wurde. Das gilt insbesondere auch für das Alter. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich Antragssteller durch Täuschung besondere Schutzrechte erschleichen. Das Alter angeblich minderjähriger Flüchtlinge muss daher standardmäßig durch geeignete Untersuchungen festgestellt werden.“ Sogar Handydaten sollen künftig ausgewertet werden dürfen. Klingt vernünftig. Man reibt sich bloß die Augen und stellt sich die Frage: Warum eigentlich bisher nicht? Kann doch gar nicht sein, oder? Gibt sich eine große Koalition, die diesen Zustand zu verantworten hat und seine Folgen so gar nicht bewältigen kann, nicht der Lächerlichkeit preis? Ihr könnt nicht mal Geburtsdaten erfragen, ihr allmächtigen Minister und weltgestaltende Kanzlerin...

 

 

 

20180110-L8656

Altparteien - Ist Gorleben sicher genug  als „Endlager“?

Die Suche nach Endlagerstätten hat begonnen

http://www.achgut.com/artikel/die_suche_nach_endlagerstaetten_hat_begonnen

Die Sondierungsgespräche in Berlin gleichen immer mehr einer Operette, die sich als Drama ausgibt. Die Akteure Martin Schulz, Horst Seehofer und Angela Merkel tun so, als würden sie um die Zukunft des Landes ringen. Doch in Wahrheit verhandeln sie ihre eigene politische Restlaufzeit. Der Deutsche Bundestag schaut tatenlos zu. Die Abgeordneten genießen das, was die IG Metall nur fordert: Vorruhestand bei vollem Lohnausgleich.

 

In allen drei Parteiapparaten, das allerdings macht die Angelegenheit für das Trio so dringlich, hat die Suche nach geeigneten Endlagerstätten begonnen, die nach Lage der Dinge auch im belgischen Brüssel liegen könnten. Mitleid müssen wir an dieser Stelle nicht investieren: Die EU-Endlagerung ist komfortabler als jedes Pharaonengrab, weil sie bei lebendigem Leib und hohen Bezügen stattfindet. Brüssel ist die einzige Grabstätte der Welt, in der Austern gereicht werden.

 

Noch freilich ist es nicht so weit. Das Stück befindet sich nach dem stimmungsvollen Jamaika-Prolog – Jungsiegfried Christian Lindner trat auf, um abzutreten – noch immer im ersten Akt. Nur das Bühnenbild wechselte mittlerweile von Balkon auf Hinterzimmer. Dort reden die Beteiligten absichtsvoll aneinander vorbei. Die SPD bestreitet der Bevölkerung das Recht, zu entscheiden, mit wem sie zusammenleben möchte. Die CSU hofiert Viktor Orbán und genehmigt sich Glyphosat. Die Kanzlerin wirkt, als habe sie ihren Text vergessen...

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

Die SPD in Zitaten

Das haben Martin Schulz und Co. in den vergangenen Monaten zu den drei Optionen Neuwahlen, Minderheitsregierung und große Koalition gesagt:

 

"Mit dem heutigen Abend endet zugleich unsere Zusammenarbeit mit der CDU und der CSU in der großen Koalition (...) Angela Merkel hat in den vergangenen Wochen ihre Präferenz für eine Koalition aus Union, FDP und Grünen zu erkennen gegeben. Zu dieser Regierung steht die SPD in Opposition." (Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz am Abend der Bundestagswahl, 24. September)

 

Man beachte das Detail: „in der großen Koalition“!!

 

Ihr Meridian

 

 

 

20180109-L8655

Politisches Personal - Wo sind die Straßenpolitiker?

https://www.cicero.de/kultur/schluss-mit-dem-persoenlichkeitskult-mehr-politik-wagen

VON MATTHIAS HEITMANN - Die politische Lähmung der Republik lässt den – flehenden oder wütenden – Ruf nach einem Generationenwechsel in der Politik lauter werden. Gerade jetzt, da mangels williger Konkurrenten in ausreichender Menge nun also die ehemals „Große“ Koalition sich anschickt, sich erneut gegen den Willen der Wähler zusammenzuraufen, ist dieser Wunsch nachvollziehbar. Es ist vor allen Dingen die Diskrepanz zwischen den grundlegenden Veränderungen in vielen Ländern der westlichen Welt einerseits und der weiterhin tiefgefrorenen politischen Landschaft des Berliner Regierungsviertels andererseits, die ein Weiter-so für viele Menschen zu einer surrealen, zumindest aber nicht eben zukunftsweisenden Vorstellung machen. Woher aber soll die Zukunftsorientierung kommen? Es erscheint logisch, in solch einer Situation alle Hoffnungen auf den politischen Nachwuchs zu setzen. Doch ist diese Hoffnung berechtigt? Die klugen Köpfe fliehen - Der Nachwuchs in den Parteien, auf den sich die schütteren Aussichten auf Besserung konzentrieren, ist ein Erzeugnis genau der Politik, deren gähnende inhaltliche Leere Grundlage der heutigen Stagnation ist. Es gibt kaum mehr „Straßenpolitiker“, die aus dem echten Leben und aus dem festen Glauben an ferne und hochhängende Zukunftsvisionen heraus in die Politik quereinsteigen. Dazu ist diese Welt mittlerweile viel zu hermetisch abgeriegelt. Ihre Akademisierung und Professionalisierung stellt sicher, dass visionäre und unangepasste Himmelsstürmer zwangsweise begradigt beziehungsweise gebrochen werden. In den Zeiten des alternativlosen Gesellschaftsmanagements bestand kein Bedarf an visionären und querköpfigen Veränderungswütigen; gebraucht wurden elastische und rückgratlose Verwalter, für die die Wähler und deren Kratzbürstigkeit eher Störfaktoren sind als Antrieb und Legitimation des eigenen Handelns...

 

 

 

20180109-L8654

Glaube keiner, es gäbe bei einer möglichen großen Koalition nicht

jemanden wie FDP-Chef Lindner, der die Sache noch zum Platzen bringt

http://www.fr.de/politik/meinung/leitartikel/sondierungen-der-countdown-fuer-merkel-laeuft-a-1421641

Von Daniela Vates ß Nicht einmal eine Woche noch, dann könnte es vorbei sein. Fünf Tage Countdown, bis sich entscheidet, ob CDU, CSU und SPD ihren Beziehungsüberdruss überwinden und doch noch einmal miteinander regieren wollen. Fünf Tage, in denen sich auch entscheiden kann, dass Angela Merkel demnächst aus dem Kanzleramt ausziehen wird, dass die erste Frau an der Spitze der deutschen Regierung ausgerechnet im 13. Jahr ihrer Amtszeit an ihre Grenzen gekommen ist. Die Kanzlerschaft der Kompromissmeisterin würde mit einer ironischen Pointe enden – nicht durch Rückzug oder Wahlniederlage, sondern durch die Unfähigkeit, einen Kompromiss zu finden. Bis Freitag wollen die drei Parteien, die bei der Bundestagswahl allesamt verloren, aber doch eine Mehrheit haben im Bundestag, beraten, ob sie sich das gemeinsame Regieren vorstellen können. Rakete mit dem Namen Groko - Vielleicht fühlt sich Angela Merkel ja ein bisschen so wie in einem Weltraum-Kontrollzentrum: Draußen das Raumschiff auf der Startrampe, drinnen lange Zahlenkolonnen auf Computern. Fünf, vier, drei, zwei, eins – und dann mal sehen, ob sie fliegt, die Rakete mit dem Namen Groko III oder ob sie wegen Reparaturschäden am Boden bleibt. Viel spricht für Erfolg, aber es gibt eine große Unbekannte in der Regierungsstartberechnung, etwas, was Merkel nicht überblicken kann: der Lindner-Faktor.  Besonders wahrscheinlich ist der Startabbruch nicht. Schließlich ist eine baldige Neuwahl die Alternative, da eine Minderheitsregierung wohl kaum länger währen würde als ein paar Monate. Bei der Wahl würden die drei Verhandlungspartner dann bei den Bürgern dafür werben, nach der Wahl erneut miteinander verhandeln zu dürfen. Keine erfolgversprechende Ausgangslage, dessen müssten sich alle Beteiligten eigentlich bewusst sein...

 

 

 

20180109-L8653

Kommentar: (Kein) Merkels Ende in Sicht

http://www.dw.com/de/kommentar-merkels-ende-in-sicht/a-42038973

Die Deutschen haben das Sondieren satt. Angela Merkel, finden sie, soll jetzt schnell eine Regierung bilden. Aber der jüngste Deutschlandtrend macht auch klar: Die Ära Merkel neigt sich dem Ende zu, meint Jens Thurau. Begeisterung sieht anders aus: Gut finden es nur noch 45 Prozent der Menschen, die das Meinungsforschungsinstitut Infratest-dimap zu Jahresbeginn befragt hat, wenn CDU, CSU und SPD sich jetzt noch mal aufraffen und weiter regieren sollten. Das sind dann doch wesentlich weniger als noch vor vier Jahren, und auch da gab es schon Kritik am Regieren der beiden großen Parteien in Deutschland. Dabei kommt Angela Merkel bei den Menschen noch vergleichsweise gut weg: Wenn 65 Prozent der Befragten sagen, die CDU-Chefin sei alles in allem eine gute Kanzlerin, dann ist das ein Wert, von dem viele Regierungschefs in parlamentarischen Demokratien weltweit, unter dem Druck von Turbo-Globalisierung und Nationalismus, nur träumen können. Und stolze 70 Prozent meinen, die Kanzlerin stehe für die Stabilität in Deutschland. Das ist der überlebensgroße Kredit, von dem Merkel seit Jahren zehrt: Als forsche Reformerin, als Visionärin gar, haben die Menschen sie nie gesehen. Aber als Anker in der Unsicherheit, als Persönlichkeit, die in turbulenten Zeiten schlicht die Nerven behält. Das klingt nicht aufregend, beschreibt aber doch die Erwartungen: Wenig fürchten die Deutschen mehr als Unregierbarkeit...

 

 

 

20180109-L8652

Wenig „Ossis“, kein Maas, kein Gabriel

Sondierungen für eine kleine GroKo: Wer dabei ist und wer nicht

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/sondierungen-fuer-eine-kleine-groko-wer-dabei-ist-und-wer-nicht/

Von Josef Kraus - Jetzt sondieren sie wieder. „Sondieren“, das heißt laut Duden unter anderem: vorsichtig erkunden, erforschen, abchecken, ausspähen, ergründen, inspizieren, nachspüren, abklopfen, auf den Zahn fühlen, unter die Lupe nehmen, ausspionieren, aufklären, ausbaldowern, ausloten, Wassertiefe messen usw. Selbiges haben sich CDU, CSU und SPD für Sonntag, 7. Januar, 12 Uhr, bis inkl. Donnerstag, 11. Januar, vorgenommen – teilweise in einer dreimal 13-köpfigen, also einer 39er Kopfrunde, teilweise in einer der 14, in der Regel sechsköpfigen Sondierungsgruppen. Mal schauen, was mehr als 100 Tage nach der Bundestagswahl vom 24. September „ausbaldowert“ und in hoffentlich nicht zu seichtem und trübem Gewässer ausgelotet wird. Ob etwas dabei herauskommt und ob es dann überhaupt zu regulären Koalitionsverhandlungen mit einer Regierungsbildung gegen Ostern kommt, das hat auch mit den beteiligten Personen zu tun. Man kann aus den Personenkonstellationen nicht alles, aber doch ein wenig Spekulatives ableiten. Beteiligen wir uns daran, so wie es ab sofort auch die sog. Qualitätspresse tun wird.

 

 

 

20180109-L8651

Ungarischer Ministerpräsident:

Orbán sieht Flüchtlinge als „muslimische Invasoren“ an

https://www.welt.de/politik/ausland/article172254332/Ungarischer-Ministerpraesident-Orban-sieht-Fluechtlinge-als-muslimische-Invasoren-an.html

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban erklärte, dass die Aufnahme von Flüchtlingen „notwendigerweise zu Parallelgesellschaften“ führen würde. Von SPD-Chef Martin Schulz fordert er „mehr Respekt“ für sein Land. Auch künftig werde Ungar keine Flüchtlinge aufnehmen, hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán bekräftigt. Dies würde „notwendigerweise zu Parallelgesellschaften“ führen. Zugleich forderte er mehr Respekt. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat die Migration nach Europa als Invasion bezeichnet. In einem Interview mit der „Bild“-Zeitung sagte Orbán: „Wir betrachten diese Menschen nicht als muslimische Flüchtlinge. Wir betrachten sie als muslimische Invasoren.“ Um aus Syrien in Ungarn einzutreffen, müsse man vier Länder durchqueren, sagte der ungarische Regierungschef. Die Menschen würden nicht „um ihr Leben“ rennen, sondern „ein besseres Leben suchen“. Die Flüchtlinge hätten vorher um ihre Aufnahme bitten sollen, stattdessen aber hätten sie die Grenze illegal durchbrochen. „Das war keine Flüchtlingswelle, das war eine Invasion“, sagte Orbán, der vergangene Woche Gast bei der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im oberbayerischen Seeon war. Er habe nie verstanden, „wie in einem Land wie Deutschland [...] das Chaos, die Anarchie und das illegale Überschreiten von Grenzen als etwas Gutes gefeiert werden konnte“...

 

 

 

20180109-L8650

Maas und der verschwundene "Idioten"-Tweet

http://www.sueddeutsche.de/digital/netzwerkdurchsetzungsgesetz-maas-und-der-verschwundene-idioten-tweet-1.3816834

Seit dem Wochenende ist ein sieben Jahre alter Tweet von Bundesjustizminister Maas verschwunden. Darin nannte dieser seinen Parteikollegen Thilo Sarrazin einen "Idioten". Seit 1. Januar ist die Übergangsfrist des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) abgelaufen. Firmen müssen seitdem gegen strafbare Äußerungen wie Beleidigungen im Netz vorgehen. Allerdings ist fraglich, ob das Verschwinden des Tweets wirklich etwas mit dem neuen Gesetz zu tun hat. In der Debatte um das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wird Heiko Maas von einem Tweet eingeholt, den er vor sieben Jahren verfasst hat. Durch das neue Gesetz, das der SPD-Bundesjustizminister entworfen hat, sollen strafbare Äußerungen im Internet schneller gelöscht werden. Es ist seit 1. Oktober 2017 in Kraft. Seit 1. Januar ist die Übergangsfrist vorbei: Nun drohen Plattformen wie Facebook und Twitter hohe Bußgelder, wenn sie etwa Beleidigungen oder Volksverhetzung nicht schnell löschen. Gegner des Gesetzes sagen, es schränke die Meinungsfreiheit ein, weil die Unternehmen aus Furcht nun jede auch nur scheinbar heikle Aussage löschten, ohne rechtsstaatliches Verfahren...

 

 

 

20180109-L8649

Wie Forscher die größte Sicherheitslücke aller Zeiten entdeckten

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/diginomics/wie-forscher-die-groesste-sicherheitsluecke-aller-zeiten-entdeckten-15379125.html

Eine Forschergruppe um den Grazer Computerwissenschaftler Daniel Gruss hat „Meltdown“ und „Spectre“ mitentdeckt. Für sie könnte der Chipskandal die Chance ihres Lebens sein. Selten sorgen Sicherheitsprobleme von Computern für so viel Aufsehen wie im Fall von „Meltdown“ (Kernschmelze) und „Spectre“ (Gespenst). Als die Lücken im Design von Computerchips vergangene Woche öffentlich wurden, war die Aufregung rund um den Globus groß. Die Tatsache, dass fast jeder Computer und jedes Smartphone angreifbar ist, dass das vielleicht schon seit Jahrzehnten passiert und dass mögliche Angriffe letztlich nicht mehr nachvollziehbar sind – dieser gravierende Umfang und diese anhaltende Unsicherheit machten die Geschichte zum GAU für die IT-Industrie und letztlich für Milliarden von Nutzern.

 

Für einige junge Wissenschaftler an der Technischen Universität im österreichischen Graz könnten „Meltdown“ und „Spectre“ dagegen die Chance ihres Lebens sein. Sie gehören zu einer kleinen Gruppe von Fachleuten, die Sicherheitsschwächen in Computer- und Handy-Mikroprozessoren erforschen und die „Meltdown“ und „Spectre“ mitentdeckt haben. Daniel Gruss, Moritz Lipp und Michael Schwarz belegen als akademisches Miniteam ein kleines Dreierbüro an der steiermärkischen Hochschule. Sie arbeiten am 70 Mitarbeiter starken Institut für angewandte Informationsverarbeitung und Kommunikationstechnologie im Teilsektor „Secure Systems“, den der IT- und Sicherheitsexperte Stefan Mangard führt. Gruss selbst bezeichnet seinen Arbeitsbereich als „Nische“, und wer mit ihm spricht, den bedenkt er mit einer Vielzahl von Fachbegriffen. Von randomisierten Speicherstellen ist dann die Rede, von Programm-Adressräumen, von Sidechannel-Angriffen. „Meltdown ist wie ein Taschendieb“...

 

Meridian: https://www.google.de/search?source=hp&ei=KYxTWtfrHsr28AXvkIqQBQ&q=nsa+Meltdown+Spectre&oq=nsa+Meltdown+Spectre&gs_l=psy-ab.3...1785.10444.0.11377.13.13.0.0.0.0.233.2064.0j3j7.10.0....0...1c.1.64.psy-ab..5.2.432...0i3k1.0.N2Izr4udowc

 

 

 

20180109-L8648

Das Zensurgesetz frisst seine Kinder

http://www.achgut.com/artikel/das_zensurgesetz_frisst_seine_kinder

Es fällt mir schwer, meine Schadenfreude zu unterdrücken, aber ich tue es trotzdem, denn das NetzDG ist Mist, da gibt es für mich keinen Zweifel. Was es anrichtet, können wir dieser Tage bei Facebook und Twitter beobachten.

 

Da finden wir zurückgehaltene Posts plötzlich in den Streams von Menschen, die sich lange unter den Guten wähnten und dachten, damit seien sie immun gegen Zensur. Es ist ein Fest! Auf einmal erfährt der „Journalismus mit Haltung”, was die Haltung beim NetzDG wert ist: nichts. Denn vor ihm sind alle gleich. Das gilt für Beatrix von Storch genauso wie für Ralf Stegner. Hatespeech ist Hatespeech ist Hatespeech.

 

Dass das so ist, davor wurde eifrig gewarnt. Bei der Achse gibt es ein ganzes Dossier über Zensur im Namen des vermeintlich Guten. Leider kommen viele Kommentatoren erst jetzt aus der Reserve, wo Facebook und Twitter auch „Posts mit Haltung“ zensieren. Derlei Beispiele finden wir ebenso in sozialen Medien wie die regelmäßigen Ausfälle einiger AfD-Politiker.

 

Wo der AfD-Abgeordnete Jens Maier einen farbigen Deutschen als „Halbneger“ betitelt, sucht eine Hamburger Jungpolitikerin nach Filmen, in denen „Deutsche sterben“; wo ein AfD-Abgeordneter von Rache am System und seinen Unterstützerinnen fantasiert, träumt ein Grünen-Mitglied von Fliegerbomben auf Dresden und Schusswaffengebrauch in der Hauptstadt (einen Screenshot kann ich nicht liefern; der junge Mann hat mich blockiert).

 

Behelfen kann man sich beim „Mausrutschen“ mit der Behauptung, bei der Neger-Äußerung, dem dummen Kommentar über Bombenkriege oder der „Nazischlampe“ handele es sich um Satire. In den Tiefen meiner Twitter-Bubble gibt es treffenderweise einen Running-Gag: „Witzig ist es nur, wenn Shahak Shapira es sagt“ – oder eben Jan Böhmermann.

 

Dass es auch vor Inkrafttreten des NetzDG keine richtige und falsche Hatespeech gab, erfahren einige Medienschaffende erst jetzt am eigenen Leib oder beim Scrollen durch ihre Timelines. An dieser Stelle ein kurzer Disclaimer: Auch ich bin kein Unschuldslamm. Das hier ist keine Moralpredigt. Aber die plötzliche Verwunderung über das vorsorgliche Löschen von Satire und „Hatespeech mit Haltung“ ist es, finde ich, wert, kurz festgehalten zu werden.

Wenn Zensur plötzlich für alle gilt

 

Da ist zum Beispiel der Deutsche Journalistenverband, der sich immerhin von Anfang an gegen das Gesetz aussprach und entsprechend empört über die Sperrung des Twitter-Accounts der „Titanic” ist. Viele seiner Mitgliederinnen aber begleiteten die Debatte um das NetzDG maximal distanziert. Sorgen schien vor allem die Hatespeech an sich zu machen, die man selbstverständlich nur rechts im politischen Spektrum verortete.

 

Ergo konnte ein Gesetz, das versucht, dies zu beenden, ja nicht so falsch sein. Schließlich sollte es vor allem Nazis treffen, dachte man. Außerdem stand eine Bundestagswahl bevor, bei der die AfD hoch im Kurs stand, obwohl sie, wie wir heute wissen, nur aus Vollkartoffeln (weichkochend) besteht. Vielleicht ist so ein Gesetz ja doch ganz praktisch, dachte man sich. Und nun? Nun treten die Folgen des NetzDG auch in der „linksliberalen“ Blase zutage.

 

 

 

20180109-L8647

Altersprüfung bei Flüchtling: Messerstiche auf 17-Jährige auch in Darmstadt

https://www.welt.de/politik/deutschland/article172199090/Alterspruefung-bei-Fluechtling-Messerstiche-auf-17-Jaehrige-auch-in-Darmstadt.html

Wenige Tage vor dem tödlichen Messerangriff auf eine 15-Jährige in Kandel hat sich in Darmstadt eine ähnliche Tat ereignet. Eine 17-Jährige wurde schwer von ihrem Ex-Freund verletzt. Beim angeblich 16-jährigen Tatverdächtigen wird nun das Alter geprüft. Nach lebensgefährlichen Messerstichen auf ein 17-jähriges Mädchen in Darmstadt lässt die Staatsanwaltschaft das Alter des mutmaßlichen Täters, eines jungen Flüchtlings, überprüfen. Dazu werde ein Gutachten erstellt, hieß es seitens der Staatsanwaltschaft. Der 16-jährige Afghane soll seine Exfreundin zwei Tage vor Weihnachten mit mehreren Messerstichen schwer verletzt haben, er sitzt in Untersuchungshaft. Das Mädchen ist außer Lebensgefahr. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft sagte, der junge Mann sei vermutlich ohne Papiere eingereist und sehe „deutlich älter aus“, als es das angegebene Alter vermuten lasse. Andererseits seien das lediglich äußere Merkmale, die alleine noch keinen Hinweis auf das tatsächliche Alter lieferten. „Wir gehen davon aus, dass ein Ergebnis des Gutachtens erst in einigen Monate vorliegt“, sagte die Sprecherin. Es müssten zahlreiche einzelne Untersuchungen etwa der Zähne vorgenommen werden...

 

 

 

20180109-L8646

Afghane sticht auf 17-Jährige ein

https://www.abendblatt.de/nachrichten/article213030519/Afghane-sticht-auf-17-Jaehrige-ein.html

Darmstadt. Die tödliche Messerattacke von Kandel sorgte bundesweit für Entsetzen. Erst jetzt wird bekannt, dass es schon wenige Tage zuvor, am 22. Dezember, in Darmstadt ein ähnliches Verbrechen gegeben hat. Eine 17-Jährige wurde damals auf offener Straße von einem jungen Mann lebensgefährlich verletzt. Nun teilte die Staatsanwaltschaft mit, dass es sich bei dem mutmaßlichen Täter um einen 16-jährigen Afghanen handelt. Er lebte seit 2015 als unbegleiteter Flüchtling in einer Wohngruppe in Darmstadt. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Darmstadt sagte, der tatverdächtige junge Mann sei vermutlich ohne Papiere eingereist und sehe "deutlich älter aus" als es das angegebene Alter vermuten lasse. Es wurde ein Gutachten in Auftrag gegeben, um das tatsächliche Alter festzustellen. Die Polizei hatte den Afghanen bereits kurz nach der Tat festgenommen. "Er räumte die Tat ein", so die Ermittler. Der junge Mann sitzt in Untersuchungshaft. Einer ersten Einschätzung zufolge seien im Vorfeld der Tat keine Auffälligkeiten über den Tatverdächtigen bekannt gewesen. Bei dem Angriff soll er von einer weiteren Person begleitet worden sein...

 

 

 

20180109-L8645

"Charlie Hebdo" droht der Ruin

https://www.n-tv.de/politik/Charlie-Hebdo-droht-der-Ruin-article20218099.html

Am 7. Januar 2015 stürmen zwei Islamisten die Redaktion der Satire-Zeitung "Charlie Hebdo" - und ermorden zwölf Menschen. Bis heute leben die Zeichner und Journalisten in Angst, Morddrohungen sind ihr Alltag. Doch der Verlag hat ein noch größeres Problem. Lachen im Hochsicherheitstrakt: So sehen die Zeichner und Journalisten der französischen Satirezeitung "Charlie Hebdo" ihre Arbeit. Zum dritten Jahrestag des Anschlags mit zwölf Toten schildern sie ihre schwierigen Arbeitsbedingungen in einer Gedenkausgabe, bei der dem Leser das Lachen im Halse stecken bleibt. Unter dem Titel "Immer noch Charlie" erinnert die Ausgabe an die Anschlagsopfer - auch wenn der "Geist von Charlie" längst nicht mehr alle Franzosen eint. "Der 7. Januar 2015 hat uns in eine neue Welt katapultiert, die aus Polizisten und Waffen besteht, aus Durchgangsschleusen, gepanzerten Türen, aus Angst und Tod." So beschreibt es Fabrice Nicolino, der bei dem Anschlag schwer verletzt wurde. Zu den Überlebenden zählt auch Zeitungschef Laurent Sourisseau alias Riss, der während der Attacke der beiden Islamisten Chérif und Said Kouachi von einer Kugel getroffen wurde und sich tot stellte...

 

 

 

20180109-L8644

Mein Name ist Baake mit B wie Blackout

http://www.achgut.com/artikel/mein_name_ist_baake_mit_b_wie_blackout

Von Anna Veronika Wendland - „Wenn der Senator erzählt“, heißt ein Song des linken Liedermachers Franz-Joseph Degenhardt. Das Lied handelt von einer deutschen Kapitalistenkarriere quer durch alle Regime, in der Bauernschläue und politische Geschmeidigkeit einen Mann aus kleinen Verhältnissen immer oben schwimmen lassen: „Ja, wenn der Senator erzählt / Das ist der, dem das ganze Wackelsteiner Ländchen gehört / und alles, was darauf steht. / Wie der angefangen hat...“  Auch Rainer Baake hat klein angefangen, in der westdeutschen Provinz, hat Wirtschaft studiert und ist sogleich nach dem Studium grüner Campaigner und Berufspolitiker geworden. Man brauchte damals bei den Grünen genau solche Leute: Männer, die vorgeblich was von Wirtschaft verstanden und gute Geschichten erzählen konnten, vom Weg des Landes „ohne Kohle und Uran“, von der „Energiewende“, die etwas Schöneres zu werden versprach als Kohls Geistig-moralische, oder die lästige Wende von ‚89, nach der lauter grün-abholde Ostdeutsche die Wahlergebnisse verdarben...

 

 

 

 

20180109-L8643

#Metoo - Ächtung auf Zuruf

https://www.cicero.de/kultur/dieter-wedel-metoo-vergewaltigung-gerhard-strate

VON GERHARD STRATE -  Als erster deutscher Prominenter findet sich der Regisseur Dieter Wedel im Zentrum der #Metoo-Debatte wieder. Dabei werden sämtliche Regeln unseres Rechtssystems ausgehebelt, schreibt Staranwalt Gerhard Strate. Die digitale Inquisition habe mit einer geordneten Gerichtsöffentlichkeit nichts mehr zu tun. Wenn die unendlichen Möglichkeiten modernster Technik mit den Gepflogenheiten des Mittelalters eine Verbindung eingehen, dann droht höchste Gefahr für die Errungenschaften der Zivilisation. Dies muss dieser Tage auch der Filmregisseur Dieter Wedel erfahren, der sich nach einem Artikel im Zeit-Magazin als erster deutscher Prominenter unvermittelt im Zentrum der #Metoo-Debatte wiederfindet. Was die ehemaligen Schauspielerinnen Jany Tempel und Patricia Thielemann über Wedel berichten, ist denn auch Wasser auf die Mühlen einer Kampagne, die dazu angetreten ist, sämtliche Regeln unseres Rechtssystems auszuhebeln...

 

 

 

20180109-L8642

Zensur ist Unterdrückung

AfD-Politikerin von Storch verteidigt Tweet über Muslime:

Wir müssen Probleme beim Namen nennen

https://bundesdeutsche-zeitung.de/headlines/national-headlines/afd-politikerin-von-storch-verteidigt-tweet-ueber-muslime-wir-muessen-probleme-beim-namen-nennen-965167

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte rechtzeitig vor der Bundestagswahl mit den Stimmen der „Sozialdemokraten“ und der CDU/CSU sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz durch den Deutschen Bundestag gebracht. Es widerspricht dem Gedanken des Rechtsstaats, gerichtliche Überprüfungen durch private Zensur zu ersetzen. Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgsetz versucht die Bundesregierung Betreiber sozialer Netzwerke dazu verpflichten, potenziell strafbare Äußerungen auf ihren Plattformen innerhalb streng vorgegebener Zeitfristen zu löschen. Privaten Anbietern wird somit eine Prüfpflicht übertragen, also die Einordnung in zulässige und möglicherweise strafbare Äußerungen, die nicht leicht umzusetzen ist. Bisher wird dies sorgfältig von ordentlichen Gerichten durchgeführt. Anbieter werden eine strittige Aussage lieber entfernen, als das Risiko eines Bußgeldes von bis zu 50 Millionen Euro zu riskieren. Automatisierte Zensur-Algorithmen bieten sich dann schnell als scheinbar elegante Lösung für ein wie vom Gesetz gefordertes „wirksames und transparentes Verfahren“ an. Vize-Fraktionsvorsitzende kritisiert „politische Korrektheit“ und „geschönte Kriminalstatistiken...

 

 

 

20180109-L8641

Physiker Nikola Tesla

Seine Technik machte den Strom transportfähig

http://www.deutschlandfunk.de/physiker-nikola-tesla-seine-technik-machte-den-strom.871.de.html?dram:article_id=407699

Von Frank Grotelüschen - Tesla – da denkt man heute an eine prominente Marke für Elektroautos. Namensgeber war der Ingenieur Nikola Tesla, einer der wichtigsten Köpfe in der Geschichte der Elektrotechnik. Der geniale und exaltierte Erfinder starb vor 75 Jahren in New York. Dass heute Wechselstrom durch die Stromnetze der Welt fließt und kein Gleichstrom, haben wir vor allem einem Erfinder zu verdanken – Nikola Tesla. Geboren 1856 im heutigen Kroatien, studierte er Maschinenbau, allerdings ohne Abschluss. Um seine Kasse aufzubessern, versuchte Tesla sein Glück beim Kartenspiel – und fiel dabei fast der Spielsucht anheim. "Ich bezwang meine Leidenschaft allmählich. Ich überwand sie nicht nur, sondern riss sie aus meinem Herzen, um nicht einmal die Spur eines Verlangens zurückzulassen...

 

 

 

20180109-L8640

Der demographische Suizid ist das Ergebnis der Zerstörung der Familie

https://philosophia-perennis.com/2018/01/08/demographischer-suizid/

Ein Gastbeitrag von Adrian F. Lauber - Dass Europas Selbstzerstörung heute eine realistische Option ist, liegt in erster Linie an den Europäern selbst. Es ist immer leichter, auf andere – z. B. auf muslimische Migranten – zu zeigen. Gewiss, diese zügellöse Einwanderung stellt eine Bedrohung für das zivilisatorische Gleichgewicht im alternden Europa dar. Dafür bedanken können wir uns bei unserer politischen Führung, die offenbar nicht daran interessiert ist, dieses Land (bzw. diesen Kontinent), seine Identität und seine Werte zu verteidigen.

 

Aber diese Einwanderung müsste uns vielleicht nur halb so viel Sorgen machen, wenn die Europäer nicht gerade dabei wären, eine Art demographischen Selbstmord zu begehen. Über lange Zeit verharrte die Geburtenrate in Deutschland bei durchschnittlich 1,3 Kindern pro Frau. (2,1 wären nötig, um die Bevölkerungszahl stabil zu halten) Bei unseren Nachbarn sieht es größtenteils ähnlich aus. Inzwischen dauert dieser Zustand schon so lange an, dass sich eine Alterung und Schrumpfung der einheimischen Populationen nicht mehr abwenden lassen. Ein Kind kann zahlenmäßig eben nur einen seiner Eltern ersetzen und nicht beide.

 

Das allein wäre nicht automatisch existenziell bedrohlich, wenn nicht gleichzeitig eine Masseneinwanderung aus islamischen Ländern stattfinden würde, deren Bevölkerungszahlen explodieren.

 

Aber selbst wenn es gelingt, die Masseneinwanderung und den schleichenden Bevölkerungsaustausch zu stoppen – was durchaus möglich ist –, wäre damit die existenzielle Krise der Europäer nicht gelöst.

 

Das demographische Problem bliebe ja trotzdem bestehen – worauf soll das eigentlich hinauslaufen? Auf eine Population, die irgendwann einmal zu 40, 50, 60, 70 Prozent aus Rentnern besteht und die so langsam ihrem endgültigen Ende entgegen vegetiert – versorgt hauptsächlich von Robotern, weil die relativ wenigen jungen Leute genug anderes um die Ohren haben und nicht mit den Belangen der vielen Senioren behelligt werden wollen?

 

Ein Science-Fiction-Szenario, könnte man meinen. Aber mir scheint, völlig abseitig ist es nicht. In mancher deutschen Gemeinde kommt man sich ja heute schon vor wie im – pardon – Freiluft-Seniorencenter – besonders, wenn man sie mit dem Straßenbild in so manchem asiatischen Land vergleicht, das von jungen Leuten dominiert ist.

 

Alternde Gesellschaft verlieren ihre Vitalität und ihren Willen zur Selbstbehauptung. Ich will den Alten damit nicht zu nahe treten, von denen sehr viele äußerst vital und aktiv sind, aber tendenziell ist es nun einmal so, dass die Älteren doch nach einem arbeitsreichen Leben eher ihre Ruhe haben und nichts großes Neues mehr auf die Beine stellen wollen – zumal man mit 70, 80 einfach nicht mehr in derselben körperlichen Verfassung ist wie mit 30. Man will lieber noch etwas entspannen und genießen, ein bisschen die Früchte der eigenen Arbeit ernten. Das ist verständlich und völlig legitim.

 

Die Überalterung einer Gesellschaft macht sich ab einem gewissen Punkt bemerkbar. Irgendwann gehen der Gesellschaft Wagemut und Lebenskraft verloren – zumal irgendwann selbst für elementare Aufgaben nicht mehr genug Nachgeborene zur Verfügung stehen.

 

Ich stelle mir zum Beispiel vor, wer in einer Seniorengesellschaft eigentlich noch die Polizei und die Armee und den Grenzschutz stellen soll. Wer macht das? Die paar jungen Hanseln, die in Europa dann noch übrig sind (von denen ja wiederum nur ein Teil bereit wäre, sich für solche Aufgaben zur Verfügung zu stellen), sehen ziemlich alt aus gegen die Massen von Jungmännern, die in der islamischen Welt nachwachsen und von denen sich viele gerne hier niederlassen wollen. (Und durchaus bereit sind, sich ggf. mit Gewalt Zutritt zu verschaffen, wie man bereits mehrfach mitverfolgen durfte …)

 

Selbst wenn es vorerst gelingt, die Masseneinwanderung zu stoppen: sofern nicht auch das demographische Problem gelöst wird, wird der Selbstmord Europas damit nur verzögert und nicht verhindert. Der Grenzschutz löst nur ein Problem, aber keineswegs schon die zivilisatorische Krise dieses Kontinents.

 

Die demographische Krise ist das Ergebnis der Zerstörung der Familie. Man schimpft gern auf Moslems, weil die ja so viele Kinder in die Welt setzen, aber was können sie eigentlich dafür, dass den indigenen Europäern Familienwerte inzwischen, auf Gutdeutsch gesagt, am Arsch vorbeigehen?

 

Über die Gründe dafür kann ich nur mutmaßen. Ich schreibe einige Gedanken dazu nieder und vielleicht erfasse ich ja auch etwas richtig.

 

Ich vermute, folgende Faktoren spielen eine Rolle:

 

1.) Das Absterben der Religion: Das Christentum bedeutet in weiten Teilen Europas nur noch Folklore. Dass die Kirchen sich zu Vollstreckern der links-grünen Open-Border-Ideologien und zu Fürsprechern des Islam (Papst Franziskus!) gemacht haben, macht die Sache auch nicht besser. Es bestätigt vielmehr, dass die Überlebenschancen für das Christentum in unseren Breiten gering sind. (In Amerika sieht das noch etwas anders aus.) Ich selbst bin als nicht-religiöser Mensch ein Paradebeispiel für diese Entwicklung. Warum auch immer, aber es ist nachweisbar, dass religiöse Menschen wahrscheinlicher eine kinderreiche Familie gründen werden als nicht-religiöse. Vielleicht hat es damit zu tun, dass religiöse Menschen noch eher das angeblich göttliche Gebot „Seid fruchtbar und mehret Euch“ beherzigen, was weiß ich?

 

2.) Ein kühler Blick auf die Welt: Wenn man die Welt absolut kalt und trocken betrachtet, kann man sich sagen: Ich bin dann und dann geboren, dann und dann werde ich sterben. Was kümmert es mich, was vor mir war und was nach mir kommt? Lass ich’s mir doch einfach gutgehen, solange ich lebe, und verzichte ich auf so eine große Verantwortungslast, wie sie die Familie eben auch ist. Im Grunde ist der Glaube, eine Ahnenreihe gebührend fortsetzen zu müssen, ja durchaus irrational, das gestehe ich zu. Kein Hahn kräht danach, wenn eine Familie oder sogar ein ganzes Volk ausstirbt. Dieser Planet dreht sich trotzdem weiter. Gegen diese Logik fallen mir gar keine rationalen Argumente ein, nur emotionale: viele Familienfeinde könnten eines Tages – wenn es zu spät ist – ihre Lebensentscheidung bereuen, wenn ihnen ganz plötzlich auffällt, wie einsam es um sie geworden ist; wenn ihnen bewusst wird, dass sie sterben werden, ohne in Gestalt von Kindern dieser Welt ein Erbe zu hinterlassen.

 

3.) Infantilisierung: Ich habe mich manches Mal gefragt, ob ich mir das nur einbilde, aber da ich inzwischen mehrere Texte von Leuten gelesen habe, denen das auch aufgefallen ist, meine ich, dass ich mit meiner Wahrnehmung nicht völlig daneben liege. Ich habe den Eindruck, dass diese Gesellschaft furchtbar infantil geworden ist. Menschen, die um die 30 sind, benehmen sich vielfach noch immer wie Teenager. Sie kleiden sich kindlich, sie pflegen kindliche Hobbys, manchmal sogar eine kindliche Sprache. Woran das liegt, kann ich nur vermuten. Vielleicht sind diese Menschen durch den großen Wohlstand dieser Gesellschaft einfach so massiv verwöhnt worden, dass ihnen ein Leben als reifer, verantwortlicher Erwachsener gar nicht mehr zumutbar erscheint. Also versuchen sie, die eigene Kindheit künstlich zu verlängern. Dass man dann auf die Gründung einer Familie verzichtet oder sie solange vor sich her schiebt, bis die biologische Uhr der Frau ausgetickt hat, ist konsequent. Wer selber zumindest im Geiste ein Kind, frei von überschüssigen Verantwortungslasten, sein will, der wird sich doch nicht eine enorme Verantwortung wie die Fürsorge für Nachwuchs aufbürden!

 

4.) Die Illusion, alles haben zu können: viele Menschen reden sich ein, sie könnten ohne Abstriche alles aus dem Leben rausholen: eine glänzende Karriere ohne jeden Knick, dazu noch ein erfülltes Familienleben und als Sahnehäubchen oben drauf auch noch ein ordentliches Pensum Zeit für sich allein. Tatsache ist aber, dass einen so perfekten Lebenslauf kaum irgendjemand auf die Reihe bekommt. Der Glaube, alles haben zu können, ist eine Illusion. Gerade die Gründung einer Familie erfordert natürlich in Sachen Geld, in Sachen Freizeit und unter Umständen auch in Sachen Karriere deutliche Abstriche. Man muss bereit sein, Opfer zu bringen und Verantwortung zu übernehmen. Aber wie soll man das dem armen Hascherl zumuten, das bisher so verwöhnt worden ist?! (Siehe Infantilisierung) Schon die Aussicht, ein Zimmer mit irgendwem teilen zu müssen, kann ihm als unerträgliche Schikane erscheinen.

 

Ne, ne, ne! Ehe man zugibt, dass einem das wahre Leben Abstriche abverlangt, scheut man lieber jede Festlegung und schiebt alles vor sich her, weil man sich so viele Optionen wie nur möglich offen halten will. Nur irgendwann sind Chancen, die einmal da waren, vertan.

 

5.) Unrealistische Wunschvorstellungen: Liegt es darin, dass man heutzutage wie am Fließband Liebesschnulzen in Buch- oder Film-Format serviert bekommt? Ich weiß es nicht, aber mein Eindruck ist, dass viele Menschen heute völlig unrealistische, viel zu hoch gesteckte Erwartungen an Ehe und Familie haben. Sie scheinen zu glauben, sie hätten so etwas wie ein Menschenrecht auf immerzu harmonische, wundervolle Zustände in ihrem Leben. Kaum gibt es Probleme, wird die Ehe oder Beziehung flugs beendet und der Partner wie ein Kleidungsstück ausgetauscht – nur um dann festzustellen, dass der nächste genauso wenig perfekt ist und dass es mit dem früher oder später auch Konflikte geben wird.

 

Früher war nicht alles besser. Früher kannten die Leute dieselben Probleme wie heute auch und noch schlimmere obendrein. Aber heute, so scheint es mir, lassen sich viele Leute von den Problemen, die es im Zusammenleben unweigerlich gibt, ganz schnell ins Bockshorn jagen und schmeißen alles hin. So werden Familien auseinander gerissen – die Leidtragenden sind die Kinder – oder gar nicht erst gegründet.

 

Das alles hängt wohl wiederum damit zusammen, dass viele Menschen heute infantil und verwöhnt sind. (Siehe oben) Sie lernen es gar nicht erst, mit Problemen umzugehen, und kneifen, sobald sich welche auftun. Sie lernen außerdem nicht, dass ihnen manches im Leben von einem Partner gar nicht gegeben werden kann, dass sie zu ihrem Glück also selbst auch etwas tun müssen.

 

6.) Lernen durch „Vorbild“: Ist ein Mensch erst einmal bindungsunfähig oder unfähig, Verantwortung für eine Familie zu übernehmen, kann das Problem auch an die kommenden Generationen weitergegeben werden. Menschen, die aus zerrütteten Familien stammen, werden nicht zwangsläufig, aber regelmäßig selbst zu miesen Eltern, die die nächste Generation mit versauen und so weiter und so fort.

 

7.) Der Krieg gegen die Tradition: Eine Rolle spielt wohl auch der propagandistische Feldzug links-grüner Ideologen, etwa der Third-Wave-Feministen, gegen die traditionelle Familie. Nicht zuletzt gegen die Männer. In meiner Kindheit war es glücklicher Weise noch nicht so, aber wenn ich mir heute anschaue, was Kindern in der Schule oder in Filmen vielfach vermittelt wird, dann schätze ich mich glücklich, noch früh genug geboren zu sein, um die schlimmsten Auswüchse der Politischen Korrektheit nicht mehr am eigenen Leib erfahren zu müssen. Unterschwellige oder manchmal ganz offene Familienfeindlichkeit ist nichts Besonderes mehr. Es fängt ja schon mit der wirren Gender-Mainstreaming-Ideologie an, die uns weis machen will, es gäbe 32 oder 50 oder wie viele Geschlechter auch immer. Nun ist es völlig unstrittig, dass es Minderheiten in dieser Gesellschaft gibt, Homosexuelle, Transsexuelle etc., und selbstverständlich sollen sie nach ihrer Facon leben. Mein Problem ist, dass zahlreiche Gender-Ideologen es nicht dabei belassen, sondern die Identitäten der Mehrheit negieren. Sie wollen die Familie und die Identitäten von heterosexuellen Männern und Frauen kaputt machen. Judith Butler zum Beispiel behauptet sinngemäß, von Natur aus seien eigentlich alle schwul oder lesbisch, das heterosexuelle Paar mit Kindern würde demnach zu einem künstlichen Konstrukt.

 

Männer sind heutzutage das Lieblingsfeindbild der Gender-Gesellschaftsingenieure. Auch das hat zur Zerstörung der Familie beigetragen. Nein: ich wünsche mir nicht das Patriarchat zurück, aber ich frage, warum man eigentlich von einem Extrem ins nächste verfallen muss und heutzutage viele Männer zu verweichlichten, feminisierten Hipster-Nancyboys verzieht, damit sie nur ja nicht mehr dem entsprechen, was früher als archetypisch männlich galt.

 

Sind die Frauen damit glücklicher? Glaube ich nicht so recht, denn sonst würde man nicht immer wieder Wehklagen hören, wo denn die „richtigen Männer“ geblieben seien.

 

Die „Schmerzensmänner“ (Die Zeit) von heute können das andere Geschlecht nicht so recht für sich begeistern. Eher landen sie in der Nur-ein-guter-Freund-Schublade und kommen da nie wieder raus. So ziemlich die schlimmste Demütigung, die man(n) erfahren kann.

 

Solche gebrochenen Typen sollen einmal selbstbewusste Familienväter werden?

 

Etwas ganz anderes nur um Rande: was haben diese Zartbesaiteten eigentlich Männern entgegen zu setzen, die aus einem Kulturkreis hierher kommen, in dem sie völlig anders sozialisiert worden sind, bei denen es noch ganz normal ist, sich mit den Fäusten auseinander zu setzen, um einen Konflikt zu lösen? Ich bezweifle, dass der hiesige „moderne Mann“ mit Dutt, gepuderter Nase und gezupften Augenbrauen in der Lage ist, sich selbst zu verteidigen oder die Frauen dieses Landes vor Übergriffen zu schützen, wie sie etwa zu Silvester 2015 und bei zahlreichen weiteren Gelegenheiten stattgefunden haben …

 

Aber nicht nur Männer sind ein Feindbild heutiger Gender-Ideologen. Frauen sind es auch – nämlich dann, wenn sie doch tatsächlich die Stirn haben, ihrer Familie die höchste Priorität in ihrem Leben einzuräumen.

 

Eine Frau, die das tut, kann sich fest darauf verlassen, in vielen Medien ausgegrenzt, verhöhnt, als „Heimchen am Herd“ beschimpft und verachtet zu werden. Als ob die Mutterschaft etwas wäre, für das man sich gefälligst zu schämen hat.

 

Grenzschutz lässt sich, wenn man denn nur will, relativ schnell organisieren. Aber die Probleme dieser Gesellschaft, die zur Zerrüttung von Familienwerten und zur demographischen Selbstzerstörung geführt haben, sind nicht über Nacht zu lösen. Dahinter steht ein jahrzehntelanger Entwicklungsprozess und wer weiß, wie lange es dauern würde, den angerichteten Schaden zumindest einigermaßen in den Griff zu bekommen?!

 

Umso dringender muss was passieren, ehe es zu spät ist. Es geht ja nicht einfach nur um den Fortbestand dieser Zivilisation, sondern auch um die Frage, ob es in der Gesellschaft der Zukunft überhaupt noch Familienwerte, Wärme und Zusammenhalt geben wird oder ob ihre bestimmenden Merkmale Egoismus, Gleichgültigkeit und Vereinsamung sein werden.

 

Meridian: Der Hooton-Plan funktioniert

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

 

 

Soli,

 

Erlasse,

 

Steuern,

 

Gesetze,

 

Auflagen,

 

Gängeleien,

 

Vorschriften,

 

Manipulationen,

 

Bildungsmiseren,

 

Internetzensuren,

 

Scheindemokratie,

 

Wahlbetrügereien,

 

Ungerechtigkeiten,

 

antiautoritäre Erziehung,

 

Steuerverschwendungen,

 

Überwachung a la Orwell,

 

auswuchernde Bürokratie,

 

Lobbyismus bis zum Exzess,

 

Verlust der eigenen Identität,

 

Pressezensuren & Manipulationen,

 

Eltern-Kind Entfremdung von außen,

 

staatlich geförderter Nationalmasochismus,

 

Verweigerung von echten Volksabstimmungen,

 

Finanzierung von Fremdstaaten durch EU-Irrsinn

 

endloses Wiederkäuen von NS-Themen in der Presse,

 

Irrsinnige Vorschriften und weltfremde Regeln der EU

 

Entwicklungshilfezahlungen zur Eigenfinanzierung der Exporte,

 

Nutzung der öffentlich rechtlichen Medien zur Propagandazwecken

 

eine schier unbegreifliche Überflutung mit fremden Kulturen durch eine irre Asylpolitik,

 

systematische Degradierung der Alten und Erfahrenen zu unnützen und dummen Rentnern

 

das schier endlose tägliche Zusammenstauchen der Nachkriegsgenerationen zu Ex-Nazis und Kriegsverbrechern…

 

…und vieles andere mehr, hat mit dazu beigetragen dass eine, einst stolze, intelligente, erfindungsreiche kreative, mutige und

 

geachtete Nation, den kollektiven Überlebens-Willen verloren hat.

 

 

Das Selbstwertgefühl unsere Nation ist dermaßen zugrunde gerichtet worden, dass die Geburten ausblieben und ein Aussterben

einsetzte weil nur noch wenige Eltern Kinder in dieses heutige Deutschland setzen wollen.

 

Ihr Meridian

 

 

 

7. und 8.Januar - Sendepause wegen lokaler Netzwerkprobleme

 

20180106-L8639

Ist Wikipedia überhaupt noch eine Spende wert?

https://de.wikipedia.org/wiki/Magnetmotor als abschreckendes Beispiel... https://www.psiram.com/de/index.php/Magnetmotor

Sparen Sie sich in Zukunft Spenden an Wikipedia. Ein besonders übles Beispiel wie die deutschen Administratoren die alternative Energieforschung sabotieren. Weltweit arbeiten mehr als 25000 private Entwickler, ohne jegliche Unterstützung und mit dem vollen Gegenwind der sogenannten Eliten an einem verwertbaren Magnet-Motor-Konzept. Teilweise mit großem Erfolg. Jetzt hat wohl jemand versucht das  Thema bei Wikipedia zu veröffentlichen. Die Folgen sind fatal. Schauen sie sich die Serie von Screenshoots an und machen Sie sich ihr eigenes Bild. PSIRAM lässt grüßen...

 

Hier der Wikipedia-Link falls noch vorhanden: https://de.wikipedia.org/wiki/Magnetmotor

 

 

Der Spott und die Diskreditierung triefen aus jeder Zeile

 

 

Diskussionsgeschichte der nervösen Administratoren

 

 

und die nächste Seite

 

 

der Eifer der „Inquisitoren“ ist beeindruckend

 

 

und nun die Diskussionen

 

 

Next

 

 

Next

 

 

Next

 

 

Wie lange das Thema noch bei Wikipedia einsehbar bleibt ist fraglich. Ist doch der Begriff freie und vor allem kostenlose und unabhängige Energie ein Reizthema für das gesamte Establishment und ein Horror für alle Despoten und Regime. Ganz gleich ob es Merkel-Deutschland oder irgendeine andere Energie- und  Öl-Sklaven-Nation ist. Schauen Sie einmal diese Links an (Free Energy Magnet Motor Generator). Aber nicht vergessen dass die Desinformation zumindest genauso, wenn nicht sogar noch stärker, vertreten ist als die Wahrheit. Und last but not least - vergessen Sie was ihnen das formatierte Schulwissen vermittelt hat, denn das was gelehrt wird, ist das was der Bürger wissen soll und darf! Sollten Sie einen speziellen Link nicht aufrufen können ist er in Deutschland gesperrt oder gelöscht worden.

 

 

 

20180106-L8638

Volksempfinden wird Statistik – und die Medien gehen baden

http://www.achgut.com/artikel/volksempfinden_wird_statistik_und_die_medien_gehen_baden

Wer immer noch nicht versteht, warum eine Partei wie die AfD im Land so stark geworden ist, und warum ihr innere Querelen, rechtsextreme Kandidaten und peinliche Ausrutscher nichts anhaben können, der erlebt gerade jetzt, im neuen Jahr, wieder mal ein Lehrstück. Vor allem darüber, was die Medien im Land damit zu tun haben. Der niedersächsische Kriminologe Christian Pfeiffer hat in einer Studie den Zusammenhang von Gewaltkriminalität und Flüchtlingsströmen untersucht.

 

Damit bricht soeben ein bequemes, wohlfeiles Zerrbild in sich zusammen, das (okay, ein abgeschmacktes Bild, aber hier passt es) wie eine Monstranz im Diskurs über Flüchtlinge jahrelang hochgehalten wurde. Von allen. Weil es alle anderen ja auch taten. Und weil die Wahrheit ja auch so geklungen hätte, dass niemand sie aussprechen wollte. In welche Ecke wäre man denn da gerückt worden? Und: Sie hätte ja nur den Rechten geholfen. Jetzt wird sich herausstellen: Das Gegenteil ist der Fall. Die Rechten lachen sich ins Fäustchen – und zwar zu Recht, muss man in dem Fall hinzufügen.

 

Seit Beginn der Flüchtlingskrise galt es als heilige Weisheit, dass Flüchtlinge in keinem Fall überproportional an der Gewaltkriminalität im Land beteiligt sind. Niemals. Undenkbar, etwas anderes zur Kenntnis zu nehmen, oder dieses gar weiterzugeben. Niemand, keiner wagte es, das längst evidente auszusprechen, das Gegenteil nämlich. Das wachsende Problem dabei: Die Lebenswirklichkeit, die sich aus der täglichen Zeitungslektüre ergab, entfernte sich immer weiter von der in den Medien streng durchgehaltenen Linie, immer deutlicher. Jedenfalls in der Summe der Einzelfälle.

 

Seit mutige Zeitungen sich von den Vorgaben des Presserates emanzipierten und Vornamen und/oder die Herkunft von mutmaßlichen oder überführten Tätern nannten, wurde es – vor allem, wenn Stichwaffen im Spiel waren – immer absurder zu behaupten, dass die Kriminalitätsrate bei Migranten beziehungsweise Flüchtlingen kein Jota von denen der „Biodeutschen“ abweiche. Doch jede Feststellung in diese Richtung wurde als Rassismus abgetan...

 

 

 

20180106-L8637

Bei Scheitern lieber Neuwahlen

GroKo kommt bei Deutschen nicht gut an

https://www.n-tv.de/politik/GroKo-kommt-bei-Deutschen-nicht-gut-an-article20215514.html

Am Wochenende beginnen die Sondierungen von Union und SPD. Allerdings trifft eine erneute Große Koalition auf wenig Gegenliebe bei den Deutschen. Auch Kanzlerin Merkel wird zunehmend kritisch bewertet - genau wie die Rolle der CSU. Vor dem Auftakt der Verhandlungen über eine Neuauflage der Großen Koalition kommt diese bei der Bevölkerung nicht sehr gut an. Derzeit halten nur 45 Prozent der Befragten eine GroKo für eine sehr gute oder gute Lösung, wie aus dem neuen ARD-Deutschlandtrend hervorgeht. 52 Prozent jedoch fänden sie weniger gut oder schlecht. Der aktuelle Zustimmungswert entspricht laut ARD dem Niveau von vor der Bundestagswahl. Sollte eine Große Koalition nicht zustande kommen, wären 54 Prozent der Bürger für Neuwahlen. Das sind neun Prozentpunkte mehr als im Vormonat. Eine Minderheitsregierung befürworten aktuell 42 Prozent, neun Punkte weniger als im Dezember...

 

 

 

20180106-L8636

JF Buchtipp: Im Spinnennetz der Geheimdienste

Warum wurden Olof Palme, Uwe Barschel und William Colby ermordet?

http://jf-buchdienst.de/Buecher/Politik/Im-Spinnennetz-der-Geheimdienste.html

Geheimdienste wie CIA, FSB, Mossad oder BND sind eine Tabu-Zone, in der nicht nur diskret spioniert, sondern auch blutige Drecksarbeit erledigt wird. Die Autoren werfen ein helles Licht auf verdeckte  Operationen. Ein spannender Spionage-Thriller ? aber leider finstere Realität! Warum starb Uwe Barschel? Geheimdienste wie CIA, FSB, Mossad oder BND sind für uns schlicht eine verbotene Zone, in der nicht nur diskret spioniert, sondern auch die blutige Drecksarbeit streng geheim erledigt wird. Robert E. Harkavy und Patrik Baab werfen mit ihrem Buch ein helles Licht auf die verdeckten Operationen dieser Schattenkrieger. Am Beispiel der bis heute ungeklärten Todesfälle von Olof Palme, Uwe Barschel und William Colby beleuchten sie die Strippenzieher und Hintergründe. Sie haben Quellen aus fünf verschiedenen Geheimdiensten angezapft, zahlreiche ehemalige Geheimdienstler interviewt und führen die drei Todesfälle zusammen vor dem Hintergrund der Iran-Contra-Affäre und eines Schattenkrieges der CIA, dessen größter Teil immer noch im Dunkeln liegt. Ein spannender Spionage-Thriller, der leider finstere Realität ist...

 

 

 

20180106-L8635

Ausland Ungarns Außenminister

„Schulz ist sich nicht über grundlegende Fakten im Klaren“

https://www.welt.de/politik/ausland/article172205147/Ungarns-Aussenminister-Schulz-ist-sich-nicht-ueber-grundlegende-Fakten-im-Klaren.html

Gegenangriff aus Budapest: Die Regierung wirft dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz vor, Ungarn in den Rücken zu fallen. Schulz hatte Orbán zuvor eine „gefährliche Logik“ in der Flüchtlingspolitik unterstellt. Nach der Kritik des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz an der Flüchtlingspolitik des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán hat Budapest mit einer Gegenattacke reagiert. „Martin Schulz ist sich über die grundlegenden Fakten nicht im Klaren“, erklärte Außenminister Peter Szijjarto am Freitag in Budapest. Ungarn verteidige die Schengen-Grenzen konsequent und setze damit europäisches Recht durch. „Schulz fällt aber jenem Ungarn, das die Bürger Deutschlands schützt, beständig in den Rücken“, fügte er hinzu...

 

 

 

20180106-L8634

Der Rest träumt immer noch vom ewigen Schlaraffenland

Deutschlandtrend: Mehrheit fühlt sich von Merkels Asylpolitik übergangen

https://www.welt.de/politik/deutschland/article172186501/Deutschlandtrend-Mehrheit-fuehlt-sich-von-Merkels-Asylpolitik-uebergangen.html

Eine Mehrheit der Deutschen findet, Merkel hat ihre besten Zeiten als Bundeskanzlerin hinter sich. Allerdings stimmen fast genauso viele der Aussage zu, dass Merkel eine „gute Bundeskanzlerin“ sei. Das geht aus dem Deutschlandtrend hervor. Fast sechs von zehn Bürgern attestieren der Merkel-CDU, Bürgersorgen wegen der Flüchtlingspolitik zu vernachlässigen. Rund die Hälfte findet: Der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte soll über März hinaus ausgesetzt bleiben. Eine Mehrheit von 59 Prozent der Deutschen ist der Auffassung, dass die CDU unter Kanzlerin Angela Merkel die Sorgen der Menschen in der Flüchtlingspolitik vernachlässigt. Das geht aus dem Deutschlandtrend für Januar hervor, den Infratest Dimap im Auftrag der ARD-„Tagesthemen“ und der WELT erhoben hat. Bei den Unionsanhängern sind es demnach 44 Prozent...

 

 

 

20180106-L8633

"ARD"-Umfrage: Mögliche Neuauflage von Groko stößt auf Skepsis

https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article172190626/ARD-Umfrage-Moegliche-Neuauflage-von-Groko-stoesst-auf-Skepsis.html

Berlin (dpa) - Eine mögliche Neuauflage der großen Koalition stößt bei einer Mehrheit der Bürger auf Skepsis. Im neuen ARD-«Deutschlandtrend» bewerten 45 Prozent der Befragten eine Koalition aus Union und SPD als sehr gut oder gut. 52 Prozent jedoch fänden sie weniger gut oder schlecht. Der aktuelle Zustimmungswert entspricht laut ARD dem Niveau von vor der Bundestagswahl. Sollte eine große Koalition nicht zustandekommen, wären 54 Prozent der Bürger für Neuwahlen. Das sind neun Prozentpunkte mehr als im Vormonat. Eine Minderheitsregierung befürworten aktuell 42 Prozent, neun Punkte weniger als im Dezember. 53 Prozent der Deutschen fänden es gut, wenn CDU-Chefin Angela Merkel Bundeskanzlerin bliebe. Das sind drei Prozentpunkte weniger als im Vormonat. 45 Prozent fänden eine erneute Kanzlerschaft Merkels weniger gut oder schlecht. 49 Prozent meinen, dass Merkel dann die volle Amtszeit bleiben sollte - 45 Prozent wollen, dass sie vorzeitig einem Nachfolger oder einer Nachfolgerin Platz machen sollte. 65 Prozent stimmten der Aussage zu, dass Merkel eine «gute Bundeskanzlerin» sei. Unter den Unions-Anhängern sehen dies 93 Prozent so. Allerdings finden auch 75 Prozent aller Deutschen und 60 Prozent der Unions-Anhänger, dass es Zeit für eine personelle Erneuerung in der CDU ist...

 

 

 

20180106-L8632

Südwest-FDP attackiert "Kanzlerin" Merkel

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.wegen-jamaika-aus-suedwest-fdp-attackiert-kanzlerin-merkel.ee5747cd-231c-498e-9863-e46950e72da0.html

Fellbach - FDP-Landeschef Michael Theurer hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen verantwortlich gemacht. „Das Kalkül der Kanzlerin war, den Grünen sehr weit entgegenzukommen - in dem irrigen Glauben, die FDP sei sowieso dabei oder billig zu haben“, sagte der Fraktionsvize der FDP im Bundestag zum Auftakt des Landesparteitags am Freitag in Fellbach bei Stuttgart. Merkel habe mit ihrem „Weiter so“ den Modernisierungswillen der Liberalen, aber auch der Grünen ausgebremst. Nach dem Scheitern von Jamaika sei kolportiert worden, die Gespräche hätten vor der Einigung gestanden. „Da wird die Öffentlichkeit nach Strich und Faden belogen“, sagte Theurer vor 400 Delegierten. Vielmehr habe es noch 100 offene inhaltliche und 237 strittige Punkte gegeben...

 

 

 

20180106-L8631

Er wäre ein erstes Opfer der Scharia

CDU-Präsidiumsmitglied Spahn wettert gegen konservativen Islam in Deutschland

https://news.google.com/news/search/section/q/Merkel%20-Welt/Merkel%20-Welt?hl=de&gl=DE&ned=de

Das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn sieht die Verbreitung der konservativen Strömungen des Islam in Deutschland mit Sorge. Er sehe darin auch keine Bereicherung. Auch die Haltung der Grünen und Linken kritisiert er scharf. "Der konservative, teils reaktionäre Islam ist weit verbreitet, er wird in zu vielen Moscheen in Deutschland jeden Freitag gepredigt", sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen Post". Er sehe darin auch keine Bereicherung für Deutschland: "Nicht alles, was kulturell anders ist, ist per se bereichernd. Ich kann ein rückständiges Frauenbild, Zwangsheirat oder Ehrenmord nicht als bereichernd empfinden", sagte Spahn. Das CDU-Präsidiumsmitglied kritisierte auch die Haltung der Grünen und Linken zum konservativen Islam. "Religionskritik war früher eher etwas Linkes. Heute gilt man als rechts, wenn man den Islam kritisiert. Wenn Grüne und Linke so kritisch mit dem Islam umgehen wie mit der katholischen Kirche, wäre ich schon zufrieden...

 

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

Sobald Profit und Macht ins Spiel kommt ist jegliches Vertrauen närrisch

 

Ihr Meridian

 

 

 

20180105-L8630

AfD-Politikerin von Storch verteidigt Tweet über Muslime:

Wir müssen Probleme beim Namen nennen - Zensur ist Unterdrückung

https://bundesdeutsche-zeitung.de/headlines/national-headlines/afd-politikerin-von-storch-verteidigt-tweet-ueber-muslime-wir-muessen-probleme-beim-namen-nennen-965167

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte rechtzeitig vor der Bundestagswahl mit den Stimmen der „Sozialdemokraten“ und der CDU/CSU sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz durch den Deutschen Bundestag gebracht. Es widerspricht dem Gedanken des Rechtsstaats, gerichtliche Überprüfungen durch private Zensur zu ersetzen. Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgsetz versucht die Bundesregierung Betreiber sozialer Netzwerke dazu verpflichten, potenziell strafbare Äußerungen auf ihren Plattformen innerhalb streng vorgegebener Zeitfristen zu löschen. Privaten Anbietern wird somit eine Prüfpflicht übertragen, also die Einordnung in zulässige und möglicherweise strafbare Äußerungen, die nicht leicht umzusetzen ist. Bisher wird dies sorgfältig von ordentlichen Gerichten durchgeführt. Anbieter werden eine strittige Aussage lieber entfernen, als das Risiko eines Bußgeldes von bis zu 50 Millionen Euro zu riskieren. Automatisierte Zensur-Algorithmen bieten sich dann schnell als scheinbar elegante Lösung für ein wie vom Gesetz gefordertes „wirksames und transparentes Verfahren“ an. Vize-Fraktionsvorsitzende kritisiert „politische Korrektheit“ und „geschönte Kriminalstatistiken...

 

 

 

20180105-L8629

Die deutschen Lemminge - Mit voller Kraft in die Finsternis

SPD will Gas, Öl und Treibstoffe teurer machen

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/spd-will-gas-oel-und-treibstoffe-teurer-machen-15372443.html

Die Sozialdemokraten wollen die Deutschen stärker an erneuerbare Energien binden. Dafür soll der Strompreis sinken, heißt es in einem 14-Punkte-Plan zu den Koalitionsgesprächen. Doch das hat seinen Preis. Geht es nach der SPD, sollen die Deutschen künftig mehr Elektrizität aus erneuerbaren Anlagen nutzen. Um das zu erreichen, müsse der Strompreis reduziert werden. Die Stromsteuer könnte also zum Beispiel sinken. Damit verbundene Einnahmeausfälle des Staates sollten im Gegenzug durch eine höhere Belastung beim Tanken und Heizen – Gas, Öl, Treibstoffe – kompensiert werden, heißt es in einem dieser Zeitung vorliegenden Papier aus dem SPD-geführten Wirtschaftsministerium. Darin werden detaillierte Forderungen an die am Sonntag beginnenden Sondierungsgespräche mit CDU und CSU erhoben. Konkret wird in dem Papier verlangt, den Strompreis um Abgaben und Umlagen wie die Stromsteuer oder die Befreiung der energieintensiven Industrie von der Ökostromumlage, die die übrigen Nutzer zusätzlich zahlen, zu reduzieren...

 

 

 

20180105-L8628

SOS SPD (2): Ausfahrt Wolkenkuckucksheim

http://www.achgut.com/artikel/sos_spd_2_ausfahrt_wolkenkuckucksheim

Über keine Frage wird zwischen den Parteien so kontrovers gestritten wie über die Einwanderung. Dabei geht alles durcheinander. Das Asylrecht für politisch Verfolgte, das niemand in Frage stellt, wird vermengt mit Kriegsflüchtlingen, denen Schutz gewährt werden muss. Aber dies ist hier nicht mein Thema. Über eine Einwanderung aus wirtschaftlichen Gründen – und es geht dabei nicht um Wirtschaftsflüchtlinge, sondern um den „Facharbeitermangel“ – aber sind sich alle Parteien einig. Nur das „Wie“ und „Wie viele“ ist umstritten. Gerne wird dabei auf andere Einwanderungsstaaten verwiesen, zum Beispiel Kanada. Völlig unerwähnt werden die unterschiedlichen Ausgangssituationen in Bezug auf die Bevölkerungsdichte. In Kanada kommen vier Einwohner auf einen Quadratkilometer. Beispiele weiterer Einwanderungsländer: Australien drei, Neuseeland 17, die USA 33 und Schweden 22. In Deutschland dagegen sind es 226 Einwohner pro Quadratkilometer. Ein Staat, der in Bezug auf Bevölkerungsdichte und Wirtschaftskraft eher mit Deutschland verglichen werden kann, ist Japan. (Bevölkerungsdichte pro km²: 335) Aber da schaut kaum einer hin...

 

 

 

20180105-L8627

Zu früh gefreut oder Hoffnung auf eine Wende???????

Angela Merkel: Das soll ihr Nachfolger sein!

https://intouch.wunderweib.de/angela-merkel-das-soll-ihr-nachfolger-sein-78144.html

Die Bundestagswahl liegt schon seit mehr als drei Monaten zurück. Angela Merkel konnte noch immer keine Regierung bilden und ist nur noch geschäftsführend als Bundeskanzlerin im Amt. Nachdem die Jamaika-Gespräche geplatzt sind, finden nun doch Gespräche zwischen der CDU und SPD statt. Für Angela Merkel geht es nicht nur darum, eine Regierung zu bilden, sondern auch um ihre politische Zukunft. Sollten die Gespräche mit der SPD nämlich scheitern, drohen Neuwahlen – und dann wäre es unwahrscheinlich, dass Angela Merkel nochmal antreten wird. Doch wer könnten ihre möglichen Nachfolger sein? Die möglichen Nachfolger von Angela Merkel. Annegret Kramp-Karrenbauer ist die Favoritin von Angela Merkel. Die saarländische Ministerpräsidentin und die Kanzlerin haben einen Draht zueinander, wie die „Berliner Morgenpost“ berichtet. Schon seit 2011 ist Annegret Kramp-Karrenbauer die Regierungschefin in Saarbrücken. Mit 40,7 Prozent gelang ihr im Jahr 2017 in ihrem Bundesland ein grandioser Wahlsieg. Es gibt aber auch noch weitere CDU-Politiker, welche die Nachfolge von Angela Merkel im Fall einer Neuwahl antreten könnten. Dazu zählen der parlamentarische Staatssekretär im Finanzministerium Jens Spahn, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Kanzleramtschef Peter Altmaier, Daniel Günther (Ministerpräsident von Schleswig-Holstein) und die rheinland-pfälzische Oppositionsführerin Julia Klöckner...

 

 

 

20180105-L8626

"GEZ": Überschüsse in Milliardenhöhe - doch wo fließen die hin?

https://www.merkur.de/leben/geld/gez-ueberschuesse-milliardenhoehe-doch-fliessen-hin-zr-9492580.html

Der allgemeine Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio soll Überschüsse in Milliardenhöhe erzielt haben. Doch wer bekommt das größte Stück vom Kuchen? Als im Januar 2013 eine allgemeine Beitragspflicht für die öffentlich-rechtlichen Sender eingeführt wurde, stieß das vielen Deutschen sauer auf. Schließlich wurde jeder Haushalt dazu verpflichtet, eine einheitliche Rundfunkgebühr zu entrichten – egal, ob Sie Radio oder Fernseher zuhause stehen haben. Aus diesem Grund weigern sich manche, die einheitliche Gebühr zu zahlen. Andere wiederum hoffen, dass sich 2018 nun endlich etwas ändern wird – und der Rundfunkbeitrag wie in den vergangenen Jahren wieder sinkt. Schließlich soll sogar schon der Europäische Gerichtshof prüfen, ob die Regelung überhaupt rechtens ist. Doch noch müssen die Deutschen die 17,50 Euro pro Monat an den allgemeinen Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio entrichten. So wird der monatliche Rundfunkbeitrag unter den öffentlich-rechtlichen Sendern aufgeteilt...

 

 

 

20180105-L8625

Hol dir deine Macht zurueck

http://bewusst.tv/hol-dir-deine-macht-zurueck-smartmeter-ade/

HOL DIR DEINE MACHT ZURÜCK 2017 (englischer Titel: “Take Back Your Power”) ist der Dokumentarfilm über “Smarte Stromzähler und die augenöffnende Geschichte, die hinter dem “Smart”-Netz liegt. Mit 20% neuen Inhalts deckt dieser bündige 83-minütige Film sowohl schockierende Fakten als auch Beweise aus erster Hand bezüglich Überwachung, Korruption, hochschießender Rechnungen, gefährlicher Anfälligkeit, Erpressung und sogar Tausenden von Hausbränden und Explosionen, auf. Diese fesselnde, gerade rechtzeitige Investigation führt zum beunruhigenden Schluss, dass Versorgungsunternehmen und Regierungen einen gefährlichen “Überwachungskapitalismus” einsetzen, um uns alle in den eigenen vier Wänden zwecks Gewinn auszuspionieren — und das ohne unsere Zustimmung. Der neue Inhalt von 2017 schließt beginnende Zugeständnisse von Industrie-Insidern in Bezug auf die wahre Natur von “Smart” Metern — sowie einen haftungsorientierten Aktionsplan hinsichtlich was man genau tun kann, um sich und seine Familie zu beschützen, mit ein...

 

 

 

20180105-L8624

Iran: Revolutionsgarde erklärt Proteste für gescheitert

http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-01/iran-proteste-mohamed-ali-dschafari-gescheitert

Internetsperren, Festnahmen, Gegendemonstrationen: Irans Führung geht gegen die landesweiten Proteste vor. Der Chef der Revolutionsgarde verkündete bereits ihr Ende. Eine Woche nach dem Beginn der Demonstrationen gegen den Klerus und die politische Führung im Iran haben die staatlichen Revolutionsgarden (IRGC) die Proteste für gescheitert erklärt. Der Oberkommandierende Mohammad Ali Dschafari sagte, die Demonstrationen hätten sich zunächst noch ausgeweitet. Letztlich seien sie aber gescheitert – am Einsatz der Sicherheitskräfte und an der Weigerung vieler Menschen, sich den Demonstranten anzuschließen. In der Nacht zum Mittwoch gab es neue Proteste, doch wie ausgeprägt sie waren, blieb zunächst unklar. Aktivisten teilten über Twitter Videos von Märschen, die in den Städten Karadsch, Maschhad, Chorramabad, Hamadan und Tabris gefilmt worden sein sollen. Auch in der Hauptstadt Teheran soll es kleinere Versammlungen auf der Dschomhuri-Straße und am Inkilab-Platz gegeben haben. Die Regierung hat es den Aktivisten in den vergangenen Tagen zunehmend erschwert, ihre Proteste zu koordinieren. Nach Angaben Dschafaris sei besonders wirkungsvoll gewesen, dass der Zugang zu sozialen Medien wie Telegram und Instagram eingeschränkt wurde. Danach seien die Proteste sofort weniger geworden. In der Provinz Albors westlich von Teheran galt laut Nachrichtenagentur Tasnim außerdem ein Versammlungsverbot. Tasnim veröffentlichte auf Twitter auch Fotos von Demonstranten, die Gesichter rot umrandet, und bat die Bevölkerung, bei der Identifizierung zu helfen...

 

 

 

20180105-L8623

Zusammenhang festgestellt

Mehr Gewaltkriminalität durch mehr Flüchtlinge: Kriminologe erklärt brisante Studie

https://www.focus.de/politik/deutschland/zusammenhang-festgestellt-mehr-gewaltkriminalitaet-durch-mehr-fluechtlinge-kriminologe-erklaert-brisante-studie_id_8204788.html

Eine neue Studie des Kriminalwissenschaftlers Christian Pfeiffer ist zu dem Ergebnis gekommen, dass es durch Flüchtlinge zu einem Anstieg der Gewalttaten gekommen ist. Die Studie im Auftrag des Bundesfamilienministeriums untersuchte die Gewaltstraftaten, die bei der Polizei in Niedersachsen zwischen 2014 und 2016 registriert wurden. Das Ergebnis: Die Zahl der Gewaltstraftaten stieg um 10,4 Prozent. Der Großteil (92,1 Prozent) dieser Zunahme sei Flüchtlingen zuzurechnen. Flüchtlinge fielen der Studie zufolge öfter als Verdächtige einer Gewaltstraftat auf, als es ihrem Anteil an der Bevölkerung entspricht. Die Studienautoren weisen aber den Verdacht zurück, dass Flüchtlinge pauschal mehr zu Gewalt neigen als andere Menschen. FOCUS Online sprach mit Studienautor Christian Pfeiffer darüber, wie er sich die Ergebnisse erklärt...

 

 

 

20180105-L8622

GEZ: Drastische Beitragserhöhung in 2018? + Video

https://www.macht-steuert-wissen.de/2855/gez-drastische-beitragserhoehung-in-2018/

Ulrich Wilhelm, Ex-Regierungssprecher und Berater Angela Merkels wurde zum neuen ARD-Chef gekürt. Eine seiner ersten Amtshandlungen war eine Drohung: „Es würden kurzfristig drei Milliarden Euro fehlen, die wir im Wesentlichen im Programm einsparen müssten.“ Daher soll der Rundfunkbeitrag drastisch erhöht werden. Mehr in der aktuellen Sendung SchrangTV: Bereits vor zwei Jahren habe ich dies in meinem Buch die „GEZ-Lüge“ vorhergesagt und auch die wahren Hintergründe offengelegt. In Wirklichkeit geht es nur darum, dass der GEZ-Selbstbereicherungsladen mit angeschlossenem Fernsehstudio mit allen Mitteln am Leben erhalten werden muss. Denn es soll weiter, wie gehabt, Milch und Honig in Form von exorbitanten Gehältern und Pensionen den abgehalfterten Politikern zugesteckt werden...

 

 

 

20180105-L8621

Liberale wollen regieren – ohne Merkel

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.fdp-chef-lindner-vor-dreikoenigstreffen-eine-weiter-so-politik-ist-gefaehrlich.6bf7c0d1-6ae2-48b7-9703-779f82bdc83e.html

Von Thomas Maron - Der Jamaika-Abbruch der FDP sei „kein Nein zur Verantwortung, sondern ein Nein zum Status Quo“ gwesen, betont der FDP-Vorsitzende Christian Lindner. Er unterstreicht die Bereitschaft der Liberalen zur Regierungsverantwortung: „In neuen Konstellationen wird neu entschieden.“ Berlin - Die große Koalition wird kommen, davon geht FDP-Chef Christian Lindner fest aus. Auch nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen, für das Lindner Kanzlerin Angela Merkel und den Grünen die Verantwortung zuweist, seien die Liberalen aber bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen, „wenn die Konstellationen und Inhalte es zulassen“...

 

 

 

20180105-L8620

Keine Sondierungs-Zwischenstände : SPD und Union verhängen Nachrichtensperre

https://www.n-tv.de/politik/SPD-und-Union-verhaengen-Nachrichtensperre-article20213906.html

Bei den anstehenden Sondierungen über die Fortsetzung der Großen Koalition wollen SPD und CSU/CSU diskret verhandeln. Wie das Nachrichtenmagazin "Spiegel" meldet, haben sich die drei Parteien darauf verständigt, keine Zwischenstände zu kommunizieren und die Verhandler nicht in politische Talkshows zu schicken. Sondierungsteilnehmer dürften auch keine Interviews geben. Durchstechereien von Zwischenständen der Verhandlungen von CDU, CSU, FDP und Grünen hatten Unterhändlern zufolge die letztlich gescheiterten Jamaika-Sondierungen belastet. Das Streit-Thema Glyphosat wollten Union und SPD schnell und einvernehmlich lösen, berichtete der "Spiegel" weiter. Die SPD will den Einsatz des Unkrautvernichtungsmittels massiv einschränken. Dagegen hat Agrarminister Christian Schmidt der Zulassungsverlängerung der Chemikalie in der EU Ende vergangenen Jahres zugestimmt. Umweltministerin Barbara Hendricks drängte daraufhin auf nationale Regelungen, um den Einsatz von Glyphosat zu verringern...

 

 

 

20180105-L8619

Das Ramadan-Blutbad von Oldenburg – ein Prozessbericht

http://www.achgut.com/artikel/das_ramadan_blutbad_von_oldenburg_ein_prozessbericht

Wegen Totschlags in einem besonders schweren Fall hat das Landgericht Oldenburg am 21. Dezember den 22-jährigen Syrer Helal Hadi zu lebenslanger Haft verurteilt. Helal Hadi hatte am 31. Mai 2017 kurz vor 18 Uhr in der Oldenburger Fußgängerzone vor den Augen zahlreicher Passanten – darunter viele Kinder – den 33-jährigen syrischen Kurden Abdul Hanan Jakub mit dem Messer regelrecht aufgeschlitzt. Jakub hinterließ seine Ehefrau, die zu diesem Zeitpunkt hochschwanger war, und zwei Kinder im Alter von sechs und zehn Jahren. Der Vorfall schockierte die Oldenburger Bevölkerung. Helal Hadi stach dreimal auf Jakub ein. Mit dem ersten Stich zerschnitt er seinem Opfer das Gesicht bis zum Schädelknochen. Den zweiten Stich setzte er unter der linken Brustwarze durch die Rippen ins Herz und zog das Messer von dort nach unten. Der dritte Stich traf von der Seite die Lunge. Die Obduktion ergab, dass sowohl der zweite als auch der dritte Stich für sich genommen bereits tödlich gewesen wären und dass das Opfer auch dann verstorben wäre, wenn es sofort ins Krankenhaus eingeliefert worden wäre. Der Tathergang - Das Gericht hat keinerlei Schwierigkeiten, den Tathergang zu rekonstruieren. Dabei helfen neben den zahlreichen Zeugenaussagen auch Videoaufnahmen, die zu Beginn des Prozesses gezeigt werden. Auf dem Film einer von der Polizei fest installierten Überwachungskamera ist zu sehen, wie sich mehrere Personen treffen und dann zwei von ihnen im Streit die Köpfe aneinanderdrücken. Dass diese Szene auf Video aufgezeichnet wurde, ist ein großer Zufall: Die Kamera ist die einzige, die es im Großraum Oldenburg gibt. Zudem liefert sie aus Gründen des Datenschutzes nur unscharfe Bilder...

 

 

 

20180105-L8618

Die Machtarroganz des Systems Merkel

https://www.cicero.de/innenpolitik/frustration-in-der-cdu-die-machtarroganz-des-systems-merkel

VON ALEXANDER MARGUIER - Eine erneute Große Koalition wird immer wahrscheinlicher. Doch die SPD wird sich das Bündnis von der CDU teuer bezahlen lassen. Angela Merkel hat ihre Partei in die schwerste Krise seit der Spendenaffäre geführt, analysierte Alexander Marguier im November 2017. Anfang dieser Woche verkündete der Vorsitzende der Jungen Union in einer Fernsehtalkshow – ruhig im Ton, aber klar in der Ansage – die Bedingungen, unter denen Angela Merkel im Fall von Neuwahlen wieder für das Amt der Bundeskanzlerin kandidieren dürfe. Dazu gehörte unter anderem ein Generationenwechsel an den Spitzen der Partei. Das ist von einem Vertreter der CDU-Jugendorganisation durchaus erwartbar, in dieser Funktion darf man sogar in der Union den Mund manchmal etwas voll nehmen. Nur: Was Paul Ziemiak da vor laufenden Kameras formulierte, war mehr als eine kleine Provokation. Der 32 Jahre alte Bundestagsabgeordnete steht für eine Unzufriedenheit mit der lange unangreifbar scheinenden großen Vorsitzenden, die inzwischen weite Teile der Partei ergriffen hat. Merkel beliebter bei den Grünen als bei den...

 

 

 

20180105-L8617

Merkels Erbe: Ein verunsichertes Land

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/merkels-erbe-ein-verunsichertes-land/

Seit Wochen ist Mannheim deutschlandweit in den Schlagzeilen. Die Stadt ist gebeutelt von der Massenzuwanderung der vergangenen Jahre. Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) beklagte sich in einem Brandbrief über junge Flüchtlinge, die durch eine „bislang nicht gekannte hohe kriminelle Energie“ und fehlende Mitwirkungs- und Integrationsbereitschaft auffielen. Bürger und vor allem Bürgerinnen befinden sich auf dem Rückzug aus dem öffentlichen Raum. JF-TV sah sich zusammen mit dem Journalisten und Islamkritiker Imad Karim zu Silvester im Herzen Mannheims um...

 

 

 

20180105-L8616

Linke Gewalt & NetzDG:

„Gelten für Linksradikale nette Ausnahmeregelungen, Herr Maas?“

https://philosophia-perennis.com/2018/01/04/netzdg-maas/

Während man derzeit mit allen möglichen Mitteln versucht, gegen Beatrix von Storch und Alice Weidel sowohl mit den Mitteln der neuen Maas-Paralleljustiz für die (a)sozialen Netzwerke sowie denen der klassischen Justiz („Volskverhetzung“) vorzugehen, bleiben wirklich strafbare Inhalte im Internet unbehelligt. Wir dokumentieren hier eine Stellungnahme des Bundestagsabgeordneten Uwe Kamann zu diesem für einen Rechtsstaat unerträglichen Zustand: Seit dem 1. Januar ist das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Bundesjustizminister Heiko Maas in Kraft, wonach Dienste wie Facebook und Twitter bei Strafandrohung aufgefordert sind, Inhalte, die sie für rechtswidrig halten, zu löschen. Vor dem Hintergrund ist eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Uwe Kamann (Oberhausen) besonders relevant. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hatte angekündigt, die linksradikale Website linksunten-indymedia.org löschen zu lassen. Tatsächlich ist die Website offline...

 

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

 

Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?

Bertolt Brecht

 

 

Es ist besser einen Schlussstrich zu ziehen und umzudrehen, als weiter und weiter in die falsche Richtung zu laufen

Ihr Meridian

 

 

 

 

20180104-L8615

Iranische Mullah Propagandaschau - "Wollt Ihr den totalen Krieg"

"Führer, wir sind bereit!" - Wohin führt der Iran-Aufstand?

https://www.n-tv.de/politik/Wohin-fuehrt-der-Iran-Aufstand-article20212155.html

Von Benjamin Konietzny - Das iranische Fernsehen zeigt nur noch Bilder von Demonstrationen, bei denen dem Regime zugejubelt wird. Doch der Aufstand gegen die Mächtigen im Iran ist noch in vollem Gange. Wie geht es nun weiter? Die Bilder der Proteste sind aus dem iranischen Fernsehen verschwunden - ebbt der Aufstand nun ab? Die staatlichen Sender haben heute ausschließlich regimefreundliche Demonstrationen gezeigt, die in mehreren Städten des Landes organisiert wurden. Den Berichten zufolge waren Zehntausende auf den Straßen, bekundeten ihre Solidarität mit der Führung in Teheran und skandierten unter anderem: "Führer, wir sind bereit". In den sozialen Medien war jedoch wieder von Protesten in etlichen Städten mit Tausenden Teilnehmern die Rede, die sich gegen die Führung richten. Videos zeigen Menschenmengen, die durch Straßen ziehen, brennende Barrikaden, es sind Schüsse zu hören. Es gibt weiterhin Berichte von Gewalt und Verletzten und Gerüchte, dass Aufständische Polizeistationen und Militärposten unter ihre Kontrolle gebracht hätten. Kurzum: Es gibt viele Hinweise darauf, dass der Aufstand, in dessen Verlauf seit vergangenem Donnerstag bisher mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen sind, keineswegs an Fahrt verloren hat.

 

 

 

20180104-L8613

Der neue Naschtopf derer "die nie gewählt worden sind"?

„Größte Volksverarschung, die jemals in unserem Land organisiert wurde“

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/volker-pispers-zur-riester-rente-groesste-volksverarschung-die-jemals-in-unserem-land-organisiert-wurde-a2311174.html

Von Volker Pispers - Verbraucherschützer kritisieren die Riester-Rente als zu teuer. Der Kabarettist Volker Pispers geht noch einen Schritt weiter. Er sagt: "Die Riester-Rente ist die größte Volksverarschung, die jemals in unserem Land organisiert wurde!" Die Kosten für die Riester-Rente sind aus Sicht von Verbraucherschützern in den meisten Fällen zu hoch. Von wenigen Ausnahmen abgesehen würden Produkte angeboten, „die die Erwartungen der Politik an kosteneffiziente Angebote zur kapitalgedeckten Altersvorsorge nicht erfüllen“, kritisierte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Die Experten hatten insgesamt 18 Produkte – klassische Rentenversicherungen und fondsgebundene Modelle – mit unterschiedlichen Laufzeiten unter die Lupe genommen. Das Ergebnis: Die Effektivkosten – Wertminderung durch Kosten – waren in den meisten Fällen höher als der Wert, der sich aus den Annahmen des Alterssicherungsberichts der Bundesregierung ergibt. Das geht aus einer Analyse des vzbv hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Im Extremfall sind die Kosten um das Fünffacher höher“, hieß es darin...

 

Meridian siehe auch: http://www.finanzprofile.net/riesterrente-wer-profitiert-am-meisten/ 

 

 

 

20180104-L8613

Held von Mogadischu: Früherer GSG9-Kommandeur Ulrich Wegener gestorben

https://www.stern.de/panorama/weltgeschehen/news-des-tages---held-von-mogadischu---ulrich-wegener-gestorben-7807580.html

Einer der "Helden von Mogadischu" ist tot. Der frühere Kommandeur der Antiterroreinheit "Grenzschutzgruppe 9" (GSG9), Ulrich Wegener, ist im Alter von 88 Jahren gestorben. Das bestätigte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums dem stern. Wegener war Leiter des GSG9-Einsatzes "Feuerzauber" in der somalischen Hauptstadt, bei dem 1977 alle Geiseln aus der von palästinensischen Terroristen entführten Lufthansa-Maschine "Landshut" befreit wurden. Drei Entführer wurden bei dem Einsatz getötet, eine Entführerin überlebte schwerverletzt. Durch die Operation erlangten die GSG9 und Wegener international Anerkennung, Wegener wurde mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet...

 

 

 

20180104-L8612

Die „Energiewende“ frisst unsere Landschaft

http://vera-lengsfeld.de/2018/01/03/die-energiewende-frisst-unsere-landschaft/

Nun hat es sogar ein SPD-Ministerpräsident ausgesprochen, was die geschmähten „Klimaleugner“ schon seit Jahren sagen: Die so genannte „Energiewende“ ist die größte Umverteilung von unten nach oben, die in Deutschland seit 1945 gestartet wurde. Deshalb fordert Brandenburgs Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) eine scharfe Korrektur bei der Förderung erneuerbarer Energien. „Das EEG-Gesetz führe derzeit zur größten Umverteilung von unten nach oben in der Geschichte der Bundesrepublik, weil alle die Kosten mit der Stromrechnung zahlten, aber vor allem vermögende Investoren davon profitierten. Eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes könne so auch kaum gelingen, weil nur in die Erzeugung, nicht aber in die Speicherung von Energie investiert worden sei, sagte Woidke in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur“, schreibt LR-Online Eine späte Einsicht ist besser, als keine. Am 1. Januar kam schon die Meldung, dass die Netzbetreiber mit Milliarden Zusatzkosten für Noteingriffe im Netz wegen des stark schwankenden Stromflusses rechnen müssen...

 

 

 

20180104-L8611

Was passiert gerade? : Deutschland döst

http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/simon-strauss-reist-durch-deutschland-mit-der-frage-worueber-geredet-wird-15361509.html

Von Simon Strauß - Deutschland nach der Wahl. Vor der nächsten. Überall fährt man an umgeknickten Bäumen vorbei. Aus den Waldrändern sind sie hervorgebrochen wie niedergeschossene Soldaten aus einem strammstehenden Spalier. Durch das dickglasige ICE-Fenster fällt der letzte Sonnenstrahl des Tages. Es ist kurz vor 16 Uhr, der Zug fährt nach Hamburg, ans Meer. Was passiert gerade in diesem Land? Worüber reden wir eigentlich? Die Bundestagswahl liegt Wochen zurück, aber das Ergebnis wirkt nach. Die AfD ist die drittstärkste Partei Deutschlands geworden, 94 Sitze im Bundestag für eine rechtskonservative Gruppierung, die sich zuerst durch EU-Kritik profilierte, dann in internen Machtkämpfen aufrieb, aber stärker denn je zurückkehrte, weil keine andere Partei sich dazu aufraffen konnte, die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin vernünftig zu kritisieren. Zur "Alternative" wurde die Partei, als Merkel weiter fröhlich Selfies machte, während Unterkünfte knapp wurden, Turnhallen zu Schlafstätten umfunktioniert wurden und im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Mitarbeiter unter Aktenordnern zusammenbrachen. Da wurde die alte Rede von "denen da oben" wieder geführt, in Dresden stand auf einmal das altehrwürdige "Abendland" auf flatternden Bannern, und ein thüringischer Geschichtslehrer legte sich bei Günther Jauch die schwarz-rot-goldene Fahne übers Knie...

 

 

 

20180104-L8610

Iran: Deutschland blamiert, Trump hatte Recht

http://www.achgut.com/artikel/iran_deutschland_blamiert_trump_hatte_recht

Am 20. September veröffentlichte Die Achse des Guten als erstes deutsches Medium die Übersetzung seiner ersten Rede vor der UN-Vollversammlung in New York. Sie wurde von den deutschen Medien nahezu unisono als Kriegstreiberei vermeldet. „Mit großspurigen Formulierungen ist Donald Trump vor den Vereinten Nationen aufgetreten“, schrieb DIE ZEIT. „US-Präsident Trumps erste Rede vor den UN zeigt eine veraltete Vision der Welt – gefährlich und nah am Rassismus. Die Lösungen, die er anbietet, basieren auf kriegerischer Abschreckung, kultureller Abgrenzung und Stillstand“, berichtete ntv. Spiegel-Online zitierte prominent den iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif. Der habe harsch auf Donald Trumps Auftritt vor der UN-Vollversammlung reagiert und die Aussagen des US-Präsidenten als schamlose und ignorante Hassrede bezeichnet. Diese gehöre „ins Mittelalter und nicht ins 21. Jahrhundert“ und sei „einer Antwort unwürdig“.

 

So und nun ist guter Rat teuer. Kein Wunder, dass in Deutschland das Aufbegehren der iranischen Bevölkerung eher verdruckst zur Kenntnis genommen wird. Demonstranten, die für originär europäische und westliche Werte kämpfen, sollten nicht mit Rückendeckung aus Europa oder gar Deutschland rechnen. Es ist ein Trauerspiel und die logische Fortsetzung insbesondere der verlogenen deutschen Iran-Politik. Der damalige Außenminister Sigmar Gabriel war nicht zufällig der erste hohe westliche Politiker, der 2015 nach der Atom-Einigung nach Teheran reiste. Er nannte das Regime sogleich „alte Freunde“. Jetzt lassen Gabriels alte Freunde auf’s eigene Volk schießen.

 

Deshalb aus aktuellem Anlass hier noch einmal Donald Trumps Worte vom 19. September 2017:

 

„Die iranische Regierung maskiert eine korrupte Diktatur mit dem falschen Deckmantel einer Demokratie. Sie hat ein reiches Land mit einer reichen Geschichte und Kultur in einen wirtschaftlich erschöpften Schurkenstaat verwandelt, dessen Hauptexportgüter Gewalt, Blutvergießen und Chaos sind. Die am längsten leidenden Opfer der iranischen Führer sind die Menschen ihrer eigene Bevölkerung...

 

 

 

20180104-L8609

Besser lostreten als die Meinungsfreiheit der Maas’schen Zensur überlassen

Beatrix von Storch tritt Zensurdebatte los

http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/christian-pfeiffer-kriminologe-weist-mehr-gewaltkriminalitaet-durch-mehr-zuwanderer-nach-a-1185959.html

Die Polizei Köln wünscht allen Menschen in der Stadtregion und darüber hinaus ein guten Rutsch ins neue Jahr.“ Dieser vermeintlich harmlose Satz, den die nordrhein-westfälische Polizei unter anderem auf Arabisch twitterte, hat am Neujahrstag eine Debatte über Meinungsfreiheit in Deutschland ausgelöst. Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch fragte per Tweet, warum eine Polizeiseite Neujahrsgrüße auf Arabisch verfasse: „Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden zu besänftigen?“ Twitter löschte den Beitrag von Storchs und sperrte ihren Account für kurze Zeit. Politiker wie der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland sprechen von Zensur und Stasi-Methoden...

 

 

 

20180104-L8608

Das Schweigen der Merkel

https://de.sputniknews.com/kommentare/20180103318928977-das-schweigen-der-merkel/

Neujahrsansprachen heißen so, weil sie zu Anfang eines neuen Jahres gesprochen werden. Aber auch, weil man in ihnen Neues vermuten könnte. Wer sich anlässlich der 13. Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin die Zeit genommen hatte, vor dem TV-Gerät zu sitzen, erlebte Erstaunliches: Ja, sie bewegte den Mund, ja, man vernahm Geräusche, ja, sie hatte so etwas wie eine Mimik. Aber es gab schon Zombies, die mehr Regungen von sich gegeben haben als diese Frau. Zu Beginn versuchte es Frau Merkel mit einem Trick: Es gäbe, stellte die Kanzler-Darstellerin fest, es gäbe die einen, die würden dies sagen. Aber, nach einer undramatischen Pause, es gäbe andere, die würden jenes sagen. Dann kramte die Frau unterhalb ihres eigenen Niveaus und beförderte diesen Satz vor die Kamera: „Beides sind Realitäten in unserem Land: der Erfolg und die Zuversicht, aber auch die Ängste und die Zweifel.“ Es gibt JENES und DIESES, will uns der Trick erzählen. ICH aber stehe über den Unterschieden. ICH schwebe über den Wassern wie einst der Geist Gottes anlässlich der Erschaffung der Welt...

 

 

 

20180104-L8607

Flüchtlingskrise - „Kanzlerin Merkel hat Einladungen nach Afghanistan geschickt“

https://www.wochenblatt.de/politik/regensburg/artikel/220064/kanzlerin-merkel-hat-einladungen-nach-afghanistan-geschickt

Die Bluttat von Kandel, bei der ein angeblich 15-jähriger Afghane seine gleichaltrige Ex-Freundin erstochen hat, entsetzt die Republik. Einer der gefragtesten Interview-Partner ist der Mintrachinger Afghanistan-Experte Reinhard Erös. Wir haben ihn schon vor ein paar Monaten getroffen, hier unser Interview mit ihm. REGENSBURG Der Mintrachinger Reinhard Erös, Arzt und Politologe, gilt als guter Kenner des Mittleren Ostens. Seit 16 Jahren baut und betreibt er mit seiner Stiftung „Kinderhilfe-Afghanistan“ am Hindukusch über 30 Schulen und seit drei Jahren sogar eine Universität. Wir sprachen mit dem Ex-Oberstarzt der Bundeswehr über das Land, über Menschen, die hier bei uns Asyl beantragen und welche Auswirkungen der politische Rechtsruck aus seiner Sicht hat. Wollen alle Menschen aus Afghanistan zu uns? Erös: Nein. Es gibt viele Menschen, die sich in ihrer Heimat wohl fühlen. Zu uns kommen vor allem junge Männer ohne Hoffnung und Lebensperspektive. Sie fühlen sich seit 2015 geradezu von uns angeworben...

 

 

 

20180104-L8606

Wird Iran zum nächsten Syrien? – Ein Blick aus Teheran

https://de.sputniknews.com/politik/20180103318931204-iran-naechstes-syrien-blick-teheran/

Seit Tagen toben im Iran teils gewaltsame Proteste – zahlreiche Menschen, darunter auch ein Sicherheitsbeamter, sind bereits diesen Ausschreitungen zum Opfer gefallen. Nun hat der Sputnik-Experte in Teheran Emad Abshenass auf eine Reihe von Besonderheiten der Proteste in dem Land hingewiesen. Die Ausschreitungen im Iran nehmen immer umfangreichere Formen an. Mittlerweile wird Schusswaffengebrauch sowohl von Demonstranten gegen die Polizei als auch von Sicherheitskräften gegen radikale Protestierende gemeldet. Gleichzeitig verweisen sowohl die iranische Regierung als auch einige russische Beobachter auf einen sichtbaren Faktor des Einflusses von außen bei den Demonstrationen. Der Sputnik-Experte Abshenass weist derweil auf fünf Besonderheiten der Ausschreitungen im Iran hin: 1. Die „alltäglichen Forderungen“, mit denen die Proteste begonnen hätten, seien im Weiteren zunehmend politisiert worden. Die Lenkung der Proteste hätten also längst politische Oppositionskräfte übernommen...

 

 

 

20180104-L8605

Das war dreist, Frau Merkel

https://bundesdeutsche-zeitung.de/headlines/politics-headlines/das-war-dreist-frau-merkel-965153

Die „lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger“ machen sich in ihrer Masse vor allem Sorgen darüber, dass Deutschland es nicht schafft, die Folgen der merkelschen Zuwanderungspolitik zu bewältigen. Sie sehen, dass der Staat nicht einmal in der Lage ist, Terroristen, Gefährder und Straftäter unter den abgelehnten Asylbewerbern loszuwerden. Es gebe Menschen, meint Merkel, „die sich fragen, wie wir Zuwanderung in unser Land ordnen und steuern können“. Nein, sie erwarten genau das seit nunmehr zweieinhalb Jahren von Merkel und ihrer Regierung. Doch die sind ihrer Verantwortung schlichtweg nicht gerecht geworden. Straubinger Tagblatt...

 

Es gibt einen Satz vom Tag nach der Bundestagswahl, der Angela Merkel noch eine Weile verfolgen wird: „Ich sehe nicht, was wir anders machen sollten“, sagte sie nach dem dramatischen Stimmenverlust der Union von 41,5 auf knapp 33 Prozent. Zwei Wochen sind seitdem vergangen. Merkel hat inzwischen von mehreren Seiten klare Signale empfangen: Natürlich muss sich etwas ändern. Den ersten Schritt haben CDU und CSU nun getan, indem sie sich auf einen gemeinsamen Kurs in der Zuwanderungspolitik verständigt haben. Das allein wird nicht reichen. Die Rufe in der CDU nach neuen Köpfen werden lauter. Außerhalb des merkelschen Dunstkreises hat sich eine Sehnsucht entwickelt, die nach mehr verlangt als nach der Frage, ob das Wort Obergrenze in den Koalitionsvertrag gehört. Nicht nur eine inhaltliche Justierung soll her, sondern neues Personal.

 

Nur wenige trauen sich bisher, ihre Unabhängigkeit von Merkel offen zur Schau zu stellen. Jens Spahn, der 37 Jahre alte Staatssekretär im Finanzministerium, besitzt die Freiheit. Er weiß, dass er noch in vier Jahren zur ganz großen Karriere ansetzen kann. Dann gibt es den neuen Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Daniel Günther, der mit 44 Jahren auch zu den jungen Wilden der CDU gezählt wird. Kaum im Amt, wagte er es im Sommer, mitten in Merkels Wahlkampf von der „Nach-Merkel-Ära“ zu sprechen. Solange keine neue Regierung im Amt ist, so lange Merkel nicht vom Bundestag erneut zur Kanzlerin gewählt worden ist, werden die Absetzbewegungen noch zaghaft bleiben. Schon im neuen Jahr dürfte sich das ändern. Wenn die Parteichefin nicht selbst den Generationenwechsel an den Schaltstellen der Macht einleitet, werden andere sie dazu treiben. Westfalenpost...

 

 

 

20180104-L8604

Zur SPD-Kampagne „Bürgerversicherung“

Bürgerversicherung: Wenn Einheitskasse, dann auch Einheitsgräber

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/mueller-vogg-gegen-den-strom/buergerversicherung-wenn-einheitskasse-dann-auch-einheitsgraeber/

Von Hugo Müller-Vogg - Falls die SPD es ernst meint mit der Abschaffung von Privilegien, dann sollten sie zunächst mal dafür sorgen, dass alle Bundestagabgeordneten der Gesetzlichen Krankenversicherung beitreten. „Bürgerversicherung“ lautet die Zauberformel, die alles heilen soll: die schreiende Ungerechtigkeit, die für das deutsche Gesundheitssystem angeblich charakteristisch ist, die mangelnde Ärzteversorgung vor allem in ländlichen Gegenden, das Fortbestehen einer sogenannten Zwei-Klassen-Medizin. So tönt es seit Wochen auf allen SPD-Kanälen, überwiegend wohlwollend begleitet von Medien, denen ein Vollkasko-Versorgungsstaat als Ideal vorschwebt. In Wirklichkeit soll die „Bürgerversicherung“ vor allem eines sichern: den Anspruch der SPD, sich als einzige Partei um die Sorgen und Nöte des kleinen Mannes zu kümmern...

 

 

 

20180104-L8603

Bürgerversicherung – was ist da faul?

http://www.achgut.com/artikel/buergerversicherung_was_ist_da_faul

Von Frank Mußhoff - Ein Dauerbrenner bei SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE ist die sogenannte Bürgerversicherung (BV). Aktuell ist sie wieder ganz oben auf der öffentlichen Agenda gelandet, da die SPD die Einführung der Bürgerversicherung als Voraussetzung für eine erneute Koalition mit CDU/CSU benannt hat. Insbesondere Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD) steht innerhalb der SPD als Experte für die Bürgerversicherung und fordert, endlich die „Zweiklassengesellschaft“ in der Krankenversicherung abzuschaffen und ein einheitliches Modell – die Bürgerversicherung – einzuführen, mit der die privaten Krankenversicherungen (PKV) beziehungsweise deren Versicherte in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) überführt werden sollen.

 

Dabei sollen laut seiner Aussage Beamte automatisch und andere privat Versicherte auf freiwilliger Basis in die Bürgerversicherung übernommen werden. Zudem sollen alle erstmalig Versicherten keine Wahlfreiheit mehr haben und müssen in der Bürgerversicherung versichert werden. Für Beamte soll es einen beihilfefähigen Tarif geben, und für Selbstständige werde man die „Bemessung der Beiträge … einkommensabhängig ausgestalten“. Selbstständige mit geringem Einkommen sollen weniger bezahlen. Die Pflege wird ebenfalls komplett in die Bürgerversicherung wandern, und es soll eine „einheitliche Honorarverordnung“ für Ärzte geben. Ziel der Bürgerversicherung sei zudem eine Rückkehr zur paritätischen Finanzierung...

 

 

 

20180104-L8602

"Regime im Iran überlebt nur durch Repression"

http://www.dw.com/de/regime-im-iran-%C3%BCberlebt-nur-durch-repression/a-42000057

Die Lage im Iran ist nach mehrtägigen Protesten angespannt. Im DW-Interview erklärt Paulo Casaca, dass das theokratische Regime im Iran international isoliert ist und nur durch Repressionen überleben kann. Deutsche Welle: Viele Demonstranten im Iran sind enttäuscht von der wirtschaftlichen Entwicklung. Sehen Sie andere Gründe, die die Menschen auf die Straßen bringen? Paulo Casaca: Die wirtschaftlichen Probleme haben in der Tat eine Protestbewegung ausgelöst, die schnell auch andere Forderungen stellte, nämlich die nach einem Regimewechsel, dem Ende der Theokratie und der Einführung einer Demokratie. Glauben Sie, dass die Protestbewegung zum Sturz des theokratischen Regimes führen könnte? Ja, durchaus. Das Regime hat sich in eine Sackgasse manövriert, aus der es keinen Ausweg gibt. Das Land ist komplett isoliert. Innerhalb und außerhalb des Landes gilt die konservative Revolution als gescheitert. Das Regime kann nur durch verstärkte Repression überleben. Die Frage ist, schafft die Regierung es, sich trotz der Unbeliebtheit weiter an der Macht zu halten, wie es etwa im Irak oder in Syrien der Fall ist...

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

20180104-L8601

Wer in Zukunft in diesem Land gut und gerne leben will, sollte besser Arabisch lernen

https://philosophia-perennis.com/2018/01/03/bahnhof-zoo-neuv/

Aus aktuellem Anlass veröffentliche ich hier noch einmal einen sehr persönlichen Erfahrungsbericht vom 12. September des vorigen Jahres... „Nein, der Anlass bei dem dieses Foto entstanden ist, war ganz und gar kein politischer. Ich war mit meinem Mann in Berlin auf dem Weg zum Flughafen. Wir hatten es am Bahnhof Zoo besonders eilig, waren auf der Suche nach der nächsten Verbindung nach Schönefeld – bereits auf dem Gleis, auf dem der Flughafenexpress für gewöhnlich abfährt. Und versuchten deshalb herauszufinden, wann der nächste Zug fährt, damit wir im Notfall auf ein Taxi umsteigen können. Das war uns schlicht nicht möglich – da alle Aushänge auf dem Bahnsteig lediglich in arabischer Sprache verfügbar waren. Die Aufschrift auf dem während der Suche einfahrenden Zug war dann noch in einem für uns verständlichen Idiom gehalten, so dass wir irgendwie doch noch rechtzeitig am Flughafen ankamen: Aber eines haben wir gelernt: Wer in Zukunft in diesem Land gut und gerne leben will, sollte vielleicht besser Arabisch lernen...

 

 

 

Es ist besser einen Schlussstrich zu ziehen und umzudrehen, als weiter und weiter in die falsche Richtung zu laufen

Ihr Meridian

 

 

 

20180103-L8600

Begreift die Welt so langsam was der Islam aus ihr macht? Hoffentlich!

Erdbeben im Islam - Ist der Iran reif zur Revolution?

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/ist-der-iran-reif-zur-revolution/

Von Tomas Spahn - Einen neuen Iran sollte der Westen mit offenen Armen begrüßen und alles tun, um den neuen Kräften bei der Überwindung der Klerikaldikatur im Apparat und in den Köpfen zu helfen. Revolutionen sind zumeist nichts anderes als ein Austausch der Herrschaft. Sie entstehen dann, wenn es in der breiten Masse des Volkes gärt, weil Grundbedürfnisse nicht mehr oder nicht mehr in genügendem Maße befriedigt werden. Sie bedürfen einer zu allem entschlossenen, das eigene Leben missachtenden Clique, die sich auf die Masse des Volkes aufsetzt und diese in ihrem Sinne manipuliert. Vor allem aber bedürfen sie eines in sich maroden Apparats, welcher ihnen nicht mehr den Widerstand entgegensetzt, der den revolutionären Erfolg verhindert könnte. Und nicht selten finden sich zum Ende einer revolutionären Phase entschlossene Kleinstgruppen von sogenannten Berufsrevolutionären, die die durch die Revolution zerrütteten Herrschaftsstrukturen an sich reissen und mit einer neuen Elite die Herrschaft zumeist mit ähnlichen Methoden wie der heruntergewirtschaftete Apparat übernehmen und sichern.

 

Das war so in der berühmtesten aller Revolutionen, der Französischen. Sie begann mit dem Unmut der Bevölkerung über die Versorgungslage, fand ihren Widerhall in einem nicht mehr an die alte Herrschaftselite glaubenden Sicherheitsapparat, wurde erst von einer Clique bürgerlicher Intellektueller geführt und endete mit der Diktatur eines Napoleon Bonaparte, der einerseits die immer noch vorhandene, revolutionäre Dynamik in seinem Sinne kanalisierte, andererseits quasi in einem usurpatorischen Akt die politische Führung der hochrevolutionären Phase beseitigte.

 

Noch deutlicher wurde dieses gut 100 Jahre später, als in Russland durch den von ihm maßgeblich verursachten Krieg der europäischen Imperien Zar Nikolaus erst nach revolutionärem Aufstand des Volkes durch eine bürgerlich-sozialdemokratische Clique abgesetzt wurde, um die Macht dann von einer kleinen Bande Berufsrevolutionäre usurpiert zu sehen, welche die Restriktionspolitik der Feudalherrschaft mit anderen Köpfen noch radikaler fortführte als das von den bürgerlichen Kräften abgelöste Regime.

Die antiwestliche Revolution des Iran...

 

 

 

20180103-L8599

Neujahrsansprache einer Bürgerin an ihre Kanzlerin

http://vera-lengsfeld.de/2018/01/01/neujahrsansprache-einer-buergerin-an-ihre-kanzlerin/

Liebe Frau Merkel, ich bin keine Mitbürgerin, wie Sie mich zu titulieren belieben, sondern eine Bürgerin. Dieses Wort nehmen Sie seit Jahren nicht mehr in den Mund, weil Ihnen selbstständig denkende und handelnde Individuen so suspekt sind, dass sie nicht einmal erwähnt werden sollen. Für Sie sind wir „Menschen“, wie Sie den Souverän allenfalls bezeichnen, wenn es sich nicht mehr vermeiden lässt. Als solche sind wir entweder Ausbeutungsobjekte, die man mit der zweithöchsten Steuerquote Europas und zahlreichen mehr oder weniger versteckten Abgaben, wie die für die verkorkste „Energiewende“ oder die Zwangsgebühr für den Staatsrundfunk abzockt. Oder wir sind Objekte der immer umfangreicher werdenden staatlichen Betreuung, die den Betreuten jede Selbstständigkeit und jedes Verantwortungsgefühl systematisch abgewöhnt. Dazwischen stehen die immer zahlreicher werdenden Empfänger von staatlichen Subventionen. Die sind ein Klientel, das sich darauf spezialisiert hat, Förderanträge zu schreiben und sich so einen bequemen Lebensunterhalt verschafft, zum Beispiel als tapferer Kämpfer gegen „Rechts“...

 

 

 

20180103-L8598

Der Zweiklassen-Rechtsstaat

http://www.achgut.com/artikel/der_zweiklassen_rechtsstaat

Zwei Vorfälle sorgen zur Wende eines unruhigen Jahres für viel Unmut und blankes Entsetzen. Sie könnten unterschiedlicher nicht sein und stehen doch sinnbildlich für einen Staat, der keine Kontrolle mehr über Recht und Gesetz zu haben scheint – freilich nur in Teilbereichen und nicht ganz unfreiwillig. Da ist zum einen die abscheuliche Tat eines vermeintlich minderjährigen afghanischen „Flüchtlings”, der einem tatsächlich minderjährigen deutschen Mädchen das Leben genommen hat, weil es sich ihm nicht fügen wollte. Zum anderen der Ausbruch mehrerer Häftlinge aus einer Berliner Justizvollzugsanstalt, bei dem die Polizei von der Veröffentlichung von Fahndungsfotos absah, weil dies die Persönlichkeitsrechte der Straftäter verletzen könnte.

 

Beide Fälle – so wenig vergleichbar sie auch sind – dokumentieren auf bestürzende Weise den Zustand Deutschlands im Jahr 2017. In Berlin steht nicht die Durchsetzung der Strafverfolgung im Vordergrund, sondern der Schutz flüchtiger Krimineller. Und der Tod des Mädchens markiert das grausame Ende einer Abfolge von Geschehnissen, deren Ursprung im Kontrollverlust des Staates liegt. Der naive Umgang mit einem Millionenheer zugewanderter Männer, die Bereitschaft, alle Sorgfaltspflichten für die eigene Bevölkerung zu ignorieren und die fortlaufende Sonderbehandlung der fast durchweg ohne Asylgrund mit einem Bleiberecht ausgestatteten Neuankömmlinge archaischer Prägung sind der Schlüssel zu vielen der inzwischen fast alltäglichen Horrormeldungen...

 

 

 

20180103-L8597

Iran: Was hinter den Demonstrationen und der Gewalt steckt

http://www.spiegel.de/politik/ausland/iran-was-hinter-den-demonstrationen-und-der-gewalt-steckt-a-1185845.html

Wütende Menschen protestieren in Iran, mehrere wurden bereits getötet, Hunderte verhaftet. Was fordern die Demonstranten? Wie reagieren Regierung und Sicherheitskräfte? Die wichtigsten Fragen und Antworten. Von Andreas Evelt - In Iran tobt seit sechs Tagen eine Protestwelle, der mit teils extremer Gewalt begegnet wird. Es gibt schon mehr als ein Dutzend Todesopfer, ein Ende der Demonstrationen ist aktuell nicht abzusehen. Aber worum geht es eigentlich und was ist seit Donnerstag passiert? Die wichtigsten Antworten im Überblick. Gegen wen oder was richten sich die Proteste? Zunächst demonstrierten Hunderte Iraner gegen die schlechten wirtschaftlichen Verhältnisse des Landes, vor allem gegen Arbeitslosigkeit und hohe Preise. Die Demonstrationen begannen in der zweitgrößten iranischen Stadt Maschhad im Nordosten des Landes, übertrugen sich dann auf andere Städte und haben auch die Hauptstadt Teheran erreicht. Mittlerweile richten sich die Proteste aber auch gegen die Unterdrückung durch das iranische Regime und beinhalten Sprechchöre wie "Nieder mit Rohani" und "Tod dem Diktator". Damit wenden sich die Demonstranten direkt gegen Präsident Hassan Rohani und den obersten politischen und religiösen Führer Ajatollah Ali Khamenei. Gerade öffentliche Kritik an Khamenei ist generell verboten...

 

 

 

20180103-L8596

Der Krieg gegen Frauen hat längst begonnen

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/vera-lengsfeld-der-krieg-gegen-frauen-hat-laengst-begonnen-a2309588.html

Für die gefährdeten Frauen in unserem Land bietet die Politik Schutzzelte, wie sie in diesem Jahr für die Berliner Silvester-Party am Brandenburger Tor aufgestellt werden oder den „guten Rat“, sich nur noch „in Gruppen“ in der Öffentlichkeit zu bewegen. Damit ist das Ende der Frauenemanzipation bereits eingeleitet, meint Publizistin Vera Lengsfeld. Meines Wissens war es Alexander Wendt, der als erster ausgesprochen hat, dass wir uns mitten in einem Krieg gegen die Frauen befinden. Im Dezember allein hat dieser Krieg mindestens vier Todesopfer gefordert: In Kandel, in Nürnberg, in Halle und in Berlin. In der Hauptstadt kam es nur deshalb nicht zu einem zweiten Opfer, weil der angeblich 17-jährige Afghane beim Versuch, seine Ex-Freundin in der Havel zu ertränken, beinahe selbst ersoffen wäre. Die Frauen wurden am hellichten Tag in aller Öffentlichkeit getötet, oder, im Falle der Toten im Wedding, abgelegt. Die Politik und die veröffentlichte Meinung richten nicht etwa alle Anstrengungen darauf, diesen Krieg zu bekämpfen, sondern sie versuchen mit allen Mitteln, ihn zu leugnen. Es geht damit los, dass so getan wird, als seien nur vor zwei Jahren Frauen während der Silversterfeiern in Köln begrabtscht und beraubt worden. Was sich an Silvester 2016 und am Neujahrsmorgen 2017 in vielen Städten an sexueller Belästigung durch Männergruppen, die sich per Handynachricht zusammengerottet hatten, ereignet hat, wird totgeschwiegen. Nebenbei sind nicht nur Frauen, sondern auch Kirchen angegriffen worden. Das wurde aber nur lokal berichtet, auch, weil die Symbolik dieser Angriffe nicht mehr verstanden wird. Kardinal Marx und Bischof Bedford-Strohm, die für islamische Geistliche willig ihr Kreuz ablegen und dröhnend zur Christenverfolgung im Nahen Osten schweigen, äußerten sich nicht zur Schändung von Gotteshäusern mitten in Deutschland...

 

 

 

20180103-L8595

Serge Menga: „Löscht nicht die Wahrheit! –

Die Wahrheit muss gesagt werden!“ – Wut-Video nach Youtube-Löschen

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/serge-menga-loescht-nicht-die-wahrheit-die-wahrheit-muss-gesagt-werden-wut-video-nach-youtube-loeschen-a2310271.html

Von Steffen Munter - Serge Menga kämpft für die Wahrheit, für Deutschland und für die Menschen, die hier friedlich leben wollen. Der ehemalige Kongo-Flüchtling spricht vielen Menschen aus dem Herzen und er spricht Klartext und "für dieses eine Mädchen, von vielen in diesem Land, der Gewalt angetan worden ist...".  „Ich lebe in Deutschland! – Ich muss mich für Deutschland einsetzen!“ – Serge Menga ist sauer, sauer deswegen, weil Youtube ein Video seines Statements zu dem Mord im DM in Kandel gelöscht hat. Hat der Fall schon mit dem jetzt wirkenden neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Minister Heiko Maas zu tun? Es könnte sein...

 

 

 

20180103-L8594

Abwiegeln und ablenken

Nach dem Mord in Kandel – von der Tat ablenken

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/nach-dem-mord-in-kandel-von-der-tat-ablenken/

Von Steffen Meltzer - Immer wenn man denkt, es geht nicht schlimmer, gibt es in einigen Medien noch einen drauf. In Kandel wurde ein 15-jähriges Mädchen durch einen Schutzsuchender genannten mit einem 20cm langen Küchenmesser getötet, indem er damit mehrfach auf das wehrlose Opfer eingestochen hat. Das Mädchen selbst und später noch einmal die Eltern stellten im Vorfeld der Tat Strafanzeigen wegen Beleidigung, Nötigung, Bedrohung und Verletzung persönlicher Rechte. Daraufhin wurde am 18. Dezember 2017 an der Schule eine Gefährderansprache durch Polizeibeamte, im Beisein von zwei seiner Betreuerinnen durchgeführt. Auch der zuständige Vormund des Jugendamtes war informiert. Der  Landkreises  stritt zuerst vehement ab, über die „direkte Bedrohung“ des angeblich 15-jährigen Täters durch die Polizei informiert worden zu sein. Sie wollte nur über die Beteiligung an einer schulischen Schlägerei Kenntnis haben. Am Tattag den 27. Dezember 2017 hatte die Polizei den „Flüchtling“ noch einmal persönlich aufgesucht und eine Vorladung zur polizeilichen Vernehmung ausgehändigt. Freilich ist in Deutschland niemand verpflichtet, so einer Vorladung Folge zu leisten. Dies muss man nur gegenüber der Staatsanwaltschaft oder einem Gericht.  Alle Maßnahmen indes konnten das Leben des jungen Mädchens nicht retten. Schadensbegrenzung. Rette sich wer kann...

 

 

 

20180103-L8593

Meinungsfreiheit im "ehemaligen Deutschland“

Polizei zeigt AfD-Frau Beatrix von Storch an

https://www.derwesten.de/politik/twitter-sperrt-die-afd-politikerin-beatrix-von-storch-id212987247.html

Beatrix von Storch provoziert immer wieder mit ihren Aussagen auf Twitter und Facebook. Nun ging ein Beitrag offensichtlich zu weit. Berlin.  Die stellvertretende AfD -Bundestagsfraktionschefin Beatrix von Storch ist von Twitter vorübergehend gesperrt worden. Von Storch hatte sich in einem Tweet über eine Nachricht der Kölner Polizei aufgeregt. Die Beamten hatten Neujahrsgrüße in mehreren Sprachen verbreitet – unter anderem auf Arabisch. „Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?“, schrieb von Storch. Auf Facebook reagiert Beatrix von Storch auf Sperrung...

 

 

 

 

20180103-L8592

Angriffe auf Einsatzkräfte an Silvester "Unverantwortlich und widerwärtig"

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/silvester-politiker-verurteilen-angriffe-auf-einsatzkraefte-a-1185784.html

Feuerwehrleute und Polizisten sind in der Silvesternacht in mehreren Städten massiv angegriffen worden. In Berlin wurden Retter mit Schusswaffen bedroht. Politiker und Gewerkschaftler sind entsetzt. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU), sagte der Zeitung "Die Welt": "Wer Rettungskräfte attackiert, greift unseren Rechtsstaat und die Demokratie an." Deshalb müssten die Straftäter die ganze Härte des Gesetzes erfahren. SPD-Innenexperte Burkhard Lischka erklärte, die Straftaten in der Silvesternacht seien "unverantwortlich und widerwärtig". Wer Rettungskräfte, Feuerwehrleute und Polizisten angreife, "attackiert uns alle", sagte Lischka der "Welt"...

 

 

 

 

20180103-L8591

Regimekritische Proteste - Die Wut der Iraner auf das System

https://www.br.de/nachrichten/die-wut-der-iraner-auf-das-system-100.html

Im Iran werden die regimekritischen Proteste immer heftiger. Zwölf Tote wurden bereits bestätigt, 800 Menschen wurden festgenommen. Präsident Rohani sagte, die Demonstranten seien eine kleine Minderheit und das iranische Volk werde auf die Unruhestifter reagieren. Es ist anders dieses Mal. Die Proteste begannen nicht, wie üblich, in der politischen Hauptstadt Teheran, sondern in den Provinzen. Mashad, Neyshapour, Qom, Qazvin und Sari sind nur einige Städte, in denen Iranerinnen und Iraner seit Donnerstag auf den Straßen ihre Wut kundtun. Zu Beginn waren die Slogans der Demonstranten noch wirtschaftlich motiviert. Schnell gingen sie über in politische Sprechchöre: "Nieder mit dem Diktator", "Was soll Eure Einmischung in Syrien", "uns interessiert nicht die Hisbollah und die Hamas, wir sind wichtig". Die Menschen fühlen sich hintergangen - Sie sprechen damit die horrenden Summen an, die für die außenpolitische Sicherheitsstrategie des Iran investiert werden. Sie kritisieren, dass diese Summen nicht in neue Arbeitsplätze, in eine Preisregulierung der Lebensmittel und notwendige Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Gesundheit, die aus den steigenden Öleinnahmen bezahlt werden könnten, gesteckt wird. Denn das wurde den Iranern versprochen, nach dem Atomabkommen von 2015 sollte es allen besser gehen, die Wirtschaft sollte aufblühen und der Handel mit dem Westen florieren. Nichts von alldem ist passiert. Die Menschen hatten Präsident Rohani vertraut. Und sind jetzt sauer. Vorteil der Hardliner. Rohanis Politik als Auslöser...

 

 

 

20180103-L8590

Angela Merkel - Allein auf der Bank

https://www.cicero.de/index.php/innenpolitik/angela-merkel-kanzlerin-grosse-koaltion-christian-lindner-regierungsbildung

VON CHRISTOPH SCHWENNICKE - Außer den Grünen will offenbar niemand mehr mit Angela Merkel regieren. Es zeichnet sich eine Große Koalition gegen die Kanzlerin ab, an der auch ihre eigene Partei beteiligt ist. Ihr Politikstil scheint an ein trauriges Ende gekommen. In Italien sind jetzt holterdipolter Neuwahlen, und Ex-Premier Matteo Renzi behauptet gleichwohl keck, so instabil wie Deutschland sei Italien aber nicht. Deutschland sei Anfang 2018 instabiler als das seit jeher zerklüftete Italien, diesen Spruch muss man sich auf de Zunge zergehen lassen. Solche römischen Witze auf Kosten Berlins sind möglich, weil keiner mehr mit Angela Merkel will. Bis auf die Grünen möchte keine Partei mehr mit ihr regieren, zu weiten Teilen nicht einmal mehr ihre eigene, die CDU. Es ist wie in der Schule. Erinnert sich noch jemand an die Mannschaftswahl in der Schulturnhalle? Nach und nach wählten die beiden Mannschaftsführer ihre Mitspieler aus, und von wem man wusste, des er weder als Werfer noch als Fänger etwas taugt beim Völkerball, der blieb sitzen und sitzen und sitzen. Bis nur noch der unsportliche, leicht adipöse Klassenstreber auf der Bank übrig blieb und wie ein Handicap auf zwei Beinen von einer Mannschaft genommen werden musste...

 

 

20180103-L8589

Hat die gefährlichste Religion der Neuzeit endlich ihre Meister gefunden?

Proteste im Iran - „Dieses Feuer brennt alles nieder“

https://www.cicero.de/aussenpolitik/Iran-Proteste-Ajatollah-Rohani-Naher_Osten

In Teheran und anderen Städten im Westen und Osten gibt es seit vier Tagen Demonstrationen gegen das herrschende Regime. Es kam zu Festnahmen und den ersten Toten. Diese Gewalt wird in den kommenden Tagen wahrscheinlich noch zunehmen. Neu an diesen Protesten ist die Größenordnung, in welcher die Menschen Regierungsgebäude, muslimische Schulen und Büros der Abgeordneten angreifen. Wie kam es zu den Protesten? Proteste gegen den Präsidenten haben wir jährlich. Im Iran haben wir einen Obersten Religionsführer, Ajatollah Ali Khamenei, der eigentlich keine Autorität haben dürfte, sie aber hat. Und einen Präsidenten, Hassan Rohani , der laut Verfassung Autorität haben sollte, defacto aber keine Macht besitzt. Kam es in den vergangenen Jahrzehnten zu Protesten, wurden die Präsidenten entweder unter Hausarrest gestellt oder ins Exil verbannt. Dieses Mal gehen die Menschen jedoch gegen den Obersten Führer und das Regime als Ganzes auf die Straße. Mit den Demonstrationen hatten Radikale begonnen, um die Regierung um den Präsidenten zu schwächen. Die haben im Verlauf die Kontrolle verloren und jetzt breiten sich die Proteste landesweit aus...

 

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

20180103-L8588

„Wer den Rechtsstaat schätzen gelernt hat, will ihn nicht wieder hergeben“

https://www.cicero.de/innenpolitik/offener-brief-an-wolf-biermann-von-politischer-kultur-kann-hierzulande-keine-rede-sein

VON ANGELIKA BARBE - Der Liedermacher Wolf Biermann unterstellte den ostdeutschen AfD-Wählern kürzlich, Demokratie und Freiheit nicht zu schätzen. Eine Widerrede der CDU-Politikerin und DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe vom Oktober 2017

 

Lieber Wolf,

 

seit dem gemeinsamen Hungerstreik mit Bärbel Bohley und anderen Bürgerrechtlern in der Ostberliner Stasizentrale 1990 kennen wir uns persönlich. Vorher verehrte ich Dich bereits Deiner Lieder wegen, die ich abtippte und heimlich verteilte. Ich war damals die Einzige aus der SPD, die sich dem Streik um die Öffnung der Stasiakten anschloss und dafür von Wolfgang Thierse diffamiert wurde. Du weißt, dass ich kein Feigling bin. Und die Mehrheit der Ostdeutschen es auch nicht ist.

 

Schade, dass du keine Gelegenheit hattest, mit den vielen Bürgern zu sprechen, die ich in Dresden in den vergangenen Jahren kennenlernen durfte. Von über 500 Briefen, die wir in der Sächsischen Landeszentrale von Bürgern bekamen, klagten sie in mehr als 90 Prozent der Fälle darüber, dass sie weder von Bürgermeistern, Abgeordneten, Landräten noch von anderen Vertretern des Establishments eine Antwort auf ihre Petitionen, Briefe und Anfragen erhielten. Sie fühlten sich nicht akzeptiert, kamen sich verhöhnt vor und wurden dann noch als Rassisten beschimpft.

 

Merkel hat Kontakt zu Bürgern verloren

 

Bundeskanzlerin Angela Merkel landet mit dem Hubschrauber in Heidenau, entschwebt nach einer Stunde und löst damit kein einziges Problem. In der Wahlarena rät sie einer Putzfrau, sie solle ihr weniges Geld in die Riester-Rente stecken. Das zeigt, dass sie die Lebensumstände der Bürger nicht kennt.  Sie verliert kein Wort über die „Transferausbeutung der Familien“, die der ehemalige Sozialrichter Jürgen Borchert anklagt. Und sie hat die Chupze, Kindergelderhöhung zu versprechen, die lediglich „Rückgabe von Diebesgut“ (Borchert) ist, nämlich nichts anderes als die verfassungswidrige Besteuerung des Existenzminimums von Kindern.

 

Merkel entschwindet und lässt uns Bürger mit der ständigen Terrorgefahr allein. Schlimmer – zahlreiche „Lückenmedien“ (Norbert Bolz) beschwichtigen uns, Hunderttausende, nicht registrierte illegale Migranten seien trotz zahlreicher islamistischer Terror-, Messer- und LKW-Angriffe grundsätzlich ungefährlich. Die Regierung beschweigt den Kontrollverlust. Schließlich ist sie nicht betroffen. Aber „Merkelsperren“ werden aufgestellt, wenn die Politiker sich selbst gefährdet sehen – wie am 3. Oktober 2016 in Dresden. Dort lauerten sogar schwer bewaffnete Scharfschützen auf den Dächern. Die Opfer  islamistischer Terrorangriffe werden verschwiegen, getreu dem SED-Motto: Wo keine Opfer, da keine Täter! Die Vertreterin der Breitscheidplatz-Opfer wurde kurzerhand vor der Merkel-Wahlarena ausgeladen.

Offene Rechtsbrüche

 

Die ostdeutsche Bevölkerung durchschaut die Regierenden, die  Grundrechte (Artikel 16 a GG) aushebeln. Die Menschen fürchten sich vor dem, was auf sie zukommt. Da Gesetze von Merkel nicht eingehalten werden, gilt Horst Seehofers Analyse von der „Herrschaft des Unrechts“. Normen und Regeln wurden von Merkel im Alleingang außer Kraft gesetzt.

 

Von politischer Kultur hierzulande kann überhaupt keine Rede sein. Ich vermisse den antitotalitären Konsens, ich vermisse die offene Auseinandersetzung über strittige Themen, ich vermisse die Achtung des Andersdenkenden. Eine selbsternannte Kaste elitärer „Meinungsmacher“ verwendet Begriffe wie Toleranz, deren Bedeutung sie dann ins Gegenteil verkehrt. Wer täglich die Presse verfolgt, erlebt Journalisten, die die Wahrheit verschweigen, wohlwissend, dass die Bevölkerung sich zusätzlich im Internet informiert, sich mit Freunden und Verwandten im Westen Deutschlands austauscht, sich auch selbst die Verhältnisse (in Berlin-Neukölln, in Duisburg-Marxloh, in Essen)  anschaut. Schließlich haben wir keine Mauer mehr. Wer den IS mit friedlichen Pegida-Demos vergleicht, muss Andersdenkende hassen.

Keine Debatten, viel Konsens

 

Der Islamologe Bassam Tibi vermisst eine Debattenkultur, die nicht jeden mit einer abweichenden Meinung in die Ecke stellt und mit Totschlagargumenten bewirft. Wie soll ein Bürger eigentlich seine Unzufriedenheit zum Ausdruck bringen? Auf die Straße zu gehen, sei nicht in Ordnung, wird von „Lückenmedien“ und Parteien behauptet. Jetzt gehen viele wählen, die früher die Wahlurne mieden. Nun werden sie für dumm erklärt, weil sie nicht die „Richtigen“ ankreuzten. Aber die Ostdeutschen machten weder Altmeier noch etlichen Kirchenfürsten die Freude und verzichteten darauf, sondern „griffen lieber zur AFD“. Denn Nichtwähler stärken automatisch die stärkste Partei. Derart demokratiefeindliche Aufrufe wie von Peter Altmaier („Lieber nicht zu wählen als die AFD“) zu verbreiten, zeugt von totalitärer Gesinnung.

 

Auch mein Großvater war Kommunist, kämpfte im Untergrund gegen die Nationalsozialisten. Er war einfacher Werkzeugmacher und trat später der neugegründeten SED bei. Das änderte sich nach dem 17. Juni 1953. Damals warf er seinen Genossen das Parteibuch vor die Füße. Er habe nicht gegen die Nazis Zivilcourage gezeigt und seine Familie in Gefahr gebracht, um jetzt seine Kameraden in Gefängnissen wiederzufinden. Rot lackierte Faschisten wollte er nicht unterstützen. Fortan galt er als Verräter. Ich habe Widerstand gegen die zweite deutsche – die kommunistische – Diktatur geleistet, bin dafür als „feindlich-negativ“ diffamiert, mit Bespitzelung und Berufsboykott bestraft worden. Ich musste kommunistische Sippenhaft und mit drei Kindern Armut in der DDR erleben. Ich möchte keine dritte Diktatur – erst recht keine islamistische – auf deutschem Boden ertragen müssen.

Wo bleibt der Protest gegen Islamisten?

 

Nein, deshalb unterstütze ich Sabatina James, die vom Islam zum Christentum konvertierte, deshalb mit einer Todesfatwa belegt wurde und im Untergrund unter ständigem Personenschutz leben muss. Ihr Verein hilft vielen Christen mit dem gleichen Schicksal. Mit welchem Recht dürfen hier in Deutschland aggressive Islamisten friedliche Bürger wegen ihres Glaubens ungestraft bedrohen? Was tun unsere herrschenden Parteien dagegen? So ergeht es der Muslimin Seyran Ates, die wegen ihrer gegründeten liberalen Moschee in Berlin unter Todesdrohungen lebt. Wo bleibt der Protest der angeblich so friedlichen Mehrheit hier lebender Moslems?

 

Lieber Wolf, als Christin und Václav-Havel-Verehrerin „will ich in der Wahrheit leben“. Ich blende die Wirklichkeit nicht aus, nur weil das den Parteien in den Kram passt. Ich bin CDU-Mitglied und halte mich an das CDU-Programm von 2002, das jetzt von der AfD vertreten wird. Wenn eine gehen muss, dann sicherlich nicht ich – sondern Merkel.

 

Nach 1990 habe ich Hunderte von Lebensläufen verfolgter SED-Opfer mit Trauer und Wut angehört, versucht, ihnen im Bürgerbüro und im Verein zu helfen, Zeitzeugengespräche zu organisieren, Rehabilitierungen zu erwirken, bin dafür von den SED-Rechtsnachfolgern übel verleumdet worden. Denn wo keine Opfer sind, kann es auch keine Täter geben – mit dieser Devise hoffen sie, die Verbrechen zu vertuschen und unbedarfte Zeitgenossen zu täuschen. Bis heute weigern sich die SED-Rechtsnachfolger, die Opfer aus ihrem unrechtmäßig erworbenen Vermögen zu entschädigen.     

Mut zum Widerspruch                                             

 

Ich verstehe die Trauer, die Wut, die Hoffnungslosigkeit, die Hilflosigkeit, die Ohnmacht vieler meiner ostdeutschen Mitbürger angesichts ihrer politischen, rechtlichen und sozialen Entmündigung und ich verstehe ihre Wahlentscheidung, die auch meine war. Wenn in einem Staat das Recht auf zweierlei Weise ausgeübt wird, zerfällt die Gesellschaft. Denn Recht muss für alle gleich sein, sonst ist es Unrecht. Die Voraussetzung für Demokratie und Freiheit ist die Herrschaft des Rechts. Wer den Rechtsstaat schätzen gelernt hat, wie der im Unrechtsstaat eingesperrte DDR-Bürger, will ihn verteidigen und nicht wieder hergeben. Bei jeder Pegida-Demo wird in Dresden ein Transparent hochgehalten: „Weil wir die Knechtschaft kennen, ist uns die Freiheit heilig!“

 

In der DDR hieß es: Wer nicht für uns ist, ist gegen den Weltfrieden. Heute heißt es: Wer AfD wählt, ist ein Nazi. Eine schlimmere Diffamierung gibt es nicht. Wer das aushält, hat Mut zum Widerspruch. Nein, wir sind keine Feiglinge. Wer es wagt, sich Pegida anzuschließen, muss damit rechnen, von gewaltbereiten Linksextremisten verfolgt und körperlich angegriffen, wer sich zur AfD bekennt, muss damit rechnen, persönlich und beruflich drangsaliert zu werden. Ist Dir bekannt, dass Altbundespräsident Gauck folgende Überzeugung zum Besten gab? „Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerungen sind im Moment das Problem.“ Gibt es einen besseren Beweis für die Arroganz der Macht und den Mut der Bürger, dieser Arroganz zu trotzen?

 

Mit herzlichen Grüßen und der Hoffnung, dass Du meine Argumente ernst nimmst,

 

Dein abgehängter, schon länger hier lebender, der „enthemmten Mitte“ entstammender, AfD-wählender, „veränderungsmüder“ Tölpel und Finsterling aus Dunkeldeutschland (auch als Gabriels „Pack“ bekannt),

 

Angelika Barbe

 

 

Es ist besser einen Schlussstrich zu ziehen und umzudrehen, als weiter und weiter in die falsche Richtung zu laufen

Ihr Meridian

 

 

 

 

20180102-L8587

Kündigt der Staat sein Versprechen auf Sicherheit?

https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/kuendigt-der-staat-sein-versprechen-auf-sicherheit/

Von Roland Tichy - Frauenschutzzonen" bedeuten, dass die Politik die Gesamtzone Rechtsstaat aufgibt, wie die EU die Gesamtzone Schengen nie geschützt hat. Ludwig Stiegler war lange einer der bekanntesten „Linken“ in der SPD und hat in ihr so gut wie alle wichtigen Ämter ausgeübt; sein roter Pulli war Markenzeichen und Signalfarbe der Gesinnung. Am Flughafen konnte man ihn regelmäßig beobachten, wie er die Sicherheit-Leute mit einer Verordnung und dem Bundesgesetzblatt traktierte: Es ist nämlich erlaubt, kleine Messer mitzunehmen, auch wenn es keiner glaubt. Stiegler hatte immer ein Messer dabei, das ihm abgenommen werden sollte und für das er mit dem Gesetzestext und Millimetermaß kämpfte. Bei jedem Flug. Jedesmal aufs Neue. Aber: „Ein Mann geht nicht ohne Messer aus dem Haus“, sagte der traditionsbewußte Oberpfälzer. Und wenn die Klinge nur so kurz ist, dass sie nicht mal im Flieger als Bedrohung gilt. Es geht um das Prinzip; Wehrhaftigkeit hat man es früher genannt...

 

Meridian Video-Tipp: IS Terror Alltag in Deutschland - Frauen Schutzzonen gegen Sex Attacken - YouTube (360p)

 

 

 

20180102-L8586

NetzDG, Regierung, Journalisten - Eine Zensur findet statt

https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2017/eine-zensur-findet-statt/

Von Ronald Berthold - Eine Zensur findet nicht statt“, garantiert das Grundgesetz. Doch mit dem noch vom alten Bundestag verabschiedeten Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) sollen über den Umweg der tatsächlichen und vermeintlichen Haßsprache unliebsame Beiträge in sozialen Medien unterdrückt werden. Ab 1. Januar endet die Übergangsphase. Internetunternehmen drohen dann drastische Geldstrafen, wenn sie „offensichtlich strafbare“ Beiträge nicht innerhalb von 24 Stunden löschen. Die Judikative ist bei diesem Verfahren praktisch entmachtet. Erstmals bestimmt nach dem Ende der SED-Diktatur wieder eine deutsche Regierung, was unter die Meinungsfreiheit fällt. Die Social-Media-Konzerne müssen Folge leisten, ein Beschwerde-Management einrichten und ohne Anhörung der Betroffenen so schnell wie möglich löschen. Sie greifen dabei auch auf automatisch löschende Algorithmen zurück. Manchmal reicht ein falsches, nicht beleidigendes Wort, damit ein ganzer Beitrag verschwindet. Doch bereits vor dem Inkrafttreten des von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) erarbeiteten Gesetzes ist es für ein demokratisch ausgerichtetes Land zu ungewöhnlichen Zensurmaßnahmen gekommen. Die JUNGE FREIHEIT dokumentiert elf Fälle aus dem ablaufenden Jahr, die nur beispielhaft für unzählige stehen. Dazu gehören auch die Unterdrückung von Nachrichten und das Ausgrenzen von Opfern islamischer Anschläge, die die Flüchtlingspolitik in Frage stellen könnten. Denn Zensur hat viele Gesichter und zeigt sich auch im Umgang mit Angriffen auf Politiker. Nicht alles, was zensiert wird, geht auf das NetzDG zurück, zum Teil reicht Druck der Bundesregierung oder die politische Einstellung von Journalisten. ZDF lädt Anschlagsopfer aus...

 

 

 

20180102-L8585

Berlin hat die Zukunft abgeschafft

https://www.capital.de/allgemein/berlin-hat-die-zukunft-abgeschafft

Von Horst von Buttlar - Ein Floß mit einem Plakat mit den Konterfeis von Angela Merkel (CDU) und Martin Schulz (SPD) in Berlin auf der Spree am Bundestag vorbei. Die Organisation One protestierte mit der Aktion gegen Armut. Irgendwie haben wir Deutschen ja dieses Jahr vergeigt. Nach dem Brexit-Trump-Horrorjahr 2016 sollte Europa 2017 endgültig auseinanderfliegen, eingeläutet von den Holländern, die den Rechtspopulisten Geert Wilders wählen würden, gefolgt von den Franzosen, die Marine Le Pen zur Präsidentin küren könnten. Doch es kam anders: Hollandwahl – Check. Frankreichwahl – Check. Sogar mehr als Check: Ein neuer Hoffnungsträger mit Visionen! Spanien überraschte zwar mit einer heftigen Sezessionskrise, die aber weniger Schaden anrichtete als der ewige Starkregen im Sommer. Dafür wurden die Zahlen immer besser. Europa wuchs! Auch diese Problembärländer, Portugal, Griechenland. Sogar Italien, das im Laufe des Jahres regelwidrig seine maroden Moderbanken rettete, streckte sich ein kleines bisschen. Und dann wir Deutschen: Brocken uns und dem Kontinent, nachdem alle Nachbarn brav und konstruktiv gewählt haben, eine Regierungsbildungskrise ein. Nix mehr mit Hort der Stabilität. Wir waren so verdutzt und aufgeregt, dass die einen sofort eine „Staatskrise“ ausriefen, während andere die Narrativproduktion hochfuhren: Wer war nun schuld? Die FDP, Angela Merkel oder die Grünen? Oder doch wieder die SPD? Und wessen Ära begann und welche ging zu Ende? Und wer genau musste jetzt alles weg (Merkel, Seehofer, Schulz) und in welcher Reihenfolge? Und wäre eine Minderheitsregierung nicht doch etwas aufregend Neues...

 

 

 

20180102-L8584

Folgen Sie der Spur des Geldes

Tote bei Protesten im Iran: Warum Merkel schweigt

https://www.n-tv.de/politik/Warum-Merkel-schweigt-article20208186.html

Von Sarah Rauchfuß - Seit Tagen protestieren im Iran Tausende gegen das Regime. US-Präsident Donald Trump reagiert auf der Stelle, doch der Rest des Westens ist auffallend still, auch aus Deutschland kommt bisher keine Unterstützung. Dafür gibt es Gründe. Die öffentliche Unterstützung für die Demonstranten im Iran kam prompt - aus dem Weißen Haus. US-Präsident Donald Trump bekräftigte die iranische Bevölkerung in ihrem Protest sofort nach den ersten Berichten über die Demonstrationen. Offen kritisierte er die theokratische Regierung. Unter den europäischen Politikern scheint dagegen kaum jemand etwas von den Ereignissen mitbekommen zu haben. Ihr Schweigen ist für die iranische Bevölkerung kein gutes Zeichen...

 

 

 

20180102-L8583

Weltweite Islamisierung - Hoffnungsschreie aus der Wiege aller Kulturen

Mindestens zehn Tote bei Protesten im Iran

http://www.zeit.de/news/2018-01/01/konflikte-irans-praesident-ruhani-geht-auf-kritiker-zu-01105002

Teheran (dpa) - Die regimekritischen Proteste im Iran eskalieren. Bis Montag sind nach Angaben des Staatsfernsehens mindestens zehn Demonstranten ums Leben gekommen. Sie starben bei Protesten im Zentral-, West und Südwestiran. Zwei weitere Menschen - ein alter Mann und ein Kleinkind - kamen bei einem Unfall während der Proteste im westiranischen Dorud um. Nach Angaben des Staatsfernsehens griffen in mehreren Städten angeblich bewaffnete Demonstranten staatliche Einrichtungen an. Angriffe auf Polizeiwachen sowie Militärkasernen seien jedoch von Polizei und Sicherheitskräften vereitelt worden, berichtete das Staatsfernsehen, ohne genaue Details anzugeben. Am Montag fand im Parlament in der Hauptstadt Teheran eine Krisensitzung statt, an der Präsident Hassan Ruhani und Mitglieder der Sicherheitskommission teilnahmen. Ruhani sagte in der Sitzung, es wäre ein Fehler, die Proteste nur als ausländische Verschwörung einzustufen. "Auch sind die Probleme der Menschen nicht nur wirtschaftlicher Natur, sondern sie fordern auch mehr Freiheiten", sagte der Präsident. Er kritisierte damit indirekt die Hardliner, die die Umsetzung seiner politischen und kulturellen Reformen blockieren...

 

 

 

20180102-L8582

Und wer bezahlt die Rechnung?

Rekordkosten für Noteingriffe - Stromnetz unter Druck

http://www.handelsblatt.com/unternehmen/energie/rekordkosten-fuer-noteingriffe-stromnetz-unter-druck/20802746.html

Im Norden Windstrom im Überfluss, im Süden Mangel: Die regionale Unwucht der Energiewende setzt das deutsche Stromnetz unter Druck. Der Netzbetreiber Tennet berichtet von Rekordkosten für Noteingriffe. Bayreuth/Bonn Der Ausbau der erneuerbaren Energie setzt das deutsche Stromnetz immer stärker unter Druck. Der große Stromnetzbetreiber Tennet, dessen Netzgebiet in der Mitte Deutschlands von Schleswig-Holstein bis zum Süden Bayerns reicht, musste deshalb 2017 fast eine Milliarde Euro für Noteingriffe ins Netz zahlen. Das teilte Tennet am Montag auf der Grundlage vorläufiger Zahlen mit. Die Eingriffskosten lagen 2015 noch deutlich niedriger bei 710 Millionen Euro, im windschwachen Jahr 2016 sogar nur bei 660 Millionen Euro. Die Kosten werden über die sogenannten Netzentgelte auf den Strompreis umgelegt und landen am Ende beim Verbraucher...

 

 

 

20180102-L8580

Windstrom-Schwemme Netzbetreiber meldet Rekordkosten für Noteingriffe

http://www.manager-magazin.de/unternehmen/energie/energiewende-windstrom-schwemme-belastet-netze-a-1185753.html

Die rasant fortschreitende Energiewende setzt das deutsche Stromnetz zusehends unter Druck. Der große Stromnetzbetreiber Tennet, dessen Netzgebiet in der Mitte Deutschlands von Schleswig-Holstein bis zum Süden Bayerns reicht, musste deshalb 2017 fast eine Milliarde Euro für Noteingriffe ins Netz zahlen. Das teilte Tennet am Montag auf der Grundlage vorläufiger Zahlen mit. Die Eingriffskosten lagen 2015 noch deutlich niedriger bei 710 Millionen Euro, im windschwachen Jahr 2016 sogar nur bei 660 Millionen Euro. Die Kosten werden über die sogenannten Netzentgelte auf den Strompreis umgelegt und landen am Ende beim Verbraucher. Auf der anderen Seite profitieren diese von niedrigen Börsenstrompreisen durch die häufigen Stromschwemmen. "Das Netz ist wegen des starken Zubaus der Erneuerbaren weiter extrem belastet. Wir brauchen zwingend ein Energiewende-Netz, also die vom Gesetzgeber bereits beschlossenen Netzausbauprojekte", forderte das Tennet-Geschäftsführungsmitglied Lex Hartmann. "Bis dahin sind Netzengpässe, hohe Kosten für die Verbraucher und eine zunehmend instabile Versorgung die harte Wirklichkeit...

 

 

 

20180102-L8579

Mehr als drei Monate nach der Wahl!!!

Merkel will "zügig" stabile Regierung bilden

http://www.zeit.de/video/2017-12/5698347760001/neujahrsansprache-merkel-will-zuegig-stabile-regierung-bilden

»Die Welt wartet nicht auf uns«, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in ihrer Neujahrsansprache. Sie forderte die Bürger zudem dazu auf, wieder mehr zuzuhören. Da ist wohl der Wunsch der Vater des Gedankens, den Rücktritt Merkels wäre der Wunsch in weiten Teilen der Bevölkerung. Es muss ein Ende haben, Deutschland wie bisher zu regieren..Ein weiter so mit der Groko wäre eine Katastrophe. Wenn die Führung der SPD schon blind ist, hoffe ich auf die Mitglieder, die diesen Spuk verhindern werden...

 

 

 

20180102-L8578

Angst vor Terror und Übergriffen Deutsche feiern Silvester mit mehr Polizei

https://www.berliner-zeitung.de/panorama/angst-vor-terror-und-uebergriffen-deutsche-feiern-silvester-mit-mehr-polizei-29413404

Berlin - Mit Partys und Feuerwerk heißen Milliarden Menschen am Sonntag und Montag das neue Jahr 2018 willkommen. In Deutschland ist wieder in Berlin am Brandenburger Tor die größte Silvesterparty geplant. Hunderttausende Besucher werden dort erwartet. Unter dem Motto „Welcome 2018“ wollen Berliner und Touristen bei mildem, feuchten Wetter das neue Jahr begrüßen. Die eingezäunte und bewachte Partymeile auf der Straße des 17. Juni ist ab 14 Uhr geöffnet, um 19 Uhr beginnt das Bühnenprogramm mit Acts wie der Spider Murphy Gang, Oli P, MICAR und Conchita am Brandenburger Tor. Um Mitternacht erstrahlt das Höhenfeuerwerk über Berlins Wahrzeichen...

 

 

 

20180102-L8577

Mindestens 18 Tote nach Anschlag bei Beerdigung

http://www.fr.de/politik/terror/afghanistan-mindestens-18-tote-nach-anschlag-bei-beerdigung-a-1417376

Afghanistan Mindestens 18 Tote nach Anschlag bei Beerdigung - Drei Tage nach dem Selbstmordattentat auf ein schiitisches Kulturzentrum in Kabul kommt es in Afghanistan erneut zu einem Anschlag. Bei einer Beerdigung detoniert ein Sprengsatz und tötet mindestens 18 Menschen. Durch einen Anschlag bei einer Trauerfeier in Afghanistan sind am Sonntag mindestens 18 Menschen getötet worden. Nach Behördenangaben wurden mindestens 13 weitere Menschen verletzt, als ein Sprengsatz am Sonntag bei der Beisetzung eines früheren Gouverneurs des Verwaltungsbezirks Haska Mina im Osten des Landes explodierte. Zu der Tat bekannte sich zunächst niemand. Der Bezirk liegt in der Provinz Nangarhar, die zu den Hochburgen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gehört. Die radikalislamischen Taliban versicherten im Online-Dienst Twitter, dass sie nichts mit der Tat in der Nähe der Provinzhauptstadt Dschalalabad zu tun hätten...

 

 

 

20180102-L8576

Neujahrsansprache der Kanzlerin - Merkels verrutschte Bestandsaufnahme

https://www.cicero.de/innenpolitik/angela-merkel-neujahrsansprache-bundeskanzlerin-spaltung-gesellschaft-silvester-neujahr

VON ALEXANDER MARGUIER - Angela Merkel gibt sich durchaus Mühe, in ihrer Neujahrsansprache neben Floskeln und Banalitäten auch eine Botschaft zu verkünden. Doch vor allem gibt sie die Rat- und Kraftlosigkeit einer faktisch abgewählten Regierungschefin zu erkennen. Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Neujahrsansprache. Als vor langer, langer Zeit Helmut Kohls Neujahrsansprache nach einem Jahr einfach noch einmal ausgestrahlt wurde, war das ein Skandal. Denn das öffentlich-rechtliche Fernsehen stand im Verdacht, die Rede des Bundeskanzlers an sein Volk absichtlich recycled zu haben – um in einem subversiven Akt auf die Austauschbarkeit von solcherlei salbungsvollen Terminmitteilungen aufmerksam zu machen. Was auch gelang, weil es eine ganze Zeit dauerte, bis jemandem auffiel, dass hier das Programm vom Vorjahr abgespult worden war. Dass seither mehr Schwung in die Sache gekommen wäre, wird man trotzdem schwerlich behaupten können. Oder erinnert sich noch jemand an die Worte der Bundeskanzlerin vom 31. Dezember 2016? Chefin einer geschäftsführenden Bundesregierung...

 

 

 

20180102-L8575

Helldeutschland macht dunkel

http://www.achgut.com/artikel/helldeutschland_macht_dunkel

Die Grünen freuen sich, Gundremmingen Block B geht endlich für immer vom Netz. Da kann man ja eben mal fordern, dass Gundremmingen C gleich mitgeht. Deutschland trennt sich, scheinbar ohne Bedauern, von einem volkswirtschaftlichen Objekt im Wert von drei Milliarden Euro. Wie sagte die Oma: „Wir ham’s, wir könn’s“. Die „Ethikkommision“, bestehend aus schrulligen Bischöfen, wirren Politikwissenschaftlern und linken Soziologen hat’s der Kanzlerin empfohlen. Und die hat, unter dem Eindruck des Tsunami in Japan mit nachfolgender Kernschmelze in drei Fukushima-Reaktoren, das unumkehrbare Aus für alle deutsche AKW bis 2022 beschlossen. Wie weitsichtig. Wenn der nächste Tsunami Süddeutschland verheert, wird sie längst nicht mehr im Amt sein. Japan hat hingegen gerade die Genehmigung zur Wiederinbetriebnahme von zwei nachgerüsteten Reaktoren in Kashiwazaki Kariwa erteilt, fünf weitere Reaktoren sind dort für ihren Restart im Endspurt. Diese Japaner sind aber auch durch nichts zu erschrecken und ganz anders als die Deutschen. Mit der Willkommenskultur haben sie es nicht so. Bis in Deutschland der letzte Reaktor vom Netz geht, werden die Japaner 300 Flüchtlinge aufnehmen...

 

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

20180102-L8574

Ist Angela Merkel der böse Geist Europas? Oder wer lenkt sie?

https://new.euro-med.dk/20150928-angela-merkel-der-bose-geist-europas-oder-wer-lenkt-sie.php

Kurzfassung:  Die deutsche Kanzlerin, Angela Merkel, sei die mächtigste Person der EU und beeinflusst leider somit das Schicksal aller anderen EU-Länder. Sie hat die Karriere eines Windbeutels gemacht: Spitzelin der STASI sowie Agitatorin und Propagandistin für die FDJ. Ihr Vater war der “Einzige”, der vom Westen in die DDR überlief. Er hatte den Beinamen “Roter”. Sie ist Rotary-Club-Mitglied. Rotary ist ein Arm der Freimaurerei für diejenigen, die Frauen sind und nicht so weit gehen wollen, wie die Freimaurerei – ist aber der Freimaurerei entsprungen, und sein geistiger Vater ist der US-Illuminat, Benjamin Franklin. Einige seiner Embleme haben das Freimaurer-Logo (Zirkel und Winkeleisen). Wie bei den Freimauerern müssen die Initianden auf der Rotary Verfassung (Staat im Staate) schwören. Diese Clubs bahnen ebenso wie die Freimaurer-Logen der NWO den Weg – deshalb sind die Clubs genauso international. Merkel macht endlos das Zeichen der Muttergöttin, der Gattin Luzifers. Also, welcher Verfassung gehört nun die Loyalität Merkels: der der kommunistischen NWO-Freimaurerei oder der Deutschlands? Merkels jüngstes Verhalten deutet eindeutig in Richtung der NWO: Sie hat die muslimische Welt eingeladen, nach Deutschland zu kommen, um Menschen in der Not” zu helfen”. Dabei nimmt sie keine Rücksicht darauf, dass der Grossteil keine Flüchtlinge, sondern Wirtschaftsmigranten sind. Wenn diese Migranten ankommen, schmeisst ihr Land Deutsche Bürger aus ihren Wohnungen heraus – um sie zu Flüchtlingsunterkünften zu machen – und fordert, dass Unmengen ihrer Gäste bei ihren Nachbarstaaten bewirtet werden...

 

 

 

Es ist besser einen Schlussstrich zu ziehen und umzudrehen, als weiter und weiter in die falsche Richtung zu laufen

Ihr Meridian

 

 

 

20180101-L8573

Meridian Buchtipp zum Neujahrstag

Was wäre wenn... FACEBOOK ein riesiger Schwindel wäre?

https://www.amazon.de/w%C3%A4re-wenn-FACEBOOK-riesiger-Schwindel-ebook/dp/B0088I8B3Y

Der soziale Virus scheint ausgebrochen. Nahezu ein Fünftel der kompletten Weltbevölkerung ist Mitglied in einem der sozialen Netzwerke, an dessen Spitze scheinbar unumstößlich das Netzwerk mit dem nach oben gehaltenen Daumen steht: FACEBOOK. Facebook scheint eine Erfolgsgeschichte geschrieben zu haben, die niemand vorher ahnte oder auf die niemand vor Jahren gewettet hätte, herangewachsen aus der Idee eines Studenten der Informatik, einen virtuellen Raum zu kreieren, der es ermöglicht, mit Freunden, Bekannten oder Kollegen dauerhaft in Verbindung zu bleiben und selbst über hunderte Kilometer hinweg regelmäßig die neuesten Idee, Gedanken und Erlebnisse teilen zu können.

 

Doch was steckt wirklich hinter dieser Fassade? Facebook konnte mehr als einmal seine Kraft und Macht unter Beweis stellen, dass es sogar in der Lage ist, ganze Regierungen und Staaten zu stürzen oder doch zumindest an den Rand der Instabilität zu bringen. Die weltweite Vernetzung in Echtzeit als Instrument politischer Einflussnahmen. Ein ungeplanter Nebeneffekt oder gewollte Strategie?

 

In diesem Buch wird die scheinbare Erfolgsgeschichte „Facebook“ unter Berücksichtigung der nicht ganz so bekannten Fakten neu betrachtet und nacherzählt. Fakten, die dazu geeignet sind, dieses Netzwerk mit vollkommen anderen Augen zu sehen und zu beurteilen. Was wäre wenn… Facebook ein riesiger und groß angelegter Schwindel ist und ganz andere Ziele verfolgt, als es auf dem ersten Blick den Anschein hat? Bislang unbekannte Fakten, die ein Netzwerk enthüllen, dass hinter der glänzenden Fassade eine hässliche Fratze offenbart. Erschütternd, bedrohlich und real...

 

Textauszug:

 

Es war ein verregneter Novembertag im Jahre 1998 als der damalige CIA Direktor George Tenet den jungen, aufstrebenden und cleveren James Breyer zu sich ins Büro bestellte. Tenet hatte einen ganz besonderen Auftrag an jenem Tag für den als eiskalten, aber geradlinig und zielstrebig verschrienen Breyer.

 

Die Instruktionen Tenets an Breyer waren klar und eindeutig: Den Fuß in die Tür des „Netzes“ bekommen! Der CIA Direktor Tenet stand unter Druck. Zwar hat die Behörde unter ihm eine Effizienzsteigerung erlebt und konnte teilweise großartige Erfolge feiern, aber man verlor die nachwachsende Generation an das inzwischen weltumspannende Internet. Konnte die bisherige Technik noch immer Gespräche zwischen Verdächtigen und Beobachteten abhören, aufzeichnen und schließlich unter Umständen überführen, so war es nahezu unmöglich, die sich ins Netz verlagernden Aktivitäten effektiv zu verfolgen. Wie Gespräche belauschen, die über einen der Internet- Telefonie Anbieter geführt wurden? Wie in Chat Protokolle hineinkommen, ohne dabei die tragbaren Computer aufspüren und verwanzen zu können? Wenn sich die Absprachen zu kriminellen Handlungen immer weiter ins Netz verlagern würde die CIA als Behörde schon sehr bald sehr alt aussehen… Eine düstere Prognose, die da auf den CIA Direktor Tenet zukam und der er unter allen Umständen entgegen wirken wollte.

 

Doch mit Breyer hatte er einen Mann, der dafür der richtige zu sein schien: Zielstrebig und führungsstark, dazu überdurchschnittlich intelligent und mit einem analytischen Verstand ausgestattet war er derjenige, der an diesem Morgen im Büro des CIA Direktors Tenet die Anweisung entgegennahm. Eine Anweisung, die die Welt verändern sollte….

 

Mit reichlich Kapital ausgestattet sollte er sich Gedanken machen, wie man am effizientesten in das aufstrebende Internet „hinein“ kommt und es für eigene Zwecke nutzen, oder doch zumindest ausreichend kontrollieren konnte. Denn mit diesem weltumspannenden Netzwerk würde schon bald eine Menge möglich sein und vor allem am Staat und entsprechender Überwachung vorbei alles erreicht werden können. Dessen war sich Tenet bewusst, der das rasante Wachstum dieses Mediums mit Argusaugen verfolgte….

 

 

 

20180101-L8572

Jahresrückblick von Tichys Einblick mit Joachim Steinhöfel und Andreas Backhaus

https://www.tichyseinblick.de/video/kommentar/jahresrueckblick-von-tichys-einblick-mit-joachim-steinhoefel-und-andreas-backhaus/

Das NetzDG wird die deutsche Gesellschaft noch weit über das Jahr 2017 hinaus prägen und beschäftigen, denn es hat im Internet keinen Raum für Rechtssicherheit, sondern für Willkür geschaffen. Der Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel vertritt Mandanten gegenüber sozialen Medien wie Facebook und Twitter, wenn letztere willkürlich und unbegründet Benutzer sperren und Inhalte entfernen. Andreas Backhaus spricht mit ihm über die Auswirkungen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes auf die Meinungs- und Redefreiheit sowie auf die politische Kultur in Deutschland. Außerdem werfen die beiden einen Blick auf die USA unter Donald Trump, die FDP mit Christian Lindner, aber ohne Jamaika und einiges mehr...

 

 

 

20180101-L8571

Plötzlich geht es den Iranern um das Ende des Mullah-Regimes

https://www.welt.de/politik/ausland/article172049942/Tote-bei-Protesten-Ploetzlich-geht-es-den-Iranern-um-das-Ende-des-Mullah-Regimes.html

Die Demonstrationen im Iran gegen Preissteigerung und hohe Arbeitslosigkeit eskalieren. Bei den Protesten soll es zwei Todesopfer gegeben haben. Das mobile Internet haben die Behörden teilweise abgeschaltet. „Nieder mit dem Diktator“, rufen die Demonstranten: Völlig unerwartet sind im Iran Proteste gegen die Wirtschaftskrise in Ablehnung des Regimes umgeschlagen. Die von der Unterschicht gehasste Führungselite bestätigt die ersten Toten. Der Nahe und Mittlere Osten kommt nicht zur Ruhe. Seit dem „arabischen Frühling“ entstehen immer neue Konflikte. Nach Syrien, dem Irak, Jemen, Bahrain und Katar trifft es nun den Iran. Völlig unerwartet sind dort Proteste gegen das religiöse Regime ausgebrochen. „Nieder mit dem Diktator“ und „Tod dem Präsidenten“, das rufen seit vier Tagen Demonstranten in zahlreichen Städten der islamischen Republik. Die Regierung sprach von „ausländischen Initiatoren“ und „Konterrevolutionären“. Die Bürger wurden vor „illegalen Zusammenkünften“ gewarnt. Aber die Menschen scheinen sich nicht abschrecken zu lassen. Die Proteste weiten sich von Tag zu Tag aus...

 

 

 

20180101-L8570

"Ausweisung muss geprüft werden"Christian Lindner:

FDP-Chef will minderjährige kriminelle Flüchtlinge abschieben

https://www.focus.de/politik/deutschland/christian-lindner-fdp-chef-will-minderjaehrige-kriminelle-fluechtlinge-abschieben_id_8169773.html

Vor dem Hintergrund der Tötung einer Jugendlichen im pfälzischen Kandel hat sich FDP-Chef Christian Lindner für die Abschiebung minderjähriger krimineller Asylbewerber ausgesprochen. "Gerade bei allein eingereisten jungen Männern höre ich von vielen Problemen", sagte Lindner der Zeitung "Bild am Sonntag". Wenn jemand erzieherischen Maßnahmen nicht zugänglich sei, "muss die Ausweisung geprüft werden". Wenn die Familie bekannt sei, müssten unbegleitete Geflüchtete auch ausgewiesen werden können, sagte Lindner weiter. "Dann muss in einem solchen Fall auch eine begleitete Rückführung möglich sein." Zu der Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, im Jahr 2015 die Grenzen für Flüchtlinge zu öffnen, sagte der Liberalen-Chef, dies sei unverantwortlich gewesen. Eine Kontrolle von Grenzen sei nicht gleichbedeutend mit Abschottung. Im pfälzischen Kandel hatte vor einigen Tagen ein aus Afghanistan stammender Verdächtiger seine 15-jährige Ex-Freundin erstochen. Bei dem mutmaßlichen Täter handelt es sich der Polizei zufolge um einen Asylbewerber, der im Frühjahr 2016 unbegleitet nach Deutschland kam. Er soll 15 Jahre alt sein, es gibt aber Zweifel an seinem Alter. Eine Reihe von Politikern forderte deshalb eine strengere Altersprüfung bei jungen Flüchtlingen...

 

 

 

20180101-L8569

Berliner Frauen feiern in der größten Burka der Welt

http://www.achgut.com/artikel/berliner_frauen_feiern_in_der_groessten_burka_der_welt

Es gab einmal eine Zeit, als alle verantwortlichen Politiker Stein und Bein schworen, dass es in Deutschland keine No-go-Areas gäbe und man es auch nicht zulassen würde, dass solche Gebiete entstünden. Man hörte dieses Versprechen auch noch zu der Zeit, als Katrin Göring-Eckardt sich freute, dass die Deutschen so viele „Menschen geschenkt“ bekämen und gleichzeitig bedauerte, sich selbst um keines der Geschenke kümmern zu können.

 

Heute klingt das alles irgendwie anders. Katrin Göring-Eckardt macht erklärtermaßen nun lieber Politik für Bienen und Schmetterlinge und die Deutschen durften kulturelle Neuerungen in ihren Alltag aufnehmen. Vor zwei Jahren hätten sie sich bei dem Wort Taharush noch gefragt, ob es sich um ein exotisches Gericht handelt. Heute reicht das Alltagsarabisch der meisten immerhin schon so weit, zu wissen, dass damit der Angriff einer Gruppe junger Männer auf eine Frau gemeint ist.

 

Der Angriff dient vor allem sexueller Triebbefriedigung und Machtdemonstration, doch in Abwandlung der heimatlichen Tradition wurde es auf deutschen Straßen und Plätzen praktischerweise auch noch mit der Umverteilung von Hab und Gut verbunden. Seit der Silvesternacht vor zwei Jahren gehört die alljährliche Frage, ob und wo speziell Frauen noch sicher und unbeschwert im öffentlichen Raum feiern können, so fest zum Jahreswechsel, wie einst das Bleigießen...

 

 

 

20180101-L8568

Berliner Silvesterparty: Wie wäre es mit mobilen Knästen statt Anti-Grabsch-Zelten?

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/berliner-silvesterparty-wie-waere-es-mit-mobilen-knaesten-statt-anti-grabsch-zelten-a2309064.html

Von Hubert von Brunn - Der Kotau, den unser Staat vor den arrogant vorgetragenen Eigenheiten muslimischer Einwanderer macht, wird immer tiefer. Hubert von Brunn schlägt eine Alternative zu den Anti-Grabsch-Zelten auf der Berliner Partymeile vor. Hubert von Brunn schlägt mehr "Mobile Knäste" (Gefangenentransporter der Polizei statt Sicherheitszonen für Frauen vor. Hunderttausende Besucher werden zur größten Silvesterparty Deutschlands auf der traditionellen Berliner Partymeile zwischen Goldelse und Brandenburger Tor erwartet. Ungefähr die Hälfte dieser Menschen, die friedlich und fröhlich das neue Jahr begrüßen und um Mitternacht das gigantische Feuerwerk erleben wollen, ist weiblichen Geschlechts. Für diese haben sich die Veranstalter nun erstmals etwas ganz Besonderes einfallen lassen: Ein Anti-Grapsch-Zelt, für den Fall, dass sie sexuell belästigt wurden. Für ausländische Gäste, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind, ist diese segensreiche Einrichtung dann als „Women’s Safety Area“ ausgewiesen...

 

 

 

20180101-L8567

Iran: Rund 200 Menschen bei Protesten in Teheran festgenommen

http://www.epochtimes.de/politik/welt/behoerden-rund-200-menschen-bei-protesten-in-teheran-festgenommen-2-a2309100.html

Bei den Protesten in Teheran sind am Samstag rund 200 Menschen festgenommen worden. Zudem wurden bei Demonstrationen in mehreren Städten zwei Menschen getötet. Das meldete die Nachrichtenagentur Ilna unter Berufung auf den Vize-Gouverneur der iranischen Hauptstadt, Ali Asghar Nasserbacht, am Sonntag. Unter den Festgenommenen seien „40 Anführer illegaler Versammlungen“. Die Gefassten seien der Justiz übergeben worden. Mehrere festgenommene Studenten seien hingegen wieder freigekommen, wurde der Vize-Gouverneur weiter zitiert. Bislang war von dutzenden Festnahmen landesweit die Rede gewesen. Zudem wurden bei Demonstrationen in mehreren Städten zwei Menschen getötet. Konservativen Medien zufolge wurde am Samstagabend ein Bürgermeisteramt in Teheran und ein Polizeiauto angegriffen, Demonstranten attackierten demnach auch Banken und kommunale Gebäude in anderen Teilen des Landes...

 

 

 

20180101-L8566

Kunstdünger für die weltweite Islamisierung

Männer in der Krise: Die Abschaffung der Geschlechter

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/maenner-in-der-krise-die-abschaffung-der-geschlechter-15365000.html

Die Geschlechterverhältnisse sind erschüttert, der Dualismus wankt. Das ist eine Chance, die üblichen Zuschreibungen durcheinander zu bringen. Und am Ende ist die ganze Männlichkeit nur ein ironischer Spleen. Die vergangenen Monate haben das Verhältnis der Geschlechter zueinander so heftig durcheinander gebracht, wie man das fast nicht mehr für möglich gehalten hätte – und dass der Schock so groß ist, der seit diesem Jahr mit dem Schlagwort #Metoo benannt wird, das liegt nicht nur daran, dass die Liste der sexuellen Übergriffe noch immer täglich weitergeschrieben wird; es liegt auch daran, dass in den Diskussionen, in jenen über die unbezweifelbaren Verbrechen genauso wie über die zweifelhaften Unverschämtheiten, ein real existierendes Männerbild sichtbar wurde, welches auch viele Männer kaum fassen konnten.  Es ging, wenn in diesem Jahrhundert über Emanzipation und Feminismus diskutiert wurde, doch längst schon um viel mehr: um gleiche Löhne und um Genderrollen, um Teilzeit-Lösungen und um Kitaplätze, und um die Frage, ob es reicht, sich darauf zu verständigen, dass Nein auch Nein heißt – oder ob nur ein Ja auch Ja bedeutet. Doch plötzlich redete man wieder über Männer, die sich benehmen, als seien sie aus einer Folge „Mad Men“ entsprungen, über Männer, die auch im Jahr 2017 noch ihren Chauvinismus für biologisch legitimiert und die Anrede „Dame“ für eine Höflichkeit halten...

 

 

 

20180101-L8565

Zensur: Beispiele aus Deutschland im Jahr 2017

https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2017/eine-zensur-findet-statt/

Eine Zensur findet nicht statt“, garantiert das Grundgesetz. Doch mit dem noch vom alten Bundestag verabschiedeten Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) sollen über den Umweg der tatsächlichen und vermeintlichen Haßsprache unliebsame Beiträge in sozialen Medien unterdrückt werden. Ab 1. Januar endet die Übergangsphase. Internetunternehmen drohen dann drastische Geldstrafen, wenn sie „offensichtlich strafbare“ Beiträge nicht innerhalb von 24 Stunden löschen. Die Judikative ist bei diesem Verfahren praktisch entmachtet. Erstmals bestimmt nach dem Ende der SED-Diktatur wieder eine deutsche Regierung, was unter die Meinungsfreiheit fällt. Die Social-Media-Konzerne müssen Folge leisten, ein Beschwerde-Management einrichten und ohne Anhörung der Betroffenen so schnell wie möglich löschen. Sie greifen dabei auch auf automatisch löschende Algorithmen zurück. Manchmal reicht ein falsches, nicht beleidigendes Wort, damit ein ganzer Beitrag verschwindet. Doch bereits vor dem Inkrafttreten des von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) erarbeiteten Gesetzes ist es für ein demokratisch ausgerichtetes Land zu ungewöhnlichen Zensurmaßnahmen gekommen. Die JUNGE FREIHEIT dokumentiert elf Fälle aus dem ablaufenden Jahr, die nur beispielhaft für unzählige stehen. Dazu gehören auch die Unterdrückung von Nachrichten und das Ausgrenzen von Opfern islamischer Anschläge, die die Flüchtlingspolitik in Frage stellen könnten. Denn Zensur hat viele Gesichter und zeigt sich auch im Umgang mit Angriffen auf Politiker. Nicht alles, was zensiert wird, geht auf das NetzDG zurück, zum Teil reicht Druck der Bundesregierung oder die politische Einstellung von Journalisten...

 

 

 

20180101-L8564

Im Wortlaut und kommentiert

Merkel: Ihre Neujahrsansprache ist eine Zumutung

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/merkel-ihre-neujahrsansprache-ist-eine-zumutung/

Von Rainer Zitelmann - Merkel: „Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich grüße Sie herzlich. Ich freue mich über die Gelegenheit, Ihnen auch an diesem Silvestertag einige Gedanken zu sagen, die mich an der Schwelle zum neuen Jahr bewegen. Aus zahlreichen Gesprächen und Begegnungen in diesem Jahr weiß ich, dass sich viele von Ihnen Sorgen über den Zusammenhalt in Deutschland machen.“

 

Kommentar: Sorgen über den Zusammenhalt? Ist dies das zentrale Thema, um das sich die Bürger Sorgen machen? Zeigen nicht alle Umfragen, dass sich die Bürger vor allem um eines Sorgen machen, nämlich um die Folgen der unverantwortlichen Grenzöffnung durch Merkel? Und: Was ist mit dem Begriff „Zusammenhalt“, den Merkel in ihrer Ansprache gleich drei Mal bemüht, überhaupt gemeint? „Zusammenhalt“ ist das Lieblingswort der SPD. Für sie es ist es Synonym für „Solidarität“, was bei Sozialdemokraten aber nichts anderes heißt, als die Menschen gleich zu machen. „Zusammenhalt“ steht für Einheits-Zwangsversicherung, Steuererhöhung für „Besserverdiener“, Gleichmacherei. Merkel hielt sich mal wieder für besonders schlau, den wichtigsten Begriff der SPD zu klauen. Wahrscheinlich soll „Zusammenhalt“ die Überschrift für die GroKo werden. Vergessen hat Merkel dabei, dass die SPD mit diesen „Zusammenhalt“-Parolen gerade mal 20,5 Prozent bei den Wahlen geholt hat.

 

Merkel:  „Schon lange gab es darüber nicht mehr so unterschiedliche Meinungen. Manche sprechen gar von einem Riss, der durch unsere Gesellschaft geht. Die einen sagen: Deutschland ist ein wunderbares Land, in dem die Werte unseres Grundgesetzes gelebt werden. Ein Land, das stark und wirtschaftlich erfolgreich ist. In dem noch nie so viele Menschen Arbeit hatten wie heute. Ein Land mit einer weltoffenen und vielfältigen Gesellschaft, mit einem starken Zusammenhalt, in dem sich tagtäglich Millionen Menschen ehrenamtlich für andere engagieren, zum Beispiel im Sport, für Kranke und Schwache oder auch in der Flüchtlingshilfe. Die anderen sagen: Es gibt zu viele Menschen, die an diesem Erfolg nicht teilhaben. Die nicht mit dem Tempo unserer Zeit mitkommen.“

 

Kommentar: Die Deutschen, die Merkels Deutung der Wirklichkeit und ihre Politik nicht teilen, werden hier lächerlich gemacht. Auch übernimmt sie, ohne den Begriff zu verwenden, die linke Deutung von den „Modernisierungsverlierern“. Danach sind Andersdenkende, die z.B. die Grenzöffnung, die Eurorettung, die Energiewende oder die „Ehe für alle“ kritisieren, Hinterwäldler und „Abgehängte“, die zu kurz gekommen sind und „die mit dem Tempo unserer Zeit nicht mitkommen“. Also eigentlich alles arme Schlucker, die nicht auf der Höhe der Zeit sind.

 

Merkel:  „Die sehen, dass es ihre Kinder in die Großstädte zieht und sie allein bleiben, in Gebieten, in denen vom Einkauf bis zum Arztbesuch der Alltag immer schwieriger wird. Die sich sorgen, dass es zu viel Kriminalität und Gewalt gibt. Die sich fragen, wie wir die Zuwanderung in unser Land ordnen und steuern können. Beides sind Realitäten in unserem Land: der Erfolg und die Zuversicht, aber auch die Ängste und die Zweifel.“

 

Blick zurück - nach vorn

Blackbox KW 52 – Die Scheinheiligen der letzten Tage

 

Kommentar: Das laut allen Umfragen beherrschende Thema der Kritik an Merkel, nämlich die Kritik an der rechtswidrigen Grenzöffnung, wird hier bagatellisiert. Euphemistisch wird die scharfe Kritik mit der „Frage“ umschrieben, „wie wir die Zuwanderung in unser Land ordnen und steuern können“. Die Kritiker der Flüchtlingspolitik sind arme Geschöpfe mit „Ängsten und Zweifeln“. Wirklich, Frau Merkel? Ich denke, viele Bürger haben keinerlei „Zweifel“ und „Fragen“, sondern sie lehnen ganz einfach Ihre Politik strikt ab. Und es ist lächerlich, dieses Problem auf eine Stufe zu stellen mit der Tatsache, dass durch die Urbanisierung in manchen Dörfern das Einkaufen schwieriger wird.

 

Merkel: „Für mich ist beides Ansporn. Denn Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, haben uns Politikern den Auftrag gegeben, uns um die Herausforderungen der Zukunft zu kümmern und dabei die Bedürfnisse aller Bürgerinnen und Bürger im Auge zu haben. Diesem Auftrag fühle ich mich verpflichtet – auch und gerade bei der Arbeit daran, für Deutschland im neuen Jahr zügig eine stabile Regierung zu bilden.“

 

Kommentar: In dieser Passage scheint Merkels Politikverständnis durch: Sie macht ihr Ding. Und Leitschnur sind nicht die Interessen der Bürger, sondern sie verspricht großzügig, „die Bedürfnisse aller Bürgerinnen und Bürger im Auge zu haben“, also nicht vollkommen zu vergessen.

 

Merkel: „Denn die Welt wartet nicht auf uns. Wir müssen jetzt die Voraussetzungen dafür schaffen, dass es Deutschland auch in 10, 15 Jahren gut geht.“

 

Kommentar: Merkel gibt sich als Visionärin, die zwar nebenbei auch die Bedürfnisse der Bürger „im Auge hat“, aber sich um Wichtigeres kümmert, nämlich darum, dass es Deutschland in 10, 15 Jahren gut geht. Tatsächlich werden wir noch in 10 bis 15 Jahren mit den verhängnisvollen Langfristfolgen der Politik Merkels zu kämpfen haben: Allein die grüne Energiewende – ein Vorhaben, das mit gutem Grund in keinem anderen Land der Welt so durchgeführt wird – wird Deutschland laut Berechnungen in den kommenden 10 Jahren mindestens 370 Milliarden Euro kosten. Die Kosten der Zuwanderung sind nur schwer kalkulierbar. Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen schätzt, dass jeder Flüchtling den Staat in seiner Lebenszeit per saldo 450.000 Euro kostet. Der Freiburger Professor schätzt die Gesamtkosten auf 900 Milliarden Euro. Hans-Werner Sinn, der frühere Präsident des Ifo-Instituts, hält selbst diese Summe für zu gering, da Raffelhüschen davon ausgehe, dass die Flüchtlinge bereits nach sechs Jahren einen vernünftig bezahlten Job hätten. Sinn sieht hingegen viele neue Langzeitarbeitslose und geht insgesamt von über einer Billion Euro Kosten aus. Selbst die den Grünen nahestehende Heinrich-Böll-Stiftung rechnet mit Kosten von 400 Milliarden Euro, sollte die rasche Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt nicht gelingen. Die bisherigen Erfahrungen: Vorerst sind nur 13 Prozent erwerbstätig. Noch völlig unkalkulierbar sind die Kosten der sogenannten Euro-Rettung. Die wahren finanziellen Kosten werden kaschiert, weil so getan wird, als ob Griechenland all die Kredite wieder zurückzahlen würde. Selbst die EZB bezifferte die Kosten für Deutschland in einer offiziellen Antwort auf eine Frage des Bundesverfassungsgerichtes auf bis zu 95 Mrd. Euro. Laut dem Ökonom Hans-Werner Sinn steht in Wahrheit ein Vielfaches dieser Summe auf dem Spiel. Da wirkt es wie ein Hohn, wenn Merkel sagt: „Wir müssen jetzt die Voraussetzungen dafür schaffen, dass es Deutschland auch in 10, 15 Jahren gut geht.“

 

Merkel: „Und wirklich gut geht es Deutschland, wenn der Erfolg allen Menschen dient und unser Leben verbessert und bereichert. Dabei kann der Leitgedanke der Sozialen Marktwirtschaft, dass wirtschaftlicher Erfolg und sozialer Zusammenhalt zwei Seiten einer Medaille sind, auch in der Zeit des digitalen Fortschritts unser Kompass sein. Das bedeutet zum einen: – bestehende Arbeitsplätze zu sichern wie auch ganz neue Jobs für die Zukunft zu schaffen, – die Unternehmen noch mehr bei Forschung und Entwicklung in innovative Technologien zu unterstützen, – den Staat zum digitalen Vorreiter zu machen, – und vor allem uns und unsere Kinder mit bester Bildung und Weiterbildung auf den digitalen Fortschritt vorzubereiten.“

 

Kommentar: Merkel hat schon vor zehn Jahren versprochen, Bildung zur Priorität und Deutschland zum Vorreiter bei der Bildung zu machen. Geschehen ist nichts. Deutschland wird international immer weiter abgehängt. Länder wie Südkorea, das 20 Prozent für Bildung ausgibt, lachen uns aus. Merkel war in den Jamaika-Sondierungen nicht einmal bereit, das unsinnige „Kooperationsverbot“ zwischen Bund und Ländern in der Bildung zu beseitigen. Und was die Digitalisierung angeht: Auch davon spricht Merkel seit Jahren, aber die Defizite in diesem Bereich sind so groß, dass Deutschland inzwischen das Schlusslicht in Europa ist.

 

Merkel: „Und das heißt zum anderen: – die Familien in den Mittelpunkt zu stellen, sie finanziell zu entlasten, damit sie Familienleben und Beruf noch besser vereinbaren können, – eine gute und würdevolle Pflege zu ermöglichen, indem wir die Pflegeberufe stärken und die Menschen, die ihre Angehörigen zu Hause pflegen, noch besser unterstützen, – und – nicht zuletzt – für gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen unseres Landes zu sorgen – ganz gleich ob in der Stadt oder auf dem Land. Und wir werden noch mehr in einen starken Staat investieren müssen, der die Regeln unseres Zusammenlebens verteidigt und für Ihre Sicherheit – für unser aller Sicherheit – sorgt. Ich danke deshalb an dieser Stelle ganz besonders den Polizistinnen und Polizisten, die auch heute Abend für uns da sind und zum Beispiel die vielen Silvesterfeiern im Land schützen, wie auch den Soldatinnen und Soldaten, die hierzulande oder in den Auslandseinsätzen ihren Dienst für unser Land tun.“

 

Gelassen und heiter

Machen wir 2018 zu einem besonderen Jahr

 

Kommentar: Merkel dankt den Polizisten, die die vielen Silvesterfeiern schützen. Ob die Polizisten auch Merkel dankbar sind, deren verfehlte Politik eine der Ursache dafür ist, dass sie unzählige Überstunden fahren müssen? Ich habe neulich lange mit einem Polizisten gesprochen – Merkel-Fans kannte er unter seinen Kollegen keine. Merkel dankt den Soldaten – aber ob diese auch dankbar sind, dass die Bundeswehr inzwischen in einem so verrotteten Zustand ist wie noch nie? DIE ZEIT fasst den Zustand so zusammen: „Die Bundeswehr hat viele Panzer, Flugzeuge, Hubschrauber und Schiffe. Doch nur ein kleiner Teil davon ist einsatzfähig. Mehr als ein Dutzend Auslandseinsätze verschleißen das Material, den Werkstätten fehlen das Personal oder auch die Ersatzteile, weil – wie beim Eurofighter – zwar neue Waffen gekauft, aber nie genug Nachschubteile dafür bestellt wurden. 30 bis 70 Prozent der Waffensysteme der Bundeswehr stehen daher kaputt herum.“ Auch das ein Ergebnis von zwölf Jahren Merkel.

 

Merkel: „Die Zukunft Deutschlands ist bei all dem untrennbar mit der Zukunft Europas verbunden. 27 Staaten in Europa müssen stärker denn je dazu bewogen werden, als eine Gemeinschaft zusammenzuhalten. Das wird die entscheidende Frage der nächsten Jahre sein. Es wird darum gehen, ob wir Europäer in der globalen und digitalen Welt unsere Werte solidarisch und selbstbewusst nach innen wie nach außen vertreten, ob wir so auch für ein wirtschaftlich erfolgreiches und gerechtes Europa arbeiten und konsequent für den Schutz unserer Außengrenzen wie auch die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger eintreten. Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam dafür arbeiten, dass das gelingt, und so dazu beitragen, Europa für die Zukunft fit zu machen.“

 

Kommentar: Europa? Nach 12 Jahren Merkel ist EU-Europa in einem so traurigen Zustand wie nie zuvor. Mit einem enormen Kraftaufwand ist es gelungen, die Griechen an Bord zu halten, während gleichzeitig das neben Frankreich für uns wichtigste EU-Land, Großbritannien, aus der EU ausgeschieden ist. Merkel spricht von „27 Staaten in Europa“, wobei sie wohl die EU meint. Oder gehört Großbritannien nun nicht mehr zu Europa? Hätte Merkel nur 50% der Kraft, die für die sinnlose Griechenlandrettung aufgewandt wurde, dafür verwendet, mit den Briten zu einem Konsens zu kommen und hätte ihre Zuwanderungspolitik nicht viele Briten beim Brexit-Votum abgeschreckt, dann könnte Großbritannien heute noch zur EU gehören. Auch das ist ein Ergebnis der Merkel-Politik: Die EU ist gespalten wie nie zuvor in ihrer Geschichte. Österreich schließt sich immer enger mit den osteuropäischen Ländern zusammen – gegen die Merkelpolitik. Das hat auch damit etwas zu tun, dass Merkel ihre Flüchtlingspolitik allen anderen Staaten aufzwingen wollte, die dabei jedoch nicht mitmachen wollen.

 

Merkel: „Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, das Ringen um richtige Antworten gehört zu einer lebendigen Demokratie. Wir sind – im besten Sinne – eine vielstimmige Gesellschaft. Zugleich einen uns die Werte unseres Grundgesetzes: also die Achtung vor der unantastbaren Würde jedes einzelnen Menschen und seiner Freiheitsrechte. Dass wir uns wieder stärker bewusst werden, was uns im Innersten zusammenhält, dass wir wieder deutlicher das Gemeinsame in den Vordergrund stellen, dass wir uns bemühen, wieder mehr Achtung vor dem anderen zu haben, und zwar Achtung im umfassenden Sinne – aufmerksam sein, wirklich zuhören, Verständnis aufbringen -, das sind meine Wünsche für das neue Jahr. Und Ihnen und Ihren Familien wünsche ich Gesundheit, Kraft, Zuversicht und Gottes Segen für das neue Jahr 2018.“

 

 

 

 

Das Schlusslicht des Tages

 

Wer ist und was war Angela Merkel wirklich

http://www.chronik-berlin.de/news/merkel.htm

Hier wollen wir mal das aufdecken, was diese Person in der Vergangenheit wirklich war und was sie in Wahrheit für einen Werdegang hatte. Sie hatte im Jahr 2005 die Wahl nur sehr sehr knapp gewonnen. Es gab zwar Aktivitäten von anderen Parteien wie zB. der DAP (damals erstmals zur Wahl zugelassen), die der CDU/CSU damals Wahlbetrug vorgeworfen haben, aber leider verlief dieses damals im Sande. Frau Merkel hatte nur eines vor, sie wollte in die Geschichte eingehen, als erste Bundeskanzlerin Deutschlands. Was ihr ja auch geglückt ist durch einige Freunde die sie blenden konnte, wie zB. Klaus Ulbricht, der in früherer DDR Zeit mal ihr Abteilungsleiter war. Denn was mit den Menschen in Deutschland passiert war ihr total egal. Sie hat in der Zeit als sie Ratspräsident der EU war diese fast an den Ruin gebracht. Auch wie viele der Meinung sind, daß sie an der Weltfinanzkrise nicht ganz unschuldig war. Doch dazu später. Beginnen wir von vorne...

 

 

 

Es ist besser einen Schlussstrich zu ziehen und umzudrehen, als weiter und weiter in die falsche Richtung zu laufen

Ihr Meridian

 

 

 

Fazit des großen Marionettentheaters:

Der Bürger sieht zwar die Puppen tanzen

doch leider nie die Puppenspieler

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