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The Australian RSL Motto: "The price of liberty is eternal vigilance."

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In eigener Sache:

Seit dem 1. April erscheint, wie jedes Jahr, die reduzierte Sommerausgabe. In dieser Zeit wird nur sporadisch berichtet!

 

Meridian - Top 20 am 14.05.2017

 

Grüne? - Begrenzt mich, ihr Besserwisser

Gewusst wie: Ein Ratgeber für Verhinderungswähler

Der finanzielle Abstieg von Nordrhein-Westfalen  

NRW-Wahl: Was Merkel und Schulz fürchten müssen

Weltweite Cyber-Attacke trifft Zehntausende Computer

Die Grünen brechen von 14 auf 6 Prozent ein

Die Hexenjagd auf die AfD

Steuerschätzung - Was tun mit den 55 Milliarden?

SPD-NRW & Politik auf Pump

So verdrehen Medien eine AfD-Rede

Worüber deutsche Medien schweigen

Deutschland - Gesichtslos und geschichtslos

 

 

20170514-L7360

Grüne? - Begrenzt mich, ihr Besserwisser

http://cicero.de/index.php/berliner-republik/bundestagswahl-begrenzt-mich-ihr-gruenen-besserwisser/53997

Tatsache ist, dass es sich bei den Grünen um die Partei handelt, bei der ich ein größtmögliches Maß an Entmündigung wähle. Keine andere Partei ist so bevormundend wie die Grünen. Sie sind für das Gute, und zum Guten gibt es keine Alternative. Die einstmals Alternativen empfinden ihre Lehre als alternativlos. Allein darin liegt ein atemberaubender Widerspruch. Das ist schon mal ein wichtiges Argument gegen die Wahl der Grünen. Ich mag keinen Absolutheitsanspruch, egal aus welcher politischen Ecke oder Gesinnung er kommt. Dazu kommen lebenspraktische Erwägungen. Mein Ausflug übers Wochenende nach Dublin, alles nur, um mit einem guten Freund oberhalb der irischen Landeshauptstadt den großartigen Christy Moore bei einem Heimspiel zu hören, mit Aer Lingus hingeflogen, mit dem Leihwagen die raue Küste hinauf: Herrlich war das. Aber dieser Ausflug hat natürlich überhaupt keinen Bestand vor einem grünen Gesinnungsgericht. Eine furchtbare CO2-Bilanz für anderthalb Stunden Christy Moore in Drogheda...

 

 

 

20170514-L7359

Gewusst wie: Ein Ratgeber für Verhinderungswähler

http://www.achgut.com/artikel/gewusst_wie_ein_ratgeber_fuer_verhinderungswaehler

Die einen wählen aus echter Überzeugung. Andere machen ihr Kreuz bei den Kandidaten, die ihnen als Personen sympathisch sind und vertrauenswürdig erscheinen. Manche wiederum entscheiden sich nach reiflicher Überlegung nur zähneknirschend für das aus ihrer Sicht kleinste Übel. Wem das Angebot der etablierten Parteien insgesamt nicht zusagt, vermag dies durch Wahlabstinenz, durch eine ungültige oder eine Proteststimme zu verdeutlichen. Und dann gibt es noch diejenigen, deren primäre, häufig einzige Motivation darin besteht, eine aus ihrer Sicht unerwünschte Regierungskonstellation zu vereiteln. Eine noch kleine Wählergruppe, deren Bedeutung aufgrund der Diversifizierung des deutschen Parteiensystems aber zunimmt. Diese Verhinderungswähler wollen nicht einer bestimmten Richtung zur Regierungsverantwortung verhelfen, sondern die Oppositionsrolle von ihnen abgelehnter Parteien sicherstellen. Gegenwärtig induzieren vor allem die Grünen mit ihrer oft als übergriffig empfundenen Volkserziehungsattitüde solche Ansätze, die sich in den sozialen Medien über den Hashtag #grüneversenken vernetzen...

 

 

 

20170514-L7358

Der finanzielle Abstieg von Nordrhein-Westfalen  

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/der-finanzielle-abstieg-von-nordrhein-westfalen-15003387.html

Es ist ein schöner Termin im Bonner Stadthaus. Oberbürgermeister Ashok-Alexander Sridharan will seinen Bürgern wieder mal etwas Gutes tun. Ein nagelneues Schwimmbad soll her, die „Wasserstadt Bonn“ mitten im ehemaligen Regierungsviertel, ein riesiges Projekt, das Sport- und Spaßbad in einem sein und die maroden Schwimmhallen aus den sechziger Jahren ablösen soll. Zehn Architekturbüros haben Entwürfe eingereicht, drei Sieger wurden in ungewohnt großer Eile prämiert. Es mag sein, dass der CDU-Politiker Sridharan dabei auch an die Landtagswahl am kommenden Sonntag gedacht hat.

 

Jetzt werden die Ideen vorgestellt. Wichtigste Vorgabe war eine Wunschliste der Stadt, was das Bad alles können müsse: Ein „Familien-, Schul-, Sport- und Freizeitbad“ auf einmal soll es sein. Ein Sprungbecken mit Hubboden wird verlangt, riesige Wasserrutschen und ein Planschbereich für die Kleinen, auch Sportbahnen „der Kategorie A der Richtlinien des Deutschen Schwimmverbands“. Ein Sauna- und Wellnessbereich darf ebenso wenig fehlen wie ein Gymnastikraum fürs Trockentraining. Übers Finanzielle wurde bislang nicht geredet, was der Bürgermeister völlig in Ordnung findet. „Was unsere Wünsche kosten, werden wir sehen“, sagte er im Vorfeld lapidar. Niemand weiß, ob der Neubau wirklich billiger wird als die Sanierung der bestehenden Schwimmhallen.

 

Mehr Geld vom Land für Polizisten oder Lehrer

 

Dabei ist Bonn längst pleite, auf fast zwei Milliarden Euro belaufen sich die Verbindlichkeiten der Stadt, mehr als 2,1 Milliarden werden es 2021 sein. Erst danach soll die Schuldenlast nach heutiger Planung sinken. Fast die Hälfte davon sind Liquiditätskredite, eine Art Dispo am Rande der Legalität, ohne den die Stadt nicht mal ihre Beschäftigten bezahlen könnte. Bonn steht deshalb unter verschärfter Beobachtung des zuständigen Regierungspräsidiums. In einem „Haushaltssicherungskonzept“ musste die Stadt 200 Sparmaßnahmen auflisten. Am meisten Aufsehen erregte der Verzicht auf jene Plastikbeutel, mit denen Hundebesitzer die Hinterlassenschaften ihrer Lieblinge entsorgen können...

 

 

 

20170514-L7357

NRW-Wahl: Was Merkel und Schulz fürchten müssen

http://www.sueddeutsche.de/politik/analyse-zur-nrw-wahl-was-merkel-und-schulz-fuerchten-muessen-1.3502650

Angela Merkel verhält sich, als habe man sie aus einem tiefen Mittagschlaf geweckt und sofort auf die Bühne gestellt. Langsam reiht sie Wort an Wort. Gelegentlich stöpselt sie nach dem Prinzip Versuch und Irrtum Silben aneinander: Ver-, nein, bestrafen, sagt sie etwa. Weiß sie, wo sie ist? "Hier in Rheinland-...", ups!, "Nordrhein-Westfalen", entfährt es ihr einmal. Und weiß sie, wer sie ist? "2004, als ich Bundeskanzlerin wurde." Es war 2005. Mittwoch in Haltern, am Rande des Ruhrgebiets. Die Frühlingssonne knallt auf den proppevollen Marktplatz, aber die Kanzlerin hat noch nicht ihre Betriebstemperatur erreicht. Endspurt der CDU-Vorsitzenden im nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf. Sie ist freundlich empfangen worden, Applaus, auch Jubel, nur ein Transparent: "Hau ab, lüg' woanders!". Ein älterer Herr sagt zu seinem Nebenmann: "Ich wollte eigentlich in den Garten, aber das kann ich mir ja nicht entgehen lassen...

 

 

 

20170514-L7356

Weltweite Cyber-Attacke trifft Zehntausende Computer

http://www.focus.de/finanzen/news/wirtschaftsticker/weltweite-cyber-attacke-trifft-zehntausende-computer_id_7129847.html

Nach einer weltweiten Cyber-Attacke mit Zehntausenden lahmgelegten Computern hat das Bundeskriminalamt die Ermittlungen aufgenommen. Deutsche Regierungsnetze seien aber nicht betroffen gewesen, betonte das Bundesinnenministerium. In Deutschland erwischte es Anzeigentafeln und Überwachungstechnik bei der Deutschen Bahn. In der Nacht zum Samstag wurde die Angriffswelle gestoppt, weil ein Experte auf eine Art „Notausschalter“ in der Schadsoftware stieß. Bis dahin entdeckte die IT-Sicherheitsfirma Avast rund 75 000 betroffene Computer in 99 Ländern, mit einem Schwerpunkt auf Russland, die Ukraine und Taiwan. Die Computer wurden von sogenannten Erpressungstrojanern befallen, die sie verschlüsseln und Lösegeld verlangen. Es ging zunächst um 300 Dollar. Wenn nicht schnell bezahlt wurde, verdoppelte sich die Forderung...

 

 

 

20170514-L7355

Die Grünen brechen von 14 auf 6 Prozent ein

Von 14 auf 6 Prozent in nicht einmal einem Jahr.

http://www.theeuropean.de/juergen-fritz/12115-das-fuenfzehnjahrestief-der-gruenen

Sowohl in der neuen INSA- wie auch in der Forsa-Umfrage fallen die Grünen auf ein Fünfzehnjahrestief. Auch die SPD verliert weiter. CDU/CSU und Die Linke können minimal zulegen. Die FDP unverändert, AfD weiter stabil auf Platz 3. In weniger als einem Jahr von 14 auf 6 Prozent. Nicht einmal ein Jahr ist es her, da standen die Grünen bei INSA und Forsa, aber auch bei Emnid, Forschungsgruppe Wahlen und Infratest dimap bei der Sonntagsfrage für die Bundestagswahl „Wen würden Sie wählen, wenn nächsten Sonntag Wahlen wären?“ noch bei 14 Prozent. Ja, vor sechs Jahren kamen sie bei Forsa zeitweise sogar auf Werte von bis zu 28 Prozent. Von solchen Zahlen können Bündnis 90/Die Grünen, wie sie offiziell heißen, nur noch träumen. Seither geht es nämlich kontinuierlich bergab wie bei keiner anderen Partei auch nur halbwegs vergleichbar...

 

 

 

20170514-L7354

Die Hexenjagd auf die AfD

http://vera-lengsfeld.de/2017/05/13/die-hexejagd-auf-die-afd/#more-1343

Es ist kaum zu glauben, zu welchen Eskapaden sich unsere Weltoffenen und Toleranten hinreißen lassen. Deutschland ist zum Tollhaus geworden, in dem der Teufel los ist. Und alle, alle linksgläubigen, korrekt sprechenden und in den vorgeschriebenen Rastern Denkenden haben sich vereint, den Teufel auszutreiben. Der Fortschritt gegenüber dem Mittelalter ist, man braucht keinen „Hexenhammer“ mehr, um zu wissen, was man zu tun hat. Es genügen kleinste Winks mit der vergifteten Feder und die Hatz geht los. Vor Kurzem hat der Teufel im Landtag von Baden-Württemberg die Gestalt von AfD-Mann Rainer Podeswa angenommen und die Verbrennung von Frauen für die Klimarettung gefordert. Fast alle Qualitätsmedien hielten es für so wahrscheinlich, dass dieser Fake wahr sein könnte, dass sie umgehend eine News daraus gemacht haben. Mit allen Zeichen rasender Empörung unterrichteten von Welt über Focus bis Stern ihre schwindende Leserschaft über die satanische Rede des Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der AfD...

 

 

 

20170514-L7353

Steuerschätzung - Was tun mit den 55 Milliarden?

http://cicero.de/kapital/steuerschaetzung-was-tun-mit-den-55-milliarden

Bund, Länder und Kommunen können auf 55 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen hoffen, als bisher geplant. Warum das eigentlich kein Grund zum Jubeln ist, was nun geschehen sollte und warum es nicht geschehen wird. Zehn Thesen. Der Staat macht Überschüsse und die Begehrlichkeiten sind groß: Steuern senken, mehr Sozialleistungen, eventuell sogar mehr Investitionen? Ideen gibt es viele. Dabei ist ein Blick auf die Fakten eher ernüchternd. Zehn Thesen zu den 55 Milliarden Mehreinnahmen:

 

1. Es ist ein Unding, dass der Staat trotz geringer Arbeitslosigkeit (Dank boomender Wirtschaft) und geringen Zinskosten (Dank Europäischer Zentralbank), den Bürgern so viel Geld abnimmt.

 

2. Dabei verwendet er das Geld nicht mal, um in die Zukunft zu investieren, sondern alimentiert eine immer größere Umverteilungsmaschinerie.

 

3. Offiziell geht es darum, mit der „schwarzen Null“, die eher eine „schwarze Eins“ ist, angesichts von rund einem Prozent Überschuss des Staates vom Bruttoinlandsprodukt (BIP), die Schulden abzubauen.

 

4. Die offiziellen Schulden Deutschlands sind nicht das Problem. Es sind die inoffiziellen Schulden in Form von Versprechungen für künftige Pensionen, Renten und Gesundheitsversorgung. Da steht Deutschland deutlich schlechter da, als beispielweise Italien. Zählt man offizielle und inoffizielle Schulden zusammen, liegt die Verschuldung des vermeintlichen Schuldensünders Italien unter jener Deutschlands. Hier hat die aktuelle Regierung alles getan, um die Schuldenlast nach oben zu treiben durch überflüssige und verfehlte Rentengeschenke.

 

Sparen, um sich später verschulden zu können

 

5. Wir sparen also heute an Investitionen in Infrastruktur von Straßen bis Breitbandversorgung und lassen unsere Schulen verfallen, um damit die Grundlage dafür zu legen, uns in Zukunft für Rentenversprechen wieder richtig verschulden zu können. Nachhaltig ist das nicht.

 

6. Das Sparen des Staates in der laufenden Periode hat einen weiteren negativen Effekt: Gemeinsam mit der Ersparnis der privaten Haushalte (für das Alter wichtig) und der Unternehmen (mangelndes Vertrauen in die Zukunft des Standortes Deutschland) führt das zu einer gesamtwirtschaftlichen Ersparnis von rund zehn Prozent des BIP. In einer geschlossenen Volkswirtschaft würde dies zu einer schweren Krise führen. In einer offenen Volkswirtschaft führt es zu einem Handelsüberschuss in gleicher Höhe. Angesichts der immer lauteren und bedrohlichen Kritik an unseren Überschüssen ist dies keine gute Strategie. Die Gefahr protektionistischer Reaktionen nimmt damit weiter zu. Nicht nur aus den USA, auch aus der EU droht Ungemach.

 

Ersparnisse werden exportiert

 

7. Wir exportieren somit unsere Ersparnisse in die Welt, was bisher noch nie gut gegangen ist. Wo immer Geld zu verlieren war, von der amerikanischen Subprimekrise bis zur spanischen Immobilienblase, waren deutsche Banken und Versicherungen vorne mit dabei. In einer zunehmend überschuldeten Welt ist es keine gute Idee, Gläubiger zu sein. Symptomatisch sind die Target II Forderungen der Bundesbank, die nichts anderes als ein zinsloses Darlehen an Schuldner mit zweifelhafter Qualität sind. Besser wäre es allemal, dass Geld bei uns auszugeben.

 

8. Da die privaten Haushalte sparen sollten, müssen wir die Ersparnisse von Unternehmen und Staat senken. Unternehmen sollten, wenn sie nicht investieren, mehr Steuern zahlen und nicht die Privaten, wo über immer mehr Abgaben nachgedacht wird (Stichworte: Wegfall Ehegattensplitting, Abgeltungssteuer, höhere Erbschafts- und gegebenenfalls Vermögenssteuer, höhere Spitzensteuer). Eine höhere Belastung der Unternehmen wäre da vernünftiger.

 

Ausgaben erhöhen, Staatsverschuldung senken

 

9. Vor allem sollte der Staat dringend mehr ausgeben. Und zwar für alles: für Steuersenkungen für die privaten Haushalte, für bessere Schulen und Infrastruktur, im beschränkten Maße auch für mehr Sozialleistungen. Es ist allemal besser, wenn wir unsere Ersparnisse im eigenen Land ausgeben, als sie im Ausland zu verlieren. Wenn es darum geht, künftigen Wohlstand und vor allem auch künftige Rentenzahlungen abzusichern, gibt es keine bessere Strategie, als in die Zukunft zu investieren. Wie sollen immer weniger und immer schlechter ausgebildete Menschen mit verfallender Infrastruktur das BIP erwirtschaften, welches die alternde Gesellschaft trägt?

 

10. Die Regierung sollte zugleich die wahre Staatsverschuldung senken, in dem sie die erforderlichen Reformen der Alterssicherungssysteme nicht weiter aufschiebt. Höheres Rentenalter, geringere Zusagen, effizientere Gesundheitssysteme lauten die Stichworte. Heute mehr Geld für alle und alles und dafür solidere Finanzen in der Zukunft wäre das Motto.

 

Doch dazu wird es nicht kommen. Statt einen grundlegenden Wandel in unserer Wirtschaftspolitik zu vollziehen, werden die Politiker – egal welcher Couleur – an der bisherigen Strategie festhalten. Zum Leidwesen der heutigen und künftiger Generationen...

 

 

 

20170514-L7352

SPD-NRW & Politik auf Pump in NRW?

https://www.sz-online.de/nachrichten/politik-auf-pump-in-nrw-3681497.html

Vorwürfe gegen die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen. Die Neuverschuldung NRWs sei höher als die Verschuldung aller anderen Bundesländer zusammen. Aachen.Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der rot-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen „Politik auf Pump“ vorgeworfen. Die Neuverschuldung Nordrhein-Westfalens sei höher als die Verschuldung aller anderen Bundesländer zusammen, sagte die CDU-Vorsitzende einen Tag vor der Landtagswahl bei der Schlusskundgebung ihrer Partei am Samstag in Aachen. Trotzdem sei in keinem anderen Bundesland die Zahl der Schüler in den Klassen so hoch wie in NRW. „Da läuft was falsch“, sagte Merkel in der Heimatstadt des CDU-Spitzenkandidaten Armin Laschet vor rund 1 200 Zuhörern. Bei der Wahl am Sonntag stünden Schulden, Wirtschaft, Bildung, Innere Sicherheit und Infrastruktur zur Abstimmung. „Die CDU macht ein...

 

 

 

20170514-L7351

So verdrehen Medien eine AfD-Rede

https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2017/so-verdrehen-medien-eine-afd-rede/

Groß war die Aufregung, heftig die Empörung. Schon wieder hatte die AfD für einen Skandal gesorgt – angeblich. Tatort diesmal: der Landtag von Baden-Württemberg. Von einer „Grenzüberschreitung“ sprach die CDU. „Unglaublich“, echauffierten sich die Grünen. Was war geschehen? Der AfD-Abgeordnete Rainer Podeswa hatte in einer Rede die Klimapolitik der Grünen attackiert und der Partei vorgeworfen, sich in der Frage des Klimawandels ideologisch verrannt zu haben. Dann zog Podeswa einen Vergleich: Im 15. Jahrhundert hatte es durch mehrere Hagelunwetter, Nässe und Kälte zahlreiche Mißernten gegeben. Verantwortlich gemacht wurden dafür unter anderem Frauen, die man für Hexen hielt. 1486 erschien der sogenannte „Hexenhammer“, eine Art Anleitung zur Enttarnung und Verfolgung von Hexen…

 

 

 

Beschreibung: Beschreibung: http://sosmediterranee.org/wp-content/uploads/2015/09/sos_mediterranee_rettungsschiff_distanz_zum_rettungsschiff.jpg

20170514-L7350

Worüber deutsche Medien schweigen

Aktivisten versuchen illegalen Menschen-Transport

nach Italien zu stoppen – und werden fest genommen

https://philosophia-perennis.com/2017/05/13/lauren-southern/

Lauren Southern, eine aus British Columbia stammende liberal-konservative Aktivistin und Journalistin wurde gestern von der italienischen Küstenwache festgenommen. Ihr Vergehen: Sie hatte versucht, ein Schlepperboot davon abzuhalten, illegal Migranten ins Land zu bringen. In einem Livestream-Video auf Periscope erklärte Southern, die in Kanada lebt, dass das große Schiff, das sie zu stoppen versuchten, „Aquarius“ (Sosmediterranee.org) heißt und ein ***deutsches NGO-Boot sein soll, das illegal Migranten vom Libyschen Meer nach Sizilien bringt. Southern erklärte, dass das Schiff auf dem Weg war, um noch mehr Migranten abzuholen. Sie hatte gehofft,zusammen mit der Aktivistengruppe „Génération Identitaire“ diesen illegalen Menschen-Transport zu stoppen...

 

*** Meridian: Hintergründe: TOTAL als größte Ölförderer in Afrika, fördert die Migration, indem sie Sosmediterranee.org und somit die Aktionen der Aquarius unterstützt!

Betreiber der Aquarius:  http://sosmediterranee.org/our-ship-ms-aquarius/?lang=en

Total als Unterstützer: https://de.wikipedia.org/wiki/Total_(Unternehmen)

Weitere Pressehinweise:

http://alle-helfen-jetzt.de/projekte/den-helfern-helfen/

http://www.katholisches.info/2017/05/arbeiten-ngos-und-schlepper-im-mittelmeer-zusammen-italienischer-parlamentsausschuss-will-wissen-wer-die-geldgeber-der-ngos-sind/

http://www.mmnews.de/index.php/politik/112148-evangelische-kirche-100000-euro-schlepper-ngo

https://detektor.fm/politik/menschenhandel-finanziert-terrorismus

http://info-direkt.eu/2017/04/28/staatsanwalt-vermutet-mittelmeer-ngos-von-schleppern-finanziert/

http://www.allgemeine-zeitung.de/vermischtes/vermischtes/von-schleppern-finanziert-vorwuerfe-gegen-seenotretter-mainzer-arzt-trabert-ein-skandal_17864165.htm

http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/international/abo/lzhp/Private-Retter-im-Mittelmeer-unter-Beschuss;art9640,1018398

 

 

 

20170514-L7349

Deutschland - Gesichtslos und geschichtslos

Ein Kniefall vor dem Zeitgeist

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/ein-kniefall-vor-dem-zeitgeist/

In Hamburg hängt man an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr das Bild des Namensgebers ab, weil er eine Wehrmachtsuniform trägt. Ein kafkaesker Vorgang – und ein Skandal. Im rosaroten Opportunistenreich der Ursula von der Leyen, die schon gerne mal von „Säuberungen“ spricht, damit aber eine alles niederwalzende politische Überkorrektheit meint, ist nichts mehr sicher, was auch nur den kleinsten braunen Rostfleck der Geschichte trägt. Dabei vergessen sie und ihre Subalternen, dass es auch im Nationalsozialismus immer drei Seiten der menschlichen Medaille gab. Es gab jene, die es sich in diesem System bequem machten, es bis zum Schluss verteidigten. Andere bekamen späte Zweifel, trotz anfänglicher Begeisterung. Viele standen von Anfang an in Opposition, fügten sich dennoch ein in die Diktatur, ohne ihre humanistischen Werte zu verraten...

 

 

 

Meridian - Top 20 am 13.05.2017

 

NRW - „Beispiellose Verwahrlosung“ (nicht nur) der Bahnhöfe

Wahl in NRW - Schon 180 Milliarden Euro Schulden

Hannelore Kraft im Porträt: Die Kümmerin im Sinkflug

Gegen Grüne - Widerstand ist machbar

Großbritannien - Cyberattacke legt Krankenhäuser lahm

Macron zum Briefing nach Berlin ???

Verblödende Weicheier

Zwangsheirat und Prügel

Mehrheit der Deutschen gegen Wahlrecht ab 16

Die Gewalt in Europa steigt dramatisch

„Notruf im Wahljahr – wie sicher ist Deutschland?“

 

 

20170513-L7348

NRW - „Beispiellose Verwahrlosung“ (nicht nur) der Bahnhöfe

https://pro-nrw.net/pro/nrw-beispiellose-verwahrlosung-der-bahnhoefe/

„Allianz pro Schiene“ stellt NRW-Bahnhöfen vernichtendes Urteil aus. Hagen, Wuppertal und Duisburg besonders heruntergekommen. Ausgerechnet das größte Bundesland mit den meisten Fahrgästen blamiert sich im Bundesvergleich, wenn es um die Qualität der Bahnhöfe geht. „Beispiellos schlecht“ sind viele Stationen an Rhein und Ruhr, so „Allianz pro Schiene“-Geschäftsführer Dirk Flege. Nicht eingehaltene Mindeststandards, heruntergekommenes Aussehen, Bausünden, dies sind einige der Kritikpunkte, die von der Organisation angemahnt werden. Gerade im Ruhrgebiet ist die Situation allem Anschein nach verheerend. Zwar gibt es einige positive Ausnahmen, diese kommen aber allerhöchstens auf die Note „gut“ oder „befriedigend“, so zum Beispiel Wetter an der Ruhr. Von der Bundesspitze ist NRW jedoch auch in der Breite weit entfernt. Die Landesregierung beklagt vorallem eine Benachteiligung von NRW bei der Vergabe von Bundesmitteln für den Nahverkehr, während „Allianz pro Schiene“ die Schuld häufig bei den Kommunen sieht, da auch oftmals das direkte Bahnhofsumfeld in punkto Hygiene nicht zu überzeugen weiß...

 

 

 

20170513-L7347

Wahl in NRW - Schon 180 Milliarden Euro Schulden

Doch von Sparen spricht in NRW keine Partei

http://www.focus.de/finanzen/experten/iwkoeln/wahl-in-nrw-schon-180-milliarden-euro-schulden-doch-von-sparen-spricht-in-nrw-keine-partei_id_7119851.html

Im Düsseldorfer Finanzministerium, das seit mehr als vier Dekaden Defizite verkündet, war Anfang des Jahres zur Abwechslung mal Feierlaune angesagt: Denn 2016 erzielte NRW einen Haushaltsüberschuss – den ersten seit 1973. Mit 143 Millionen Euro fiel das Plus zwar bescheiden aus – nur im Saarland war es noch kleiner –, aber immerhin. Der Überschuss kam für die Landesregierung offenbar völlig überraschend – im Haushaltsplan waren jedenfalls noch 1,8 Milliarden Euro an neuen Schulden vorgesehen. Den unverhofften Geldsegen hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) einerseits den Steuereinnahmen zu verdanken, die 2016 um eine Milliarde Euro höher ausgefallen sind als prognostiziert. Andererseits blieben die Ausgaben um 1,5 Milliarden Euro unter dem Soll...

 

 

 

20170513-L7346

Hannelore Kraft im Porträt: Die Kümmerin im Sinkflug

http://www.stern.de/politik/deutschland/hannelore-kraft-im-portraet--die-kuemmerin-im-sinkflug-7451076.html

Zu einer Top-Karriere in Berlin "nie, nie" zu sagen - Hannelore Kraft hat es getan. Seitdem die diplomierte Ökonomin mit dem rauen Ruhrpott-Charme im Jahr 2000 in den Düsseldorfer Landtag gewählt wurde, hat sie ihre ganze Kraft auf Nordrhein-Westfalen konzentriert. Jetzt steht die Ministerpräsidentin mit dem Rücken zur Wand. Lange Zeit als "Herzdame der SPD" gerühmt, muss die 55-Jährige bei der Landtagswahl am Sonntag um die Macht fürchten. Dabei galt Wahlkampf stets als Paradedisziplin der Mülheimerin mit dem unverkennbaren Ruhrpott-Dialekt. Zugang zu Menschen findet Kraft leicht. Eisern bewahrt sich die verheiratete Mutter eines erwachsenen Sohnes in ihrer Großfamilie einen Rest Privatleben, spielt Doppelkopf und fiebert mit ihrer Borussia Mönchengladbach. Der Deutschen Presse-Agentur sagte sie einmal: "Ich mache mit Leidenschaft Politik, aber ich agiere nicht wie ein Roboter... (Meridian: Nein- nur genau wie "Merkel" es will)...

 

 

 

20170513-L7345

Gegen Grüne - Widerstand ist machbar

Aufstehen gegen den Zugriff linker Ideologen auf unsere Kinder

http://denken-erwuenscht.com/widerstand-ist-machbar-aufstehen-gegen-den-zugriff-linker-ideologen-auf-unsere-kinder/

Je älter ich werde, desto mehr habe ich Vergnügen an den Aufgeregten. Im hessischen Landtag ging es gestern um etwas Wichtiges. Etwas wirklich Wichtiges. Nicht um bessere Bildung, nicht um mehr Sicherheit, nicht um Wirtschaftswachstum, nein, um etwas wirklich Wichtiges. Auf Initiative der Grünen, dort Regierungspartei, debattierte das Hohe Haus über eine Veranstaltung über Sexualpädagogik in Wiesbaden. Nun sind die Grünen eine Partei, in der das Sexuelle immer eine wichtige Rolle spielte. In ihren Gründerjahren waren die sogenannten „Stadtindianer“ regelmäßig Gäste ihrer Parteitage. Stadtindianer? Dabei handelte es sich um Leute, die …sagen wir…dafür warben, dass Erwachsene und Kinder strafffrei miteinander sexuell verkehren (was für eine Formulierung, oder?) dürfen. Und in Nordrhein-Westfalen setzte sich in den Gründerjahren ein grüner Arbeitskreis mit der Ansicht durch, dass Pädophilie irgendwie doch normal sei, bis irgendjemand mal gelesen hat, was da beschlossen worden war und dieser Beschluss wieder kassiert wurde. Sie kennen Daniel Cohn-Bendit und seine Schilderung über Erregungszustände, sie kennen Volker Beck, alles reizende Menschen.

 

Sie wissen als Zeitungsleser sicher auch um die dokumentierten Fälle von sexuellem Missbrauch mit Minderjährigen einst bei der (grünen) Alternativen Liste, wo ich von „Aufarbeitung“ lange nichts mehr gehört habe. Die katholische Kirche hat nach den widerwärtigen Missbrauchsfällen in ihren Reihen zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht. Ein Ordenspriester erzählte mir mal, dass sie bei einer Sommerfreizeit für Jungen nicht einmal mehr abklatschen dürfen, wenn einer der Buben ein Tor schießt. Null Körperkontakt und sei der noch so harmlos. Und es wurde Schadenersatz gezahlt, vielleicht nicht genug, aber immerhin. Papst Benedikt traf sich mit Opfern, entschuldigte sich öffentlich für das Leid, dass die Kirche über viele Menschen gebracht hat. Und die Grünen? Außer Palaver, Runden Tischen und „das muss aufgeklärt werden“? Ganz ehrlich: Mir würde diese Partei nicht fehlen, wenn sie bei den anstehenden Wahlen von den Bürgern aus den Parlamenten gefegt würden.

 

Jetzt also Wiesbaden. Die immer wieder bewundernswert engagierte Hedwig von Beverfoerde, Organisatorin zahlreicher „Demos für Alle“ für die traditionelle Familie aus Mann und Frau, veranstaltet einen Kongress, wo die von linksgrünen Organisationen erfundene „Pädagogik der Vielfalt“ einer kritischen Würdigung unterzogen werden soll. In einer Demokratie das Normalste der Welt. Nicht aber für die wackeren hessischen Vielfalt-Aufgeregten. Die gerieten gestern in ihrer Erregung über das Thema Sex bisweilen vor lauter Empörung in Schnappatmung. „Ultrakonservativer Sexualkunde-Kongress“, „erzkonservative Sexualerziehung“, ohne Ultra und Erz kommt man da gar nicht mehr aus, um seiner Abscheu Herr zu werden. Man wolle die „Ausgrenzung sexueller Minderheiten“ verhindern, sagte ein Abgeordneter. Ich will verhindern, dass Grundschulkinder von Ideologen gewollt „sexuell verwirrt“ werden und das pädagogische Kinderschänder Lehrinhalte wie den „Puff für Alle“ in die Schulen zu unseren Kindern tragen.

 

Schon die beachtlichen Demos in Stuttgart mit bis zu 5.000 Menschen auf der Straße gegen rot-grüne Frühsexualisierung von Kindern waren ein Aufschrei von Eltern gegen die ideologische Umerziehung, gegen das, was man in diesen Kreisen „Lufthoheit über den Kinderbetten“ nennt. Wissen Sie, dass nach Zahlen des Statistischen Bundesamtes, 75 Prozent aller Kinder in Deutschland auch heute noch bei ihren VERHEIRATETEN leiblichen Eltern leben? DAS ist die Lebenswirklichkeit in Deutschland. Aber wir müssen uns endlich wehren gegen GenderGaga und Frühsexualisierung, die ja in rot-grünen Bundesländern vielfach schon im Kindergarten anfängt. Wir müssen aufstehen gegen diese brandgefährliche Entwicklung...

 

 

 

 

20170513-L7344

Großbritannien - Cyberattacke legt Krankenhäuser lahm

http://www.faz.net/aktuell/grossbritannien-cyberattacke-legt-krankenhaeuser-lahm-15013162.html

Eine groß angelegte Cyber-Attacke hat in England die Computer in mehreren Krankenhäusern und ihren Trägerorganisationen lahmgelegt. Offenbar wurden die Computersysteme des staatlichen Gesundheitsdienstes NHS gleichzeitig angegriffen. Der Zugriff auf die IT wurde blockiert, statt dessen tauchte eine Meldung auf den Bildschirmen auf, dass sie erst wieder nach Zahlung von Lösegeld zugänglich wären. Patientenakten und Terminpläne, interne Telefonverbindungen und Emails konnten nicht mehr erreicht werden. 16 Organisationen des NHS seien am Freitag betroffen gewesen, hieß es in einer Mitteilung. Darunter Krankenhäuser in London, Blackpool, Hertfordshire and Derbyshire. Der Angriff sei aber nicht auf das Gesundheitswesen beschränkt. Patienten wurden gebeten, nur in dringenden Fällen in Notaufnahmen zu kommen, berichtete die britische Nachrichtenagentur PA. In vielen Arztpraxen seien vorsorglich alle Computer heruntergefahren worden. Möglicherweise handle es sich um die Schadsoftware „Wanna Decryptor“, teilte der NHS mit. Im Internet kursierten Bilder, auf denen angeblich die Bildschirme betroffener Rechner zu sehen waren. Darauf erscheint eine Geldforderung in der virtuellen Währung Bitcoins. Sollte der geforderte Betrag nicht innerhalb von sieben Tagen bezahlt werden, würden alle Daten gelöscht, so die Drohung...

 

 

 

20170513-L7343

Macron zum Briefing nach Berlin?

Ein Tag nach Amtsübernahme: Macron schon am Montag bei Merkel

http://www.handelsblatt.com/politik/international/ein-tag-nach-amtsuebernahme-macron-schon-am-montag-bei-merkel/19794568.html

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel "empfängt" am Montag den neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin. Es ist Macrons erster Antrittsbesuch im Ausland. Nur einen Tag vorher, am Sonntag, wird der bisherige sozialistische Präsident François Hollande (62) die Amtsgeschäfte an seinen sozialliberalen 39-jährigen Nachfolger übergeben. Nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert wird Macron am späten Montagnachmittag im Kanzleramt sein. Merkel hatte am Donnerstagabend beim Düsseldorfer „Ständehaus-Treff“ der „Rheinischen Post“ erklärt, sie habe Respekt vor den großen Aufgaben, vor denen Macron stehe. Sie wolle mit einem Investitionsprogramm auf ihn zugehen und über weitere Maßnahmen zur Stärkung der Eurozone reden. Ferner wolle sie mit Macron Reformen voranbringen, die kurzfristig den Arbeitsmarkt verbesserten...

 

 

 

20170513-L7342

Verblödende Weicheier

Schön doof - Kern des Übels

http://www.sueddeutsche.de/leben/schoen-doof-kern-des-uebels-1.3499797

Weil man sich schneiden könnte, soll die Avocado künftig einen Warnhinweis bekommen. Doch was ist mit dem restlichen Obst, fragt sich Julia Rothhaas. Gerade war alles noch so schön: Haut weich, Blutzucker runter, Cholesterinspiegel im Lot. Und alles dank Avocado, diesem schlank und gesund machenden Superfood. Vorbei. Denn die Avocado ist gefährlich. Wehe dem, der versucht, den Kern mit einem Messer aus der Frucht zu pulen! Er könnte sich schneiden...

 

 

 

20170513-L7341

Zwangsheirat und Prügel

Drei Freisprüche!

http://www.krone.at/vorarlberg/zwangsheirat-und-pruegel-drei-freisprueche-opfer-erst-13-story-565798

Dem Gericht fehlten die Beweise - deshalb ging der ersten Zwangsheirat- Prozess in Vorarlberg am Freitag mit Freisprüchen zu Ende. Eine 49- jährige Frau, der die versuchte Zwangsverheiratung ihrer 13- jährigen Tochter vorgeworfen wurde, sowie ihr 63- jähriger Ehemann und ein 57- jähriger Nachbar als mutmaßliche Beitragstäter blieben straffrei. Die Urteile sind rechtskräftig. Die heute 14- jährige Jugendliche hatte ihre Eltern schwer belastet. Sie sei in die Türkei gebracht worden, um dort verheiratet zu werden, sagte sie aus. Ihre Mutter sei nicht damit zurechtgekommen, dass sie einen Freund habe und westlich eingestellt sei. Sogar mit dem Umbringen habe die Mutter gedroht, falls sie in der Türkei nicht einen Tschetschenen heirate. Deshalb sei sie zurück nach Österreich geflüchtet, als sich die Möglichkeit dazu geboten habe. Zu einer Zwangsheirat kam es folglich nicht.  Die Darstellung ihrer Eltern hingegen war eine gänzlich andere: Die 49- Jährige sprach vor Gericht von einem Urlaub, den man in der Türkei verbracht habe. Dass im Zuge des Aufenthalts ihre Tochter hätte verheiratet werden sollen, wies die Frau zurück. Auch ihr Mann wollte von einer Zwangsheirat nichts gewusst haben. Die 13- Jährige sei freiwillig mitgekommen, wurde betont. Dass sie dort eine Koranschule hätte besuchen sollen, begründete die Mutter mit der Selbstständigkeit und der Eigensinnigkeit der Tochter...

 

 

 

20170513-L7340

Mehrheit der Deutschen gegen Wahlrecht ab 16

http://cicero.de/berliner-republik/ciceroumfrage-mehrheit-der-deutschen-gegen-wahlrecht-ab-16

Bei der Landtagswahl Schleswig-Holstein durften erstmals auch 16- und 17-Jährige wählen, Jugendliche in NRW dürfen das am Sonntag nicht. SPD und Grüne fordern die Absenkung des Wahlalters auch für die Bundestagswahl. Die Mehrheit der Deutschen ist aber dagegen. Jeder zweite Befragte (48,7 Prozent) ist dagegen, der Rest machte keine Angaben. Interessant: Nur in der Altersgruppe der unter 25-Jährigen gibt es eine relative Mehrheit für eine Senkung des Wahlalters (45,5 Prozent dafür, 36 Prozent dagegen). Die 25- bis 34-Jährigen sind gespalten (38,4 Prozent dafür und 38,6 Prozent dagegen). In allen anderen Altersgruppen gibt es zunehmend deutliche Mehrheiten gegen eine Senkung des Wahlalters: 35- bis 44-Jährige (34,9 Prozent dafür, 43,2 Prozent dagegen), 45- bis 54-Jährige (26,7 Prozent dafür, 51,5 Prozent dagegen), 55- bis 64-Jährige (28,8 Prozent dafür, 54 Prozent dagegen) und bei den über 65-Jährigen (27,9 Prozent dafür, 57,7 Prozent dagegen)...

 

 

 

20170513-L7339

Die Gewalt in Europa steigt dramatisch

http://www.theeuropean.de/the-european/11794-neue-app-informiert-ueber-no-go-areas-in-schweden

No-Go-Areas gehören zum traurigen Alltag in Europa. Immer mehr Städte sind von einer steigenden Kriminalitätsrate bedroht und haben sich in No-Go-Areas verwandelt. Eine App in Schweden soll jetzt Abhilfe schaffen und die User vor den gefährlichsten Gegenden warnen. Im Norden Europas tobt die Gewalt. Die Polizei von Malmö hat die Kontrolle verloren. Schweden wird immer mehr mit einem massiven Anstieg der Kriminalität durch Einwanderer konfrontiert. Im Land gibt es mittlerweile 55 „No-Go-Zonen“. Um den Schweden wieder ein wenig mehr Sicherheit zu geben, soll jetzt die erste „No-Go-Area“-App auf den Markt kommen. Diese App soll dem Nutzer zeigen, welche Gegenden er lieber meiden sollte. Die App wertet 170.000 Polizeimeldungen sowie Presseaussendungen aus. Die Orte, wo verstärkt Verbrechen stattgefunden haben, werden auf einer Karte visualisiert. Ist die Kriminalitätsrate besonders hoch, werden die Gebiete als „No-Go-Area“ markiert. Für Dänemark und Norwegen ist eine ähnliche App geplant. Auch in Deutschland sind viele Stadtteile nicht mehr sicher, die Polizei vermeidet es dort, Präsenz zu zeigen. In der Bundesrepublik, aber auch in Österreich werden bereits verschiedene Projekte erprobt, die Kriminalitätsfälle zu dokumentieren und diese auf einer Karte darzustellen...

 

 

 

20170513-L7338

„Notruf im Wahljahr – wie sicher ist Deutschland?“

Maybrit Illner – NRW: Ein Mekka für Gefährder

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/maybrit-illner-nrw-ein-mekka-fuer-gefaehrder/

Drei Tage vor der Wahl im Homeland NRW kriegen die Parteien noch einmal die Gelegenheit, im TV ihre Positionen darzulegen und sich gegenseitig die Schuld zuzuweisen. Wie sollen acht Diskutanten in 75 Minuten die Sicherheitslage in Deutschland annähernd umfänglich erörtern, wo allein schon Claudia Roth zehn Minuten braucht, um ihre Gefühle rüberzubringen? Das geht natürlich nicht, und ist ja auch gar nicht die Absicht. Drei Tage vor der Wahl im Homeland NRW sollen die Parteien noch einmal die Gelegenheit bekommen, im TV ihre Positionen darzulegen.

 

Parteiproporz-Sendung

 

Für Julia Klöckner (CDU) ist Deutschland (Merkelland) ein sehr sicheres Land, außer NRW (rot-grün regiert), wo jeder dritte deutsche Einbruch stattfindet. Wolfgang Kubicki (seine Partei ist nicht im Bundestag, aber Hochrechnungsliebling in NRW) findet die Verschärfung der Gesetze bei Einbruch „amüsant“, wenn 97 Prozent der Täter nicht gefasst werden. Beatrix von Storch sieht die Dunkelziffer bei den Gewalt- und Einbruchsverbrechen noch deutlich höher als die veröffentlichten Zahlen. Die AfD-Frau musste am Katzentisch (sprich: im Publikum) sitzen bleiben, weil die Linke abgesagt hatte. Dafür saßen Thomas Oppermann und Claudia Roth quasi als Rot-Roth-Grün am Tisch. Talkshows besetze nicht mehr nach Kompetenz, sondern nach Bundestagsproporz? Ist sicherlich kein Staatsfernsehen, sondern redaktionell so in den Köpfen drin.

 

Wir wollen an dieser Stelle schon mal Entwarnung geben für alle Strafgeneigten, Passverlierer, Abschiebepflichtige, Intensivtäter und Salafisten außerhalb Bayerns. Es wird sich nichts zu ihrem Nachteil verändern. Schlaraffenland ist noch lange nicht abgebrannt! Zwar wollen alle Parteien mehr Polizei, aber bis die dann auch da ist, das dauert. Zudem nützt die ganze Polizei nichts, weil die „Staatsanwaltschaft total überlastet ist“ und deswegen die meisten Straftäter in die Ablage abschiebt, wie Thomas Oppermann zu berichten wusste...

 

 

 

Meridian - Top 20 am 12.05.2017

 

NGO - Zwischenfall im Mittelmeer    

Landtagswahl in NRW: Neuer Schulkampf über die Inklusion

Wo Deutschland Steuergelder verschleudert - Hilfen für Afrika

Invasoren - Ist ihre Heimat froh sie los zu sein?

Meinen sie vielleicht das ehemalige Europa???

Wahlbetrug? Massive Ungereimtheiten bei Frankreich-Wahl

Grüne Verkehrswende: Kein Strom, aber elektrisch

Bundeswehr - „Niemand traut sich mehr, Verantwortung zu übernehmen“

Die Gutmensch-Mafia...

2017 - Jahr der Entscheidung

Energiewende: Vom Land der Erfinder zum Park der Träumer

 

 

20170512-L7337

NGO - Zwischenfall im Mittelmeer      

Deutsche NGO behindert Libyens Küstenwache bei der Rückführung von Migranten

http://www.epochtimes.de/politik/welt/zwischenfall-im-mittelmeer-deutsche-ngo-behindert-libyens-kuestenwache-bei-der-rueckfuehrung-von-migranten-a2116191.html

Offenbar behinderte eine deutsche NGO im Mittelmeer die libysche Regierung bei der Rückführung von Migranten. Sea Watch wollte 350 Migranten nach Europa bringen, anstatt sie der libyschen Küstenwache zu überlassen. Den privaten "Flüchtlingsrettern" wird bereits vorgeworfen, mit Schleusern in Afrika zu kooperieren. Bei der Rettung von Bootsflüchtlingen sind die libysche Küstenwache und ein Schiff mit deutschen Helfern im Mittelmeer aneinandergeraten. Ein Sprecher der libyschen Küstenwache warf der Nichtregierungsorganisation Sea Watch am Mittwoch vor, mit ihrem Schiff vorsätzlich einen „Einsatz der Küstenwache gestört zu haben“. Die Küstenwache habe in libyschen Hoheitsgewässern 350 Migranten von einem Holzboot aufnehmen und nach Libyen zurückbringen wollen, sagte Sprecher Ajub Kassem der Nachrichtenagentur AFP in Tripolis. „Sie wollten die Flüchtlingen selbst aufnehmen...

 

 

 

20170512-L7336

Landtagswahl in NRW: Neuer Schulkampf über die Inklusion

https://www.welt.de/politik/deutschland/article164473791/Dieser-neue-Schulkampf-entscheidet-die-Wahl-in-NRW.html

Es ist keine drei Jahre her, da glaubten selbst Minister, dass die ideologischen Auseinandersetzungen um die richtige Schule der Vergangenheit angehören würden. Auch die Schulministerin von Nordrhein-Westfalen, Sylvia Löhrmann (Grüne), schwärmte in ihrer Zeit als Präsidentin der Kultusministerkonferenz 2014 von den unaufgeregten Gesprächen mit den Kollegen. Es sei alles nicht mehr so ideologisch wie früher. Heute ist die Ideologie zurück in den Klassenzimmern. Eine neue ideologische Schlacht könnte sogar die Wahl in NRW am kommenden Sonntag entscheiden. Anlass ist ein Thema, das zunächst im Wahlkampf kaum eine Rolle spielte, nun aber für erregte Debatten sorgt: die Inklusion. Da werfen inzwischen alle Parteien einander vor, es gehe dem jeweils anderen nur um Ideologie, nicht um die Menschen. Inklusion meint die Beschulung förderbedürftiger und behinderter Kinder in den normalen Schulen, also nicht an speziellen Förderschulen...

 

 

 

20170512-L7335

Wo Deutschland Steuergelder verschleudert - Hilfen für Afrika

Steuerschätzung: Schäubles milliardenschweres Luxusproblem

http://www.wiwo.de/politik/deutschland/steuerschaetzung-auf-rekordniveau-schaeuble-erwartet-bessere-entwicklung-fuer-laender-und-kommunen/19789432.html

Um 54 Milliarden Euro sollen die Steuereinnahmen bis 2021 zusätzlich steigen. Das weckt Begehrlichkeiten und erhöht den Druck, die Bürger zu entlasten. Dabei ist der Bund gar nicht Hauptprofiteur der Steuermehreinnahmen. Es sind neue Rekordzahlen, die Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble an diesem Donnerstag vermeldet. Nach der Prognose des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ werden sich die Einnahmen von 732 Milliarden Euro in diesem auf 852 Milliarden Euro im Jahr 2021 entwickeln. Das sind 54 Milliarden Euro mehr als bei der letzten Steuerschätzung vom vergangenen November – allerdings über fünf Jahre und für Bund, Länder und Gemeinden insgesamt, wie Schäuble gleich mehrfach erwähnt...

 

 

 

20170512-L7334

Ist ihre Heimat froh sie los zu sein?

Freiwillige Ausreise: Rückkehr ohne Reiz

https://www.tagesschau.de/inland/freiwillige-ausreise-103.html

Die geförderte Ausreise abgelehnter Asylbewerber hat sich zu einem Lieblingsinstrument der deutschen Politik entwickelt. Doch jetzt bricht die Zahl der freiwillig Heimreisenden deutlich ein. Stößt das Instrument an seine Grenzen? Sie ist billiger, beliebter und humaner: die "geförderte" freiwillige Ausreise. Abgelehnte Asylbewerber, die in Deutschland nicht geduldet werden, sollen das Land ohne Zwang verlassen anstatt abgeschoben zu werden. Dafür greift ihnen der Staat finanziell unter die Arme, zahlt etwa Reisekosten oder schießt etwas Geld für den Neustart in der alten Heimat zu...

 

 

 

20170512-L7333

Meinen sie vielleicht das ehemalige Europa???

Terrorgefahr: USA erwägen Laptop-Verbot auch für Flüge aus "Europa"

https://www.welt.de/wirtschaft/article164458670/USA-erwaegen-Laptop-Verbot-auch-fuer-Fluege-aus-Europa.html

Die US-Regierung wird ihr Laptop-Verbot für Flüge in die USA Insidern zufolge vermutlich auf mehrere europäische Länder ausweiten. Sechs mit dem Vorgang vertraute Personen – Amerikaner und Europäer – erklärten am Mittwoch, sie erwarteten eine entsprechende Anordnung des US-Heimatschutzministeriums (DHS). Einen Termin dafür nannten sie nicht. Der Minister für innere Sicherheit stehe kurz vor einer Entscheidung, sagte dessen Sprecher David Lapan am Dienstag. Minister John Kelly habe aber noch „keine formelle Entscheidung“ getroffen. Kelly soll am Donnerstag einem Senatsausschuss hinter verschlossenen Türen Bericht über Gefahren im Flugverkehr erstatten.

 

Ebenfalls am Donnerstag tagt das Flugsicherheitskommittee der Europäischen Union. Pläne zu einer Ausweitung des Verbots sind laut nach Recherchen der “Welt“ ebenfalls der Europäischen Kommission bekannt. “Welt“ hatte bereits im April darüber berichtet, dass US-amerikanische Behörden eine Ausweitung des Verbots von großen elektronischen Geräten im Handgepäck auf US-Flügen planen. So soll es seit Jahresanfang mehrfach auch auf EU-Ebene Gespräche zu diesem Thema gegeben haben. Britische Geheimdienst-Vertreter sollen dabei stellvertretend für ihre amerikanischen Kollegen Informationen präsentiert haben, die auf eine hohe Terrorgefahr durch präparierte Laptops und iPads hindeuten...

 

 

 

20170512-L7332

Wahlbetrug? Massive Ungereimtheiten bei Frankreich-Wahl

https://www.wochenblick.at/wahlbetrug-massive-ungereimtheiten-bei-frankreich-wahl/

Bei der Präsidentschafts-Stichwahl in Frankreich wurden über 4 Millionen ungültige Stimmen gezählt. Das sind in etwa 12 Prozent aller abgegebenen Stimmen. Ein Wert, der signifikant größer ist als die Durchschnittswerte der letzten Wahlen, die bei etwa vier bis sechs Prozent liegen! Le Pen-Stimmzettel beschädigt - Ein weiterer Fakt, der einen demokratiepolitisch fahlen Beigeschmack hat ist, dass viele Stimmzettel bereits beschädigt – und somit ungültig – versandt wurden. Sie wurden eingerissen oder bei manchen wurden die Ecken abgeschnitten. Interessant ist, dass diese Manipulationen fast ausschließlich bei den Stimmzetteln für Marine Le Pen vorkamen und den Bürgern so die Möglichkeit geraubt wurde, für sie abzustimmen. Andere Le Pen-Gegner sollen versucht haben, durch Diebstahl die Wahl der nationalen Kandidatin unmöglich zu machen. Laut dem Nachrichtenportal Sputnik France wurden in einem Wahllokal im Departement Cote-d´Or in Ostfrankreich 835 Wahlzettel mit Le Pens Namen entwendet. In dem Wahllokal gab es nur 141 der eigentlich 976 Zettel. Die lokale Polizei nahm den Tatbestand auf...

 

 

20170512-L7331

Grüne Verkehrswende: Kein Strom, aber elektrisch

http://www.achgut.com/artikel/gruene_verkehrswende_kein_strom_aber_elektrisch

Nachdem die Energiewende weltweit als unerschrockener Ausdruck des deutschen Wesens bewundert wird, haben die Grünen einen weiteren Wahlschlager erfunden, der ihnen die absolute Mehrheit der Wählerstimmen sichern soll: die Verkehrswende. Das Feindbild, das die Atomkraftwerke für die Energiewende lieferten, sollen die Dieselmotoren für die Verkehrswende werden. Ein schönes Beispiel, wie man die Wähler für sich gewinnt, lieferte Cem Özdemir, der offenbar zu viel von seinen Balkonpflanzen verheizt hat. In einem Interview mit dem Internetportal „Klimaretter-Info“ (sic) plapperte der Grünen-Vorsitzende über seine Vorstellungen zur grünen Volksumerziehung der nächsten Wahlperiode: SUV-Fahrer mit „Spritschlucker-Motoren“ und Diesel-Besitzer sollen für den Umstieg aufs Elektroauto zur Kasse gebeten werden. Es müsse ein „Bonus-Malus-System“ in der Kfz-Steuer geben. Um die CO2-Emissionen zu reduzieren, will Özdemir in die Kfz-Steuer eine Art erzieherischer Wirkung einbauen: „Wir Grünen fordern, ein Bonus-Malus-System in die Kfz-Steuer zu integrieren. Das bedeutet, klimaschädliche Spritschlucker wie die SUVs zahlen eine höhere Kfz-Steuer, während emissionsfreie Elektrofahrzeuge eine Steuergutschrift erhalten, die den Kostennachteil gegenüber einem vergleichbaren Auto mit Verbrennungsmotor aufwiegt“, so Özdemir im Interview. Da könnte man doch einfach mal ein paar Verbrauchswerte von SUV’s googeln und würde feststellen, dass sie nur halb so viel verbrauchen, wie der Dienstwagen des Bundestages. Interessant ist auch ein Blick auf die Laufleistung der geleasten Bundesregierungshybridautos und ein Vergleich mit der Laufleistung der dicken Bonzenschleudern...

 

 

 

20170512-L7330

Bundeswehr - „Niemand traut sich mehr, Verantwortung zu übernehmen“

http://cicero.de/berliner-republik/bundeswehr-niemand-traut-sich-mehr-verantwortung-zu-uebernehmen

Bundeswehroffizier Florian Kling über Rechtsextremismus in der Bundeswehr, fehlendes Rückgrat in der Führungsebene, das schädliche Mikromanagement der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und darüber, wie sich das alles auf die Moral der Soldaten auswirkt.

 

Herr Kling, nun ist klar, dass der festgenommene Oberleutnant Franco A. Helfer in der Truppe hatte. Offenbar gibt es ein rechtes, gewaltbereites Terrornetzwerk in der Bundeswehr. Wie gehen die Soldaten damit um?

 

Die Soldaten sind verärgert und frustriert. Denn auch die Soldaten, die wirklich Staatsbürger in Uniform sind und mit vollem Herzen das Grundgesetz verteidigen, werden da mit runtergezogen. Für die ist es sehr wichtig, dass es eine starke, demokratische Bundeswehr gibt, die in der Gesellschaft anerkannt wird. Das ist jetzt natürlich wieder einmal gefährdet und das Image bleibt beschädigt.

 

Franco A. und sein mutmaßlicher Komplize waren Offiziere. Wie kann es sein, dass Leute mit so einer Gesinnung in der Bundeswehr Karriere machen?

 

Das sind eben nicht die einfachen Nazis mit Hakenkreuz auf der Brust und Hitlergruß am Kasernentor. Sie haben mit der heimlichen Unterwanderung versucht, ihr völkisches, rechtsextremes Gedankengut zu verbreiten. Die lassen sich eben schwer fassen vom Militärischen Abschirmdienst oder den übrigen Behörden. Im Fall Franco A. kommt noch hinzu, dass er im Ausland gedient hat. Da ist der Vorgesetzen- und Kameradenkreis viel kleiner. An der Bundeswehr-Universität wäre so etwas wohl eher aufgefallen, weil viele andere mit ihnen zusammengewohnt, -gegessen und -studiert hätten. Je mehr aufmerksame Soldaten wir in der Bundeswehr haben, desto eher werden solche Täter enttarnt...

 

 

 

20170512-L7329

Die Gutmensch-Mafia...

Selbsternannte „Flüchtlingsretter“ aus Deutschland

verteidigen sich in Italien gegen Schleppervorwürfe

http://www.epochtimes.de/politik/europa/selbsternannte-fluechtlingsretter-aus-deutschland-verteidigen-sich-in-italien-gegen-schleppervorwuerfe-a2116034.html

Wenn Privatpersonen im Mittelmeer Migranten und Flüchtlinge mit Schiffen nach Europa bringen, ist das dann Menschen retten oder Migranten illegal in die EU einschleusen?  Die Debatte um die sogenannten Rettungseinsätze von privaten Organisationen im Mittelmeer reißt in Italien nicht ab. Deutsche Nichtregierungsorganisationen verteidigen sich vor dem italienischen Parlament gegen den Verdacht, bei der Bergung von Flüchtlingen im Mittelmeer mit Schleusern zusammenzuarbeiten. Unterdessen bestätigte ein Staatsanwalt aus Sizilien, dass gegen Mitarbeiter einiger NGOs, die auf hoher See im Einsatz sind, wegen Beihilfe zur illegalen Migration ermittelt wird...

 

 

 

20170512-L7328

2017 - Jahr der Entscheidung

NRW-Landtagswahl: „Warum ich die AfD wählen werde“

https://philosophia-perennis.com/2017/05/11/nrw-landtagswahl-afd/ 

Ein Gastbeitrag von Ines Laufer - Wenn ich mir die Wahlprognose zur Landtagswahl in NRW anschaue, so beabsichtigen rund 90% der Wähler/innen, mit ihrem Wahlkreuz auf dem Feld einer der Altparteien für ein behäbiges „Weiter so!“ der aktuellen Politik in unserem Land zu stimmen. Oder sogar für ein „Weiter so – aber bitte noch mehr und noch schneller!“. „Weiter so“ und „schneller“ heißt jedoch nichts anderes als „mit Vollgas gegen die Wand“ – wie ich in meinen Einlassungen zum anhaltenden Import gewalttätiger, krimineller, nicht integrierbarer Armutsmigranten (=“Flüchtlinge“ ) und den mittelbaren und langfristigen, katastrophalen Folgen für unsere Gesellschaft dezidiert darlege.

 

Viele Menschen haben Angst – und wählen trotzdem CDU oder noch linker…

 

Nun ist es keinesfalls so, dass die 90% CDU-SPD-Grünen-FDP-Linken-Wähler/innen mit völliger Blindheit geschlagen wären gegenüber der gravierenden Fehlentwicklung unserer Gesellschaft, die sich insbesondere seit der auf zahlreichen Rechtsbrüchen basierenden Grenzöffnung im Jahr 2015 in drastischen Veränderungen unseres Lebens und unserer Sicherheit spiegelt. Nein, spätestens seit dem nun auch von Thomas de Maizière bestätigtenmassiven Anstieg der Gewalt und Kriminalität durch „Flüchtlinge“ und gleichzeitiger Explosion der Sozialkosten dämmert es nach und nach auch den letzten Träumern, dass die Situation gewaltig aus dem Ruder läuft und auch für sie zu existenziellen Bedrohung werden könnte. Allein es fehlte bisher der entscheidende Funke, der die Wähler/innen zu einem konsequenten STOP! und der Entschlossenheit, das Ruder herumzureißen, bewegen konnte – was u.a. bedeuten würde, die AfD zu wählen. Da wird hier eine Personalie kritisiert, wird sich da an einem Programmpunkt gestört, wirken dort die tendenziösen Bevormundungsversuche des Staatsfunksnach, den Menschen die Partei durch mantraartige, rechtspopulistische Wertung schlechtzureden. Davon abgesehen, dass umgekehrt ein kritisch-prüfender Blick in die Wahlprogramme der etablierten Parteien oder auf deren „qualifiziertes“ Personal wie Merkel, Tauber, Schulz, Gabriel, Stegner, Dreyer, Kraft, Lindner, Roth, Göring-Eckardt, Peter, Hofreiter, Jelpke uvm. wohl kaum mit einem ernst gemeinten Wahl-Kreuz enden dürfte – es sei denn, man sieht im „gegen-die-Wand-Fahren“ ein erstrebenswertes Ziel oder es ist einem schlichtweg egal – halte ich es für unabdingbar zu verstehen, welche wichtige historische Funktion und Aufgabe der AfD im Kontext unserer aktuellen Lebenssituation zukommt: „Die AfD ist die einzige wirksame(!) Projektionsfläche, auf der wir unsere Ablehnung der von den Regierungsparteien zugelassenen, ungeregelten,tödlichen Masseneinwanderung signalisieren und artikulieren können...

 

 

 

20170512-L7327

Energiewende: Vom Land der Erfinder zum Park der Träumer

Schöne neue Solarwelt – Trittins Eiskugel geschmolzen

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/lichtblicke-kolumnen/schoene-neue-solarwelt-trittins-eiskugel-geschmolzen/

Von Holger Douglas - Frank Asbeck verdiente mit Solarworld viel Geld, sehr viel. Aber Solarworld will Insolvenz anmelden. Eine Menge Leute haben eine Menge Geld verloren. Zahlen tut die ganze Zeche der Steuerzahler, der nie gefragt wurde. Schön, dass wir unseren europäischen Nachbarn Grund zum Lachen liefern: Die Energiewende ist einer jener schönen Anlässe. »Deutschland hat die Energiewende erfunden Mit diesem Satz erfreut der Berliner Korrespondent Christoph Eisenring der Neuen Zürcher Zeitung. Die schaut sich schon seit längerem mit besonderer Aufmerksamkeit das merkwürdige Treiben jenseits ihrer Grenzen an und wird deshalb auch von immer mehr Lesern in deutschen Landen als Alternative zu hauseigenen Presseerzeugnissen gewählt. Gut, Deutschland gilt als Land der Erfinder. Automobil, Otto- und Dieselmotor, Faxgerät – die Liste ist lang, aber alt. Gutenberg – noch viel länger her. Telefon, die Dynamomaschine des Herrn von Siemens, Düsentriebwerk, Computer – Aspirin Hamburger und Currywurst lassen wir jetzt mal beiseite. Heute steht Deutschland für so etwas wie – Energiewende. Erfolg: astronomisch gestiegene Preise für Strom, hunderttausende von Haushalten abgeklemmt vom Stromnetz. »Dem Klima geholfen hat das bisher wenig. Kollateralschäden gibt es zudem in den Nachbarländern«, bilanziert der NZZ-Korrespondent nüchtern...

 

 

 

Meridian - Top 20 am 11.05.2017

 

Bleibt Deutschland wirklich Deutschland?

Großer Zapfenstreich für Ursula von der Leyen?

Lanz-Redaktion lädt Kubicki (FDP) aus

Grüne fordern neue Ökosteuern

Die Schweiz und der Steuer-Spion - Der wirkliche Skandal

Wehrmachtshelden von einst – heute umstrittene Namenspatrone

Leitkultur brauchen wir jetzt dringender als zuvor

 

 

Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: https://pbs.twimg.com/media/CaKbjeHWIAAhWB-.jpg

Schlepper-Werbung in Afrika oder wie wird man seine Vergewaltiger los?

20170511-L7326

Bleibt Deutschland wirklich Deutschland?

Nachrichten aus einem verwirrten Land

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/mueller-vogg-gegen-den-strom/nachrichten-aus-einem-verwirrten-land/

Von Hugo Müller-Vogg - Deutschland steht in jeder Beziehung gut da. Und doch verändert sich dieses Land. Wer die Nachrichten verfolgt, wird Tag für Tag verblüfft. Leben wir wirklich noch in dem Land, in dem uns so vieles lieb und teuer war? Im Herbst vergangenen Jahres versprach die Bundeskanzlerin im Bundestag: „Deutschland wird Deutschland bleiben, mit allem was uns lieb und teuer ist.“ Und in ihrer Regierungserklärung vom 7. September versicherte Angela Merkel, die Perspektiven für unser Land seien trotz vieler Herausforderungen (Flüchtlinge, Globalisierung, Brexit) gut: So gebe es zum dritten Mal einen Haushalt ohne Neuverschuldung, die Kaufkraft der Menschen sei hoch und der Arbeitsmarkt in sehr guter Verfassung. Die Werte der Bundesrepublik seien Freiheit, Sicherheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

 

Auerhühner und Populisten

 

Eine Gutenmorgengeschichte in Deutschland -  Auch im Ausland hat Deutschland unverändert einen guten Ruf. Die „New York Times” schrieb kürzlich: “Germany has never had it so good. It is one of the healthiest, wealthiest nations on earth. Employment and exports are at record levels. Consumer and labor confidence are high. The country commands respect on the global stage (not for its military prowess but) for its economic and moral strength, while its chancellor is widely admired.” Also: Wir leben sozusagen in der besten aller Welten, sind eine der stärksten (wenn auch nicht militärisch) und wohlhabendsten Nationen der Erde und werden für unsere wirtschaftliche Stärke ebenso bewundert wie für unsere moralischen Prinzipien respektiert, unsere Kanzlerin sogar bewundert.

 

Das trifft ja alles zu: Deutschland steht in jeder Beziehung gut da. Und doch verändert sich dieses Land. Wer die Nachrichten verfolgt, wird Tag für Tag verblüfft . Leben wir wirklich noch in dem Land, in dem uns so vieles lieb und teuer war? Eine – subjektive – Auswahl von Nachrichten der vergangenen Wochen lässt Zweifel daran aufkommen.

 

20. April: Die linksliberale ZEIT schreibt zur Polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2016: „Die Gewaltkriminalität nimmt wieder zu. Und das liegt vor allem an den Taten von Zuwanderern.“ Das schreibt DIE ZEIT, nicht etwa ein konservatives Blatt.

 

22. April: In Frankfurt demonstrieren Christen verschiedener Konfessionen gegen Christenverfolgung im Nahen Osten. Organisatoren sind u. a. die Evangelische Allianz und die koptisch-orthodoxe Kirche. Die Katholische und die Evangelische Kirche gehörten nicht dazu.

 

Am gleichen Tag gehören die beiden christlichen Amtskirchen zu den Mitveranstaltern einer großen Demonstration gegen den AfD-Bundesparteitag in Köln. Katholiken und Protestanten marschieren Seit‘ an Seit‘ mit SPD, Grünen, Linken, linksradikalen Gruppen, Gewerkschaften, Karnevalisten, Schwulen und Lesben.

 

26. April: Ein Oberleutnant der Bundeswehr wird verhaftet. „Franco A.“ hat sich Ende 2015 als syrischer Flüchtling ausgegeben. Obwohl er kein Wort Arabisch spricht, wird er vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge registriert. Er führt monatelang ein Doppelleben zwischen Kaserne und Flüchtlingsunterkunft, beantragt Asyl und bekommt monatlich vom Staat rund 400 Euro.

 

28. April: Laut „Politbarometer“ nennt jeder Zweite (47 %) „Ausländer/Flüchtlinge/Asyl“ als „wichtigste Probleme im April.“ Die Frage der Sozialen Gerechtigkeit halten nur 13 % für besonders wichtig, das Thema Rente/Alterssicherung nur 11 Prozent.

 

28. April: Ein Linksradikaler prügelt in Stuttgart mit einer Holzlatte auf einen AfD-Stadtrat ein. DIE WELT berichtet darüber unter der Überschrift: „Linksaktivist attackiert AfD-Stadtrat mit Holzlatte“. Linksaktivist – nicht Linksradikaler.

 

30. April: Innenminister Thomas de Maizière stellt zehn Thesen zur Leitkultur vor. Mit Ausnahme von CDU/CSU stößt er bei allen Bundestagsparteien auf heftigen Widerspruch. Die meisten Medien tun diesen Vorstoß als Wahlkampf-Manöver ab oder machen sich darüber lustig. Tenor: Das Grundgesetz reicht als „Leitkultur“.

 

1. Mai: Die Berliner Behörden verzichten darauf, eine nicht angemeldete „Revolutionäre 1. Mai-Demonstration“ von Linksextremen zu verbieten oder zu verhindern. Innensenator Geisel kommentiert den Ablauf des 1. Mai in Berlin mit 74 Festnahmen und 32 verletzten Polizisten so: „Berlin hat gefeiert und demonstriert, so wie ich es mir wünsche.“

 

4. Mai: Die traditionsreiche „Sandkerwa“, ein Volksfest in Bamberg, wird für dieses Jahr abgesagt. Begründung: die aktuelle Sicherheitslage und die damit verbundenen finanziellen Risiken.

 

5. Mai: Der Rundfunkrat des Hessischen Rundfunks tagt zum ersten Mal in neuer Besetzung – mit einem Repräsentanten der DITIB, der der türkischen Regierung unterstehenden „Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion“ als ständigem Mitglied. Faktisch spricht im HR-Rundfunkrat jetzt ein Vertreter Erdogans mit.

 

6. Mai: Die FAZ stellt in ihrem Regionalteil einen Bildband über Juden in Deutschland vor. Sie zeigt u. a. das Bild eines Jungen, der mit Kippa in einem Buch liest – es aber nicht mehr wagt, mit Kippa auf die Straße zu gehen.

 

8. Mai: Vor einer Jugendkammer des Berliner Landgerichts beginnt das Verfahren gegen sechs Flüchtlinge im Alter zwischen 16 bis 21 Jahren. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen versuchten Mord vor. In der Nacht zum ersten Weihnachtstag sollen sie brennbare Gegenstände neben dem Kopf eines polnischen Obdachlosen angezündet zu haben.

 

9. Mai: Nach Angaben der Bundesregierung sind die Angriffe auf Asylbewerberheime wieder zurückgegangen. Das Bundeskriminalamt zählte von Januar bis Ende März dieses Jahres 93 Attacken auf Unterkünfte. Das sind weniger als im ersten Quartal 2015 vor Beginn der Flüchtlingskrise, als es 106 Angriffe gab. Nach dem starken Zustrom von Flüchtlingen im Jahr 2015 war die Zahl fremdenfeindlicher Anschläge und Überfälle auf mehr als 1.000 nach oben geschnellt. Auch 2016 waren es noch knapp 1.000 Attacken.

 

Der Zeitungsleser fragt sich: Sind das Ereignisse, die halt vorkommen können? Oder sind das Anzeichen dafür, dass sich dieses Land in einer Weise verändert, die viele nicht mehr verstehen. Ergeben diese Mosaiksteine etwa das Bild eines sehr veränderten Deutschlands, eines verwirrten Landes...

 

 

 

20170511-L7325

Großer Zapfenstreich für Ursula von der Leyen?

http://www.achgut.com/artikel/grosser_zapfenstreich_fuer_ursula_von_der_leyen

Von Jesko Matthes - Vorab: Als Westberliner des Jahrgangs 1966 gehöre ich zu den zweiten Weißen Jahrgängen, die nicht „gedient“ haben. Als ich mit 27 Jahren, nach Abschluss des Medizinstudiums, in die nun schon ehemalige alte Bundesrepublik zog und mich beim Kreiswehrersatzamt freiwillig meldete, sagte man mir, mit „einem so alten Mann“ könne man nichts anfangen. Erst mit 42 Jahren, nach Abschluss zweier Facharztausbildungen, bot man mir eine Tätigkeit in der Bundeswehr an; inzwischen hatte die Bundeswehr eine Vielzahl von Auslandseinsätzen übernommen, die ich durchaus kritisch sah. Ich wählte die Tätigkeit als Landarzt. Damit blieb ich der erste Mann meiner Familie seit etwa 200 Jahren, der nie die Uniform seines Landes trug. Wenn man mir also vorwirft, ich hätte keine Ahnung, so antworte ich: Ein Insider bin ich nicht. Kritik von außen muss ich daher genauso ertragen wie die Bundeswehr. – Auch die Kritik der eigenen Verteidigungsministerin?

 

Bei allen Aufgeregtheiten über den Fall des Offiziers Franco A., der sich als Asylbewerber registrieren ließ und mutmaßlich Terror plante, gerät nämlich der Fall selbst ins Hintertreffen. Anstatt diesen Fall aufzuklären, der auf unverständliche Weise im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zustande gekommen ist, das bei fundierter Arbeit das Verteidigungsministerium hätte warnen müssen, ist der Bundesregierung und insbesondere der Verteidigungsministerin offenbar eher daran gelegen, von diesem hanebüchenen Vorgang abzulenken und den Verdacht zu erhärten, nationalsozialistische Netzwerke hätten die Bundeswehr unterwandert. Sie selbst spricht öffentlich von "Säuberungen".

 

Sollte dieser scheußliche Begriff in Anwendung auf die ihrer Führung unterstellte Berufsarmee eines demokratischen Rechtsstaates wirklich nötig sein, dann hätte nicht nur diese Verteidigungsministerin versagt, sondern zwei ganze Generationen an Verteidigungsministern vor ihr; die Leitlinien der Inneren Führung, des Staatsbürgers in Uniform und der Traditionspflege wären wirkungslos geblieben, spätestens seit 1982 unter Manfred Wörner, als der Traditionserlass der Bundeswehr in Kraft trat. Es wäre ein klassischer Grund für den Rücktritt der Verteidigungsministerin und einer der größten Skandale der Bundeswehr seit ihrer Gründung.

 

„Rückhaltlose“ Aufklärung oder Aufklärung mir Rückhalt?

 

Zweimal war ich bisher im Panzermuseum Munster, übrigens auf einer empfehlenswerten, an einem einzigen Tag problemlos möglichen privaten Geschichtstour auch ins ehemalige Konzentrationslager Bergen-Belsen und ins nahe gelegene Altensalzkoth, wo Adolf Eichmann sich bis zu seiner Flucht nach Argentinien unter falscher Identität als Kleinbauer versteckte. Da bleibt einem die Tradition im Halse stecken. Ein Besuch im Panzermuseum Munster zeigt allerdings, wie intensiv dort Wehrmachtsdevotionalien ausgestellt und wie sie kuratiert werden. Unter anderem kann man dort auch die Unterschrift Adolf Hitlers und die Uniform Erwin Rommels sehen. Historisch ist das hoch interessant, und es wird auf Schautafeln entsprechend eingeordnet; auf die Verbrechen der Wehrmacht wird hingewiesen. Auch Uniformen der NVA der DDR, bis in die offenen Rockaufschläge sehr nah an den letzten Modellen der Wehrmacht, kann man dort besichtigen.

 

Im Traditionserlass der Bundeswehr heißt es:

 

„22. Begegnungen im Rahmen der Traditionspflege dürfen nur mit solchen Personen oder Verbänden erfolgen, die in ihrer politischen Grundeinstellung den Werten und Zielvorstellungen unserer verfassungsmäßigen Ordnung verpflichtet sind. Traditionen von Truppenteilen ehemaliger deutscher Streitkräfte werden an Bundeswehrtruppenteile nicht verliehen. Fahnen und Standarten früherer deutscher Truppenteile werden in der Bundeswehr nicht mitgeführt oder begleitet. Dienstliche Kontakte mit Nachfolgeorganisationen der ehemaligen Waffen-SS sind untersagt. Nationalsozialistische Kennzeichen, insbesondere das Hakenkreuz, dürfen nicht gezeigt werden. Ausgenommen von diesem Verbot sind Darstellungen, die der Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus in der politischen oder historischen Bildung dienen, Ausstellungen des Wehrgeschichtlichen Museums sowie die Verwendung dieser Kennzeichen im Rahmen der Forschung und Lehre.“

 

Und, weiter unten:

 

„25. Das Sammeln von Waffen, Modellen, Urkunden, Fahnen, Bildern, Orden und Ausrüstungsgegenständen ist erlaubt. Es dient der Kenntnis und dem Interesse an der Geschichte und belegt, was gewesen ist. Die Art und Weise, in der wehrkundliche Exponate gezeigt werden, muss die Einordnung in einen geschichtlichen Zusammenhang erkennen lassen. Die äußere Aufmachung muss diesen Richtlinien entsprechen.“

 

Inwiefern also in Kasernen gezeigte Exponate der Wehrmacht in diesem Rahmen gezeigt werden oder eventuell nicht gezeigt worden sind, gilt es für die Verteidigungsministerin zu ermitteln, bevor sie Verdächtigungen gegen die eigene Truppe als Vorverurteilungen veröffentlicht oder die eigene Historie hektisch entsorgen lässt. Das liefe trotz gegenteiliger Stoßrichtung auf nichts anderes heraus als auf den Schlussstrich, mit dem 1949 die frühe FDP für sich gewoarben hat. Verboten oder fragwürdig sind die genannten Exponate in der Bundeswehr nach deren Selbstverständnis und eigenem Bekenntnis also keineswegs, sie sind vielmehr umso nötiger, je mehr die Verteidigungsministerin öffentlichkeitswirksam den Kopf in den Sand stecken möchte. Aufklärung ist nötig, aber nicht wie üblich „rückhaltlos“, sondern mit dem Rückhalt der angemessenen historischen Einordnung. Woraus sonst soll ein deutscher Soldat lernen, was es heute bedeutet, ein deutscher Soldat zu sein?

 

Blick auf das Wachbataillon der Bundeswehr

 

Auch ein Blick auf das Wachbataillon der Bundeswehr lohnt sich. Man erkennt sofort, dass dort bereits formal Wehrmachtstraditionen gepflegt werden. Der Helm M92 ist eine Weiterentwicklung des Stahlhelms M35 der Wehrmacht, nur, dass er für das Wachbataillon in dunkelgrauem Hochglanz als Paradehelm ausgeliefert wird. Die Stiefel des Wachbataillons sind die letzten in der Bundeswehr getragenen „Knobelbecher“. Auf dem Feldzeichen des Schellenbaums sitzt nicht der Bundesadler, sondern ein modifizierter preußischer Adler. Zum „Präsentiert das Gewehr!" wird nicht das G36 präsentiert, sondern der Karabiner 98k der Wehrmacht. Formal ist der „Große Zapfenstreich“ bis ins Detail eine Fortentwicklung des entsprechenden Wehrmachtszeremoniells. Dementsprechend sind also alle bisherigen Bundespräsidenten, Bundeskanzler und Verteidigungsminister unter Nutzung zeremonieller, optischer und akustischer Wehrmachtsdevotionalien verabschiedet worden.

 

Die Verteidigungsministerin dagegen agiert öffentlich unter Nutzung zeremonieller, optischer und akustischer Vorverurteilungen. - Wo also liegt der eigentliche Skandal im Fall des Franco A.? In der Bundeswehr allein oder auch im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge?

 

Jesko Matthes ist Arzt und lebt in Deutsch Evern...         

 

 

 

20170511-L7324

Lanz-Redaktion lädt Kubicki (FDP) aus

http://www.focus.de/politik/deutschland/aus-sorge-vor-wahlbeeinflussung-bin-boese-nur-wenige-stunden-vor-der-sendung-laedt-lanz-redaktion-kubicki-aus_id_7108310.html

„Ich bin ziemlich erstaunt. Nein, ich bin böse.“ FDP-Vize Wolfgang Kubicki klingt am Telefon maßlos verärgert. Heute Vormittag hat ihn die Redaktion von Markus Lanz ausgeladen. Geplant war, dass der erfolgreiche Wahlkämpfer aus Schleswig-Holstein heute Abend im Stuhlkreis des Talk-Masters sitzt. Über aktuelle Politik sollte dabei nicht geredet werden, erzählt Kubicki. Es sollte um Persönliches gehen. „Aber irgendwo beim ZDF muss jemand sitzen, der Sorge hat, dass Frau Kraft am Sonntag verlieren könnte“, sagt er. „Die FDP war offensichtlich zu erfolgreich.“ ZDF hatte angeblich schriftlich zugestimmt...

 

 

Einige Kommentare:

 

11:31 Uhr Erwin Clausen

Würde mich überhaupt nicht wundern, wenn....

... es im öffentlich-rechtlichen Fernsehen so läuft, dass die Ministerpräsidentin beim Intendanten anruft und darauf drängt, Herrn Kubicki auszuladen. Wir hatten das ja schon in Rheinland-Pfalz mit dem Verhalten Malu Dreyers bei einer Vorwahldiskussion zur Ausgrenzung der AfD, Wir haben es mit einer staatstragenden Rundfunk- und Fernsehlandschaft zu tun, deren Gebühren von der herrschenden Politik festgelegt werden. Da schlägt man gerne mal die Hacken zusammen und macht dann so einen Rückzieher.

 

 

09:53 Uhr Erhard Moch

Da wurden wieder einmal alle (Vor)Urteile bestätigt

Von neutraler politischer Haltung ist bei den zwangsfinanzierten s.g. "öffentlich rechtlichen Sendern" keine Spur mehr zu finden. Die Fahne wird stets nach dem Wind gedreht, und natürlich lässt sich das alles auch schlüssig begründen. Andererseits, hat das ZDF mit dieser Entscheidung der SPD wohl eher geschadet, da das "dumme" Volk ja ohnehin vermutet, dass es durch Presse, Funk und Fernsehen für dumm verkauft und manipuliert werden soll. Aber vielleicht richtet sich diese Attacke am Ende ja auch gar nicht gegen die FDP. Denn die erneute GroKo ist für Deutschland ja auch keine gute Zukunftsvision mehr. Das wäre dann in der Tat ein sehr geschickter Schachzug. Es wird daher Zeit, die Zwangsgebühren endlich abzuschaffen.

 

09:03 Uhr Bernhard Lang

ZDF auch unter Hand bekannt als

Verwandschafts-Versorgung Güteklasse 1 A. Da ist halt der Kadergehorsam ausgeprägt bis zum geht nicht mehr

 

08:45 Uhr Friedrich Reinhard

Toll!

Wird das ZDF wieder zum "ehrlichen" Sender und gibt zu, dass es sehr, sehr dünn um Frau Krafts Erfolg bestellt ist, wenn schon ein FDP-Gast in einer sehr spät gesendeten Talkrunde ausreicht, den Stuhl der SPD-Genossin ins Wackeln zu bringen?

 

08:39 Uhr Regina Lange

Dass das

Öffentlich-Rechtliche Fernsehen massiv linkslastig ist, kann ja niemand ernsthaft verleugnen! Das fängt mit dem Morgenmagazin an und hört mit dem heute journal noch lange nicht auf! Der Zuschauer soll erzogen werden! Das hat bedenkliche Ausmaße angenommen! Die Ausladung Kubickis, unter fadenscheinigen Ausreden, passt ins Bild! Es gäbe noch viel zu sagen aber damit der Kommentar nicht wieder abgelehnt wird, höre ich jetzt auf! Schon dieser Gedanke ist bedenklich!

 

08:16 Uhr Istvan Jakab

Vorschlag

Herr Lanz, Herr Lanz! Ich weiß was! Wo Sie jetzt den Kubicki vor die Tür gesetzt haben, ist Platz frei! Laden Sie doch schnell Frau Kraft ein! Oh, jah..., bitte, bitte Frau Kraft! Die ist doch von den "Guten"!

 

07:58 Uhr Katja Beiert

Wundertüte???

Mittlerweile sollte eben auch bei den gestandenen Etablierten das politische Hauen und Stechen angekommen sein: Zur Abwechslung der Öffentlich-Rechtlichen ist eben heute mal Kubicki im Focus,als (möglicher) Nestbeschmutzer,morgen zur Abwechslung die AfD...übermorgen.... Die Position der FDP würde doch perfekt zur Strategie Macron passen, hofiert von EU,Banken Mutti; abseits von der Zielgruppe der armen Würstchen und Abgehängten.

 

07:49 Uhr Arthur Beier

Bei Lanz verständlich

Zu Sendungen von Lenz wird nicht das erstemal in Focus - Online berichtet und kommentiert. Bin ehrliche, wenige Sendungen schaute ich mir an. Seine Sendungen haben eine besondere Art von Niveau. Ich stelle mir oft die die Frage wo ist das Niveau. Ein sachlicher und intelligenter Mensch, wie Wolfgang Kubicki, kann sachliche Fragen stellen und Antworten geben, welche durchdacht sind. Dies unterscheidet ihn, vom größten Teil der Lanz - Gäste und des Showmasters. Also verstehe ich die Entscheidung, Wolfgang Kubicki, auszuladen.

 

 

07:35 Uhr Frank Schmeil

Frechheit

Es ist nicht zu tolerieren und schon überhaupt nicht zu akzeptieren das Verhalten dieses Fernsehsender. Hier wird mit zweierlei Maß gemessen und damit verbunden ist der Versuch des Senders seine Zuschauer zu manipulieren oder schlimmer noch für dumm zu verkaufen.

 

 

07:33 Uhr Michael Muller

Kubicki, ....

....bundespolitische Bedeutung? Whow, da wird gerade jemanden geschmeichelt. Ausser Mehrheiten beschaffen ist an dieser Partei nichts von Bedeutung. Oh, stop, natuerlich die Mitnahme von Ministeposten, als Bezahlung fuer die Mehrheit!

 

07:20 Uhr Rolf Meuser

ZDF schaltet ab

Damit keine Wahlbeeinflussung vor der NRW-Wahl ausgestrahlt wird, schaltet der ZDF alle Nachrichten ab. Eine gute Nachricht für alle, die nicht SPD wählen.

 

 

07:13 Uhr Harald Eberhard

"Bin böse": Nur wenige Stunden vor der Sendung...

Die SPD ist doch längst ein totes "Nichts" und versucht nun in einem letzten "Aufbäumen" sich selbst mit fragwürdigen Mitteln, zu reanimieren. Eine Verräter-Ex-Partei die man noch nicht einmal ignorieren sollte !

 

06:57 Uhr Andreas Hofer

Die Sozen haben überall ihre Finger mit drin

und das unsere Staatssender von linken Bevormundungstyrannen unterwandert sind, dass dürfte selbst der letzte taubstumme Blinde so langsam begriffen haben. ARD und ZDF sind doch die medialen Meinungsmanipulatoren im Lande schlecht hin, selbst Tatorte oder so Sendungen wie Küstenwache werden doch schon lange Mainstream gerecht produziert und mit politischen Botschaften gespickt. Wann wachen wir endlich auf und lassen uns nicht länger von den Staatssendern verarschen, die sollen gefälligst ihrem Auftrag gerecht werden und politisch neutral berichten. Vielleich kann der Focus ja mal aufklären ob es rechtliche Möglichkeiten gibt gegen diese medialen Meinungsmanipulation vorzugehen und wenn es die gibt, dann sollte man diese auch mal benennen, vielleicht gibt es ja Bürger die klagen wollen.

 

05:20 Uhr Rainer Schreiner  1 Antwort

Wer schaut diese Sendungen überhaupt noch ?

Scheinbar kuckt diese Sendungen doch kaum einer wenn man den Aussagen in Internetforen glauben darf . So wie keiner mehr die etablierten Parteien wählt . Und genau deshalb wird es weitergehen wie bisher . Wie hieß es vor Jahren noch über GROKOS : - eine Notlösung damit es weitergeht . Wir sollten uns darauf einstellen , daß in Zukunft alle etablierten Parteien nach Wahlen miteinander ins Bett gehen , um am gutgefüllten Futtertrog verweilen zu können . Und dabei kommt meistens das raus was wir ihm Moment bekommen : - ein großes planloses Durcheinander . Aber scheinbar will der Wähler das so haben . Möge die " Macht " mit den heute Dreißigjährigen sein , die werden sie in 20 Jahren bitter nötig haben !!

 

04:58 Uhr Markus Heiartz

das war das Beste

was der FDP passieren konnte. Jetzt können sie sich zu Märtyrern stilisieren. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen hat Frau Kraft vermutlich einen Bärendienst erwiesen. Der Teil der Geschichte gefällt mir sogar am besten.

 

03:55 Uhr Karl-Heinz Schwenkow

Medienfreheit

Es ist schon erstaunlich, wie weit der Arm unserer Staatsratsvorsitzenden reicht. Unser mit Zwangsabgaben finanziertes Staatsfernsehen ist ihr horig. Fehlt nur noch ein Karl Eduard von Schnitzler und Merkel wird sich dann wieder in die ihr vertraute DDR- Medienwelt zurückversetzt fühlen. Medienfreiheit sieht anders aus.

 

03:52 Uhr Roland Rehberg

Verdummungsfernsehen ZDF

Die sind doch nicht blöd beim ZDF.Jeder der sich halbwegs mit unserer Medienlandschaft auskennt,wem sie verpflichtet ist,in wessen Dienst sie steht ,kann sich vorstellen weshalb der Wahlsieger aus dem Norden ausgeladen wurde.Das ZDF weiss eins ganz sicher nämlich das es eng wird am Sonntag für Hanni.Selbst der einfältigste müsste mitbekommen haben das die Jahre unter Rot-Grün dem Bundesland NRW nicht gut getan haben.NRW hat ja geradezu eine Sogwirkung auf diejenigen die noch nicht so lange hier leben,angeblich psychisch kranke ,Einzelfälle und dergleichen.Was macht es für einen Eindruck wenn der smarte Herr aus dem Norden als frisch gebackener Wahlsieger der FDP daherkommt und womöglich den Finger in die Wunde legt.Ich nehme jede Wette an:SPD 25 % Grüne knapp über 5 % .

 

01:52 Uhr alexander cute

Kaffeetrinken

Wahrscheinlich musste jemand vom ZDF extra zum Kaffetrinken nach Berlin. Nein, alles wunderbar in Germany. Wir leben doch in einem Rechtsstaat. Man muss sich keinerlei Sorgen machen. "Wir schaffen dass!" Zitat Ende! Frau Merkel und Co müssen sich doch eh keine Sorgen machen. 90 Prozent Befürworter! Somit ist doch alles wunderbar!

 

01:38 Uhr Herbert Jäger

Was In NRW los ist,

weiss jeder. Was beim ZDF los ist weiß auch jeder. Einseitige Steuerung und Zusammensetzung von Gesprächsrunden ist kein Einzelfall. Auch einzelne Sendungen wie die "Heute Show" sind nicht ausgewogen.

 

01:32 Uhr Wolfgang Ebel

an Impertinenz

kaum zu ueberbieten ist diese Wahlhilfe wohl kaum. Nein . . ich bin kein Freund dieser ueberfluessigen Steigbuegelhalterpartei, welche uns leider Kohl und Merkel beschert haben. Gleichwohl . . ist sie eine demokratische Partei. Ich habe kein Verstaendnis dafuer, dass man mit durchschaubaren Manipulationen Wahlentscheidungen massiv beinflusst, egal um welche Partei es sich handelt.

 

01:32 Uhr Hugo Bolder

Kubiki

Auch die FDP, man möge mir verzeihen habe sie auch einmal Gewählt wird nach der Wahl daran nichts ändern. Ich sage nur "Leute schaut hin, so arbeitet man beim ZDF" ! So wie ich hörte sollen im RundfunkraT nun auch bald Vertreter von DITIP sitzen ? Wo geht dann die Reise hin ?

 

01:18 Uhr Michael Brestrich

Schön die aus dem Hit gezauberten Regeln

Wie schön sind doch die Regeln der politischen Correctheit (verzeiht bitte diese perverse Schreibweise). Die auch beim Sperren von Kommentaren in der Online-Presse ganz nach Belieben aus dem Hut gezogen werden und nie nachprüfbar sind. Das heißt also, wir haben nicht nur 21 Schiedsrichter im Spiel (die kann man ja noch sehen), sondern es kommt eine Hand ins Spiel und foult den einzig verbliebenen Spieler ganz nach Belieben, und die Schiedsrichter klatschen - sich ab.

 

00:52 Uhr Rüdiger Vorwest

Ich habe......

schon vor Jahren den Sendeplatz 2 auf meiner Tastatur mit "n-tv" belegt. Das ZDF habe ich zum letzten Mal geschaut, da gab es noch nicht mal ein Farb-TV. Habe ich etwas verpasst ? Ich denke eher nicht.

 

00:46 Uhr Steffen Stark

Da sieht mal

eine andere Partei, bzw. deren Politiker, wie sich die AFD fühlen muss, welche zu Hr. (ich bin die Betroffenheit) Lanz überhaupt nicht eingeladen wird!

 

00:39 Uhr Markus Marin

Unabhängig davon...

dass jeder selbst entscheiden kann,ob er seine Zeit mit dieser Sendung vergeudet,erklärt das ZDF diese Talkshow als eine unpolitische Fernsehunterhaltung...?! Ein Blick auf die durchschnittliche Gästeliste lässt Zweifel aufkommen. Anscheinend sind aber immernoch mehr oder weniger prominente Gäste bereit,sich bei Lanz auf die Stuhl zu setzten. Die Absage sollte Kubicki verschmerzen können.

 

00:28 Uhr Peter Loffhagen

Das Staatsfernsehen ZDF, angeblich

unabhägig, schlägt auf Geheiss der Merkel Administration wieder zu und läd Kubicki aus. Eigentlich muss man sagen, was soll das Geschwätz bei Lanz. Dafür ist sich doch Kubicki zu schade! Kubicki sollte einmal Gast in der Phönix-Runde sein, da finden kontruktive Diskussionen statt, ohne störendes Publikum!!! Da hört man gerne zu, aber bei Lanz?

 

00:27 Uhr Karl Beck

LANZ macht Wahlwerbung für Schulz

Unglaublich, was Markus Lanz sich in seiner Sendung am Dienstag, 09.05. leistet: zuerst lädt er einen der Wahlsieger aus SWH, den FDP PolitProfi Wolfgang Kubicki wieder aus mit fadenscheiniger Begründung, keinen Wahlkampf machen zu wollen und dann verwickelt er seine Gäste (natürlich SPD-ler) in ein reines Wahlkampf Gespräch für Kraft und Schulz! O - Ton Lanz: der "Schulz Zug darf nicht entgleisen!" Noch Fragen, warum Kubicki ausgeladen wurde! Lanz wollte SEINEN eigenen Wahlkampf machen und SEINE Botschaft unter die Zuschauer bringen! Natürlich alles ganz im Sinne des SPD beherrschten ZDF! Ganz schön traurig für das öffentlich-rechtliche Fernsehen und eigentlich einer Klage wert!

 

00:16 Uhr Klaus Schnelle

eine Schande............oder ??

jetzt sieht auch einmal die FDP, wie es ist, wenn man aus einer Runde ausgeschlossen wird. War Herr von und zu Kubicki auch BÖSE, wenn die AfD ausgeladen wurde, bestimmt.........oder ??

 

09.05.2017 Johanna Weber

Was ein Kindergarten..

Was für Hampelmänner oh Gott nein. Es wird ja immer schlimmer anstatt besser. Wen kann man nich ernst nehmen und respektieten? Fast Niemand mehr. JAMMERVEREINE WOHIN DAS Auge blickt. WIEDER EINE SENDUNG DIE MAN NICHT Mehr ansehen kann. Na ja ZDF halt....

 

09.05.2017 Walter Bommelitz

Es ist nur erbärmlich....

wenn man sich vor Augen hält, wie Staatsfunk und Staatsfernsehen arbeiten. Unabhängige Berichterstattung und freie Meinungsäußerung sind absolut unerwünscht in Deutschland. Der Journalismus als 4. Gewalt im Staat und effektiver Kontrollmechanismus der Politik in einer Demokratie ist zur staatstreuen und unterwürfigen Lachnummer verkommen. Na ja, diesen Journalismus gibt es eben nur in einer funktionierenden Demokratie!

 

09.05.2017 Michael Lehmann

Bei

Einer der letzten Wahlen war sogar unsere große Vorsitzende in der Türkei zu BESUCH. Und sogar das soll keine Werbung für Erdogan gewesen sein, lt. ÖR.23:52

 

09.05.2017 Lutz Blauig

So ist es

Wen wundert es, wenn in den treibenden Gremien der öffentlich-rechtlichen Sendern so viel Politiker eine schwergewichtige Stimme haben. Sollte jeder seine Rückschlüsse daraus ziehen.

 

09.05.2017 Manfred Grunewald

Wahlbeeinflussung von Frau Kraft

und die Redaktion lässt dies einfach zu. Sie hätte das Recht gehabt, Frau Kraft stets zu unterbrechen und zu bitten, die ihr gestellte Frage zu beantworten und wenn das Frau Kraft stets versucht hätte zu ignorieren, wegschalten und anderes Thema bringen. Sie kann ja dann weiterhin mit unserem Steuergeld Wahlpropaganda mit Geschenken, wie zu Weihnachten, in Altenheimen machen!! Sie tut dann immer so, als würde sie solche Geschenke aus eigener Tasche bezahlen (wurde so im Fernsehen gezeigt).

 

09.05.2017 Luis Eiger

Es riecht schon etwas streng ....

Kraft darf, Kubicki nicht .... Dazu Prof. Oskar Niedermayer: “Es gibt einen gesellschaftspolitischen Mainstream, der auch von der Medienelite geprägt wird, die - wie wir empirisch wissen – linker ist als die Bevölkerung. Das gibt eine Verschiebung des Koordinatensystems. Wer nicht bei uns ist, wird ruckzuck in die rechte Ecke gestellt. Dass rechts (noch) uncool ist, ist stark verankert. (…)“. Dieses Phänomen präsentieren unsere GEZ-Medien tagtäglich. Da muss man schon aufpassen dass einem nicht - versehentlich natürlich - der Begriff "Zensur" rausrutscht. Eine Unverschämtheit allemal. Ich hoffe die Quittung kommt!

 

09.05.2017 Dieter Mallon

Wie könnte es anders sein....

Beim ZDF regieren doch die Links/Grünen.Das hat sich doch seit der Flüchtlingsinvasion gezeigt.Mehr ist dazu nicht zu sagen!

 

09.05.2017 I. Charlotte Scherer

Lanz lädt aus

und Kubicki moniert. Ist das ein Manöver um zu zeigen: die öffentlich rechtlichen sind unabhängig ? ich trau denen jeden Taschenspielertrick zu.

 

09.05.2017 Ellen und Dr.Werner Fritz

Schlechter Witz ?

Ach nein, die eigenen Regeln fallen hier im letzten Moment wieder ein ??? Wers glaubt.... Das ist eine Offenbarung der verlogenen Unabhängigkeits- und Neutralitätsbekundungen der öffentlich rechtlichen Sender. Eigentor !!

 

09.05.2017 Dietmar Schmidt

ZDF ist schon länger sehr SPD affin

Leider muss ich schon länger feststellen, dass das ZDF häufig ziemlich einseitig kommentiert. Bei bestimmten Heute-Journal-Moderator(innen) überlegen wir schon, ob wir uns das wirklich antun sollen... Ganz lässt sich das wohl nie vermeiden. Aber über eine derartige Einflussnahme bin ich wirklich entrüstet - und das mit meinen GEZ-Gebühren, über den Verteilung ich ja leider nicht mit entscheiden kann. Da sollte wirklich der Rundfunkrat mal genauer hin schauen.

 

 

 

20170511-L7323

Grüne fordern neue Ökosteuern

Grüne fordern Strafsteuer für SUV und höheren Preis für Dieselkraftstoff

http://www.focus.de/auto/ratgeber/kosten/oezdemir-will-neue-oekosteuern-gruene-fordern-strafsteuer-fuer-suv-und-hoeheren-preis-fuer-dieselkraftstoff_id_7111143.html

Grünen-Vorsitzender Cem Özdemir  will in der Verkehrswende mehr Druck machen. In einem Interview mit dem Internetportal "Klimaretter.info" verriet er, was die Grünen für die nächsten Jahre planen. Um die CO2-Emissionen zu reduzieren, will Özdemir in die Kfz-Steuer eine Art erzieherischer Wirkung einbauen: "Anstelle der gescheiterten Kaufprämie der Bundesregierung für Elektroautos fordern wir Grünen, ein Bonus-Malus-System in die Kfz-Steuer zu integrieren. Das bedeutet, klimaschädliche Spritschlucker wie die SUVs zahlen eine höhere Kfz-Steuer, während emissionsfreie Elektrofahrzeuge eine Steuergutschrift erhalten, die den Kostennachteil gegenüber einem vergleichbaren Auto mit Verbrennungsmotor aufwiegt", so Özdemir im Interview...

 

 

 

20170511-L7322

Die Schweiz und der Steuer-Spion - Der wirkliche Skandal

http://cicero.de/weltbuehne/die-schweiz-und-der-steuerspion-der-wirkliche-skandal

Und es begab sich also zu der Zeit, dass der schweizerische Nachrichtendienst einen Spion über die Grenze nach Norden entsandte, um deutschen Steuerfahndern nachzuspüren, die ihrerseits deutschen Steuerbetrügern nachspürten, welche sie im Verdacht hatten, Schwarzgeldkonten bei Schweizer Banken zu unterhalten. Was ist dazu zu sagen? Viele kennen noch das wunderbare Lied aus den dreißiger Jahren, eine Schnulze, einen Ohrwurm mit dem Titel „Das gibt‘s nur einmal“. Dessen erste Verse passen bestens zur aktuellen Agentenposse: „Wein ich? Lach ich? Träum ich? Wach ich?“ Ja, man greift sich an den Kopf. Wobei der Kopf in dieser Groteske offensichtlich nie eine Rolle spielte. Markus Seiler, Chef des schweizerischen Nachrichtendienstes, liefert dazu den Beleg mit seinem abgedroschenen Sätzchen: „Nachrichtendienstliche Arbeit ist kein Streichelzoo.“ Warum fällt dem Spionagechef zu seiner Agenten-Havarie ausgerechnet der Streichelzoo ein? Bei Streichelzoo denkt man an Kindergarten und bei Kindergarten denkt man an Kindsköpfe...

 

 

 

20170511-L7321

Wehrmachtshelden von einst – heute umstrittene Namenspatrone

Diskussion um Kasernennamen der Bundeswehr erneut entfacht

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/wehrmachtshelden-von-einst-heute-umstrittene-namenspatrone-diskussion-um-kasernennamen-der-bundeswehr-erneut-entfacht-a2115822.html

Die Bundesregierung sah den Umgang mit der Wehrmacht nach eigenen Angaben bis zuletzt im sogenannten Traditionserlass von 1982 „eindeutig“ geregelt. Nun will das Verteidigungsministerium allerdings prüfen, ob der Erlass überarbeitet werden soll. Handeln aus Pflicht oder nationalsozialistischer Überzeugung – Motivation von Wehrmachtssoldaten nicht eindeutig bestimmbar. In einer Antwort von 2011 auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag erklärt die Regierung, selbst keine „Bewertung“ zu umstrittenen Kasernennamen abzugeben. Dies sei Sache der Bundeswehr.Die Frage, ob ein Wehrmachtssoldat pflichtgemäß oder aus nationalsozialistischer Überzeugung heraus handelte, lasse sich „in vielen Fällen nicht leicht beantworten“. Antworten darauf blieben deshalb „spekulativ“, heißt es in...

 

 

 

20170511-L7320

Leitkultur brauchen wir jetzt dringender als zuvor

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/ismail-tipi-klartext/leitkultur-brauchen-wir-jetzt-dringender-als-zuvor/

Von Ismail Tipi - „Schließlich ist ein klares kulturelles Leitbild auch die Voraussetzung einer freiheitlichen und toleranten Gesellschaftsordnung. Die Leitkultur steckt den Rahmen ab, innerhalb dessen sich individuelle Lebensentwürfe integriert statt isoliert entfalten können. Nur wer sich seines eigenen Standpunktes sicher ist, kann auch die nötige Toleranz für andere aufbringen.“ Dieser Satz von Dr. Christean Wagner, ehemaliger Justizminister Hessens, scheint aktuell zu sein in der Debatte um die deutsche Leitkultur, die Bundesinnenminister de Maiziere angestoßen hat; doch gesagt und ausgesprochen wurde er vor mehr als zehn Jahren. Schon seit Anfang des dritten Jahrtausends gibt es die Debatte um eine deutsche Leitkultur. Zwei Fragen tauchen dabei immer auf: Warum überhaupt irgendeine Leitkultur und wenn es einer Leitkultur bedarf, wie sieht die genau aus? Angesichts der Probleme bei der Integration und bei der Einwanderung braucht Deutschland wieder eine klare Vorstellung, was es ausmacht, damit erfolgreiche Integration gelingen kann. Nur wenn wir hier unsere Werte und unser kulturelles Erbe hochhalten und danach leben, können wir erwarten, dass dies auch die Flüchtlinge tun...

 

 

 

Meridian - Top 20 am 10.05.2017

 

Wahlbetrug in Frankreich? 12 Prozent ungültige Stimmen

Wir werden dem Terror ein ehrendes Andenken bewahren

NRW-Wahlkampf: Warum Hannelore Kraft von Schleswig-Holstein nichts hören will

"Fremde Männer" schütteln Kinderwagen – Baby schwer verletzt

Flüchtlingspolitik - Merkel soll zahlen

Das Merkel Prinzip - Nieten fördern, Erfolgs-Verdächtige killen

Grüne bestreiten Hintertür für Jamaika-Bündnis

Intelligente Stromzähler für Dummerchen jetzt Pflicht

 

 

Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: https://pbs.twimg.com/media/C_IKJPJXgAEvHhV.jpg

20170510-L7319

Wahlbetrug in Frankreich? 12 Prozent ungültige Stimmen

Le Pen-Stimmzettel wurden beschädigt ausgegeben

http://www.epochtimes.de/politik/europa/wahlbetrug-in-frankreich-12-prozent-ungueltige-stimmen-le-pen-stimmen-beschaedigt-ausgegeben-a2114902.html

4,2 Millionen Franzosen haben am Sonntag ungültige Stimmen abgegeben – über doppelt so viele wie sonst. Aufhorchen lassen deshalb Berichte, wonach Stimmzettel mit dem Namen Marine Le Pens an mehreren Orten bereits beschädigt ausgegeben wurden. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete, dass bei der Stichwahl zur französischen Präsidentschaft am Sonntag alle ungültig abgegebenen Stimmen „sagenhafte zwölf Prozent“ ausgemacht haben. Dieser Prozentsatz der ungültigen Stimmen schwankte in der Vergangenheit zwischen 4 und 6 Prozent. Im Jahr 2012 waren es rund 6 Prozent laut Ipsos – nun waren es also 12 Prozent, was 4,2 Millionen Wählern entspricht. Ungültige Stimmen können auf zweierlei Arten entstehen: Entweder, man gibt den Stimmzettel leer ab („Vote blanc“) oder die Stimmzettel sind beschädigt und werden deshalb nicht gewertet („Vote nul“). Und dies ist am Sonntag im großen Umfang passiert. Bei der Frankreich-Wahl wurde nicht angekreuzt, sondern die Wähler bekamen zwei Zettel: Entweder Emmanuel Macron oder Marine Le Pen stand darauf – und damit wurde gewählt.

 

Zettel für Le Pen waren beschädigt

 

Pikant sind die Berichte, wonach Wahlzettel mit dem Namen Marine Le Pens bereits beschädigt (=ungültig) ausgeliefert wurden. Dies geschah in verschiedenen Regionen Frankreichs. Die Zettel waren angerissen oder hatten abgeschnittene Ecken. Und stets waren es die Stimmzettel für die nationalkonservative Kandidatin. Marion Le Pen hatte schon am 3. Mai ein Foto von Briefwahl-Unterlagen mit beschädigten Le Pen-Stimmzetteln getwittert und gewarnt: Diese seien nicht gültig. Man solle wachsam sein...

 

 

 

Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Bildergebnis für Arafats terror

20170510-L7318                                                                                          

Wir werden dem Terror ein ehrendes Andenken bewahren

Steinmeier legte Kranz an Arafats Grab nieder und traf Abbas

http://derstandard.at/2000057230717/Steinmeier-legte-Kranz-an-Arafats-Grab-nieder-und-traf-Abbas

Jerusalem/Berlin – Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Dienstag am Grab des früheren Palästinenserführers Yassir Arafat in Ramallah einen Kranz niedergelegt. Nach Angaben der örtlichen deutschen Vertretung ist es das erste Mal, dass ein deutscher Bundespräsident den früheren Präsidenten auf diese Weise ehrt. Arafat wurde 1994 gemeinsam mit Israels damaligem Regierungschef Itzhak Rabin und Außenminister Shimon Peres mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Vielen Israelis galt er dennoch als Unterstützer der Terrors, während Palästinenser ihn als Galionsfigur ihres Strebens nach Unabhängigkeit sahen...

 

 

 

20170510-L7317

NRW-Wahlkampf: Warum Hannelore Kraft von Schleswig-Holstein nichts hören will

https://www.welt.de/politik/deutschland/article164406563/Warum-Hannelore-Kraft-von-Schleswig-Holstein-nichts-hoeren-will.html

Am Sonntag droht der SPD in Nordrhein-Westfalen die dritte Schlappe bei einer Landtagswahl - hintereinander. In den neuesten Umfragen liegen SPD und CDU inzwischen fast gleichauf. Die NRW-Ministerpräsidentin versucht alles, um die SPD-Niederlage im Norden im eigenen Wahlkampf auszublenden. Doch das gelingt ihr nur schlecht. Und dann gibt es ja auch noch den Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Hannelore Kraft will nicht, dass die fremde Niederlage ihre Arbeit belastet. Sie sitzt in ihrem Wahlkampfbus, der sie an diesem Tag ins Ruhrgebiet fährt, zu Ehrenamtlichen nach Herne, zu Unternehmen in Hagen und Kamen und zu einer Parteiveranstaltung in Bochum. Die Ministerpräsidentin tourt die wenigen verbliebenen Tage bis zur Landtagswahl am Sonntag als SPD-Spitzenkandidatin durch Nordrhein-Westfalen. Und muss sich doch ständig Vergleiche mit Schleswig-Holstein gefallen lassen. Noch am Abend der Landtagswahl dort in Kiel grenzte sich die 55-jährige Sozialdemokratin in Düsseldorf vom Wahldesaster ihres unterlegenen Amts- und Parteikollegen Torsten Albig ab. „Spezielle Gegebenheiten vor Ort“ hätten eine wichtige Rolle gespielt, erklärte sie. Später sprach Kraft vor Kameras von „sehr individuellen Fehlern“...

 

 

 

20170510-L7316

"Fremde Männer" schütteln Kinderwagen – Baby schwer verletzt

http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/longerich-im-emsland-maenner-schuetteln-kinderwagen-und-verletzen-baby-schwer-aid-1.6807083

Lengerich.  Eine junge Mutter ist im Emsland von zwei Männern auf der Straße belästigt worden. Die Männer schüttelten ihren Kinderwagen so heftig, dass das Baby darin schwer verletzt wurde. Obwohl die Frau um Hilfe rief, sollen sie mehrere Zeugen ignoriert haben.  Bereits am Sonntag, den 30. April, war die junge Mutter laut Polizei gegen 19 Uhr mit ihrem Kind auf dem Rückweg vom Frühlingsfest in Lengerich zu ihrem Auto. In Höhe des Geschäfts Postenbörse wurde die junge Mutter von vier jungen Männern angesprochen und belästigt. Die Männer sollen zwischen 20 und 30 Jahre alt gewesen sein und sprachen Deutsch und Russisch. Die Männer nahmen den Kinderwagen an sich und schüttelten und schaukelten ihn. Die junge Mutter geriet in Panik und rief vorbeifahrende Autofahrer um Hilfe. Als kein Autofahrer anhielt, flehte die junge Mutter eine sich auf dem Gehweg nähernde Familie (Vater, Mutter sowie zwei Kinder zwischen zwei und vier Jahre) an, ihr zu helfen. Diese Familie soll daraufhin lediglich die Straßenseite gewechselt haben...

 

 

 

20170510-L7315

Flüchtlingspolitik - Merkel soll zahlen

http://www.zeit.de/sport/2017-05/fluechtlinge-sachsen-freiberg-buergermeister-angela-merkel

Sven Krüger schreibt einen Brief an die Kanzlerin und fordert die Kosten für die Flüchtlingspolitik zurück. Freibergs Bürgermeister wundert sich, dass er der einzige ist. Sven Krüger aus Freiberg in Mittelsachsen ist zuletzt ein bisschen berühmt geworden. Die Schlagzeilen über ihn lassen sich in etwa so zusammenfassen: Provinzbürgermeister hat eine Rechnung mit Angela Merkel offen. Wenn es ihm nicht so ernst wäre, sagt Krüger, müsste er zugeben, dass das komisch ist. Denn was hat er eigentlich mit der mächtigsten Frau Deutschlands zu schaffen? Im Grunde immer noch nicht viel, denn auf den zweieinhalb Seiten langen Brief, den Krüger im März nach Berlin geschickt hat an die "Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin", hat er keine Antwort bekommen. Dafür hat das Schreiben eine Debatte entfacht. Krüger fordert Kosten für die Integration von Flüchtlingen zurück. Exakt 736.200 Euro, so viel hat er für 2016 addiert. Er will den Betrag erstattet bekommen, denn der fehle in der Stadtkasse. Krüger pocht auf ein Versprechen aus dem Kanzleramt, das er vor vielen Monaten im Fernsehen gehört habe: Keine Kommune soll auf den Kosten für Integration sitzen bleiben. Der Bürgermeister weiß nicht mehr, wer genau das eigentlich gesagt hat, ob Angela Merkel oder ihr Vize Sigmar Gabriel, vielleicht auch jemand anderes aus dem Regierungsviertel. Aber diese Sätze haben sich bei ihm eingebrannt. Sie wurden sein Antrieb, es ganz genau zu nehmen...

 

 

 

20170510-L7314

Das Merkel Prinzip - Nieten fördern, Erfolgs-Verdächtige killen

Wahlsiege trotz Schulz-Hype : Wie Merkel die SPD kleinhält 

http://www.n-tv.de/politik/Wie-Merkel-die-SPD-kleinhaelt-article19828488.html

Es sah kurz so aus, als könne Merkels Zeit als Kanzlerin wirklich zu Ende gehen. Doch der Ausgang der Wahlen im Norden und im Saarland zeigen: Der CDU reicht Merkel, um erfolgreich zu sein. Auch wenn die Kanzlerin davon nichts hören will. Die SPD versucht kleinzureden, was eigentlich nur schwer kleinzureden ist. Noch am Abend der verlorenen Wahl in Schleswig-Holstein sagt Parteichef und Kanzlerkandidat Martin Schulz, er ärgere sich höllisch. Aber: "Die SPD steckt solche Abende weg." Man verliere schon einmal Etappen. "Aber es kommt am Ende auf den langen Atem für den Gesamtsieg an", sagte er. Dass der wirklich reicht, kann man bezweifeln. Und das freut naturgemäß eine ganz besonders: Angela Merkel - so wie sich die Kanzlerin eben freut...

 

 

 

20170510-L7313

Grüne bestreiten Hintertür für Jamaika-Bündnis

http://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/landtagswahl/gruene-jamaika-100.html

Welche Koalition wird Nordrhein-Westfalen nach der Wahl am kommenden Sonntag (14.05.2017) regieren? Ein Bündnis aus CDU, FDP und Grünen soll es definitiv nicht sein. Dies stellten die Grünen am Dienstag (09.05.2017) in Düsseldorf klar und reagierten damit auf anderslautende Medienberichte. Erst am Wochenende hatten die Grünen auf einem Landesparteirat in Bochum einstimmig einen Wahlaufruf beschlossen. Darin wird die inhaltliche Ausrichtung von CDU und FDP scharf kritisiert. "Dieser Politik werden wir nicht zur Macht verhelfen", heißt es in dem Aufruf. Medien hatten diese Formulierung unterschiedlich gedeutet. Einige Beobachter werteten den Wahlaufruf so, dass die Abgrenzung gegenüber der Politik von CDU und FDP ja kein generelles Nein zu Jamaika bedeute...

 

 

Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Bildergebnis für NRW Smart-Meter

20170510-L7312

Intelligente Stromzähler für Dummerchen jetzt Pflicht

http://www.achgut.com/artikel/intelligente_stromzaehler_fuer_dummerchen_jetzt_pflicht

Sie machen einfach weiter. Jetzt kommt die nächste grünkarierte Volkserziehungsmaßnahme: Dem Bundesbürger werden sogenannte „intelligente“ Stromzähler verordnet. Die Verbraucher gucken dabei allerdings dumm in die Wäsche: Die ohnehin längst grenzwertige Stromrechung wird noch einmal um rund 100 Euro teurer, der Einbau kann je nach Umständen mehrere tausend Euro kosten. „Vermutlich zahlt der Verbraucher in der Regel selbst bei einer Verminderung des Stromverbrauchs und einem bestmöglichen variablen Stromtarif beim Betrieb eines Smart Meter unter dem Strich drauf“, sagt Bettina Cebulla von der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen. Die „Smart-Meter“ sparen keinerlei Strom, überwachen aber alle Verbrauchs-Daten und schicken sie direkt an den Stromversorger. Das eignet sich hervorragend als Grundlage für Erziehungsmassnahmen, die selbsredend freiwillig ergriffen werden, beispielsweise, weil ein Verbraucher aufgrund des Smart-Meters feststellt, dass seine Waschmaschine schon zehn Jahre alt ist. Zu dieser Einsicht war das Dummerchen bisher nicht in der Lage...

 

 

 

Meridian - Top 20 am 09.05.2017

 

Mündige Bürger für dumm verkaufen

In Westeuropa nichts Neues - Macron und Merkel

Schleswig-Holstein - SPD-Wahlschlappe

Zensur- und Prüderie-Rollback

Malchow warnt vor Digitalisierung des Rauschgifthandels 

Wahlen in Schleswig-Holstein - Ausgebremst

Neuer Ansturm übers Mittelmeer

Falsche Flüchtlinge und Soros:

Koks, Clans, Prostitution

Frei gewählter Niedergang

Bitter für Schulz

 

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20170509-L7311

Mündige Bürger für dumm verkaufen

Medienwissenschaftler Bolz: „Mündige Bürger für dumm zu verkaufen,

ist eine unglaubliche Arroganz bestimmter Eliten“

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/medienwissenschaftler-bolz-muendige-buerger-fuer-dumm-zu-verkaufen-ist-eine-unglaubliche-arroganz-bestimmter-eliten-a2113767.html

Medienwissenschaftler Norbert Bolz hat wieder einmal Klartext gesprochen zum Thema Medien. Er hält die Bürger für mündig genug, mit der Wahrheit umgehen zu können. Dass man das Volk für dumm verkauft oder für dumm hält, sei eine unglaubliche Arroganz, die von bestimmten Eliten ausgehe.

 

Bolz: „Es gibt jedenfalls gute Gründe das zu sagen, und das liegt nicht etwa daran, dass die Medien lügen würden – Lügenpresse ist eine eher nicht zutreffende Verkürzung – ich möchte fast sagen, es ist noch viel schlimmer. Sie verschweigen, sie tun nicht das, was man eigentlich von ihnen erwartet – nämlich aufzuklären über die Wirklichkeit und sie tun das aus falsch verstandener Rücksichtnahme und offenbar aus einem Gefühl heraus, dass man den Deutschen  nicht die Wahrheit zumuten kann. Sie (die Deutschen) reagierten falsch auf das Wahre und deshalb müsse man es verpacken und vorsichtig damit umgehen.“

 

Hahne: „Sie haben das ja auch viele Jahrzehnte erforscht – Was kann man dem Volk zumuten? Wie viel Wahrheit verträgt das Volk?

 

Bolz: „Ich gehe davon aus, dass unsere Bürger mündige Bürger sind, dass sie erwachsen sind und das ist auch die Voraussetzung von Demokratie. Wenn wir diese Voraussetzung nicht wirklich mehr akzeptieren und teilen, müssen wir ganz anders zusammenleben – das will, glaub ich, niemand. Insofern ist das die eigentliche Katastrophe, dass Leute, die sich zu einer selbsternannten Elite rechnen, glauben, dass Wahrheit für sie selber zuträglich ist, für die anderen aber offensichtlich nicht. “Und das man die Bürger für dumm verkauft oder sie einfach für dumm hält, für unfähig mit Wahrheit umzugehen, das ist eine unglaubliche Arroganz, die von bestimmten Eliten ausgeht. Sowohl bei den Journalisten als auch bei den Politikern und selbst in anderen Lebensbereichen nimmt die Tendenz hin zum Paternalismus immer mehr zu – also von oben herab die Bürger an die Hand nehmen zu wollen, ihnen das was zuträglich ist für ihr Leben vorzukauen und vorzusagen, statt sie selbst entscheiden zu lassen...

 

 

 

20170509-L7310

In Westeuropa nichts Neues - Macron und Merkel

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/macron-und-merkel/

Für die Beendigung des politischen Stillstands in der Sache heißt das Stichwort in Frankreich und Deutschland leider: Wiedervorlage in vier und fünf Jahren. Wie von den dortigen Demoskopen zutreffend vorhergesagt hat Emmanuel Macron mit über 65 Prozent die Präsidentenwahl gewonnen. Marine Le Pen hat den Front National mit fast 35 Prozent zum bisher besten Ergebnis geführt. Dass die Wahlbeteiligung um vier Prozent geringer war als beim letzten Mal, zeigt, dass viele Franzosen sich für keinen der beiden Kandidaten entscheiden wollten...

 

 

 

20170509-L7309

Schleswig-Holstein - SPD-Wahlschlappe

Viele Wähler verloren: Nun zeigt sich, was wirklich hinter dem SPD-Fiasko steckt

http://www.focus.de/politik/videos/wahl-in-schleswig-holstein-viele-waehler-an-cdu-verloren-spd-debakel-in-zahlen_id_7099328.html

Nach der Niederlage im Saarland gab es für die SPD in Schleswig-Holstein gleich die nächste Wahl-Schlappe innerhalb kurzer Zeit. Besonders auffällig: Die Partei verlor in Schleswig-Holstein zahlreiche Wähler an die CDU – und liegt nur in einer Altersgruppe vor den Christdemokraten. Die CDU geht als deutlicher Sieger aus der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hervor. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis erzielte die CDU 32 Prozent der Stimmen, damit legte die Partei um gut einen Punkt zu. Die SPD verlor rund drei Zähler und kam auf 27,2 Prozent. Die CDU holte 25 Direktmandate während die SPD laut vorläufigem Endergebnis nur 10 der 35 Wahlkreise für sich entscheiden konnte. Drittstärkste Kraft wurden die Grünen mit 12,9 Prozent, gefolgt von der FDP mit 11,5 Prozent. Mit 5,9 Prozent zieht auch die AfD in den Kieler Landtag ein. Der von der Fünfprozenthürde befreite SSW erreichte 3,3 Prozent...

 

 

 

20170509-L7308

Zensur- und Prüderie-Rollback

Vor 50 Jahren waren wir schon mal weiter

http://www.achgut.com/artikel/zensur-_und_pruederie-rollback_vor_50_jahren_waren_wir_schon_mal_weiter

Wann, frage ich mich manchmal, ist mir zum ersten Mal der orwelleske Begriff „politisch korrekt“ begegnet? Vielleicht war es 1993, in einem „Zeit“-Aufsatz von Dieter E. Zimmer. Der langjährige Redakteur der Wochenschrift, auch mal ihr Feuilletonchef, beschrieb darin als freier Autor eine „neue Tugenddiktatur“, die sich an amerikanischen Universitäten ausbreitete, wie ihm ein kalifornischer Literaturwissenschaftler berichtet hatte. Politically correct sei es, "überall Rassismus und Sexismus zu wittern und mit Beschwerden, Klagen, Demos, Redeverboten, Denkverboten dagegen einzuschreiten“. Das Gespräch, so Zimmer, sei ungefähr vier Jahre her; es muss demnach anno 1989 stattgefunden haben.

 

Sein Essay "PC oder: Da hört die Gemütlichkeit auf" war vielleicht der erste ahnungsvolle Versuch einer Sondierung, ob und wie weit der „moralische Furor“ aus Amerika, „der Wind politischer Rechtschaffenheit“ (Zimmer), auch Deutschland erfasst habe. Sein Urteil fiel eindeutig aus: „Das ist so etwas wie ein starker, steter Wind aus politischen Grundsatzgefühlen, der ursprünglich von links kommt, aber längst die ganze Landschaft bestreicht. Daß eine bestimmte Brise bläst, merkt natürlich nie, wer sich mit ihr bewegt.“

 

Zimmers Stück war glänzend geschrieben und voller hübscher Seitenhiebe, ein echter Lesegenuss. Aber abkaufen mochte ich ihm seine Kernthese denn doch nicht so recht. Dass man in den USA (an manchen ihrer besonders abgehobenen Plätze jedenfalls) Dumme in „Andersfähige“ umgetauft hatte und Kleingewachsene „vertically challenged“ nannte, waren für mich nur die üblichen Sumpfblüten einer Campuskultur, welche sich an Amerikas Ost- und Westküste noch stickiger anfühlt als anderswo. Doch wohl ein Witz, das Ganze? So durchgeknallt konnten Europäer niemals sein, nicht mal ihre Studis - oder?

 

Ein früher Anflug von politischem Korrektheitsgetue war in Deutschland kläglich gescheitert. Der wohl in den 1970ern gestartete Versuch, Putzfrauen zu „Raumpflegerinnen“ zu adeln, hatte sich im Volksmund nie durchgesetzt, außer als wohlfeiler Joke. So, wie Knöllchenverteiler schlicht und einfach Knöllchenverteiler bleiben, auch wenn auf ihren Jacken neuerdings „Parkraummanagement“ steht. So, wie Hausmeister Krause mit dem Werkzeugkasten nicht zum „facility manager“ wird, bloß weil das nun in der Stellenausschreibung steht.

 

„The Times They Are A-Changin‘" - es bewegte sich was

 

Okay, die etwas Älteren unter uns wussten natürlich aus Erfahrung: Vieles, ja fast alles, was in Amerika Furore macht, schwappt früher oder später über den Teich - Gutes ebenso wie Strunzblödes. Jazz und Soul; Elvis und Dylan und die Doors; Fastfood und Scientology; Hollywoodfilme, die für Dekaden Standards setzen und Sitcom-Infantilismus mit Lachern vom Band. Der Boom der Psychoklempner mit ihren Ratgeberschwarten und den herbeifabulierten Lebenszäsuren („Midlife crisis“) kam in den 1970ern aus Amerika zu uns – woher sonst? Ebenso die Esoterikwelle und der Mother-Nature-Schamanismus. Und wir? Sind den Schrott leider nie mehr losgeworden.

 

Eigentlich gibt es nur etwas Allamerikanisches, das es nicht nennenswert in hiesige Märkte geschafft hat: Autos made in USA. Was aber belanglos ist, angesichts der Dominanz von Apple, Google, Microsoft, Amazon & Co..

 

Warum ich vor 24 Jahren trotzdem nicht glauben wollte, dass Dieter E. Zimmers dystopischer Essay Realität werden könnte? Weil ich ein Siebenundsechziger bin. 1967 war ich 20 Jahre alt, gerade als Student eingeschrieben. Es war ein, nun ja, lehrreiches Jahr für mich. Wie jeder, der damals Augen und Ohren aufsperrte, konnte ich spüren, dass Dylans „The Times They Are A-Changin‘" viel mehr war als nur ein schrammeliger Folksong. Es bewegte sich was. And keep your eyes wide, the chance won’t come again.

 

In Kalifornien feierten die Hippies den Summer of Love. Oswalt Kolle begann seinen lukrativen, von ihm aber auch mit echtem Sendungsbewusstsein geführten Aufklärungsfeldzug in der „Neuen Revue“, dem Sturmgeschütz des plebejischen Orgasmus (weithin unterschätzt in seiner Wirkung, der Mann!). In der Bonner „Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften“ schoben sie Sonderschichten. Und Studenten der Hamburger Uni schritten ihren in vollem Wichs angetretenen Ordinarien mit einem Transparent voran, auf dem die bald geflügelte Parole stand: Unter den Talaren der Muff von 1000 Jahren.

 

Knut Nevermann, geboren 1944, Sohn eines Hamburger SPD-Bürgermeisters, AStA-Vorsitzender an der FU Berlin und für eine kleine Weile Mitstreiter von Rudi Dutschke (aber sozialdemokratisch grundiert und deutlich moderater als „der Rudi“), hat in einem Zeit-Interview begründet, warum seiner Meinung nach das Jahr 1967  - und schon das Jahr davor - viel wichtiger war als das berühmt-berüchtigte „68“.

 

Ein Putsch, ein Rollback, eine Restauration

 

Für ihn war 1968 „das Jahr des Scheiterns, nicht des Aufbruchs“. Der Aufstand Pariser Studenten war gefloppt, der Prager Frühling niedergewalzt, die deutsche Studentenbewegung zerstritten, die Apo zersplittert. Die Politisierung eines Teils der deutschen Studentenschaft, deren Nachwehen die Republik verändern sollten, sie hatte ihren Ursprung laut Nevermann bereits viel früher .

 

Eher kleine Konflikte, wie das Verbot des Rektors der FU, einen Uniraum für studentische Vietnam-Diskussionen zu nutzen, hätten die Verhältnisse peu à peu zum Tanzen gebracht. Als Nevermann 1966 auf der Immatrikulationsfeier im Namen des AStA Raumverbote und geplante Zwangsexmatrikulationen kritisierte, wurde seine Rede mit großem Beifall seitens der Studenten bedacht. Nevermann: „Das war neu; bis dahin galt der Beifall immer dem Rektor.“

 

Befragt, was für ihn das Vermächtnis der Studentenbewegung sei, gab der Kurzzeitrebell Nevermann vor Jahresfrist zu Protokoll: „Dass Autoritäten hinterfragt werden. Dass viele auch vor Fürstenthronen Mut zeigen.“

 

Das ist, mit Verlaub, genau derselbe Bullshit, an den auch ich lange geglaubt habe. Daran nämlich, dass die herrliche Aufmüpfigkeit jener Jahre, die permanente Dekonstruktion der herrschenden Verhältnisse, die Lust am Grillen aufgeblasener Polithäuptlinge, Oberbescheidwisser, Kulturkardinäle und Moralapostel sich gleichsam genetisch an folgende Generationen vererben würde. Nichts von all dem ist eingetreten, im Gegenteil.

 

Ein halbes Jahrhundert nach 1967 ist praktisch eine Konterrevolte passiert. Ein Putsch, ein Rollback, eine Restauration, wie keiner sie für möglich gehalten hätte, der die Jahre 1966/67/68 politisch erlebt hat. Es regiert die größtmögliche Koalition. Praktisch in allen Parlamenten herrscht eine Allparteienregierung, wenn man von der AfD absieht, die ganz überwiegend aus Gefühlen von Wut und Ohnmacht gewählt wird, nicht aus Überzeugung oder gar Sympathie. In keiner der wirklichen Zukunftsfragen – Migration, Integration, Euro, Energiewende – gibt es einen echten Dissens zwischen jenen Parteien, die schon länger hier sind.

 

Freie Rede, bei ungezählten Teach-ins, Sit-ins, Go-ins ausprobiert

 

Regt sich dagegen breiter Widerstand? Mitnichten. Vor 50 Jahren dagegen war es auch die bleierne Bräsigkeit der damaligen GroKo, welche ein folgenreiches Tänzchen provozierte.

 

In puncto Sex sind wir wieder im Prüderiemodus des Adolf Süsterhenn angekommen. Der Mitinitiator der "Aktion saubere Leinwand" und CDU-Streiter für „die allgemeine sittliche Ordnung“ aus Adenauer-Tagen steht ideell Pate, wenn sich irgendwo eine Medientasse trübt und etwa die Werbung eines österreichischen Unterklamottenfabrikanten als „sexistisch“ geißelt. Die drallen, geilen, sexuell schwer emanzipierten Weibsbilder aus der Feder des unnachahmlichen Comiczeichners Robert Crumb ("Fritz the cat"), sie würden heutzutage wohl kaum gedruckt. Irgendein Schneeflöckchen fände sich garantiert in seiner Frauenehre gekränkt und würde flugs ein Klagerecht ergattern. Kurz, wir waren schon mal weiter.

 

Am gravierendsten erscheint der Rückschritt auf einem Feld, das Studenten anno 67/68 gerade mühsam besetzt hatten. Es handelte sich um das Recht auf freie Rede, bei ungezählten Teach-ins, Sit-ins, Go-ins ausprobiert. Und zwar nicht selten bis zum Umfallen; in rauchgeschwängerten Foren, Plenen und Diskutierzirkeln gern auch bis in die späte Nacht. Noch die frühen Grünen, Miterben der Studentenbewegung, hielten kaum etwas so hoch wie freedom of speech. Muss man sich heute mal vorstellen!

 

Heute ist das intellektuelle Klima mutmaßlich regressiver und repressiver als in den verdrucksten Jahren der Republik, den Fünfzigern und Anfangssechzigern. Ludwig Erhards schaurige Vision einer formierten Gesellschaft , in der alle freudig an einem Strang ziehen, sie ist beinahe schon Wirklichkeit.

 

Ein generös gesponsertes Blockwart-, Anschwärzer- und Verpfeiferwesen

 

Heute heißt das: Alle Mann gegen rechts, und alle Frau erst recht. Angesichts des aus staatlichen Trögen, von regierungsaffinen Medienkonzernen und ausgewiesenen Menschenfreunden à la George Soros generös gesponserten Blockwart-, Anschwärzer- und Verpfeiferwesens muss man durchaus keine DDR-Dissidentenmacke aufweisen, um unwiderstehlich an Ulrich Mühe erinnert zu werden. In der Rolle seines Lebens, als Mann mit den großen Kopfhörern.

 

Überflüssig, hier das Ausmaß der Zensierwut und des Gesinnungsschnüffelwahns zu referieren. Auf der Achse des Guten, Tichys Einblick und anderen Portalen finden sich fast jeden Tag neue, stupende Beispiele. Nur ein frischer Zugang in der Kategorie „McCarthys Schoß" sei kommentarlos aufgeführt. Also, das PEN-Zentrum sowie der „Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller“ wollen ihr Mitglied Olaf Kappelt ausschließen. Kappelt, der zu DDR-Zeiten wegen eines „Braunbuchs“ über Nazis im Arbeiter- und Bauerstaat von dem Staatssicherheitsminister Erich Mielke zum Staatsfeind erklärt wurde, ist bekennendes Mitglied der AfD. In einer Presseerklärung erklären die Verbände, die Abgrenzung zur AfD erfolge zwecks Schutz von „Pluralität und Meinungsfreiheit“.

 

Um auf den eingangs erwähnten Text von Dieter E. Zimmer zurückzukommen: Fast unheimlich, wie exakt seine Analyse von 1993 ins Jahr 2017 passt.

 

Leseprobe:

Früher reichte es, der dissidenten Äußerung das Etikett ‚bürgerlich‘ anzuhängen, um sie von vorneherein vor aller Augen zu disqualifizieren. Es ist außer Gebrauch gekommen, wahrscheinlich weil kein Mensch mehr wußte, was ‚bürgerlich‘ eigentlich ist, und somit das abgrundtief Falsche und Böse daran auch nicht allgemein in die Augen sprang. Heute verwendet man zur Stigmatisierung statt dessen das Etikett ‚menschenverachtend‘. Der Komparativ von ‚menschenverachtend‘ aber heißt ‚rechts‘. Ein solches Stück fände heute, aktualisiert um Tags wie „Amadeu Antonio-Stiftung“, „Ex-Stasi-IM Kahane“ „Heiko Maas“ und „Bundesfamilienministerium“, gewiss nicht mehr leicht den Weg in ein Mainstream-Medium. Heute hängt ja so vieles mit vielem zusammen! Schauen Sie sich nur mal die gegenwärtigen Zeit-Läufe an...

 

 

 

20170509-L7307

Malchow warnt vor Digitalisierung des Rauschgifthandels 

http://www.cop2cop.de/2017/05/08/malchow-warnt-vor-digitalisierung-des-rauschgifthandels/

Die tatsächliche Zahl der hierzulande begangenen Rauschgiftdelikte ist nach Auffassung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) deutlich höher, als es die Polizeiliche Kriminalstatistik aussagt. „Bei Rauschgiftkriminalität handelt es sich um ein Kontrolldelikt. Die Polizei muss aktiv ermitteln, um Taten und Täter zu identifizieren. Es spricht zwar für die engagierte und professionelle Arbeit der Ermittler, dass im Vergleich zum Vorjahr sieben Prozent mehr Delikte festgestellt worden sind“, betonte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow am Montag in Berlin anlässlich der Vorstellung des Jahresbericht 2016 zur Rauschgiftkriminalität. Besorgniserregend sei jedoch, dass die erfolgreichen Ermittlungen zeigten, dass Deutschland nach wie vor einen lukrativen Markt für Rauschgiftkriminelle darstelle...

 

 

 

20170509-L7306

Wahlen in Schleswig-Holstein - Ausgebremst

http://cicero.de/berliner-republik/wahlen-in-schleswigholstein-ausgebremst

Die SPD verliert die Landtagswahl Schleswig-Holstein deutlich und ihr Kanzlerkandidat Martin Schulz muss jetzt einige ziemlich unangenehme Fragen beantworten. Angela Merkel kann erst einmal aufatmen. Die Bundestagswahl hat die CDU trotzdem noch lange nicht gewonnen. Auweia SPD. Das Ergebnis der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ist eine Klatsche. Da braucht man gar nicht lange drum herumreden. Der sozialdemokratische Ministerpräsident Torsten Albig wurde von den Wählern abgewählt. Seine rot-grün-blaue Küstenkoalition hat ihre Mehrheit im Landtag verloren und zwar deutlich. Zwar konnten die Grünen laut Hochrechnungen mit 12,9 Prozent und der SSW mit 3,5 Prozent ihre Ergebnisse von 2012 in etwa halten. Aber die SPD verlor mehr als 4,2 Punkte und kommt nur noch auf 26,5 Prozent. Nicht einmal von seinem Amtsbonus konnte Albig profitieren. Und auweia Martin Schulz. Die Niederlage in Schleswig-Holstein ist ein klarer Dämpfer für die Ambitionen des SPD-Kanzlerkandidaten. Das Kanzleramt ist für die Sozialdemokraten wieder in weite Ferne gerückt...

 

 

Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Illegale Migranten in Libyen. Foto: MAHMUD TURKIA/AFP/Getty Images

20170509-L7305

Neuer Ansturm übers Mittelmeer

6.000 illegale Migranten binnen zwei Tagen aufgegriffen

http://www.epochtimes.de/politik/welt/neuer-ansturm-uebers-mittelmeer-6-000-illegale-migranten-binnen-zwei-tagen-geborgen-a2114083.html 

Am Samstag wurden in mehr als 20 Einsätzen rund 3.000 Menschen in Sicherheit gebracht, nachdem bereits am Freitag 3.000 Menschen gerettet worden waren, wie die italienische Küstenwache mitteilte. An den Aktionen waren neben der Küstenwache und der italienischen Marine auch die EU-Grenzschutzbehörde Frontex, verschiedene Nichtregierungsorganisationen und Handelsschiffe beteiligt. Sie brachten die illegalen Einwanderer in Häfen auf Sizilien. Insgesamt kamen 2017 bereits 44.209 Menschen über das Mittelmeer in Italien an. Rund eine Million Menschen warten derzeit in Libyen auf die illegale Überfahrt...

 

 

 

20170509-L7304

Falsche Flüchtlinge und Soros:

Matteo Salvini dankt Orban für Widerstand gegen

„Diktat der Europäischen Sowjetischen Union“

http://www.epochtimes.de/politik/europa/falsche-fluechtlinge-und-soros-matteo-salvini-dankt-orban-fuer-widerstand-gegen-diktat-der-europaeischen-sowjetischen-union-video-a2113006.html

„Es kommt mir vor, als würden 500 Millionen Europäer von Puppen und Marionetten regiert. Während die Terroristen in Europa Blut vergießen, strengt man einen Prozess gegen Ungarn an. Man kümmert sich um die Rechte der Zigeuner, um falsche Flüchtlinge, um die Milliarden von Soros, jedoch nicht um eine legitim gewählte Regierung. Ungarn, ich sage es allen Italienern und Europäern, hat eine einzige Steuer von 16 %, die Unternehmen zahlen 9 %, die Arbeitslosigkeit ist auf 4 % gesunken, die der Jugend auf 11 %, das Renteneintrittsalter liegt bei 62 Jahren. Das ungarische Volk hat die Kraft gehabt, ihre Währung, ihre Zentralbank und ihre Grenzen zu verteidigen. Was sollen wir tun, Panzer dorthin schicken wie 1956, nutzen wir Sanktionen anstelle von Raketen? Ich erinnere mich, dass manche EU-Befürworter/Fanatiker, die die EU und Macron unterstützen, beispielsweise Giorgio Napolitani, der ehemalige Präsident der italienischen Republik, als sowjetische Panzer Ungarn überfielen, bezeichnete er die damals wie auch heute stolzen Ungarn als Faschisten und befand dieses Eingreifen sowjetischer Panzer als eine friedensstiftende Maßnahme für den Weltfrieden. Es kommt mir so vor, als hätte sich in den letzten 60 Jahren nichts geändert. Anstatt Panzer nutzt Ihr nun die Banken, die Finanzen, die Invasion mit Migranten, falsche Flüchtlinge, finanziert von skrupellosen Investoren wie Soros, der womöglich manchen von Euch hier im Parlament und in der Kommission finanziert...

 

 

 

20170509-L7303

Koks, Clans, Prostitution

Polizei flieht freiwillig: TV-Serie zeigt, wie Araber-Clans Berlin-Neukölln regieren

http://www.focus.de/kultur/kino_tv/tv-serie-4-blocks-clans-koks-prostitution-was-sie-ueber-die-neukoellner-clan-serie-wissen-muessen_id_7092643.html

Am Montagabend startet der Sender TNT mit einem Serien-Großprojekt: "4 Blocks" erzählt vom Leben und den kriminellen Machenschaften einer arabischen Großfamilie im Berliner Szenekiez Neukölln. Um authentischer zu wirken, besetzten die Macher für die Rolle teils echte Clan-Mitglieder. Worum geht's, wer spielt mit - und wie nah an der Realität ist die Serie? Nord-Neukölln steht in Berlin für Hartz IV, arabische Clans, Hipster und Mietensteigerungen. Angelehnt an amerikanische Mafia-Filme hat sich jetzt eine deutsche Serienproduktion tief in die kriminelle Szene begeben. Es geht um Geld, Blut, Verrat und Ehre. Es ist das Leben, von dem mancher Jugendliche in Berlin-Neukölln träumt: riesige Fernseher in schicken Wohnungen, Cabriofahren durch die Sonnenallee und nachts nah dran an den fast nackten Mädchen beim Tabledance in den Clubs. Es ist das Leben, das Ali „Toni“ Hamady führt, Chef eines arabischen Clans in Neukölln. Seine Leute kontrollieren die „4 Blocks“, die der Serie des Bezahlsenders TNT den Namen gab und die ab dem 8. Mai zu sehen ist...

 

 

 

20170509-L7302

Frei gewählter Niedergang

Die Franzosen entscheiden sich für Emmanuel Macron

https://philosophia-perennis.com/2017/05/07/frei-gewaehlter-niedergang-macron/

Wie erwartet und befürchtet, hat sich heute im zweiten Wahlgang zur Präsidentschaftswahl in Frankreich der der Linken nahe stehende, aber parteilose Emmanuel Macron gegen Marine Le Pen von dem Front National durchsetzen können. Der frühere Wirtschaftsminister Hollandes, der noch gestern durch undurchsichtige Geschäfte im Waffenhandel in die Schlagzeilen geriet, setzte sich – laut der ersten Hochrechnung – bei der Stichwahl gegen  Marine Le Pen durch. Während Marine Le Pen die einzige war, die vor der Islamisierung Frankreichs sowie dem Vormarsch des Antisemitismus in Westeuropa ebenso warnte wie vor dem demographischen Wandel und der Zerstörungswut, die die EU gegen Europa umtreibt, gilt Macron als die männliche, französische Version von Angela Merkel. Schon jetzt ist absehbar, dass Macron dem islamistischen Terror noch hilfloser ausgeliefert sein wird als sein Vorgänger Hollande. Nichts, was Macron vorschlägt, kann den Niedergang der französischen Wirtschaft und der französischen Gesellschaft umkehren. Die Franzosen werden noch schneller von ihm enttäuscht sein, als sie es von Hollande waren. Nur dass es dann zu spät sein wird und sie ihn in sein Amt hineingewählt haben...

 

 

 

20170509-L7301

Bitter für Schulz:

Als er Wirtschaftspläne erklären will, schalten alle TV-Sender ab

http://www.focus.de/politik/deutschland/schulz-rede-im-live-ticker-spd-kanzlerkandidat-haelt-wirtschaftspolitische-grundsatzrede_id_7098891.html

Die Wahl in Schleswig-Holstein war ein bitterer Rückschlag für den SPD-Hoffnungsträger Martin Schulz. Nur einen Tag nach der Schlappe im Norden will der SPD-Kanzlerkandidat nun jedoch bei seiner wirtschaftspolitischen Grundsatzrede konkrete Inhalte liefern, die er bislang größtenteils schuldig blieb...

 

Einige Kommentare:

 

15:51 Uhr  Branig Enrico

Realpolitik?!

Schulz will Realpolitiker sein? Realpolitik betreiben und mit den Grünen Fantasten, die nichts weiter Interessiert, wie man dieses Land in die Knie zwingt, koaliert, was für ein Nonsens. Jede Partei, die ernsthaft darüber nachdenkt, mit den Grünen gemeinsame Sache zu machen, braucht sich über fehlende Wähler nicht zu wundern, verstehe die CDU in Schleswig Holstein gerade nicht, so eine Koalition überhaupt in Erwägung zu ziehen.

 

15:34 Uhr  Wali Meier

Die SPD muss die Koalition mit der Union

sofort beenden. Merkt die SPD denn gar nicht welches Spiel die CDU/CSU, die Medien und die deutsche Industrie hier abziehen. Demokratisch ist dies auf jeden Fall nicht,erstens sind zwei namentlich verschiedene Parteien CDU/CSU genau genommen ein und die selbe Partei.Das Spiel welches diese Parteien spielen gehört in die Kategorie der Hase und der Igel.Egal was der Hase macht und wie schnell er ist,ist der Igel ist schon im Ziel.Da geht Seehofer her schimpft wie ein Rohrspatz auf die Kanzlerin, es entsteht ein gewaltiger Machtkampf und demoralisiert die Kanzlerin ungeniert in der Öffentlichkeit, und was macht Merkel die kann nur darüber lachen und macht weiter als wäre nichts. denn wer die CSU will muss die CDU wählen, so einfach werden hier alle Parteien ausgespielt, ins besonders die SPD

 

15:33 Uhr  sabrina wolter

Blablabla

Er kann doch auch sagen, dass er keine Ahnung hat. Die Sender wussten schon warum sie abgeschaltet haben. Schlafenszeit ist erst ab 22.uhr

 

15:31 Uhr  Hermann Zimmermann 

Äußerst schwach !

Man konnte schon fast Mitleid mit Martin Schulz haben! Da will er eine wirtschaftspolitische Grundsatzrede halten und erzählt über seine Erfahrungen als Selbstständiger mit einem kleinen Buchladen ! Da ist es kein Wunder,das alle TV Sender die Schulz-Rede nach wenigen Minuten abbrechen. In die Verlegenheit eine Koalition in Berlin bilden zu müssen," die proeuropäisch ist und die ökonomische Vernunft walten lässt", wird er so nicht kommen. Wirtschaftliche Kompetenz ist wohl nicht seine Stärke ..

 

15:26 Uhr  Paul Hueber

Das

musste SPD Schulz wohl zu lange überlegen. Er sollte ja nicht über die Wirtschaft "Sauna-Gastronomie-Aquana" sprechen

 

15:25 Uhr  Norbert Vincent Horwath

Die Politik lebt von der Substanz

die Bürger von den kargen Resten die übrig bleiben. Herr Schulz biedert sich jetzt schon bei den großen Finanz-Managern und Konzernen an. Die Wirtschaft subventionieren, das wird immer mit Steuern gemacht und bei wem holt man die...?? Herr Schulz?. Sollte er gewählt werden, was ich nicht hoffe, wird man ihn bald Tages mit Zeter und Mordio zum Teufel jagen, weil er SPD Wähler und Bürger mit sozialem Engagement, im Stich lässt und weil Deutschland nicht die EU ist, in der so Talente wie Herr Steuber und Herr Oettinger ihr Bestes geben.

 

15:24 Uhr  Bernhard Fischer

Kanzler Schulz?

Wenn Herr Schulz in diesem Beitrag schildert, dass er nicht mal fähig war einem kleinen Buchladen am Laufen zu halten, wie soll er dann als Kanzler ein Land erfolgreich führen? Zudem er als Bürgermeister auch schon hohen Schaden mit dem Schwimmbad angerichtet hat.

 

15:22 Uhr  Roland Brandl

Ich würde Schulz

nicht mal eine Bierflasche anvertrauen - geschweige denn das Kanzleramt. Bei Schulz hätt ich Angst er trinkt mir das Bier aus, aber auch bei Merkel wäre es nicht anders - die würde es vermutlich hinter meinem Rücken verkaufen....

 

15:19 Uhr  hardy staudacher

Leute,

Typen, wie diese werden doch beliebig über die mediale Wiese getrieben. Bin ich ein schlechterer Mensch, nur weil ich eine bestimmte Creme nicht benutze, den angeblich supertollen Hollywood-Blockbuster nicht mit 15€ per Nase an der Kino-Kasse honoriere? Jo, deswegen kann ich solche Darsteller, das gilt übergreifend, auch nicht unterstützen. Punkt.

 

15:16 Uhr  torsten seiler

Oh, Schulz will in Deutschland investieren?

Meint er damit das er noch ein paar Millionen Flüchtlinge reinholen wird, die wertvoller als Gold sind? Ich kann diese Luftblasen nicht mehr hören. Vor 20 Jahren wäre er damit vielleicht durchgekommen. Heute wo der Bürger mehr im Kopf hat als die Politiker wird es scheitern. Wer sich von Merkel Politik nicht gnadenlos distanziert, wird in wenigen Jahren von der Bildfläche verschwinden.

 

15:15 Uhr  Christian Kross

Ein Buchhändler

erläutert seine Pläne, ohne seine Pläne zu erläutern. Das gelingt eben nur einem EU-Politiker. Mit Glamour alleine ist eben kein Blumentopf zu gewinnen. Noch dazu wenn Murksel zeitgleich murkselt...

 

15:06 Uhr  Robert Schleif

„Martin! Martin! Martin!“ –

wäre ja als „Programm“ fast noch besser als das, was er da an ungenießbaren wirtschaftsliberalen Allgemeinplätzen und plumper Stammtisch-Ökonomie abgesondert hat! FALLS die Linken noch links sind und die Grünen grün, müssten sie IHRERSEITS eine Beteiligung an einem RRG-Projekt auf dieser antisozialen und antiökologischen Basis strikt verweigern. Hartz light, EU-Weiterso, neue Freihandelsabkommen, bedingungsloses Grundeinkommen nur für Migranten, Staatskapitalismus und das Opfern der ökologischen Belange zugunsten „Der Wirtschaft“ – bei so was sollten echte LINKE und GRÜNE Ausschlag bekommen! Wenn Linke und Grüne mal so freundlich wären, könnten sie nun endlich mit der Opposition gegen die GroKo beginnen!

 

14:58 Uhr  Gerd Wichtel

Herr Schulz hat ein Problem

Der Herr Schulz ein sehr großes Problem dass er nicht los wird: er war Präsident des Europäischen Parlaments. Aber als solcher hat er einfach zu wenig bewirkt und schon gar nicht in dem Sinne wie er jetzt als Kanzlerkandidat gesehen werden will mit Kompetenz für Wirtschaft und für das Volk.

 

14:53 Uhr  Frank Eggert  1 Antwort

Schulz und Gabriel

Am Wahlabend in Schleswig-Holstein ist Gabriel präsenter als Schulz. Gabriel schwadroniert über sein tolles Verhältnis zu Macron und bedauert, daß die deutsche Politik die französische Wirtschaft nicht mehr unterstützt hätte. Er fordert deutliche Verbesserungen, um Marine Le Pen zu verhindern. Warum er das in der Koalition als Wirtschaftsminister nicht getan hat läßt er unbeantwortet. So verhält man sich an einem Wahlabend seinem Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten gegenüber nicht. Ein übles Spiel.

 

14:39 Uhr  Mark Breuer

SPD

Es ist egal, ob Gabriel, Schulz, oder sonst wer, die SPD anführt. Diese Partei, die nicht nur den Arbeiter entmündigt, und zu billig dumpinglohn degradiert hat, sondern gegen das Volk, eigene Kampftruppen unterhält, darf niemals wieder politischen Boden betreten...

 

 

 

Meridian - Top 20 am 08.05.2017

 

Versuchte Wahlmanipulationen - Muss Merkel jetzt auch die Hacker fürchten?

Geheimakte BND & NSA:

Parteitag in Bochum: NRW-Grüne schießen gegen alle

Griechen - Von wegen Sparkurs:

Android: Tracking mittels Ultraschall nimmt rasant zu

Ausgefuchste Phishing-Attacke lockt per E-Mail in die Falle

Das Macron-Fieber

Krise des Sozialismus - Warum auch die Linke Patriotismus braucht

Was tut ihr euren Kindern an?

EU-Abgeordnete zu GEZ:

Frankreich: Brisante Macron-Leaks ???

 

 

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20170508-L7300

Versuchte Wahlmanipulationen - Muss Merkel jetzt auch die Hacker fürchten?

http://www.tagesspiegel.de/politik/versuchte-wahlmanipulationen-muss-merkel-jetzt-auch-die-hacker-fuerchten/19764914.html

Seit Monaten wird vor einer Manipulation von Wahlen in Europa durch Hackerangriffe gewarnt. Jetzt hat es den französischen Kandidaten Macron getroffen. Wie viel Angst muss Angela Merkel haben? Nach der Hackerattacke auf den französischen Präsidentschaftskandidaten Emmanuel Macron steht die Frage bedrohlich ernst im Raum: Ist Angela Merkel das nächste Opfer? Die Warnungen sind jedenfalls laut und deutlich. Sie stammen aus dem Bundeskanzleramt, dem Justizministerium, von den Geheimdiensten. Demnach hat die deutsche Regierung keinen Zweifel daran, dass versucht werden wird, von außen auch die Bundestagswahl im kommenden September zu beeinflussen. Die Rede ist von Cyberangriffen, Desinformationskampagnen, der gezielten Publikation von Informationen, die durch Hackerangriffe erbeutet wurden. Es wird einen Wahlkampf neuer Prägung...

 

 

 

20170508-L7299

Geheimakte BND & NSA:

Ansätze für eine demokratische Geheimdienstkontrolle 

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Geheimakte-BND-NSA-Ansaetze-fuer-eine-demokratische-Geheimdienstkontrolle-3703988.html

Im Rahmen der Snowden-Enthüllungen und im NSA-Ausschuss kamen jede Menge Details zur Arbeit auch des BND ans Licht. Kritik an den Programmen führte aber nicht zu deren Ende, sondern zur Legalisierung. Dabei wurden auch andere Lösungen aufgezeigt. Die Schlussfolgerungen der Bundesregierung aus dem westlichen Geheimdienstskandal und der Arbeit des NSA-Untersuchungsausschusses laufen auf ein klares Ja zur großflächigen Internetüberwachung hinaus: der BND soll das Netz umfassend ausspionieren und Daten aus ganzen Telekommunikationsnetzen mit Auslandsverkehren auch im Inland abgreifen dürfen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf befürwortete das Bundeskabinett im Juni 2016. Schon vier Monate später stimmte der Bundestag dem Vorhaben schier unverändert im Eiltempo zu und verabschiedete das Papier mit der Mehrheit der Großen Koalition...

 

 

 

20170508-L7298

Parteitag in Bochum: NRW-Grüne schießen gegen alle

http://www.rp-online.de/nrw/landespolitik/parteitag-in-bochum-nrw-gruene-schiessen-gegen-alle-aid-1.6802288

Die NRW-Grünen haben in der Bochumer Jahrhunderthalle über einen Leitantrag des Parteivorstandes mit einiger Tragweite abgestimmt: Sie schließen eine Koalition sowohl mit der CDU als auch mit der FDP nach der Landtagswahl am 14. Mai weitgehend aus. Einstimmig votierte der Landesparteirat in Bochum am Sonntagnachmittag für einen entsprechenden Leitantrag des Parteivorstandes. Mit der Ablehnung des Antrages war nur eine Woche vor der Wahl auch nicht zu rechnen. Obwohl intern viele Grüne anderer Meinung sind, wird wohl der Wunsch dominieren, zumindest nach außen ein Signal der Geschlossenheit zu senden. Umstritten war der Antrag deshalb, weil den Grünen allen Umfragen der vergangenen Wochen zufolge damit nur noch der Weg in die Opposition übrig bleibt. Rot-Grün hat in NRW seit längerem keine Mehrheit mehr, in einem Schwarz-Gelb-Grünes Bündnis sehen viele Beobachter hingegen noch die einzig realistische Alternative zu einer Großen Koalition nach der Wahl...

 

 

 

20170508-L7297

Griechen - Von wegen Sparkurs:

Griechenland verdient mit seinen Schulden sogar Geld

http://www.focus.de/finanzen/news/die-griechen-und-der-taschenspielertrick-von-wegen-sparkurs-griechenland-verdient-mit-seinen-schulden-sogar-geld_id_7093563.html

Einen Kredit aufnehmen, keine Zinsen bezahlen und zusätzlich noch Geld von der Bank geschenkt bekommen? Das hört sich nicht nur nach einem Traumszenario, sondern auch unvorstellbar an. Für Griechenland ist das Realität, wenn man dem Ökonomen Pablo Triana Glauben schenkt. Triana war lange Professor an der Easade Business School in Barcelona und hat ausgerechnet, wie Griechenland mit seinen Schulden Geld verdient. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Griechenland leide seiner Meinung nach in keinster Weise unter seinen strengen Sparauflagen. "Niemals in der Geschichte souveräner Staaten wurde ein Schuldner besser behandelt als Griechenland", sagt Triana. "Alles zusammengenommen erhält das Land für seine Schulden einen negativen Zinssatz, verdient damit also unter dem Strich Geld...

 

 

 

20170508-L7296

Android: Tracking mittels Ultraschall nimmt rasant zu

http://derstandard.at/2000057110241/Android-Tracking-mittels-Ultraschall-nimmt-rasant-zu

Mehr als 230 Apps tracken Nutzer mittels für den Menschen unhörbarer Signale. Die Zahl der Android-Apps, die mittels Ultraschall Tracking von Werbekonsumenten unterstützen, nimmt rasant zu. Im vergangenen Jahr waren es nur sechs, mittlerweile gibt es laut Forschern der TU Braunschweig bereits mehr als 230. Werbeanbieter können bei Radio- oder Videowerbung für den Menschen unhörbare Signale aussenden, die daraufhin von einem Smartphone registriert werden. Auch in Geschäften kann die Technologie installiert werden, um Kunden zu tracken und das Konsumverhalten der Werbezielgruppe genauestens zu dokumentieren...

 

 

 

20170508-L7295

Ausgefuchste Phishing-Attacke lockt per E-Mail in die Falle

http://www.giga.de/unternehmen/google/news/google-docs-einladungen-ausgefuchste-phishing-attake-lockt-per-email-in-die-falle/

„Phishing“ (von engl. Fishing, dt. Angeln) nennen sich Versuche, die das Abgreifen von Nutzerdaten zum Ziel haben. Das gutgläubige Opfer bekommt eine Nachricht, die ihn auf eine präparierte Seite des Angreifers weiterleitet, wo dann beispielsweise zur Eingabe von Benutzername und Passwort eines populären Dienstes aufgefordert wird. Im besten Fall erkennt man eine solche Phishing-Seite anhand von offensichtlichen Rechtschreib- und Design-Fehlern sowie an einer dubiosen URL. Die neueste Attacke, über die zahlreiche Nutzer und Blogs berichten, ist allerdings hervorragend getarnt...

 

 

 

20170508-L7294

Das Macron-Fieber

http://www.achgut.com/artikel/das_macron_fieber_teil_2

Es gibt in diesen Tagen ein denkwürdiges Zusammentreffen zweier Vorgänge: Auf der einen Seite haben führende Vertreter der EU, der Kommissionspräsident und die deutsche Kanzlerin vorneweg, sich mächtig gegenüber Großbritannien in Pose geworfen. Man will London erstmal dazu zwingen, für den EU-Austritt zu „bezahlen“, bevor man überhaupt ein Angebot für zukünftige Beziehungen macht. Auf der anderen Seite feiern die Regierenden einen französischen Präsidentschafts-Kandidaten als Hoffnungsträger Europas. Überall ist das Macron-Fieber ausgebrochen. Während der Feind in Großbritannien ausgemacht ist, soll der Retter aus Frankreich kommen. Wie oft wurde schon in deutschen Medien die Behauptung wiederholt, die Briten hätten nicht gewusst, was sie erwartet, wenn sie für den Brexit stimmen. Aber weiß man in Frankreich eigentlich, was man mit einem Präsidenten Emmanuel Macron bekommt? Und wissen die Europäer, was für ein Risiko sie eingehen, wenn sie die Zukunft der europäischen Beziehungen so sehr an die Besetzung der französischen Staatsführung binden... 

 

 

 

20170508-L7293

Krise des Sozialismus - Warum auch die Linke Patriotismus braucht

http://cicero.de/berliner-republik/Warum-auch-die-Linke-Patriotismus-braucht

Wo linke Parteien schwächeln, sind rechtspopulistische auf dem Vormarsch. Daran sind die Sozialisten selbst schuld, weil sie sich einem theorielastigen Hyperinternationalismus verschrieben haben. Helfen könnten die Thesen eines linken Philosophen. Es steht nicht gut um die politische Linke. In Frankreich finden am Sonntag erstmals Stichwahlen zur Präsidentschaft ohne einen Kandidaten der Sozialisten statt. Der spanische PSOE ist nur noch ein Schatten seiner selbst. Die britische Labour Party unter Linksaußen Jeremy Corbyn ist zerstritten. Und zur Österreichs SPÖ fällt Kommentatoren seit Jahren eigentlich nur noch das Wort „krisengeschüttelt“ ein. Man könnte die Liste fortsetzen. Überall dort, wo die Sozialisten schwächeln, springen sogenannte populistische Parteien in die Bresche, vom Front National bis zu UKIP, der FPÖ und anderen. Die gängigen Erklärungsansätze für dieses Phänomen sind bekannt. Sie lauten: Strukturwandel, Vertrauenskrise, Ängste vor sozialem Abstieg und den Folgen der Globalisierung.

 

Vom einstigen Ideal entfernt

 

Das ist natürlich alles richtig. Übersehen wird dabei allerdings die erhebliche Verantwortung, die die politische Linke für den Aufstieg der in der Regel protektionistischen und antiglobalistischen Bewegungen trägt. Denn seit den späten sechziger Jahren hat sich die westliche Linke von ihrem ursprünglichen Ideal, also der Verbesserung der Lebensbedingungen der lohnabhängigen Menschen in den Industrieländern, weit entfernt. Das hatte mehrer Gründe. Der wichtigste war der Milieuwandel innerhalb der Linken selbst. Durch die Modernisierung der Arbeitswelt sank der Anteil der Industriearbeiterschaft an der Erwerbsbevölkerung. Zugleich stießen im Zuge des gesellschaftlichen Wandels der späten sechziger Jahre zunehmend bürgerliche Mitglieder zu linken Parteien. Die alten Arbeiterparteien wurden akademisiert. In Deutschland erwuchs der SPD in Gestalt der Grünen zudem eine Konkurrenz, die die gesellschaftspolitischen Anliegen der akademischen Linken noch radikaler artikulierte...

 

 

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20170508-L7292

Was tut ihr euren Kindern an?

Wie unsere Kinder zu Sklaven eines Kuschel-Totalitarismus erzogen werden

https://philosophia-perennis.com/2017/05/07/kinder-sklaven-kuschel-totalitarismus-erzogen-werden/

Zwei Begebenheiten. Ein Abend bei Freunden. Man hatte gerade mit Essen begonnen, als einer der beiden Jungs (6) mich fragte, ob ich mir sein „Bobo“ (Schweizer Kleinkinder-Jargon für Beule, Wunde) ansehen wolle. Ich war hungrig, beschäftigt mit dem Tellerinhalt und verneinte die Frage. Ich weiß nicht, wie viele Sekunden verstrichen, bis mir die eklatante Abwesenheit von Geräuschen auffiel und auf dem dreckigen kleinen Bildschirm meiner sozialen Kompetenz eine Leuchtdiode im Panikmodus zu blinken begann...

 

 

 

20170508-L7291

EU-Abgeordnete zu GEZ:

„Ich schlage vor, dass man mich informiert, statt mich zu erziehen“

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/eu-abgeordnete-zu-gez-ich-schlage-vor-dass-man-mich-informiert-statt-mich-zu-erziehen-video-a2112701.html

Die EU-Abgeordnete Ulrike Trebesius: Auch wenn man den Service von ARD und ZDF nicht nutzt, muss man dafür bezahlen. „Eine Leistung, die ich nicht in Anspruch nehme. Und die ich nicht Steuer nennen darf, auch wenn es de facto eine ist.“ Die Öffentlich-Rechtlichen Sender haben im letzten Jahr 8 Milliarden Euro eingenommen, hinzu kommen noch die Einnahmen von Werbung und Sponsoring. Doch diese „Milliarden reichen nicht aus, um die Gehälter der „Superstars“ von ARD und ZDF zu bezahlen. Dann zwingt man die Bürger eben, noch mehr für Programme zu zahlen, die nur noch die wenigsten in Anspruch nehmen...

 

 

 

20170508-L7290

Frankreich: Brisante Macron-Leaks ???

Staat warnt die Medien vor Veröffentlichung

https://www.pi-news.net/2017/05/frankreich-brisante-macron-leaks-staat-warnt-die-medien-vor-veroeffentlichung/

Frankreich wenige Stunden vor der Präsidentschaftswahlentscheidung – die Nerven liegen blank und dementsprechend dünnhäutig und wenig vorteilhaft für die derzeitige Regierung wird auch agiert. Bereits am Freitagabend hatte das Wahlkampfteam des Präsidentschaftskandidaten Emmanuel Macron öffentlich gemacht, Opfer eines Hackerangriffs geworden zu sein. Zum Ziel der Diskreditierung Macrons seien echte Dokumente gestohlen aber gemeinsam mit gefälschten ins Netz gestellt worden, hieß es. In Vorarbeit war da schon von Demokratiegefährdung die Rede. Noch am selben Abend stellte ein anonymer Nutzer Dokumenten ins Netz, die Wikileaks mit einer Größe von rund neun Gigabyte bezifferte, die bei einem Hackerangriff auf das Wahlteam Macrons geleakt worden sein sollen. Es handelt sich um E-Mails, interne Dokumente, Fotos und Verträge. Es geht um Offshore-Konten und Waffengeschäfte. So sollen die Dokumenten zeigen, dass Macron mit einem libanesischen Waffenhändler Geschäfte machte. Auch Drogen könnten eine Rolle spielen, eine der geleakten Dateien soll eine Bestellbestätigung einer Chemiefirma enthalten, die synthetische Drogen herstellt. Adressiert war sie an die französische Nationalversammlung...

 

 

 

Meridian - Top 20 am 08.05.2017

 

Pädophile bei den Grünen:

Grüne - Großmutters Kohle-Ofen wird in Zukunft ausbleiben müssen

Big Brother Awards: Mitten im Leben von Schnüfflern umgeben 

Der reichste Kanzler-Kandidat der Geschichte?

Hexenjagd bei der Bundeswehr und der Spiegel macht mit

Der Herr des Packs warnt vor...

Stephen Hawking prophezeit:

Angela Merkel - Franzosen lieben die Kanzlerin

Alice Weidel: Faire Brexit-Verhandlungen statt Mafia-Methoden

Tracking: Forscher finden Ultraschall-Spyware in 243 Android-Apps 

Pensionsschlaraffenland ARD und ZDF - GEZ steigt auf 50 Euro...

Bravo! Applaus! – Ein sauberes »Correctiv« seid Ihr!

 

 

20170507-L7289

RV - Pädophile bei den Grünen:

Renate Künast gerät in Erklärungsnot

https://www.welt.de/politik/deutschland/article141406874/Gruenen-Politikerin-Kuenast-geraet-in-Erklaerungsnot.html

Die Aufarbeitung pädophiler Tendenzen bei den Grünen schien abgeschlossen. Doch eine neue Untersuchung bringt Renate Künast in Bedrängnis. Es geht um eine Debatte von 1986 – und einen Zwischenruf. Der Absatz, der Renate Künast noch gefährlich werden könnte, kommt erst auf Seite 74. Davor stehen die Ungeheuerlichkeiten, mit denen der Bericht der „Kommission zur Aufarbeitung der Haltung des Landesverbandes Berlin von Bündnis90/Die Grünen zu Pädophilie und sexualisierter Gewalt gegen Kinder“ in dieser Woche Schlagzeilen machte.

 

Vor allem in den 80er-Jahren hatten Päderasten ganze Arbeitsgemeinschaften der Ökopartei gekapert und von dort aus versucht, ihre Forderungen nach Straffreiheit für Sex mit Kindern politisch durchzusetzen. Besonders schlimm trieben es die Pädophilen im alternativen Vorzeigebezirk Kreuzberg. Dort hielt sich bis zur Verhaftung eines grünen Parteimitglieds zu Beginn der 90er-Jahre eine Anlaufstelle für pädosexuelle Täter. „Das Wegschauen sehen wir als institutionelles Versagen“, bat die Grünen-Landesvorsitzende Bettina Jarasch jetzt, mehr als 20 Jahre danach, um Entschuldigung. Die Partei sei „blind vor den Opfern sexuellen Missbrauchs“ gewesen.

 

Doch damit ist das Kapitel noch nicht abgeschlossen. Denn in dem Konvolut finden sich nicht nur Hinweise auf grüne Täter. Der Bericht gewährt auch Einblick in eine verquere Gedankenwelt, die vor allem in den 80er-Jahren nicht nur bei radikalen Minderheiten, sondern bis in den Mainstream der grünen Partei reichte. Sex mit Kindern galt im grünen Ideenkosmos lange als akzeptabel, solange er „einvernehmlich und gewaltfrei“ vollzogen würde...

 

 

 

20170507-L7288

Grüne - Großmutters Kohle-Ofen wird in Zukunft ausbleiben müssen

Grüne fordern Kohlendioxidsteuer für private Heizungen und im Straßenverkehr

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gruene-fordern-kohlendioxidsteuer-a2112311.html

Für Kohle, Erdgas und Öl bei privaten Heizungen oder im Straßenverkehr soll die Abgabe pro ausgestoßener Tonne Kohlendioxid berechnet werden.Für Kohle, Erdgas und Öl bei privaten Heizungen oder im Straßenverkehr soll die Abgabe pro ausgestoßener Tonne Kohlendioxid berechnet werden. Dort, wo bei der Stromgewinnung schon länger mit Emissionszertifikaten gehandelt wird fordern sie einen höheren Mindestpreis. Der Plan ist auch in der eigenen Partei umstritten, weil man eine Wahlkampfdebatte um Grüne und Steuererhöhungen fürchtet. Özdemir und Krischer beteuern deshalb: „Die Höhe der CO²-Steuer wird so ausgerichtet...

 

 

 

20170507-L7287

Big Brother Awards: Mitten im Leben von Schnüfflern umgeben 

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Big-Brother-Awards-Mitten-im-Leben-von-Schnuefflern-umgeben-3704546.html

Im 17. Jahr seiner Vergabe gibt sich die Jury des Big Brother Award ausnehmend politisch. Drei der sechs Preise gehen an Verbände und Behörden, die nicht unmittelbar den Datenschutz verletzt haben. In Bielefeld werden zur Stunde wieder einmal die Big Brother Awards verliehen. Wer die Spannung einer richtigen Preisgala mit ausführlichen Lobreden in der Bielefelder Hechelei erleben will, sei auf den Livestream verwiesen. Denn spannend bleibt es bis zum Schluss, ob Vertreter der prämierten Firmen und Behörden den Preis vor Ort entgegennehmen. Einen ersten Höhepunkt hat die Veranstaltung schon erlebt, weil die türkisch-islamische Union DITIB, die wie alle Preisträger vorab benachrichtigt wurde, gegen die Negativ-Auszeichnung klagen will...

 

 

 

20170507-L7286

Der reichste Kanzler-Kandidat der Geschichte?

http://www.achgut.com/artikel/der_reichste_kanzlerkandidat_der_geschichte

Martin Schulz ist als Hoffnungsträger der SPD gestartet und will als Kämpfer für soziale Gerechtigkeit die Wahl im Herbst gewinnen. Finanziell war er mit seinem Amt als EU-Parlamentspräsident deutlich besser dran als es ein deutscher Kanzler ist. Die Einnahmen aus dieser Zeit könnten ihn, so wird es in diesem Artikel von FOCUS ONLINE vermutet, zum reichsten Kanzlerkandidaten in der Geschichte der Bundesrepublik gemacht haben. Spricht das gegen ein Engagement für soziale Gerechtigkeit? Sollte er Kanzler werden, würde er doch sofort feststellen, dass es ungerecht ist, wenn ein deutscher Regierungschef deutlich weniger Geld bekommt als ein EU-Parlamentspräsident. Und diesen sozialen Missstand zu ändern, wäre doch wohl ein erster Schritt praktischer Politik für mehr soziale Gerechtigkeit in Deutschland: Martin Schulz hat in seiner Zeit bei der EU üppig verdient. Zuletzt lag sein Jahresgehalt als Präsident des EU-Parlaments weit über dem von Kanzlerin Angela Merkel. Der Finanzanalyst und Autor Jürgen Fritz hat jetzt genauer hingesehen. Und ist sicher: Schulz ist längst Millionär...

 

 

 

20170507-L7285

Hexenjagd bei der Bundeswehr und der Spiegel macht mit

Ermittler finden in weiterer Kaserne "Wehrmachtsandenken"

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-findet-in-weiterer-kaserne-wehrmachts-devotionalien-a-1146414.html

Der Skandal um die rechtsextremen Umtriebe in der Bundeswehr weitet sich aus. Nach SPIEGEL-Informationen fanden Ermittler nun auch in einer Kaserne in Donaueschingen einen mit Wehrmachtsandenken ausgeschmückten Raum. Ermittler der Bundeswehr haben in der Fürstenberg-Kaserne in Donaueschingen einen mit Wehrmachts-Devotionalien dekorierten Besprechungsraum entdeckt. Nach einem Hinweis war die Kaserne in Baden-Württemberg, dort ist das Jägerbataillon 292 stationiert, am Donnerstag inspiziert worden. Dabei wurde nach SPIEGEL-Informationen sowohl eine Vitrine mit Wehrmachts-Stahlhelmen vor der Kantine als auch jenes Besprechungszimmer entdeckt...

 

 

 

20170507-L7284

Der Herr des Packs warnt vor...

Gabriel warnt vor "Rattenfängerin" Le Pen

https://www.welt.de/regionales/niedersachsen/article164307100/Gabriel-warnt-vor-Rattenfaengerin-Le-Pen.html

Hameln  - Einen Tag vor der Stichwahl um das französische Präsidentenamt hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) vor der Rechtspopulistin Marine Le Pen als «Rattenfängerin» gewarnt. Die Abstimmung sei nicht nur die Wahl eines französischen Präsidenten, sondern auch eine Schicksalswahl für Europa, sagte Gabriel am Samstag auf dem Listenparteitag der niedersächsischen SPD in Hameln. «Man mag sich gar nicht vorstellen, was passiert, wenn die Rattenfängerin die nächste französische Präsidentin wird», sagte der Außenminister...

 

 

 

20170507-L7283

Stephen Hawking prophezeit:

Menschheit muss in 100 Jahren die Erde verlassen

https://de.nachrichten.yahoo.com/stephen-hawking-prophezeit-menschheit-muss-100-jahren-die-100331586.html

Wie es aussieht, steht es nicht gut um die Zukunft der Menschen auf Mutter Erde. Stephen Hawking beschäftigt sich mit den Auswirkungen von Klimawandel und Co. Er sieht die Zeit auf diesem Planeten nicht als unendlich. Er hat nun errechnet, dass die Menschheit schon in 100 Jahren eine neue Heimat braucht. Im Rahmen einer BBC-Dokumentation mit dem Titel "Expedition New Earth" äußerte sich Stephen Hawking zur Notwendigkeit, einen neuen Planeten zu finden, auf dem die Menschen in Zukunft leben können. Faktoren wie Bevölkerungswachstum, Epidemien und der Klimawandel sein es, die die Erde zu einem unsicheren Lebensraum machen. Damit die Menschheit ihr Überleben sichern könne, brauche sie ein neues Zuhause. Bereits vor einiger Zeit zeichnete der Wissenschaftler dieses düstere Bild, gab den Menschen aber damals noch 1.000 Jahre Zeit für den Umzug. Nun korrigierte er diese Zahl deutlich nach unten auf 100 Jahre. Bei einer Rede an der Oxford Universität im vergangenen Jahr stelle Stephen Hawking eine ganz klare Forderung an die Wissenschaft: "Wir müssen weiter ins All fliegen – für die Zukunft der Menschheit." Die Dokumentation wird im Sommer 2017 ausgestrahlt und ist Teil des BBC-Programms "Die Welt von Morgen". Während einige Kritiker die Berechnungen von Stephen Hawking wahrscheinlich belächeln dürften, steht die BBC voll hinter der Warnung und dem Ergebnis…

 

 

20170507-L7282

Angela Merkel: Franzosen lieben die Kanzlerin

Ausgerechnet in Frankreich leben Merkels größte Fans

https://www.welt.de/wirtschaft/article164267221/Ausgerechnet-in-Frankreich-leben-Merkels-groesste-Fans.html

Der Wahlkampf in Frankreich um das Präsidentenamt geht zu Ende. Der Abstand zwischen Le Pen und Macron schrumpft, ist aber noch deutlich. Macron kann sich über Unterstützung aus Übersee freuen. Im französischen Präsidentschaftswahlkampf ist Kritik an Deutschland en vogue. Eine Umfrage aber zeigt: Die Mehrheit der Franzosen denkt anders. Auch die Ergebnisse zur EU fallen überraschend aus. Es war kurz vor dem Ende der großen TV-Debatte, da holte Marine Le Pen, französische Präsidentschaftskandidatin und Frontfrau des rechtspopulistischen Front National, noch einmal zum verbalen Rundumschlag gegen ihren Kontrahenten Emmanuel Macron aus. „Frankreich wird von einer Präsidentin regiert werden. Entweder werde ich das sein oder es ist Frau Merkel“, sagte Le Pen und warf ihrem Gegenkandidaten damit einmal mehr unverhohlen vor, unter der Fuchtel der deutschen Kanzlerin zu stehen. Doch ausgerechnet mit diesem vermeintlichen Totschlagargument dürfte Le Pen bei den französischen Wählern kurz vor dem bevorstehenden zweiten Wahlgang am Sonntag kaum gepunktet haben. Tatsächlich genießt Angela Merkel mit ihrer Politik gerade in Frankreich eine höhere Zustimmung, als das im EU-weiten Durchschnitt der Fall ist – und zwar über das gesamte politische Meinungsspektrum hinweg...

 

 

 

20170507-L7281

Alice Weidel: Faire Brexit-Verhandlungen statt Mafia-Methoden

http://bundesdeutsche-zeitung.de/headlines/economy-headlines/alice-weidel-faire-brexit-verhandlungen-statt-mafia-methoden-964122

Den kundigen Briten dämmert langsam, welchen Tort sich das Land mit dem Austrittsvotum angetan hat. In London brechen die ersten Banken ihre Zelte ab, Industriekonzerne verlagern ihre Produktion auf den Kontinent. Jetzt präsentiert die EU-Kommission auch noch die Rechnung, die bei Vertragstreue der Briten fällig wird. Die Rede ist von bis zu 100 Milliarden Euro. Die britische Premierministerin Theresa May, die auf einen harten Brexit setzt, trat bereits die Flucht nach vorne an. Die vorgezogenen Neuwahlen kommen so früh, dass sich das gesamte Desaster des Austritts dem breiten Publikum noch nicht erschließt. Böse Vorahnungen allein werden aber die Wahl nicht entscheiden. Geschickt hat die britische Regierungschefin alle innenpolitischen Gegner umdribbelt. Weniger Glück hat May mit dem Brocken Europa. Ihre harte Verhandlungsposition mag nachvollziehbar sein, sie hat aber die Rest-Europäer zusammengeschweißt. So viel Einigkeit wie auf dem jüngsten Gipfel war selten. May hat einen Block von 27 Nationen gegen sich. Das könnte auch für sie zu viel sein...

 

 

 

20170507-L7280

Tracking: Forscher finden Ultraschall-Spyware in 243 Android-Apps 

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Tracking-Forscher-finden-Ultraschall-Spyware-in-243-Android-Apps-3704642.html

Sicherheitsexperten der TU Braunschweig haben in über 200 Apps für Android Lauschsoftware von Silverpush entdeckt, mit der sich Nutzer über verschiedene Geräte hinweg verfolgen und recht einfach deanonymisieren lassen. Immer mehr Mobiltelefonierer haben unwissentlich Ultraschall-Beacons auf ihren Smartphones. Allein die für die Werbeindustrie entwickelte einschlägige Lauschtechnik des Anbieters Silverpush ist mittlerweile in mindestens 243 Android-Apps versteckt, die auf Millionen von Handys weltweit installiert sind. Dies haben Sicherheitsforscher der TU Braunschweig herausgefunden, die ein entsprechendes Studienpapier jüngst auf einer Datenschutzkonferenz in Paris präsentierten. Die Wissenschaftler haben für die Untersuchung über 1,3 Millionen Mobilanwendungen nach Hinweisen auf die Silverpush-Software durchforstet.

 

Huckepack

 

Bei einem vergleichbaren Test im April 2015 fanden die Experten erst sechs Apps mit "uBeacons" des ursprünglich indischen Entwicklerteams, im Dezember desselben Jahres waren es 39. Die Anwendungen fürs Handy, mit denen die Silverpush-Technik Huckepack kommt, stamme teils von bekannten Konzernen wie McDonald's oder Krispy Kreme beziehungsweise deren Filialen in südostasiatischen Ländern. Die Apps seien teils bis zu fünf Millionen Mal heruntergeladen worden.

 

Mit dem "Ultraschall-Leuchtfeuer" wird eine kleine Datensequenz in eine sehr hohe, von Menschen nicht hörbare Frequenz im Bereich zwischen 18 und 20 kHz enkodiert, über gängige Lautsprecher von Computern oder Smart-TVs ausgesandt und von Mikrofonen in Smartphones eingefangen. Bei einer die Technik nutzenden Werbekampagne erstellt der Anbieter ein uBeacon für seinen Kunden und schickt dieses an Medienpartner, die den Audiocode in ihre Inhalte einbetten. Schaut der Nutzer sich diese im Fernsehen an oder stößt er auf einer Webseite darauf, wird der Soundschnipsel über einige Meter Entfernung hin ausgesandt.

 

Das Mobiltelefon des Betroffenen nimmt das Beacon auf sendet es mit Zusatzinformationen über den Nutzer in Form verschiedenster Kennungen und Metadaten an den Provider zurück. Dieser kann damit das zugehörige Profil verfeinern und angepasste Werbung ausliefern. Gleichzeitig lässt sich der Nutzer und sein Standort über verschiedene Geräte hinweg verfolgen und vergleichsweise einfach identifizieren. Das Verfahren funktioniert auch beim Location-Based-Marketing, wo beteiligte Händler potenzielle Käufer in der Nähe direkt etwa mit Coupons und Rabatten ansprechen sowie ihr Verhalten im Laden verfolgen.

 

Malware

 

Bürgerrechtler haben bereits vor der Silverpush-Software gewarnt, Anti-Viren-Dienstleister sie als Malware eingestuft. Das Entwickler-Kit wird inzwischen von San Francisco aus weiter verbreitet. Die Forscher haben zudem vergleichbar funktionierende, auf den Handelsbereich ausgerichtete uBeacons von Anbietern wie Lisnr oder Shopkick ausfindig gemacht, aber in deutlich geringerer Anzahl. Ultraschall-Signale von Shopkick konnten sie etwa in vier von 35 untersuchten Läden in zwei europäischen Städten aufzeichnen. Der Unterschied zu Silverpush sei, dass der Nutzer die einschlägige Anwendung absichtlich starte, um sich etwa Einkaufsvorteile vor Ort zu verschaffen.

 

Gegenlauschangriff: Mobiltelefone vorm TV abgehört.

 

Die Forscher haben unter anderem ermittelt, welche Ultraschallsignale bei verschiedenen Mobilgeräten ankommen, wenn ein zwei Meter entferntes TV-Gerät sie abstraht. Vergrößern 

Bild: Studie, TU Braunschweig

 

Vorerst Entwarnung geben die Forscher, was den aktiven Einsatz der Schnüffeltechnik bei Fernsehwerbung angeht. Laut dem Papier haben sie TV-Streams übers Internet aus sieben verschiedenen Ländern einschließlich Deutschland, Großbritannien, Indien, den Philippinen und den USA viele Stunden lang aufgezeichnet und ausgewertet. Hinweise auf Signale von uBeacons konnten sie dabei aber nicht aufspüren. Dies könne aber auch daran liegen, dass die Streams speziell komprimiert, die Ultraschall-Zusätze dabei herausgenommen worden seien und diese nur in den direkten Rundfunkübertragungen erhalten blieben. Keine Treffer hätten sich auch bei Audio-Elementen vielbesuchter indischer und philippinischer Webseiten ergeben.

 

Die Wissenschaftler bezeichnen ihre vom Bundesforschungsministerium im Rahmen des Projekts Vamos geförderte Studie als einen ersten größeren Schritt, um Gefahren für die Privatsphäre durch "Ultraschall-Tracking" abzustecken. Weitere Untersuchungen in diesem Bereich seien dringend nötig, da etwa auch Angriffe auf Nutzer von Bitcoin oder des Anonymisierungsdiensts Tor möglich seien. Andere Sicherheitsforscher hatten entsprechende Attacken jüngst bereits skizziert...

 

 

 

 

20170507-L7279

Pensionsschlaraffenland ARD und ZDF - GEZ steigt auf 50 Euro...

Heiko Schrang: Warum die GEZ-Gebühr auf 50,00 € steigen wird

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/heiko-schrang-warum-die-gez-gebuehr-auf-50-euro-steigen-wird-video-statement-a2111995.html

Was von den GEZ-Verantwortlichen als Angstmacherei abgetan wurde, ist jetzt offiziell bekannt gegeben worden. Wie jetzt der MDR verlautbaren ließ, werde es möglicherweise eine Beitragserhöhung in einer „ungewohnten Größenordnung“ geben. Es liegt eine „Unterdeckung“ bei den Pensionsansprüchen von 2,2 Milliarden Euro vor. Die Kommission für den Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Sender (KEF) erwartet einen deutlich steigenden Rundfunkbeitrag. KEF-Chef Heinz Fischer-Heidlberger sagte im MDR: „Zahlen kann man erst abgeben, wenn man weiß, was 2019/2020 auf dem Tisch liegt. Aber ich gehe davon aus, dass das auf jeden Fall über einem Euro Zusatzbeitrag liegen wird.“ Was Heinz Fischer-Heidlberger jedoch verschweigt ist, dass schon im KEF-Bericht des letzten Jahres eine „Unterdeckung“ bei den Pensionsansprüchen von 2,2 Milliarden Euro vorlag.

 

Pensionsschlaraffenland ARD und ZDF

 

In dem Pensionsschlaraffenland von ARD und ZDF sieht es wie folgt aus: Beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk wachsen die Pensionen automatisch mit den Gehältern. Allein im Jahr 2013 stiegen die Gehälter, sowie auch die Pensionen um 3,7 Prozent. Für Ex-Intendantin Karola Wille zum Beispiel bedeutete dies, dass sie zu ihrem Pensionsanspruch von 17.000 Euro im Monat zusätzliche 7.548 Euro mehr im Jahr erhält...

 

 

 

20170507-L7278

Bravo! Applaus! – Ein sauberes »Correctiv« seid Ihr!

http://www.metropolico.org/2017/05/05/bravo-applaus-ein-sauberes-correctiv-seid-ihr/

Lawinenartig negative Kritik – ein sogenannter »Shitstorm« – raste über das angeblich gemeinnützige Recherchebüro Correctiv hinweg, nachdem David Schraven, Chef des »Anti-Fake-News-Ladens« in reißerischem Bild-Niveau das Privatleben einer AfD-Politikerin an die Öffentlichkeit zerrte. Anstatt sich für seinen, auf unterstem Niveau agierenden Möchte-gern-Journalismus zu entschuldigen, versuchte Schraven eine plumpe Rechtfertigung. Ein Kommentar von Birgit Stöger.

 

Die Bildzeitung oder ein anderes, beliebiges Boulevardblatt hätte es nicht besser hinbekommen. David Schraven, hauptberuflicher Saubermann und Chef des angeblich gemeinnützige Recherchebüro Correctiv, das sich Anfang des Jahres »uneigennützig« aufmachte, das Internet von sogenannten »Fake News« zu säubern, zerrte im Stil des primitivster Boulevard-Journalismus in seinem Artikel das Privatleben einer AfD-Politikerin an die Öffentlichkeit.

 

Ihr Vergehen bestand nicht etwa darin, Sex mit Kindern legalisieren zu wollen oder zur Gewalt gegen den politischen Gegner aufgerufen zu haben. Nein. Ihr Vergehen besteht für Schraven mutmaßlich darin, AfD-Politikerin zu sein. Dass sie sich vor ihrem politischen Engagement als Hobby-Prostituierte betätigt haben soll, war für Schraven ein gefundenes Fressen...

 

Merdian: http://www1.wdr.de/nachrichten/correctiv-104.html  + http://www.broststiftung.ruhr/service/impressum/

 

 

 

Meridian - Top 20 am 06.05.2017

 

IS - »So viel Terror wie möglich verbreiten«

Virenschutz - Was Profis schon lange wussten

Pressefreiheit - SPD bedroht Demokratie

NRW - Blutige Eskalation des Konflikts?

»Flüchtlinge« als Sprachrohr der extremen Linken

Emmanuel Macron - Offshore-Konto im Steuerparadies??

SH & NRW - Die Schulz-SPD muss zittern

Der Song muss gut sein denn die Grünen sind dagegen!!

Niemand will den Elefanten sehen

"Flüchtlinge" - 30 Prozent mehr als 2016 :

92 Afghanen - 300 Polizisten, vier Flugzeuge, 1,3 Mio. Euro

Großbritannien: Pläne für massive Überwachung in Echtzeit geleakt

Köln: Iraner richtet schwangere deutsche Ehefrau mit Kopfschuss hin

 

 

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IS - »So viel Terror wie möglich verbreiten«

http://www.metropolico.org/2017/05/05/so-viel-terror-wie-moeglich-zu-verbreiten/

Das 2016 gegründete IS-Propagandamagazin »Rumiyah« ruft aktuell dazu auf, »so viel Terror wie möglich zu verbreiten«. Die »Soldaten des Kalifats« sollen sich hierfür in ihrer Heimat falsche Existenzen zulegen und bei Gelegenheit auch Geiseln nehmen, um diese dann zu ermorden. Eine mediale Handreichung zum islamischen Terror veröffentlicht aktuell das, 2016 gegründete und in Englisch, Türkisch, Deutsch, Französisch, Indonesisch, Russisch, Pashto und Uiguren erschienene  IS-Propagandamagazin »Rumiyah«. Der Name des Magazins gründet auf das gesteckte Ziel, Europa zu erobern und in Rom einzuziehen. Bereits 2015 kündigten die Dschihadisten in Videos an: »Wir erobern Rom«. Wie Medien berichteten, sollen IS-Kämpfer aus Syrien und dem Irak nach Libyen geschleust werden. Als Flüchtlinge getarnt sollen diese dann auf Flüchtlingsbooten nach Malta, Sizilien oder auf das italienische Festland übersetzen. Der Endplan: Der IS will in Libyen die ganze Küste kontrollieren und von dort aus Europa attackieren. Die Dschihadisten planen auf dem Mittelmeer Schiffe anzugreifen und südeuropäische Großstädte mit beispiellosem Terror überziehen (Metropolico berichtete).

 

Das möglichst grausame und wahllose Töten von Nicht-Muslimen ist eine religiöse Pflicht

 

Die IS-Anhänger im Westen werden gezielt in ihrer jeweiligen Muttersprache angesprochen und zu Gewalttaten aufgefordert. Die islamischen Kämpfer sollen hierbei nicht zum Auswanderung in das IS-Territorium animiert  werden oder für den Aufbau des IS-Staatswesens angeworben werden. Es geht im Propagandablatt ausschließlich um die Indoktrinierung und Verhaltensschulung von zukünftigen islamischen Attentätern. Mit der unmissverständlichen Botschaften: Das möglichst grausame und wahllose Töten von Nicht-Muslimen ist eine religiöse Pflicht. In der aktuellen Ausgabe werden die willigen Dschihadisten dazu aufgerufen, »Ungläubige zu entführen und als Geiseln festzuhalten«. Jedoch soll kein Lösegeld erpresst werden, sondern die Opfer sollen – um möglichst grausame Bilder zu produzieren und durch die»Sprache der Gewalt, des Tötens, des Erstechens und Aufschlitzens ihrer Kehlen« – Terror verbreitet werden. »Hackt ihnen die Köpfe ab, überrollt sie mit Lastwagen und verbrennt sie bei lebendigem Leib, bis die Ungläubigen in einem Zustand kompletter Demütigung sind«, so nur eine Anleitung für den islamischen Terror laut Krone.at.

 

Terror kann »Dank« ausbleibender Gegenwehr verbreitet werden

 

Die Dschihadisten werden angehalten, sich Waffen über Untergrundhändler zu besorgen, sich falsche Identitäten zulegen und – um ihre Mitmenschen in Sicherheit zu wiegen – sich falsche Identitäten zulegen, sowie Jobs annehmen und Wohnungen anmieten. Die Anschläge und Geiselnahmen sollen dann an möglichst belebten Orten wie Einkaufszentren, Eislaufbahnen, Kinos, Restaurants und Universitäten ausgeführt werden um möglichst viele »Ungläubige« zu töten. »Dank« ausbleibender Gegenwehr in Form einer verantwortungsvollen Politik, konnte der islamische Terror bereits in vielen europäischen Ländern den gewünschten Effekt erzielen. In Deutschland werden die Dschihadisten mutmaßlich ihre grausame, islamische Blüte zur voller Pracht entfalten können. Dass aktuell ein Volksfest nach dem anderen wegen der »Gefährdungslage« abgesagt werden muss, ist nur ein Anzeichen dafür, zu welche Auswirkungen das verantwortungslose Handeln der politisch Verantwortlichen bereits für das Leben der Bürger hat...

 

 

20170506-L7276

Was Profis schon lange wussten

Heise Security hinterfragt Antiviren-Software

https://www.heise.de/security/meldung/Podiumsdiskussion-heise-Security-hinterfragt-Antiviren-Software-3665196.html

AV-Software galt lange als unverzichtbarer Bestandteil der IT-Security. Doch mit den immer wieder aufgedeckten Problemen und Lücken wird die Kritik immer lauter. Das geht bis zu der These, wir wären ohne Antivirus besser dran. Nach dem immer noch weit verbreiteten Verständnis garantiert erst die Installation einer (hochwertigen) Antiviren-Software die Sicherheit eines Computers. Doch immer mehr Sicherheitsexperten stellen diese Behauptung in Frage. Manche gehen dabei so weit, dass sie sogar zur Deinstallation von Antiviren-Software auffordern. Selbst im Fernsehen ist wie jüngst bei Frontal 21 immer öfter die Rede von "Lücken bei der Antiviren-Software" und sogar "Trügerischer Sicherheit". Viele Anwender aber auch Sicherheitsverantwortliche in Firmen reagieren mit Verunsicherung, wie sie sich denn jetzt richtig schützen sollen...

 

 

 

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20170506-L7275

Pressefreiheit - SPD bedroht Demokratie

Internationaler Tag der Pressefreiheit 2017: Gesetz bedroht Presse- und Meinungsfreiheit

http://bundesdeutsche-zeitung.de/headlines/national-headlines/internationaler-tag-der-pressefreiheit-2017-spd-bedroht-demokratie-964126

Laut Medienberichten lädt die Staatsanwaltschaft Hannover seit Monaten Journalisten vor, die aus oder über den Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu möglichen Lücken in der Abwehr islamistischer Bedrohungen in Niedersachsen berichten. Jeder Angriff auf die Pressefreiheit ist auch einer auf die Demokratie erklärt dazu die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert den von Bundesjustizminister Heiko Maas vorgestellten Gesetzentwurf gegen Hassbotschaften in sozialen Netzwerken als Gefahr für die Presse- und Meinungsfreiheit. Betreiber sozialer Netzwerke sollen laut Gesetzentwurf verpflichtet werden, „offensichtlich strafbare“ Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde zu löschen oder zu sperren ( Link ) . Halten sie sich nicht daran, könnten Bußgelder in Millionenhöhe auf sie zukommen...

 

 

 

20170506-L7274

NRW - Blutige Eskalation des Konflikts?

Duisburg-Marxloh: Polizei besorgt über Schüsse im Problemviertel

http://www.focus.de/politik/deutschland/blutige-eskalation-des-konflikts-polizist-ueber-marxloh-einsatz-von-schusswaffen-ist-neue-dimension-der-gewalt_id_7087068.html

Der Duisburger Stadteil Marxloh - in manche Ecken traut sich selbst die Polizei nicht mehr ohne Verstärkung ...  3. Mai, 23.24 Uhr, Wolfstraße in Duisburg-Marxloh: Plötzlich fallen Schüsse. Ein Großaufgebot der Polizei trifft ein. Zahlreiche Menschen sind vor Ort, die Stimmung ist aggressiv. Was vorgefallen ist, möchte keiner der Beteiligten erklären. Die Beamten nehmen vier Tatverdächtige im Alter von 15 bis 25 Jahren mit auf die Wache. Andere Unruhestifter sind bereits über alle Berge. Schüsse auf offener Straße seien eine neue Dimension der Gewalt, die auch erfahrene Polizeibeamte überrascht, sagt Jürgen Kahl, der stellvertretende Vorsitzende der Kreisgruppe Duisburg der Gewerkschaft der Polizei (GdP). „Man muss eigentlich mit allem rechnen, Duisburg-Marxloh ist ein Problemviertel“, so Kahl...

 

Einige Kommentare:

 

Gerhard Schwarz

Ein weiterer Grund

Frau Kraft und deren GRÜNE Deutschlandhasser zu wählen, es wird immer bunter und Kulturbereichernd! Die Fachkräfte sind bei der Arbeit!

 

Stephan Maier

Im linksgrünbunt toleranten...

...Lala Land ist das auch kein Wunder. Und bei den nächsten Wahlen in NRW werden die Parteien die diese Zustände tolerieren, vertuschen und kleinreden wieder gewählt. Da braucht keiner rumjammern denn man will es ja so. Stuhlkreis gegen rääächts und gut ists!

 

Andrea Reich

Vielleicht könnte Frau Merkel,

für uns arbeitende, sozialverträgliche Mittelschicht Kurse sponsoren, die da lauten: "Wie gehe ich mit gewaltbereiten Flüchtlingen bzw. Brutalo-Clans um, die halt wegen offener Grenzen da sind". Wir sind die Gewalt nicht mehr gewöhnt....brauchen Mal ne Auffrischung.

 

werner paul

Was ist an der Dimension denn neu?

Die hiesigen Foristen schreiben seit 2 Jahren, wohin der Weg in den NoGo-Areas führt. Auch immer größere Teile der restlichen Bevölkerung erkennen, dass in diesen Stadtvierteln die Gesetzlosigkeit immer schlimmere Formen annimmt. Nur die Bundes- u auch vor allem die Landesregierung NRW sehen das nicht, wollen das einfach nicht sehen. Sie müssten eingestehen, dass ihr Urteilsvermögen weit hinter dem eines jeden Bürgers hinterherhinkt u sie uns diese Zustände eingebrockt haben. Dies waren erste Schüsse, demnächst finden ganze Clankriege unter Schußwaffenanwendung statt. Wer in DE noch Merkel/CDU oder Kraft/SPD wählt, macht sich die Finger schmutzig. Diese Zustände kann nur noch die AfD beseitigen.

 

Alex Do

Mich wundert das nicht

Man muss nur sich nur mal die Gerichtsprozesse wegen Mord und schwerer Körperverletzungen anschauen die im Moment so laufen. Deutsche sind da in der Minderheit....

 

Christof Kochanowski

Beweis des Versagens

Marxloh ist der Beweis staatlichen Versagens, was Asylpolitik oder Integration angeht. Niemand spricht mit der Polizei? Verbrechen, ja Waffengewalt wird nicht aufgeklärt? Würde man Rechtsradikale auch laufen lassen? Warum wird hier nicht mit V-Männern gearbeitet? Wieso muss hier kapituliert werden? Wir müssen, staatlich angeordnet, unsere Heimat Fremden überlassen, die niemals zu uns gehören wollen noch werden. Am 17. Mai wählt NRW.

 

Dirk Müller

Sowas in Berlin das kann doch nicht sein!

Wir haben doch in Berlin so eine tolle RRG Regierung, jetzt haben diese dort schon Dogen und Verbrechen legalisiert (görlitzer park) und die Clans sind immer noch verstimmt. wie konnte es soweit kommen? Natürlich falsch Verstande toleranz. In Knast wo es nur geht, Vermögen beschlagnahmen wenn es keinen Nachweiß gibt woher das das Geld kommt und wenn noch nicht zu spät ABSCHIEBEN!

 

Frank Erlen

Kein Problem

Da die SPD laut Umfrage in NRW bei ca. 30 % liegt ist es einem Teil der Bevölkerung scheinbar egal. Jäger und Kraft sowieso . Na dann ist es so und finden uns mit dem alle ab. Respekt .

 

Maria Schwörer

Streit zwischen Libanesischen Großfamilien

Da fragt sich doch ,warum die libanesischen Großfamilien überhaupt noch in Deutschland sind????? Im Libanon ist doch längst Frieden.

 

Hagen Obalski

Es gibt keine

sogenannten No-Go-Areas in Deutschland. Haben das nicht alle dafür verantwortlichen Politiker immer betont??? Die werde uns doch nicht belügen, oder? Aber die wohnen ja auch nicht alle in , zB. Duisburg, da kann man das schon mal übersehen. Mal im ernst, wer wundert sich über eine derartige Entwicklung? Das ist die logische Konsequenz einer falschen Toleranz, linksunterwanderten Justiz und totalen konzeptlosen Politik - ein gefährlicher Cocktail. Mit einer gewaltigen Kraftanstrengung und vor allem mit dem Willen der Politik es zu ändern, wäre es zu schaffen die Lage wieder in den Griff zu bekommen. Der Bürger, der Interesse hat das zu ändern, kann seinen Beitrag Leisten: keine Stimme am 14.05. für die Parteien die dieses Chaos zu verantworten haben.

 

Hermann Tikautz

Es scheint nicht nur so

das das Land die Kontrolle verloren hat über das Problemviertel. Die Linksfaschistische Regierung in NRW HAT die KONTROLLE schon längst verloren. Und es ist nicht das einzige NO GO Area in NRW . Soviel dazu, Ihr lieben Teddybärenwerfer und Gesinnungsethiker. 16:36

 

hermann Propst

Eine Uni in Marxloh mit dem Studiengang Weltoffen..

fehlt.Frau Kraft,Herr Jäger die Politiker die seit Jahren Duisburg Marxloh besuchen und Sprüche abgeben sollten geschlossen ihren Wohnsitz nach Duisburg Marxloh verlegen, damit sie die Folklore der Libanesen und andere Gruppierungen hautnah mitbekommen.Die Ansiedlung einer Universität sollte auch erfolgen hier kann man Weltoffenheit und bunt studieren.Die Grünen und die SPD könnten hier den Nachwuchs studieren lassen.

 

Bernhard Krause

Es ist jetzt halt bunt in Deutschland

Da ich nicht dort wohne, geht es mir ziemlich am ... vorbei. Was soll ich mich da aufregen. Mittlerweile ist man schon mehr als abgestumpft gegen derartige Dinge. Es müsste eigentlich klar sein, ohne Abwahl kommt man nicht gegen diese unsägliche Regierung an.

 

Jochen Salzer

Was nicht sein darf gibt es nicht

Es gibt keine No-Go Areas in NRW. Es gibt keine Stadtviertel in Deutschland, wo libanesische Familien Clans das Sagen haben. Es gibt keine Ablehnung des deutschen Staates und auch keinerlei Schattenwelt oder Paralleljustiz. Es gilt: Was nicht sein darf, darf nicht sein. Gibt es einfach nicht... Mann - wann wacht ihr, insbesondere in NRW, endlich auf ? Und handelt.

 

 

 

20170506-L7273

»Flüchtlinge« als Sprachrohr der extremen Linken

http://www.metropolico.org/2017/04/03/fluechtlinge-als-sprachrohr-der-extremen-linken/

Die Migrationskrise hat der Linken Aufschwung gebracht. Legitimation, vermehrt Zuschüsse aus dem Steuertopf und Motivation der Anhänger waren die positiven Folgen. Zu den linken Organisationen, für die die »Flüchtlingskrise ein Gottesgeschenk« (Ulrike Kostka, Direktorin der Caritas Berlin) ist, gehört auch der Bayerische Flüchtlingsrat. Trotz des offiziell klingenden Namens handelt es sich dabei um einen Verbund, an dessen Spitze Linksextremisten agieren. Dennoch arbeitet Horst Seehofers Staatskanzlei mit dem Flüchtlingsrat zusammen. Einer davon: Ben Rau. Der Linksextremist wurde kurz vor der Grenzöffnung durch Angela Merkel gar in die Bayerische Staatskanzlei zum Asylgipfel des Ministerpräsidenten Horste Seehofer eingeladen. Der vermehrte Einfluss erreicht die extreme Linke auch durch die Fürsprache der vermeintlichen »Flüchtlinge«, die die eigene Agenda befördern...

 

 

 

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Ex Rothschild Banker ein wahrer Sozialist?

20170506-L7272

Präsidentschaftsanwärter Emmanuel  Macron - Offshore-Konto im Steuerparadies??

http://www.handelsblatt.com/politik/international/frankreich-wahl/konto-im-steuerparadies-macron-wehrt-sich-gegen-geruechte/19757494.html

Alte Vorwürfe werden wieder laut: Der französische Präsidentschaftsanwärter und Favorit Emmanuel Macron habe ein Konto in einem Steuerparadies. Doch Macron wehrt sich nun rechtlich gegen die unbestätigten Gerüchte. Paris. Der französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron wehrt sich nach einem TV-Duell mit seiner Konkurrentin Marine Le Pen rechtlich gegen Gerüchte über ein Konto in einem Steuerparadies. Die Pariser Staatsanwaltschaft leitete nach einer Klage Vorermittlungen ein. Das bestätigten Justizkreise der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag in Paris. Le Pen hatte im Internet kursierende Vorwürfe über ein Konto auf den Bahamas am Vortag in dem einzigen TV-Duell vor der Wahl kurz aufgenommen. Macron und Le Pen kämpfen mit aller Härte um den Einzug in den Élyséepalast. Die Stichwahl am Sonntag gilt als Schicksalsentscheidung für Europa. Die Front-National-Politikerin Le Pen will den Euro abschaffen und ihre Landsleute über die EU-Mitgliedschaft abstimmen lassen. Der sozialliberale Macron tritt dagegen mit einem pro-europäischen Kurs an. Umfragen sahen ihn zuletzt bei 59 bis 60 Prozent der Stimmen, Le Pen lag bei 40 bis 41 Prozent...

 

 

 

20170506-L7271

Die Schulz-SPD muss zittern

Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und NRW

http://www.tagesspiegel.de/politik/landtagswahlen-in-schleswig-holstein-und-nrw-die-schulz-spd-muss-zittern/19762648.html

Den Sozialdemokraten drohen bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und NRW schwere Schlappen. In beiden Ländern könnte die SPD hinter der CDU landen. Die SPD und ihr Kanzlerkandidat Martin Schulz müssen mit schmerzhaften Rückschlägen bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen rechnen. In beiden Ländern könnten die Sozialdemokraten hinter der CDU landen. Für den Bundestagswahlkampf der SPD wäre dies eine schwere Belastung. In der Partei ist mit Blick auf einen möglichen Machtverlust in NRW von „einem Albtraum“ die Rede...

 

 

 

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Bildquelle und Songtext

20170506-L7270

Der Song muss gut sein denn die Grünen sind dagegen

Claudia Roth: „Das ist plumper und gewaltverherrlichender Pegida-Sprech

https://www.welt.de/vermischtes/article164292876/Das-ist-plumper-und-gewaltverherrlichender-Pegida-Sprech.html

In einem neuen Lied findet Xavier Naidoo harte Worte für Politiker in Deutschland. Claudia Roth kritisiert (im grünen-deutsch) den Song als „plump und gewaltverherrlichend“, andere Abgeordnete sehen es ähnlich. Es gibt Menschen in Deutschland, für die ist Xavier Naidoo ein Idol, mutig und unbequem. Es sind Menschen, die sich von Politikern nicht mehr vertreten, von der Presse betrogen, von den Weltereignissen überrollt fühlen. Und dann gibt es seine Kritiker: Für sie ist Naidoo der Barde der Antidemokratie, ein Verschwörungstheoretiker, der mit Reichsbürgern und Rechtspopulisten gemeine Sache macht. Dieser Schlagabtausch sorgt seit vielen Jahren für Schlagzeilen. Kaum ein Ereignis hat jedoch für so viel Empörung gesorgt und so heftige Reaktionen hervorgerufen wie die Veröffentlichung des neuen Albums der Söhne Mannheims, dessen Sänger Naidoo ist...

 

Meridian: Link zum Song: https://www.youtube.com/watch?v=OpX9tBewdvo

 

 

 

20170506-L7269

Niemand will den Elefanten sehen

http://cicero.de/berliner-republik/von-der-leyen-und-die-bundeswehr-niemand-will-den-elefanten-sehen

Im Fall Franco A. konzentrieren sich die Verteidigungsministerin und die Debatte auf das Thema Rechtsextremismus in der Bundeswehr. Mindestens so wichtig aber ist die Frage, wie sich ein deutscher Offizier als syrischer Flüchtling ausgeben konnte. Davon redet keiner. Das große Schweigen hilft nur einer Partei. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) steht am 03.05.2017 beim Besuch des Jägerbataillons 291 der Bundeswehr in Illkirch bei Straßburg (Frankreich) vor den Journalisten und geben ein Pressestatement. Der terrorverdächtige Oberleutnant Franco A. hat dort seinen Dienst verrichtet. Wie gestört muss ein Mensch eigentlich sein, wie krank ist es, wenn sich ein deutscher Oberleutnant als syrischer Flüchtling ausgibt, Asyl beantragt, ein Doppelleben führt zwischen Kaserne und Aufnahmeinrichtung sowie offenbar ausländerfeindliche Attentate auf Migranten plant? Das ist die eine wichtige Frage. Eine ebenso wichtige Frage lautet: Wie dysfunktional, wie überfordert muss eigentlich ein System sein, das einen waschechten Deutschen, der zwar fließend Französisch spricht, aber kein einziges Wort Arabisch, ungeprüft als Flüchtling anerkennt und alimentiert...

 

 

 

20170506-L7268

"Flüchtlinge" - 30 Prozent mehr als 2016 :

Zahl der Mittelmeer-Migranten steigt rasant  

http://www.n-tv.de/politik/Zahl-der-Mittelmeer-Migranten-steigt-rasant-article19810131.html

Eine wachsende Zahl von Migranten versucht, Europa über das Mittelmeer zu erreichen. Die meisten von ihnen stammen aus Ländern südlich der Sahara, beobachtet Frontex. Die Menschenschmuggler gehen demnach immer skrupelloser vor.  Immer mehr Migranten kommen über das Mittelmeer nach Europa. "Von Januar bis Mitte April sind fast 28.000 Menschen von Libyen aus nach Italien gelangt. Das ist ein Anstieg um 30 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum", sagte der Chef der europäischen Grenzschutzbehörde Frontex, Fabrice Leggeri, der "Passauer Neuen Presse".  Es handele sich aber nicht um syrische Bürgerkriegsflüchtlinge, sondern vor allem um Menschen von der Elfenbeinküste, aus Guinea, Nigeria sowie Bangladesch...

 

 

 

20170506-L7267

92 Afghanen - 300 Polizisten, vier Flugzeuge, 1,3 Mio. Euro

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/massenabschiebung-von-92-afghanen-300-polizisten-vier-flugzeuge-13-mio-euro-a2111727.html

Für Sammelabschiebungen nach Afghanistan sind seit Dezember 2016 1,3 Millionen Euro aufgewendet worden. 92 Afghanen wurden bei vier Flügen von insgesamt 298 Polizeibeamten begleitet. Vier Rückführungsflüge nach Kabul mit 92 Afghanen haben 1,3 Millionen Euro gekostet. Dabei wurden insgesamt 92 Afghanen aus Deutschland in ihr Heimatland abgeschoben. Das berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Wie weiter mitgeteilt wurde, fanden die Sammelabschiebungen von Dezember 2016 über Januar, Februar und März 2017 statt. Die Charterflugzeuge starteten von den Flughäfen Frankfurt/Main beziehungsweise München. In den Flugzeugen saßen 34, 25, 18 beziehungsweise 15 Abzuschiebende afghanische Staatsbürger. Die polizeiliche Begleitung der abgelehnten Asylbewerber betrug für alle drei Flüge insgesamt 298 Bundespolizisten. Auch mindestens ein Arzt war jeweils bei der Abschiebung nach Kabul mit an Bord. Hinzu kamen noch Dolmetscher...

 

 

 

20170506-L7266

Großbritannien: Pläne für massive Überwachung in Echtzeit geleakt

Die Überwachung betrifft nicht nur das Telefon, sondern auch das Internet

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Grossbritannien-Plaene-fuer-massive-Ueberwachung-in-Echtzeit-geleakt-3703737.html

Ende 2016 hat das britische Parlament ein Überwachungsgesetz beschlossen, das von Kritikern als beispiellos gefährlich bezeichnet wird. Jetzt geleakte Details der geplanten Umsetzung zeigen, was sie damit meinten. Die britische Regierung verlangt von Providern tatkräftige Unterstützung bei der Umsetzung eines massiven Überwachungsgesetzes, das 2016 beschlossen worden war. Das geht aus einem Anforderungspapier hervor, das zur Konsultation an die Provider gegangen ist und nun von der Open Rights Group an die Öffentlichkeit gebracht wurde. Es verpflichtet alle Telecom-Konzerne und Internet Service Provider dazu, Geheimdiensten einen Zugriff in Echtzeit auf jegliche Kommunikation von Zielpersonen zu ermöglichen. Das gelte auch für "sekundäre Informationen" und schließe verschlüsselte Daten ein – weswegen britische Unternehmen Hintertüren einführen müssten, erläutert The Register...

 

 

 

20170506-L7265

Köln: Iraner richtet schwangere deutsche Ehefrau mit Kopfschuss hin

Schwangere deutsche Ehefrau mit Kopfschuss hingerichtet

Iraner (55) setzt auf Totschlag vor Gericht

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/koeln-schwangerer-deutsche-ehefrau-mit-kopfschuss-hingerichtet-iraner-55-setzt-auf-totschlag-vor-gericht-a2105646.html?meistgelesen=1

Tina G. (36) und Mehdi T. (55) waren erst seit Juni 2016 ein Ehepaar. Die Frau war im fünften Monat schwanger, als es zu einem Streit kommt und der Mann seine Waffe zieht, zweimal abdrückt. Im Juni steht der Iraner vor Gericht. Doch findige Anwälte versuchen offenbar, auf Totschlag abzumildern. Wird der Richter die Geschichte glauben? Ein kaltblütiger Mord wird derzeit in Köln vor Gericht verhandelt. Der 55-jährige Iraner Mehdi T. richtete seine schwangere Ehefrau Tina G. (36) auf offener Straße regelrecht hin. Mehdi T. war rasend vor Eifersucht, die erst im Juni 2016 geschlossene Ehe, die vierte des Iraners, litt darunter. Der Mann konnte sich mit der Lebensweise seiner Ehefrau nicht abfinden. Tina G. traf sich mit Freunden, zumeist männlichen Bekannten, allein, ohne Mehdi. Auf dem Weihnachtsmarkt kam es am Tatabend wieder zu Streit, weil die im fünften Monat Schwangere einen Glühwein trank. Um sich zu beruhigen, ging sie später spazieren, rauchte eine Zigarette. Es kam wieder zum Streit, zum letzten, der tödlich endete...

 

 

 

Meridian - Top 20 am 05.05.2017

 

Le Pen packt die Merkel-Angst vieler Franzosen in einen Satz

"Schlächter von Kabul" - kehrt aus Exil zurück

Schüsse von Libanesen-Clans in Marxloh -

Das Maas'sche Facebook-Gesetz:

Merkel profiliert sich als Grenzschützerin – in Saudi-Arabien

„Der dritte Weltkrieg hat begonnen“:

Wer bezahlt - Versorger oder konsumierende Kleinkunde

 

20170505-L7264

Le Pen packt die Merkel-Angst vieler Franzosen in einen Satz

– schlägt sie damit Macron? 

http://www.focus.de/politik/videos/wahl-in-frankreich-le-pen-packt-angst-vieler-franzosen-in-einen-satz-schlaegt-sie-damit-macron_id_7079242.html

Beim letzten TV-Duell vor der Stichwahl am Sonntag in Frankreich ging es heiß her. Denn mit der Rechtsnationalistin Marine Le Pen und dem sozialliberalen Emmanuel Macron trafen zwei völlig verschiedene politische Welten aufeinander. Beide versuchten, auf der Zielgeraden noch Wähler für sich zu mobilisieren.

Dabei spielte Le Pen mit der Angst der Franzosen vor einem angeblichen deutschen Spardiktat – und verwob das geschickt mit Kritik an Macrons gutem Verhältnis zur Bundesrepublik: Sie wirft ihm vor, sich Berlin unterwerfen zu wollen. Frankreich müsse seine Unabhängigkeit wiederfinden, lautet dagegen ihr Credo. Ihre Ausführungen gipfelten in einen Satz, der viele Franzosen beim Gang zur Wahlurne am Sonntag in Erinnerung kommen könnte: „Frankreich wird auf jeden Fall von einer Frau geführt werden. Das werde entweder ich sein oder Frau Merkel.“

 

Berlin unterstützt Macron offen

 

Macron hatte im Wahlkampf Kanzlerin Merkel besucht, er wird offen von Berlin unterstützt. Der Ex-Minister hat keine Ressentiments und will mit Deutschland zusammenarbeiten. Er spart dabei Kritik aber nicht aus, etwa an den hohen Exportüberschüssen des wichtigen Nachbarn. Es wird sich zeigen, ob die Strategie Le Pens aufgeht. Vier Tage vor der Stichwahl war der Schlagabtausch am Mittwochabend ein Höhepunkt des Wahlkampfs. Für Macron ging es vor allem darum, seine Favoritenrolle nicht zu gefährden. Keine Kleinigkeit: Der 39-jährige Senkrechtstarter kandidiert zum ersten Mal überhaupt bei einer Wahl - und Le Pen ist als harte Debatten-Gegnerin berüchtigt. Für die Front-National-Kandidatin Le Pen galt es, Vorbehalte gegenüber ihren radikalen Positionen zu zerstreuen.

 

Einige Leser-Kommentare:

 

Mit Mercron

von Martin Ruhland 18:17 Uhr 

an der Spitze wird sich die Lage für die französichen Durchschnittsverdiener noch weiter verschlechtern. Ein Präsident, der nur das tut, was Brüssel und Berlin befehlen wird den Menschen wenig Nutzen bringen.

 

 

Le Pen spricht trefflichsts den Merkel Sparzwang

von Peter Loffhagen 16:31 Uhr 

an. Sehr richtig! Das verwerflichste Beispiel ihrer aufgezwungenen Spar-Manie ist Griechenland. Für mich ist es unverständlich, dass alle EU Staaten sich ausgerechnet von einer Deutschen, aus der DDR kommend, dermassen geisseln lassen. Wahrscheinlich ist das mit ein Grund, dass die Briten auf den Brexit bestehen! Le Pen hat Recht, Merkel mit ihrem Kumpel Juncker regiert die EU bis zum Untergang!

 

 

Franzosen

von Guenther Seitner 16:03 Uhr 

haben es doch satt wenn alles von Deutschland vorgeschrieben wird was die Länder in der EU darf und was nicht.Innenpolitisch ist Deutschland garantiert kein Vorzeigeland.Die Politiker sollen doch den Mumm haben und das Volk abstimmen lassen ob sie in der EU bleiben wollen so wie die Britten.

 

 

Frankreichs neue Frau

von Sandra Alegra 16:01 Uhr 

Gelogen wird mittlerweile in jedem Wahlkampf, egal um welche politische Ausrichtung es sich handelt. Das ist nicht neu, es steht nur mehr auf dem Spiel. Macron wird sich Merkel unterordnen, wenn man die Proben mit seiner Frau für Reden ansieht weiß man wie der Hase läuft. Es wäre gut gewesen hätte die EU eher angefangen Probleme zu lösen. Le Pen hat Recht, Frankreich wird in jedem Fall von einer Frau regiert werden. Entweder Le Pen oder Merkel.

 

 

Möchte ich auch

von Hermann Venjakob 15:50 Uhr 

Ich möchte auch gern den Leader (Führer möchte ich nicht schreiben) meine Landes selbst wählen. Leider haben wir hier in D nur die Möglichkeit über eine Partei die Hauptperson zu bestimmen. Und dann auch noch ohne Beschränkung der Häufigkeit, was einem Land definitiv nicht guttut: Siehe 16 Jahre Kohl.

 

 

Eine gefährliche Entwicklung!

von Hermann Zimmermann  15:44 Uhr 

"Frankreich wird auf jeden Fall von einer Frau geführt werden ". Diese Wahrnehmung haben mittlerweile viele Franzosen. Sie fühlen sich von Deutschland bevormundet

 

 

Frau le pen

von Alvin Kunz 15:41 Uhr 

hat in allem Recht. Der Goldman&Sachs Banker Macron wird die Franzosen nur wertvolle Jahre kosten und Frankreichs Unabhängigkeit unterminieren.

 

 

Sollte sich bewahrheiten, dass Macron

von peter kokot 15:41 Uhr 

eine Offshore-Firma auf der Karibikinsel hat, ist er für alle Zeiten erledigt und am Sonntag wird Le Pen die nächste Präsidentin von Frankreich sein. Deutsche Medien verschweigen bis heute diese Information. Fake News.

 

 

Macht Euch keine Illusionen

von Martin Luerssen 15:37 Uhr 

Egal ob Le Pen oder Macron, das Ergebnis kann und wird für Deutschland nur schlecht sein. In jedem Fall haben die "D-Mark Länder" mit halbwegs soliden Haushalten nach dem Wegfall der Briten keine Sperrminorität mehr. Das bedeutet, das wir in die: -gemeinsame Einlagensicherung -gemeinsame EU Arbeitslosenversicherung -Bankenunion und allgemein in die komplette Transferunion gezwungen werden. Das kann und wird auf die Dauer aber definitiv nicht gutgehen.

 

 

Merkels Doppelmoral....

von harald weise

...angebliche Wahlkampfunterstützung Trumps durch Putin verurteilen, aber im Gegenzug selbst in anderen Ländern in den Wahlkampf einmischen. Merkel ist für mich das allerletzte, was es für Deutschland geben kann und ich hoffe die Deutschen schicken sie dahin, wo sie hingehört......in die Wüste.

 

 

Sie wird gewinnen

von Peter Stortberg

Macron sah doch kein Land gegen Le pen, er ist doch völlig unglaubwürdig....... ich glaube dieses Duell hat die Wahl entscheiden und Le Pen bringt es mit ihrem Satz auf den Punkt .....

 

 

Le Pen kennt die Franzosen

von Franz Kassekert

doch besser wie dieser aalglatte Investmentbanker - sie kann dem Volk aufs Maul schauen und er kann es nicht. Welten die da aufeinander prallen! Vorbehalt der Franzosen ist doch berechtigt. Sollen sie sich an Hollande doch mal genau erinnern. Schliesslich kann er aktiv nicht mehr eingreifen, er wuerde den "moeglichen Erfolg" des aalglatten Investmentbankster nur gefaehrden. Sagt doch ALLES aus.

 

 

Die Franzosen werden sich noch umschauen

von Peter Schlönzke

wenn sie die Marionette Marcon wählen, so wie sich die Deutschen umgeschaut haben was sie sich mit Schröder angetan haben. Das wird ein Spass werden , die Generalstreiks sind da vorprogrammiert. Alleine die Tatsache, das Berlin den offen unterstützt sollte allen Franzosen eine Warnung sein.

 

 

Völlig falsch

von Peter Schleuser15:51 Uhr

Diese Wahl ist eigentlich eine gegen ALLE etablierten Parteien. Da Macron jedoch keinerlei Hausmacht hat muß er zwangsläufig gerade die mit ins Boot nehmen und wird damit zum Spielball der Etablierten die mal da mal dort ihre Unterstützung geben oder auch nicht. Wenn er gewinnt wird er für wenige Tage ein gefeierter Held sein bevor er ganz hart auf dem Boden der Realität aufschlägt.

 

 

Macron oder seine Frau

von Marc Wittiber

Wer würde eigentlich regieren, wenn Man ein gewinnt er oder seine Frau? Wenn man die beiden sieht wird man nicht das Gefühl los das sie ihn lenkt. Und ob man so jemanden als President haben möchte?

 

 

Nachholbedarf an Reformen?

von harald weise15:43 Uhr

..woher haben sie denn ihre Weisheiten? Aus Merkels Diktaturprogramm? Haben sie heute einmal im Fernsehen verfolgt, was überhaupt in Frankreich los ist, dass sogar im grenznahen Raum zu Deutschland die Städte kaputt gehen?, Dass es keine Arbeit mehr gibt, dass die Firmen in Billiglohnlaender auswandern? Und sie erzählen von Reformen?

 

 

Angst vor Merkel....

von Lautimbach Heiner

und ihrer Politik, haben auch viele Deutsche. Wenn schon ein Großteil der Deutschen mit Frau Merkels Politik nicht einverstanden ist, wer will es Politikern anderer Länder übel nehmen, wenn diese das in ihren Wahlkampf mit einbringen.

 

 

..Auch hier...

von Ande Schmidt

...Wird es im September heissen; Untergang oder AfD...Ich hoffe inständig auf letzteres...Ansonsten können die, die schon länger den deutschen Pass ihr eigen nennen, einpacken....

 

 

Merkel und Macron klingt wie eine Drohung!

von Michael Dr. Gürtler

Sofort nach Macrons Erfolg sind ihm die Sympathien des gesamten Politikestablishments zugeflogen. Die Parteien, die Frankreich jahrzehntelang geführt haben, waren plötzlich wie vom Erdboden verschluckt. Und aus dem Ausland wurde ihm zugejubelt als sei hier der neue Obama gefunden.Die wirtschaftliche Stagnation und das Wachstum der Staatsschulden werden immer bedrohlicher. Dass es sich hier um einen Ausnahmezustand handelt, ist aber noch gar nicht anerkannt. Man geht, nicht nur in Frankreich, davon aus, dass die Lage irgendwie durch die Umverteilung von Subventionen und Krediten seitens der EZB und der EU in Schach gehalten wird. Man schielt auf die Bonität Deutschlands und Deutschland spielt mit, weil es nur so seine günstige Exportposition erhalten kann...

 

 

 

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20170505-L7263

"Schlächter von Kabul" - kehrt aus Exil zurück

http://www.focus.de/politik/ausland/schlaechter-von-kabul-beruechtigster-islamist-in-der-geschichte-afghanistans-kehrt-aus-exil-zurueck_id_7081524.html

Mit einem schwerbewaffneten Konvoi ist einer der berüchtigtsten Kriegsherren in der Geschichte Afghanistans nach rund 20-jährigem Exil an unbekanntem Ort in die Hauptstadt Kabul zurückgekehrt. Die mehrere hundert Fahrzeuge umfassende Kolonne von Gulbuddin Hekmatjar erreichte die Stadt am Donnerstag. Die Rückkehr folgt einem im Herbst unterzeichneten "Friedensvertrag" mit der Regierung. Am Nachmittag stand eine stundenlange Begrüßungszeremonie im Präsidentenpalast mit hohen Gästen an. Präsident Aschraf Ghani sagte, die Regierung und Hekmatjar hätten mit dem Friedensvertrag bewiesen, dass ein afghanischer Friedensprozess möglich sei. Auch alle anderen Aufständischen sollten diesen Weg gehen...

 

 

 

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20170505-L7262

Schüsse von Libanesen-Clans in Marxloh -

es passierte ausgerechnet in der Merkel-Straße

https://www.derwesten.de/staedte/duisburg/schuesse-von-libanesen-clans-in-marxloh-es-passierte-ausgerechnet-in-der-merkel-strasse-id210457235.html

Am Mittwochabend fielen in Duisburg-Marxloh auf der Wolfstraße Schüsse. Eine Anwohnerin filmte das Geschehen: Die Polizei sperrte auch umliegende Straßen. Duisburg. Die Anwohner an der Wolfstraße in Duisburg-Marxloh hatten am Mittwoch keine ruhige Nacht. Gegen 23.30 Uhr gab es eine lautstarke Auseinandersetzung - anschließend fielen Schüsse. Die Kontrahenten: junge Männer zweier Libanesen-Clans. Die Polizei riegelte die Wolfstraße daraufhin ab. Es ist höchst fraglich, ob die Tat jemals aufgeklärt wird, denn nur vier junge Männer wurden vor Ort von der Polizei festgestellt. Sie sagen bisher nichts zu den Vorkommnissen und sind auf freiem Fuß - denn bei der Auseinandersetzung wurde niemand verletzt.

 

Ausgerechnet die Wolfstraße

 

Die Schüsse fielen ausgerechnet an der Wolfstraße. Es ist die Straße, die Bundeskanzlerin Angela Merkel 2015 besuchte. Sie wollte sich ein Bild machen von der Situation in dem Problemviertel. Im Hotel Montan an der Wolfstraße stellte sie sich dem Dialog mit Marxloher Bürgern. Kriminalität, Schrotthäuser, Armutsmigration - alle wichtigen Themen kamen dabei zur Sprache. Einige Dinge haben sich seitdem gebessert - zum Beispiel greift die Stadt bei Schrottimmobilien härter durch. Doch die Probleme mit gewaltbereiten Clans lassen sich nicht so einfach lösen. Das zeigte die letzte Nacht in der Wolfstraße wieder einmal...

 

 

 

20170505-L7261

Das Facebook-Gesetz: Maas will das Gleiche wie China und die Türkei

http://www.achgut.com/artikel/das_facebook_gesetz_justizminister_maas_anschlag_auf_die_meinungsfreiheit  

Von Joachim Steinhöfel. Die Verteidigung von Wahrheit seitens der Politik mit Vokabeln wie „Hatespeech“ und „Fakenews“ will zulässige Meinungsäußerungen kriminalisieren und Verunsicherung in die öffentliche Debatte tragen. Angeblich geht es um Wahrheit, tatsächlich um Macht. Man will die Bürger verängstigen, die ihre Grundrechte wahrnehmen wollen...

 

 

 

20170505-L7260

Merkel profiliert sich als Grenzschützerin – in Saudi-Arabien

http://vera-lengsfeld.de/2017/05/04/merkel-profiliert-sich-als-grenzschuetzerin-in-saudi-arabien/  

In Deutschland herrscht mittlerweile die Realsatire. Es wäre zum Totlachen, wenn es nicht so ernst wäre. Unsere Kanzlerin jettet durch die Welt, um von der innenpolitischen Misere abzulenken. Mit den unter ihrer Kanzlerschaft angehäuften Problemen will sie nichts zu tun haben: Ein rapide verfallende Infrastruktur, Abwanderung der wissenschaftlichen und technischen Intelligenz, marode Schulen mit unbenutzbaren Toiletten, die stetig sinkenden Bildungsstandard bieten, Kinderarmut, Flaschen sammelnde Rentner, die sich mittlerweile die Reviere streitig machen, No-Go-Areas in vielen Städten, höchste Energiepreise und Steuern in Europa, bei immer mehr durch Windparks verschandelten Landschaften, flächendeckende Denunziationen durch staatlich bezahlte und freiwillige Informanten, Prügelattacken, Zerstörung von Geschäften, Abfackeln von Autos und Firmengebäuden durch eine gut finanzierte Antifa, wohlstandsverwahrloste Städte, um nur das sichtbarste tägliche Elend zu benennen. Nur durch rigorose Zensur, Abschreckungsmaßnahmen wie Kontokündigungen und Jobverlust für Andersdenkende, die nicht den Mund halten wollen, wie ihnen von Politikern öffentlich empfohlen wird, und zweierlei Recht in der Justiz wird der Laden noch zusammengehalten. „Merkel profiliert sich als Grenzschützerin – in Saudi-Arabien“...

 

 

 

20170505-L7259

„Der dritte Weltkrieg hat begonnen“:

Felix Baumgartner über Migrationskrise, Genderwahn und Beleidigten-Kultur

http://www.epochtimes.de/politik/welt/felix-baumgartner-wir-leben-in-einer-beleidigten-kultur-a2110881.html

„Österreich und seine Menschen sind zu wichtig, um sie den Politkern alleine zu überlassen.“ Das sagt Felix Baumgartner, der Stratosphären-Springer in einem neuen Interview mit Ecken und Kanten. Er selbst würde allerdings nur in die Politik gehen wenn es „direkte Demokratie“ gäbe. Extremsportler Felix Baumgartner (48) hat einmal mehr mit der Politischen Korrektheit in seinem Heimatland Österreich und darüber hinaus abgerechnet. „Österreich und seine Menschen sind zu wichtig, um sie den Politikern alleine zu überlassen“, erklärt Baumgartner in einem Interview mit „alles roger?“. Er selbst deklariert sich als „absoluter Befürworter der direkten Demokratie“. Auf die Frage, wie es um die Meinungsfreiheit in Österreich bestellt ist, meint er, dass diese immer noch vorhanden sei. Unliebsame Aussagen würden jedoch sanktioniert: „Wer sich nicht dem Mainstream beugt, der wird kaltgestellt.“

 

Zu „Genderwahn“ und „Beleidigten-Kultur“:

 

„Wir leben in einer „Beleidigten-Kultur“. Heute wird das Opfer in den Mittelpunkt der Gesellschaft gestellt“, so Baumgartner. „Deshalb gibt es Antidiskriminierungsgesetze, Gleichstellungsmaßnahmen und den Genderwahn“, so Baumgartner. (Österreichs Grünen-Chefin Eva Glawischnig sage deshalb bereits „liebe Elterinnen und Eltern“, fügte er an.)

 

Was er unter „Beleidigten-Kultur“ versteht, beschrieb er wie folgt: „Eine Gesellschaft/Kultur, in der sich viele immer sofort beleidigt, angegriffen und diskriminiert fühlen“. Darum bewege sich die Politik nur noch langsam. Jeder sei ständig bemüht, „niemandem auf die Füße zu steigen“.

 

Über die Migrationskrise sagt er:

 

„Das Flüchtlingsproblem war seit Jahren bekannt, doch alle EU-Staaten haben weggesehen. Als sich die Massen dann auf den Weg gemacht haben, war es bereits zu spät und die einzelnen Staaten maßlos überfordert. Doch die Krise ist noch lange nicht vorbei. Erdogan läuft Amok und wird die Grenzen wieder öffnen, außerdem befindet sich halb Afrika in Abmarschbereitschaft, weil es für diese Menschen aufgrund von Hitze und Dürre keine Zukunft mehr gibt. Der dritte Weltkrieg hat bereits begonnen, doch er sieht anders aus, als wir ihn uns vorgestellt haben“, so Baumgartner. Menschen, die vor Krieg geflüchtet seien, hätten jedoch sein Mitgefühl. Die Schuld sei nicht bei ihnen zu suchen, sondern in der Politik...

 

 

 

20170505-L7258

Wer bezahlt - Versorger oder konsumierende Kleinkunde?

Versorger müssen 300 Millionen Euro mehr für Atomausstieg zahlen

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/versorger-muessen-300-millionen-euro-mehr-fuer-atomausstieg-zahlen-a2111082.html

Der Ausstieg aus der Kernkraft wird für die Stromkonzerne teurer als bisher veranschlagt. Die vier Energieriesen Vattenfall, Eon, RWE und EnBW müssen nun insgesamt 24,4 Milliarden Euro und damit rund 300 Millionen Euro mehr in einen staatlichen… Der Ausstieg aus der Kernkraft wird für die Stromkonzerne teurer als bisher veranschlagt. Die vier Energieriesen Vattenfall, Eon, RWE und EnBW müssen nun insgesamt 24,4 Milliarden Euro und damit rund 300 Millionen Euro mehr in einen staatlichen Fonds einzahlen, der die Zwischen- und Endlagerung des Atommülls regeln soll. Das bestätigten Verhandlungskreise in Berlin. Zuvor hatte „Spiegel-Online“ darüber berichtet. Der Kostenschub ergebe sich aus aktuellen Berechnungen zur Suche atomarer Endlager, hieß es...

 

 

 

Meridian - Top 20 am 04.05.2017

 

Bundeswehr - Die verleugnete Armee

Freispruch im Fall Niklas - Zeugen schweigen aus „Ehrgefühl“

Brexit-Verhandlungen - Der Streit um die Rechnung

Verbraucher Online-Diebstahl

SPD auf Dummenfang  

Klarstellung zu den Spekulationen über die

Willkommenskultur: Vier Typen und ein Unbekannter

Immer mehr Syrer kommen per Familiennachzug

Hat Deutschland die Grünen endlich überlebt?

NDR weiß nicht, was politische Korrektheit ist

Nicht denunzieren - Correctiv – korrigieren

 

 

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20170504-L7257

Bundeswehr - Die verleugnete Armee

Erfahrungen eines Reservisten

http://www.achgut.com/artikel/erfahrungen_einesn_reservisten_die_verleugnete_armee

Es gibt sie noch. Männer. Genauer, Männer, die ein organisiertes kollektives „Freizeit“-Wochenende in Zwangsgruppen verbringen, freiwillig und darin auch noch eine Erfüllung sehen. Keine Männerselbsthilfegruppe, kein Skiwochenende mit Freunden oder Sportveranstaltung mit Grenzerfahrung. Ein Wochenende, das nicht der Selbstverwirklichung dient, sondern dem Gemeinwohl gewidmet ist. Diese Männer sind eine aussterbende Spezies und trotz aller Umweltschutzgruppen und Minderheitenkümmerer in Deutschland eine Spezies, die bewusst der Nichtbeachtung ausgesetzt, ja sogar der Abschaffung von manch politischer Couleur preisgegeben wurde.

 

Alles wird unternommen, um diese Spezies aus dem alltäglichen Bild, aus der ökologisch korrekten, friedensbewegt bürgerlichen Wohlfühlwahrnehmung herauszufiltern. Soldaten sind schließlich Mörder. Die Gesellschaft lebt schon seit der Wiedervereinigung gut von der Friedensdividende, fast keine Landesverteidigung vorhalten zu müssen. Schon der Anblick eines Soldaten bewirkt bei einer Vielzahl von Bürgern komische Blicke und tiefempfundene Abneigung.

 

Der Staat will niemanden provozieren und deshalb wird Reservisten, die ohne Entlohnung oder Aufwandspauschale einen Urlaubstag und ihr Wochenende der gesellschaftlichen Aufgabe der Verteidigungsbereitschaft widmen, von der Bundeswehr untersagt, in Uniform zur dienstlichen Veranstaltung anzureisen. Damit ist auch sichergestellt, dass keine Übergriffe auf die anreisenden Reservisten in Uniform stattfinden. Gleiche Anordnung gilt für aktive Soldaten, die eine Dienstreise antreten...

 

 

 

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20170504-L7256

Freispruch im Fall Niklas - Zeugen schweigen aus „Ehrgefühl“

Die schwer verdauliche Vorbemerkung des Richters

https://www.welt.de/vermischtes/article164220372/Die-schwer-verdauliche-Vorbemerkung-des-Richters.html  

Im Fall des zu Tode geprügelten Schülers Niklas hat das Landgericht Bonn den Angeklagten freigesprochen. Dem 21-Jährigen konnte nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden, Niklas in der Tatnacht geschlagen zu haben. Das Landgericht Bonn spricht den Hauptangeklagten Walid S. Mehlem (marokkanischer Hintergrund) aus Mangel an Beweisen frei. Die Mutter des Opfers ist von seiner Schuld jedoch überzeugt. Der Richter spricht von einer „Dämonisierung des Angeklagten“.

 

Denise P. ist ganz sicher, wer ihren 17-jährigen Sohn Niklas getötet hat. Sie saß seit Monaten in Saal 0.11 des Landgerichts Bonn als Nebenklägerin an der Seite des Staatsanwaltes.

 

Die Mutter mit dem streng gekämmten, pechschwarzen Zopf verfolgte die stundenlangen Beweisaufnahmen, hörte Zeugen, erfuhr viel Hässliches über den vorbestraften, gewalttätigen 21-jährigen Hauptangeklagten Walid S., der ihr gegenübersaß. Sie vernahm wie versteinert, als Staatsanwalt Florian Geßler in seinem Plädoyer vergangene Woche den Angeklagten rundheraus einen „Schläger“ nannte und letztlich einen Freispruch beantragte – im Zweifel für den Angeklagten.

 

Denise P. lässt am Mittwochmorgen ihren Anwalt sprechen. „Sie ist aufgrund ihrer Erfahrung des Prozesses überzeugt, dass derjenige, der hier auf der Anklagebank sitzt, derjenige ist, der für den Tod ihres Sohnes verantwortlich zeichnet“, sagte Anwalt Thomas Düber. Das klingt unumstößlich, aber auch er soll kein Strafmaß beantragen, denn sie will ihre Überzeugung nicht verallgemeinern. Niklas’ Mutter sieht, dass andere Zweifel haben, und sie wolle dem „erfahrenen Unrecht kein weiteres mögliches Unrecht hinzufügen“.

 

Walid S. steht eine Entschädigung zu

 

Der Vorsitzende Richter Volker Kunkel verkündet dann tatsächlich am Mittag einen Freispruch im Fall Niklas. Der Vorwurf der Körperverletzung mit Todesfolge gegen Walid S. wird fallen gelassen. Wegen einer anderen mitangeklagten Gewalttat während seiner Bewährungszeit wird Walid S. hingegen zu acht Monaten Jugendstrafe verurteilt. Die Haft ist durch die elfmonatige Untersuchungshaft verbüßt, ihm steht auch eine Entschädigung zu. Der Vorsitzende Richter wendet sich wie Staatsanwalt und Verteidiger zunächst der hinterbliebenen Mutter zu und zollt ihr Respekt dafür, wie sie diesen Prozess durchgestanden habe.

 

Gericht verkündet Urteil im Niklas-Prozess 

 

Doch was der Richter dann in einer Vorbemerkung sagt, ist schwer verdaulich. Er kritisiert, dass der Todesfall Niklas medial und politisch zu einem „Hype“ aufgebauscht worden sei. Zum Vergleich nennt er andere Fälle, die aktuell ebenfalls vor dem Landgericht Bonn verhandelt werden, und in denen der Gewaltexzess viel größer gewesen sei. Kunkel kritisiert, dass der Fall Niklas von der Politik, von der Kirche „instrumentalisiert“ worden sei. Kunkel hätte „stilles Gedenken“ angemessen gefunden. Bad Godesberg sei „kein Brennpunkt von Schwerkriminalität“. Er beklagt eine „Dämonisierung des Angeklagten“. Auch widerspricht der Vorsitzende Richter der Darstellung, dass die Tat mit unvorstellbarer Brutalität ausgeführt worden sei.

 

Richter sieht keine schwere Gewalt

 

Am kommenden Sonntag wird es ein Jahr her sein, dass der 17-jährige Niklas nach einem Faustschlag und einem Fußtritt ins Gesicht gestorben war. Kunkel schilderte noch einmal die Tat, so wie sie durch die Zeugenaussagen rekonstruiert werden konnte. Niklas, seine Schwester, sein bester Freund Ibrahim und eine andere Freundin steigen im Zentrum von Bad Godesberg aus dem Bus. Die Mädchen wollen nach Hause, die Jungs müssen noch umsteigen.

 

Die Mädchen wollen nicht direkt am Rondell vorbeigehen, weil dort eine Gruppe junger Männer herumlungert und nehmen einen kleinen Umweg. Niklas und Ibrahim gehen jedoch direkt an der Gruppe vorbei.

 

Der Hauptangeklagte Walid S. (r) sitzt am 03.05.2017 in Bonn (Nordrhein-Westfalen) im Landgericht im Prozess um den Prügel-Tod des 17-jährigen Niklas neben seinem Anwalt Martin Kretschmer. Das Bonner Landgericht will das Urteil gegen den 21 Jahre alten Angeklagten sprechen. Die Staatsanwaltschaft hat in der vergangenen Woche überraschend einen Freispruch für den Angeklagten in diesem Punkt gefordert. (Achtung: Der Angeklagte wurde aus persönlichkeitsrechtlichen Gründen unkenntlich gemacht) Foto: Oliver Berg/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++ 

 

Der Hauptangeklagte Walid S. (rechts) wurde freigesprochen

 

„Kommt her, sonst ficke ich Euch“, soll einer aus der Gruppe gerufen haben. Niklas soll sich umgedreht und gefragt haben, was das Problem sei. Ein anderer aus der Gruppe sei auf Niklas zugegangen. Richter Kunkel nennt ihn „Täter 3“ oder „T3“. Er soll den 17-Jährigen in ein Gespräch verwickelt und dann mit einem Fausthieb auf die rechte Schläfe bewusstlos geschlagen haben. Danach soll der junge Mann noch gegen den Kopf getreten haben.

 

Arterie im Kopf des Opfers war vorgeschädigt

 

Das klingt alles unfassbar brutal, doch Richter Kunkel betont, dass es keine Hinweise auf eine schwere Gewalteinwirkung gegeben habe. Auch der Tritt könne nicht mit großer Wucht ausgeführt worden sein. Er betont stattdessen, die gerichtsmedizinische Untersuchung habe ergeben, dass eine Kopfarterie von Niklas vorgeschädigt gewesen sei. Das Opfer wäre wohl noch am Tatort gestorben, wenn es keine lebenserhaltenden Maßnahmen gegeben hätte. Niklas starb fünf Tage später im Krankenhaus.

 

Doch es ließ sich nicht vor Gericht darlegen, dass der angeklagte Walid S. der ominöse „T3“ gewesen ist. „Wir können nicht beweisen, dass er geschlagen hat. Wir können auch nicht beweisen, dass er am Tatort war. Es gibt sogar einige Anhaltspunkte, dass er gar nicht am Tatort war“, betont Kunkel.

 

Der Vorsitzende Richter beschrieb den Hauptbelastungszeugen Ibrahim B., der in der Tatnacht mit Niklas unterwegs gewesen sei, als seriös und gewissenhaft. Er habe nach bestem Wissen und Gewissen ausgesagt. doch sei seine Identifizierung von Walid S. bei der Polizei und vor Gericht nicht belastbar. Die Wiedererkennung eines Täters durch Zeugen gelte in der Rechtsprechung als besonders „fehleranfällig“. Zudem habe B. unter besonderem persönlichen Druck gestanden, einen Täter zu finden, erläutert der Vorsitzende Richter.

 

Zeugen schweigen aus „Ehrgefühl“

 

Ein großes Problem im Prozess war das Verhalten vieler anderer Zeugen aus der Tatnacht. Staatsanwalt und Verteidiger beklagten, dass einige genau wüssten, was wirklich passiert sei, dass sie aber aus einem falschen „Ehrgefühl“ geschwiegen hatten. Auch der Anwalt von Niklas’ Mutter Denise P. geht auf das niederträchtige Schweigen und Lügen einiger Zeugen ein.

 

Sie hätten „in unerträglicher Weise die Wahrheitsfindung verhindert“. „Das ist für jeden aufrecht Denkenden ein Schlag ins Gesicht“, sagt Anwalt Düber. Seine Mandantin sei „durch die Hölle gegangen“...

 

 

 

 

20170504-L7255

Brexit-Verhandlungen - Der Streit um die Rechnung

http://www.tagesschau.de/ausland/london-eu-brexit-rechnung-101.html

"Wir werden nicht 100 Milliarden Euro zahlen", empört sich der britische Brexit-Minister Davis mit Blick auf einen entsprechenden Zeitungsbericht. EU-Chefunterhändler Barnier betonte, es gehe nicht darum, die Briten zu bestrafen. London müsse aber seine Rechnungen begleichen. Die britische Regierung hat empört auf einen Bericht reagiert, in dem von hohen Geldforderungen für den Brexit die Rede war. "Wir werden nicht 100 Milliarden zahlen", sagte der Brexit-Minister David Davis im britischen Sender ITV. Großbritannien werde seine Verpflichtungen erfüllen, werde aber nicht nicht als Bittsteller in den Austrittsverhandlungen auftreten...

 

 

 

20170504-L7254

Verbraucher Online-Diebstahl

Mit der neuen mTAN-Masche räumen Hacker Konten leer

https://www.welt.de/finanzen/verbraucher/article164208289/Mit-der-neuen-mTAN-Masche-raeumen-Hacker-Konten-leer.html  

Hacker tricksten in einem zweistufigen Cyberangriff das mobile TAN-Verfahren (mTAN) aus und konnten das Geld auf eigene Konten umleiten. Die Sicherheitslücke lag allerdings nicht bei den Banken. Hackern ist es wiederholt gelungen, das mobile TAN-Verfahren auszutricksen. Schuld daran waren aber nicht die Banken, sondern eine Sicherheitslücke der Mobilfunkanbieter. So sollten Sie reagieren. Hacker haben es in einem zweistufigen Cyberangriff geschafft, Konten von Bankkunden leer zu räumen. Sie tricksten dabei das von vielen Instituten angebotene mobile TAN-Verfahren (mTAN) aus und konnten das Geld auf eigene Konten umleiten. Die Sicherheitslücke lag allerdings nicht bei den Banken, sondern den Mobilfunkanbietern.

 

Bei der Methode, über die die „Süddeutsche Zeitung“ zuerst berichtete, besorgten sich die Täter zunächst beispielsweise mithilfe sogenannter Phishing-E-Mails alle notwendigen Informationen wie Kontonummer, Passwort und Mobilfunknummer von den Kunden. Diese Mails täuschen vor, dass sie von der Bank des Kunden kommen. Sie werden tagtäglich tausendfach verschickt. Wer auf den angehängten Link klickt, landet auf einer Seite, die der tatsächlichen Online-Banking-Seite der Bank zum Verwechseln ähnlich sieht. Gibt der Nutzer dort seine Zugangsdaten ein, können Kriminelle diese mitlesen und später selbst Überweisungsaufträge eingeben. Häufig ist nicht einmal mehr ein falscher Klick auf eine Mail notwendig.

 

Die Kriminellen schleusen über eine Internetseite, auf der sich der Nutzer bewegt, einen Trojaner auf den Computer, der einfach mitliest, wenn der Kunde das nächste Mal sein Online-Banking nutzt. Mit den Zugangsdaten allein können Hacker noch nichts anfangen. Im nächsten Schritt müssen sie an die TAN zur Freigabe der Überweisung kommen...

 

 

 

20170504-L7253

SPD auf Dummenfang  

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/kommentar-spd-auf-dummenfang-14996952.html

5 Milliarden Euro weniger sollen die Beschäftigten zahlen an die Krankenkassen, verspricht die SPD. Wer so argumentiert, hofft auf Bürger, die einen wichtigen Zusammenhang nicht kennen. Die SPD ist auf Dummenfang. Sie wirbt mit dem Versprechen, die Krankenkassenbeiträge der Beschäftigten um 5 Milliarden Euro zu senken und dafür die Arbeitgeber zahlen zu lassen. Diese sollen die Hälfte der Zusatzbeiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung übernehmen. Das sei nur gerecht, denn damit werde die „Parität“ wieder hergestellt, die hälftige Teilung der Kosten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Wer so argumentiert, der hofft auf Bürger, die nicht wissen, dass sie mit ihrer Arbeit natürlich stets die gesamten Lohnkosten erwirtschaften müssen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge zu den Sozialversicherungen eingeschlossen. Sonst trägt sich der Arbeitsplatz nicht. Daher ist mit der Verschiebung der Anteile für die Arbeitnehmer dauerhaft nichts gewonnen...

 

 

 

20170504-L7252

Klarstellung zu den Spekulationen über die

geplante Rechercheplattform "Quo Vadis Veritas"

http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2017-04/40567196-quo-vadis-veritas-recherche-statt-meinung-007.htm

Wien (ots) - Diese Woche wurde die gemeinnützige Quo Vadis Veritas Redaktions GmbH gegründet, in deren Rahmen mit den Mitteln der Quo Vadis Veritas Privatstiftung eine unabhängige, multimediale Rechercheplattform aufgebaut wird. Für detaillierte Informationen über Struktur, Themenspektrum und Aussehen dieser Plattform ist es noch zu früh, weil das Team erst mit April die Arbeit aufgenommen hat. Fest steht bisher nur, dass die Ressourcen der Stiftung und die Energien der Mitarbeiter ausschließlich in die Recherche fließen werden, um so zur Wiederherstellung einer soliden Faktenbasis als Grundlage für eine qualifizierte, ruhig auch kontroversielle politische und gesellschaftliche Debatte beizutragen. Die nationale und internationale Medienberichterstattung über die Stiftungsgründung, in der ohne jede faktische Grundlage und ohne erkennbare Recherche darüber spekuliert wurde, dass im Auftrag von Dietrich Mateschitz an einem ideologisch motivierten Meinungsportal im Sinne einer "Gegenöffentlichkeit" gearbeitet würde, mutet vor diesem Hintergrund einigermaßen bizarr an. Sie ist aber zugleich ein deutlicher Hinweis darauf, dass es einen erheblichen Bedarf an faktenbasiertem Journalismus gibt. Wir werden diesem Hinweis nachgehen.

 

 

 

20170504-L7251

Willkommenskultur: Vier Typen und ein Unbekannter

http://www.achgut.com/artikel/willkomenskultur_vier_typen_und_ein_unbekannter

Am 31.7.2015 war die Welt für Deutschland noch beinahe in Ordnung. Der Trampelpfad, den wir heute Balkanroute nennen, war gerade im Entstehen begriffen, die Türkei war ein beliebtes Urlaubsland und ein treuer Verbündeter im Kampf für die Demokratie und EU-Mitgliedschaft. Die Briten und Amerikaner gehörten zu den Guten, Deutschland hatte Außengrenzen und Frau Merkel war noch nicht ganz über ihren moralischen Tiefpunkt hinweg, den ihr die Medien attestierten, weil sie einem palästinensischen Mädchen coram publico sagte „Wir können aber nicht alle aufnehmen.“

 

Noch fünf Monate bis Silvester in Köln, Ansbach war eine weitgehend unbekannte bayrische Kleinstadt, in Nizza wohnte der Geldadel und gestern kann in Schweden höchstens ein Sack Knäckebrot umgefallen sein. Gut, der Krieg in Syrien lief schon eine Weile, und der islamistische Anschlag auf Charlie Hebdo und den koscheren Supermarkt in Paris machten die Leute in Europa etwas nervös, aber die arabische und afrikanische Welt hatte eigentlich nur ein Problem: nämlich den Deutschen bei der Lösung von deren Fachkräfte- und Bevölkerungsproblemen zu helfen, weshalb sie ihre Besten auf die Reise zu uns schickten.

 

 

 

20170504-L7250

Immer mehr Syrer kommen per Familiennachzug

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/thueringen-hunderte-syrer-kommen-per-familiennachzug-spenden-stocken-a2110195.html

Während vermehrt Syrer per Familiennachzug nach Thüringen kommen scheint es immer schwieriger einen Bürgen zu organisieren. Diesen benötigen sie, falls keine regelmäßigen Einkünfte nachgewiesen werden können. Immer mehr Syrer kommen über den Familiennachzug nach Thüringen. Wie das Migrationsministerium des Freistaates meldete, waren es zum Stichtag Ende März mindestens 1.116 Menschen. Die Anzahl ist seit Ende Januar um 172 gestiegen, sollte aber um einiges höher liegen. Denn Syrer, die einen Job gefunden haben, fallen automatisch aus der Statistik. Dies meldet die „Ostthüringer Zeitung“...

 

 

 

20170504-L7249

Hat Deutschland die Grünen endlich überlebt ???

Am Krankenbett der Ökopartei

http://www.fr.de/politik/meinung/leitartikel/die-gruenen-am-krankenbett-der-oekopartei-a-1270507

Diffuse politische Positionen und der rechte Mainstream haben die Grünen in die Defensive gebracht. Sie werden sowohl von rechts als auch von links kritisiert. Der Leitartikel. Im Herbst fühlten sich die Grünen wie eine kommende Regierungspartei. Ein zweistelliges Wahlergebnis schien eingepreist. Schleswig-Holsteins grüner Umweltminister Robert Habeck klagte, es werde voreilig schon über die Verteilung von Ministerposten geredet. Ein halbes Jahr später steht das politische Berlin am Krankenbett der Ökopartei und fragt teils erfreut, teils besorgt, warum es ihr so schlecht geht. Einfache Antworten hat niemand. Der schon wieder verpuffende Hype um den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz greift als Erklärung aber zu kurz. Dass es die Grünen schwerer haben als ehedem, liegt daran, dass sich das deutsche Parteiensystem nach rechts verschiebt. Wohl wird die AfD auf eine europäisch unterdurchschnittliche Größe gestutzt. Der Preis dafür ist jedoch, dass CDU und CSU in Teilen ihr Geschäft betreiben, Jens Spahn und Horst Seehofer allen voran...

 

 

 

20170504-L7248

NDR weiß nicht, was politische Korrektheit ist

https://www.pi-news.net/2017/05/ndr-weiss-nicht-was-politische-korrektheit-ist/#more-565532

...Bei der politischen Korrektheit geht es darum, dass man Dinge, Wahrheiten, nicht ausspricht, die weh tun, die unangenehm sind und die deshalb zurückgehalten werden. Dadurch wird ein ehrlicher, für unser Gesellschaftsmodell konstituierender Diskurs vermieden, den es in einer Demokratie braucht. Nur so können Missstände benannt und angegangen werden. Lange Zeit erfüllten die bundesdeutschen Medien diese Aufgabe, man erkennt es daran, dass nur 20 Jahre alte Presseerzeugnisse (oder auch Politikeraussagen) in heute gängigen Denkschablonen als „Nazi“ empfunden und diffamiert würden...

 

 

 

20170504-L7247

Nicht denunzieren,  Correctiv – korrigieren

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/dushan-wegner-metaethics/correctiv-korrigieren/  

Die Einzelnen bei Correctiv mögen eigene Motivationen haben. In der Summe ist ihre Arbeit aber eine Schande nicht nur für den »Journalismus«. Dass so etwas in einem angeblich aufgeklärten Land wie Deutschland passieren kann, muss Grund zur Sorge sein.

 

Charlie Hebdo war eine Zäsur. Sicher, täglich werden Menschen ermordet im Namen des Islam, und immer missbräuchlich. Sicher, in Deutschland lässt die Regierung solche Äußerungen wie des Charlie Hebdo via Facebook sperren oder Gerichte lassen die Urheber gleich ins Gefängnis werfen – außer die Richter gewähren das mysteriöse »Satire«-Etikett. (Was rätselhafterweise vorwiegend den Regierungstreuen gewährt wird.) Aber Religionskritiker mit Maschinengewehren erschießen? Das ist doch immer noch zu degoutant. Wäre man frech, könnte man sagen: »In der Sache sind sich Merkelmaas und die Charlie-Hebdo-Attentäter einig – was sie unterscheidet, sind lediglich die Mittel Ich sage so etwas nicht. Ich habe keinen 8-Milliarden-Apparat hinter mir, der meinen »Satire«-Status verteidigt.

 

Keine Distanzierung, erster Akt

 

Nach den Charlie-Hebdo-Anschlägen wurde, wie früher häufig, von Muslimen gefordert, sich zu »distanzieren«. Angesichts dieser besonders unappetitlichen Durchsetzung des deutschen §166StGB (»Blasphemieparagraph«) auf französischem Boden, schien selbst die Bundesregierung vom Wunsch erfasst, »die Muslime« mögen sich distanzieren.

 

Und dann passierte etwas sehr Merkeliges. Die Kanzlerin der offenen Grenzen, Norbert »Montblanc« Lammert und andere Wichtige zogen schwarze Wetterjacken an und posierten vorm Brandenburger Tor, dem neuen halboffiziellen deutschen Mahnmal für Terror, aber nur Terror in tagesaktuell befreundeten Staaten.

 

Die »Mahnwache Pariser Platz am 13.01.2015« war als »Mahnwache der muslimischen Verbände« angekündigt. Sie war weniger gut besucht als eine Pegida-Demo bei Regen, zumindest zu Pegidas großen Zeiten. Es waren Mitglieder von Kirchen da, und von Parteien. Ganz besonders von Parteien. Wer weitgehend fehlte waren »die Muslime«. Die Veranstaltung wurde initiiert, inszeniert, besucht und größtenteils bezahlt von politischen Parteien, nicht von Moscheeverbänden oder »den Muslimen«.

 

Es ist ja nicht so, dass in jener Zeit keine muslimische Demonstrationen stattgefunden hätten! In Pakistan, Jordanien oder Niger etwa gingen Tausende auf die Straße und trugen Schilder wie »Ich bin Mohammed, nicht Charlie«. Ja, es gab (weitere) Tote. Nein, das was nicht die gewünschte Distanzierung.

 

Und so blieb nach dem Charlie-Hebdo-Massaker ein Makel. Nicht nur geifernde Rechtspopulistennazis fragen sich, ob die islamische Welt wirklich so universal friedlich ist, wie das staatliche, pardon: »Öffentlich Rechtliche« Fernsehen uns versichert.

 

Keine Distanzierung, zweiter Akt

 

Warum wünschen »wir«, auch die Bundesregierung, dass sich »die Muslime« vom Terror distanzieren? Es hat mehrere Gründe, zwei davon will ich hier erwähnen.

 

Erstens: Muslime erscheinen von außen als Gruppe, die sich oft und deutlich von Nichtmuslimen abgrenzt.

 

Zweitens: Terroristen begründen ihre Taten regelmäßig mit Glaubenssätzen, die dieser Gruppe inhärent sind.

 

Reden wir nun aber von einem anderen »Anschlag«.

 

Es ist Wahlkampf in NRW. Am 2. Mai 2017 veröffentlicht »Correctiv Ruhr«, also »Correctiv« einen Artikel mit der Headline: »EXKLUSIV: Spitzenfrau der AfD in Nordrhein-Westfalen arbeitete als Prostituierte«

 

Der Inhalt ist genau das, was man erwartet. Nichts Politisches. Verwackelte Screenshots. Der Versuch, eine AfD-Kandidatin in den Schmutz zu ziehen. Im Amerikanischen nennt man das »Character-Assassination«.

 

Ist »Correctiv« also einfach nur eine weitere SPD-Wahlkampfpostille?

 

Merkwürdiges passierte. Zunächst hatte der Tagesspiegel das »Recherche«-Stück wortgleich übernommen. Schaut man allerdings heute, etwas später, auf der URL nach findet sich bloß eine lauwarme Entschuldigung. Der Text sei »aufgrund eines redaktionellen Fehlers« veröffentlicht worden. Jetzt ist er wieder weg.

 

Zunächst hatte selbst ein Matthias Meisner den Text begeistert geteilt, als dann wohl

 der Shitstorm auch ihn erwischte, drehte er 180 Grad und mäkelte am Text.

 

Der Tagesspiegel ist wohlgemerkt jene Publikation, in der Jungredakteure antidemokratischen Schlägern huldigen dürfen: »Danke, liebe Antifa

 

Es ist Correctiv gelungen, ihren stramm linken Anti-AfD-Wahlkampf so zu überdrehen, dass sie selbst vom weit nach links reichenden Rand des gesellschaftlich Akzeptablen bei Tagesspiegel und Meisner fallen. Das ist eine Leistung, aber keine ruhmreiche.

 

Doch wer ist dieses »Correctiv«?

 

Sie nennen sich »Recherchezentrum«. (Das klingt zunächst mal wie ein Fantasiebegriff. Ist nicht jede Schülerzeitung ein »Recherchezentrum«?)

 

Sie sind gut vernetzt. Es finden sich unter anderem Verbindungen zur SPD, zu ZDF und NDR (welcher AfD-Politikerinnen schon einmal als »Nazi-Schlampe« bezeichnet, »satirisch« natürlich), und – ähnlich wie bei der Amadeu Antonio Stiftung – wieder einige Verbindungen zu »Die Zeit«.

 

Sie setzen viel Geld um. Richtig viel Geld. Laut ihrem eigenen Bericht bekamen sie 2016 zuerst Geld von der Brost-Stiftung (925.000 Euro), dann aber auch, unter anderem von der Rudolf Augstein Stiftung (35.000 Euro) oder der Bundeszentrale für politische Bildung (19.350 Euro Steuergeld). Unter Kleinvieh laufen wohl Beträge wie von der Konrad Adenauer Stiftung (4.000 Euro) oder die 5.000 Euro vom ZDF. (Alle Zahlen)

 

Eine Einnahmequelle wird Beobachtern internationaler Politik auffallen. 2016 bekam Correctiv noch bescheidene 26.884 Euro von Open Society Foundations, sprich: George Soros. Derselbe Herr hat, unter anderem, den Wahlkampf Hillary Clintons unterstützt (Zitat via WikiLeaks: »make Soros happy« hier und hier und Dutzenden der gegen Trump protestierenden Gruppen via »Open Society« finanziell geholfen.

 

Im Jahr 2017 wurde bekannt, dass Geld von George Soros nach Correctiv fließt, um den Kampf gegen »Fake News« auf Facebook zu finanzieren, nun bereits ca. 100.000 Euro.

 

Correctiv gibt das Gefühl, aus irgendwelchen höheren Gründen näher an »der Wahrheit« zu sein als andere Journalisten. Ansgar Neuhof hat in der Achse des Guten einige Fälle von »Corrective News« gelistet. Ob es nun zurückgezogene »Berichte« zu angeblich unhygienischen Krankenhäusern oder die vorzeitige Gratulation des Herrn Schraven ob der US-Präsidentin Hillary Clinton ist – Correctiv scheint nicht weniger fehlbar als Sie, ich oder Ihr Kumpel an der Theke. Die eine Konstante in ihrer Arbeit ist die Obsession mit der AfD, etwa wenn sie das AfD-Programm »entschlüsseln« und »übersetzen«, was eher Wahlkampf-Pamphlet auf Schüler-Niveau als eine (notwendige!) Inhaltliche Auseinandersetzung ist.

 

Der Chef von Correctiv heißt David Schraven. Sein Jahresgehalt ist sechsstellig. Wofür auch immer er bezahlt wird, es scheint sich zu lohnen. Man könnte nun lang über ihn berichten, seine Grammatik- und Recherchefähigkeiten bewerten. Hier und heute geht es aber um den aktuellen Fall des Dreckwerfens gegen eine AfD-Politikerin, pars pro toto.

 

Herr Schraven schreibt auf Facebook: «Jeder Kandidat der AfD steht mit einer Teilzeitprostituierten auf einer Liste. Jede Stimme für die AfD ist eine Stimme für eine Teil-Prostituierte, die über die Rechtspopulisten ins Parlament strebt. Was für eine

Bigotterie.«

 

Mit Verlaub, das ist kein Journalismus. Das ist Aktivismus, und politisches Dreckwerfen. Das ist übelste Gosse, die wir in Deutschland hofften, überwunden zu haben.

 

Distanziert euch!

 

Medien leiden, in Deutschland und anderswo: Einnahmen und Image liefern sich eine eigene Art von »race to the bottom«, einem Rennen nach ganz unten.

 

Correctiv hat hier eine Marktlücke entdeckt. Sie zertifizieren sich selbst eine durch wenig gerechtfertigte moralische Erhabenheit. Sie bekommen Journalistenpreise, fast so viele wie Generäle in Drittweltländern glitzernde Orden verliehen bekommen. (Aber auch nicht ganz so viele wie Dunja Hayali, die mit der »Haltung«.) Sie

 produzieren »skandalöse« Inhalte und die stellen sie dann Zeitungen »gratis« zur Verfügung.

 

Die abdruckenden Journalisten aber vergessen die eine kölsche Wahrheit: »Nix es ömesöns«. Nichts ist umsonst, es gibt immer einen zu zahlenden Preis.

 

Correctiv verhält sich zum Journalismus wie Terroristen zum Islam. Correctiv missbraucht alte Begriffe wie »Journalismus« und »Recherche« und schleudert Dreck gegen missliebige Politiker. Correctiv hat nun mit Praktiken begonnen, die früher die Aufgabe »besonderer Mitarbeiter« in Wahlkampf-Teams war. Sie sind SPD-nah und es fällt mir schwer, irgendeinen Anstand oder gar »journalistische Ehre« zu entdecken.

 

Die Regierung hat von »den Muslimen« gefordert, dass sie ein Zeichen gegen den Terror setzen. Ich fordere von deutschen Medien, dass sie sich von Correctiv distanzieren.

 

Den Medien wurde viel vorgeworfen, zu lügen, immer an der Seite der Mächtigen zu stehen und so gewissenlos wie schmutzig gegen Andersdenkende vorzugehen. Wenn Journalisten sich nicht von Correctiv distanzieren, müssen sie sich fragen, ob einige dieser Vorwürfe nicht gerechtfertigt sind.

 

Die Einzelnen bei Correctiv mögen eigene Motivationen haben. In der Summe ist ihre Arbeit aber eine Schande nicht nur für den »Journalismus«. Dass so etwas in einem angeblich aufgeklärten Land wie Deutschland passieren kann, muss

 Grund zur Sorge sein.

 

Sie müssen die Distanzierung ja nicht im Kollektiv vornehmen. Auch anständige Medien sind Konkurrenten untereinander, besonders die anständigen Medien sind es.

 

Eingangs berichteten wir von der öffentlichen Distanzierung der muslimischen Verbände nach dem Charlie-Hebdo-Massaker. Die einzelnen Vereinigungen wollten es nicht im Kollektiv unter der Kanzlerin und Aiman Mazyek tun. Jede für sich verurteilte aber den Terror und distanzierte sich. Das war wichtig und richtig. Der einzelne Anständige darf nicht für den Fanatismus einiger Weniger haftbar gemacht werden. Aber er muss bei Gelegenheit klar machen, wo er steht.

 

Journalisten, nehmen Sie sich ein Beispiel! Sie sollten sich nicht mit jenen gemein machen, die den Begriff »Journalismus« so missbrauchen. Setzen Sie ein Zeichen! Wenn Ihnen am Ruf der Presse in Deutschland noch das Geringste gelegen ist, distanzieren Sie sich deutlich, öffentlich und unmissverständlich von Correctiv...

 

 

 

Meridian - Top 20 am 03.05.2017

 

Meridian Buchtipp: Weltverschwörung...

Wir dürfen uns an die Gewalt nicht gewöhnen

Abneigung gegen Sigmar Gabriel und Angela Merkel

AfD befürchtet (zu Recht) kommenden Wahlbetrug

Staat & Kirchenfilz - AfD sagt den Kampf an

Grüne im Sinkflug 

Ein Missverständnis wird zum Desaster

Wie Angela Merkel die deutsche Provinz zerstören will

Brexit - Mit hartem Kurs auf falschem Weg

USA geben Reisewarnung für Europa heraus

Merkel schafft selbst die Fluchtursachen,

Grüne Hetze gegen alles

Islamisierung, Imad Karim & Hannelore Kraft handelt -

Fahnenflucht: Merkel flüchtet vor deutscher Flagge

Vertrauen in Politik und Medien verloren

 

 

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20170503-L7246

Meridian Buchtipp: Weltverschwörung...

"Wer sind die wahren Herrscher der Erde?"

https://www.amazon.de/Weltverschw%C3%B6rung-sind-wahren-Herrscher-Erde/dp/3938656352

Immer mehr Menschen stellen fest, dass sie von den Regierenden belogen und betrogen werden und dass die Volksvertreter nicht das Volk vertreten, sondern die Interessen von Großkonzernen, von Militär und Wirtschaft. Große, weltumspannende Firmen und Organisationen leiten unsere Welt. Dass es nicht die Präsidenten und Kanzler sind, die ein Land regieren, ist spätestens nach der Äußerung von Dr. Arend Oetker, dem damaligen Vorsitzenden der Atlantik-Brücke, kein Geheimnis mehr: „Die USA werden von 200 Familien regiert, zu denen wollen wir gute Kontakte haben.“ Diese Familienclans nennen die Rohstoffe auf Erden ihr Eigen, bestimmen den Goldpreis und verleihen astronomische Summen an kriegführende Länder. Aber geht es diesen wirklich nur um wirtschaftliche Interessen, oder steckt etwas ganz anderes dahinter?

 

Wir leben in einer Welt, in der es permanent Kriege und Terror gibt, und wir leiden unter einem immer mehr instabilen Finanzsystem. Ist das Zufall oder ein Resultat von Misswirtschaft? Mitnichten! Dieser Zustand wurde bewusst herbeigeführt, denn die Menschheit der Zukunft wird nach den Wünschen der herrschenden Familienclans kein Bargeld mehr benötigen – und auch vieles andere nicht. Doch wir Menschen sind nicht nur im Finanzsystem gefangen, sondern auch im Glauben. Man hat die Idee und Notwendigkeit einer Religion pervertiert und teuflisch genial gegen die Menschheit eingesetzt. Wir sind moderne Sklaven, das ist die bittere Wahrheit.

 

Die Länder Europas – insbesondere Deutschland – werden im Moment gegen den Willen eines Großteiles der Bevölkerung von Einwanderern überrannt und mit Zahlungsverpflichtungen für riesige Summen in eine finanzielle und politische Zwangsjacke gepresst. Gibt es möglicherweise einen historischen Grund für diese Zielgebiete? Gibt es einen Ort in der Vergangenheit, von dem alles ausging? Sind diejenigen, von denen wir glauben, sie seien die herrschenden Familien – die sog. Illuminati –, wirklich die wahren Herren dieser Welt? Oder gibt es da Fakten, die man uns verschweigt? Sind sie vielleicht auch nur Befehlsempfänger? Wenn ja, von wem?

 

Statt friedlich in einer großen Völkerfamilie zu leben, leben wir in Angst voreinander und bekriegen uns gegenseitig. Cui bono? – Wem nutzt es? All das ist nur möglich, weil wir die wahren Ursachen und die wahre Geschichte unseres Planeten nicht kennen. In diesem Buch finden Sie Antworten – Antworten zur Geschichte des aktuellen und des vergangenen Terrors, zur Entstehung der Menschheit und der Leidensgeschichte unseres Planeten Erde...

 

 

 

 

20170503-L7245

Wir dürfen uns an die Gewalt nicht gewöhnen

http://www.cop2cop.de/2017/05/02/wir-duerfen-uns-an-die-gewalt-nicht-gewoehnen/

Die hohe Professionalität der Tausenden bundesweit bei zahlreichen Veranstaltungen rund um den 1. Mai eingesetzten Polizistinnen und Polizisten und ausgewogene Einsatzkonzepte haben zu einem weitgehend störungsfreien und sicheren Ablauf der Kundgebungen und Aufmärsche maßgeblich beigetragen. Das sagte der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, am Dienstag in Berlin. Er dankte seinen Kolleginnen und Kollegen für ihren Einsatz und wünschte allen Verletzten eine schnelle Genesung.

Kein friedlicher Tag

 

„Angesichts teils massiver Attacken auf meine Kolleginnen und Kollegen sollten Beobachter jedoch nicht von einem friedlichen Tag reden“, betonte Malchow und fügte hinzu, von einen friedlichen Tag der Arbeit könne erst gesprochen werden, wenn die Polizei nicht mehr mit einem Großaufgebot eingesetzt werden müsse und Angriffe auf Einsatzkräfte und Demonstrantinnen und Demonstranten ausblieben. „Wir dürfen uns nicht an ein bestimmtes Maß von Gewalt gegenüber der Polizei gewöhnen“, betonte der GdP-Chef.

 

Über den 1. Mai hinaus dürfe jedoch die alltägliche Gewaltbereitschaft gegenüber Polizistinnen und Polizisten nicht vergessen werden. Malchow wies in diesem Zusammenhang auf einen brutalen Angriff zweier mutmaßlicher Fahrraddiebe in Magdeburg auf zwei Bundespolizisten hin.

 

Polizeibeamtinnen und -beamte werden immer häufiger Zielscheibe von Gewaltdelikten. Nach den Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik fielen im vergangenen Jahr jeden Tag rund 30 Einsatzkräfte sogenannten vorsätzlichen einfachen Körperverletzungsdelikten zum Opfer. Sechs Beamtinnen und Beamte wurden täglich mit gefährlichen und schweren Körperverletzungsdelikten konfrontiert. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der Polizistinnen und Polizisten als Opfer von vollendeten Straftaten um 11,2 Prozent (+ 6.345) auf 63.167, was 173 Beamtinnen und Beamten pro Tag entspricht...

 

 

 

20170503-L7244

Abneigung gegen Sigmar Gabriel und Angela Merkel

Krise der Sozialdemokraten - Die Schulz-Magnolie 

http://cicero.de/berliner-republik/krise-der-sozialdemokraten-die-schulz-magnolie

Der Hype um Martin Schulz ist merklich abgeflaut. Damit ergeht es ihm genauso wie seinen Genossen in anderen Ländern, die mit sozialdemokratischen Themen von Gestern punkten wollten. Es ist wieder Zeit für einen neuen Weg der Linken. Ein Franzose könnte vorangehen. Die Magnolienblüte und das Aufblühen des Martin Schulz als Kanzlerkandidat der SPD sind in diesem Jahr zeitlich zusammengefallen und ähnlich verlaufen: kurz, heftig und spektakulär. Der einzige Unterschied vielleicht: Bei der Magnolie bleiben nach ihrem Farbfeuerwerk viele unansehnliche, matschig-braune Blütenblätter am Boden zurück. Die kurze Blüte des Martin Schulz verlief weitgehend rückstandsfrei. Ihr jähes Ende ist eher erklärlich als ihr Beginn. Von Anfang an staunte man und wunderte sich, dass ausgerechnet Martin Schulz der Messias der Sozialdemokraten sein soll. Jetzt erweist sich, was als Erklärungsmuster gleich im Schwange war. Was wie Dünger auf ihn wirkte, war nicht zuerst Begeisterung für ihn. Sondern Abneigung gegen Sigmar Gabriel und Angela Merkel...

 

 

 

20170503-L7243

AfD befürchtet (zu Recht) kommenden Wahlbetrug

AfD bittet um Mission der OSZE zur Wahlbeobachtung in Deutschland

http://www.zeit.de/news/2017-05/02/deutschland-afd-bittet-um-mission-der-osze-zur-wahlbeobachtung-in-deutschland-02141004

Berlin (AFP) Die AfD fürchtet eine unfaire Behandlung im Wahlkampf und bittet deswegen die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) um Entsendung einer Beobachtermission. "Wir haben Anlass zur Sorge, dass uns eine Teilnahme am Wahlkampf nicht in uneingeschränkt fairer Weise gewährleistet wird", hieß es in einem am Dienstag veröffentlichten Brief der AfD an die OSZE. Unterschrieben ist er von den Parteichefs Jörg Meuthen und Frauke Petry...

 

 

 

20170503-L7242

Staat & Kirchenfilz - AfD sagt den Kampf an

Sind Staat und Kirche in Deutschland wirklich getrennt?

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/afd-sagt-kirchenfilz-den-kampf-an-a2108972.html

Vor einer Woche beschloss die AfD in Köln etwas, worüber bisher so gut wie niemand berichtet hat. Sie beschloss etwas, das die einen als ungeheuerlich, die anderen als unglaublich mutig, couragiert und längst überfällig ansehen, meint unser Gastautor Jürgen Fritz. Staat und Kirche seien in Deutschland seit der Zeit der Aufklärung getrennt, heißt es immer wieder. Das würde uns von vielen muslimischen Staaten unterscheiden und darauf sind wir stolz, dass diese Trennung vollzogen wurde. Was die Menschen glauben wollen und, wenn sie religiös sind, wie sie sich dann in ihrem religiösen Glauben organisieren möchten, das sei ihre Sache. Jeder dürfe in einer freien, offenen Gesellschaft nach seiner eigenen Façon glücklich werden respektive dies zumindest anstreben...

 

 

 

20170503-L7241

Grüne im Sinkflug 

Demoskopen sehen schwarz für die Grünen

http://www.abendblatt.de/politik/article210428243/Gruene-im-Sinkflug.html

Berlin.  Im Hause Özdemir ist das Auto Frauensache. Er brauche keines, sagt der Grünen-Chef. Doch er hat mit seiner Frau besprochen, welches Auto angeschafft wird. Er plädierte natürlich für ein Elektroauto. Doch dann haben sie einen Hybrid gekauft. Weil die Ladeinfrastruktur in Deutschland noch nicht so weit sei, sagt Özdemir. Er fordert ein "massives Investitionsprogramm". Das macht Cem Özdemir oft: politische Botschaften mit seiner Person verknüpfen, auch am Mittwoch auf dem grünen "Autogipfel" in der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin. Vor allem seine Herkunft – geboren in Baden-Württemberg als Kind türkischer Einwanderer – gibt da viel her...

 

 

 

20170503-L7240

Ein Missverständnis wird zum Desaster

Bericht aus Hillarys Bunker: Die Selbstzerstörerin

http://www.achgut.com/artikel/bericht_aus_hillary_clintons_bunker_die_selbstzerstoererin

Nachdem Hillary Clinton 2008 schon in den Vorwahlen gegen Barack Obama, den aufsteigenden Star der ­Demokratischen Partei, ­verloren hatte, war sie überzeugt, dass dies nicht etwa am aussergewöhnlichen Kandidaten gelegen hatte, noch an ihr – sondern sie glaubte, ein paar ihrer eigenen Leute hätten sie verraten: zu viel mit den Medien gesprochen, zu viel untereinander gekämpft, zu viel Chaos, zu wenig Loyalität. Also trug sie einem ihrer (letzten) Vertrauten auf, heimlich alle E-Mails ihrer Angestellten vom Server der eigenen Kampagne herunterzuladen, damit sie diese ­überprüfen konnte. Stunden-, nein tagelang, so muss man sich das vorstellen, sass Hillary Clinton nun da und las persönliche und vertrauliche E-Mails auf der Suche nach Verrat.

 

Sie dürfte nichts gefunden haben. Darüber hinaus wies sie ihre Leute an, alle Demokraten, die im Kongress sassen, gemäss dem Kriterium, inwiefern sie ­Hillary Clinton unterstützt hatten, zu bewerten. Dafür wurde eine Art Notensystem von 1 bis 7 angewandt, wobei 1 «loyal» bedeutete, während die 7 für «verräterisch» stand.

 

Wann immer ­nachher einer dieser «Siebener» eine Kampagne zu führen hatte, sah er sich mit Bill Clinton ­konfrontiert, der als beliebter Ex-Präsident in den Wahlkampf eingriff, um den angeblichen Verräter der Clintons zu vernichten – was oft gelang. Ebenso las und untersuchte Hillary Clinton jene Rede, mit welcher Obama einst seine Kandidatur angekündigt hatte, so oft vermutlich, bis sie diese im Schlaf hätte aufsagen können – um ihre nächste Rede zu verbessern, weil sie die eigene, die sie gehalten hatte, als zu wenig gut empfand.

 

Ziel war es, alles perfekt vorzubereiten, damit der nächste Versuch von Hillary Clinton, ­Präsidentin zu werden, nicht von Neuem ­scheiterte. Wie wir heute wissen, half alles nicht. Völlig überraschend wurde im vergangenen November Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt. Vielleicht nie in der Geschichte der amerikanischen Politik traf diese Niederlage eine Verliererin so unvorbereitet.

 

Aus dem innersten Kreis Hillary Clintons

 

In einem Buch, das dieser Tage in den USA erscheint, haben die beiden linksliberalen ­Journalisten Jonathan Allen und Amie Parnes die zweite, missglückte Kampagne von Hillary ­Clinton in allen Details beschrieben – oft etwas widerwillig, dann und wann verstört, immer ­ehrlich und präzis berichten sie über eine Kandidatin, an die sie selber geglaubt haben: "Shattered: Inside Hillary Clinton’s Doomed Campaign" (Zertrümmert: Im Innern von Hillary Clintons dem Untergang geweihter Kampagne). Weil sie ihren Gesprächspartnern – es sollen mehr als hundert gewesen sein – Anonymität zugesichert haben, weiss man zwar nicht, wer was gesagt hat, aber die Einblicke, die man erhält, sind erstaunlich – zumal man davon ausgehen kann, dass sie mit den engsten Mitarbeitern von Clinton geredet haben, ja sehr wahrscheinlich auch mit ihr selbst.

 

Gegner von Clinton stehen nicht im Vordergrund, sondern es sind ihre Freunde, die Auskunft geben. Hinzu kommt, und das macht das Buch so atemberaubend: Die beiden Journalisten haben die Kampagne von Beginn weg, also gut anderthalb Jahre lang, begleitet, in der Meinung, nachher den Triumphzug von Clinton zu verewigen – die sie damals für eine gesetzte Kandidatin hielten. Schliesslich garantierten sie den Gewährsleuten nicht nur Anonymität, sondern versprachen auch, das Buch erst dann zu veröffentlichen, wenn alles vorbei war, mit anderen Worten, wenn Hillary Clinton, wie manche das erwarteten, als erste ­Präsidentin der USA vereidigt worden wäre.

 

Ich habe Auszüge des Buches gelesen – und wer sich noch heute fragt, warum Clinton es nicht geschafft hat, der kann all jene bizarren Geschichten vergessen, mit denen sich die demoralisierten Anhänger von Clinton zu trösten pflegen: Weder die Russen, noch FBI-Chef James Comey, noch Wikileaks oder andere Verschwörer, von denen man nichts weiss, haben Clinton zerstört, sondern nur eine Person: Und das ist sie selber.

 

Ihre Kampagne war desorganisiert und chaotisch, die Machtkämpfe, die sie dieses Mal unterbinden wollte – sie fanden noch heftiger statt, unter anderem weil Clinton offensichtlich eine fast paranoide Persönlichkeitsstruktur aufweist. Niemandem traute sie, sodass faktisch nur ihre enge Mitarbeiterin Huma Abedin Zugang zu ihr hatte, was enorm viele Missverständnisse ­auslöste. Wer etwas von Clinton wissen wollte, wer einen Entscheid von ihr brauchte, musste stets über Abedin gehen, die dann die Kandidatin fragte und meldete, was dieser genehm war. Als Clintons Kommunikationschefin Jennifer Palmieri ihre Chefin endlich dazu gebracht hatte, ein ­Interview zu geben, war zu klären, mit wem?

 

Ein Missverständnis wird zum Desaster

 

Weil Palmieri – immerhin ihre Sprecherin – Clinton anscheinend nicht einfach direkt anrufen konnte, fragte sie Abedin – diese erkundigte sich bei ­Clinton und brachte den Namen der gewünschten Interviewerin zurück: «Mit Brianna» hiess es, also nahm Palmieri an, sie meinte Brianna Keilar von CNN und arrangierte das Interview. Es kam nicht so heraus wie geplant. Keilar stellte sich als ­kritische, ja aus der Sicht von Clinton unverschämte Befragerin heraus: «Würden Sie ­jemanden wählen, dem Sie misstrauten?», fragte Keilar etwa, was Clinton aus der Fassung brachte: «Sie starrte sie mit Messern in den Augen an», erzählt eine Mitarbeiterin der Clinton-Kampagne. Das Interview galt als Desaster. Was war schiefgelaufen? Es war die falsche Interviewerin! Clinton hatte an Bianna Golodryga von Yahoo! News gedacht, eine durchaus angesehene Journalistin, die aber praktischerweise mit einem langjährigen Vertrauten der ­Clintons verheiratet ist. Je länger man sich in dieses Besuch vertieft, desto mehr erhält man den Eindruck, dass die Amerikaner vielleicht doch die klügsten Wähler der Welt sind. Denn irgendwie haben sie es richtig gespürt: Etwas stimmte nicht. Es sind zwei Dinge, die mich am meisten erschüttert haben. Erstens die Medien.

 

Denn während wir fast jeden Tag ­darüber lasen, wie zerrüttet und unprofessionell die Kampagne von Trump angeblich sein sollte, erfuhren wir praktisch nichts vom organisierten Wahnsinn im Clinton-Lager. Was hier gestritten, entlassen, intrigiert, versagt, verbockt, übersehen und vertuscht wurde: Es ist ein Stoff für einen Roman, den kein Journalist für berichtenswert hielt. Wenn man Allen und Parnes liest, wird ­deutlich, wie viel wohl zu recherchieren gewesen wäre, denn sie selber erfuhren ja alles: So viele Mitarbeiter von Clinton waren geradezu ­depressiv, weil sie erlebten, wie spektakulär ihre ­Kandidatin versagte. Wenn jemand den nahenden Untergang kommen sah, dann sie, und sie sagten es auch – aber keine Zeitung, kein Fernsehen, kein Journalist kam dieser internen Verzweiflung auf die Spur.

 

Eine Rede wie ein Referat einer erschöpften Professorin

 

Vielleicht noch bestürzender ist zweitens die Tatsache, dass ihre engsten Mitarbeiter selber nie wussten, warum Clinton überhaupt Präsidentin werden wollte. Als es galt, die Rede vorzubereiten, in welcher sie ihre erneute Kandidatur begründen sollte, sassen am Ende zehn Berater, Redenschreiber und Analytiker zusammen, um an dieser Rede zu arbeiten. Nichts überforderte sie dabei mehr als die Frage: Warum Hillary? Warum ich? Es fiel ihnen nichts Zwingendes ein, und ihr sowieso nicht. Natürlich kam das nicht gut heraus, und die Rede, die Hillary Clinton in New York hielt, strotzte vor Langeweile wie ein Referat einer erschöpften Professorin, sie wirkte seelenlos wie Plastik. Die Frage „warum Hillary?" liess ihre ­Mitarbeiter nie mehr los: „Because it’s her turn“, probierten sie später, „weil sie dran ist“, und was sie zuerst als Scherz meinten, testeten sie dann ernsthaft mit einer Umfrage, ob der Slogan wohl zöge, und sie merkten nicht einmal, wie sehr sie recht hatten: Clinton wollte Präsidentin werden, weil sie Präsidentin werden wollte...

 

 

 

20170503-L7239

Wie Angela Merkel die deutsche Provinz zerstören will

http://www.journalistenwatch.com/2017/05/02/wie-angela-merkel-die-deutsche-provinz-zerstoeren-will/

„Ein Bauherr von uns ist Informatiker bei der Allianz in München. Dort bewohnt er mit seiner Frau ein ansehnliches Haus in München. Nun baut er hier in Niederbayern, gleich in meiner Nachbarschaft, ein neues Haus. Da ich von Art der Tätigkeit und dem Stil des neu zu errichtenden Haus davon ausgehe das er finanziell keine Probleme hat, fragte ich ihn, warum er hier her ins beschauliche Dorf zieht. Seine Antwort war so einfach wie verblüffend. Er meinte, dass die Allianz berechnet hat, das die Millionenstädte Deutschlands in spätestens….also SPÄTESTENS….5 Jahren nicht mehr regierbar sind. Die Politik, sprich der Staat, kann demnach die Großstädte nur noch etwas verwalten aber nicht mehr regieren. Seinen Worten nach zu urteilen, ist auf Grund der Überfremdung durch sog. Flüchtlinge das Chaos vorprogrammiert. Die Allianz hat das seriös berechnet und er umschrieb das mit den Worten das z. B.. München explodieren wird...

 

 

 

20170503-L7238

Brexit - Mit hartem Kurs auf falschem Weg

http://cicero.de/weltbuehne/brexit-mit-hartem-kurs-auf-falschem-weg

Das klingt nicht gut. Wenn der Präsident der EU-Kommission, wie die Sunday Times schreibt, der britischen Premierministerin vorhält, in einer anderen Galaxie zu leben und diese auch noch öffentlich antwortet: „Ich lebe nicht in einer anderen Galaxie“, dann ist das Hauen und Stechen um den Brexit politisch höchst gefährlich geworden. Statt sich gegenseitig zu versichern, dass ein für beide Seiten gutes Ergebnis erzielt werden soll, sprechen inzwischen Jean-Claude Juncker und Theresa May vom Scheitern der Verhandlungen. Dabei hat Gabriel Felbermayr vom ifo Institut recht, wenn er sagt: „Es muss bei den Brexit-Verhandlungen darum gehen, unnötigen Schaden abzuwenden. Es gibt kein vernünftiges Szenario, bei dem der Brexit auch für die Briten per Saldo vorteilhaft wäre. Es braucht daher keine extra Bestrafung, die zwangsläufig auch für Deutschland kostspielig wäre...

 

 

20170503-L7237

USA geben Reisewarnung für Europa heraus

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/05/02/usa-geben-reisewarnung-fuer-europa-heraus/

Das US-Außenministerium hat wegen einer anhaltenden Gefahr von Anschlägen eine Reisewarnung für Europa herausgegeben. Einen konkreten Anlass gebe es nicht, sagte ein Mitarbeiter des Ministeriums in Washington am Montag. Insbesondere vor dem Sommerurlaub sei die Gefahr von Anschlägen jedoch hoch. Mögliche Ziele für Attacken seien Einkaufszentren, Regierungseinrichtungen, Hotels, Clubs, Restaurants, Parks, Flughäfen und andere Örtlichkeiten. Das Außenministerium bezog sich auf die jüngsten Anschläge in Frankreich, Russland, Schweden und Großbritannien. Die Extremistenmilizen Islamischer Staat und Al-Kaida hätten „die Fähigkeit, Terroranschläge in Europa zu planen und auszuführen“. Die Warnung gilt bis zum 1. September. Zuletzt hatte das US-Außenministerium vor der Winter-Urlaubssaison eine Reisewarnung für Europa herausgegeben, die im Februar auslief...

 

 

 

20170503-L7236

Merkel schafft selbst die Fluchtursachen,

die sie vorgibt, bekämpfen zu lassen“

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/awilly-wimmer-frau-dr-merkel-schafft-selbst-die-fluchtursachen-die-sie-vorgibt-bekaempfen-zu-lassenwilly-wimmer-merkel-verschaerft-fluchtursachen-a2108827.html

"Frau Dr. Merkel schafft selbst die Fluchtursachen, die sie vorgibt, bekämpfen zu lassen. Verantwortungsloser ist deutsche Politik noch nie gestaltet worden...", so CDU-Urgestein Willy Wimmer. Der 1. Mai hatte in den Nachrichten von „Deutschland Radio“ schon morgens um 8 Uhr eine faustdicke Überraschung parat. Danach hatte die Bundeskanzlerin bei ihrem Besuch in diesen Tagen in Saudi Arabien eine Übereinkunft mit der dortigen Regierung erzielt, die es in sich hat. Angeblich stimmte sie mit der saudischen Regierung überein, jene syrischen Kräfte in Deutschland als Soldaten mittels der Bundeswehr ausbilden zu lassen, die in Syrien gegen die legitime Regierung kämpfen und die dort die gigantische syrische Flüchtlingsbewegung maßgeblich verursacht haben. Frau Dr. Merkel schafft demnach selbst die Fluchtursachen, die sie vorgibt bekämpfen zu lassen. Verantwortungsloser ist deutsche Politik noch nie gestaltet worden...

 

 

 

20170503-L7235

Grüne Hetze gegen alles

Dieselfahrer brauchen Klarheit in Debatte um Fahrverbote  

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/dieselfahrer-brauchen-klarheit-in-debatte-um-fahrverbote-14995749.html

Wer einen Diesel fährt, will niemandem schaden, sondern sparen. Zum Buhmann taugt er nicht. Fehler haben allein die Hersteller und die Politik gemacht. Wege aus dem Dilemma. Das war einmal: Wer sich für ein Auto mit Dieselmotor entschied, kaufte Sicherheit. Er bekam einen langlebigen Motor mit niedrigen Verbrauchswerten und Vorzugspreise an der Zapfsäule. Der Wiederverkaufswert war hoch. Seit dem von Volkswagen ausgelösten Dieselskandal ist alles anders: Eine Antriebstechnologie und ihre Hersteller sind in Verruf geraten. Die legalen Tricks, die für hervorragende Werte auf dem Prüfstand gesorgt haben, im Alltag aber jeden Kunden enttäuschen, schenkten Umweltverbänden die Chance, Stimmung gegen den Diesel zu machen. Das Ergebnis: Politiker, die der für die deutsche Wirtschaft so wichtigen Autobranche wohlgesinnt sind, stehen unter Druck. Kommunen wie Stuttgart und München müssen wegen überhöhter Stickstoffdioxidbelastungen Gerichtsurteile befolgen, die zu Fahrverboten in Innenstädten führen könnten. Wie es weitergehen soll, weiß niemand, trotz aller Beschwichtigungsversuche...

 

 

 

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20170503-L7234

Islamisierung, Imad Karim & Hannelore Kraft handelt -

realitätsverdreht und aus Selbsthass gegen ihr eigenes Land

https://philosophia-perennis.com/2017/05/02/imad-karim-hannelore-kraft/ 

Ganz stolz präsentierte sich NRW’s Ministerpräsidentin Hannelore Kraft vergangene Woche als Demonstrantin gegen den Bundesparteitag der AfD in Köln in einem Amateurvideo auf Facebook. Dass die AfD dabei von einem für die Demokratie zentralen Grundrecht Gebrauch machte, interessierte die SPD-Politikerin, die die Nordrhein Westfalen demnächst wohl wieder zu ihrer Ministerpräsidentin wählen werden, natürlich nicht. Der bekannte Filmemacher Imad Karim hat Kraft nun kurz, aber zutreffend geantwortet:

 

„Frau Ministerpräsidentin Hannelore Kraft,

 

als Filmemacher und ehemaliger WDR-Fernsehjournalist mit Sitz in IHREM Köln, habe ich viele Länder dieser Welt bereist und dort für IHREN Sender viele Filme gemacht über Menschen, Kulturen und Landschaften.

 

Noch nie habe ich so viel Menschen getroffen, die aus Selbsthass, eine Energie der Selbstdemontage und der Selbstzerstörung entwickeln, wie in diesem einst großartigen Land, in dem ich seit 40 Jahren leben und wirken kann.

 

Sie gehören leider zu diesen selbstzerstörerischen, als Folge der 68er Indoktrinierung völlig realitätsverdrehenden Menschen.

 

Irgendwie bin ich als ehemaliger Zwangszufallsmoslem und Agnostiker sehr froh, dass der Islam hier vom öffentlichen Raum, insbesondere in IHREM Bundesland, Besitz nimmt.

 

Denn dieser Islam, den ich am besten im ORIGINAL kenne, wird mit seiner geballten Ladung an Faschismus, Sie und IHRE Einheitsgenossen von der SPD, den Linken, den Grünen, der FDP und auch von der Merkelpartei HEFTIG wachrütteln.

 

Ihr Hass auf Deutschland, den Sie im Namen einer universalen pathologischen Weltliebe zu verstecken versuchen, Ihre Hofierung der Intoleranz im Namen einer ideologisierten Toleranz können nur mit den eigenen Mitteln eingedämmt werden, nämlich, wenn Sie bald das hässliche Gesicht des politischen Islam nicht mehr verleugnen können.

 

NRW, Land der aufrichtigen Malochen verarmt mit Ihnen, nicht nur materiell sondern auch geistig! Die Wände seiner Schulen schreien vor Schmerzen, doch alle sind taub, fast alle!

 

Deutschland, Heimat meiner Werte, was tun dir deine Kinder an...

 

Meridian: Siehe auch Auseinandersetzung um ihren Lebenslauf

 

 

Symbolbild mit Youtube-Link zu einem ähnlichen Vorfall

20170503-L7233

Fahnenflucht: Merkel flüchtet vor deutscher Flagge

https://qpress.de/2017/05/01/fahnenflucht-merkel-fluechtet-vor-deutscher-flagge/

Abu DibaDu: Diesmal konnte sie auf frischer Tat ertappt werden. Unsere extra-ordinäre Kanzlerin leidet an einer Fahnen-, Flaggen- und Wimpel-Allergie, was aber schon vor Jahren diagnostiziert wurde. Offenkundig wurde das Drama bei ihrem Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten, kurz VAE. Mit dem deutschen Zipfel konfrontiert, verzog sich sofort ihre Miene und die Lefzen sackten nach unten. Es kam wie es kommen musste, um einem Nervenzusammenbruch zu umgehen, war sie genötigt dort nicht mehr über Flüchtlinge zu reden, sondern selbst angesichts von “Schwarz-Rot-Gold” die Flucht zu ergreifen...

 

 

Quelle Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=DjG6x_4CH64

20170503-L7232

Vertrauen in Politik und Medien verloren

Friede, Freude, Fahnenstange

http://vera-lengsfeld.de/2017/05/02/friede-freude-fahnenstange/

Es sei überwiegend „friedlich“ gewesen, am 1. Mai, freuen sich Berlins Innensenator Geisel (SPD)  und Polizeipräsident Kandt. So lauten auch die Überschriften der kritischen Presse. „Kleine Tumulte“, verletze, mit Fahnenstangen attackierte Polizeibeamte, Rauchgasgranaten, brennende Autos sind kein Gegenbeweis, sondern illustrieren die Friedlichkeit . Es hätte ja, angesichts der für den G20-Gipfel angekündigten Militanz, viel schlimmer kommen können. Es waren gerade 5400 Polizisten im Einsatz, weniger als im Vorjahr.  Es gab „nur“ über 40 Festnahmen. Die Anzahl der verletzten Beamten findet sich nicht in den Berichten der Lückenpresse. Aber der Abgeordnete Tom Schreiber (SPD), der sich konsequent gegen Extremismus, auch von links einsetzt, wurde attackiert, blieb aber unverletzt. Ein Hoch auf die Friedlichkeit! Das Besondere war, dass die „Revolutionäre 1. Maidemo“ diesmal nicht angemeldet war. Das hatten sich die Organisatoren wohl als besonderes Schmankerl für den 30. Jahrestag der linksradikalen Krawalle ausgedacht. Sie durften sich trotzdem im Namen der „Deeskalation“ ungehindert im Schutz der „Myfest“- Besucher am Oranienplatz formieren. Innensenator Andreas Geisel (SPD) verteidigte die Entscheidung, die Demonstration trotz verweigerter Anmeldung zu tolerieren. „Die Polizei ist der Garant des Versammlungsrechts. Das gilt auch für linksextreme Gruppen.” Ein solcher Satz käme Geisel in Bezug auf Rechtsextremisten selbstverständlich nicht über die Lippen. Der Innensenator missachtet, ganz  nach Kanzlerinnen- Art , die Gesetze, deren oberster Hüter er sein sollte. Erst als die „Aktivisten“ immer gewalttätiger wurden, Flaschen auf die Polizisten schmissen, sie mit Fahnenstangen  attackierten, Rauchbomben und andere Pyrotechnik zündeten, wurde der Zug von Polizei „begleitet“. Wenn man sich die Bilder ansieht, die BZ oder Tagesspiegel veröffentlicht haben, oder die Kurzvideos auf Youtube, sieht das Ganze eher nach Bürgerkrieg, jedenfalls sehr martialisch aus. Es ist eben alles nur eine Frage des Blickwinkels. Kein Wunder, dass immer mehr Menschen jegliches Vertrauen in Politik und Medien verlieren...

 

 

 

Meridian - Top 20 am 02.05.2017

 

Mateschitz-Ansage: Establishment in Panik!

Geheimakte BND & NSA: Achtung, Freund hört mit 

Verbotene Kritik an Islamisierung

Frauenanteil unter radikalen Salafisten enorm gestiegen

Emirate warnen Merkel vor radikalen Predigern

Paradoxon - Für Merkel-Groko oder für Deutschland

Saudi-Arabien will auf deutsche Waffen verzichten

Knappe Mehrheiten: Das Volk ist kein Stimmvieh   

Krawalle bei Maidemonstration in Paris

Das ausgebliebene Merkel-Jobwunder

Die innere Zerrissenheit der Grünen - Der Absturz 

Grüne - Ist Van der Bellen von Sinnen?

Paris: Sechs Polizisten bei Angriff mit Molotow-Cocktails verletzt

Trumps Pläne für Steuersenkungen wirken in Deutschland

 

 

 

20170502-L7231

Mateschitz-Ansage: Establishment in Panik!

https://www.wochenblick.at/mateschitz-ansage-establishment-in-panik/

Weiter Aufregung nach dem Angriff des Milliardärs Dietrich Mateschitz auf das „politisch korrekte“ Establishment. Die österreichische Schickeria reagiert verstört bis niedergeschlagen. Für die schweigende Mehrheit dürften die Worte von Red-Bull-Gründer Mateschitz „wie eine Erlösung“ gewirkt haben. („Wochenblick“ berichtete) Für das linke Establishment in Österreich ist die politisch-unkorrekte Ansage eher unangenehm.

 

Großer Jammer bei linken Journalisten

 

In ihrer eingeübten und wenig liebenswürdigen Süffisanz sind sich linke Kunst- und Medienschaffende wieder einmal einig: Dietrich Mateschitz würde „wie ein Wutbürger reden“ und bediene die „Klischees der Rechtspopulisten“. Für ORF-„Staatskünstler“ Florian Scheuba wirkt Mateschitz „wie ein Frank Stronach, der beim Seniorenheim-Fasching als Felix Baumgartner“ verkleidet geht...

 

 

 

20170502-L7230

Geheimakte BND & NSA: Achtung, Freund hört mit 

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Geheimakte-BND-NSA-Achtung-Freund-hoert-mit-3699934.html

Breiten Raum im NSA-Ausschuss nahm der Selektoren-Streit ein: Angefangen hatte alles mit der Enthüllung, dass die NSA den BND jahrelang unterwandert und ihm Suchbegriffe für die Überwachung untergejubelt hatte, die deutschen Interessen widersprachen. Das Wort Selektor hat erst der NSA-Untersuchungsausschuss einer größeren Fachöffentlichkeit bekannt gemacht. Dahinter verbirgt sich das Schlüsselelement der modernen technischen Telekommunikations- und Funkaufklärung alias Sigint (Signal Intelligence). Denn selbst höchst leistungsfähige Geheimdienste wie die NSA können nicht auf Dauer die gesamten weltweiten Kommunikationsströme speichern, die elektronisch übertragen werden und damit prinzipiell abfangbar sind...

 

 

 

Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: http://i1.wp.com/www.pi-news.net/wp/uploads/2008/08/schulklasse_dortmund.jpg?resize=465%2C349

Vergleich – Schulklasse in Dortmund

20170502-L7229

Verbotene Kritik an Islamisierung

Bürgermeister muss 2.000 Euro Strafe zahlen

https://www.wochenblick.at/kritik-an-islamisierung-buergermeister-muss-2-000-euro-strafe-zahlen/

Weil der Bürgermeister der südfranzösischen Stadt Béziers, Robert Ménard, feststellte, dass in einer Schulklasse seiner Stadt 91% der Kinder Muslime sind, und das ein Problem sei, muss er jetzt eine Geldstrafe von 2.000 Euro zahlen! Das Gericht begründete diese Entscheidung u.a. mit „Hassrede“. Er habe „mit dem Finger auf Kinder gezeigt und sie als Belastung für die nationale Gemeinschaft bezeichnet“, berichtet der britische BBC. Ménard wehrte sich letzten Oktober auch gegen die von Paris auferlegte Ansiedlung von 40 Migranten aus dem berüchtigten „Dschungel von Calais“.

 

91 Prozent der Kinder Muslime

 

Ménard ist Mitglied der patriotischen Partei „Front National“ von Marine Le Pen. In seiner Stadt wählte übrigens im ersten Durchgang der Präsidentschaftswahl jeder Dritte Le Pen. Zu Beginn des Schuljahres vergangenen September twitterte er „er sei Zeuge des großen Austausches“ der Franzosen durch Migranten. In einem Interview mit LCI-TV sagte Ménard: „In einer Klasse im Zentrum meiner Stadt sind 91% der Kinder Muslime. Das ist ganz offensichtlich ein Problem. Toleranz hat ihre Grenzen“.

 

„Anti-Rassisten-Gruppe“ bekommt 1.000 Euro

 

Der Fall wurde von einer „Anti-Rassisten-Gruppe“ vor Gericht gebracht. Sie erhält 1000 Euro der Strafzahlung, die Ménard leisten muss – als Ersatz für die entstandenen Gerichtskosten.

Justizterror gegen französischen „Front National“-Bürgermeister!  Ménard verteidigte seinen Kommentar: „Ich habe lediglich die Situation in meiner Stadt beschrieben. Es ist kein Werturteil, sondern eine Tatsache. Eben das, was ich sehen kann“. Ménard will jetzt gegen das Urteil berufen. In Frankreich sind Daten mit Bezug auf Religion oder nationaler Herkunft verboten, heißt es in dem BBC-Bericht.

 

Bürger von Béziers haben Vorrang

 

Letzten Oktober wurden 40 Migranten aus dem „Dschungel von Calais“ nach Béziers gebracht. Bürgermeister Ménard wurde vorher nicht informiert. Weitere 30-50 Migranten wurden in Aussicht gestellt. Das in Calais in illegaler Landnahme errichtete Camp wurde mittlerweile geschliffen, viele Migranten – oft gegen den Protest von Städten – über ganz Frankreich verteilt. Menard kündigte an, ein Referendum über die Ansiedlung von Migranten in Béziers abzuhalten. Er werde eine dauerhafte Ansiedlung jedenfalls nicht zulassen. Béziers sei die viertärmste Stadt Frankreichs. Er habe Mitgefühl für Flüchtlinge aus Syrien – trotzdem haben die Bürger seiner Stadt Vorrang. Béziers hat ca. 75.000 Einwohner und zählt zu den ältesten Städten Frankreichs. Ihre Geschichte geht bis 575 v. Chr. zurück...

 

 

 

20170502-L7228

Frauenanteil unter radikalen Salafisten enorm gestiegen

https://www.unzensuriert.de/content/0023861-Frauenanteil-unter-radikalen-Salafisten-enorm-gestiegen

In NRW steigt der Anteil an radikalen Salafistinnen stetig an. Dass radikale Salafisten in ganz Europa junge Menschen, vorwiegend Muslime, ansprechen, ist längst keine Neuigkeit mehr. Hunderte zogen bereits in den Dschihad nach Syrien zur Terrormiliz IS, manche kehrten danach mit hochgefährlichen Vorhaben wieder zurück. Nun wurde bekannt, dass der radikale Islam gezielt immer mehr Mädchen und Frauen anspricht - konkret im bevölkerungsreichsten Nordrhein-Westfalen. Ihnen wird von Männern, die bereits bei Terrormilizen im Nahen Osten kämpfen, die große Liebe vorgegaukelt,. Wenn sie ebenso bereit wären, in den „Heiligen Krieg“ zu ziehen, würden sie wie Königinnen behandelt und ihre Kinder zu ehrenwerten Kämpfer erzogen...

 

 

 

20170502-L7227

Emirate warnen Merkel vor radikalen Predigern

https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article164141831/Emirate-warnen-Merkel-vor-radikalen-Predigern.html

Abu Dhabi - Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zu einem Kurzbesuch in Abu Dhabi eingetroffen. Sie will mit dem Kronprinzen der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Scheich Mohammed bin Said al-Nahjan, über den Gipfel der großen Industrie- und Schwellenländer (G20) im Juli in Hamburg sprechen. Dabei geht es unter anderem um Klimaschutz und Frauenförderung. Ferner sind die Konflikte in der Region - in Syrien, Libyen und im Jemen - wichtige Themen. Merkel wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet und kehrt am Abend nach Berlin zurück. Die Emirate gelten trotz ihrer geringen Einwohnerzahl von etwas mehr als neun Millionen zu den wichtigsten Handelspartnern für Deutschland. In den VAE arbeiten 900 deutsche Firmen - 600 davon im Emirat Dubai. Die Bundesrepublik erzielte dort 2016 einen Handelsüberschuss von 13,6 Milliarden Euro. Im Vorfeld des Besuchs kündigten die Emirate an, sie wollten in der Flüchtlingshilfe und beim Kampf gegen die Armut mit Deutschland zusammenarbeiten. «Die VAE sind, pro Kopf gerechnet, der größte Geber weltweit und Deutschland ist auf diesem Gebiet auch sehr aktiv», sagte der Botschafter der Emirate in Berlin, Ali Abdullah al-Ahmed, der Deutschen Presse-Agentur. Sein Land sehe deshalb neue Möglichkeiten für eine Kooperation mit Deutschland, das für die VAE bislang in erster Linie ein Handelspartner sei. Al-Ahmed riet dabei zur Wachsamkeit gegenüber radikalen islamischen Predigern in Deutschland. «Es ist sehr wichtig, dass man darauf achtet, welche Art von Botschaft Prediger in der Moschee in Europa an die Einwanderer weitergeben», sagte er...

 

 

 

20170502-L7226

Paradoxon - Für Merkel-Groko oder für Deutschland

Kritik an von der Leyen: "Der Fisch stinkt vom Kopf her"

http://www.tagesschau.de/inland/bundeswehr-leyen-101.html

Nach den jüngsten Skandalen hatte Verteidigungsministerin von der Leyen ihrer Bundeswehr "falschen Korpsgeist" und "Führungsschwäche" unterstellt. Bundeswehrverband, Soldaten und selbst Politiker der Koalition reagieren verunsichert bis verärgert. Wenn Politiker von "Führungsschwäche" sprechen, dann meinen sie meist den politischen Gegner, innerparteiliche Konkurrenten, generell aber nie sich selbst. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen macht da keine Ausnahme. Im ZDF erklärte sie gestern, die Bundeswehr habe "ein Haltungsproblem. Und sie hat offensichtlich ein Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen." Es gebe zudem einen "falsch verstandenem Korpsgeist", es würden Vorfälle schöngeredet, es werde weggeschaut. Von der Leyen reagierte damit auf die jüngsten Enthüllungen um einen Oberleutnant, der sich als Flüchtling ausgegeben hatte und verdächtigt wird, Terroranschläge geplant zu haben. Die Ministerin selbst sieht sich nicht als Teil des Problems. Natürlich trage sie "die schlussendliche Gesamtverantwortung". Doch in ihrer Haltung sieht sich Ursula von der Leyen bestätigt. Sie hatte zuletzt Untersuchungen und verpflichtende Seminare angeordnet, etwa zur sexuellen Vielfalt in den Streitkräften...

 

 

 

20170502-L7225

Saudi-Arabien will auf deutsche Waffen verzichten

http://www.dw.com/de/saudi-arabien-will-auf-deutsche-waffen-verzichten/a-38645655

Die deutschen Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien sind ein millionenschweres Geschäft - und hoch umstritten. Überraschend kündigt das Königreich an, künftig keine Waffenlieferungen mehr aus Deutschland zu beantragen. Man werde der deutschen Regierung keine Probleme mehr bereiten "mit immer neuen Wünschen nach Waffen", sagte der saudische Vize-Wirtschaftsminister Mohammad al-Tuwaidschri in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Das jetzt veröffentlichte Gespräch wurde vor dem Saudi-Arabien-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel geführt. "Wir akzeptieren die deutsche Zurückhaltung, was Exporte nach Saudi-Arabien angeht, wir kennen die politischen Hintergründe...

 

 

 

20170502-L7224

Knappe Mehrheiten: Das Volk ist kein Stimmvieh   

http://www.faz.net/aktuell/politik/knappe-mehrheiten-das-volk-ist-kein-stimmvieh-14990870.html?google_editors_picks=true

Wenn sich Minderheiten nicht zur Wahl trauen, Gegner zu Feinden erklärt werden und Meinungskampf kaum möglich ist, dann richtet sich ein Wahlakt selbst. Nur eine knappe Mehrheit der abstimmenden Türken stimmte vor vierzehn Tagen für Erdogans neue Verfassung. Etwa genauso dünn war im vergangenen Jahr auch die Mehrheit zugunsten des Brexit und – nicht zu vergessen – der Franzosen im Jahr 2005 bei der Ablehnung des europäischen Verfassungsvertrags. Ist also eine knappe Mehrheit in einer schicksalhaften (oder jedenfalls öffentlich so aufgeladenen) Frage gleichbedeutend mit einer geringeren Legitimität? Ja, sollte man nicht grundlegende Verfassungsreformen, so man sie überhaupt direkt dem Volk zur Abstimmung stellt, nicht mit höheren Hürden versehen? Nicht ohne Grund verlangt ja etwa das Grundgesetz für eine Verfassungsänderung eine Zweidrittelmehrheit im Deutschen Bundestag wie im Bundesrat. Denn es geht um die Grundlagen des Gemeinwesens. Mehr noch: Fundamentale Festlegungen des Grundgesetzes, etwa die Artikel über Menschenwürde, Demokratie, Rechtsstaat und Bundesstaat, sind gar von einer Verfassungsänderung ausgenommen...

 

 

 

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20170502-L7223

Krawalle bei Maidemonstration in Paris

http://i.imgur.com/W5pM9.jpg

Bei Krawallen am Rande der Demonstration zum 1. Mai in Paris sind heute vier Polizisten verletzt worden. Wie Innenminister Matthias Fekl mitteilte, wurden die Beamten von „mehreren Dutzend“ Demonstranten mit „zahlreichen Molotowcocktails“ attackiert. Einer der Beamten habe schwere Verbrennungen im Gesicht erlitten, ein anderer sei schwer an der Hand verletzt worden. Fekl verurteilte die Gewalt und rief zur Ruhe auf. Die Polizisten wurden von Dutzenden Demonstranten mit Molotowcocktails angegriffen. Nach Angaben der Polizei hatten maskierte und vermummte Demonstranten Wurfgeschoße und Molotowcocktails auf die Sicherheitskräfte geworfen. Die Polizei setzte Tränengas ein...

 

 

 

 

20170502-L7222

Das ausgebliebene Merkel-Jobwunder

http://vera-lengsfeld.de/2017/04/30/das-ausgebliebene-jobwunder/

Gebetsmühlenartig wird auf allen politisch-korrekten Kanälen wiederholt, die alternde deutsche Gesellschaft brauche dringend Zuwanderung, um den Arbeitsmarkt vor dem drohenden Kollaps zu retten. Tatsächlich hätten die Flüchtlinge schon einen Wirtschaftsaufschwung bewirkt. Es handelt sich zwar lediglich um ein steuerfinanziertes Anwachsen der Flüchtlingsindustrie und keine produktive Wertschöpfung, aber mit solchen Feinheiten geben sich unsere Propagandisten der schönen neuen Flüchtlingswelt nicht ab. Vor wenigen Tagen überraschte uns Kanzlerin Merkel mit der frohen Botschaft, dass die Flüchtlinge, die sie eingeladen hat, einen Beitrag zur Beseitigung des Fachkräftemangels leisten könnten. In der IT-Branche würde jede Fachkraft gebraucht...

 

 

 

20170502-L7221

Die innere Zerrissenheit der Grünen - Der Absturz 

http://www.sueddeutsche.de/politik/absturz-der-partei-die-innere-zerrissenheit-der-gruenen-1.3484565

Jürgen Trittin hatte die Idee, Winfried Kretschmann sagte spontan zu. Erst verabredeten sie sich abends zu einem Bier. Wer weiß, ob das gut gegangen wäre, die alten Rivalen allein an einem Tisch unter Alkoholeinfluss. Jedenfalls klappte das nicht, also gingen sie vor einigen Wochen in Berlin Kaffee trinken. Es war das, was man in der Politik ein Geheimtreffen nennt. Wie man hört, ist es ganz gut gelaufen. Die beiden wollen sich voll und ganz hinter Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt stellen, das Spitzenkandidaten-Duo der Grünen für die Bundestagswahl. Sie wollen aufhören, übereinander her zu ziehen, der Erkenntnis folgend, dass sie dabei alle zwei nur verlieren können. Trittin hat eingesehen: Ohne einen starken Kretschmann gibt es keinen grünen Erfolg im Bund. Und Kretschmann weiß: Die grüne Dominanz in Baden-Württemberg ist in Gefahr, wenn die Bundespartei am 24. September abschmiert...

 

 

 

20170502-L7220

Grüne - Ist Van der Bellen von Sinnen?

Österreichs Bundespräsident: Alle Frauen sollten Kopftuch tragen

http://bundesdeutsche-zeitung.de/headlines/world-headlines/oesterreichs-bundespraesident-alle-frauen-sollten-kopftuch-tragen-964098

„Wenn es so weitergeht … bei der tatsächlich um sich greifenden Islamophobie, wird noch der Tag kommen, an dem wir alle Frauen bitten müssen, ein Kopftuch zu tragen – alle – aus Solidarität gegenüber jenen, die es aus religiösen Gründen tun”, hatte van der Bellen am 24. März vor Schülern und Schülerinnen bei einer Diskussionsrunde im Haus der Europäischen Union. Alexander van der Bellen (73) weiter: „Das ist nicht so weit hergeholt. Wenn ich mich richtig erinnere haben die Dänen während der deutschen Besatzung doch etwas Ähnliches gemacht: Und nicht-jüdische Dänen haben angefangen, den David-Stern zu tragen“, zitiert ihn die Bild Zeitung...

 

 

 

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20170502-L7219

Paris: Sechs Polizisten bei Angriff mit Molotow-Cocktails verletzt

Le Pen: „Dieses Chaos will ich nicht mehr sehen“

http://www.epochtimes.de/politik/europa/1-mai-demos-in-paris-vier-polizisten-bei-angriff-mit-mollotow-cocktails-verletzt-le-pen-dieses-chaos-will-ich-nicht-mehr-sehen-a2108426.html

Die französischen Präsidentschaftskandidaten nutzen den 1. Mai für den Wahlkampf. Bei den Kundgebungen kommt es unterdessen zu Ausschreitungen. Bei der französischen Präsidentenwahl fällt am kommenden Sonntag die Entscheidung zwischen Le Pen und Macron. Nach Angaben der Polizei nahmen 30.000 Menschen an der Demonstration zum 1. Mai in Paris teil – drei Mal so viele wie nach Schätzungen der Polizei im vergangenen Jahr. Der Gewerkschaftsbund CGT sprach von 80.000 Teilnehmern. Die Lage eskalierte, als maskierte und vermummte Demonstranten griffen die Polizei mit Wurfgeschossen und Molotowcocktails an, die Beamten setzten Tränengas ein...

 

 

 

20170502-L7218

Trumps Pläne für Steuersenkungen wirken in Deutschland

https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/trumps-plaene-fuer-steuersenkungen-wirken-in-deutschland/

Trumps Pläne schlagen auf Deutschland durch: Höhere Steuern und weniger Unternehmen und Leistungsbereitschaft - oder endlich eine Steuerreform, die vom Staat verlangt, was er dem Bürger zumutet: Ausgaben senken, statt immer nur die Steuern zu erhöhen. Pflichtgemäß regen sich deutsche Medien über die Steuerpläne von Donald Trump und Steven Mnuchin auf – tief in den Köpfen sind Anti-Trump und der tiefe Glaube an das hoffnungsvolle Wirken des Staats-Sozialismus verankert. Bleibt es dabei – oder wandern nach der Linde Group weitere Konzerne ab? Früher verwendete man gern das Bild vom Fuchs im Hühnerstall – der löst ein ziemliches Gegacker und Geflatter aus, ehe gestorben wird. Heute ist der Trump-tweet der Fuchs in deutschen Redaktionsstuben, ziemlich viel Geschrei und Geschreibe, noch ehe gedacht wird...

 

 

Meridian - Top 20 am 01.05.2017

 

1. Mai in Berlin: Tausende Polizisten

"Grüneversenken": Social-Media-Nutzer feiern den Abstieg der Grünen

Grüne Sorgen: „Stehpinkel-Seminar“ für Frauen

Antifa - von Parteien und Regierung finanziert?

Der wahre Schulz: Günstlingswirtschaft und Machtmissbrauch

Harsche Kritik an de Maizières Thesen zur Leitkultur

Saudischer Minister für Frauen und Nutztiere will Frauenrechte ausbauen

Erdogan, Saudis & Merkel, Sie liebt den Pakt mit den Teufeln

Worüber deutsche Medien schweigen

Asylanten - achtfache Kriminalitätsrate

Banken & Sparkassen erfinden immer neue Gebühren für Kunden  

Gauland: Fachkräfte in Wirklichkeit Analphabeten

Grüner Präsident  - Am Volk vorbei regieren…

Prien: Frau vor Supermarkt erstochen -

Menschenschlepper-Förderprogramm

 

 

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20170501-L7217

1. Mai in Berlin: Tausende Polizisten

gegen Krawalle und Terror-Gefahr           

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/1-mai-in-berlin-tausende-polizisten-gegen-krawalle-und-terror-gefahr-a2107773.html

Für Berlins neuen Innensenator Andreas Geisel (SPD) ist es der erste 1. Mai. „Für mich gibt es keinen Grund, von der bewährten Strategie der Deeskalation abzuweichen“, so Geisel laut „Tagesspiegel“. „Wir bemühen uns, uns nicht provozieren zu lassen, schließlich gehören zur Eskalation immer zwei Seiten.“ Nach dem LKW-Anschlag vom Breitscheidplatz arbeitet die Polizei besonders daran, die Terror-Gefahr für das „Myfest“ zu minimieren – jene Party, die vom Bezirk Kreuzberg vor 15 Jahren zur Eindämmung von Gewalt ins Leben gerufen wurde, und die mittlerweile ein beliebtes Massenbesäufnis mit Touristen ist. Per Hubschrauber und mit zahlreichen Aufklärungskräften sollen verdächtige LKWs um das Festgelände schnell entdeckt werden. Weite Teile Kreuzbergs werden für Lastwagen gesperrt sein. Es wird eine äußere, „gelbe“ Zone mit Einfahrtsverboten geben und eine innere „rote“ Zone, in denen quer gestellte Fahrzeuge der Polizei ein Eindringen von Fahrzeugen verhindern sollen, schreibt der „Tagesspiegel...

 

 

 

20170501-L7216

"Grüneversenken": Social-Media-Nutzer feiern den Abstieg der Grünen

https://www.unzensuriert.de/content/0023867-Grueneversenken-Social-Media-Nutzer-feiern-den-Abstieg-der-Gruenen

Die Grünen und ihr historischer Absturz sind momentan das Gespött in den sozialen Medien. Die Grünen haben sowohl in Österreich als auch in Deutschland wahrlich schon bessere Tage erlebt. Gerade die bevorstehenden Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und die Bundestagswahl im Herbst könnten für die linke Ökopartei den Todesstoß bedeuten, da das Erreichen der notwendigen Fünf-Prozent-Hürde ungewiss ist. Zudem geht gerade der Trend #grüneversenken in den Social-Media-Kanälen viral, der die Partei in der "politischen Versenkung" sehen möchte...

 

 

 

20170501-L7215

Grüne Sorgen: „Stehpinkel-Seminar“ für Frauen

https://politikstube.com/gruene-sorgen-stehpinkel-seminar-fuer-frauen/

Kaum eine Woche vergeht ohne neue Spinner-Ideen der Grünen, die die Öffentlichkeit mal amüsieren, mal schockieren. Die meisten dieser Gaga-Ideen kommen aus der Ecke der Gender- Multikulti- und  Klima-Ideologie, dazu kommt  der Drang, die Bevölkerung in ihrem Sinne zu erziehen. Die Grünen merken nicht, wie absurd und weltfremd ihre Vorstellungen sind. Ob in Deutschland oder Österreich, die Grünen machen sich immer lächerlicher, wie die geplante Veranstaltung in der noblen „Speckgürtel“-Gemeinde Perchtoldsdorf zeigt. Die Grüne Gemeinderätin Martha Günzl lädt die Perchtoldsdorfer Damen zu einem am 6. Mai stattfindenden „Frauen-Frühstück“. Eine vielversprechende Veranstaltung, inklusive Diskussion (über das Urinieren?) und gemütlichem Netzwerken wird dabei versprochen. Einer der Programmpunkte: Urinieren im Stehen für Frauen...

 

 

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20170501-L7214

Antifa - von Parteien und Regierung finanziert?

Demogeld für Antifas

http://www.taz.de/!5020381/

Interne Dokumente beweisen: Antifas erhalten Geld für ihre Teilnahme an Demonstrationen. Parteien und Regierung agieren als Unterstützer im Hintergrund. BERLIN taz | 25 Euro Stundenlohn für die Teilnahme an einem antifaschistischen Protest: Was sich anhört wie eine wilde, rechte Verschwörungstheorie, ist anscheinend bitterer Ernst. Dies geht aus einem internen Organisationsschreiben eines Vereins namens „Antifa e.V.“ hervor. Darin wird über die Organisation von nicht weniger als 48 Bussen informiert, die zu den Protesten gegen Pegida und Legida am 9. Februar 2015 fahren – samt Vergütung für alle Mitfahrer. Auch Freibier wird versprochen und Vermummungsmaterial („Hassis“) zum Kauf oder Verleih angeboten. Das öffentlich gewordene Dokument, entdeckt auf einem mutmaßlich verloren gegangenen USB-Stick, könnte eine Frage beantworten, die sich die meisten Medien normalerweise nicht stellen. Wenn wieder einmal ein Pegida-Aufmarsch blockiert, eine AfD-Veranstaltung gestört oder massenhaft Autonome aufmarschiert sind, wird darüber – oft mit unterschwelliger Sympathie – berichtet, aber nicht hinterfragt, wieso die Antifa eigentlich so gut organisiert ist...

 

 

 

20170501-L7213

Der wahre Schulz: Günstlingswirtschaft und Machtmissbrauch

http://bundesdeutsche-zeitung.de/headlines/politics-headlines/der-wahre-schulz-guenstlingswirtschaft-und-machtmissbrauch-964085

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer: „Günstlingswirtschaft – Schulz hat handfeste Affäre am Hals“: Nach der Rüge des EU-Parlaments für Martin Schulz sieht CSU-Generalsekretär den SPD-Kanzlerkandidaten unter Druck. Scheuer sagte der „Heilbronner Stimme“: „Jetzt ist es amtlich: Das EU-Parlament rügt Ex-Präsidenten Schulz für seine Günstlingswirtschaft. Das Abtauchen und Mauern muss jetzt endlich ein Ende haben.“ Scheuer fügte hinzu: „Kandidat Schulz hat eine handfeste Affäre am Hals.“ Heilbronner Stimme

 

Über das zunehmend selbstherrliche Verhalten ihres Präsidenten Martin Schulz und seine Personalpolitik nach Gutsherrenart hatten Abgeordnete hinter vorgehaltener Hand schon lange vorher geklagt. Vor allem nach der letzten Europawahl versorgte Schulz seine Getreuen mit Posten und Privilegien. Gesetze hat er dabei wohl nicht gebrochen. Die Europäische Betrugsbekämpfungsbehörde stellte entsprechende Ermittlungen ein, wie ein Sprecher erklärte. Dennoch ist die Rüge, die das Europaparlament gestern aussprach, angebracht. Ihre Verfasser müssen sich allerdings die Frage gefallen lassen, warum sie während der fünfjährigen Amtszeit des Parlamentspräsidenten schwiegen und ausgerechnet jetzt aktiv werden, wo Schulz ein gefährlicher Konkurrent um die Kanzlerschaft geworden ist. Mittelbayerische Zeitung...

 

 

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20170501-L7212

Harsche Kritik an de Maizières Thesen zur Leitkultur

http://www.tagesspiegel.de/politik/integration-in-deutschland-harsche-kritik-an-de-maizieres-thesen-zur-leitkultur/19738030.html

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist mit seinem Zehn-Punktekatalog für eine deutsche Leitkultur auf massive Kritik gestoßen. FDP-Chef Christian Lindner sagte der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag, de Maizière wolle damit lediglich Wahlkampf machen: „Der Beitrag von Herrn de Maizière ist ein Ablenkungsmanöver. Die CDU bringt eine moderne Einwanderungspolitik mit gesetzlicher Grundlage nicht zustande. Stattdessen werden jetzt alte Debatten aufgewärmt...

 

 

 

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20170501-L7211

Saudischer Minister für Frauen und Nutztiere will Frauenrechte ausbauen

https://qpress.de/2017/04/28/saudis-minister-fuer-frauen-und-nutztiere-will-frauenrechte-ausbauen/

Saudischer Minister für Frauen und Nutztiere will Frauenrechte ausbauenRiadot: Saudi-Arabien ist allein deshalb so dick mit Deutschland befreundet, weil dort Ruhe und Ordnung herrschen, neben einem dicken Geldbeutel. Letzteres ist besonders wichtig, weil es dem Grunde nach geballt die Werte repräsentiert, die uns heilig sind. Eben alles wovon der kommerzialisierte Deutsche hier träumt. Ähnlich autoritär ausgerichtete Staaten, ohne Knete, haben da einen schweren Stand und werden regelmäßig für ihr menschenverachtendes Gebaren abgekanzelt. Pro forma wird schon mal mit den Saudis über unangenehme Themen geredet. Angesichts der in Aussicht stehenden Profite allerdings nur fürs Alibi. Um Saudi-Arabiens Reputation in der Welt zu liften, sollen sie sich bei der UN verstärkt mit Frauenrechten befassen. Die Saudi-Araber sind insbesondere für recht pragmatische Lösungen im Umgang mit Frauen berühmt. Nur hat die Welt das noch nicht richtig begriffen. Um pädagogisch sinnvoll, als auch zur Stärkung der saudischen Reputation positiv zu wirken, dürfen sie jetzt hier mitmachen: Saudiarabien in UNO-Kommission für Frauenrechte gewählt … [Die Presse]. Im Verbund mit insgesamt 45 Nationen bekommen sie die Gelegenheit, die weltweiten Frauenrechte nach ihren Vorstellungen mitzugestalten. Das ist insbesondere deshalb ein Novum, weil ihnen diese Gelegenheit mehr oder minder kostenlos in den Schoß fällt, als “Goodwill” der Vereinten Nationen eben. Sie müssen dafür nichts extra zahlen. Andere Beeinflussungen, wie beispielsweise in Jemen oder Syrien, wenn es darum geht missliebige Konkurrenz zu eliminieren, lassen sich die Saudis regelmäßig UN-Summen kosten. Kurzum, wer mit einem dicken Geldbeutel umherzieht, der wandelt immer auch im Recht. Und wer im Recht wandelt, der bekommt natürlich auch von der UN immer mal ein Bienchen...

 

 

 

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20170501-L7210

Erdogan, Saudis & Merkel, Sie liebt den Pakt mit den Teufeln

Bundeswehr soll saudisches Militär ausbilden

http://www.sueddeutsche.de/politik/merkel-in-saudi-arabien-bundeswehr-soll-saudisches-militaer-ausbilden-1.3484874

Es sind trocken-heiße 35 Grad, als die Kanzlerin in Dschidda landet - gut fünf Stunden nach der Enteisung ihres Flugzeugs wegen Minusgraden in Berlin. Als stünden die Temperaturunterschiede auch politisch für das Wechselbad, das eine Reise von Deutschland nach Saudi-Arabien gemeinhin mit sich bringt. Die Themenpalette ist lang: Terror-Bekämpfung, Kriege, Klimaschutz, Wirtschaft, Frauenrechte. Die Kanzlerin trifft sich mit dem König von Saudi-Arabien - aber auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft. Es prallen zwei Welten aufeinander, wenn Angela Merkel und der saudische König Salman zusammenkommen. Und dennoch wird am Sonntag schnell klar: Sich nicht zu treffen, wäre die schlechtere Lösung. Das Land mit seinen rund 30 Millionen Einwohnern ist aus deutscher Regierungssicht "dramatisch wichtig" für die gesamte konfliktreiche Arabische Welt. Der Syrien-Krieg, wo Saudi-Arabien in der US-geführten Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) kämpft. Der Hass zwischen Saudi-Arabien und Iran, das wiederum an der Seite des syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad steht...

 

 

 

20170501-L7209

Worüber deutsche Medien schweigen

https://philosophia-perennis.com/2017/04/29/silvana-heissenberg/

Schauspielerin Heißenberg: Merkel hat dem deutschen Volk einen nicht wieder gut zu machenden Schaden zugefügt". Heißenberg ist ganz vielen noch durch ihre Rollen in den Serien „Einsatz in Köln“ oder „Auf Streife“ bekannt. Viele wunderten sich dann, warum die beliebte Schauspielerin auf einmal u.a. in diesen Serien nicht mehr zu sehen war. So unglaublich wie es klingen mag, so brutal realistisch ist es heute: Heißenberg hatte es sich erlaubt, Kritik an der gegenwärtigen Regierung, an Angela Merkel und deren Migrationspolitik zu üben. So schrieb sie etwa auf Facebook: „Verschließe ich meine Haustüre, weil ich die Menschen draußen hasse? Nein! Ich verschließe sie, weil ich die Menschen drinnen liebe, sie mir wichtig sind, und ich sie schützen möchte. Aus diesem Grund haben Türen Schlösser und Staaten Grenzen...

 

 

 

20170501-L7208

Asylanten - achtfache Kriminalitätsrate

https://www.unzensuriert.de/content/0023849-Polizeistatistik-beweist-Asylanten-haben-achtmal-hoehere-Kriminalitaetsrate-als

Polizeistatistik beweist: Asylanten haben achtmal höhere Kriminalitätsrate als Österreicher. Im März 2017 erschien die vielbeachtete Kriminalstatistik der Polizei für das Jahr 2016 (unzensuriert berichtete). Dieser war eine erschreckende Tatsache zu entnehmen: 22.289 Asylwerber waren 2016 als Tatverdächtige ermittelt worden. Die meisten tatverdächtigen Asylanten stammten aus Afghanistan, nämlich 5.072. An zweiter Stelle standen die Algerier mit 2.999 Tatverdächtigen. Es folgten die Marokkaner mit 2.219. An sich sind diese Zahlen schon schockierend genug. Richtig aussagekräftig werden sie jedoch erst, wenn man sie mit der Zahl aller Asylanten in Österreich im Jahr 2016 sowie mit der Kriminalitätsrate der Österreicher in Beziehung setzt. Solche Analysen sind bisher stets unterblieben und sollen daher hier durchgeführt werden...

 

 

 

20170501-L7207

Banken & Sparkassen erfinden immer neue Gebühren für Kunden  

http://www.faz.net/aktuell/finanzen/meine-finanzen/sparen-und-geld-anlegen/banken-sparkassen-erfinden-immer-neue-gebuehren-fuer-kunden-14959128.html

Banken und Sparkassen in Deutschland sorgen in letzter Zeit mit einer ungeahnten Kreativität im Erfinden neuer Gebühren für Aufmerksamkeit. Unternehmen und Privatkunden mit viel Erspartem müssen bei immer mehr Kreditinstituten sogenannte „Verwahrgebühren“ zahlen; allen Ernstes ein Entgelt dafür, dass sie der Bank für einige Zeit ihr Geld überlassen dürfen. Privatkunden hingegen werden vor allem mit höheren Gebühren rund um das Girokonto belastet. Das geschieht bei vielen Instituten nicht, indem einfach die monatlichen Kontoführungsgebühren angehoben werden. Das könnte ja Kunden zur Konkurrenz treiben. Stattdessen werden die Konto-Modelle raffiniert neu zugeschnitten. Meistens gibt es dann eine Konto-Variante, die der früheren sehr nahe kommt, bei der aber bestimmte Leistungen nicht mehr im monatlichen Pauschalpreis inbegriffen sind. Und es gibt mindestens eine weitere Variante mit einer Art Flatrate, bei der weiterhin vieles im Grundpreis inbegriffen ist, die dafür aber deutlich teurer ist als vorher...

 

 

 

20170501-L7206

Gauland: Fachkräfte in Wirklichkeit Analphabeten

http://bundesdeutsche-zeitung.de/headlines/politics-headlines/gauland-fachkraefte-in-wirklichkeit-analphabeten-964078

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat an die Bundesländer appelliert, den Migrantenanteil in Schulklassen zu begrenzen. Gegenüber dem „Focus“ sagte Wanka, der Anteil von Kindern mit und ohne Migrationshintergrund müsse für eine erfolgreiche Integration möglichst ausgewogen sein. Städte-und Gemeindebund fordert Schulpflicht für Analphabeten unter Flüchtlingen bis zum Alter von 25 Jahren „Sprachkurse und Berufsorientierung verbinden“ – Landsberg: Geld für Integration kommt bei Kommunen nicht vollständig an Der Deutsche Städte- und Gemeindebund plädiert für eine Schulpflicht bis zum Alter von 25 Jahren für junge Flüchtlinge, die Analphabeten sind. Außerdem sollte die Vorbereitung auf die Arbeitsaufnahme mit den Sprachkursen von Anfang an kombiniert...

 

 

 

20170501-L7205

Grüner Präsident  - Am Volk vorbei regieren…

Österreich contra Kopftuch - Ein Präsident stürzt ab

http://www.epochtimes.de/politik/europa/oesterreich-contra-kopftuch-van-der-bellen-stuerzt-auf-3-prozent-der-beliebtheits-skala-a2107656.html

Er hat drastisch verloren: Die Beliebtheit von Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf einem österreichischen Politbarometer ist von 17 Prozent auf 3 Prozent abgestürzt. Das ist der schlechteste Wert, den ein Bundespräsident in Österreich jemals bekam. In Österreich hat sich die Aufregung über Alexander Van der Bellens Spruch zum Kopftuch noch nicht gelegt. In der aktuellen Umfrage von Research Affairs für Österreich stürzte er in seiner Beliebtheit von 17 Prozent auf 3 Prozent ab. Die Webseite oe24.at berichtet, dass Van der Bellen damit den schlechtesten Wert erreicht, den jemals ein Bundespräsident im Politbarometer hatte...

 

 

 

20170501-L7204

Prien: Frau vor Supermarkt erstochen -

Polizei kann Täter kurz darauf festnehmen

http://www.focus.de/regional/bayern/kriminalitaet-frau-vor-supermarkt-erstochen_id_7053396.html

Vor einem Supermarkt sticht ein 29-Jähriger (Afghane) auf eine Frau ein und verletzt sie tödlich. Die Mutter war gerade mit ihren Kindern unterwegs. Er war gegen 18.45 Uhr vor einem Supermarkt im Ortsgebiet auf die Frau losgegangen, die gemeinsam mit ihren Kindern unterwegs war. Die beiden fünf und elf Jahre alten Kinder sahen die Tat mit an und wurden von einem Kriseninterventionsteam betreut. Sie seien vorläufig in Obhut genommen worden, berichtete die Polizei. Ihre Mutter erlag noch im Laufe des Abends ihren schweren Verletzungen...

 

 

 

20170501-L7203

Menschenschlepper-Förderprogramm

Erika Steinbach: „Flüchtlingspolitik der Bundesregierung ist de facto ein Menschenschlepper-Förderprogramm!“

https://philosophia-perennis.com/2017/04/28/erika-steinbach-fluechtlinspolitik/

Nicht erst seit ihrem Aufsehen erregenden Austritt aus der CDU ist die Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach dafür bekannt, Klartext zu Reden und auch auf unangenehme Fakten hinzuweisen. Gestern hielt sie in der Berliner Bibliothek des Konservatismus einen Vortrag zum Themenkomplex „Flucht und Vertreibung“. Dabei fiel nach Angaben des konservativen Politaktivisten David Bendels, der bei dem Vortrag anwesend war, auch folgender Satz: „Die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung ist de facto ein Menschenschlepper-Förderprogramm...

 

 

Fazit des großen Marionettentheaters:

Der Bürger sieht zwar die Puppen tanzen

doch leider nie die Puppenspieler

 

 

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