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The Australian RSL Motto: "The price of liberty is eternal vigilance."

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20171214-L8343

CDU/SPD: GroKo des Sozialismus

Große Koalition: Nichts kommt den Bürger teurer

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/grosse-koalition-nichts-kommt-den-buerger-teurer/

Von Ansgar Neuhof - Die verbreitete Annahme, dass die CDU für mehr Eigenverantwortung und geringere Steuer- und Abgabenbelastung stehe, ist falsch. Keine Partei belastet den Bürger so sehr mit Steuern und Abgaben wie die CDU.

 

Jedes Jahr erhebt die OECD, die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit derzeit 35 vorwiegend westlichen Mitgliedsstaaten, Daten über das Verhältnis von Steuern und Sozialabgaben zum Bruttoinlandsprodukt. In der aktuellen Steuerstatistik-Studie von Ende November 2017 hat die OECD für Deutschland im Jahre 2016 eine Steuer- und Abgabenquote von 37,6 % des Bruttoinlandsprodukts ermittelt, eine Erhöhung gegenüber dem Vorjahr um 0,5 Prozentpunkte. Je höher diese Quote ist, umso weniger verbleibt den Bürgern zur eigenen freien Verfügung. Die Quote ist also eine Art Gradmesser für das Ausmaß des in einem Staat herrschenden Sozialismus. Auch andere Institutionen wie zum Beispiel das Bundesfinanzministerium ermitteln eine Steuer- und Abgabenquote. Aufgrund unterschiedlicher Berechnungsmethoden unterscheiden sich die Ergebnisse. So betrug die Steuer-/Abgabenquote laut Bundesfinanzministerium 39,3 % in 2015 (2016 liegt noch nicht vor) und lag damit sogar 2,2 Prozentpunkte über der OECD-Quote.

 

Diese Steuer- und Abgabenquote ist nicht zu verwechseln mit der ebenfalls von der OECD ermittelten durchschnittlichen Steuer- und Abgabenbelastung von Arbeitnehmern. Hier hatte Deutschland laut einer OECD-Erhebung aus dem April 2017 mit einer Quote von 49,4 % für das Jahr 2016 hinter Belgien einen wenig rühmlichen zweiten Platz erreicht. (Hinweis: Dieser Wert enthält nur die Einkommensteuer, nicht die sonstigen Steuern wie zum Beispiel Strom- und Umsatzsteuern. Die tatsächliche Belastung eines durchschnittlichen Arbeitnehmers ist also deutlich höher.) 2016 höchste Steuer-/Abgabenquote seit Gründung der Bundesrepublik...

 

 

 

20171214-L8342

DDR 2.0: So schnell bekommen Sie eine Hausdurchsuchung,

wenn Sie es wagen Politiker zu kritisieren…

https://philosophia-perennis.com/2017/12/11/hausdurchsuchung/

Von Peter Helmes - Sie teilen aus, aber stecken nichts ein – das ur-grüne Verhaltensmuster.Man glaubt es kaum. Ausgerechnet der Toleranz-Prediger Cem Özdemir von der grünen Partei spielt moralinsauer den Beleidigten, wenn er kritisiert wird. Klar, die Staatsanwaltschaft tut ihre Pflicht. Aber muß das gleich in „Kompaniestärke“ sein?! Zu dem hier zu dokumentierenden Vorfall: Da äußert ein (bisher unbescholtener) Bürger seine Meinung. Die ist zwar hart in der Sache, aber mäßig im Ton. Was ist da „Volksverhetzung“ oder „Beleidigung“? Wir lernen daraus: Die Haut vieler Politiker wird immer dünner, aber das das Portemonnaie offenbar immer größer. Will heißen: Diäten ja gerne, aber dem Volke (zumindest) durch Respekt danken, war gestern. Auch Toleranz war gestern. Heute zählt verbissene Ideologie. Und hier die Schilderung des Vorgangs aus der Sicht des Betroffenen (am 08.12.2017 06:38 schrieb „F. Sch.“ (Name d. Red. Bek.): Hausdurchsuchung wegen Beleidigung und Volks-Verletzung...

 

 

 

20171214-L8341

Countdown: Wann wird CDU und CSU dieser Zirkus zu bunt?

http://www.faz.net/aktuell/politik/faz-net-countdown-wann-wird-cdu-und-csu-dieser-zirkus-zu-bunt-15337764.html

Die Ideen der SPD, sich einer eindeutigen Koalitionsaussage zu entziehen, werden allmählich peinlich – nicht nur für die SPD, sondern auch für ganz Deutschland. Oder sind das nur die letzten Zuckungen der SPD-Linken vor dem Beginn von Koalitionsverhandlungen? Genauer gesagt: von Kooperationskoalitionsverhandlungen? Oder sind es die letzten Zuckungen der SPD überhaupt? Denn man fragt sich schließlich schon seit Jahren: Was will diese Partei eigentlich? Matthias Miersch, Sprecher der Parteilinken, hat vorgeschlagen, die SPD solle nicht eine Koalition mit CDU und CSU anstreben, sondern eine „Kooperationskoalition“. Manche werden das für einen Pleonasmus halten, denn was anderes sollte eine Koalition sein als eine besondere Form der Kooperation? Doch schon die Jamaika-Sondierungen haben gezeigt: Was heute unter Koalition verstanden wird, ist weit mehr als das...

 

 

 

20171214-L8340

2017 - Jahr der Entscheidung

KoKo – oder die Feigheit der Politiker vor dem Volk

https://philosophia-perennis.com/2017/12/13/koko/

Die Angst der Regierenden vor dem Volk steigt täglich. Auch harte Zensur- und Einschüchterungsmaßnahmen helfen hier nur kurzfristig. Hier: Tausende auf einer Anti-Merkel-Demo in Erfurft (c) Youtube - Ein Gastbeitrag von Peter Helmes - „Nichts anderes als der Ausdruck erbärmlicher Feigheit der handelnden Politiker“. Fast schon verzweifelt versuchen sie in der SPD, neue Modelle zu entwerfen, um nicht in den sauren Apfel namens GroKo beißen zu müssen und um andererseits – wie zuvor die FDP – nicht als Verweigerer-Partei dazustehen. KoKo („Kooperations-Koalition“) heißt die neue Variante. Das mag spannend klingen, aber stabiles Regieren und Berechenbarkeit sehen anders aus. KoKo – nichts als Kokolores - „KoKo“ – wer denkt sich so was aus?! – ist ein von der SPD-Linken favorisiertes Modell, bei dem nur bestimmte Kernprojekte im Koalitionsvertrag verankert werden. Andere bleiben offen, sie würden später im Bundestag ausverhandelt. Das ist die Theorie. Die Praxis sähe anders aus: Wenn bestimmte Themen im Koalitionsvertrag offen bleiben, könnte die SPD – so das Kalkül – beim Ringen um Projekte deutlicher machen, wer wofür steht und was auf wessen Betreiben durchgesetzt wird, auch mit anderen Mehrheiten. Als ein Beispiel gilt die gegen die Union durchgesetzte „Ehe für alle“. Das aber ist Rosinenpickerei. Der Grund: Die SPD traut sich nicht, Verantwortung zu übernehmen...

 

 

 

20171214-L8339

Skandal: 2018 werden rund 4,4 Millionen Rentner steuerpflichtig sein

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/2018-werden-rund-44-millionen-rentner-steuerpflichtig-sein-a2293007.html

Im Zuge der im Juli 2018 anstehenden Rentenerhöhung werden zusätzlich 54.000 Rentner Einkommenssteuern zahlen müssen. Der rentenpolitische Sprecher der Linken-Bundestagsfraktion nannte es einen "Skandal, dass wir jetzt den Punkt erreichen, an dem Renten unterhalb der Armutschwelle besteuert werden". Im Zuge der im Juli 2018 anstehenden Rentenerhöhung werden zusätzlich 54.000 Rentner Einkommenssteuern zahlen müssen. Insgesamt sind dann 4,4 Millionen Rentner steuerpflichtig, wie aus einer am Mittwoch bekannt gewordenen Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Linken-Anfrage hervorgeht. Seit der schrittweisen Einführung der sogenannten nachgelagerten Besteuerung ab 2005 habe sich die Zahl der steuerpflichtigen Rentner beinahe verdoppelt...

 

 

 

20171214-L8338

Ist Deutschland ein souveräner Staat? – Man möchte es gern meinen

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ist-deutschland-ein-souveraener-staat-man-moechte-es-gern-meinen-a2293280.html

Von Hubert von Brunn/ Gastautor - "Wolfgang Schimank besticht in seinem Buch durch außergewöhnliches Detailwissen. Er geht den Dingen auf den Grund. Er macht aus Halbwissen und Hörensagen fundiertes Wissen." Rezension von Gastautor Hubert von Brunn. Unterstellt, Sie gehören zu den Menschen, die das, womit die „Qualitätsmedien“ uns täglich füttern, nicht kritiklos hinnehmen, sondern mehr wissen wollen über Hintergründe und Zusammenhänge auf politischer, wirtschaftlicher und sozialer Ebene – dann muss ich Sie vor der Lektüre dieses Buches warnen. Während der Autor ganz nüchtern Seite für Seite haarsträubende Missstände, unsägliche Kungeleien hinter den Kulissen und an Volksverrat grenzende Machtspiele dahinblättert, wird Ihnen nämlich speiübel oder Sie werden unglaublich wütend. Es ist auch nicht auszuschließen, dass beide Reaktionen eintreten.

 

So mancher in dem Buch behandelte Aspekt, der hinter der Formulierung „Souveränes Deutschland“ ein dickes Fragezeichen provoziert, ist dem an der Geschichte des 20.Jahrhunderts interessierten Leser natürlich bekannt. Er weiß, dass in Deutschland seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs de facto Besatzungsrecht herrscht, das die Amerikaner bis heute konsequent für die Durchsetzung ihrer Interessen in Anspruch nehmen; dass der Steuerzahler jedes Jahr zig Millionen Euro für die Unterhaltung der US-Militärbasen in unserem Land aufbringen muss, dass von hier aus der von Obama befeuerte Drohnenkrieg im Mittleren und Nahen Osten geführt wird.

 

Er hat von der „Kanzlerakte“, dem „Unterwerfungsbrief“, gehört, den alle bisherigen Bundeskanzler als Ausdruck der Anerkenntnis amerikanischer Oberhoheit unterzeichnet haben, vielleicht auch vom „Artikel-10-Gesetz“ von 1968, wodurch das bis dahin im Grundgesetz garantierte Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis eingeschränkt wurde und den Alliierten – sprich den Amerikanern, die anderen sind inzwischen alle weg – das unumschränkte Recht zum Abhören und Ausspähen aller Bürger und Institutionen – inklusive der Bundeskanzlerin – einräumt. Die handwerkliche Präzision dieses Werkes ist absolut überzeugend...

 

 

 

20171214-L8337

AfD, FDP und Linke sollten das Netz-DG gemeinsam abservieren!

http://www.achgut.com/artikel/afd_fdp_und_linke_sollten_das_netz_dg_gemeinsam_abservieren

Von Joachim Nikolaus Steinhöfel - Die Folgen des von Heiko Maas durchgepeitschten und verfassungswidrigen Zensurgesetzes („Netzwerkdurchsetzungsgesetz“) sind schon jetzt dramatisch. Löschungs- und Säuberungsorgien rollen durch das Netz, abweichende Meinungen werden eliminiert. Jetzt bringen AfD, Linke und FDP Anträge in den Bundestag ein, die das sogenannte Netz DG abschaffen oder zumindest einhegen sollen. Was ist von den verschiedenen Vorschlägen zu halten? Wo liegen die Knackpunkte? Und wie kann dem uneingeschränkte Recht auf freie Meinungsäußerung in Deutschland wieder Geltung verschafft werden? Die Opposition kann das Gesetz zu Fall bringen. Wenn sie es richtig anstellt. Der Beitrag erläutert dies. Das Video macht auch auf den völlig übersehenen Problemfall Wikipedia aufmerksam....

 

 

 

20171214-L8336

NetzDG: AfD-Politikerin watscht Heiko Maas ab

http://www.journalistenwatch.com/2017/12/13/netzdg-afd-politikerin-watscht-heiko-maas-ab/

Die AfD-Abgeordnete Joana Cotar stellte am Dienstag den AfD-Gesetzesantrag zur Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) im Bundestag vor. Hierzu hielt sie eine beeindruckende Rede. Die Bundestagsabgeordnete der AfD-Fraktion, Joana Cotar, ging mit der Hoffnung schwanger, dass die Abgeordneten des Bundestages „dazu gelernt hätten“. So die Überleitung der AfD-Politikerin auf den Abend des 30. Juli 2017. Denn zu später Stunde dieses Tages stimmten ein paar Bundestagsabgeordneten über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – von Cotar „Zensurgesetz“ genannt – des SPD-Justizministers Heiko Maas ab. Der Bundestag sei eigentlich nicht mehr beschlussfähig gewesen, so Cotar, die für diese Aussage aus den Reihen der Konsensparteien Unmutsäußerungen und von Heiko Maas ein hämisches Lächeln erhielt. Mit nur 50 Abgeordneten wurde die Abschaffung der Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken beschlossen, so die hessische Politikerin, die in ihrer überzeugenden Rede den AfD-Gesetzesantrag zur Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) im Bundestag vorstellte.

 

Cotar warf Heiko Maas (SPD) vor, die „Rechtsprechung mit dem NetzDG outgesourct“ zu haben. Hierzu verwies sie auf die Einsprüche des UN-Sonderberichterstatters David Kaye sowie des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Beide stellten erhebliche Mängel am Gesetz fest. Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der ihrer Ansicht nach zu einem „Spielplatz der Parteien verkommen“ sei, stellte sie ein ebenso schlechtes Zeugnis aus wie dem sozialistischen Antrieb des Justizministers. Dieser sei nur daran interessiert, die Diskurshoheit über die öffentliche Debatte, die längst in die alternativen Medienangebote abgewandert sei, zurück zu bekommen. Cotar unterstellte Maas, schlicht Angst davor zu haben, eine ehrliche Debatte über die unübersehbaren Probleme Deutschlands zu führen. Er und all jene, die dem NetzDG zugestimmt haben, seien nicht in der Lage, echte Meinungsfreiheit zu akzeptieren. Diese Gangart sei verständlich, da dies unter Linken so üblich sei. Ein Blick in die Geschichte des Sozialismus beweise das eindrücklich.

 

Cotar appellierte an all jene, die anerkennen, dass die Meinungsfreiheit unser höchstes Gut  ist, mit der AfD für die ersatzlose Aufhebung dieses Gesetzes zu stimmen...

 

 

 

20171214-L8335

Die letzte Schlacht um die Regierungsbildung

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/die-letzte-schlacht-um-die-regierungsbildung-ein-kommentar-15337818.html

Alle drei sind sich der Folgen und Nebenwirkungen bewusst – bei der Bundestagswahl konnten weder die Unionsparteien noch die SPD von der Arbeit der verblichenen Groko profitieren. Aus guten Gründen wollten sie neue, andere Wege gehen. Doch das Nein der FDP während der Jamaika-Sondierungen ließ ihnen keine andere Wahl. Was muss, das muss. „Ich will dem Land dienen“ - Merkel, Schulz und Seehofer sind durch die Wahlergebnisse ihrer Parteien gleichermaßen geschwächt. Die Bundeskanzlerin, die vor einem Jahr mit weniger als 80 Prozent der Stimmen im Amt der CDU-Vorsitzenden bestätigt wurde, musste jetzt noch einmal ein „Mea culpa“ über die Flüchtlingspolitik wiederholen, um die innerparteilichen Kritiker bei Laune zu halten. Schulz hatte beim SPD-Parteitag große Teile seines „Rechenschaftsberichts“ mit Entschuldigungen für alles Mögliche versehen und sich dann hinterrücks Bemerkungen anzuhören gehabt, keine Führung gezeigt zu haben. Seehofer wurde von der Basis seiner Partei demontiert; er ist nicht mehr der Leitwolf der CSU. Ob die drei in Wahrheit lieber darüber reden würden, wie sie aus ihrer je eigenen Bredouille herauskommen könnten? Wie dieser Kelch an ihnen vorübergehen könnte? Ob sie gar Franz Münteferings „Opposition ist Mist“ mit dem Hinweis „Regieren heutzutage auch“ versehen? Sie können es nicht. Sie dürfen es nicht. Sie müssen sich ihren Anhängern gegenüber stärker machen, als sie sind...

 

 

 

 

20171214-L8334

Weihnachtsmarkt – Anschlag, Unsensibel, respektlos:

Opfer-Beauftragter geht hart mit Kanzlerin und Behörden ins Gericht

https://www.stern.de/politik/deutschland/terror-am-breitscheidplatz--opfer-beauftragter-geht-mit-merkel-und-behoerden-hart-ins-gericht-7785656.html

Die Hinterbliebenen der Terroropfer vom Breitscheidplatz wurden von den Behörden und der Regierung allein gelassen. Zu diesem traurigen Fazit kommt der Opfer-Beauftragte Beck ein Jahr nach dem Attentat. Der Beauftragte für die Opfer und Hinterbliebenen des Anschlags vom Berliner Breitscheidplatz, Kurt Beck (SPD), hat laut einem Medienbericht eine "deutliche" Erhöhung der Entschädigungen für Opfer und Hinterbliebene nach einem Anschlag gefordert. 10.000 Euro für den Verlust naher Angehöriger wie Kinder oder Ehepartner seien "zu niedrig", heißt es laut den Zeitungen der Funke Mediengruppe in seinem Abschlussbericht. Beck will an diesem Mittwoch gemeinsam mit Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) eine Bilanz seiner Arbeit ziehen. Der SPD-Politiker und frühere Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz war im März von der Bundesregierung zum Opfer-Beauftragten ernannt worden. In seinem Abschlussbericht macht Beck dem Bericht zufolge acht Verbesserungsvorschläge für die Reaktion der Behörden nach einem Anschlag, darunter die Einrichtung von Anlauf- und Betreuungsstellen unmittelbar am Tatort. Auch schlägt er die Ernennung von Opferbeauftragten in Bund und Ländern vor, die im Krisenfall schnell reagieren und alle Anträge auf Leistungen von einer zentralen Stelle abwickeln könnten. Kritik übt Beck am Umgang der Polizei mit den Betroffenen. Manche Hinterbliebenen hätten sich von den Beamten "mehr Sensibilität gewünscht", heißt es laut den Funke-Zeitungen in dem Abschlussbericht...

 

 

 

20171214-L8333

Seit 10 Wochen belegt: Eine Bundesregierung ist nicht notwendig – schaffen wir sie ab!

http://www.anonymousnews.ru/2017/12/10/seit-10-wochen-belegt-eine-bundesregierung-ist-nicht-notwendig-schaffen-wir-sie-ab/

Im Januar 2014 sagte Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gegenüber dem Spiegel, dass sich mit Belgien „ein Land ohne Regierung fast zwei Jahre lang gut entwickelt“ hat und „man als Politiker nur froh sein kann“, dass sich das in Deutschland nicht rumgesprochen hat. Eine der wenigen Aussagen von Sachertorte Gabriel, die nicht gelogen war, Und damit hat er Recht. Auch in Deutschland könnte das Parlament problemlos ohne Regierung weiterarbeiten - vielleicht sogar deutlich besser als mit...

 

 

 

20171214-L8332

„Alles was Sie uns zumuten, sollten Sie millionenfach zurückbekommen!“

http://www.journalistenwatch.com/2017/12/13/alles-was-sie-uns-zumuten-sollten-sie-millionenfach-zurueckbekommen/

Von David Berger - Liebe Frau Merkel, wenn sie jenseits der Informationen ihrer Beschwichtigungshofräte doch mal hören wollen, was die Menschen von dem Deutschland denken, das sie federführend mit geschaffen haben, dann lesen Sie diesen Text! Besonders die letzten Sätze! An alle Journalisten, Moderatoren und Politiker! Dies ist ein offener Brief an sie alle! An alle diejenigen, die sich undemokratisch verhalten! An alle diejenigen, die Nazimethoden anwenden! Und an alle diejenigen, die nur lügen, verschleiern und Halbwahrheiten erzählen können. Sie alle machen genau das, was sie der AfD vorhalten. Sie hetzen, und sie diffamieren. Schlimmer noch, sie unterstützen die „neuen Nazis“ hier im Land, die als Antifa bekannt sind, ideologisch und finanziell, von unseren Steuergeldern! Sie unterstützen es, dass AfD Politiker und Mitglieder körperlich angegriffen werden, dass Büroräume  verwüstet werden, Autos angezündet werden. Dass man mit Dachlatten auf AfD Mitglieder einschlägt. All das tolerieren sie, ja unterstützen es noch mit finanziellen Zuwendungen und mit Aufforderungen, genau das zu tun! Meiner Meinung nach sitzen die wahren Nazis links von der AfD! In jeder Talkshow schwafeln sie was von  Wählerauftrag, meinen sie, die AfD hätte keinen Wählerauftrag? Und hätten sie nicht solche  Schmierenkampagnen mit Verleumdungen und übler Nachrede geführt, hätten noch mehr Leute die AfD gewählt. (Wer weiß wie sehr betrogen wurde bei der Wahl) Seltsam, wenn ein Lindner, oder ein Bosbach etwas sagt, wie: „kriminelle Asylanten müssen des Landes verwiesen werden“, dann ist es gut, wenn ein AfD Politiker das Gleiche sagt, ist er ein Rassist und fremdenfeindlich...

 

 

 

20171213-L8331

Werbeboykott - Meinungsfreiheit und Zensur

Neue Idee: Was wir gegen die einseitige Zensur bei Facebook tun können

https://philosophia-perennis.com/2017/12/11/werbe-boykott/

Von David Berger - Schon lange macht sich frustrierende Hilflosigkeit breit, wenn es darum geht, was wir ganz konkret gegen die einseitige Lösch- und Sperrpraxis bei Facebook tun können. Jetzt hat Collin Mc Mahon von JouWatch eine Idee, die wir mal alle ausprobieren sollten. Das Ausweichen auf andere soziale Netzwerke macht Sinn, zumindest der parallele Ausbau von Präsenzen dort. in diesem Zusammenhang wird immer wieder VK.com empfohlen. Auch Prikk.world könnte auf lange Sicht und mit viel Geduld zu einer Alternative werden. Das sollte aber auf keinen Fall dazu führen, dass wir Facebook kampflos aufgeben. Jürgen Fritz hat gezeigt, dass wir das auf keinen Fall tun sollten. Fritz geht dabei zur Zeit den juristischen Weg. Nach bisherigen Erfahrungen sind – auch wenn Fritzs Rechtsanwalt da sehr fair agiert – die Rechtsanwälte nicht selten die größten (finanziellen) Gewinner dieses Vorgehens. Außerdem begeben wir uns hier in einen gefährlichen Mechanismus: Muss ich ab jetzt wirklich jedes Mal mindestens 600 Euro Basisgebühr (die sich locker in die Tausende erhöhen kann) aufbringen, um in Deutschland eines meiner grundgesetzlich verbrieften Rechte in Anspruch zu nehmen...

 

 

 

20171213-L8330

Der allmächtige Staat: Wenn freie Meinungsäußerung zur Mutprobe wird

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/der-allmaechtige-staat-wenn-freie-meinungsaeusserung-zur-mutprobe-wird-a2292144.html

Für die Grenzen des politisch Zulässigen gibt es das Grundgesetz, das ist der Ordnungsrahmen, der nicht beliebig ist. In Deutschland entstehe aber immer mehr der Eindruck, dass man in eine "Alles egal"-Phase eingetreten ist, in der Recht und Gesetz - zumindest für die Staatsvertreter - nicht mehr gelten würden... Eine Analyse einer Achgut-Autorin. Der Wert eines Menschen bestimme sich nicht nach der Größe seines Geldbeutels, vielmehr gebiete es die Achtung vor der Würde des Menschen, ihn nicht zum ohnmächtigen Objekt staatlichen Handelns zu degradieren. Diese Meinung vertritt Annette Heinisch in einem Kommentar auf „achgut.com“.

 

Anlass ihres Kommentars bot der erst kürzlich in der Zeitung „Die Welt“ erschienene Beitrag von Rupert Scholz: „Die Beliebigkeit der Union“, in dem er die Abkehr der CDU von Grundwerten und ihre mangelnde Fähigkeit zur Selbstreflexion kritisiert. Darüber hinaus bemängelt er eine „weitgehende Entmachtung des Parlaments durch die Executive“, durch die „häufig ebenso überraschende wie übereilte Exekutiventscheidungen getroffen“ wurden, „die eigentlich der parlamentarischen Beratung und Legitimierung bedurft hätten.“ Als gravierendsten Fall führt er dabei die Flüchtlingsentscheidungen vom Herbst 2015 an.

 

Annette Heinisch rechnet mit scharfen Worten mit einer inzwischen erreichten „Alles egal“-Phase ab, die sich seit letztem Jahr immer mehr in der deutschen Politik breit mache. Da würden Gesetze beschlossen oder schnell mal durchgewunken, die Verfassungswidrig seien, wie etwa die „Ehe für alle“, die letzten Sommer beschlossen wurde, oder das Eilverfahren zum ESM (Der ESM unterstützt überschuldete Mitgliedstaaten der Eurozone durch Kredite und Bürgschaften, um deren Zahlungsfähigkeit zu sichern)...

 

 

 

20171213-L8329

Meridian: Verschollene oder wegzensierte Artikel

Die böse Partei: Ein missachtetes Erbe - Tichys Einblick

https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/die-bo%CC%88se-partei-ein-missachtetes-erbe/

1 day ago - Marktwirtschaftler könnten den Mittelweg schaffen zwischen Zentralisierungsbestreben und Nationalisierungswünschen. Partei-Missverständnisse.

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20171213-L8328

In diesem Punkt waren sie sich einig

Noch keine neue Regierung, aber Bundestag beschließt: Gehalt der Politiker soll steigen

https://www.merkur.de/politik/bundestag-beschliesst-gehalt-politiker-soll-steigen-zr-9442949.html

Von Anne Kleinmann - Über eine neue Regierung konnten sich die Parteien noch nicht verständigen. Bei einem anderen Punkt waren sich Union, FDP und SPD allerdings schnell einig. Nun kommt Kritik vom Bund der Steuerzahler. Berlin - Bislang konnten sich die Parteien im Bundestag noch nicht auf eine neue Regierungskoalition einigen. Nachdem die FDP die Jamaika-Gespräche abgebrochen hat, treffen sich am Mittwoch Union und SPD zu Gesprächen über eine mögliche Zusammenarbeit. Ganz still steht die Politik in der Zeit aber nicht: Zumindest wichtige Entscheidungen, wie die Verlängerung der Bundeswehrmandate werden in der heutigen Sitzung des Bundestags beschlossen. Zudem wollen die Politiker auch über den Einsatz des umstrittenen Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat diskutieren. Doch eine wichtige Entscheidung wurde offenbar ohne jegliche Abstimmung beschlossen. Mittlerweile verdienen die Politiker 9542 Euro monatlich...

 

 

 

20171213-L8327

Deutschland  - Schockierende Reichtumsbilanz:

Der Deutsche hat nur halb so viel Vermögen wie die meisten Europäer

http://gruppe42.com/2017/04/08/psiram-ist-ein-instrument-um-systemkritiker-mundtot-zu-machen-markus-fiedler-und-42-fragen/

Deutschland gehört rein statistisch gesehen zu den reichsten Ländern in Europa. Betrachtet man allerdings den tatsächlichen Mittelwert, erkennt man, dass der Schein trügt. In Wirklichkeit besitzen die meisten Europäer doppelt so viel Vermögen wie die deutschen Bürger. Der deutsche Bürger gehört zu den Ärmsten in Europa. Das geht zumindest aus dem neuesten Welt-Reichtums-Report des Credit Suisse Research Institute hervor. Auch wenn die statistische Auswertung eine andere Sprache spricht und aufzeigt, dass der Reichtum in Deutschland zugenommen hat, so erkennt man bei der Analyse der Medianwerte (Mittelwert der Statistik), dass dies aber kaum den Durchschnittsdeutschen betrifft. Beim Medianwert drückt die große Zahl der Personen ohne Vermögen den ermittelten Wert nach unten. Damit wird die Lebensrealität der Bevölkerung besser getroffen. Wie aus dem renommierten Global Welt Report des Credit Suisse Research Institute hervorgeht, heben die vielen Reichen und Superreichen in Deutschland den Wert nach oben und bringen Deutschland damit gemeinsam mit Frankreich, Italien und Spanien auf die vordersten Plätze derer, die in den vergangenen Jahren den größten Reichtumswachstum zu verzeichnen haben...

 

 

 

20171213-L8326

Markus Fiedler und 4+2 Fragen

Psiram ist ein Instrument, um Systemkritiker mundtot zu machen“ 

http://gruppe42.com/2017/04/08/psiram-ist-ein-instrument-um-systemkritiker-mundtot-zu-machen-markus-fiedler-und-42-fragen/

Markus Fiedler ist eigentlich Biologielehrer in einem Gymnasium in Deutschland und hat sich vermutlich hin und wieder mit pubertärem Verhalten von Jugendlichen genug zu ärgern. Aber dem Intellektuellen scheint das noch nicht zu reichen, denn legt er sich nun seit einiger Zeit mit einem Trupp angeblicher moderner Menschen an, die in ihrem Verhalten aber durchaus mit pubertierenden Jugendlichen, wenn nicht sogar mit ein paar Rednecks zu vergleichen sind. Nur treiben sich diese Typen nicht in den tiefen Wäldern und Sümpfen im Süden Amerikas herum, sondern im tiefen Morast des Internets und vergiften mit ihrer pseudointellektuellen und scheinmoralischen Attitüde den gesellschaftlichen Diskurs...

 

Meridian: https://www.youtube.com/results?search_query=Markus+fiedler+psiram

 

 

 

20171213-L8325

Metoo-Debatte - #Tabuerhalt

https://www.cicero.de/kultur/metoo-debatte-sexismus-macht-keine-revolution

VON SOPHIE DANNENBERG - In der Metoo-Debatte werden, wie in anderen öffentlichen Diskussionen um sexuellen Missbrauch auch, nur die Täter an den Pranger gestellt, die schon an Macht und an Einfluss verloren haben. Die Herrschenden kommen nicht zu Fall. Man könnte es für eine Revolution halten. Kein Tag ist zuletzt vergangen, an dem nicht ein Hollywoodstar, ein Politiker oder auch mal ein ganz normaler Chef als sexuelles Monster geoutet wurde. Die Öffentlichkeit steht Kopf. Frauen klagen an, Produktionsfirmen richten Hotlines ein, männliche Journalisten publizieren kleinlaute Kommentare. Auf einmal reden alle über das, was jeder wusste. Nun plötzlich ist das ein Riesenskandal. Es wirkt wie ein qualitativer Sprung. Gestern noch war den Mächtigen der Zugriff auf die Genitalien ihrer Untergebenen eine Selbstverständlichkeit, heute scheint das vorbei zu sein. Obwohl diese Revolution, wie jede andere, durchaus hysterische Züge trägt, ist sie wichtig. Es darf nicht sein, dass jungen Menschen, die Karriere machen wollen, die sexuelle Integrität genommen wird. Höchste Zeit, dass wir ein neues Verständnis von menschlicher Würde entwickeln...

 

 

 

20171213-L8324

Merkel und Schulz: Eine Seefahrt, die ist lustig

http://www.achgut.com/artikel/merkel_und_schulz_eine_seefahrt_die_ist_lustig

Der Schwur der SPD, angesichts des katastrophalen Wahlergebnisses in die Opposition zu gehen, überlebte den Ausstieg der FDP aus den Sondierungsgesprächen mit Christdemokraten und Grünen nur um 48 Stunden. Dann war selbst dem begriffsstutzigen Parteivorsitzenden Martin Schulz klargeworden, dass Neuwahlen die SPD in neue noch unbekannte Tiefen reißen würden. Der erneute Griff nach der Kanzlerschaft wäre als Wahlkampfaussage lächerlich. Das realistische Wahlziel konnte also nur eine große Koalition sein, diese aber wurde der SPD auch ohne Neuwahl auf dem Silbertablett dargeboten.

 

Das Neuwahlprojekt erschien vor diesem Hintergrund als frivol. In einer parlamentarischen Demokratie braucht man die Mehrheit im Parlament. Mit dem Fehlen einer solchen Mehrheit war einst die Weimarer Republik in jene Krise gerutscht, die schließlich ihr Ende einleitete. Es wäre der SPD schlecht bekommen, hätte sie mit einer mutwillig herbeigeführten Regierungsunfähigkeit gespielt. So muss sich die SPD, ob es ihr gefällt oder nicht, für weitere vier Jahre erneut dem Würgegriff einer Kanzlerin aussetzen, von der sie immer wieder links überholt wird, wenn es machtpolitisch gerade passt...

 

 

 

20171213-L8323

Berliner Polizei kapituliert: Diebstahl und Raub werden strafrechtlich nicht mehr verfolgt

http://www.anonymousnews.ru/2017/12/10/berliner-polizei-kapituliert-diebstahl-und-raub-werden-strafrechtlich-nicht-mehr-verfolgt/

In keiner anderen Stadt Deutschlands ist der Zerfall der staatlichen Ordnung so drastisch zu beobachten wie in Berlin. Immer kürzer werden die Abstände, in dem sich das Staatsversagen der politisch Verantwortlichen weiter ausbreitet. Nun kam bei einer Diskussionsveranstaltung des Deutschen Richterbundes an die Öffentlichkeit, dass Diebstähle in der Hauptstadt strafrechtlich so gut wie gar nicht mehr verfolgt werden, selbst bei Wiederholungs- und Raubtaten ist dies mittlerweile der Fall...

 

 

 

 

20171213-L8322

Allahu akbar“ unterm Weihnachtsbaum

http://www.achgut.com/artikel/allahu_akbar_unterm_weihnachtsbaum

Auf dem Pariser Platz am Brandenburger Tor in Berlin haben sich in den vergangenen Jahren, wenn es irgendwo einen größeren islamistischen Anschlag gab, regelmäßig Menschen versammelt und still der Opfer gedacht. Das ging so bis zum Frühling dieses Jahres. Bis dahin wurde das Tor zum gegebenen Anlass in den Landesfarben des angegriffenen Landes angestrahlt, und die islamistischen Mörder sorgten durch die Häufigkeit ihrer Angriffe dafür, dass das Anstrahlen des Berliner Wahrzeichens für manche Bewohner und Besucher Berlins mehr und mehr zu einem beliebten Event wurde. Noch viel unangenehmer war es den politischen Verantwortungsträgern allerdings, dass die Häufigkeit des Gedenk-Lichtspiels immer deutlicher erahnen ließ, welche Dimension der Terror im Namen Allahs und seines Propheten inzwischen angenommen hat...

 

 

 

20171213-L8321

New York im News-Ticker: Täter soll IS die Treue geschworen haben

http://www.focus.de/politik/ausland/explosion-in-new-york-im-news-ticker-manhattan-taeter-soll-is-die-treue-geschworen-haben_id_7969454.html

Großeinsatz für die New Yorker Polizei am Montag: Nahe des berühmten Times Square hat ein Attentäter mit einer Rohrbombe eine Explosion herbeigeführt. Zum geplanten Blutbad kam es glücklicherweise nicht – abgesehen vom Angreifer gibt es drei Leichtverletzte. New-York-Attentäter kam durch Familiennachzugsregel in die USA - 14.57 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat nach dem Anschlagsversuch in New York erneut eine strengere Einwanderungspolitik gefordert. Der Kongress müsse das "laxe Einwanderungssystem reformieren, das es viel zu vielen gefährlichen und unzureichend überprüften Menschen ermöglicht, in unser Land zu gelangen", erklärte Trump wenige Stunden nach der Explosion im Stadtteil Manhattan, bei der drei Passanten verletzt wurden. Die Tat war offenbar islamistisch motiviert. Der US-Präsident verlangte, den Familiennachzug für Einwanderer abzuschaffen. Auch der mutmaßliche Attentäter von New York habe über Verwandte ein Einwanderungsvisum erhalten. Zudem verlangte Trump mehr Personal für die Einwanderungsbehörden sowie möglichst harte Strafen für Terrorverdächtige, "bis hin zur Todesstrafe"...

 

 

 

20171213-L8320

Nato bekämpft Vergewaltigung als Kriegswaffe

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/nato-bekaempft-vergewaltigung-als-kriegswaffe-15335875.html

Von Julia Bähr - Diese siebzehnjährige Angehörige der Rohingya wurde als eine von mehreren Opfern von Vergewaltigungen in einem Flüchtlingslager in Bangladesch porträtiert. Das Milität von Myanmar nutzt laut zahlreicher Berichte sexuelle Gewalt, um die Rohingya zu vertreiben.Dabei konnten sich alle Gremien bisher darauf ausruhen, dass das Verbot sexueller Gewalt im Völkerrecht festgehalten ist und die Charta der Vereinten Nationen gleiche Rechte und Würde von Mann und Frau beschwört. Aber gezielt verteidigt wird das nicht: Vergewaltigung wird immer noch als Kriegswaffe eingesetzt – „von Myanmar bis zur Ukraine, von Syrien bis Somalia“, schreiben Stoltenberg und Jolie bestürzend allgemein. Sie nennen Massenvergewaltigungen und sexuelle Versklavung als Mittel von ethnischen Säuberungen und Terrorismus. Es sind entsetzliche menschliche Tragödien, die sich da auftun. Und es spricht nicht für die Nato, dass die Autoren es für notwendig hielten, schon im zweiten Absatz zu erklären, warum die Zustände dringend geändert werden müssen: weil mit sexueller Gewalt geführte Kriege länger dauern und die Versöhnung noch schwieriger wird. Später geht es dann um den Schutz der Frauen, aber das allein reicht wohl nicht...

 

 

 

20171213-L8319

Unterdrückung freier Energietechnologien / Verschwörungstheorie?

https://www.weather-modification-journal.de/freie-energie-nicht-erw%C3%BCnscht-ein-insider-packt-aus/

Immer wieder erhalten wir Anfragen, Kommentare, bekommen Vorhaltungen, dass wir Verschwörungstheoretiker seien, Spinner usw. – was ja noch die freundlicheren Bezeichnungen sind. Also werden auch wir nicht müde und weisen immer wieder auf diese Tatsache hin. Oftmals gibt es auch aktuelle Unterstützung von anderer Seite.

 

Wenn Besucher erstmals zufällig “über unsere Seiten stolpern” und zuvor nie etwas von der Existenz freier Energie gehört hatten, geschweige denn, dass es schon vor bald 100 Jahren Geräte gab, die solche Energien nutzbar machen konnten, kann man sehr gut verstehen, dass der Unglauben groß ist.

 

Als mir vor gut 20 Jahren jemand etwas von Nikola Tesla erzählte, dass er drahtlos Strom übertragen konnte und die Energie quasi “vom Himmel geholt hat”, um damit seinen Elektromotor im Auto anzutreiben, dachte ich auch, dass der gute Mann ein Spinner sei, der wohl auch noch an den Weihnachtsmann glaubt.

 

Erst viele Jahre später und danach nochmals durch das aufkommende Internet und weitere Informationen, haben eigene Recherchen mir selbst bewiesen, dass der damalige vermeintliche Spinner, gar keiner war, sondern ich der Dummkopf, der ihn zum Spinner gestempelt hatte.

 

“Wenn diese Technologien so billig, sauber und unerschöpflich sind, muss doch jeder Mensch, jeder Politiker, jede Firma usw. davon begeistert sein und solche Technik sofort umsetzen.” Diese Aussage hört man immer wieder – leider zeugt sie davon, dass dieser Mensch gar nicht weiß, in welcher Welt er eigentlich lebt. Wie soll er das auch wissen?

 

Das Leben der Masse der Menschen besteht aus dem täglichen Überlebenskampf. Immer mehr Zeit für die Arbeit aufbringen, bei immer weniger realem Verdienst, dann noch Zeit für Familie und Haushalt, zum Ausspannen sollte auch noch Zeit zur Verfügung sein. Wie sollen solche Menschen dann noch Zeit aufbringen können, selbst wenn Interesse dafür vorhanden wäre, um eigenständige Nachforschungen zu betreiben. Instinktiv und unterschwellig wissen diese Menschen auch, dass etwas ganz gewaltig schief läuft, dass es so nicht sein kann, wie es ist. Aber die Manipulation durch Politik, Wirtschaft und Medien funktioniert perfekt.

 

Das System, in dem wir leben funktioniert seit mindestens 25.000 Jahren (ältesten u. größten Pyramiden in Bosnien – relativ unerforscht bzw. ebenfalls unterdrückt) nach dem gleichen Prinzip. Macht durch Unterdrückung, künstlich erzeugten Mangel, ständig inszenierte und provozierte Zwietracht/Kriege, Ausbeutung, Ängste, Abhängigkeiten (z. B. Energie, Geldsystem), Ablenkung (Verblödungsmedien, Brot u. Spiele oder jedem Depp seine App) usw.

 

Das ganze hier im Detail ausführen zu wollen, würde den Rahmen sprengen. Hier geht es nur darum, uns alle in Abhängigkeit von der Energie zu halten, damit einige Wenige (1%) sich auf unsere Kosten bereichern können – und zwar ohne jegliche Rücksicht auf unseren Planeten, der schließlich unsere Lebensgrundlage ist...

 

 

 

20171212-L8318

Nun tut die FDP, was Christian Lindner zum NetzDG versprach.

Da ist es angebracht zu sagen: Respekt.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/fdp-beantragt-aufhebung-des-netzdg/

Das ist der für mich entscheidende Satz im Gesetzentwurf der FDP, den sie im Bundestag eingebracht hat: „Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. September 2017 (BGBl. I S. 3352) wird aufgehoben.“ Ich habe bei den Sondierungen genannten Koalitionsverhandlungen, die Grüne und CDU den Parteienvertretern des gottseidank nicht zustande gekommenen Jamaikavorhabens untergeschoben hatten, die FDP vor allem wegen des NetzDG scharf kritisiert. Nun tut die FDP, was Christian Lindner zum NetzDG versprach. Da ist es angebracht zu sagen: Respekt. Verbunden mit der Hoffnung, dass dies eine Richtung angibt...

 

 

              

20171212-L8317

Bundesregierung zu Flaggenverbrennungen: "Man muss sich schämen"

Demonstranten verbrennen Fahne mit Davidstern in Berlin

http://www.sueddeutsche.de/politik/anerkennung-jerusalems-bundesregierung-zu-flaggenverbrennungen-man-muss-sich-schaemen-1.3786787

Die Bundesregierung hat das Verbrennen israelischer Flaggen bei Anti-Israel-Protesten am Wochenende in Berlin scharf verurteilt. "Man muss sich schämen, wenn auf den Straßen deutscher Städte so offen Judenhass zur Schau gestellt wird", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Die Beleidigungen gegen Israel und Juden insgesamt bei den Kundgebungen in den vergangenen Tagen seien "schändlich". Die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit in Deutschland gewähre zwar jedem das Recht zu friedlichen Protesten. "Diese Freiheit ist allerdings kein Freibrief für antisemitische Entgleisungen, für Hetze und für Gewalt." "Wir wenden uns gegen alle Formen des Antisemitismus und des Fremdenhasses", sagte auch Kanzlerin Angela Merkel nach einer Sitzung des CDU-Vorstands in Berlin. "Der Staat muss mit allen Mitteln des Rechtsstaats dagegen einschreiten...

 

 

 

20171212-L8316

Wie belastbar ist deutsche Staatsräson?

http://www.achgut.com/artikel/wie_belastbar_ist_deutsche_staatsraeson

Von Rainer Grell  - Die Bundesregierung hat sich kürzlich geweigert, eine Garantie der Rückgabe der berühmten Qumran-Rollen an den Ausleiher, die israelische Antikenbehörde, abzugeben [die Rollen wurden in Höhlen am Toten Meer im Westjordanland entdeckt, also auf umstrittenem Gebiet] und damit die Ausstellung der wertvollen Bibelschriften im Frankfurter Bibelhaus Erlebnismuseum (im Jahr 2019) verhindert. Dies entnehme ich einer E-Mail der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V. (DIG), deren Mitteilungen ich regelmäßig erhalte. Österreich und die Niederlande hätten zuvor die erforderliche „Immunitätserklärung“ problemlos ausgestellt. Im Jahr 2005 war ein Teil der Tempelrolle im Gropiusbau in Berlin noch zu sehen. Dies veranlasste Claudia Korenke, Vizepräsidentin der DIG, zu der Bemerkung: „Offensichtlich betrachten einzelne Akteure der deutschen Politik mittlerweile jedoch die Interessen der Palästinenser als so wichtig, dass die Staaträson, die uns gegenüber Israel verpflichtet, in Vergessenheit gerät.“ Frau Korenke spielte damit offensichtlich auf eine Rede an, in der Bundeskanzlerin Angela Merkel am 18. März 2008 vor der Knesset, dem israelischen Parlament in Jerusalem, erklärt hatte...

 

 

 

20171212-L8315

CDU-Vorstandssitzung

Spahn gegen SPD-Forderung nach Bürgerversicherung

http://www.br.de/radio/bayern2/spahn-gegen-spd-forderung-nach-buergerversicherung100.html

Die SPD- Forderung nach einer Bürgerversicherung sei die "alte Debatte um eine Einheitskasse." Nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche habe für ihn die Bildung einer großen Koalition Priorität, die schlechteste Option seien Neuwahlen. Notfalls käme für Spahn aber auch eine Minderheitsregierung in Frage. Nach den dramatischen Wahlverlusten von SPD und Union gehe es bei einer eventuellen Neuauflage der großen Koalition nun darum, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. Als zentrales Thema nannte Spahn die innere Sicherheit. "Viele, die den öffentlichen Nahverkehr brauchen, die spüren ja, da verändert sich im Alltag etwas. Können wir klarmachen, der Staat hat da Kontrolle?" Insgesamt empfahl Spahn einer großen Koalition, weniger über das Rentenniveau und mehr über das Bildungsniveau zu sprechen...

 

 

 

20171212-L8314

Wir haben die „Alles egal”-Phase erreicht

http://www.achgut.com/artikel/wir_haben_die_alles_egal_phase_erreicht

Von Annette Heinisch - Vor kurzem erschien in der „Welt“ ein Beitrag von Rupert Scholz: „Die Beliebigkeit der Union schadet nicht nur ihr, sondern der Demokratie“. Scholz kritisiert die Abkehr der CDU von Grundwerten und ihre mangelnde Fähigkeit zur Selbstreflexion. So sei die CDU eigentlich die klassische Partei der sozialen Marktwirtschaft, die durch Freiheit und Eigenverantwortung gekennzeichnet sei. Demgegenüber stünde nun im Mittelpunkt der CDU-Agenda soziale Sicherung und soziale Gerechtigkeit, womit die CDU ein identitätsstiftendes Merkmal aufgegeben habe. Dieser politische Raum sei von der FDP besetzt worden.

 

Scholz kritisiert darüber hinaus, dass eine Deparlamentisierung stattgefunden habe, das heißt eine weitgehende Entmachtung des Parlaments durch die Exekutive. „Es wurden häufig ebenso überraschende wie übereilte Exekutiventscheidungen getroffen, die eigentlich der parlamentarischen Beratung und Legitimierung bedurft hätten.“ Er führt als Beispiele die Aussetzung der Wehrpflicht, die sogenannte Energiewende und als gravierendsten Fall die Flüchtlingsentscheidungen vom Herbst 2015 an.

 

 

 

20171211-L8313

Brief aus Jerusalem

Jerusalem: Wer möchte mit Fakten verwirrt werden?

https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/jerusalem-wer-moechte-mit-fakten-verwirrt-werden/

Von Cornelia de Ambrosia - Überall lese ich, Trump hätte durch die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels dem Friedensprozess ein Ende gesetzt. Angesichts der Reaktionen muss man sich allerdings fragen, ob unter diesen Umständen Frieden überhaupt möglich und gewollt ist. Wie kann man Gewalttaten gegen Unschuldige in Israel dulden, gar in Schutz nehmen und als legitime Form des Protests sehen, aber sich dann wundern und ärgern, wenn Menschen auf die gleiche brutale Weise in Frankreich, Deutschland, England und anderswo ermordet werden? Terror ist überall Terror. Aber es scheint so, als ob der Terror in Israel in den Augen vieler westlichen und arabischen Medien gerechtfertigt wäre. Vierundzwanzig Stunden sind vergangen, seitdem der amerikanische Präsident die Hauptstadt des Staates Israel anerkannt hat; Jerusalem, die Stadt in der ich zur Zeit ein Auslandssemester verbringe. Sämtliche internationale Staatsoberhäupter halten ihre Reden in der Knesset in Jerusalem und bis 1981 war die US amerikanische Botschaft in Jerusalem. Doch nun, wegen ein paar Worten, die einfach nur das bestätigen, was schon lange so ist, sind Leib und Leben in Gefahr. Denn auch wenn jüdische Israelis das bevorzugte Opfer sind, kann es jeden treffen, egal, ob Touristen, Israelis, Araber, Christen, Juden, Muslime, Beduine, Atheisten, Väter, Mütter oder Kinder...

 

 

 

20171211-L8312

Denunzieren heißt jetzt Zivilcourage

http://www.achgut.com/artikel/denunziantentum_heisst_jetzt_zivilcourage

Vor etwa einem Jahr versuchte ein Mitarbeiter der Werbeagentur Scholz & Friends, die „Achse des Guten“ kaputt zu machen. Er hat es nicht geschafft. Aufgrund einer denunziatorischen Boykott-Aktion, die sich vorgeblich gegen rechts richtete, tatsächlich aber auf das kritische Bürgertum zielte, verloren wir zwar fast alle Werbekunden. Dank der ideellen und finanziellen Unterstützung unserer Leser wächst und gedeiht Achgut.com aber weiter. Es war nicht der einzige Angriff auf die Meinungsfreiheit im vergangenen Jahr. Eine Bilanz zeigt: Man kann sich wehren und man ist nicht allein.

 

Das Muster ist grundsätzlich nicht neu. Zuerst denunziert man jemanden als „rechts“, wohl wissend, dass dies heutzutage meist sofort als rechtsradikal oder rechtsextrem verstanden wird. Ist dieses Stigma in der Welt, ist jedwede Ausgrenzung akzeptabel. So tat es vor einem Jahr Gerald Hensel, damals „Executive Strategy Director Digital“ der Werbeagentur Scholz & Friends. Mit dem Ansehen der Agentur im Rücken – sie zählt neben namhaften Unternehmen auch die Bundesregierung und EU-Institutionen zu ihren Kunden – begann er die Kampagne...

 

 

 

20171211-L8311

Wenn Gestrauchelte regieren wollen

http://www.sueddeutsche.de/politik/regierung-die-gestrauchelten-1.3783950

Kommentar von Nico Fried - CDU und CSU, diesen Anspruch erhebt Angela Merkel immer wieder, haben bei der Bundestagswahl trotz schwerer Verluste den Auftrag erhalten, eine Regierung zu bilden. In den vergangenen Tagen ist die Kanzlerin diesem Auftrag allerdings nicht nachgekommen. Seit dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen hat Merkel innenpolitisch eigentlich gar nichts mehr gebildet, es bildet sich eher was um sie herum. CDU, CSU und SPD wirken in der politischen Landschaft wie drei Krater, in denen es in unterschiedlicher Intensität brodelt und zischt. Und diese Woche gab es zwei Eruptionen, die auf den eh schon steinigen Weg zu einer neuen Regierung weiteres Geröll getürmt haben.

 

Nächste Woche trifft Merkel die Vorsitzenden von SPD und CSU. Martin Schulz hat die Sozialdemokraten in ein historisches Debakel geführt. Als es in der SPD trotzdem losging in Richtung Regierung, stand er nicht an der Spitze der Bewegung, sondern erwischte gerade noch den hintersten Zipfel am Mantel der Geschichte. Jetzt hat ihn der Parteitag für die Sondierungen mit der Union an die kurze Leine genommen. Horst Seehofers politisches Lebenswerk wiederum muss in seiner eigenen Wahrnehmung befleckt erscheinen, weil es ihm nicht gelungen ist, Markus Söder als Ministerpräsidenten zu verhindern...

 

 

 

20171211-L8310

Love greetings from Detroit

„Als wären die USA auf einem Rachefeldzug gegen VW“

https://www.welt.de/wirtschaft/article171430467/Als-waeren-die-USA-auf-einem-Rachefeldzug-gegen-VW.html

In den USA ist der zweite VW-Mitarbeiter wegen seiner Rolle im Abgasskandal zu einer harten Strafe verurteilt worden. Gegen den Ex-Manager Oliver Schmidt wurde eine siebenjährige Gefängnisstrafe verhängt. Als Oliver Schmidt am Mittwochnachmittag den Verhandlungssaal des Bundesgerichts von Detroit betritt, sieht er aus wie ein Schwerverbrecher. Die Beamten führen ihn im roten Overall der Haftanstalt Milan herein, um den Bauch trägt er eine Kette, sie ist mit seinen Hand- und Fußfesseln verbunden. Im Saal sitzen Schmidts Ehefrau und einige Freunde des Paares, doch Schmidt darf nicht mit ihnen sprechen. Nur mit seinen Anwälten kann er ein paar Worte wechseln. Als Richter Sean Cox wenige Minuten später das Urteil verkündet, ist Schmidt, dieser eigentlich so selbstbewusste Manager, den Tränen nahe. Was man befürchtet hatte, ist Gewissheit geworden: Er wird den roten Overall viele Jahre lang wird tragen müssen...

 

 

 

20171211-L8309

Verhältnis zwischen Merkel und Bundespolizeipräsident ist angespannt

https://www.rundschau-online.de/29267696 ©2017

Das Zerwürfnis zwischen dem Bundespolizeipräsidenten und der Bundeskanzlerin liegt schon zwei Jahre zurück. Die Lage im Land hat sich seither auch wieder entspannt. Aber an dem Verhältnis zwischen Dieter Romann und Angela Merkel hat sich nichts geändert. Jedenfalls liest sich der gestern vom Bundespolizeipräsidium in Potsdam veröffentlichte Jahresbericht 2016 wie eine Mahnung an die Bundesregierung mit ihrer nach Romanns Ansicht verfehlten Flüchtlingspolitik. 2016 - das ist das Jahr mit mehreren angsteinflößenden islamistisch motivierten Terroranschlägen in Deutschland.  In dem Kapitel "Die Bundespolizei im Brennpunkt" ist von "Massenmigration", "virulenter Bedrohung", den Schwierigkeiten bei Abschiebungen, der Notwendigkeit von Grenzkontrollen und harten Maßnahmen anderer Länder und deren Erfolge die Rede. Romann setzte sich für Grenzschließung ein - Romann sagt: "Die Messerattacke der Safia S. auf einen Bundespolizisten am Hauptbahnhof Hannover, der Angriff in einer Regionalbahn bei Würzburg, bei dem fünf Menschen mit einem Beil und einem Messer verletzt wurden, das Sprengstoffattentat in Ansbach sowie der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt haben uns die Dimension der islamistisch-terroristischen Bedrohungslage drastisch vor Augen geführt...

 

 

 

20171211-L8308

Der "Desinformationsblock" Psiram am Pranger

Psiram Mitarbeiter packt aus

https://antipsiram.wordpress.com/2015/02/22/psiram-mitarbeiter-packt-aus/comment-page-1/

Dies ist ein neuer Anti-Psiram-Blog. Hier beantwortet ein Psiram-Mitarbeiter Fragen, die sich viele User stellen: Was will Psiram? Wie ist das Projekt entstanden? Wer sind die Hintermänner? Wie arbeiten wir? Anmerkung: Dieses Interview hat KEIN Copyright! Es darf überall verbreitet, übernommen, veröffentlicht oder gedruckt werden.

 

Frage: Warum Psiram?

 

Antwort: Das Internet ermöglicht ein sehr freies, breites Spektrum an Meinungen. Zwangsläufig ist da aber auch viel Mist dabei. Wir wollen dem entgegentreten.

 

F: Wer steckt hinter Psiram?

 

A: Psiram wird von einer Gruppe von Leuten mit teils einer bestimmten Glaubensrichtung betrieben. Das sieht man schon daran, dass wir nur bestimmte Seiten beobachten. Radikale semitische Seiten finden bei uns nicht statt. Um so genauer schauen wir auf Islam-freundliche Netzerscheinungen. Auch reagieren wir sehr sensibel bei den kleinsten Anzeichen von Antisemitismus. Da wir der Pharma-Industrie sehr nahe stehen und fest von den wissenschaftlichen Fundamenten der modernen Medizinforschung überzeugt sind, verfolgen wir auch esoterische Heilsbringer-Seiten. Damit hatte eigentlich damals alles angefangen. Heute kümmern wir uns jedoch nicht nur um das Thema „Medizin“ sondern „Ideologie“ schlechthin. Wir kritisieren alles, was nicht Mainstream ist – weil nur die Massenmedien in unseren Augen glaubwürdig sind.

 

F: Die von Psiram beobachteten Personen und die Informationen, welche dann auf dem Portal erscheinen, erinnern an Stasi- oder Geheimdienst-Akten. Arbeitet ihr mit dem BND oder der NSA zusammen? Profitiert ihr gar von Prism?

 

A: Natürlich arbeiten wir mit den „Diensten“ zusammen. Wie sollen wir sonst an die teils brisanten Infos über einzelne Personen herankommen? Mitarbeiter von Psiram greifen teils direkt auf die PRISM-Datenbank zurück. Auch unser Name „PSIRAM“ hat offensichtlich eine gewisse Ähnlichkeit mit „PRISM“. Das ist kein Zufall. Unsere Zusammenarbeit funktioniert hervorragend. Die „Dienste“ geben uns auch teilweise direkt Hinweise, wer auf der „Abschussliste“ steht und versorgen uns mit den nötigen Hintergrund-Informationen. Außerdem erhalten wir von denen Updates, welche wir dann zeitnah auf die Plattform aufspielen.

 

F: Sind dann auch Geheimdienste eure Auftraggeber?

 

A: Wenn wir Infos von denen bekommen, sagen wir nicht „nein“. Wir arbeiten gut mit Ihnen zusammen. Aber Geld erhalten wir nicht – dafür gibt es eben jede Menge andere Unterstützung, zu der wir uns aktuell noch nicht äußern wollen.

 

F: Werdet ihr von der Pharmaindustrie bezahlt? Wer sind eure Geldgeber?

 

A: Nein. Wir werden nicht direkt von der Pharmaindustrie bezahlt. Aber diese ist uns sehr wohlgesonnen. Niemand kann ein Interesse daran haben, dass hilflose Menschen auf irgendwelche Quacksalber – Versprechungen hereinfallen. Alternative Heilmethoden gibt es nicht. Der einzige Heilsbringer ist die Schulmedizin und es ist gut und richtig, dass dafür auch viel Geld bezahlt wird. Alles andere ist unwissenschaftlicher Blödsinn.

 

F: Und woher kommt jetzt das Geld?

 

A: Es gibt vermögende Sponsoren, die unser Projekt finanziell unterstützen. Wer das genau ist, werden wir zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlichen. Wir bitten um Verständnis, dass wir zu diesem Zeitpunkt noch keine konkreten Geldgeber nennen können.

 

F: Euer Slogan lautet: „Realismus als Chance“. Wie ist das zu verstehen?

 

A: Wir sind der Meinung, dass es nur eine Realität geben kann, und das ist die Realität in der wir leben – so, wie sie in den Massenmedien widergegeben wird und nicht was manche Esoteriker glauben. Das Leben hat keinen Platz für esoterische Zauberkärfte, Geister, Schwingungen, Strahlungen oder kosmische Resonanzeffekte. Das ist alles Spinnerei und dagegen kämpfen wir an. Auch Kritik am Geldsystem stufen wir in die Kategorie „Weltuntergangsprophetie“ und „Verschwörungstheorie“. Sowas hat in unserer Realität keinen Platz und verunsichert nur die Menschen. Die Matrix, in der wir leben, ist durch die unerschütterlichen Grundfesten des Geldsystems vorgegeben. Kritik daran und an den angeblichen Zinseszinseffekten halten wir für rechtsradikalen Unsinn. Schon Hitler kritisierte die Zinsen. Wohin das führte, weiß heute jeder.

 

F: Seid Ihr kämpferische Atheisten?

 

A: Psiram ist kein weltanschauliches Projekt. Wir machen keine Werbung für oder gegen eine Religion, sondern beschränken uns auf Aussagen, für die Evidenz vorliegt. Gelegentlich bringt uns das in Konflikt mit manchen Religionsformen, z.B. dem Kreationismus. Wir wissen aber sehr genau, dass Religion nicht auf Erscheinungen wie Kreationismus begrenzt ist. Allerdings sind die meisten aktiven Psiramer tatsächlich Atheisten, das stimmt. Andererseits haben wir viele gläubige Stammleser, die wir sehr schätzen.

 

F: Ist Psiram nicht bereits wegen Verleumdung verurteilt worden?

 

A: Seufz. Eine Webseite kann von einem Gericht nicht verurteilt werden. Tatsächlich ist kein Psiramer je wegen seiner Tätigkeit für Psiram verurteilt worden. Wie auch? Es weiss doch bis jetzt niemand, wer hinter Psiram steckt. Außerdem haben wir uns technisch sehr gut versteckt. Der Registrar sitzt in Panama, das ganze läuft über Hongkong, die Seite ist in den USA gehostet. Da wird es für den Angreifer schwierig, die Verantwortlichen zu finden.

 

F: Steckt hinter Psiram nicht ein Kinderarzt aus Frankfurt?

 

A: Nein. Der Betreffende hat nur eine Zeit lang im Forum mitgemacht und wir haben ihm mal einen Geburtstagsblog gewidmet. Wir haben jedoch engste Kontakte zu vielen Website-Betreibern so zum Beispiel den Machern von „Hagalil“ und „lizaswelt“ – um nur einige zu nennen. Die Autoren dort gehören auch zum Stamm von Psiram. Wir werden die echten Namen in Kürze an dieser Stelle bekannt geben. Das wird sicherlich für allgemeines Staunen sorgen.

 

F: Warum verleumdet und mobbt Ihr Unschuldige?

 

A: Das tun wir nicht, auch wenn einige es behaupten. Wir denunzieren nur, und das sehr geschickt. Viele unserer „Opfer“ werden in verschiedenen Abstufungen als rechtslastig gebrandmarkt. Diese Waffe hilft immer. Der Fächerkanon reicht von „rechtsoffen“ über „rechtspopulistisch“ bis „rechtsradikal“. Auch die Qualifizierung als „Antisemit“ hinterlässt deutliche Spuren. Wir finden das ganz legal. So wie manche Internet-Seiten ihre Ansichten äußern dürfen, äußern wir unsere eben auch. Wenn wir Aussagen treffen, dann sind die aber mit Zitaten und Verweisen belegt – auch wenn es oft die Seiten von Psiram-Machern sind (aber es sieht gut aus und merkt bisher niemand). Es kann sich also jeder selbst ein Urteil bilden, ob stimmt, was wir sagen. Natürlich machen auch wir Fehler. Wir haben über 3.800 Seiten im Wiki.

 

F: Also die Seiten, auf die ihr euch als „Quellen“ bezieht, sind von euch selbst gemacht, bzw. befreundete Portale?

 

A: Ja, genau so ist es in vielen Fällen. Erst wird die Zielperson auf einer Seite „X“ fertiggemacht, dann greifen wir dies als Zitat auf. Hat bisher immer prima funktioniert. Es sieht doch auch viel glaubwürdiger aus, wenn wir schreiben „auf Seite X wird Person Y als Antisemit / rechtsradikal / rechtsoffen etc.“ qualifiziert.

 

F: So habt ihr es auch mit Prof. Albrecht Schachtschneider gemacht. Ist dieser Mann nicht erhaben gegen all die Vorwürfe? Warum ist er bei euch auf der Liste?

 

A: Schachtschneider ist einfach zu weit gegangen – deshalb steht er auf der Abschussliste. Wer die Grundfesten des Euro derartig stark angreift, wird von uns entsprechend gebrandmarkt. Außerdem stellt Schachtschneider die Souveränität Deutschlands infrage. Deshalb bekam er von uns das Prädikat: „Eindeutiger Verschwörungstheoretiker“.

 

Unser Auftrag ist es, das Establishment vor Querulanten zu schützen. Und da machen wir auch bei Professoren keinen Halt. Andere Kritiker haben das auch schon zu spüren bekommen, beispielsweise die sog. CO2 Kritiker, welche den Klimawandel durch CO2 leugnen.

 

F: Warum imitiert Ihr Wikipedia?

 

A: Wir verwenden eine Wiki-Software namens Mediawiki. Diese steht frei zur Verfügung und wird von vielen Webprojekten benutzt, unter anderem Wikipedia. Alle diese Webprojekte sehen sich daher ein bisschen ähnlich und bei uns ist das auch so gewollt. Die Leute sollen denken, es sei Wikipedia – dann wirken unsere Inhalte noch besser...

 

 

 

20171211-L8307

Jenseits von Links und Rechts

http://www.achgut.com/artikel/jenseits_von_links_und_rechts_

Von Heinz Theisen - Die Linke kann aufgrund ihrer universalistischen Ideale keinen Schutz vor dem weltweiten Wettbewerb propagieren. Die Local Player, kleine Leute zumeist, wenden sich denen zu, die strengere Grenzen und höhere Hürden für alles Fremde versprechen. Während sich die Linke in das Dilemma zwischen globaler und nationaler Solidarität verstrickt, verspricht der neue Protektionismus mehr Schutz vor grenzenlos agierendem Kapital, vor endloser Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt und vor transnationalen Verbrechen. Ob als Nationalismus, Ethno-Konfessionalismus oder als Wohlstandsseparatismus – in allen Formen des Protektionismus geht es um die Abkehr von der Globalität und um die Behauptung des Eigenen. Aber sobald die Protektionisten wie nach dem Brexit und der Wahl von Donald Trump selbst Macht erlangt haben, verstricken sie sich ebenfalls in die Dilemmata der Globalisierung. In den Interdependenzen des globalen Handels wird die Unterscheidung zwischen guten eigenen und bösen fremden Produkten zum Opfer der Grenzenlosigkeit. Mexikanische Zuliefererbetriebe machen die Endproduktion in den USA erst rentabel: ihre Ausgrenzung wäre weder im Interesse der Produzenten noch dem der Arbeiter und Konsumenten. Statt des utopischen Win-win für alle droht nun die Regression in kriegstreiberische Nullsummenspiele, die die Weltunordnung ins Chaos steigert. Weder Links noch Rechts finden sich brauchbare Strategien für die Bewältigung der Globalisierung...

 

 

 

20171211-L8306

Worüber deutsche Medien schweigen

Türken in Deutschland: Rechtswidrige doppelte Staats-Angehörigkeiten

https://philosophia-perennis.com/2017/12/10/tuerken-in-deutschland-rechtswidrige-doppelte-staats-angehoerigkeiten/

Ein Gastbeitrag von Jörg Gebauer - Inzwischen ist der Öffentlichkeit bekanntgeworden, daß viele Türken, die zur Erlangung oder zur Fortsetzung der deutschen Staatsbürgerschaft auf die türkische Staatsbürgerschaft verzichtet hatten, sich ohne Wissen der deutschen Behörden heimlich die türkische Staatsbürgerschaft (wieder) beschafft haben.

 

Da die deutschen Behörden an diesen Vorgängen nicht beteiligt sind, erfahren sie davon im Einzelfall nichts. Diese Unkenntnis ist deshalb von Bedeutung, weil solche Personen in dem Moment, in welchem sie auf ihren Antrag die türkische Staatsbürgerschaft zurückerwerben, nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz die deutsche Staatsangehörigkeit automatisch wieder verlieren.

 

Die Folge davon ist, daß in Deutschland Zehntausende (evtl. sogar Hundertausende) Türken leben, die in den Wählerlisten für Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen eingetragen sind, obwohl sie die deutsche Staatsbürgerschaft nicht mehr besitzen, also auch nicht mehr wahlberechtigt sind. 50.000 solcher Fälle hatte die türkische Regierung bereits bis 2004 zugegeben, wobei keine Namen den deutschen Behörden genannt wurden...

 

 

 

20171211-L8305

RV - 13.000 "verschwundene" NSA Stasi-Akten

https://www.freitag.de/autoren/menschenzeitung/und-13-000-verschwundene-nsa-stasi-akten

Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community - schon mit Hilfe von DDR Spionen die NSA in der Bundesrepublik spionierte, wie wir belogen werden, der ist mit dem Hammer gepudert. Es tut sich ein tiefer Sumpf auf, der sich durch die komplette Geschichte der Bundesrepublik spätestens seit Willy Brand zieht, vermutlich aber beginnt er schon zu Zeiten Adenauers. Und es zählen Ehrlichkeit, Demokratie, Bürgerrechte, Freiheit und Datenschutz, der Schutz des Grundgesetzes keinen Deut! Gauck leitete nach der Wende die gleichnamige Behörde, und er war es auch, der jene 13000 Akten fand. Mehrere 100 Aktenordner waren zu jener Zeit vorhanden, die jeden Schritt der Innen- und Außenpolitik aller Bundesregierungen beschrieben. Und ja, auch von Industriespionage war wohl in diesen Akten die Rede. Massenweise wurden auch schon vor der Wende Telefone abgehört …

 

 

 

20171211-L8304

Diesel-Verteufelung:

Krieg gegen das eigene Volk Diesel: Die Lücken­Medien im Glashaus (8)

https://www.eike-klima-energie.eu/2017/11/28/diesel-verteufelung-krieg-gegen-das-eigene-volk-diesel-die-lueckenmedien-im-glashaus-8/

Fred F. Mueller - Deutschlands politische und mediale Eliten blasen zum Krieg gegen das angeblich klima- und gesundheitsgefährdende Automobil. Da man damit nahezu das ganze Volk trifft, von den knapp 1 Mio. Beschäftigten der Branche über zahllose Mitarbeiter bei Zulieferern und Werkstätten bis zu den rund 45 Mio. Autobesitzern, greift man zur Salamitaktik. Deshalb wird zurzeit der Diesel-PKW als angeblich gesundheitsschädlicher Schmutzfink in die Ecke gestellt. Er soll die Luft in den Städten verpesten und jedes Jahr zigtausende Tote verursachen. Neben ARD und ZDF mit ihrem anrüchigen „Faktenfinder“ [FAKT] engagieren sich auch etliche Printmedien wie der „Spiegel“ bei diesem üblen Spiel. Wir machen deshalb erneut einen Faktencheck.

 

In den bisherigen Teilen dieses Aufsatzes wurde nachgewiesen, dass die NO2-Belastung der Luft in ganz Deutschland und auch an den sogenannten „Hotspots“ in den Städten auf im Prinzip unbedeutende Werte zurückgegangen ist. Wichtiger Grund hierfür ist die stetige Ablösung älterer durch jüngere Fahrzeuge mit besseren Abgasbehandlungssystemen. Dieser Trend wird sich auch in den nächsten Jahren fortsetzen. Auch wurde aufgedeckt, wie fragwürdig die Messmethoden sind und welche Tricks und Manipulationen zum Einsatz kommen. Im dritten Teil wurden die teils grotesk übertriebenen Behauptungen über die gesundheitlichen Auswirkungen von Stickstoffdioxid sowie die offensichtliche Parteilichkeit sowohl der öffentlich-rechtlichen Medien als auch industriefeindlicher Behörden behandelt...

 

 

 

20171211-L8303

Verfassungsschützer für mehr Informationen über Islam

http://www.t-online.de/nachrichten/id_82872246/verfassungsschuetzer-fuer-mehr-informationen-ueber-islam.html

Die Sachsen-Anhalter sollten aus Sicht des Verfassungsschutzes besser über den Islam informiert sein, um sensibler für mögliche radikale Tendenzen zu sein. "Es gibt viel Unsicherheit, weil oft das Wissen fehlt", sagte Verfassungsschutzchef Jochen Hollmann der Deutschen Presse-Agentur in Magdeburg. Die islamische Kultur sei auch Behördenmitarbeitern hierzulande zu wenig bekannt, noch weniger könnten diese erkennen, wann sich jemand radikalisiere. Mitarbeiter hätten etwa Landesbedienstete in Gefängnissen, Asyleinrichtungen, bei der Polizei und in Jugendämtern geschult. Der Verfassungsschutz sei auf wertige Informationen angewiesen...

 

 

 

20171211-L8302

Naturwissenschaft Freie Energie

Blockaden gegen die Freie Energie

Wie der Mainstream die Markteinführung verhindert

https://www.raum-und-zeit.com/naturwissenschaft/freie-energie/blockaden-gegen-die-freie-energie.html

Für viele Menschen sind so genannte Freie-Energie-Anwendungen eine reine Phantasterei. „Wenn es die tatsächlich gäbe, wäre sie doch längst verfügbar“, so ihr Credo. Doch nur mal angenommen, es gäbe nutzbare Freie Energie – würden die Geräte dann unbehindert auf den Markt kommen? Wohl kaum. Ein mächtiges Kartell aus Großindustrie und Geldmonopol hätte etwas dagegen. Deren Methoden reichen von medialer Obstruktion, Aufkaufen und „Einkellern“ der Erfindung, behördlichen Maßnahmen, Sabotageakten, Einschüchterung bis hin zu körperlicher Gewalt mit Todesfolge. Detlef Scholz zeigt diese und weitere Schwierigkeiten bei einer möglichen Markteinführung von Freie-Energie-Geräten auf.

 

Unterdrückung von Freier Energie

 

Es fällt nicht schwer nachzuvollziehen, dass die gesamte Energiewirtschaft – inklusive der Öl- und Gasgesellschaften – Erfindungen, die ihre Marktmacht gefährden könnten, mit allen Mitteln – legal und zur Not auch illegal – bekämpfen würde. Man stelle sich vor, die Haushalte und große Teile von Industrie, Transport, Handel und Handwerk würden sich verfügbare Freie-Energie-Anwendungen wie Magnetmaschinen in den Keller stellen und diese Jahrzehntelang ohne Treibstoff nutzen, und könnten zudem Autos mit Wassermotoren kaufen, deren Tanks sie mit dem Gartenschlauch befüllen würden. Das muss für die Energiekonzerne eine alptraumhafte Vorstellung sein, ja, es würde die gesamte Wirtschaft umkrempeln und die „Karten neu verteilen“. Das käme einer Revolution gleich, vor der die Kartelle, deren Macht auf zentralistischen Strukturen beruht, ebenso zittern müssten, als wolle man den Kommunismus wieder einführen. Es wäre naiv anzunehmen, die Betroffenen würden dagegen nichts unternehmen.

 

Um unliebsame Erfindungen vom Markt zu halten und so die Machtstrukturen zu stabilisieren, bieten sich diverse, abgestufte Methoden an, die teilweise institutionalisiert sind und sozusagen automatisch greifen. Dazu zählt zunächst die beruflich-fachliche Abstrafung, beispielsweise die Verweigerung einer anstehenden Beförderung, wenn der Erfinder/Wissenschaftler sich außerhalb der konventionellen Grenzen seiner Disziplin bewegt (also die spezifische Dogmatik seiner Disziplin missachtet). Ein Beispiel hierfür ist der Biophysiker Fritz-Albert Popp. 1 Lässt sich der „Dissident“ nicht einschüchtern, wird er weiter isoliert und verliert vielleicht seine Anstellung. Weitere Begleiterscheinungen einer institutionalisierten Blockierung sind Stigmatisierung mittels medialer Attacken wie lächerlich machen, auf die „Esoterik-Liste“ setzen etc.

 

Stanley Allen Meyer (1940–1998),amerikanischer Physiker und Erfinder. Sein Interesse galt seit 1975 dem Wasser als alternative Energiequlle und der Entwicklung eines Autos mit Wasserantrieb.

 

In den meisten Fällen genügt dieses Bollwerk aus Orthodoxie und medialer Gewalt, um innovative Ansätze auszugrenzen und im Keim zu ersticken. Es gibt hier allerdings Anzeichen für eine Trendwende – Energie aus dem Vakuum scheint auch unter Mainstream-Forschern keine blauäugige Eso-Träumerei mehr zu sein, sondern zeichnet sich immer deutlicher als realistische Möglichkeit ab (siehe dazu weiter unten). Es sind vor allem theoretisch erschlossene Wissensfelder, die hier langsam Blüten treiben.

Gefährliche Sprengköpfe

 

Von bloßer Theorie (so wichtig sie für den langsamen Paradigmenwechsel auch ist) geht aber erst mal keine akute Gefahr für das Establishment aus. Vakuumenergie – nun ja, da lassen sich heute vielleicht ein paar Mikrowatt gewinnen. Weitaus gefährlicher sind da die unvorbelasteten Tüftler und Bastler daheim, die unbehindert durch Blockaden im Kopf einfach mal ausprobieren, was theoretisch zunächst gar nicht funktionieren darf. Zum Beispiel Stan Meyer, der mit bestimmten Resonanzfrequenzen Wassermoleküle mit erheblich weniger Energieaufwand spaltete, als dann später bei der Vereinigung des Gasgemisches (so genanntes Brown‘s Gas) wieder frei wurde. Wenn so eine Erfindung auf den Markt käme, hätte das unabsehbare Umwälzungen zur Folge.

 

Was tun die betroffenen Konzerne dann? Zunächst (falls die Freie-Energie-Anwendung tatsächlich funktioniert) wird man versuchen, die Maschine beziehungsweise das Konzept dahinter zu kaufen, um so die eigene Marktmacht zu sichern. Dabei treten die Konzerne nicht selber als Käufer auf, sondern das erledigen so genannte Front Companies. Natürlich wird man dem Erfinder nicht die tatsächliche Absicht kundtun (die eigene Marktmacht zu sichern). Man wird ihm vielmehr die Schwierigkeiten einer Serienproduktion und Vermarktung ausmalen und dass das am besten echte Profis übernehmen sollten. Manchmal wird ihm auch eine einflussreiche Position innerhalb der aufkaufenden Firma angeboten. Gelingt der Coup, wird das innovative Produkt „eingelagert“ und wahrscheinlich niemals auf den Markt gebracht.

 

Das Orion Energy Project 2, eine Non-Profit-Organisation zur Förderung Freier Energie, hat ein abgelaufenes Patent mit kompletten Zeichnungen und technischen Spezifikationen für einen Freie-Energie-Magnetmotor erworben, der vor über 20 Jahren von einer industriellen Interessensgemeinschaft aufgekauft und „eingelagert“ worden war (der englische Fachausdruck für diesen Vorgang lautet „black-shelved“).

 

Es ist sogar ein Fall bekannt geworden, in denen wissenschaftliche Mitarbeiter einer Weltfirma aus „politischen“ Gründen daran gehindert wurden, eine FE-Anwendung zu entwickeln. So berichteten Ingenieure von Hitachi Magnetics Corporation, dass sie der Konzernleitung ein wissenschaftlich abgesichertes Konzept für eine selbst laufende Magnetmaschine präsentiert hätten, dieses jedoch nicht realisieren durften, weil der Konzern keine Schwierigkeiten mit den Energiekartellen provozieren wollte. 3

 

Trotzt der Erfinder den Avancen der Front Companies, folgen meist patentrechtliche Schwierigkeiten, die (zumindest in den USA) häufig damit begründet werden, dass die Erfindung die nationale Sicherheit tangiere und somit konfisziert werden kann. Auf der Website Peswiki.com („Pure Energy Systems“) ist nachzulesen, dass derzeit über 5 000 Erfindungen vom US-Patentamt als geheim eingestuft werden. Das Orion Energy Project berichtet zudem von geschickten finanziellen Arrangements, die den Erfinder oder sein Unternehmen in undurchsichtige Machenschaften verstricken, die schließlich zu einer Betrugsanklage und zum Niedergang seines Unternehmens führen.

Let’s make money

 

Wem das zu abenteuerlich klingt, dem sei der Film „Let‘s Make Money“ 4 (Deutscher Dokumentarfilmpreis 2009) des Österreichers Erwin Wagenhofer empfohlen, in denen der frühere Geheimdienstmitarbeiter und heutige Whistleblower John Perkins ausplaudert, wie Wirtschaftskiller (englisch „economic hit men“) im Auftrag von Geheimdiensten als ultima Ratio die Wirtschaft ganzer Staaten ruinieren, wenn diese sich nicht den Interessen der Großen (zum Beispiel sich bei der nächsten UNO-Abstimmung gefügig zeigen) beugen wollen. Was im Großen bei Staaten möglich ist, sollte mit wesentlich weniger Aufwand doch wohl auch im Kleinen bei Einzelpersonen und kleinen Firmen eingefädelt werden können.

 

Vermutlich sind wirtschaftliche Schurkereien die häufigsten angewandten Mittel gegen „uneinsichtige“ Erfinder. Jedoch gibt es auch zahlreiche Fälle von Einschüchterung und Bedrohung des Erfinders und seiner Angehörigen bis hin zum Unschädlichmachen durch Zwangseinweisung in eine geschlossene Anstalt, Inhaftierung und zu verdecktem oder offenem Mord. So hat man den Psychologen und Energieforscher Wilhelm Reich (Entdecker des Orgons) aus fadenscheinigen Gründen eingelocht (er verstarb kurz darauf im Gefängnis). Paul Pantone, Erfinder der GEET-Technik (Global Environment Energy Technology; siehe „In Resonanz mit dem Vakuum“, in dieser Ausgabe), musste dreieinhalb Jahre in einer geschlossenen Anstalt verbringen. Eugen Mallove, einer der führenden Forscher in der Kalten Fusionsforschung, wurde ermordet, Stanley Meyer (Wasserauto) und Arie M. DeGeus (sich selbst aufladende Batterie; beide siehe „In Resonanz mit dem Vakuum“ in dieser Ausgabe) wurden vermutlich durch Strahlenwaffen getötet (siehe auch „Kein Schutz gegen Strahlenwaffen“ in raum&zeit Nr. 161). Auf www.peswiki.com ist von 20 toten, verletzten oder verschwundenen Erfindern und Freie-Energie-Aktivisten die Rede, 31 sollen mit dem Tod bedroht worden sein (u. a. Mike Brady, Erfinder der „Perendev“-Magnetmaschine), fünf landeten im Gefängnis, obwohl sie nichts Gesetzwidriges getan hatten. 5

 

Natürlich wird es viele Leser geben, die ein gewaltsames Vorgehen gegen Erfinder ins Reich von Phantasie und Spekulation verbannen, und vermutlich sind auch einige Fälle, die überliefert beziehungsweise aufgezeichnet sind, in diese Kategorie einzuordnen. Dass jedoch grundsätzlich gegen Innovationen Blockaden errichtet werden, lässt sich historisch belegen. Zum Beispiel anhand der Dampfmaschine.

 

Verzögerte Dampfmaschine

 

Die Dampfmaschine, so lernen Kinder in der Schule, wurde 1769 von James Watt in England erfunden. Angeblich soll ihm, als der Dampf in seinem Kochtopf den Deckel anhob, der entscheidende Gedanke gekommen sein. Er setzte sich also hin, konstruierte eine Dampfmaschine und die Technisierung der westlichen Welt begann. Tatsächlich waren die Dinge etwas komplizierter.

 

Josef Gruber zitiert in seinem Buch „Raumenergie-Technik“ 6 einige Passagen aus einem Aufsatz von Philip Valenti mit dem Titel „Leibniz, Papin und die Dampfmaschine. Eine Fallstudie über die Sabotage durch die British Royal Society“. Valenti zeigt darin auf, wie die Erfindung der („atmosphärischen“) Dampfmaschine durch den Franzosen Denis Papin (1647 – vermutlich 1712) im Jahr 1690 von der British Royal Society systematisch unterdrückt wurde. Papin hatte sogar schon einen kleinen Wagen konstruiert, der von Dampfkraft bewegt wurde. Doch offenbar hatten die Engländer (Papin musste aus politischen Gründen nach England fliehen) kein besonderes Vertrauen in Erfinder, die nicht aus dem eigenen Land stammten.

 

Der Franzose konnte seine Erfindung weder von der British Royal Society untersuchen lassen, noch wurden ihm Gelder (15 Pfund) für weitere Untersuchungen bewilligt. Stattdessen setzte man auf die Dampftechnik des Briten Thomas Newcomen, die jedoch gegenüber Papins Maschine einen erheblichen Rückschritt bedeutete und die Nutzung der Dampfkraft nur für Kohlegrubenbetreiber rentabel machte. Sie behinderte eher die Verbreitung der Dampfkraft, statt dass sie sie förderte. Erst gut 100 Jahre später (1807) begann die Dampfmaschine ihren Siegszug durch das dampfgetriebene Schaufelradboot des amerikanischen Erfinders Robert Fulton (1765–1815).

 

Die Dampfmaschine war beileibe kein Einzelfall. Weitere Beispiele beschreibt Dipl.-Ing. Horst Borowski in seinem Artikel „Die Entstehung einer neuen Technologie durch Entdeckung naturwissenschaftlicher Prinzipien, Zivilcourage und Konkurrenz – gezeigt am Beispiel der Elektrozugentwicklung“. 7 Borowski behandelt darin am Beispiel von Elektrolokomotive, Straßenbahn und Transrapid die Frage, wie und warum sich bestimmte Technologien gegenüber konkurrierenden Verfahren haben durchsetzen können, obwohl letztere insgesamt vorteilhafter für Mensch und Natur gewesen wären.

Freie Energie? Nein danke!

 

Und auch im Zusammenhang mit dem Schaffen Nikola Teslas (1856–1943) lässt sich anhand von Beispielen demonstrieren, dass nützliche Erfindungen nicht zwangsläufig mit offenen Armen aufgenommen werden. So hat Tesla bekanntlich in den ersten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts an der drahtlosen Energieübertragung und der gleichzeitigen Nutzbarmachung von „radiant-energy“ gearbeitet (Projekt „Wardencliff Tower“). Potenzielle Investoren weigerten sich aber, die Bahn brechende innovative Technologie finanziell zu unterstützen. Denn sie hatten bereits viel Geld in die konventionelle (von Tesla erfundene) Stromgenerierung und -übertragung gesteckt und diese Investitionen wären durch die neue Technologie quasi wertlos geworden.

 

Für Tesla war dies wohl eine bittere Erfahrung. Als er später mit dieser geblockten Konverter-Technologie einen neuartigen Fahrzeugantrieb konstruierte und in einen Pierce Arrow einbaute, hatte er jedenfalls nicht mehr die Hoffnung, der Prototyp könne sich weiter entwickeln und vermarkten lassen. Die Zeit sei noch nicht reif dafür, soll er resigniert festgestellt haben. Tesla hatte sich zudem durch seine offen ausgesprochene Gegnerschaft zu den Einsteinschen Theorien und seinem Festhalten am Äther wenig Freunde im „akademischen Überbau“ des technisch-wissenschaftlichen Komplexes gemacht. Von dort konnte er also mit keinerlei Unterstützung rechnen, im Gegenteil: man ignorierte ihn und es hätte nicht viel gefehlt und er wäre wohl ganz in Vergessenheit geraten. Tesla hat aber trotz (vielleicht besser: wegen) seiner Außenseiterposition mit seinen zahlreichen genialen Erfindungen die Raumenergie-Szene nachhaltig geprägt und er ist dort zu einer Art Schutzheiligem geworden...

 

 

 

20171210-L8301

Europas Migrantenkrise: Millionen werden noch kommen

https://philosophia-perennis.com/2017/12/09/europas-migrantenkrise/

Gastbeitrag von Soeren Kern (Gatestone) - Der Gipfel der Afrikanischen und der Europäischen Union (AU-EU), der vom 29. bis 30. November in Abidjan, Elfenbeinküste, stattfand, ist kläglich gescheitert, nachdem die 55 afrikanischen und 28 europäischen Staats- und Regierungschefs, die an dem Treffen teilnahmen, sich nicht einmal auf elementare Maßnahmen einigen konnten, mit denen die zig Millionen potenziellen afrikanischen Migranten daran gehindert werden können, nach Europa zu strömen. Trotz hoher Erwartungen und pompöser Erklärungen war die einzige konkrete Entscheidung, die in Abidjan getroffen wurde, das Versprechen, 3.800 in Libyen gestrandete afrikanische Migranten in ihre Heimatländer zurückzuführen. Laut einem geheimen Bericht, der Bild zugespielt wurde, warten mehr als sechs Millionen Migranten in Ländern rund um das Mittelmeer darauf, nach Europa überzusetzen. Wie es in dem Bericht heißt, warteten eine Million von ihnen in Libyen, eine weitere Million in Ägypten, 720.000 in Jordanien, 430.000 in Algerien, 160.000 in Tunesien und 50.000 in Marokko. Mehr als drei Millionen Migranten, die derzeit in der Türkei warten, werden derzeit durch das Migrantenabkommen der EU mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan an der Weiterreise gehindert.

 

Der frühere Büroleiter der britischen Botschaft in Benghazi, Joe Walker-Cousins, warnt davor, dass bis zu eine Million Migranten aus Ländern ganz Afrikas bereits auf dem Weg nach Libyen und Europa seien. Die Anstrengungen der EU, eine libysche Küstenwache auszubilden, seien „zu wenig und zu spät“. „Meine Informanten in dem Gebiet sagen mir, dass womöglich bereits eine Million Migranten, wenn nicht mehr, über die Pipeline von Zentralafrika und dem Horn von Afrika kommen.“ Der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, sagt, Europa „unterschätze“ das Ausmaß und den Ernst der Migrantenkrise; wenn keine „sofortigen Maßnahmen“ getroffen würden, dann würden „Millionen von Afrikanern“ in den nächsten Jahren den Kontinent überschwemmen. In einem Interview mit Il Messagero sagte Tajani, es werde einen Exodus „biblischen Ausmaßes“ geben, der „unmöglich zu stoppen“ sein werde, wenn Europa das Problem nicht jetzt angehe...

 

 

 

20171210-L8300

Wie Merkel 1987 mit SED-Größen feierte

http://www.freiewelt.net/blog/wie-merkel-1987-mit-sed-groessen-feierte-10072970/

Von Dr. Klaus Peter Krause - Fröhlich schunkelnd und klatschend in der ersten Reihe mit Egon Krenz und Alexander Schalck-Golodkowski – Wer steuert sie heute? Wer oder was zwingt sie, im Amt zu bleiben? - Gespräche mit Schalck-Golodkowski - Was der Doktor-Titel in der DDR meistens bedeutet hat – Warum Schalck-Golodkowski mit dem DDR-Doktortitel nicht angeredet werden wollte - Gemischte Gefühle bei Merkel, als Annette Schavan ihren Doktortitel verlor - Putin mit einem Dossier gegen Merkel? Was sie als Kanzlerin angerichtet hat. Angela Merkel war im einstigen deutschen SED-Staat nur ein ganz kleines Licht? Eine nur unbedeutende „Sekretärin für Agitation und Propaganda“ der Freien Deutschen Jugend (FDJ) der DDR? So jedenfalls will es die uns bescherte Legende, seit Merkel nach der deutschen Einheit ein bisschen mehr geworden ist als das, was sie politisch in der DDR war. Nach unbedeutend aber sieht es gerade nicht aus, wenn man sich die folgende filmische Aufzeichnung (hier) anschaut. Sie stammt aus dem Jahr 1987, also zwei Jahre vor dem Mauerfall. Zu sehen ist, wie die noch junge Merkel bei einer DDR-Jubelfeier in der ersten Reihe zwischen Egon Krenz und Alexander Schalck-Golodkowski auf der Bühne steht - fröhlich mit allen zusammen schunkelnd und rhythmisch zur Musik klatschend. Es handelt sich um einen Ausschnitt von einem Konzert vom FDJ-Treff auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin am 21. Juni 1987, wie es der Film einblendet. Dazu folgende mir zugetragene Begebenheit...

 

 

 

20171210-L8299

Die geheimen Agenten der NWO??

Merkel und Macron bereiten hinter den Kulissen Euro-Reform vor

https://www.welt.de/newsticker/bloomberg/article171383648/Merkel-und-Macron-bereiten-hinter-den-Kulissen-Euro-Reform-vor.html

(Bloomberg) -- Als die Gespräche zur Bildung einer Jamaika-Koalition in der Nacht des 19. November scheiterten, rief Bundeskanzlerin Angela Merkel umgehend Emmanuel Macron an, um den französischen Präsidenten über die neue Lage zu informieren. Wenig später rief Macron den deutschen SPD-Chef Martin Schulz an, um diesen an seine Verantwortung für Europa zu erinnern und damit dessen Widerstand gegen eine große Koalition aufzuweichen. Auch wenn unklar bleibt, ob Macron den SPD-Chef im Auftrag der Kanzlerin anrief, verdeutlicht die Episode, wie eng Merkel und Macron hinter den Kulissen zusammenarbeiten, um die europäische Einigung weiter voranzutreiben. Sicher ist: Macrons Anruf zeigte Wirkung. Mittlerweile ist Schulz von seiner Absage an eine große Koalition abgerückt und bereit, mit Merkel zu sprechen - wenn auch offen bleibt, wohin dieses Gespräch am Ende führen...

 

 

 

20171210-L8298

Schulz, Scholz und die GroKo: Fünf Lehren des SPD-Parteitags

https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/afxline/topthemen/hintergruende/article171431801/Schulz-Scholz-und-die-GroKo-Fuenf-Lehren-des-SPD-Parteitags.html

Berlin (dpa) - Mitten in einer tiefen politischen Krise hat die SPD versucht, ihren Kurs für die Gespräche über eine mögliche erneute große Koalition abzustecken. «Wir müssen nicht um jeden Preis regieren. Aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen», sagt SPD-Chef Martin Schulz. Fünf Lehren des Parteitags:

 

SCHULZ UMSTRITTEN: Zwar erzielt der Vorsitzende mit 81,9 Prozent ein achtbares Ergebnis, aber gerade in der Parteiführung gibt es Zweifel an seinen Führungsqualitäten. Auch bei Delegierten kam Misstrauen zum Vorschein, weil Schulz nach der Bundestagswahl und nach dem Aus der Jamaikaverhandlungen zweimal klipp und klar eine Beteiligung an einer großen Koalition ausgeschlossen hat. Zudem betonte er, er werde nicht als Minister in eine Regierung von Angela Merkel eintreten. Schulz selbst sieht sich gestärkt, viele halten das für seine Sicht.

 

SCHOLZ ABGESTRAFT: Hamburgs Regierungschef ist seit Jahren in Lauerstellung, schon mehrfach stand er kurz davor, die Macht in der Partei zu übernehmen. Mit Strategiepapieren und Kritik an Schulz brachte er seinen Unmut über den aktuellen Kurs zum Ausdruck. Er hat gezeigt, dass er Wahlen gewinnen kann, und anders als Schulz wird er von der Wirtschaft geschätzt. Nun bekam er bei der Wahl der Vizes nur 59,2 Prozent. Dennoch bleibt er ein Kandidat für die Übernahme der Kanzlerkandidatur bei Neuwahlen - da viele mit Schulz als Kandidat nach den 20,5 Prozent im September einen weiteren Absturz fürchten.

 

KEIN KLARER KURS: Ein Ja zu «ergebnisoffenen Gesprächen» - aber was die SPD bei den Gesprächen mit der Union erreichen will, ist unklar. Am meisten gefürchtet werden Neuwahlen, die der ältesten demokratischen Partei in Deutschland den Super-GAU bescheren könnten: überholt zu werden von der rechtspopulistischen AfD. Führende Genossen wie die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bayerns SPD-Chefin Natascha Kohnen lassen eine klare Präferenz für eine Minderheitsregierung von Angela Merkel erkennen - dann wäre man quasi aber in Dauerverhandlungen, um Mehrheiten für Projekte abzusichern.

 

GROKO-VERDRUSS: Schulz weiß, dass er bei Neuwahlen womöglich nicht als Kanzlerkandidat antreten wird und auch als SPD-Chef abgelöst werden könnte - seine 180-Grad-Kehrtwende hängt nach Meinung der Kritiker auch damit zusammen, dass er erkannt hat, dass eine GroKo vorerst seine politische Lebensversicherung wäre. Er betonte, es gebe keinen Automatismus Richtung Koalition. Zwar scheiterten die Jusos deutlich mit dem Antrag auf einen GroKo-Ausschluss, aber der Widerstand ist enorm. Viele Delegierte betonen, dass die SPD nach jeder GroKo mit Merkel danach deutlich verloren hat. Für die Gespräche wurden elf Leitlinien formuliert, von Europa stärken über eine Rentenreform und Milliardeninvestitionen in die Bildung bis hin zu einem besseren Pflegesystem.

 

SPD ERNEUERN: Die SPD habe ein Zutrauens- und Wahrnehmungsproblem. «So wurden die sozialen Erfolge der großen Koalition nicht mit der SPD verbunden», heißt es. Unter Führung des neuen Generalsekretärs Lars Klingbeil beginnt ein Prozess der Modernisierung - mit Online-Foren, Antworten auf den Wandel durch die Digitalisierung, die Herausforderungen durch den Flüchtlingszuzug, mit Reformen für Europa und mehr Mitbestimmung der Basis, zum Beispiel einer Wahl des Vorsitzenden durch die 440 000 Mitglieder. Zudem wird eine «Ost-Offensive» gestartet, auch mit einem Ostbeauftragten, da die AfD in Ostdeutschland vielerorts schon stärker ist und ganze Regionen zur SPD-Diaspora geworden sind...

 

 

 

20171210-L8297

Europa-Visionen

Wenig Begeisterung für die "Vereinigten Staaten von Europa"

http://www.dw.com/de/wenig-begeisterung-f%C3%BCr-die-vereinigten-staaten-von-europa/a-41714822

Am Tag nach seiner Grundsatzrede griff der SPD-Vorsitzende seine kühne Idee noch einmal auf. Bis 2025 will er die Europäische Union mit einem gemeinsamen Verfassungsvertrag in Vereinigte Staaten von Europa umwandeln. "Wir müssen wieder Leidenschaft für Europa entfachen", forderte Schulz, und brachte die Parteitagsdelegierten damit hinter sich. Der Vorschlag sei 1925 nach der Katastrophe des Ersten Weltkrieges in das Heidelberger Programm der SPD gekommen. Wenn die Verfasser damals davon geträumt hätten, dass ein freiheitliches, demokratisches Russland auch zu Europa gehöre, "dann war das ein kluger Traum dieser Leute, das brauchen wir auch heute noch", sagte der frühere Präsident des Europaparlaments. Europa müsse seine Rechte verteidigen. "Aber das kann Europa nur, wenn es sich zusammenschließt als eine Gemeinschaft von Demokratien." Schulz will mit der Reform der EU den Vormarsch der Nationalisten in Europa stoppen. Er verwies auf die Wahlerfolge rechtspopulistischer Parteien in Frankreich, in den Niederlanden, in Finnland, in Dänemark, in Österreich und auch in Deutschland. "Wenn wir nicht umsteuern, wenn wir Europa nicht ganz praktisch und ganz konkret stärken, dann werden diese Kräfte...

 

 

 

20171210-L8296

Wer Flüchtling ist, entscheiden die Flüchtlingsräte

http://www.achgut.com/artikel/wer_ein_fluechtling_ist_entscheiden_die_fluechtlingsraete

Das bayerische Innenministerium, so stand es dieser Tage in der WELT, „wirft dem landeseigenen Flüchtlingsrat vor, Abschiebungen aktiv zu verhindern und ausreisepflichtigen Afghanen Tipps zum Untertauchen zu geben“. Die Aktivisten weisen den Vorwurf zurück. Ja, sie würden Abschiebetermine bekannt machen und Warnhinweise geben, aber: „Darin rufen wir mitnichten zum Untertauchen auf, sondern empfehlen potenziell Betroffenen lediglich, sich in den Nächten vor der Abschiebung möglichst nicht in der Unterkunft aufzuhalten.“ Und weiter: „Das ist völlig legitim, es besteht keine Verpflichtung der Flüchtlinge, jede Nacht in der Unterkunft zu nächtigen.“

 

Nein, das müssen sie in der Tat nicht. Das wäre eine unzulässige Einschränkung ihrer Bewegungsfreiheit. Und so, wie sie in die Länder urlaubshalber reisen können, aus denen sie „geflohen“ sind, können die „potenziell Betroffenen“ auch selbst entscheiden, ob sie abgeschoben werden oder noch ein wenig in dem Land bleiben möchten, wo sich zahllose Bürgerinitiativen so rührend um sie kümmern. Obwohl es genau genommen keine Flüchtinge sind, sondern „Ausländer, bei denen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und gegebenenfalls die Gerichte sowie Härtefallkommissionen zu dem Ergebnis kamen, dass es sich nicht um Flüchtlinge oder aus anderen Gründen Schutzberechtigte handelt...

 

 

 

20171210-L8295

Warum die „Flüchtlinge“ eine der gefährlichsten und

kriminellsten Menschengruppen weltweit sind…

https://philosophia-perennis.com/2017/12/09/ines-laufer-krim/

Ein Gastbeitrag von Ines Laufer - Seit 2015 – dem Jahr der von der Bundeskanzlerin mit zahlreichen Rechtsbrüchen verantworteten Grenzöffnung – habe ich eine ganze Reihe an Auswertungen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) vorgenommen. Dabei bin ich regelmäßig zu dem Ergebnis gelangt, dass die „Flüchtlinge“, die seitdem ungehindert und weitgehend unkontrolliert ins Land strömen, besonders bei schweren Gewaltdelikten und sexualisierter Gewalt in einem extremen Ausmaß krimineller auffällig sind als Deutsche.

 

So waren sie z.B. im Jahr 2016 über 1000% krimineller beim Delikt Mord, jeweils 1400% krimineller bei Gewaltkriminalität und sexuellen Nötigungen/Vergewaltigungen sowie über 4000% krimineller bei Gruppenvergewaltigungen.(1) Es ist mithin unstrittig DASS diese „Flüchtlinge“ extrem gewalttätig und kriminell sind, denn die – wenngleich geschönten Zahlen – sprechen für sich. Doch bei meinen Recherchen habe ich noch etwas viel wesentlicheres herausgefunden: Die Antwort auf die Frage, WARUM das so ist. Und diese Antwort wird den wenigsten gefallen, denn sie trifft auch eine knallharte Aussage über unsere Einflussmöglichkeiten, aber dazu später mehr. Zunächst werde ich das WARUM erörtern.

 

Nur 0,7% der „Flüchtlinge“ sind Asylberechtigte im Sinne unseres Grundgesetzes: Was also sind diese „Flüchtlinge“ in Wirklichkeit?

 

Um Missverständnisse zu vermeiden: Wenn ich von den „Flüchtlingen“ spreche, meine ich ausschließlich jene Menschengruppe, die seit 2015 nach Europa und insbesondere nach Deutschland (ca. 1,6 Millionen) gelangt ist. Ein Blick auf die Veröffentlichungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zeigt uns, dass maximal 0,7% dieser Menschen ein Recht auf Asyl gemäß unseres Grundgesetzes haben. Fast die Hälfte hat überhaupt keine Schutzansprüche, knapp 20% sind lediglich „subsidär“ schutzbedürftig. Wer genau sind diese „Flüchtlinge“? Was treibt sie an? Und warum kommen sie mehrheitlich ausgerechnet nach Deutschland...

 

 

 

20171210-L8294

Martin Schulz und die EU - In Paris knallen die Korken

https://www.cicero.de/martin-schulz-vereinigte-staaten-von-europa-eu-emmanuel-macron-europaeische-union

VON DANIEL STELTER - Martin Schulz hat nun also doch die europäische Karte gespielt. Die SPD soll unter seiner Führung in die Regierung eintreten, um endlich eine andere Politik in Europa durchzusetzen. Weg von Wolfgang Schäuble (der für Sparen steht), hin zu Emanuel Macron (der fürs Ausgeben steht). Denn nur so ließe sich – so die irrige Meinung – der Euro und die EU retten. Komische Haltung für die Vertreter eines Landes, welches die Rechnung für diese Ideen bezahlen soll. Die ungelöste Eurokrise - Zunächst lohnt es sich, daran zu erinnern, warum es überhaupt eine Eurokrise gab, bzw. immer noch gibt. Kurz gefasst passierte Folgendes...

 

 

 

20171210-L8293

Voßkuhle und der Populismus

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/vosskuhle-und-der-populismus/

Für Andreas Voßkuhle ist Populismus eine Gefahr für die Demokratie. In seinem Beitrag „Demokratie und Populismus“ (FAZ vom 23.11.2017, S. 6) definiert er Populismus in Anlehnung an einen Politologen als „Politikvorstellung, in der einem moralisch reinen, homogenen Volk stets unmoralische, korrupte und parasitäre Eliten gegenüberstehen“. Daraus – so Voßkuhle – folgerten Populisten einen Alleinvertretungsanspruch, den Anspruch, als Einzige den einen wahren Willen des Volkes erkannt zu haben. Dass ein solcher Wahrheitsanspruch, wenn er nicht nur situativ-rhetorisch erhoben, sondern generell politisch geltend gemacht wird, in seinen praktischen Konsequenzen zu Widersprüchen mit dem Grundgesetz führt und mit dem Demokratieprinzip unvereinbar ist, liegt auf der Hand. Voßkuhle zeigt das unter fünf Aspekten in geradezu lehrbuchartigen Darlegungen. Alles, was er insoweit schreibt, ist richtig. Und dennoch verfehlt der Artikel die politische Wirklichkeit und wirkt wie ein Versuch, einen verfassungsrichterlichen Beitrag zum Machterhalt der sich von „populistischen“ Strömungen in ihren Bastionen erschüttert fühlenden Eliten zu leisten...

 

 

 

20171210-L8292

Meridian Buchtipp: Deutschland (k)ein Erfinderland

https://www.amazon.de/Deutschland-ein-Erfinderland-Bernd-Sternal/dp/3844805990

Der Autor Bernd Sternal, Jahrgang 1956, ist gelernter Werkzeugmacher und Flugzeugmechaniker sowie Dipl.-Ing. für Maschinenbau und Technologie. Er arbeitete als Manager in verschiedenen Branchen, war als Unternehmer, freiberuflicher Ingenieur und als Technologieberater tätig und er ist freier Erfinder mit zahlreichen nationalen und internationalen Patenten, Gebrauchs- und Geschmacksmustern.

Seit 2006 hat sich Sternal aus diesen Betätigungsfeldern zurückgezogen und ist als Publizist und Autor tätig geworden. Mit diesem Buch möchte er eine Brücke für Erfinder schlagen, sie aber auch aus seinem reichen Erfahrungsschatz schöpfen lassen. Auch möchte er einer breiten Leserschaft über das Erfindertum berichten, damit die Gesellschaft nicht vergisst, woher unser deutscher Wohlstand kommt und wie er zu erhalten ist. Denn erfolgreiche Erfinder sind auch Superstars, wenn auch fast immer im Verborgenen.

Auch möchte er mit seinem Werk den Entscheidungsträgern aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft einen Spiegel vorhalten. Und letztendlich hat er versucht, hoffentlich intelligente und machbare Vorschläge aufzuzeigen, um dem Erfindertum in Deutschland wieder den Stellenwert einzuräumen, den es verdient – eine Spitzen-Position...

 

 

 

20171210-L8291

Magischer Erfinder - Nikola Tesla: Freie Energie im Überfluß

http://die-rote-pille.blogspot.co.nz/2012/07/magischer-erfinder-nikola-tesla-freie.html

Die Welt erinnert sich an Leonardo Da Vinci, Thomas Edison und Albert Einstein. Absichtlich vergessen sollte das Werk von Nikola Tesla sein. Denn Nikola Tesla erfand nebst der freien Energie auch die Prinzipien der modernen Kommunikation. Doch weil daran kein Geld zu verdienen war, wurde sein Vermächtnis systematisch zerstört und lächerlich gemacht. Heute würde das vielleicht grösste Genie der Menschheit 156 Jahre alt.

 

Dass die Welt mehr ist als nur das, was das Auge wahrnehmen kann, haben viele Menschen bis heute noch nicht begriffen. Nikola Tesla aber baute darauf seine Erfindungen auf und erschreckte damit die Menschen als eine Art Magier, der er vielleicht auch ein bisschen war. Natürlich war es keine Zauberei, sondern streng wissenschaftliche Experimente, die Tesla für seine drahtlose Energieübertragung und Radiowellen-Kommunikation nutzte. So war er es, der das erste Radio präsentierte, die Fernsteuerung und vor allem die drahtlose Energieübertragung, die noch heute sämtliche Energieprobleme des Planeten ratzfatz lösen würde. Das Problem dabei: Jeder Mensch hätte praktisch gratis Zugang zu nie endenden Stromquellen.

 

Doch das durfte nicht sein, vor allem nicht für seine Geldgeber wie J.P. Morgan, die mit Strom Geld verdienen wollten und nicht verschenken. Also fingen die Geldgeber an, Tesla zu diskreditieren, verleumden und schliesslich lächerlich zu machen. Heute ist Tesla aus den meisten Lehrbüchern verschwunden und seine Erfindungen wie Stromversorgung oder die Radiotechnik wurden anderen Erfindern zugestanden.

 

Das vielleicht grösste Genie der Menschheit wurde heute vor 156 Jahren im heute als Sohn des orthodoxen Priesters Milutin Tesla und seiner Frau Djouka am 10. Juli 1856 im jugoslawischen Smiljan geboren.

 

Nach seiner Ausbildung 1876 bis 1878 an der Technischen Universität Graz, der Universität von Prag und in Budapest entwickelte er die Idee, Wechselstrom zur Energieübertragung zu nutzen und dafür unter anderem geeignete Elektromotoren zu bauen. 1882 zog Tesla nach Paris, um dort für den europäischen Ableger der Unternehmen von Thomas Edison zu arbeiten. 1884 siedelte er praktisch ohne Finanzmittel nach New York über, wo er erneut Arbeit bei Edison fand.

 

Tesla widmete sich anders als Edison der Nutzung des Wechselstroms und arbeitete mit Edisons Konkurrenten Westinghouse zusammen, wo er seine technischen Visionen vertreten sah. Somit ist Tesla Vater der heutigen Stromversorgung mit Wechselstrom. Nach Erfolgen in der Energieversorgung arbeitete er an Systemen zur Beleuchtung, später in der Hochfrequenz- und Medizintechnik.

 

Im Jahr darauf zog es ihn nach New York. Nach einer kurzen Zeit der Beschäftigung in den Arbeitsstätten des US-amerikanischen Erfinders Thomas Alva Edison eröffnete er im Jahr 1885 sein eigenes Unternehmen, die «Tesla Electric Light Company». Kurze Zeit später meldete er seine ersten Patente zur Bogenlampe an.

 

Im Jahr 1887 gründete er die Firma «Tesla Electric Company», in dieser Zeit meldete er Patente zum elektromagnetischen Motor und der Verteilung elektrischer Energie an. Nikola Tesla hielt im Mai 1888 den Vortrag über «Ein neues System von Wechselstrommotoren und Transformatoren». Er verkaufte alle Drehstrompatente an den US-amerikanischen Ingenieur George Westinghouse, für den er auch in Pittsburgh arbeitete.

 

Danach kehrte er nach New York zurück und meldete ein Patent für eine Hochfrequenzmaschine an, die er für seine Experimente nutzte. 1893 veröffentlichte er in einer Schrift die Grundprinzipien der Radiotechnik. 1895 machte er die Erfindung der Hochfrequenzoszillatoren, er entwickelte die Teslaspulen und erzeugte Spannungen bis zu vier Millionen Volt. In dieser Zeit experimentierte er mit Vakuumröhren, und er konstruierte Geräte mit Fernsteuerung und drahtlose Anlagen.

 

In seinen Versuchen mit den neu entdeckten Röntgenstrahlen entdeckte er die Brisanz dieser Strahlung. 1897 gelang Tesla erstmals die drahtlose Übertragung über eine Entfernung von 40 Kilometern. Im Jahr darauf baute er ein Gerät zur Nutzung der Sonnenenergie, und er stellte Versuche mit elektromechanischen Oszillatoren an. In dieser Zeit präsentierte er an der Weltausstellung 1898 der Öffentlichkeit sein ferngesteuertes Boot und seine drahtlose Nachrichtenübermittlung.

 

Im Jahr 1900 gelang ihm die Übertragung von Signalen über eine Entfernung von 1.000 Kilometern, und er erzeugte Spannungen bis zu 20 Millionen Volt. Zu seinen Erfindungen zählten weiterhin Anlagen zur drahtlosen Energieübertragung oder ein Konverter zur Nutzung der Energie aus dem Weltall.

 

Um die Jahrhundertwende wurde Nikola Tesla in den Medien als grosser Erfinder und findiger Geist gefeiert. Er hielt Vorträge vor internationalem Publikum. Zu seinen weiteren Plänen, Erfindungen, Entdeckungen, Entwicklungen und Patenten zählen unter anderem die Teslaturbine mit einer Leistung von 300 PS (1910), Blitzableiter, Frequenzmesser, Tachometer oder ein geothermisches Kraftwerk…

 

Meridian: http://www.teslasociety.com/hall_of_fame.htm  Teslas Erfindungen (unzensiert!!)

Bei der Recherche fällt auf, dass im deutsch-sprachigen Google eine Verbindung zur Esoterik zu vermitteln versucht wird,

während im englisch-sprachigen Google, eher auf seine größten Erfindungen verlinkt wird. Erfindungen ohne die es die heutigen Technologien nicht geben würde. Es gibt also, selbst nach einem Jahrhundert, immer noch die alten Machtströme, die letztendlich den Zugang zur freien Energie zu verhindern versuchen. Siehe auch Wikipedia-Blockade zur Magnetmotor Forschung und die Diskreditierung der Erfinder, unter Anderem, durch den deutschen PSIram - Blog

 

 

 

20171209-L8290

Schulalltag in Deutschland: Lehrerin wird von Schülern und Schulleitung schikaniert!

http://vera-lengsfeld.de/2017/12/08/schulalltag-in-deutschland-lehrerin-wird-von-schuelern-und-schulleitung-schikaniert/

Von Gastautor - Meine Tochter (42) hat sich Ihren Traum erfüllt, als Lehrerin Schüler zu unterrichten. Als Klassenlehrerin konnte sie in einer Realschule in NRW außerhalb von Köln eine 5. Klasse erfolgreich bis zum Abschluss führen. Mit großem Dank und Anerkennung ihrer Leistungen als Klassenlehrerin hat sich ihre Klasse bei der Abschlussfeier mit zahlreichen Geschenken von ihr verabschiedet. Weil sie sich auch örtlich verbessern wollte, hat sie sich in eine Kölner Realschule versetzen lassen und musste hier feststellen, dass diese Kölner Realschule überwiegend von lernunwilligen, teilweise extrem pöbelnden Schüler besucht wurde und wird. Gleich zu Beginn des Unterrichts im ersten Schulhalbjahr 2016 wurde ihr von pöbelnden Schülern gesagt, dass sie schon mal einen Lehrer von dieser Schule gemobbt haben und das auch sie nicht lange hierbleiben wird.

 

Hier einige Auszüge des Schulalltags:

 

Die 5. Klasse ist gemischt, der kleinere Teil der Schüler ist deutsch, soweit ich weiß sind auch drei Förderschüler darunter.

 

Schüler während des Unterrichts:

 

>  Werfen mit dem Experimentiermaterial um sich,

>  bewerfen auch Lehrerin,

>  verdrecken den Fußboden, wollen nicht sauber machen,

>  verstecken Material im Raum,

>  randalieren, schreien und toben oberhalb eines Schallpegels von 85 dBA und boykottieren den Unterricht,

>  trinken provozierend Tee aus ihren Thermoskannen im Fachraum, hinterlassen eine Teepfütze,

>  Rülpsen,

>  Jacken werden anbehalten,

>  Taschen liegen auf dem Tisch,

>  Kaugummi im Mund,

>  reden, schreien,

>  Mitschüler beleidigen,

>  keine Reaktion auf Anweisungen von Lehrerin,

>  Störungen während der Prüfungen,

>  treten massiv unverschämt, beleidigend und provozierend auf und verweigern ganz offen ihre Mitarbeit,

>  mutwillig zerbröseltes Versuchsmaterial,

>  spielen Karten,

>  weigern sich die Jacken auszuziehen, Taschen vom Tisch zu nehmen,

>  lautstarke Gespräche quer durch den Raum,

>  beleidigen Mitschüler,

>  provozieren Lehrerin, auf die Tische zum Schlafen gelegt,

>  reagieren gar nicht oder erst nach dem 20. Mal auf eine Aufforderung von Lehrerin,

>  packen nichts aus,

>  schreiben nicht mit,

>  erledigen keine Arbeitsaufträge,

>  reden mit Nachbarn,

>  gehen verschwenderisch mit Verbrauchsmitteln um,

>  nehmen Sachen von Lehrerin vom Pult,

>  lassen Notizzettel verschwinden,

>  pflegen auch gerne unaufgefordert ans Pult zu kommen, Notizen von Lehrerin zu lesen und zu verlangen,

>  - Lehrerin solle begründen warum sie dies und jenes aufschreibt,

>  verlassen ohne Erlaubnis den Klassenraum,

>  Tierlaute als Störung oder als Antwort,

>  Herumlaufen trotz Verbot,

   

Blick in Notizen und Notenlisten von Lehrerin, trotz ständiger Aufforderung Abstand zu nehmen, zum Pult laufen und nachlesen, was Lehrerin notiert hat, Anweisungen ignorieren, sich lautstark über die Notizen aufregen, wenn sie andere betrifft „vorlesen“. Schüler zu Lehrerin:“Wenn Sie mir mein Zeugnis (mit einer 5) versauen, mache ich Ihnen das Leben zur Hölle, was glauben Sie wer Sie sind, Sie sind nur eine Nebenfachlehrerin, erst mal abwarten wie lange Sie noch hier sind, wir haben schon mal einen Physiklehrer weg gemobbt, was soll das, Sie Hässliche, sind Sie noch ganz dicht, ich kann hier machen was ich will, Frau XXX (gemeint ist die Schulleiterin) und ich sind so (Fingerkreuzen), die Schulordnung schreib ich nicht ab, da können Sie auch meine Mutter informieren, die anderen reden auch, warum soll gerade ich still sein, Hausordnung schreib ich nicht ab, im Gegensatz zu Ihnen hab ich ein Leben, Sie begehen einen großen Fehler, wenn Sie den meisten eine 5 geben, Sie können dies und das nicht, Sie haben meinen Arm im Fenster eingeklemmt, Sie haben meinen Arm in der Toilettentür eingeklemmt, ..weil sie gar keinen richtigen Physikunterricht gehabt hätten, und vorher auch keinen (dabei wurden jede Menge ziemlich abfällige Bemerkungen über den ehemaligen Kollegen gemacht), ist mir egal, interessiert mich nicht, uns wurde gesagt, wir sollen Respekt vor Ihnen haben, aber ich komme rein, schaue in Ihr Gesicht und weiß, vor Ihnen habe ich keinen Respekt, ich höre nicht auf Sie, weil Sie mir nicht pädagogisch genug reagieren, Sie können keinen Unterricht machen, Sie benehmen sich kindischer als sonst was, ich gehe zu Frau XXX, geben Sie es auf!“.“Sie haben es nicht drauf!, warum sagen Sie das immer wieder? Geben Sie doch auf, Sie hören doch eh immer das Gleiche von uns!, es nutzt gar nichts, wenn SIE das sagen!, macht Ihnen das Spaß, alles über uns aufzuschreiben? Schreiben Sie ein Buch über uns?, haben Sie Test? nein? warum? wir müssen auch Hausaufgaben machen!, was, wieso werde immer ich ermahnt? Alle anderen reden und ich werde (direkt) angesprochen?“.

 

Dazu mischen sich dann alle Nachbarn lautstark ein: „Jaaa, der hat gaar nix gemacht!, wo haben Sie eigentlich studiert?,Sie sind unfähig, Sie sind eine Lügnerin!“

 

Weil die Lehrerin, meine Tochter auch mit sämtlichen Hilferufe an die Schulleitung von dieser völlig schutzlos und ohne Unterrichtsbesuche von der Schulleitung alleine gelassen und regelrecht verheizt wurde, habe ich im Januar 2017 eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Schulleiterin eingereicht.

 

Und plötzlich änderte sich die Lage.

 

Im zweiten Schulhalbjahr, nach meiner Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Schulleiterin im Januar 2017, wurde und wird meine Tochter zusätzlich von der Schulleiterin schikaniert, verleumdet, genötigt, geärgert, verbal angegriffen oder mit übler Nachrede herabgesetzt.

 

Beginn einer zunehmenden Zermürbung wegen meiner Dienstaufsichtsbeschwerde mit der bösartigen Wegnahme des gut funktionierenden Mathematikunterrichts in der Klasse 5 c mitten im Schuljahr, denn gerade hier gab es nicht nur positive Rückmeldungen der Schüler, sondern auch von deren Eltern. Plötzliches Interesse am Unterricht meiner Tochter mit fadenscheinigen Bewertungen, als wäre meine Tochter eine unerfahrene Praktikantin. Starrsinnige Verweigerung der Schulleiterin von klärenden Gesprächen für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit, welche von meiner Tochter wiederholt angefragt wurden.

 

Die Weisungsbefugnisse der Schulleiterin gegen meine Tochter und gegen weitere drangsalierte Lehrkräfte enden spätestens da, wo strafbare Handlungen (§ 186 StGB Üble Nachrede, § 187 StGB Verleumdung, § 240 StGB Nötigung) anfangen.

 

Es ist kriminell, wie die Schulleiterin immer wieder vorsätzlich neutral engagierte Lehrkräfte solange gesundheitsschädigend drangsaliert, bis sie zermürbt diese Schule krank verlassen müssen!

 

Danach erfolgten drei Dienstgespräche bei der Bezirksregierung ohne Erfolg!

 

Zudem wird eine erforderliche Mediation zwischen der Schulleiterin und meiner Tochter , welche im dritten Dienstgespräch von der Bezirksregierung im September 2017 angewiesen wurde, doch nicht stattfinden – stattdessen nimmt die Zermürbung und das Mobbing mit Intrigen gegen meine Tochter weiter verstärkt ungehindert ihren Lauf.

 

Entsprechend habe ich beim Ministerium und der Schulministerin von NRW mehrmals um Beendigung der strafbaren Handlungen gegen meine Tochter ersucht – bis heute (30.11.2017) ohne Erfolg!.......

 

 

 

20171209-L8289

Leider nicht rechtens:

EU-Kommission sucht sich das passende Gesetz für Aufrüstungspläne einfach aus

https://deutsch.rt.com/europa/61873-eu-aufruestung-widerspricht-vertrag-lissabon-ruestung-nicht-eu-haushalt/

Der Ruf nach einer europäischen Militärunion wird seit dem Brexit-Referendum und dem Sieg von Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen im NATO-Führungsland USA immer lauter. Jedoch steht der dafür geplante gemeinsame Rüstungshaushalt rechtlich auf einem wackeligen Fundament, wie die EU-Abgeordnete Sabine Lösing und Politikwissenschaftler Jürgen Wagner mit Verweis auf den Vertrag von Lissabon in einem Artikel für die Blätter für deutsche und internationale Politik schreiben. Das vor allem deutsch-französische Projekt einer europäischen Militärunion wird seit dem geplanten Austritt Großbritanniens aus der EU auf allen Ebenen offen vorangetrieben. Im vergangenen Frühjahr stimmten die Außenminister Frankreichs und Deutschlands, Jean-Marc Ayrault und Frank Walter Steinmeiner, die Bevölkerungen auf das ein, was kurz später institutionalisiert werden sollte. Aus dem am 27. Juni 2016 vorgestellten Papier „Ein starkes Europa in einer unsicheren Welt“ ging hervor, die beiden Länder müssten ihre „Anstrengungen auf dem Gebiet der Verteidigung verstärken“ und „die EU Schritt für Schritt zu einem unabhängigen und globalen Akteur zu entwickeln“...

 

 

 

20171209-L8288

Studie zur Energiewende: „Im Grunde ein Desaster!“

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/lichtblicke-kolumnen/studie-zur-energiewende-im-grunde-ein-desaster/

Von Holger Douglas - Europa freut sich, immer mehr Strom teuer nach Deutschland zu liefern, wenn alle Kraftwerke abgeschaltet sein werden. Das bedeutet meist Strom aus französischen und tschechischen Kernkraftwerken. Weit verfehlt! Das ist das Urteil, zu dem jetzt eine Studie über den Stand der Energiewende kommt. Die Autorin der Studie, Almut Kirchner: »Wir schaffen eigentlich alle Effizienzziele nicht Weder ist der Ausstoß des angeblich klimaschädigenden Kohlendioxids gesunken und – schlimmer – noch ist die Energieproduktivität gestiegen. Die Bundesregierung hat also alle Klimaziele verfehlt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Prognos-Instituts, einem der ältesten Wirtschaftsforschungsunternehmen Europas, das heute zur eher grünen Holtzbrinck Verlagsgruppe gehört. Die Studie wurde von der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft in Auftrag gegeben. Die Autorin, die die offiziellen Daten des Bundes ausgewertet hat: »Also passt das Instrumentarium nicht zum Zielsystem Instrumentarium – das ist der euphemistische Ausdruck für Zuschüsse in schwindelerregender dreistelliger Milliardenhöhe, die bisher den Taschen der Bürger entnommen wurden und in die Geldsäckel der Energiewendenprofiteure flossen. All die vielen Milliarden haben also nichts genutzt. Der Präsident der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft, Alfred Gaffal, nannte die Energiewende angesichts der hohen Kosten »im Grunde ein Desaster«. Zudem sind laut Studie auch der Verbrauch von Strom und Primärenergie wieder gestiegen...

 

 

 

20171209-L8287

Jerusalem. Endlich!

http://www.achgut.com/artikel/jerusalem._endlich

Wer keine Zeit oder kein nachhaltiges Interesse daran hat, sich intensiv mit dem Nahost-Konflikt und der Berichterstattung darüber zu befassen, für den ist es dennoch möglich, beides im Kern zu verstehen. Man liest erst dieses Zitat von Golda Meir: “The Muslims can fight and lose, then come back and fight again. But Israel can only lose once”. – Die Moslems können kämpfen und verlieren, und dann wiederkommen und erneut kämpfen. Aber Israel kann nur einmal verlieren.“  Und nimmt sich dann diese Wahrheit zu Herzen: Wenn die Palästinenser/Araber die Waffen niederlegen würden, wäre Frieden. Wenn die Israelis dies täten, gäbe es morgen kein Israel mehr. Um schließlich die Qualität der Berichterstattung zum Nahostkonflikt richtig einschätzen zu können, bedarf es lediglich der Lektüre des Klassikers von Claudio Casula: „So wird man Nahostkorrespondent – Eine Anleitung.“ Und schon hat man das Rüstzeug, um mit den Kommentaren zu der Entscheidung der US-Administration, Jerusalem endlich als israelische Hauptstadt anzuerkennen, umgehen zu können...

 

 

 

20171209-L8286

Wie zuverlässig ist Wikipedia? Die UDV mahnt zur Vorsicht!

http://www.huffingtonpost.de/petra-neubauer/wie-zuverlaessig-ist-wiki_b_13071438.html

Wikipedia ist mehr als ein Lexikon, es ist ein Leitmedium unserer Tage. Wer Kontrolle über dieses Werkzeug hat, bestimmt was real ist und was nicht. Die Enzyklopädie kommt als nettes harmloses Grüppchen daher, das um Spenden bittet und davon träumt, Weltkulturerbe zu werden. Bei genauerem Hinsehen wird allerdings klar: es gibt nicht die eine Wikipedia. "Die digitale Enzyklopädie ist inzwischen so groß geworden, dass sich in ihr Gruppen und Seilschaften bilden konnten, die bewusst Einfluss auf die Tendenz der Inhalte nehmen. Von einer echten Schwarmintelligenz im Sinne eines freien Wettbewerbs der Gedanken ist gerade in gesellschaftlich relevanten...

 

 

 

20171209-L8285

Brexit: Großbritannien will bis zu 45 Milliarden Euro an die EU zahlen

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-12/brexit-grossbritannien-rechnung-eu-40-milliarden

Die Brexit-Rechnung wird sich laut Theresa May auf 40 bis 45 Milliarden Euro belaufen. Die EU geht von 60 Milliarden aus. Der neue Kompromiss hält noch keine Summe fest. Die britische Regierung schätzt die Höhe der Brexit-Rechnung auf 40 bis 45 Milliarden Euro. "Das ist ein fairer Betrag", sagte ein Sprecher von Premierministerin Theresa May. Vor wenigen Monaten hatte May der EU noch 20 Milliarden Euro angeboten. In Brüssel wird die Summe der Finanzforderungen auf bis zu 60 Milliarden Euro geschätzt. Die EU verlangt, dass Großbritannien alle während der Mitgliedschaft eingegangenen finanziellen Verpflichtungen erfüllt – selbst über das Austrittsdatum Ende März 2019 hinaus. Das liegt am mehrjährigen Finanzrahmen der EU, der noch bis Ende 2020 läuft...

 

 

20171209-L8284

Vor Gespräch von Union und SPD verschärft sich Streit um Bürgerversicherung

https://www.welt.de/newsticker/news1/article171389424/Vor-Gespraech-von-Union-und-SPD-verschaerft-sich-Streit-um-Buergerversicherung.html

Vor dem Gespräch von Union und SPD zur möglichen Regierungsbildung verschärft sich der Streit um die Bürgerversicherung. CSU-Chef Horst Seehofer erteilte dem Modell eine klare Absage, die neue SPD-Vize Natascha Kohnen verteidigte am Freitag die Forderung ihrer Partei nach Einführung einer einheitlichen Versicherung. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles machte unterdessen deutlich, dass die SPD ohne Vorbedingungen in das für Mittwoch angesetzte Gespräch mit der Union gehe. Zu dem Streitthema Bürgerversicherung sagte Seehofer der neuen Ausgabe des "Spiegel", bei dem Modell gebe es "viele Probleme, die ungelöst sind". Er sehe nicht, "wie man sie so umsetzen kann, dass sie nicht für große Ungerechtigkeiten sorgt." In die von der SPD vorgeschlagene Bürgerversicherung sollen auch Beamte und Selbstständige einzahlen. Dies würde langfristig das Nebeneinander von gesetzlicher und privater Krankenversicherung beenden...

 

 

 

20171209-L8283

Urteil in Münster:

Flüchtlingsbürgen müssen Teil der Sozialleistungen übernehmen

http://www.rp-online.de/nrw/panorama/urteil-in-muenster-fluechtlingsbuergen-muessen-teil-der-sozialleistungen-uebernehmen-aid-1.7254434

Flüchtlingsbürgen in Nordrhein-Westfalen bleiben auf ihren Kosten zum großen Teil sitzen. Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster müssen diejenigen, die für Flüchtlinge gebürgt haben, grundsätzlich für deren Lebensunterhalt haften. Von Kirsten Bialdiga - Die Richter milderten in zwei Berufungsverfahren die Zahlungspflicht gegenüber den Jobcentern allerdings etwas ab: Für Kranken- und Pflegeversicherung müssen die Bürgen demnach nicht aufkommen. Das Urteil hat weitreichende Bedeutung. Bundesweit hatten sich im Rahmen humanitärer Aufnahmeprogramme rund 7000 Flüchtlingspaten in den Jahren 2013 und 2014 verpflichtet, Bürgschaften für syrische Flüchtlinge zu übernehmen und für deren Lebensunterhalt aufzukommen. Zahlreiche Rechtsstreitigkeiten sind bei den Gerichten anhängig, für die das OVG-Urteil nun möglicherweise eine Richtschnur darstellt. In einigen Fällen soll es dabei um Rechnungen bis zu 20.000 Euro gehen. Allerdings unterstrichen die Richter, dass umfangreiche Einzelfallprüfungen berechtigt seien...

 

 

 

20171209-L8282

SPD, ein hartnäckiger Fall von politischer Schwerhörigkeit

http://www.achgut.com/artikel/spd_ein_hartnaeckiger_fall_von_politischer_schwerhoerigkeit

Nie zuvor in der Nachkriegsgeschichte haben das Volk und die SPD so deutlich aneinander vorbeigeredet. Das Volk sagt „Flüchtlinge“, und die SPD versteht „Bürgerversicherung“. Das Volk sagt „innere Sicherheit“, und Martin Schulz versteht „Opposition“. Man muss kein Ohrenarzt sein, um einen hartnäckigen Fall von politischer Schwerhörigkeit zu diagnostizieren. Als US-Außenminister Rex Tillerson seinem Amtskollegen Sigmar Gabriel die Motive der Trump-Wählerschaft erklärte, sprach er von den „Can-you-hear-me-now-voters“. Die deutsche Übersetzung von „Hört ihr mich jetzt?“ heißt AfD. Die Schichtführer in den Fabriken der Populisten wissen, wie man aus berechtigten Sorgen und falschen Ängsten Wutbürger produziert. Am 24. September war verkaufsoffener Sonntag. Der gedemütigte Parteichef Schulz steht auf dem heute beginnenden Parteitag zur Wiederwahl. Seine Bilanz ist eigentlich keine Bilanz, sondern eine Todesanzeige: Er hat gegenüber der Bundestagswahl von 1998 rund 10,6 Millionen der sozialdemokratischen Wähler verloren – und damit mehr als jeden zweiten Schröder-Wähler. Die Koalition der „Neuen Mitte“, die bestehend aus Facharbeitern, Angestellten und Unternehmern einst das Fundament der sozialdemokratischen Kanzler bildete, ist unter seinen Fingern verdampft...

 

 

 

20171209-L8281

Martin Schulz und die EU - In Paris knallen die Korken

https://www.cicero.de/martin-schulz-vereinigte-staaten-von-europa-eu-emmanuel-macron-europaeische-union

VON DANIEL STELTER - Martin Schulz hat nun also doch die europäische Karte gespielt. Die SPD soll unter seiner Führung in die Regierung eintreten, um endlich eine andere Politik in Europa durchzusetzen. Weg von Wolfgang Schäuble (der für Sparen steht), hin zu Emanuel Macron (der fürs Ausgeben steht). Denn nur so ließe sich – so die irrige Meinung – der Euro und die EU retten. Komische Haltung für die Vertreter eines Landes, welches die Rechnung für diese Ideen bezahlen soll. Die ungelöste Eurokrise - Zunächst lohnt es sich, daran zu erinnern, warum es überhaupt eine Eurokrise gab, bzw. immer noch gibt. Kurz gefasst passierte Folgendes: Mit der Einführung des Euros sanken überall in Europa die Zinsen auf deutsches Niveau...

 

 

 

20171208-L8280

Migration - Hochwertige Wohnungen für „Asylbegehrende“:

Hamburgs Asylindustrie brummt

https://philosophia-perennis.com/2017/12/07/hamburg-wohnungen/

Die AfD Hamburg hat auf die rege Bautätigkeit, die sich in Hamburg auf einmal zeigt, aufmerksam gemacht. Jahre lang war kein geld für sozialen Wohnungsbau vorhanden, nun auf einmal scheint man in Geld nur so zu schwimmen. Die AfD: „Hier entstehen von IHREM STEUERGELD hunderte schicke Wohnungen für unsere syrischen und afghanischen „Neubürger“. Natürlich mit Spielplätzen (für die Sprößlinge unserer „Neubürger“), Fahrstühlen, großen Balkonen mit Holzdielen, große sonnengelichtete Innenräume mit Parkettböden, Waldblick und natürlich hochwertigen Küchenmobiliar. Wir haben mal von der gegenüberliegenden Seite ein Foto von dem Komplex gemacht. Beeindruckend, was der rot-grüne Hamburger Senat plötzlich für Geld in die Hand nimmt, um die „Neubürger“ nach den höchsten Standards unterzubringen. Private Baufirmen werden zu hohen Kosten beauftragt, diese schönen Wohnungen, die für die breite Masse der Hamburger nicht finanzierbar wären, zu bauen. Und diese ganze Ungerechtigkeit findet ihren Höhepunkt in diesem Bauschild (Foto 2): „Neubau einer Unterkunft für Flüchtlinge und ASYLBEGEHRENDE am Hörgensweg“. Asylbegehrende sind Personen, deren Asylantrag überhaupt noch nicht entschieden wurde! Offenbar kein Grund für den Senat, sie nicht in eine schicke Neubauwohnung einzuquartieren...

 

 

 

20171208-L8279

Wohnungsnot produziert Elend

Dramatischer Anstieg der Obdachlosigkeit durch Zuwanderung

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/dramatischer-anstieg-der-obdachlosigkeit-durch-zuwanderung/

Von Alexander Wallasch - Die nach wie vor hohe Zuwanderung verschärft die Wohnungsnot weiter und schlägt jetzt dramatisch auf die Zahl der Obdachlosen durch. Vor Weihnachten rächt sich jetzt, dass Probleme der Zuwanderung kleingeredet und sozialverträgliche Obergrenzen abgelehnt werden. Die alarmierend angestiegene Zahl der Wohnungslosen erinnert in der kalten Jahreszeit an Erzählungen aus Nachkriegswintern. Aber es soll noch schlimmer werden: Die hohen Zuwanderungszahlen wirken hier wie ein unkontrollierbarer Problembeschleuniger. Eine dramatische Entwicklung mit unübersehbaren Folgen. Immer mehr Menschen ohne Wohnung...

 

 

 

20171208-L8278

Quelle: Achse des Gute:

Trumps Jerusalem-Rede auf deutsch

http://www.achgut.com/artikel/trumps_jerusalem_rede_auf_deutsch

Dies ist die deutsche Mitschrift der Rede von Präsident Donald Trump, die er gestern Abend am 6. Dezember 2017, im „Diplomatic Reception Room“ des Weißen Hauses in Washington hielt.

 

Ich danke Ihnen.

 

Als ich ins Amt kam, versprach ich, die Herausforderungen der Welt mit offenen Augen und sehr frischem Denken zu betrachten.

 

Wir können unsere Probleme nicht lösen, indem wir dieselben gescheiterten Annahmen treffen und dieselben gescheiterten Strategien der Vergangenheit wiederholen. Alle Herausforderungen verlangen nach neuen Ansätzen.

 

Meine heutige Ankündigung markiert den Beginn einer neuen Herangehensweise an den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern.

 

1995 verabschiedete der Kongress das Jerusalem Embassy Act, in dem die Bundesregierung aufgefordert wurde, die amerikanische Botschaft nach Jerusalem zu verlegen und anzuerkennen, dass diese Stadt und das aus wichtigen Gründen, die Hauptstadt Israels ist. Diesen Beschluss verabschiedete der Kongress mit überwältigender überparteilicher Mehrheit. Und er wurde erst vor sechs Monaten durch einstimmiges Votum des Senats bestätigt.

 

Doch seit über 20 Jahren erneuert jeder frühere amerikanische Präsident die Verzichtsmöglichkeit des Gesetzes und weigert sich, die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen oder Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen. Die Präsidenten machten diese Verzichtserklärungen in der Überzeugung, dass eine Verzögerung der Anerkennung Jerusalems die Sache des Friedens voranbringen würde. Einige sagen, dass es ihnen an Mut fehlte, aber sie haben ihr bestmögliches Urteil auf der Grundlage von Fakten gefällt, so wie sie sie damals bewertet haben. Nichts desto trotz ist eine Bestandsaufnahme ... [erforderlich].

 

Nach mehr als zwei Jahrzehnten des Verzichts sind wir einem dauerhaften Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern nicht näher gekommen.

 

Es wäre töricht anzunehmen, dass die Wiederholung der exakt gleichen Verfahrensweise nun zu einem anderen oder besseren Ergebnis führen würde.

 

Deshalb habe ich beschlossen, dass es an der Zeit ist, Jerusalem offiziell als Hauptstadt Israels anzuerkennen.

 

Während frühere Präsidenten dies zu einem wichtigen Wahlversprechen gemacht haben, haben sie es versäumt, es zu halten.

 

Heute liefere ich, was ich versprochen habe. Ich habe diese Vorgehensweise im besten Interesse der Vereinigten Staaten von Amerika und dem Streben nach Frieden zwischen Israel und den Palästinensern beurteilt. Dies ist ein längst überfälliger Schritt, um den Friedensprozess voranzubringen. Und auf eine dauerhafte Einigung hinzuarbeiten.

 

Israel ist eine souveräne Nation, die wie jede andere souveräne Nation das Recht hat, ihre eigene Hauptstadt zu bestimmen. Die Anerkennung dieser Tatsache ist eine notwendige Voraussetzung für die Erreichung des Friedens. Vor 70 Jahren erkannten die Vereinigten Staaten unter Präsident Truman den Staat Israel an.

 

Seitdem hat Israel seine Hauptstadt in der Stadt Jerusalem, der Hauptstadt, die das jüdische Volk im Altertum gegründet hat.

 

Heute ist Jerusalem der Sitz der modernen israelischen Regierung. Es ist die Heimat des israelischen Parlaments, der Knesset, und des israelischen Obersten Gerichtshofs. Hier befindet sich die offizielle Residenz des Premierministers und des Präsidenten. Es ist Sitz vieler Ministerien.

 

Seit Jahrzehnten treffen sich amerikanische Präsidenten, Staatssekretäre und Militärs mit ihren israelischen Amtskollegen in Jerusalem, wie ich es auf meiner Reise nach Israel Anfang des Jahres getan habe.

 

Jerusalem ist nicht nur das Herz dreier großer Religionen, sondern auch das Herz einer der erfolgreichsten Demokratien der Welt. In den letzten sieben Jahrzehnten hat das israelische Volk ein Land, in dem Juden, Muslime und Christen und Menschen aller Glaubensrichtungen frei leben können, nach ihrem Gewissen und ihrem Glauben.

 

Jerusalem ist heute ein Ort und muss es bleiben, an dem Juden an der Westmauer beten, an dem Christen die Stationen des Kreuzweges gehen und an dem Muslime in der Al Aqsa Moschee beten. Doch während all dieser Jahre haben Präsidenten, die die Vereinigten Staaten repräsentieren, es abgelehnt, Jerusalem offiziell als Israels Hauptstadt anzuerkennen. Tatsächlich haben wir es abgelehnt, irgendeine israelische Hauptstadt überhaupt anzuerkennen.

 

Aber heute erkennen wir endlich das Offensichtliche an. Dass Jerusalem die Hauptstadt Israels ist. Das ist nichts anderes als die Anerkennung der Realität. Es ist auch das Richtige, dies zu tun. Es ist etwas, das getan werden muss.

 

Das ist der Grund, warum ich im Einklang mit dem Jerusalem embassy act auch das Außenministerium anweise, mit den Vorbereitungen für den Umzug der amerikanischen Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu beginnen. Dies wird sofort Architekten, Ingenieure und Planer engagieren, so dass eine neue Botschaft, wenn sie fertig gestellt ist, eine großartige Hommage an den Frieden sein wird.

 

Mit diesen Ankündigungen möchte ich auch einen Punkt sehr deutlich machen. Diese Entscheidung soll in keiner Weise eine Abkehr von unserem starken Engagement zur Förderung eines dauerhaften Friedensabkommens widerspiegeln.

 

Wir wollen ein Abkommen, das sehr viel für die Israelis und sehr viel für die Palästinenser bedeutet. Wir nehmen keine Stellung zu Fragen des endgültigen Status, einschließlich der spezifischen Grenzen der israelischen Souveränität in Jerusalem oder der Auflösung der umstrittenen Grenzen. Diese Fragen sind Sache der Beteiligten.

 

Die Vereinigten Staaten sind nach wie vor fest entschlossen, einen Beitrag zur Erleichterung eines Friedensabkommens zu leisten, das für beide Seiten akzeptabel ist. Ich beabsichtige, alles in meiner Macht Stehende zu tun, um zu einer solchen Vereinbarung beizutragen.

 

Jerusalem ist zweifellos eines der heikelsten Themen in diesen Gesprächen. Die Vereinigten Staaten würden eine Zwei-Staaten-Lösung unterstützen, wenn beide Seiten zustimmen. In der Zwischenzeit rufe ich alle Parteien auf, den Status quo an den heiligen Stätten Jerusalems aufrechtzuerhalten, einschließlich des Tempelbergs, auch bekannt als Haram al-Sharif. Unsere größte Hoffnung ist vor allem der Frieden. Die universelle Sehnsucht in jeder menschlichen Seele.

 

Mit der heutigen Aktion bekräftige ich das ausdauernde Engagement meiner Regierung für eine Zukunft des Friedens und der Sicherheit in der Region. Es wird natürlich Meinungsverschiedenheiten und Meinungsverschiedenheiten über diese Ankündigung geben. Aber wir sind zuversichtlich, dass wir letztendlich, wenn wir diese Meinungsverschiedenheiten überwinden, zu einem Frieden und zu einem Ort gelangen werden, der viel mehr Verständnis und Zusammenarbeit als bisher bietet. Diese heilige Stadt sollte das Beste in der Menschheit hervorbringen.

 

Wir heben den Blick auf das Mögliche, nicht auf die alten Kämpfe, die so vorhersehbar geworden sind. Der Friede ist niemals jenseits des Fassungsvermögens derjenigen, die ihn erreichen wollen.

 

Deshalb rufen wir heute zur Ruhe, zur Mäßigung und zur Toleranz auf, damit sich die Stimmen der Toleranz gegenüber denen, die Hass verbreiten, durchsetzen. Unsere Kinder sollen unsere Liebe erben, nicht unsere Konflikte. Ich wiederhole die Botschaft, die ich auf dem historischen und außerordentlichen Gipfeltreffen in Saudi-Arabien Anfang des Jahres überbracht habe: Der Nahe Osten ist eine Region, die reich an Kultur, Geist und Geschichte ist. Die Menschen dort sind brillant, stolz und vielfältig. Pulsierend und stark.

 

Doch die großartige Zukunft, die diese Region erwartet, wird durch Blutvergießen, Unwissenheit und Terror in Schach gehalten.

 

Vizepräsident Pence wird in den kommenden Tagen in die Region reisen, um unser Engagement zu bekräftigen, mit Partnern im gesamten Nahen Osten zusammenzuarbeiten, um den Radikalismus zu besiegen, der die Hoffnungen und Träume künftiger Generationen bedroht.

 

Es ist an der Zeit, dass die vielen, die den Frieden wollen, die Extremisten aus ihrer Mitte vertreiben. Es ist an der Zeit, dass alle zivilisierten Nationen und Menschen auf Meinungsverschiedenheiten mit einer begründeten Debatte und nicht mit Gewalt reagieren. Und es ist an der Zeit, dass junge und gemäßigte Stimmen aus dem gesamten Nahen Osten für sich selbst eine strahlende und schöne Zukunft beanspruchen.

 

Deshalb sollten wir uns heute auf einen Weg des gegenseitigen Verständnisses und des Respekts begeben. Überdenken wir alte Annahmen und öffnen wir unser Herz und unseren Geist für das Mögliche und Mögliche.

 

Und schließlich fordere ich die Führer der Region auf, sich uns bei der edlen Suche nach einem dauerhaften Frieden anzuschließen, und zwar politisch und religiös, israelisch und palästinensisch, jüdisch, christlich und muslimisch.

 

Ich danke Ihnen. Gott segne Sie. Gott segne Israel. Gott segne die Palästinenser und Gott segne die Vereinigten Staaten.

 

Ich danke Ihnen vielmals. Ich danke Ihnen.

 

 

 

20171208-L8277

GroKo oder NoGroKo: Was soll die SPD tun?

SPD in Frankfurt Keine Lust auf Merkel

http://www.fr.de/frankfurt/spd-in-frankfurt-keine-lust-auf-merkel-a-1402993

Ulli Nissen erinnert sich noch an den 27. April 1972. Sie war zwölf Jahre alt und schwänzte als Gymnasiastin zum ersten Mal den Unterricht. Mit ihren Freundinnen hockte sie vorm Schwarz-Weiß-Fernseher und verfolgte angespannt die Live-Übertragung aus dem Deutschen Bundestag in Bonn: Der sozialdemokratische Kanzler Willy Brandt sollte von der Opposition gestürzt werden. Doch das konstruktive Misstrauensvotum scheiterte – und Brandt, den die Teenager verehrten, blieb im Amt. „Seit dieser Zeit habe ich nie mehr eine so aufgeheizte, eine so politisierte Phase erlebt wie jetzt gerade“, sagt Nissen...

 

 

 

20171208-L8276

Martin Schulz fordert in seiner Rede einen Umbau der EU

in die Vereinigten Staaten von Europa bis 2025

http://www.sueddeutsche.de/politik/sz-wahlzentrale-schulz-will-vereinigte-staaten-von-europa-bis-1.3782109

Von Dominik Fürst - SPD-Chef Martin Schulz hat die Sozialdemokraten und ihre Wähler nach der historischen Niederlage bei der Bundestagswahl um Entschuldigung gebeten. "Ich trage als Kanzlerkandidat die Verantwortung für dieses Wahlergebnis", sagte Schulz zu Beginn seiner Parteitagsrede in Berlin. Er wandte sich an alle, die der SPD vertraut und an sie geglaubt haben: "Bei all diesen Menschen bitte ich für meinen Anteil an dieser bitteren Niederlage um Entschuldigung." Schulz will die Delegierten auf dem Parteitag von ergebnisoffenen Gesprächen mit der Union überzeugen. Nach ihrem schlechtesten Ergebnis bei einer Bundestagswahl hatte sich die SPD im September dazu entschlossen, in die Opposition zu gehen. Dann scheiterten nach fünf Wochen die Jamaika-Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und Grünen, und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier rief die SPD dazu auf, ihre staatspolitische Verantwortung wahrzunehmen und mit der Union zu reden...

 

 

 

20171208-L8275

Empörte Anrufe im Ministerium - Deutsche in Krankenkassen benachteiligt

https://www.welt.de/print-wams/article131117/Empoerte-Anrufe-im-Ministerium-Deutsche-in-Krankenkassen-benachteiligt.html

Die Bevorzugung von Ausländern in den deutschen Krankenversicherungen entwickelt sich zum Politikum. Das Gesundheitsministerium bekam in dieser Woche eine Welle der Empörung von Bürgern aus allen Teilen des Bundesgebietes über die Enthüllung zu spüren, dass Eltern von in Deutschland beschäftigten ausländischen Arbeitnehmern in ihrem Heimatland Türkei und auf dem Balkan beitragsfrei von der deutschen Familienmitversicherung aufgenommen werden und sich dort auf Kosten der Versicherung ambulant und stationär behandeln lassen können. Bei Deutschen dagegen dürfen nur Ehegatten, Lebenspartner und Kinder beitragsfrei in die Familienversicherung aufgenommen werden...

 

 

 

20171208-L8274

Ein Krieg ist laut Nordkorea unausweichlich

http://www.rp-online.de/politik/ausland/ein-krieg-ist-laut-nordkorea-unausweichlich-aid-1.7251219

Ein Krieg auf der Koreanischen Halbinsel ist aus Sicht Nordkoreas angeblich nur noch eine Frage der Zeit. Es gehe bloß noch darum, wann genau er denn ausbreche, sagte ein Sprecher des nordkoreanischen Außenministeriums am späten Mittwochabend über die amtliche Nachrichtenagentur KCNA. Begründet wurde die scharfe Rhetorik unter anderem mit der so groß wie nie zuvor angelegten Luftwaffenübung der Vereinigten Staaten mit Südkorea. Bei dem Manöver mit Hunderten Kriegsflugzeugen setzten die USA am Mittwoch auch B-1-Bomber ein...

 

 

 

20171208-L8273

"Österreich wird künftig eine Politik weg von Merkel verfolgen"

http://www.sueddeutsche.de/politik/interview-am-morgen-oesterreich-wird-kuenftig-eine-politik-weg-von-merkel-verfolgen-1.3779616

Von Leila Al-Serori - Reinhard Heinisch ist Professor für österreichische Politik in vergleichender europäischer Perspektive an der Universität Salzburg. SZ: Die Koalition aus der konservativen ÖVP und der rechtspopulistischen FPÖ soll noch vor Weihnachten stehen. Wessen Handschrift scheint bisher deutlicher durch? Reinhard Heinisch: Die Verhandler haben nach außen hin viel Harmonie gezeigt, die FPÖ will konstruktiv und die ÖVP unter Sebastian Kurz konziliant wirken. Deutliche inhaltliche Signale kamen vor allem von der FPÖ, bei der ÖVP sind bisher nur die Personalien frisch, die Ideen sonst eher klassisch konservativ. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache scheint auf deutliche Profilbildung zu setzen. Interview am Morgen...

 

 

 

20171208-L8272

Neue Forsa-Umfrage: Wer könnte Angela Merkels Nachfolge antreten?

https://de.nachrichten.yahoo.com/neue-forsa-umfrage-wer-konnte-angela-merkels-posten-beerben-135517948.html

Mehr als zwei Monate zieht sich die Regierungsbildung bereits hin. Als mögliche Lösung nach dem Jamaika-Aus wird derzeit sogar über Neuwahlen diskutiert. Eine aktuelle Forsa-Umfrage hat sich nun unter anderem damit befasst, wen sich die Basis der CDU als Nachfolger für Kanzlerin Angela Merkel vorstellen könnten. Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hat 1008 CDU-Mitglieder befragt: Rund 81 Prozent der Mitglieder sind laut der Umfrage, die im Auftrag der Mediengruppe RTL Deutschland erstellt wurde, mit Merkels Arbeit als Parteichefin generell zufrieden. Müssten sie sich jedoch für eine Nachfolge entscheiden, würde wohl auch weiterhin eine Frau die Richtung der CDU angeben. 45 Prozent der CDU-Mitglieder halten Annegret Kramp-Karrenbauer, die Vorsitzende der CDU Saar, für geeignet. 43 Prozent sprechen sich für die Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, aus. Auf Platz drei folgt Finanzstaatssekretär Jens Spahn mit 36 Prozent der Stimmen. Für den Forsa-Chef, Professor Manfred Güllner, ist die Situation aber klar: „Trotz massiver Kritik am Wahlergebnis und an Angela Merkels Politik- und Führungsstil hat sich das Vertrauen in die Kanzlerin keineswegs aufgebraucht." Was Christian Lindner wohl von den neuesten Umfrageergebnissen hält? Als der FDP-Chef sich dazu entschied, keine Koalition mit den Grünen und der Union einzugehen, steckte wohl rein politisches Kalkül dahinter. Wohin Lindner die Partei mit dieser Entscheidung führen wollte, ist noch immer unklar. Das Meinungsforschungsinstitut fand heraus, dass die Entscheidung, sich nicht an einer Regierungskoalition zu beteiligen, der FDP schade. Sie rutschte von 10,7 Prozent der Wählerstimmen auf acht Prozent ab...

 

 

 

20171208-L8271

Verbotene Erfindungen: Energie aus dem ‚Nichts‘ –

Geniale Erfinder – verspottet, behindert und ermordet

https://marbec14.wordpress.com/2017/11/14/verbotene-erfindungen-energie-aus-dem-nichts-geniale-erfinder-verspottet-behindert-und-ermordet/

Die unglaubliche Chronik der verbotenen Erfindungen: Erfindungen, die von Wissenschaft und Industrie unterdrückt wurden – Funktionsweisen, Baupläne, Fotos – Die Schicksale der Erfinder, die behindert wurden, auf mysteriöse Weise verschwanden oder ums Leben kamen. Im Jahre 1712 führte ein junger deutscher Heiler eine außergewöhnliche Maschine vor: ein Rad, das sich ständig drehte und währenddessen auch noch Gewichte hob. Dies tat es monatelang, auch in verriegelten Räumen und sogar dann noch, als es auf ein anderes Gestell gehoben wurde. Viele namhafte zeitgenössische Wissenschaftler untersuchten das Rad und stellten fest, dass es keine externe Energiequelle hatte. Der Erfinder forderte nicht weniger als 100.000 Taler für sein Geheimnis. Da aber niemand diese Summe bezahlen wollte, nahm er dieses mit ins Grab. In den 1920er-Jahren führte der junge amerikanische Elektrotechniker Henry Moray eine Holzkiste vor, die ohne externe Einspeisung wochenlang mehrere Kilowatt elektrische Energie liefern konnte. Auch er nahm sein Geheimnis mit ins Grab, da niemand bereit war, den geforderten Preis zu zahlen. Energie aus dem »Nichts...

 

 

 

20171208-L8270

Fluchtpunkt Danzig

http://www.achgut.com/artikel/fluchtpunkt_danzig

Von Gunnar Heinsohn - Die EU-Kommission reicht gegen Ungarn, Polen und Tschechien wegen der Weigerung, Flüchtlinge aufzunehmen, Klage beim Europäischen Gerichtshof ein. Schulz will die Vereinigten Staaten von Europa. Dazu passt ein weihnachtlicher Besuch in Danzig. Den Westeuropa treffenden Terror gibt es nicht. Der Weihnachtsbaum darf ohne Rammschutz bewundert werden. Die Vielfalt wächst und bleibt doch unbedrohlich. Doch steigt aus Brüssel und dem deutschen Kanzleramt der Druck, sich für die tödlichen Potenziale endlich zu öffnen. Es könnte auch ganz anders kommen...

 

 

 

20171208-L8269

SPD-Parteitag - Das Unwägbare wagen

Die SPD sollte der Versuchung widerstehen

https://www.cicero.de/innenpolitik/spd-groko-grosse-koalition-minderheitsregierung-martin-schulz

VON HARTMUT PALMER - Die SPD sollte der Versuchung widerstehen, in eine neue Große Koalition einzutreten und sich stattdessen für die Duldung einer Minderheitsregierung entscheiden. Tolerieren ist zwar mühsamer als regieren. Doch die parlamentarische Demokratie würde davon profitieren. „Wohin treibt die Bundesrepublik?“, ist der Titel einer Streitschrift des Philosophen Karl Jaspers, die 1965, also vor mehr als einem halben Jahrhundert, erschien. „Der Bevölkerung der Bundesrepublik“, schrieb Jaspers, „geht es wirtschaftlich so gut wie noch nie, mit Ausnahme der Schlechtweggekommenen, von denen man selten spricht. Es herrscht eine Zufriedenheit im Eifer des Lebensgenusses bei ständig geringer werdender Arbeitszeit und Vermehrung der Konsumgüter, der Reisemöglichkeiten und Vergnügungen. Trotzdem gibt es eine Unruhe. Ist dies Leben auch sicher? Man fürchtet sich.

 

Die Denkenden sehen die politische Faktizität mit Sorgen. Wohin treiben wir?“ Es waren politisch unsichere Zeiten, damals. Die Ära des CDU-Dauerkanzlers Konrad Adenauer war vorbei, sein Nachfolger Ludwig Erhard regierte lustlos mit der FDP. Veränderung lag in der Luft. Die Union liebäugelte mit der SPD, beide peilten insgeheim bereits eine Große Koalition an, um die Notstandsgesetze durch das Parlament zu bringen. Jaspers war gegen die schwarz-rote Elefantenhochzeit. Sein Buch war ein flammendes Plädoyer für ein starkes, selbstbewusstes, nicht von Fraktionszwängen und Lobbyisten gegängeltes Parlament. Und die Fragen, die er damals stellte („Wie werden wir regiert? Wer regiert uns?“) sind gerade jetzt, wo Angela Merkel Mühe hat, eine Regierung zu bilden, sehr aktuell: Wer hat letztlich das Sagen in der demokratisch verfassten Republik: Die Regierung? Das Parlament? Der Wähler? Das Parlament ist machtlos...

 

Das Grundgesetz ist eindeutig: Es herrscht das Volk, vertreten durch das Parlament. Und dieses Parlament wählt und kontrolliert die Regierungschefin. Die „politische Faktizität“ (Jaspers) aber sieht anders aus: die Kanzlerin herrscht, das Parlament folgt ihr. Hat sie erst einmal eine Mehrheit auf sich verpflichtet und die Ministerposten verteilt, schwindet die Macht des Parlaments. Je größer die Regierungskoalition, desto geringer wird der Einfluss der Abgeordneten.

 

Nur in Ausnahmefällen – bei so genannten Gewissensfragen – wird den Parlamentariern eine eigene Meinung erlaubt. Es heißt dann beschönigend und unter Missachtung der Verfassung, die Abstimmung sei „freigegeben“. In der Regel aber wird so abgestimmt, wie es im Koalitionsvertrag vereinbart war. Die Glyphosat-Entscheidung des Agrarminister Christian Schmidt von der CSU war ein grober Verstoß gegen diese Regel, die darauf folgende Nichtentlassung des Ministers ein Indiz für die aktuelle Schwäche der nur geschäftsführenden Kanzlerin.

 

Es ist also nachvollziehbar, dass Angela Merkel nach dem Scheitern der Jamaika-Konstellation, jetzt wieder um die SPD buhlt. Die FDP bekommt sie nicht, die Grünen sind zu wenig, und ob sich die CSU unter dem Führungsduo Söder/Seehofer hinter sie stellt, ist auch nicht sicher. Die Schwesterpartei aus München bleibt bis zur Landtagswahl im Herbst 2018 unberechenbar. Merkel braucht die SPD für ihr politisches Überleben. Dass der Bundespräsident – selbst Sozialdemokrat mit ruhender Mitgliedschaft – sie dabei unterstützt und die Genossen an den Verhandlungstisch genötigt hat, gehört zu den Aufgaben, die ihm das Grundgesetz vorschreibt. Der Präsident ist von Amts wegen dazu verpflichtet, dem Bundestag einen Kandidaten oder eine Kandidatin vorzuschlagen, der oder die aller Voraussicht nach eine Mehrheit hinter sich bringen kann. Mehr aber auch nicht. In welcher Form Union und SPD kooperieren ist nicht Sache des Präsidenten. Dieses Problem müssen die Parteien selber lösen. Eine Fortsetzung der GroKo wäre verheerend...

 

 

 

20171208-L8268

Bundespolizei wird multikulturell: Immer mehr Beamte mit Migrationshintergrund

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundespolizei-wird-multikulturell-immer-mehr-beamte-mit-migrationshintergrund-a2288343.html

Multikulti auch bei der Polizei: Die Zahl der Beamten mit zwei oder mehr Pässen stieg von 2012 bis Ende 2016 von 550 auf 906 Polizisten. Die Bundespolizei wird multikulturell. Die Zahl der Beamten mit zwei oder mehr Pässen stieg von 2012 bis Ende 2016 von 550 auf 906 Polizisten, wie aus dem am Donnerstag in Potsdam veröffentlichten Jahresbericht der Behörde hervorgeht. Demnach kommen die meisten „Mitarbeiter ausländischer Herkunft“ aus dem Osten. An der Spitze der Länder liegt Polen (201 Beamte), gefolgt von Kasachstan (117), Russland (101), der Türkei (46) und Rumänien (42). Siehe auch: Berlin: Polizei-Anwärter ziehen grölend und randalierend durch die Straßen...

 

 

 

20171208-L8267

Ein repräsentativer Ausschnitt

Leser-Kommentare zur Staatsverwahrlosung

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/leser-kommentare-zur-staatsverwahrlosung/  

Die Leute bemerken den Verfall schon, sehen aber weg. Der Grund ist schlicht: Es geht ihnen noch viel zu gut. Die Leute begehen den kapitalen Fehler zu glauben, wenn sie die Verantwortlichen weiter wählen, dann bleibt das so. Für die Runderneuerung der maroden Infrastruktur hat der Staat kein Geld und kein Interesse, der Migrationsindustrie stellt er Geld in unbegrenzter Höhe zur Verfügung. Gewollte Staatsverwahrlosung ist wohl die höchste Stufe von politischer Willkür. So lautet die Einleitung zum Beitrag Politisch gewollte Staatsverwahrlosung, die ganz überdurchschnittlich viele Leser-Kommentare auslöste. Die hier dokumentierten können nur eine sehr kleine Auswahl sein. Randall Flagg: Die Leute bemerken den Verfall schon, sehen aber weg. Versucht man, eine Diskussion anzustoßen, dann leugnen sie, obwohl sie auch wissen, dass es stimmt. Der Grund ist ganz einfach, so blöde das jetzt klingt: Es geht ihnen noch viel zu gut. Der Kühlschrank voll, die Rechnungen halbwegs bezahlbar. Urlaub ist auch ab und an mal drin und es reicht für den Flatscreen, Smartphone und das Bundeliga Abo. Die Leute begehen den kapitalen Fehler zu glauben, wenn sie die Verantwortlichen weiter wählen, dann bleibt das so...........

 

 

 

20171208-L8266

Goldreserven Deutschlands verringern sich

Goldreserven der Türkei steigen um 30 Tonnen!

http://www.goldreporter.de/goldreserven-der-tuerkei-steigen-um-30-tonnen/gold/69856/

Die aktuelle Liste der weltweiten Goldreserven zeigt Russland und die Türkei als größte nationale Goldkäufer gegenüber Vormonat. Der World Gold Council (WGC) hat seine Liste der weltweiten Goldreserven aktualisiert. Sie enthält die offiziellen nationalen Goldreserven per September/Oktober 2017. Unter den Top-20 der größten Goldnationen gab es folgende Veränderungen gegenüber Vormonat. Die Goldreserven der Türkei sind um 30,2 Tonnen gestiegen auf zuletzt 525,8 Tonnen. Die Goldbestände Russlands werden aktuell mit 1.801,2 Tonnen beziffert. Das sind 22,3 Tonnen mehr als bei der letzten Meldung. Deutschlands Goldreserven haben sich um 0,1 Tonnen auf 3.373,6 Tonnen verringert...

 

 

 

20171207-L8265

Junge Flüchtlinge tyrannisieren Mannheim: Warum Abschiebung schwierig ist

http://www.focus.de/politik/deutschland/rechtliche-huerden-junge-fluechtlinge-tyrannisieren-mannheim-warum-sie-nicht-abgeschoben-werden-koennen_id_7946684.html

Peter Kurz reicht es. Es sind zehn bis 15 junge Männer, die den Mannheimer Oberbürgermeister in die Verzweiflung treiben. Sie „halten sich an nichts“ und „tanzen uns auf der Nase“ herum, schrieb er in einem Brief an das Baden-Württemberger Innenministerium. Bei den Männern handele sich um unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (kurz: UMF) aus Nordafrika, vor allem aus Marokko. Der Oberbürgermeister klagt: Bei ihnen „besteht keinerlei Mitwirkungsbereitschaft oder Interesse an Integration.“ Stattdessen: Straßenkriminalität, Sachbeschädigung und körperliche Angriffe in Einrichtungen, wie der SPD-Politiker schildert.  Die Bevölkerung nehme es als „Staatsversagen“ wahr, wenn die Krawallmacher nicht zur Rechenschaft gezogen werden könnten, so Kurz. Zwar erließ die Justiz in Mannheim zuletzt Haftbefehl gegen einen 14-Jährigen aus Marokko. Doch manche Täter dort sind aufgrund ihres geringen Alters nicht strafmündig, ihre Identität zudem oft unklar. „Besonders geschützte Gruppe“: 2016 wurde kein einziger UMF abgeschoben...

 

 

20171207-L8264

Vladimir Putin says all big Russian businesses should be ready for war production

http://www.independent.co.uk/news/world/europe/vladimir-putin-russia-business-war-production-sochi-military-talks-a8069951.html

Russian business should be prepared to switch to production to military needs at any time, said Vladimir Putin on Wednesday. The Russian president was speaking at a conference of military leaders in Sochi. “The ability of our economy to increase military production and services at a given time is one of the most important aspects of military security,” Mr Putin said. “To this end, all strategic, and simply large-scale enterprise should be ready, regardless of ownership.” A day earlier, the president had spoken of a need to catch up and overtake the West in military technology. “Our army and navy need to have the very best equipment — better than foreign equivalents,” he said. “If we want to win, we have to be better.” Since the 2008 Georgian war, which was a difficult operation, the Russian military has undergone extensive modernisation. Ageing Soviet equipment has gone. There is a new testing regime. There are new command structures. The budget has also increased exponentially...

 

 

 

20171207-L8263

RV - CDU-Politiker Jens Spahn nimmt an Bilderberg-Konferenz teil

https://www.heise.de/tp/features/CDU-Politiker-Jens-Spahn-nimmt-an-Bilderberg-Konferenz-teil-3732077.html

Von Marcus Klöckner - Der CDU-Politiker Jens Spahn nimmt an der Bilderberg-Konferenz teil, die vom 1-4. Juni im US-Bundesstaat Virginia stattfindet. Das geht aus der Teilnehmerliste hervor, die der Machteliten-Zirkel auf seiner Webseite veröffentlicht hat. Das Bundestagsbüro von Spahn hat auf eine entsprechende Anfrage von Telepolis bis zum späten Nachmittag nicht reagiert. Bei der Bilderberg-Konferenz, die zum ersten Mal 1954 in den Niederlanden gehalten wurde, handelt es sich um eine 3-4 tägige Zusammenkunft von hochrangigen Persönlichkeiten aus zentralen gesellschaftlichen Teilbereichen - unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Journalisten, Vorstandsvorsitzende großer Verlage, Spitzenpolitiker, Geheimdienstleute, Wirtschaftsgrößen und Top-Vertreter aus dem akademischen Feld: Auch in diesem Jahr versammeln sich auf der Bilderberg-Konferenz 130 Weltenlenker und globale Strategen, um hinter verschlossenen Türen, über die große Weltpolitik zu reden...

 

 

 

20171207-L8262

US-Talkstar: „Merkel gehört wegen Kriegsverbrechen vor ein internationales Tribunal“

http://noch.info/2017/12/us-talkstar-merkel-gehoert-wegen-kriegsverbrechen-vor-ein-internationales-tribunal/

Deutschland verliert seine nationale Identität und Bundeskanzlerin Merkel gehört „wegen Kriegsverbrechen vor ein internationales Tribunal“. Das sagt Michael Savage, US-amerikanischer Talk-Moderator mit einem Marktanteil von 27,4 Prozent. Er schlägt vor, dass die Deutschen ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen und „diese wahnsinnige Frau“ stoppen sollten … Er schlägt vor, dass die Deutschen ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen und „diese wahnsinnige Frau“ stoppen sollten...

 

Merkel: Gnadenloser Krieg gegen ihr eigenes Land und Volk

 

„Laut Savage führt Frau Merkel gegenwärtig einen gnadenlosen Krieg gegen ihr eigenes Land und Volk, indem sie einer unkontrollierten und unlimitierten Zuwanderung von Moslems bedingungslos Tür und Tor öffnet“ schreibt Journalistenwatch in seiner Zusammenfassung. „Savage fährt dahingehend fort, dass die Geschichte unmissverständlich lehrt, dass Anhänger des Islam in der Regel in Gesellschaften, in welche sie einwandern, integrations-resistent sind sowie dass im weiteren Verlauf der derzeitigen Entwicklung damit zu rechnen ist, dass sich das bio-deutsche Element, mehr oder weniger gezwungenermaßen, über kurz oder lang in die ausufernde muslimische Parallel-Gesellschaft integrieren wird.“ „Savage führt in diesem Zusammenhang das Beispiel eines protestantischen Pastors in Oberhausen (NRW) an, der in seiner, als Asyl-Stätte für muslimische Flüchtlinge zweckentfremdeten Kirche alle Zeichen der christlichen Religion hat entfernen lassen, um eine Verletzung der Gefühle seiner muslimischen Schützlinge zu vermeiden. Der Moderator Savagne „kommt schließlich zu dem Schluss, dass Deutschland in einer nicht allzu fernen Zukunft seine ursprüngliche Identität verloren haben und (Originalton Savage)...

 

 

 

20171207-L8261

Merkels möglicher Nachfolger: Friedrich Merz

https://juergenfritz.com/2017/12/03/merkels-nachfolger/

Von Jürgen Fritz - Merkel muss weg. In dem Punkt sind sich, ähnlich wie bei Kohl in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre, immer mehr Menschen einig. Allein es stellt sich die Frage: Wer soll sie beerben? Da sind die meisten dann relativ ratlos. Es fallen die Namen der üblichen Verdächtigen, aber so richtig vermag von diesen keiner zu überzeugen. Doch da gibt es noch jemanden, an den viele kaum noch denken.

 

Die potentiellen Nachfolger

 

Wer könnte Merkel als CDU-Vorsitzende und Kanzler(in) beerben, so diese endlich Platz macht? Diese Frage stellen sich viele schon seit längerem. Als erstes fällt da den meisten Wolfgang Schäuble ein. Der alte Haudegen hätte ohne Zweifel das Format, dieses Amt auszufüllen, und er hat innerhalb der Partei höchstes Ansehen. Allein mit 75 Jahren ist Schäuble schon extrem alt und könnte bestenfalls ein kurzer Übergangskandidat sein. Dann wäre da die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Die 59-Jährige ist äußerst machtbewusst und geschickt, sowohl in der Bevökerung als auch in der eigenen Partei aber nicht beliebt genug. Hinzu kommt die Affäre mit der Plagiats-Doktorarbeit. Mit von der Leyen Wahlen gewinnen dürfte sich eher schwierig gestalten.

 

Erfolgversprechender erscheint da schon die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer. Die 55-Jährige wirkt zwar etwas blass, wenig charismatisch, scheint aber nicht nur im Saarland recht beliebt mit ihrer sachlichen, ruhigen Art. Sie sollte man nicht unterschätzen. Julia Klöckner, die rheinland-pfälzische Landesvorsitzende, fühlt sich augenscheinlich selbst zu Größerem berufen. Der 44-Jährigen fehlt aber jegliche Erfahrung als Bundesministerin oder Ministerpräsidentin. Ihre Zeit scheint noch nicht gekommen. Ähnliches gilt für den 37-jährigen Jens Spahn. Herr Spahn habe nicht das Format für dieses Amt, meinte vor zwei Monaten Thomas Oppermann (SPD). Ich denke da hat er Recht. Eventuell ließe sich ein „noch“ einfügen: noch nicht das Format. Doch da gäbe es noch jemanden, von dem die letzten Jahre nicht viel zu hören war, einer der im Gegensatz zu all den Genannten das Zeug hätte, die Partei in der Nach-Merkel-Ära zu erneuern.

Merkels erstes Opfer auf dem Weg nach ganz oben

 

16 Monate ist er nur jünger als Angela Merkel. Bis vor 15 Jahren galt er als eine der großen Zukunftshoffnungen der CDU: Friedrich Merz. 1998 bis 2000 war er stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dann übernahm er das Amt von Wolfgang Schäuble, wurde Fraktionsvorsitzender und damit Oppositionsführer im Bundestag. Zugleich aber wurde Angela Merkel nach der Spendenaffäre und dem Rücktritt von Schäuble Parteivorsitzende. Merz, ein glänzender Rhetoriker, der beste in der Union, war Merkel, der Stammlerin und Strippenzieherin, von Anfang an ein Dorn im Auge. Es war klar, dass sie versuchen würde, ihn im Kampf um die Herrschaft in der CDU aus dem Weg zu räumen.

 

Das gelang ihr auch. 2002 schaffte sie es, Merz das Amt des Fraktionsvorsitzenden, welches er liebte und glänzend ausfüllte, wegzunehmen. Die Machtversessene wollte beide Ämter für sich reklamieren: Parteivorsitz und Fraktionsvorsitz im Bundestag. Merz musste Platz machen, dieses Amt abgeben und damit war klar: für ihn gab es in einer CDU unter Merkel keine Zukunft. Merz war, wenn man so will, Merkels erstes Opfer auf dem Weg nach ganz oben.

Merz wird Topmanager bei Black Rock

 

Nach dem Wahlerfolg der Union 2005 war im ersten Kabinett Merkel kein Platz für eines der größten Politik-Talente in der CDU. Kein Ministeramt, keine herausragende Rolle in der Partei. Nichts. Im Februar 2007 erklärte Merz dann, er werde wegen parteiinterner Differenzen bei der nächsten Bundestagswahl nicht erneut kandidieren. 2009 zog sich der damals 53-Jährige aus der Politik zurück.

 

Merz ging zu einer großen Anwaltskanzlei, übernahm etliche Mandate in den Beiräten großer Konzerne. Seit 2009 ist er Vorsitzender des Netzwerks Atlantik-Brücke, einer mächtigen überparteilichen Organisation, die sich dem Ziel verschrieben hat, die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland besonders zu pflegen. Merz hat also exzellente Kontakte in die USA und in die Wirtschaft.

 

Im März 2016 wurde er Aufsichtsratsvorsitzender und Berater von BlackRock Deutschland, einer 1988 in New York City gegründeten Fondsgesellschaft, die rund 6 Billionen US-Dollar verwaltet; der größte unabhängige Vermögensverwalter der Welt. Der gelernte Jurist dürfte inzwischen Millionär sein, im Gegensatz zu Martin Schulz aber nicht aus Steuergeldern, also aus Zwangsenteignungen von Bürgern (Umschichtung von unten nach oben), sondern aus selbst am freien Markt verdienten Geld. Merz hat einen entsprechenden Marktwert und er ist finanziell vollkommen unabhängig. Der Mann muss sich nichts mehr beweisen und er scheint mir im Gegensatz zu vielen Spitzenpolitikern auch nicht von grenzenloser Machtgier beherrscht.

Dezente und doch knallharte Kritik an Merkel, die ins Mark trifft

 

Von Januar an soll Friedrich Merz nun für die neue schwarz-gelbe NRW-Regierung tätig werden und zwar als Brexit-Beauftragter. Sein ökonomischer Sachverstand ist überragend. Er wolle gern „professionelle Hilfe leisten“, sagte Merz der BILD. „Das bedeutet aber absolut kein Comeback als Politiker“, betont er. Die Arbeit für die Landesregierung macht er ehrenamtlich.

 

Der ehemalige Widersacher von Merkel äußerte sich auch zu deren Politik-Stil, selbstverständlich ohne ihren Namen zu nennen. Aber seine Formulierung hat es nicht nur in sich, die hat auch gesessen: „Die Strategie, möglichst alle Wähler auf der anderen Straßenseite ins Koma zu versetzen, dürfte sich erledigt haben“, meinte er und fügte hinzu, dass es nicht mehr egal sein dürfe, „mit wem man eine beliebige Regierung zusammenschustert“.

 

Für Merz stellen die gescheiterten Jamaika-Verhandlungen „eine tiefe Zäsur“ dar. Aber vielleicht gebe diese der CDU ja die Chance, gründlich zu analysieren, was bei der Bundestagswahl am 24. September eigentlich passiert sei. „Der Arzt, der über die Station läuft und sagt, dem nebenan geht es noch schlechter, ist kein guter Arzt“, so Merz. Bei einer möglichen Neuwahl müsse der Wahlkampf der Union ein völlig anderer werden als der des Jahres 2017.

Der mögliche Nachfolger Merkels?

 

Die Kritik an Merkel wird von verschiedenen Seiten innerhalb der CDU immer deutlicher vernehmbar. Der Kreisvorsitzende der Jungen Union, Ulrich Wensel, kritisierte den „bedingungslosen Kadavergehorsam“ in der CDU und forderte einen „Basisaufstand“ seiner Partei. Gegenüber der Welt sagte er:

 

„Es ärgert mich, dass gesagt wird, die Bundeskanzlerin sei alternativlos. In einer Partei mit fast 450.000 Mitgliedern muss es Nachfolgemöglichkeiten geben. Niemand ist unersetzbar. Es ist ja kein Halbgott, den wir da zum Parteivorsitzenden wählen, sondern ein Mensch. Ich könnte mir da einige vorstellen: David McAllister, Jens Spahn, Carsten Linnemann, Paul Ziemiak.“ Und dann fügte er hinzu: „Ich fände es auch gut, wenn Friedrich Merz auf Bundesebene wieder mehr anpackt.”

 

Und noch ein anderer brachte den Namen Friedrich Merz ins Spiel. Der frühere BDI-Präsident (Bundesverband der deutschen Industrie) Hans-Olaf Henkel sieht in ihm den einzig wahren Nachfolger für Angela Merkel, womit er nicht wenigen Konservativen in der Union aus der Seele gesprochen haben dürfte: „Ich kenne nur ein CDU-Mitglied, dem ich heute zutrauen würde, dieser Partei den nötigen Richtungswechsel glaubhaft zu verordnen – Friedrich Merz.“

 

Der Genannte selbst will von solchen Spekulationen überhaupt nichts wissen. Es zieht ihn nicht zurück in die Politik versichert der gerade 62 Gewordene und man spürt: das ist nicht einfach so dahingesagt oder dem strategischen Taktieren geschuldet. Der Mann hat diesbezüglich absolut nichts vor. Das ist also glaubhaft. Interessant ist aber, was Parteifreunde, die ihn gut und lange kennen, dazu meinen. „Er ist mit seinem Leben, so wie er es jetzt führt, zufrieden“, sagt einer von ihnen. „Das heißt aber nicht, dass er kneifen würde, wenn man ihn braucht.“

 

P.S.

 

Es war übrigens Friedrch Merz, der den Begriff der deutschen Leitkultur, den er von von dem Politikwissenschaftler Bassam Tibi aufgriff, im Jahre 2000 ins Gespräch brachte. Merz kritisierte in dem Zusammenhang besonders traditionelle Bräuche bei Muslimen und forderte, sie müssten „unsere Sitten, Gebräuche und Gewohnheiten akzeptieren“. Können Sie sich vorstellen, solche Worte aus dem Mund der Noch-Kanzlerin zu vernehmen...

 

Meridian: Black Rock, Goldman Sachs, J.P.Morgan

 

 

 

20171207-L8260

100 Männer randalieren nach Teestuben-Sturm in Essen

https://www.derwesten.de/staedte/essen/rache-akt-oder-naechste-attacke-100-maenner-randalieren-stunden-nach-teestuben-sturm-in-der-essener-innenstadt-id212751757.html

Von Daniel Sobolewski - 100 Männer marodieren in Essen - Am Dienstagabend knallte es in Essen mehrfach. Erst wurde eine Teestube gestürmt. Anschließend randalierten rund 100 Personen in der Essener Innenstadt. Gab es nach der Randale in einer Teestube im Essener Südostviertel einen unmittelbaren Rache-Akt? Diese Frage stellte sich am Mittwochvormittag. Denn nur rund vier Stunden, nachdem 20 bis 40 Personen auf der Burgrafenstraße/ Ecke Franziskanerstraße in die Teestube im ehemaligen griechischen Restaurant „Olympia“ gestürmt waren und diese regelrecht zerlegt hatten, gab es in der Essener City einen weiteren Gewaltausbruch. Auf der I. Weberstraße randalierten gegen Mitternacht rund 100 Männer, bis die Polizei erneut mit einem Großaufgebot ausrückte und die Ansammlung wütender Randalierer trennte. Dabei handelte es sich um Männer türkischer, irakischer, libanesischer und syrischer Nationalität. Ein Zusammenhang zwischen den Taten liegt nahe, bestätigte Polizeisprecher Marco Ueberbach am Vormittag gegenüber DER WESTEN. Am Nachmittag teilte die Polizei jedoch mit: „Nach jetzigem Kenntnisstand handelt es sich bei den beiden Vorfällen um zwei eigenständige Sachverhalte...

 

 

 

20171207-L8259

FOCUS-Leserdebatte - Braucht eine neue GroKo auch neues Personal?

http://www.focus.de/magazin/debatte/focus-leserdebatte-braucht-eine-neue-groko-auch-neues-personal_id_7933319.html

CDU, CSU und SPD müssen wohl eine große Koalition schmieden. Wieder einmal. Es wird ein Bündnis der Wahlverlierer. An der Spitze der Parteien sitzen immer noch die selben, die der Wähler doch gerade abgestraft hat: Merkel, Schulz, Gabriel, Nahles, Altmeier. So dürfte aus der Neuauflage eine Alt-Version werden. Die Programme der Koalitionsparteien weisen nichts Neues auf, Lösungen für die zukünftigen Herausforderungen sind nicht in Sicht. Was also bringt die neue alte große Koalition? Ist das Personal der vorherigen Regierung noch das Richtige oder brauchen wir völlig neue Personen sowohl in SPD als auch in der Union? Diskutieren Sie mit oder schreiben Sie uns Ihre Erfahrungen. Nutzen Sie die Kommentarfunktion unter diesem Text oder mailen Sie an debatte@focus-magazin.de. Die interessantesten Beiträge druckt FOCUS in seiner nächsten Ausgabe auf den Leserseiten ab. Wichtige Bedingung: Sie schreiben unter Ihrem echten Namen...

 

Einige Leserkommentare:

 

13:01 Uhr | Reinhard Czempik

Forderung. Um die in diesem Forum so richtig benannten z.T. himmelschreienden Missstände zu vermeiden, wäre es meiner Meinung nach sinnvoll, dass jeder Bundestagsabgeordneter nur noch 2 Legislaturperioden im Bundestag sitzen darf. Damit würde sich automatisch die Regierungszeit von BK; Minister, Staatssekretäre und Co. von selbst erledigen.

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10:49 Uhr | Marc Reinhold

Ich kann diese ganzen Gesichter nicht mehr sehen. Ich ertrage mittlerweile die Gesichter und das Gelaber von Schulz, Nahles, Gabriel, Schäfer-Gümbel, Stegner, Schwesig, Dreyer, Kauder, Tauber, de Maiziere, vd Leyen, Seehofer, Herrmann, Roth, Trittin, Göring-Eckardt, Özdemir, vielen weiteren und allen voran Merkel einfach nicht mehr. Ich will die Alle nicht mehr sehen und nicht mehr hören. Kann man die nicht einfach komplett aus ihren Ämtern entfernen und mit ganz neuen Leuten und mit neuen Ideen anfangen. Zwei Amtsperioden sind genug. Die dritte war schon Stillstand. In der vierten kann es ja nur noch rückwärts gehen.

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10:04 Uhr | Frank Stollman

Es wird das letzte Gefecht der "Volksparteien", ein Bankrott der Politik! Man schafft weitere Anreize für Migration durch "Rückkehrerprämien", Macron, Schulz und Juncker wollen noch viel mehr Geld für eine nutzlose EU und wir streiten um Diesel, Elektro und Energiewende. Der Staat Deutschland wird weiter ruiniert, aber bei den nächsten Wahlen wird es auch für eine Groko nicht mehr reichen! Dann werden alle "guten" Parteien zusammenkommen um zusammen über 50% zu bekommen, nur damit es keine Zusammenarbeit mit der AFD kommt. Spätestens 2025 hat dann die AFD, wenn Sie sich nicht vorher zerfleischt ider es einen Bürgerkrieg gibt, die Alleinherrschaft! Deutschland schafft sich ab, weil "Altpolitiker" an ihren Sesseln kleben! Aber ich schau mir das dann von Außen an. Die Flüge für die endgültige Ausreise sind gebucht

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09:15 Uhr | Horst Jungsbluth

Zurück zu den Wurzeln des Erfolgs - Die boomende Wirtschaft verdeckt einstweilen noch das totale Versagen der Politik, die Strukturen geschaffen hat, die in unserem Land in naher Zukunft zu einer Gefahr werden können. Daran haben natürlich die aktuellen Politiker ihren Anteil, die entweder bewusst falsch steuern oder zu feige sind, sich dem entgegen zu stellen. Wir brauchen deshalb neue Kräfte, wobei es nicht darauf ankommt, dass sie jung und weiblich sind, sondern dass sie die Verwerfungen angehen und dazu gehört auch, sich t endlich mit dem gesamten öffentlichen Dienst zu beschäftigen, der in einigen Bundesländern bereits fatal an die DDR erinnert. Kopfstark, aber Kopfrechen schwach!

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08:30 Uhr | Leonhard Schmidt

Junge Fohlen neben alten Gäulen traben lassen. Diese einfache Regel wurde in keiner Partei berücksichigt. Statt dessen läuft es immer so ab (gut bei Merkel zu sehen, gilt aber für alle): 1. Wahlperiode: Konkurrenten in die Wüste schicken. 2. Wahlperiode. Regieren. 3. Wahlperiode. Nach Nachfolger suchen. Man findet aber keinen, weil man die potentiellen Kandidaten in die Wüste geschickt hat und der Nachwuchs sich nicht aus der Deckung jagt, weil: siehe Wahlperiode 1. Suche verläuft ergebnislos, also geht man notgedrungen in Periode 4. Man weiß, die Kollegen ballen schon die Faust in der Tasche, aber... Alle Parteien brauchen die Rundumerneuerung -außer der FDP, die hat Lindner.. CSU hat immerhin damit angefangen. Die CDU hätte wenigstens noch Personal für eine Erneuerung. Linke, Grüne, SPD, AfD - die haben nicht einmal das Personal.

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07:55 Uhr | Rose Meier

Es wird sich wohl nichts ändern.... ...Merkel & Co. regieren die nächsten 4 Jahre - wahrscheinlich werden wir noch zig Tausende Asylanten bekommen (s. Artikel: die meisten Flüchtlinge reisen nach DE) - Rentenalter wird nach oben gesetzt - noch mehr Obdachlose uvm. Also besser wird es sicher nicht werden.

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07:31 Uhr | Kai Peters

Ein deutliches Bild... Bekommt man, wenn man die Kommentare ließt - die existierenden Führungsriegen der GroKo Parteien sollten erkennen, dass sie am Ende angelangt sind. Das betrifft Merkel und ihren Hofstaat aus Altmeier, Kauder und Tauber, sowie Seehofer und das betrifft die SPD Granden Schulz, Gabriel, Nahles, Stegner, Schwesig.....Auch die Alt-68er in den linken Parteien, Trittin, Roth & Co kann man nicht mehr ohne Brechreiz sehen.....Deutschland braucht neue Gesichter! Dringend und JETZT!

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06:57 Uhr | Klaus Schulz

Der Focus erwacht.... Erstaunlich, dass im Focus die Frage gestellt wird, ob Merkel abtreten sollte. Natürlich sollte sie das, ich hoffe Frau Fietz lenkt nun auch mal ein erkennt, dass sie völlig daneben liegt mit dem Festhalten an Merkel. Die Frau muß weg, die Rufe werden immer lauter. Übrigens war das mal eine alte Pegida-Forderung, "Merkel muß weg", nun kommt diese schon aus den eigenen Reihen. Alles Nazis bei der CDU die sowas fordern oder kehrt langsam mal Vernunft ein? Es gab ja hier schon Hinweise auf die alte Merkel-Forderung als die Kohl zum Gehen drängte, nun muß jemand anderes ran, der diese Forderung gegen Merkel durchsetzt.

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06:56 Uhr | Dieter Ahlers

Habe diese Gesichter Angst vor Pardise Paper ? ... oder warum mein der deutsche Finanzminister ,, Es reicht wenn in den Black-Ländern,, eine Debatte geführt wird. Scheinbar kann Deutschland auf zig Milliarden Steuergelder verzichten. Aber der kleien Rentner muß ab ca. 1250 Euro Steuern zahlen. Ach ja, das ist ja einfacher. Warum wird das Thema eigentlich in der Presse kaum erwähnt.

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05:59 Uhr | Rosemarie Breu

Höchste Zeit für Merkel endlich zu gehn, denn nur sie allein ist für die jetzige Situation verantwortlich. Aber leider will sie das nicht erkennen und klebt mit aller Macht an ihrem Kanzlerstuhl. Kein Kanzler hat Deutschland je so geschadet wie diese unsägliche Dame! Adieu lieber heute als morgen!

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04:57 Uhr | Gerda Klein

Alles spielt der AfD in die Hände. Das Drehbuch scheint wohl fest zu stehen. Die Unfähigkeit der Altparteien eine Regierung zu bilden spielt der AfD in die Hände, so dass wohl in vier Jahren eine AfD-CDU Regierung zu erwarten ist während SPD abgestraft unter 15 % kommt und die Grüne aus dem Bundestag fliegen

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02:26 Uhr | carmen goya

Habe den Sekt schon gekauft. Es ist nur noch eine Frage weniger Wochen, dann ist Merkel Schnee von gestern. Hoffe, dass auch die komplette Altherrenriege mit ihr verschwindet von A wie Altmaier bis V wie v.d.Leyen.

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02:10 Uhr | Bernd Richter

Friedliche Revolution in der Politik bringt keine erforderliche Verbesserung. Es bleibt ohne Personalwechsel alles auf der selben schiefen Bahn erhalten. Merkel, SPD und Grün sind unbelehrbar, uneisnsichtig und damit schädliche für unser Land.

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05.12.2017 | Frank Schauer

Die Parteien sollen sich einigen! Es ist ohne Frage an der Zeit, dass die Parteien früher oder später einen Generationenwechsel vollziehen! Viele führende Politikerinnen und Politiker sind seit Jahrzehnten in Amt und Würden und haben ohne Frage etwas für unser Land geleistet. Das sollte bei man aller Kritik an unseren Volksvertretern nicht vergessen. Auf der anderen Seite bin ich schon der Meinung, dass die aktuelle Politiker-Generation die Kraft und das Know-How hat, um unser Land in den nächsten vier Jahren erfolgreich zu regieren. Was ich momentan vermisse ist der feste Wille sich zu einigen!

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05.12.2017 | Günther Braunert

Wozu Groko? Merkel und die GROKO sind doch die Verantwortlichen für eine Willkommenskultur mit hohen Flüchtlingszahlen, über Jahrzehnte nicht lösbaren Integrationsprozessen weil Sie, mit Duldung der GROKO, in den chaotischen Tagen des Septembers 2015 hunderttausende Flüchtlinge unkontrolliert nach Deutschland einreisen lies und bis zum heutigen Tag einreisen lässt. Sie hat mit Ihrer Politik nicht nur Deutschland sondern auch ganz Europa gespalten. Europa befindet sich auch Dank Ihrer Politik im Auflösungsprozess. Das eigene Land verliert seine Kultur und seine Identität und die innere Sicherheit ist nicht mehr gegeben! Merkel ist zum Sinnbild einer ignoranten Politkaste geworden die rücksichtslos Fremdinteressen vertritt. Sie wird sich noch für ihr Handeln verantworten müssen!

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05.12.2017 | Christof Kochanowski

Demokratie Verständnis. Die Deutschen haben kein Verständnis für Demokratie. Wir huldigen und wählen Jahrzehnte die gleichen Politiker, die uns vormachen, sie wüssten über alles Bescheid. Ergebnis, Stillstand. Schon die SPD und die Union traten ohne erkennbare Strategien und Visionen für eine Zukunft zur Wahl an. Alle Zeichen standen auf weiter so und diese Parteien werden auch noch gewählt. Natürlich gibt es mit dem vorhandenen Altpersonal nichts neues, auch wenn die SPD jetzt alte Kamellen von Seehofer wie die Bürgerversicherung wieder für sich entdeckt hat. Alle etablierten Parteien müssten sich über Jahre erneuern, ähnlich wie es die FDP getan hat.

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05.12.2017 | Dieter Schmeer  | 1 Antwort

Das politische Piranha-Becken Kein vernünftiger Mensch wird noch Politiker und begibt sich in dieses politische Piranha-Becken, in dem einige Politiker bis auf die Knochen abgenagt und diese hinterher noch zermahlen werden. Es wird zusehends ruppiger und aggressiver. Vor allem dann, wenn bestimmte Politik auf bestimmte Bürger trifft. Es wird gebuht, gepfiffen und mit Gemüse geworfen. Dass der Spalt tiefer wird hat die Politik erkannt und teilt dem Bürger nun offiziell mit, dass man mal miteinander reden sollte. Politiker müssen im Internet einiges aushalten. Je mehr Zerrbilder über Politiker verbreitet werden, umso weniger haben junge Menschen Lust auf politisches Engagement, denn wer Politik macht sollte Unterstützung ernten und nicht permanentes Misstrauen. Von daher gesehen Hände weg von dem Job.

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    07:33 Uhr | Michael Reins

    Heutige Politiker sind doch nicht in der Politik, weil sie etwas positiv verändern wollen, sondern weil es die Gelegenheit ist in einem Monat mehr zu verdienen wie ein Arbeitnehmer im ganzen Jahr. Auch lassen sich Kontakte in der Wirtschaft knüpfen, um nach ihrer "Karriere" wieder abgesichert zu sein - von den unglaublichen Pensionen mal ganz abgesehen. Wer in Politik geht und etwas verändern will, ist da sowieso falsch.

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05.12.2017 | Wolfgang Priese

Jaaaaaaaaaaaa. Ja, eine GroKo braucht neues Personal. Das hätten die Altparteien, besonders die CDU/CSU u. die SPD, vor der Bundestagswahl machen müssen. Dann hätte es wahrscheinlich auch nicht so viele Parteien u. übermäßig viele (zu viele) Bundestagsabgeordnete nach dem 24.09.2017 gegeben.

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05.12.2017 | Knut Leipziger

Man kann diese Gesichter nicht mehr sehen, es widert einen an. Sie gehören allesamt weg, wenn möglich soweit, daß sie keiner mehr zu Gesicht bekommt. Wir brauchen endlich in der Politik junge dynamische Leute und nicht Gruftis, die unser Land in den Abgrund führen. Wichtig ist vor allen Dingen, das endlich ein Politikwechsel herbeigeführt wird, um Deutschland noch vor dem Untergang zu retten.

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20171207-L8258

Reform der Eurozone

EU plant Europäischen Währungsfonds bis 2019

http://www.dw.com/de/eu-plant-europ%C3%A4ischen-w%C3%A4hrungsfonds-bis-2019/a-41676162

Der Zeitplan für einen tiefgreifenden Umbau der Eurozone steht: Bis Mitte 2019 will die EU-Kommission einen Europäischen Währungsfonds und den Posten eines europäischen Wirtschafts- und Finanzministers schaffen. Der neue europäische Wirtschafts- und Finanzminister solle gleichzeitig als Vizepräsident der Kommission angehören und Chef der Eurogruppe sein, teilte die EU-Kommission in Brüssel mit. Die Behörde verspricht sich dadurch eine Zusammenführung von Zuständigkeiten und Kompetenzen. "Nach Jahren der Krise ist es jetzt an der Zeit, Europas Zukunft in unsere eigenen Hände zu nehmen", erklärte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Ziel sei eine "geeintere, effizientere und demokratischere" Wirtschafts- und Währungsunion. Die gute Wirtschaftslage gebe dazu die Möglichkeit, betonte Juncker. "Es gibt keine bessere Zeit, das Dach zu reparieren, als wenn die Sonne scheint...

 

 

 

20171207-L8257

"Meinungsfreiheit": Der sogenannte Pegida-Galgen ist auch en miniatur nicht strafbar

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/pegida-galgen-ist-auch-en-miniatur-nicht-strafbar-15327703.html

Von Stefan Locke - Dieser Galgen hatte auf einer Pegida-Demo im Oktober 2015 für Aufregung gesorgt. Jetzt haben kleinere Versionen die Justiz beschäftigt. Es ist gut zwei Jahre her, als auf einer Pegida-Demonstration in Dresden ein Galgen mit zwei Schlingen auftauchte, an denen Schilder mit den Aufschriften „Reserviert Angela ‚Mutti’ Merkel“ und „Reserviert Siegmar ‚das Pack’ Gabriel“ (sic!) hingen. Die Staatsanwaltschaft Dresden nahm umgehend Ermittlungen auf, doch an deren Ende blieb der Galgen eine nicht strafbare Geschmacklosigkeit. Dem Mann, der ihn gebaut und mit zur Demo gebracht hatte, sei weder die Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten noch eine öffentliche Aufforderung dazu nachzuweisen. Der Galgen falle auch deshalb unter die Meinungsfreiheit, weil sich „das Verhalten des Beschuldigten als interpretationsfähig und damit als mehrdeutig“ erwiesen habe...

 

 

 

20171207-L8256

Zu Tuberkulose-Fällen in Dresden

Drei Schüler und ein Lehrer an Tbc erkrankt

https://www.mdr.de/sachsen/dresden/tuberkulose-schule-dresden-100.html

An einer privaten Schule in Dresden gibt es mehrere Fälle von Tuberkulose. Die Schule blieb deshalb zwei Tage geschlossen. In der Zeit wurde ein Teil der Lehrer und Schüler auf die Krankheit untersucht. Entwarnung können die Behörden noch nicht geben. Es gibt weitere Tests in den kommenden Tagen. Mindestens zwei der vier in Dresden diagnostizierten Fälle von Lungentuberkulose sind als offene Tbc eingestuft und so mit einer Ansteckungsgefahr verbunden. Das teilte die Stadt Dresden mit, die am Vormittag über den aktuellen Stand der Erkrankungen informierte. Details zu den Patienten werden aus Gründen des Datenschutzes nicht veröffentlicht. Nach Angaben der Stadt handelt es sich um drei Schüler und einen Lehrer. Bei der offenen Tuberkulose können die Erreger nach außen gelangen können und sind schon im Mikroskop sichtbar. In den kommenden Tagen sollen noch mehr als 500 Schüler des Gymnasiums und der Oberschule der privaten Hotel und Gaststättenschule (HOGA) getestet werden. Der Schulbetrieb läuft aber während der Tbc-Tests weiter. Montag und Dienstag war die Schule vorsorglich für die Tests geschlossen worden. Erste Ergebnisse sollen nächste Woche vorliegen. Ein erster Fall von Tuberkulose war im September aufgetaucht. Danach wurden etwa 100 Kontaktpersonen getestet, im November wurden dann drei weitere Erkrankungen festgestellt...

 

 

 

20171207-L8255

Hintergründe der geplanten Abschaffung der Netzneutralität in den USA:

Breitband-Konzerne übernehmen Internet-Zensur

https://www.wsws.org/de/articles/2017/12/06/netz-d06.html

Von Kevin Reed - Die amerikanische Federal Communications Commission (FCC) will die Netzneutralität abschaffen. Dies hat in den USA und auf der ganzen Welt massiven Widerstand ausgelöst. Experten und einfache Nutzer der Internettechnologie sind zu Recht darüber empört, dass die FCC, die amerikanische Behörde zur Regelung der Kommunikationswege, im Auftrag der Wirtschaft das offene und freie Internet angreift. Der FCC-Vorsitzende Ajit Pai hat den Vorschlag gemacht, dass die Internetprovider (ISPs) den Fluss der Inhalte im Internet praktisch selbst kontrollieren. Das begünstigt Provider wie Comcast/Xfinity, Communications/Spectrum, AT&T und Verizon. Seit die FCC diese Pläne am 21. November ankündigte, hat sie mehr als eine halbe Million Zuschriften erhalten, die sich dagegen aussprachen...

 

 

 

20171207-L8254

Finanzpyramide MMM – So geht die Ausbeutung der Unwissenden

https://kontrast.at/finanzpyramide-mmm-so-geht-die-ausbeutung-der-unwissenden/

In den 90ern schreibt die Firma MMM in Russland spektakulär kriminelle Geschichte. Mit einer populären Finanzpyramide macht sich ein Mann reich – auf Kosten von Millionen unwissender MitspielerInnen. Jetzt fischt MMM in den armen Ländern des globalen Südens nach weiteren Opfern und stützt sich dabei auf schwache Regierungen und das Internet. „Hast du schon von MMM gehört? Nein?! Jeden Monat gibt es ca. 50% Gewinn, vielleicht sogar mehr! Jetzt ist die beste Zeit, Geld zu investieren. Sozialismus ist tot, mein Freund. Du musst dich beeilen!“ erzählt ein Passant einem Anderen. Russland, Anfang der 1990er Jahre. Im Fernsehen läuft ein TV-Spot: Ein „ganz normaler Typ von nebenan“ bringt sein erspartes Geld zu einer Firma, nur zwei Wochen später kauft er seiner Frau teure Stiefel. Er hat sein Geld in der Zeit verdoppelt. Aus dem TV-Spot wird eine ganze Serie, in der der Protagonist immer mehr Geld durch seine Investition die Firma namens MMM verdient. Wenn er sich zu Beginn nur teure Stiefel oder einen Pelzmantel leisten konnte, kauft er sich in den neuen Spots Möbel und plant den Erwerb eines Autos und eines Eigenheims...

 

Weiteres: https://www.google.de/search?ei=vRQoWpXoK4mE8gXg14uwDg&q=was+steckt+hinter+MMM+finanz&oq=was+steckt+hinter+MMM+finanz&gs_l=psy-ab.3...30229.34897.0.36121.16.16.0.0.0.0.230.2147.0j1j9.10.0....0...1..64.psy-ab..6.0.0....0.4NKwgdRFPu8

 

 

 

20171207-L8253

Warum gibt es in Japan, Ungarn und Tschechien so wenig Terroranschläge?

https://juergenfritz.com/2017/12/04/keine-terroranschlaege-in-japan/

Ein Gastbeitrag von Laila Mirzo - Der Krieg ist zu uns gekommen, ob wir das wollten oder nicht. Dieser Krieg kennt keine Fronten, er gilt uns allen. Doch wir haben ihn hereingelassen, macht Laila Mirzo in ihrem schon über 250.000 mal gelesenen Essay deutlich. Der Krieg ist zu uns gekommen – er kämpft gegen uns alle - „Stell dir vor, es ist Krieg, und keiner geht hin.“ Mit diesem Satz versuchten meine Eltern mir zu erklären, dass es immer eine Wahl gibt – selbst im Krieg. Man könne sich dem willkürlichen Morden entziehen, desertieren, sich verstecken, so tun, als ob es einen nichts anginge und dann würden „die da oben“ schon sehen, dass das Volk nicht mitspielt. Passiver Widerstand als stummer Schrei des pazifistischen Traums. Doch der Slogan hat noch einen weniger häufig genannten zweiten Teil: „…Dann kommt der Krieg zu euch!“ Der Krieg ist zu uns gekommen. Wir haben ihn nicht eingeladen, aber das ist ihm Schnuppe. Er kommt in unser Konzerte, er fährt mit uns in der U-Bahn oder kreuzt ungebeten auf dem Weihnachtsmarkt auf. Er kommt und bringt den Tod in Manchester, in Berlin, in Jerusalem...

 

 

 

20171207-L8252

Christian Lindner schreibt einen Brief an alle FDP-Mitglieder,

in dem er erklärt, warum Jamaika scheitern musste.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/kubicki-faellt-lindner-in-den-ruecken/

Jetzt fällt ihm sein Stellvertreter Wolfgang Kubicki in den Rücken. Kubicki sagte den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND, Mittwochsausgaben): „Eines ist doch klar: Scheitert die GroKo, haben wir eine andere Lage.“ Kubicki bezog sich dabei auf sich aufschaukelnde politische Forderungen bei der Union und SPD Vorfeld der Gespräche. „Selbstverständlich werden die Freien Demokraten im Licht der Entwicklung neue Bewertungen vornehmen. Wir sind schließlich keine Dogmatiker“, so Kubicki. Alle Medien melden, Kubicki schließe eine Neuauflage von Jamaika-Gesprächen für den Fall nicht aus, dass aus den GroKo-Sondierungen nichts wird. FDP – Reserve-Reifen, wenn GroKo platzt? - Die Grünen, die genauso versessen auf Ministerposten waren wie Merkel darauf, Kanzlerin zu bleiben, werden sich über Kubickis Signale freuen. Aber mit solchen Äußerungen schadet Kubicki nicht nur Christian Lindner, sondern der FDP. Denn in der Tat haben viele Wähler nicht verstanden, warum die Jamaika-Verhandlungen abgebrochen werden mussten. Ich hatte an dieser Stelle von Anfang an vorausgesagt, dass die Gespräche scheitern werden, aber nach dem Scheitern auch vorhergesagt, dass die FDP in den Umfragen zunächst verlieren wird. Genau so ist es jetzt gekommen. In dieser Situation ist es verantwortungslos, wenn Kubicki den Eindruck erzeugt, die FDP wisse nicht, was sie wolle und stehe als „Reserve-Reifen“ zur Verfügung, wenn die GroKo-Verhandlungen scheitern. Dadurch werden Wähler und Mitglieder erst Recht verunsichert. Sollte die FDP weiter in den Umfragen verlieren, hat Kubicki eine Mitverantwortung. Kubicki wollte Jamaika um jeden Preis...

 

 

 

20171207-L8251

Verschollenes Video-Dokument aus dem Bundesarchiv…

Energie Mafia verhindert den Dauermagnetmotor (Video)

https://lupocattivoblog.com/2016/07/21/energie-mafia-verhindert-den-dauermagnetmotor-video/

Laut Lüling’s Erklärung ist es ihm bereits 1954 gelungen, die Magnetkraft von Dauermagneten zu neutralisieren. Heute würden wir sagen, er hat es geschafft die Magnetkraft abzuschirmen. Der rotierende Anker wird von dem Magneten angezogen, bis kurz vor dem Punkt, an dem der Magnet den Anker festhalten möchte. Genau in dem Moment setzt seine entwickelte Neutralisierungsvorrichtung der Magnetkraft ein, wodurch sich der Anker ohne jegliche Anziehungskraft aus dem Magnetfeld der Magneten herausdreht. Die Umdrehung des Magnetmotoren beträgt 290 U/Min. In dieser Zeit wird die Magnetkraft 580 x neutralisiert. Daher liegt die Vermutung nahe, das der Stator zwei gegenüberliegende Magneten eingebaut hat, deren Magnetkraft variabel neutralisiert werden kann. Herr Lüling gibt an, das sein Motor mit einem Satz Dauermagneten 10 bis 20 Jahre ohne Unterbrechung laufen könnte...

 

Meridian: Videolink >> https://youtu.be/q13NS9FqbBs

 

 

 

20171206-L8250

Das wird teuer

„Insolvenzverschleppung“ der Firma Merkel – und der Vorstand macht mit

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/insolvenzverschleppung-der-firma-merkel-und-der-vorstand-macht-mit/

In der letzten Woche erging das Urteil im Fall Schlecker. Das Landgericht Stuttgart verurteilte den ehemaligen Drogerie-Unternehmer Anton Schlecker wegen vorsätzlichen Bankrotts zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren. Gegen Schleckers Kinder, Lars und Meike, verhängte das Gericht Haftstrafen. Lars Schlecker soll für zwei Jahre und neun Monate ins Gefängnis, seine Schwester Meike Schlecker für zwei Jahre und acht Monate, unter anderem wegen Insolvenzverschleppung, Untreue und Betrugs.

 

Ausverkauf - Insolvenz einer Volkspartei - die letzten Werte müssen jetzt raus

Die Angestellten (Basis) der ehemaligen Firma Schlecker stehen ohne Job da, Abfindungen gab es nicht. Nun kann man natürlich fragen, was die Insolvenzverschleppung einer Drogeriemarktkette und dessen Geschäftsführer mit der CDU unter Angela Merkel zu tun haben? Ganz einfach, wie ich bereits in dem Gastbeitrag „Insolvenz einer Volkspartei – die letzten Werte müssen jetzt raus“ geschrieben habe, befindet sich die CDU unter ihrer Parteivorsitzenden auf dem besten Weg in die Insolvenz. Die Parteivorsitzende hat zwar noch versucht. diese Bankrotterklärung abzuwenden, indem sie mit aller Gewalt die letzten Werte der Union an die Grünen verscherbelt, ist aber letztendlich an der Weigerung der FDP gescheitert, diese mitzutragen.

 

Die FDP war nicht bereit Werte ihrer Partei zu verkaufen, nur um einer gescheiterten Kanzlerin noch einmal in das Amt zu verhelfen. Zitat Christian Lidner: „Es ist besser nicht zu regieren, als schlecht zu regieren“ Nun dachten an dem Abend viele, das ist es jetzt gewesen, jetzt muss Angela Merkel gehen. Nicht nur, dass sie bei der Wahl das schlechteste Ergebnis für die CDU seit 1949 eingefahren hat (¼ ihrer Wähler verloren), nein, Merkel ist auch daran gescheitert eine stabile Regierung zustande zu bringen. In jedem wirtschaftlichen Betrieb müsste der Vorstand jetzt zurücktreten, im schlimmsten Fall noch vorher Insolvenz anmelden, aber nicht so bei der CDU.

 

Parlament am Glühweinstand

GroKo: Das Kabinett der Weihnachtsmänner, die Osterhasen sind

Bei der Merkel-CDU stellt sich die Parteivorsitzende vor die versammelte Menge, sieht abermals keinen Fehler bei sich – der Fehler liegt bei Christian Lindner. Relativ schnell wie absehbar wird mit Hilfe der Medienvertreter (deren Enttäuschung über das Scheitern einer Jamaika Koalition offensichtlich war) ein moralischer Schuldspruch über die FDP gefällt. Es wird fast die selbe Hatz vollzogen, die man vorher sonst über einen langen Zeitraum nur der AfD und CSU angedeihen ließ. Und noch eine Drehung mehr, jetzt wird es apokalyptisch oder sollte ich sagen ,,postfaktisch“: Es geht jetzt nicht mehr darum, was die Wähler von den Parteien erwarten, die diese gewählt haben, nein, es geht um die „Verantwortung für das Land“.

 

So etwas von einer Frau zu hören, die mit ihrer Verantwortungslosigkeit dafür gesorgt hat, dass es mittlerweile auf Volksfesten Angsträume für Frauen geben muss, dass auf jedem Weihnachtsmarkt Betonpfeiler verteilt werden und Frauen alleine nicht mehr zum Joggen gehen können, ist schon ein mehr als starkes Stück...

 

 

 

20171206-L8249

RV - Angela Merkel bei den Bilderbergern?

http://www.theintelligence.de/index.php/politik/international-int/2788-angela-merkel-bei-den-bilderbergern.html

Konrad Hausener - Ein Mitarbeiter des Teams von Alex Jones nannte einige Namen von Teilnehmern bei der Bilderberger-Konferenz, die auf der offiziellen Liste nicht aufscheinen. Unter ihnen Bill Gates, US-Verteidigungsminister Robert Gates, der spanische Premierminister José Luis Zapatero und niemand geringer als Angela Merkel. Auch im englischen Guardian wird berichtet, dass Angela Merkel in St. Moritz gesichtet wurde. Nachdem außer den geladenen Gästen und dem eingeschworenem Personal niemand über Zutritt zum noblen Suvretta House verfügt, steht es den Veranstaltern frei, bestimmte Namen nicht in die veröffentlichte Liste aufzunehmen.

 

In einem Video auf Alex Jones Webseite Prisonplanet werden die vier Personen, Bill Gates, Robert Gates, José Zapatero und Angela Merkel als beim Bilderberger-Treffen anwesend genannt, obwohl sie nicht in der offiziellen Liste aufscheinen. Der Sprecher erklärt, dass diesbezügliches Bildmaterial angefertigt wurde. Bis jetzt wurde solches jedoch leider nicht veröffentlicht.

 

Doch nicht nur Alex Jones, auch das Team des Guardian glaubt, Angela Merkel entdeckt zu haben. Die Erwähnung findet sich jedenfalls am Ende des jüngsten Berichts über das Bilderberger-Treffen.

 

Zu den offiziell genannten Gästen zählt der SPD-Politiker Peer Steinbrück, der bereits als möglicher nächster Kanzler im Gespräch steht. Auch der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann findet sich auf jener Liste, die durch die Webseite bilderbergmeetings.org bereits veröffentlicht wurde. Wie in der österreichischen Tageszeitung Der Standard erwähnt wird, trat der Regierungschef die Reise als Privatperson und nicht in seiner offiziellen Funktion an. Gründer und Herausgeber dieser Zeitung ist übrigens Oscar Bronner, der bereits zu den Bilderberger-Stammgästen zählt. Der Sohn des im Jahr 2007 verstorbenen Kabarettisten Gerhard Bronner hat damit eine sagenhafte Karriere beschritten. Beim Gründen einer Tageszeitung handelt es sich schließlich um ein extrem kostenintensives Unternehmen. Es scheint, Herr Bronner verfügt über erstklassige Beziehungen.

 

Der private Charakter der Teilnahme an der Bilderberger-Konferenz trifft übrigens auf alle Politiker zu. Ob es sich um einen Interessenskonflikt handelt könnte, als Regierungschef oder Spitzenpolitiker einer derart bedeutenden Zusammenkunft aus „privaten Gründen“ beizuwohnen, sei dahingestellt. Wer die Reisekosten trägt, dabei handelt es sich unumstritten um eine Nebensächlichkeit...

 

 

 

20171206-L8248

OECD Ökonomen rechnen mit deutschem Rentensystem ab

http://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/keine-chance-fuer-geringverdiener-oecd-rechnet-mit-deutschem-rentensystem-ab_id_7939990.html

In einer aktuellen Studie kritisiert die OECD das deutsche Rentensystem. Die Experten bemängeln, dass es hierzulande keine Mindestrente gibt, und stellen extreme Unterschiede zwischen den Renten von Männern und Frauen fest. In ihrer Studie "Pensions at a Glance 2017" weist die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) darauf hin, dass Deutschland in Sachen Mindestrente eine Ausnahme ist. In den meisten Mitgliedsländern gibt es diese Variante, um Geringverdiener im Alter nicht auf Sozialhilfeniveau absinken zu lassen. In Deutschland droht ihnen dagegen Armut im Alter. Ein Arbeitnehmer, der ein Leben lang weniger verdient hat als der deutsche Durchschnitt, erhält, wenn er heute in Rente geht, im Schnitt nur 55 Prozent seines Lohns als Rente. Das ist wenig: Der Durchschnitt in den OECD-Mitgliedsstaaten liegt bei 73 Prozent...

 

 

                                                                                                            

Video: https://www.youtube.com/watch?v=at8CVrK9Gfo

20171206-L8247

Tricks der psychologischen Manipulation gegen das eigene Volk + Video

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/tricks-der-psychologischen-manipulation-gegen-das-eigene-volk-video-a2283487.html

Von Heiko Schrang - In Zeiten der sekundenschnellen Verbreitung von Nachrichten, wird eine einheitliche Wortwahl immer bedeutungsvoller. So werden aus Angriffskriegen "humanitäre Interventionen" oder in jüngster Zeit aus illegaler Migrantenschleusung ein "humanitärer Korridor". Was den Meinungsmachern sonst noch einfällt, beschreibt Heiko Schrang im 4. Auszug aus seinem neuen Buch "Im Zeichen der Wahrheit"... In den letzten Jahren hat das Internet massiv dazu beigetragen, dass Informationen, beispielsweise über die Bilderberger, die uns bislang verborgen blieben, einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden. Im Gegenzug haben die Mainstreammedien mit ihren Verbündeten aus Politik und Wirtschaft ihre verwendeten Manipulationsmethoden immer weiter verfeinert. Da ihnen diese Entwicklung gegen den Strich geht, wurden unter dem Deckmantel „für Demokratie und Freiheit“ in den letzten Jahren unzählige Begrifflichkeiten neu erschaffen, um die Menschen über die wahren Absichten zu täuschen. Die bittere Wahrheit sieht aber für uns wie folgt aus: Der Inhalt ist gleich geblieben, nur die Aufschriften haben sich geändert. Das ist vergleichbar, als ob auf einem „Ammoniakfass“ nicht mehr „Ammoniak“, steht, sondern mit Großbuchstaben „HONIG“. Der Hintergrund ist, dass man unliebsame Dinge einfacher durchsetzen kann, wenn die Formulierung und das Schwingungsmuster der verwendeten Wörter...

 

Meridian Buchtipp: https://www.macht-steuert-wissen.de/2803/bevor-die-zensur-wieder-zuschlaegt-jetzt-heiko-schrangs-buch-sichern/

 

 

 

20171206-L8246

Türkei - Wie im Mafia-Film

https://www.cicero.de/aussenpolitik/Tuerkei-Erdogan-Prozess-Zarrab-Guelen-Bewegung

VON CEM SEY - In New York findet derzeit ein Prozess statt, der den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan in ernsthafte Schwierigkeiten bringen könnte. Es geht um die Verletzung von US-Wirtschaftssanktionen und die wahren Hintergründe für die Verfolgung der Gülen-Bewegung. Nicht nur Donald Trump, auch der türkische Ministerpräsident Erdogan hat ab dieser Woche allen Grund, einen Mann und seine Informationen vor Gericht zu fürchten. Der eine, Michael Flynn, ist Trumps ehemaliger Sicherheitsberater, der sich in der Russland-Affäre für schuldig bekannt hat und damit auch seinen früheren Chef Trump in Bedrängnis gebracht. Der andere ist Kronzeuge in einem weit weniger beachteten New Yorker Prozess, der aber für Erdogan so desaströs zu werden droht, wie die Russland-Affäre für Trump. Dort steht der ehemalige türkische Top-Bänker Hakan Atilla wegen Missachtung der Sanktionen, die die USA gegen den Iran verhängt haben, vor Gericht. Der Kronzeuge, der gegen Atilla aussagen wird, ist Reza Zarrab – ein dubioser iranisch-türkisch-aserbaidschanischer Goldhändler...

 

 

 

20171206-L8245

Merkels letztes Aufgebot

http://www.achgut.com/artikel/merkels_letztes_aufgebot

Über dem deutschen November 2017 steht ein „Nein“. Es war ein plötzliches und sicher nicht von langer Hand vorbereitetes Nein, aber es hat befreiend gewirkt. Es hat gezeigt, dass man sich der Sogkraft einer selbsternannten „Mitte“ entziehen kann. Dies Nein hat die FDP gesprochen, und das ist ein Verdienst. Nach den Erfolgen der AfD zeigt sich nun auf der liberalen Seite des Parteienspektrums, dass es neue politische Kraftlinien in Deutschland gibt, die dem bisher herrschenden Politik-Management entgleiten. Dass dieses Management nun noch stärker vor der „Verantwortungslosigkeit“ warnt und eine Art Mitregierungspflicht der Parteien predigt, darf nicht verwundern. Es wird noch eine Weile „weiter so“ gehen. Aber die Versuche einer Koalitionsbildung werden immer krampfhafter. Der Merkelismus, der sich lange Zeit als „die Mitte“ gleichsam unsichtbar und unantastbar gemacht hat, muss sich nun stärker exponieren. Die Entzauberung eines Regierungssystems hat begonnen. Der „Jamaika-Plan“ der schon arg gerupften Kanzlerin versuchte noch einmal in extremis, die Macht der Merkel-Mitte auszureizen. Die schwarz-grün-gelbe Koalition sollte ein Unternehmen mit allen möglichen Projekten sein, für deren Gemeinsamkeit nur der Nonsens-Satz „Wir schaffen aus den Gegensätzen etwas ganz Neues“ gefunden wurde. Das war eine ähnlich fromme Glaubensformel wie das Wort von der „ganz neuen Erzählung“, die Europa brauche...

 

 

 

20171206-L8244

Bitcoin Bitcoin auf Rekordhoch:

Winklevoss-Zwillinge sind erste Bitcom-Milliardäre

http://www.manager-magazin.de/finanzen/artikel/winklevoss-zwilling-facebook-klaeger-sind-bitcoin-milliardaere-a-1181805.html

Die Zwillinge Cameron and Tyler Winklevoss sind wahrscheinlich die ersten öffentlich bekannte Investoren, die auf Grund der Kursrally der Kryptowährung Bitcoin zu Milliardären geworden sind. Das berichtet der britische "Telegraph". Das Bruderpaar war durch eine Klage gegen den Facebook-Gründer und früheren Kommilitonen Mark Zuckerberg bekannt geworden, den die beiden des Ideenklaus bezichtigten. In einem Vergleich mit Zuckerberg waren den Zwillingen 65 Millionen US-Dollar zugesprochen worden. Davon investierten sie dem Bericht zufolge 2013 rund 11 Millionen in Bitcoins, die damals 120 Dollar pro Münze kosteten. Angesichts eines massiven Kursanstiegs dürfte das Investment demnach mittlerweile einen Milliardenwert erreicht haben, rechnet der Telegraph vor. Die Winklevoss-Brüder nannten die Kryptowährung in der Vergangenheit "besser als Gold" und das "potenziell größte soziale Netzwerk". Ihre Äußerungen sind jedoch mit Vorsicht zu genießen, denn sie haben naturgemäß ein persönliches Interesse daran, Bitcoins stark zu reden. Seit 2015 betreiben sie die Bitcoin-Handelsplattform Gemini...

 

 

 

20171206-L8243

Machtwort von Lindner – “Jamaika für niemanden ein Thema“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article171280631/Machtwort-von-Lindner-Jamaika-fuer-niemanden-ein-Thema.html

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hält eine Wiederauflage der Jamaika-Sondierungen im Fall eines Scheiterns von Schwarz-Rot für möglich. FDP-Parteichef Christian Lindner hingegen sieht das anders. In der FDP-internen Debatte um eine Wiederauflage von Jamaika-Verhandlungen hat sich Parteichef Christian Lindner gegen seinen Vize Wolfgang Kubicki gestellt. „Die widersprüchlichen Wahlprogramme von FDP, Grünen und Union werden sich nicht in Luft auflösen. In dieser Wahlperiode ist Jamaika für niemanden mehr ein Thema“, sagte Lindner den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland. Eine Minderheitsregierung, wie sie der Wirtschaftsrat der CDU anrege, würde die FDP aber konstruktiv aus dem Parlament begleiten. „Die Union muss sich von der SPD nicht erpressen lassen“, sagte Lindner...

 

 

 

20171206-L8242

Das Machtspiel der Kanzlerin - Gibt es ein Leben nach Merkel?

https://www.cicero.de/nachfolge-angela-merkel-bundeskanzlerin-christian-lindner

VON CHRISTOPH SCHWENNICKE - Angela Merkel vermag das Machtspiel so kunstvoll zu spielen wie kaum jemand. Doch nicht alle Figuren auf ihrem Schachbrett gehorchen ihr noch. Und schon beginnt Merkels Mauerwerk zu bröckeln. In der Zeit stand vergangene Woche eine Art Report aus dem innersten Zirkel der Kanzlerin. Angela Merkel hänge nach all den Jahren nicht mehr an der Macht, vielmehr hänge die Macht mittlerweile an ihr, hieß es darin. Diese schöne Formulierung und die damit verbundene Behauptung gehen mir gar nicht mehr aus dem Kopf, und ich versuche mir vorzustellen, wie die an der bedauernswerten Merkel hängende Macht aussieht. Ist die Macht eine Eisenkugel an ihrem Fuß, oder sieht sie aus wie die zähe Masse, die Justine, gespielt von Kirsten Dunst, in Lars von Triers genialem „Melancholia“ am Fortkommen hindert? Oder ist sie gar wie Prometheus in der griechischen Mythologie an einen Felsen der Macht geschmiedet...

 

 

 

20171206-L8241

Meridian Buchtipp:

Der Stromkrieg: Edison – Westinghouse – Tesla

https://feinerbuchstoff.wordpress.com/2017/03/25/der-stromkrieg-edison-westinghouse-tesla/

So liebe ich das Genre des historischen Romans: Eine im Kern wahre Geschichte, die fast an einen Thriller herankommt, eine Prise Fiktion, ein bisschen Wissenschaft, wundervoll entwickelte Figuren, ein spannender Plot, angenehme Sprache und einen Krieg der Theorien eigentlich der Erfinderpersönlichkeiten Edison – Westinghouse – Tesla – der Stromkrieg, der Ende des 19. Jahrhunderts ganz Amerika in Atem hielt.

 

Der Autor Graham Moore berichtet die Story aus der Sicht des jungen Anwalts Paul Cravath, der in seiner Funktion des Rechtsvertreters von George Westinghouse genauestens seinen Auftraggeber, alle potenziellen strategischen Partner, alle Hinderungsfaktoren, die Finanziers im Hintergrund wie z.B. J.P. Morgan und selbstverständlich den Hauptgegner Edison, den es zu bekämpfen gilt, tiefgehend mit all seinen Stärken und Schwächen strategisch klug und relativ objektiv analysiert. Dabei bleibt die Hauptfigur Paul als treffender Beobachter am Rande über weite Strecken des Buches zwar ein wesendtlicher Akteur des Geschehens, tritt aber als fühlende tiefgründige Persönlichkeit im Roman etwas in den Hintergrund, was mich gar nicht gestört hat, da es ihn als leidlich objektiven Beobachter aus dem sehr emotionalen Ränkespiel der Erfinderpersönlichkeiten herausnimmt. Erst als Cravath als Kollateralschaden einer Brandstiftung fast getötet wird, ändert sich seine analytisch-neutrale Position dramatisch, und er wirft sich voller Emotionen mit eigenen Interessen ins Gefecht der Erfinder.

 

Wundervoll werden zuerst alle zentralen Figuren des Stromkrieges installiert. Die für den Anwalt relevante Ersatzvaterfigur George Westinghouse, der Paul als sein erster Mandant die Chance gibt, sich auf dem Parkett der Juristerei einen Namen zu machen, der das Konzept des Wechselstroms vertritt und visionäre Ideen auf den Boden der Tatsachen bringt, indem er sehr gerne reale Produkte baut. Nikola Tesla, ein genialer Visionär mit monkhaften Zwangsstörungen und teilweise wahnhaften Schüben, in denen er am laufenden Band Ideen entwickelt, die seiner Zeit meilenweit voraus sind. Und zuletzt Thomas Alva Edison, ein weiterer diametral entgegengesetzter Erfindertyp, der mit einem großen Ingenieursteam im Sinne der kontinuierlichen Verbesserung so lange probiert, bis sich ein Erfindungsproblem auf irgendeine Weise technisch und wirtschaftlich vertretbar relativ gut lösen lässt. Der also im Prinzip das moderne Innovationsmanagement erfunden hat. Flankiert noch von den Persönlichkeiten des J.P Morgan, als Banker ein beinharter Rechner und Strippenzieher im Hintergrund, Mr. Brown, ein Fanatiker, der unbedingt den elektrischen Stuhl einführen will und Adele, die große Liebe von Paul.

 

Offenkundig beherrschte Tesla das Rohmaterial der Sprache durchaus – Wörter und kurze Sätze -, agierte beim Anwenden komplexer Sprachbestandteile – Grammatik und Satzbau- allerdings vollkommen beliebig. Es war als werfe Tesla sämtliche Wörter, die er zu einem bestimmten Thema kannte, hoch in die Luft und ginge dann weg, ohne abzuwarten, wo sie landeten“

 

Als der Stromkrieg voll ausbricht, werden von fast allen beteiligten Hauptprotagonisten Hemmungen und Skrupel komplett über Bord geworfen, da werden Hunde und Pferde mit dem Stromsystem von Westinghouse coram publicum gegrillt und gemeuchelt, nur um ihn zu diskreditieren, da bricht auch der brave Rechtsverdreher Paul in Büros ein, um Industriespionage zu begehen, da werden von irgendwem Mordanschläge verübt, und alle belügen und betrügen sich gegenseitig mehrmals massiv um Geschäftsanteile und brechen viele schriftlichen Verträge. Lediglich Nikola Tesla bekommt in seiner Naivität nichts mit und ist letztendlich das eigentliche Opfer der verwickelten Ränkespiele.

 

Am Ende der Geschichte gibt es sowohl für jene, die den historischen Ablauf nicht genau kennen, als auch für alle anderen eine überraschende fiktionale Wendung. Aber mehr möchte ich nun nicht mehr spoilern. ??

 

Normalerweise fragt sich jeder historisch interessierte Leser am Ende eines Romans, wie viel und was genau bei so einer Story auf Fakten basiert und welche Teile halb oder völlig fiktional sind. Auch hier hat der Autor im Nachwort wundervoll Abhilfe geschaffen. Er erklärt genau seine Quellen, welche Teile auf Fakten beruhen, wo ziemlich gesicherte Vermutungen in den Plot einflossen und was genau komplett erfunden ist. Weiters beschreibt er detailliert, an welchen Stellen er im Roman Veränderungen im Zeitablauf – im Vergleich zu den historischen Daten – vorgenommen hat. Bravo!! Sehr witzig und außerordentlich überraschend fand ich den Umstand, dass auch die Hauptfigur Paul Cravath und seine Angebetete Adele als historische Persönlichkeiten tatsächlich in dieser Story mitspielten. Ich dachte eigentlich, dass sie frei erfunden sind. Als offensichtlich wichtige Akteure des New Yorker Society-Lebens hätte ich gerne auch mal einen Roman oder eine Biografie über diese beiden gelesen...

 

 

 

20171206-L8240

„Unwahrheiten auf Wikipedia“ - Stellungnahme des Klavierlehrers

http://www.studentenleben-os.de/news/allgemein/unwahrheiten-auf-wikipedia-stellungnahme-des-klavierlehrers.html

Am vergangenen Freitag berichteten wir in unserem Artikel über ein Video, in dem Vorwürfe erhoben werden, dass ein Klavierlehrer der Universität unsachliche Eintragungen bei Wikipedia geschrieben haben soll. Wir fassten die Aussagen der Autoren daraus zusammen und zeigten/verlinkten euch das Video. Nachdem zuvor ein kurzfristiger Kontaktversuch fehl schlug (wir versuchten es über die offizielle Uni-Mailadresse), meldete sich der im Video beschuldigte Gerhard Sattler nach Veröffentlichung von selbst bei uns. Auf die Bekundung der Freude darüber, nun auch seine Position zu wissen und im Sinne einer neutralen Berichterstattung auch darüber berichten zu wollen und ihn zu Wort kommen zu lassen, folgte noch eine weitere Mail, in der er um die Veröffentlichung dieser im Wortlaut bittet. In der Abwägung, diesem Wunsch nachzukommen oder ebenfalls eine sachliche Zusammenfassung seiner Position zu schreiben, entschieden wir uns die Mails zu veröffentlichen und damit die Originalquelle für sich selbst sprechen zu lassen...

 

 

 

20171206-L8239

Bildung: Deutschland fällt beim Lesen zurück

http://www.zeit.de/news/2017-12/05/bildung-deutschland-faellt-beim-lesen-zurueck-05151005

Berlin (dpa) - "Es ist eine einzige Schande", stöhnt Wilfried Bos. Seit 16 Jahren untersucht der Dortmunder Bildungsforscher, wie gut Deutschlands Grundschüler im internationalen Vergleich abschneiden. Die neue Internationale Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU) zeigt ernüchternde Trends: Die Schulen verhelfen den Kindern aus sozialschwächeren Elternhäusern heute noch weniger zum Erfolg als 2001. Noch mehr Kinder können zum Ende der Grundschule nicht so gut lesen, dass sie kleine Texte auch wirklich durchdringen. Dabei ist auf den ersten Blick alles gar nicht so schlimm. Im Schnitt sind die Leseleistungen der Viertklässler seit 2001 fast stabil geblieben. Es gibt zwar mehr Kinder mit Migrationshintergrund, somit also auch mehr aus ärmeren Familien, die nicht so fest in die Gesellschaft eingebunden sind. Trotzdem liegen die Leistungen weiter über dem internationalen Mittelwert. Aber: Deutschland fällt zurück...

 

 

 

20171206-L8238

Migrations-Jackpot: Besser als Las Vegas

http://www.achgut.com/artikel/migrations_jackpot_besser_als_las_vegas

Von Ramin Peymani - Geld, das einem nicht gehört, gibt sich leicht aus. Unsere Berufspolitik führt dies immer wieder vor. Nicht nur die eigenen Bezüge werden regelmäßig aufgestockt, im Falle des Bundestages inzwischen per jährlicher Dynamik und ohne unangenehme Debatten. Auch Wählerstimmen kauft man nur zu gerne mit Steuerzahlergeld ein; man verteilt es an lautstarke Kleingruppen, während die große Mehrheit in die Röhre schaut, weil sie einfach schlechter organisiert ist und keine Lobby hat.

 

Am häufigsten aber dienen die mit vollen Händen ausgeschütteten Steuermittel dazu, eigene Unzulänglichkeiten zu kompensieren. Die geschäftsführend tätige Bundesregierung hat hierfür nun ein weiteres Beispiel geliefert: Innerhalb der nächsten drei Monate können sich abgelehnte Asylbewerber, die in ihre Heimat zurückkehren, eine “Wohnkostenhilfe” in Höhe von bis zu 3.000 Euro sichern. Möglich macht dies die Aktion „Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“, die Bundesinnenminister de Maizière am Wochenende vorgestellt hat.

 

Danach ist die Sonderprämie als Unterstützung für Miete, Bau- und Renovierungsarbeiten gedacht. Ebenso soll sie helfen, nach der Rückkehr die Grundausstattung für Küche oder Bad zu finanzieren. Die Prämie gibt es zusätzlich zu all den anderen Programmen, mit denen Bund und Länder versuchen, ausreisepflichtige Migranten zum Verlassen des Landes zu bewegen. Natürlich kann niemand vorhersagen, wie viele der Ausgereisten mit neuer oder gar ohne Identität wiederkommen. Hier hilft nur Gottvertrauen...

 

 

 

20171206-L8237

Unplattbare Räder aus dem 3D-Drucker

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Unplattbare-Raeder-aus-dem-3D-Drucker-3907941.html

Ein Autozulieferer würde gerne Fahrzeugreifen bauen, die ohne Felgen auskommen – und Luft. Autos sollen bald Reifen bekommen, die nie mehr platt gehen können. Geht es nach der Vision des französischen Autozulieferers Michelin, werden Fahrzeugreifen künftig auf ganz neue Art mit dem 3D-Drucker produziert – und das zudem nicht mehr nur aus Kautschuk beziehungsweise Petroleum-basierten Kunststoffen, die als gefährliches Mikroplastik in unserem Meeren (und über die Fischerei irgendwann in unserem Magen) landen. Vor allem aber wird das Rad nicht mehr mit Luft gefüllt, sondern in einer Einheit aus Reifen und Felge hergestellt, berichtet Technology Review in seiner Online-Ausgabe ("Reifen aus luftiger Masse"). Dafür wird das umweltfreundliche Material in eine korallen- oder lungenbläschenartige Struktur gebracht, die an einen Schwamm erinnert. In der Mitte wird sie fest und nach außen hin flexibler sein. Laut Michelin werden dann nur noch geringe Mengen an Gummi benötigt, um die notwendige Elastizität zu erreichen...

 

 

 

20171206-L8236

Meridian Buchtipp:

Teslas verschollene Erfindungen: Geniale Techniken wiederentdeckt

https://www.amazon.de/Teslas-verschollene-Erfindungen-Techniken-wiederentdeckt/dp/3922367941

Dieses Werk faßt in allgemein verständlicher Sprache einen großen Teil von Nikola Tesla's Arbeiten zusammen, die kaum noch in Lehrbüchern zu finden sind. Die Themen reichen von der Mechanik über Elektrik und Licht bis hin zu Hochfrequenz- und Nachrichtentechnik. Nikola Tesla wußte von der Realität "Freie Energie"; und er wollte die Techniken zum Anzapfen des schier unermeßlichen Energievorrats des Äthers selbstlos der Menschheit zur freien Nutzung zur Verfügung stellen...

 

 

 

https://images-na.ssl-images-amazon.com/images/I/51onSA4ktnL._SX309_BO1,204,203,200_.jpg

20171205-L8235

Meridian Buchtipp: Verkannte Pioniere: Abenteurer. Erfinder. Visionäre

https://www.amazon.de/Verkannte-Pioniere-Abenteurer-Erfinder-Vision%C3%A4re/dp/3222133948

Sie wurden von Umwelt und Nachwelt verkannt und verspottet. Ihre Erfindungen wurden gestohlen, sie selbst als Spinner abgetan, unterdrückt, ausgebremst oder weggesperrt: die 22 verkannten Pioniere dieses Bandes. Wir reisen schnell und bequem mit Auto und Flugzeug, telefonieren, fotografieren und halten es für selbstverständlich, dass elektrischer Strom aus der Steckdose kommt. Und längst spielen Genetik und Laser auch in unserem Alltag eine segensreiche Rolle. Die Erfinder dieser Errungenschaften waren zwar geniale Denker, Tüftler und Visionäre, aber meist keine Geschäftsleute und Juristen. Viele von ihnen scheiterten daran, ihre Erfindungen zu patentieren und zu vermarkten. Sie scheiterten an Kollegen , an der Konkurrenz, an gesellschaftlichen Umständen und meist an der Dummheit anderer. Die Lebensgeschichten dieser Pioniere und die Geschichte ihrer Erfindungen gleichen Abenteuerromanen: Sie sind spannend, tragisch, haarsträubend, bisweilen auch unfreiwillig komisch. Und beinahe unglaublich wären sie nicht wirklich passiert…

 

 

 

20171205-L8234

Die sonderbare Heiligsprechung der Anetta Kahane

http://www.wakenews.tv/watch.php?vid=45fb19d12

Anetta Kahane | Stasi-Denunziantin jetzt Menschrechtlerin durch #Wikipedia Gerhard Sattler - #Wikipedia lügt & fälscht. Anetta Kahane: Aus pfui macht die Wikipedia hui.  #Wikipedia grüßt mal wieder mit Gerhard Sattler alias #Wikipedia-Psydonym "Kopilot", bekannt aus Film und Rundfunk durch die Dokumentation: "Die dunkle Seite der Wikipedia". Wird in Kürze der Teil Zwei von Markus Fiedler und Frank-Michael Speer mit "Die dunkle Seite der Wikipedia - Teil 2" erfolgen ?  https://www.youtube.com/watch?v=X0PyyJaxXe0  KenFM zeigt: Die dunkle Seite der Wikipedia von Markus Fiedler und Frank-Michael Speer https://www.youtube.com/watch?v=wHfiCX_YdgA

 

Meridian: Aus dem NICHT-SATTLER-kontrolliertem Wikipedia: Working with East Germany's state security service (Stasi). Between 1974 and 1982 Kahane served as an unofficial employee of the Ministry for State Security (Stasi) in East Germany under the code name "Victoria". Stasi files connected to her work include more than 800 pages of reports. Among others, Kahane surveilled artists, students from West Berlin universities and West German television reporters…

 

 

 

20171205-L8233

Lob der Unregierbarkeit

Eine Große Koalition als letzter Ausweg?

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/eine-grosse-koalition-als-letzter-ausweg/

Für das absolut Notwendige im Politik-Alltag wäre eine Minderheitsregierung durchaus handlungsfähig genug. Dazu braucht es keine GroKo und böte obendrein Möglichkeiten, den Anderen in der EU mit ihren Mitteln zu begegnen. Die Bundesrepublik Deutschland galt lange in Fragen der politischen Stabilität als Musterknabe unter den europäischen Staaten. Amtszeiten von 8 Jahren und mehr waren für die Kanzler nicht ungewöhnlich, und die jetzige Bundeskanzlerin schickt sich ähnlich wie ihr Vorbild Helmut Kohl gerade an, ihre eigene Amtszeit auf 16 Jahre auszudehnen, koste es was es wolle, und es wird, viel, sehr viel kosten. Von solchen Amtszeiten können z. B. italienische Ministerpräsidenten nur träumen. Die Möglichkeit eines konstruktiven Misstrauensvotums bietet die Verfassung zwar, aber erfolgreich eingesetzt wurde dieses Instrument bisher nur ein einziges Mal, gegen Helmut Schmidt. Eine Regierung, die keine klare Mehrheit im Bundestag hinter sich weiß, wäre für Deutschland also wirklich ein Novum. Daher tritt vielen Politikern und politischen Kommentatoren beim Gedanken an eine Minderheitsregierung  der Angstschweiß auf die Stirn. Aber ist diese Panik berechtigt?...

 

 

 

20171205-L8232

Deutsche Medien schweigen

Ausschreitungen in Brüssel - Die verlorene Mitte

https://www.cicero.de/aussenpolitik/unruhen-bruessel-polizei-migranten

VON DAVID ENGELS - Die Hauptstadt der EU wurde in den letzten Wochen gleich mehrfach von gewaltsamen Unruhen erschüttert, die wesentlich von jungen Männern mit Migrationshintergrund zu verantworten waren. Die Ereignisse, die es kurioserweise nur in den seltensten Fällen in die deutschen Medien geschafft haben, sind rasch erzählt. Am 11. November kam es nach der Qualifikation Marokkos für die Fußball-WM zu spontanen Unruhen in der Nähe der Börse, bei denen etwa 300 junge Männer Geschäfte plünderten, Fahrzeuge beschädigten und 22 Polizisten verletzten. Am 15. November wiederholte sich dieses Szenario unweit der Nationaloper: Ein vom Youtube-Star Mansour Sirat (alias „vargasss92“) ohne Zulassung organisiertes „Event“ artete zu einer Reihe von Zerstörungen der umliegenden Einrichtungen mitsamt Straßenschlachten gegen die Polizei aus...

 

 

 

20171205-L8231

Heute strotzt die CSU vor Harmonie

http://www.sueddeutsche.de/bayern/csu-entscheidung-soeder-strotzt-vor-harmonie-1.3777358

Die Partei will es mit einer Doppelspitze versuchen, der wochenlange Streit löst sich in großem Einverständnis auf. Zumindest wollen alle Beteiligten das glauben machen. Von Ingrid Fuchs - Der Machtkampf ist ausgefallen, die große Schlacht zwischen Markus Söder und Joachim Herrmann wurde in letzter Minute abgeblasen. Die CSU will es wieder mit einer Doppelspitze versuchen: Horst Seehofer bleibt Parteivorsitzender, Markus Söder wird Ministerpräsident. Was wochenlang aussah wie das Zerbersten der Partei, einer Spaltung bis tief in die Basis hinein, löst sich an diesem Montag in reiner Harmonie auf. Zumindest wollen alle Beteiligten das glauben machen. Die Sitzung der mächtigen CSU-Landtagsfraktion ist für 8.30 Uhr angesetzt. Es soll darüber abgestimmt werden, wer die Partei als Spitzenkandidat in die Landtagswahl führen soll. Dass Finanzminister Söder Interesse hat: klar. Ob Innenminister Joachim Herrmann Ambitionen hat? Unklar. Der unaufgeregte und bodenständige Herrmann ist die letzte Hoffnung aller Söder-Gegner - aber er enttäuscht sie schnell. Er wolle seine Arbeit als bayerischer Innenminister weitermachen und wieder für den Landtag antreten, wird es später heißen. Knapp eine Stunde nach Beginn der Fraktionssitzung wählen die Abgeordneten Söder in einer offenen Abstimmung zu ihrem Wunschkandidaten. Einstimmig...

 

 

 

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20171205-L8230

Überwachungstechnik: Die Tücken der Gesichtserkennung

http://www.spektrum.de/news/die-tuecken-der-gesichtserkennung/1521469

Die automatische Gesichtserkennung in Fotos und Videos macht große Fortschritte. Deutsche Behörden setzen seit Jahren auf die Technik. Doch es gibt Gründe, ihr zu misstrauen. Als die junge Frau die Treppe am Bahnhof Berlin Südkreuz betritt, wird sie genau beobachtet. Nicht nur ein Dutzend Journalisten hinter der Glasfassade eines Kontrollraums verfolgen ihren Weg. Auch drei Kameras filmen, wie sie die Stufen hinabsteigt und durch die Halle zum Ausgang läuft. In dem Kontrollraum zeigen Laptops, was die Kameras sehen. Plötzlich erscheint auf den Displays das Gesicht der Frau. Die auf den Laptops installierte Software hat es binnen Sekunden wiedererkannt. Der Auftritt der jungen Frau im Spätsommer war Teil einer Vorführung einer ebenso innovativen wie umstrittenen Technik. Seit dem 1. August finden am Südkreuz sechs Monate lang Tests von Software zur automatischen Gesichtserkennung statt. Mit mehr als 100 000 Reisenden täglich zählt er zu den größten Umsteigebahnhöfen der deutschen Hauptstadt. In Zukunft wollen Polizeibehörden mit der Technik Verdächtige identifizieren – in Echtzeit. Die Aufnahmen der Kameras würden dazu mit Fotos in polizeilichen Datenbanken abgeglichen. Erfasst eine Kamera ein gesuchtes Gesicht, schlägt die Software Alarm und die Polizisten können zugreifen. So jedenfalls stellen die Behörden sich das vor...

 

 

 

20171205-L8229

SPD: Wir wollen mit der Union reden

http://www.theeuropean.de/europan-redaktion/13204-moegliche-regierungsbildung

Auf dem Parteitag hat der SPD-Vorstand einstimmig die Aufnahme ergebnisoffener Gespräche mit CDU und CSU über die Regierungsbildung empfohlen. Es gebe keinen Automatismus für eine Koalition und keine Vorfestlegung auf eine Möglichkeit, sagte SPD-Chef Schulz.2009 stand die SPD am Abgrund: Nur noch 23 Prozent der Stimmen erhielt die älteste deutsche Partei in der Bundestagswahl und wurde vom Wähler in die Opposition geschickt. Schon am Wahlabend begann nicht nur der Machtkampf um die Parteiführung, sondern auch der Streit um den zukünftigen politischen und strategischen Kurs der SPD. Sigmar Gabriel, vormals Umweltminister in der Großen Koalition, setzte sich durch und trat im November 2009 die Nachfolge von Franz Müntefering als Parteivorsitzender an. Der Niedersachse ist damit der 13. SPD-Chef seit 1945 und der siebte in den letzten elf Jahren. Als Fraktionsvorsitzender steht Frank-Walter Steinmeier den stark dezimierten Sozialdemokraten vor. Mit Andrea Nahles übernahm eine Partei-Linke den Posten der Generalsekretärin...

 

 

 

20171205-L8228

Facebook erkennt Selbstmordabsichten über AI

und hilft weltweit – nur nicht in der EU!

https://scilogs.spektrum.de/datentyp/facebook-erkennt-selbstmordabsichten-ueber-ai-und-hilft-weltweit-nur-nicht-in-der-eu/?_ga=2.72772688.23263326.1512346293-180699294.1512346285

proactive detection“ nennt Facebook seine neue AI-Technologie. Der Begriff erinnert an Ansätze, Straftaten vor der Begehung zu verhindern – wie es in Science-Fiction-Filmen vorgeführt und in aktuellen Forschungsprojekten untersucht wird. Artificial Intelligence (AI) ist eine Subdisziplin der Informatik, die sich mit der Automatisierung intelligenten Verhaltens befasst. Facebooks neue AI-Anwendung soll jedoch suizidales Verhalten erkennen und eine Intervention noch vor der Vollendung des Selbstmordes ermöglichen. Dazu werden alle Beiträge der User gescannt und auf Muster hin untersucht, die einen bevorstehenden Suizid nahe legen. Schlägt die künstliche Intelligenz an, tritt ein geschulter Facebook-Moderator in Aktion, der als Mensch die verdächtigen Beiträge liest und Helfer sowie lokale Behörden bzw. FB-Freunde (dazu gehören auch oft Familienmitglieder) des Betroffenen informieren kann...

 

 

 

20171205-L8227

Deutschland - Die Armut- und Elend-Krankheit kehrt zurück!

Zahl der Tuberkulose-Erkrankungen in Deutschland steigt

http://www.t-online.de/gesundheit/krankheiten-symptome/id_80703110/tuberkulose-erkrankungen-nehmen-zu-neue-faelle-an-schule.html

Ein Lehrer und ein Schüler einer Schule in Dresden haben sich mit Tuberkulose infiziert. Wir erklären, was hinter der Krankheit steckt und warum der Erreger so gefährlich ist. An den Hoga-Schulen in Dresden hat es zwei Fälle von Tuberkulose (TBC) gegeben. Bereits im September hatte sich ein Schüler mit TBC infiziert. "Das war ein Zufallsbefund beim Arzt", sagt Regina Kirschstein, Geschäftsführerin der Hoga-Schulen. Mittlerweile sei die betroffene Person wieder gesund. Am vergangen Freitag informierte das Gesundheitsamt Dresden die Schulen dann darüber, dass sich nun ein Lehrer infiziert habe. Die Schule bleibt deshalb an zwei Tagen geschlossen. Am Montag werden alle Lehrer auf TBC untersucht. "Darum haben wir das Gesundheitsamt gebeten, auch wenn das laut Infektionsschutzgesetz nicht notwendig ist", sagt Kirschstein. Am Dienstag sollen zudem diejenigen Schüler auf TBC getestet werden, die in Kontakt mit dem Lehrer standen.Dieser Vorfall ist nur ein Beispiel von vielen. In Deutschland stecken sich Menschen wieder häufiger mit dem Tuberkuloseerreger an, wie die Zahlen des Robert-Koch-Instituts zeigen. Bestätigter Anstieg in Deutschland -

In Deutschland erkrankten 2016 nach Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) 5915 Menschen an Tuberkulose. Die Fallzahlen sind zwar nur etwas höher als die registrierten Fälle in 2015 (5865), aber im Vergleich zu den Jahren davor sind die jüngsten Zahlen deutlich höher: 2012: 4220 Fälle, 2013: 4318 Fälle, 2014: 4488 Fälle...

 

 

 

20171205-L8226

Schneller als Licht?

http://www.spektrum.de/magazin/schneller-als-licht/821139

Der Relativitätstheorie von Albert Einstein zufolge stellt die Lichtgeschwindigkeit eine obere Grenze dar; nichts – weder ein Teilchen noch irgendeine Information – kann sich schneller fortbewegen. Manche quantenmechanischen Vorgänge scheinen diese Regel zu verletzen. Wie läßt sich dieses Paradoxon erklären? Bei Experimenten zur Quantenmechanik scheint häufig das Unmögliche real zu werden. Ein neueres Beispiel dafür sind Untersuchungen zum Phänomen der Nichtlokalität, bei dem sich Teilchen scheinbar über weite Entfernungen hinweg beeinflussen. Dieses bizarre Phänomen stellt eine der Grundlagen der modernen Physik in Frage – nämlich den Lehrsatz, daß sich nichts schneller als Licht bewegen kann. Diese für allgemeingültig gehaltene Regel wird offenbar verletzt, wenn ein Teilchen an einer Wand verschwindet, um – beinahe sofort – auf der gegenüberliegenden Seite wieder aufzutauchen. In der Quantenphysik ist ein derartiger Tunneleffekt nichts Ungewöhnliches; in der gewohnten makroskopischen Welt hingegen tritt er nicht auf, sondern nur in phantastischen Spielen mit der Realität wie in der Science-fiction oder in dem Kinderbuch „Alice im Spiegelland des englischen Mathematikers und Schriftstellers Lewis Carroll (1832 bis 1898): Als Alice neugierig durch den Spiegel über dem Kaminsims tritt und sich erstaunt auf der anderen Seite in einem Spiegelreich wiederfindet, stellt ihre Bewegung in gewissem Sinne eine Fernwirkung oder Nichtlokalität dar – sie durchdringt den festen Körper ohne Zeitverzögerung...

 

 

 

20171205-L8225

Die Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor kritisiert ein

veraltetes Rollenverständnis bei jungen Flüchtlingen

www.huffingtonpost.de/2017/12/04/der-mann-ist-der-chef---lamya-kaddor-kritisiert-das-rollenbild-junger-fluchtlinge_n_18721000.html#

Sie nennt es den "Problemfall unbegleitete minderjährige Flüchtlinge" Gleichzeitig handele es sich dabei aber nicht um ein Massenphänomen. Die Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor kritisierte in ihrer Kolumne auf dem Portal "T-Online" die veralteten Rollenbilder, die unter unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen vorherrschen. Besonders bei der Fragen, wer in der Familie das Sagen hat und wie Männer und Frauen miteinander umgehen, gibt es laut Kaddor noch viel Handlungsbedarf. Damit ein Zusammenleben unterschiedlicher Kulturen und Religionen in Zukunft möglich ist, müsse man an diesem veralteten Rollenverständnis arbeiten, so Kaddor. In ihrem Islamismus-Präventionskurs, den sie mit der Kölner Imamin Rabeya Müller anbietet, diskutiert sie mit Jugendlichen über den Islam und den Koran. Dabei komme es immer wider zu kontroversen Debatten. Kaddor sieht darin eine problematische Einstellung. Nach Kaddors Bericht zufolge, sagte ein junger Flüchtling, dass er nach der Hochzeit der Chef zuhause sei. Das sei bei ihnen eben so. Die Frau müsse zuhause bleiben und dürfe nicht arbeiten...

 

 

 

20171205-L8224

Heute mit Leser-Kommentare!

Mehr Muslime in Europa - Eine Mahnung zum Maßhalten

https://www.cicero.de/innenpolitik/Muslime-Anzahl-Deutschland-Europa-Studie-Pew-Research#comments

VON ALEXANDER GRAU - Laut einer neuen Studie wird der Anteil der Muslime in Europa stark zunehmen. Über die genaue Zahl werden die politischen Entscheidungen der nächsten Monate und Jahre entscheiden. Eine Verschlechterung der ökonomischen Rahmenbedingungen in Deutschland wäre fatal...

 

 

Renate Brunner | Sa, 2. Dezember 2017 - 08:13

 

Mahner in der Wüste gab es schon vor Jahrzehnten

 

Wer kennt noch die Bücher und wissenschaftlichen Erkenntnisse bzw. wann gab es den letzten Artikel in einer der großen Zeitungen und Zeitschriften von Irenäus Eibl-Eibesfeldt, der schon vor mehr als 30 Jahren auf diese Problematik hingewiesen hat. Diese neue Studie bestätigt nur seine Prognosen. Die meisten Politiker kennen ihn bestimmt nicht und wenn, dann wurde er nicht ernst genommen, widerspricht der Gesinnungsethik. Ihrer Aussage, Herr Alexander Grau "verantwortungsvolle Politik testet nicht die Toleranz der Bevölkerung bis an ihre Grenze aus, sondern ist bemüht, die gesellschaftliche Lage zu stabilisieren" ist nichts Wesentliches hinzuzufügen. Das sei allen europäischen Politikern und insbesondere auch der EU-Kommission ins "Stammbuch" geschrieben. "Stammbuch" ist natürlich eine Metapher, ein solches gibt es ja seit Jahrzehnten nicht mehr, alter Zopf von vorvorvorgestern.

 

 

 

Achim Scharelmann | Sa, 2. Dezember 2017 - 08:51

 

Maßhalten

 

Bürger und Politiker diskutieren solange über den Wasserstand bis dieser am Halse steht. Schilda läßt grüßen.

 

 

 

Bernhard K. Kopp | Sa, 2. Dezember 2017 - 08:51

 

Die neue soziale Frage

 

Wir sollten zuerst die Realität in England, Frankreich und Deutschland ohne Scheuklappen analysieren. Welche in 40 Jahren zugewanderten Bevölkerungsgruppen haben sich nach Kopfzahl, und nach Leistungsbeitrag wie entwickelt. Die Zuwanderung der letzten 5-10 Jahre wird darauf schliessen lassen, welcher Netto-Leistungsbeitrag zum Staatswesen (auch Strafverfolgung, Justiz und JVAs), zu den Sozialkassen usw. usw. zu erwarten ist. Es hilft wenig, wenn sich 5-10% der Zuwanderer als Leistungsträger gut entwickeln, solange die restlichen 90 - 95% entweder am Tropf hängen, oder langfristig nur sehr kleine Leistungsbeiträge bringen, über Familien- und Integrationskosten aber bis in die dritte Generation hohe Sozialkosten verursachen. Wie andere europäische Länder auch, hat D einen teuren Staat, der nur von den Leistungsbeiträgen der Bewohner finanziert werden kann. Die Konzerne wandern aus, die Reichen auch. Die Armutsquote wird stark zunehmen, die sozialen Konflikte auch.

 

 

 

wolfgang spremberg | Sa, 2. Dezember 2017 - 08:56

 

Täglich

 

liest, hört, sieht man Berichte über religiöse und oder ethische Konflikte mit sehr vielen Opfern. Die ganz überwiegende Zahl der Geflüchteten kommt aus solchen Konfliktgesellschaften. Die Freunde eines globalen Arbeitsmarktes glauben offensichtlich, das wir, die Deutschen, es besser können. Ich glaube das nicht. Und die Freunde des globalen Arbeitsmarktes, von der Bertelsmannstiftung bis zur Linkspartei, glauben die das ? Oder wollen sie (auch Kirchen, Gewerkschaften) das einfach mal ausprobieren ? So als Menschenversuch ? Mit meinen Kindern ? Enkelkindern ? Ich mag solche Leute nicht. Ich mag sie sehr nicht.

Ein Empfehlung ? Zettels Raum : Sarrazin

 

 

 

Dr. Jürgen Herrmann | Sa, 2. Dezember 2017 - 09:03

 

Moslems in Deutschland

 

Sehr geehrter Herr Grau,

eigentlich sind die Zahlen lange bekannt, siehe z.B. H. Birg, und jeder kann sie sich selbst ausrechnen.

Das Drama ist, dass unsere Politiker den Kopf in den Sand stecken und sich mit diesem Thema nicht beschäftigen wollen. Denn so groß wird ihre Dummheit wohl nicht sein, dass sie sich nicht darüber im Klaren wären, oder?

Also, werden wird es wohl weiter ignorieren und austesten, was passiert, wenn noch mehr Migranten kommen, und, wenn immer mehr "Sozialleistungen" abgefragt werden.

Dass selbst das "Armutsproblem" in Deutschland bereits heute zum großen Teil ein Migrantenproblem ist, das ignorieren wir ja auch.

 

 

 

Stefan Jess | Sa, 2. Dezember 2017 - 09:25

 

Ein Lebenswerk

 

Im Grunde ist es zu spät darüber zu debattieren, die Würfel sind geworfen. Der Anteil der Muslime wird massiv steigen. Und da ich nicht an ein deutsches Muslimwunder glaube (Stichwort reformierter Islam), wird es früher oder später zu innergesellschaftlichen Spannungen kommen. Teile der Linken werden dann (zu spät) erkennen, dass die Fünfte Kolonne die sie riefen nicht dankbar, friedliebend und tolerant sein wird, sondern rückwärtsgewandt, patriarchalisch und einem wie auch immer gearteten Führersystem zugewandt. Man wird bei den Anhängern von Rousseau und Marcuse aber schnell die Schuldigen finden. Letztendlich werden es wieder die "Reaktionären", die "Rechten", die "Konservativen" sein, die Schuld haben. Denn sie habe sich nicht ausreichend bemüht die Fremden zu integrieren...

 

 

 

Bernhard Mayer | Sa, 2. Dezember 2017 - 09:48

 

Maß halten?

 

Sollten unsere Politiker dieses Maß nicht halten können oder wollen endet dieses Versagen in Vertreibungen wie sie aus der Geschichte bekannt sind bzw. bekannt sein sollten. Oder und im Bürgerkrieg.

 

 

 

Ralph lewenhardt | Sa, 2. Dezember 2017 - 10:03

 

Man kann nur zustimmen!

 

Vor allem, dass Ursache der riskanten sprunghaften Veränderung der Kulturlandschaft nicht die muslimischen Menschen sind. Sie nutzen nur die von der Politik gebotenen Möglichkeiten. Schuld an diesem gesellschaftlichen Zündpotential haben jene Politiker, die ihre fossilen, eindimensionalen linken Meinungsfestungen über die gesellschaftliche und wirtschaftliche Realität stülpen und die Spaltung der Gesellschaft offensichtlich nicht nur in Kauf nehmen, sondern als notwendig für die fundmentale politische Auseinandersetzung ansehen. Das ist verbissener politischer Eigennutz und Pseudo- Humanität.

 

 

 

Klaus Dittrich | Sa, 2. Dezember 2017 - 10:31

 

Realistische Prognosen?

 

In Berlin gibt es meines Wissens kein Bezirksamt, das für genaue Zahlen über muslimische Einwanderer seine Hand ins Feuer legen würde. Nichtabmeldung von dauerhaft Ausreisenden (Rentner) ist nur ein Problem. Daneben sind sicher nicht wenige Arbeitsmigranten bei Landsleuten „untergeschlüpft“. Insofern sind die Ausgangskennzahlen derartiger Prognosen „wacklig“. „So gehört der Anteil der Menschen, die eine hohe Zahl an Flüchtlingen als „große Bedrohung“ bezeichnet, in Deutschland zu den niedrigsten aller befragter europäischer Länder (28 Prozent).“ Dies vor dem Hintergrund, dass die deklamierte „Meinungsfreiheit“ durchaus nicht immer für Gegner unbegrenzten Zuzugs gilt.

 

 

 

Josef Hertens | Sa, 2. Dezember 2017 - 10:32

 

Prophet und Profit

 

Angesichts "hoher muslimischer Fertilitätsrate" sollten wir einmal die Notwendigkeit und vor allem das Ausmaß unseres Sozialstaates überprüfen. Dieser war geschaffen, um ungerechte Vorteile auszugleichen. Mittlerweile sind 50% aller Deutschen übergewichtig, 85% der Haushalte haben ein Auto und 100% der Jugendlichen ein SmartPhone. Damit sind sie schneller an ihrem Ziel und haben mehr Zugriff auf Wissen als ehemalige deutsche Kaiser. Deutsche geben pro Kind 130.000 € aus. Der Staat hingegen versenkt 200.000 € pro Bürger allein im Bildungssystem. Und dann gibt er noch zusätzlich unser Geld für Programme aus, damit wir mehr Kinder kriegen. Wir müssen darüber reden, zu welchem Anteil der Staat das Problem und nicht die Lösung ist. Übrigens wanderten um 1900 ein Drittel aller amerikanischen Einwanderer wieder aus, weil sie die Kultur und das Wirtschaftsklima nicht mochten. Ich will viele Muslime hier behalten. Aber Integrationsunwillige muss man nicht noch bezahlen, oder?

 

 

 

Hans Page | Sa, 2. Dezember 2017 - 10:34

 

Bin gespannt

 

wie die MSM und die MS Parteien auf diese Nachricht reagieren werden. Ignorieren oder klein reden, oder ernst nehmen und Aktionsmodelle diskutieren und durchführen. Ich fürchte eher eine Kombination der beiden ersten Handlungsoptionen. Was wir brauchen ist dass es den Bürgern/Menschen/Wahlberechtigten (BMW) gelingt die Politiker und Meinungsführer zur Rede zu stellen, damit sie klar sagen was und wohin sie steuern wollen. Dann können die BMW darauf reagieren und ihre Entscheidungen treffen. Aber das - verantwortliches Regieren oder Accountability - wird wohl ein Traum bleiben. Wieso übrigens schaffen es die Engländer ihre Regierung "accountable" zu machen, liegt wohl an dem Verfassungssystem. In unserer Demokratie sind Parlament und Regierung zu verwoben, und können daher nicht wirklich kontrollieren. Besser wäre Direktwahl der Exekutive und Direktwahl des Parlaments, so wie in den USA. Dann gibt es wirkliche Kontrolle.

 

 

 

Paul Steinhäuser | Sa, 2. Dezember 2017 - 10:50

 

Douglas Murray schreibt in…

 

Douglas Murray schreibt in seinem lesenswerten Buch "The Strange Death of Europe" sehr zutreffend über die Geschichte der westeuropäischen Immigrations-"politik": "The [warning] voices almost everybody wanted to demonise and dismiss were in the final analysis the voices whose predictions were nearest to being right".

 

 

 

Rudolf Stein | Sa, 2. Dezember 2017 - 11:16

 

Schleichende Islamisierung

 

Einer der fatalsten Annahmen ist die, dass eine Islamisierung Ds nur dann droht, wenn der Anteil der islamischen Bevölkerung sich der 50%-Marke nähert. Allein eine Islamrate der prognostizierten 20% würde eine politische, kulturelle und soziale Lawine in Gang setzen. Bei einem solchen Muslimanteil wird es längst islamische Parteien geben, die das Leben in D maßgeblich beeinflussen. Berücksichtigt man noch die Rückgratlosigkeit der herrschenden Politiker, von denen zu diesem Zeitpunkt schon gewichtige Posten durch Muslime ersetzt sein werden, denen der Koran wichtiger ist als das GG, sind 20% muslimischer Bevölkerungsanteil bereits eine Größe, die das gesellschaftliche, soziale, kulturelle und ökonomische Profil dieses Landes zum Kippen bringen. Dabei ist die höhere muslimische Geburtenrate, die ja kulturell und religiös begründet ist, noch gar nicht berücksichtigt worden.

 

 

 

Johannes Schneider | Sa, 2. Dezember 2017 - 11:20

 

Mosems

 

Wann begann der erste Kreuzzug? 1095. Wann endete der letzte? 1272. Wann begann der Dschihad gegen das Christentum in Europa? Um 630. Wann endete er?

 

 

 

Gerdi Franke | Sa, 2. Dezember 2017 - 11:21

 

Maßhalten?

 

Der Ausverkauf unserer Nation läuft doch bereits. Überall wird den Leuten eingeredet dass "Nation" ein schmutziger Begriff ist, Globalisierung und Multikulti die Zukunft ist. Das meinen zumindest bestimmte Eliten.

 

 

 

Christoph Kuhlmann | Sa, 2. Dezember 2017 - 11:23

 

Die eigentliche Frage kann keine Studie beantworten

 

nämlich welchen Weg "der Islam" gehen wird. Die Ziele reichen da von Weltherrschaft bis zum Laizismus und dem Modell der freien Religionsausübung im privaten Rahmen. Da Muslime kaum in kirchenähnlichen Organisationen organisiert sind, fehlt auch der Überblick, wie viele in ihren Einstellungen primär vom Glauben geprägt sind und wie sich das in Zukunft entwickeln wird. Die Einwanderungspolitik der letzten Jahrzehnte ist auf jeden Fall fahrlässig, weil eine große Menge Menschen aus Gebieten mit problematischen politischen Systemen kommen, die Einstellungen mitbringen, welche die Ursache der Probleme ist. Diese Politik ist aus humanitärer Sicht ineffizient und liefert das Land mittel- bis langfristig unkalkulierbaren politischen Risiken aus. Von den exorbitanten Kosten durch gering qualifizierte Einwanderer mal ganz abgesehen.

 

 

 

Peter Krämer | Sa, 2. Dezember 2017 - 11:42

 

Zuwanderung

 

Politiker, die nicht bereit sind, Zuwanderung zu begrenzen, setzen leichtfertig die eigene Bevölkerung einem Experiment mit ungewissem Ausgang aus. Man handelt Verantwortungslos unter dem Deckmantel von Humanität und Gesinnungsethik.

 

 

 

Ursula Schneider | Sa, 2. Dezember 2017 - 12:03

 

"Der Islam gehört zu Deutschland."

 

Was regen wir uns also auf?? "Sich um Deutschland als Land der Deutschen Sorgen zu machen, gilt fast schon als politisch inkorrekt. Das erklärt die vielen Tabus und die völlig verquaste deutsche Diskussion zu Themen wie Demografie, Familienpolitik und Zuwanderung. Ich glaube, dass wir ohne einen gesunden Selbstbehauptungswillen als Nation unsere gesellschaftlichen Probleme aber nicht lösen können" (Thilo Sarrazin in "Deutschland schafft sich ab"). So reden Ketzer und gesellschaftlich "Abgehängte". Auch unsere große Vorsitzende fand das gar nicht "hilfreich". Das ist nun schon Jahre her. Also was soll's?

 

 

 

Michael Bahr | Sa, 2. Dezember 2017 - 12:15

 

"Herr vergib Ihnen ...

 

... denn sie wissen nicht, was sie tun". Unsere Politiker steuern wohl überwiegend unbeleckt von dem Gedanken einer soliden Risikofolgenabschätzung durch das Thema Migration. Eine ehrliche Debatte zu führen, halten sie wohl auch für zu anstrengend und wohl eben auch für unnötig. Wozu denn auch? Das bisschen Einwanderung. Wenn achtzig Menschen sich in einem Saal befinden und einer kommt dazu - mit diesem irreführenden und geistig extrem dürftigen Beispiel erklären naive Politdarsteller ja immer wieder, dass die Zuwanderung selbst von einer Million Migranten (wie 15/16 geschehen) doch überhaupt kein Problem sei. Ich fürchte, dass manche dieser Herrschaften diesen Quark tatsächlich auch selbst glauben.

Andere dagegen wollen gezielt unsere Gesellschaft umstrukturieren. Wenn grüne Politiker wie Trittin plötzlich an christliche Werte appellieren (Familiennachzug), dann müssten eigentlich landauf landab sämtliche Sturmglocken läuten, dann ist echte Gefahr im Anzug. Dahinter steckt Ideologie

 

 

 

Sepp Kneip | Sa, 2. Dezember 2017 - 12:42

 

Dann ist leider alles zu spät

 

"...da nach Lage der Dinge kaum davon ausgegangen werden kann, dass beispielsweise in Deutschland abgelehnte Asylbewerber in großem Umfang abschoben werden." Das ist ein Fehler, die bei anhaltemd hohem Zustrom von "Flüchtlingen" an Wahnsinn grenzt. Es ist Wahnsinn, der jedoch Methode hat. Nicht umsonst huldigt die deutsche Politik der altrömischen Maxime "Brot und Spiele", um die Bürger ruhig zu stellen und vom selbst geschaffenen "Flüchtlings"-Problem abzulenken. Natürlich ist man in einer Gesellschaft, in der man in einer Wohlfühlblase tanzt, aufgeschlossen, ja sogar neugierig auf das, was da ins Land kommt, da man den langweiligen Alltag satt hat. Was ist, wenn diese Wohlfühlblase platzt, weil die sozialen Systeme kollabieren, weil die neugierig beäugten "Gäste" sich nicht mehr als solche verhalten, sondern die Wohlfühlgesellschaft attakieren? Wenn einem plötzlich aufgeht, dass das alles von der Politik gewollt ist? Dann ist leider alles zu spät. Daher jetzt handeln!

 

 

 

Wilhelm Maier | Sa, 2. Dezember 2017 - 12:48

 

"Verantwortungsvolle Politik testet nicht die Toleranz?"

 

Die Wissenschaftler haben doch bestimmt in der letzten Zeit auch die Bücher von Thilo Sarrazin gelesen.

„Seit Herbst 2017 führte Angela Merkel eine schwarz-grüne Bundesregierung. Das Kapitel zu Migration und Integration in der Koalitionsvereinbarung war besonders lang. Es wurde bekräftigt, dass die Bundesrepublik …...“

Aus Thilo Sarrazin sein „Alptraum“ kann bald eine graue, (sorry, Herr Grau) mit hilfe von "Grüne Theorie", Wirklichkeit werden.

Und „Jede Lösung bringt neue Probleme.“ lehrt doch Murphy´s Gesetz, na aj, „Alles was gut beginnt, endet schlecht. Alles was schlecht

beginnt endet furchtbar.“ Ein Alptraum ...

Es schneit draußen schon wieder, und ist noch alles so still und ruhig. Hoffentlich bleibt das so.

Ich meine mit "still und ruhig".

Alles Gute.

 

 

 

Michaela Diederichs | Sa, 2. Dezember 2017 - 12:55

 

Sozialdemokraten in Europa

 

Sozialdemokraten in Europa sind ein Auslaufmodell. Politiker wie Ralf Stegner befördern das Ende der Sozialdemokratie in D. Die Stimmung in der EU gegenüber Muslimen ist nur scheinbar friedlich. Zu häufig werden sie als nicht integrierbar angesehen und benehmen sich leider auch so. Die Intellektuellen unter den Muslimen werden uns immer wieder als gelungene Vorbilder verlauft. Sie sind aber die Minderheit. Und im Gegensatz zu unseren Politikern sehen sie durchaus, welche Probleme der ungezügelte Zuzug von Muslimen mit sich bringt. Aber das interessiert Menschen wie Ralf Stegner in keiner Weise. Realitätsfern, verblendet, ideologisch und leider auch nicht besonders intelligent im Sinne ihrer eigenen Partei und der Bevölkerung. Schade.

 

 

 

Mathias Trostdorf | Sa, 2. Dezember 2017 - 14:21

 

Wolf im Schafspelz

 

Es wäre wichtig, endlich den Sozialhilfe-für-Alle-Magneten abzuschalten, und damit die Attraktivität westlicher Länder für die Armutsmigranten aus aller Welt zu mindern. Viele, insbesondere Muslime, sind ja nur deswegen hier, wie man anhand vieler Dokumentationen und Artikel oder auch in der Realität erfahren konnte. Aufgrund der bei vielen vorhandenen Ablehnung "westlicher Wert" würden sich diese Leute dann wohl tatsächlich wieder in ihren Heimaten wohler fühlen, wo sie nicht ständig mit Dingen konfrontiert würden, die ihnen im besten Falle nicht gefallen sondern die sie ja vielfach auch verachten. Der Islam nutzt die im Westen garantierte Religionsfreiheit, hat aber den Charakter einer Ideologie und wird vielfach nicht als Religion privat ausgelebt wie es eigentlich sein sollte (dann hätten viele Kritiker auch kein Problem damit), sondern er dringt in viele Bereiche der Gesellschaft vor. Und das ist nicht nur dem Fortschritt nicht förderlich.

 

 

 

Martin Michael | Sa, 2. Dezember 2017 - 14:29

 

Gewalt

 

Wenn die Babyboomer in den nächsten 10 Jahren in Rente gehen wollen und da ist kein Geld mehr zum verteilen da, dann wir sich zeigen was das Wort von 2015 wert war,"wir schaffen das"

 

 

 

Rainer Redeker | Sa, 2. Dezember 2017 - 14:46

 

Mehr Muslime in Europa - Eine Mahnung zum Maßhalten

 

Die fortschreitende Fragmentierung Deutschlands durch Masseneinwanderung, wahllose Einbürgerung und zuletzt durch den unkontrollierten und ungeregelten Asylansturm hat aus einem geordneten Industriestaat in der Mitte Europas ein Land gemacht, das den nahöstlichen Krisenherden zukünftig immer ähnlicher wird. Millionen von Flüchtlinge aus den Kriegsgebieten Nahost und Afrika werden durch umgehen bestehender Gesetze, mit Hilfe dubioser Gesellschaften ( NGO )und deren Hintermänner in die EU_BRD eingeschleust. Diese sind der Meinung hier herrschen Frieden, Wohlstand und es gibt vor allem Geld. Und das alles umsonst. Sie wollen Wohlstand und können bemerken nicht, das sie selbst zum Untergang des Wohlstands in diesem Lande Wer dauernd an einem gesunden Körper zehrt und ihn sozial ausbeutet, bringt diesen Körper irgendwann zu Fall.Der frühere Spruch: Deutschland (EU) schafft sich ab, ist näher als man denkt.

 

 

 

Bernd Lehmann | Sa, 2. Dezember 2017 - 15:21

 

Verantwortungslos trifft es

 

Zitat :Verantwortungsvolle Politik testet nicht die Toleranz der Bevölkerung bis an ihre Grenzen aus, sondern ist bemüht, die gesellschaftliche Lage zu stabilisieren.

Da müssen sie von einem anderen Land reden.

 

 

 

Christa Wallau | Sa, 2. Dezember 2017 - 15:23

 

Vorhersehbare, selbstverursachte Probleme

 

Es ist a u s s c h l i e ß l i c h die (scheinbar) sehr gute finanzielle Lage Deutschlands, die es bisher verhindert hat, daß es einen Aufruhr gegen die hohe Zahl von Muslimen gibt, welche bereits (zumeist in Gettos) hier leben und fortgesetzt weiter in unser Land streben.

Sobald die Geldblase der EZB platzt, wird es schlagartig anders aussehen; denn dann beginnen die Verteilungskämpfe zwischen Zugewanderten und Einheimischen ganz zwangsläufig.

Schon heute muß man sich mal mit weniger begüterten Rentnern, aber auch jüngeren Arbeitnehmern unterhalten, um festzustellen, daß die Schmerzgrenze für eine weitere Aufnahme von

Muslimen (u. auch anderen Zuwanderern, die nichts Wertschaffendes für den dt. Fiskus und für unsere Kultur beitragen) erreicht ist.

Höchst f a h r l ä s s i g und unvernünftig handelt jeder Politiker, der eine weitere Einwanderung von Muslimen noch fördert.

Danke, lieber Herr Grau, daß Sie darauf hiinweisen!

 

 

 

Toni Röder | Sa, 2. Dezember 2017 - 16:48

 

Zahlen sind eigentlich immer interpretationsbedürftig ...

 

Also 10 Prozent der deutschen Bevölkerung haben ein "sehr günstiges Bild der muslimischen Einwanderer"? Ich nehme mir einfach mal die Freiheit und spekuliere, dass der allergrößte Anteil der bereits in Deutschland lebenden Muslime (6,1 %) sich in dieser Zahl wiederfinden lassen.

 

Und schon bei einem Anteil von 6,1 % lässt sich mühelos erkennen, dass sich dieser Bevölkerungsanteil nicht gleichmäßig in Deutschland verteilt. Auch jetzt kommt es zu negativen Phänomenen in Stadtteilen, in denen (muslimische) Einwanderer überrepräsentiert sind. Es gibt Straßenzüge, ganze Viertel und im Extremfall ganze Stadtteile in deutschen Städten, in denen der Einwandereranteil bereits jetzt bei über 50% liegt. Diese "Inseln" werden mehr werden und sie werden größer werden. Um mindestens 50% bis hin zu (eher realistischen) 90 %. Nun wäre die Phantasie des Lesers gefragt: Wird das nächstgelegene Problemviertel dann bis zu meiner Haustür reichen? Glücklich, wer im Villenviertel oder auf dem Land wohnt

 

 

 

Torsten Knecht | Sa, 2. Dezember 2017 - 17:12

 

Mehr davon ...

 

... mehr Muslime, Moscheen, ausländische Großfamilien, kulturelle Konflikte ... bitte mehr davon.

 

Je mehr es werden, desto eher wird es krachen, weil wir a) kein Flächenstaat sind u. eh schon dicht besiedelt sind, b) die Sozialtransfers enorm steigen werden, weil deren Großfamilien mit einem Ernährer mit unserem Sozialsystem nicht kompatibel ist, c) die Ghettoisierung und kulturelle Spaltung weiter zunimmt.

 

Warum wird H4 nicht abgeschafft, ein fairer Mindestlohn eingeführt und die Abgaben und Steuern für Gering- u. Mittelverdiener gekürzt. In kurzer Zeit hätten wir die Fertilitätsrat der einheimischen Bevölkerung angehoben, so dass es keiner Zuwanderungspolitik in die Sozialsysteme durch Merkel bedarf.

 

Wie patriotisch ist Mutti?

 

Hat sie eigene Kinder?

 

Weiß sie überhaupt, das jedes 5. Kind in D. in Armut aufwächst? Was macht sie dagegen?

 

 

 

Alfred Zielinski | Sa, 2. Dezember 2017 - 17:27

 

"Folgen sind unabsehbar"

 

Der Artikel von Herrn Dr. Grau animiert zu einem Blick über 2050 hinaus auf das Ende dieses Jahrhunderts. Bei gleichbleibender Attraktivität für Migranten wird Westeuropa dann islamisch dominiert sein und mit der heutigen islamischen Welt sowie dem afrikanischen Teil nördlich des Äquators eine quasi neue islamisch dominierte Welt / einen neuen ethnischen Kontinent bilden. Die sich dieser Entwicklung widersetzenden östlichen Staaten Europas, Stichwort Visegrád-Gruppe sowie Österreich werden sich dann wegen des (sicherheits-) politischen / ethnischen Drucks zwangsläufig Russland anschließen müssen. Das heutige Europa wird in zwei Blöcke zerfallen mit vermutlich fatalen gesellschaftlichen und ökonomischen Wirkungen.

 

 

 

Schmidt Reinhard | Sa, 2. Dezember 2017 - 17:41

 

Eine Mahnung zum Maß halten.

 

Die nächste Generation tut mir schon heute Leid. War gestern Einkaufen bei Kaufland. Da war eine Gruppe (12 junge Migranten), haben sich benommen als ob der Laden ihnen gehören wurde. Andere Kunden sind der Gruppe aus dem Weggegangen ich auch.Müssen die immer in einer Herde laufen ? Wollen Sie villeicht die Stärke demonstrieren ? Abends traut sich keine Frau mit ihrem Hund Gassi gehen. Sieht das kein Politiker das die Deutsche Angst haben ? , oder ist das dem Verantwortlichen egal ? Schöne Zukunft.

 

 

 

Dorothee Sehrt-Irrek | Sa, 2. Dezember 2017 - 17:58

 

Nun ja, Merkels Politikstil?

 

Wir denken zum Ende, der Cicero Gott sei Dank zuvor.

Ich glaube allerdings nicht an die Beibehaltung einer höheren Fertilitätsrate von Migranten in Deutschland, Europa überhaupt.

Ich dachte gelesen zu haben, dass Migranten relativ schnell ähnliche Fertilitätsraten aufweisen wie die Eingeborenen.

Etwas unbeholfen hatte ich mir das etwa wie den Einfluss erklärt den Gruppen von Frauen auf den Menstruationszyklus ihrer Mitglieder.nnen haben. Hatte es jedenfalls irgendwo einmal gelesen und mir gemerkt.

Ich weiss allerdings nicht wie wissenschaftlich seriös die Aussage damals war.

Lasse mich hier gerne korrigieren.

Kurz und gut, ich gehe davon aus, dass sich Migranten nicht ihrem neuen Umfeld entziehen können langfristig.

Die Kolonialländer haben schon viel länger Migranten? Von welcher Bevölkerungsexplosion könnte man denn da sprechen?

Ich würde also nicht wegen 2050 in Panik verfallen, aber darüber diskutieren sollte man.

Man erträgt vieles, wenn die Anzahl überschaubar bleibt.

 

 

 

Jürgen Althoff | Sa, 2. Dezember 2017 - 19:11

 

Die ökonomischen Rahmenbedingungen

 

werden immer stärker von der Migrantengeneration bestimmt, die heute schon in vielen Grundschulklassen die Mehrheit bildet. Sie werden das PISA-Niveau in Deutschland auf das Niveau ihrer Herkunftsländer absenken. Das bedeutet: High-Tech-Land ade, Industrie4.0 ade, Erfolge auf dem Weltmarkt sinkend, Lebensstandard sinkend, Sozialstaat nicht mehr bezahlbar, die Profiteure von deutschen Geldern in den anderen EU/Euro-Staaten werden sich umgucken....

 

 

 

Renate Aldag | Sa, 2. Dezember 2017 - 19:12

 

Vielen Dank Herr Grau

 

für Ihren Artikel mit dem Schlussatz: "Verantwortliche Politik .... ist bemüht, die gesellschaftliche Lage zu stabilisieren". Ich würde noch hinzufügen: nicht nur die gesellschaftliche Lage, sondern auch die wirtschaftliche, dazu die offene Grenze angesichts unseres Sozialstaates damit verbunden die Sicherheitslage (Gewaltverbrechen um 10% gestiegen davon mit überproportional 25% Ausländeranteil lt. C. Linnemann CDU). Es ist m.M. nach unverantwortlich bei unserem freiheitlichen Lebensstil, Gleichberechtigung und der Holocaust-Vergangenheit Muslime in Massen zu importieren, die dazu und zu unserem GG total konträr eingestellt sind. Sie schreiben es: Problem ist die Attraktivität Deutschlands für Migranten und es wird nicht mehr und schnell genug abgeschoben. Da wäre m.M. nach der Hebel anzusetzen, aber dazu wäre eine kompetente Regierung notwendig, die sich an den geleisteten Eid hält.

 

 

 

Dimitri Gales | Sa, 2. Dezember 2017 - 19:17

 

Die USA haben begriffen,

 

dass die "offene Gesellschaft" Grenzen hat. Gerade Deutschland und auch Länder wie Schweden sehen das Ganze aus der Perspektive der religiösen (und daher irrationalen) Ethik. Aber was zählt, sind nationale Interessen und Prioritäten, das Vorhersehen von Konfliktpotenzial. Die USA, Russland, China....dagegen haben einer starke nationale Identität und daher die Fähigkeit zur Abgrenzung.

Deutschland hat sie anscheinend nicht.

 

 

 

Joost Verveen | Sa, 2. Dezember 2017 - 19:58

 

Maßhalten gilt nur für West-Europa.

 

Islamische Masseneinwanderung ist ein rein westeuropäisches Phänomen. Die Pew-Studie schätzt nämlich den Moslemanteil der Visegrad-Staaten auf unter 2% . Selbst im Worst-Case-Scenario.

 

Das Problem der westlichen EU Staaten ist doch, daß sie behaupten religiös neutral zu sein. Das ist natürlich eine Lebenslüge, die spätestens dann zusammenbricht, wenn 95% aller "Schutzsuchenden" und "Zuwanderer" Moslems sind.

 

 

 

Guido Schilling | Sa, 2. Dezember 2017 - 20:01

 

Unglaubwürdig

 

Wenn ich zum einkaufen in unser Stadtzentrum gehe sehe ich heute schon ca. 30 % Nichtdeutsche, von denen anzunehmen ist, dass sie keiner westlichen Kirche angehören. (Kopftuch, Hidschab bei Frauen, Gebetskettchen bei Männern.) Die Frauen gehen meist zu zweit oder zu dritt und führen mindestens zwei bis fünf Kinder mit. Die Männer gehen häufig in Gruppen von zwei bis fünf Personen. Wobei einer den "Chef" darstellt, und alle demütig seinen Erklärungen lauschen. Dem gegenüber steht eine Handvoll Deutscher die meist schon über 50 sind und allein ihrer Wege gehen. Bis 2050 dürfte sich das erledigt haben und zwar gründlich, weil dann die Nichtdeutschen die Mehrheit haben.

 

 

 

Lucas Schult | Sa, 2. Dezember 2017 - 20:15

 

Eine nette Umschreibung

 

"Aufgrund der vergleichsweise hohen Fertilitätsrate muslimischer Frauen wird der Anteil der Muslime in Europa auch ohne Einwanderung steigen, von derzeit 4,9 auf 7,4 Prozent."

 

Hohe Fertilitätsrate. Schöne Umschreibung für Geburtenjihad, wie es Erdogan und andere Islamisten so gerne nennen. Und der wird durch die Transaktionsleistungen von den Schon-länger-hier-Lebenden super subventioniert. Die wollen sich keine Kinder leisten, weil sie dann ihren Lebensstandard senken müssten. So unterstützt der deutsche Staat ungewollte Dysgenik. Einfach nur dumm.

 

 

 

Reiner Kraa | Sa, 2. Dezember 2017 - 21:03

 

Ein Schlag gegen die Aufklärung

 

Viele Europäer haben in den letzten Jahrhunderten Leib und Leben, Gut und Geld, Familie und sozialen Status riskiert und verloren, vielfach auf bestialische Art und Weise, weil sie sie sich im Rahmen der Aufklärung gegen den verhängnisvollen Einfluss der Religionen eingesetzt haben. Ihrem Engagement sind die heutigen europäischen Sozialstaaten zu verdanken. Unter Führung von Frau Merkel ist eine Gruppe politischer Irrläufer dabei, all diese Aufwände und Opfer zunichte zu machen. Wir Europäer brauchen keine neue Religion. Wir haben immer noch genügend mit unseren alten zu tun. Es ist ein Schlag gegen die europäische Aufklärung, der sich gegenwärtig vollzieht. Schande über jeden, der daran teilnimmt.

 

 

 

Reinhard Czempik | Sa, 2. Dezember 2017 - 21:13

 

Blick in die Glaskugel

 

Mit solchen überflüssigen Beiträgen werden bloß alle möglichen Leute beschäftigt, die gerade nichts besseres zu tun haben. Ich könnte den vielen Unterstellungen und Spekulationen etliches ebenfalls Spekulatives entgegensetzen, tue es aber nicht . Reine Zeitverschwendung. Es kommt eh alles ganz anders!

 

 

 

Manfred Gimmler | So, 3. Dezember 2017 - 00:31

 

Maßhalten – sicherlich keine Stärke der Deutschen

 

Den allermeisten Politikern der Gegenwart fehlt das Verständnis für die Ideen der Aufklärung (Ausgang aus selbst verschuldeter Unmündigkeit) und darüber hinaus die Kenntnis, welchen notwendigen Voraussetzungen stabile, solidarische Demokratien (Rechtssicherheit, Freiheit des Individuums, Marktwirtschaft, Trennung von Staat und Kirche etc.) unterliegen.

 

Bereits in jungen Jahren haben sie in den Jugendorganisationen der Parteien in Ost und West das Überleben im politischen Betrieb, die Orientierung am Modischen sowie das Taktieren und Finassieren erlernt. Ihnen fehlt die Bereitschaft und Fähigkeit zu einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Problemen des Landes und das Aushalten anderer Meinungen. Bundestagsdebatten und Gesprächsrunden belegen dies eindrucksvoll.

 

In der Tat: Maßhalten wird für die Deutschen wichtig beim Erlösen der Welt, beim Beseitigen der Migrationsprobleme, beim Retten Europas, beim Gelddrucken und nicht zuletzt in besondere Weise beim Moralisieren.

 

 

 

Holger Stockinger | So, 3. Dezember 2017 - 07:22

 

Staatstragende Gruppendynamik

 

Ein "Militärarzt" nach den Kriegszitterern des Ersten Weltkriegs untersuchte inmitten des Zweiten einmal das "Gruppenverhalten":

 

Das ernüchternde Ergebnis: "Jede Gruppe braucht einen Feind! - Findet er sie innen nicht, ist er außen".

 

Die MILITANZ gegen eine Winzpartei wie die AfD erklärt das Wutangehäufe frustrierter LINKER angesichts fehlender Wutausbrüche eines VESUVS

 

 

 

Lara Berger | So, 3. Dezember 2017 - 07:47

 

80% der Muslime wollen Scharia

 

Studien über zukünftige Entwicklungen sind wie der Wetterbericht über einen Zeitraum von 14 Tagen: Kaffeesatzleserei. Zukünftige Entwicklungen vorherzusagen ist mit großen Unsicherheiten verbunden, die anwachsen, je weiter eine Vorhersage in die Zukunft reicht.

Eine große Zahl der Moslems ist gut erkennbar schon heute in den Straßen europäischer Städte zu erkennen. Daher sind Zweifel angebracht, ob wir bis 2050 Zeit haben.

Dieses Institut hat noch anderes herausgefunden: eine Mehrheit der Muslime wünscht die Scharia als Gesetz. D.h. Merkel und Co. hat uns massenweise Verfassungsfeinde ins Land geholt und verkauft das als humanitären Imperativ. Das ist, als würde ich ihr eine Hyäne ins Haus schicken und ihre Tierliebe anmahnen, wenn ihr Sicherheitsdienst dieses "Geschenk" abwehren will.

Sie wollte Menschenleben retten, aber sie rettete nur Nordafrikaner, während sie demonstriert, dass ihr das Schicksal der Europäer völlig gleichgültig ist.

Ich zweifle an ihrer Verfassungstreue.

 

 

 

Dorothee Sehrt-Irrek | Mo, 4. Dezember 2017 - 11:26

 

In reply to 80% der Muslime wollen Scharia by Lara Berger

 

Nein, ich zweifle nicht primär an Merkels Verfassungstreue,

 

eher ob sie auch nur einen "blassen Schimmer" von unserer Verfassung hatte oder den Problemen, die ihre Rettungspolitik eben auch mit sich brachte.

Das heutige Mass an Globalisierung bedeutet anders als zu Kolonialzeiten ein hohes Mass an Vernetzung im Sinne von möglichem Fortschritt noch im entlegensten Winkel, sowie internationaler Verständigung über Hilfe, humanitäres Eingreifen, Sanktionen etc. gerne übrigens auch unter Berücksichtigung dessen, was Einheimische selbst zu den Entwicklungen in ihren Regionen beitragen/können, positiv wie negativ -> Erziehung zu Mündigkeit.

in diesen Zeiten Millionen von Menschen von einem Land ins andere wandern zu lassen, erinnert doch eher an ziemlich vergangene Tage der Völkerwanderungen.

Vielleicht erbarmt sich einmal jemand und bringt Frau Merkel Moderne nahe.

 

 

 

Willi Mathes | So, 3. Dezember 2017 - 08:27

 

Aktuelle Grauzone

 

Sachliche Klarstellung Herr Dr. Grau !

 

Unter dem Deckmantel Flüchlingshilfe, findet seit Jahren, die die Islamisierung der westlichen Welt statt.

Mahnende Stimmen : Kampf der Kulturen sowie " Deutschland schafft sich ab " sind allerdings im Überschwang der " Weltrettungseuphorie " bedauerlich untergegangen.

Danke für Ihre Klarstellung !

 

 

 

Jörg Junker | So, 3. Dezember 2017 - 10:28

 

Toleranz testen

 

Meine Toleranzgrenze ist schon seit der Öffnung der Grenzen für das gesamte osteuropäische Präkariat überschritten. Wenn der deutsche Steuerzahler schon dazu verdammt ist, den weniger erfolgreichen Teil der Menschheit ständig zu alimentieren, dann sollte der Staat wenigstens dafür sorgen, dass die Leute dort bleiben wo Sie hingehören, und nicht zulassen, dass Deutschland durch die sinnlose Anwesenheit von Horten Krimineller und Sozialschmarotzer immer schneller auf das Niveau deren Herkunftsländer heruntergezogen zu wird. Welcher Wahn westeuropäische Politiker reitet, uns dazu noch mit Millionen von Anhängern einer mittelalterlichen "Religion" und einer uns völlig wesensfremden Kultur zu fluten, kann ich mir nur mit völliger Dekadenz, oder einer verdeckten politischen Agenda uns feindlich gesinnter Kreise erklären. Was immer dahinter steckt, irgendwann kommt es ans Tageslicht, aber dann ist es längst zu spät und unsere Kultur bleibt auf der Strecke.

 

 

 

Anouk Plany | So, 3. Dezember 2017 - 10:51

 

Maßhalten nicht in Sicht!

 

gerade haben die Grünen beschlossen, daß Berliner Neutralitätsgesetz lockern zu wollen, damit muslimischen Lehrerinnen das Kopftuchtragen im Unterricht nicht verwehrt wird. Die Hijab tragende Barbie tut dann ihr übriges. Toll! In puncto Selbstaufgabe liegen wir, so scheint es mir, unangefochten an der Spitze. Ich sehe eine Maßlosigkeit in Sachen Selbstaufopferung und Selbstentfremdung.

 

 

 

Dieter Woelk | So, 3. Dezember 2017 - 11:21

 

Eine Mahnung zum Maßhalten

 

Leider übersehen das die verantwortlichen Politiker,

weil sie wissen das sie nicht mehr in der Verantwortung stehen wenn die Auswirkungen der heutigen Politik wirken. Das Fatale ist ,diejenigen die

diese schädliche Politik thematisieren werden als Nazis beschimpft. Ein umdenken in der Gesellschaft ist dringend von Nöten , gegebenfalls auch mit Demonstrationen . Das geht auch ohne die Verantwortung gegenüber unseren jüdischen Freunden zu vergessen.

 

 

 

Maik Harms | So, 3. Dezember 2017 - 13:00

 

Islam, Muslime

 

Der Anteil der Muslime an der Bevölkerung sagt für sich wenig aus über das Zusammenleben. Entscheidend dürfte sein, ob und wie sich der Islam (Lehre und Praxis) weiterentwickelt, sowohl in Europa als auch in der "islamischen Welt" (sic!) selbst. Wenn es gut läuft, dann werden sowol der Islam wie auch die Muslime durch Europa mehr verändert als Europa durch diese.

 

Dass sich der Islam modernisieren muss, dürfte mit Blick auf die Zustände in den islamisch geprägten Ländern unstrittig sein. Im Westen (sic!) auch gegen das Christentum erstrittene Werte wie Säkularismus, Pluralismus, Demokratie, Gleichheit und Freiheit zu übernehmen (und dabei ggf. auch Teile der eigenen religiösen Lehre abzulegen oder zu ignorieren), ist eine Aufgabe weltgeschichtlicher Bedeutung.

Das beginnt schon im Kleinen, etwa beim Kopftuch - eines sexistischen Symbols, das ausgerechnet die Grünen nun fördern wollen (siehe Berlin).

 

 

 

Manfred Steffan | So, 3. Dezember 2017 - 13:13

 

Eine rein spirituell gelebte Religiosität

 

muss uneingeschränkt möglich sein - darüber kann es in einer freiheitlichen Gesellschaftsordnung keine Diskussion geben. Das Problem ist aber, dass der Islam - sein Mainstream, wie er in der Kairoer Erklärung zutage tritt - sich als politisches Programm zur Gestaltung der Gesellschaft versteht. Der gewöhnliche muslimische Nachbar und Arbeitskollege will nichts anderes, als der nichtmuslimische Otto Normalverbraucher auch: gut und friedlich als Bürger unter Bürgern leben. Muslimische Funktionäre aber planen schon anders, langfristig: Stichwort "Geburten-Dschihad" und ähnliches. Und wie sehr werden sich die muslimischen "Normalos" von diesen muslimischen Führern emanzipiert haben, wenn es zum Schwur kommt? Können wir davon ausgehen, dass Muslime gegenüber ihren Religionsführern souveräner sind als die Gläubigen anderer Religionen? Das müssen wir offen und ehrlich, gerade auch mit Muslimen, diskutieren, und unser Hauptproblem besteht darin, dass schon die Fragestellung tabuisiert wird.

 

 

 

wolfgang spremberg | Mo, 4. Dezember 2017 - 12:20

 

In reply to Eine rein spirituell gelebte Religiosität by Manfred Steffan

 

Stimmt

 

Wir wissen aber nicht wie der Islam sich entwickelt. Ich möchte nicht, das Europa das Experimentierfeld für Islamische Zuwanderer wird. Reformieren kann sich der Islam auch in den Heimatregionen. Viel Glück dabei.

 

 

 

Peter Gentsch | So, 3. Dezember 2017 - 14:31

 

Pew Studie

 

Leider ist die wahre Situation in Deutschland noch viel dramatischer als in der Pew Studie wiedergegeben. Alle Asylsucher mit abgelehnten Antraegen, die sich dennoch legal oder illegal im Land aufhalten, sind bei der Studie nicht beruecksichtigt (die "in limbo migrants"). Nach meinen Informationen betrifft dies den groessten Teil der Zuwanderer in Deutschland.

 

 

 

Sonja Menzel | So, 3. Dezember 2017 - 14:51

 

Es wird nicht so bleiben

 

Die Auswirkungen erleben wir letztlich nur in bestimmten Regionen/Städten/Gemeinden. Allerdings erstaunt mich persönlich die Zahl von 22 %, die der Zuwanderung von Muslimen negativ gegenüberstehen. Im gelebten Alltag habe ich eher den Eindruck, es sind 80 %. Ich helfe seit längerer Zeit einer syrischen Flüchtlingsfamilie und wage zu behaupten, überall auf eine massive Voreingenommenheit, vorsichtig formuliert, zu stoßen - auch in Behörden, Krankenkasse, in den Schulen. Und dass in Berlin. Wenn ich Angehörige in Dresden oder Schwerin besuche, schweige ich lieber über mein ehrenamtliches Tun - dort regiert blanker Hass. Alle meine Versuche, Hilfe zu erklären für arabische Menschen wurden regelrecht mit allen vorhandenen Vorurteilen zurückgewiesen. Das höre ich auch von anderen Helfern. Daher: Diese o.g. Zahl erstaunt nicht nur mich.

 

 

 

Stephan Remmser | So, 3. Dezember 2017 - 16:09

 

Studie hin, Studie her

 

Jeder, der sehen kann, wird über all jene Studien lauthals lachen. Aber was nun?

 

Dürften meine türkischen Freunde das bestimmen, würde zumindest der integrationsunwillige und gar kriminelle Teil derer, die unter dem Euphemismus des "Flüchtlings" hier gelandet sind, schnell wieder ausgeschifft werden.

 

Sie können, ebenso wenig wie auch ich, das Wort 'Integration' nicht mehr hören.

 

Zur Integration gehört Integrität - und diese hat die z. Z. noch amtierende Bundesregierung aufgegeben.

 

Deutschland sei ein Einwanderungsland? Man beachte die Zahlen der Abwanderung - unter Berücksichtigung derer, die sich eine _Flucht_ nicht leisten können (Arbeitslose, Alte, Arme, Kranke und Obdachlose..).

 

So schlecht ging es Deutschland zuletzt..? uiuiui!

 

 

 

helmut armbruster | So, 3. Dezember 2017 - 16:18

 

nur 1/3 sieht eine Bedohung

 

wenn diese Aussage der Studie stimmt, dass nur 1/3 der deutschen Bevölkerung die muslimische Zuwanderung als Bedrohung sieht, dann bin ich geneigt Merkel zu zitieren mit dem Halbsatz "dann ist das nicht mehr mein Land".

 

 

 

Marcel d'Honte | So, 3. Dezember 2017 - 17:18

 

Zerstreute Überlegung

 

Mit dem Forschungsdesign dieser Studie habe ich mich nicht beschäftigt, allerdings halte ich bereits die Annahme für falsch, Migrant*innen aus Staaten mit "muslimischer" Bevölkerungsmehrheit zwangsläufig für "religiös" oder "religiös Praktizierende" zu halten. (Und, selbst wenn arab. Kulturimperalismus das verdrängt, es gibt christliche Araber.)

Außerdem müsste das "Szenario", das implizit als "Gefahr" insinuiert wird, zu denken geben: Dieser Religion werden demokratiefeindliche Tendenzen oder eine System-/Menschenrechtsinkompatibilität zugeschrieben. Das dürfte auch mindestens partiell auf das theologische Konstrukt "des Islams" zutreffen, auf Milli Görüs, Muslimbruderschaft, ... , aber mit Sicherheit.

Nicht zu vergessen: Der auch von der unbedarften dt. Bundeskanzlerin intendierte Beitritt Bosnien-Hercegovinas zur EU. Und wer weiß, event. ist der EU-Beitritt der Türkei plötzlich, eines Morgens "alternativlos" ...

 

 

 

Alex Talbot | So, 3. Dezember 2017 - 18:53

 

Moslemzunahme in Europa

 

Ich kann nicht glauben, dass es zu diesem.Thema keinen einzigen Kommentar gibt. Oder sind alle schon so eingeschuechtert??

 

 

 

Franz Schmid | So, 3. Dezember 2017 - 20:34

 

Ich riet meiner ...

 

Schwiegertochter, die nennt mich Papa, Ihre Nationalität NICHT aufzugeben.

Ich habe Angst um meine Enkelschar !!

 

 

 

Reiner Bergmann | So, 3. Dezember 2017 - 21:10

 

Einwanderung..

 

Die ökonomischen Rahmenbedingungen werden natürlich nicht so bleiben wie sie sind. Niemand weiß wie sich Industrie 4.0 im Detail auf den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft auswirkt. Das sich die bisherige Einwanderungspolitik Deutschlands positiv auswirkt, wage ich aber zu bezweifeln. Das in einem Land wie Deutschland, in dem die Arbeitslosigkeit sehr niedrig ist die Bedenken entsprechend niedrig sind, ist klar, aber auch kurzsichtig. Zum linken Flügel der SPD, aber auch zu Teilen der Linken und Grünen gäbe es viel zu sagen... Da dieses aber ohnehin nicht veröffentlicht würde, halte ich mich lieber vornehm zurück. Warum werden abgelehnte Asylbewerber nicht konsequent abgeschoben? Mit allen Mitteln! Warum werden Prämien bei Rückkehr gezahlt? Warum haben wir nicht schon längst ein Einwanderungsgesetz nach dem Vorbild Kanadas, denn wir brauchen eine gezielte und gesteuerte Einwanderung. Vor allem bei Muslimen sollte diese ausgesetzt bzw. begrenzt werden. Aus den vom Autor gen. Gründen.

 

 

 

Adolf Paumen | So, 3. Dezember 2017 - 21:54

 

Zunahme der muslimischen Bevölkerung

 

Es scheint noch nicht bei jedem angekommen zu sein, wie sehr diese starke Zuwanderung von Muslimen unsere Gesellschaft verändern und unsere Kultur in Bedrängnis bringen wird. Schutz vor Krieg und Verfolgung ja, aber nur auf Zeit. Danach müssen sie unser Land wieder verlassen, Integration wäre nur kontraproduktiv und würde den hohen muslimischen Anteil an unserer Bevölkerung nur verfestigen.

 

 

 

Thomas Kuhn | Mo, 4. Dezember 2017 - 13:54

 

In reply to Zunahme der muslimischen Bevölkerung by Adolf Paumen

 

Das Thema Rückführung darf kein Tabu mehr sein. Das größte Problem ist das bereits deutlich sichtbare erodieren der öffentlichen Ordnung durch die maßlose Beanspruchung unserer Behörden. In vielen Schulen in den Ballungsgebieten ist 100 % Migrantenanteil nichts außergewöhnliches mehr. ( die Welt ) hier wird dann das Kernproblem dieser Armutseinwanderer deutlich, dass in einer Ablehnung der sie alimentierenden deutschen Gesellschaft und oft chauvinistischer Anmaßungen besteht, wie Sie nur jemand zeigt der seine Abwertung täglich erkennt. Die fehlenden Kompetenzen dieser Milieus waren in den vergangenen 3 Jahrzehnten kaum zu kurieren, sondern haben für sozialen Unfrieden und Armutszuwachs gesorgt. Kein Grund, sich noch mehr aufzuladen.

 

 

 

Dr. Lothar Sukstorf | Mo, 4. Dezember 2017 - 12:12

 

'Zuwanderung'

 

...man mus es sich mal auf der Zunge zergehen lassen, da lassen wir Millionen rein...und wenn wir sie loswerden wollen, soll denen dann noch ein Anreiz von 1000 -3000 Euro gezahlt werden. Wie blöde MUSS man eigentlich sein, um so etwas zu verantworten. Da hat sich eine 'Anwaltsspecies'auf nur noch auf das Thema Asyl kapriziert, da machen die Kirchen mit denen und den NGO's gemeinsame Sache; so hat sich eine reine 'Flüchtlingsindustrie' herausgebildet. Stattdessen sollte die 'politische Klasse' mal den Rentnern im Juli und im Dezember jeweils eine halbe Monatsrente als Urlaubs- und Weihnachtsgeld geben. Das Geld wäre sinnvoller angelegt.

 

 

 

Thomas Kuhn | Mo, 4. Dezember 2017 - 12:13

 

Totalitäre Ideologien kämpfen mit Demographie !

 

Die apokalyptische Menschenproduktion , in der arabischen Welt, und die Duldung dessen, durch die westliche Welt aus Profitgier, sind der Grund warum sich dies nicht mehr aufhalten lässt. Der Islam hat Elemente einer Religion, in unserem Sprachsinn. Der Hauptpunkt dieses Brauchtums ist jedoch ein chauvinistisch, archaisches Weltbild in dem die Mündigkeit des Individuums unerwünscht ist und verfolgt wird. Ein miteinander dieses Weltbilder mit einem aufgeklärten Humanismus unter mohammedanischer Mehrheit gab und gibt es auf der Welt leider nicht. Das schließt sich eben aus. Wir werden in der westlichen Welt wieder lernen müssen Debatten über die Werte von Minderheiten, Frauenrechten , recht auf Bildung , Sinn des Rechtsstaats zu führen. Derzeit ist der Mut nicht erkennbar.

Es wird auch sicher nicht friedlicher werden , Schade!

 

 

 

Helga Ahrens | Mo, 4. Dezember 2017 - 15:43

 

Werte und Normen

 

Ob die beiden Herren Muslime waren, denen ich am Sonnabend im Einkaufs-Center begegnet bin, weiß ich natürlich nicht. Dem Aussahen nach könnte es sein. Aber offenbar nicht nur dem Aussehen nach. Ich ging an einem Geschäft vorbei, ein Mann trat aus der Tür und ich musste ihm ausweichen. Übersehen hatte er mich nicht. Entschuldigung? Nein, auch nicht. Das war Absicht. Ich kaufte anschließend in einer Drogerie und stand schon kurz vor der Kasse. Ein Ehepaar südländischen Aussehens kreuzte. Der Mann ging vor mir vorbei und zwang mich förmlich dazu zurückzutreten. Die Frau dagegen ging hinter mir weiter – denn da stand niemand. Nur Kleinigkeiten. Aber sehr ärgerliche. Ich habe mir fest vorgenommen, zukünftig nicht mehr auszuweichen.

 

 

 

20171205-L8223

Video mit Sabatina James:

Unsere Bildungsanstalten sind längst käuflich – durch arabisches Geld

https://philosophia-perennis.com/2017/12/04/sabatina-james/

(Junge-Freiheit-TV) Vor mehr als 300 Gästen aus Politik, Medien, Wirtschaft und Wissenschaft wurde die Journalistin, Bestsellerautorin und Menschenrechtsaktivistin Sabatina James am 25. November in Berlin mit dem Gerhard-Löwenthal-Preis für Journalisten ausgezeichnet. Aufgrund ihrer Verfolgung durch Islamisten konnte sich James nur per Videobotschaft an die Gäste richten. Ihre komplette Dankesrede sehen Sie hier...

 

Meridian: weitere Links: https://www.google.co.uk/search?biw=1366&bih=645&ei=2nQlWuujO8fV0ATfvq-ICw&q=sabatina+james

 

 

 

20171204-L8222

Global Terrorism Index 2017

GTI: Wie viele Tote fordert der islamische Terror?

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/global-terrorism-index-2017-wie-viele-tote-fordert-der-islamische-terrorismus/

Der Global Terrorism Index 2017 analysiert, dass die Zahl der globalen Terror-Opfer sinkt. Insgesamt sind jedoch zehn der am stärksten von Terror betroffenen Ländern dem Islam zuzuordnen – dies entspricht einer Islamquote von 95.8%. Vor kurzem wurde zum fünften Mal der Global Terrorism Index (GTI) des australischen Think-Tanks Institute for Economics and Peace veröffentlicht. Er enthält Analysen zum internationalen Terrorismus. Der Bericht behandelt das zurückliegende Jahr. Die „gute“ Nachricht vorab: Die Zahl der globalen Terror-Opfer sank von 29.376 im Jahr 2015 auf 25.673 im Jahr 2016.   Insgesamt sind jedoch 21.054 Tote der 21.984 Toten aus islamischen geprägten Ländern. Hat der Terror mit dem Islam zu tun? Diese Frage wird immer wieder polemisch erörtert, die Emotionen kochen hoch. Wäre es da nicht wünschenswert mit kühler Mathematik zu einer objektiven Antwort zu kommen...

 

Meridian: Grad der weltweiten Islamisierung: Quelle https://www.laenderdaten.info/Religionen/Islam.php

 

Land

Kontinent

Anteil

Absolut

Indonesien

Südost-Asien

87,2 %

227693000

Pakistan

Süd-Asien

95,0 %

183543000

Indien

Süd-Asien

13,0 %

172142000

Bangladesch

Süd-Asien

89,5 %

145842000

Nigeria

West-Afrika

50,0 %

92995000

Ägypten

Nord-Afrika

90,0 %

86120000

Türkei

Vorder-Asien

99,0 %

78717000

Iran

Vorder-Asien

96,5 %

77468000

Algerien

Nord-Afrika

99,0 %

40200000

Irak

Vorder-Asien

99,0 %

36831000

Marokko

Nord-Afrika

99,0 %

34924000

Äthiopien

Ost-Afrika

33,9 %

34715000

Afghanistan

Süd-Asien

99,0 %

34309000

Saudi-Arabien

Vorder-Asien

99,0 %

31953000

Usbekistan

Zentral-Asien

88,0 %

28026000

Jemen

Vorder-Asien

99,0 %

27308000

Malaysia

Südost-Asien

61,3 %

19118000

Russland

Ost-Europa

12,0 %

17321000

Mali

West-Afrika

94,8 %

17059000

Niger

West-Afrika

80,0 %

16538000

Syrien

Vorder-Asien

89,0 %

16403000

Senegal

West-Afrika

94,0 %

14487000

Somalia

Ost-Afrika

99,9 %

14304000

Kasachstan

Zentral-Asien

70,2 %

12494000

Tunesien

Nord-Afrika

99,1 %

11301000

Burkina Faso

West-Afrika

60,5 %

11281000

Guinea

West-Afrika

85,0 %

10537000

Elfenbeinküste

West-Afrika

38,6 %

9147000

Aserbaidschan

Vorder-Asien

93,4 %

9118000

Jordanien

Vorder-Asien

94,2 %

8907000

Demokratische Republik Kongo

Zentral-Afrika

10,0 %

7874000

Tadschikistan

Zentral-Asien

90,0 %

7861000

Tschad

Zentral-Afrika

53,1 %

7674000

Vereinigte Arabische Emirate

Vorder-Asien

76,0 %

7045000

Libyen

Nord-Afrika

96,6 %

6079000

Kenia

Ost-Afrika

11,1 %

5379000

Frankreich

West-Europa

8,0 %

5352000

Philippinen

Südost-Asien

5,0 %

5166000

Mosambik

Ost-Afrika

17,9 %

5160000

Turkmenistan

Zentral-Asien

89,0 %

5040000

Uganda

Ost-Afrika

12,1 %

5020000

Ghana

West-Afrika

17,6 %

4964000

Kamerun

Zentral-Afrika

20,0 %

4688000

Kirgisistan

Zentral-Asien

75,0 %

4562000

Sierra Leone

West-Afrika

60,0 %

4438000

Mauretanien

West-Afrika

100,0 %

4301000

Deutschland

West-Europa

4,7 %

3885000

Oman

Vorder-Asien

85,9 %

3801000

Libanon

Vorder-Asien

58,5 %

3514000

Thailand

Südost-Asien

4,9 %

3374000

Kuwait

Vorder-Asien

76,7 %

3108000

Eritrea

Ost-Afrika

50,0 %

2935000

Vereinigtes Königreich

Britische Inseln

4,4 %

2888000

Benin

West-Afrika

24,4 %

2653000

Malawi

Ost-Afrika

13,0 %

2352000

Myanmar

Südost-Asien

4,0 %

2115000

Sri Lanka

Süd-Asien

9,7 %

2057000

Katar

Vorder-Asien

77,5 %

1992000

Gambia

West-Afrika

90,0 %

1835000

Bosnien und Herzegowina

Süd-Europa

50,7 %

1783000

Madagaskar

Ost-Afrika

7,0 %

1743000

Kosovo

Ost-Europa

95,6 %

1736000

Albanien

Süd-Europa

58,8 %

1691000

Israel

Vorder-Asien

19,1 %

1632000

Togo

West-Afrika

20,0 %

1521000

Nepal

Süd-Asien

4,4 %

1275000

Kanada

Nord-Amerika

3,2 %

1161000

Bahrain

Vorder-Asien

70,3 %

1002000

Dschibuti

Ost-Afrika

94,0 %

886

Niederlande

West-Europa

5,0 %

851

Guinea-Bissau

West-Afrika

45,1 %

819

Singapur

Südost-Asien

14,3 %

802

Komoren

Ost-Afrika

98,0 %

780

Südsudan

Nord-Afrika

6,2 %

758

Mazedonien

Süd-Europa

33,3 %

693

Zentralafrikanische Republik

Zentral-Afrika

15,0 %

689

Liberia

West-Afrika

12,2 %

563

Bulgarien

Ost-Europa

7,8 %

556

Australien

Australien und Neuseeland

2,2 %

531

Kokosinseln

Australien und Neuseeland

80,0 %

500

Schweiz

West-Europa

4,9 %

410

Georgien

Vorder-Asien

9,9 %

368

Österreich

West-Europa

4,2 %

367

Brunei

Südost-Asien

78,8 %

333

Weihnachtsinsel

Australien und Neuseeland

14,8 %

300

Burundi

Ost-Afrika

2,5 %

263

Dänemark

Nordische Länder

4,0 %

229

Hongkong

Fernost-Asien

3,1 %

228

Serbien

Ost-Europa

3,1 %

219

Mauritius

Ost-Afrika

17,3 %

219

Swasiland

Süd-Afrika

10,0 %

134

Norwegen

Nordische Länder

2,3 %

120

Montenegro

Ost-Europa

19,1 %

119

Suriname

Süd-Amerika

19,6 %

109

Mongolei

Fernost-Asien

3,0 %

91

Trinidad und Tobago

Karibik

5,0 %

68

Fidschi

Melanesien

6,3 %

57

Guyana

Süd-Amerika

7,2 %

56

Slowenien

Süd-Europa

2,4 %

50

Liechtenstein

West-Europa

5,4 %

2

Gibraltar

Süd-Europa

4,0 %

1

 

Davon allein 12713374 in Europa!

 

 

 

20171204-L8221

EU-Abgeordnete Trebesius zu den Ausschreitungen in Brüssel –

Warum schweigen die Medien

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/eu-abgeordnete-trebesius-zu-den-ausschreitungen-in-bruessel-warum-schweigen-die-medien-a2284422.html

Von Kathrin Sumpf - Brüssel ist nicht die einzige Stadt mit Unruhen und Randale verschiedenster Gruppen von Migranten und Kulturen. Ulrike Trebesius, Mitglied des EU-Parlaments der Liberal-Konservativen Reformer (LKR), fragt sich, warum das Thema in den deutschen Medien so wenig Bedeutung findet. Am 28. November „flog wieder ein Polizeihubschrauber den gesamten Nachmittag über der Stadt“ – Grund waren erneute Ausschreitungen, die am Rande einer Demonstration gegen den Sklavenhandel in Libyen stattfanden, erklärte Ulrike Trebesius aus Brüssel. „Viele junge Randalierer nahmen die Demonstration zum Anlass, sich zu vermummen, zu randalieren und Geschäfte zu plündern. Es waren wohl überwiegende farbige Jugendliche“ aus einem nahegelegenen Stadtteil. „Unruhen dieser Art gab es schon in Paris, Stockholm und London. Ob Medien darüber wenig berichten, weil es politisch unerwünscht ist oder weil es schon langweiliger Alltag ist, ist egal. Flugs wird man die Ursache in westlichem Rassismus verorten und mehr soziale Programme wie die in Berlin fordern. Doch diese haben ihr Ziel nicht erreicht …“ sagte Ulrike Trebesius im Video auf ihrem Youtubekanal...

 

 

 

20171204-L8220

Deutschland - Land der Esel

https://www.cicero.de/innenpolitik/politische-lage-spd-weiter-so-merkel-klima-fluechtlinge

VON WOLFGANG BOK - Deutschland schwankt zwischen Selbstgefälligkeit und Selbsthass. Ohne Not wird eine Regierungskrise inszeniert. Etwas mehr Realitätssinn würde nicht schaden. Vor allem der SPD. Wolfgang Bok war Chefredakteur und Ressortleiter in Stuttgart und Heilbronn sowie Direktor bei der Berliner Agentur Scholz & Friends. Der promovierte Politologe lehrt an der Hochschule Heilbronn Strategische Kommunikation. Regelmäßig schreibt er für verschiedene Medien Kolumnen zu gesellschaftspolitischen Themen und ist Buchautor. Von außen betrachtet, herrschen in Deutschland geradezu paradiesische Zustände. Die öffentlichen Kassen quellen über, die Jobcenter leeren sich. Fachkräfte werden händeringend gesucht. Migranten aus Afrika oder Arabien kehren selbst der wohlhabenden Schweiz den Rücken, um im Merkel-Land Asyl zu beantragen. Wer hingegen unter der deutschen Dunstglocke lebt, muss den Eindruck haben, als gäbe es nichts Schauerlicheres, als die Berliner Republik regieren zu müssen. Gerade jetzt wähnt man sich wieder in Absurdistan...

 

 

 

20171204-L8219

Macron fordert Schulz auf, mit Merkel zu koalieren

https://www.heise.de/tp/features/Macron-fordert-Schulz-auf-mit-Merkel-zu-koalieren-3907335.html

Der französische Präsident hat Europapläne, für die er die deutsche Bundesregierung benötigt. Dieses Wochenende treffen sich im portugiesischen Lissabon Vertreter von 32 sozialdemokratischen Parteien aus verschiedenen europäischen Ländern. Achim Post, der Vorsitzende der "Sozialdemokratischen Partei Europas", zu der sie sich zusammengeschlossen haben, sagte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS), beim "informellen Abendessen der sozialdemokratischen Regierungschefs und EU-Kommissare" sei "sehr klar geworden", dass "unsere europäischen Partner […] auf eine konstruktive und aktive Rolle bei den Gesprächen über eine mögliche Regierungsbeteiligung" setzten, weil "in der EU […] zentrale Weichenstellungen und Entscheidungen über die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion" anstünden. Der französische Ministerpräsident Emmanuel Macron (der heute darum bangen muss, dass die korsischen Separatisten die Regionalwahl auf Napoleons Geburtsinsel nicht gewinnen) nahm nicht an den Treffen teil. Er war zwar Parti-Socialiste-Mitglied und Wirtschaftsminister im Kabinett seines Vorgängers François Hollande, gründete aber eine eigene "Bewegung", die bei der letzten französischen Präsidentschaftswahl die vom Wähler in die Bedeutungslosigkeit geschickte PS beerbte. Aber auch er übt der FAS zufolge Druck auf die deutschen Sozialdemokraten aus, erneut eine Große Koalition mit Angela Merkel einzugehen.

Telefonate mit Schulz, Treffen mit Merkel...

 

 

 

20171204-L8218

Maaßen warnt: IS-Kämpfer schicken Frauen und Kinder zurück

http://www.mt.de/weltnews/themen_des_tages/themen_des_tages_hintergruende/21994632_Maassen-warnt-IS-Kaempfer-schicken-Frauen-und-Kinder-zurueck.html

Berlin - Die Terrormiliz IS ist in Syrien und im Irak fast komplett aus ihren früheren Herrschaftsgebieten zurückgedrängt. Ist das Problem damit gelöst? Keineswegs. Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen über ein «globales Cyber-Kalifat», die Bedrohung für Deutschland und eine noch wenig beachtete Gruppe von gefährlichen Rückkehrern.

 

Zahlen zu Ausreisen von Islamisten Richtung Syrien und Irak

Verfassungsschutz zum Islamismus

 

Frage: Welche Auswirkungen haben die drastischen Gebietverluste des IS in Syrien und im Irak?

 

Antwort: Der IS ist nicht identisch ist mit dem geografischen Kalifat, das er in Syrien und im Irak ausgerufen hat. Der IS ist mittlerweile in einer ganzen Reihe von Staaten vertreten - in Libyen, Mali, Nigeria, Afghanistan - und versucht, auch in Pakistan und auf den Philippinen Fuß zu fassen. Der IS ist durchaus stark in diesen Regionen. Der geografische Untergang des IS in Syrien und im Irak führt nicht zum Verschwinden der Terrormiliz. Es gibt ein globales Cyber-Kalifat.

 

Frage: Hat sich die Anschlagsgefahr in Deutschland und Europa durch die Entwicklung in den IS-Gebieten verändert, weil der IS wegen der Rückschläge dort mehr auf Anschläge im Westen setzt?

 

Antwort: Der IS hat sich relativ früh auf den räumlichen Untergang in Syrien und im Irak eingestellt und seine gesamte Propaganda im vergangenen Jahr über den Cyberraum an seine globalen Anhänger gerichtet - mit dem Tenor: «Ihr müsst nicht unbedingt nach Syrien und in den Irak kommen, um zu kämpfen. Ihr könnt den Dschihad auch bei euch führen.» Viele, die auf gepackten Koffern saßen und in den Dschihad reisen wollten, sind deshalb in ihrer Heimat geblieben. Uns bereitet es Sorgen, dass diese Gruppe radikalisierter Personen möglicherweise in europäischen Städten Terrorakte begeht.

 

Frage: Bislang ist die große Rückkehrer-Welle aus den IS-Gebieten ausgeblieben. Rechnen Sie nun damit?

 

Antwort: Bisher konnten wir noch keine solche Welle feststellen. Beobachten lassen sich aber Rückreisen von Frauen, Jugendlichen und Kindern. Aufgrund der Kriegsereignisse vor Ort könnten Kämpfer zunehmend bestrebt sein, ihre Familienangehörigen in Sicherheit zu bringen und sie deshalb in den Westen zurückzuschicken. Wenn es sich um Deutsche handelt, haben sie einen Rechtsanspruch auf Einreise in die Bundesrepublik. Es gibt Kinder, die in den «Schulen» im IS-Gebiet einer Gehirnwäsche unterzogen wurden und in starkem Maße radikalisiert sind. Für uns ist das ein Problem, weil diese Kinder und Jugendlichen mitunter gefährlich sein können.

 

Frage: Gilt das auch für die Frauen?

 

Antwort: Ja, in Teilen halten wir auch die Frauen für gefährlich. Frauen, die in den vergangenen Jahren in IS-Gebieten gelebt haben, sind oftmals derart radikalisiert und identifizieren sich so mit der IS-Ideologie, dass man sie mit Fug und Recht auch als Dschihadistinnen bezeichnen kann. Das bedeutet nicht immer, dass sie auch bereit wären, Terroranschläge durchzuführen. Aber wir müssen auch diese Frauen im Blick behalten.

 

Frage: Wieviele der islamistischen Gefährder sind weiblich?

 

Antwort: Es sind Frauen darunter. Die genaue Zahl kann ich nicht nennen. Bei den Ausreisen Richtung Syrien und Irak liegt der Frauenanteil bei rund 20 Prozent. Dabei sind die Frauen deutlich jünger als die Männer, die ausgereist sind.

 

Frage: Was ist mit den Männern? Kommen sie nun in größerer Zahl zurück...

 

 

 

Video

20171204-L8217

Wer sind die Blockwarte von Psiram und Wikipedia?

https://gloria.tv/article/QaQa4j2WQG6E26jvd9neJEapy

Langsam kommt die Wahrheit über die Hintermänner von Wikipedia und Psiram ans Licht. Die sogenannten „Sichter“ und „Admins“ bei Wikipedia sind offenbar auch die Drahtzieher bei Psiram. Diesen Verdacht legt eine neue Dokumentation nahe: „Die dunkle Seite der Wikipedia“ Zig Verlinkungen bei Wikipedia, Psiram, zu den Ruhrbaronen, Sebastian Bartoschek – Zufall oder ein Indiz, wer hinter Wikipedia und Psiram steckt? Eine neue Video-Doku klärt auf, wie das System Wikipedia (und damit auch Psiram) funktioniert. Wer nicht nach dem Mainstream spurt, wird als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt und mit Pseudo-Links und zweifelhaften Quellen als Antisemit oder Holocaust-Leugner assoziiert. Bei Wikipedia haben insbesondere die anonymen Admins Phi, Kopilot, Stefan Bellini unter einigen anderen das Sagen. Hinter „Phi“ steckt Philipp Heyde, hinter „Kopilot“ verbirgt sich Gerhard Sattler, wie die Video-Doku aufzeigt. Diese redigieren und fummeln Tausendfach wie Blockwarte in ihren offenbar zugeteilten Einträgen und sorgen dafür, dass Etikette wie „Verschwörungstheoretiker“ oder „Antisemit“ erhalten bleiben – auch wenn andere (niedriegere Admins) diese Beurteilungen löschen. Der Verdacht liegt nahe: Die genannten Admins sind die Kings bei Wikipedia und haben auch bei Psiram ihre dreckigen Denunziations-Hände im Spiel. Alles anonym natürlich...

 

Meridian - Parallel dazu : 

KenFM zeigt: Die dunkle Seite der Wikipedia https://www.youtube.com/watch?v=wHfiCX_YdgA  1:56:09

Von Wikipedia-Admins rausgemobbt und mundtot gemacht  https://www.youtube.com/watch?v=2FrMCu-RZvM

 

 

 

20171204-L8216

Neue Li-Ion Akkus mit Graphen-Kugeln: in 12 Min geladen und mit 45% mehr Energie

https://www.slashcam.de/news/single/Neue-Li-Ion-Akkus-mit-Graphen-Kugeln--in-12-Min-ge-14024.html

Akkus sind allgegenwärtig und der Motor aller mobilen Geräte - und leider auch oft ein beschränkender Faktor: Akkus sind einer der größten Gewichtsfaktoren und ihre relativ lange Ladezeiten legen sonst mobile Geräte für eine - zu lange - Zeit an die Leine des Ladekabels. Samsung hat jetzt eine wissenschaftliche Studie zu einer neuen Technologie vorgestellt, die beiden Problemen helfen soll. Mit Hilfe der neuen Batterie-Technologie, den"Graphene Balls" sollen Lithium-Ionen-Akkus in 12 Minuten (5x mal schneller als bisher) aufgeladene sein und eine um 45% gesteigerten Kapazität (bzw. die Batterie kann bei gleicher Größe um 45% schrumpfen) aufweisen. Weitere Vorteile gegenüber üblichen Li-Ion Batterien: die neue Batterie übersteht mehr Ladezyklen - sie behält 78.6% ihrer Kapazität nach 500 Ladezyklen im Temperaturbereich zwischen 5°C und 60°C - und erzeugt im Betrieb weniger Wärme als normale wiederaufladbare Batterien...

 

 

 

20171204-L8215

SWR-Film: Bei Helmut Kohl gab es keine anonymen Spender, sondern System schwarzer Kassen

http://www.wiesbadener-tagblatt.de/politik/hessen/swr-film-bei-helmut-kohl-gab-es-keine-anonymen-spender-sondern-system-schwarzer-kassen_18361452.htm

Von Reinhard Breidenbach - MAINZ - Die Ehrerbietung für Helmut Kohl war eindrucksvoll und makellos an jenem 1. Juli, als er im Dom zu Speyer aufgebahrt und beweint wurde. Ein großer Staatsmann. Der Kanzler der Einheit. Fünf Monate später legt die SWR-TV-Dokumentation „Bimbes – die schwarzen Kassen des Helmut Kohl“ nahe, dass der Verstorbene ein großes Geheimnis mit ins Grab genommen habe. Dieses Geheimnis umfasse jedoch nicht etwa die Namen anonymer Parteispender, so der Film, der im Rechercheverbund mit dem „Spiegel“ entstand. Vielmehr habe es jene anonymen Spender vermutlich nie gegeben, wohl aber jahrzehntelang ein System schwarzer Kassen mit dreistelligen Millionenbeträgen. Um von diesem System abzulenken, es vor der „Katastrophe“ des Auffliegens zu schützen, habe Kohl 1999 im ZDF eine falsche, vergleichsweise harmlosere Fährte gelegt: Zwischen 1993 und 98 hätten ihm „vier oder fünf Leute eineinhalb bis zwei Millionen D-Mark“ gegeben. Und er ihnen sein Ehrenwort, dass er ihre Namen nie preisgebe. Schon im August 2015 hatte Wolfgang Schäuble, nach den anonymen Spendern befragt, erklärt: „Es gibt keine. Es gab aus der Zeit von Flick schwarze Kassen...

 

 

 

20171204-L8214

Harte Kritik: CDU-Urgesteine rechnen mit Kurs der Partei unter Merkel ab

https://www.welt.de/politik/deutschland/article171193808/CDU-Urgesteine-rechnen-mit-Kurs-der-Partei-unter-Merkel-ab.html

Nach dem Scheitern von Jamaika Ergebnisse Alle Wahlkreise. Deutschland Harte Kritik CDU-Urgesteine rechnen mit Kurs der Partei unter Merkel ab. Mehrere ehemalige CDU-Größen haben den derzeitigen Kurs ihrer Partei unter Kanzlerin Merkel kritisiert. Nordrhein-Westphalens Ex-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers sprach im „Heute Journal“ von einer Strategie der Demobilisierung. Vier ehemalige CDU-Größen äußern im „Heute Journal“ heftige Kritik am derzeitigen CDU-Kurs unter Angela Merkel. Ex-NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers fürchtet gar eine „Strategie der Demobilisierung“, ein „Einschläfern“ der Wähler. Mehrere ehemals führende Christdemokraten haben mit dem Wahlkampf unter Kanzlerin Angela Merkel abgerechnet und ein schärferes Profil der Partei gefordert. Nordrhein-Westfalens Ex-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers sagte am Freitagabend im ZDF-„Heute Journal“ über die Strategie der Demobilisierung, also den Versuch, sich eine Mehrheit durch „Einschläfern“ vieler Wähler zu sichern: „Das war immer schon undemokratisch.“ Hamburgs ehemaliger Bürgermeister Ole von Beust sagte: „Auch in der Mittelschicht gibt es Sorgen, gibt es Abstiegsängste. Und das kann man nicht alles verdecken mit der These: Uns geht’s so gut wie noch nie...

 

 

 

20171204-L8213

Die Kanzlerin ist alternativlos

Merkels System endet, sie aber bleibt

http://www.taz.de/!5464750/

Die Kanzlerin der nächsten Jahre heißt wohl wieder Merkel. Dennoch zeichnet sich das Ende einer Ära ab. Für Abgesänge ist es aber zu früh. Angela Merkel ist geschwächt und stark zugleich. Das Ende ihrer Ära zeichnet sich immer deutlicher am Horizont ab, die Auflösungserscheinungen in der Union mehren sich. Aber die Abgesänge, die sie durch ihre ganze Amtszeit begleiteten, kommen auch diesmal ein bisschen früh. Die Kanzlerin der kommenden Jahre wird wohl wieder Merkel heißen. Auch deshalb, weil keine Alternative in Sicht ist. Was für eine hübsche Ironie bei einer Politikerin, die ihre Entscheidungen immer mal wieder als alternativlos darstellte.

Das politische Scheitern namens Jamaika brachte für Merkel Gutes und Schlechtes. CDU und CSU rückten wieder näher aneinander, vereint im fassungslosen Staunen über die Verantwortungsflucht der FDP. Merkel war in dem oft chaotischen Prozess die professionelle Moderatorin, die sich wirklich um eine Regierungsbildung bemühte. Wenn Freidemokraten im Nachhinein öffentlich jammern, die Kanzlerin habe zu sehr um die Grünen geworben, sie aber links liegen lassen, erscheint das im Vergleich regressiv. Außerdem hat Merkel die Grünen endgültig aus dem linken Lager gelöst und als Bündnispartner gewonnen. Wofür das in Zukunft nützlich sein kann, wird sich weisen. Das Gemurre über den mittigen Kurs der Kanzlerin hat keine Substanz, solange in der Union ein echter Herausforderer fehlt...

 

 

 

20171204-L8212

USA entscheiden selbst, wen sie ins Land lassen und

ziehen sich aus UNO-Flüchtlingspakt zurück

http://www.epochtimes.de/politik/welt/usa-entscheiden-selbst-wen-sie-ins-land-lassen-und-ziehen-sich-aus-uno-fluechtlingspakt-zurueck-a2284175.html

Die US-Regierung erklärt der UNO: "Wir werden entscheiden, wie wir unsere Grenzen am besten schützen und wer in unser Land einreisen darf". Das Land wird sich nicht länger an der Ausarbeitung eines globalen Flüchtlings- und Migrationspaktes beteiligen. Die US-Regierung werde sich nicht länger an der Ausarbeitung des globalen Flüchtlings- und Migrationspaktes der UNO beteiligen, erklärte die US-Vertretung bei den Vereinten Nationen in New York am Samstag. Sie habe UN-Generalsekretär Antonio Guterres darüber informiert. Zur Begründung hieß es, die zu dem Pakt verabschiedete New Yorker Erklärung sei „unvereinbar“ mit der Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik der USA. Entscheidungen in Einwanderungsfragen will die USA selbst treffen. Die New Yorker Erklärung enthalte „zahlreiche Bestimmungen“, die mit der Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik der US-Regierung und den „Einwanderungsprinzipien“ von Präsident Donald Trump nicht zu vereinbaren seien, erklärte die US-Vertretung bei der UNO. Trump habe daher entschieden, die Teilnahme der USA an dem Prozess zur Ausarbeitung des globalen Pakts zu beenden...

 

 

 

20171204-L8211

Wasserbetriebene Autos & Erfinder getötet

http://magnetmotoren.info/wasserbetriebene-autos-erfinder-getotet/

Die Menschheit wird von den Illuminati-Bänkern, die das Öl Kartell kontrollieren, als Geisel gehalten. “Die Nummer Eins, um die [Illuminati Agenda] zu zerstreuen, ist eine alternative Energiequelle einzubringen.” David Richards - Wasserbetriebene Autos existieren schon seit Jahren. Öl, mit seinen begleitenden Übeln – Verschmutzung, Ölkriege, Ölpest – ist unnötig. Genepax, a Japanese water car(Links, Genepax, ein japanisches Auto, das 50 km/h die Stunde für einen Liter Wasser fahren kann.) Über wasserbetriebene Autos gab es bislang nur spärliche Medienberichte. In manchen Fällen wurden die Erfinder eingeschüchtert, damit sie ihre Arbeit einstellen, oder sie wurden ermordet. Die Illuminati vernichten die freie Energietechnologie, weil sie die Gesellschaft wandeln würde und die wirtschaftliche Ordnung zusammenbrechen ließe. Wenn man die Energie kontrolliert, kontrolliert man die Menschheit. Stanley Meyer, der ein WasserKraftstoffgerät erfand, wurde von der Agenda abgekapselt: Die Internationalisten wollen kein wirtschaftliches Wachstum, kein Bevölkerungswachstum … Es gibt eine Bewegung, die die Länder dazu zwingt, ihre Rechte an natürlichen Ressourcen zu übertragen und wenn sie Ihre Rechte an den natürlichen Ressourcen übertragen, werden ihre Länder augenblicklich übernommen. Was diesem ganzen Treiben ein Ende setzen könnte, ist die Einführung einer alternativen Energiequelle...

 

 

 

https://images-na.ssl-images-amazon.com/images/I/41EWp46MOZL._SX345_BO1,204,203,200_.jpg

20171203-L8210

Super GroKo - Glosse von Gastautor Ingo Langner

http://vera-lengsfeld.de/2017/12/02/super-groko/#more-2038

Woran ist Jamaika wirklich gescheitert? An Lindner, an Hofreiter, an der Hoffart, an zu viel Klima, Gender und Gedöns? Oder doch an Frau Merkel? Solche Frage stehen aktuell im alles andere als sterilen Raum. Doch sind das Fragen von gestern. Wir dagegen wollten wissen was die Zukunft bringt und haben darum die, auch außerhalb ihrer angelsächsischen Heimat, bekannte Wahrsagerin Clara-Sophia Stardust-May befragt. Sie hat intensiv in ihre uralte Kristallkugel geschaut. Schon König Richard Löwenherz (1157-1199) und Premierminister Winston Churchill (1874-1965) sollen darin ihr Schicksal entschlossen erforscht haben. Und hier nun, exklusiv für unsere Blog-Leser, wortgetreu ihre Vorhersage: „So wie ich das sehe“, Clara-Sophia schluckt und spricht sehr leiser weiter, „läuft die nächste GroKo auf einen Vereinigungsparteitag von CDU und SPD hinaus. Da man sich NCSU nennen wird, nämlich NEUE CHRISTLICH SOZIALISTISCHE UNION (damit auch die Jusos mitmachen können) vereint sich im Gegenzug die CSU mit der AfD zur BAYRISCH-SOZIALEN-ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND (BASTA). Damit die Lagerbildung komplett wird, fusionieren GRÜNE und LINKE zur GRÜNEN EINHEITSPARTEI DEUTSCHLAND (GED). Allerdings kommt die GED bei der Bundestagswahl 2021 nicht über 5% und wird im Orkus der Geschichte versinken. Weil die FDP mit 30% in den Bundestag einzieht, bilden NCSU und  BASTA nach 57tägigen Sondierungen  die nächste SUPER-GroKo. Allerdings auch nicht für die Ewigkeit. Denn 2025 löst sich die Bundesrepublik Deutschland als eigenständiger Staat auf und Europa wird von einer italienischen Präsidentin der EUROPÄISCHEN TRANSFER-UNION (EUTR) mit französisch-algerischem Migrationshintergrund von Brüssel aus regiert.“ So schaut sie aus, lieber Leser, unsere Zukunft. Ich denke, wir alle dürfen jetzt sehr optimistisch sein...

 

 

20171203-L8209

Made bei Bundesregierung

Ausschreitungen zum AfD-Parteitag

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ausschreitungen-zum-afd-parteitag/

Von Alexander Wallasch - Die Demonstranten verbal Schützenhilfe von politischen Entscheidern, direkte Unterstützung von Gewerkschaften und unzähligen Organisationen, wie man längst weiß, teilweise hoch finanziert vom Bundesfamilienministerium. Die Linkspartei aus Niedersachsen empört sich postwendend per Twitter: „Einsatz von Wasserwerfern bei etwa 0 Grad gegen friedliche Demonstranten ist unverhältnismäßig und mit hohem Risiko von Erkrankungen verbunden“. Erstes Highlight der Demonstrationen gegen den AfD-Parteitag in Hannover: Nur bei sommerlichen Temperaturen genießt man solche Einsätze als willkommene Erfrischung. Eine ritualisierte Veranstaltung also mit in Hannover leider einem störrischen Player, der Polizei. Ironie der Geschichte: Ausgerechnet Vertreter jener Organisationen, die mit zur Demonstration aufriefen, sind auch jene, die in den letzten beiden Jahren vehement mehr Polizei forderten als Allheilmittel und dessen herbeigerufene Straßenkämpfer nun dafür sorgen, dass die Polizei Hannover via Twitter Genesungswünsche für die ersten verletzten Beamten entgegen nimmt...

 

 

 

Muslime beten am 25.08.2017 auf der Jahreshauptversammlung der muslimischen Bewegung Ahmadiyya Muslim Jamaat in Rheinstetten (Baden-Württemberg).

20171203-L8208

Mehr Muslime in Europa - Eine Mahnung zum Maßhalten

https://www.cicero.de/innenpolitik/Muslime-Anzahl-Deutschland-Europa-Studie-Pew-Research

VON ALEXANDER GRAU - Laut einer neuen Studie wird der Anteil der Muslime in Europa stark zunehmen. Über die genaue Zahl werden die politischen Entscheidungen der nächsten Monate und Jahre entscheiden. Eine Verschlechterung der ökonomischen Rahmenbedingungen in Deutschland wäre fatal.

 

Alexander Grau ist promovierter Philosoph und arbeitet als freier Kultur- und Wissenschaftsjournalist. Vor Kurzem erschien sein Buch „Hypermoral. Die neue Lust an der Empörung“ beim Claudius Verlag München.

 

Politik schafft mitunter Fakten, die sie mit ihren eigenen Mitteln nicht mehr beheben kann. Dann versucht man sich in Schadensbegrenzung. Doch viele soziale Phänomene entwickeln eine Eigendynamik, die sich nicht mehr begrenzen lässt. Ein schönes Beispiel dafür ist die Flüchtlingspolitik.

 

Dass die Zahl der Muslime in den Ländern Europas, also auch in Deutschland, in den nächsten Jahren stark ansteigen wird, ist unstrittig. Das war übrigens schon vor dem so genannten Migrationssommer 2015 so. Umstritten war bisher allerdings, in welchem Umfang die Zahl der Muslime in den nächsten Jahren und Jahrzehnten ansteigen wird.

 

Am vergangenen Mittwoch nun hat das amerikanische Meinungsforschungsinstitut Pew Research Center Daten vorgelegt, die einen deutlichen Eindruck von der Entwicklung der muslimischen Bevölkerungsanteile in den Ländern Europas geben.

Höherer Anteil als ehemalige Kolonialmächte

 

Um halbwegs realistische Prognosen abliefern zu können, entwarfen die Wissenschaftler drei möglich Szenarien: Bleibt etwa der Zuzug von Muslimen auf dem sehr hohen Niveau der Jahre 2010 bis 2016, so würde ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung in Deutschland von derzeit 6,1 Prozent auf 20 Prozent bis zum Jahr 2050 steigen, in Europa insgesamt von 4,9 auf 14 Prozent.

 

In diesem Fall hätte Deutschland im Jahr 2050, bedingt durch seine hohe Attraktivität für Migranten, einen größeren Anteil muslimischer Einwohner als die ehemaligen Kolonialmächte Frankreich oder England.

 

Doch auch wenn sich die Lage insbesondere im Nahen Osten beruhigt – was angesichts der Spannungen zwischen dem Iran und Saudi-Arabien reichlich optimistisch ist – und man von einer deutlich niedrigeren, aber konstanten Migration aus der Region ausgeht, steigt der Anteil der Muslime in Europa laut Pew-Studie bis 2050 auf 11,2 Prozent, in Deutschland auf 10,8 Prozent.

 

Hinzu kommt: Aufgrund der vergleichsweise hohen Fertilitätsrate muslimischer Frauen wird der Anteil der Muslime in Europa auch ohne Einwanderung steigen, von derzeit 4,9 auf 7,4 Prozent. Das wären nahezu 36 Millionen Menschen, knapp 6 Millionen davon in Deutschland, also 8,7 Prozent der Gesamtbevölkerung. Folgen sind unabsehbar...

 

 

 

20171203-L8207

Ich will mein Weihnachten zurück!

http://www.achgut.com/artikel/ich_will_mein_weihnachten_zurueck

Von Anabel Schunke - Mögen Sie Festivals? Ich nicht. Allein die Vorstellung, mich ein ganzes Wochenende nicht richtig waschen zu können, im Zelt schlafen und ein Dixi-Klo benutzen zu müssen, ist mir Abschreckung genug. Ich war nie bei Rock am Ring, auf dem Hurricane oder auf einem der anderen großen einschlägigen Festivals in Deutschland, von denen Freunde immer Bilder bei Instagram posten, die den Anschein erwecken sollen, sie würden nicht gerade in einer großen Schlammpfütze liegen.

 

Aber ich liebe Musik und ich gehe gerne auf Konzerte. Mein erstes Konzert mit fünf Jahren war Joe Cocker. Es folgten die Rolling Stones, auch wenn meine Eltern sicherlich mehr damit anfangen konnten als ich damals. Meine ersten selbstgekauften Karten waren für Xavier Naidoo und die Söhne Mannheims zu einer Zeit, als Naidoo zwar aus religiösen Gründen keine Preise anfassen wollte, aber zumindest noch nicht bei den Reichsbürgern auftrat und sowieso eher Songs über Liebe als über Marionetten schrieb. Dann kam – Sie werden lachen – Tokio Hotel. Da war ich gerade 17 und „Durch den Monsun“ ging durch die Decke.

 

12 Jahre später besuche ich immer noch Konzerte der einstigen Magdeburger Schülerband, deren Mitglieder inzwischen selbst 28, 29 und 30 Jahre alt sind und ganz andere Musik machen als damals. Das ist so ein Nostalgie-Ding, schätze ich und es ist über die Jahre hinweg die einzige Konstante in Bezug auf meine Konzertbesuche, die sich nicht geändert hat. Eine der Sachen, an der ich festmachen kann, wie sehr sich das Leben und die eigenen Gedanken in den letzten zwei Jahren verändert haben...

 

Meridian: NWO - David Rockefeller Zitat:                   

"Wir stehen am Rande einer weltweiten Umbildung, alles was wir brauchen, ist die richtige allumfassende Krise und die Nationen werden in die neue Weltordnung einwilligen." (1994 vor dem Wirtschafts-Ausschuss der Vereinten Nationen (UN Business Council)  http://www.orwell-staat.de/zitate.htm

 

 

 

20171203-L8206

24/7-Terror

Polnisches Generalkonsulat warnt vor Besuch der Weihnachtsmärkte in Deutschland

https://philosophia-perennis.com/2017/12/02/potsdamer-weihnachtsmarkt/

Von David Berger - Mit einer eigenen Pressemeldung hat das Polnische Generalkonsulat heute Morgen die in Deutschland lebenden Polen bei dem Besuch öffentlicher Veranstaltungen in Deutschland zu stark erhöhter Aufmerksamkeit aufgefordert. In dem Text heißt es:

"Im Zusammenhang mit dem Vorfall auf dem Potsdamer Weihnachtsmarkt und dem letztjährigen Angriff auf den Weihnachtsmarkt in Berlin sollte besonders auf Orte geachtet werden, die potentielle Ziele für die Attentäter sein könnten, darunter Weihnachtsmärkte, Konzerte, Flughäfen, Bahnhöfe, die U-Bahn und Einkaufszentren.“ Außerdem wird gefordert, dass die Zahl der bewaffneten Polizeibeamten an den genannten Plätzen erhöht werden sollte. Zudem sollen auch die Personenkontrollen an Flughäfen, Bahnhöfen und bei öffentlichen Veranstaltungen intensiviert werden. Das US- Außenministerium hat bereits vor zwei Wochen eine offizielle Reisewarnung für Europa ausgesprochen. Vor allem  in den weihnachtlichen Wochen zwischen dem ersten Advent und Neujahr sei die Terrorgefahr deutlich erhöht...

 

 

 

20171203-L8205

Schulz sauer auf Merkel: "So etwas ist inakzeptabel"

https://kurier.at/politik/ausland/spd-entscheidet-am-montag-ueber-weiteres-vorgehen/300.333.282

SPD-Chef Schulz nennt Bedingungen für Regierungsbeteiligung und wehrt sich gegen Meldungen, wonach eine Koalition mit der CDU bereits ausgemachte Sache sei: "Es gibt keinen Automatismus für eine Große Koalition." Kommt jetzt doch wieder die GroKo? Diese Frage treibt Deutschland seit dem Scheitern der Sondierungsgespräche zu einer sogenannten Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grüne um. Seit 9 Uhr morgens beriet sich Parteichef Martin Schulz heute mit dem SPD-Präsidium, um endlich Klarheit in die Frage zu bringen, ob die SPD überhaupt dazu bereit sei, auch nur Gespräche mit dem ehemaligen Koalitionspartner aufzunehmen. Eine Entscheidung gab es auch heute nicht, auch wenn deutsche Medien unter Berufung auf die Bild-Zeitung noch am Vormittag vermeldeten, die Weichen seien auf GroKo gestellt. Schulz sauer...

 

 

 

20171203-L8204

Kriminelle Flüchtlinge

Mannheims Bürgermeister fordert geschlossene Unterbringung

http://www.focus.de/politik/deutschland/kriminelle-fluechtlinge-mannheims-buergermeister-fordert-geschlossene-unterbringung_id_7929001.html

Nach zahlreichen Straftaten von Flüchtlingen aus Nordafrika hat der Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz das Innenministerium zum Handeln aufgefordert. Die Bevölkerung nehme es als „Staatsversagen“ wahr, wenn die meist strafunmündigen Täter – deren Identität zudem oft unklar sei – nicht zur Rechenschaft gezogen werden könnten. Dies schrieb der SPD-Mann in einem Brief an Ressortchef Thomas Strobl (CDU). „Das Grundvertrauen, dass der Staat seine Bürger schützen kann, ist nicht mehr vorhanden“, betonte Kurz. Seit Beginn der ersten Einreisewelle nach Mannheim 2015 falle eine kleine Gruppe zumeist aus Marokko durch eine „bislang nicht gekannte hohe kriminelle Energie“ auf. Kurz nennt in seinem Schreiben Straßenkriminalität, aber auch Sachbeschädigung und körperliche Angriffe in Einrichtungen. „Bei dieser Personengruppe besteht keinerlei Mitwirkungsbereitschaft oder Interesse an Integration“, unterstrich der Rathauschef. In seinem Brief fordert er Strobl auf, „kurzfristig Voraussetzungen zu schaffen, um eine geschlossene Unterbringung für die beschriebene Klientel realisieren zu können“...

 

 

 

Bildergebnis für Psiram

20171203-L8203

Psiram – Infos: Wer steckt hinter dem Denunziations-Netzwerk?

https://antipsiram.wordpress.com/2017/05/29/video-so-funktioniert-die-psiram-wikipedia-connection/#more-299

Dass hinter Psiram die gleichen Leute stecken wie hinter Wikipedia, darüber ist oft spekuliert worden. Eine Dokumentation deckt nun Hintergründe auf. Und wie so oft stecken die Macher der Ruhrbarone mitten drin. Das Denunziationsnetzwerk wird von den Medien gerne zitiert, um kritische Stimmen mundtot zu machen. – Wer legt dem anonymen Internetpranger endlich das Handwerk? Gibt es Versuche einer organisierten und gezielten Meinungsmanipulation in unserer Gesellschaft? Im Jahr des Wortes „Fake News“ ist die Frage aktueller denn je. Eine ausführliche Dokumentation über das anonyme Zusammenspiel von Psiram und Wikipedia, sowie deren Hintermänner...

 

Meridian: https://www.google.de/search?ei=l9EiWqi9M4S70ASJ7bjQCA&q=Hintermaenner+Psiram&oq=Hintermaenner+Psiram&gs_l=psy-ab.3...29353.35391.0.38459.20.20.0.0.0.0.354.2509.2-8j2.10.0....0...1c.1.64.psy-ab..12.4.977...0j0i7i30k1j0i8i7i30k1j0i5i30k1.0.wJ1Gig3Gan4

 

 

 

20171203-L8202

Harte Kritik: CDU-Urgesteine rechnen mit Kurs der Partei unter Merkel ab

https://www.welt.de/politik/deutschland/article171193808/CDU-Urgesteine-rechnen-mit-Kurs-der-Partei-unter-Merkel-ab.html

Mehrere ehemalige CDU-Größen haben den derzeitigen Kurs ihrer Partei unter Kanzlerin Merkel kritisiert. Nordrhein-Westphalens Ex-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers sprach im „Heute Journal“ von einer Strategie der Demobilisierung. Mehrere ehemals führende Christdemokraten haben mit dem Wahlkampf unter Kanzlerin Angela Merkel abgerechnet und ein schärferes Profil der Partei gefordert. Nordrhein-Westfalens Ex-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers sagte am Freitagabend im ZDF-„Heute Journal“ über die Strategie der Demobilisierung, also den Versuch, sich eine Mehrheit durch „Einschläfern“ vieler Wähler zu sichern: „Das war immer schon undemokratisch...

 

 

 

20171203-L8201

Preis für Zivilcourage

Apotheken-Whistleblower findet keinen Job mehr

http://www.general-anzeiger-bonn.de/news/panorama/Apotheken-Whistleblower-findet-keinen-Job-mehr-article3715101.html

Bottrop. Martin Porwoll deckte den Skandal um gepanschte Krebsmedikamente in Bottrop auf. Sein Chef, der Apotheker, wurde verhaftet - er selbst ist seitdem arbeitslos. Der November 2016 hat sein Leben komplett verändert. Zu diesem Zeitpunkt hatte Martin Porwoll ausreichend Beweise gesammelt, um Anzeige bei der Staatsanwaltschaft zu erstatten. Sein Verdacht: Sein damaliger Chef, der Inhaber einer Apotheke, hat für Patienten individuell zusammengestellte Therapien gestreckt. Teilweise waren in den Präparaten sogar gar keine Wirkstoffe mehr erhalten. Zugleich hat der Apotheker die volle Menge an Wirkstoffen abgerechnet. Porwoll muss sich an die Behörden wenden. „Alles andere kam für mich nicht in Frage“, sagt der Volkswirt. Vermutlich sind mehrere Tausend kranke Menschen betroffen. Die Folge: Tod, kürzere Lebenszeit, keine Schmerzlinderung bei der Palliativbehandlung. Derzeit läuft ein Verfahren gegen den Ex-Chef. Die Staatsanwaltschaft vermutet einen Abrechnungsbetrug im Wert von rund 56 Millionen Euro. Die Behörden und die Polizei nehmen Porwolls Verdacht sehr ernst. Es folgen etliche Verhöre. Stundenlang wird der 46-Jährige Familienvater befragt, vernommen. Monatelang werden seine Beweise geprüft. Hinzu kommt eine „diffuse Bedrohungslage“ für Porwoll und seine Familie. Schließlich geht es in dem Fall um immense Summen. Menschen wie Porwoll sind Schlüsselfiguren...

 

 

 

20171203-L8200

Die grüne Droge macht vergesslich

http://www.achgut.com/artikel/die_gruene_droge_macht_vergesslich

Natürlich muss man in der Politik Kompromisse schließen, wenn man nicht die absolute Mehrheit im Parlament hat. Das ist eine Binsenweisheit. Auf der anderen Seite hat jede Partei Ziele, die nicht verhandelbar sind – oder sein sollten. Welche dies sind, sagen die Parteien einmal in ihren Grundsatzprogrammen, zum anderen in ihren Wahlprogrammen. Die Aussagen in beiden unterscheiden sich dadurch, dass die ersteren in aller Regel nicht unmittelbar umsetzbar sind und deshalb Spielräume bei ihrer politischen Realisierung zulassen. Die anderen, die in den Wahlprogrammen, sind dagegen solche, die in der kommenden Legislaturperiode realisiert werden sollten und deshalb möglichst konkret sein sollten.

 

Hier befindet sich jede Partei in einem Dilemma: Bleibt sie zu vage, büßt sie Glaubwürdigkeit ein, wird sie sehr konkret, verkürzt sie ihren Verhandlungsspielraum. Dieser Weg führt zwar nicht unbedingt zwischen Skylla und Charybdis, kann diesem aber doch ziemlich nahe kommen. Deshalb ist jede Partei vor der Wahl gut beraten, sich genau zu überlegen, wie voll sie den Mund nehmen will.

 

Bei den Zielen kann man zwischen positiven und negativen unterscheiden: Man will etwas Neues schaffen oder etwas Vorhandenes abschaffen oder verändern. Dabei ist klar, dass man in einer Koalition seine Ziele nicht hundertprozentig erreichen kann. Das wissen alle, die an diesem Prozess beteiligt sind. Und das wissen auch die Wähler. Diese haben aber durchaus ein Gespür dafür, was einer Partei wichtiger ist: Auf Teufel komm raus mitzuregieren oder ihren wichtigsten Wahlversprechen treu zu bleiben...

 

 

 

20171203-L8199

Politik- und Medienversagen

Terror-Opfer-Verachtung

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/terror-opfer-verachtung/

Von Roland Tichy - Der Brief der Terror-Opfer-Angehörigen des Berliner Weihnachtsmarktattentats ist erschütternd - weil er die Fehler und Menschenverachtung der Regierung Merkel offenlegt. In knapper Form rekapituliert der Brief das Versagen der Inneren Sicherheit. „Der Terrorist, der den Anschlag am Breitscheidplatz verübt hat, ist unter vielen Migranten zu Beginn der Flüchtlingskrise nach Deutschland gekommen, hat vielfach Asyl beantragt, war als einer der Top-Gefährder bekannt und ist auch vor dem Anschlag bereits mehrfach straffällig geworden. Seine Fingerabdrücke zur elektronischen Identifizierung wurden – wie die der meisten Flüchtlinge – mehrfach gar nicht oder erst mit großer Verzögerung ausgewertet. Als Top-Gefährder in der Bundeshauptstadt wurde er nur gelegentlich und nur an Werktagen und nie nachts observiert, obwohl bekannt war, dass er gewerbsmäßigen Drogenhandel betrieb...

 

 

 

20171203-L8198

Dokumentation Offener Brief

Berliner Terroropfer-Familien von Frau Merkel allein gelassen

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/offener-brief-der-berliner-todesopfer-familien-an-angela-merkel/

 

„Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

 

am 19. Dezember 2016 erschoss ein islamistischer Terrorist in Berlin einen polnischen LKW-Fahrer, raubte das Fahrzeug und steuerte es in den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz. Er ermordete dabei weitere elf Menschen aus Israel, Italien, Tschechien, der Ukraine und Deutschland. Mehr als 70 Personen wurden – teilweise sehr schwer – verletzt.

 

Wir, die Verfasser dieses Briefes, sind Familienangehörige aller zwölf Todesopfer. Einige von uns gehören auch selbst zu den Verletzten und Nothelfern am Breitscheidplatz. Wir haben uns nach dem Anschlag in einer Gruppe zusammengeschlossen und stehen miteinander in Kontakt. Wir teilen unsere Trauer, versuchen uns gegenseitig so gut es geht zu unterstützen und informieren uns über Entwicklungen in der Politik und den Medien.

 

Wir nehmen in den Monaten seit dem Anschlag vielfältige Missstände wahr und haben uns nun entschieden, uns mit diesem Brief direkt an Sie, Frau Bundeskanzlerin, zu wenden. Die Missstände betreffen sowohl die mangelhafte Anti-Terror-Arbeit in Deutschland als auch den Umgang mit uns als Opfer und Hinterbliebene.

 

Während sicherlich kein Land der Welt absolute Sicherheit vor terroristischen Anschlägen gewährleisten kann, mangelt es in Deutschland an grundlegender Professionalität im Umgang mit dem Terrorismus. Durch die Arbeit von investigativen Journalisten sowie des Untersuchungsausschusses in NRW und des Sonderbeauftragten des Senats von Berlin, Bruno Jost, sind mittlerweile Fehlleistungen der Anti-Terror-Arbeit in Deutschland ans Licht gekommen, die als alarmierend einzustufen sind.

 

Dazu kommentierte Claus Kleber im ZDF „heute journal“ am 12. Oktober 2017: „Das Erschreckende ist, dass es zu spät ist, man kann die Fehler nicht mehr korrigieren. Aber zwölf Menschen könnten noch leben, 70 Verletzte unversehrt sein, wenn Behörden, allen voran die Landeskriminalbehörden von NRW und Berlin, ihren Hintern hoch bekommen hätten, wenn dort nicht katastrophale Zustände geherrscht hätten. Das ist auch in dieser drastischen Formulierung das Ergebnis des Sonderermittlers Jost.“

 

Der Terrorist, der den Anschlag am Breitscheidplatz verübt hat, ist unter vielen Migranten zu Beginn der Flüchtlingskrise nach Deutschland gekommen, hat vielfach Asyl beantragt, war als einer der Top-Gefährder bekannt und ist auch vor dem Anschlag bereits mehrfach straffällig geworden. Seine Fingerabdrücke zur elektronischen Identifizierung wurden – wie die der meisten Flüchtlinge – mehrfach gar nicht oder erst mit großer Verzögerung ausgewertet. Als Top-Gefährder in der Bundeshauptstadt wurde er nur gelegentlich und nur an Werktagen und nie nachts observiert, obwohl bekannt war, dass er gewerbsmäßigen Drogenhandel betrieb. Möglichkeiten zur Abschiebung wurden verpasst. Es herrschte ein Kompetenzchaos zwischen Landeskriminalämtern (LKAs) verschiedener Bundesländer, dem Bundeskriminalamt (BKA) und weiteren circa 50 Behörden, deren genaue Aufgaben kaum abgegrenzt werden können und die ihn betreffende Informationen nur äußerst mangelhaft austauschten.

 

Frau Bundeskanzlerin, der Anschlag am Breitscheidplatz ist auch eine tragische Folge der politischen Untätigkeit Ihrer Bundesregierung. In einer Zeit, in der die Bedrohung durch islamistische Gefährder deutlich zugenommen hat, haben Sie es versäumt, rechtzeitig den Ressourcenausbau und die Reformierung der wirren behördlichen Strukturen für die Bekämpfung dieser Gefahren voranzutreiben.

 

Wir fordern Sie dringend auf, die vorhandenen Defizite so schnell wie möglich zu beseitigen. Sie sind in der Verantwortung, die für die Bekämpfung des Terrors erforderlichen Ressourcen im Bund mit Priorität bereitzustellen. Aber auch die Länder müssen ihre Strukturen ausbauen und mit Ihnen gemeinsam an einer Entwirrung der behördlichen Strukturen arbeiten. Es darf künftig nicht mehr zu so gravierenden Problemen in der Koordination kommen. Gerade im Falle des Attentäters vom Breitscheidplatz sind diesbezüglich eklatante Missstände offenbar geworden, die so nicht weiter toleriert werden können.

 

In Bezug auf den Umgang mit uns Hinterbliebenen müssen wir zur Kenntnis nehmen, Frau Bundeskanzlerin, dass Sie uns auch fast ein Jahr nach dem Anschlag weder persönlich noch schriftlich kondoliert haben. Wir sind der Auffassung, dass Sie damit Ihrem Amt nicht gerecht werden. Der Anschlag galt nicht den unmittelbar betroffenen Opfern direkt, sondern der Bundesrepublik Deutschland. Es ist eine Frage des Respekts, des Anstands und eigentlich eine Selbstverständlichkeit, dass Sie als Regierungschefin im Namen der Bundesregierung unseren Familien gegenüber den Verlust eines Familienangehörigen durch einen terroristischen Akt anerkennen.

 

Auch Ihre bisherigen Aktivitäten zur Unterstützung unserer Familien sind nicht ausreichend. So haben Sie schon am Tag unmittelbar nach dem Anschlag in der Gedächtniskirche einen Trauergottesdienst mit anderen Vertretern hoher politischer Ämter begangen. Zu diesem Zeitpunkt wussten wir Betroffenen noch gar nichts von unserem Schicksal. Das dem Bundesministerium des Innern nachgeordnete BKA hatte eine Informationssperre zum Verbleib der Opfer verhängt und sich 72 Stunden Zeit für die Identifikation der Opfer gelassen. Während also der Trauergottesdienst stattfand, haben wir Hinterbliebenen verzweifelt nach unseren Angehörigen gesucht und dabei sämtliche Krankenhäuser in Berlin persönlich aufgesucht oder telefonisch kontaktiert.

 

Überhaupt stand uns nach dem Anschlag anfangs nur die allgemeine Meldestelle für Vermisste der Berliner Polizei zur Verfügung. Hier wurden keinerlei Auskünfte erteilt und Rückrufe versprochen, die aber nicht erfolgten. Erst nach massiven Beschwerden über die fehlende Kommunikation und über 36 Stunden nach dem Anschlag wurden den Familien Beamte vom LKA Berlin als persönliche Ansprechpartner zugeordnet. Die LKA-Beamten konnten aber aufgrund der Informationssperre des BKA über weitere 36 Stunden keinerlei Auskünfte über unsere Angehörigen geben. Während einige Beamte sich nach Kräften um uns bemühten und zum Beispiel Notfallseelsorger vermittelten, ließen es andere an Empathie deutlich fehlen. Es kam sogar zu Zurechtweisungen.

 

In der Folge hat sich in den ersten Tagen und Wochen tatsächlich niemand von offizieller Seite um uns gekümmert. Das erste offizielle Schreiben deutscher Behörden kam 22 Tage nach dem Anschlag von Bundesjustizminister Heiko Maas an einen Teil der Familienangehörigen. Er unternahm dabei keine Anstrengungen, zumindest alle Familienangehörigen ersten Grades direkt zu erreichen, sondern beließ es dabei, mit unvollständigen Listen zu arbeiten. Er kondolierte den Hinterbliebenen, die er so erreicht hatte persönlich, allerdings nicht im Namen der Bundesregierung, und erläuterte den Prozess der Antragstellung für Härteleistungen aus Mitteln des Deutschen Bundestages.

 

Es hat 60 Tage gedauert, bis uns der damalige Bundespräsident Joachim Gauck zu einem Zusammentreffen im Schloss Bellevue einlud und kondolierte. Dank der großen Menschlichkeit und Offenheit von Herrn Gauck fand dort eine würdevolle Zusammenkunft statt, an der auf Einladung des Bundespräsidenten auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière teilnahm.

 

Auch wenn der Bedarf schon wenige Tage nach dem Anschlag hätte erkannt werden müssen, dauerte es fast drei Monate bis die Bundesregierung Herrn Ministerpräsident a.D. Kurt Beck zum Beauftragten für die Opfer und Hinterbliebenen des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 ernannte. Seit seiner Benennung setzten sich Kurt Beck und ein Team von Mitarbeitern sowohl für uns Hinterbliebene als auch für die Verletzten des Anschlags ein.

 

Wir sind Herrn Beck für seinen Einsatz sehr dankbar. Leider ist er jedoch nicht mit Ressourcen ausgestattet, effektiv helfen zu können. So bleibt ihm als eingesetztem Vertreter der Bundesregierung teilweise auch nichts anderes übrig, als Spendenorganisationen um Hilfen für Betroffene zu bitten. Das ist zwar eine im Einzelfall kreative Herangehensweise, ein Vertreter der Bundesregierung sollte diesen Schritt jedoch nicht unternehmen müssen, um die notwendige Versorgung von Opfern eines terroristischen Akts sicherzustellen.

 

Wir empfehlen im Übrigen dringend, das Amt von Herrn Beck nach seinem angekündigten Abschlussbericht fortzuführen. Die Aufgabe dieses Amtes besteht nicht nur in der weiterführenden Betreuung der Hinterbliebenen und Verletzten vom Breitscheidplatz. Es bedarf dieses Amtes zur dauerhaften Koordination von Aktivitäten im Bereich der Prävention, Vorbereitung und Kommunikation im Bereich des Opferschutzes auf Bundes- und Landesebene.

 

Der Verlust eines geliebten Menschen lässt sich nicht durch materielle Kompensationen entschädigen. Die Lücke in unserem Leben wird bestehen bleiben und uns bis an das Ende unseres Lebens begleiten. Wir müssen lernen, damit umzugehen.

 

Der Verlust eines engsten Angehörigen verursacht aber auch finanzielle Schäden. Unsere Erwartung ist, dass der Staat für die Familien der Hinterbliebenen „in die Schuhe der Opfer steigt“ und zumindest die finanziellen Lücken schließt, die der Anschlag reißt. Es ist unsere konkrete Erwartung an Sie, Frau Bundeskanzlerin, dass die Bundesrepublik unseren Familien unbürokratisch und umfassend hilft und für die heutigen und künftigen finanziellen Schäden aufkommt.

 

Gegenüber dieser Erwartung bleibt der Umfang der aktuellen staatlichen Unterstützung weit zurück. Es gibt nach aktuellem Rechtsstand für uns drei in Summe unzulängliche Entschädigungsquellen:

 

(1) Zunächst gab es für Hinterbliebene einer terroristischen Straftat die bereits erwähnte, einmalige sogenannte Härteleistung des Deutschen Bundestages, allerdings in niedriger Höhe.

 

(2) Darüber hinaus gibt es Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG). Im Rahmen des OEG werden Bestattungskosten übernommen, die nicht mehr als die Kosten der billigst möglichen Bestattung decken. Etwaige Rentenansprüche nach OEG werden darüber hinaus mit erarbeiteten Rentenansprüchen verrechnet. Die Sätze sind so gering, dass auch auf sehr niedrigem Rentenniveau kein Anspruch verbleibt.

 

(3) Zuletzt stehen Mittel der Verkehrsopferhilfe (VOH) zur Verfügung. Nach dem Verkehrsopfer-Hilfegesetz leistet die VOH nur Entschädigungen nach einem begrenzten Katalog für unmittelbare Schäden. Durch den Anschlag verursachte Verdienstausfälle von Selbstständigen und andere indirekte Folgekosten des Anschlags werden nicht berücksichtigt und damit auch nicht erstattet.

 

Die Anspruchsgrundlagen der drei Entschädigungsquellen sind sehr komplex und für uns oftmals kaum zu durchschauen. Für jede mögliche Unterstützung ist es erforderlich, umfassende Anträge auszufüllen, zum Teil mit identischen Fragestellungen in den Formularen. Erst dann wird beschieden, ob ein Anspruch besteht. Ansprüche bestehen dann jedoch oftmals nicht, oder nur in sehr geringem Umfang. Das ist sehr frustrierend und führt zu extrem belastenden Situationen.

 

So stehen viele von uns seit dem Anschlag vor ungelösten finanziellen Herausforderungen. Wer kommt für den Beitrag des Verstorbenen für die Finanzierung einer Hypothek auf? Wie gelangt jemand, der seine Wohnung wegen des Anschlags aus finanziellen Gründen aufgeben musste ohne externe Hilfe an eine neue Unterkunft, wenn als regelmäßiges Einkommen nur kaum nennenswerte und unter Vorbehalt gezahlte Renten dem Vermieter nachgewiesen werden können? Was sollen Eltern tun, die psychisch nicht stabil genug für ihre bisherigen Vollzeitstellen sind, die aber aus finanziellen Gründen voll arbeiten müssten? Wie sollen Alleinerziehende den Alltag mit ihren Kindern gestalten, wenn sie zu mehr als 100% arbeiten müssen, um den Verdienstausfall des verstorbenen Elternteils zu kompensieren? Wer kommt für dauerhafte psychische Schäden auf, die bis hin zur Berufsunfähigkeit führen?

 

Frau Bundeskanzlerin, es besteht der dringende Bedarf für eine finanziell umfassendere Unterstützung: Zum einen müssen – wie von Herrn Beck auch bereits öffentlich gefordert – die Härteleistungen signifikant aufgestockt werden. Zum anderen müssen Rentenansprüche ausgeweitet, aufgestockt und losgelöst von finanzieller Bedürftigkeit geleistet werden. Diese Leistungen sollten mit möglichst geringem bürokratischem Aufwand für die Betroffenen erbracht werden – im Übrigen nicht nur für Opfer und Hinterbliebene in Deutschland, sondern explizit auch für die vom Terror betroffenen ausländischen Gäste.

 

Die Inanspruchnahme der Verkehrsopferhilfe erscheint uns darüber hinaus als eine inadäquate Mittelverwendung und nicht nachhaltige Lösung. Vor Kurzem hat Ihr Innenminister vermeldet, dass in Deutschland ein Bombenanschlag verhindert wurde. Opfern dieses geplanten Anschlages hätten die Mittel aus der Verkehrsopferhilfe nicht zur Verfügung gestanden und die Versorgungslücke für die Betroffenen wäre noch größer gewesen als sie für uns ohnehin schon ist. Auch stellt sich die Frage, warum die Automobilversicherer und somit indirekt deren Versicherte für die Schäden eines Terroraktes aufkommen, nur weil der Terrorist anstelle einer Bombe einen LKW benutzt hat?

 

Zum Glück sind wir in den schwierigen Monaten nicht ganz allein gelassen worden. Während im Bund und im Übrigen auch im Land Berlin sich kaum jemand um die Verletzten und Hinterbliebenen kümmerte, sprang beispielsweise der ehrenamtliche Opferbeauftragte des Landes Berlin, Rechtsanwalt Roland Weber, in die Lücke. Er versuchte vor allem in den entscheidenden ersten Wochen nach dem Anschlag, die Familien so gut es ging zu unterstützen und benötigte Informationen zusammenzustellen. Neben Familien und Freunden haben sich auch zahlreiche Notfallseelsorger und Hilfsorganisationen wie das Rote Kreuz und vor allem der Weiße Ring umfangreich für uns eingesetzt. Sie haben uns mit viel Energie und Aufopferungsbereitschaft unterstützt. Ihnen und den vielen großzügigen Spendern gilt unser großer Dank.

 

Frau Bundeskanzlerin, leider ist zu befürchten, dass der Anschlag vom Breitscheidplatz nicht der letzte terroristische Anschlag in Deutschland gewesen sein wird. Auch deshalb wenden wir uns mit diesem offenen Brief an Sie. Es sollte alles dafür getan werden, künftige Anschläge zu verhindern und zumindest einen angemessenen Umgang mit Opfern und Hinterbliebenen, ungeachtet der Nationalität, zu gewährleisten. Der Bund im Zusammenwirken mit allen 16 Bundesländern muss den Umgang mit dem Terrorismus so schnell wie möglich lernen. Die einfache Fortschreibung des aktuellen Versagens der Bundesrepublik ist unverantwortlich.

 

Auch wenn die von uns benannten Probleme nicht alleine auf Bundesebene gelöst werden können, erfordert deren Lösung die maßgebliche Federführung der Bundesregierung. Wir fordern Sie daher dringend auf, gemeinsam mit den Bundesländern die Probleme umgehend anzugehen und Lösungen herbeizuführen.“

 

Gez. Mitglieder aller 12 Familien der Todesopfer vom Breitscheidplatz

 

 

 

20171203-L8197

Meridian Buchtipp: Die grosse Volksverarsche

https://www.die-grosse-volksverarsche.de/energie/comment-page-1/

"Je mehr Herumgetrickse und offensichtliche Ungerechtigkeiten es im Zusammenhang mit den Kosten für die Energiewende gibt, desto geringer wird die Bereitschaft des Einzelnen, für den Klimaschutz zu zahlen." Das Umweltministerium posaunt zwar, die Emissionen seien gegenüber 1990 um fast 27 Prozent gesunken, verschweigt dabei aber, dass genau zu diesem Zeitpunkt die gesamte, ziemlich dreckige DDR-Industrie den Bach runterging und dass die Wirtschaftskrise (= weniger Produktion) den CO2– Ausstoß kurzzeitig ein wenig gesenkt hat. Ohne diese beiden Faktoren läge Deutschland signifikant über dem Sollwert – nicht zuletzt wegen der boomenden Unterhaltungselektronik.

 

Dabei wäre es doch eigentlich ganz einfach: Wer Luft, Atmosphäre und Umwelt versaut, muss blechen, wer ebendiese schont, wird belohnt. Ja. Wären da nicht die Bequemlichkeit des Endverbrauchers, der Lobbyismus und die Profitgier der Industrie sowie die Gemengelage aus Unfähigkeit, Verlogenheit und Korrumpierbarkeit in der Politikerriege.

 

Was nach wie vor fehlt, ist ein stringentes, ehrliches Energiekonzept, das die drei zentralen Bereiche Mobilität, Strom und Wärme gleichermaßen berücksichtigt und von allen Beteiligten mitgetragen wird. Was stattdessen da ist, ist ein Tauziehen zwischen verschiedensten Interessengruppen. Verkompliziert wird das Ganze dadurch, dass ein und derselbe Mensch oft in dem einen Bereich zur umweltbewussten Fraktion, im anderen aber plötzlich zur »Nach mir die Sintflut«-Fraktion gehört. Da wäre zum Beispiel der Hausbesitzer, der sich löblicherweise entschieden hat, kein neues Auto mehr zu kaufen, um die Umwelt zu schonen und Energie zu sparen; doch als der Gesetzgeber von ihm verlangt, eine Außenwanddämmung vorzunehmen, nur weil er die Fassade komplett streichen möchte, geht er auf die Barrikaden.

 

Oder jene Leute, die permanent über zu hohe Stromkosten meckern und dann bei OBI olle  Glühbirnen kaufen, das Fenster bei laufender Heizung gekippt lassen und sich einen stromfressenden Kühlschrank zulegen, weil er gerade so schön billig ist … Ian Byrden, namhafter Professor für erneuerbare Energien an der Universität von Edinburgh, geht deshalb auch davon aus, dass sich noch viel in den Köpfen der Menschen ändern muss...

 

 

 

20171202-L8196

Steuerflucht-Vorwürfe und brisanter Prozess setzen Erdogan unter Druck 

http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Steuerflucht-Vorwuerfe-und-brisanter-Prozess-setzen-Erdogan-unter-Druck-id42907021.html

In den USA steht der türkische Geschäftsmann Reza Zarrab vor Gericht. Er hat gestanden, einen türkischen Ex-Minister bestochen zu haben. Auch Erdogan steht unter Druck. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gerät wegen Steuerflucht-Vorwürfen der Opposition gegen seine Familie und wegen eines brisanten Prozesses in den USA um Iran-Sanktionen unter Druck. In dem Prozess in New York gab der Kronzeuge - der türkisch-iranische Goldhändler Reza Zarrab - zu, den früheren türkischen Wirtschaftsminister Mehmet Zafer Caglayan mit Schmiergeldern in zweistelliger Millionenhöhe bestochen zu haben. Caglayan habe ihm dafür geholfen, über Manager der staatlichen türkischen Halkbank "Gold-gegen-Öl-Deals" abzuhandeln und Sanktionen gegen den Iran zu umgehen, sagte Zarrab am Mittwoch (Ortszeit). Der damalige Minister habe 50 Prozent der Profite bekommen. Caglayan war bis Ende 2013 unter dem damaligen Regierungs- und heutigen Staatschef Recep Tayyip Erdogan Wirtschaftsminister...

 

 

 

20171202-L8195

Energiespeicher – Forschung für die Energiewende

http://forschung-energiespeicher.info/?tx_sbenergiespeicher_actlist%5B%40widget_0%5D%5BcurrentPage%5D=2

Mit dem stetig wachsenden Anteil der erneuerbaren Energien in der Energieversorgung werden Energiespeicher für Strom und Wärme immer bedeutsamer. Wird der Strom vor der Speicherung umgewandelt, zum Beispiel in Wasserstoff oder andere chemische Energieträger, besteht neben der Wiederverstromung überdies die Möglichkeit zur Nutzung der Energie in anderen energiewirtschaftlichen Sektoren und damit zur dringend benötigten Kopplung der verschiedenen Sektoren.

 

Bisher haben jedoch erst wenige Speichertechnologien die notwendige technische Reife zu wettbewerbsfähigen Kosten erreicht. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) haben den Forschungs- und Entwicklungsbedarf auf dem Gebiet der Energiespeicher erkannt und entwickeln maßgeschneiderte Förderaktivitäten innerhalb des 6. Energieforschungsprogramms der Bundesregierung. Mit der Förderinitiative Energiespeicher unterstützen die beiden Ministerien seit 2011 Innovationen für eine sehr große Bandbreite an Speichertechnologien. Doch die Entwicklung geht weiter: Auch über die Förderinitiative Energiespeicher hinaus greifen BMWi und BMBF neue Speicherthemen auf und führen die begonnenen technologischen Entwicklungen weiter fort.