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The Australian RSL Motto: "The price of liberty is eternal vigilance."

 

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20161130-L5637

Burka-Verbot Die Religionsfreiheit neu denken

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/winfried-bausback-religionsfreiheit-neu-denken-14541461.html

Niqab im Kindergarten, Burka im Gerichtssaal – die Abwägung zwischen der Religionsfreiheit und anderen Grundwerten darf nicht zu Lasten der Allgemeinheit gehen. „Die offene Kommunikation ist ein Grundpfeiler unserer freiheitlich-demokratischen Kultur“, Professor Dr. Winfried Bausback ist bayerischer Justizminister (CSU). Deutschland ist ein Land der Freiheit. Und das muss so bleiben. Eine dieser Freiheiten rückt zunehmend in das Blickfeld der öffentlichen Aufmerksamkeit: die Religionsfreiheit. Auslöser ist ein politischer Islam, der sich aus religiösem Fundamentalismus und politischem Extremismus speist und einen allumfassenden Geltungsanspruch des islamischen Rechts in einer totalitären Auslegung für alle Bereiche von Staat, Recht und Gesellschaft fordert.

Er befindet sich weltweit auf dem Vormarsch, ist längst auch bei uns angekommen und lehnt in seiner Rückwärtsgewandtheit all die Grundwerte ab, die unser Grundgesetz schützen will: Demokratie, Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung von Mann und Frau oder Religionsfreiheit – jedenfalls die der anderen. Auch in Deutschland schafft sich dieser politische Islam zunehmend Freiräume. In wachsenden Parallelgesellschaften werden grundgesetzkonträre Werte und patriarchalisch-archaische Traditionen gelebt und eingefordert...

 

 

 

20161130-L5636

Hilfsorganisation schlägt Alarm

Wegen Zwangsehen: Immer mehr Frauen in Deutschland wollen vor ihren Familien fliehen

http://www.focus.de/panorama/videos/hilfsorganisation-schlaegt-alarm-wegen-zwangsehen-immer-mehr-frauen-in-deutschland-wollen-vor-ihrer-familie-fliehen_id_6271747.html

Sie stammen primär aus Afghanistan, der Türkei und dem Irak: Junge Frauen, die in Deutschland leben und vor ihrer eigenen Familie fliehen wollen – weil diese sie hierzulande zu einer Heirat mit fremden Männern zwingen. Die Hilfsorganisation „Imma“ berichtet von einer Verdopplung ihrer Fälle...

 

 

 

20161130-L5635

Wer schützt uns vor dieser Justiz?

Die Justiz schützt nur Muslime

http://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-justiz-schuetzt-nur-muslime/

Weitere Schlappe in der Diskussion um das Tragen eines Kopftuches im öffentlichen Dienst: Eine muslimische Erzieherin darf bei ihrer Arbeit in einer Kindertagesstätte künftig ein Kopftuch als Ausdruck ihrer religiösen Selbstbestimmung tragen. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Fall einer Erzieherin in einer kommunalen Kita in Baden-Württemberg hervor, berichtet u.a. der Focus am gestrigen späten Abend. Damit bekräftigt das Gericht auch eine Entscheidung aus dem vergangenen Jahr. Damals hatten zwei muslimische Frauen aus Nordrhein-Westfalen erfolgreich gegen das Verbot im Schuldienst geklagt.

 

Im Beschluss des Gerichtes heißt es hierzu:

 

“Ein ‘islamisches Kopftuch’ ist in Deutschland nicht unüblich, sondern spiegelt sich im gesellschaftlichen Alltag vielfach wider”, schrieben die Richter in Karlsruhe zur Begründung. Es gebe keinen verfassungsrechtlichen Anspruch darauf, “von der Wahrnehmung anderer religiöser oder weltanschaulicher Bekenntnisse verschont zu bleiben”

 

Damit wurden bisherige Entscheidungen von Gerichten (bis hin zum Bundesarbeitsgericht), die zuvor zu Ungunsten der Frau entschieden hatten, aufgehoben. Das beliebte Hobby einiger muslimischer Frauen, sich in Fragen der Religionsfreiheit bis hoch zum Bundesverfassungsgericht zu klagen, wird wohl somit in der Folge mit tatkräftiger Unterstützung der üblichen Empörtenvereine weiter zunehmen. Die Büchse der Pandora, so viel steht fest, ist geöffnet. Was bleibt, ist die Frage, wer angesichts immer weiterer Zugeständnisse an Muslime in Bezug auf die Ausübung ihrer Religion damit beginnt, die Mehrheit vor der Minderheit zu schützen. Oder anders gesagt: Wie viel Religionsfreiheit können wir noch gewähren, bis die Freiheit der restlichen Bevölkerung eingeschränkt wird?

 

Es handelt sich nämlich um einen weit verbreiteten Irrtum, dass die negative Religionsfreiheit in Deutschland durch das Grundgesetz theoretisch in gleichem Maße geschützt wird wie die positive. Zwar ist es richtig, dass Artikel 4 des Grundgesetzes sowohl die positive als auch die negative Religionsfreiheit umfasst, ein Recht von der Religionsausübung anderer in bestimmten Fällen mitunter auch verschont zu bleiben, besteht jedoch nicht. Wer bis dato davon ausging, wir würden in einem halbwegs säkularen Staat leben, wird wieder einmal eines besseren belehrt. Die positive Religionsfreiheit, also das Recht auf Ausübung der eigenen Religion, steht in Deutschland seit jeher über der negativen, die gemäß Artikel 4 in Deutschland lediglich als Abwehrrecht gegenüber dem Staat zu verstehen ist.

 

Kurzum: Der Staat darf mich nicht zwingen, bestimmte religiöse Handlungen wie z.B. Gebete auszuüben. Muslime als Individuen dürfen mich durch den Vorrang der positiven Religionsfreiheit jedoch sehr wohl in gesellschaftliche Geiselhaft nehmen und praktisch dazu zwingen, dass ich mir ihre Religionsausübung gefallen lassen muss. Selbst wenn mich das Kopftuch im öffentlichen Dienst aus berechtigten Gründen stört, wird der Nachweis einer Einschränkung meiner persönlichen Freiheit also schwer. Angesichts einer Religion, deren Ausübung so in das gesellschaftliche Miteinander eingreift, deren Ausübung an sich schon das öffentliche Bild einer Gesellschaft massiv verändert, ein Problem mit gesellschaftlicher Sprengkraft, wenn man der Gegenseite keinerlei Möglichkeit zur Abwehr dieser Eingriffe in das Miteinander lässt.

Toleranz als Einbahnstraße

 

Es ist die tragische Erkenntnis, die wir in Bezug auf den Islam schon einige Male gewonnen haben und die einen weiteren Hauptgrund der Verunsicherung und Ablehnung eines immer größer werdenden Teils der Gesellschaft gegenüber dem Islam darstellt: Die Erkenntnis, dass unser Grundgesetz es zwar vermag, vor staatlicher Willkür zu schützen, nicht jedoch vor den Auswüchsen des Islams. Dass wir nur zusehen und hinnehmen dürfen, während die anderen aktiv Forderungen stellen und unser gemeinschaftliches Zusammenleben in religiösem Egoismus immer wieder auf die Probe stellen. Denn es interessiert die Kopftuchträgerin nicht, ob Menschen sich aufgrund ihrer eigenen kulturellen Gepflogenheiten und Erziehung in ihrem Heimatland an ihrem Kopftuch stören könnten. Was sie interessiert, ist lediglich ihre als Diskriminierung wahrgenommene eingeschränkte Religionsausübung während der Arbeit. Toleranz auch hier wie immer eine Einbahnstraße.

 

Von öffentlicher Seite pflichtet man ihr bei. Räumt ihr Talkshowplatz um Talkshowplatz ein, um damit zu belegen, wie sehr sie doch von dieser bösen Nazigesellschaft diskriminiert wird, während die kopftuchlose Frau längst die eigentlich durch die Medien und Politik diskriminierte Frau ist. Jene, die nicht einmal mehr gefragt wird, ob sie sich in irgendeiner Weise durch das Kopftuchtragen anderer Frauen diskriminiert fühlt. Der Deutsche? Längst nur noch ein armes Würstchen. Zum Abnicken degradiert, während er brav mit seinen Steuergeldern dafür bezahlt, dass ihm Nutznießer dieser Gelder erklären, wofür er sich nun genau dieses Mal zu schämen hat.

 

Und so geht es munter weiter. Mal ist es das Kopftuch, mal das Schweinefleisch in der Kantine oder Gebetszeiten während der Arbeit und in der Universität. Fakt ist: Es wird weiter mehr werden. Der Staat wird dem Bürger angesichts der herausragenden Stellung der positiven Religionsfreiheit so lange jegliches Einspruchsrecht gegenüber all diesen religiösen Befindlichkeiten nehmen, bis er merkt, dass die positive Freiheit des einen in den Zwang des anderen übergegangen ist. Dass es die negative Religionsfreiheit als Abwehr vor direkten staatlichen Zwängen gar nicht mehr braucht, weil der staatliche durch den Zwang einer religiösen Minderheit ersetzt wurde, die ihre Forderungen mit wachsender Zahl sukzessive weiter ausdehnen wird.

Nicht gemeinschaftsfähig

 

Es wurde in diesem Zusammenhang bereits hinlänglich darüber geschrieben, weshalb das Kopftuch im öffentlichen Dienst ein Problem darstellt. Dass es die Gefahr der religiösen Beeinflussung birgt, genauso wie ein in westlicher Wahrnehmung falsches Frauen- und Männerbild vermittelt. Dass es die hier geltende Gleichberechtigung von Frau und Mann unterminiert, genauso wie die Tatsache, dass es als Mittel der Abgrenzung von der nichtmuslimischen Mehrheitsgesellschaft dient. Ebenso können berechtigte Zweifel gegenüber der geistigen Reife einer Person erhoben werden, die ihre religiösen Befindlichkeiten bis zur Klage vor das Bundesverfassungsgericht trägt. Die sie in jeglicher Hinsicht über ihre berufliche Professionalität stellt, die für andere Deutsche selbstverständlich ist. Die ihr so wichtig ist, dass sie eher auf die Ausübung des Berufes als auf das religiöse Symbol verzichten würde. Eine Person, die darüber hinaus nicht begriffen hat, wie wichtig staatliche und eigene religiöse Neutralität im Staatsdienst sind. Wie konstitutiv es für die liberale Gesellschaft und die Demokratie ist, sich bewusst zu machen, dass die eigene Freiheit dort aufhört, wo sie die Freiheit des anderen einschränkt. Eine solche Person ist für mich – und das sage ich ganz deutlich –  rational unzugänglich und und hat weder im Lehrberuf, noch in einer Kita etwas zu suchen.

 

Was wir uns jedoch vor allem fragen müssen, ist, wie lange wir uns all das noch gefallen lassen wollen. Wie lange wir noch hinnehmen, dass die Minderheit der Muslime in diesem Land nicht nur geschützt, sondern proaktiv in ihrer Ausbreitung in der Öffentlichkeit unterstützt wird, während die letzten Abwehrmechanismen des restlichen Teils der Bevölkerung gegenüber religiösem Wahn mehr und mehr abgebaut werden.

 

Es ist Zeit zu realisieren, dass es angesichts einer Gesellschaft, in der ein zunehmender Anteil Muslime sind, nicht nur eine negative Religionsfreiheit im Sinne eines Abwehrrechtes gegenüber dem Staat braucht, sondern vor allem auch jene negative Religionsfreiheit, die mir das Recht einräumt, von Religion verschont zu bleiben. Nur so kann gesellschaftlicher Friede in einer multikulturellen Gesellschaft erhalten bleiben.

 

Das Parlament der Niederlande hat heute beschlossen: Wer in öffentlichen Verkehrsmitteln, auf Ämtern, in Schulen oder in Krankenhäusern eine gesichtsbedeckende Bekleidung trägt, muss mit Strafe rechnen...

 

 

 

20161130-L5634

Angela Merkel über die Gefahren der Digitalisierung

Fingerübungen in Sachen Zensur

http://ef-magazin.de/2016/11/29/10160-angela-merkel-ueber-die-gefahren-der-digitalisierung-fingeruebungen-in-sachen-zensur

„Hasskommentare“ sind keine, wenn sie von Politikern kommen - Vier Tage nach der Verkündung ihrer Kanzlerkandidatur hat Kanzlerin Merkel im Bundestag ihre erste Rede gehalten. Die „Tagesschau“ resümierte das Ereignis mit der Feststellung, die Kandidatin habe noch nicht auf „Angriffsmodus“ geschaltet. Was sollte Merkel auch angreifen? Sie macht seit Jahren rot-grüne Politik und muss dafür sorgen, dass die CDU-Wähler das nicht merken.

 

Eine alarmierende Passage in ihrer Rede war ihre Hinwendung zu den Gefahren der Digitalisierung. Ein Vierteljahrhundert nach dem Fall der Mauer würden Gewissheiten durch die Digitalisierung und die Globalisierung in Frage gestellt, behauptete sie. Durch die Digitalisierung kursierten Meinungen und Berichte, die viel weniger durch journalistische Sorgfaltspflicht entstünden und kontrolliert würden als früher. Mitunter gebe es gefälschte Nachrichten und durch Meinungsroboter selbst generierende Meinungsverstärker.

 

Abgesehen davon, dass staatskonforme Medien kaum noch durch sorgfältige Recherche auffallen, sondern immer häufiger unbewiesene Behauptungen und Mutmaßungen verbreiten, ist diese Passage als Generalangriff auf das noch freie Internet zu sehen. Das Internet hat das Informationsmonopol der Herrschenden gebrochen. Deshalb soll es bekämpft werden. Ein Mittel dieses Kampfes ist die gebetsmühlenartig wiederholte Behauptung, im Internet würde Hass geschürt und verbreitet. Deshalb müsse es eingehegt werden. Laut „Tagesschau“ soll Facebook für China eine Zensur-Software entwickelt haben, um dort seine Dienste anbieten zu können. Die neue Software, so berichtet die „New York Times“, könnte „dritten Seiten“ erlauben, populäre Einträge und Schlagworte auf Facebook zu beobachten. Die „dritte Seite“ habe dann volle Kontrolle darüber, ob diese Posts in den Kanälen der Nutzer auch auftauchten. Das ist im Prinzip genau das, wovon Kauder, Schwesig, Maas und offenbar auch Merkel träumen.

 

Sehen wir uns einen Kampagnenbeitrag näher an: „Focus Online“ „dokumentierte“ 100 angebliche Hasskommentare, die User nach Merkels erneuter Kanzlerkandidatur auf seiner eigenen Facebook-Seite sowie auf denen von „Spiegel Online“, „Bild“, „Welt“, „Süddeutsche Zeitung“, „Zeit Online“ sowie ntv und N24 hinterlassen haben, um die angeblich „bedenkliche Stimmung und die erschreckende Verrohung abzubilden“. Es ist an sich schon bemerkenswert, dass acht Medien durchforstet werden müssen, um 100 „Hasskommentare“ zu finden.

 

Schaut man sich die Fundstücke an, kommt man aus dem Staunen nicht heraus. Ein Viertel dieser Kommentare bewegt sich exakt auf dem Niveau, das Teile unserer Volksvertreter und willige Experten wie Herfried Münkler von der Humboldt-Universität mit ihren hinlänglich dokumentierten Äußerungen vorgeben: Pack, Schande, hirnlos, krank, blöd (für Münkler sind große Teile der Bevölkerung dumm). Kein Aufschrei wegen dieser in der Geschichte der Bundesrepublik bisher einmaligen Beschimpfung der Wähler durch Politiker. Nur wenn die Wähler diesen Ton aufnehmen, ist es plötzlich eine „erschreckende Verrohung“.

 

Wie viele der Hasskommentare authentisch sind, lässt sich nicht feststellen. „Focus“ hat mit einem Anflug von Ehrlichkeit darauf hingewiesen, dass gleichlautende Kommentare unter verschiedenen Namen publiziert wurden. Die Kanzlerin hat von den „Meinungsrobotern“ berichtet, die als „Meinungsverstärker“ eingesetzt würden. Wer kann so einen Meinungsroboter betreiben? Der gemeine Wutbürger gewiss nicht. Da ist manches geschmacklos und unappetitlich – aber wohl kaum justiziabel, manches ist lediglich drastische Merkel-Kritik. In einem Land, das die Meinungsfreiheit auf seine Fahnen geschrieben hat, darf man doch wohl erwarten, dass Politiker solche Beiträge aushalten.

 

Beschränkungen der Freiheit kommen immer zunächst als Schutz vor irgendetwas daher. Auch die Aushebelung von Meinungs- und Pressefreiheit erfolgt stets im Auftrag des Guten. Das erzählen sie heute in China und der Türkei genauso wie damals in der DDR. Wissen Merkel, Maas, Kauder, Schwesig und Co eigentlich, in welcher Gesellschaft sie sich da befinden? Und jene Medien, die sich in kämpferischem Furor gegen die sogenannte „Hatespeech“ wenden, sollten wissen, dass sie als nächste dran sind...

 

 

 

20161130-L5633

Wie sich der „Trump-Effekt“ auf Europa auswirken könnte

https://www.contra-magazin.com/2016/11/wie-sich-der-trump-effekt-auf-europa-auswirken-koennte/

Nicht nur weltweit, auch in Deutschland selbst hat die Wahl von Donald Trump zum nächsten Präsidenten der USA für Entsetzen gesorgt. Doch kommt diese Reaktion wirklich rein von den Äußerungen, mit denen der Kandidat im Wahlkampf um sich geworfen hat, oder steckt hier noch mehr dahinter? Ist es vielleicht sogar das Establishment, dass sich hierzulande berechtigte Sorgen vor einem Rechtsruck macht?

 

Ist Donald Trump hier sozusagen der Fußabtreter, der stellvertretend für alle rechtsgeneigten Politiker steht, die auch in Europa immer mehr Stimmen hinter sich vereinen können? Nun, ein „Rechtspopulist“ als neuer US-Präsident lässt die etablierten Parteien jedenfalls vor der „Rechts-Welle“ zittern, die durchaus nach Europa überschwappen könnte. In diesem Zuge könnte sie nämlich auch die EU gefährden. Der „Trump Effekt“ ist bereits in vollem Gange und die Angst geht um in den etablierten Parteien...

 

 

 

20161130-L5632

Andrea Nahles - Attacke aus dem Glashaus

http://www.cicero.de/berliner-republik/andrea-nahles-attacke-aus-dem-glashaus

Das Herabsetzen von Politikern ist zum Volkssport geworden. Peinlich wird es, wenn sich Politiker selbst daran beteiligen, ohne im „wirklichen Leben“ etwas geleistet zu haben. Jüngstes Beispiel: Andrea Nahles

Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) spricht auf dem Bundeskongress der Jusos in Dresden (Sachsen

Bei den Jusos durfte Andrea Nahles endlich mal wieder nach Herzenslust...

 

 

 

20161130-L5631

Des Teufels Küche: Die Pforten zur Hölle

http://www.achgut.com/artikel/des_teufels_kueche_die_pforten_zur_hoelle

Während die einen nach Kopftuch-Verboten rufen, um das Wagnis der freiheitlichen Gesellschaft auf ein für sie erträgliches Maß zu reduzieren, pappen die anderen AfD-Verbots-Aufkleber auf ihre Restaurant-Tür. Müssen jetzt selbst bei gutem Essen politische Anschauungen wie eine Monstranz vorangetragen werden? Als Verehrer des betreffenden Berliner Restaurants bin ich erschüttert...

 

 

 

20161130-L5630

Salafisten verteilen Mohammed-Biografien in NRW

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-11/salafismus-nordrhein-westfalen-verfassungsschutz-pierre-vogel

In mehreren Städten Nordrhein-Westfalens haben Salafisten am Wochenende erneut Bücher in Fußgängerzonen verteilt. Der Verein We love Muhammad habe in Münster, Köln und Iserlohn Mohammed-Biografien verteilt, bestätigte ein Sprecher des NRW-Verfassungsschutzes in Düsseldorf. Zuvor hatte der WDR berichtet, an der Verteilaktion seien zum Teil dieselben Personen beteiligt gewesen, wie bei dem mittlerweile verbotenen Netzwerk Die wahre Religion. In Münster etwa sei auch der bundesweit bekannte Salafistenprediger Pierre Vogel vor Ort gewesen. Vor knapp zwei Wochen hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den radikal-islamistischen Verein Die wahre Religion...

 

 

 

20161130-L5629

Neue deutsche Muttersprache: Arabisch!

http://journalistenwatch.com/cms/neue-deutsche-muttersprache-arabisch/

In Deutschland werden rund 7,5 Millionen Erwachsene als sogenannte funktionale Analphabeten gezählt, was nichts anderes bedeutet, als dass diese zwar Buchstaben, Wörter und einzelne Sätze lesen und schreiben könne, aber Mühe haben, einen längeren zusammenhängenden Text zu verstehen. 60 Prozent aller funktionalen Analphabeten hierzulande sind Männer, das belegt eine Studie aus dem Jahr 2011 der Universität Hamburg gezeigt hat (Quelle: Zeit).

 

In den letzten fünf Jahren werden mit Sicherheit noch weitere dazu gekommen sein, aber das scheint in der Politik keinen zu interessieren. Dort gibt es andere Prioritäten, wie die „Berliner Zeitung“ uns erklärt:

 

Die Weltsprache Arabisch wird an Berliner Schulen künftig eine weitaus größere Rolle spielen. Neuerdings bieten vier Berliner Grundschulen das Projekt „Muttersprache Arabisch“ an. Dabei erhalten arabischstämmige Schüler zusätzlich zum üblichen Unterricht zwei Stunden Arabisch pro Woche in kleinen Lerngruppen. „Bis zum Ende der vierten Klasse sollen diese Schüler dann Arabisch in Wort und Schrift beherrschen“, sagt Birgit Habermann, Leiterin der Erika-Mann-Grundschule in Wedding. Das Angebot stoße auf großes Interesse.

 

Die immense Nachfrage ist wenig verwunderlich, denn Arabisch wird bisher in Berlin nur an zwei kleinen Privatschulen als Fremdsprache unterrichtet, an staatlichen Schulen überhaupt nicht. Die bieten bisher lieber Japanisch oder Chinesisch an. Dabei ist die Zahl der arabischsprechenden Menschen in Berlin sehr groß und hat durch die Massenflucht aus Syrien noch zugenommen…

 

Sie haben richtig gelesen, Arabisch wird in Deutschland mittlerweile als Weltsprache bezeichnet, obwohl Bengalisch von weitaus mehr Menschen auf dieser Erde gesprochen wird, als Arabisch.

 

Und der linksgrüne Senat von Berlin geht noch weiter: Der Senat bereitet nun den nächsten großen Schritt vor. Geplant ist nach Informationen der Berliner Zeitung mindestens eine deutsch-arabische Schule nach dem Vorbild der staatlichen Europaschulen in Berlin. Das soll der Integration dienen und den arabischstämmigen Menschen in Berlin Wertschätzung signalisieren, heißt es im Umfeld von Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD). Tatsächlich hat Rot-Rot-Grün im Koalitionsvertrag festgeschrieben, dass die zweisprachige Bildung und Erziehung ausgebaut werden soll. Ausdrücklich genannt werden dort Türkisch, Arabisch und Kurdisch sowie allgemein osteuropäische Sprachen…

 

Sie haben wieder richtig gelesen, nicht die deutsche Sprache, sondern die Heimatsprache soll der Integration dienen. Selten so einen Schwachsinn gelesen.

 

Oder doch nicht?  Insgesamt hatte in Deutschland 2015 gut ein Drittel aller Kinder unter fünf Jahren einen Migrationshintergrund (35,9 Prozent), in einigen Städten wie zum Beispiel in Frankfurt liegt der Anteil bereits über 50 Prozent, in vielen Klassen kann man die deutschsprachigen an einer Hand abzählen.

 

Irgendwann einmal werden dann Türkisch und Arabisch tatsächlich zur neuen Muttersprache in Deutschland und die deutsche Sprache wird noch in einigen Reservaten gesprochen...

 

 

 

20161130-L5628

Angela Merkel tritt 2017 zur Bundestagswahl an

http://ef-magazin.de/2016/11/22/10126-angela-merkel-tritt-2017-zur-bundestagswahl-an-hat-das-leiden-denn-nie-ein-ende

Hat das Leiden denn nie ein Ende? Die Hoffnung starb zuletzt. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Die Hoffnung auf einen leisen, aber durchaus längst überfälligen, Abgang unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihren letzten Atemzug getan. Das Elend nimmt, wie zu erahnen war, seinen gewohnten Lauf. Sicherlich, wer Angie und ihre Mitkomplizen kennt, dem war schon lange klar, dass sie uns diesen...

 

 

 

20161130-L5627

Niederlande verbieten Burkas

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/niederlande-verbieten-burkas-in-oeffentlichen-gebaeuden-14550989.html

In den Niederlanden werden Burkas in öffentlichen Gebäuden verboten. Das niederländische Parlament stimmte am Dienstag mit großer Mehrheit einem entsprechenden Gesetzentwurf zu. Danach dürfen Ganzkörperschleier (Burkas) und Gesichtsschleier (Nikabs) nicht mehr in staatlichen Gebäuden, im öffentlichen Nahverkehr, Schulen und in Krankenhäusern getragen werden. Bei einem Verstoß droht eine Geldstrafe von bis zu 400 Euro...

 

 

 

20161130-L5626

Steuerfinanzierte Denunziation

http://ef-magazin.de/2016/11/11/10054-steuerfinanzierte-denunziation-eine-definition-fuer-wahnsinn

Eine Definition für Wahnsinn - Wie ist es möglich, die Welt in „links“ und „rechts“ einzuteilen? Wenn ein heutiger Politiker von Meinungsfreiheit redet, muss ich unwiderruflich an George Orwells „1984“ denken. Dieses Buch war eine Warnung an uns alle. Es wäre wahrscheinlich zu viel verlangt, einem deutschen Politiker die Lektüre dieses Buches in seiner Vergangenheit zu unterstellen. Schließlich liest sich auch keiner mehr im Bundestag die...

 

 

 

20161130-L5625

Deutsche rund ums Existenzminimum: „Als Flüchtlingen ginge es uns hier deutlich besser“

http://journalistenwatch.com/cms/deutsche-rund-ums-existenzminimum-als-fluechtlingen-ginge-es-uns-hier-deutlich-besser/

 

Ob das nun den Statistiken und Statements, die wir von Politikern und den von ihnen beauftragten universitären Instituten und Meinungsumfragefirmen hören, entspricht oder nicht:

 

Seit Jahrzehnten erklärt der Staat seinen Bürgern, dass er dringend sparen müsse und für eine merkbare und dringend nötige Erhöhung von Kindergeld, Renten, alleine erziehende Mütter, Obdachlosenhilfe usw. kein Geld da sei.

 

Im gleichen Atemzug gab der Bund im vergangenen Mai stolz bekannt, dass er 93 Milliarden Euro für Flüchtlinge bereitstellen wird. In Berlin zeigt sich derzeit dieses Missverhältnis besonders krass.

 

Nur aufgrund vieler, mit immer engeren Bandagen kämpfenden Umerziehungsmaßnahmen, die die kritischen Bundesbürger zu der Thematik zum Schweigen bringen sollen, dampft die Unzufriedenheit unter der Oberfläche dahin. Dringt ein wenig davon über die sozialen Netzwerke nach außen, werden die kleinen Risse, durch die die Kritik öffentlich werden konnte, von den von der Europäischen Kommission und der Maas-Kahane-Connection eingeschüchterten sozialen Netzwerke schnell und nachhaltig zum Schweigen gebracht.

 

Wer aber mit den Bürgern redet, bemerkt, wie der Dampf immer dichter wird und sich unter dem von den Politikern und den ihnen zugetanen Mediendeckel enorm staut.

 

Vieles, was man dann dort zu hören kommt, zeigt in seiner hilflosen Aggressivität, wie verzweifelt diese Menschen sind.

 

Bei meinen zwei mal im Jahr über einen knappen Monat durchgeführten journalistischen Reisen durch ganz Deutschland rede ich mit den unterschiedlichsten Menschen – und kann daher sagen: Nicht nur bei den Grundsicherungsempfängern, gerade auch bei den Menschen der Mittelschicht ist die zwischen Resignation und Wut schwankende Unzufriedenheit enorm. Noch größer ist aber die Angst, darüber zu sprechen. meine persönlichen Erfahrungen werden dabei durch neueste, äußerst besorgniserregende Studienergebnisse bestätigt.

 

90 % der Gesprächspartner (bis hin zu eigenen Verwanden) warteten bei meinem letzten Gesprächsmarathon im vergangenen August ab, was man wohl selbst dazu zu sagen habe. Wenn sie bemerken, dass man auch mit zu der Gruppe der wegen ihrer demokratischen, aber kritischen Meinung zur gegenwärtigen Flüchtlingspolitik geächteten Menschen, gehört, beginnt das eigentliche Gespräch erst so recht.

 

Gerade bei Gesprächspartnern, die „rund ums Existenzminimum“ leben, hört man in 90 % der Fälle die Aussage: „Als Flüchtling ginge es mir deutlich besser“.

 

Einen Mann, mit dem ich auf meinen Reisen immer wieder zusammentreffe und den ich seit über vier Jahren kenne, habe ich gebeten, ein paar Aspekte dessen, über die wir seither immer wieder sprechen, zu notieren:

 

„Ich bin 51 Jahre alt. Geboren wurde ich in Deutschland und habe auch mein ganzes Leben in diesem Land gelebt.

 

Aufgrund diverser Erkrankungen habe ich einen Grad der Behinderung von 80 %.  Ausgebildet wurde ich als Informatiker, gearbeitet habe ich knapp 20 Jahre bei einer Behörde und als administrativer Leiter in einem Notariat.

 

2004 habe ich meine Zelte in Berlin aufgeschlagen und mich dort selbständig gemacht. Das lief auch recht erfolgreich bis mich 2011 meine Erkrankung, die ich bis dahin immer versucht habe zu ignorieren, in die Knie gezwungen hat und ich meine Selbständigkeit erstmal ruhen lassen musste. Ich war zwei Jahre völlig außer Gefecht gesetzt, was zur Folge hatte dass ich mich beim Jobcenter als arbeitslos melden musste.

 

Als Selbständiger war da leider nichts mit Krankengeld. Die Behandlung durch das Jobcenter war bereits so, dass für mich absolut klar war, dass ich sobald ich einigermaßen wieder auf den Füssen stehe, wieder ins Arbeitsleben zurückkehre.

 

Natürlich warten Auftraggeber nicht auf einen Selbständigen, der aus Krankheitsgründen nicht mehr zur Verfügung steht. Ich hätte also 2013 bei „0“ anfangen müssen – was meine Kraft aber nicht mehr zuließ. Als Alternative blieb dann ins Angestelltenverhältnis zurückzukehren. Ich fing also an, mich zu bewerben und dies massivst. Mehr als zum Vorstellungsgespräch, in welchem ich meine 80%ige Behinderung offenbaren musste bin ich dabei nicht gekommen.

 

Also führte mich mein Weg, wenn auch ungerne, zur Rehabilitationsstelle der Agentur für Arbeit. Die  dortige Mitarbeiterin schaute sich interessiert meinen Lebenlauf an und eröffnete mir, dass egal wie gut die Qualifikation auch ist, es keine  Chance mehr für mich gibt – zum einen aufgrund meines Alters, zum anderen aufgrund meiner Behinderung. Ich wurde umgehend zur deutschen Rentenversicherung geschickt – der Versuch aus dieser Nummer rauszukommen führte eindeutig ins Leere. Man habe bei dieser Rehabilitationsstelle in den vergangenen 3 Jahren gerade einmal geschafft 2 Bewerber mit nur 60 % wieder ins Arbeitsleben zu bekommen.

 

Ein Gespräch bei der Rentenversicherung ergab, dass offenbar auch dort sofort klar war, dass mein Weg eben nicht mehr ins Arbeitsleben führt. Es  wurde aufgrund meines Einspruchs noch ein Gutachten in Auftrag gegeben. Dies ergab, dass ich nicht etwa 3 Jahre (wie es in vielen Fällen üblich ist um dann weiter zu entscheiden) in Rente geschickt wurde, sondern gleich „dauerhaft“.  Das saß !

 

Meine Rente liegt trotz meiner jahrzehntelangen Tätigkeit unter  500,00 Euro. Um überhaupt weiter existieren zu können, führte mich also mein Weg zum Grundsicherungsamt, wodurch mir immerhin in der finanzielle Status eines Langzeitarbeitslosen zuerkannt wurde.

 

Das angesparte Vermögen musste selbstredend an das Grundsicherungsamt abgeführt werden, denn ein Mensch, der auf Erwerbsminderungsrente sowie Grundsicherung angewiesen ist,  darf eben kein Vermögen besitzen. Es reicht völlig, wenn er bis ans Lebensende und ohne jede Chance auf eine Verbesserung auf das Existenzminimum gebracht wird.  Das bedeutet: 404,00 Euro, von denen dann Dinge wie Strom, Telefon, Fernsehempfang, anteilige Krankenkassenzuzahlung und ähnliche Dinge abgehen und zur freien Verfügung eigentlich überhaupt nichts mehr bleibt.  Von Dingen wie Urlaubsplanung, Restaurantbesuche,  Geburtstags- oder Weihnachtsgeschenke kaufen und ähnlich Luxuriöses musste ich mich also für immer verabschieden.

 

Nach gewaltigem inneren Kampf habe ich diese Situation akzeptiert und mich entschieden, dass mir eines nicht genommen werden kann: meine  positive Einstellung zum Leben an sich und der Wille aus dem, was bleibt, das Beste zu machen. Das hieß u. a. ehrenamtliche Tätigkeiten, denn ohne konsequente und Disziplin erfordernde Arbeit kann ich nicht sein.

 

Und dann kam die stark angestiegene Flüchtlingswelle.

 

Ich bin der allerletzte, der je irgendein Problem mit ausländischen Mitbürgern gehabt hätte.  Ich bin auch seit jeher ein Mensch, der sobald andere in Not geraten sind – ob im persönlichen Umfeld oder auch allgemein – das Bedürfnis hat zu helfen,was u. a. allein schon durch meine vielen ehrenamtlichen Tätigkeiten klar sein dürfte.

 

Nun sah ich aber massenhaft Menschen in unser Land kommen, die – soweit ich und Bekannte das erkennen konnten – mit allen möglichen Gaben überschüttet wurden – unter dem Deckmantel des „Refugees welcome“-Rufs. Und von denen eben nur ein Bruchteil tatsächlich in Not war bzw. ist.

 

Das machte mich nachdenklich. Es wurde immer massiver und irgendwie hatte ich schon die Ahnung, dass hier ein krasses Missverhältnis zu meiner eigenen Situation bestand.

 

Bestätigt wurde das durch einen Bekannten, der beim Jobcenter tätig ist, und mir irgendwann sagte,dass diese Neusiedler 30 bis 40 % mehr Zuwendungen erhalten als jemand in meiner Situation. 

 

Da ich dies für eine böse Hetze hielt, habe ich das natürlich erst gar nicht an mich heran gelassen. Hetze gegen Menschen, die Hilfe brauchen ist nun einmal nicht mein Stil und hilft wirklich keinem.  Beim nächsten Treffen mit der für mich zuständigen Mitarbeiterin des Grundsicherungsamts, mit der ich einen sehr guten Kontakt habe, fiel mir indes diese Geschichte wieder ein.

 

So berichtete ich empört, dass mir der Bekannte vom Jobcenter eben diese Lügengeschichte aufgetischt hat. Als mir die Mitarbeiterin daraufhin eröffnete, dass es sich hierbei nicht um eine Lügengeschichte handelt , sondern schlicht und ergreifend um die Realität, hat dies mein Vertrauen in die deutsche Politik endgültig zerstört.

 

Es ist keinem Flüchtling ein Vorwurf aus der Situation zu machen, denn wer möchte denn nicht gerne in ein Land in dem Milch und Honig fließen?

 

Mir selbst erschließt sich indes nicht, wieso ich eigentlich bei einer Berufstätigkeit von über 20 Jahren in die Situation versetzt werde, als hätte ich keinen einzigen Tag gearbeitet und als hätte ich nicht viele Jahre in die deutsche Rentenkasse eingezahlt ?

 

Die verantwortlichen Politiker, insbesondere unsere „hochverkehrte“  Kanzlerin, indes zeigen eines damit:

 

Wer in Deutschland in Not gerät, sollte tunlichst alles, aber bloß keinen deutschen Pass in der Tasche haben.

 

Ich werde nicht der einzige in einer solchen Situation sein, hinzu kommen immerhin all diejenigen, die von einem Job allein nicht leben können, sondern ebenso  zusätzlich Grundsicherung beantragen müssen.  Und dann kommen so Sätze unserer Kanzlerin wie „Den Menschen in Deutschland ging es noch nie so gut“.

 

Ich weiß, dass ich in Deutschland keine Ausnahme bin, sondern das krasse Missverhältnis zwischen den Deutschen, die seit langem hier leben und den in den letzten Jahren Eingereisten immer größer wird.

 

Das hat eine ähnliche Sprengkraft wie die Einkommensverteilung in Ländern, in denen eine kleine Oberklasse an vielfachen Milliardären und deren Günstlingen, die einigermaßen gut leben können, einer großen Volksmasse gegenübersteht, die gerade noch so oder eben in Armut leben muss.

 

Umso unverständlicher bleibt...

 

 

 

20161129-L5624

Unmissverständlich - Die Träumer und der kommende Sieg des Islam

http://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-traeumer-und-der-kommende-sieg-des-islam/

Barbara Köster sieht das kompromisslos: Der Islam könnte erstmals im Westen siegen, gestützt durch freiwillige Leistungen der Unterworfenen in spe wie vorauseilender Gehorsam, willfährige Gesetzgebung und einverständige Rechtsprechung.

 

Durch das Beispiel des IS müsste der Islam so diskreditiert sein, dass er nur noch im Geheimen ausgeübt werden könnte. Jeder Anspruch auf allgemeine Geltung und Durchsetzung islamischer Regeln im öffentlichen Raum hätte sich erübrigt. Damit dürfte es den Islam in der Form des Nomos, des Gesetzes, die seine Hauptfunktion ist, nicht mehr geben. Die Scharia würde abgeschafft, weil ihr zutiefst menschenverachtender Kern suspekt und erniedrigend erschiene. Erniedrigend nicht nur für die Anderen, die Dhimmis, die in devoter Haltung Schutzgeld zahlen, sondern auch für die Muslime selbst, die, nun für alle offenkundig, jahrhundertelang nicht in der Lage waren, die lauernde Aggressivität ihres Glaubens zu erkennen.

 

Viele Muslime haben ihre fehlende Einsicht bereits mit dem Leben bezahlt. Sie wurden Opfer ihrer Glaubensbrüder, die die latente in akute Aggression verwandelten, indem sie den Koran in seiner Widersprüchlichkeit und Komplexität auf einige wenige Grundlinien vereinfachten. Dazu gehört: Tod den Ungläubigen. Wer ungläubig ist, entscheiden die Glaubenskämpfer.

 

Die Welt sieht sich einem Kriegszug gegenüber, der aggressiver und bösartiger nicht geführt werden könnte. Der erbarmungslose Islam zieht das Böse von überall her an. Scheinbar brave junge Männer und Frauen entdecken und offenbaren ihre dunkle Seite. Terror und grausame Vernichtung des Gegners werden nicht verheimlicht, sondern ausgestellt. Der Dschihad des IS ist exhibitionistisch. Die Gewalt, die sich in Köln und anderswo Bahn gebrochen hat, ist von demselben Stamm. Nur nebenbei sei erwähnt, weil hier nicht Thema, dass auch die vollverschleierte Frau eine Ausgeburt dieses pornographischen Geistes ist.

Will­komm­ni­stan – Ein Märchen aus der Spie­gel­welt Sicher haben sich viele von uns schon einmal die in diesen Zeiten nicht ganz abwe­gige Frage gestellt: "Würde ich als Christ in ein musli­mi­sches Land flüchten, so ich denn müsste?" Als mehr

 

Die Islamisten wollen eine Fiktion von Vergangenheit zur gegenwärtigen und zukünftigen Realität machen. Ihre Utopie heißt Rückkehr zu einem scheinbaren Ursprung, den es so nie gegeben hat. Dieser Islam wirft Gesellschaften zurück auf den schrift-basierten Willen und Herrschaftsanspruch einer längst versunkenen Dynastie. Seine Autorität setzt sich über den Willen, die Bedürfnisse und die seit damals völlig veränderten Existenzbedingungen der Lebenden hinweg und bringt ein Regime der Toten an die Macht.

 

Das Ziel ist: Rom erobern. Herren der Welt werden.

 

Der Zeitplan

 

Erste Phase (Das Aufwachen): von 2000 bis 2003 sollen die USA in Kriege in islamischen Ländern gezogen werden.

 

Zweite Phase (Das Augenöffnen): von 2004 bis 2006 Entwicklung des globalen Dschihads als Verteidigungsstrategie gegen die Angriffe des Westens auf den Islam. Aufstellung einer Armee, die von Irak aus in den arabischen Staaten operiert.

 

Dritte Phase (Das Aufstellen und auf-zwei-Beine-Stellen): von 2007 bis 2010 soll es eine Konzentration auf Syrien geben. Die Kader des globalen Dschihads stehen zu Anschlägen in der Türkei, den arabischen Staaten und Israel bereit.

 

Vierte Phase (Sturz der Tyrannen): von 2010 bis 2013 Sturz der arabischen Diktatoren.

 

Fünfte Phase (Ausrufung des Kalifats): von 2013 bis 2016 weitere Schwächung des schon geschwächten Westens.

 

Sechste Phase (Totale Konfrontation): Nach 2016 wird die „Schlacht zwischen Glauben und Unglauben“ beginnen.

 

Siebte Phase (Endgültiger Sieg): Eineinhalb Milliarden Muslime besiegen den Rest der Welt.

 

(vgl: Bruno Schirra, ISIS – Der globale Dschihad, Kindle Pos. 937ff)

 

Die Zeit ist schon recht weit vorangeschritten. Vom Verschwinden des Islams aus dem öffentlichen Raum kann keine Rede sein. Stattdessen mehren sich die Anzeichen einer kulturellen Überformung von Gesellschaften durch die muslimische Minderheit. Islamische Verbände sind in den letzten Jahrzehnten nicht untätig geblieben, sondern haben sich auf allen Ebenen Einfluss verschafft. Die OIC (Organization of the Islamic Cooperation) mit Sitz in Dschidda, Saudi-Arabien, die aus 56 muslimischen Staaten und den Palästinensischen Autonomiegebieten besteht, betrachtet Europa bereits als Teil der Umma, der islamischen Gemeinde. Ihre Lobbyarbeit erfreut sich der Wertschätzung und Förderung durch UNO und EU und zahlreicher NGOs. Ein gemeinsames Anliegen ist die multikulturelle Gesellschaft.

 

Depressive Toleranz

 

Multikulturalismus bedeutet Akzeptanz eines kulturellen Separatismus. Jede Kultur bleibt für sich, wenn sie das will. Es wird kein Druck zur Annahme der Kultur der Einheimischen erzeugt. Dieser Wunsch nach Separatismus entstand zuerst in den Reihen der Einwanderer, die zu verstehen gaben, dass sie sich nicht assimilieren würden. Das Problem war und ist nicht Unkenntnis der westlichen Sitten, sondern dass man die Sitten kennt, aber nicht anerkennt. Multikulturalismus ist eine ideologische, resignative Akzeptanz und Rationalisierung dieses einseitig vertretenen Standpunktes. Er ist „depressive Toleranz“ (Jürgen Kaube). Der Multikulturalismus gebärdet sich als neue politische Ethik, die jeder anderen überlegen und quasi unübertrefflich sei, ist aber nichts als Ausdruck der Schwäche einer bisher tonangebenden, nun aber wankenden Kultur. Der Multikulturalismus ist für islamische Interessengruppen das Vehikel der Islamisierung Deutschlands und die Maskierung der dritten totalitären Bewegung in Europa, des politischen Islams. Islamisten lassen sich vom Multikulturalismus nicht beeindrucken. Sie honorieren keine Integrationsanstrengungen. Sie werden niemals fragen: Und was können wir beitragen? Sie haben ihre eigene Agenda.

 

Vom Eigensinn des Islams kündeten von Anfang an in aller Bescheidenheit die Fâtih-Moscheen. So hieß die erste Garagen-Moschee am neuen Wohnort in Deutschland fast immer, und heute heißen große Moscheen so. Das Wort bedeutet „Eroberer“ und bezieht sich auf Mehmet, der das christliche Konstantinopel einnahm. Entsprechend könnte eine Kirche in einem islamischen Land „Kreuzfahrerkirche“ heißen, dies hätte aber eine andere Wirkung. Der Eroberungsgedanke lag also immer schon zutage. Wie bei „Biedermann und die Brandstifter“ wird die Wahrheit, die gesagt wird, nicht geglaubt.

 

Multikulturalismus Bikulturalismus Universalismus Totalitarismus

 

Es geht in Wirklichkeit allerdings gar nicht um Multikulturalismus, sondern um Bikulturalismus, um die Implementierung eines politisch, sozial, kulturell und juristisch von den historisch gegebenen Positionen abweichenden zweiten Systems. Der Pseudo-Multikulturalismus lenkt von der Unvereinbarkeit dieser beiden unterschiedlichen Denk- und Lebensweisen ab. Von westlicher Seite wird ein Werterelativismus postuliert, der angeblich bei den anderen Kulturen auch gegeben sei. Davon kann im Islam, um den es hier eigentlich nur geht, auch wenn von Kulturen im Plural gesprochen wird, nicht die Rede sein. Der Islam ist ein Universalismus und präsentiert den inbegriffenen Herrschaftsanspruch immer unverstellter. Die Tendenz geht sogar in Richtung Totalitarismus, der Antipode zum permissiven Multikulturalismus oder, wie es jetzt heißt, Diversität.

 

Anspruchsgrundlagen auf dem Prüfstand - Teil 3

Die Tugendstaaten des Islams und des Westens

 

Die Entstehungsgeschichte des Islams, wie sie von islamischen Gelehrten und auch der Diversität, im Munde geführt von islamischen Interessenvertretern, ist ein Stellvertreterwort für Herrschaft des Islams, so wie Gerechtigkeit ein Synonym für Islam ist und Ungerechtigkeit für die Existenz Israels. Wahrheit ist Islam. Frieden und Freiheit sind Islam. Wenn gesagt wird, dass in einer Gesellschaft Gerechtigkeit, Wahrheit, Frieden und Freiheit herrschen sollen, dann ist gemeint, dass der Islam herrschen soll. „Gemeinsamkeit“ bedeutet „im Interesse des Islams“ und „Dialog“ Durchsetzung des islamischen Standpunktes. Es gibt mit Ungläubigen keine Gemeinsamkeit oder gleichberechtigten Austausch. Wenn man diesen Code durchschaut, dann ordnet sich vieles wie von selbst.

 

Auch Menschenrechte, ins Feld geführt von muslimischen Interessenvertretern, sind Islam, denn gemeint sind immer die Menschenrechte der Kairoer Erklärung von 1990, die auf der Scharia basieren. Sie konterkarieren die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948, die von humanistischen Werten ausgeht, radikal durch das Axiom des Gottesrechts. Im Islam gibt es keine dem Menschen angeborene Rechte, die unabhängig von der Anerkennung Gottes und der Verpflichtung zur Erfüllung seiner Gebote und Verbote bestehen. Die islamische Menschenrechtserklärung segelt unter falscher Flagge. Es geht nicht um die Rechte des Menschen, sondern um die uneingeschränkte Souveränität Gottes. Gottesrecht lässt sich nicht integrieren, denn als Abkömmling des Absoluten und der alleinigen kosmischen Realität ist es selbst letzter Grund und auf ewig zur Herrschaft ermächtigt.

Die Festung Grundgesetz mit Diversität schleifen

 

Die naturrechtlich bestimmten universalistischen Menschenrechte stehen gegen die von der Scharia bestimmten universalistischen Menschenrechte der Kairoer Erklärung. Es handelt sich hier um das Manifest eines unverhandelbaren Gegenuniversalismus’. Anders im Westen, wo die universalistische Idee der Inklusion, die sich in Pluralismus äußert, zurückweicht und ersetzt wird durch Diversität, was im Ergebnis Akzeptanz einer fragmentierten Gesellschaft bedeutet. Integration wird immer mehr zur verspäteten Forderung, denn es gibt so gut wie nichts mehr, worin man sich integrieren sollte und könnte. Die letzte Bastion, das Grundgesetz, steht mit der beabsichtigten Festschreibung der Diversität als Staatsziel vor der Schleifung. Mit dieser Entscheidung würde die pluralistische Demokratie endgültig zu Grabe getragen.

 

Die islamische Idee der Inklusion allerdings, die mit Unterwerfung identisch ist, will sich die westliche Kultur einverleiben und hält für die Regelung dieses Verhältnisses das Instrument des Dhimmitums bereit. Dies und nichts anderes bedeutet „Integration“ im islamischen Sinne.

 

Die islamische Community fühlt sich prädestiniert, in einer diversifizierten Gesellschaft über kurz oder lang die Oberhand zu erlangen, denn sie hat ihren universalistischen Anspruch nie aufgegeben, sondern nur verdeckt, solange es opportun war, in den Strömungen der Diversität mitzuschwimmen. Ihre Stunde kommt spätestens, wenn die Gesellschaft so zersplittert und überfordert ist, dass sich das Bedürfnis nach einer neuen ordnenden Kraft meldet, oder sie muslimischem Machtstreben einfach nicht mehr standhalten kann. Viele werden ermattet sein, weil sie sich durch Appeasement, Anpassung und Nachgeben selbst geschwächt haben.

 

In Verkennung der Realität und im Verzicht auf verbriefte Rechte sind sie Kollaborateure einer Kraft, die sich die freiheitliche Gesellschaft zur Beute machen will und ihre kommende Macht bereits wittert. Der Islam könnte erstmals im Westen siegen, gestützt durch freiwillige Leistungen der Unterworfenen in spe wie vorauseilender Gehorsam, willfährige Gesetzgebung und einverständige Rechtsprechung. Der naive Traum der Gleichberechtigung aller Kulturen wird von der einen Kultur ausgeschlachtet, die sich zur Herrschaft berufen und berechtigt fühlt. Die Träumer haben sie selbst willkommen geheißen.

 

Barbara Köster hat Soziologie und Politikwissenschaften studiert...

 

 

 

20161129-L5623

Meridian Buchtipp

ISIS - Der globale Dschihad: Wie der "Islamische Staat" den Terror nach Europa trägt

https://www.amazon.de/ISIS-globale-Dschihad-Islamische-Terror/dp/3430201934

ISIS hat binnen weniger Wochen das erreicht, wovon Al-Qaida immer geträumt hat. Er verfügt über Land, enorme Finanzressourcen, Zehntausende Kämpfer und hat Zugang zu chemischen und biologischen Massenvernichtungswaffen. Der Nahost-Experte Bruno Schirra recherchiert seit Jahren zu islamistischen Netzwerken. Er beleuchtet den Ursprung und die neue Qualität des Terrors und zeigt die Verbindungen zur deutschen und europäischen Salafisten-Szene auf. Spätestens seit den Anschlägen in Paris steht fest: Der globale Dschihad ist in Europa angekommen. Ein fundierter, packender Bericht zu den Gefahren und zur Praxis des islamistischen Terrors...

 

 

 

20161129-L5622

Hate Speech & Fake News:

Der Krieg des Mainstreams gegen die Wahrheit

https://www.contra-magazin.com/2016/11/hate-speech-fake-news-der-krieg-des-mainstreams-gegen-die-wahrheit/

Schon der Begriff "Krieg gegen den Terror" vor 15 Jahren war eine große Lüge von Politik und Medien. Heute sieht es nicht anders aus. Doch wer die Wahrheit schreibt, gilt heute als Verbreiter von "Hate Speech" und "Fake News".

 

Bereitwillig haben die Mainstreammedien damals vor 15 Jahren die Lügen verbreitet, die den "Krieg gegen den Terror" unterstützten. Also jenen Krieg, der schlussendlich nur noch mehr "Terroristen" schuf, weil die Amerikaner und ihre Alliierten Regierungen stürzten, Familien zerstörten und deren Heimat in Schutt und Asche legten.

 

Heute liegen jene (alternativen) Medien im Fokus des politischen und medialen Establishments, die die von oben verbreiteten Lügen nicht mittragen. In den Vereinigten Staaten wurde inzwischen schon eine Webseite aufgebaut die sich propornot.com nennt – also "Propaganda oder nicht". Darin werden rund 200 Webseiten aufgelistet, die von den Machern (wer steckt dahinter? Die CIA? Das NED? Oder George Soros?) der Presstituierten als "böse Propagandaseiten" bezeichnet werden, die entweder vom Kreml gesponsert oder einfach nur "nützliche Idioten" des...

 

 

 

20161129-L5621

SPD, CDU und die Büchse der Pandora

http://www.achgut.com/artikel/spd_cdu_und_die_buechse_der_pandora

2013 war die bundespolitische Welt noch halbwegs prognostizierbar. Die Bundestagswahlen hatten mit der Union eine klare Siegerin und dem FDP-Abgang aus dem Bundestag eine ebenso klare Verliererin hervorgebracht. Die SPD bewies unter Führung Sigmar Gabriel Haltung und stand vor dem Hintergrund ihres eigenen großen Anteils an der bundesrepublikanischen Erfolgsgeschichte zu ihrer staatstragenden Verantwortung, ging folgerichtig in die große Koalition. Wohlwissend, dass mit einem Bündnis von SPD, Grünen und der Antiwest- und Antibundesrepublikpartei Die Linke Europas einflussreichster Staat nicht zu regieren war.

 

Dieser richtigen Entscheidung folgte ein stark nachwirkender Fehler. Die Zustimmung der vielen innerparteilichen Kritiker der großen Koalition wurde mit dem folgenschweren und der SPD nicht angemessenen Leipziger Bundesparteitagsbeschluss vom November 2013 erkauft. „Lasst uns jetzt die große Koalition machen, 2017 bekommt ihr dafür Zug um Zug eure Sudelrot-Rot-Grüne Koalition auf Bundesebene“ – so würde ich die Strategie dahinter beschreiben.

 

Ausgerechnet in Leipzig, der Stadt der  Friedlichen Revolution gegen die reale Linksaußendiktatur von Moskaus Gnaden, war sich die SPD nicht zu schade, sich der Linksaußenpartei zu öffnen und damit einen Teil ihrer Freiheitsgeschichte in die Rumpelkammer zu verbannen. „Rumpelkammer“, weil man anlässlich von Jahrestagen immer mal was von Patina befreit, der Welt ausbreiten kann.

Infolge dieses schrägen Beschlusses wurde die Kampagne zur jetzigen Thüringer Koalition unter Führung der Linksaußenpartei ins Werk gesetzt und die bisherige politische Statik der Bundesrepublik nach links gekrümmt – eine Krümmung, die die deutsche Bevölkerung so nicht mitmacht...

 

 

 

20161129-L5620

Neue Volksverachtung: Der grosse Lümmel

http://www.achgut.com/artikel/der_grosse_luemmel

Von Cora Stephan. Das Volk hat seine einstigen Verehrer enttäuscht. Jedenfalls schimpfen sie auf den Pöbel und das Pack, auf die dummen Lümmels, die den Rattenfängern hinterherlaufen. Der einstige Mündel erdreistet sich ungebührliches Benehmen an den Tag zu legen. Das verzeiht die Elite dem Volk nicht, nein, niemals.

 

Ach, das Volk. Die Masse und die Mehrheit. Der Pöbel, die Plebs. Oder auch das Pack. Es wurde noch nie geliebt, weder von denen, die dazu gehören, noch von jenen, die sich darüber erheben. Das hat so seine Gründe. Der Pöbel (vom französischen «peuple») war selten eine nette Angelegenheit, vor allem dann nicht, wenn er sich wutschnaubend zusammenrottete, weshalb römische Herrscher die «plebs» mit Brot und Spielen ruhigzustellen versuchten. Denn ist das Volk erst einmal wütend, kennt es weder Mass noch Mässigung: Die mittelalterlichen Bauern, die sich gegen den ritterlichen Adel erhoben, waren unkultivierte Kerle und in der Wahl ihrer Mittel nicht gerade zimperlich. Pack halt.

 

Eine Zeitlang sah man das anders, damals, als grüne und rote Politiker, heute respektable Elder Statespeople, das Proletariat verehrten und vom «Sieg im Volkskrieg» schwärmten. Damals fanden es westliche Salonkommunisten noch in Ordnung, wenn sich die Arbeiterklasse das ungewaschene Maul nicht verbieten liess. Heute jault manch einer bei jedem Schimpfwort auf und nennt «Hass», was doch einst als so authentisch galt.

 

Nun, das Proletariat erwies sich als Enttäuschung. Kommunistische Arbeiterführer wussten, warum sie behelfsmässig die Partei zum virtuellen Gesamtproletariat erklärten – die Partei hatte der Einfachheit halber immer recht, den Rest erledigte die Armee...

 

 

 

20161129-L5619

OECD-Prognose: Plötzlich avanciert Trump zum Retter der Weltwirtschaft

https://www.welt.de/wirtschaft/article159809407/Ploetzlich-avanciert-Trump-zum-Retter-der-Weltwirtschaft.html

Donald Trump hat Investitionen und Steuersenkungen angekündigt. Das ist Wasser auf die Mühlen der OECD. Deren Ökonomen erwarten nun einen Wachstumsschub, von dem die gesamte Weltwirtschaft profitiert. Die Organisation für...

 

 

 

20161129-L5618

Trump beklagt Wahlbetrug in drei US-Bundesstaaten

http://www.zeit.de/news/2016-11/28/regierung-trump-millionen-stimmten-illegal-fuer-clinton-28065605

Washington (dpa) - Der designierte US-Präsident Donald Trump hat knapp drei Wochen nach der Wahl Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Abstimmung geäußert. "Millionen Menschen" hätten am 8. November "illegal" ihre Stimme abgegeben, erklärte der Republikaner auf Twitter. In den von seiner demokratischen Gegnerin Hillary Clinton gewonnenen Bundesstaaten Virginia, New Hampshire und Kalifornien habe es "ernsthaften Wahlbetrug" gegeben, schrieb Trump weiter...

 

 

 

20161129-L5617

Olympia-Rechte weg: Was machen ARD und ZDF jetzt mit dem vielen Geld?

https://www.welt.de/sport/olympia/article159809296/Was-machen-ARD-und-ZDF-jetzt-mit-dem-vielen-Geld.html

Die TV-Sender ARD und ZDF werden nicht von den Olympischen Spielen 2018 bis 2024 berichten können. Der private Sender Eurosport wird in Deutschland exklusiv live die Wettkämpfe übertragen. Quelle: Die Welt. Die nächsten vier Olympischen Spiele. Erstmals werden Olympische Spiele nicht in ARD und ZDF gezeigt. Die öffentlich-rechtlichen Anstalten konnten sich mit dem Rechteinhaber nicht auf Sublizenzen einigen, Discovery wertete das Angebot als zu niedrig und überträgt die vier Wettbewerbe zwischen 2018 und 2024 ausschließlich auf seinen Sendern Eurosport und DMAX. Bei Winterspielen werden mindestens 100, bei Sommerspielen mindestens 200 Stunden Olympia im Free-TV zu sehen sein...

 

 

20161129-L5616

Facebook: Tipps zum Überleben im Denunziantenstadl

http://www.achgut.com/artikel/tips_fuers_berleben_im_denunziantenstadl_facebook

Von Roger Letsch. Immer mehr Fälle von willkürlicher und unberechtigter Sperrung auf Facebook werden bekannt. Die anonyme Denunziation feiert fröhliche Auferstehung. Es ist sicher eine gute Idee, einige minimale Vorkehrungen zu treffen, bevor es zu einem solchen kommunikativen Supergau wie der Sperrung bei Facebook kommt. Hier einige Notfall-Regeln, damit man nicht ganz so hilflos...

 

 

 

20161129-L5615

Die Alchemie des Bürgerkriegs

https://www.contra-magazin.com/2016/11/die-alchemie-des-buergerkriegs/

Der Firnis der Zivilisation ist in Europa längst gerissen. Einzig das beharrliche und grob fahrlässige Verschweigen und Leugnen der Massenmedien bewahrt die stressgeplagten Europäer davor, sich des gesamten Ausmaßes der Tragödie bewusst zu werden, die sich rund um sie herum abspielt. Doch die rosa Wölkchen lösen sich nach und nach in Luft auf, die hässliche Wahrheit bricht sich immer mehr Bahn.

 

Das unappetitliche Gebräu, welches uns die Hexenmeister der Zwangs-Globalisierung bescheren, schmeckt täglich bitterer. Längst kracht es in Europa an allen Ecken und Enden; was vor einigen Jahren noch als mustergültiges Gesellschaftsmodell galt, wird dank unkontrollierter Masseneinwanderung täglich mehr zu einem Albtraum, aus dem es kein Erwachen mehr zu geben scheint. Die Einwanderungsparadiese Westeuropas versinken nach und nach in Gewalt und Chaos, die bisherige, liberale Gesellschaftsordnung weicht immer mehr der Barbarei des radikalen Islam.

 

Während in Frankreich bereits gezielte Mordanschläge auf Polizisten mittels Brandbomben stattfinden und sich in Paris ganze Armeen von Migranten Straßenschlachten mit Sondereinheiten der Polizei liefern, kommt so langsam auch in Deutschland Bewegung in das Geschehen. So sorgte am vergangenen Wochenende in der Stadt Hanau ein nicht gerade friedlich wirkender Aufmarsch von Migranten – allesamt uniformiert in militärischer Tarnkleidung und teilweise vermummt – für blankes Entsetzen:

 

Das sind nur einige wenige, dramatischer Beispiele für die Entwicklung, die sich um uns herum abspielt. Von den gewalttätigen Aufständen auf Chios, in Bulgarien und Süditalien sei hier einmal abgesehen – sämtliche aktuellen Brandherde der Willkommenskultur aufzuzählen, würde hier zu weit führen. Doch man sieht, dass das unverantwortliche Vorgehen der Politik langsam Früchte trägt; jeden Tag geht ein weiteres Stück Sicherheit verloren, entgleitet die Kontrolle ein wenig mehr. Die Alchemisten des Bürgerkriegs haben ganze Arbeit geleistet.

 

Russ­land hätte die Armee der Türkei in 48 Stunden zerstört Russ­land hätte die türki­schen Streit­kräfte inner­halb von nur 48 Stunden vernich­tend geschlagen, besagt ein CIA-Be­richt, der ... mehr

 

Doch auch weiterhin sind sie eifrig damit beschäftigt, den Hexenkessel weiter zu befeuern. Die Zutaten sind bekannt: Bildungsferne, junge Männer aus fremden, möglichst inkompatiblen Kulturkreisen. Sie sind die Triebfeder, diejenigen, die letztlich zu den Waffen greifen. Dass es ihnen an Bildung mangelt, ist für die Eliten ein nicht zu unterschätzender Vorteil, denn so lassen sie sich leichter manipulieren.

 

Die Bildungsferne ist dabei genauso dienlich wie der kulturelle Unterschied; die Migranten begreifen nach kurzer Zeit, dass sie nicht nur hier genauso wenig Chancen haben wie zuhause, es zu etwas zu bringen, sondern sie verstehen auch, dass sie sich selbst unter größten Anstrengungen niemals integrieren werden können, dass sie immer Fremde bleiben werden.

 

Sexueller Frust kommt dann noch hinzu: Während man täglich und überall Frauen sieht, die vom eigenen, konditionierten Moralempfinden als „sündhaft“ wahrgenommen werden, hat man zugleich keine Chance, sich so einer Frau nähern zu können – es sei denn mit Gewalt. Die Zahlen der Übergriffe dieser Art allein im Jahr 2016 sprechen legen ein beredtes Zeugnis ab, dass vor diesem Mittel der Wahl keineswegs zurückgeschreckt wird.

 

Der österreichische Gerichts-Gutachter und Psychiater Reinhard Haller sagte in einem Interview zu seinem neusten Buch „Die Macht der Kränkung“ sinngemäß: „Das gefährlichste Wesen der Welt ist ein junger Mann zwischen 20 und 35, leicht alkoholisiert und gekränkt“. Nun, die jungen Männer kommen. Gekränkt fühlen sie sich als Moslems sowieso dauernd und von allem, für die Alkoholisierung – obwohl haram – sorgt der deutsche Steuerzahler mit seinen reichen Gaben. Die perfekte Alchemie eines Bürgerkriegs...

 

 

 

20161129-L5614

Meridian Buchtipp: Die Macht der Kränkung

https://www.amazon.de/Die-Macht-Kr%C3%A4nkung-Reinhard-Haller/dp/3711051480

Über die Wurzeln des Destruktiven - Nahezu jedem menschlichen Problem liegt eine Kränkung zugrunde. Denn Kränkungen greifen unsere Selbstachtung, unser Ehrgefühl und unsere Werte an. Sie treffen uns im Innersten, können uns aus der Bahn werfen, uns krank machen und sogar zu den grausamsten Verbrechen und Kriegen führen. Anhand ausgewählter Beispiele aus der Historie und der Praxis veranschaulicht der Arzt und Psychotherapeut Reinhard Haller, welche Macht Kränkungen über uns ausüben können, und wie es gelingen kann, an seelischen Verletzungen nicht nur zu wachsen, sondern auch die eigene Persönlichkeit zu stärken...

 

 

 

20161128-L5613

„Abgehängte“ sind der neue Geist der Gesellschaft

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/arm-und-reich/abgehaengte-sind-der-neue-geist-der-gesellschaft-14546418.html

Ein Gespenst geht um im Lande, so müsste man diesen Kommentar beginnen, wäre das Gespenst nicht durch jahrelanges Zitiertwerden ziemlich abgegriffen. Dabei geistert tatsächlich durch die aktuellen Diskurse eine dunkle Gestalt: Der Abgehängte. Meist tritt er im Rudel auf: Die Abgehängten. Sie sind an allem schuld. Sie wählen garstige Parteien und schmuddelige Politiker - Trump in Amerika, Petry in Deutschland, demnächst Hofer in Österreich. Und sie vermasseln dem Establishment seine Partys.

 

Daraus erkennt man unschwer: Der Abgehängte kann kein besonders gebildeter Zeitgenosse sein. Er ist nämlich so dumm, sich von Populisten mit dumpfen Argumenten verführen zu lassen, anstatt, wie es geboten wäre, sich an den Tisch der tonangebenden Kreise zu setzen und dem dort herrschenden herrschaftsfreien Diskurs zu lauschen. Früher hatte der Abgehängte wenigstens noch ein ordentliches Klassenbewusstsein, das ihn dazu verpflichtete, in die Laubenpieperkolonie einzutreten, Sozialdemokrat zu werden und für Fidel Castro zu schwärmen. Heute ist er irgendwie unberechenbar, fast anarchisch und unterschwellig wütend.

 

Die Privilegierten suchen die Schuld bei sich

 

Der Abgehängte ist nicht nur dumpf und irrational, sondern notorisch rechts-anfällig, was ihn per se unsympathisch macht. Die nicht abgehängten Privilegierten wenden indessen ihre Aggression lieber gegen sich selbst und benetzen den Abgehängten mit Tränen des Mitleids, und zwar von ziemlich weit oben herab. Sie beschuldigen sich in einem Akt öffentlicher Selbstkasteiung, bislang vom Abgehängten keine Notiz genommen zu haben, ja noch nicht einmal den Moment registriert zu haben, als ihn die Lokomotive des sozialen Fortschritts einfach hatte stehen lassen.

 

Wann das wohl gewesen ist, harrt also noch der Aufklärung durch die sozialwissenschaftlichen Forscher, die wohl als die eigentlichen Erfinder der Abgehängten (soziodeutsch: Modernisierungsverlierer) gelten müssen. Auch statistisch und empirisch wäre m.E. da noch einiges nachzuarbeiten.

 

Jeder taugt zum Abgehängten

 

In einem Akt von Überkompensation bekommen die Abgehängten jetzt alle Wucht der Bekümmernis zu spüren. Nicht der Abgehängte ist schuld daran, dass er AfD wählt, sondern die AfD ist schuld daran, dass sie sich an den Abgehängten rangewanzt hat. Und das Establishment, dass es weggeguckt hat.

 

Geister sind schwer zu fassen. Dafür sie sind sie ja Geister. Deshalb wissen wir so wenig über sie, was umgekehrt aber auch ein Vorteil ist: Jeder taugt zum Abgehängten, auch Sie, lieber Leser, liebe Leserin. Konkrete sozioökonomische Merkmale sind dafür nicht erforderlich, eher störend. Weder ein Arbeitsplatzverlust noch eine Einkommenseinbuße wird vorausgesetzt. Denken Sie an die streikenden Lufthansakapitäne! Die fühlen sich von der allgemeinen Lohnentwicklung abgehängt, obwohl ein tariflicher Automatismus ihnen eine jährliche Gehaltssteigerung von drei Prozent garantiert. Merke: Abgehängt ist, wer sich abgehängt fühlt.

 

Die Abgehängten dienen als Erklärung

 

Dass signifikante Milieus, die Trump oder Petry wählen – schöne, erfolgreiche, gar kluge Menschen aus Beverly Hills zum Beispiel oder gut betuchte, aber ängstliche Bürger und Rentner out of Rosenheim in Oberbayern – gar nicht auf die Idee kämen, sich selbst als abgehängt zu beschreiben, fällt nicht ins Gewicht. Genauso wenig wie ihr Einspruch, sie wollten als autonome Zeitgenossen ernst genommen werden.

 

Merke: Abgehängt ist nicht nur, wer sich selbst so fühlt. Sondern auch der, den die tonangebenden Kreise als abgehängt identifizieren. Denn für diese Kreise erfüllen die Abgehängten eine erkennbar große Trostfunktion: Endlich gibt es eine simple Erklärung für die vielfältigen Verstörungen unserer Zeit.

 

Notabene: Einiges spricht dafür, dass es leibhaftige abgehängte Menschen in unserer Gesellschaft gibt. Sie sind arm, haben nie eine Zukunft vor sich gehabt und die Verzweiflung längst hinter sich. Es sind die Nichtwähler. Mit den abgehängten Geistern des aktuellen Diskurses sollte man sie freilich keinesfalls verwechseln...

 

 

 

20161128-L5612

Flüchtlinge werden Europa überschwemmen und übernehmen»

http://www.metropolico.org/2016/11/25/fluechtlinge-werden-europa-ueberschwemmen-und-uebernehmen/

Türkischer Ministerpräsident Binali Yildirim droht Europa mit der Aufkündigung des »Flüchtlingspakts«. Europa müsse klar sein, dass ohne Hilfe der Türkei der Kontinent mit »Flüchtlingen« überschwemmt werden würde. Erdogan gibt einmal mehr das türkische Opfer und bejammert die Arroganz und Islamfeindlichkeit der Europäer.

 

Das EU-Parlament hatte am Donnerstag mit breiter Mehrheit in einer für die Mitgliedsstaaten nicht bindenden Resolution dafür gestimmt, die Beitrittsgespräche mit der Türkei vorerst auf Eis zu legen.

 

Die türkischen Reaktionen hierauf waren dementsprechend harsch. So sagte der türkische Ministerpräsident Yildirim in einem Fernsehinterview mit dem türkischen Sender TRT am Donnerstag, dass die Türkei einer jener »Faktoren« sei, die Europa bislang schützen. »Wenn Flüchtlinge durchkommen, werden sie Europa überschwemmen und übernehmen«. Die Türkei würde dies verhindern. Yildirim zeigte sich des Weiteren über das Ergebnis der EU-Abstimmung empört und vermerkte, dass das Einfrieren der EU-Beitrittsgespräche Europa stärker schaden würde als der Türkei...

 

 

 

20161128-L5611

Wie der kleine Jakob den Faschismus versteht

http://journalistenwatch.com/cms/senklot-augstein/

Wie tief kann man sinken? Als Mensch, als Journalist? Wer dazu eine gewisse Vorstellung erworben hat, kann durch Jakob Augstein lernen, dass es immer noch ein Darunter gibt. Wie bei einem Senklot mit sehr langer Schnur geht es bei dem Freitag-Herausgeber, Spiegel-Autor und Namenserbe eines berühmten Nichtvaters in Tiefen, die nie ein Mensch zuvor gesehen hat. Nach Jahren antisemitischer Propaganda (Broder: „antisemitische Dreckschleuder“), Gerichtsverfahren gegen die eigene Belegschaft und regelmäßiger Hassbotschaften u.a. über seine Spiegel-online-Kolumne im Stürmer-Stil hat er nun mit einer so persönlichen wie katastrophalen Faschismus-Definition noch einen drauf gesetzt.

 

Das klingt dann so: „Faschismus. Das Wort hatten wir lange nicht. Alle reden vom Rechtspopulismus – blanke Verniedlichung. Donald Trump ist kein Rechtspopulist – er ist ein Faschist. Marine Le Pen ist keine Rechtspopulistin – sie ist eine Faschistin.“ Augstein behauptet das einfach und meint nicht, es nötig zu haben, sich auf eine wissenschaftliche oder gebräuchliche Definition zu berufen oder wenigstens eine eigene zu definieren. Faschismus. Keule. Fertig. Ein demokratisch gewählter Präsident: Faschist. Bürgerliche Opposition: Faschistin. AfD: alles Faschisten. So ruiniert der offensichtlich immerhin von sich selbst überzeugte Eiferer...

 

 

 

20161128-L5610

"Türken werfen jetzt die Boote ins Meer"

Nach Erdogan-Drohung: Schleuser bringen sich an Küste in Stellung

http://www.focus.de/politik/videos/tuerken-werfen-jetzt-die-boote-ins-meer-nach-erdogan-drohung-schleuser-bringen-sich-an-kueste-in-stellung_id_6261790.html

Das Europarlament hatte vor einigen Tagen gefordert, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei vorerst auf Eis zu legen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan droht der EU mit der Aufkündigung des Flüchtlingspakts. Nun macht er offenbar ernst...

 

 

 

20161128-L5609

Weibliche Genitalverstümmelung auch in Europa auf dem Vormarsch

https://www.contra-magazin.com/2016/11/weibliche-genitalverstuemmelung-auch-in-europa-auf-dem-vormarsch/

Viele Frauen in Europa werden einer Genitalverstümmelung unterzogen – einem brutalen Brauch aus Afrika und dem arabischen Raum. Das Schlimme daran: einige von ihnen lassen das freiwillig mit sich machen.

 

Die Genitalverstümmelung von Frauen – auch als "Beschneidung" verharmlost – ist ein brutaler Brauch, der insbesondere in Afrika und in Teilen der arabischen Welt fröhliche Urständ feiert. Doch auch in Europa wird diese Praxis der Entfernung der...

 

 

 

20161128-L5608

Warnung vor Europa-Reisen

http://www.metropolico.org/2016/11/22/warnung-vor-europa-reisen/

Wegen erhöhter Terrorgefahr durch »Flüchtlinge« warnt das US-Außenministerium seine Bürger zur Vorsicht bei Reisen nach Europa. Insbesondere in Deutschland und insbesondere in der Vorweihnachtszeit sei mit Übergriffen und Terroranschlägen zu rechnen.

Das US-Außenministerium hat seine Bürger bei Reisen nach Europa in der Vorweihnachtszeit zu besonderer Vorsicht ermahnt. Insbesondere in Deutschland bestünde eine erhöhte Gefahr von terroristisch motivierten Anschlägen durch das Terrornetzwerk IS/DAESH. Besonders Festivals und öffentlichen Veranstaltungen sollten gemieden werden. Es bestehe zum anderen aber auch die Gefahr, dass sich selbst radikalisierte Extremisten einen individuellen Anschlag ausüben.

 

Anschläge und Angriffe wurden in diesem Jahr in Belgien, Frankreich, Deutschland und der Türkei verübt. US-Bürger sollten auch beim Besuch von Touristen-Attraktionen und der Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln achtsam sein. Gleiches gelte für Gebetsstätten, Restaurants und Hotels. Diese Reisewarnung gilt bis...

 

 

 

20161128-L5607

Ein armes Licht namens Katrin

http://www.achgut.com/artikel/ein_armes_licht_namens_katrin

Der „stern“ ließ diese Woche zum x-ten mal Katrin Göring-Eckardt in einem Interview zu Wort kommen. KGE, wie sie in der grünen Blase genannt wird, ist die Frau, die uns mit solch klugen Bemerkungen auffiel, dass uns „Menschen geschenkt“ würden und wir auch Zuwanderer brauchten, die sich „in unserem Sozialsystem wohl und sicher fühlen“. Sie hat sich mit ihren neuesten Lichtblitzen selbst übertroffen: „Toleranz zeigt sich, wenn es anstrengend wird. Und zwar auch für uns, nicht nur für die anderen. Und die Armleuchter gehören eben dazu.“

 

„Wir leben alle in unseren Blasen, wir haben alle unsere Communitys, wo wir nur Leute treffen, die so ähnlich denken wie wir. Das ist ein Problem“, teilt uns KGE mit. Das ist wenigstens mal ehrlich, wenn sie mit „wir“ unsere Volksvertreter meint, die tatsächlich vergessen haben, wozu sie eigentlich da sind. Wer in einer „Community“ lebt, die nur mit sich selbst kommuniziert, kann die Interessen seiner Wähler natürlich nicht vertreten, weil er keine Ahnung davon hat.

 

Um zu erfahren, was andere Menschen wirklich bewegt, solle man auf Dorffesten und Familienfeiern mit jenen sprechen, „die man sonst nicht sieht“, fordert Göring-Eckardt. Was für eine Erkenntnis! Als Volksvertreterin mit dem Volk sprechen – dass Frau KGE nach über 25 Jahren auf diesen Gedanken kommt, spricht für ihre außerordentliche Helligkeit. Es kommt noch besser: "Ich sage nicht: Die Leute bilden sich ihre Ängste nur ein. Es gibt Menschen, die fühlen sich nicht nur abgehängt, die sind es auch.“

 

Das stimmt, die KGEs in der politisch-medialen Blase in unserm Land haben sich abgehängt von der Realität, von den Problemen und den Menschen in unserem Land. In der Blase, wo inzwischen jeder mit jedem kann, wird es immer irgendwie zum Weiterwursteln reichen, notfalls beim nächsten mal mit einer Vier-Parteien-Koalition.

 

Innerhalb dieser Blase ist KGE der nächste ihrem bescheidenen Ego adäquate Posten sicher. Sie wollte nur noch nicht sagen, ob sie "lieber Vizekanzlerin einer schwarz-grünen oder einer rot-rot-grünen Koalition wäre". KGE hat nichts vorzuweisen, außer fähige Politiker wie den ehemaligen Bürgerrechtler Werner Schulz aus dem Weg geräumt zu haben. Dass eine solche Frau tatsächlich eine realistische Chance hat, Vizekanzlerin zu werden, zeigt, wie lange die Personaldecke dieser Blase nicht gelüftet worden ist. Man kann nur hoffen, dass den Wählern ein Licht aufgeht und sie das bei der nächsten Wahl nachholen...

 

 

 

20161128-L5606

In der Türkei : Journalistin des WDR und der BBC festgenommen

http://www.focus.de/politik/ausland/in-der-tuerkei-journalistin-des-wdr-und-der-bbc-festgenommen_id_6261851.html

Seit dem Putsch-Versuch in der Türkei geht Präsident Erdogan hart gegen kritische Stimmen im Land vor, vor allem auch gegen die Medien. Nun ist davon eine Journalistin, die für den WDR und die BBC berichtet, betroffen. Im kurdisch geprägten Südosten ...

Im kurdisch geprägten Südosten der Türkei ist eine Journalistin festgenommen worden, die unter anderem für den deutschen Sender WDR und für das türkischsprachige Programm der öffentlich-rechtlichen britischen Sendergruppe BBC arbeitet. Hatice Kamer sei festgenommen worden, als sie über ein Unglück in einer Kupfermine in der Region Siirt berichtet habe, berichteten der WDR sowie BBC Türkce am Wochenende übereinstimmend.

 

Bei dem Minenunglück in der mehrheitlich von Kurden bewohnten Region waren laut BBC Türkce mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen, nach sechs Vermissten wurde noch gesucht. Kamer habe versucht mit Angehörigen der Bergleute in Kontakt zu treten. Gründe für ihre Festnahme seien nicht mitgeteilt worden. Kamer ist laut BBC die Chefin einer Journalistenvereinigung im Südosten der Türkei.

DJV übt scharfe Kritik

 

Der WDR, für den die 39-jährige Journalistin seit Jahren als Reporterin tätig ist, teilte am Sonntag unter Berufung auf Angaben der Familie Kamers mit, deren Festnahme sei damit begründet worden, dass sie Fotos auf militärischem Gebiet gemacht habe. Ihr Anwalt teilte dem Sender zufolge mit, Kamer werde im Rahmen der türkischen Ausnahmeregelungen zur Terrorbekämpfung fünf Tage keinen rechtlichen Beistand bekommen.

 

Der Deutsche Journalistenverband (DJV) kritisierte die Festnahme der Reporterin scharf. Der erneute Fall zeige, wie die türkische Regierung derzeit unliebsame Journalisten drangsaliere. Kamer habe bis zu ihrer Festnahme zu den wenigen Kollegen gezählt, "von denen wir noch unabhängige Nachrichten aus dem Land bekommen haben", erklärte der DJV-Vorsitzende Frank Überall laut WDR am Sonntag. Kamer arbeitet bei dem Sender besonders für die WDR-Sendereihe "Türkei unzensiert". Sie ist auch für den US-Sender Voice of America tätig.

Regierung schloss mehr 150 Zeitungen, Radio- und Fernsehsender

 

Seit dem versuchten Militärputsch im Juli gehen die türkischen Behörden mit aller Härte gegen ihre mutmaßlichen Gegner vor. Das betrifft nicht nur mutmaßliche Anhänger des im Exil lebenden islamischen Predigers Fethullah Gülen, den die Regierung in Ankara für den Putschversuch verantwortlich macht, sondern auch mutmaßliche Anhänger der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie regierungskritische Journalisten.

 

Zehntausende Menschen insbesondere aus dem Bildungswesen, den Medien, den Streitkräften und der Justiz wurden festgenommen, zehntausende weitere aus dem Staatsdienst entlassen oder suspendiert. Nach Angaben von Journalistenvereinigungen schloss die türkische Regierung in den vergangenen Monaten bereits mehr als 150 Zeitungen, Radio- und Fernsehsender...

 

 

 

20161128-L5605

Schweizer gegen schnellen Atomausstieg

https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article159786525/Schweizer-gegen-schnellen-Atomausstieg.html

Bern - Mit überraschend deutlicher Mehrheit haben die Schweizer nach einer ersten Hochrechnung gegen einen schnellen Ausstieg aus der Atomkraft gestimmt. Laut Hochrechnung bekam die von den Grünen eingebrachte Atomausstiegsinitiative nur 45 Prozent der Stimmen.

Gegen den geforderten Atomausstieg bis spätestens 2029 stimmten 55 Prozent der Schweizer. Der Initiative waren eigentlich gute Chancen eingeräumt worden, da sie in Umfragen auf hohe Zustimmung gestoßen war. 

 

Die Befürworter des Referendums hatten auf das hohe Alter der Schweizer Reaktoren und das Risiko von Atomunfällen hingewiesen. Die Regierung hatte gewarnt, dass ein vorschneller Ausstieg Importe ausländischen Atom- und Kohlestroms notwendig machen würde. Die Schweiz hatte nach dem Atom-Unfall von Fukushima 2011 zwar einen Ausstieg aus der Atomkraft beschlossen, aber auf einen Zeitplan verzichtet.

 

Nach dem «Nein» zur Initiative bleiben auch zwei besonders alte Kraftwerke in unmittelbarer Grenznähe zu Baden-Württemberg bis auf weiteres am Netz...

 

 

 

20161128-L5604

Schweizer stimmen gegen den raschen Atomausstieg

http://www.spiegel.de/politik/ausland/atomausstieg-schweizer-stimmen-in-einer-volkinitiative-pro-kernenergie-a-1123297.html

Mit deutlicher Mehrheit haben die Schweizer gegen einen schnellen Ausstieg aus der Atomkraft gestimmt. Laut Hochrechnung bekam die von den Grünen eingebrachte Atomausstiegsinitiative nur 45 Prozent der Stimmen. Gegen den geforderten Atomausstieg bis spätestens 2029 stimmten 55 Prozent.

 

Der Initiative waren eigentlich gute Chancen eingeräumt worden, da sie in Umfragen auf hohe Zustimmung gestoßen war. Die Befürworter des Referendums hatten auf das hohe Alter der Schweizer Reaktoren - einige gehören zu den ältesten der Welt - und das Risiko von Atomunfällen hingewiesen. Die Regierung hatte gewarnt, dass ein vorschneller Ausstieg Importe ausländischen Atom- und Kohlestroms notwendig machen...

 

 

 

20161128-L5603

Alle Jahre wieder: Spenden für Afrika - die falschen Geschenke

http://www.achgut.com/artikel/alle_jahre_wieder2

In der Vorweihnachtszeit werden wir alle wieder mit wohlmeinender Post überschüttet, die an unsere Großzügigkeit appelliert. Bunte Prospekte mit Überweisungsformularen verstopfen die Briefkästen. Große Kinderaugen schauen uns an; afrikanische Gesichter. „Spende“ – das ist immer noch synonym mit „Afrika“. Die Marketingexperten der Spendenbranche haben die Erfahrung gemacht, dass im Weihnachtsmonat doppelt so viel gespendet wird wie sonst. Die Lobbyisten privater Hilfsorganisationen, die oft mehr als 35 Prozent ihrer Spendeneinnahmen in Verwaltung und Werbung investieren, können sich auf der emotionalen Ebene durchsetzen. Allerdings: Je gefühlsbetonter die Spendenaufrufe sind, desto mehr Misstrauen ist angebracht...

 

 

 

20161128-L5602

Der Kampf um Aufmerksamkeit

Hausbesuch von Frau Künast

http://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/hausbesuch-von-frau-kuenast/

Die Politikerin der Grünen reagiert im Herbst ihrer politischen Karriere merkwürdig dünnhäutig, wenn es darum geht, die ätzend laute Stimme des Volkes allmorgendlich bei ihrem ersten „Renate Künast“ googeln entgegengebrüllt zu bekommen.

 

Nein, Renate Künast möchte nicht weiter widerlich gefunden werden. Die Politikerin der Grünen reagiert im Herbst ihrer politischen Karriere merkwürdig dünnhäutig, wenn es darum geht, die ätzend laute Stimme des Volkes allmorgendlich bei ihrem ersten „Renate Künast“ googeln entgegengebrüllt zu bekommen. Die digitale Welt ist ungefiltert im analogen Wesen der heute über 60-Jährigen angekommen und ihr zu viel geworden. Lange hat’s gedauert. Haben sich die Hornhaut-Ellenbogen am Ende doch nicht ausgezahlt, wenn man nach all den politischen Grabenkämpfen bis hoch auf den Ministerposten im Volk so wenig geschätzt wird?

 

Heilt die Zeit alle Wunden? Nein, Renate Künast ist nicht Katrin Göring-Eckardt. Das immerhin gereicht ihr zur Ehre. Würde man Politiker lediglich nach Sympathie beurteilen, wahrscheinlich läge ein Alexander Gauland selbst bei AfD-fernen Facebookern noch weit vor Katrin Göring-Eckardt.

 

Wenn wir heute auf die Bundestagsabgeordnete schauen, dann erleben wir eine andere Politikerin, als die Künast vor 2001. Kaum eine Grüne repräsentiert wohl mehr die Ankunft der ehemals langhaarigen Bombenleger im Establishment. Ihre Zeit als Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat die mittlerweile 61-jährige nachhaltig geerdet. Wohl oder übel hatte sie sich im Amt mit der Mentalität des deutschen Bauern auseinanderzusetzen. Wer auf der deutschen heimischen Scholle punkten will, lernt die Position der Gegenseite zu verstehen, muss die eine oder andere fettige Bratwurst essen und sich fingerdicke Leberwurstbrote schmieren lassen.

 

Was sie freilich nicht dran hinderte, als verspätete Rache den viel belächelten deutschen Veggie-Day vorzuschlagen. Geschenkt, denn schon 2001 schnellte der Beliebtheitsgrad der frischen Ministerin in die Höhe und endete erst hinter Schwiegermutters damaligem Liebling, dem auf dem Sofa unterm Hirschgeweih angekommenen Ex-Rabauken Joschka Fischer.

 

Diese Renate Künast schien also über das hohe Amt eine Grüne mit der Aura deutscher Hausmannskost geworden zu sein. Eine Grüne mit dem Stallgeruch der Volksparteien. Wir erinnern uns: Schröder verlangte nach einem Bier unter Androhung von Arbeitsverweigerung und Helmut Kohl serviert Chirac und Gorbatschow seinen geliebten Pfälzer Saumagen.

 

Dank? Pustekuchen, Undank ist der Welt Lohn: Renate Künasts Wandlungsfähigkeit wäre wahrscheinlich in der Vor-Internetzeit eine gelungene Metamorphose geworden. Rückblickend übrigens auch so ein Phänomen des 20. Jahrhunderts: Ausgestattet mit allen Chancen zum Wandel, zur Veränderung, zur Neuorientierung. Freilich eher bezogen auf die mediale Wirkung und weniger auf den Erfolg der politischen Inhalte. So betrachtet ist es eben genau andersherum: In Zeiten, in denen politische Biografien mit allen Haken und Ösen offen liegen, ist die postfaktische Zeit ein Phänomen von Gestern. Heute können so viele Menschen wie nie zuvor auch ohne gelerntes und im Gedächtnis abgespeichertes Uni-Wissen Fakten und Wissen googeln, abrufen, einordnen und neu bewerten. Googeln kann jeder.

Die Untoten unter dem Mantel des Vergessens

 

Des Journalisten Hauptbetätigungsfeld ist auch längst das Google-Suchfeld. So berichtete der Spiegel gerade noch von Künasts unrühmlicher Rolle im Päderastenskandal der Partei, der eigentlich schon einige Jahrzehnte zurück liegt und ohne diese unheimliche Dynamik des Internets mindestens investigatives journalistisches Interesse verlangt hätte, Recherchen in Bibliotheken, auf Mikrofilmen, in Redaktionsarchiven usw. Nichts gerät in Vergessenheit. Was da war, bleibt da. Übrigens: Egal, ob es wahr war. Alles kann zu jeder Zeit als schlagendes Argument reaktiviert werden – die Untoten haben den Mantel des Vergessens endgültig abgelegt. Ottonormalverbraucher Herr Schmidt, Frau Meier und Ehepaar Müller füttern so ihren laut gestellten Frust und ihre alltägliche Abneigung auch noch argumentativ? Nö, tun sie erstaunlicherweise nicht. Da heißt es via Facebook beispielsweise einfach nur:

 

“Mensch Künast, das saudumme Geblöke von Dir und deinem grünen Gesocks will doch keiner mehr hören, pack deine sieben Sachen und zisch ab.”

Facebook, 24. März 2016/b

 

Und ein oder eine andere schreibt:

 

“Renate, höre auf. Du warst mal sehr gut. Nun erscheinst du nur noch als geifernde, senile, zickige Person. Du bist kein Vorbild mehr. Kannst nicht mehr zuhören. Setz dich zur Ruhe und geniesse das Leben.”

Facebook, 21. Juli 2016/b

 

Jeder Politiker kennt das heute, die digitalen Pinnwände sind voll davon und die Verlinkungen direkt via #Hashtag zum Adressaten so perfide und treffsicher, wie es nur ausgebuffte Algorithmen schaffen. Jetzt muss man sich so einen Berufspolitikercharakter einmal genauer vorstellen. Da ist jemand in der politischen Hierarchie oder gar im Hochamt ganz weit oben angekommen. Um da anzugelangen, muss unweigerlich der eine oder andere politische Weggefährte weggetreten, verraten oder verkauft werden. Was das bei den Grünen noch einmal mehr für ein übles und schmutziges Gerangel war, hat die Ex-Grüne Jutta Ditfurth in vielen aufschlussreichen Publikationen hinreichend belegt.

 

Die Ditfurth – man mag von ihr halten was man will, Gradlinigkeit kann man ihr nicht absprechen – Ditfurth jedenfalls schildert Renate Künast gar als „maßlos ehrgeizig und opportunistisch“ – und sie als Weggefährtin muss es ja am Besten wissen.

Künast: maßlos ehrgeizig und opportunistisch

 

Renate Künast schaut also wie alle diese eitlen Berufspolitiker ins Internet, googelt sich vielleicht zehn oder gar fünfzehn Mal am Tag selbst und bekommt dafür – nein, keine roten Wangen vor Begeisterung – ein Feedback, das sich mit Ihrer Selbstwahrnehmung so überhaupt nicht deckt, mit ihren jahrzehntelangen Anstrengungen, mit dem kalkulierten Verlust an Haltung, mit all diesen ätzenden Kompromissen mit noch dem dümmsten Bauern, mit den aufgekündigten Freundschaften der Ellenbogengetroffenen: Nein, da fehlt nun der gerechte Lohn für die Strampelei, für das andauernde Getrete nach unten, bis man ganz oben angekommen ist an den steuerfinanzierten Honigtöpfen.

 

Dann wird man älter, das Leben ist auf der Zielgeraden angekommen, vielleicht noch 15 oder gar 20 satte und halbwegs gute schmerzfreie Jahre – aber wofür all die guten Jahre davor weggeschenkt? Dafür, das nun irgendein anonymer, enttäuschter und dahergelaufener DDR-sozialisierter Blödmann der verdienten Berufspolitikerin aus dem Westen, der Ex-Gorleben-Aktivistin mal öffentlich einen einschenkt, grad so, wie ihm der versoffene Schnabel gewachsen ist?

 

Damit ist der Korken aus der Flasche: Wer sich jahrzehntelang um jeden öffentlichen Satz bemühen musste, wer sich die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit der vordigitalen Zeit so hart erarbeitet hat, wer in unendlich vielen Gesprächen mit unendlich nervigen Medienvertretern jeden sorgsam überlegten Satz einpeitschen, einschmeicheln und einflüstern musste, für den muss es doch schier unerträglich sein, das nun jeder Hinz und Kunz für jede spontane Kritik und Beschimpfung eine gefühlt gigantische Öffentlichkeit bekommt, die einem selbst so lange nicht zur Verfügung stand.

Sie muss es so hassen …

 

Ja, Renate Künast muss es wirklich hassen. Darunter leiden. Jeden Morgen nach dem ersten „Renate Künast“ – googeln wieder neue Wut aus fremden Worten generiert. Vielleicht sogar Hass. Hass auf diese Doof-Deutschen. Wieder ein paar mehr üble Anwürfe unter dem doch ureigenen #Hashtag. Der gepflegte in Ehren gealterte Garten wieder über Nacht rüde verwüstet. Und dann fährt sie also mit dem Magazin SPIEGEL direkt hin zu den Leuten. Also analog zu Claudia Roth, die ja bis heute felsenfest behauptet, sie hätte in Dresden den Dialog mit den Demonstranten gesucht, als sie mal kurz vor dem Deutschlandtag-Buffet an die Absperrgitter zum Pöbel trat und so tat, als gäbe es für sie etwas Dringendes zu besprechen, nur um nachher sagen zu können: ich hab’s ja versucht. Hat Sie aber gar nicht.

 

Denn wenn man auf „Sie haben Deutschland verraten“ keine adäquate Antwort findet, dann hat man den Dialog eben verweigert. Dann hat man angezeigt: Wir sprechen nicht dieselbe Sprache. Dann reiht man sich ein in den Gang der Polemik. Was auch sonst? Was bleibt auch über, wenn man sich so unversöhnlich gegenüber steht. Aber mitten in diese Polemik hinein mit Medienrummel Hausbesuche zu erstatten wie nun Frau Künast, ist selbstverliebter, arroganter Blödsinn. Denn um Ernst genommen zu werden, müsste man ja eine Dialogbereitschaft mitbringen, sich fragen, wo denn nun der eigene Verrat liegen könnte. Wie die Menschen darauf kommen. Und wie man den Vorwurf aus der Welt schaffen könnte. Macht sie aber gar nicht.

… und agiert so hilflos

 

Der Berliner Kurier titelt dazu: „Renate Künast rennt Wutpöblern die Tür ein.“ Da klingelt die Gute an fremden Türen und will die Menschen zur Rede stellen. Und man fragt sich spontan: Was bitte muss ihr an so einem folgenden Satz noch erklärt werden?

 

“Mensch Künast, das saudumme Geblöke von Dir und deinem grünen Gesocks will doch keiner mehr hören, pack deine sieben Sachen und zisch ab.”

 

Was also will die Frau mehr, als mediale Aufmerksamkeit? Gibt es die woanders nicht mehr, dass der SPIEGEL mal wieder aushelfen muss? Man kann ja nicht ernsthaft erwarten, auf zerknirschte Abbitter zu treffen. Noch mehr, da man sich die Höflichkeit einfach spart, den Besuch anzukündigen. Es sieht eben einfach für die Künast noch besser aus, wenn der Besuchte in dreckigem Alltagsunterhemd und gammligen Adiletten ans Tor kommt zum Gespräch mit dem Vorwerkvertreter – ach ne, Frau Künast gibt sich heute überraschend die Ehre in der komfortablen Sänfte der Blattmacher aus Hamburg. Wetten man kam im Hybrid? Die Aktion war dann aber leider auch nur ein Hybrid. Eine billige Propagandamasche.

 

Wollte Künast nun jeden Einzelnen ihrer Kritiker den Ellenbogen in die Seite stoßen, ihn an der Türe argumentativ in Grund und Boden zwingen, bis keiner mehr über bleibt? Nein, das erinnert doch sehr an den abgewiesenen Liebhaber, der der Verflossenen hinterher noch wortreich und argumentativ erklären will, warum er doch bitte wieder geliebt werden muss. Nein, das kann nicht funktionieren, noch weniger, wenn auch hier einer der Besuchten an der Tür noch einmal deutlich macht (wie der SPIEGEL berichtet): Frau Künast, sie sind „widerlich“.

 

Und eine Politikerin widerlich finden, das ist ja noch kein Verbrechen. Mitunter ist es sogar die natürlichste finale Zusammenfassung einer zuvor über viele Jahre vorgenommenen rationalen Erwägung.

 

Und nun noch die aufschlussreichste Szene aus der SPIEGEL-Reportage zum Schluss. Eine Szene, die für sich das Potenzial hat, zu erklären, warum Menschen Politikern in den Sozialen Medien gerne mal einen Bitteren einschenken:

 

„Man merkt Künast an, was die dreißig Jahre in Ausschüssen und Plenarsitzungen mit einem Politiker machen. Sie hat jederzeit eine ganze Waffenkammer voller Fakten parat. Es ist außerhalb ihrer Vorstellung, dass ihr Tweet einfach falsch geklungen haben könnte. Irgendwann wird ihr Gegenüber müde. Er sagt: ‘Also gut, Du hast recht.’ Dann muss Künast zur Toilette. Sobald sie außer Hörweite ist, beugt er sich vor und sagt: ‘Sie hat natürlich nicht...

 

 

 

20161127-L5601

60% träumen noch oder gehören zu denen „die neu dazugekommen sind“ oder gibt es nur noch 40% „die schon länger hier leben“ in Deutschland?

RP-ONLINE - Umfrage - 40 Prozent glauben, dass der Islam Deutschland unterwandert

http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/umfrage-40-prozent-aller-bundesbuerger-glauben-dass-der-islam-deutschland-unterwandert-aid-1.6410488

Berlin. Vier von zehn Deutschen sind der Ansicht, dass Deutschland durch den Islam unterwandert werde. Das hat eine repräsentative Umfrage im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung ergeben.

 

Zugleich stimmten 28 Prozent der Aussage zu: "In Deutschland kann man nicht mehr frei seine Meinung äußern, ohne Ärger zu bekommen", wie die Stiftung am Montag in Berlin in einer Studie berichtete. Ebenfalls 28 Prozent bejahten den Satz "Die regierenden Parteien betrügen das Volk". 35 Prozent meinen, der Staat kümmere sich mehr um Flüchtlinge als um hilfsbedürftige Deutsche.

 

"Klassische rechtsextreme Einstellungen werden zunehmend durch die modernisierte Variante neurechter Einstellungen abgelöst", fassten die Autoren Andreas Zick, Beate Küpper und Daniela Krause die Entwicklung zusammen. Dieses "neurechte" Gedankengut transportiere nationalistisch-völkische Ideologien "in subtilerer Form und im intellektuelleren Gewand". Die Grünen-Bundestagsangeordnete Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, forderte in in einer Reaktion "eine offensive und eindeutige Distanzierung von rechtspopulistischen, neurechten Diskursen" in der Gesellschaft...

 

 

 

20161127-L5600

Assimilierung an die Hinzukommenden

Gott schütze Deutschland!

http://www.tichyseinblick.de/meinungen/gott-schuetze-deutschland/

Heutzutage würde kaum noch jemand wagen, eine Rede zu halten wie der damalige Bundespräsident Horst Köhler beim Staatsakt zum 60-jährigen der Bundesrepublik Deutschland am 22. Mai 2009 in Berlin mit dem Titel „Die Verfassung der Freiheit“.

 

Was wir hier gerade miterleben müssen, ist nicht etwa ein Ergebnis der wirtschaftlichen Globalisierung, wie man uns gerne glauben machen möchte, sondern die Entstehung einer Neuen Grünsozialistischen Internationale. In unserem Land ist eine politisch korrekte Abschaffung von identitätsstiftenden Begrifflichkeiten unübersehbar, angefangen mit der Fußball-Nationalmannschaft, die als „Die Mannschaft“ anonymisiert wurde, bis hin zur Umwidmung der Bundesrepublik Deutschland in ein internationales Einwandererlager mit offenen Grenzen. Schauen Sie noch ein letztes Mal in Ihren Pass, noch sind Sie „deutsch“, realpolitisch sind Sie aber längst heruntergestuft zu einem derjenigen, „die schon länger hier leben“ (hier im 3. Absatz) – was man übrigens genauso über die Indianer zu Beginn der Besiedelung Nordamerikas sagen kann …

 

Aber wie kommt unsere Bundeshaushälterin Frau Dr. Merkel eigentlich dazu, ihren Dienstherren, den Souverän der Bundesrepublik Deutschland und damit alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, als „die schon länger hier leben“ abzuqualifizieren und damit implizit all denen, „die neu dazu gekommen sind“, vergleichbare Rechte an unserem Land und seinen in vielen Generationen hart erarbeiteten Errungenschaften zuzusprechen? Während man einer Pegida eben noch vorgeworfen hatte, ihre Proteste gegen eine unkontrollierte Zuwanderung nach Deutschland seien wegen der tatsächlichen Zahlen für den Freistaat Sachsen völlig unangemessen, treiben die gewählten Staatsorgane in permanenter Negierung von Amtseid und geltendem Recht grundlegende Veränderungen unseres Landes weiter intensiv voran...

 

 

 

20161127-L5599

Heiko Maas: SPD soll Kanzlerkandidaten nicht nach Umfragewerten benennen

https://www.contra-magazin.com/2016/11/maas-spd-soll-kanzlerkandidaten-nicht-nach-umfragewerten-benennen/

Die Umfragen würden zwar ergeben, dass Schulz bessere Chancen als Gabriel hätte, aber den ersten Zugriff hat natürlich der Parteichef Gabriel. Den Umfragewerten könne man aber ohnehin nicht Glauben schenken, sagt Heiko Maas. Von der großen Koalition will die SPD in Zukunft Abstand nehmen, denn diese würde nur die Rechtspopulisten stärker machen. – Das würde bei einer rot-rot-grünen Regierung nicht der Fall sein.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat seine Partei davor gewarnt, sich bei der Auswahl des Kanzlerkandidaten nach Umfragewerten zu richten. "Keine Partei wäre gut beraten, die Benennung des Kanzlerkandidaten allein den Demoskopen überlassen", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Maas erinnerte an die Umfragewerte bei der Kanzlerkandidatur von Peer Steinbrück vor der Bundestagswahl 2013, die mit einem Wahlergebnis von 25,7 Prozent endete...

 

 

 

20161127-L5598

Kölner Silvesternacht:

Nur sechs Verurteilungen bei 509 Sexualdelikten – „Fatales Signal an Opfer“

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/koelner-silvesternacht-nur-sechs-verurteilungen-bei-509-sexualdelikten-fatales-signal-an-opfer-a1985462.html

"Das ist ein fatales Signal für die Opfer“: sagt Innenexperte Marc Lürbke, nachdem durch eine FDP-Anfrage die Bilanz der Kölner Silvesternacht offengelegt wurde. Bisher gab es nur sechs Verurteilungen bei insgesamt 1.205 Strafanzeigen. 509 Sexualdelikte waren angezeigt worden.

 

 

 

20161127-L5597

Das kann der Trump doch nicht machen!

http://www.achgut.com/artikel/trump_das_verwaessernde_feindbild

Die deutschen Leitmedien sind not amused. President-elect Donald Trump, schlägt – dreist wie er ist – gegenüber der New York Times plötzlich versöhnliche Töne an. Der „Rechtspopulist“, „Sexist“ und „Rassist“ verwässert sein Image. Darf der das? Wo bleibt die Kooperation mit dem Ku Klux Klan und der dritte, vierte und fünfte Weltkrieg? Jetzt sind wir aber sowas von enttäuscht.

 

Die Süddeutsche Zeitung is not amused. „Wie versprochen, so gebrochen“, titelte die SZ an diesem Donnerstag und meinte damit den, aktueller Titel, President-elect Donald Trump, der – dreist wie er ist – gegenüber der New York Times plötzlich versöhnliche Worte sprach.

 

Über Hillary Clinton, die er nun doch nicht ins Gefängnis werfen will, und gegenüber dem scheidenden US-Präsidenten Barack Obama, dem er sogar seinen „Respekt“ bekundete.  Ein vermeintlicher „Rechtspopulist“, „Sexist“ und „Rassist“, der einem Schwarzen (!) Respekt zollt und seine am politischen Boden liegende Präsidentschafts-Konkurrentin nicht mehr treten will? Da geht ein Raunen durch das linke Establishment.

 

Aber für alle unter Verfolgungswahn leidenden Linken da draußen kommt es noch schlimmer: Viele sahen doch schon den Weltuntergang voraus. In Trump befürchteten sie einen Wahnsinnigen, der plötzlich oberste Stimme und Entscheider des noch immer mächtigsten Landes der Welt wird, der sein gesamtes Kabinett mit vollbusigen (blonden) Frauen besetzt, alle Migranten aus dem Land wirft, mit dem Ku Klux Klan kooperiert, den dritten, vierten und den fünften Weltkrieg anzettelt, sowas in der Art.

 

Dass sich Trump im Gespräch mit der New York Times nicht nur mit seinen politischen Gegnern versöhnt, sondern sich gar von der US-amerikanischen „alternativen Rechten“ („Alt-Right“) distanziert, die linke Journalisten in Deutschland – meines Erachtens fälschlicherweise – gern mit der sogenannten „Neuen Rechten“ hierzulande vergleichen, passt da ebenfalls nicht ins Bild. Und auch nicht, dass Trump sich jetzt sogar aufgrund der Personalie Mitt Romney nicht mit den Demokraten, sondern mit „seinen“ Republikanern anlegt.

Er ist wohl doch kein zweiter Kim Jong-Un

 

All das und noch mehr stellt die seit Wochen grölende, schnappatmende Linke vor ein Dilemma: das Feindbild Donald Trump verwässert. Und anstatt einzugestehen, ja, wir haben uns – wie schon bei den Prognosen zum Brexit und zur US-Wahl  – mal wieder geirrt, dürfte der ein oder andere eher traurig darüber zu sein, dass Trump doch kein neuer Hitler, oder zumindest kein zweiter Kim Jong Un ist. Klar: Schließlich versucht man doch seit Monaten Zeitungen zu verkaufen, die die Welt in böse (rechts) und gut (links) aufteilen. Wie wir wissen: wenig erfolgreich.   

 

Dass sich, während ich diese Zeilen schreibe, vor meinem inneren Auge ein Bild von einem völlig verzweifelten Giovani di Lorenzo auftut, der einem verzweifelten, ja, völlig erschütterten Jakob Augstein in den Armen liegt, weil beide  nicht mehr wissen, wie sie nun noch die Mär vom Wahnsinnigen im Weißen Haus verbreiten wollen, sei an dieser Stelle gerne erwähnt.

 

Dabei wäre es für jeden klugen Kopf absehbar gewesen, dass Trump sich nach seiner Wahl weniger – pardon – „populistisch“ äußert, um die Linke zu zitieren, als er es davor getan hat. Und auch, dass es absurd war und ist, zu glauben, dass alles, was im Wahlkampf unter höchster Anspannung hinausgeschrien wurde, auch unweigerlich so eintritt. Und auch, dass Trump ein kompletter Idiot wäre, der nicht zwischen sich als Person und dem Amt als Präsident unterscheiden könnte. Kurzum: Im Wahlkampf ging es um ihn, Donald Trump, jetzt geht es um ihn, den Präsidenten der Vereinigten Staaten. Trump ist jetzt nicht mehr Wahlkämpfer, sondern Staatsoberhaupt. Dazu gehören Kompromisse, versöhnliche Töne, überlegtes Reden und Handeln. Das weiß Trump.

 

Mit „Wie versprochen, so gebrochen“ hat der „neue“ Trump also nichts zu tun. Sondern mit der einfachen Feststellung, dass  es eben Wahlkampf heißt und nicht Wahlgekuschel. Gerade in den USA, wo der politische Ton schon immer etwas rauer war, lieferten sich Trump und Clinton folgerichtig einen echten Kampf, nicht mit den Fäusten, sondern verbal. Der ist nun zu Ende.

In der Löffelchenstellung auf einen Bundespräsidenten einigen

 

Die USA – und auch das wollten viele Kommentatoren einfach nicht wahrhaben – waren eben schon immer ein Land, das viel Wert auf Entertainment legt.  Und dazu gehören auch immer raue Töne, bei Trump ebenso wie bei Hillary Clinton, die – von vielen Medien bewusst übersehen – während des Wahlkampfs und auch sonst kein Kind von Traurigkeit war. 

 

Und, seien wir mal ehrlich, wäre es nicht wunderbar, wenn es in der Politik auch hierzulande etwas mehr Entertainment und weniger Trauerspiel gäbe? Oder sagen wir mal so: Zumindest wäre etwas mehr Aggression im politischen Betrieb besser als sich in der Löffelchenstellung auf einen Bundespräsidenten zu einigen, wie es SPD und CDU jüngst mit Steinmeier getan haben.

 

Zugegeben: Ich hatte mich in den vergangenen Wochen auch immer mal wieder gewundert, warum ein Land wie die USA keine besseren, oder sagen wir, geeigneteren Kandidaten findet als Clinton und Trump. Jetzt muss ich gestehen: Wenigsten gab es dort zwei echte Bewerber. Und über die durfte das Volk sogar abstimmen...

 

 

 

20161127-L5596

EU-Parlamentspräsident

So viel kostet Martin Schulz der Wechsel von Brüssel nach Berlin

http://www.focus.de/politik/videos/eu-parlamentspraesident-so-viel-kostet-martin-schulz-der-wechsel-von-bruessel-nach-berlin_id_6257964.html

Seit einigen Tagen ist sicher: Martin Schulz gibt sein Amt als EU-Parlamentspräsident ab und wechselt nach Berlin. Noch ist unklar, welche Funktion der SPD-Politiker künftig einnehmen wird. Doch sein Wechsel hat Folgen - auch finanzielle...

 

 

 

20161127-L5595

Aus Angst flüchten sich die Italiener in Gold - und schaffen es über die Grenze

http://www.focus.de/finanzen/banken/ungewissheit-bericht-italiener-horten-wegen-des-referendums-gold-in-der-schweiz_id_6258521.html

Italiener kaufen einem Bericht zufolge vermehrt Gold und bunkern es in der Schweiz. Hintergrund sei die Ungewissheit über den Ausgang des bevorstehenden Verfassungsreferendums und den Verbleib Italiens in der Eurozone...

 

 

 

20161127-L5594

Wurde der Begriff „Fake News“ erfunden,

um Phädophilenring um Clinton und „PizzaGate

 

“ zu vertuschen?

http://www.epochtimes.de/politik/welt/wurde-der-begriff-fake-news-erfunden-um-phaedophilenring-um-clinton-und-pizzagate-zu-vertuschen-a1985302.html

Der Begriff "Fake News" ist kein harmloser Begriff von falschen Nachrichten, die es zu löschen gilt. Sein Erscheinen ist kein Zufall, sondern steht im Zusammenhang mit "PizzaGate" - und den Ermittlungen des FBI zu einem Pädophilenring im näheren Umfeld von Hillary Clinton.

Julian Assange veröffentlichte über Wikileaks die sogenannten „Podesta-Mails“. Der Name kommt von Clintons Wahlkampfmanager John Podesta. In den Mails befinden sich der Hinweise, dass Clintons Wahlkampfmanager John Podesta in Verbindung mit einem Pädophilenring steht.

Das, was bereits am Anfang zu lesen war, reichte dem FBI, Ermittlungen mit höchster Priorität aufzunehmen. Das, was eventuell darunter verborgen ist, verbreitet sich im Internet unter dem Stichwort #Pizza Gate. Mehrere Webseiten beschäftigen sich damit und fördern Details zu Tage.

In den WikiLeak-Mails tauchen auffällig häufig Begriffe auf, die Codewörter in Pädophilenkreisen sind: So steht “Cheese Pizza” für “Child Porn”. In diesem Zusammenhang taucht ein Pizzaladen von James Alefantis in Washington auf, der aus bisher ungeklärten Gründen als 49. in der Liste des QC-Magazins zu finden ist. Dieses listet die mächtigsten Menschen Washingtons auf. Gerade in Washington sollte es weit mehr als nur 50 mächtige Menschen geben – und keinen „Pizzaladen“ bzw. dessen Restaurantbesitzer in dieser Machtposititon.

Sein Instagramm-Profil erregt wegen seltsamer Bilder und Kommentare Aufmerksamkeit. Welche Rolle spielt James Alefantis im Washingtoner Pädophilenring, der in Verbindung mit der Clinton Foundation steht? Es ist nachgewiesen, dass im Party-Umfeld von Alefantis okkulte Spiele stattfanden, zu denen auch John Podesta eingeladen war.

Kindesmissbrauch: Das schadet doch dem Unternehmen?

Normalerweise reicht allein der Verdacht auf Sex mit Kindern, um eine Karriere oder Firma zu ruinieren. Wenn James Alefantis also nichts damti zu tun hat, hätte er jeden Grund für eine mediale Richtigstellung.

Sein Mittel ist, die Plattform “Media Matters for America” zu nutzen, diese Medienplattform nahm sich der Sache an. “Media Matters for America” ist der Gegenspieler zu „Breitbart“, dem Medium von Donald Trump.

“Media Matters for America” wurde vom glühenden Hillary Clinton Unterstützer David Brock gegründet, der wiederum der ehemalige Lebensgefährte von James Alefantis ist. David Brock gilt als einer der einflussreichsten Akteure im Demokraten-Spektrum, schreiben US-Magazine.

„Media Matters for America“ beginnt ab Mitte November den Begriff „Fake News“ zu hypen und stellt es in direkte Verbindung zu PizzaGate. Sie stellten sogar eine Petition auf, damit Mark Zuckerberg / Facebook endlich dagegen aktiv wird.

Nach dem 15.11.2016 beginnt zumindest die Ankündigung von Mark Zuckerberg durch europäische Medien zu laufen – ohne die Erwähnung, dass der Anlass war, einen Phädophilenring in den höchsten Kreisen um Clinton zu untersuchen.

#PizzaGate und „Fake News“ hypen gleichzeitig bei Google. RT schreibt: „Dass der Kampfbegriff “Fake News” gezielt als neuartige Waffe zum Abwehren der #Pizzagate-Geschichte lanciert wurde...

Meridian: Wikileaks Chef Assange scheint verschwunden – Verhängnis Podesta-Mails?

20161127-L5593

Die Digitalisierung und Merkel 4.0

http://www.achgut.com/artikel/digitalisierung_und_merkel_4.0

Von Christian Sell. Glaubt man der Kanzlerin, findet gerade eine Revolution statt, die alles übertrifft, was wir seit der Industrialisierung erlebt haben. Computer und Roboter werden Menschen ersetzen. Zahllose Arbeitsplätze werden vernichtet. Aber: Auch für die Digitalisierung und die mit ihr verbundene Disruption gilt: Nichts wird so heiß gegessen wie es gekocht wird...

20161127-L5592

Einzug ins Weiße Haus: Letzte Chance: Hillary Clinton kann heute noch US ...

http://www.focus.de/politik/videos/einzug-ins-weisse-haus-letzte-chance-hillary-clinton-kann-heute-noch-us-praesidentin-werden_id_6250122.html

Hillary Clinton hat die Wahl zur US-Präsidentin gegen Donald Trump verloren. Obwohl sie über zwei Millionen Stimmen mehr bekommen hat als ihr Konkurrent. Aber eine kleine Chance hat die Demokratin noch, am 20. Januar ins Oval Office einzuziehen. Aber: Die Zeit drängt. Denn die Chance besteht nur noch bis zum heutigen Freitag. Nur noch dann kann Clinton gegen die Wahl noch Einspruch einlegen und eine Neuauszählung der Stimmen fordern. Wissenschaftler der University of Michigan haben Clinton zu dem Schritt geraten...

20161127-L5591

Trumps deutliche Twitter-Botschaft zu Castros Ableben

https://www.welt.de/politik/ausland/article159777475/Trumps-deutliche-Twitter-Botschaft-zu-Castros-Ableben.html

Staats- und Regierungschefs aus aller Welt haben den verstorbenen kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro gewürdigt. Während der Tod des 90-Jährigen in der US-Stadt Miami von Exilkubanern mit Freudentänzen gefeiert wurde, hoben Politiker die historische Rolle und die Verdienste des langjährigen kubanischen Ex-Präsidenten hervor. Von politischen Dissidenten war zunächst noch keine Reaktion bekannt...

20161127-L5590

Der andere Hass und die herrschende Doppelmoral

http://www.achgut.com/artikel/der_andere_hass

Wenn Politik und Medien zugewanderte Rassisten, Hetzer und Antisemiten hätscheln und deren religiös begründeten Hass unter den Teppich kehren, zugleich aber das Unbehagen der eingesessenen Bevölkerung zum „Hass“-Popanz aufblasen, werden sie die Spaltung der Gesellschaft weiter vertiefen. Das ist Wasser auf die Mühlen echter Fremdenfeinde und Rechtsextremisten...

20161127-L5589

Auswärtiges Amt - Wenn die Welt nicht mehr zum Weltbild passt

http://www.cicero.de/weltbuehne/auswaertiges-amt-wenn-die-welt-nicht-mehr-zum-weltbild-passt

In einer Welt mit immer neuen Konflikten ist Voraussicht Gold wert. Wer weiß, in welcher Region sie eskalieren, in welchem Politikbereich sich Interessengegensätze verhärten oder aufweichen, welche Regierung in Schwierigkeiten gerät und wo sich neue außenwirtschaftliche Chancen eröffnen, ist unverkennbar im Vorteil. An der Einschätzung politischer Entwicklungen sind Unternehmen und Staaten gleichermaßen interessiert. Wenn sie klug sind, investieren sie deshalb in diese Voraussicht. Was nicht heißt, dass sie nicht ab und an von Ereignissen überrascht werden.

Eigentlich jede Entwicklung verschlafen

Das Auswärtige Amt sei, so sagt der Leiter des Planungsstabes, Thomas Bagger, dreimal von wichtigen Entwicklungen überrascht worden. „Von Russland auf der Krim und in der Ost-Ukraine, von Ebola und dann vom Islamischen Staat, den niemand auf dem Schirm hatte.“ Die Antwort auf die Frage „Was tun wir eigentlich dagegen?“ sei dann gewesen, ein Referat für Frühwarnung und Szenarioplanung einzurichten.

Diese Aufzählung ist allerdings schmeichelhaft. Denn auch vom Arabischen Frühling, dem militärischen Eingreifen in Libyen, der Flüchtlingswelle, der militärischen Intervention Russlands und der Türkei in Syrien und den staatsstreichartigen Reaktionen auf den Putsch in der Türkei ist das Auswärtige Amt überrascht worden. Also in der jüngsten Zeit eigentlich immer.

Kein Austausch von Informationen

Denn es geht noch weiter. Auch von der Wahl Donald Trumps zum amerikanischen Präsidenten wurde man überrumpelt. Hätten seine Berater Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ansonsten den republikanischen Kandidaten einen „Hassprediger“ nennen lassen, der einen „Brandsatz“ an die amerikanische Gesellschaft legt? Das ist eine Sprache, die sonst im Zusammenhang mit Terrorismus genutzt wird. Auch der Brexit, die wichtigste Entwicklung für die Europäische Union in diesem Jahrzehnt, kam für das Auswärtige Amt überraschend.

Gerade das letzte Beispiel zeigt, dass innerhalb der EU wenig Wert auf den Austausch von Informationen gelegt wird. Auch wenn nun die außen- und sicherheitspolitische Integration verstärkt werden soll, so ist der Brexit selbst ein Beleg dafür, dass es nicht gelingt, Wissen zu teilen. Oder waren alle wirklich so unwissend? Auch das Heraufziehen des Arabischen Frühlings wurde beispielsweise von der französischen Diplomatie nicht so verstanden, dass man davon hätte profitieren können. Und im Vorfeld des Krieges gegen Libyen hatten Frankreich, Großbritannien und Deutschland sogar konträre Interessen. Das ist keine gute Grundlage, um sensible Informationen zu teilen.

An der Fachkompetenz kann es nicht liegen

Sicherlich kann nicht erwartet werden, dass Entwicklungen im feinen Raster vorhergesehen werden können. Dafür sind die Verhältnisse zu komplex. Zu viele unterschiedliche Interessen von Staaten und Unternehmen spielen eine Rolle, als dass eine Konfliktrichtung sicher zu prognostizieren wäre. Politische Stabilität entpuppt sich immer häufiger als Illusion. Die Voraussicht wird da zum wichtigen Instrument der Diplomatie, um Handlungsspielräume zu eröffnen.

Warum das nicht genutzt wird, hat verschiedene Gründe. Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass dort kluge, gut ausgebildete und erfahrene Fachleute zusammenarbeiten, dass sie über ein enormes Fachwissen verfügen und mehrere Regionen der Welt intensiv kennengelernt haben. An der Kompetenz der Beteiligten kann es nicht liegen, die steht außer Frage.

Konformität des Denkens

Politische Analyse aber erfordert eine Offenheit, die für Bürokratien nur schwer zu ertragen ist. Die Arbeit in einem Ministerium fördert, dass die Beschäftigten denselben Blick auf die Welt ausbilden, gleich denken und ein gemeinsames Weltbild haben. Meistens ist es das der politischen Führung. Das hat gute hausinterne Gründe. Denn Konformität des Denkens erleichtert die arbeitsteilige Zusammenarbeit. Man versteht sich. Das kann den Blick auf die Welt aber derart einschränken, als würde man sie nur durch eine Brille sehen, etwa die Brille multilateraler Zusammenarbeit in internationalen Institutionen und der daraus resultierenden sozialisierenden Effekte auf Staaten.

Der frühere US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hat einmal lapidar gesagt: „Wer nur einen Hammer hat, für den ist alles ein Nagel.“ Analog gilt: Wer nur diesen einen Blick auf die Welt hat, für den ist alles ein Problem multilateraler Kooperation. Blöd ist nur, wenn das andere Regierungen nicht so sehen. Wenn sich ihr Handeln – derzeit sind das Russland und die Türkei, bald vielleicht die USA – anders gestaltet, dann ist es für eine Macht mit internationalem Gestaltungsanspruch ungenügend zu sagen: „Pech für die Welt“...

20161126-L5588

Deutschland Migranten Wie SPD, Linke und Grüne Abschiebungen verhindern

https://www.welt.de/politik/deutschland/article159726633/Wie-SPD-Linke-und-Gruene-Abschiebungen-verhindern.html

Die Diskrepanz ist offensichtlich: Seit 2014 kamen rund 1,4 Millionen Schutzsuchende nach Deutschland – doch nur jedem zweiten beschied das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) eine Schutzbedürftigkeit. Die übrigen erhielten weder Asyl noch Flüchtlings-, Subsidiär- oder Abschiebeschutz. Über geförderte freiwillige Ausreisen verließen in diesem Zeitraum aber dennoch nur 95.000 Migranten das Land; zusätzlich wurden rund 54.000 abgeschoben. Unter den freiwillig wie unter Zwang Zurückgekehrten waren nicht nur abgelehnte Asylbewerber, sondern auch Ausländer, die aus anderen Gründen ausreisepflichtig wurden. Sei es wegen Straftaten oder weil sie als Arbeitnehmer oder Touristen einreisten und nach Ablauf des Visums unerlaubt im Land blieben. Diese Diskrepanz empfinden aber längst nicht alle Parteien als problematisch: Besonders Linke und Grüne, aber auch viele SPD-Politiker setzen sich dafür ein, noch stärker als bisher auch abgelehnten Asylbewerbern den dauerhaften Aufenthalt zu ermöglichen und sie seltener abzuschieben...

20161126-L5587

Türkei droht mit Flüchtlingsüberflutung: EU-Kommission erwartet Einhalten des Abkommens

http://www.epochtimes.de/politik/europa/eu-kommission-erwartet-von-ankara-einhalten-des-fluechtlingsabkommens-a1984680.html

"Wir halten an dem EU-Türkei-Abkommen zu Flüchtlingen fest", sagte der Sprecher in Brüssel. "Wir tun alles, damit es ein Erfolg wird." Das Abkommen sei "ein Vertrag auf gegenseitigem Vertrauen", was auch bedeute, dass beide Seiten bei den eingegangenen Verpflichtungen "liefern" müssten. Flüchtlinge aus der syrischen Stadt Tal Abyad überqueren die Grenze zur Türkei in der Nähe von Akçakale in der Provinz Sanliurfa...

20161126-L5586

Erster deutscher TV-Sender für Muslime

http://www.metropolico.org/2016/11/21/erster-deutscher-tv-sender-fuer-muslime/

Die islamische Ahmadiyya-Gemeinde ist seit einiger Zeit mit dem ersten deutschen TV-Sender für Muslime auf Sendung. Mit dem Live-Format »Islam verstehen« wollen die Ahmadiyyas ihrem Ziel, der Errichtung eines Kalifats und somit der »Vorherrschaft des Islam« ein Stück näher kommen. Die Truppe des erste deutschen TV-Sender für Muslime mit dem vielsagenden Titel »Islam verstehen«, setzt sich aus Salman Tyyab, ehemals bei Stern-TV in der Redaktion und als Stern-Reporter in Sachen »Flüchtlinge« unterwegs, einem muslimischen Moderator und zwei Imamen, allesamt mit korrekt sitzender Kopfbedeckung der Ahmadiyya-Muslim behutet, zusammen...

20161126-L5585

Dortmund: Nur noch 30 Prozent Christen in der Gegend – Woolworth schmeißt Weihnachtsartikel raus

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/dortmund-nur-noch-30-prozent-christen-in-der-gegend-woolworth-schmeisst- weihnachtsartikel-raus-sind-muslimisches-geschaeft-a1984584.html

Eine Dortmunder Filiale der Kaufhauskette Woolworth nahm die Weihnachtsartikel aus dem Sortiment. Eine Kassiererin bestätigte einer Kunden dies und rechtfertigte sich damit, dass sie ein muslimisches Geschäft seien. Die Aufregung war groß. Eine Firmensprecherin brachte wirtschaftliche Gründe vor. Offiziell heißt es, dass es eine rein wirtschaftliche Entscheidung gewesen sei. Die Woolworth-Filiale in der Dortmunder Nordstadt hat Weihnachtsartikel, wie Deko und Süßwaren, aus dem Angebot genommen.

Filialleiterin Seda Capakcur (25) dazu: „Die Weihnachtsartikel werden hier kaum nachgefragt. Schon im letzten Jahr ist alles...

20161126-L5584

Propaganda statt Bildung

Gott = Allah: Die Indoktrination unserer Schüler

http://www.tichyseinblick.de/meinungen/gott-allah-die-indoktrination-unserer-schueler/

Hier geht es nicht mehr um Wissensvermittlung, auf deren Grundlage eine eigene Ansicht entwickelt werden kann, sondern die ideologische Erziehung der bedingungslosen Toleranz unter linken Vorzeichen und das ist nicht Bildung. Das ist Indoktrination.

Es ist eine kurze Liste von Gegenüberstellungen, die auf ein kariertes Blatt mit hellblauer Tinte geschrieben wurden. „Kleines Wörterbuch“ lautet die Überschrift darüber. Eine Mutter hat sie mir zukommen lassen. Verfasst wurde die Liste von ihrer Tochter im Erdkundeunterricht . 7. Klasse, Realschule in Nürnberg.

Abgesehen davon, dass allein schon solch simple Gleichsetzungen, wie die von Scharia und 10 Geboten, den geneigten Islamkritiker zusammenzucken lassen, stellt sich dem einen oder anderen, der schon etwas länger aus der Schule heraus ist, mitunter die Frage, was Erdkunde plötzlich mit Religion zu tun hat. Das letzte Mal, als ich Erdkunde in der Schule hatte, ging es jedenfalls zuvorderst um naturwissenschaftliche und weniger um sozial- und religionswissenschaftliche Aspekte. Darum, wie die verschiedenen Erdschichten heißen beispielsweise, oder wie Berge und Vulkane zustande kommen und weshalb es Erdbeben gibt. Der Islam, genau wie alle anderen Religionen, spielte indes keine Rolle. Aber vielleicht ist das auch einfach nur meinen inzwischen 28 Lenzen und einem damals schon weißhaarigen Gymnasiallehrer, der gerne auch mal Schüler, die während der Stunde auf die Toilette mussten, ausschloss, geschuldet, dass mir ein solch hochmoderner, interdisziplinärer Erdkundeunterricht nicht zuteil wurde.

Im offiziellen und im Internet einsehbaren Lehrplan für den Erdkundeunterricht für Realschulen im Freistaat Bayern heißt es hierzu übrigens: Die Schüler entwickeln Interesse an ihrem eigenen Lebensraum und an der Vielfalt der natürlichen und kulturellen Erscheinungen auf der Erde. Die Auseinandersetzung mit fremden Räumen und Kulturen im steten Vergleich mit dem eigenen Lebensumfeld trägt dazu bei, dass sie offen werden für Fremdes und Vorurteile überwinden. Dies sind unabdingbare Voraussetzungen für eine langfristige Völkerverständigung. Durch die Einbindung aktueller Phänomene werden den Schülern Weltkenntnis und Weltverständnis vermittelt, so dass sie auch auf zukünftige Entwicklungen vorbereitet sind.

Extrahiert man das ganze Akademiker-Gewäsch von Vielfalt, Weltkenntnis und Weltverständnis, so wird anhand dieses einen Absatzes schon deutlich, worum es eigentlich geht: Offenheit gegenüber dem Fremden und Abbau von angeblichen Vorurteilen, um auf ominöse „zukünftige Entwicklungen“ vorbereitet zu sein.

„Interkulturelle Erziehung“ nennt sich das, was heutzutage in nahezu jedem Schulfach und jedem Bundesland Bestandteil des Lehrplans ist. So sollen die im Fach Erdkunde erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten nicht nur zu einem gesteigerten „Verantwortungsbewusstsein“ gegenüber Bereichen wie Natur und Umweltschutz, sondern ebenso gegenüber Menschen anderer Kulturen führen. „Der Erdkundeunterricht“, heißt es sodann zusammengefasst, „verbindet gesellschafts- und naturwissenschaftliche sowie historische Inhalte und leistet einen wesentlichen Beitrag zur interkulturellen Erziehung.“ Die im Erdkundeunterricht vermittelte Medienkompetenz soll darüber hinaus den verantwortungsvollen und kritischen Umgang mit Informationen schulen. Manipulation...

20161126-L5583

Sultan vom Bosporus droht mit neuer Asyl-Tsunami!

http://journalistenwatch.com/cms/sultan-vom-bosporus-droht-mit-neuer-asyl-tsunami/

Als Angela Merkel auf Knien in die Türkei gerutscht ist, um bei Erodogan ein paar Milliarden Steuergelder abzugeben, war bereits abzusehen, dass sie als Verliererin zurückkehrt. Die vielen Milliarden, die der Islamokrat dafür kassiert hat, dass er die Flüchtlinge, die ins türkische Urlaubsparadies an der Ägäis gewandert sind, nicht gleich nach Deutschland weiterleitet, scheinen nun wieder aus dem Fenster geworfen zu sein. Weil es für Erdogan gerade mal nicht so läuft, wie er sich das vorgestellt hat, droht er nun mit der mit vielen hunderttausend Kugeln geladenen Waffe der Firma „Asyl & Co“ Europa abzuballern. Deutschland bildet auf der Zielscheibe natürlich das Schwarze in der Mitte. Einfach, weil er wütend auf das europäische Parlament ist, weil dieses sich für die Aussetzung der Beitrittsgespräche ausgesprochen hat. In einer Rede, ausgerechnet vor einer Frauenorganisation in Istanbul, drohte er damit, die Grenzen wieder zu öffnen, damit die Flüchtlinge wieder freie Bahn Richtung Norden hätten...

20161126-L5582

Angela Merkel - Die Mikado-Kanzlerin

http://www.cicero.de/berliner-republik/angela-merkel-die-mikadokanzlerin

Kisslers Konter: Für Angela Merkel zählt der islamistische Terror zum Alltag in deutschen Städten. Nicht nur wegen dieser Aussage wäre eine erneute Kanzlerschaft Merkels schlecht für unser Land. Fünf Lehren aus ihren jüngsten Auftritten. Angela Merkel sucht im Reagieren ihr Heil, um nicht für falsche Aktionen haftbar gemacht zu werden. Werte werden beschworen, wenn man sie vermisst. In amoralischen Zeiten haben Wertedebatten Hochkonjunktur. Sie geben das Entbehrte als vorhanden aus, um nicht für den Mangel verantwortlich gemacht zu werden. Nicht anders verhält es sich mit politischen Großbegriffen wie Frieden, Freiheit, Sicherheit. Sie müssen als verschollen oder gefährdet gelten, sobald sie in der Arena des Redens Dauergäste sind. Insofern ist es ein mehrdeutiges Signal, wenn Angela Merkels jüngste Einlassungen um Werte, um Frieden, Freiheit, Sicherheit kreisen. So heikel steht es um unser Land. Vor dem Terror sind wir alle...

20161126-L5581

Wenn die Welt nicht mehr zum Weltbild passt

http://www.cicero.de/weltbuehne/auswaertiges-amt-wenn-die-welt-nicht-mehr-zum-weltbild-passt

Trump, Brexit, Flüchtlingswelle – das Auswärtige Amt wurde von allen politischen Entwicklungen der jüngsten Zeit überrascht. Viele Beamte scheinen den Kontakt zur Wirklichkeit verloren zu haben.  In einer Welt mit immer neuen Konflikten ist Voraussicht Gold wert. Wer weiß, in welcher Region sie eskalieren, in welchem Politikbereich sich Interessengegensätze verhärten oder aufweichen, welche Regierung in Schwierigkeiten gerät und wo sich neue außenwirtschaftliche Chancen eröffnen, ist unverkennbar im Vorteil. An der Einschätzung politischer Entwicklungen sind Unternehmen und Staaten gleichermaßen interessiert. Wenn sie klug sind, investieren sie deshalb in diese Voraussicht. Was nicht heißt, dass sie nicht ab und an von Ereignissen überrascht werden...

20161126-L5580

Klaus Bouillon vertritt plötzlich die Ansichten der Bürger

http://www.achgut.com/artikel/klaus_bouillon_vertritt_ploetzlich_die_ansichten_der_buerger

Von Manfred Haferburg. „Wir sind alle überrollt worden. Das trifft auf den Staat und die gesamte Gesellschaft zu“, sagt Klaus Bouillon, der Vorsitzende der Innenministerkonferenz. Hat nicht seine Chefin Angela Merkel im Alleingang die Grenzen geöffnet? Und darf ein Innenminister das Wort "überrollt“ überhaupt im Zusammenhang mit Flüchtlingen verwenden, wenn es doch für normale Bürger als Hassbotschaft...

20161126-L5579

Erdogan droht der EU mit Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge

http://www.focus.de/politik/ausland/fluechtlingskrise-im-news-ticker-fluechtlinge-legen-nach-toedlichem-unfall-feuer-in-griechischem-lager_id_6252695.html

Nach der Schließung der Balkanroute wagen immer mehr verzweifelte Flüchtlinge die gefährliche Reise über das Mittelmeer. Hunderte Menschen ertrinken dadurch pro Woche an Europas Außengrenze. Erdogan droht mit Grenzöffnung für Flüchtlinge - nun reagiert Bundesregierung. 12.00 Uhr: Nach der Drohung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit einer Grenzöffnung für Flüchtlinge hat die Bundesregierung vor einer weiteren Eskalation des Streits mit der EU gewarnt. "Drohungen auf beiden Seiten helfen da jetzt nicht weiter", sagte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin. Wo es Schwierigkeiten gebe, müsse miteinander geredet werden, um diese auszuräumen. Demmer betonte, die Bundesregierung betrachte die Vereinbarungen zwischen der EU und der Türkei zum Umgang mit Flüchtlingen als "gemeinsamen Erfolg". "Die Fortsetzung liegt im Interesse...

20161126-L5578

Fingerübungen in Sachen Zensur

http://www.achgut.com/artikel/fingeruebungen_in_sachen_zensur

Von Vera Lengsfeld. Die Bundesregierung schießt sich auf das freie Internet ein. Jetzt beklagt auch Angela Merkel, durch die Digitalisierung kursierten Meinungen und Berichte, die viel weniger durch journalistische Sorgfaltspflicht entstünden und kontrolliert würden als früher. Gleichzeitig meldet die New York Times, Facebook habe für China eine Zensur-Software entwickelt, um dort seine Dienste anbieten zu können. Ist es das, wovon Merkel, Kauder, Mass & Co. auch hierzulande träumen...

20161126-L5577

Tariferhöhungen der PKVSo wehren Sie sich gegen den Beitragshammer in der privaten Krankenversicherung

http://www.focus.de/finanzen/versicherungen/krankenversicherung/privatekrankenversicherung/tariferhoehungen-der-pkv-100-euro-mehr-im-monat-fuer-die-private-krankenversicherung-so-kontern-sie-den-beitragshammer_id_6244862.html

Die privaten Krankenversicherungen erhöhen ihre Beiträge 2017 teilweise drastisch: Die Belastung durch die niedrigen Zinsen und neue Regierungsvorgaben treiben die Preise der Krankenversicherungspolicen. Die meist obligatorischen Pflegeversicherungen werden wegen der Reform des Pflegegesetzes ebenfalls teurer. Wenn Sie bei Ihrer Krankenversicherung bleiben möchten, haben Sie keine Widerspruchsmöglichkeit - und müssen die höheren Beiträge akzeptieren.Ganz raus aus der Privaten Krankenversicherung können Kunden zudem nur in Ausnahmefällen. Aber es gibt andere Möglichkeiten, Beiträge zu senken - je nach dem wie dringend es ist, geht das mit mehr oder weniger Einschränkungen. Die besten Tipps...

20161125-L5576

CDU am Abgrund

http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/cdu-am-abgrund.html

Die Partei entfernt sich nach der Wahl von Donald Trump weiter von den Wählern denn je. Deutschlands einst größte und derzeit noch regierende Volkspartei CDU entfernt sich nach dem Ausgang der US-Wahl weiter denn je vom Wahlvolk: Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Volker Kauder, fordert „noch mehr Europa“, Kanzlerin Angela Merkel ein noch offeneres, auf mehr Zuwanderung ausgelegtes Deutschland.

Die „New York Times“ nennt Merkel „die letzte Verteidigerin des liberalen Westens“. Zum neuen Bild als letzte Hüterin der freien Welt wollte am 15. November auch Norbert Röttgen (CDU) beitragen. In steifem Oberklasse-Englisch sagte der Vorsitzende des Bundestags-Außenausschusses dem US-Sender CNN, Merkel werde 2017 für eine vierte Amtszeit als Kanzlerin zur Wahl antreten. „Sie ist absolut willens und bereit, zu der internationalen liberalen Ordnung beizutragen...

 

20161125-L5575

Ex-BND-Chef Schindler warnt vor männlichen jungen Flüchtlingen

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ex-bnd-chef-schindler-warnt-vor-maennlichen-jungen-fluechtlingen-a1983295.html

"Im Jahr 2015 sind deutlich mehr männliche, unbegleitete Migranten nach Deutschland gekommen als die Gesamtstärke aller Soldaten der Bundeswehr. Man muss kein Prophet sein, um sagen zu können, dass trotz aller Bemühungen um Integration diese Anzahl ein großes Potenzial ist für Frust, Radikalisierung und letztlich für Gewalt", so Schindler.

Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, sieht angesichts der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten in Deutschland ähnliche Probleme wie in den USA und warnt in diesem Zusammenhang unter anderem vor männlichen jungen Flüchtlingen. „Trump ist bei einer demokratischen Wahl Präsident geworden“, sagte Schindler der „Frankfurter Rundschau“ (Online-Ausgabe). „Er hat sich als Vollstrecker der schweigenden Mehrheit positioniert und dabei drei Themen in den Vordergrund gerückt: die Angst vor der Globalisierung, die Angst vor der...

20161125-L5574

Debatte in Niedersachsen

Rot-Grün will Türkisch und Arabisch im Schulunterricht - und stößt auf Widerstand

http://www.focus.de/politik/deutschland/schueler-sollen-muttersprache-lernen-niedersachsen-will-tuerkisch-und-arabischunterricht-ausweiten_id_6247155.html

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in Niedersachsen wollen das Fremdsprachenangebot an weiterführenden Schulen unter anderem um Türkisch und Arabisch erweitern. Für Schüler mit Migrationshintergrund sei das Beherrschen der Muttersprache wichtig, um weitere Sprachen zu lernen...

20161125-L5573

Grünen-Skandal: Totale Überwachung?

https://www.contra-magazin.com/2016/11/gruenen-skandal-totale-ueberwachung/

Klar, bei dem Begriff Internetzensur denkt man in aller Regel zuerst an Staaten wie China, Nordkorea oder die Türkei. Doch nicht nur weit entfernt, sondern auch in unserem ach so liberalen Deutschland und der ganzen EU, den sogenannten freiheitlichsten Ländern der Welt, sind wir vor Internetzensur nicht sicher.

Natürlich wird versucht, dass unter einem Deckmäntelchen zu verstecken, doch nun werden selbst aus den Reihen der Grünen die Forderungen nach einer Überwachung im Internet laut. Der Grund: Posts auf Facebook! Und nur vereinzelt setzt man sich dagegen zur Wehr.

Nicht nur Internetüberwachung, auch eine Zwangsrekrutierung von Migranten für die Polizei wird hier zur Sprache gebracht. Unglaublich! Eine Mindestquote von Migranten für den Einsatz bei der Polizei? Hier sollte nicht in Zahlen gedacht werden, sondern in Fakten. Denn für den Polizeidienst sollten gute Deutschkenntnisse und eine entsprechende Ausbildung das Kriterium sein, nicht der Migrationshintergrund.

Wer sich diesen Vorschlag der Grünen vor Augen führt, der braucht sich eigentlich sich nicht mehr wundern, dass die Partei im Bereich „Medien“ nun eine derartig krasse Kehrtwende gemacht hat und offensichtlich eine weit härtere Linie einschlagen möchte.

Der Abgeordnete der Grünen im Europaparlament, Jan-Philipp Albrecht, sprach sich etwa für die Aufstellung einer Internetpolizei aus. Foren und soziale Netzwerke sollen so systematisch durchsucht werden, dass würde zu wirksamer Strafverfolgung, auch über Grenzen hinweg, führen. Eine europäische Polizeibehörde möchte er deshalb aufstellen.

Dabei scheint man innerhalb der Partei zu vergessen, dass es eine Sache ist, etwa rechtsextremistische Äußerungen zu entfernen oder dagegen vorzugehen, dass es aber eine ganz andere Sache ist, die Bürger bei der Nutzung des Internets systematisch zu überwachen. Dies würde zu einem ungerechtfertigten Eingriff in die Privatsphäre jedes Einzelnen ausarten und erinnert stark an Stasi und Zensur.

Müssen wir uns bald fürchten, dass unsere privaten Nachrichten von Mitarbeitern des Staats mitgelesen werden? Müssen wir uns jetzt überlegen, ob wir noch private Nachrichten mit Freunden austauschen können? Wie weit wollen die Grünen eigentlich noch gehen...

20161125-L5572

Google warnt Journalisten vor staatlichen Hackern

http://www.pcwelt.de/news/Google-warnt-Journalisten-vor-staatlichen-Hackern-10081335.html

Google warnte zahlreiche prominente Journalisten und Professoren innerhalb der letzten 24 Stunden, dass ihre Accounts ins Visier staatlicher Hacker geraten seien. Das belegen Social-Media-Meldungen der Betroffenen.

Zu den Menschen, die eine derartige Warnung von Google erhalten haben zählen der New-York-Times-Kolumnist Paul Krugman, GQ-Korrespondent Keith Olbermann, Ex-Diplomat und Stanford-Professor Michael McFaul, Atlantic-Autor Jon Lovett und New-York-Magazine-Reporter Jonathan Chait. Besagte Warnung zeigt Google in Form eines großen Banners an, wenn sich Betroffene bei ihrem Google-Account einloggen. Auf dem Banner findet sich der Hinweis: „Warning: Google may have detected government-backed attackers trying to steal your password.“ Die Meldung ist mit einem Link zu einer Seite mit Tipps zur Absicherung des Accounts verknüpft. Entsprechende Warnungen zeigt Google bereits seit...

20161125-L5571

EU-Parlament fordert Einfrieren der Beitrittsgespräche mit der Türkei

https://www.welt.de/newsticker/news1/article159731348/EU-Parlament-fordert-Einfrieren-der-Beitrittsgespraeche-mit-der-Tuerkei.html

Wegen der Verletzung "grundlegender demokratischer Werte" durch die Regierung in Ankara hat das EU-Parlament ein "vorläufiges Einfrieren" der Beitrittsgespräche mit der Türkei gefordert. Die EU-Kommission und die EU-Staaten müssten eine entsprechende Initiative ergreifen, verlangte das Parlament am Donnerstag in einer Entschließung, die von Christ- und Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen gemeinsam erarbeitet worden war. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärte den Beschluss schon im Vorfeld für wertlos...

20161125-L5570

Merkels Kandidaturentscheidung: Druck von Obama?

https://www.contra-magazin.com/2016/11/merkels-kandidaturentscheidung-druck-von-obama/

Die erneute Kanzlerkandidatur Merkels soll auf Druck Obamas hin gekommen sein. Sie soll die außenpolitische Agenda der transatlantischen Eliten fortführen, weil Trump es nicht tut.

Am 16. November kam Barack Obama zu einem Abschiedsbesuch nach Berlin, am Sonntag darauf gab Angela Merkel bekannt, doch noch einmal als Kanzlerkandidatin der Union antreten zu wollen. Ein Zufall? Vielleicht. Andererseits gilt die "amerikanische Kanzlerin" als vehemente Vertreterin US-amerikanischer Interessen in Europa und agiert auch schon mal im vorauseilenden Gehorsam...

20161125-L5569

Sunnitische Terrormiliz Islamischer Staat

Attentäter reißt in Irak mehr als 70 Menschen mit in den Tod

http://www.faz.net/aktuell/explosion-an-tankstelle-attentaeter-reisst-in-irak-mehr-als-70-menschen-mit-in-den-tod-14543335.html

Ein IS-Selbstmordattentäter hat südlich der irakischen Hauptstadt Bagdad mindestens 73 Menschen mit in den Tod gerissen. Das teilte die Polizei der Stadt Al-Hilla am Donnerstag mit. Der Angreifer habe in der Nähe der Stadt Al-Hilla an einer Tankstelle ein mit Sprengstoff beladenes Fahrzeug zur Explosion gebracht, hieß es am Donnerstag aus Sicherheitskreisen. Zunächst hieß es, mindestens 16 Menschen seien verletzt worden. Unter den Opfern befinden sich demnach auch schiitische Pilger aus dem Nachbarland Iran. Die irakische Nachrichtenseite Al-Sumaria meldete insgesamt 15 Todesopfer.Die sunnitische Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bekannte sich zu dem Attentat. Das IS-Sprachrohr Amak erklärte im Internet, mehr als 200 Menschen seien getötet oder verletzt worden. Der IS verübt im Irak immer wieder Anschläge, die sich vor allem gegen die Mehrheit...

20161125-L5568

Bundespräsidentenwahl - Angelas Resterampe

Von der Kungelei im Ramschladen

http://ef-magazin.de/2016/11/24/10137-bundespraesidentenwahl-angelas-resterampe

Die Auswahl des Kandidaten für die Wahl unseres Staatsoberhauptes ist mit fehlender Würde nur unzureichend beschrieben. Es ist ein Ramschladen, den Angela Merkel, CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin, betreibt. Zugegeben, viel zu sagen hat so ein Bundespräsident in Deutschland nicht. Er unterschreibt Gesetze, die von anderen formuliert und beschlossen werden. Er wird von Gegnern als „Grüß-Gott-Onkel“ geschmäht, und wenn es gut läuft, hält er (oder sie) ab und an kluge Reden. So weit, so schlecht. Der Deutsche an sich neigt ja dazu, den Vereinigten Staaten von Amerika kluge Ratschläge zu erteilen. Besserwisserei würde ich das nennen. Eigentlich habe ja Clinton die Präsidentschaftswahlen in den USA gewonnen, lese ich, weil sie mehr Stimmen im „popular vote“ erhalten hat als Donald Trump, der eine deutliche Mehrheit der Wahlmänner hinter sich versammeln konnte. Ja, so ist das Wahlsystem dort, Föderalismus ist eine sinnvolle Sache, finde ich. Aber mal zur Erinnerung: Eine Präsidentschaftswahl in den USA ist ein knochenharter...

20161125-L5567

Gestiegene Kriminalität

Im Westen nichts Neues – oder doch? In den Straßen von Freiburg

http://www.tichyseinblick.de/meinungen/im-westen-nichts-neues-oder-doch-frontbericht-aus-freiburg/

Eine links-alternative Stadt kippt: Aus dem früher so idyllische Freiburg werden erhebliche Probleme berichtet. Unaufgeklärte Morde in der Umgebung und Gewalt in der Stadt verunsichern selbst Anhänger des grünen Kuschelkurses. War der nur schönwettertauglich?

Freiburg ist als idyllische badische Studenten- und Akademiker-Stadt bekannt, die ein hohes grünes Wählerpotential hat. Die nahe Grenze zur Schweiz lässt den Breisgau derzeit zum Einfallstor von Immigranten aus dem Süden werden. In den sozialen Medien, nicht aber im Fernsehen und der Presse, wird berichtet, dass in Freiburg seit Beginn der Flüchtlingskrise erhebliche Probleme auftreten. So hatte selbst der links-antifaschistische White Rabbit Club bereits im Januar 2016 Asylbewerbern wegen Gewalttaten und erheblicher Übergriffe auf Frauen den Zutritt verweigert.

...Nachts sollte man nicht durch die Stadt laufen. Die Täter sind immer dunkelhäutig oder arabisch aussehend. Ständig werden Disco-Besucher überfallen und zumindest die Smartphones geklaut. Täter benutzen dabei immer öfters Pfefferspray (obwohl das so wirklich nicht gedacht war). Eine Disco, Agar, erdreistete sich, nach ganz schlechten Erfahrungen, Asylbewerbern den Zutritt zu verwehren. Sie wurden gezwungen, das zurückzunehmen. Daraufhin fand eine versuchte Vergewaltigung auf der Toilette statt – durch einen Migranten. Sie wurde nur durch beherztes Eingreifen verhindert.

Der Drogenhandel blüht und findet in einer Art Park (das ist dieser Kirchplatz) mitten in der Stadt statt. Die Polizei macht eine dumme Figur dabei. Sie darf ja nichts...

20161124-L5566

Bundestagsdebatte - Merkel schimpft über Internet-Trolle

http://www.sueddeutsche.de/politik/bundestagsdebatte-merkel-schimpft-ueber-internet-trolle-1.3262752

Es könne zudem "Meinungsverstärker" durch Algorithmen geben, sagte sie mit Blick auf soziale Netzwerke wie Facebook. Merkel unterstütze daher die Initiative von Justizminister Heiko Maas (SPD) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU), gesetzlich gegen Hasskommentare im Internet vorzugehen "und alles zu unternehmen, dies zu unterbinden, weil das unseren Grundsätzen widerspricht". Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hatte gewarnt, ausländische Regierungen wie die Russlands könnten versuchen, die öffentliche Stimmung in Deutschland im Bundestagswahlkampf 2017 zu beeinflussen. Angela Merkel Merkel tritt wieder an - weniger aus Lust denn aus Pflicht.  Sie setzt im Personellen fort, was sie im Politischen angerichtet hat: Es gibt keine Alternative in der...

20161124-L5565

Kanzlerkandidat der SPD - Es kann nur einen geben

http://www.cicero.de/berliner-republik/kanzlerkandidat-der-spd-es-kann-nur-einen-geben

Erst das Programm, dann der dazu passende Kandidat. Mit dieser Begründung versuchte die SPD-Spitze am Montag zu erklären, warum sie noch bis Ende Januar mit der Nominierung ihres Spitzenkandidaten warten will. Es war eine fadenscheinige Ausrede. Denn erstens wird die Agenda der Genossen auch Ende Januar noch nicht fertig sein. Und zweitens hat noch nie ein Bewerber nur wegen eines Parteiprogramms kandidiert oder verzichtet. In der Regel läuft das Verfahren nämlich genau umgekehrt: Erst wird der Kandidat gekürt, danach die zu ihm passende Agenda beschlossen.

Die SPD tut nun so, als habe sie die Wahl zwischen zwei aussichtsreichen Bewerbern. Auch das stimmt nicht. Sie hat in Wahrheit nur einen: Sigmar Gabriel. Dass neben ihm auch Martin Schulz als Außenminister und Kanzlerkandidat gehandelt wird, ist Teil des Spiels, dessen Regeln allein der Parteivorsitzende bestimmt.

Schulz, der Scheinkandidat - Trotzdem ist es erstaunlich, dass es immer noch funktioniert. Schulz, der Präsident des Europaparlaments hat es geschafft, von nahezu allen Medien wie selbstverständlich als der Mann genannt zu werden, der die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier antreten und die SPD in den nächsten Bundestagswahlkampf führen könnte. In Berlin nennt man seinen Namen inzwischen in einem Atemzug mit dem des SPD-Parteivorsitzenden, wenn die K-Frage diskutiert wird. Ob das Gerede auf ihn selbst zurückgeht, ob es das Werk eifriger PR-Berater ist, oder von Gabriel selbst inszeniert – das alles lässt sich nicht ergründen. Es hält jedenfalls die SPD in den Schlagzeilen. Und vielleicht ist das allein der Sinn der Sache.

Dabei ist es nahezu ausgeschlossen, dass Schulz den Zuschlag bekommt. Die politische Logik spricht dagegen und das (oft unterschätzte) Steh- und Beharrungsvermögen Sigmar Gabriels. Der wird sich von seinem angeblich besten Freund die Kanzlerkandidatur schon deshalb nicht nehmen lassen, weil er weiß, dass dann auch seine Tage als Parteichef gezählt wären. Und schon gar nicht jetzt, wo alle meinen und viele schreiben, dass die Wiederwahl von Kanzlerin Angela Merkel alles andere als selbstverständlich ist.

Gabriel ist der gewieftere Taktiker...

20161124-L5564

Generaldebatte im Bundestag

„Schande, Schande!“-Rufe im Parlament: Merkel warnt kritische Zwischenruferin

http://www.focus.de/politik/videos/generaldebatte-im-bundestag-schande-schande-rufe-im-parlament-merkel-warnt-kritische-zwischenruferin_id_6242555.html

Das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei ist nach wie vor ein Streitpunkt im Bundestag und sorgt immer wieder für Kritik aus allen Parteien. Die Bundeskanzlerin ermahnte eine kritische Zwischenruferin während ihrer Rede „ganz vorsichtig“ zu sein...

20161124-L5563

Flüchtlingsstudien und flüchtige Studien

http://www.tichyseinblick.de/meinungen/fluechtlingsstudien-und-fluechtige-studien/

Getreu dem Prinzip „Zuerst die Meldung, dann vielleicht irgendwann die Tatsachen“ durfte Frank-Jürgen Weise postulieren, ohne dass Widerspruch oder zumindest Verifizierung möglich waren.

We wanted the best, but it turned out as always” – dieser vom russischen Politiker Wiktor Tschernomyrdin überlieferte Ausspruch passte vergangene Woche trefflich zur Vorstellung einer großangelegten Studie mehrerer Forschungsinstitute zur Situation von Flüchtlingen in Deutschland. Denn anstatt ihre eigenen Sonntagsreden über distanzierte und kritische Berichterstattung einmal ernst zu nehmen, verfuhren die Leitmedien wie gehabt.

Den Ton des Ganzen setzte der enthusiastische BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise, der bereits am Sonntag den 13. mit dem zentralen Ergebnis der Studie herausplatzte: Flüchtlinge seien besser ausgebildet, als bisher angenommen. Diese Meldung war unter anderem in den Augen der Tagesschau und des Deutschlandfunks so sensationell, dass sie sie am Montag den 14. über ihre Kanäle verbreiteten. Pikantes Detail: Die Vorstellung der Studie war erst für den darauffolgenden Mittwoch den 16. angekündigt worden. Das heißt, niemand unter den Medienmachern hatte davor die Möglichkeit, die Behauptung von Frank-Jürgen Weise anhand der Studie zu überprüfen. Ebenso wenig hatten die Hörer und Leser der Medien diese Möglichkeit. Getreu dem Prinzip „Zuerst die Meldung, dann vielleicht irgendwann die Tatsachen“ durfte Frank-Jürgen Weise postulieren, ohne dass Widerspruch oder zumindest Verifizierung möglich waren.

Andererseits suchte man auch dann noch vergeblich nach kritischen Rückfragen, als die Studie schließlich am Mittwoch offiziell vorgestellt wurde, sondern fand nur recht holzschnittartige Wiedergaben der zentralen Thesen vor. Das Rahmenwerk der Studie ist durchaus beeindruckend, wurden doch immerhin bisher 2.300 Migranten befragt. Die Studie spricht übrigens gemäß der aktuellsten Sprachregelung bevorzugt von „Geflüchteten“, obwohl in ihrer Stichprobe auch Individuen enthalten sind, die lediglich eine Duldung erhalten haben, sprich deren Antrag auf Asyl abgelehnt worden ist. „Migranten“ wäre wahrscheinlich der korrekte Sammelbegriff, aber der Ton macht bekanntlich die Musik.

Generell ist es aus Sicht der wissenschaftlichen Politikberatung immer vorteilhaft, über Daten zu verfügen. Daten können Anekdoten und Hörensagen als Basis der Entscheidungsfindung ersetzen, indem sie repräsentative Ausschnitte aus der Realität anbieten. Des Weiteren können sie genutzt werden, um die Wirksamkeit von Politikmaßnahmen zu überprüfen. Es kommt allerdings durchaus häufig vor, dass Daten eine bestimmte Frage gar nicht abschließend beantworten können, sondern stattdessen zahlreiche neue Fragen aufwerfen. So funktioniert Wissenschaft zu einem wesentlichen Teil. Problematisch wird es nur, wenn so getan wird, als würde man Fragen beantworten, wenn man sie eigentlich...

20161124-L5562

Bekommen wir jetzt ein Wahrheitsministerium?

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article159693376/Bekommen-wir-jetzt-ein-Wahrheitsministerium.html

Unionsfraktionschef Kauder nimmt sich das Netz zur Brust und prangert die vielen „Lügen“ an. Er will mehr Wahrheit. Werden „Klimaleugner“ also bald vor Gericht gestellt? Und was ist mit Claudia Roth?

Angela Merkel, so hieß es vor Kurzem an dieser Stelle, bereite die Bevölkerung auf „schwierige Zeiten“ vor. Es komme darauf an, „Orientierung zu geben und konkrete Lösungen zu erarbeiten“. Eine Absichtserklärung, der niemand widersprechen wird. „Orientierung“ ist immer nützlich, und „Lösungen“, die nicht „konkret“ sind, sind auch wenig hilfreich.

Nur zwei Tage später zog der Fraktionschef der CDU im Bundestag nach und konkretisierte, am Beispiel des Umgangs mit dem Internet, was die Kanzlerin gemeint haben könnte. In einem Beitrag für die „Welt am Sonntag“ kündigte Volker Kauder an: „Wenn das Netz weiter lügt, ist mit Freiheit Schluss...

20161124-L5561

Merkels neue Zeitrechnung und die Angst vor Populisten

https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/afxline/topthemen/hintergruende/article159701623/Merkels-neue-Zeitrechnung-und-die-Angst-vor-Populisten.html

Berlin - Es ist ihre xte Regierungserklärung und doch ihre erste. Die Rede einer neuen Zeitrechnung. In der Generalaussprache über den Bundeshaushalt, die traditionelle Abrechnung der Opposition mit dem Kanzleramt.

Es ist der erste Auftritt Angela Merkels im Parlament nach ihrer Ankündigung, auch 2017 für die Union anzutreten. Im zwölften Jahr ihrer Kanzlerschaft - für ihren schwierigsten Wahlkampf. Mit all den neuen Anfeindungen durch Populisten und eine von Hassbotschaften im Internet veränderte Meinungsbildung.

Merkel hatte am Sonntag, dem Tag ihrer Ankündigung, noch gesagt, dass sie Neugier verspüre. Neugier, ein neues Wort von ihr. Ungewöhnlich für eine Frau, die seit 26 Jahren Politik macht. Neugierde ist dann in ihrer mit 40 Minuten vergleichsweise langen Rede am Mittwoch aber weniger zu spüren. Mehr die gewohnte Geschäftsmäßigkeit der Kanzlerin beim Durchdeklinieren schwerster Themen...

20161124-L5560

Blanker Merkel-HassExperte warnt: „Wahlkampf könnte in Gewalt ausarten“

http://www.focus.de/politik/deutschland/blanker-merkel-hass-experte-warnt-wahlkampf-koennte-in-gewalt-ausarten_id_6239525.html

Nach ihrer Ankündigung, wieder als Spitzenkandidatin für die Union ins Rennen zu gehen, wurde Angela Merkel im Internet mit Wut-Kommentaren überschüttet. Der Soziologe Oskar Niedermayer erklärt, warum diese Stimmung für Merkel zu einer Gefahr werden könnte, wenn sie nicht richtig darauf reagiert.

FOCUS Online: Herr Niedermayer, nach Angela Merkels Ankündigung, wieder als Kanzlerkandidatin der Union antreten zu wollen, brach eine wahre Hass-Welle in Kommentarspalten unter Online-Artikeln und in Sozialen Medien los. Wie erklären Sie sich diese Eskalation?

Oskar Niedermayer: Wir erleben durch die Flüchtlingspolitik von Frau Merkel eine Polarisierung und Spaltung in der Gesellschaft. Die Bundeskanzlerin ist die Personifizierung davon. Für die einen ist sie das positive Identifikationsobjekt, für die anderen eben das Hassobjekt...

Einige Leserkommentare:

Hass bestrafen?

von Roland Brandl

GEFÜHLE werden STRAFBAR???? 10 Millionen Euro Flüchtlingshalle abfackeln nicht? ?? Diktatur in Reinform.... Wikipedia sagt: Mit dem Katalog von Formen befasst sich die Emotionstheorie. Generell beziehen sich Emotionen auf das Grundgefühl, das das Wesen jeder menschlichen Existenz ausmacht. Paul Ekman, der ein Facial Action Coding System zur Emotionserkennung anhand von Gesichtsausdrücken entwickelte, hat sieben Basisemotionen empirisch nachgewiesen:[5] Freude, Wut, Ekel, Furcht, Verachtung, Traurigkeit und Überraschung. Zum Grundgefühl zählen weiterhin Liebe, Hass und Vertrauen.[6] Nach Carroll E. Izard existieren zehn Formen von Emotionen, die in jeder Kultur vorkommen: Interesse, Leid, Widerwillen (Aversion), Freude, Zorn, Überraschung, Schamgefühl, Furcht, Verachtung und Schuldgefühl.

Politisch motivierte Gewalt

von Rüdiger Fischer

gibt es in Deutschland schon lange und sie geht von der Schlägertruppe der etablierten Parteien, den so genannten Antifaschisten, aus.

Danke Herr Experte,

von Sabine Jürs

aber ich acker in der Mittelschicht und merke absolut garnichts von Entlastungen,im Gegenteil,mein Strom wird immer teurer dank unüberlegtem Atomausstieg, meinen Gesundheitsminister bezahle ich für Nichtstun,mein Verkehrsminister ist nur am Tüfteln wie er mich als Autofahrer weiter abzocken kann,trotz kontinuierlicher Beiträge soll meine Rente an meine Lebenserwartung geknüpft werden,ich muß hinnehmen das Tausende aus dem Sozialsystem mitfinanziert werden ohne jegliche Gegenleistung.Von Merkel höre ich nur noch inhaltsloses Geschwafel,ohne konkrete Entscheidungen.ich bin überzeugt das diese Frau schon extrem betriebsblind ist und deshalb unwählbar,sie hat schon lange den Bezug zu ihrem Land verloren.

Gutes Interview

von Enrico Stiller

mit einem sehr guten Politologen. Aber in einem Punkt irrt er. Wenn man sich die "üblichen Verdächtigen" unter den Medien anschaut, wo sich überwiegend Konservative und AfD-ler in den Foren tummeln, dann fällt eins ganz klar auf: Diese Leute leben nicht in einer Informationsblase. Das tun im Gegenteil ihre politischen Gegner von links. Die Rechten nutzen vergleichsweise (!) weniger deutsche Info.quellen, aber dafür sehr fleissig ausländische, wie österreichische, schweizer, englischsprachige. Man kann das an den entsprechenden Foren sehen. In letzter Zeit ergibt sich aber die Lage, dass selbst in strammlinken Glaubensblättern wie der Zeit in den Foren durchaus häufig Rechte auftauchen - was ja beweist, dass das Blatt auch von ihnen gelesen wird. Bei Focus und der FAZ ist es sowieso klar.

Hass ist nur das Symptom!

von Elisabeth Doschauher

das wird immer verwechselt, auch vom Focus. Seit nahezu 30 Jahren steigt das Nettoeinkommen nicht mehr, obwohl die Reichen immer reicher werden. Bei den Parteien fehlt eine wirkliche Opposition. Nach 45 jahren Arbeit rutschen viele mit der Rente in die Armut. H4 kommt dazu. Keine Steuerreformen (kalte Progression!), Murks im Gesundheitswesen, immer mehr Leiharbeit, prekäre Beschäftigungen. Der Bürger hat die Schnauze endgültig voll. Jetzt kommen die Flüchtlinge dazu, die genauso versorgt werden, wie jemand, der 40 jahre lang gearbeitet hat nach 2 Jahren Arbeistlosigkeit. Kriminalität wird geduldet, das Asylrecht wird ausgenutzt, ist nicht mehr zeitgemäß, Regierungen brechen Recht und Verträge, Frauen und Kinder sind Freiwild, Eurokrise usw. usw. Und alle wundern sich über Hasskommentare?

Herr Putin,

von Franz Narloch

hat in einem Interview folgenden Satz geäußert: " Die Menschen wissen genau, dass ich auch Fehler mache, dass verzeihen sie mir". "Sie verzeihen nicht , wenn sie merken, dass ich sie hintergehe". Mehr braucht man zur gegenwärtigen Situation Merkels nicht sagen!

Die steigende Armut-trotz-Arbeit-bis-in-die-Rente

von Judit Bauer

allein Merkel anzulasten ist unseriös. Der Raubzug an den Lohnabhängigen hat mit Teuro begonnen u wurde mit Hartz-Schandgesetzen fortgesetzt. Die Profiteure (Banken/Konzerne/Regierende) feierten Party bis zu den "Rettungsschirmen" für Zockerbanken, die in GEHEIM-Gremien des B-Tags abgewickelt wurden. Merkel ist lediglich EINE Verantwortliche von vielen, die gemäß ihres Postens bestimmt ist die Aufkündigung des sozialen Friedens / der sozialen Sicherheit zu verwalten. Die Lohnabhängigen wurden u werden von der Politik gezielt gespalten. Denn nichts fürchten die Profiteure der sprudelnden Gewinne/Staatseinnahmen mehr als deren EINIGKEIT. So erklärt sich auch die Flüchtlingspolitik, die das spaltende Thema "Islam" am Kochen halten soll AfD ist Blendwerk, um auf gleichem Weg weiter zu machen.

Ja deshalb ist die CDU doch fuer mehr Sicherheit

von Seifert Rolf

und wollen uns schützen, vor was sagt sie gleich gar nicht, vielleicht vor den Terrorristen, die sie mit den sogenannten Fluechtlingen durch offene Grezen ins Land gelassen hat. Oder fürchten sie vielmehr die Gewalt des eigenen Volkes, die sich nicht laenger diktatorisch regieren lassen wollen, die Luegen und Verspreche n satt haben und auf die Straße gehen. Sollen diese neuen Sicherheitskraefte dann gegen das eigene Volk vorgehen. Ja man rechnet mit Gewalt, von welcher Seite hat man auch vergessen zu sagen. Man koennte doch so einfach vieles fuer die Sicherheit des Volkes tun, aber wenn man nicht einmal weiss wo sich hunderttausende im Lande aufhalten, ist das wohl zwecklos.

Merkel

von Heidemarie Jedner

Warum die Aufregung? Ich wähle sie nicht und wenn sehr viele Menschen das auch nicht zun ist es so egal, als ob in China ein Fahrrad umfällt. Es war doch zu erwarten, daß die Lügenpresse uns, genau wie bei bei der USA-Wahl, wo angeblich Clinton schon als Siegerin gefeiert wurde und dann verlor, uns mit diesen Nachrichten manipuliert. Leute, bleibt ruhig und wählt nächstes Jahr die richtige Partei, wenn ihr die Mainstreamer nicht wollt. Ist doch ganz einfach!

Die Menschen

von Heribert Huske

haben halt die Schnauze voll von einer vollkommen US-hörigen Regierung, die sich ganz offensichtlich nicht um die mehrheitlichen Interessen des eigenen Volkes kümmern will/darf/kann. Und wenn ich schon solch Unkenrufe höre wie "die Merkel hat uns doch sicher durch die Krise gebracht". JA WO DENN ??? Niemand will diese Frau wirklich noch haben. Das linke System will seine Macht erhalten und wird dies mit Gewalt durchsetzen wollen. Daher der Hass gegen Merkel.

Grosser Irrtum!

von Karin Meier

Die Kommentatoren, die ausfällig werden, sind also sowieso für die CDU verloren, die "Gemässigten" hofft man von den bösen Populisten zurückerobern zu können? Wenn man sich da mal nicht irrt! Da ich eine gute Kinderstube hatte und auch eine gute schulische Bildung habe, denke ich, dass ich in meinen Kommentaren nie ausfallend geworden bin - trotzdem ist Frau Merkel bei mir unten durch und ich werde mich durch keine Argumente davon überzeugen lassen, diese Frau bzw. die Partei, die sie unterstützt, nochmals zu wählen. Eine weitere Chance? Sie hatte Chancen genug und hat sie nie genutzt, sondern starrsinnig ihre verfehlte Politik weiterhin verfolgt. Es reicht jetzt: Sie muss weg!

Dem ist

von Armin Peuker

Nichts hinzuzufuegen. Kann mich ihrem Kommentar nur anschliessen. Sie haben es exakt beschrieben. Danke

Frau Merkel ist eine "Reizfigur"

von Bernd Richter

Die Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung muss durchgesetzt werden, waren 2003 ihre eigenen Worte. Was hat sie alles schon geredet, versprochen und überhaupt nicht eingehalten. Die CDU hat jetzt ihr Todesurteil gesprochen. Demokratie lebt vom Wechsel! : Auch einst von Frau Merkel selber gesagt. Gewalt ist nicht mehr ausgeschlossen, die Machtlosigkeit gegenüber der Selbstbedienung in der Politik (auch weitere Vergrößerung des Bundestages), die Spaltung der Gesellschaft sind dafür die Ursache. Die Medien sind nicht kritisch, noch objektiv, erzeugen regelrecht Hass. Eine Nation hat auch ein Recht auf seinen Selbsterhalt.

(Die Arroganz der) Die Wohlwissenden

von Matthias Fromberg

so titelt die NZZ am 15.11.16 und setzt sich mit einer "Elite" auseinander, die für sich die Deutungshoheit über das Jetzt und Künftig in Anspruch nehemen. Aber: "Die Rebellion gegen den Intellektuellen-Idioten hat eben erst begonnen. Dieser weiss stets, wie sich sein Tun und Handeln auf seine Reputation auswirkt. Aber: Er stemmt keine Gewichte." Die NZZ kommt zu dem Schluss: "Der Intellektuellen-Idiot ist ein Geschöpf der Moderne, ..." und führt zur Spaltung der Gesellschaft aus: "Was wir generell als politische Partizipation bezeichnen, zerfällt für ihn in zwei Kategorien: «Demokratie», sofern es in seine Weltsicht passt, und «Populismus», wenn die Plebejer es wagen, einer Linie zu folgen, die seinem Geschmack zuwiderläuft." Der Normalo erkennt dies immer mehr und wehrt sich.

warum kam es zu Revolutionen?

von Andreas Weber

Es war stets Wut und Hass auf die Regierenden, wenn diese zu arrogant und abgehoben wurden und über den Willen ihres Volkes hinweg entschieden. Da unsere Regierung leider auch das Volk ignoriert und nur noch in ihren Spähren schweben, äußert sich diese Wut eben nicht mehr mit einer Revolution, sondern nur durch Hass.

Es ist ganz offensichtlich,

von Rolf Wittwer

.dass nun eine solche Besorgnis-Geschichte herangezogen werden muss, um der Merkel bereits jetzt, 10 Monate vor den Wahlen (!), zusätzliche Bonus-Wahlpunkte bzw. -Stimmen zuzuschanzen. Sie, die brave, liebevolle Mutti hier, und dort das platte gewaltbereite Nazi-Dumpfbackenvieh, genannt deutsches Volk. Madame Merkel, auch Ihre durchaus real im Raum stehenden Befürchtungen von Gewaltausbrüchen im Lande, sind klar auf ihr als extrem provokativ zu bezeichnendes Verhalten zurückzuführen. Ob solches in "ihrem Wahlkampf" aus polit. Gründen, bereits miteinkalkuliert ist? Jedenfalls sorgt sie bereits jetzt schon wieder für unklare Verhältnisse. Dies sollten sich die Stimmbürger für das kommende Jahr hinter die Ohren schreiben, und sich alsdann entspr. verhalten.

Wo

von Thomas Schramm

Sind eigentlich die medialen Aufreger um Taubers bezeichnende Titulierungen von Gegnern der derzeitigen Politik? Wo der hype um Kauder der Bosbach beleidigte? Was ist mit Sigi? Mit pack und finger? WAS ist aus dem Bericht geworden in dem die SPD Mitglieder der afd mit Tieren verglich? Blöd oder? Sie machen sich lächerlich.

Es ist schlimm

von Dana Hangebrauk

Aber sind nur Worte. Die Politiker von AfD werden regelmäßig von den Linken verprügelt und verletzt . Jemand hat das Auto von Frau Petry verbrannt, die Räume von AfD wurden schon öfter verwüstet, und auf einen AfD Prospektverteiler wurde sogar geschossen, Das ist noch schlimmer.

Bitte alle Fakten analysieren!

von Georg Reiger

Diese Menschen sind entweder verzweifelt oder dumm und ohne ein Mindestmass an Erziehung. Aber gemeinsam ist die völlige Ablehnung Merkels. Ja-ich selbst bin von einem "positiven Betrachter" von Frau Merkel in der ersten Legislaturperiode zu einer Ablehnung mit Beginn der 3. Regierungsperiode und der "GroKo" geworden. Nicht aus ideologischen oder gar Hassmotiven-nein, aus kalter Logik der Analyse der dutzende schwerer und mindestens 20 kleinerer Fehlentscheidungen von Frau Dr. Merkel. Hier im Forum gibt es gottseidank auch viele rational Argumentierende, so dass der Fokus statt der-üblen-Zitate vielleicht einmal eine Liste der auch hier genannten Fehlentscheidungen aufstellen könnte. Ich überlasse Ihnen die "Realitätsprüfung"-aber es nähme sicher etwas Druck aus dem Kessel. Fakten, wdh!!

Man muss sachlich bleiben

von Sascha Held

Viele dieser Kommentare sind unangemessen, tendenziell strafbar und zeigen anhand der Formulierung auch deutlich wessen Geistes Kind dort kommentiert hat. Das gehört sich so nicht! Allerdings sollte Frau Merkel sich fragen, wie es zu solchem Hass gegen ihre Person kommen konnte. Wer nach wie vor und völlig sturr in bester Diktatormarnier gegen das eigene Volk, den eigenen Statt und ganz Europa handelt, braucht nicht mit Glückwunschschreiben rechnen! Alles spricht von Flüchtlingen...warum hilft in Aleppo keiner und hundertausendfach lassen wir bekannt problematische Nordafrikaner mit kaum vorhanden Asylgründen in das Land? Warum sprechen wir in allen Kanälen davon, es für diese Menschen möglichst noch besser zu machen und den eigenen Obdachlosen und Rentnern hilft kein Mensch?

Und noch Etwas, auch diese (berechtigten) Kritiker

von Horst Pfannenschmid

sind das Volk, nicht nur Diejenigen, Die diese absurde Politik für gut befinden. Aber scheinbar gibt Es gerade unter diesen Gutmenschen nur sehr wenige, Die die Intelligenz dazu besitzen, Dies auch zu kapieren. Und wer wissen will, wie Es in Deutschlands Städten in 30 Jahren aussehen wird, wenn dieser Politik nicht endlich Einhalt geboten wird, schaue Sich in Aleppo und anderen Nahost-Städten um.

Trotzdem von

von Monika Holstein

Trotzdem von Beliebtheit nicht die Spur mehr für Merkel. Also muß größtmöglichster Sicherheitsaufwand um diese in Bevölkerungsmehrheit bereits abgewählte Person betrieben werden. Sicherheit, die dann schon als Personenkult (in diesem Fall wohl völlig befremdlicherweise) in BRD, als besagter und angesagter Demokratie empfunden werden muß. .

Merkel begegnet blanker Hass im Internet.

von Hannelore Hermann

In Merkels Neuland-Internet ist kaum einer zu Merkel nett. Bei Frauke Petry liest man keine Hasskommentare, da geht es wie in der Familie zu. Es läuft noch nicht alles rund aber das bringt die Zeit so mit sich. Ich bin mal auf die Wahlauftritte der Altparteien gespannt. Ich hoffe sie haben sich schon Kellerräume angemietet.

Koalition

von Steffen Grottlke

Wir sollten nicht vergessen, die aktuelle Situation in Deutschland wurde von der SPD unter Beifall von Links und Grün ,mitgetragen und entschieden.Merkel und Gabriel sind für die Einteilung in Pack und Wähler verantwortlich.

Nicht nur Merkel alleine,nein, die ganze

von Horst Pfannenschmid

CDUSPDGRÜNELINKE-Fraktion hat schuld. Aber auch die Beifallklatscher und Kuscheltierwerfer. Also die Bürger selbst, Die Sich von oben Genannten einlullen lassen, oftmals mit Hilfe von Promis wie Schweiger und Co. Die Deutschen sollten endlich wieder selbst denken un Sich nicht mehr von diesen Nazi-Keulen-Schwinger aus den linken Schmuddelecken einschüchtern lassen, dazu gibt Es keinen Grund mehr.

hasserfüllte Worte

von Steffen Grottlke

Ich lehne Gewalt und hasserfüllte Worte gänzlich ab.Dies betrifft aber auch Taten und Sätze welche von Links, der Mitte , allen Religionen oder von sonst wem kommen.Anscheinend kommen dumme Sätze nur von Rechts in Deutschland, aber es ist eben nur ein Anschein.Dies sollte auch neutral publiziert werden, sonst hat D.Trump doch recht.Ob das allen recht ist?

Richtig,

von Horst Pfannenschmid

wer zwar immer aus die Hasstiraden aus den rechten Ecken herzieht, die aus den Anderen, vor Allem den linken und den Islamisten-Eken aber nicht sehen will, verharmlost oder gar abstreitet, Der ist entweder scheinheilig, unglaubwürdig, auf alle Fälle aber schizophren.

Inwieweit sie ihre Politik geändert hat?

von Wolfgang Herwerth

Überhaupt nicht, schon gar nicht in Bezug auf die Flüchtlinge! Änderungen haben andere eingeführt, die von ihr ignoriert oder bekämpft werden.

Für viele Wähler

von Mario Ose

.....auch aus der politischen Mitte, hat sich Merkel zu Persona non grate entwickelt. Ihr Rückhalt findet gerade noch im Konrad Adenauer Haus statt, da sitzen die ganzen Steigbügelhalter, in ihren hochdotierten Posten. Auch an der Parteibasis rumort es heftig. Das eine erneute Kandidatur einer solchen Person, die zu 79% keinen Rückhalt mehr in der Wählerschaft hat, zu protest Reaktionen führt, ist nicht verwunderlich, Da nutzen auch die getürkten Umfrageergebnisse nichts. Der Kessel steht unter Druck. Der Wähler will sich nicht länger für dumm verkaufen lassen und sich nicht von dieser politischen Clique, noch länger beschimpfen lassen.

Her Herr Soziologe

von Kathi Laube

sollte lieber mal Nachforschungen wodurch Hass entsteht, und ob Frau Merkel diesen Hass nicht selbst heraufbeschworen hat. Absurder Gedanke, ich weiß..

Warum sollen wir uns

von Achim W

unbedingt alle lieb haben? Harte Wahlkämpfe gab es früher auch schon, wenn man sich die 50ger oder auch 1980 anschaut.

20161123-L5559

Deutschland - Angst vor „Überfremdung“

Das denken die Sachsen über Muslime und Ausländer

https://www.welt.de/politik/deutschland/article159682579/Das-denken-die-Sachsen-ueber-Muslime-und-Auslaender.html

Die Sachsen haben wenig Vertrauen in die Demokratie und weisen eine starke gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit auf – vor allem gegenüber Muslimen. Das sind Ergebnisse des sogenannten „Sachsen-Monitors“, der am Dienstag in Dresden vorgestellt wurde. Im Auftrag der Staatsregierung hatte das Meinungsforschungsinstitut dimap von Anfang August bis Anfang September erstmals politische Einstellungen der Bevölkerung und ihre Haltung zur Demokratie abgefragt.

Dabei vertraten 62 Prozent der gut 1000 Befragten die Meinung, dass Deutschland eine „starke Partei“ brauche, die „die Volksgemeinschaft insgesamt verkörpert“. Ebenso viele wünschten sich „eine starke Hand“. Zugleich meinten aber 85 Prozent auch, dass eine lebensfähige Demokratie ohne politische Opposition nicht denkbar wäre...

20161123-L5558

Zensur oder Maulkorb noch schnell vor den Bundestagswahlen??

FAZ - Die Verbraucherschutzbehörde fürs Internet kommt

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/netzwirtschaft/f-a-z-exklusiv-die-verbraucherschutzbehoerde-fuers-internet-kommt-14536759.html

Die Große Koalition will das Bundeskartellamt nach Informationen der F.A.Z. zu einer neuen Verbraucherschutzbehörde für das Internet ausbauen. Dazu gehören mehr Befugnisse gegen Internet-Konzerne.

Die Große Koalition will das Bundeskartellamt zu einer neuen Verbraucherschutzbehörde für das Internet ausbauen. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, soll die Bonner Wettbewerbsbehörde mit erweiterten Befugnissen gegen Internetunternehmen vorgehen können...

Einige Kommentare:

ja, das Internet war viel zu frei ...

Armin Müller  (nordbay) - 20.11.2016 19:17 

man muss die Bürger vor den Konzernen schützen und auch davor, dass die Bürger "dumme" Kommentare abgeben. Das Internet war viel zu frei, manche Politiker waren es nicht gewohnt, dass der Bürger so direkt antworten kann bzw. seine Meinung äußern kann ... da machen wir doch mal eine Behörde um den Bürger davor zu "schützen" :-)

ERROR 999

Jürgen Eikelberg  (JE-DUS) - 20.11.2016 19:00 

Sie haben das Ende des Internet erreicht.

Und noch eine Behörde und damit noch mehr Bevormundung. Ich bin seit der ersten Stunde im...

Rolf-Dirk Maehler  32  (RDMAEHLER1) - 20.11.2016 18:25 

...im Internet tätig und hatte noch nie Probleme. Es ist wie mit allen Dingen: Man muss die Regeln lernen und sich mit dem Medium vertraut machen. Und das kann einem niemand abnehmen. Aber unseren allseits so geschätzten Behörden wird es immer unwohl, wenn sie über etwas keine Kontrolle haben und ganz besonders wenn sie über uns Bürger keine 100%-ige Kontrolle haben. Und ein wirklich liberaler Staat sollte besser die Freiräume der Bürger schütze, aber nicht einengen. Sollte aber der angedeutete Schritt vollzogen werden, dann können wir uns darauf einstellen, dass sofort danach eine Gesetzesflut einsetzt, auch damit man wieder abkassieren kann, Ich habe mich schon lange aus Deutschland verabschiedet, um diesem Wahnsinn zu entgehen. Lieber etwas mehr Eigenverantwortung und dafür bin ich auch bereit etwas mehr Risiko zu tragen.

Die Debatte um eine weitere Behörde ist völlig belanglos: 

Lutz Krause  1  (farbens...) - 21.11.2016 15:29 

Wir haben bereits die perfekte Behörde als Stasizentrale in der Hosentasche (Harald Welzer). Die Illusion von Freiheit und Vielfalt im Internet ist heute allenfalls noch ›Selbstüberwachungs-Marketing‹ (Welzer), denn: Diese vermeintliche Freiheit ist längst einer engen Auswahl an Informationen gewichen, die mit den aus der Vergangenheit gerankten personalisierten Daten dem User mundgerecht genau das serviert, was er schon immer wollte – und damit Neues und Unvorhersehbares von vornherein ausschliesst. Digital betreutes Leben, sozusagen. „Computer sind nutzlos, sie können uns nur Antworten geben.“ bemerkte bereits Pablo Picasso. Heute sind für viele offensichtlich die maschinengenerierten Antworten überlebenswichtig. Sicherheit scheint wichtiger zu sein als nicht kalkulierbare Freiheit, der Preis für das Selbst-Disziplinierungssystems wird freiwillig gezahlt. Alternative? Wieder selbst denken und entscheiden – und sich auf das nicht vorhersehbare Abenteuer ›Leben‹ einlassen!

20161123-L5557

Ein Zuruf

Kollateralschäden der Zugewanderten

http://www.tichyseinblick.de/meinungen/kollateralschaeden-der-zugewanderten/

Wenn wir im Umgang mit manchen Flüchtlinge genannten Zuwanderern die Daumenschrauben anziehen und unsere Kultur verteidigen, wie es angesichts derzeitiger und noch kommender Zustände der Fall sein müsste, soll es so sein.

In Hameln ereignet sich Entsetzliches: ein Mann schleift eine Frau mittels eines Seils, das er an der Anhängerkupplung seines Autos befestigt, mehrere Straßen weit. Das unglückliche Opfer kommt mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus. Täter und Opfer sind ein Paar und haben türkische Wurzeln. Aber die Tat ist noch nicht einmal 48 Stunden her, da verschwindet sie schon als Randnotiz auf den Seiten großer deutscher Blätter.

Auf Spiegel Online landet sie sogar noch unter den Ergebnissen der Schach-WM, eingeklemmt zwischen den Erfolgen von RB Leipzig und den Erfahrungen eines Wracktauchers. In etwa das gleiche Horn stößt faz.net, hier muss sich die Meldung die Kategorisierung unter „Gesellschaft“ gefallen lassen, in einer Rubrik, in der Melania Trump Modetipps zum Besten gibt.

20161123-L5556

Muslime in Europa

Soziologin legt Langzeitstudie vor: „Der Islam ist dabei, einheimisch zu werden“

http://www.focus.de/politik/videos/muslime-in-europa-soziologin-legt-langzeitstudie-vor-der-islam-ist-dabei-einheimisch-zu-werden_id_6238931.html

Eine französisch-türkische Soziologin hat jahrelang Muslime unter anderem in Deutschland, Frankreich, England Muslime interviewt, die sonst nicht zu Wort kommen. Das Ergebnis der Studie liegt nun auf Deutsch vor – und kommt zu einem klaren Ergebnis: Der Islam ist dabei, in Europa heimisch zu werden...

20161123-L5555

100.000 € für Rentner

Was kosten Migranten wirklich?

http://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/was-kosten-migranten-wirklich/

Ein Ende der geschönten Zahlen und vorgetäuschten Maßnahmen der Flüchtlings-Politik fordert der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch. Er rechnet vor, was die Migration die Steuerzahler wirklich kostet.

50.000.000.000 Euro. Das ist das Preisschild der Migrationskrise allein für das laufende und kommende Jahr. Das Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hatte in seine Berechnung die Kosten für Unterbringung, Verpflegung sowie Integrations- und Sprachkurse einfließen lassen...

Genug Geld, um jedem der 870.000 Bafög-Empfänger 57.000 Euro in die Hand zu drücken, jedem der rund 500.000 Rentner mit Grundsicherung 100.000 Euro zu überweisen, jeder der 107 deutschen Universitäten das Budget um eine knappe halbe Milliarde zu erhöhen oder schlicht jedem der rund 43 Millionen Erwerbstätigen geleistete Steuern in Höhe von 1.162,79 Euro zurückzuzahlen. Die Liste potentieller Bedarfsgruppen ließe sich freilich noch lange weiterspinnen. Wir reden schließlich über viel Geld.

Geld, das nach Ansicht von Fiskal-Koryphäe und Kabinettsmitglied Heiko Maas wohl auf dem Baum gewachsen ist: „Die Milliarden für die Integration wurden in diesem Land erwirtschaftet und wurden niemanden weggenommen“, so der Minister kürzlich. Manch kühner Träumer dürfte die Frage nach Steuererleichterungen angesichts des anhaltenden Haushaltsüberschusses zwar bereits per Wunschzettel an das Christkind geschickt haben. Die erfahrungsbelehrten Realisten im Volk haben dieses verwegene Gedankenexperiment...

20161123-L5554

Kalter Krieg 

Russland-Sanktionen: Deutsche Wirtschaft hat 17 Milliarden Euro verloren

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/11/21/russland-sanktionen-deutsche-wirtschaft-hat-17-milliarden-euro-verloren/

Die deutschen Exporte nach Russland haben sich nach Angaben des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft seit 2012 von 38 auf knapp 21 Milliarden Euro nahezu halbiert. Das bedeutet einen Umsatzverlust von 17 Milliarden Euro. Die Zahl deutscher Unternehmen mit einer Präsenz dort nahm von rund 6000 auf 5500 ab. Die deutsche Wirtschaft befürchtet, wegen der Sanktionen dauerhaft Marktanteile an die Konkurrenz zu verlieren – beispielsweise aus China. Sie dringt deshalb darauf, die Strafmaßnahmen schrittweise aufzuheben...

                                                           

20161123-L5553

Generation der Weicheier und psychischen Wracks

https://www.contra-magazin.com/2016/11/generation-der-weicheier-und-psychischen-wracks/

Als der Sieg Donald Trumps feststand, stieg die Zahl der Krankmeldungen an den US-Universitäten sprunghaft an. Nervenzusammenbrüche gab es im ganzen Land. Was ist mit der Jugend los?

Kann eine Präsidentenwahl psychische Wracks produzieren? Wohl nur indirekt. Denn: Um wegen der Wahl Donald Trumps einen psychischen Kollaps zu erleiden, muss diese schon zuvor völlig vermurkst gewesen sein. Doch in einem Land wie den Vereinigten Staaten, wo an den Universitäten und Colleges "safe spaces" geschaffen werden und bei Vorlesungen "Triggerwarnungen" bei Vorlesungen und auf Büchern angebracht werden, darf man sich über so eine Entwicklung nicht wundern...

Egal ob nun ethnische Minderheiten, Frauen, Homosexuelle oder sonst irgendwelche Gruppen – sie alle werden faktisch total in Watte gepackt. Sogenannte "Mikroaggressionen" werden vehement verfolgt und wer als Nicht-Mexikaner einen Sombrero oder als Nicht-Schwarzer Dreadlocks trägt, muss mit ernsthaften Konsequenzen rechnen. Man darf einen asiatisch- oder latinostämmigen Amerikaner ja noch nicht einmal fragen, wo er denn geboren wurde, weil dies impliziere, kein "echter Amerikaner" zu sein. Selbst die Frage an einen Asiaten, ob er denn gut in Mathe sei, wird als solche "Mikroaggression" gewertet, weil dies das Vorurteil bestärke, jeder Asiate sei ein Mathegenie.

Eine Gesellschaft, die sich dermaßen extrem in eine "politisch korrekte" Haltung hineinsteigert, Kinder und Jugendliche vor sämtlichen (reellen und vermeintlichen) seelischen Verletzungen bewahren will, schafft damit jedoch nur eine Unmenge an psychisch völlig kaputten Menschen, die kaum in der Lage sein werden, ohne psychiatrische Hilfe ein eigenes Leben führen zu können. Oder um einen Vergleich zu machen: Wer ein Kind von Geburt an in einem sterilen Umfeld aufwachsen lässt und von anderen Menschen komplett abschirmt, der darf sich dann nicht wundern, wenn dieses Kind dann zum Beispiel nach 20 Jahren der Isolation in die reale Welt hinausgeht, binnen kürzester Zeit sterbenskrank wird. Warum? Weil der Körper Zeit seines Lebens nie mir irgendwelchen Krankheitserregern in Kontakt kam und das Immunsystem völlig ruiniert ist. Dasselbe gilt auch für die Psyche.

Wenn man bedenkt, dass gerade die Studenten – sie so verhätschelt werden – eines Tages die wirtschaftliche und politische Elite der Vereinigten Staaten darstellen sollen, dann stellt man sich schon die Frage, wie diese Leute das überhaupt bewerkstelligen wollen. Sitzen diese Studenten dann einmal im Kongress und im Weißen Haus, dann erklären sie doch gleich jedem anderen Staat wegen irgendwelcher "Mikroaggressionen" den Krieg. Willkommen bei der Generation der verhätschelten und in Watte gepackten Weicheier...

20161123-L5552

Bargeldverbot in Indien - Ein brutales Sozialexperiment

http://www.cicero.de/kapital/bargeldverbot-in-indien-ein-brutales-sozialexperiment

Warteschlangen, Hamsterkäufe, Unruhen und erste Tote: In Indien kann man dieser Tage studieren, was passiert, wenn eine Regierung im Hauruck-Verfahren Bargeld sperrt. Der „Schlag gegen die Korruption“ trifft nicht die Schwarzarbeiter, sondern die Schwächsten

Die Utopie einer Gesellschaft ohne Bargeld – sie lebt auch in Deutschland. Vor einem Jahr forderte der Wirtschaftsweise Peter Bofinger, Scheine und Münzen abzuschaffen. Und vor zwei Jahren prophezeite Ex-Paypal-Chef David Marcus, dass westliche Großstädter ihren Alltag schon 2018 ohne Bargeld und Bankkarten meistern könnten.

Doch eine Regierung sollte sich davor hüten, aktiv in den Bargeldfluss einer Gesellschaft einzugreifen. Wie gefährlich das sein kann, zeigt sich derzeit in Indien. Dort hat die Regierung ihr Land einem unfreiwilligen Sozialexperiment unterzogen: Wie lange kann eine Bevölkerung ohne Bargeld auskommen?

Radikalste Finanzmarktmaßnahme in 70 Jahren

Am Dienstag vor einer Woche hatte Premierminister Narendra Modi überraschend die wichtigsten indischen Banknoten für ungültig erklärt. Scheine im Wert von 500 (6,82 Euro) und 1000 Rupien (13,63 Euro) dürfen seitdem nicht mehr verwendet werden. Sie können gegen neue Geldscheine umgetauscht werden, darunter erstmals auch eine 2000-Rupien-Note. Das soll Bestechung eindämmen, Schwarzarbeit bekämpfen und den Umlauf von Falschgeld stoppen. „Ein Element der Überraschung war notwendig, weil sie sonst ihre Vorkehrungen getroffen hätten“, sagte Modi, der nach einem hindunationalistisch geführten Wahlkampf an die Macht kam, in einer Fernsehansprache mit Blick auf die Kriminellen.

Die radikalste Finanzmarktmaßnahme, die Indien in 70 Jahren gesehen hat, wird in diplomatischen Kreisen bejubelt. Korruption ist in Indien akut – das Land belegt Platz 76 auf dem Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International. Sie zu bekämpfen, war Modis wichtigstes Wahlversprechen...

20161123-L5551

Die unheimliche Ansage der Angela Merkel

http://www.achgut.com/artikel/die_unheimliche_ansage_der_angela_merkel

Es ist schon alles zu Merkels neuer Kanzlerkandidatur gesagt, nur noch nicht von allen? Keineswegs. Die wichtigste aller unbeantworteten Fragen ist, was die alte und vermutlich neue Kanzlerin dem Land zu geben gedenkt. Wenn man in ihren gestrigen Verlautbarungen sucht, wird man im Interview mit Anne Will fündig. Neben all den Wortbausteinen wie „meine Partei“, „soziale Marktwirtschaft“, „unsere Werte“, die sie bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit wiederholte, um den Eindruck zu erwecken, sie stünde fest in der Programmatik der vormerkelschen CDU, entschlüpften ihrem Wortschwall Hinweise, wo sie gedanklich wirklich steht.

Sie benutzte für die Deutschen die Formulierung: „diejenigen, die schon länger hier leben“ und stellte sie jenen gegenüber, die „die neu dazugekommen sind“. Das sind Formulierungen aus einen „Impulspapier", das von staatlich geförderten Migrantenorganisationen kürzlich auf dem 9. Integrationsgipfel vorgelegt wurde, zu dem unsere Kanzlerin in ihr Amt eingeladen hatte. Das Papier, das weitreichende Forderungen bis hin zu einer Grundgesetzänderung enthält und den Ausbau einer staatlich finanzierten Parallelbürokratie der Migranten verlangt, sollte offenbar in aller Stille...

20161123-L5550

Kindesmissbrauch wegen Hexerei, „Brustbügeln“ für vorpubertäre Mädchen und

weibliche Genitalverstümmelung – Großbritannien fest im Griff von Multikulti

http://journalistenwatch.com/cms/kindesmissbrauch-wegen-hexerei-brustbuegeln-fuer-vorpubertaere-maedchen-und-weibliche-genitalverstuemmelung-grossbritannien-fest-im-griff-von-multikulti/

Hunderte Kinder werden jedes Jahr ausgehungert und geschlagen, um sie dafür zu bestrafen, weil sie angeblich Hexen sind, oder um sie von bösen Geistern zu befreien. Von Nick Hallett für www.Breitbart.com, übersetzt von Inselpresse

Die Hilfsorganisation Africans Unite Against Child Abuse (Afruca) [Afrikaner vereint gegen Kindesmissbrauch, d.R.] sagt, dass die Polizei von London im letzten Jahr etwa 60 Kinder erfasste, die von ihren Verwandten stranguliert, verbrannt, rituell geritzt oder ausgehungert wurden.

Allerdings schätzt Afruca, dass es bis zu 350 weitere Fälle gibt, die aufgrund der mangelnden Ausbildung der Polizei, diese Art von Missbrauch zu erkennen, unbekannt blieben.

Laut Times werfen örtliche religiöse Anführer den Kindern manchmal vor, dass sie besessen sind, um dann einen profitablen Exorzismus vorzuspielen. In anderen Fällen kommen die Eltern zum Schluss, dass ihr Kind böse ist, wenn es eine Behinderung hat, oder dass die Eltern vom Unglück heimgesucht wurden.

Eines der berüchtigsten Beispiele dafür war der Tod der acht Jahre alten Victoria Climbie im Jahr 2000, die von ihren Pflegeeltern gefoltert und ermordet wurde, weil sie ihr Hexerei vorwarfen. Ein Richter warf der Polizei, dem Gesundheitsdienst und den Sozialdiensten später „blinde Inkompetenz“ vor, nachdem sie wiederholt Missbrauchszeichen bemerkten, es aber versäumten etwas dagegen zu unternehmen.

Obwohl das System nach Victoria Climbies Tod straffer wurde,  muss die Polizei zugeben, dass es noch viele weitere Kinder gibt, die diesem Risiko ausgesetzt sind, weil es in einigen Minderheitengemeinden einen tiefsitzenden Glauben an die okkulten Praktiken gibt.

Der Polizist Allen Davos, Mitglied von Scotland Yards Abteilung für sexuelle Vergehen, Missbrauch und Kindesmisshandlung sagte...

20161123-L5549

Hameln: Fast zu Tode geschleifte Frau zusätzlich mit

Messerstichen verletzt – Zwei jähriger Sohn musste zusehen

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/hameln-fast-zu-tode-geschleifte-frau-zusaetzlich-mit-messerstichen-verletzt-zwei-jaehriger-sohn-musste-zusehen-a1981867.html

Bevor der Kurde die 28-Jährige mit einem Seil an die Anhängerkupplung band, habe der Verdächtige ihr durch zwei Stiche "erhebliche Verletzungen" beigebracht, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in Hannover am Dienstag. Nach Angaben der Hamelner Polizei besteht außerdem der Verdacht, dass der gemeinsame Sohn des Paars bei dem brutalen Verbrechen am Sonntag im Auto saß...

20161118-L5548

Europa 2016

Unterwerfung - Schockstarre bei den Opfern

http://ef-magazin.de/2016/11/17/10094-europa-2016-unterwerfung

Das zierliche, hübsche Mädchen steht erstarrt da. Hände in den Hosentaschen. Sie lässt sich von einer Jugendbande verprügeln und filmen. Dieses brutale Video, das derzeit via Facebook massenhaft verbreitet wird, beschäftigt die österreichischen Medien. Vor allem eine Frage: Warum wehrt sich die 15-Jährige nicht, warum steht sie völlig reglos da, schützt nicht einmal ihr Gesicht, auf das die völlig enthemmten Jugendlichen einschlagen? Sie beschwichtigt sogar noch, ist eh nicht so schlimm. Moderatoren, Redakteure, Politiker und die unvermeidlichen TV-Experten rätseln nun öffentlich, warum das Mädel nicht weggelaufen ist, sich nicht gewehrt oder zumindest geschrien hat?

Die Ahnungslosigkeit beziehungsweise die völlig hilflosen und hanebüchenen Erklärungsversuche der Meinungsmacher und Beschwichtiger sind Ausdruck ihrer Abgehobenheit und Realitätsferne. In den staatlich geförderten Studier- und Schreibstuben in den Bobo-Bezirken bekommt man eben nur politisch korrekt gefiltert mit, was in „Brennpunkt“-Schulen und -Bezirken mittlerweile zum brutalen Alltag gehört.

Das scheinbar befremdliche Verhalten des Mädchens, das auf dem Gewaltvideo zu beobachten ist, ist aber nicht neu und auch nicht ungewöhnlich. Wie mir mehrere Bekannte aus der Sicherheitsbranche, die täglich mit Gewalt zu tun haben, berichteten, tritt dieses Phänomen seit einigen Jahren in Europa gehäuft auf. Normalerweise reagieren Menschen auf Gewalt entweder mit Verteidigung/Gegenangriff oder mit Flucht. Das sind die beiden natürlichen Verhaltensweisen. Seit einiger Zeit gibt es aber immer mehr Menschen, vor allem einheimische Europäer, die weder das eine noch das andere tun. So wie das 15-jährige Mädchen erstarren sie, ohne jede Gegenwehr lassen sie sich verprügeln, foltern oder gar töten.

Das bestätigt auch Jesse Hughes. Hughes ist der Bandleader der „Eagles of Death Metal“, also jener amerikanischen Band, die im Bataclan vor einem Jahr auf der Bühne stand, als Islamisten knapp 100 Menschen in der Konzerthalle abschlachteten. Hughes in einem Interview: „Ich sah etwa sieben Menschen sterben. Einige dieser Menschen waren weniger als einen Meter von der Barriere entfernt. Sie hätten sich nach hinten fallen lassen können und wären am Leben, aber sie waren sogar zu verängstigt, sich umzudrehen. Ich erinnere mich an eine Frau, die nur dastand — mit erhobenen Händen in einer Haltung der Unterwerfung. Der Terrorist sah sie schließlich, und alles, was sie tat, war: ‚Nein, nein, nein‘zu sagen. Sie stand da wie jemand, der sich dem Tod preisgibt. Ich brüllte sie an, doch ich denke, sie konnte mich nicht hören. Sie war so in Schrecken versetzt, ich denke, sie hatte bereits aufgegeben.“

Immer mehr Menschen in Europa verhalten sich genauso, lassen sich völlig widerstandslos verprügeln und abschlachten. Das darf nicht verwundern, schließlich wird ihnen das von Kindesbeinen an beigebracht, wird ihnen dieses völlig unnatürliche Verhalten an- und ihre Instinkte abtrainiert. Vom Kindergarten an drillt man die Kleinen, dass Gewalt niemals eine Lösung sein könne, nicht einmal robuste Notwehr, dass man immer nur lieb zu den anderen sein muss, damit auch die anderen nett zu einem selbst sind. Die Kinder lernen im Unterricht, in Workshops und Antiaggressionstrainings, sich – und es ist in Wahrheit nichts anderes – den stärkeren, rücksichtsloseren, brutaleren Mitmenschen zu unterwerfen, oder euphemistisch ausgedrückt, die Lage zu deeskalieren.

Niemand bereitet die Jugendlichen darauf vor, wie man auf körperliche Gewalt adäquat reagiert, sich schützt beziehungsweise den Angreifer außer Gefecht setzt. Effektive Selbstverteidigung muss erlernt werden, außerdem braucht man dafür das richtige „Mindset“. Aber wer kann und will das im völlig verweiblichten Bildungssystem den Kindern beibringen? Man lernt, „Nein“ oder „Stopp“ zu sagen. Wenn das nichts hilft, was es so gut wie nie tut, Pech gehabt. In dieses Bild passen auch jene wertvollen Ratschläge, die Politiker und Beamte seit den Vorfällen von Köln verängstigten Frauen zur Verhinderung von Vergewaltigungen mit auf den Weg geben, unter anderem, eine Armlänge Abstand zu halten, oder sich beim Besuch eines öffentlichen Freibades ein Tattoo mit einem „No“ auf den Oberarm zu kleben. Diese Vorschläge waren ernst gemeint.

Tausende an staatlichen Unis und anderen staatsnahen Institutionen ausgebildete GesellschaftsingenieurInnen, die alle noch dazu im völlig friedlichen und gut behüteten Europa aufgewachsen sind, bringen unseren Kindern solch völlig infantile, realitätsferne und selbstzerstörerische Verhaltensmuster und Einstellungen bei. Das geht solange gut, wie solche Menschen unter sich sind (in der teuren Privatschule et cetera), wenn sie aber mit Menschen konfrontiert sind, deren Einstellung zu Gewalt eine völlig andere, eine diametral entgegengesetzte ist – aus welchen Gründen auch immer –, endet das in der Regel fatal oder letal, so wie es Jesse Hughes beschrieben hat, so wie es auf dem Video zu sehen ist.

Und es gibt noch einen anderen, viel größeren und bedeutsameren Zusammenhang. Das junge Mädchen hat sich exakt so verhalten, wie das politische Establishment Europas in der derzeitigen „Flüchtlings“-Krise. Auch Merkel, Schulz, Steinmeier, Juncker, Kern und Co reagieren auf die Hunderttausenden von Menschen, die in die europäischen Sozialsysteme drängen, wie dieses Mädchen. Sie machen nichts, absolut nichts, beziehungsweise sie versuchen – ebenfalls wie dieses arme Mädel –, zu beschwichtigen und die Situation herunterzuspielen. „Es passt eh“, sagt die 15-Jährige in dem Video, während sie Blut spuckt und kurz bevor ihr ein junger Tschetschene aus Spaß den Kiefer bricht.

Europas Establishment hat es vorgemacht. Es schützt weder die Grenzen noch die Interessen der Bevölkerungen, leugnet jeden Zusammenhang von steigender Kriminalität, Gewalt und Zuwanderung aus der Dritten Welt, streitet sogar ab, solange es eben geht, dass auch Terroristen, Islamisten und Kriminelle mit den einströmenden Menschenmassen nach Europa gekommen sind. Sie stehen einfach da. Schon die Kontrolle der Grenzen oder gar die Errichtung eines Grenzzauns gilt diesen Leuten als barbarischer Gewaltakt. Viktor Orbán, der lediglich versucht, Ungarn vor dieser Völkerwanderung zu schützen, ist für diese Menschen ein widerlicher Faschist.

Und die „Experten“ erzählen der verängstigten Bevölkerung, damit, also mit Terrorismus, Kriminalität, Gewalt, Vergewaltigungen, Einschränkung der Bürgerrechte und so weiter, „müssten“ wir jetzt leben. Warum wir müssen, wird nicht erklärt, es fragt aber auch kaum jemand, schon gar nicht die linientreuen Meinungsmacher in den Redaktionen.

Das Mädel hat sich genauso verhalten, wie man es ihr jahrelang beigebracht hat und wie das politmediale Establishment, das deshalb gerade in immer mehr Ländern abgewählt wird, auf die völlig unkontrollierte Massenzuwanderung aus Afrika und dem Islamgürtel und den Terrorismus reagiert. Warum also diese Verwunderung...

20161118-L5547

Flüchtlinge in Deutschland: Nur 4,9% aus Kriegsgründen

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/fluechtlinge-in-deutschland-nur-49-aus-kriegsgruenden-696-aus-wirtschaftlichen-gruenden-a1977918.html

Jahresbericht 2016 von Ärzte der Welt (MEDECINS DU MONDE): Flüchtlinge sind nach Deutschland nur zu 4,9% aus Kriegsgründen emigriert, 69,6 % aus wirtschaftlichen Gründen. Länderstatistk unter dem Artikel.

Aus einer repräsentativen Umfrage unter 10.000 Flüchtlingen, veröffentlicht im Jahresbericht 2016 der Ärzte der Welt, wurde eine Übersicht der unterschiedlichen Fluchtgründe erstellt. Daraus geht hervor, dass 69,6% der Flüchtlinge, die nach Deutschland kamen, als Hauptgrund wirtschaftliche Gründe angaben. Zweithäufigste Ursache war mit 21,8%, einem Familienmitglied zu folgen.

Nur 4,9% verließen ihre Heimat, um dem Krieg zu entfliehen. Weitere 5,6% flohen aus politischen, religiösen, ethnischen Gründen oder Gründen bezüglich der sexuellen Orientierung, also den Gründen, für die das Asylgesetz ursprünglich geschaffen wurde...

20161118-L5546