Meridian – Top 20 & more

 

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The Australian RSL Motto: "The price of liberty is eternal vigilance."

Hinweis in eigener Sache

 

20160430-L4207

Trump-Rede im Minutenprotokoll

http://www.focus.de/politik/ausland/trump-rede-im-live-ticker-donald-trump-haelt-rede-ueber-seine-aussenpolitischen-visionen_id_5476994.html

...

"Im Mittleren Osten muss unser Ziel sein, den radikalen Islamismus zu stoppen und Stabilität zu stiften. Wir dürfen nur großzügig zu denen sein, die uns zeigen, dass sie unsere Freunde sind."

    

"Wir müssen eine freundschaftliche Ebene mit Russland und China finden. Wir müssen sie im Auge behalten, aber wir sind keine Gegner. Wir müssen unsere Beziehungen zu diesen Staaten aus einer Position der Stärke verbessern."

    

"Ich werde Gipfel mit unseren Nato-Partnern und einen mit unseren asiatischen Partnern einberufen. Wir werden diskutieren, wie wir unsere Partnerschaften restrukturieren können." Dabei gehe es vor allem um den Kampf gegen den radikalen Islam und Migration.

    

Er werde die Einstellung ändern: "Wenn Amerika in den Krieg zieht, dann nur, um zu gewinnen." Wenn es keinen Plan zum Sieg gebe, werde er auch keine Truppe schicken.

    

"Ich werde aufhören, universelle Werte auf der ganzen Welt verbreiten zu wollen. Ich werde westliche Werte mit unseren Partnern gemeinsam wieder stärken und damit der Welt zeigen, dass es sich lohnt, diese Werte zu übernehmen."

    

"Obama hat unsere Truppen geschwächt."

    

"Unsere Alliierten halten ihre Pflichten nicht ein. Wir bezahlen dafür, dass diese Partner verteidigt werden. Wir rüsten die Nato-Truppen auf. Wenn unsere Alliierten dafür nicht bezahlen wollen, dann müssen wir sie damit alleine lassen."

    

"Obama hat unseren Verbündeten den Eindruck vermittelt, dass sie sich nicht auf uns verlassen können." Er spricht vor allem den Iran-Deal an. "Unter mir als Präsident wird so einem Staat nicht erlaubt sein, Atomwaffen zu haben", sagt Trump. Obama habe durch seine Politik im Mittleren Osten und in Nordafrika die Sicherheit von Israel - "unserem tollen Freund" - gefährdet. "Wir haben uns von unseren Freunden abgewendet und jetzt suchen sie woanders nach Hilfe."

    

"Unsere Feinde und Herausforderer haben keinen Respekt mehr vor uns." Als Obama mit der Air Force One in Ländern wie Kuba und Saudi-Arabien gelandet sei, habe ihn kein Staatsoberhaupt empfangen, sagt Trump. Unter Obama sei sein Land häufig durch den Präsidenten vertreten und dabei blamiert worden. Nordkorea sei politisch "außer Kontrolle geraten", China habe einen wirtschaftlichen Angriff auf die USA gestartet, so Trump. "Wir haben ihnen das alles erlaubt." Man müsse mit starker Hand zeigen, was die USA erwarteten.

    

"Amerika hat keine Ahnung mehr von den eigenen außenpolitischen Zielen." Die USA hätten keine kohärente Strategie mehr - seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion. "Wir haben den Mittleren Osten so instabil und chaotisch gemacht wie nie zuvor." Hier bekommt Trump zum ersten Mal starken Applaus. "Wir sollten uns schämen, weil wir nichts für die Christen in diesen Regionen getan haben", sagt Trump. "Wir sind im Krieg gegen den radikalen Islam, doch Obama nennt nicht einmal den Feind. Man muss den Feind beim Namen nennen", so Trump.

 

Meridian:

Klingt patriotisch und grundvernünftig, also für Merkel-Deutschland nicht zu verwenden, oder doch????

 

 

 

20160430-L4206

Meridian Buchtipp - Die Patin: Wie Angela Merkel Deutschland umbaut

http://www.amazon.de/Die-Patin-Angela-Merkel-Deutschland/dp/328005480X

Angela Merkel bedient sich der Kernbotschaften anderer Parteien, ohne sich zu deren Werten zu bekennen. Machterhalt geht vor Parteienvielfalt. Ist Deutschland auf dem Weg zu einer Einheitspartei?, fragt Gertrud Höhler in ihrer brisanten Streitschrift.

Mal liberal, mal konservativ, mal christlich-sozial. Die deutsche Kanzlerin lässt sich nicht festlegen. Sie steht nicht für bestimmte Werte oder Positionen. Vielmehr bedient sie sich - je nach politischer Stimmung und Aktualität - der Kernbotschaften anderer Parteien und schleift damit die Parteienvielfalt. Sie ist die 'Patin', die unsichtbar die Fäden zieht, um ihren eigenen Machterhalt zu sichern.

 

Eine gefährliche Tendenz für Deutschland, sagt Gertrud Höhler. Versprechen werden vermieden, Moral wird zur Manövriermasse, die Geringschätzung von Tugenden zum Programm. Die Folgen: der Ausstieg aus den wichtigsten Spielregeln von Demokratie, Vertragstreue und Wettbewerb. So nivelliert die Politikerin Merkel allmählich die politischen Institutionen und etabliert eine zentralistische Regentschaft - Merkels neues Deutschland....

 

 

 

20160430-L4205

FOCUS-Leserdebatte - Läuft den Volksparteien das Volk weg?

http://www.focus.de/magazin/debatte/focus-leserdebatte-laeuft-den-volksparteien-das-volk-weg_id_5484758.html

Den Volksparteien läuft das Volk weg. Besonders bei der SPD ist der Erosionsprozess nicht zu übersehen. Das ist schlimm für die SPD, aber ist es auch ein Schaden fürs Land? Diskutieren Sie mit!

 

Bedrohen neue Parteien wie die AfD unsere Demokratie oder bereichern sie sie? Daseinsberechtigung der Volksparteien war, dass sie breiten Schichten der Bevölkerung versprachen, Sicherheit und Wohlstand zu wahren und zu mehren. Dieses Versprechen wird immer seltener eingelöst. Parteien wie die AfD stoßen europaweit in die Lücke und propagieren, dass das Volk selbst sich um seine eigenen Belange kümmern soll: möglichst viel direkte Demokratie, möglichst viele Volksentscheide, wie in der Schweiz. Kann das funktionieren?

 

Kommentare:

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20160430-L4204

Die Gratwanderung entlang der Kloschüssel

http://www.achgut.com/artikel/das_klo_problem

Mit voller Blase vor der besetzten Damentoilette auszuharren ist unangenehm, als letzten Ausweg das Männer-WC benützen zu müssen, betrachte ich als solide Demütigung. An öffentlichen Orten, in Stadien, im Kino oder auf Flughäfen, werden Frauen fast immer zum Schlange stehen genötigt. Aus anatomischen Gründen haben wir häufiger Blasendrang und bis die Handtasche aufgehängt, der Toilettensitz desinfiziert und später das Spiegelbild eingehend betrachtet worden ist, dauert es eben etwas länger. Die Abfertigung bei den Männern verläuft doppelt so rasch, trotzdem werden nicht doppelt so viele Damen- wie Herrentoiletten gebaut. Obwohl das Problem weltweit Millionen Frauen betrifft, hat sich weder Google noch Facebook je der Sache angenommen.

 

Google und Facebook entrüsten sich wegen Klo-Angelegenheiten anderswo. Im US-Bundesstaat North Carolina wurde ein neues „Toiletten-Gesetz“ verabschiedet. Es schreibt transsexuellen Menschen vor, nur noch die öffentlichen Toiletten zu benutzen, die gemäss ihrem Geschlecht in der Geburtsurkunde stehen. „Ich will Männern nicht erlauben, die Toilette von Frauen zu benützen“, so Pat McCrory, der Regierungschef von North Carolina. Betroffen sind 0,3 Prozent der Bevölkerung – in North Carolina leben 23’000 Transsexuelle. Über 90 Unternehmen reagierten mit massloser Empörung, nebst Google und Facebook American Airlines, Paypal und die Deutsche Bank. Sie drohten, sich aus dem Bundesstaat zu verabschieden und Investitionen zu stoppen. Hollywood sagte geplante Produktionen ab, Künstler ihre Auftritte....

 

 

 

20160430-L4203

Deutschland 2016:

20 % mehr Männer als Frauen zwischen 18 und 35

https://www.facebook.com/Anonymous.Kollektiv/posts/1120368354676290?comment_id=1120422351337557&comment_tracking=%7B%22tn%22%3A%22R%22%7D

Eine Frage der Stabilität und Sicherheit der gesamten Gesellschaft - „Wer das Mittelmeer und Grenzsperren überwinden kann, ist willkommen, allen Anderen helfen wir nicht!“ So könnte man Angela Merkels Einwanderungspolitik zusammenfassen. Dementsprechend kommen ca. 70 bis 80 % junge, alleinstehende Männer (u.a. laut ARD und Spiegel online) – in einer Größenordnung, die das Geschlechterverhältnis der jungen Generation in Deutschland schlagartig massiv verändert.

 

„Männer bevorzugt“, gilt auch in weiten Teilen Nordafrikas und Asiens, wo sich Eltern eher gegen weiblichen Nachwuchs entscheiden. In Indien kommen 113 Männer auf 100 Frauen. In China führte die 1-Kind-Politik über Generationen zu einem vergleichbaren Männerüberhang von 120/100, der in die junge Generation Deutschlands aktuell innerhalb von nur zwei Jahren importiert wird. Hier wird dieser demographische Wandel jedoch nicht nur mit einer vielfach höheren Geschwindigkeit vollzogen, sondern auch ergänzt durch kulturelle Unterschiede und Verständigungsbarrieren. Dies führt die betroffene Generation in eine Situation, die indische und chinesische Verhältnisse weit übertrifft.

 

Berechnung: Laut Daten des Statistischen Bundesamts gab es 2014 in der Altersgruppe 18 bis 35 in Deutschland 8,4 Mio. Männer und 8,0 Mio. Frauen (Datenquelle: Destatis, Männerüberhang: 5 %). Nach aktuellen Prognosen kann man von ca. 1,6 bis 2 Mio. Einwanderern 2015/2016 ausgehen, von denen ca. 70 - 80 % alleinstehende Männer, 10 % Paare und 2 % alleinstehende Frauen in dieser Altersgruppe sind. Die 18- bis 35-Jährigen in Deutschland werden sich demnach Ende 2016 in etwa aus 9,8 Mio. Männern und 8,1 Mio. Frauen zusammensetzen. Dies ergibt einen Männerüberhang von ca. 21 %....

 

 

 

20160430-L4202

Parteienkunde in der Schule – Politisch-korrekt vorverdaut

http://www.achgut.com/artikel/parteienkunde_in_der_schule_politisch_korrekt_vorverdaut

Die Zulassung von Schulbüchern ist ein langwieriges Verfahren. Überhaupt zählt das Buch nicht gerade zu den schnellsten Medien. Das kann im Politikunterricht schon mal zu Problemen führen. Politiklehrer, die 2006 nach der Gründung der Piratenpartei abgewartet haben, bis ein Schulbuch die neue politische Bewegung aufgreift, verpassten die Aufnahme eines aktuellen Themas, das ihre Schüler womöglich stark interessierte, in ihren Unterricht und riskierten, auf Unterrichtsmaterial zu warten, das bei Erscheinen bereits veraltet sein würde.

 

Reihen wie "Schroedel aktuell" schaffen bei diesem Problem Abhilfe. Der Schulbuch-Verlag veröffentlicht auf seiner Internetseite Arbeitsblätter zu aktuellen Themen. Das ist löblich, aber nicht unproblematisch. Zum Beispiel, wenn Schüler aufgefordert werden, ein Parteiprogramm zu bewerten, das noch gar nicht erschienen ist. So geschehen beim Arbeitsblatt „Wahlprogramm: Was die AfD wirklich will“, das Politiklehrer für den Unterricht in den Klassenstufen 7 bis 10 für 1,40 Euro hier erwerben können.

 

Die Quelle, anhand derer die Schüler ermitteln sollen, „was die AfD wirklich will“, ist die tendenziöse Kommentierung eines durchgesickerten Entwurfs durch das Recherchezentrum „Correctiv“, erschienen in der „Zeit“. Etwas mager, möchte man meinen. Im Sinne der für Schulbücher stets eingeforderten Multiperspektivität und Quellenvielfalt würde man zumindest eine zweite Quelle erwarten, in der die Partei, um deren Kern es hier ja immerhin geht, selbst zu Wort kommt. Doch dem Text wird lediglich noch eine Karikatur mit derselben Aussage zur Seite gestellt. Statt der Schüler dechiffriert jetzt der Politkommissar...

 

 

 

20160430-L4201

SPD – Der Untergang 3

http://www.rolandtichy.de/meinungen/spd-der-untergang-teil-3/

Nie stand die Partei tiefer in der Wählergunst. Und bekanntlich fängt der Fisch vom Kopf an zu stinken. Da liegt es nahe, sich mit Sigmar Gabriel zu befassen.

 

Wieder steht am Anfang einer Folge Helmut Schmidt. In den 60er und 70er Jahren wurden für die heimische Wirtschaft (euphemistisch „Gastarbeiter“ genannte) Billiglöhner, hauptsächlich aus der Türkei, ins Land geholt. Viel später und alterweise geworden räumte Schmidt ein, das sei wohl ein Fehler gewesen.

 

Meridian Break: Siehe auch Meldung 20160430-L4200

 

Aber aus Fehlern lernen war nie die Stärke der Partei, deren Hauspostille schließlich „Vorwärts“ heißt. Millionen Muslime waren nachgezogen, die Probleme häuften sich. Ein Einwanderungsgesetz wie in Kanada, den USA oder Australien kriegten die Genossen trotz ständiger Regierungsbeteiligung nicht auf die Reihe, statt Lassalle herrschte laissez faire.

 

Wenn sich auch die Sozis nicht änderten, die Welt tat es. Die USA destabilisierten muslimische Länder mit endlosen Kriegen (aus denen sich Genosse Gerd, gesegnet mit proletarischen Genen, klugerweise heraushielt). Die deutschen Regierungen suchten ihr Heil in der Flucht nach Europa. Während sich aus immer noch nicht geklärten Ursachen – Kriege gab es schließlich in den letzten Jahrzehnten auch vor Syrien, ohne Flüchtlingswellen nach Europa auszulösen – plötzlich Millionen Menschen auf den Weg nach Europa machten und machen....

 

 

 

20160430-L4200

Meridian: Volltext zur Erhaltung des gesamten Artikels

Zehn Millionen Türken: Die Furcht des Helmut Schmidt

http://www.zeit.de/2011/43/50-Jahre-Migration-Schmidt

Als er das erste Mal nach Istanbul kam, war Helmut Schmidt 36 Jahre alt und Abgeordneter im Bundestag. Zwei Hamburger Reeder hatten ihn, den damaligen Verkehrsexperten, gebeten, in die Türkei zu reisen und herauszufinden, ob ein regelmäßiger Schiffsverkehr zwischen der Elbmündung und der türkischen Schwarzmeerküste lohnend wäre.

 

Also setzte sich Schmidt in sein Auto und fuhr los. Über Nürnberg nach Prag, vorbei an Belgrad bis nach Istanbul, wo er sich einen Fahrer nahm. Dann ging es weiter über Ankara bis an die armenische Grenze. Schmidt wurde schnell klar, dass er den Reedern von ihrem Vorhaben abraten musste. Unterwegs in Anatolien kamen ihm ständig Lkw entgegen, auf deren Windschutzscheiben das Wort Inşallah stand. »Ich kannte das Wort damals nicht und dachte, dass die Wagen immer zur selben Speditionsfirma gehörten.« Er ahnte nicht, wie sehr ihn die Türkei und die Türken später noch beschäftigen sollten.

 

Auch nicht , als das Anwerbeabkommen vereinbart wurde . Im Oktober 1961 stand er kurz davor, Innensenator in Hamburg zu werden, »die politischen Entscheidungen in Bonn haben mich nicht sonderlich interessiert. Es war ja Ludwig Erhard, der das Ganze in Gang brachte, zunächst als Wirtschaftsminister, später als Bundeskanzler. Deutschland hatte einen Bedarf an Arbeitskräften, was die Löhne ansteigen ließ. Das wollte er verhindern.«

 

Interessiert hat Schmidt das Anwerbeabkommen erst, als er Bundeskanzler wurde. Als es zur Krise kam. »Die Sache wurde 1973 das erste Mal schwierig. Ich war damals Finanzminister in Bonn, und wir hatten wegen der Ölkrise mit Arbeitslosigkeit zu kämpfen. Gleichzeitig kamen weiterhin Gastarbeiter. Wir haben die Anwerbung gestoppt. Aber nicht ganz rigoros. Den Familiennachzug haben wir aufrechterhalten. Aber wir waren auf diese vielen Ausländer nicht vorbereitet.«

 

Für die Türken war Deutschland seit je das gelobte Land. Ein Vertreter der Bundesanstalt für Arbeit, der Anfang der sechziger Jahre die Türkei häufiger bereiste, schrieb: »Es gibt kein zweites Land, das sich hier eines so großen moralischen, zivilisatorischen und technischen Ansehens erfreut wie Westdeutschland.« Deutschland sah die Neuankömmlinge zunächst als Arbeitsreserve, später vor allem als Problem, das man nicht mehr so einfach loswurde. Nicht einmal mit Geld. 10000 Mark bekamen Türken, die freiwillig zurückkehren wollten. Nach dem Anwerbestopp holten viele erst recht ihre Familien nach, weil sie befürchteten, dass Deutschland womöglich bald die Schotten ganz dicht machen könnte.

 

»Die Deutschen haben das Problem der Integration von Ausländern lange Zeit nicht begriffen. Sie haben in absolut unzureichender Weise Integrationshilfen geleistet. Das gilt bis auf den heutigen Tag. Ich mache mir selber Vorwürfe deswegen. Aber auch allen anderen. Wir haben das nicht gut gemacht. Es kommt noch dazu, dass einige der jungen Türken sich gar nicht integrieren wollen. Nur die, die wirklich mit Energie an sich arbeiten, bringen es zu einem guten Schulabschluss oder schaffen es zu studieren. Da hat es sehr an Hilfe durch die deutschen Behörden gefehlt. Und ganz oben in der Politik hat es an Verstand und an Verständnis für das Problem gefehlt«, sagt Schmidt heute.

 

Es gab noch etwas, das damals Sorge bereitete. Einerseits interessierten Schmidt die Türkei und ihre regionale Bedeutung seit seiner ersten Reise für die Reeder. Er wollte der türkischen Wirtschaft helfen. »Auf der anderen Seite konnten wir sie nicht unbegrenzt aufnehmen. Ich kann mich nicht mehr genau erinnern, welcher türkische Staatsmann es war, der mir mal sagte: ›Wissen Sie, Herr Schmidt, bis zum Ende des Jahrhunderts müssen wir noch zehn Millionen Türken nach BRD exportieren, wir haben zu viele Menschen.‹ Das hat mich erschreckt. Denn ich wusste, wir Deutschen sind nicht in der Lage, sie alle zu integrieren. Wir haben uns der Integration, insbesondere der Türken, nicht gewachsen gezeigt. Wir haben ihnen nicht ausreichend geholfen.« Deshalb, sagt er, sei es ein Fehler gewesen, die Gastarbeiter überhaupt nach Deutschland geholt zu haben.

 

Quelle: http://www.zeit.de/2011/43/50-Jahre-Migration-Schmidt

 

 

 

20160430-L4199

Problem mit der Sechs-Monats-Frist"Kein Einzelfall":

Bosbach erklärt, warum Deutschland Flüchtlinge zügig rückführen muss

http://www.focus.de/politik/deutschland/vollzugsdefizit-wolfgang-bosbach_id_5480711.html

Ein Flüchtling darf in Deutschland bleiben, weil die Frist für seine Rückführung nach Ungarn abgelaufen ist. Für CDU-Politiker Bosbach ist das Anlass zur Mahnung: BAMF und Ausländerbehörden müssen zügig und konsequent arbeiten.

 

FOCUS Online: Das europäische Asylrecht sieht vor, dass ein Flüchtling in dem Land Asyl beantragen muss, in dem er zuerst die EU erreicht. Reist er weiter, kann er in dieses Land zurückgeschickt werden. Das Bundesverwaltungsgericht hat nun entschieden, dass ein Flüchtling nicht nach Ungarn zurück muss, weil er länger als sechs Monate in Deutschland war. Ist damit das EU-Recht ausgehöhlt?

 

Wolfgang Bosbach: Es wurde konsequent angewandt, nicht ausgehöhlt. Zu Recht hat das Gericht darauf hingewiesen, dass die in der Dublin-III-Verordnung verankerte Frist zur Rücküberstellung innerhalb von sechs Monaten unbedingt eingehalten werden muss. Ansonsten ist jener Staat, in dem der erste Asylantrag gestellt wurde, nicht – genauer gesagt: nicht mehr – zur Aufnahme und Durchführung des Asylverfahrens verpflichtet. Wenn feststeht, dass zuvor bereits in einem anderen EU-Mitgliedsstaat ein Asylantrag gestellt wurde und deshalb grundsätzlich die Rücküberstellung in dieses Land erfolgen kann, muss diese innerhalb einer Frist von sechs Monaten aber auch tatsächlich vollzogen werden....

 

Kommentare:

 

Schön...

von Guenther Hoffmann

..Herr Bosbach es ist gut mal wieder was von Ihnen zu hören,hatte schon befürchtet das die Unsägliche sie mundtot gemacht hätte,sie wären ja nicht der erste,seien sie ehrlich zu sich und zu uns.

 

Die Länder sind für Rückführungen zuständig!

von Werner Drees

und diese sind mehrheitlich in Rot-Grünen Händen..und diese wollen nicht abschieben! Insofern ist Herr Bosbach um den Koalitionsfrieden bemüht aber nicht um notwendige Schritte!

 

Vielleicht besucht ja mal

von Steffi Thiele

Einer der Politiker die Behörden und erklärt wie man Fristen einhalten soll, wenn wöchentlich hunderte Flüchtlinge auflaufen, Berge von Anträgen immer mehr werden, aber keine Leute eingestellt werden. Frust und Überlastung an der Tagesordnung. Da wird niemand sagen: "Wir schaffen das....!"

 

Viel sinnvoller wäre es...

von Sascha Held

...Asylanten erst nach erfolgter Anspruchsprüfung in das Land einreisen zu lassen! Einmal in Deutschland ist es, bewiesenermaßen, unfassbar schwierig Scheinasylanten wieder los zu werden. Sei es mangels Papiere, sei es mangels Fristwahrung aufgrund völlig überlaufener Behörden oder sei es, die Königsklasse, aufgrund der unfassbaren Rechtslage. Wird jemand abgewiesen kann er sich, auf Kosten der Steuerzahler, mittels diverser Einsprüche noch Jahre in Deutschland aufhalten. Zur Erinnerung: wir hatten vor der großen Masseneinwanderung bereits hundertausende "Geduldete" im Land. Ausgewiesen...und da geblieben. Das geht in dieser Form in keinem anderen Land auf der Welt! Warum kann man nicht vor einer Einreise prüfen? Dies würde zeitgleich den Schleppern das Handwerk legen und Leben retten!

 

Nichts als leere Phrasen....

von georg brand

Genau wie Seehofer, Hauptsache mal was gesagt! Dachte Dublin wäre von der Rautenmutti aufgehoben worden. Aber wird wahrscheinlich immer so ausgelegt wies gerade passt.

 

Laß stecken, Bosbach

von Birte Maier

Die Nummer ist gelaufen! Außerdem hört auf Sie keiner mehr in der CDU. Das nächste Ziel kann nur noch lauten, diesem Staat den Stecker zu ziehen und die Sache neu anzupacken!

 

Herr Bosbach,

von Ingo Weirauch

Sie wundern sich über die Zahlen der AfD ? Sie reden doch nur, die Bundesländer unter Führung Ihrer Partei oder der des Koalitionspartners handeln nicht, sondern quatschen nur. Krönung ist der Linksdemagoge Ramelow, der sich rühmt die geringste Abschiebequote zu haben. Und dann steigen die Werte der AfD weiter. Zu Recht Herr Bosbach, dieser feige Staat findet nur Gründe, um diese Wirtschaftsmigranten hier weiter zu alimentieren auf Kosten des dt. Steuerzahlers. Machen Sie weiter so, die Quittung folgt. Österreich ist das Vorbild.

 

Herr Bosbach...

von Gähring Thomas

....Sie sind doch in der Regierung. Anstatt Reden zu schwingen wie es laufen soll, täte die CDU gut daran endlich zu handeln! Seit 11 Jahren an der Macht. Man merkt, dass Ihnen die Puste ausgeht!

 

In der Tat wird gelabert

von Ruediger Steinhardt 28.04.2016

In der Tat wird nur gelabert, Fristen versaeumt und alles dem gemeinen Steuerzahler angelastet.Kein Politiker, aber wirklich keiner ist in meinen Augen glaubwürdig und realitätsnah.Mit dem Geld der Anderen lässt sich gut wirtschaften.

 

Das Erklären nützt nicht Hr. Bosbach

von Wilmer F. Bilpor

sagen sie uns mal lieber warum von Seiten der Regierung Merkel eine Einschränkung von Zuwanderung nicht erwünscht ist. Das neuerliche Urteil, nach Anstiftung der staatsfeindlichen Proasyl Klicke (vermute ich mal) hat sich ein abzuschiebender Migrant gewagt vor Gericht zu gehen und sein Bleiberecht zu erzwingen, weil er in 6 Monaten noch keine Entscheidung hatte und somit nicht mehr abgeschoben werden kann. Wie ist das möglich? Wer bestimmt die Richter, die Urteile zum Nachteil Deutschland auskungeln! War die Überflutung mit Migranten von allen Beteiligten bewusst herbeigeführt worden, um dann solche Gerichtsurteile zu erzwingen. Das bedeutet, das mindestens hundertausende ohne Bleiberecht trotzdem bleiben dürfen, weil Hr. Weise nicht in der Lage ist die Anträge zeitig zu bearbeiten?

 

Bosbach hat ja Recht

von Katherina Omland

..mit seinen Argumenten...aber WAS BRINGT ES? die bestehende Gesetzeslage wird GNADENLOS von einer munter florierenden Asyl Wirtschaft ausgehöhlt. Hilfsorganisationen, Security Firmen, ein Heer von auf " Asylrecht" spezialisierte Fachanwälte tun alles, damit der " Motor" weiterläuft. In keinem Land der Erde ist es möglich , anhand von Einsprüchen auf Steuerzahlers Kosten gegen abgelehnte Asylanträge vorzugehen bzw. die Abschiebung durch "Tricks" dermassen herauszuzögern. Anstatt endlich Massnahmen zu ergreifen, widmet sich unsere Polit Elite lieber anderen " Sphären" : Wahlkampfgeschwafel und Pöstchenschieberei

 

Ach Herr Bosbach,

von Gabriele Bondzio

Wenn sie darlegen:"Was nutzen die besten rechtlichen Vorschriften, wenn sie in der Praxis nicht konsequent angewandt werden?" muss ich sie unterstützen. Nicht nur in dieser Sache! Wenn eine Staatschefin nicht in der Lage ist die Defizite im Staatsapparat zu erkennen, weil sie auf anderen Höhen schwebt und noch nach Anrichten des Schadens munter verkündet, das würde Alles gerichtet durch Ausweisung. Ist sie meiner Meinung nach keine vertrauenswürdige Person.

 

So wie ich das hier verstehe,

von Dieter Grimm

Heisst das im Klartext: Die Kanzlerin und ihre Genossen hebeln bzw. Ignorieren beim zuegellosen unkontrollierten hereinlassen der Einwanderermassen, bestehendes europäisches Recht. Bei der Abschiebung jedoch bekommt der Steuerzahlende Bürger suggeriert, das man dem bestehenden europäischen Recht folgen muss. Bin ich da jetzt im falschen Film oder ist diese Politposse wirklich wahr ?

 

Ach, Herr Bosbach ...

von Marion Varrel

Ich wünschte, Ihr Realitätssinn und ihr Denkvermögen wären ansteckend. Dann würden sich Begriffe wie "zügig und konsequent" im Zusammenhang mit Rückführungen und Abschiebungen nicht wie reiner Hohn lesen.

 

So so der Bosbach wieder..

von Wali Meier

der Mann ist doch immer gegen die Politik von Merkel. Besucht fast jede politische Talksendung, gibt Kommentare gegen die Politik von Merkel ab, um persönlich Punkte zu sammeln. Geniest in vollen Zügen, dass Deutschlands Zeitungen Bosbachs Thesen groß raus bringen und schon vom neuen Bundeskanzler schreiben, bis wieder Ruhe einkehrt. Allerdings versteht er, nach einer künstlerischen Pause, wie immer sich wieder ins Bild zu setzen. Dabei weiß jeder,dass dieser Mann außer zu quatschen nichts bewegen kann, (Poffalas harte Worte an Bosbach sind mir heut noch deutlich in den Ohren.) selbst wenn er eine persönliche Beleidigung hinnehmen muss, nimmt er dies als Kompliment auf. Was für ein Bosbach-Theater und das seit 10 Jahren ....ttzzz

 

Das ist doch kein Einzelfall sondern Dauerzustand

von Sophie Ostermann

und das seit zig Jahren. Will man nicht oder kann man nicht oder haben wir die Millionen und Milliarden in Überfluss. Fälle von 2010 waren noch nicht abgelehnt oder zugesagt wie seinerzeit bei dem Mädchen mit Frau Merkel. Vor kurzem las ich das 2015 1,26 Millionen Asylanträge gestellt wurden. Bemerkenswert war die Aussage: das waren doppelt so viele wie 2014 ! Also nur in 2 Jahren 1,8 Millionen und wie viele wurden davon bearbeitet ? Liest man die Abschiebungen sind diese mehr als lächerlich. Und nach 3 oder 5 Jahren haben sie dann automatisch das Bleiberecht. Sollten es unsere Politiker NICHT wissen - den Flüchtlingen sind die Zustände hier bestens bekannt und werden bis zum Letzten ausgenutzt. Man sieht es daran das sie keine Hemmungen haben doppelt und dreifach zu kassieren

 

Auslöffeln - noch in vielen Jahren

von Michael Herrmann

Ich schätze Wolfgang Bosbach sehr, aber mit keinem Wort erwähnt er, was die Bundeskanzlerin im Herbst des vergangenen Jahres anordnete: Sie machte bei syrischen Asylbewerbern vom "Selbsteintrittsrecht" Deutschlands Gebrauch. Mit anderen Worten: Sie hob - ohne Rücksprache mit anderen EU-Staaten - für syrische Asylbewerber die Dublin-III-Regelung auf mit der Folge, dass damit eine Rücküberstellung der Syrer in das sichere EU-Drittland, das die Syrer erstmals betraten, nicht in Betracht kam. Deutschland war damit für hunderttausende Syrer quasi das "Erst-Ankunftsland in der EU". Und warum tat sie dies? Wer weiß es? Mitleid, Barmherzigkeit, ein Akt übergroßer Humanität? Jedenfalls werden die deutschen Bürgerinnen und Bürger diese Entscheidung auslöffeln müssen – noch in vielen Jahren.

 

Herr Bosbach, da kommt jemand unaufgefordert

von Norbert Brausse

zu ihnen in ihr Haus. Ihre Frau verköstigt ihn und bietet ihm ein Nachtquartier für eine Nacht an. Am nächsten Tag kommen sie nach einer unwichtigen aber bis in die Nacht andauernden Sitzung nach Hause und bitten den Gast, nachdem sie ihm noch großzügig Geld für die Wegzehrung angeboten haben, doch ihr Haus wieder zu verlassen. Zu spät, denn jetzt hat der Gast für immer bei ihnen Wohnrecht. Haben Sie schon einmal darüber nachgedacht, dass man Gesetze oder Regeln auch ändern kann? Falls nicht, dann sollte mein Beispiel eine kleine Denkhilfe für sie sein.

 

privatrechtliche Haftung einführen !

von Klaus Kücking

Nach Feststellung wer für die zögerliche Rückführung verantwortlich ist diese Person privatrechtlich für die nun entstehenden Kosten zur Kasse bitten ! Sollte das ein Abteilungsleiter sein, solle er nachweisen können das er seine Vorgesetzten auf den Personalmangel aufmerksam gemacht hat. So geht dann der "Schwarze Peter" weiter. Irgendwer hat nicht gehandelt und der muss nun für sein Versäumnis und den so eingetretenen Schaden aus eigener Tasche aufkommen ! Dann hören solche Ungeheuerlichkeiten sofort auf ! Ach ja, sollte jemand behaupten kein Personal bekommen zu haben gibt es immer noch die Möglichkeit der Amtshilfe !

 

Es wäre interessant zu erfahren,

von alexander jasper

weshalb der Flüchtling nicht innerhalb von 6 Monaten nach Ungarn zurückgeschickt wurde und wer das so lange herausgezögert hat. Ist das vielleicht gewollt ??? Mal sehen, ob noch ein anderer Regierungspolitiker das Urteil kommentiert.

 

Werter Herr Bosbach!

von Matthias Voigt

Natürlich haben Sie in allen Punkten Recht! Nur Frau Merkel wollte doch diese Migranten und hat sie bekommen! Warum sie so handelte, muss man hinterfragen! War es Absicht oder Dummheit, beides war fahrlässig!!!

 

 

 

20160430-L4198

Meridian: Ach ja, die „Pack-Verräter-Partei“ reitet auf AfD Themen

So kommentiert Deutschland Nahles (SPD)' Sozialhilfe-Gesetz

„Deutsche Sozialleistungen ziehen Menschen an, die nicht ernsthaft arbeiten wollen“

http://www.focus.de/finanzen/recht/so-kommentiert-deutschland-nahles-sozialhilfe-gesetz-deutsche-sozialleistungen-ziehen-menschen-an-die-nicht-ernsthaft-arbeiten-wollen_id_5481855.html

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will in Deutschland lebende EU-Bürger von Hartz-IV-Leistungen und Sozialhilfe ausschließen, wenn sie nicht im Land arbeiten oder Ansprüche aus der Sozialversicherung erworben haben. Von der Opposition hagelt es Kritik. Das sagen deutsche Medien....

 

Einige Kommentare:

 

Frau Ministerin Nahles das wurde Zeit.

von hermann Propst

Ich habe immer geglaubt das die Sofortrente für Ausländer aus dem Kosovo,Bulgarien,Rumänien gesehen wird als Entwicklungshilfe und Aufbau des Balkan auf Kosten der Steuerzahler .Das Dorfgemeinschaften mit Busse nach Duisburg kamen um zu kassieren wurde jahrelang hingenommen und gefördert.Endlich wird eine Lösung präsentiert.

 

Lieber am Nordseestrand in der sozialen Hängematte

von Julia Moerschel

liegen als am Strand in Libyen. Wie wäre es wenn man die 100.000 und die 500.000 die noch zum Strand kommen, mit einer Luftbrücke direkt nach Deutschland holt? Es arbeiten noch genug Menschen in Deutschland die das finanzieren können. Und freiwillige "Flüchtlingshelfer" gibt es auch wie Sand am Meer. Sogar "Linksautonome" beteiligen sich als "Flüchtlingshelfer".

 

ach was!?

von Henrik Frier

Die Erkenntnisse der Politiker, insbesondere von Frau Nahles, verwundern mich doch immer aufs neue. Da hat sie wohl Nachhilfe in Mathematik bekommen? Die Leute die das damals kritisiert hatten wurden als polemisch abgeatscht! Tolle Leistung!

 

WOW! Das ist mal eine Erkenntnis!

von Gerdi Franke

Und wie lange hat unsere Politik dazu gebraucht? Und jetzt wird ewig darüber diskutiert anstatt den Missbrauch sofort abzustellen!

 

Ich bin immer

von Werner Bernshausen

wieder fassungslos über unsere Regierung. Die kennt eigentlich nur zwei Arten von Menschen. Die, die überhaupt noch nie in unsere Sozialsysteme eingezahlt haben, werden beglückt und die, die arbeiten (deutsche Arbeitnehmer) werden bestraft. Noch ein Tipp Frau Nahles, kündigen Sie endlich das Sozialhilfe-Abkommen mit der Türkei und dem Balkan. Was rechtfertigt eigentlich die beitragsfreie Kranken-Mitversorgung von türkischen Familienangehörigen (Eltern und Zweitfrau, die noch nie deutschen Boden betreten haben) durch deutsche Beitragszahler? Ich fühle mich nur noch veralbert. Es wird wirklich langsam Zeit, dass diese Zustände beendet werden.

 

Nahles lernt von der AfD ....

von Ludwig Hillers

Nun, nach Kauder in Sachen Islam kommt jetzt auch die Nahles mit dem Gedankengut der AfD. Merkwürdig, dass vor Wahlen die etablierten Parteien auf einmal das Volk wahrnehmen. Und danach ????

 

Nahles tut erstmals etwas für Inländer

von Peter Sperling

Es war ursprünglich auch so vorgesehen, dass EU- Bürger Niederlassungsfreiheit in jedem EU- Land haben, wenn - ja wenn sie einer Arbeit nachgehen, ob angestellt oder selbständig. Es war nicht vorgesehen, dass letztendlich Masseneinwanderung in die Sozialsysteme erfolgt. Das Kapital wollte natürlich gern ein großes Arbeiterpotential, um Lohndrücker, Leiharbeiter und Tagelöhner zur Verfügung zu haben. Da die Kosten jetzt im Rahmen der Massenmigration explodieren - die wahren Kosten sind geheim - kommt Frau Nahles, wie schon Cameron in GB, zum Normalzustand zurück. Bravo, auch die SPD denkt mal an ihr Wahlvolk, warum wohl. Sind 2017 Bundestagswahlen ?

 

deutsche Sozialleistungen ziehen

von Elli Müller

Menschen an, siehe lybische Küste. Da warten hunderttausende auf ihre Fahrt nach Deutschland. Deutsche Soziallleistungen ziehen auch Unternehmer an, da schuften Scheinselbständige für 3,50€ und weniger in Schlachthöfen, damit D billigstse Geflügelfleisch nach Afrika exportieren kann. Möglich macht das: Aufstocken, für Unternehmer hochprofitabel. Saisonarbeiter haben Anspruch auf Kindergeld für Kinder, die in der Heimat geblieben sind, für Großbauern hochprofitabel. Weder das Aufstocken noch das Kindergeld für im Ausland verbliebene Kinder wird von Nahles angegangen. Auch nicht eine Angleichung des Taschengeldes für Pflegeheimbewohner 107€ auf das Niveau für Asylbewerber 143€. Die Anreizsysteme zur Flucht nach D bleiben bestehen.

 

Dann würden ja...

von Frank Mueller

unsere Alten nach einem arbeitsreichen Leben und massenhaft Steuerzahlungen rund 25% weniger Taschengeld behalten dürfen als junge Migranten.....Pfui.

 

Der Startschuss für die Flüchtlinge

von axel hopman

war die unselige Einführung des Mindestlohnes von € 8,50/h für Hilfsarbeiter! Das hat erst die Massen mobilisiert.

 

Erkenntnisse wie die in Landshut..

von fritz kolb

gab es in NRW schon lange vorher, nur haben dort die Grünen "erfolgreich" gegen Restriktionen gekämpft. Es ist wohl wieder ein Erfolg der AfD- und auch der CSU-Politik, gepaart mit dem stetigen Niedergang der SPD, dass Frau Nahles nun dieses schon lange überfällige Gesetzesvorhaben einbringt.

 

Alter Hut

von Jürgen Kurtz

Aus einem aktuellen Artikel der Welt. Zitat:"Bereits mit einem Minijob hätten auch EU-Ausländer Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen. Auch solche Personen, die sich in Deutschland selbstständig machen, können ihr Einkommen mit Hartz IV aufstocken." Darüber gab es schon vor Jahren! mal eine SpiegelTV? Reportage. Kurzum...Osteuropäer melden zur (Schein)Selbständigkeit einfach ein Gewerbe ( Hausmeisterservice ) etc. an. Mission completed.

 

deutsche Firmen

von Elli Müller

helfen dabei, den Gewerbeschein zu beantragen, sowie die Aufstockung auf Hartz IV. Es sind nicht die Osteuropäer, es sind die deutschen Firmen, die unser Sozialsystem plündern. Diese Subventionierung ist politisch so gewollt. Würde dies aus Steuermitteln erfolgen, müssten ja alle, auch Politiker, das mitfinanzieren.

 

Respekt Frau Nahles,

von Wanninger Carola

soviel Realitätssinn hätte ich Ihnen gar nicht zugetraut. Wäre unser Geld keine knappe Ressource, das von hier hart arbeitenden Menschen in die Sozialsysteme eingezahlt wird, dann hätte ich auch nichts dagegen, die ganze Welt mit unseren Sozialleistungen zu beglücken. Aber so ist es nun einmal nicht. Und daher muss jeder Euro, der an nicht hier arbeitende EU-Ausländer gezahlt wird, zusätzlich eingenommen oder irgendwo änders eingespart werden. Das heißt also zwangsläufig höhere Beiträge / Steuern oder ein noch weiter sinkendes Niveau bei Renten / Pensionen, Gesundheitsversorgung usw. usw.. Betroffen sind v.a. immer diejenigen, die so blöd sind zu arbeiten und das Ganze zu finanzieren. Daher: Bravo Frau Nahles! Ihr handeln war alternativlos!

 

Einsparungen in Bremen

von Frank Bremer

Aktuell aus der TZ vom Wochenende ein Bericht, das Bremen die Öffnungszeiten von Polizeidienstellen kürzt und die Stellen der sogn. "Kontaktpolizisten" abbaut. Genau das Gegenteil, von dem was die Polizeigewerkschaft, aufgrund der extrem stark ansteigenden Kriminalität, fordert.

 

H 4 als Lebensweg

von Bastian Fresca

Es gibt drei Arten von H 4 Beziehern: die, die da rein geboren wurden, von den Eltern lernen, die nie arbeiten werden und auch nicht wollen, die schon mit 14 das erste Kind kriegen. Hoffnungslos. Dann die unverschuldet Reingerutschten, die Verlierer dieses Systems, die, die mit 50 nach 30 Jahren Arbeit mit dem selbstgewählten Schmarotzerpack auf eine Stufe gestellt werden. Und dann natürlich die Illegalen, die Analphabethen aus Afrika, Afghanistan, Pakistan, Irak etc., denen man erst mal Lesen und Schreiben beibringen möchte, Deutschkurse etc. Die können nicht, denen fehlt es an allem. Die werden hier vor alle anderen gestellt, denn die sollen später unser Land retten! Die leben von H 4 bestens, dazu Kriminalität und Kindergeld und sie sind im Paradies! Der Rest arbeitet bis 70 ff.!!

 

Genau richtig!

von Liviu Mihoc

Und es sind genau die gleichen Sozialleistungen die auch die "Flüchtlingen" anziehen. Mal sehen wie viele Mio müssen noch "flüchten" bevor unsere Politiker aufwachen

 

Und was ist mit den Illegalen Einwanderern

von Martina Walker

die nicht aus der EU kommen ? Die bekommen weiterhin ihr Geld ohne Gegenleistung und gearbeitet zu haben !!! Hier sollte man erstmal die Mittel stark beschneiden, denn dorthin fließen die Milliarden. Aber dies ist mal wieder typisch Bundesregierung mit Frau Nahles vorneweg. Blinder Aktionismus um die Bürger einzulullen.

 

fehlende Kontrolle erleichtert Sozialbetrug

von Manfred Schulze

der deutsche Sozialhilfeempfänger wird kontrolliert und sanktioniert. Wie kann es sein, das in einem Abbruchhaus 400 Rumänen gemeldet sind und Sozialhile beziehen ohne jede Kontrolle? Warum müssen die keine Wasser- und Stromrechnung auf ihren Namen lautend vorlegen? Da zahlt die Stadt Unsummen an Sozialbetrüger und statt den Betrug zu unterbinden und Strafverfolgung und Rückzahlung einzuleiten.

 

Obwohl ich die Nahles nicht leiden kann,

von Karl Fuchs

scheint dieses Gesetz das erste seit langem zu sein, das dem Zuwanderungsdruck von Sozialmigranten Einhalt gebietet. Soll aber keiner glauben, die hätte das aus tiefer innerer Überzeugung gemacht. Ohne die Angst vor der AfD und die bevorstehenden Bundestagswahlen wäre hier gar nichts passiert.

 

Spät aber nicht zu spät

von Volkmar Krafft

Plötzlich ist die gesamte Presse begeistert über diesen Nahles-Vorschlag. Seltsam, denn was hier gefordert wird hatte die Afd schon lange in ihrem Programm und da wurde dies als fremdenfeidlich,EU- feindlich und nationalistisch verschrieen. Es ist anzunehmen, dass angesichts der in den Keller gehenden Umfragewerte der Blockparteien jetzt mehr und mehr Forderungen der Afd als eigene vernünftige Ideen verkaufen und in Gesetzesvorlagen einbringen. Diese Einsicht ist sicher eher den Umfragewerten als der Überzeugung geschuldet, aber besser so als gar nichts.

 

Soziale Kälte - NEIN, IST ES NICHT!

von Maritta Graf-Friedrich

Natürlich mag es bei den Betroffenen soziale Kälte signalisieren, aber Bitteschön warum soll es Vorurteile schüren?! Wenn man an den Artikel zurück denkt über Rumänen, die hier fiktiv Namensschilder an Wohnungen haben und sich jedoch in Rumänien aufhalten, dann noch mit dem Bus als Sammeltransport hier zum Amt gekarrt werden, Geld abfassen und wieder zurück in ihre Heimat fahren da läuft doch eindeutig etwas falsch in unserem Land! Baustellen in Deutschland gibt es genügend, wenn man nur beispielsweise die zunehmende Kinder- u. Altersarmut bedenkt! Für mich heißt Sozialstaat, das etwas sozial zuerst für die eigene Bevölkerung getan wird und die Zugewanderten zunächst einmal sich diesen Anspruch erarbeiten müssen!

 

Guten morgen

von Schwarz Sonja

Es ist mehr als Gerecht was Frau Nahles fordert . Den wir zahlen in die Sozielkassen ein und was haben wir davon ? Nichts aber auch garnichts . Den sein wir mal ehrlich : Jeder der hier ankommt bekommt direkt Sozialleistungen oder Hartz 4 ohne wenn und aber . In keinem anderen Land wird 404 Euro an Leistung gezahlt an Ausländische Mitbürger nur bei uns daher ist Deutschland für die armen einfach das Gelobte Land und das das darf nicht sein .

 

Na sowas

von Wolfgang Meyer

das was die Mehrheit der Bevölkerung seit langem sagt ist in der Regierung angekommen. Gäbe es nicht die AfD würde man es unter den Teppich kehren. Gut gemeint Frau Nahles aber es ist die Arbeit nicht wert. Irgendein Gericht wir ihr Anliegen als nicht mit unserem Grundgesetz vereinbar abschmettern. Wetten das?

 

Hallo....

von Meier Emil

Frau Nahles, Wer hat Sie den plötzlich aus der MATRIX gezogen? Wir heißen Sie herzlich Willkommen in der realen Welt...

 

Zuwanderung aus Westeuropa - JA.

von Melanie Decker

Zuwanderung aus Ost- und Südosteuropa NEIN. Roma und Sinti, bildungsferne Süd- Osteuropäer bringen Deutschland höchstens Lob von der Lügenpresse und Bahnhofsklatschern. Für den Sozialsystem tödlich.

 

Nur der EU-Einwanderer soll draußen bleiben?

von Klaus Schulz

Der Europäer, der meist aus dem gleichen Kulturkreis kommt, wie Polen, Russen zb, soll also draußen bleiben, damit wir das Geld lieber dem Wirtschaftsflüchtlingen weltweit in den Allerwertesten schieben können? Der Ansatz ist völlig richtig, nur wer hier eingezahlt hat, hat auch Ansruch auf Hartz4, das ist eine Versicherung für kurzfristige Notfälle gedacht, nicht als Alimentierungen für Mio Fremder die niemals hier etwas eingezahlt haben. Nur muß das dann für ALLE Ausländer gelten. Komischerweise geht die Masse an Hartz4-Leistungen an Auzsländer die NICHT aus einem EU-Land kommen. Wir sind sogar noch so dämlich und zahlen Krankenkassenleistungen für EU-Ausländer die gar nicht hier wohnen, Türkei zb. DAS sollte man sofort unterbinden.

 

Wenn DE finanziell unatraktiv wird

von Ralf Buchwitz

kommt auch kein Sozialtourist mehr zu uns und wir brauchen weder Zäune noch die völkermordenden Türken um uns der Invasion zu entledigen. Das weiss jeder Depp nur unser Hosenanzug in Berlin nicht.

 

Auf den ersten Blick hab ich gedacht, die

von Ralf Zickhardt

Nahles kann ja auch vernünftig sein. Aber auf den zweiten ist klar, sie hätte in dieser Sache nichts getan, wenn es die AfD nicht gäbe. Es ist also nur der AfD und den künftigen Wahlen zuzuschreiben, sollte es ein erschweren von Transferleistungen an Ausländer geben. Frau Nahles handelt also so ähnlich wie die AfD. Dies ist ein weiteres Eingeständnis an die AfD. So wie der Schießbefehl. Der wurde und wird zwar immer noch der AfD vorgehalten, wird aber inzwischen auch von unserer Regierung akzeptiert. Es sind "nur" Gummi- und Tränengasgeschosse, aber es wird auf Flüchtlinge geschossen um sie von Deutschland fernzuhalten. Warum also eine schlechte Kopie der AfD wählen, wenn man das Orginal haben kann ?

 

Wenn ich mir die

von Jens Wahl

Medienvertretungen und deren Meinungen anschaue, "überschaubare Zahlen, Vorurteile gegen die Ärmsten der Armen usw." dann Zweifel ich wirklich am Menschenverstand. Die Gesetzesänderung war überfällig. Bei 440000 als "überschaubare Zahlen" mal nur mit 300€/Monat gerechnet ergibt im Jahr ca. 1.5 MRD. €. Und ein Teil unsere Rentner weiß nicht wie er finanziell über die Runden kommen soll. Pfui Deibel.

 

Das muß die SPD

von Frank Meyer

gerade sagen. Der Bundestag zieht diese Sozialromantiker auch auch an, wie ein Haufen Mist die Fliegen. Denn bei SPD-Politikern habe ich auch immer den Eindruck, dass die Politik sie anzieht, weil sie da nicht arbeiten müssen und es sehr gutes Geld gibt. Ansonsten finde ich es als Frechheit, jetzt auf der Themenwelle der AfD mitreiten zu wollen. Ich wähle lieber die originale AfD als eine Mogelpackung, wie die SPD.

 

warum EU-Migranten

von Sven Maske

Ich verstehe diese künstliche Begrenzung auf EU-Migranten nicht. Seit Monaten wird von sintflutartiger Einwanderung aus nicht-EU-Ländern geredet (u.a, Nordafrika). Sind dort die Sozialsysteme so gut ausgeprägt, dass diese nicht auf die Idee kommen könnten ausschließlich wegen der deutschen Hängematte nach Deutschland zu migrieren ?

 

Eh schon zum Scheitern verurteilt

von Micha Schneid

In welchen Zweig der Sozialversicherung sollen sie denn Ansprüche erworben haben? Arbeitslosen oder Rente? Warum soll es nur EU-Bürger treffen? Werden Deutsche dann auch als EU-Bürger behandelt, denn dort gibt es auch genügend, die hier keine Arbeitslosen- und/oder Rentenansprüche erworben haben, aber ihr Leben lang Sozialleistungen kassieren. Was ist mit Nicht-EU-Bürgern wie z.B. Türken, von denen hier auch viele kassieren und diese Nation mit Ausahme der Deutschen prozentual vielleicht den größten Anteil an Sozialleistungsempfängern stellt. Reicht es aus, sich der Sperre zu entziehen, nur weil man 3 Kinder hier "erzogen" hat? Wenn der Gesetzesentwurf nur nichtdeutsche EU-Bürger betrifft, dann ist er jetzt schon gekippt, wie so vieles von Nahles. Es muss ALLE gleich betreffen!

 

 

 

20160430-L4197

Islam etabliert sich als große Religion in Deutschland

http://www.welt.de/politik/deutschland/article154769649/Islam-etabliert-sich-als-grosse-Religion-in-Deutschland.html

Das Christentum ist in Deutschland auf dem Rückzug, der Islam nimmt an Bedeutung zu – vor allem wegen der Zuwanderung. Türkischstämmige sehen Schulen mit hohem Migrantenanteil besonders kritisch.

 

Nicht nur hier unten, auf den Straßen und Plätzen, auch im Himmel über Deutschland geht es zunehmend bunt zu. "Deutschland ist demografisch zu einem multireligiösen Land geworden", verkündet Christine Langenfeld, Vorsitzende des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR), bei der Vorstellung des SVR-Jahresgutachtens mit dem Titel "Viele Götter, ein Staat: Religiöse Vielfalt und Teilhabe im Einwanderungsland".

 

Die "Welt" stellt die wichtigsten Ergebnisse des Gutachtens und dessen zentralen Elements, des Integrationsbarometers 2016, vor.

 

1. Der Islam gewinnt stark an Bedeutung

 

Die religiöse Vielfalt wächst: Neben Christentum und Judentum hat sich mit dem Islam eine dritte große Religion etabliert. Diese Entwicklung wird durch die starke Zuwanderung von Muslimen – auch im Zuge der Flüchtlingskrise – weiter verstärkt.....

 

 

 

20160430-L4196

Türkei: Krieg und Tod für die kurdische Bevölkerung - Panzer feuern auf Wohnhäuser

https://deutsch.rt.com/europa/38069-turkei-krieg-und-tof-fur/

Erneut eskaliert die türkische Regierung den Krieg gegen die kurdische Bevölkerung im Südosten des Landes. RT erreichten beunruhigende Bilder aus der Stadt Nusaybin. Panzer feuern auf Wohnhäuser, zum wiederholten Mal zeigen Bilder aus sozialen Netzwerken Menschenrechtsverbrechen der türkischen Einsatzkräfte. Der kurdische Aktivist Zinar Demeni appelliert an die internationale Gemeinschaft, endlich ihr Schweigen zu brechen.

 

 

 

20160430-L4195

Meridian: Nur „Hasskommentare“ oder auch Groko-kritische Kommentare?

Facebook sperrt doppelt so viele „Hasskommentare“

http://www.sueddeutsche.de/digital/transparenzbericht-facebook-sperrt-doppelt-so-viele-hasskommentare-1.2973915

Die Zahl der Hasskommentare, die Facebook in Deutschland blockiert, hat sich innerhalb eines halben Jahres verdoppelt.Wie viele Hasskommentare Facebook komplett löscht, sagt das Unternehmen nicht.Behörden wollen immer häufiger Nutzerdaten von Facebook bekommen. Weltweit stellten Behörden und Ermittler 46 000 Anfragen an Facebook.

 

Facebook hat im zweiten Halbjahr 2015 in Deutschland fast doppelt so viele rechtswidrige Inhalte blockiert wie in den sechs Monaten davor. Das zeigen die jetzt veröffentlichten Zahlen im sogenannten Transparenbericht des Unternehmen. Dabei geht es um Inhalte, die gegen nationale Gesetze verstoßen und deswegen in dem betreffenden Land blockiert werden. In Deutschland gilt das etwa für die Leugnung des Holocaust.

 

Auch weltweit sperrte Facebook deutlich mehr Inhalte: Mehr als 55 000 Inhalte wurden blockiert. Im ersten Halbjahr 2015 waren es noch 20 500 Inhalte. Ein Großteil des Anstiegs geht allerdings auf ein einziges Foto zurück. Das Bild habe im Zusammenhang mit den Anschlägen in Paris gestanden...

 

 

 

20160429-L4194

Die große Märchenerzählung um Trittin und die Atomkomission

http://www.achgut.com/artikel/die_grosse_maerchenerzaehlung_um_trittin_und_die_atomkomission

Erst wurde den Betreibern der Atomkraftwerke die Geschäftsgrundlage entzogen, jetzt beschwert man sich, dass sie kein Geld mehr haben. Ein weiterer Höhepunkt der Verlogenheit und des Selbstbetruges im deutschen Energie-Kosmos. Im Ausland wird das kopfschüttelnd betrachtet, schließlich geht das Atomzeitalter andernorts erst richtig los.

 

Gestern hat die von Jürgen Trittin (Grüne), Ole von Beust (CDU) und Matthias Platzeck (SPD) geleitete Atomkommission ihre Empfehlung abgegeben, wie die Finanzierung des Rückbaus der deutschen Atomkraftwerke und die Lagerung des Atommülls erfolgen soll. Kurz gesagt sollen E.ON, RWE, EnBW und Vattenfall, die die deutschen AKWs betreiben, gut 23 Milliarden Euro auf den Tisch legen: 17,2 Milliarden, die sie ohnehin für diesen Zweck an Rückstellungen gebildet haben, und weitere 6,1 als Risikozuschlag, falls mehr benötigt wird. Das Geld fließt in einen staatlichen Fonds, aus dem Zwischen- und Endlagerung bezahlt werden soll. Für den Abriss der Meiler bleiben die Konzerne zuständig und sollen dafür weitere knapp 20 Mrd. Euro aus den Rückstellungen aufwenden.

 

Der Vorschlag stieß erwartungsgemäß auf einige Kritik. So erklärte zum Beispiel Franziska Buch, Energiereferentin am Umweltinstitut München: „Die Kommission hat sich von den Energieversorgern einlullen lassen. Der so genannte Risikoaufschlag von 6,14 Milliarden Euro ist nichts anderes als eine lächerlich geringe Ablasszahlung der Unternehmen dafür, dass sie aus der Haftung für die Atommüll-Lagerung entlassen werden und dadurch ihre aktuelle Situation auf dem Kapitalmarkt verbessern.“

 

Sie ist nicht die einzige, die uns davon überzeugen will, dass am Ende die Kosten weit höher sein werden als veranschlagt. Gefürchtet wird auch, dass die mittlerweile finanziell angeschlagenen Konzerne das Geld für den Rückbau nicht aufbringen könnten. NABU-Energieexperte Sebastian Scholz warnt: „Die Altlasten der Atomkonzerne drohen zu einem Fass ohne Boden zu werden und es zeigt sich einmal mehr, der Staat und die Allgemeinheit sind die Dummen: Gewinne wurden privatisiert und die Gefahren und Altlasten werden verstaatlicht. Denn bei der wirtschaftlichen Lage der Energiekonzerne kann kaum damit gerechnet werden, dass sie tatsächlich nach dem Verursacherprinzip auch die Kosten schultern....

 

 

20160429-L4193

Trump-Rede im Minutenprotokoll

Donald Trump enthüllt, wie er die Welt als Präsident verändern will

http://www.focus.de/politik/ausland/trump-rede-im-live-ticker-donald-trump-haelt-rede-ueber-seine-aussenpolitischen-visionen_id_5476994.html

Donald Trump hat Klartext zur Außenpolitik gesprochen. In einer 45-minütigen Rede in Washington hat der Bewerber für die Präsidentschaftskandidatur fünf Punkte vorgestellt, die seiner Meinung nach falsch laufen und klar angekündigt, was sich unter ihm als Präsident ändern würde. Die ganze Rede im Minutenprotokoll.

 

Das Wichtigste in Kürze: Fünf Staaten, fünf Siege: Donald Trump hat bei Vorwahlen um die Präsidentschaftskandidatur in den USA am Dienstag richtig abgeräumt. Der Internet-Milliardär kommt der Kandidatur für die Republikaner im Kampf um die Nachfolge Barack Obamas immer näher. Nun hat er eine richtungsweisende Rede zu seinen Zielen in der Außenpolitik gehalten.

 

Einige Kommentare:  

 

Trump for President

von Michael Holas

Ich mag diesen Mann. Man muss ihn mögen. Er ist ein Fels in der Brandung und so absolut authentisch. Ich glaube im Gegensatz vieler anderer User nicht, er sei zu radikal, könnte keine Weltverantwortung tragen, ...im Gegenteil. Endlich mal kein A....kriecher, kein Spüliredner. Er nennt die Kinder beim Namen und alles was er so sagt sollte eigentlich selbstverständlich sein. Was seine Ernennung für Deutschland bedeuten würde, direkt oder indirekt, weiß ich nicht, aber für die USA ist er die beste Wahl.

 

Interessanter Satz ...

von Heinz Behrendt

"Wir wollen keine westliche Demokratie in Länder bringen, die diese Staaten gar nicht wollen". Daran hätten sich die US-Regierungen schon vor Jahrzehnten halten sollen.

 

Die letzten Kriege

von Volker Müller

wurden - mehr oder weniger - von den USA initiiert und wir in der EU haben die Konsequenzen (Flüchtlinge) zu tragen, denn - Amerika hat bisher lediglich ca. 12000 Flüchtlinge aufgenommen. Denke ich daran, dass dieser "Tiefflieger" Präsident wird kann ich nur sagen: zieh dich warm an Europa.

 

vernünftige Gedanken

von klaus Wagner

hat Herr T. in vielen Belangen. Während Merkel unser Land zum chaotischen Weltwohlfahrtsstaat umformt werden in Amerika klare nationale Interessen formuliert. Wohltuend diese klare Line anstatt diese kranke PK in Deutschland mit Durchhalteparolen: Wir schaffen das!

 

Für mich zwei Kernsätze ...

von Hans-Georg Rueckert

"Ich werde aufhören, universelle Werte auf der ganzen Welt verbreiten zu wollen" - diese Erkenntnis nötigt Respekt ab! Damit kann diese Welt wirklich friedlicher werden. UND. "Der Nationalstaat bleibt der Ursprung von Glück und Wachstum ... Er sei gegen internationale Verbündete und das Loblied der Globalisierung." WAHNSINN! Damit respektiert er die nationale Würde eines jeden Staates, auch die Deutschlands, Frankreichs, Niederlande! Und er ist hinsichtlich des ersten Kernsatzes kongruent: gegen internationale Verbündete und Globalisierung. Damit allerdings macht er sich die imperiale amerikanische Industrie zum Feind. Ob er das überleben wird?

 

Merkel sollte

von Gerhard Schimmelreitet

bei Trump in die Schule gehen. Trump spricht von Werten und Ziele, die unsere Kanzlerin total gegensätzlich sieht oder gar nicht kennt.

 

Nichts neues unter der Sonne!

von Rudolf Sauter

Wie immer, zuallererst Amerika und dann erst mal lange, lange gar nichts. Die Politik der weltweiten Destabilisierungen und des ständigen Unfriedenstiftens wird unter Trump sich wohl kaum ändern, zumal auch in den USA kein Präsident irgendetwas zu melden hat.

 

Einfach gut !

von Thomas Halterburg

Ich folge Herrn Trump seit Jahren, schon seit meinen Teenager Tagen, und habe groessten Respekt fuer diesen Mann. Letztens habe ich meine Unterstuetzung fuer ihn auf meiner Facebook Seite kundgetan. Was fuer einen Entruestungsstum es unter vielen Facebook "Freunden" gab ! Was ist bloss so schlimm daran, die Sachen und Probleme beim Namen zu nennen ? Die linken und achso toleranten Liberalen haben meiner Erfahrung nach immer die groessten Probleme andere Meinungen zu akzeptieren. Ich wuensche Herrn Trump Kraft, Erfolg und Gesundheit. So Gott will, moege er President der USA werden und mit patriotischem Vorbild vorangehen. So jemanden braeuchte Deutschland auch ! #Trump2016

 

Weltgeschehen in 100 Sekunden

von John Thorpe

So kann man Trumps Gerede nennen. Untersuchungen zeigten, daß sein Sprachgebrauch dem eines Vierjährigen ähnelt. Einfachste Antworten auf komplizierte Vorgänge. Trump ist nicht dumm, das macht er absichtlich, um schlichte Gemüter einzufangen und sich als Heilsbringer darzustellen. Ähnlich die afd in Deutschland. Würde Trump Präsident einer eine Million starken Bananenrepublik ohne Kernwaffen, so wäre das unter dem Unterhaltungsaspekt sicher sehr spaßig. Aber an der Spitze der USA verursacht ein abgedrehter Republikaner wie Trump nur Unheil. Dont vote Trump

 

Welche inhaltlichen Einwände haben Sie denn

von Olav Parnem

zu den Aussagen, die zumindest in diesem Artikel hier genannt werden? Was genau ist so falsch, so unmöglich und kindisch? Kindisch war es ja wohl eher zu glauben, der Westen könnte im Nahen Osten Demokratie verbreiten. Durch Militär, oder wie die Bundeswehr durch Brunnenbau. Kindisch war und ist es ja wohl eher, zu glauben die Staaten dort wären in irgend einer Weise Freunde des Westens.

 

Trump for President!

von Monika Schmidt

Nicht nur in Ami-Land, nein auch hier bräuchten wir dringend jemanden wie ihn: authentisch, deutlich, geradeaus! Merkels Bestreben den Nationalstaat abzuschaffen und eine völlig durchmischte Bevölkerung zu kreieren, darauf läuft die ganze Sch... hier nämlich hinaus, schwächt uns gewaltig gegen den zunehmenden Einfluss des archaischen Islam. Sollte Trump wirklich gewinnen, bin ich auf das erste Treffen mit Merkel gespannt.

 

Die Welt ist so Idiotisch zur zeit..

von Benjamin Zielny

Es bedarf eines idioten US Praesidenten um dies zu zu verstehen und zu aendern. ICH WAEHLE TRUMP! Besser als MERKEL die Deutschland zugrunde richtet.

 

Ein großer Staatsmann wird geboren

von Alex Weinberg

Eine großartige Rede von einem künftigen Präsidenten und großen Staatsmann. Donald Trump wird die Welt verändern. Die Ära Bush-Clinton mit ihren Kriegen, Lügen, Versprechen ist bald zu Ende. Wir werden die Wahrheit zum 911 erfahren.

 

Gott bewahre uns vor Dumme und Trump

von Karl Reburg

Bei Trump ist nur ein Richtung erkennbar - die des Geldes. Wenn es für die USA finanziell etwas zu holen gibt, dann entsendet er Truppen. Wenn nicht, dann bleiben sie zu Hause und würden NATO und Partner im Stich lassen und er würde nur "gute" Verträge zum Vorteil für die USA unterschreiben... Also Mr. Trump bleiben sie bei ihren Leisten, denn als Präsident der USA sind sie meiner Ansicht nach aufgrund ihren bisherigen Aussagen völlig ungeeignet.

 

War das auch eine Anti-Merkel Rede?

von Andreas Beyer

Könnte man fast meinen, da vieles von dem, was er in der Rede gesagt hat Punkte sind, über die Merkel für Deutschland glatt hinweg sieht und komplett in eine andere Richtung handelt. Wie wird wohl das Verhältnis zwischen Merkel & Trump ergo Deutschland & den USA sein, wenn Trump Präsident wird? Man muss diesen Mann nicht mögen und ich gebe zu, auch mir ist er nicht so ganz geheuer. Jedoch sagt er in seiner Rede viele Dinge, die ich mir 1zu1 angewendet auf Deutschland von unserer Regierung wünschen würde. Merkel handelt nicht, so meine persönliche Meinung, im Sinne von Deutschland und der einheimischen Bevölkerung. Sie macht ihr "eigenes Ding" und lebt ihre Egozentrik/Macht aus. Und alle die ihr blind folgen, tun es ihr gleich. Es geht um Posten, Macht & Geld, nicht um uns deutsche Bürger.

 

Herr Reinert

von Andreas Beyer

Dumme Amerikaner? Und was ist mit den ganzen "dummen" Deutschen, die Merkel folgen und diese Partei womöglich wieder wählen würden? Ob es dumm ist, Trump zu wählen, wird sich in den Jahren nach der Wahl zeigen. Dass es dumm war, Merkel zu wählen, hat sich bereits eindrucksvoll gezeigt. In Zeiten wie diesen, muss man sich halt auch mal nach politischen Alternativen umschauen....

 

Europa macht schon mal das Scheckbuch bereit

von John Feller

ab 20.1.2017 wird kassiert. Obama geht ins Kitchen fuer Hochverrat und Verfassungsbruch. Die Augen gehen den Allierten auf, Cuba und Iran werden wieder zurueckgestuft. China hat bereits 1 Stunde nach der Rede zugesagt mit DT ueber alles verhandeln zu wollen. Putin hat DT bereits vor Wochen anerkannt. Es wird Morgen in den USA und ein sonniger Tag.

 

Interesant Rede

von Vasil Nikolov

Einige Aussagen haben mir gefallen und zwar, zusammen mit Rußland und China zusammen zu Arbeiten und sein Folg steht am erste Stelle, das vermisst man sehr von unserem Politiker die lassen sich sogar von der Osmane führen. Was mir persönlich aber sorgen macht ist dieser sehr ausgeprägten Nazional stolz, wie wir aus der Geschichte wissen ist das die Amerikaner von Krieg leben, das wird Europa im Krieg und Elend stürzen, dann sind die Amerikaner wieder die STÄRKSTE Nazion die die Welt regieren. Hier ist Europa gut beraten wenn sie gesunde distanz zur Amerika hat.

 

der Nationalstaat bleibt

von sabine jensen

Steht sehr viel Vernünftiges in dieser Rede - Wir wollen die westliche Demokratie in Länder bringen, die unsere Demokratie gar nicht haben wollten." Da habe nur Chaos produziert, religiösen Fanatismus und viele Tote. - Wir müssen aufhören, Radikalismus zu importieren. Niemand weiß, wo diese Menschen herkommen. Wir haben keine Dokumente" - Der Nationalstaat bleibt der Ursprung von Glück und Wachstum." Er sei gegen internationale Verbündete und das Loblied der Globalisierung.

 

Wenn es um die USA geht, ...

von Thomas Michel

dann schwingt man halt die Nationalismuskeule. Jeder auf der Welt versteht dann auch was der Herr da sagt und mag ihn auch gleich nicht mehr. Trump sagt aber nichts anderes, als das, was seine Vorgänger stets praktiziert haben. Trump ist aber nun der Buh-Mann, obwohl der aktuelle Präsident Drohnen auf Menschen ansetzt um sie final zu töten. Frau Merkel stört dies alles nicht. Sie ist sein größter Fan, unbeirrt. Trump ist wenigstens ehrlich.

 

Trump

von Sergej Luft

Gefällt mir immer mehr,hoffe,dass er Präsident wird.Ob er IS zerstören kann bleibt abzuwarten,im Bezug auf Russland und China hat er Recht,es sind keine Feinde.Während derzeit Russland und Putin verteufelt werden,werden direkt nach der Wahl des Präsidenten ganz andere Töne kommen,weil die EU derzeit aus Washington regiert wird.

 

Trumps "America First" Strategie...

von Matthias Paschke

... bewirkt das Gegenteil dessen, was er in seiner Rede verspricht. Nur die Orientierung auf Siege in Schlachten ist nicht sinnvoll. Die Zeit danach entscheidet über Erfolg order Misserfolg. Ein Marshall-Plan muss folgen; kommt aber in keiner von Trumps Reden vor, da das immer mit Kosten verbunden ist. Derzeitige Verbündete nicht mehr unterstützen, bzw. schützen zu wollen, produziert immer schneller zukünftige Feinde. Den IS kann man nicht nur militärisch bezwingen, man muss ihm die Grundlagen für seine Ideologie, ein Bild von betrogenen armen rechtlosen Islamgläubigen, entziehen. Russland und China werden aussenpolitisch mit den USA niemals aus einer Position der Schwäche sprechen. Meiner Meinung nach würde Trumps erste Amtszeit in ein ähnliches Massker wie 9/11 führen.

 

Bravo Donald Trump

von Uwe Ziesenhenne

Da haben wir ihn-ein Politiker der auch mal Kante zeigt,da kann sich unsere traurige Gurkentruppe in Berlin wahrlich einiges abschauen!Ein Staatsoberhaupt sollte Politik für sein Land und vor allen Dingen für seine Mitbürger machen! Leider ist in unserem Land genau das Gegenteil der Fall. Ein Politiker wie Trump der unsere Interessen und nicht die aller anderen im Auge hat, wünsche ich mir auch hier. Wir können nicht die ganze Welt retten und alimentieren !

 

Gott schütze die Welt vor einem US-REP

von Karl Achim Scheffel

mit der Befehlsgewalt über die größte Kriegsmaschine der Welt in einer Zeit wo immer mehr Staaten den Dollar aus ihren Banken und ihrem Rohstoffhandel verbannen, dem IWF mit AIIB die Stirn zeigen ihr Saatgut gegen Monsanto schützen und eine eigene Gold-Rohstoffgedeckte Währung etablieren. Europa muss jetzt, wie von F. W. Steinmeier angedeutet, noch mit Obama die Weichen für seine Zukunft stellen, d.h. einen Friedensvertrag, den US-Abzug und die Gewöhnung an Völkerrecht von US einfordern. Dazu wäre es hilfreich einfach die Wahrheit auszusprechen, auch über Merkels Rolle ab dem Angriff auf den IRAK, zu viele kennen sie als das man sie noch lange ohne Krieg verbergen kann. Und dieser Herr hat schon sein Statement zum IRAN abgegeben, was Böses ahnen läßt.

 

@J. Feller, da haben Sie leider Recht.

von Karl Achim Scheffel

Aber ein O geht bis an seine unterste Grenzen um zu überleben, ein US-Rep, in der beschriebenen Lage der USA, kennt keine und wird einen nie gesehenen Flächenbrand in Kauf nehmen und erleben.

 

And so what?

von Ulli Murr

Dialog mit Russland, Asien und den westlichen Verbündeten. Stärkung der nationalen Werte. Kampf gegen radikalen Islam. Amerika zuerst für Amerikaner. Wie sehr wünsche ich mir eine solche Politik von europäischen Regierungen. No NATO, no EU, selbstständige Staaten. Wer Krieg will muss ihn selbst führen. Kein Zwang, unerwünschte Werte annehmen zu müssen. WAS, bitte, ist daran verkehrt?

 

Die eigene Bevölkerung kommt zu erst

von Thomas Preiss

so sehr ich Ihn nicht leiden kann aber bei dieser Rede hat er meinen größten Respekt. Hier sieht es leider total anders aus erst einmal kommen die intoleranten Musileme die man mit TOTALER unterwerfung versucht gefügig zu machen, als zweites Süd und Ost Europa und als drittes kommt nicht als viertes kommt nicht..... und ganz als aller allert letztes kommt die deutsche Bevölkerung. Ich wünschte wenn Trump in USA scheitern sollte als Deutschen Kanzler, das er kein Deutsch kann sollte das geringste Problem hier in diesem Land sein

 

Na ja, zwar grösstenteils Geschwätz

von Peter Meier

aber gegen Russland nicht mehr auf Konfrontation zu gehen, wie es bei Unterstützung des Putsches von Janukowytsch durch die bei den Wahlen unterlegene oppositionelle Minderheit passiert ist, wäre schon mal eine Kehrwende. Bloss nehme ich sie ihm nicht ab. Die aussenpolitischen Ziele der USA sind nach wie vor Imperialismus, die Einverleibung aller Länder dieser Erde durch einseitig zum Vorteil der USA ausgelegte Verträge wie TTiP oder gleich durch Kriege. Dummerweise waren es insbesondere die Republikaner, die Kriege führten, und Clinton, unter dem die Anzahl der weltweiten Kriege sank. Trump sollte die Partei wechseln :-)

 

So ganz dümmlich

von Klaus Barth

Klingt das gar nicht. Ich hatte zumindest viel weniger erwartet. Das er die Interessen seines Landes in den Vordergrund stellt kann ihn ja fast ehren. Wäre wünschenswert wenn in unserem Land auch mehr auf die Erhaltung unserer Kulturellen Werte reflektiert würde

 

ich hoffe ...

von Günter Munz

Ich hoffe, dass dieser Mann der nächste Präsident der USA wird. Seine Familie stammt ursprünglich aus Deutschland. Gott segne Ihn und die USA. Ja, dazu stehe ich, Günter Munz Stuttgart.

 

Er wird Präsident.

von Romana Bewacher

Es führt kein Weg an ihm vorbei. Der nächste USA Präsident wird Trump heißen, weil alle seine Mitstreiter abhängig von ihren Geldgeber sind, besonders die Fr. Clinton(wird vom Finanzjongleur Soros finanziert). Und auch keiner von den Mitstreiter hat ein gescheites Aussenpolitisches Programm.

 

Oi

von Gerhard Schimmelreitet

Trump denkt sehr national. Merkel denkt mehr an andere Völker und Länder. Ich hoffe er wird der nächste Präsident und Merkel ist auf ihrer Hazienda in Südamerika.

 

Wenn Trump die Welt bzw.

von Waltraud Netwall

die USA verändern will ,vermutlich zum Guten . Erfreulich. Zum Negativen ,kann er sich von Merkel Ratschläge holen die ist gerade dabei Deutschland zu islaminisieren . Mit allen drum und dran.Und ihr Kabinett,klatscht Beifall. Es ist wie in einer Kindersendung. Die Augsburger Puppenkiste.

 

Wahlkampf

von Detlef von Seggern

Noch ist nicht aller Tage Abend, und weder eine Hillary Clinton noch Donald Trump haben ihr Ziel erreicht. Egal wer von beiden, das Rennen auch machen wird. Ein jeder wird sich dann den knallharten, weltweit - realpolitischen Gegebenheiten stellen müssen, und das "beste" daraus machen, um die Welt nicht "in den Abgrund stürzen zu lassen". Eines muss man sich aber bereits jetzt schon vor Augen halten: Für alle beide haben zuallererst, US - amerikanische Interessen, allerhöchste Priorität. "Auf Europa kommen schwere Zeiten zu".

 

Das stimmt

von Karl Reburg27.04.2016

Zuerst muß Deutschland kommen und dann andere Nationen. Dies sollten sich unsere Politiker auch auf ihre Fahne schreiben. Bevor sie Milliarden Euro in andere Länder transferieren, sollten sie dieses Geld in die Rentenkasse der Bürger einzahlen. Wenn dann noch was übrig bleibt kann man den anderen Ländern helfen.

 

Herr Trump

von Reinhard Saxer

Falls Sie nicht in USA President werden kommen Sie zu uns nach Deutschland da werden Sie dringend gebraucht . Nur Weicheier und Warmduscher .

 

Obamas Erfolge

von Greg Hunt

... wird jeder Trump toppen können. Dass da nicht jedem alles gefallen wird, sollte man da akzeptieren. Wem hat bei Obama alles gefallen? ... Das wäre ja auch lächerlich.

 

Amerika kann stolz sein...

von Edward Moll

... so einen Präsidenten zu bekommen! Zum Wohle des Volkes und Freundschaft nur mit Freunden. So Einen brauchen wir auch!!!

 

Stimmt fast alles

von Birte Maier

In einem Punkt liegt er falsch, aber mit dem genauen Blick auf seine Freundschaften hat`s der Ami ja eh nicht so. Aber der Rest? Chapeau! Selbst jener Teil, der uns bezichtigt, unsere Zusagen nicht zu erfüllen, weil es nämlich stimmt! Ich hoffe, Trump macht`s. Das dürfte die Zeiten für das politische Schmarotzertum in Berlin und Brüssel deutlich haariger werden lassen. Zeit wär`s!

 

Wenn die Haelfte umgesetzt wird

von Juergen Daners

Wenn Trump es schafft auch nur einen Teil seiner Strategie umzusetzen wird es tatsaechlich moeglich sein wieder eine vernuenftige Basis in dieser Welt zu finden. Mit Sicherheit darf sich Merkel verabschieden und Schaeuble sowie von der Leyen werden Ihre "Schwarze Null" abschreiben koennen, denn dann muss fuer diesen Wasserkopf NATO und anderen ausgwucherten Institutionen Geld von Deutschland in einem ganz anderen Mass verplant werden oder aber man folgt Trump und reduziert alles wieder auf Normal Mass und beschraenkt sich auf eine konsequente Aussenpolitik und nicht den jeztigen Machtphantasien gegenueber Russland oder anderen zivilisierten Laendern, waehrend man Regime wie die Tuerkei gewaehren laesst die europaeische Grundordnung zu zerstoeren.

 

Das auserwählte Land

von Dieter Schmeer

Hört sich teilweise recht vernünftig an und es wird auch deutlich, dass Herr Trump Amerika, wie die Mehrheit der Amerikaner, für das auserwählte Land halten. Unter der Ägide der USA soll die Welt in Frieden leben und allen geht es gut. Der American Dream für die ganze Welt. Wenn alles so einfach wäre wie der Wunschkatalog des Immobilien- Milliardärs müsste man ihn eigentlich zum Präsidenten wählen. Aber es ist wie im Straßenverkehr. Da sind noch andere unterwegs, die die gleichen Wünsche haben. Welche Fakten spielen Donald Trump in die Hände? Migrantenströme Terrorgefahr, Ansehensverlust Amerikas, stagnierende Weltwirtschaft und Spannungen in einer undurchsichtigen geopolitischen Lage. Das alles zählt Trump auf und keiner kann ihm widersprechen. Er ist Hauptprofiteur des globalen Chaos.

 

Vernünftig

von Martin Glaubitz

Alleine die freundschaftliche Perspektive nit Russland wird Europa und der Welt gut tun. Ebenso die konsequente Bekämpfung des Islamismus. Bei sonst keinem amerikanischen Präsidentschaftskandidaten sind diese Punkte so klar wie bei Trump. Daher sollte er unbedingt gewinnen.

 

Nur ein vernünftiger Satz.....

von Mischa Malkovic

von Trump: (...) "Wir haben den Mittleren Osten so instabil und chaotisch gemacht wie nie zuvor." (...), jeochauch nur dann wenn er das Gesagte im im realen Kontext zum Hegemoniebestreben der USA sieht.Sollte Trump wirklich dieFührung in den USA übernehmen sollte D. darüber nachdenken das NATO-Bündnis zu verlassen um nicht in einen Sog von Chaos und Abenteuer zu geraten. Eine gewisse Distanz zu dieser USA wäre dann das Beste...

 

Man kann von Herrn Trump halten was

von Silvio Döhler

Man will, das was er hier geäußert hat klingt sehr vernünftig. Er wird sich daran messen lassen müssen falls er Präsident wird. Leider wäre er nicht der erste Politiker der nicht umsetzt was er versprach. Mir ist er sympathischer als Frau Clinton, zu der ich eine sehr gespaltene Meinung habe.

 

 

 

20160428-L4192

Meridian: Wusste er zu viel über Merkels Vergangenheit in der SED?

Merkel feuert überraschend BND-Chef Schindler

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/26/merkel-feuert-ueberraschend-bnd-chef-schindler/

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat überraschend den Chef des Bundesnachrichtendienstes gefeuert. Geheimdienstkreise rätseln nun, warum Gerhard Schindler ohne Vorwarnung seinen Posten räumen muss.

 

Das Schlimmste, was einem Geheimdienst passieren kann, ist, von einem Ereignis überrascht zu werden. Am Dienstag musste der BND diese Erfahrung machen: Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, wird abgelöst. Nachfolger wird mit Bruno Kahl ein Vertrauter von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), bestätigten Sicherheitskreise der Deutschen Presse-Agentur am Dienstagabend.

 

Der Führungswechsel beim BND wurde am Mittwoch offiziell bekanntgegeben. Schindler wird demnach zum 1. Juli in den einstweiligen Ruhestand versetzt, wie Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) in Berlin mitteilte. „Der Bundesnachrichtendienst steht in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen, die alle Bereiche seiner Arbeit betreffen“, erklärte Altmaier. Das Aufgabenprofil müsse im Hinblick auf veränderte sicherheitspolitische Herausforderungen weiterentwickelt werden, zudem müsse der Geheimdienst technisch und personell gestärkt werden. Als weitere Aufgaben nannte Altmaier den BND-Umzug nach Berlin und die Konsequenzen aus den Arbeiten des NSA-Untersuchungsausschusses.

 

Die Gründe für die Ablösung Schindlers sind noch völlig unklar. In Sicherheitskreisen wurde vermutet, dass angesichts der Reformdebatten um den BND ein klarer Schnitt signalisiert werden sollte. Der 63 Jahre alte Schindler führt den deutschen Auslandsnachrichtendienst mit seinen etwa 6500 Mitarbeitern seit Anfang 2012, er hätte noch knapp zwei Jahre Dienstzeit bis zur Pensionierung gehabt. In den vergangenen Monaten hatten ihn gesundheitliche Probleme beeinträchtigt.

 

Meridian: Oder ist es schlicht und ergreifend Sippenhaft weil Schindlers Schwester sich für die AfD engagiert?

 

 

 

20160428-L4191

Islam-Experte zur politischen Lage in der Türkei

"Erdogan nicht zum Türsteher Europas erklären"

http://www.domradio.de/themen/kirche-und-politik/2016-04-27/islam-experte-zur-politischen-lage-der-tuerkei

In der deutsch-türkischen Beziehung knirscht es - jetzt gibt es Aufregung um eine mögliche islamische Verfassung für die Türkei. Islam-Experte Thomas Volk beobachtet die zunehmende Islamisierung mit Sorge - auch weil sie das Land spalte.

 

domradio.de: Der Vorschlag für eine islamische Verfassung kam vom Parlamentspräsidenten Kahraman. Mittlerweile hat sich Staatschef „Erdogan davon distanziert“. Müssen wir uns also um die Trennung von Staat und Religion in der Türkei keine Sorgen machen?

 

Thomas Volk (Koordinator Islam und Religionsdialog bei der Konrad Adenauer Stiftung in Berlin): Zunächst einmal ist es schon ein besonderer Akt, dass der türkische Parlamentspräsident Kahraman sich gestern in der Art zu Wort meldete, dass er eine islamische Verfassung forderte, weil die Türkei nun mal ein muslimisch geprägtes Land sei und demzufolge auch eine religiöse Verfassung brauche. Es gab gestern auch schon Ausschreitungen, direkt vor dem Parlament, vor allem von der größten Oppositionspartei, der Republikanischen Volkspartei CHP....

 

 

 

20160428-L4190

WikiLeaks: „Die USA haben den Panama Papers-Skandal

finanziert, Ziel sind Russland und Putin“

https://deutsch.rt.com/international/37660-wikileaks--usa-haben-panama/

WikiLeaks-Vertreter haben erklärt, dass der Skandal um die Veröffentlichung der „Panama Papers“ von den USA finanziert worden sei. Das Dokumentenleck in der Firma „Mossack Fonseca“, welches die Beteiligung vieler Spitzenpolitiker an illegalen Offshore-Machenschaften offengelegt hat, sei eine Informationsoffensive gegen Russland und Wladimir Putin persönlich, so eine Erklärung auf dem WikiLeaks-Portal und via Twitter.

 

Die internationale Internetplattform „WikiLeaks“, auf der spektakuläre Enthüllungen veröffentlicht werden, teilte per Twitter mit, dass der Skandal um die Papiere der panamaischen Anwaltskanzlei „Mossack Fonseca“ von dem US-amerikanischen Berichterstattungszentrum für Organisierte Kriminalität und Korruption (OCCRP) organisiert, sowie von der US-Behörde für internationale Entwicklung (USAID) und George Soros’ Stiftung „Offene Gesellschaft“ (Open Society Foundations) bezahlt worden sei....

 

 

 

20160428-L4189

Selbstmordanschlag im westtürkischen Bursa

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/schwere-explosion-selbstmordanschlag-im-westtuerkischen-bursa-14203261.html

Eine schwere Explosion erschüttert die westtürkische Stadt Bursa. Eine Selbstmordattentäterin hat sich nach Behördenangaben in die Luft gesprengt. Es gibt mehrere Verletzte.

 

Behördenangaben am Mittwoch eine Selbstmordattentäterin in die Luft gesprengt. Dabei seien mindestens sieben Menschen verletzt worden. Es gebe aber keine Schwerverletzten. Die Explosion habe sich in der Nähe der bekannten Großen Moschee ereignet. Die Nachrichtenagentur DHA berichtete weiter, die Attentäterin sei 25 Jahre alt gewesen.

 

Der Sender CNN Türk berichtete, die Polizei habe die Gegend um den Explosionsort großräumig abgesperrt und die Taschen von Passanten kontrolliert. In der Vergangenheit hatte es in der Türkei mehrfach Terroranschläge gegeben. Zuletzt sprengte sich am 19. März in Istanbul ein Selbstmordattentäter in die Luft und riss vier Menschen mit in den Tod. Die Regierung machte die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) für den Anschlag verantwortlich, die sich jedoch nie dazu bekannte....

 

 

 

20160428-L4188

Türkei: Parlaments-Chef fordert Einführung der Scharia

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/26/tuerkei-parlaments-chef-fordert-einfuehrung-der-scharia/

Der türkische Parlamentspräsident kündigt an, dass die türkische Verfassung fortan islamisch sein soll. Die Trennung zwischen Staat und Religion müsse endgültig aufgehoben werden. Doch dieser Vorstoß würde die zwangsläufige Einführung der Scharia nach sich ziehen.

Die Türkei braucht nach Einschätzung ihres Parlamentspräsidenten eine religiöse Verfassung, in der sich das Land nicht länger zum Säkularismus verpflichtet. „Die neue Verfassung sollte nicht länger den Säkularismus enthalten (…), sie sollte religiös sein“, sagte Parlamentspräsident Ismail Kahraman am Montagabend in einer Rede, von der türkische Medien am Dienstag Videoaufzeichnungen veröffentlichten. Sollte diese Forderung tatsächlich umgesetzt werden, würde dies zwangsläufig zur Einführung der Scharia führen.

 

Die Regierungspartei AKP bemüht sich bereits seit einiger Zeit, die Verfassung des Landes zu ersetzen. Kritiker befürchten, dass eine neue Verfassung dem zunehmend autokratisch regierenden Präsidenten Recep Tayyip Erdogan weitere Befugnisse verleihen könnte. Erdogan will aus der Parlaments- eine Präsidialdemokratie machen.

 

Kritik erntete Kahraman von der größten Oppositionspartei, der weltlichen Republikanischen Volkspartei (CHP). Der von Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk eingeführte „Säkularismus“ sei „das Grundprinzip des sozialen Friedens“, twitterte CHP-Chef Kemal Kilicdaroglu. Säkularismus stelle sicher, dass jeder religiöse Freiheit genieße.

 

Parlamentspräsident Kahraman ist federführend bei der Ausarbeitung der neuen Verfassung, die nach Angaben der Regierung auf den europäischen Menschenrechtsstandards basieren soll. Die AKP verfügt im Parlament über 317 der 550 Sitze. Um ihren Verfassungsentwurf einem Referendum zu stellen, benötigt sie...

 

 

 

20160428-L4187

Türkei - Wütende Proteste gegen neue Verfassungspläne

http://www.heute.de/tuerkischer-parlamentspraesident-fordert-islamische-verfassung-proteste-und-kritik-auch-von-staatschef-erdogan-43270952.html

Eine neue Verfassung für die Türkei soll her. Darin sind sich die Mächtigen im Land einig. Aber was für eine Verfassung soll es sein? Der Parlamentspräsident hätte gerne eine mit mehr Islam drin, Präsident Erdogan lieber eine mit mehr Präsident drin. Das Volk ist wütend und demonstriert.

 

Der Ruf des türkischen Parlamentspräsidenten Ismail Kahraman nach einer islamischen Verfassung hat zu Protesten und scharfer Kritik im ganzen Land geführt. In Ankara, Istanbul und Izmir ging die Polizei am Dienstag hart gegen Demonstranten vor, die skandierten: "Die Türkei ist säkular und wird es auch bleiben". Auch Staatschef Recep Tayyip Erdogan distanzierte sich klar von Kahrmans Forderung. Auch Erdogan will eine andere Verfassung, allerdings eine, die dem Präsidenten mehr Macht gibt.

 

Säkularismus in einem islamischen Land

Kahraman hatte am Montag bei einer Konferenz in Istanbul gesagt: "Wir sind ein muslimisches Land. Als Konsequenz müssen wir eine religiöse Verfassung haben." Der Säkularismus dürfe in der neuen Verfassung keine Rolle mehr spielen.

 

Der islamisch-konservativen AKP wird seit ihrer Machtübernahme 2002 vorgeworfen, Staat und Gesellschaft islamisieren zu wollen. Präsident Erdogan plant bereits seit längerem, die noch vom Militär geschriebene Verfassung von 1982 zu ändern, um aus der Türkei eine Präsidialdemokratie zu machen....

 

 

20160428-L4186

Tagesspiegel - Gerhard Schindler:

Merkel soll auf Ablösung von BND-Chef gedrängt haben

http://www.tagesspiegel.de/politik/nachfolger-von-gerhard-schindler-bruno-kahl-als-neuer-bnd-chef-vorgestellt/13506600.html

Nachfolger von Gerhard Schindler - Bruno Kahl als neuer BND-Chef vorgestellt. BND-Präsident Schindler wird im Juli vorzeitig von dem Schäuble-Vertrauten Kahl abgelöst. Offenbar spielte eine taktische Erwägung der Kanzlerin eine Rolle.

 

Der Bundesnachrichtendienst bekommt einen neuen Chef. Bruno Kahl, ein langjähriger Vertrauter von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), löst zum 1. Juli den jetzigen BND-Präsident Gerhard Schindler ab. Das teilte Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) am Mittwoch auch offiziell mit, nachdem am Dienstag zuerst schon "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR die Personalie gemeldet hatten. Nach Tagesspiegel-Informationen soll Schindler sich zunächst geweigert haben, das Kanzleramt bestand aber auf seiner Ablösung.

 

Altmaier dankte Schindler in einer Mitteilung für seine „langjährige, verdienstvolle Arbeit“ seit 2012. In die Zukunft gerichtet erklärte Altmaier: „Der Bundesnachrichtendienst steht in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen, die alle Bereiche seiner Arbeit betreffen.“

 

Hierzu gehörten die „Weiterentwicklung des Aufgabenprofils im Hinblick auf veränderte sicherheitspolitische Herausforderungen, die weitere Ertüchtigung des Dienstes in technischer und personeller Hinsicht, notwendige organisatorische und rechtliche Konsequenzen aus den Arbeiten des NSA-Untersuchungsausschusses sowie der Umzug großer Teile des BND von Pullach nach Berlin....

 

 

 

20160428-L4185

So kommentiert Deutschland: Türkei

"Erdogan baut die Türkei zurück zu einem osmanischen Sultanat"

http://www.focus.de/politik/ausland/so-kommentiert-deutschland-tuerkei-erdogan-baut-die-tuerkei-zurueck-zu-einem-osmanischen-sultanat_id_5470966.html

Kritiker werfen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vor, das Recht auf freie Meinungsäußerung immer weiter einzuschränken. Obendrein sorgt nun die Forderung des  türkischen Parlamentspräsidenten Ismail Kahraman nach einer islamischen Verfassung für sein Land für Aufsehen. So kommentiert die deutsche Presse die aktuelle Situation in der Türkei.

 

Neue Osnabrücker Zeitung: "Ebenso dünnhäutig wie der Präsident auf Kritik und Spott reagiert, ebenso hartnäckig bis brutal verfolgt er seine Interessen, ob es nun um den Aufbau eines Präsidialstaates nach seinen konservativ-islamischen Vorstellungen geht oder um den Bürgerkrieg mit den Kurden. Ein Mann von solchem Schlag ist ein schwieriger Partner. Die Politiker im Westen werden dennoch weiter mit ihm zusammen arbeiten müssen. Doch darf die so genannte Realpolitik nicht dazu führen, dass grundlegende Rechte und Werte missachtet werden. Denn das hieße für Deutschland und die EU, die eigenen Ideale zu verraten. Freiheit und Demokratie müssen immer und überall verteidigt werden, auch gegen machtbesoffene Autokraten."

"Pressefreiheit steht auf Todesliste"

Frankfurter Rundschau: "In der Türkei ist die Meinungs- und Pressefreiheit nicht in Gefahr, vielmehr steht sie seit längerem auf der Todesliste der Regierung....

 

Einige Kommentare:

 

Europa

von Margrit Steer Steer

muß endlich handeln. Die Türkei gehört nicht in die EU, das hat sie auch nie. Solche Verhandlungen müssen sofort aufhören. Und auch sonst müssen wir von der Türkei mal Abstand ehmen, ganz besonders Deutschland

 

Und das

von Dirk Wolf

mit politischer und finanzieller Unterstützung der deutschen Bundesregierung, nicht mehr und nicht weniger.

 

Immer wieder Erdogan

von Dietmar Horak

Dieser Mann war im Abseits, er war in einer geschwächten politischen Position. Dann schnappte die "Merkel-Falle" zu. Erst Merkels Erdogan-Besuch vor der Wahl in der Türkei, dann die wohlwollende Reaktion im Fall Böhmermann. Merkel hat diesen Despoten zu einer neuen Stärke verholfen und wird selbst zum Spielball seiner "osmanischen Mentalität! Damit erstickt Merkel nicht nur die demokratischen Konterbewegungen in der Türkei, sondern deplatziert verfassungsrechtliche deutsche Werte für eine "kosmetische Problemlösung" in der Flüchtlingskrise! Frau Merkel hat viele Kardinalfehler begangen, daraus entstand in Deutschland ein dauerhafter demokratischer Grundkonflikt! Merkel muss ganz schnell weg aus dem politischen Geschehen! Und Gabriel muss zeitnahe folgen!

 

Wenn ich all diese

von Herrmann Jacob

Artikel lese, bin ich mir sicher das es wieder Anzeigen vom Sultan gibt. Das Auswärtige Amt empfiehlt Bundesbürgern, sich in der Türkei nicht kritisch über die Türkei zu äußern, ich finde das Maß ist voll. Jeder der in der Türkei jetzt noch Urlaub macht, ist selber Schuld. Je mehr Urlauber die Türkei boykottieren umso besser, vielleicht wird den Türken dann klar was sie gewählt haben. Die Türkei darf weder die Visafreiheit haben, noch gehört sie in die EU !

 

Das Mittelalter ist zurück

von Gerd Unruh, Prof. Dr. 

Visafreiheit für die Türken, Migrantenschwemme von Muslimen, die kaum integrierbar sind: so kann man es schaffen, die Erfolge von Deutschland zurückzusetzen. Die Wirklichkeit ist schlimmer als die meisten Verschwörungstheorien. Wir schaffen es, Deutschland kaputt zu machen.

 

Nicht nur das

von Nina Lorenz

Erdogan baut nicht nur die Türkei zu einem osmanischen Sultanat um , sondern durch seine Politik Deutschland zur seiner Kolonie. Wer es nicht glaubt lese seine Reden vor seinen! Landsleuten (gerne mit Doppelpass) in Deutschland. Der Plan ist Wachstum des türkischen Bevölkerungsanteil bei gleichbleibender Loyalität zum Türkischen Staat und wirtschaftliche politische Unterwanderung aber private & familiere Abschottung. Integration ja! Assimilation Nein!

 

Erdogan Pressefreiheit

von jürgen Rautenberg

Ich finde die Artikeln unsere deutschen Presse nicht nur Super sondern hoffe das dadurch noch die letzten Träumer und unsere Regierung wachgerüttelt werden. Ohne Pressefreiheit und stets beleidigt sein über die Meinung von Bürgern Europäischer Länder,hat die Türkei mit Erdogan als Europa Mitglied nichts bei uns zu suchen,das wäre dann ja noch furchtbarer und auch so wie er sich jetzt aufführt auch nicht gut für sein eigenes Volk. Europa wünscht sich eine freie demokratische Türkei.

 

Niemals in die EU lassen!

von Free Dan

Die Türkei unter Erdogan hat kein Recht auf eine EU-Mitgliedschaft. Diese Höhlenmenschenmentalität passt nicht zu den europäischen Werten und wird es auch niemals. Dass Deutschland mittlerweile sich derart erpressen lässt und mit solchen Verbrechern Geschäfte macht ist einfach nur verstörend. Nehmt euch ein Beispiel an der Schweiz und lasst den Irren vom Bosporus abblitzen. Man muss sich ja schon schämen. Demokratie und Freiheit sind dort ein Fremdwort.

 

Wir werden sehen,

von Steve Heller

Wie lange die parlamentarische Opposition, dem Druck des Neo "Sultan" zur Gründung des "Islamischen Sultanats" Türkei widerstehen kann. Der gepredigte Laizismus ist ja schon weitgehend ausgehebelt worden! Entmachtung des Militärs, Besetzung der Führungspositionen mit Gleichgesinnten, Einschränkung der individuellen Freiheiten, Gleichschaltung der Medien, Infiltration von öffentlichen Einrichtungen z.B Schulen und Universitäten durch Verankerung der "wahren Glaubenslehre" in den Lehrplänen usw. usw. Erdogan ist seinem Ziel näher, als man den westlichen Beobachtern Glauben machen will! "A new islamic state will be born, soon" - Und Atatürk und der Laizismus sind Vergangenheit! In Deutschland vor 80 Jahren hat jemand so etwas in ca. 2 Jahren geschafft! Das hatte vorher, auch keiner geglaubt!

 

Noch mehr Gründe den Sultan die Tür zur EU zuzu-

von KLAUS Fuchs

schlagen. Die Türkei passt nicht in die EU. Unsere Elitepolitiker sind leider zu feige das dem Kalifen vom Bosborus täglich zu sagen. Visafreiheit stoppen. Imame in Europa haben wir aus der Türkei genug. Die müssen als erstes ausgewiesen werden. Wegen antisäkularer Umtriebe.

 

Türkei

von Rainer Kupka

Darf niemals der EU betreten. Eine Türkei nach Erdogans Vorstellungen gehört isoliert und unter Druck gesetzt. Die Türkei braucht niemand in Europa. Die USA brauchen die Türkei doch dafür darf Europa seine Werte nie verkaufen. Die EU sollte sich lieber auf gute Beziehungen zu Russland ausrichten und versuchen die russische Seele zu verstehen.

 

Kim Erdogan - Un

von Marco Schulte

Die Türkei verwandelt sich mit Merkels finanziellen Unterstützung zu einem diktatorischen Staat wie Nord Korea. Kein Wunder.

 

Passt doch zu Merkel.

von Melanie Decker

Die meint ja auch der religiöse Hokuspokus ist für Deutschland notwendig. Dabei ist allein der Anteil der Atheisten in Deutschland 34% (2010). In der Türkei übrigens 0,01%. Religionen sind Volksverdummung und das C bei den etablierten Parteien nur ein Feigenblatt. Aber eines das 2 Meter groß ist. Mutti und Erdogan passen also.

 

Das ist die

von Rainer Neumann

Gelegenheit für Merkel, sich mit unseren europäischen "Werten" mit unserem holländischen Nachbarn zu solidarisieren! Das wäre jetzt ohne lang zu zögern die richtige Tat! Auf die Plätze fertig los..... Frau Dr. Angela Merkel

 

Türkei ist Freund der Muslimbrüder

von Maria-Luise Grünert

Schon der bloße Gedanke, dass die Türkei zur EU gehört ist mehr als grotesk. Und erstaunlich, dass manche Politiker JETZT zur der Erkenntnis kommen, dass Erdogan keiner ist der demokratische und friedliche Ziele verfolgt. Das war doch schon seit "Kobane" klar. Es wäre erfreulich, wenn die Leute genug Charakter hätten und der Türkei als Tourismusland den Rücken kehren.

 

Wir schaffen das...

von Karst Klaus

Eigentlich müsste es heißen: Wir schaffen, DASS Europa sich abschafft. Merkel als naive Steigbügelhalterin des künftigen osmanischen Sultans, der seine auf Linientreue geschulten Imame gezielt in deutschen Moscheen für einen islamischen Staat werben lässt. Konkursverschleppung in der Eurorettungspolitik. Ja, Merkel, du schaffst das. Nur hat niemand die deutschen Bürger gefragt, ob sie das so schaffen wollen!

 

Gib dem Affen Zucker

von Falk Heidemann

Dann freut sich der Affe, das er beachtet wird. Bei einigen Affen dauert halt die Entwicklung zum Menschen etwas länger, manche bleiben auf der Strecke, weil schlichtweg das Hirn nicht mit wächst. .....

 

Dieser Politkomiker

von Joe Bredl

ist einfach nur noch krank im Kopf. Das darf er aber auch getrost sein, denn manch westlicher Politiker(in) fordert ihn regelrecht dazu auf, den Boden der Realität zu verlassen.

 

Immer das selbe Gelaber!

von Klaus Dietrich

Erdogan dies Erdogan das.. Bla bla bla.. was geht uns das an was andere Länder machen und tun. Wir erwarten ständig das sich keiner in unsere Politik einmischt aber wir stecken unsere Nase überall rein. Als würde es auf der Welt keine größeren Problem geben wird jeden Tag immer der selbe scheiss berichtet, der böse böse erdogan.

 

Gut so.

von Tom Wolle

Dann kommt auch keine Visa-Freiheit, keine Beitrittsverhandlungen und Raute fliegt. Die IS Typen passen nicht zu Europa.

 

 

 

20160428-L4184

Wirtschaftskrieg in Europa

So schnappte Frankreich Deutschland den Milliarden-U-Boot-Deal weg

http://www.focus.de/finanzen/boerse/kampf-mit-unfairen-mitteln-wirtschaftskrieg-gegen-deutschland-so-schnappte-sich-frankreich-den-milliarden-u-boot-deal_id_5470513.html

Der Industriekonzern DCNS hat den deutschen U-Bootbauer ThyssenKrupp beim Kampf um einen Großauftrag ausgebootet. Für den 35-Milliarden-Euro-Deal hat der französische Staatskonzern alle Register gezogen. Auch Staatspräsident Hollande soll mitgemischt haben.

 

Der australische Premierminister Malcolm Turnbull kündigte am Dienstag an, seine Regierung habe sich beim geplanten U-Boot-Milliardendeal  für das U-Boot-Design des französischen Konzerns DCNS (Direction des Constructions Navale) entschieden. Damit war das Konkurrenzmodell des deutschen Herstellers ThyssenKrupp  aus dem Rennen.

 

Das französische U-Boot - eine konventionelle Variation des Atom-U-Boots der Barracuda-Klasse - sei besser für australische Verhältnisse geeignet und leichter für australische Spezifikationen umzubauen. Es sei größer, habe eine wesentlich größere Reichweite und einen besonders leisen Pumpjetantrieb....

 

Einige Kommentare:

 

U-Boot

von Thomas Albat

Das wird die linkslastige Politelite freuen,keine deutschen Waffen in den Pazifik.Die Arbeitskräfte,pah für linksgrüne kein Problem.Die Arbeitskräfte können sich doch im Ehrenamt in der deutschen Flüchtlingshilfe einbringen.Oder für 1 Euro deutsch Kurse abhalten.Jobs finden die schon .Wer braucht schon U-Boote wenn man doch fliegen kann.

 

Leider sehe ich etwas, was schon lange so läuft.

von Gerhard Müller

Der französische Staat, ist Deutschland lange nicht so zugetan, wie das manchmal so dargestellt werden soll. Ähnlich läuft das auch mit Italien u Spanien. Frankreich und Italien, streben schon lange eine Transferunion, für Europa an. Deutschland soll mit deutschen Steuern, für die Defizite der anderen EU Staaten haften und bezahlen. Dann kann Hollande und Renzi, den sozialen Max in ihrem Lande raushängen und Wahlgeschenke an ihre Wähler verschenken. Die mächtigste Frau Europas, ist schon lange nur eine Marionette, vielleicht weiß sie das noch nicht einmal? Man schaue sich nur die Flüchtlingszahlen die Italien u Frankreich aufnimmt an! Der Deutsche ist leider zu dumm um zu begreifen, was man uns zumutet, dafür gebe es in Frankreich u Italien u anderen EU Staaten, Straßenschlachten! Ciao D!

 

Interessantes Problem

von Alexander Lehmann

Man nehme ein 100m langes, druckwasserreaktorgetriebens U-Boot, verkürze es, baue statt des Reaktors einen dieselelektrischen Antrieb ein - und die französischen Konstrukteure bekommen ein interessantes Problem. Die deutschen Konstrukteure sind es gewohnt, mit wenig Leistung auszukommen, in der Praxis wird um jedes Watt sekundärer Verbraucher gefeilscht. Die Franzosen müssen das erst noch lernen. Die kommen von der satten Leistung ihres 15 MW Druckwasserreaktors und müssen auf einmal energiesparende Konzepte entwickeln. Wetten, dass das nicht ohne Probleme gelingt...!

 

Mercedes oder Citroen

von Matthias Frentin

Jeder muss ja selber wissen was er sich kauft. Aber nachdem ich mir mal einen Citroen kaufte bereuhte ich dieses schnell. Auch Australien wird sich einmal wünschen...hätte ich doch lieber den Mercedes gekauft.

 

Für Entspannung im Reigen sorgen

von Nino Nexus

Nun ja, was für die Einen die Ehefrau leistete und aber heute des australischen Kanzlers chinesische Schwiegertochter ist. China und Deutschland machten Australien Druck gegen Japan. Hier hatte China Deutschland vorgeschickt und gedroht. Die Japaner sind eigentlich froh, ihre Technologie verlässt nicht das Land. Frankreichs Technologie ist nicht so kompatibel mit dem der USA & JP. Was soll man machen, man geht den goldenen Mittelweg & wählt F. China bekommt die französische Technologie zugeschanzt, das beruhigt mich. Wie die staatlichen französischen Unternehmen arbeiten kennen wir von so manch leidlichem Flugobjekt. Alle sind glücklich, besonders die Chinesen jubelten heute im Internet,dass JP keinen Auftrag hat. Genauso wie sie jubelten,als in JP Menschen beim letzten Erdbeben starben.

 

Gratulation an die Werften in Frankreich

von Richard Kunze

Absolut im Sinne des Umweltschutzes (schön leise) und unserer linkspopulistischen Opposition Die Linken und Die Grünen. Vielleicht dürfen unsere Werften den einen oder anderen alten Fischkutter aufmöbeln für Patrouillenfahrten auf dem südlichen Mittelmeer? Oder machen das Werften in Tunesien?

 

In der solidarischen EU

von elisabeth meier

sollte es doch keine Rolle mehr spielen, welches Land einen lukrativen Auftrag ans Land zieht. Es ist doch das Gemeinwohl, das zählt. Und Deutschland ist ja eh zu erfolgreich und wohlhabend, da muss es sich doch freuen, dass auch für die lieben Nachbarn ein paar Brosamen unter dem Tisch fallen.

 

glücklich verloren

von Carlo Fittner

Seit Jahrzehnten ist bekannt, dass die Franzosen speziell im asiatisch-pazifischen Raum die (vornhemlich deutsche) Konkurrenz ausstechen. Wo deutsche Unternehmen der Bestechung angeklagt werden, tun dies französische Unternehmen ganz ungehemmt. Im entscheidenden Moment steht die Politik den Unternhmen zur Seite und bietet - wie in diesem Fall - Sonderhilfen. Interessant, dass der Defizitsünder Frankreich seine europäischen Verpflichtungen nicht einhält, in Australien aber mit dicken Schecks winkt. Die Australier werden schon sehen, was sie davon haben, die französischen Boote den deutschen vorzuziehen. Und die Franzosen werden sich noch wundern, wieviel Technologietransfer sie tatsächlich leisten müssen. Vielleicht war es für TKA dann doch gut, den Auftrag nicht zu erhalten.

 

Wie schon bei Aventis und Airbus

von Alex Weinberg

Deutsche Politiker insbesondere links-grün - dazu zähle ich auch Angela Merkel - würden lieber die deutsche Industrie vernichten oder verschenken als Sie zu unterstützen. Sie Arbeitsplätze kommen von Sonnenblumenanbau und Betreuung der Neubürger auf Pump

 

Sie halten Regeln

von Christof Kochanowski 26.04.2016

Ein die den anderen Nationen am Hintern vorbei gehen. Defizitsünder Frankreich macht was es will und Deutschland hebt die Freundschaft in den Himmel, die es nicht gibt. EU ist keine Partnerschaft.

 

Mir soll es recht sein

von Georg Henzler

Denn ich bin gegen jegliche Waffenexporte, auch wenn immer mit dem Hammer Arbeitsplätze gedroht wird. Der Hammer gilt nicht, denn angeblich fehlen uns Hunderttausende Fachkräfte, also müssen wir doch diese nur von der Waffenindustrie umsiedeln, dann brauchen wir auch keine "Zuwanderung" von Fachkräften.

 

Ausgebootet

von wolfgang Gehrig

ja, so kanns gehen. Während "Mutti" andere Schwerpunkte setzt, wird sie vom Nachbarn rechts und links überholt. 2017 ist noch so weit weg.......... oh je

 

Diplomatische Kanäle

von Otto Kramer

Während Herr Hollande mit dem australischen Premier Turnbull verhandelt und den 35-Mrd.-Deal klar gemacht hat, hatte unsere Bundeskanzlerin bestimmt wichtigere Telefonate zu tätigen, und zwar primär mit den Herren Davutoglu und Erdogan...

 

Warum schnappt

von Thomas Rabe

Frankreich Deutschland den Auftrag weg? Eine Firma hat der anderen Firma den Auftrag streitig gemacht! Krupp wollte doch in Australien extra eine Fabrik für diesen Auftrag bauen. Also wäre es keine Arbeitsplätze für Deutschland gewesen!

 

HABEN WIR DOCH GAR NICHT NÖTIG

von Udo Thünken

Wir sind doch vollauf damit beschäftigt das mühsam erwirtschaftete Geld der arbeitenden Bevölkerung an Bedürftige, welche es darauf abgesehen haben unser Land in einen Gottesstaat zu verwandeln (wie in der Türkei), zu verteilen.

 

Danke Angela Merkel!

von Alexander Müller

So ist das halt, wenn man eine untätige Kanzlerin an der Spitze hat, die sich selbst lieber auf Messen in Pose setzt, als reale Aufträge für Unternehmen zu beschaffen. Die Konkurrenz aus dem Ausland schläft nicht! Schröder wusste noch, wie man in der Wirtschaft richtig handelt.

 

Ausgleich

von Rudolf Berger

Da kann man nur hoffen, dass Israel zum Ausgleich für das entgangene Geschäft weitere deutsche U-Boote zum Schnäppchenpreis übernimmt.

 

Alles Bestens

von Burkhard von Stürmer

Ist doch nur gut wenn der Rüstungsindustrie mal nicht der Export gelungen ist. War doch bestimmt nicht für die Wissenschaft.

 

Unter Freunden

von Christine Lamine

macht man sowas, oder? Unser Gabriel hatte keine Zeit, sich um solche "Kleinigkeiten" zu kümmern, da er Merkel bei der Beratung zum Elektroauto-Sponsoring helfen muss. Außerdem liefert er sowieso lieber an die Saudis.

 

Muss ich

von Helene Müller

von den Russen erfahren ,dass Beck Junkie wieder in d. Politik zurückkehrt? Ist Ihnen das keine Meldung Wert?

 

Die Deutschen sind anständige Verlierer.

von Ingo Kampf

Nicht nachtreten - sondern freundlichst die Hilfe für die Zukunft anbieten. Die Brennstoffzellenantriebe der deutschen U-Boote sind der traditionellen Diesel-Elektrik der Franzosen überlegen. Aber hier ging es um ein politisches Geschäft. Die Franzosen halten zwei den Russen zugesagte Flugzeugträger zurück und die Amerikaner arrangieren zur Belohnung die Annahme des das frz. Angebots. Dazu muss man wissen, dass die USA die Schutzmacht Australiens sind. Thyssen-Krupp wird es überleben. Und die Franzosen müssen nun erst mal ihre Versprechungen erfüllen und dabei das tun, was sie nicht so gut können: Englisch sprechen und dokumentieren. In diesem Fall ist es anders, als in Brüssel. Der Kunde bestimmt die Sprache. Hoffentlich bereuen es die maritim erfahrenen Australier nicht.

 

Beim U Boot Deal nicht erfolgreich

von Werner Sinnsmann

Nicht nur beim U Boot Deal haben die Deutschen das Nachsehen, auch bei der Flüchtlingsverteilung sind die Franzosen cleverer, 30.000 sind die Obergrenze, den gesamten Rest sollen doch die doofen Deutschen nehmen. Auch beim Griechendeal schnitten die Franzosen besser ab, was lernen wir daraus, alle haben die bessere Politführung - für das Volk - die Deutschen haben eben die Versager in Berlin!

 

Das entscheidende Detail

von Christof Kochanowski26.04.2016

ist, dass wir den Krieg verloren haben und keine Souveränität besitzen, wir müssen unsere Reparationen bringen.

 

Deutsche Schlafmützen

von Volkmar Krafft

Derartige Geschäfte werden zu 90 % über politische Kanäle vorbereitet und letztlich entschieden. Unsere Superkanzlerin und mächtigste Frau der Welt hat andere Sorgen und tingelt lieber bei ihrem neuen Freund Erdogan herum, um ihren Kopf zu retten - und Gabriel sind derartige Geschäfte eh zuwider er geht lieber mit Rentenversprechen auf Wahlkampftour, da bekommt er gar nicht mit, was in Australien abläuft. Unser Außenminister von derselben Partei ist ohnehin kaum wahrnehmbar außer ab und zu einige pastorale Worte mit treuem Blick in die Kameras der Regierungssender, da kämpft sein Botschafter vor Ort eine hoffnungslosen Kampf.

 

Über dreißig Jahre ein Waffengeschäft mit einem

von Manfred Lockan

deutschen Unternehmen abzuschließen, wäre doch wohl das Dümmste, was ein ausländischer Politiker machen kann. Irgend wann paßt das politische System des Käufers nicht mehr unseren Politikern und dann war es das. Deutsche Rüstungskonzerne sind gut beraten, wenn sie hier die Koffer packen und nach England, Frankreich oder gleich in die USA gingen.

 

Und

von Josef Fried

letztendlich hat derjenige gewonnen, der am Besten geschmiert hat. Denn die Erfahrung zeigt uns, bei solchen Deals geht nix ohne Bakschisch! Wobei deutsche Verkäufer dabei Gefahr laufen, wegen Bestechung angeklagt zu werden, etwas, das in anderen Industrienationen eher nicht vorkommt. Von daher wird unsere Wirtschaft immer mehr auf der Strecke bleiben und noch viele Arbeitsplätze werden verschwinden.

 

Wirtschaftskrieg

von Christof Kochanowski

Genau das betreiben wir unter den Partnerstaaten. Wir unterbieten uns mit Löhnen und Gehältern oder staatlichen Subventionen. Wir sind so weit davon entfernt, ein Europa zu sein und keiner muss sich wundern, dass Merkels Ruf nach Solidarität unerhört bleiben wird. Merkel schwächt Deutschland so bewusst und auch diesen Auftrag hätte Deutschland bekommen, wir verschenken schließlich U-Boote nach Israel, billiger geht es nicht.

 

Das ist der Unterschied

von Andi Gabriel

Tja, Frankreichs Präsident kümmert sich eben um sein Land und dessen Wirtschaft. Unsere Kanzlerin kümmert sich nur Flüchtlinge und die Befehle der Amis auszuführen.

 

So ein BS

von Heinrich Reisen

Merkel ist nur nicht verhaftet von der Deutschland AG der Waffenhersteller. Will das jemand hier ? Also danke! Das wir eine starke Export und Auto Lobby haben ist offensichtlich

 

U-Bootproduktionen der BRD werden nicht verkauft,

von Paul Treskow

sondern verschenkt, was das Beispiel mit Israel bestens belegt! Vielleicht kann die Deutsche Bank die Australier mit einem günstigen Kredit, den die Bundesregierung mit einer großzügigen Bürgschaft absichert, bei diesem "Deal" unter die Arme greifen - natürlich alles im Namen der Freundschaft und ein friedliches Miteinander in Wachstum und Wohlstand versteht sich!

 

Deutsch-französische Freundschaft

von Dietmar Horak

Hollande soll daran beteiligt gewesen sein? Na ja! Sofern jetzt zwischen der deutsch-französischen Beziehung, also Hollande und Merkel, nun kein Rüstungsstreit entsteht, ist doch fast alles gut. Gut, das die Deutschen diesen Auftrag nicht bekommen haben.

 

Gut ist

von Christof Kochanowski26.04.2016

dass nicht alle Deutschen annähernd solche Gedanken haben und äußern wie sie. Was bitte daran ist denn gut daran dass die Deutschen den Auftrag nicht bekommen haben?

 

So schnappte Frankreich Deutschland den Milliarden

von Harald Eberhard

Ich sags doch, wir haben mittlerweile weder eine pfiffige Regierung noch schlagkräftige und innovative Unternehmen. Die können in großen Teilen nur noch schummeln, Mitarbeiter entlassen und Gelder in Steueroasen verschieben.

 

Grossprojekte France AG

von Heinrich Reisen

Da zieht ganz Frankreich an einem Strang. Das wichtigste ist der Wissenvorsprung. Es ist ein offenes Geheimnis das der französische Geheimdienst bei entsprechenden Großprojekten den entscheidenden Wissensvorsprung gibt. Wenn man immer genau weiß was der Wettbewerb plant ist man immer einen Schritt voraus. Ist das legal? Ohne Richter kein Urteil....also clever. In der Liga können deutsche Unternehmen nicht mitspielen.

 

 

 

20160428-L4183

„Bosse verdienen an Flüchtlingen“Expertin erklärt:

So denkt die Mafia wirklich über Flüchtlinge

http://www.focus.de/panorama/welt/migrant-in-palermo-erschossen-so-denkt-die-mafia-wirklich-ueber-fluechtlinge_id_5469549.html

 

 

In der italienischen Stadt Palermo ist vor rund zwei Wochen einem 21-jährigen Gambier auf offener Straße in den Kopf geschossen worden. Der Mann überlebte mit schweren Verletzungen. Nach der Tat wurde ein 28-jähriger Italiener festgenommen.

 

Nach Angaben des Bürgermeisters von Palermo soll es sich bei ihm um einen Mafioso handeln, der versucht haben könnte sich einem großen Mafia-Clan anzudienen.

 

Einem Bericht der britischen Zeitung „Daily Mail“ zufolge soll die Mafia ihre Geschäfte durch nordafrikanische Banden bedroht sehen, die mit den Flüchtlingen nach Italien kommen. Doch was ist wirklich dran an dieser These? FOCUS Online hat mit der Mafia-Expertin Petra Reski über den Fall aus Palermo gesprochen.

"Die Mafia hat überhaupt nichts gegen Flüchtlinge"

 

Am Tag des Angriffs war die Buchautorin selbst in Palermo. Einen Mafia-Krieg gegen Asylbewerber hält sie zum gegenwärtigen Zeitpunkt für ausgeschlossen. Viel eher bewertet sie den Mordanschlag als Höhepunkt einer Streiterei mit einem Kriminellen.

 

„Die Mafia denkt immer pragmatisch, sie hat nichts gegen Flüchtlinge", erklärt Reski. Wenn es sich für sie lohnt würden die Clans auch mit Afrikanern zusammenarbeiten....

 

Einige Kommentare:   

 

La Cosa Nostra

von Maranzano Marcelus

Als gebürtiger Sizilianer kann ich dazu nur sagen das ich noch nie so einen Schwachsinn gelesen habe. Wo kommen denn Bloss diese zwielichtigen Experten her. Die Cosa Nostra würde nicht mit Flüchtlingen zusammenarbeiten. So drastisch die Maßnahmen auch immer waren, der Tourismus auf Sizilien war immer das grosse Standbein und kleine Ganoven die Touristen beklaut haben wurden direkt beseitigt. Flüchtlinge führen eher zu weniger Tourismus und das schadet ihrer Heimat massiv. Wenn dann auch noch nordafrikanische Verbrecher kommen findet die Mafia das alles andere als Lustig. Der Artikel ist Mist. Punkt.

 

Das einzig Gute an diesem Bericht ist, ...

von Thomas Michel

daß Sizilien über 1000 km von Deutschland weg ist. Unsere europäischen Nachbarn planen militärische Grenzsicherung, die Schweizer wollen sogar Panzer an der italienischen Grenze auffahren. Danke an unsere europäische Führung. Danke für die wirklich großartige Europapolitik. Wir wissen nur, daß der Kapitalismus am Ende ist aber wir wissen einfach nicht wie es wirklich aussehen wird, wenn es passiert.

 

"Palermo sieht aus wie Istanbul"

von Michael Henkelmann

Nicht nur Palermo, einige deutsche Stadtteile doch auch! - "Mit den Flüchtlingen kämen auch nordafrikanische Banden..." - "Mehr Migranten, mehr Spannungen, mehr Übergriffe..." - Na, dann wissen wir ja wo die Reise hingeht, auch und gerade hier in Deutschland, nur hier würden es keine Oberbürgermeister und keine Journalisten wagen diese Zustände an- und diese Fakten auszusprechen! Soviel zur ach so hochgehaltenen Presse- und Meinungsfreiheit in Merkelland...

 

Willige Helfer

von Dietmar Bossen

Das ist doch klar, dass sich die Mafia die Flüchtlinge lieber zunutze macht, als einen Krieg mit denen anzuzetteln. So haben sie für die Zukunft willige Helfer, die man jederzeit auch wieder opfern kann.

 

Liest sich fast

von Mirko Cramer

wie eine Laudatio auf eine Verbrecherorganisation, weil sie nichts gegen Flüchtlinge hat, so lange man mit ihnen Geld verdienen und den Steuerzahler ausplündern kann. In Deutschland ist es ähnlich, nur dass die Mafia andere Namen hat und die Ausplünderung des Steuerzahlers sogar von Staats wegen gefördert wird. Da haben wir noch Glück, dass Kritiker des Systems nicht gleich auf der Straße erschossen werden, sondern nur wegen Volksverhetzung in den Knast wandern.

 

Mafia und Flüchtlinge

von Harry Foese

Das ist garantiert kein Problem auf Sizilien. Die Einheimischen haben schon immer gut mit Zuwanderen auf ihrer Insel gelebt und auch mit denen Geschäfte gemacht.

 

Natürlich sind die Flüchtlinge keine Bedrohung!

von Frank Broeseler

Die sind ja nur auf der Durchreise in Merkels feuchte Höschen Land! Und dabei kann die Mafia sicher auch noch mitkassieren. Und will uns die Frau Expertin damit die Ehrenhaftigkeit der Mafia klar machen?

 

Mafia verdient prächtig

von Christof Kochanowski

Natürlich verdient die Mafia prächtig, selbst der deutsche Staat verdient an den Flüchtlingen prächtig, ca 0,3% des diesjährigen Wirtschaftswachstum sind der Flüchtlingskrise geschuldet, was leider durch die Finanzierung durch den Steuerzahler nicht nachhaltig ist. Die Interessen sind geweckt und jeder, der mit dieser Materie verdient, wird daran interessiert sein, das beizubehalten, außer der deutsche Steuerzahler, der nichts, aber auch gar nichts davon hat und noch den Preis von Kriminalität und Überfremdung zahlen muss.

 

Im Notfall muss Österreich EU Grenze werden...

von Bernd Rid

...wenn es die Italiener und Griechen nicht hinbekommen. Die Italiener sollten mal schauen was mit ihrem Land passiert. Illegale chin. Einwanderer sitzen in ehemaligen Kleidungsfabriken und nähen chin. Stoffe zu italienischem Luxusanzügen. Sie werden eingepfercht. Am Strand und in den Städten treiben immer mehr afrikanische Fakeverkäufer und rumänische Bettler ihr Unwesen. Was ist aus Europa nur geworden ? Ein Kontinent der Aufklärung, der Künste, der Musik. Warum hat alles so gut funktioniert, mit Ausnahme der Politiker und der vergammelten, trägen Beamten-EU. Wir brauchen eine Zäsur. Es hilft nichts. Keine Grünen, keine Konservativen, keine Bahnhofsjubler. Politiker, die nach der Arbeit in ihr Viertel zu ihren Familien gehen und sehen wo es happert. Nicht Merkel und Co die zu verbohrt ist

 

Auch die "Helfer" sind nur "Menschenhändler"

von Winfried Lammert

Ohne eine signifikante Bestrafung der "Menschenschmuggler" wird man diese Menschenhändlermafia nicht eingrenzen können. Außer Deutschland gibt es keine Länder, die bereit sind, Flüchtlinge in größerer Zahl aufzunehmen. Auch Deutschland wird bald kapitulieren, weil die Mehrheit nicht mehr mitmachen will und wird. Dann wird die Mafia trotzdem versuchen, Asylanten nach Deutschland zu schleusen, weil sich eben mit Menschenhandel gut verdienen lässt. Die Flüchtlinge sollten sich auf den Weg zu den arabischen Brüdern nach Saudi Arabien machen oder in die Emirate. Dorthin ist der Weg kurz und die Staatskassen gut gefüllt.

 

Kassen leeren

von Wolfgang Frobarth 26.04.2016

Ist bei unsereins doch angesagt.Schwäche den Staat der Schwachen (Kuffar) Die haben ihren eigenen Plan! 2 Billionen Pläne.

 

und bei uns?

von Bernd Konrad

da gibt es Vermieter von Pensionen, die meist schon in die Jahre gekommen sind. Da knarrt die Holztreppe und auch der Boden und in den Zimmern fühlt man sich in die 60er Jahre zurückversetzt. Meist stehen diese Häuser vor der Pleite und können sich dank Flüchtlingen finanziell gut sanieren.

 

Kooperation!

von Dietmar Horak

Das ist doch ein wirksames Geschäftsmodell. Mafia und fremdrassige Clans. Und das in einem europäischen Land! Fehlt noch der Verbund mit dem IS! Welch eine dramatische Aussicht!

 

Das wäre für das europäische..

von Hans - Jürgen Keßner

Gesamtbild sehr schädlich, zumal schon die Uneinigkeit der europäischen Staaten ein negatives Bild zeichnet. Und im Artikel wird ja erwähnt, dass Schießereien und Aufmerksamkeit der Mafia eher schaden würde. Ich hoffe das dort kluge Köpfe das Richtige tun und es nicht zu einer Eskalation kommt.

 

Als der "eiserne Präfekt" auf Sizilien war,

von Hans Meyers

wurde das Mafia-Problem sehr schnell sehr klein, aber jetzt durchdringt sie wieder alle Schichten der Gesellschaft. Gleichwohl wird es die Mafia nicht gerne sehen, wenn sie vom Kuchen einen Teil an die "Afrikaner" abtreten muss.

 

 

 

20160428-L4182

AfD-Mann Poggenburg verbreitet Angst:

„Deutschland drohen bürgerkriegsähnliche Zustände“

http://www.focus.de/kultur/kino_tv/focus-fernsehclub/tv-kolumne-ard-doku-afd-und-jetzt-afd-mann-poggenburg-verbreitet-angst-deutschland-drohen-buergerkriegsaehnliche-zustaende_id_5468131.html

Die Frage „Bist Du für oder gegen die „Alternative für Deutschland“? spaltet das Land. Der Wahlerfolg von AfD-Chefin Frauke Petry und ihren Mitstreitern wirft quer durch alle gesellschaftlichen Gruppen, Institutionen, sogar Familien Gräben auf....

 

Einige Kommentare:

 

Was ist das für eine Alternative ...

von Manfred Schnitzer

... die ständig nach den Russen schreit, Putin als Lichtgestalt für Deutschland sieht, ständig mit russischen Organisation zusammen arbeitet, russische Positionen vertritt, die Besetzung der Krim und den Einmarsch in der Ost-Ukraine rechtfertigt, davon redet, daß die NATO Kriegspläne gegen RU hege und gleichzeitig den Austritt Deutschlands aus dem westlichen Verteidigungbündnis fordert? Wo bleibt denn da der deutsche Patriotismus, der angeblich das Fundament der AfD sein soll? Wir brauchen keine Unterwürfigkeit unter die USA aber schon gar nicht ein Anbiedern an Putin. Erst wenn die Positionen der AfD bezüglich Deutschlands Stellung zur NATO und zur westlichen Einheit, sowie das Verhältnis zu Putin geklärt ist, dann ist die AfD eine echte Alternative!

 

Wie sieht die Realität heute schon aus?

von Jakob Werner

In einigen Stadtteilen gelten deutsche Gesetze nur noch auf dem Papier. Die Polizei ist machtlos gegen Dealer, Diebe, Räuber.Wird ein Verdächtiger auch nur befragt, finden sich sofort dutzende "Freunde", die ihrerseits auf die Polizei losgehen. Verfeindete "Grossfamilien" liefern sich offen Schlägereien, Messerstechereien und Schiessereien. Krankenhäuser, in die dann die Opfer eingeliefert werden, müssen oft von der Polizei gesichert werden. Kurden gegen Türken und umgekehrt, Beide gegen Deutschland und die deutsche Polizei. Linke gegen die Polizei, Hooligans gegen die Polizei. Es ist 5-vor-zwölf zu täglichen Strassen- und Bürgerkriegen in Deutschland!

 

Es ist nicht die AfD schuld

von Walter Moritz

Es ist die Merkel Politik die immer mehr Menschen in die Selbstzensur drängt und die die einst freie BRD bedroht. " Sätze wie "Fraktion von Baumwollpflückern" sind nun strafbar! Die Flüchtlinge kamen im Jan. zu 77% ohne Papiere aus einem sicheren Drittstaat auf dem Landwege nach Deutschland. Sie sind hier gleich Heilige, dabei kann sich jeder selber ausmalen warum sie ohne Papiere kommen. Es ist nur der Anfang. Kommen wir zur Millionen Frage: Wie viele Mitglieder hat eine arabische Familie die sie in 2 Jahren nachholen wollen? Preisfrage: Wie viel kostet es den deutschen Steuerzahler?

 

AFD als Eisbrecher, andere als Nutznießer

von Georg Diehr

Nur durch die Existenz der AFD haben es verschiedene Themen in die Medien geschafft und werden diskutiert. Das Schweigen ist gebrochen und die Einsicht wächst: was die CDU und SPD abziehen spottet jeder Beschreibung! Der Supertanker Wähler ändert nur langsam seine Richtung - aber er tut es! Es werden nicht so viele AFD wählen wie derzeit hochgerechnet wird, aber es werden eben viele nicht mehr CDU oder SPD wählen. Was machen die dann? Ich denke, die Grünen und insbesondere die FDP werden sich bedanken. Was die angebliche Angst betrifft: es ist ZORN !!

 

Angst vor Bürgerkrieg

von Klaus Plickert

verbreiten nur die im Moment noch regierenden Parteien. Man kann nur hoffen, das sich irgendein Richter vom Bundesverfassungsgericht findet, der diese unfähigen Politiker noch vor 2017 zum Rücktritt zwingt.

 

Die Menschen haben Angst vor den

von Bernhard Krause

jetzigen Regierungsparteien. Man will unsere Werte verteidigen, meint aber offensichtlich ganz neue Werte, welche eigentlich überwiegend überhaupt nicht bekannt sind. Lediglich die Auswirkungen dieser Werte sind bereits ganz bedrohlich spürbar. Auch das Unser gibt sehr zu denken, ob hier bereits das Weltweite hineingelegt wurde.

 

Nicht die AfD verbreitet Angst,

von Martin Mauer

sondern die alt etablierten Parteien haben scheinbar so große Angst vor der AfD, dass diese neue Partei sie bei der nächsten Bundestagswahl 2017 aus der Regierung vertreibt und ihre überbezahlten, und unfähigen, gegen das eigene Volk handelnden Politclowns endlich von der politischen Bühne verschwinden. Tja, das ist schon das ganze Geheimnis mit der Angst!!

 

Bürgerkriegsähnliche Zustände?

von Gerdi Franke

Die haben wir doch teilweise schon. Nur wird darüber nicht berichtet. Oder nur als Ausuferung rechtsextremistischer Veranstaltungen.

 

Wie die Medien

von Gerhard Hess

immer wieder die Fakten auf den Kopf zu stellen vesuchen, ist ebenso immer wieder amüsant. Kein AfD-Mann Poggenburg verbreitet Angst, vielmehr ist es die Regierung mit ihrer antideutschen Asyl- bzw. Überfremdungspolitik. Ohne die Angst der Bevölkerung vor Merkels starrem Kurs, gäbe es keine AfD, die erst das kausale Resultat der vorhandenen Ängste wurde.G.H.

 

In Paris und Brüssel haben die Bürger einen Vorge-

von Winfried Lammert

schmack bekommen, was demnächst passieren könnte, wenn sich Islamisten zusammentun, um die europäische Gesellschaft zu zerlegen. Viele haben schon vor 10 Jahren davor gewarnt, auch Altkanzler Schmidt, aber in den Berliner Schaltzentralen wird weitergewurschelt und Deutschland zu einer Riskogesellschaft. Merkels offensichtliches Anliegen eine Einheitspartei aus CDU-SPD-Grüne zu bilden könnte den Bürgerfrust weiter nach oben treiben. Da könnten die Leipziger, Dresdner, Magdeburger, Erfurter, Schweriner bald in Massen auf die Straße gehen und Neuwahlen fordern.

 

Der Versuch eines weiteren "Bashing"

von Klaus Ziemke

der AfD scheitert an den offensichtlichen Gegebenheiten. Habe ich nicht gerade erst gelesen, dass sich die Türkei eine neue "islamische Verfassung geben will? Und Erdogan ab Mitte des Jahres ungebremst seine Agitprop-Propheten (ohne Visum) in unser Land schicken darf; Flüchtlinge nicht mitgerechnet? Da halte ich ein Szenario wie "bürgerkriegsähnliche Zustände" noch für ziemlich harmlos. Der (lautlose) Krieg hat bereits mit Merkels "Willkommenspfiff" begonnen; wir werden gnadenlos unterwandert.

 

AFD

von Dietmar Horak

CDU und SPD verlieren an Wählergunst! Sehr gut! Aber die AFD ENTRADIKALISIERT sich nicht und verspielt damit ihre Daseinsberechtigung! Schade! Es wäre eine einmalige Chance mit einem modifizierten Wahlprogramm eine echte Volkspartei zu werden. Und jetzt? Jetzt schafft sich die AFD selber ab! Da ist sogar "Knäckebrot" intelligenter!

 

Sorge vor einem Bürgerkrieg

von Martin Freitag

muss man in Deutschland haben, wenn man Zustände wie in Jena zu sehen bekommt, wo brauner Mob und demokratische Gegendemonstranten sich Straßenschlachten liefern. Solche Bilder sieht man in letzter Zeit immer häufiger. Daran sind keine Flüchtlinge, Islamisten oder sonstige Ausländer beteiligt, außer Russland, das AfD/Pegida finanziell und ideologisch unterstützt.

 

demokratische Gegendemonstranten

von Alexander Buchele

Die von der Antifa oder ? Das sind links radikale Terroristen, die weder von Schusswaffengebrauch noch vor Drohungen gegen Vermieter oder sonstiger Gewalt zurück schrecken. Aber sie werden von den ach so demokratischen Parteien SPD und Grüne unterstützt, dann müssen sie ja demokratisch sein. Da fasst Dir an die Birne über so viel Nix im Kopf.

 

Die AfD schürt keine Ängste.

von Marion Varrel

Die Ängste sind schlichtweg DA, wenn in Schulklassen (oder auf Spielplätzen!) das eigene Kind zur deutschen Minderheit gehört, die gemobbt wird, WEIL sie deutsch ist, wenn Steuern und Abgaben steigen, wenn Bürgerbüros nicht mehr für die Bürger da sind und Hartz4-Empfänger wochenlang auf ihren Bescheid warten müssen, während die Flure voller junger Männer aus einem anderen Kulturkreis sind. Die Menschen haben Augen und Ohren im Kopf - und wenn sie dann sie dazu noch über ein Hirn verfügen, kommen die Ängste angesichts einer Regierung, der das eigene Volk offenbar völlig egal ist, solange die eigenen Diäten stimmen, von ganz allein.

 

Die AfD will den dritten Weltkrieg

von Rolf Mangat

Das hat vor den LT-Wahlen diese Journalisten-Simulation namens Totenhirner oder so gepostet. Das ist wahrscheinlich dann als Aufklärung zu verstehen.

 

So, so

von Karl Napf

Herr Poggenburg hat also mal Kühler und Tanks repariert. Sieh an, tatsächlich also mal jemand der einen Beruf gelernt hat im Gegensatz zu unseren ungelernten Studienabbrecher aus dem Rot-Grünen-Lager. Zumindest kann dieser Mensch mitreden, wenn es um die Probleme und Sorgen von Otto Normalbürger geht. Das schaffen unsere vollkommen von der Basis befreiten Politiker nicht mehr. Herr Poggenburg ist auch nicht der Einzige, der einen Bürgerkrieg in Deutschland prognostiziert, wenn man weiterhin diese unkontrollierte Einreisepolitik betreibt. Diese Prognose kam schon aus ganz anderen Richtungen. Ungeachtet dessen, dass die Anfänge schon vorhanden sind. Man muss sich doch nur mal die Vorgänge von Brüssel und Paris ansehen. Dazu kommen noch die fast täglichen Gewaltexzesse in den Flüchtlingsheimen

 

Regierung ist wirtschaftslastig und nicht mehr...

von Karl Reburg

für die Bürger und dessen Sorgen u Nöten da. Hinzu kommt eine gehörige Portion Sturheit der Kanzlerin in Sachen Asylantenzustrom, TTIP u.a. Wann hat sie sich denn tatsächlich um die Bürger gekümmert? Hat sie jemals gefragt "müssen die Bürger zu viel Steuern zahlen?" oder "verdienen die Bürger genug?" oder "sind sie mit meiner Politik einverstanden?". Nein. Der Wirtschaftsflügel aber wird vorn und hinten bedient. Jetzt braucht sie sich auch nicht wundern, wenn sich die Bürger von den Regierungsparteien abwenden und sich der AfD zuwenden.

 

Staatsfernsehen

von Mirko Cramer

Was macht den Unterschied zwischen dem Rundfunkrat und einer Regierung als Aufsichtsgremium? Der Rundfunkrat soll den Querschnitt der Bevölkerung widerspiegeln, in Wahrheit sitzen mindestens 50% meist abgehalfterte Politiker der Blockparteien in den Gremien von ARD und ZdF, welche die Programminhalte bestimmen, dazu Gewerkschafts- und Kirchenvertreter, die zusammen darüber entscheiden, was gut für das Volk ist und was man dem Volk besser nicht zeigen darf.

 

Da ist sie wieder: die Beschwörung der Angst.

von Paul Müller

Wieso wird der AfD immer vorgeworfen, sie würde Angst schüren? Das machen doch die großen "Volks"-Parteien nicht anders. Die kommen doch auch ständig mit Argumenten bei verschiedenen Themen, die Angst beim Bürger auslösen. Was alles nicht funktionieren würde, wenn man nicht die Einheitspartei wählt und alles vier Jahre lang abnickt und zusieht, wie alles den Bach runtergeht. Renten, Bildung, sozialer Friede etc. Und der Bürger sich von Leuten dieser Einheitspartei auch noch mit Pack, Mischpoke u.ä. beschimpfen lassen muss. ARD und ZDF sind jetzt auch schon Staatsfernsehen. Nicht aus dem Staatstopf bezahlt, sondern über eine Zusatzsteuer (GEZ bzw. Rundfunkbeitrag). Angst vor der AfD haben hier wohl am meisten die etablierten Politiker, die um ihre Posten bangen.

 

Herr Poggenburg müßte sich eigentlich fürchten

von H. Michael Nielsen

denn in einem bürgerkriegsähnlichen Zustand könnten auch AfD-Köpfe rollen. Wie heißt es so schon, die Revolution frißt ihre Kinder. Auch die französischen Revolutionäre mußten ihre Köpfe unter dem Fallbeil lassen. Also in dem Sinne: viel Spaß meine Herren

 

 

Angst. Mehr ist nicht aus der afd zu holen

von John Thorpe

Erst war es die Angst vor Euro und Geldverlust. Keine 5% hatte die afd. Nur durch die Flüchtlingszahl kommt die afd auf 13 Prozent. Und verschwinden wird sie genauso mit den Flüchtlingszahlen wieder. Eigentlich ein Mittel aus der Mottenkiste, zieht leider immer noch: Bewußt Ängste schüren (Flüchtlinge, Euro, Sicherheit) und sich dann als allein heilsbringender Retter darstellen. So funktioniert afd. Im Innern mindestens rechtskonservativ, in Teilen rechtsextrem. Meinungsfreiheit wird eingeklagt, aber nur für afd Positionen. Viele Anhänger hätten auch lieber ein autoritäres Gebilde denn Demokratie. Womöglich mit einen "starken Mann" an der Spitze. Alles Mist. Ich vermute Herr Meuthen wird auch noch die afd Segel streichen!

 

Im Gegensatz zu diesem Artikel...

von Stefan Loser

konnte man bei der ARD-Doku zumindest ein zartes Bemühen um Objektivität erkennen, obwohl auch die versteckte Botschaft zwischen den Zeilen wieder nicht fehlen durfte. Zwischen "Ängste schüren" und auf gravierende Probleme hinweisen besteht meiner Meinung nach ein großer Unterschied, die AfD macht letzteres. Ich würde mir nur bei den AfD Vertretern in den neuen Bundesländern (Poggenburg, Höcke) wünschen, daß diese sich in ihrer Wortwahl am elaborierten Sprachcode eines Herrn Meuthen orientieren würden. Ebenso ist mir der "rechte Flügel" um Höcke ein Dorn im Auge. Aus dieser Ecke kommen regelmäßig unüberlegte und undifferenzierte Äußerungen, welche als Steilvorlage zur Pauschal-Diffamierung der AfD seitens Journalisten und Altparteien dienen. Der Ton macht die Musik. Ansonsten, weiter so!

 

Welch Partei verbreitet keine Angst ?

von Dieter Hegner

Atomkraftwerke Umweltverschmutzung, Überalterung, giftiges Essen, Mietexplosion, Ozonloch, Klimaveränderung, Altersarmut usw. usw. Und als Höhepunkt die tägliche Instrumentalisierung unseres bestintegrierten Migranten aller Zeiten mit dem kleinen Bart unter der Nase.

 

ohne GEZ

von Jens Großer

"Ohne GEZ-Einnahmen aber sind die Sender bald am Ende" - Und genau das ist der Grund warum man so gegen die AfD schießt. Deswegen habe ich mir auch die Doku gestern Abend auch nicht angeschaut. Weil das Ergebnis eh von Anfang an feststeht. Das kann, will und werde ich nicht ernst nehmen.

 

Offenbarungseid der Medien

von Stefan Lohr

In dem Artikel kommt doch klar zutage, warum die ÖR-Medien die AfD anschießen wollen: die AfD will die GEZ-Gebühren abschaffen. Dies infolge dann als staatliches Zwangsfernsehen zu bezeichnen, ist lächerlich, beschreibt es doch den Zustand, den wir aktuell haben. Und die Meinung mit dem Bürgerkrieg teile ich mit großer Sorge. Wenn man in einer WDR-Doku erfährt, dass seit Jahren täglich ca. 1000 Kalashnikow AK47 Sturmgewehre illegal über die Balkangrenzen in die EU geschmuggelt werden und in Paris bereits ca. 60.000 dieser Waffen in den Händen bestimmter Gruppen vermutet werden, wenn man sieht, wie muslimische Großclans die deutschen Großstädte (auch den Waffenhandel) beherrschen und die heimliche Bewaffnung voranschreitet, dann halte ich die Sorge um einen Bürgerkrieg nicht für abwegig!

 

Damals wie heute

von Gunhild Rausch

"Was entscheidend ist, ist ausschließlich die Existenz dieser paar Macher der Demokratie, das heißt also die Existenz dieser paar hundert gigantischen Kapitalisten, die im Besitz ihrer Werte, ihrer ganzen Aktien sind und die letzten Endes damit diese Völker ausschließlich dirigieren. Die breite Masse interessiert sie nicht im geringsten. Die interessiert sie, genau wie früher unsere bürgerlichen Parteien, nur in der Wahlzeit, dann brauchen sie Stimmen. Sonst ist ihnen das Leben der breiten Masse vollkommen gleichgültig" - nun ratet mal, wer diese damals wie heute zu 100% wahren Sätze gesprochen hat? Aufschlussreich, oder?!

 

Bürgerkrieg

von Harry Weiland

So lächerlich wie die Medien das mal wieder darstellen finde ich es nicht mal. Wenn ich die Bilder von Silvester in Köln sehe, erinnert das doch schon stark an Krieg. Aber keine Sorge noch geht es zu vielen Deutschen zu gut. Es müssen wohl noch viel mehr Frauen und Kinder in Schwimmbädern und Einkaufszentren belästigt werden, damit die deutschen Bürger auf die Straße gehen. Aber dann ist der Bürgerkrieg tatsächlich nicht mehr weit!

 

Andre Poggendorf

von Waltraud Netwall

sagt, was viele denken. Aber er ist Mitglied der AfD und da schlägt man sofort drauf. Lächerlich, peinlich als hätte man nicht andere Dinge gerade zu biegen. Kriege muß man nicht schüren ,die sind durch minimale Dinge ausgelöst wurden. In Deutschland geht es nicht mehr um Bagatellen. Merkel ist die Ursache. Mit wem macht Merkel Geschäfte ? Das macht Angst. Eine kleine Satire könnte einen Krieg bedeuten. 2017, wird die AfD erstarken. Poggendorf, Gauland etc. sprechen aus was gerade so in Deutschland passiert.

 

Reparierte Kühler und Tanks....

von Stephan Klein

Interessant. Dass Poggenburg tatsächlich einen Beruf ausgeübt hat und mit normaler Arbeit sein Geld verdient hat, scheint schon eine erwähnenswerte Sache in der Berichterstattung zu sein. Das ist natürlich aussergewöhnlich in einem Land wo jemand ohne Schulabschluss und mit abgebrochner Fotografenausbildung im Lebenslauf es bis zum Aussenminister bzw Vizekanzler schafft. Dass Arbeit im Umfeld der heutigen Politik eine erwähnenswerte und eher seltene Sache ist, wundert mich nicht wirklich. Besonders lustig finde ich, dass man anscheinend versucht mit der Erwähnung des Berufes denjenigen in ein negatives Bild zu rücken. Da spürt man wieder deutlich wie weit wir mittlerweile von gesundem Menschenverstand entfernt sind. Willkommen in der bunten Republik "Schland" .

 

Wahrscheinlich schade, dass dieser Herr eine

von barbara Müller26.04.2016

Ausbildung hat. Schon unverschämt, einen ehrenwerten Beruf als schäbig darzustellen. Dass bei allen Parteien ungebildete ohne Ausbildung u. Abschlüsse bei den Demos vorauseilen mit dem Satz, Deutschland verrecke, davon spricht kein Mensch. Unvorstellbar, dass das sprachlos akzeptiert wird, weil man sicherlich auch dieser Meinung ist. Nur einige sind nicht ganz so dumm, sich für so etwas herzugeben

 

Ich fühl mich wie in Damaskus

von Gerd Geber

"Ich fühl mich wie in Damaskus" sagte hier in einem Focus-Artikel kürzlich ein Ausländer in Hinblick auf Berlin. Leider war ihm zuzustimmen. "Bürgerkrieg" wird es in Deutschland wohl eher nicht geben, aber daß die unterschiedlichen Ausländergruppen aufeinander losgehen werden ist nur eine Frage der Zeit und findet in kleinerem Rahmen bereits statt. In Deutschland werden sich die verfeindeten Gruppen ebenso austoben wie in ihren Heimatländern.

 

AfD-Doku vom WDR ? lol

von Stephan Klein

Was bei einer AfD-Doku vom WDR rauskommt ist doch von vorneherein klar. Man muss nur 10 Minuten im öffentlich-rechtlichen TV zuschauen, und schon weiss man wie das Ergebnis aussieht. Diese Dokus/Talkshows/Nachrichten sind so plump einseitig und bemühen sich so kläglich offensichtlich darum die geplante/gewünschte Wirkung zu erzielen, dass man fast glauben könnte man würde das Staatsfernsehen Nordkoreas ansehen.

 

Wenn es nicht so ernst wäre, dann müsste man

von barbara Müller26.04.2016

lachen, denn keiner der Sender hat nur die leiseste Ahnung, wie sehr sie die Zuschauer in Richtung AFD steuern. Wie dumm muss man sein, sich so um eine Meinungsänderung auf diese Art u. Weise zu bemühen. Entweder ich schalte sofort um oder eben gar nicht ein. Man kennt ja mittlerweile die Anschauungen der einzelnen Moderatoren. Denen ist man nicht so ausgeliefert, wie bei Adm. von Focus.

 

Nicht der AfD-Mann Poggenburg verbreitet Angst,

von Ralph H Hoffmann-Odermat

sondern viele Journalisten verbreiten Angst vor der AfD, indem sie z.B. schreiben, dass er bürgerkriegsähnliche Zustände für möglich hielte. Man kann diesen Journalisten zu Gute halten, dass das ihrer inneren Einstellung entspricht. Und diese ist, laut einer Spiegelrecherche, bei der 1.500 Journalisten befragt wurden, zu 80 % grün links liberal ausgeprägt. Die zu den reicheren 1 % der Deutschen gehörenden Anteilseigner der Meinungsmacher Maschinen Bertelsmann, Burda, Holtzbrinck, Springer und Co, haben ein ausgeprägtes Interesse, das für sie lukrative System Merkel an der Macht zu halten. Deshalb schreiben bei diesen Mainstream Medien eben genau solche Leute die dies unterstützen. Die ARD ist, über ihre Rundfunkräte und GEZ Wonnen, noch stärker an das Parteien System gebunden.

 

Falsche Überschrift!

von Dirk Matschuk

"AfD-Mann Poggenburg verbreitet Angst:" - FALSCH. Er nimmt die Ängste der Bürger und Bürgerinnen ernst...

 

Herr Poggenburg

von gerd herrmann

wiederholt eigentlich nur was die CIA schon vor geraumer Zeit für Europa prognostiziert hat. Wer beim WDR keine linke Gesinnung an den Tag legt, wird erst gar nicht eingestellt! In NRW sieht man was bei ständigem Gutmenschentum herauskommt! Es wird den Einheimischen als Schwäche ausgelegt.

 

Angst schüren? Nur falsch von der falschen Seite?

von Alf Hoppenstedt

Wer würde denn den Grünen vorwerfen, Angst vor Atomkraftwerken zu schüren? Oder Angst davor, dass die Bienen aussterben? Angst vor der AfD zu schüren gehört zum Programm aller etablierten Parteien. Angst vor dem Klimawandel, Angst vor der Einmischung Erdogans, alles legitim, oder? Es sei bitte jedem selbst überlassen, was er für wichtig und besorgniserregend hält. Es als unberechtigte, irrationale Angst zu titulieren widerspiegelt einfach nur die eigene Wertung oder Intention einer Diffamierung. Was heute gerichtlich aufgeklärt wird, wurde gestern noch als Verschwörungstheorie verlacht: Abgaswerte-Betrug in riesigem Ausmaß, FIFa-Korruption, NSA-Globalüberwachung..., Polonium-Giftmorde von Geheimdiensten mit der Schirmspitze injiziert, staatlich finanzierte Trolle für chat-Kommentare....

 

Die einzige Gefahr

von Fank Philip

welche einen Bürgerkrieg beschwören könnte ist die rechte Hetze der AfD. Leider ist Volksverdummung eine Volkskrankheit geworden. Und entgegen vorheriger Kommentare verliert die AfD immer mehr Stimmen. Natürlich muss jetzt Angst verbreitet werden um sich neue Stimmen zu angeln. Dieselbe Strategie verfolgte auch eine leider sehr erfolgreiche Partei in den 30er... Wenn man aus der Vergangenheit nicht lernen will muss man fühlen. Unser Bernd Höcke ist das beste Beispiel. Ich wette, die meisten AfD-Wähler haben sich nicht einmal das Parteiprogramm angesehen. Ihr seid der AfD egal. Sie wollen Ihre finanzstarken Mitglieder und Unterstützer mehr stärken. Der einfache Bürger hat das Nachsehen. Aber so funktioniert die Rattenfänger Politik der AfD nunmal. Lügen statt argumentieren. Traurig.

 

Versuchen Sie es doch mal mit Argumenten!

von Werner Scholz

"rechte Hetze", "sehr erfolgreiche Partei in den 30er...", "Rattenfänger Politik", "Lügen statt argumentieren." Das sind alles diffamierende Phrasen. Die AfD hat mit der Gedankenwelt der NSDAP rein gar nichts zu tun - da nützt auch Ihr Versich nicht, eine Parallele herzustellen. Was das Lügen betrifft: Darin ist die CDU Meister. Was hat sie uns noch Ende

 

Ängste schüren ?

von Dirk Bender

Wie lange werden wir brauchen, um Menschen zu integrieren, die aus Kulturen zu uns kommen, in denen Rechtstaatlichkeit, Gleichberechtigung, Religionsfreiheit, Demokratie und Menschenrechte nicht nur nicht praktiziert, sondern oft nicht einmal anerkannt werden? Die Problemviertel Deutschlands und Europas bestehen großteils aus diesen jetzt zuwandernden Bevölkerungsgruppen. Was ist mit Bandenbildung, Raub, Mord, Entführung, Brandstiftung, Schutzgelderpressung, Drogen- und Waffenhandel, Widerstand gegen die Staatsgewalt, Ehrenmorden, Zwangsheiraten, Vergewaltigungen (schwedische Verhältnisse) (Terrorismus, islamistische Parallelgesellschaften) mit denen zu rechnen ist, wenn wir es nicht schaffen, alle jungen Männer zügig in die Gesellschaft zu integrieren und mit Arbeit abzulenken?

 

Danke AFD.

von hermann Propst

Der AFD sei Dank ,der Bürger der dahin schleicht muß für Gefahren sensibilisiert werden. Erst die Angst, dann kommt der Antrieb sich zu schützen. Gefahren nicht beachten bedeutet Untergang, Unfälle.

 

Einmal genauer hingeschaut!

von Anette Schloupt

Wie manche auch noch relativierend vor geben, es wäre nur ein vorläufiges Programm der AfD..Wenn man dieses will, ist Deutschland an Dummheit nicht zu überbieten... 1. Kein Mindestlohn!... 2. Privatisierung der Arbeitslosenversicherung..... 3. Privatisierung der Unfallversicherung..... 4. Privatisierung von Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge.... 5. Verlängerung der Lebensarbeitszeit..... 6. Niedrige Staatsquote..... 7. Keine Erbschaftssteuer...... 8. Keine Vermögenssteuer...... da lahcht das Herz 9. Senkung der Einkommenssteuer für die oberen Zehntausend...und noch einmal.... 10. Abschaffung der Gewerbesetzeuer...oh man!... 11. Keine Gemeinschafsschule....zurück in die Vergangenheit.... 12. Aufrüstung der Bundeswehr... 13. Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerk....

 

Tja, ist halt mal NICHT grün!

von Werner Scholz26.04.2016

Wenn Sie mehr Staat, mehr Gängelung, mehr Sozialismus wollen, dann sollten Sie Links-Grün wählen. Sie würden sicher die Kernkraftwerke abschalten, um dann Atom-Strom aus dem Osten dazuzukaufen ... Und die Energiekosten zahlt dann ... wer?

 

Unterwanderung

von Frank-Peter Monhof

Wie war das bei der NSU? Die Geheimdienste wußten teilweise Bescheid. Wie war das beim NPD Verbot 1.0 ? Abgesagt, weil die Hälfte der Mitglieder aus V-Personen bestand. Jetzt will man uns weißmachen, die AfD sei von Neo-Nazis unterwandert. Wenn es da welche gibt, weiß man ja jetzt auch, wer die da reingeschickt hat, um die ungeliebte Konkurrenz zu diffamieren. Jeder Versuch in diesem Land, etwas anders zu machen, etwas, was die ureigensten Interessen eines Staatsvolkes nun mal sind, wird mit übelsten Methoden bekämpft. Politiker in Leitungsfunktionen wissen, wie das geht: die mussten ja selbst über etliche Leichen gehen, ehe sie ihre Pöstchen inne hatten. Frei nach einem dokumentarischen TV-Film, der in Hamburg spielte. Ihr könnt uns nicht länger verarschen!

 

 

 

20160428-L4181

Verfassungsschutz-PK:

SPD-Mitarbeiter gibt sich als Journalist aus

http://www.metropolico.org/2016/04/20/verfassungsschutz-pk-spd-mitarbeiter-gibt-sich-als-journalist-aus/

Der Skandal um die Pressekonferenz des bayerischen Innenministers zur Vorstellung des Verfassungsschutzes weitet sich aus. Während Innenminister Joachim Herrmann (CSU)  kritischen Medien das Fragerecht verweigerte, ließ er einen SPD-Mitarbeiter als »Journalist« ausgiebig zu Wort kommen.

 

Die Methoden der Großen Koalition im Kampf gegen die AfD werden immer absurder – und unfairer. Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes am 11. April hatten kritische Medien keine Chance. Dafür kam ein anderer »Journalist« zu Wort: Ein Mitarbeiter der Bayern-SPD, der für die Sozialdemokraten in deren Parteizentrale in München arbeitet, äußerte ausgiebig sein Unverständnis für den Verfassungsschutzbericht.

 

Joachim Herrmann erweist sich als »islamophob«

 

In Fragen gekleidet trug der sozialdemokratische »Medien«-Mann vor, die AfD müsse doch eigentlich beobachtet werden. Und siehe da: Zwar sieht das Innenministerium keine rechtliche Handhabe, die AfD zu beobachten. Doch, so ließ man auf Drängen des SPD-»Journalisten« verlauten, auf einzelne Mitglieder hätten Herrmanns Schlapphüte schon ein Auge geworfen.

 

Der Landesvorsitzende der AfD in Bayern, Petr Bystron, erklärt metropolico im Interview, was seiner Ansicht nach hinter dieser Diffamierung steckt. Die Motive für die Beobachtung des Islamkritikers Michael Stürzenberger liegen aus Sicht Bystrons ebenfalls klar auf der Hand.

 

Herrmann: »Der Islam darf nicht infrage gestellt werden«

 

Fragen nach Widersprüche blieben in der Pressekonferenz offen. Von denen wimmelt es im Verfassungsschutzbericht und im Verhalten Herrmanns. Dieser erklärte unter anderem, der »Islam dürfe als Ideologie nicht infrage gestellt werden«. Doch in seinem eigenen Bericht erklärt der Minister selbst den Islam als mit der Verfassung unvereinbar....

 

 

 

 

20160428-L4180

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte:

Türkei wegen Diskriminierung von Aleviten verurteilt

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-04/religionsfreiheit-tuerkei-aleviten-europaeischer-gerichtshof-fuer-menschenrechte-urteil

Die Türkei bevorzugt laut Gericht systematisch Sunniten, die Staatspräsident Erdoğan unterstützen. Das Urteil könnte sich auf die EU-Beitrittsverhandlungen auswirken. 

 

Der türkische Staat verstößt gegen die Religionsfreiheit der Aleviten und diskriminiert damit Millionen seiner Bürger. Den mehr als zehn Millionen Aleviten würden Rechte und finanzielle Unterstützungen verweigert, die der türkische Staat den Sunniten im Land gewährt, urteilte der Europäische Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR).

 

Aleviten sind nach den Sunniten die zweitgrößte Religionsgemeinschaft in der Türkei. Neben islamischen Einflüssen spielen für sie auch andere religiöse Traditionen eine Rolle. Das islamische Rechtssystem, die Scharia, hat für Aleviten keine Bedeutung. Sie lehnen eine dogmatische Religionsauslegung ab, unterstützen die Trennung von Staat und Kirche in der Türkei und stehen der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP von Recep Tayyip Erdoğan politisch fern. Frauen und Männer sind bei Aleviten gleichgestellt und beten im selben Raum....

 

 

 

20160428-L4178

Die SPD, die Achse und die Strukturmerkmale eines Briefkastens

http://www.achgut.com/artikel/die_spd_die_achse_und_die_strukturmerkmale_eines_briefkastens

Das SPD-Mitgliederblatt „Vorwärts“ sieht sich genötigt, Dinge zu dementieren, die niemand behauptet hat. Wir lernen: Die SPD hat eine Briefkastenfirma in Hongkong, allerdings ohne deren „Strukturmerkmale“. Ansonsten geht es gut. Künftig will man chinesische Verbraucher aufklären, die sind netter als die deutschen Wähler. Und vor allem mehr.

 

Ein besonders schlecht durchblutetes Organ der siechen SPD heißt "Vorwärts" und dient der Information der Mitglieder. Der Politikwissenschaftler Kai Doering bekleidet dort das undankbare Ressort „Parteileben“, er hat also viel Zeit für die Themen „Integration“ und „Energie“, die er nebenbei noch verwaltet. Ob die Achse des Guten unter „Integration“ oder „Energie“ fällt (Herr Broder drückt sich seit Jahrzehnten um den Integrationskurs), wissen wir nicht, ist auch egal, nur „Parteileben“ hätte uns echt gestunken.

 

Unter dem Titel „ddvg betreibt keine Briefkastenfirma“ stellt Herr Doering fest, dass die SPD-eigene Firma „Cavete Global Ltd“, die in Honkong residiert, „keinerlei Strukturmerkmale einer Briefkastenfirma“ aufweise. Nun, das hatte unser Autor in den beiden Beiträgen (siehe hier und hier) auch nicht behauptet, wie wir auch alles andere nicht behauptet haben, was die SPD und ihr Mann fürs Parteileben dementiert. Macht aber nix, wenn schon das Parteileben so munter ist wie das Nachtleben in Mekka, dann muss man eben ab und zu einen Pappkameraden umhauen. Wobei es schon interessant wäre, um welche „Strukturmerkmale“ es geht. Ist ein SPD-Briefkasten möglicherweise rot statt gelb? Oder sieht er wie ein Toaster aus, mit zwei Schlitzen? Und wenn man was reinsteckt, kommt es braun wieder raus?

 

Apropos: Es ist so merkwürdig still um die Panama-Papiere geworden. Man hört davon ja gar nix mehr.  Die Sozialdemokraten hatten anlässlich von deutschen Unternehmen und Bürgern, die über Niederlassungen in Panama verfügen, so laut das Lied vom kriminellen Steuerflüchtling angestimmt, dass wir der Vollständigkeit halber darauf hinweisen wollten, dass sich auch die Sozialdemokratie einen Briefkasten in Honkong angeschafft hat....

 

 

 

20160428-L4177

Politische Gewalt

Und täglich randaliert die Antifa

http://ef-magazin.de/2016/04/27/8909-politische-gewalt-und-taeglich-randaliert-die-antifa

Am Dienstag, dem 26. April, wurde in Dresden der sächsische Verfassungsschutzbericht vorgestellt. Bereits vorab wurde bekannt, dass in Sachsen die Zahl der politisch motivierten Straftaten steil angestiegen ist. Dabei haben linksextremistische Gewalttaten eine immer noch unangefochtene Spitzenposition, mit Leipzig als Hochburg. „Fast jede zweite Straftat aus diesem Spektrum sowie etwa zwei Drittel der 292 linken Gewalttaten, die im gesamten Freistaat im Jahr 2015 registriert wurden, sind hier begangen worden“, wie die „Leipziger Volkszeitung“ am 24. April meldete....

 

 

20160428-L4176

Türkei auf dem Weg zum islamischen Gottesstaat

http://www.metropolico.org/2016/04/26/tuerkei-auf-dem-weg-zum-islamischen-gottesstaat/

Leitartikel: Seit dem unheilvollen Türkei-EU Deal, durch den Angela Merkel das Schicksal Europas und Deutschlands in die Hände eines islamischen Herrschers gelegt hat, lässt die Türkei Stück für Stück die Maske fallen. Europa grinst immer dreister das hässliche Antlitz eines humorlosen, islamischen Despoten entgegen....

 

»Das Kalifat ist ein Märchen der Vergangenheit, das in unserer Zeit keinen Platz mehr hat. Religion und Staat müssen getrennt werden«, verkündet Mustafa Kemal genannt Atatürk 1923 mit der Gründung der Republik Türkei und versuchte das Land auch mit dieser Maßnahme in die Moderne zu führen.

 

»Unsere Inspiration beziehen wir nicht aus dem Himmel … sondern aus dem Leben«, so der Abgesang an das religiöse Mittelalter durch den Reformer, der sodann das religiöse Rechtssystem der Scharia, religiöse Schulen, Orden und Bruderschaften und der Religionsunterricht an Schulen abschaffte. Er ersetzte den islamischen Kalender durch den europäischen, die arabische Schrift durch das lateinische Alphabet. Die Pilgerfahrt nach Mekka verbot er ebenso, wie den arabische Gebetsruf. Auf ins islamische Mittelalter...

 

 

 

20160428-L4175

Islamisierung des Abendlandes?

Minister behauptet: Bald mehr Muslime als Christen in Europa - ist das wahr?

http://www.focus.de/politik/videos/islam-minister-sagt-bald-mehr-muslime-als-christen-in-europa-ist-das-wahr_id_5475227.html

Die Anzahl der Muslime in Europa wächst und wächst. Bald würden sie sogar die Zahl der Christen in Europa übersteigen, meint der belgische Justizminister Koen Geens. Was ist dran an dieser Prophezeiung? Die Terroranschläge von Paris und Brüssel schüren genauso wie die Flüchtlingskrise die Angst vor dem Islam und einer möglichen Islamisierung des Westens. Doch wie viele Muslime leben überhaupt in Europa? Die Anzahl steige rasant, behauptet der belgische Justizminister Koen Geens. Bei einer Sitzung des Europäischen Parlaments am Montag prophezeite er, die Anzahl der aktiv praktizierenden Muslime übersteige "in Kürze" die Anzahl der aktiv praktizierenden Christen in Europa. Der Kontinent realisiere dies nicht, aber "dies ist die Realität", sagte der belgische Minister....

 

 

 

20160427-L4174

Jetzt Erdogan selbst wegen Beleidigung angezeigt –

Diesmal beruft er sich auf "Meinungsfreiheit"

https://deutsch.rt.com/europa/38014-jetzt-wird-erdogan-selbst-wegen/

 Es geht auch anders herum: Weil er sich von Recep Erdogan beleidigt fühlt, hat der Politologe Baskin Oran Klage gegen den türkischen Präsidenten eingereicht. Denn obwohl selbst äußerst dünnhäutig, teilt Erdogan gerne auch aus. Oran musste sich als "niederträchtig" und "ekelerregend“ bezeichnen lassen – doch dies sei von der Meinungsfreiheit gedeckt, so Erdogan. Derweil gibt es zwei neue Fälle von türkischer Kulturbeeinflussung in Deutschland und der Schweiz.

 

Bruno Kramm, Vorsitzender der Piratenpartei Berlin. Bildquelle: https://www.piratenpartei.de (CC)

Mehr lesen:Aus Böhmermann-Gedicht zitiert - Berliner Piratenchef vor türkischer Botschaft festgenommen

3.000 Euro Schmerzensgeld verlangt der Politologe Baskin Oran vom türkischen Staatspräsidenten Recep Erdogan. Oran gehört zu jenen Akademikern, die zu Beginn dieses Jahres einen Friedensappell unterschrieben hatten. Im Zentrum des Aufrufes stand die Kritik am blutigen Vorgehen des türkischen Staates gegen die Kurden. Ein Thema, bei dem Erdogan keinen Spaß versteht. Wer sich im Kurdenkonflikt der **offiziellen Linie verweigert, wird in der Regel selbst umgehend als „Terrorist“ gebrandmarkt...

Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: C:\Users\Fidelio\Documents\Atlantis-Office\Archiv I\Archiv Medien\Archiv-Websites\Neue Website\0000 News\Graphiken\Merkel kriecht vor Erdogan mit Flaggenrock.jpg Meridian: ** Sage mir mit wem du umgehst und ich sage dir wer du bist (Johann Wolfgang von Goethe)

 

 

 

20160427-L4173

Nordafrika - Mehr als 100 Flüchtlinge stürmen spanische Exklave Ceuta

http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/nordafrika-mehr-als-100-fluechtlinge-stuermen-spanische-exklave-ceuta-14196329.html

Südwesteuropa bleibt für "notleidende Afrikaner" ein heiß ersehntes Ziel. Beim ersten Massenansturm von Flüchtlingen seit der Jahreswende hatten Dutzende in der spanischen Nordafrika-Exklave Ceuta Erfolg.

Beim ersten Massenansturm in diesem Jahr auf Ceuta sind am Samstag 101 Flüchtlinge in die spanische Nordafrika-Exklave gelangt. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Efe unter Berufung auf die Behörden berichtete, waren an dem Massenansturm rund 250 Afrikaner beteiligt. Die Flüchtlinge – allesamt Männer – hätten die guten Seebedingungen ausgenutzt....

 

 

 

20160427-L4172

Gegen den Mainstream: Krankenkassen erhöhen die Beiträge

Deutsche Krankenkassen zahlen für türkische Angehörige in der Türkei mit

http://www.epochtimes.de/gesundheit/deutsche-krankenkassen-zahlen-fuer-tuerkische-angehoerige-in-der-tuerkei-mit-a1282201.html?meistgelesen=1  

Seit 50 Jahren sind nach dem "Deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommen" in der Türkei lebende Angehörige von hier lebenden krankenversicherten Türken kostenlos mitversichert - auch die Eltern.

 

Nach dem "Deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommen", das am 30.4.1964 in Kraft getreten ist, sind in der Türkei lebende Angehörige von hier lebenden krankenversicherten Türken kostenlos mitversichert. Bisher wurde das Abkommen nicht verändert oder außer Kraft gesetzt.

 

Anders formuliert: "In diesem Abkommen ist festgelegt, dass jeder türkische Mitbürger, der hier in Deutschland Sozialbeiträge leistet, alle seine Verwandten, lebend in der Türkei, mit versichert hat. (Es geht um die Krankenversicherung). Wer zu seinen Verwandten gehört, bestimmt die türkische Regierung. Und die sagt, auch die Eltern gehören dazu." (Quelle hier)

Auch Bosnien, Herzegowina, Serbien und Montenegro sind dem Abkommen beigetreten (deutsch-jugoslawisches Abkommen vom 12.10.1968).

"Trotz leerer Kassen haben Ehefrauen, Kinder und auch ELTERN im Krankheitsfall Anspruch auf Leistungen aus der deutschen Krankenversicherung. Wohlgemerkt, – es handelt sich hier um türkische, serbische, bosnische usw. Staatsangehörige, die noch niemals deutschen Boden betreten haben und nicht den geringsten Bezug zu diesem Land haben! Die einzige Verbindung zu Deutschland ist ihre Kontoverbindung…" schreibt Journalistenwatch.

 

Und weiter: "Die Bevorzugung ausländischer Familienangehöriger in der kostenlosen Mitversicherung deutscher Krankenkassen widerspricht dem Gleichstellungsgrundsatz und stellt uns Deutsche erheblich schlechter als in Deutschland lebende Türken. Schließlich ist deutschen Krankenversicherten die Einbeziehung von Eltern in die Familienversicherung verwehrt. Und gerade die älteren Menschen sind es doch, die besonders krankheitsanfällig sind...

 

 

 

20160427-L4171

Meridian: Der sonderbare Fall „Artemis“

Trotz Razzia geht der Betrieb weiter

Warum ist das Artemis in Berlin immer noch offen?

http://www.bz-berlin.de/berlin/charlottenburg-wilmersdorf/warum-ist-das-artemis-in-berlin-immer-noch-offen

Vergangenen Mittwoch gab es eine Razzia im Großbordell Artemis. Die Betreiber sitzen im Knast, doch der Betrieb läuft wieder. Woran liegt's?

 

Es ist die Lizenz zum Gelddrucken: In Berlins größtem Puff wurden illegal Millionen gescheffelt. Davon ist die Staatsanwaltschaft überzeugt.

 

Prostituierte wurden als Ich-AGs ausgegeben, Steuern und Beiträge hinterzogen. Dabei entstanden 17,5 Millionen Euro Schaden – vorsichtig geschätzt. Bei einer Großrazzia mit 900 Beamten am vergangenen Mittwoch wurden Beweise sichergestellt, 6,4 Millionen Euro beschlagnahmt. Die Betreiber-Brüder und vier Hausdamen sitzen im Gefängnis. Ihr Laden läuft aber munter weiter!

 

Zuständig dafür ist die Gewerbeaufsicht von Charlottenburg. Die macht den Puff nicht zu. Ein Ermittler: „Sie machen sich zum Handlanger der Kriminellen, die auch hinter Gittern weiter Geld scheffeln.“

 

Fall Artemis: Politik und Justiz machen sich Vorwürfe

 

Marc Schulte (47, SPD), Bezirksstadtrat von Charlottenburg-Wilmersdorf, versteht den Vorwurf nicht. Er sieht das Versäumnis bei der Justiz: „Die Ermittlungsbehörden hätten die Einrichtung im Sofortvollzug bereits schließen können. Dies ist nicht erfolgt.“

 

Gegen das Großbordell kann die Gewerbeaufsicht nicht mit dem Steuerrecht vorgehen, sondern nur mit dem Gewerberecht. Schulte: „Doch dies stellt einen Grundrechtseingriff dar, wofür es besonders hohe Hürden gibt.“ Eine Schließung ist deshalb erst bei einer rechtskräftigen Verurteilung der Geschäftsführer oder nach Abschluss der Ermittlungen möglich. Das aber kann noch Monate dauern!

 

Am Donnerstag schickte das Bezirksamt eine Anfrage an die inhaftierten Geschäftsführer. Sie sollen mitteilen, wer den Puff im Moment leitet. Reagieren sie nicht, könnte das Artemis vorübergehend geschlossen werden. Kenan und Hakan S. haben allerdings erst einmal mindestens zwei Wochen Zeit für...

 

Kommentare: Nach einer Großrazzia mit 900 Beamten !!! eine Mauer des Schweigens. Wessen Geld wurde dort gewaschen, welche Finanzgrößen, Beamte, Politiker und Parteien waren und sind evtl. immer noch involviert? Fragen über Fragen doch die Presse scheint mal wieder konfirmiert worden zu sein.

 

 

 

20160427-L4170

Philippinen: Extremistengruppe Abu Sayyaf tötet kanadische Geisel

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-04/enthauptung-kanadier-terroristen

Seit sieben Monaten befinden sich zwei Kanadier und ein Norweger in der Gewalt der Islamistengruppe. Kanadas Premier Trudeau bestätigt nun die Enthauptung einer Geisel.

 

Im September 2015 wurde der Kanadier John Ridsel auf den Philippinen von der Islamistengruppe Abu Sayyaf verschleppt. Nun haben philippnische Behörden mitgeteilt, dass Ridsdel von der Extremistengruppe enthauptet wurde. Premierminister Justin Trudeau sprach in einer kurzen Fernsehansprache von einem "kaltblütigen Mord". "Kanada verurteilt diese Brutalität rückhaltlos."

 

Ridsel war im September mit einem weiteren Kanadier und einem Norweger aus einer Hotelanlage von Kämpfern der islamistischen Gruppe verschleppt worden. Die anderen Geiseln befinden sich noch in den Händen der Entführer. Bemühungen um die Freilassung seien im Gange, sagte Trudeau. Zugleich arbeite Kanada mit den philippinischen Behörden zusammen, um die Täter zu finden.

 

 

 

20160427-L4169

Wird die Türkei eine islamische Republik?

http://www.tagesspiegel.de/politik/trennung-von-religion-und-staat-wird-die-tuerkei-eine-islamische-republik/13504580.html

Der Säkularismus gehört zur türkischen Republik. Doch nun wird dieses Fundament infrage gestellt: Parlamentspräsident Ismail Kahraman fordert eine islamische Verfassung.

 

Die Demonstranten wollten sich vor dem Parlamentsgebäude in Ankara versammeln – doch dazu kam es nicht. Die Polizei setzte Tränengas ein, um die Kundgebung zu verhindern. So scheiterte dieser Versuch, gegen den islamisch-konservativen Parlamentspräsidenten Ismail Kahraman und dessen Forderung zu protestieren, das Prinzip des Säkularismus aus der Verfassung zu streichen und ein Grundgesetz mit klarer islamischer Orientierung zu schreiben. Aber: Nicht nur auf der Straße, auch in der Politik verursacht Kahramans Vorstoß viel Wirbel.

 

Was hat Kahraman gesagt?

Kahraman, Mitglied der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan, äußerte sich vor dem Hintergrund der Bemühungen um eine neue Verfassung für die Türkei. Er bedauerte, dass das Wort „Allah“ im derzeitigen Text nicht ein einziges Mal auftauche und betonte, eine neue Verfassung „darf nicht laizistisch sein“. Vielmehr müsse die Türkei als muslimisches Land eine „fromme Verfassung“ erhalten....

 

 

 

20160427-L4168

Bremen: Streit unter Salafisten löste Großrazzia aus

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bremen-razzien-richteten-sich-gegen-salafist-renee-marc-s-a-1089401.html

Mit einem massiven Polizeiaufgebot aus mehreren Bundesländern hat die Staatsanwaltschaft am Dienstag mehrere Wohnungen und Geschäftsräume von Islamisten in Bremen durchsucht. Die Beamten stellten Messer, Elektroschocker, Schreckschusswaffen, ein Beil, Mobiltelefone und Laptops sicher. Festnahmen gab es nicht.

 

Die Razzien richteten sich gegen Mitglieder der Bremer Salafisten-Szene. Hauptbeschuldigter in dem damit zusammenhängenden Ermittlungsverfahren ist Renee Marc S., der erst Ende Februar aus dem Gefängnis entlassen wurde. Er gilt als einer der gefährlichsten Salafisten des Landes.

 

 

 

20160427-L4167

Empörung über Mord an zwei Schwulen in Bangladesch

Al Quaida bekennt sich zu Tat an zwei Aktivisten für die Rechte von Homosexuellen

http://www.neues-deutschland.de/artikel/1009911.empoerung-ueber-mord-an-zwei-schwulen-in-bangladesch.html

Mit Machetenhieben hatten zwei Attentäter die Herausgeber des einzigen Magazins für Schwule und Lesben in Bangladesch getötet. Das Land leidet immer mehr mehr unter dem Erstarken islamistischen Terrors.

 

Dubai. Empörung über Morde an zwei Homosexuellen in Bangladesch: Der Aktivist Xulhaz Mannan und sein Freund wurden am Montagabend in ihrer Wohnung in der Hauptstadt Dhaka mit Machetenhieben getötet. US-Außenminister John Kerry verurteilte die Tat als »barbarischen Überfall«. Bangladeschs Premierministerin Sheikh Hasina machte die Opposition für das Verbrechen verantwortlich und versprach, die Täter zur Rechenschaft zu ziehen, wie die Tageszeitung »Daily Star« am Dienstag berichtete.

 

Der 35-jährige Mannan hatte 2014 das erste schwul-lesbische Magazin im islamischen Bangladesch unter dem Titel »Roopban« gegründet und für die US-Botschaft gearbeitet. Er war ein Cousin des früheren Außenministers von Bangladesch, Dipu Moni. Sein Freund Tanay Mojumdar hatte sich für das Theater engagiert. Die Täter hatten sich nach Polizeiangaben als Paketboten ausgegeben, um in die Wohnung zu gelangen. In Bangladesch wurden seit 2005 zahlreiche Blogger und Autoren ermordet, die eine Islamisierung kritisiert hatten....

 

 

 

20160427-L4166

Meridian: Der deutschen oder türkischen Verfassung?

Zentralrat der Muslime: "Die Ditib-Imame sind verfassungstreu"

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-04/zentralrat-muslime-aiman-mayzek-imame-tuerkei-ditib

Der Zentralrat der Muslime hat die aus der Türkei entsandten Imame verteidigt. Politiker hatten kritisiert, dass 970 türkische Imame in deutschen Moscheen predigen.

 

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) weist die Forderung zurück, die Entsendung von Imamen aus der Türkei zu stoppen. "Die Ditib-Imame sind verfassungstreu, predigen einen gemäßigten Islam", sagte der Zentralratsvorsitzende Aiman Mazyek der Neuen Osnabrücker Zeitung. Sie trügen so wesentlich zum "Bollwerk gegen Fanatiker und Radikale" bei.

 

Die Welt am Sonntag hatte unter Berufung auf die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib) berichtet, in deutschen Moscheen predigten derzeit rund 970 Imame, die von der türkischen Religionsbehörde entsandt worden sind. Die Ditib betreibt in Deutschland zahlreiche Moscheen....

 

 

 

20160427-L4165

Aufgeblasene Pausbacke gegen einen sinkenden Dampfer

http://www.achgut.com/artikel/die_spd_ist_auf_titanic_kurs

Deutschlands Volksparteien verhalten sich derzeit wie die Musikkapelle auf der Titanic. Ihr Schiff ist schwer Leck geschlagen, man sinkt und spielt doch die alten Lieder munter weiter. Die Denkzettelwahl vom März war der Eisberg der politischen Volksparteien-Kreuzfahrt. Die SPD ist in zwei Flächenstaaten hinter die AfD zurückgefallen, der Volksparteiencharakter schwindet, und in bundesweiten Umfragen rutschen die Sozialdemokraten nun sogar unter die demütigende Marke von 20 Prozent ab. Jede normale Institution würde sich nach Rettungsbooten umsehen, es würde der Kapitän infrage gestellt, man würde den Kurs dringend wechseln und ein entschiedenes Wendemanöver versuchen. Die SPD hingegen hält blindtapsig Kurs unter die Wasserlinie.

 

Besonders zielstrebig versenkt sie sich derzeit in Berlin. Am 18. September 2016 wählen die Berliner das Abgeordnetenhaus, es wird die nächste Landtagswahl mit bundesweiter Signalwirkung. Hauptstadt ist schließlich Hauptstadt. Die Umfragen sagen der SPD bereits eine schwere Schlappe voraus, sie käme derzeit nur noch auf einen Stimmen-Anteil von 23 Prozent, das ist der schlechteste Wert, den Infratest-dimap für die Berliner SPD seit einem Jahrzehnt gemessen hat. Ein Stadtbezirk nach dem anderen fällt stimmungsseitig der AfD entgegen.

 

 

 

20160427-L4164

Nächste Einmischung aus Ankara

Türkei will Foto mit Erdogan-Kritik aus Genfer Ausstellung entfernen lassen

http://www.focus.de/politik/ausland/erdogan-kritik-x_id_5467764.html

Es scheint wie eine Endlosschleife: Erneut hat ein Erdogan-kritischer Text den Unmut des türkischen Präsidenten geweckt. Diesmal steht Fotograf Bekin Elvan in der Kritik. Unter einem seiner Fotos wird Erdogan für den Tod eines 15-Jährigen verantwortlich gemacht.

Die Türkei habe um die Entfernung des Fotos ersucht, das Präsident Recep Tayyip Erdogan für den Tod eines 15-jährigen Jungen während der Proteste um den Gezi-Park in Istanbul im Jahr 2015 verantwortlich macht, sagte ein Behördensprecher am Montag in Genf. Die Stadtverwaltung wird am Dienstag entscheiden.

 

Der unbeteiligte Berkin Elvan war während der Proteste im Mai und Juni 2015 von einer Tränengasgranate der Polizei am Kopf getroffen worden und nach 269 Tagen im Koma gestorben. Der Fall hatte die Proteste gegen Erdogan, der damals türkischer Regierungschef war, weiter angeheizt und zu scharfer Kritik am Verhalten der Polizei geführt.

 

"Die Polizei hat mich getötet im Auftrag des türkischen Ministerpräsidenten."

 

Meridian Break: Originaltext auf dem Foto

"Je m'apelle Berkin Elvan, la police m'a tue sur l'ordre du Premier Ministre turc"

 

Das Foto Elvans hängt in einer Freiluft-Ausstellung beim Sitz der Vereinten Nationen in Genf. Der französische Bildtext lautet: "Ich heiße Berkin Elvan. Die Polizei hat mich getötet im Auftrag des türkischen Ministerpräsidenten." Die Ausstellung zeigt Werke des Schweizer Fotografen kurdisch-armenischer Abstammung, Demir Sönmez. Sönmez sagte der Nachrichtenagentur AFP, er wolle den "vielfachen Kampf des Volks" zu zeigen.....

 

Einige Kommentare:

 

Erdogan dreht völlig am Rad

von Gabriele Wiemer

Hat er durch die Zustimmung unserer Flüchtlings Mutti Oberwasser bekommen und stellt nun völlig entfesselt eine Forderung nach der nächsten. Das schlimmste was passieren kann wäre dem nachzugeben. Was kommt als nächstes? Dürfen wir noch hier wohnen bleiben und unsere deutschen Pässe behalten oder müssen wir die gegen türkische Pässe eintauschen? Fragen über Fragen, unsere Mutti macht das schon. Die hat sich bestimmt schon mit Kopftüchern passend zu den Hosenanzügen gekauft, so viel Zeit muß sein.

 

Europa sollte die Annäherung an Russland

von Ralph O. Michels

suchen und dann jedes Mal, wenn Erdogan außerhalb der Türkei versucht, Einfluß auf die öffentliche Meinung zu nehmen, ein paar mehr Restriktionen gegen die Türkei und die in Europa lebenden Türken beschließen. Das Endziel muss sein, dass die Türkei Erdogans politisch völlig isoliert ist, kein Handel mehr mit ihr betrieben wird und die Situation entsteht, dass Türken, die diesen Weg ihres Präsidenten nicht mitgehen wollen, in Europa politisches Asyl bekommen. Alle anderen Türken, die fest an der Seite ihres Präsidenten stehen, sollten Europa verlassen müssen. Es ist ein Unterschied, ob man stolz auf sein Land ist - dass sind Franzosen, Briten und viele andere auch oder ob man einem irrationalen Nationalstolz frönt - und das zum Teil auch in aggressiver Weise. Das ist in Europa unerwünscht.

 

Grüsse aus der Schweiz!

von Presslauer Emil

Ja da hat Erdogan in der Schweiz Pech gehabt! Die Klage wurde abgewiesen die Bilder bleiben hängen! Nicht so wie in Deutschland!

 

Gratuliere

von Wilms Marga

Ich finde es sehr gut, das sich in der Schweiz niemand beugt vor Erdogan. Ich wünschte das wäre in Deutschland und im Rest der Welt auch so. Frau Merkel hat sich zwar entschuldigt aber das ändert nichts. Gesagte Worte kann niemand zurücknehmen. Nicht mit tausend schönen Worten.Ich kann nur hoffen das das Gericht eine gute Lösung findet.

 

Freiheit

von hoffmann werner

Wir Europäer sind frei und leben in einer Demokratie mit Geschichte, mit Stolz und Bewußtsein. Wieso nimmt sich jemand das Recht, auch wenn er das als Herrscher in seinem Land autoritär vermag, Europa zu belehren und so verändern zu wollen? Eine solche Persönlichkeit ist kein Europäer! Es ist höchste Zeit die nötigen Schranken aufzuzeigen

 

Herr Lehrer ich weiß was!

von Erwin Hlawatschek

Scheinbar gibt es in Mitteleuropa viele Menschen die sehr aufmerksam nach allem suchen was ihr Idol Erdogan vergrämen könnte. Liebe "Erdoganisten" seit doch etwas gelassener, dann kommt euer Idol auch größer raus.

 

Das türkische Gemeinwesen,

von Bernhard H. Dr.-Ing. Miethe

so es denn eines ist, wird anscheinend und offensichtig von jemandem geleitet, der schon ganz extrem egozentrisch ist. Alles Unliebsame wird zu Beleidigung des Sultans und wer kritisiert, kann schon mal in den Bau gehen und/oder wird als Zeitung, Sender, etc. verboten und aus dem Verkehr genommen. DER HELLE WAHNSINN. Und wir in Form der Frau M erwählen uns diesen Typen als Exklusivhelfer unserer Migrantenproblematiken. Tatsächlich aber war Hilfe noch nie so fern wie heute. Ganz der Merkelstil: Teuer und fruchtlos.

 

Ja der Herr Größenwahn namens Erdogan,

von hugo meier

er hat ja recht, nicht er ist schuld, sondern die europäischen / deutschen Politiker die sich von ihm auf der Nase herumtanzen lassen.

 

Das EDA...

von Jürg Greiff

(Eidg. Departement für auswärige Angelegenheiten) hat heute verlauten lassen: «In der Schweiz gilt das Prinzip der Meinungsfreiheit – auch für Künstler." Das sagt wohl alles und Erdogan kann weiterhin die beleidigte Leberwurst aus dem Fenster hängen.

 

Erdowahn die nächste

von katrin dost

Absurdistan kennt keine Grenzen. Ich bin dafür das er vor den Internationalen Gerichtshof, angeklagt wird. Eine europäische Sammelklage sollte für uns Europäer doch möglich sein, oder etwa doch nicht? Muss ich Angst haben, dass dieser Beitrag ihn wieder persönlich verletzt und seine Schergen ihm das melden? Er zeigt wie verletzbar er ist. Seine Seele schreit nach Aufmerksamkeit. Er ist es nicht würdig, dass er so eine Plattform erhält. Mit Nichtachtung seiner Äußerungen und klären Grenzen ihm gegenüber setzen, sollte ganz Europa ihm zeigen was los ist. Das hat er verdient und eine Therapie

 

Europa vs. Erdogan

von Marko Schiemann

Dieser Mann tritt die demokratische Idee mit Füßen, terrorisiert mit seiner Paranoia die Meinungs- und Pressefreiheit, bekämpft die Menschenrechte im eigenen Land. Schlimmer noch: Er bekämpft die Werte einer aufgeklärten Gesellschaft. Und halb Europa (mit Ausnahme der östlichen Nachbarn) duckt sich und kriecht ihm in den Allerwertesten. Super! Vorallem Deutschland. Warum? Wegen einer eh schon verfehlten Flüchtlingspolitik? Übrigens genau mit diesem Erdogan wird wegen 5% Landesfläche auf dem europäischen Kontinent über einen EU-Beitritt verhandelt. Gehts noch? Bitte liebe Politiker hört auf damit und hört auf die Ängste und Meinungen der eigenen Bevölkerung.

 

Wer werden die Leute sein, die Erdogan uns dem-

von sibylle weick

nächst durch die Visafreiheit in die EU schickt ?? Alles seine Anhänger, welche hier in seinem Sinne für "Recht und Ordnung" sorgen sollen, oder seine ungeliebten Kurden, die er dann eventuell nicht mehr zurücklässt und wir haben die als Asylanten auch noch alle an der Backe?? Wie kann man bloß mit einem Diktator von seinem Schlag eine solche Vereinbarung treffen ???? Das grenzt nicht nur an unendliche Dummheit, das ist auch Verrat an allen Werten, welche sich die Europäer im Laufe ihrer Geschichte erkämpft haben! Und dass man im der Türkei Dokumente für wenig Geld kaufen kann, ist auch seit langem bekannt. Wer wird uns dann alles geschickt?????

 

Absurdistan

von Gerd Rehfeldt

Wie wenig Selbstbewusstsein muss Erdogan haben? Er stellt sich permanent weitere Armutszeugnisse aus und bemerkt es nicht einmal. Ein Mensch mit Selbstbewusstsein steckt Kritik weg. Mehr noch, es bringt einen Menschen mit gesunder Psyche zum Nachdenken und er hat die Möglichkeit, sein Verhalten zu korrigieren. Was sagt uns das über die Gesundheit und das Selbstbewusstsein von Erdogan?

 

Der Größte!

von Doris Mallon

Merkel hat in zu diesem Höhenflug gebracht. Er glaubt, daß er nach Merkels Kniefall jetzt Einfluß auf die ganze Welt hat. Diese Frau macht aber auch wirklich alles falsch. Anstatt ihn in die Schranken zu weisen, hat sie rumgeschleimt und war ihm zu Willen! Was sagt uns das für die Zukunft? Ich habe Angst!

 

Erdogan hat villeicht

von Denis sedat

Deutsche Verwandten oder Großeltern, den ich kenne sowas nur aus Deutschland, Leute die sich ans Fensterbank lehnen und an der anderen Hand den Hörer am Ohr und fleißig Anzeigen oder andauernd beschweren. Ja er hat schon was preußisches. Aber die Antwort auf erdogan muss man trotzdem in zentealanatolien, Schwarzmeer Anatolien und in Ost und Süd Anatolien suchen. Den diese Masse an Menschen ob Türke, Kurde oder was anderes, waren Menschen zweiter Klasse im eigenem Land und der Hauptgrund was hinter der Erdogan bashing steckt ist, dass er sagt, die Welt ist grösser als fünf und das UN Sicherheitsrat in seiner jetzigen Form Unrecht an sich ist.

 

UN-Sicherheitsrat?

von Birte Maier12:26 Uhr

Die Türkei wollte doch erst Mal zur Regionalmacht aufsteigen, oder? Das war doch der Plan! Und jetzt? Der Iran lacht sich darüber kaputt, die Russen haben euch eingekreist und entscheiden in Moskau über den Zeitpunkt der Ausrufung Kurdistans und innenpolitisch stehen zwei Bürgerkriege vor der Tür. Tourismus und Kapitalbilanz in 12 Monaten! Was habt ihr bitte im Sicherheitsrat verloren?

 

türkische Einmischung

von herbert hämel

Mit jeder dieser Einmischungen Erdogans gerät Merkels Deal in ein immer dunkleres Licht. Das die Erdogan-Türkei mit westlichen Werten nichts anfangen kann oder will ist hinlänglich bekannt, jetzt aber will sie massiv Einfluß auf die freie Berichterstattung auch im Ausland nehmen und da muß dem Größenwahnsinnigen klargemacht werden das sein Einfluß Grenzen hat und zwar deutlich !

 

Der Mann ist krank!!!

von Uwe Renner

Aber er ist nicht dumm! Er lässt auf Kosten der EU und Mutti an der Grenze zu Syrien ein riesiges Lager für Flüchtlinge bauen. Wenn der Krieg vorbei ist, gehen die Flüchtlinge alle wieder in ihre Heimat zurück. Was bleibt, ist ein modern aufgebautes Lager (Gefängnis) das Erdowahn für Kurden und seine Gegner nutzen kann! Er braucht dann nur noch ein paar Schießtürme zu errichten und fertig ist das Ding! Billiger kann man doch so etwas nicht bekommen!

 

Vorzeigelager in der Türkei

von Jan Hrdlika

Es sind unverkennbar Parallelen zu E. Honecker erkennbar! Merkel, Tusk und Co. reisen in die Türkei und nehmen in dem Vorzeigelager die Parade ab, als Beweis, wie super die Türken die " Verträge umsetzen. 10000 von über 2 Mio. Migranten in der TR. Der Rest liegt auf der Straße! Dafür 6 Mrd. !!! Sauber! Wir werden weiter verschaukelt, Freunde! Ich vermute, dieser Beitrag wird wieder gecancelt!

 

Alles Käse

von Helmut Böhlke

Ich nehme an, unsere Erdogan hörige Vorsitzende hat schon massiv in der Schweiz interveniert, daß dieses Bild umgehend entfernt wird. Ansonsten wird kein Käse mehr aus der Schweiz importiert.

 

es reicht langsam

von Stefan Meier

Kann man diesen Möchtegern-Sultan nicht endlich mal stoppen ? Der soll sich um sein Land kümmern, da hat er genug zu tun. Dank der Frau aus der Uckermark, die vor ihm den tiefen Kniefall getätigt hat, fühlt der sich jetzt komplett als der Allergrößte. Hoffentlich zeigt ihm möglichst bald mal die internationale Gemeinschaft seine Grenzen auf. Wir machen uns zum Sklaven eines .............

 

Und wie will der grosse Sultan Erdogan

von sibylle weick

demnächst mit den vielen Menschen in Europa umgehen, die ihn und seine Politik kritisieren ??? Will er die auch "entfernen" lassen, wie in der türkei ?? Was ist sein Ziel ??

 

Erdogan

von Harald Wolf

Ganz offensichtlich sind die Erdogan-Schergen in der Regierung nur damit beschäftigt, die internationalen Medien und Veranstaltungen nach Erdogan mißfallenden Dingen zu durchsuchen. Die Wahrheit kann dieser Napoleon vom Bosporus wohl nicht vertragen. Dieses Getue der Türken wird noch weiter gehen, wenn man denen nicht sagt, bis hierher und nicht weiter. Türkische Politiker verbitten sich Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten und das wird geschluckt, ebenso die ungefragte Entsendung religiöser Funktionäre aus der Türkei. Wie viel muß sich unser Volk noch bieten lassen? Bei der Konstellation im Bund und den Ländern wohl noch eine Menge

 

Sultans Spione und Petzen sind überall

von KLAUS Fuchs

Dann sollte man es den Türken auch einfach machen. Alles raushauen, was türkei.- bzw. erdogankritisch ist. Restlos alles. Irgendwann wird der Sultan sich der Lächerlichkeit im Westen preisgeben. Aus Wut wird Comic. Allerdings ist von unserer Bundesregierung nichts Kritisches zu erwarten. Europäische Werte können von Muttis Regierung leider nicht verteidigt werden. Da ist Merkel ihr in der DDR antrainiertes Verhalten treu. Kotau vor dem Sultan vom Bosborus.

 

Schrittchen für Schrittchen

von Helmut Böhlke

Und wenn Erdogan von den EU-Regierungen fordern würde, umgehend alle Büros von -Human Rights Watch- in Europa zu schließen. Ich glaube, Merkel & Co. würden sich überschlagen, dieser Forderung schnellstens nachzukommen.

 

Die Schweizer sind nicht abhängig

von Andreas Weber

von der Türkei und müssen dem Klagewahn verfallenen osmanischen Clown nicht in den Allerwertesten kriechen, wie Merkel und so wird das Foto wohl dort hängen bleiben, wo es hängt. Erdowahn sorgt derzeit jeden Tag für wenigstens einen Lacher und macht sich weltweit zur größten Lachnummer unter den Präsidenten

 

Fehlen ihm Berater?

von Esmeralda Mutschelknaus

Bei der Flut an Beschwerden die der "osmanische Sultan" einreicht muss sich die Türkei irgendwie selbst regieren. Ich würde dem Herren allmählich zu Beratern anraten, seine "Anliegen" machen ihn genau zu dem was er ist, einem größenwahnsinnigen mit Verfolgungswahn behafteten Profilneurotiker, der es an die Spitze eines Landes brachte. Diese Geschichte ist doch schon mehrfach niedergeschrieben worden.

 

Nun dreht er vöölig ab

von Maria Niquet

So ist das, reicht man jemandem den kleinen Finger nimmt er gleich die ganze Hand. Ich hoffe, die Schweizer sind da standfester als es Frau Merkel war. Erdogan scheint auch eines dieser ständig quengelnden Kinder aus dem Supermarkt zu sein.

 

Urlaubsboykott!

von Eduard Erken

Jeder der noch in der Türkei Urlaub plant oder macht, unterstützt den Sultan in seinem Plan, einen islamischen Staat aus der Türkei zu machen! Wer glaubwürdig gegen den Unterdrückungsstaat vorgehen will, der sollte keinen Euro mehr in der Türkei ausgeben! Wenn der Tourismus zusammen bricht, kann er noch mehr wüten, ob seine Landsleute dann noch mitmachen?

 

erdogan

von Brigitte Johnson

Was für eine Witzfigur. Ist doch nur lächerlich was der jeden Tag für Forderungen stellt. Und dann wird auch noch darüber beraten anstatt es zu ignorieren

 

untergraben

von horst groening

So schön wie der Urlaub in der Türkei ist. Nach dieser Hetze, gegen uns Deutsche werde ich in der Zukunft vermeiden. Ich hoffe, das sich viele mich anschließen. Es kommt mir vor das wir nur als Geld Quelle benutzt werden. wollen nach Deutschland. Die wenigsten, halten sich an unsere Gesetze. Irgendwas stimmt mit unserer Regierung nicht mehr.Es ist nur noch eine Streiterei, das ist noch schli

 

Noch nur mit Worten !

von Carsten Fischer

Wenn er genügend seiner Landsmänner in Europa verteilt hat wird er ganz anders Druck machen ! Jeder bekommt das was er verdient !

 

Der arme kleine Erdogan

von Mertz Mathias

Tja Mama Merkel, das ist wie bei den Kindern. Wenn sie auf den Boden stampfen und heulen, sollte man ihnen auch nicht ihren Willen geben! Aber bei Erdogan ist es natürlich was anderes, man braucht ihn ja als Verbündeten. Hoffentlich wacht so langsam das deutsche Volk auf. Weiter so ihr Marionetten, die nächste Wahl kommt.

 

Mutti regelt das schon...

von Kleinertz Michael

...indem sie Erdogan alle Wünsche von den Augen abliest. Erdogan möchte eine islamische Verfassung einführen (siehe News auf spiegel.de), auch dieses Begehren wird Mutti willkommenheissen.

 

Herr Kleinertz

von Harald Wolf

Danach kommt die Forderung nach den 80 Kampfjets, die aus den USA nach Deutschland rückgeführt wurden. Schon in früheren Zeiten hat die Türkei militärische Forderungen an Deutschland gestellt.

 

 

 

20160427-L4163

Bericht: Bundeswehr baut "Tornado"-Stützpunkt in der Türkei

http://www.focus.de/politik/ausland/islamischer-staat/isis-terror-im-news-ticker-bericht-bundeswehr-baut-tornado-stuetzpunkt-in-der-tuerkei_id_5465349.html

...Die Bundeswehr plant offenbar einen festen Standort auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik. Das berichtet "Spiegel Online" unter Berufung auf interne Planungspapiere.

 

Gebaut werden sollen demnach ein eigener Flugbereich für 65 Millionen Euro, Unterkünfte für deutsche Soldaten sowie „ein voll ausgerüsteter Gefechtsstand“. Außerdem soll die Bundeswehr mit Ankara „über ein langfristiges Stationierungs-Abkommen für deutsche Soldaten“ verhandeln, wie es in dem Bericht heißt.

 

Die Pläne sind ein Indiz dafür, dass die Bundesregierung mit einem langen deutschen Engagement im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat rechnet. Incirlik ist eine der größten Nato-Basen der Region....

 

 

 

20160427-L4162

Wie die Neokonservativen die Hoffnung der Menschheit auf Frieden zunichte

machten. von Dr. Paul Craig Roberts

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/dr-paul-craig-roberts/wie-die-neokonservativen-die-hoffnung-der-menschheit-auf-frieden-zunichtemachten.html;jsessionid=879723FF595C2765A49A035E11C1046F

Präsident Ronald Reagan befreite seine Regierung vom bösartigen Einfluss der Neokonservativen, indem er sich von ihnen distanzierte, sie aus ihren Funktionen in der Exekutive entfernte und einige von ihnen sogar strafrechtlich belangte. Danach handelte er mit dem russischen Präsidenten Gorbatschow das Ende des Kalten Krieges aus. Der Militärische Sicherheits-Komplex, die CIA und die Neokonservativen lehnten das Ende des Kalten Krieges vehement ab. Sie sahen ihre Finanzmittel sowie ihre Macht und ideologische Vorherrschaft durch die Aussicht auf Frieden zwischen den beiden nuklearen Supermächten bedroht.

 

Ich bin mit dieser Entwicklung deshalb so vertraut, weil ich damals persönlich an ihr beteiligt war. Ich unterstützte Reagan dabei, die wirtschaftliche Grundlage dafür zu schaffen, der im Niedergang begriffenen sowjetischen Wirtschaft mit einem neuen Wettrüsten zu drohen, um auf diese Weise die Sowjets dazu zu drängen, einer Vereinbarung zur Beendigung des Kalten Krieges zuzustimmen...

 

 

 

20160427-L4161

Sarrazin über falsche Zuwanderung:

"Ein Verbrechen an der deutschen Zukunft!" und "Parteien haben versagt"

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/sarrazin-ueber-falsche-zuwanderung-ein-verbrechen-an-der-deutschen-zukunft-und-parteien-haben-versagt-a1324513.html

Der umstrittene Buchautor, ehemalige Bundesbank-Vorstand und SPD-Politiker Thilo Sarrazin macht die etablierten Parteien für das Erstarken von Pegida und AfD verantwortlich. In einem Interview mit "Bild" (Montag) sagte Sarrazin, die SPD habe die schlechten Umfragewerte selbst verschuldet. "Eine Partei, die den Nerv der Zeit nicht trifft und ihre Wähler enttäuscht, bekommt die Rechnung serviert. Seit 2010 habe ich die Gefahren von falscher Zuwanderung und falscher Eurorettung beschrieben. Hätten die etablierten Parteien meine Warnungen ernst genommen, gäbe es heute weder Pegida noch AfD", sagte Sarrazin.

Der Ex-Bundesbanker kritisierte vor allen Dingen das Verhalten der Bundesregierung während der Flüchtlingskrise. Sie habe ignoriert, dass die Zahl der Flüchtlinge seit 2011 deutlich anstieg. Die Reaktion im Sommer 2015 sei zu spät gewesen....

 

 

 

20160427-L4160

Abdul B. zerstört 30 Autos, fordert Asyl in Berlin - dank Richterin frei

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/abdul-b-zerstoert-30-autos-fordert-asyl-in-berlin-dank-richterin-frei-a1324684.html?neuste=1

Kaputte Heckscheiben und umgestürzte Motorräder hinterlässt Abdul auf seinem Pfad der Wut. Weil er kein Asyl in Berlin bekommt lässt er so seinen Frust heraus. Keiner scheint Abdul B. zu verstehen - außer einer Richterin.

Es ist nicht das erste Mal, dass Abdul B. (18) durch Sachbeschädigung auffällt. Innerhalb von drei Wochen hat er systematisch 30 Autos demoliert - meistens die Heckscheibe, so der "Berliner Kurier". Trotzdem ließ eine Haftrichterin ihn nach einer kurzen psychologischen Untersuchung laufen.

 

Der Autoschreck hatte am 17. März in Berlin Prenzlauer Berg 17 Autos beschädigt. Zwar fasste die Polizei Abdul B. kurze Zeit später, bald aber war er wieder auf freien Fuß.

 

Abdul B. kommt aus Burkina Faso in Westafrika. Er wollte in Berlin einen Asylantrag stellen, der aber wurde abgelehnt. Er sei bereits in Niedersachsen als asylsuchend registriert, hieß es bei der Begründung seiner Ablehnung.

 

Ist er deswegen so wütend? Erneut fiel er auf, als er die Bretter der Klosterruine in Berlin Mitte anzündete. Etwas später ging er wieder auf geparkte Autos los. Nach seinem Besuch in der Registrierungsstelle in Moabit am 7. April beschädigte er in einem Tobsuchtsanfall 7 Autos.

 

Er wurde wieder festgenommen und nach Feststellung der Personalien freigelassen. Es sei nur Sachbeschädigung, hieß es zur Begründung. Bereits 20 Minuten später stieß er in der Stromstraße Motorräder um. Und wieder wurde Abdul B. festgenommen.

 

Nun aber beantragte der Staatsanwalt Haftbefehl. Dies sei das richtige Signal, waren sich Polizisten und Autobesitzer einig. Die Richterin aber sieht die Taten als "nicht schwerwiegend genug" an. Eine U-Haft bis zum Prozess sei nicht verhältnismäßig. (dk)

 

 

 

20160426-L4159

Meridian: Warum beunruhigt diese Meldung so?

"Größter Börsengang der Welt

"Saudis wollen unabhängig vom Öl werden

http://www.n-tv.de/wirtschaft/Saudis-wollen-unabhaengig-vom-Oel-werden-article17551291.html

Saudi-Arabien will seine Abhängigkeit von den Öleinnahmen in den nächsten Jahrzehnten drastisch reduzieren und dazu einen der weltweit größten staatlichen Investitionsfonds auflegen. Das Kabinett in Riad stimmte der "Vision 2030" zu, die Eckpfeiler für die wirtschaftliche Entwicklung des Königreichs festlegt.

 

Saudi-Arabien könne ab dem Jahr 2020 ohne Öl leben, sagte Vize-Kronprinz Mohammed bin Salman dem Nachrichtensender Al-Arabija. Medienberichten zufolge plant Saudi-Arabien auch weniger als 5 Prozent der Anteile des staatlichen Öl- und Chemiekonzerns Aramco unter anderem an der saudischen Börse zu verkaufen. Dies soll den Berichten zufolge Anfang nächsten Jahres geschehen. Aramco ist der weltgrößte Ölproduzent und gilt als eines der wertvollsten Unternehmen der Welt....

 

 

 

20160426-L4158

"Vision 2030" Zwei-Billionen-Hammer: Saudi Arabien gründet größten Staatsfonds der Welt

http://www.focus.de/immobilien/energiesparen/oelpreisverfall-saudi-arabien-praesentiert-vision-2030-fuer-zeit-nach-dem-oel_id_5466848.html

Was, wenn das Öl verbraucht ist? Diese Frage will die Saudische Regierung mit einem neuen Aktionsplan beantworten. Am Montag präsentierte Kronprinz Mohammed bin Salman erste Details - und die haben es in sich.

 

Als Reaktion auf den enormen Preisverfall beim Öl plant Saudi-Arabien eine Teilprivatisierung seiner Ölgesellschaft Aramco und die Gründung des größten Staatsfonds der Welt. Umgerechnet 1,78 Billionen Euro (zwei Billionen Dollar) sollen in den Fonds fließen, sagte Vize-Kronprinz Mohammed bin Salman am Montag im Fernsehsender Al-Arabija.

 

Die geplante Teilprivatisierung von Aramco wird nach Angaben von Prinz Mohammed "der größte Börsengang der Welt" - selbst wenn nur ein Prozent des Unternehmens an die Börse gebracht würde. "Aramco ist sehr groß", betonte der Prinz. "Es wird auf zwei bis 2,5 Billionen Dollar geschätzt." Das Königreich will "weniger als fünf Prozent" des Konzerns an die Börse bringen.

 

 

 

20160426-L4157

Erdogans Forderung an Europa Reisefreiheit für Türken hat ihren Preis

http://www.faz.net/aktuell/politik/reformen-in-tuerkei-erdogan-will-reisefreiheit-fuer-tuerken-14195422.html#/elections

Millionen Türken sollen vom Sommer an als Gegenleistung für Erdogans Flüchtlingshilfe ohne Visum nach Europa kommen dürfen. Vorher jedoch muss sich Ankara an heikle Reformen wagen. Doch wie sollen die Veränderungen aussehen?

 

Ein Argument wurde in der Affäre Böhmermann immer wieder vorgebracht: Europa habe sich mit dem „Flüchtlings-Deal“ der Türkei auf Gedeih und Verderb ausgeliefert. Die Regierungen dürften die Verhältnisse dort nicht mehr kritisieren, weil sie sonst die Übereinkunft mit Ankara zur Rücknahme von Flüchtlingen gefährdeten. Der türkische Präsident genieße nun Narrenfreiheit, heißt es. Er könne schalten und walten, wie er wolle. Das schien sich zu bestätigen, als die Kanzlerin zuließ, dass gegen Jan Böhmermann wegen Verdachts auf Beleidigung eines fremden Staatsoberhaupts ermittelt wird. Siehste! Achtzig Prozent der vom ZDF-Politbarometer Befragten finden, dass Merkel zu viel Rücksicht auf Erdogan nimmt.

 

Die Kanzlerin hatte abzuwägen, was die Staatsräson gebietet: ein Ermittlungsverfahren einzuleiten oder abzulehnen. Das Strafrecht lässt ihr ausdrücklich diesen Spielraum. Sie nutzte ihn für ein Signal des Respekts gegenüber der Türkei und ihrem Präsidenten, ohne jedoch vor Erdogan auf die Knie zu fallen. Ihre Begründung, dass es in einem Rechtsstaat allein Sache der Gerichte sei, über Beleidigungen zu urteilen, enthielt auch eine indirekte Kritik an den Verhältnissen in der Türkei. Denn dort mischt sich die Politik gewohnheitsmäßig ein....

 

 

 

20160426-L4156

"Er hat nur seine Pflicht getan"

Türkischer Journalist wegen Beleidigung Erdogans verurteilt

http://www.focus.de/politik/ausland/vorgehen-gegen-presse-tuerkischer-journalist-wegen-beleidigung-erdogans-verurteilt_id_5467112.html

Der regierungskritische Journalist Can Dündar ist in der Türkei wegen Beleidigung von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und mehreren seiner Gefolgsleute zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Er solle rund 29.000 Türkische Lira (rund 9000 Euro) Strafe zahlen, sagte der Anwalt Dündars, Bülent Utku.

 

Das Gericht in Istanbul habe entschieden, dass Dündar sowohl Erdogan, als auch dessen Sohn Bilal und mehrere Minister in seinen Kolumnen beleidigt habe.

 

In den Texten hatte Dündar den Korruptionsskandal aus dem Jahr 2013 thematisiert. Mehrere Minister der islamisch-konservativen AKP-Regierung, deren Söhne und der Sohn Erdogans waren damals in Verdacht geraten, in Korruption verwickelt zu sein.

"Er hat nur seine Pflicht getan"

 

Utku kündigte Berufung an und sagte: "Mein Mandant hat als Journalist einfach nur seine Pflicht getan. Er hat kein beleidigendes Wort verwendet." Die genaue Urteilsbegründung des Gerichts stehe noch aus.

 

Dündar ist Chefredakteur der Zeitung "Cumhuriyet". Mit dem Hauptstadtkorrespondenten Erdem Gül muss er sich in einem weiteren Prozess unter anderem wegen Spionage, versuchtem Umsturz der Regierung und Unterstützung einer Terrororganisation verantworten. Den beiden droht lebenslange Haft.

 

Einige Kommentare:

 

Die ...

von Michael Muller

... Maske rutscht dem sultan und der tuerkischen Gerichtsbarkeit langsam aber sicher vom Kopf! Wie unseren Trollen in Berlin ja auch. Wer mit so einem regime Vetraege macht, macht sich selbst zum Handlanger dieser regime. Merkel go home!

 

Erdogan, der "Irre"

von Dietmar Horak

Herr Edogan, ich hoffe Sie lesen meinen Kommentar hier auf Focus. Aus meiner Sicht sind Sie eine gemeingefährliche politische Figur, welche einerseits ein gravierendes psychologisches Störungsbild aufweist, auf der anderen Seite stelle ich eine jähzornige Charaktereigenschaft fest. Sie sind kein Staatsmann, Sie sind die etwas moderatere Version eines Diktators. Von daher ist der Flüchtlings-Deal mit Merkel die logische - wenn auch unzureichende - Konsequenz ihrer "Gipfel"! Doch hier adaptieren und harmonisieren Sie sich hervorragend mit der "Göttlichen Raute" aus Berlin!!

 

Und auch das wird nichts ändern....

von Susanne Englerth

... so lange das Duo Merkel / Juncker die EU anführen. Also werden wir noch 379 solcher Geschichten lesen müssen. Aber der Flüchtligsdeal "funktioniert", wie die Vorzeigefotos vom Samstag - Frau Merkel und Herr Tusk im Flüchtlingslager - beweisen!

 

Erdogan geht rasant gegen Kritiker vor

von Harry Foese

Wann wachen endlich die noch freien Medien in Europa und der USA auf und berichten ausführlich über die Machenschaften des türkischen Präsidenten oder wollen sie solange warten, bis der letzte freie Journalist in der Türkei ins Gefängnis wandert, wie heißt es doch " Wehret den Anfängen".

 

Hat Erdogan Geldnot,

von Peter Loffhagen

dass solche Urteile gefällt werden? Warum wird der Türkische Botschafter in Deutschland, Frankreich, England und den USA nicht sofort einbestellt? Also kein Internationaler Protest mehr, Alles ist gut. Erdogan ist ein grosser Bruder-Verbündeter der vorgenannten Regierungen. Da darf nun wirklich nicht mehr kleinlich sein!

 

Ein Lied...

von Uschi Keller

"Ich bin beleidigt von Beruf - ein dreifach Hoch dem, der dies goldne Handwerk schuf - schnapp mit jetzt paar Journalisten, das sind alles Terroristen - bin beleidigt von Beruf." Was antwortet Balu der Bär? "Probier´s mal mit Gemütlichkeit, mit Ruhe und Gemütlichkeit, schmeiß all die dummen Sorgen über Bord...." Sorry, aber ich kann Erdogan mit seinen Beleidigungsklagen nicht mehr ernst nehmen. Wer schon bei dem harmlosen Extra-3-Beitrag ausrastet, hat ein Problem.

 

 

 

20160426-L4155

Hohe Sympathiewerte für den IS

Jeder dritte bis fünfte junge Moslem Europas steht hinter dem Islamischen Staat

http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/hohe-sympathiewerte-fuer-den-is.html

Viele Medien bezeichnen die Dschihadisten von Paris und Brüssel immer noch gerne als verirrte Einzeltäter, die nicht repräsentativ für den Islam seien. Meinungsumfragen belegen jedoch, dass ein Fünftel bis ein Drittel aller jugendlichen Muslime Europas hinter ihnen steht und dass die große Mehrheit von ihnen die Verbrechen des Islamischen Staates (IS) zumindest duldet.

 

Im letzten und in diesem Jahr haben die Schergen des Islamischen Staates Hunderte von Europäern massakriert. Ihr letzter Anschlag in Brüssel traf das Herz des Westens: den Sitz der Nato und der Europäischen Union. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Pew mit Sitz in Washington liegt die Zustimmung zu Selbstmordanschlägen unter jungen Muslimen bei 22 Prozent in Deutschland, 29 Prozent in Spanien, 35 Prozent in Großbritannien und 42 Prozent in Frankreich. In den Niederlanden brachte eine Umfrage zutage, dass 80 Prozent der dort lebenden Türken „nichts Falsches“ am IS sehen. Millionen von Muslimen zeigen offen Sympathie, Verständnis und Nähe, wenn es um die blut­rünstige Ideologie und die steinzeitliche Ziele des IS geht.

 

 

 

20160426-L4154

Nach Festnahme in der Türkei Einbruch bei Erdogan-kritischer Journalistin in Amsterdam

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/einbruch-bei-journalistin-ebru-umar-nach-festnahme-in-tuerkei-14198596.html

Nach ihrer vorübergehenden Festnahme darf die niederländische Journalistin Ebru Umar die Türkei nicht verlassen. In Amsterdam wurde unterdessen in ihre Wohnung eingebrochen und ein Computer gestohlen...

 

Bei der niederländischen Journalistin, die in der Türkei wegen kritischer Äußerungen über Präsident Recep Tayyip Erdogan kurzzeitig festgenommen wurde, ist eingebrochen worden. Die Tür ihrer Wohnung in Amsterdam sei „mit viel Gewalt“ aufgebrochen worden, sagte Ebru Umar am Montag der niederländischen Nachrichtenagentur ANP. Ihr alter Computer sei gestohlen worden, sagte die türkischstämmige Journalistin in der Zeitung „Metro“. Dies sei ein „Einschüchterungsversuch“ und eine „Provokation“. Die Polizei in Amsterdam war zunächst nicht für eine Bestätigung zu erreichen...

 

 

 

20160426-L4153

Minderjährige Flüchtlinge in Deutschland - 6.000 ungeklärte Schicksale

http://www.deutschlandfunk.de/minderjaehrige-fluechtlinge-in-deutschland-6-000.1769.de.html?dram:article_id=352362

Knapp 6.000 minderjährige Flüchtlinge werden in Deutschland vermisst, 555 davon unter 14 Jahren. Dem BKA liegen nach eigenen Angaben keine konkreten Erkenntnisse darüber vor, was mit den zumeist aus Syrien und Afghanistan stammenden Vermissten passiert sein könnte. Einer der Gründe: Die fehlende bundesweite Zusammenarbeit der Behörden.

 

Einige vermissen selbst Jugendliche. Aber sie dürfen nicht mit uns darüber sprechen. Wir sollen uns an die Senatsverwaltung wenden. Eine Woche nach unserer Anfrage bittet der zuständige Sprecher zu einem Interview. Mit dabei ist auch der Betreiber einer Unterkunft für minderjährige Flüchtlinge, Michael Langer. Er erklärt die Zurückhaltung mit der besonderen Schutzbedürftigkeit der Jugendlichen.

"Mir fällt jetzt ein Jugendlicher ein, der kommt aus Guinea. Und er hat dort einem anderen Menschen gehört. Er ist nach Deutschland gekommen und hat vorher im Sklavenstand gelebt. Es gibt Jugendliche, die haben sich der IS entzogen, die sie zwangsrekrutieren wollte. Es gibt junge Frauen, die vor IS in Sicherheit gebracht wurden. Alle diese Jugendlichen leben in Situationen, die ausgesprochen schützenswert sind."

 

Und doch kommt es vor, dass Jugendliche trotzdem verschwinden. Michael Langer betreut mit seinen Mitarbeitern etwa 150 unbegleitete minderjährige Jugendliche in mehreren Unterkünften. Seit zwei Wochen wird ein 17-jähriger Jugendliche aus dem Libanon vermisst. Er wurde mit Drogen erwischt und festgenommen, erzählt Langer....

 

 

 

20160426-L4152

Weshalb muss ich mich jeden Tag mit dem Islam beschäftigen?

http://www.achgut.com/artikel/weshalb_muss_ich_mich_jeden_tag_mit_dem_islam_beschaeftigen

Zwei Fragen geistern wie Gespenster irrlichternd durch das Land. Gehört der Islam zu Deutschland und ist er mit der Demokratie vereinbar?

 

Während die politischen Eliten und vermeintlichen Vordenker meinen, diese Frage für sich und das Volk bedenkenlos längst positiv beantwortet haben, tun sich einige notorische Zweifler schwer damit und werden ob ihrer Zweifel beschimpft und diskreditiert. Mehr noch. Es gibt in diesem Lande tatsächlich Menschen, wie viele es sind, weiß niemand so genau, die es irgendwie leid sind, sich bei der Beantwortung dieser Fragen bevormunden zu lassen, denn hierbei geht es nicht um die Wettervorhersage für die nächste Woche, sondern darum, wie wir morgen und übermorgen in Deutschland leben werden. Oder - wie wir morgen und übermorgen leben wollen und können. Es ist gut zu wissen, dass es diese Zweifler noch gibt und dass ihr Mut zum Zweifel ungebrochen scheint...

 

 

 

20160426-L4151

Neue Studie: Immer mehr Deutsche lehnen TTIP ab,

Niederländer planen Volksabstimmung

https://deutsch.rt.com/wirtschaft/37936-deutschland-mehrheit-lehnt-freihandelsvertrag-ttip/

Das umstrittene Vorhaben eines Freihandelsabkommens zwischen den USA und Europa (TTIP) stößt in Deutschland auf immer größere Vorbehalte. Eine Mehrheit der Deutschen befürchtet eine "Abwärtsspirale" bei gesetzlichen Standards auf dem Arbeitsmarkt und beim Verbaucherschutz. In den Niederlanden planen Bürgerinitiativen unterdessen eine Volkabstimmung gegen TTIP.

 

Jeder dritte Deutsche lehnt TTIP inzwischen ab und nur weniger als ein Fünftel hält das Projekt für gut, ergab eine am Donnerstag veröffentlichte Umfrage im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung. Auch die Idee des Freihandels insgesamt findet in Deutschland weniger Anhänger als früher: Nur noch 56 Prozent hielten ihn für eine gute Idee. Beim früheren Exportweltmeister schwinde der Rückhalt für Handelsabkommen, bedauert der Chef der Bertelsmann-Stiftung Aart de Geus.

 

Die ablehnende Haltung vieler Deutscher hängt nach dem Ergebnis der Bertelsmann-Umfrage vor allem mit der Befürchtung zusammen, dass sich die Standards für Produkt- und Verbraucherschutz sowie auf dem Arbeitsmarkt verschlechtern. So kritisieren fast die Hälfte der Bürger negative Folgen für den Verbraucherschutz durch TTIP.

 

 

 

20160426-L4150

Die Gewaltexzesse der Antifa: Weggucken und wegducken.

http://www.achgut.com/artikel/die_gewaltexzesse_der_antifa_weggucken_und_wegducken

Jena am 20. April 2016. Eine offenbar von Neonazis dominierte Truppe, die sich Thügida nennt, hatte einen Fackelzug angemeldet. Den wollte die Stadt nicht dulden, scheiterte aber vor Gericht, das den Aufmarsch am Geburtstag des Führers, der längst vergessen wäre, wenn wir nicht immer wieder daran erinnert würden, erlaubte. Ein „breites Bündnis“ von demokratischen Kräften rüstete zur Gegendemonstration. Der Jenaer Oberbürgermeister Albrecht Schröter, der in der Vergangenheit immer mal wieder mit „israelkritischen“ (oder besser: israelfeindlichen) Parolen auffiel, nahm als „Privatmann“ an der Kundgebung teil. Er freue sich über die 3.000 Teilnehmer, teilte der Privatier den Medien mit: „Es muss friedlich verlaufen. Die Nazis sollen nicht behaupten können, die Gegendemonstranten sind die Gewalttäter“. So weit, so erfreulich.

 

Dreitausend Gegendemonstranten gegen knapp dreihundert Neonazis: Das ist eine klare Ansage der Zivilgesellschaft. Man könnte sich der friedlich errungenen Meinungsübermacht freuen. Leider war die Antifa mit von der Partie- und die hatte andere Pläne, als den Neonazis friedlich entgegenzutreten. Sie wollte Randale....

 

 

 

20160426-L4149

Kritiken zu TTIP aus Wikipedia

https://de.wikipedia.org/wiki/Transatlantisches_Freihandelsabkommen

Kritiker führen an, dass das TTIP-Projekt die von Befürwortern genannten positiven Effekte nicht erreichen werde bzw. dass die positiven Effekte im kaum oder nicht messbaren Bereich lägen, selbst bei wohlwollender Betrachtungsweise. Zu diesen Kritikern gehören auch die Wirtschafts-Nobelpreisträger Paul Krugman und Joseph E. Stiglitz.

 

Beim „Forum Wirtschaft“ waren sich die Teilnehmer der Podiumsdiskussion – Bernhard Mattes, Vorstandsvorsitzender Ford Deutschland und Präsident der American Chamber of Commerce in Germany, Reinhard Bütikofer, MdEP und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei, Prof. Irwin Collier, Wirtschaftswissenschaftler und Vorsitzender des John-F.-Kennedy-Instituts an der FU Berlin, sowie Jackson Janes, Präsident des American Institute for Contemporary German Studies an der Johns Hopkins University in Washington, D.C. – einig, dass das Freihandelsabkommen netto nicht zu mehr Arbeitsplätzen führen wird.

 

Die amerikanische Handelsrechtsexpertin und Aktivistin Lori Wallach schrieb:

 

„Eine Studie des Tafta-freundlichen European Centre for International Political Economy kommt zu dem Befund, dass das BIP der USA wie der EU – selbst unter extrem blauäugigen Annahmen – allenfalls um ein paar Promille wachsen würde, und das ab 2029. Den meisten bisherigen Prognosen liegt die Annahme zugrunde, dass Zollsenkungen stets eine starke Wirtschaftsdynamik auslösten – was empirisch längst widerlegt ist. Verzichtet man auf diese dubiose Annahme, dann – räumen die Autoren der Studie ein – schrumpft der potenzielle BIP-Zuwachs auf statistisch irrelevante 0,06 Prozent.

 

Die von der EU-Kommission selbst in der Öffentlichkeit angegebenen Zahlen seien nicht das wahrscheinlichste, sondern das optimistischste Szenario, und zwar über einen Zeitraum von zehn Jahren. So soll sich durch TTIP laut EU-Kommission das Einkommen einer vierköpfigen Familie pro Jahr durchschnittlich um 545 Euro erhöhen. Auf der Website der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik schreibt der Sozialwissenschaftler Tobias Kröll dazu:

 

„Es geht hier um eine Wirtschaftsunion mit 28 Mitgliedsstaaten mit jeweils unterschiedlichster Bevölkerungs-, Wirtschafts- und Sozialstruktur, sowie unterschiedlichsten Tarifstrukturen. Innerhalb der Staaten gibt es dazu noch jeweils unterschiedlichste Regionen. Es ist schon sehr gewagt, auf dieser Basis mit dem Betrag von 545 Euro in Verbindung mit einer ‚durchschnittlichen vierköpfigen Familie‘ für das Freihandels-Abkommen zu werben. Damit wird nun langsam deutlich, dass es (auch ohne TTIP-Abkommen) in der Wirtschaft in erster Linie um die Verteilung des jeweils erwirtschafteten Reichtums geht.“

 

Die angegebenen 2 Millionen neuer Arbeitsplätze beziehen sich auf den gesamten Freihandelsraum mit über 800 Millionen Menschen. Eine von TTIP-Befürwortern häufig zitierte Studie der Bertelsmann-Stiftung geht von einem Rückgang der Arbeitslosigkeit in Deutschland um insgesamt 0,11 % aus. Aber auch grundsätzliche Kritik, was den Aufbau und die neoklassischen Annahmen der Studien betrifft, wurde vom Psychologen Jascha Jaworski geäußert.

 

Nach dem Diskussionspapier eines Doktoranden des Global Development and Environment Institute der US-amerikanischen Tufts University würde die Zunahme des transatlantischen Handels durch eine Abnahme des innereuropäischen Handels kompensiert. Durch die TTIP würden 600.000 Arbeitsplätze in Europa verloren gehen und es zu einem Einkommensverlust von 165 bis zu 5.000 Euro pro Person und Jahr kommen. Zudem werden eine gesteigerte makroökonomische Instabilität, ein negativer Einfluss auf das Wirtschaftswachstum und eine sinkende Lohnquote prognostiziert. Der methodische Unterschied zu anderen Studien beruht darin, dass nicht ein Allgemeines Gleichgewichtsmodell, sondern das United Nations Global Policy Model verwandt wurde. Der Autor der Studie empfiehlt für den Aspekt der Investitionen weitere Untersuchungen der finanziellen Auswirkungen von TTIP, da nach der Studie eine höhere finanzielle Instabilität zu erwarten ist.

 

Zu einer moderaten Kritik kommt Gabriel Felbermayr, der als Leiter des Zentrums für Außenwirtschaft des Ifo Institut für Wirtschaftsforschung die Auswirkungen des transatlantischen Freihandelsabkommens erforscht. Er erwartet für den Verbraucher sinkende Preise, jedoch auch einen erhöhten Konkurrenzdruck für die Unternehmen, von denen manche vom Abkommen profitieren könnten, andere jedoch nicht....

 

 

 

20160426-L4148

Sarrazin verrät, wie politische Entscheidungen fallen

http://www.welt.de/politik/deutschland/article154727997/Sarrazin-verraet-wie-politische-Entscheidungen-fallen.html

Thilo Sarrazin bezeichnet Merkels Grenzöffnung als irrational. Der Ex-Bundesbanker warnt seine frühere Partei vor österreichischen Verhältnissen und spricht über die wichtigste berufliche Erkenntnis.

 

Der umstrittene Bestsellerautor und frühere SPD-Politiker Thilo Sarrazin hält den Erfolg der rechtspopulistischen FPÖ in Österreich für einen Warnschuss an seine Partei. Wenn die SPD nicht aufpasse, könnten Ergebnisse wie in Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg zwischen 10 und 15 Prozent "eher als man glaubt von der Ausnahme zur Regel werden", sagte Sarrazin am Montag mit Blick auf die Flüchtlingspolitik. Er stellte in Berlin sein neues Buch "Wunschdenken. Europa, Währung, Bildung, Einwanderung - warum Politik so häufig scheitert" vor.

 

Sarrazin sagte, ähnlich wie der SPD zuletzt bei Landtagswahlen sei es der SPÖ und der ÖVP am Sonntag bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich gegangen. Die herrschende Politik habe es versäumt, sich mit bestimmten Fragen auseinanderzusetzen. Wenn die etablierte Politik "einheitliche Antworten gibt und Alternativen vermissen lässt, werden sich diese Alternativen spontan bilden", so Sarrazin.

 

Nur elf Prozent für SPÖ und ÖVP

 

Die Kandidaten der sozialdemokratischen SPÖ und konservativen ÖVP hatten am Sonntag jeweils nur rund 11 Prozent der Wählerstimmen erhalten. Der Kandidat der rechtspopulistischen FPÖ lag mit rund 35 Prozent auf dem ersten Platz.

 

In der Einleitung seines Buches schreibt Sarrazin, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Bundesregierung stünden für eine "undurchdachte und utopische Flüchtlings- und Einwanderungspolitik", die der "wohl größte Fehler der deutschen Nachkriegspolitik" sei.

Merkel verstört Sarrazin

 

Die Entscheidung Merkels zur Öffnung der Grenze für Flüchtlinge 2015 passt nach Ansicht Sarrazins nicht zu der sonst rationalen Politikerin. "Was mich an Angela Merkel verstört, ist, dass praktisch ihre hohe Intelligenz, Fachkunde und Fähigkeit, sich in ein Problem einzuarbeiten, solch eine Entscheidung unmöglich hätte machen müssen."

 

Er wolle nicht über Motive von Politikern bei ihren Entscheidungen spekulieren, sagte Sarrazin. "Das wissen sie vielleicht selber nicht." Er habe aber in seiner Zeit als Beamter und Politiker gelernt: "Von außen hat man meist ein falsches Bild von Politik. Man überschätzt meist das Wissen, was in eine Entscheidung einfließt, und schreibt dem Prozess eine Ratio zu, die er gar nicht hat." Oft würden "Entscheidungen von größter Tragweite" auf der Basis von wenigen Informationen und von wenig informierten Menschen gefällt....

 

 

20160426-L4147

Wikipedia: Völkermord Türkei, 300.000 - 1,5 Millionen Tote

Geschichte der modernen Türkei - Völkermord an den Armeniern

https://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkermord_an_den_Armeniern

Der Völkermord an den Armeniern war einer der ersten systematischen Genozide des 20. Jahrhunderts. Er geschah während des Ersten Weltkrieges unter Verantwortung der jungtürkischen, vom Komitee für Einheit und Fortschritt gebildeten Regierung des Osmanischen Reichs. Bei Massakern und Todesmärschen, die im Wesentlichen in den Jahren 1915 und 1916 stattfanden, kamen je nach Schätzung zwischen 300.000[1] und mehr als 1,5 Millionen[2] Menschen zu Tode. Die Schätzungen zur Zahl der Armenier, die während der Verfolgungen in den beiden vorangegangenen Jahrzehnten getötet wurden, variieren zwischen 80.000 und 300.000.[3]

 

Die Ereignisse, die von den Armeniern selbst mit dem Begriff Aghet – „Katastrophe“ – bezeichnet werden, sind durch umfangreiches dokumentarisches Material aus unterschiedlichsten Quellen belegt.[4] Weltweit erkennen die weitaus meisten Historiker diesen Völkermord daher als Tatsache an.[5] Die Armenier sehen in ihm ein ungesühntes Unrecht und fordern seit Jahrzehnten ein angemessenes Gedenken auch in der Türkei. Dagegen bestreiten die offizielle türkische Geschichtsschreibung und die Regierung der aus dem Osmanischen Reich hervorgegangenen Republik Türkei, dass es überhaupt einen Völkermord gegeben habe. Sie bezeichnen die Deportationen als „kriegsbedingte Sicherheitsmaßnahmen“, die notwendig geworden seien, da die Armenier das Osmanische Reich verraten, seine damaligen Kriegsgegner unterstützt und ihrerseits Massaker an Muslimen begangen hätten.[6] Die Todesfälle führen sie auf ungünstige Umstände und lediglich vereinzelte Übergriffe zurück.[7] Der Streit um die Anerkennung des Genozids als historische Tatsache belastet bis heute die Beziehungen zwischen der Türkei einerseits und Armenien sowie zahlreichen westlichen Staaten andererseits....

 

 

20160426-L4146

Meridian: Und dann dies zum gleichen Thema

Türkische Botschaft in Schweden fordert

Absetzung einer Doku über Genozid an Armeniern

https://deutsch.rt.com/europa/37997-turkische-botschaft-in-schweden-fordert/

In Schweden sorgt die Aufforderung der dortigen türkischen Botschaft, einen Dokumentarfilm über den Genozid an den Armeniern abzusetzen, für Empörung. Die türkischen Diplomaten baten den schwedischen Fernsehsender TV4, eine Dokumentation über den Völkermord an den Armeniern durch das Osmanische Reich nicht auszustrahlen, da dieser sich nicht an das „Prinzip der Objektivität“ halten würde.

 

 

 

20160426-L4145

Heimlicher TTIP-Gipfel:

Barack Obama will die „Wirtschafts-NATO“ noch in diesem Jahr

https://deutsch.rt.com/international/37993-heimlicher-ttip-gipfel-barack-obama/

Bei seinem Treffen mit europäischen Politikern und den Chefs der wichtigsten multinationalen Konzerne bereitet Barack Obama heute den Abschluss der Verhandlungen über das Freihandelsimperium TTIP vor. Um das neue Handelsprojekt auch militärisch gegen unliebsame Konkurrenten abzusichern, verlangt Barack Obama heute, dass auch die Bundeswehr im Rahmen der NATO mehr Truppen in Osteuropa stationiert.

 

Als Barack Obama am Sonntag auf der Hannover-Messe eintraf, kündete er an, dass er mit seinem Projekt, dem Freihandelsvertrag TTIP, ein anderes Tempo vorlegen will. Obama bleiben nur noch neun Monate im Amt, um eine der zentralen Säulen seiner Außenpolitik fertigzustellen: ein Handelsimperium, das Südamerika, Südost-Asien und Europa umfasst....

 

 

 

20160426-L4144

Sarrazin wirft Merkel Täuschungsmanöver in Flüchtlingspolitik vor

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/sarrazin-wirft-merkel-taeuschungsmanoever-in-fluechtlingspolitik-vor-a1324401.html

Den Rückgang der Flüchtlingszahlen der eigenen Politik zuzurechnen, "kommt einer Täuschung der Öffentlichkeit gleich", sagte Sarrazin.

 

Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Täuschungsmanöver in der Flüchtlingspolitik vorgeworfen. Den Rückgang der Flüchtlingszahlen der eigenen Politik zuzurechnen, "kommt einer Täuschung der Öffentlichkeit gleich", sagte Sarrazin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Um sich mit der Kontrolle der Grenzen die Hände nicht schmutzig zu machen, "haben wir mit der Türkei einen externen Wächter gefunden".

 

Den bezahle man mit Geld, Zusagen für Visa-Freiheit und politischer Gefügigkeit: "Das zeigt sich in der Causa Böhmermann." Mit den Flüchtlingen habe sich Deutschland ein dauerhaftes Arbeitsmarktproblem geschaffen. Die große Schar von wenig qualifizierten Einwanderern drücke die Löhne und schaffe neue Dauerarbeitslosigkeit. "Sigmar Gabriel und Andrea Nahles wissen das natürlich", sagte Sarrazin.

Letztlich ahnten sie, dass Masseneinwanderung am unteren Ende des Arbeitsmarktes den kleinen Leuten schade, "aber sie scheuen sich, daraus Konsequenzen zu ziehen". Wörtlich fügte er hinzu, "die SPD muss aufpassen, dass es ihr nicht ähnlich geht wie der SPÖ. In Österreich ist mittlerweile die FPÖ die größte Arbeiterpartei." Sonst könnten Wahlergebnisse von zehn bis 15 Prozent - wie jetzt in Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg - für die Sozialdemokraten zur Regel werden. Hätten CDU und SPD seine Warnungen zu Einwanderung und Islamismus beherzigt, "würde es heute die AfD entweder nicht geben oder sie wäre wesentlich kleiner."

 

 

 

20160426-L4143

Pressekonferenz im Ticker-Protokoll - Obama schwärmt von Merkel:

"Die Welt profitiert davon, dass Angela noch da ist"

http://www.focus.de/politik/deutschland/pressekonferenz-im-live-ticker-merkel-und-obama_id_5463885.html

Zu seinem letzten Besuch als US-Präsident in Deutschland hat Barack Obama ein Charme-Feuerwerk losgelassen. Obama bedankte sich bei Angela Merkel für ihre Freundschaft und wähnt die Kanzlerin in der Flüchtlingskrise "auf der richtigen Seite der Geschichte"....

 

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Massenhaft gegenteilige Kommentare auf diesen deutschenverachtenden Hohn:

 

Ja die Welt

von Nicole Marquardt

Viel aber das deutsche Pack nicht wie von Gabriel benannt Wir zahlen alles oder wie viele Flüchtlinge hat Obama aufgenommen?

 

Die Welt profitiert davon das Angela noch da ist

von Sophie Ostermann

Die Welt vielleicht schon aber ganz sicher nicht wir Deutsche. Wir brauchen kein TTIP das nicht mal unsere Urenkeln kündigen können. Da nützt auch all das Geschleime nichts

 

Deutsche Standards

von Dietmar Horak

Ich lehne TTIP ab, weil wir bereits schon heute amerikanische Organisationsstrukturen in den Unternehmen haben. Die eingedeutschte "Hire and fire-Mentalität ist einfach nur grausam? Eine seriöse deutsche Unternehmenskultur favorisiert Flexibilität! Das ist die richtige Antwort!

 

Alle reden von

von Mutamba Francis

der angeblichen Dummheit von der BK Dr. Angela Merkel , was eben ein großer Fehler ist. Denn Frau Dr Merkel ist nicht dumm. Ihr Handeln ist Teil einer Agenda gegen die gesamte Weltbevölkerung , die sogenannte Neue Weltordnung. das was Barack Obama sagt ist nur dazu um die Leute vom tatsächlichen Weltgeschehen abzulenken. Die nächste Bilderberg Konferenz fimdet diesen Sommer in Dresden statt, da treffen 120-150 sehr einflussreiche Menschen um im Geheimen über Politik zu reden, aber davon wird kaum im Mainstream berichtet.

 

Wir freuen uns nicht,

von Gerd Kühne

das sie noch da ist Mr. Präsident ! In Europa hat Merkel keine Freunde mehr, die ihre irrsinnige Flüchtlingspolitik teilen. Honecker wurde von Chile aufgenommen. Merkel vielleicht bald von den USA ?!

 

Wertlos

von Juergen Daners

Wertloses Kompliment da weder in der USA noch irgendeinem anderen Land Obamas Worte Gewichtigkeit haben. Speziell in der USA wird Merkel mittlerweile genauso unwuerdig Ihres Amtes angesehen wie Obama.

 

Selbstverständlich

von Peter Heise

profitiert die Welt von Merkels Politik!! Nur ein Land in der Welt jedoch nicht: Deutschland selbst! Da hat Obama ja mal tatsächlich etwas Wahres gesagt. Wenn auch unbeabsichtigt. Unsere hoch geschätzte Bundeskanzlerin betreibt den Ausverkauf. Manchmal frage ich mich, ob es noch einen Unterschied machen würde, wenn man der Bundesrepublik einen ausländischen Staatschef vorsetzen würde, der sehr um das Wohl anderer als der Deutschen bemüht ist.

 

Wir brauchen die USA und die USA Uns !

von Rainer Sawicki-Terwort

Das ist gar keine Frage. Nur muss Deutschland lernen aus dem Schattendasein der Amerikaner herauszutreten und sich behaupten ! Aber das scheitert immer wieder daran das man uns keinen Stolz zutraut den die Amerikaner möglicherweise "etwas zu viel haben". So langsam geht mir die spürbare devote Haltung gegenüber der USA auf die Nerven. Wir sind eine der größten Exportnationen. So sollten wir uns auch verhalten und im TTIP Bedingungen stellen ! Es kann nicht sein das grade kleine und mittlere Unternehmen leiden sollen. Zudem ist in diesem "Bündel TTIP" so ziemlich alles reingepackt worden wie überladen.

 

Da hat er Recht ,

von Frank Bader

bei Merkel profitiert jeder außer die Deutschen. Mittlerweile könnte man Kotzen so durchschaubar ist dieses ganze Spiel. Merkel ist das Treue Werkzeug dieser feinen Staatsmänner, die Deutschland destabilisieren wollen . Alle inklusive Merkel und ihrem Anhang profitieren auf dem Rücken der Deutschen!

 

Die Welt profitiert,

von Peter Uhr

... daß Angie noch da ist?!? Nun ja, vielleicht nicht die ganze Welt, und vor allem nicht Deutschland .... Es wird Zeit zu gehen, für beide ... für die humorvolle Angela UND für den lieben Barrack!

 

Stimmt genau

von Claus Turner

DIE Welt profitiert von Merkel. WIR nicht. WIR zahlen, zahlen, zahlen. Und wir werden mehr und mehr von dem Diktator aus Ankara beherrscht. Insofern stimmt diese Aussage mehr, als sie sich Obama wahrscheinlich vorgestellt hat.

 

Die USA profitieren davon,...

von Michael Edeltann

...daß Merkel noch da ist! Schließlich ist das durch Merkels Handeln destabilisierte Europa ja ganz im Sinne und Interesse unserer "amerikanischen Freunde".

 

Die Betonung....

von Manfred Rummel

liegt darauf, das Merkel noch da ist. Das wird Sie nach der Bundestagswahl nicht mehr sein, auch wenn sich das noch die wenigsten vorstellen können. Ich werde diese CDU nicht mehr Wählen!!!

 

Von mir aus kann er sie gleich mitnehmen.

von Thomas Bruck

Wir bekommen in unserem Land immense Probleme wegen ihrer verkorksten Energiewende, Migrationspolitik und Eurorettung. Leider baden das Ergebnis weder Obama noch Merkel aus, sondern der kleine Deutsche.

 

"die Welt wird davon profitieren"

von Stahli Walter

Wenn man mit der Welt die USA und die Türkei meint ist es selbstverständlich dass diese profitieren. Wie es mit Deutschland steht ist eine andere Sache, Vermutlich gehört Deutschland nicht zu "dieser Welt".

 

Die Welt profitiert nicht von Merkels Politik

von Max Latino

Falls der Präsident der USA mit der Welt jedoch sein Land und die islamischen Länder meint, dann stimmt diese Aussage schon. Deutschland , Russland und die EU dürften sicherlich eine gänzlich andere Meinung vertreten. Denn diese müssen den ganzen Wahnsinn, einer völlig konfusen, an den Mehrheitswillen der einzelnen Bevölkerungen vorbei, Asyl- und auch EU Politik ,ausbaden. Deutschland ist völlig isoliert, Griechenland wieder pleite, der Euro auf Nullzins und gegen Russland wird seitens der USA auf Konfrontationskurs gegangen mit der Verlegung einer Panzerbrigade in den Osten der EU. Die USA fordert Deutschland dabei an seine Seite. Wo soll das hinführen? In den nächsten Weltkrieg? Danke, nein (!) Auf diese Art von Politik kann die Welt gut und gerne verzichten.

 

Der soll sein TTIP nehmen

von Martin Jürgensen

und dann ab mit ihm in seine Heimat. Den brauchen wir hier genauso wenig, wie sein TTIP und Merkel. Ich kann diese rücksichtslosen eigennützigen und verlogenen Politiker nicht mehr sehen.

 

Wie naiv

von Paul Bauer

Wie naiv muß man sein um solch ein Geplapper noch Ernst zu nehen? Diese Frau wird einfach nur noch über den Tisch gezogen und komplimentiert und sie merkt es nicht einmal. Sie fühlt sich auch noch bestätigt dass sie unsere Werte verkauft. Ich glaube schon das ist Hohneckers Rache im Hosenanzug.

 

Einfach goldig der Humor von Barak

von Sven Schleich

"dass Angela noch da ist" trifft die Situation doch sehr genau. Bald ist der Merkel-Spuk vorbei. Dank der AFD.

 

Auch in Amerika....

von Thomas Wenzel

wird hoffentlich bald ein anderer Wind wehen. Wird Zeit das dieses Weichei von Präsident durch Trump abgelöst wird.

 

Die schwärmen sich abseits der Realität

von Klaus Oertel

gegenseitig an. Verändert an der Gesamtlage wird trotzdem nichts. Es wird nur noch eine Show nach der Anderen abgezogen. Der Eine auf seiner letzten Fahrt, die Andere kurz davor. Freunde? Gibt es in der Politik nicht. Da fängt die Lügerei schon an. Die beiden haben keinen Einfluss auf das wahre Europa mehr. Irgendwann muss das Lügengebäude ja einnmal einstürzen. Ein besetztes D. ohne Souveränität kann auch keine Führungsmacht in Europa sein. Dass funktioniert nur mit Russland. Die USA wollen auch kein starkes Europa und wenn nur solange, wie sie es unter Kontrolle haben.

 

Die Welt profitiert davon...

von Jörg Liebelt

...das Angela noch da ist. Klar, aber Deutschland nicht. Oder sagen wir, dass was noch übrig ist. Gibt es eigentlich noch Politiker welche die Interessen der Deutschen vertreten? Wer vertritt eigentlich den braven Steuerzahler? Sicherlich nicht Angela Merkel! Die Frau ruiniert uns gerade. Abwählen!!!

 

Nicht die Welt profitiert von Merkel ....

von Uta Müller

... die USA profitiert davon, dass Europa durch die Überflutung mit Armutsflüchtlingen wirtschaftlich geschwächt wird. Und sie profitiert davon, dass Terroristen nicht den gut gesicherten Weg über den Teich nehmen müssen, sondern stattdessen sich bequem und unbehelligt als Flüchtling in Paris, London oder Berlin in die Luft sprechen können.

 

Zum Nachteil Deutschlands

von Karl-Heinz Spandauer

profitieren alle anderen ja irgendwie. Global betrachtet mag es ja aus seiner Perspektive für die Welt gut sein, was Mutti hier auf unsere Kosten so alles treibt.

 

Na klar

von klaus marggraff

Weil sie seine Politik in Deutschland vertritt und selbst den gewollten Flüchtlingsstrom nach Deutschland für gut heißt! Deutschland können nur noch die Wahlen retten! Und ich glaube nicht das da eine CDU bei 33% stehen wird! Das glaube ich selbst bei den momentanen Umfragen nicht! Traue keiner Statistik die du nicht selber gefälscht hast!

 

Humor und schlechte Witze

von Eckart Langer

ich frag mich gerade, wie man sich als deutsche/r Regierungschef/in fühlen muss, wenn ein ausländischer Staatsgast den vorhandenen Humor lobt. Den braucht sie auch, wenn dieser sonst nichts Erwähnenswertes in Betracht ziehen kann und die Tatsache, nichts zu sagen zu haben, ist ganz sicher auch nur unter Aufbietung allen Humors erträglich. Also doch etwas sehr Lobenswertes!

 

die Welt profitiert

von susanne antalic

Weder die Welt noch Deutschland profitiert von der Angela. Wer profitiert ist die USA und wenn die USA WElt ist dann auch die Welt.

 

Kein Wunder

von Sven Leithäuser

Kein Wunder, dass Obama Merkel lobt. Eine schlechtere Kanzlerin wird er nie wieder erleben. An Obamas (und Erdogans) Stelle würde ich auch ALLES tun, um Merkel so lange wie möglich im Amt zu haben. Sie hat Deutschland endgültig zu Gunsten der USA und Türkei abgewirtschaftet. Das wird jeden Tag deutlicher.

 

Selten ein solchen

von albert paul

politischen Unsinn gehört. Dass Obama sein Schosshündchen Merkel lobt - was soll er denn sonst tun. Er lobt, weil dies alles den USA nützt. Dass es Deutschland schadet und die Kultur in Deutschland zerstört, ist ihm doch gerade recht. Und er will zu Nutzen der amerikanischen Großindustrie ja noch TTIP von Merkel bekommen. Auch das wird sie zu unser aller Schaden noch versuchen - wenn sie nicht vorher aus dem Amt gejagt wird.

 

Natürlich

von Rüdiger Schmidt

Profitiert die Welt davon das Angela Merkel da ist! Nur dummerweise nicht das eigene Volk was sie gewählt hat! Ich hoffe selbiges sägt ihr bei der nächsten Wahl den Ast ab!

 

Der letzte Fan

von Sebastian Winkler

"Ich bin sehr froh, dass Angela noch da ist, denn die Welt wird davon profitieren." Wenigstens einer, der das so sieht.

 

Na klar, da muss man voll des Lobes sein

von Frank Lange

Wenn Frau Merkel in absehbarer Zeit DEUTSCHLAND und Europa als Saft und kraftloses Gebilde an die Eliten der USA mit wehender weißer Fahne übergibt! Keine Konkurrenz mehr zu Dollar, keine Nationalstaaten mehr und alle Bevölkerungen uneins und mit allen Problemen durchsetzt. Na dann haben die Amis mal wieder einen glorreichen Sieg errungen und können in Europa schalten und walten wie sie wollen! Endlich Putin überlegen und der aufstrebenden Welt in Asien gewachsen!!!

 

Die Welt

von Fritz Zimmerer

profitiert davon, dass Merkel noch da ist? Ob sich Obama da nicht versprochen hat? Vielleicht meinte er, dass Amerika davon profitiert, weil man Merkel so leicht um den Finger wickeln kann.

 

Obama schwärmt von Merkel !

von Katherina Omland

.... ist doch klasse: Dear Mr. President, dann verfrachten sie Angie DarlIng doch in ihren Flieger und nehmen Sie sie back to the USA, quasi als " kleines" Gastgeschenk von uNS an Amerkt. . Und weil dort ja bald Wahlen anstehen, wäre Angie Darling doch eine super "Alternative" zu Donald ( Trump).

 

Herr Obama

von Anny Oily

Sie meinten wohl das die Eliten der Welt davon profitieren das Frau Merkel noch da ist. Kleiner Versprecher. Kann ja mal vorkommen.

 

Treffen sich zwei

von Gerhard Schwarz

völlig unfähige und teilweise geistig verwirrte Politdarsteller und loben sich gegenseitig, und die Mainstreampresse klatscht dazu! Ekelhaft! Obama betreibt illegale Gefangenenlager, will mit TTIP + CETA Europa in die Knechtschaft treiben und zerstört mittels NSA unsere Industrie, Frau Merkel vernichtet Deutschland nachhaltig mit Steuergeldverschwendung biblischen Ausmaßes, flutet Europa mit asozialen Migranten und paktiert mit dem Sultan vom Bosporus! Schlimmer gehts nimmer! Ekelhaft, alle beide!

 

An der nächsten Ecke hat Barack die liebe

von Chris Belin

Angela wieder vergessen. Die Show must go on. Der nächste Krieg kommt, wir kümmern uns um die Flüchtlinge. Das ist Rollen Verteilung. Und das doofe Volk bezahlt. Hier geht es nur um Geld , im Dritten Reich haben meine Grosseltern mit dem Leben bezahlt. Wir sind , befürchte ich, immer irgendwie ausgeliefert. Nur Merkel muss weg. Sie tut viel für andere aber nicht für das deutsche Volk.

 

Widerlich

von Mark Breuer

Man könnte meinen, die beiden seien ein Liebespaar. Diese Einigkeit, und dieses gegenseitige beweihräuchern, ist ja geradezu ekelhaft. Was zu allem Überfluss noch fehlt, ist das Angi sich im siebenten Himmel befindend, ihrem liebsten, das TTIP abkommen als Geschenk der ewigen Liebe überreicht. Das Parlament braucht Sie ja nicht dazu, schließlich ist Angela Alleinherrscherin über Deutschland.

 

Genau das ist das Problem,

von Andreas Altmann

sie kümmert sich um das Wohl der Welt aber nicht um die Interessen der Deutschen Bevölkerung. Der von ihr geleistete Eid ist für sie lediglich eine hohle Phrase und wenn sie nicht mehr an der Macht ist, egal wie, wird das für mich ein richtiger Feiertag werden.

 

Wie wahr..........

von Marita Brügge

"Die Welt profitiert davon, dass Angela noch da ist." Alle Welt profitiert davon, nur Deutschland nicht.

 

Ist es denn noch wichtig,

von Peter Henning

was Obama zu sagen hat? Statt hierher zu kommen und flotte Reden mit und über Aishe Merkel zu schwingen, sollte er lieber darüber nachdenken, was er alles nicht geschafft hat!

 

Und ob sie Humor hat -

von Ingrid-Gudrun Weidner

Galgenhumor um genau zu sein. Sie verarscht ihr Land und dessen Bevölkerung und vergisst den Eid den sie geschworen hat in dem es u.a. heisst: "Alle Kraft für das Wohl des deutschen Volkes ...!" DAS nenne ich Galgenhumor! :( Widerlich diese Lobhudelei! Früher haben sich Honecker und die Russen abgeschlabbert, heute Merkel und die USA. Wo ist der Unterschied? Ich sehe keinen!

 

Zwei Gescheiterte treffen sich zur gegenseitigen

von Jürgen Schäfer

Lobhudelei. Was ist von Obamas "We can do it !" geblieben ? Nichts. Was hat Angela Merkel erreicht ? Ebenfalls nichts: Europa ist zerstrittener denn je, die Flüchtlingskrise brodelt vor sich hin, ein Krimineller wie Erdogan führt Merkel und Europa vor, die Eurokrise kocht wieder hoch. Obama hat den Nobelpreis schon, Angela Merkel bekommt ihn sicher auch noch.

 

Die Welt profitiert davon das Angela noch da ist

von Gabriele Wiemer

Ach was, nur Deutschland profitiert nicht davon. Ganz im Gegenteil, sie ruiniert mit ihrem angeblichen Humor Deutschland. Komischerweise kann hier niemand darüber lachen.

 

Unsinn

von Petra Weper

Die Welt profitiert davon, dass der deutsche Steuerzahler noch fleißig zählt und die Irrfahrten der Angela finanziert. Ich hoffe, das Merkel endlich zurücktritt.

 

es ist gut, daß Merkel noch da ist?

von Walter Goetze

Das ist beissender Spott! Dem Obama geht es doch, genau wie den anderen Ehemaligen US Präsidenten nir um die Aufrechterhaltung der Nato in der EU. Darum lobt er sie, er will doch, daß sie umsetzt, daß die Türken Visa Freiheit bekommen und der EU beitreten. Reiner Eigennutz! Wie bei allen amerikanischen Interessen wird mit dem angebandelt, der gerade nützlich ist, nie ist man ehrlich! Aber das merkt die Merkel ja nicht, ist benebelt vom Lob!

 

Da er sogar recht, mit dem Satz,

von Karl Schaplin

die Welt profitiert ohne Zweifel von der Anwesenheit Frau Murksels. Sie verteilt doch großzügig das Geld der Deutschen Steuerzahler, in aller Welt, fährt in Deutschland ständig irgendwelche Leistungen herunter, lädt ohne die Bürger zu fragen mehr als ein Millionen akademischer Fachkräfte ein, damit sie sich hier bundesweit an Frauen und Kindern vergehen oder sie bestehlen. Und alles nur, damit sie auch den Friedensnobelpreis bekommt. NUR DIE DEUTSCHEN BÜRGER HABEN NICHT VON IHRER ANWESENHEIT. MERKEL und die GROKO MÜSSEN WEG müssen und NEUWAHLEN her. Ich wähle garantiert bei der nächsten sich bietenden Gelegenheit die AfD. BITTE WEITERSAGEN.

 

Schwätzer

von Karlheinz Mayr

Die Ami´s sind Schwätzer, die nur ihre eigenen Interessen verfolgen, da kommt eine solche Kuschtante gerade recht, kuschen vor Obama, kuschen vor Erdogan

 

Die Frau Merkel ist sicher

von hugo meier

auch so clever. Das sie sich bei Obama für die Liebenswürdigkeit bedankt, das er ihr Telefonverbindungen abhören läßt.

 

Angela Merkel "noch da"

von Axel Wendt

Recht hat er, der gute Mr. Obama. Noch ist sie da. Ob Deutschland davon profitiert? Eher nicht! Die Amis profitieren davon, daß Frau Merkel "noch da" ist. Es gab noch nie einen willfährigeren Befehlsempfänger der Amis als Frau Merkel. Frau Merkel ist die Stadthalterin der Amis in Europa. Einen Bundeskanzler der sein eigenes Volk für die Amis verrät hat es noch nie vorher gegeben. Unsere Europäischen Nachbarn haben den Verrat aber bemerkt und sind seit Monaten schon auf Abstand zu Frau Merkel.

 

Genau, die ganze Welt profitiert, solange

von Bernhard Krause

die Merkel noch da ist. Da hat der Obama genau ins Schwarze getroffen. Die Welt profitiert vom Griff in die deutschen Steuer- und Sozialkassen. Deutsche hingegen sollen wohl rücksichtlos in den Hartz4-Status getrieben werden? Jedenfalls kann der Obama nicht mehr helfen, und der Trump wird der Merkel hoffentlich gehörig den Marsch blasen. Hoffentlich!

 

Richtig: Die Welt profitiert von Angela Merkel...

von Andreas Schmidt

Die Welt bekommt nämlich unsere Steuergelder. Nur die Deutschen profitieren nicht, dass Frau Merkel noch da ist.

 

Die Welt provitiert davon....

von Ronald Harders

Das Problem ist nur, die Deutsche Bevölkerung hat davon nichts. Im Gegenteil,wir verkommen immer mehr zu den größten Duckmäusern Europas.

 

Die Welt profitiert

von Nina Lorenz

Was für ein vergifteten Kompliment die Welt profitiert von Dr Angela Merkels Politik. Deutschland wird langfristig zerstört.

 

Ich spreche der Frau jeglichen Sinn...

von Gunter Trekman

für Humor ab. Aber, wenn es der Obama sagt, sollte das stimmen. Leider ist das dann das einzige was man über diese Frau an positivem sagen kann. Weg mit dieser Frau.

 

Irrtum, Mr. President

von Sonja Meier

"Sie hat einen sehr guten Humor, den sie nicht immer auf Pressekonferenzen zeigt" - Ja, das dachten wir auch schon oft und lange, das müsse und könne nur Humor sein, aber nein, es stellte sich oft raus, das war ihre echte Politik.

 

Frau Merkel

von Marion Vaith

hat schon wieder gelogen heute. Sie sagte wir liefern keine Waffen in Krisengebiete. Israel ist ein Krisengebiet. Wir liefern Waffen im Wert von 391309496 Euro dahin! Laut Bundesregierung Berlin 3.8.15

 

Jaja Merkels Humor...

von Caroline Bieber

Die Auswirkungen ihres Humors werden nachfolgende Generationen noch am eigenen Leibe zu spüren bekommen. Mit dieser Art von Humor wäre sie im Komödien-Stadl deutlich besser aufgehoben.

 

Reine Zweckbestimmung

von Dietmar Horak

Obama ist ein Gentleman. Er macht gute Miene zu schlechter Merkel-Politik. Nun, er hat auch zweckoptimierte Interessen, die will er natürlich unbedingt durchsetzen.

 

LoL

von Bastian Beck

"Die Welt profitiert davon, dass Angela noch da ist" Ich glaube eher die USA profitiert davon das Merkel noch da. Die Frau ist unterirdisch und mit paar Komplimenten zu manipulieren

 

Ihr toller Humor

von renate jongen

kostet den deutschen Steuerzahler eine Menge Geld. Sich im Ausland Freunde machen, siehe Obama, Erdogan etc, ist wichtiger als sich um die Meinung der Steuerzahler zu kümmern. Kann man die Bundestagswahlen nicht vorziehen!

 

Ganz klar

von Hans Moser

Ganz klar, dass Barak Obama sehr gut von ihr spricht. Sie macht ja auch alles was er will und liefert ihr eigenes Volk an seine Feinde aus.

 

Freihandelsabkommen

von Christine Lamine

Die Politik macht uns ständig vor, dass ohne Schengen die Wirtschaft kollabiert. So auch will sie uns abhängig von TTIP machen. Wir brauchen keine parallelen Schiedsgerichte, die laut Merkel aber neutral sind. Bedeutet das, dass europäische Gerichte nicht neutral sind? Kaum zu glauben. Deutschland braucht Beides nicht, denn die Welt wird sich auch so weiterdrehen und die Gewinne der Industrie werden vielleicht ein bisschen niedriger ausfallen. Thats life.

 

Obama übertreibt

von Hannelore Scheidl-Irion

Das Flüchtlings-Feeling von Merkel dürfte sich in sehr engen Grenzen halten, immerhin war sie FDJ-Mitglied mit Reisefreiheit in den Westen. Und dass er keine Flüchtlinge aufnehmen will ist bekannt. Man kann gut reden wenn man selbst nicht betroffen ist.

 

Super Werbeveranstaltung für Mama

von I. Charlotte Scherer

Merkel. Das tut so richtig gut , von dem immensen Probleme wegen der verfehlten Willkommenspolitik abzulenken. Der deutsche Michel wird hoffentlich durchblicken. Oder rechtfertigt die Lobhudelei dies nächste Millionen neuer Gäste?

 

2 politische

von Ulrich Hoffmann

Versager welche sich gegenseitig auf die Schultern klopfen. Beide unbeliebt bis ins Letzte bei der eigenen Bevölkerung.

 

Na, da gibt es ja kein Problem, Mr.President....

von Winfried Dunz

....Sie dürfen sie gerne haben. Allerdings müssten Sie Ihr Angebot ganz schnell machen, da sie sonst im derzeitigen Zustand mangels anderer Angebote im Harem von Ankara verschwinden würde. Und Sie wissen ja, die Rückforderung einer Haremsfrau zöge die Rache der ganzen Türkei nach sich. Also, keine Zeit versäumen. Sonderangebote halten nicht lange vor...

 

Ich kann mir nur vorstellen,

von Claudius Boris Egner

dass Obama mit dem sehr guten Humor von Frau Merkel nur ihr politisches Programm meinen kann. Das ist aber gar nicht humoresk, sondern eher bedrückend und ja: auch zum Lachen. Obwohl: das Lächerliche ist ja nie lustig....also eigentlich doch nicht zum Lachen.

 

Da irrt Obama

von Walter Goetze

Sie hat einen ausgeprägten Humor? Dann geht sie wohl zum Lachen in den Keller! Uns Deutschen ist bei den " Taten" dieser BK überhaupt nicht zu lachen zumute! Oder verstehen wir den Humor nicht? Oder diese BK?

 

Ich muss immer noch lachen :)

von Sven-Olaf Kischer

Habe gerade als Schlagzeile in der Bild-Zeitung gelesen das Obama sagte, dass Merkel die Flüchtlinge versteht weil sie selbst hinter einer Mauer gelebt hat. Eins muss man Obama lassen, Humor hat er. Merkel und auch ihre Eltern waren doch 150 Prozentige. Und ich dachte schon der Tag endet öde.

 

Zum Glück bald ausgedient

von Nina Vertl

Ja natürlich macht er ihr Komplimente und schmeichelt ihr. Weiß er doch ganz genau, dass die Alte auf das ganze Süßholz reinfällt und schön macht, was er will! Zum Glück wird es für ihn schon dieses Jahr vorbei sein und Merkel hat nächstes Jahr auch ausgedient. Dann kommen hoffentlich mit der AfD weniger USA-Sympathie und bessere Zeiten auf uns zu!

 

Herr Obama, Sie sollten als amerikanischer . . .

von Heinz Brune

. . . Präsident wissen dass dumme Menschen versuchen ihre Dummheit mit Humor zu tragen (zu kaschieren). Dass Sie es mit einer nachweislich nicht sonderlich gebildeten Frau zu tun haben wird Ihnen wahrscheinlich gefallen. Nur so können Sie der Ihre gewünschte deutsche NATO-Erweiterung Richtung russischer Grenze verkaufen. Ein intelligenter Mensch würde Ihren den Stinkfinger zeigen.

 

"Sie hat einen sehr guten Humor"

von Heiko Stadler

Meint Obama damit Merkels Galgenhumor, wenn Sie sagt "Wir schaffen das"? Wenn Obama Merkel so toll findet, darf er sie mitnehmen. Wir schenken sie ihm

 

Sie hat was?

von ellen windeck

Obama schwärmt von frau Merkel . Sie hat einen sehr guten Humor sagt er. Wo ist den der Humor ? Hab ihn noch nicht gefunden. Vielleicht weil ich zum Lachen in den Keller gehe. Vor der Tür gibt es nichts zu lachen. Alles nur noch ein Trauerspiel . Amerika ist mit der hauptverursacher der Kriege und lässt uns die Suppe ausbaden. Da würde ich mir frau Merkel auch warm halten. Der spinnt doch

 

Warum Obama erst in Saudi Arabien war

von carmen goya

bevor er nach Europa kam , wird hier nirgendwo diskutiert. Bestimmt nicht , weil er dort um Aufnahme von Syrischen Kriegsflüchtlingen gebeten oder sich über die finanziellen Hilfen für die ISIS beschwert hat. Die Merkel richtet ihr Land zugrunde und der Typ lobt ihren Humor ? Leute aufwachen, wir werden verschaukelt.

 

Ja?!

von eisele ulrike

...wir haben hier auch immer viel zu lachen...man nennt es Galgenhumor, glaube ich. Herr Obama darf ihr gerne eine Greencard zur Verfügung stellen.

 

Die BK hat einen sehr guten Humor

von Anny Oily

Wir Europäer kommen vor Lachen nicht mehr in den Schlaf. Und weil wir so ein nettes Völkchen sind schenken wir ihnen unsere BK. Nehmen sie sie mit und machen sie sich mit ihr einen schönen Lebensabend. Es sei Ihnen von Herzen gegönnt. Wir haben ein großes Herz. Wir teilen alles, bis auf die letzte Unterhose.

 

Obamas Pro-Merkel Geschwafel und sein

von Peter Loffhagen

übertriebener Lobgesang auf Merkel ist nicht mehr zu überbieten. Da haben sich heute zwei Versager getroffen, die nur noch einen Paukenschlag im Sinn haben, das TTIP Abkommen bedingungslos gegen den Volkswillen zu erzwingen! Da glänzt natürlich Merkel, denn sie ist eine überzeugte Helferin der US Absichten, komme was wolle, dieses Abkommen vertraglich zu beschliessen. Auch hier beweist Merkel wiederholt, dass der Wille der Deutschen sie nicht interessiert!

 

Also Mr. Obama

von marion fromm

es ist ja sehr schön das sie ein humoriges Treffen mit Frau Merkel hatten,aber uns in Deutschland wäre es wichtiger gewesen,sie nehmen die nächste Million Flüchtlinge auf ! Es heißt doch wir sind Freunde oder habe ich jetzt etwas mißverstanden?

 

Obama lobt seine

von Waltraud Netwall

Freundin Angela . Über ihren Humor. In ihren Entscheidungen hatte sie wenn es um Deutschland geht zuviel Humor. Allein der Ausspruch: Wir schaffen das. Sie schafft gar nichts ,gute Reden da ist sie Spitze. Das Volk schafft, Polizei, Ämter ,Freiwillige und auch Unfreiwillige sind mit ihren Gästen beschäftigt. Aber sie weiß nicht wieviel schon da sind. Unwichtig, Geld spielt keine Rolle. Frau Nahles und Hr.Schäuble beschäftigen sich Tag und Nacht um die Renten etc. Woher das Geld hernehmen. Obwohl diese im Arbeitsleben geschröpft wurden mit mehr als 50 % Steuerabgaben. Die Pensionen sind Gott sei dank stabil, die werden nicht erwähnt.

 

In gut Reden Spitze?

von Martha Neumann24.04.2016

Mitnichten. Wenn sie redet, dann kriegt sie brutto und netto durcheinander oder siedelt auf der Landkarte Berlin in Rußland an oder drischt ohne Sinn und Verstand Phrasen wie: Wir schaffen das. Ja, anders ist es wenn sie Reden hält, die werden ihr ja auch vorgeschrieben. Statt sich mit den großen Problemen hier zu befassen, reist sie in Pseudoaktivität durch die Welt.

 

Obama

von jose Luis grabowski

Für ihn vielleicht aber für die Steuerzahler und Rentner ist sie leider Gottes eine Politikerin die ihr Volk vergisst

 

ganz einfach

von Ralf Reske

Wenn Obama die Mutti und ihren Humor so toll findet, dann soll er sie doch einfach mitnehmen. Hier wollen die meisten sie nicht mehr sehen.

 

Danke

von Iris Schipke24.04.2016

genau das wollte ich doch auch schreiben.Soll er sie herzlich gern mitnehmen! Die Frau hat keine Ahnung und so etwas ist Bundeskanzlerin! Pfui!!!

 

Pressekonferenz

von Dieter Kaiser

Jaja Merkel, die Globalplayerin, Obama lobt sie über den grünen Klee. Aus welchem Grund? Weil es noch keinen Kanzler in Deutschland gab , der so amerikanische Interessen vertreten hat, wie es Merkel tut. Solange wir noch von den Amis keinen Friedensvertrag haben, ist Deutschland nichts anderes als eine Kolonie, Amerikas. Warum der Deal mit der Türkei. Weil der Ami die Kontrolle über die Gaslieferungen in Europa will. Und diese Pipeline läuft eben durch die Türkei. Und da ist es egal, dass man Deutschland mit Flüchtlingen zumüllt und Ankara Visumfreiheit zusichert. Das war der ganze Grund des Abkommens mit der Türkei.

 

Wie ist Merkels Humor zu verstehen?

von Wolfgang Luchs

Sehr Spitzfindige haben Merkels Humor entdeckt. Bitte klären Sie mich mal auf, damit ich auch darüber lachen kann, was Frau Merkel für uns tut.

 

Obama

von Siegfried Gömann

Das glaube ich denn keiner zuvor hat getan was die USA so alles wollte angefangen von Einsätzen in Kriegsgebieten bis hin zu ungehinderten Zuwanderungen und Verträgen gegen den Willen des Deutschen Volkes.

 

Ich

von Stefan Klaus

dachte auch mal, daß das toller Humor ist, bei Merkel. Es hat sich aber herausgestellt, das Sie das gar nicht humoristisch meint - sondern ernst.

 

Merkels Humor

von Franz Kassekert

muss nur der amerikanische Praesident Obama spueren! Waehrendessen sie eigentlich sauer auf die Buerger in ihrem Lande reagiert und agiert, NICHT regiert! Wie gut er doch seine marionette fuehrt und sie eben dann auch zappelT In Krisenzeiten stehen wir zusammen, insbesondere wenn die Buerger aufbegehren und Abkommen oder anderes nicht wuenschen ....

 

Mühe umsonst

von Robert Krull

weshalb hier überhaupt noch kommentieren, wenn nichts davon veröffentlicht wird. Danke Focus! Ich verabschiede mich hiermit und wechsle zur Konkurrenz. Bye bye.

 

t-online

von klaus schreiber24.04.2016

dann versuchs bei t-online. da ist die kommentarfunktion auf druck von merkel schon lange nicht mehr möglich!

 

Humor !

von mark berger

Den kann man Ihr definitiv nicht absprechen , da ihr gesamtes politisches Handeln ein Witz ist !!!!!

 

Vielen Dank

von Susanne Landmann

mir ist derzeit nicht zum Lachen zumute aber Sie haben mir gerade ein Schmunzeln entlockt und im Gegensatz zu unseren Politikern meine ich das ehrlich

 

ja klar Humor hat Sie...

von Eva Böhme

letztendlich trifft Sie sich ja auch mit diesen türkischen Erdogan...und Humor benötigt man da ja besonders... obwohl..

 

Dieses Bild läßt mich

von Ulrich Schulz

an meine frühe Kindheit zurückdenken. Da gab es eine Grammophon-Reklame, auf der ein Hündchen den Klängen des Apparats lauschte. Darunter stand der Spruch: "Die Stimme seines Herrn" Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: C:\Users\Fidelio\Documents\Atlantis-Office\Archiv I\Archiv Medien\Archiv-Websites\Neue Website\0000 News\Graphiken\die Stimme ihres Herrn.jpg Verstößt dieser Vergleich nun gegen die Nettiquette?

 

Hinterherstolpern

von Josef Laufer

Wenn man so unkritisch und ohne eigene Meinung hinter einer US-Politik hinterherstolpert, die so viel Unordnung auf dieser Welt geschaffen hat, hat man sich auch ein Lob verdient. Klar, dass Obama Fragen nach dem US Beitrag zur Aufnahme von Flüchtlingen ausweicht. Ist ja auch für den Friedensnobelpreisträger kein dankbares Thema. Für dieses Problem hat der Imperator seine deutsche Statthalterin. Obama ist bald Geschichte, gönnen wir das Merkel auch.

 

Merkel

von Christof Kochanowski

hat einen sehr guten Humor, das kann nur ein Ausländer sagen, denn ihrem Volk vergeht das Lachen gründlich.

 

Satire darf alles...

von Helmut Böhlke

Obama schwärmt von Merkel: "Sie hat einen sehr guten Humor" Den wird sie auch brauchen, wenn als nächster US-Präsident, Donald Trump kommt und auch ein Küsschen haben will.

 

Sie hat sehr guten Humor ?

von kurt kloecker

Lobt Sie die Drohnen -Angriffe auf aller Herren -Länder und auf Hochzeitsgesellschaften als Beweise für wahres demokratisches Handeln ?

 

Humor hat sie sicher

von Sylvia Meller

Sie lacht sich doch krumm über die Blödheit des Volkes das sie gerade abschafft. Bleibt zu hoffen das der nächste US Präsident sich für das deutsche Volk interessiert und nicht für die Leute die alles kaputt machen

 

Ja, ja, der Humor der Kanzlerin

von Branig Enrico

Ja, den hat sie den Humor, nur können die meisten Deutschen über ihren Humor nicht mehr lachen. Sie sollte mal lieber wieder vernünftig regieren anstatt überall wo sie auftritt Possen zu reißen!

 

bla, bla, bla......

von Helene Müller

Er soll den Zaun zu Mexiko entfernen, Guantanamo schließen, die Bombardierung fremden Länder abstellen und dann grossen Reden halten.

 

Nützlicher Zaun

von Rudolf Berger

Zaun entfernen ? Der 3000 km lange Zaun ist das einzige was wir von den USA lernen und übernehmen sollten.

 

Merkel und Obama

von Harry Foese

Reine Show, die Wähler in Deutschland sollten sich nicht davon täuschen lassen. Auch die nächste Regierung in Amerika braucht unsere Bundeskanzlerin um ihre Interessen durchzusetzen. Es steht immer noch das Freihandelsabkommen TTIP an, das unsere Regierung im Gegensatz zu den Franzosen unterstützt.

 

irgend etwas nettes sollte

von hugo meier

Obama wohl über die Merkel sagen, und würde er sagen, wie blendend die Frau Merkel aussieht. So würde ein Jeder sofort feststellen können, das dies gelogen ist.

 

 

 

20160426-L4142

Martin Schulz schimpft über türkische Arroganz

http://www.welt.de/vermischtes/article154697289/Martin-Schulz-schimpft-ueber-tuerkische-Arroganz.html

Die EU am Gängelband der Türkei - eine Vorstellung, die EU-Parlamentspräsident Schulz erbost. Bei Anne Will sieht er das Land auf dem Weg in die Autokratie. Und schickt eine klare Warnung an Erdogan.

 

...Dafür nutzten zwei andere Gäste die Chance, ihr Profil auch mit Blick auf künftige Aufgaben zu schärfen. Allen voran Martin Schulz. Der EU-Parlamentspräsident von der SPD war forsch, frech und präzise. Er nutzte die Anwesenheit des in Deutschland groß gewordenen Abgeordneten Mustafa Yeneroglu aus Erdogans AKP um erfrischend Klartext zu reden. "Die Türkei ist auf dem Wege in einen autoritären Staat und das halte ich für sehr gefährlich", sagte Schulz....

 

 

 

20160426-L4141

Staatsanleihen

Es gibt keine Sicherheit mehr - Wer sind die Gläubiger?

http://www.handelsblatt.com/finanzen/maerkte/anleihen/staatsanleihen-wer-sind-die-glaeubiger/6913712-3.html

Deutschlands Schulden sind etwa zur Hälfte in der Hand von internationalen Investoren. Das liegt daran, dass die Bundesrepublik als einer der wenigen verlässlichen Schuldner angesehen. Investoren reißen sich um deutsche Bundesanleihen. Wolfgang Schäuble kann sich so günstig Geld am Markt leihen, wie kein Finanzminister vor ihm. Die Rendite für zehnjährige Bundesanleihen liegt nur noch bei 1,2 Prozent. Bei kurzlaufenden Papieren sind Investoren sogar bereit draufzuzahlen, um ihr Geld in Deutschland zu parken. Im Moment profitiert Deutschland also vom stetigen Zustrom an Kapital. Aber wehe, wenn die Stimmung eines Tages drehen sollte....

 

 

 

20160426-L4140

ARD-Chefrunde fordert Sparschwein:

Auch in Zukunft mehr Rundfunkbeitrag eintreiben als geplant

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-maehler/ard-chefrunde-fordert-sparschwein-auch-in-zukunft-mehr-rundfunkbeitrag-eintreiben-als-geplant.html;jsessionid=B8970F3344DC062FF59E996BB0647088

Der Beitragsservice hat zwei Milliarden Euro zu viel eingetrieben. Noch liegt das Geld auf dem Sperrkonto, bald kassieren es unsere Öffentlich-Rechtlichen. Toll, oder? ARD-Chefin Karola Wille will diesen Skandal jetzt zum Dauerzustand machen: Deutschland zahlt weiter zu viel ein, das Sperrkonto füllt sich, ARD und ZDF plündern es wieder. Eine versteckte Gebührenerhöhung, getarnt als Sparschwein. Wofür? Für noch einen Kanal und die teuerste deutsche Serie Babylon Berlin. Ein 40 Millionen Euro teurer Anti-AfD-Wahlwerbespot.

 

 

 

20160425-L4139

Meridian: Falls in Deutschland nicht bald ein Kurswechsel erfolgt

schreit dieses Mal das deutsche Volk „**Wir wollen heim ins Reich

Österreich Erdrutschsieg für FPÖ bei Vorentscheid um Präsidentenamt

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/oesterreich-erdrutschsieg-fuer-fpoe-bei-vorentscheid-um-praesidentenamt-14196906.html

Zeitenwende in Österreich: Die rechte FPÖ hat die erste Runde der Präsidentenwahl nach Hochrechnungen mit mehr als 35 Prozent klar gewonnen. Unklar ist noch, wer am 22. Mai gegen Norbert Hofer in die Stichwahl geht.

 

In Österreich hat der Kandidat der Rechtspartei FPÖ, Norbert Hofer, in der ersten Runde der Bundespräsidentenwahl einen klaren Sieg errungen. Hofer erhielt nach ersten Hochrechnungen am Sonntag 35,4 Prozentpunkte. Die von den Regierungsparteien SPÖ und ÖVP benannten Bewerber blieben mit etwa 11 Prozent weit abgeschlagen zurück.

 

Stephan Löwenstein Autor: Stephan Löwenstein, Politischer Korrespondent für Österreich und Ungarn mit Sitz in Wien. Folgen:

Die Entscheidung um das höchste Staatsamt fällt in einer Stichwahl am 22. Mai. Aussichten darauf, gegen Hofer in die Stichwahl zu gehen, hatten die parteilose frühere Höchstrichterin Irmgard Griss und der Grüne Alexander Van der Bellen. Beide lagen am frühen Sonntagabend Kopf an Kopf bei etwa 20 Prozentpunkten. Wer auf den zweiten Platz kommt, wird möglicherweise erst nach Auszählung der Briefwahlstimmen an diesem Montag klar sein...

 

Meridian:

** Der Originaltext soll folgendermaßen gelautet haben:

„Wir wollen als freie deutsche Menschen leben! Wir wollen wieder Frieden und Arbeit in unserer Heimat! Wir wollen heim ins Reich! Gott segne uns und unseren gerechten Kampf.“

Meridian: Das mit dem „Reich“ lassen wir mal besser aber ein Deutschland mit mehr patriotischen Politikern statt Hochverrätern würde schon ein Fortschritt bedeuten.

 

 

 

20160425-L4138

Politik Einfluss von Ditib

Kritik an Erdogans türkischen Predigern in Deutschland

http://www.welt.de/politik/deutschland/article154680761/Kritik-an-Erdogans-tuerkischen-Predigern-in-Deutschland.html

Die Türkei entsendet fast 1000 konservative Imame in hiesige Ditib-Moscheen. Der Protest gegen diese Praxis wächst in allen Parteien. Ankara kontrolliert rund 900 Moscheen in Deutschland.

 

Die neue deutsch-türkische Nähe zeigt Wirkung. Dinge kommen zur Sprache, die bisher eher ungesagt blieben. Während Angela Merkel die Türkei besucht, entbrennt in Deutschland eine Debatte um die Ditib – die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. kontrolliert rund 900 Moscheen in Deutschland.

 

Ditib sagte auf Anfrage der "Welt am Sonntag", sie habe derzeit rund 970 Imame nach Deutschland entsandt, die regulär je fünf Jahre hierblieben. Die Behörde für Religionsangelegenheiten beim türkischen Ministerpräsidenten in Ankara, die auch Ditib anleitet, verfügt in diesem Haushaltsjahr über rund 6,4 Milliarden Türkische Lira (rund 1,8 Milliarden Euro). Davon baut und unterhält sie Moscheen und hat aktuell 120.000 Mitarbeiter. 2004 waren es 72.000, 2008 schon 83.000. Seit 2008 hat sich ihr Etatposten in Euro fast verdoppelt, in Lira sogar verdreifacht.

 

Wie viel davon Ditib erhält, wollte die Behörde nicht mitteilen. Heute übersteigt das Budget der Religionsbehörde den Etat von zwölf türkischen Ministerien, darunter den des Innenministeriums (ohne Polizeietat) und des Außenministeriums...

Die Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln, Franziska Giffey (SPD), sagte der "Welt am Sonntag", sie sehe es kritisch, "wenn Moscheevereine fremdgesteuert sind und dort Imame predigen, die nicht nach dem deutschen Werteverständnis ausgebildet und nicht hier aufgewachsen sind". Imame hätten "eine Vorbildfunktion" und "vor allem auf junge Leute großen Einfluss". Ditib werde "von der Türkei gesteuert und vermittelt das türkische politische Verständnis – nicht das unseres Landes". Das führe zwangsläufig zu Konflikten.

 

 

 

20160425-L4137

Sprachrohr für Erdogan

Ankaras Religionsbehörde hat 970 Imame nach Deutschland entsandt

http://www.focus.de/politik/deutschland/kritik-aus-den-parteien-ankaras-religionsbehoerde-schickt-970-imame-nach-deutschland_id_5462887.html

In deutschen Moscheen predigen derzeit rund 970 Imame, die von der türkischen Religionsbehörde entsandt worden sind. Ihre Aufenthaltsdauer in Deutschland liege in der Regel bei fünf Jahren.

 

Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eine Anfrage bei der „Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion e. V" (Ditib), die für rund 900 Moscheen in Deutschland zuständig ist.

 

Die Behörde für Religionsangelegenheiten beim türkischen Ministerpräsidenten in Ankara, die auch Ditib anleitet, verfügt in diesem Haushaltsjahr über rund 6,4 Milliarden Türkische Lira (rund 1,8 Milliarden Euro). Davon baut und unterhält sie Moscheen und hat aktuell 120.000 Mitarbeiter. 2004 waren es 72.000, 2008 schon 83.000. Seit 2008 hat sich ihr Etatposten in Euro fast verdoppelt, in Lira sogar verdreifacht. Wie viel davon Ditib erhält, wollte die Behörde nicht mitteilen. Heute übersteigt das Budget der Religionsbehörde den Etat von zwölf türkischen Ministerien, darunter den des Innenministeriums (ohne Polizeietat) und des Außenministeriums.

 

Kommentare von erbosten Lesern:

 

Und wieviel dieser

von Ulrich Schulz

Heilsverkünder werden es erst sein, wenn die Visavfreiheit voll zum Tragen kommt? Was vor und im zweiten Weltkrieg als "fünfte Kolonne" inszeniert worden ist, das macht Erdogan jetzt mit seinen Predigern, und wir halten immer weiter still und sehen zu wie er seinen Einfluß verstärkt.!

 

Lieber FOCUS, habe Mut, Deinen investigativen

von Gerd Unruh, Prof. Dr.

Journalismus einzusetzen, um eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Islam zu führen. Es hilft auch den Muslimen zu erkennen, woran sie eigentlich glauben. Wir hatten die Aufklärung, der Islam nicht. Übrigens ist inzwischen geklärt, was man unter einer Religion zu verstehen hat: sich mit den eigenen intelligenten Energien zu verbinden.

 

Soviel steht fest,

von Johanna Pietsch

Deutschland wird vor Erdogan einknicken. Wir sind auf dem besten Weg. Wenn die Grünen bereits jetzt mit dem irrationalen Vorschlag der Einbürgerung des Islams in Deutschland spekulieren, ist das eine richtungsweisende Aussage unserer Politiker, die Erdogan vermutlich gerne hört. Der Zustrom von Menschen fremder Kulturen, die vorwiegend geprägt sind von einer mittelalterlichen Ausübung ihrer Religion, muss gestoppt werden. Damit werden wir weder die demografischen Probleme noch den Fachkräftemangel lösen. Es werden lediglich die ethnischen und religiösen Konflikte in unserem Land zunehmen. Dafür sorgen auch die Imame mit ihren Predigten.

 

jeden Tag

von Oskar Messmer

denk ich kanns nicht schlimmer kommen, aber es geht doch. Mittlerweile ist es mir aber auch vollkommen egal, dieses Land bzw. die Bevölkerung bekommt was Sie verdient. Gott sei Dank sinds von unserem Haus bis in die Schweiz nur 600 Meter!

 

Erdogan sendet Verwalter für eine

von Hans Meyers

künftige, türkische Provinz. So könnte man es beinahe annehmen. Sicher werden wir die Imame als Bereicherung empfinden, da sie sicherlich toleranter als ihre Kollegen aus Saudi-Arabien sein werden.

 

ja, so ist das,

von Margrit Steer Steer

wenn Politiker keine deutschen Interessen mehr vertreten und vor dem Islam auf dem Bauch rutschen, wie ja schon seit vielen Jahren. Wie viele Grundstücke besitzt die Türkei denn schon in Deutschland? Es gibt ja auch von der deutschen Politik immer mehr Forderungen nach noch mehr Anerkennung und Rechten des Islam in Deutschland. Besonders derzeit in der CDU In Kiel ruft seit heute der Muezzin zum Gebet, das kann nun auch in anderen Städten folgen Und es werden dann wohl auch immer mehr christl. Dinge abgeschafft Das ales war doch bekannt mit DITB, denn DITIB ist nichts anderes als die Zweigstelle er türk. Regierung auf deutschen Boden

 

Da grübelt man und versucht es zu verstehen...

von Anne Chat

jetzt kommt langsam Licht ins Dunkel. Unsere Regierung ist selbst Afd Sympathisant. Natürlich kann man sich nicht offen dazu bekennen sondern liefert der **Afd Themen um zu gewinnen. Deshalb hört man von keiner anderen Partei einen Aufschrei oder bekennt sich dazu etwas ändern zu wollen. Man überlässt es einer Partei die Gedanken des eigenen Volkes zu spiegeln und als einzige Hoffnung zu stehen. Es muss so sein….nichts anderes ergibt Sinn! *Ironieaus*

 

Meridian Break: **

So ironisch klingt das gar nicht denn es macht Sinn. Siehe:

 

Ankaras Religionsbehörde

von bender nicole

Kann die katholische und evangelische Kirche bitte Ihre Pfarrer und Priester in die Türkei entsenden um dort unsere Werte zu verbreiten!!!!!!

 

900...was??

von Isabel Nagel

Es gibt 900 Moscheen in Deutschland. Das habe ich nicht gewusst und bin geschockt. Es scheint wohl doch so, als ob der Islam zu Deutschland gehört, denn sonst gäbe es wohl kaum hier so viele Moscheen. Wie konnte das nur zugelassen werden, Religionsfreiheit hin oder her. Gibt es in der Türkei eigentlich Kirchen und wenn ja, wie viele davon?

 

welcome

von Dietmar Daume

To unsere Bananen Republik! Und herzlichen Dank an Roth (nun mit BVK) und co für den importieren Radikalismus @

 

Kurden und Türken

von Dietmar Horak

Versteckt sich hier sogar eine Abschiebung von Kurden? Ich traue dem Anti-Demokraten Erdogan alles, aber auch wirklich alles zu.

 

Sehr geehrter Herr Horak,

von Esmeralda Mutschelknaus

Sie befinden sich mit Ihrer Einschätzung in sehr guter Gesellschaft. Und nebenbei bemerkt werden alle, die gleicher Meinung sind, nicht "falsch liegen".

 

und

von Jörg Schönow

warum hat man diese nicht die Einreise nach Deutschland verweigert? Ach geht ja nicht der Diktator Ergodan hätte sich bestimmt bei seiner Frau Dr. Mürkel oder heißt die Dr. Merk.würdig?? und in Brüssel darüber beschwert.

 

Annexion! Protest!

von Hans Hansen

das hat Merkel ja fein gemacht. Erdogan herrscht hier schon wie der Hausherr. Schluss damit! Alternative wählen !

 

Da ist schon länger

von Margrit Steer Steer

Seit Merkel regiert, darf Erdogan ja hier auch Wahlkampf machen und ruft dann die Türken auf, sich ja nicht so viel zu integriereen Merkel mit ihren Grünen bekommen Deutschland schon platt

 

Der Islam passt nicht zu uns

von renck cornelia

Frau Merkel schafft Deutschland ab. Nachdem sie alle Kritiker aus ihren Reihen nach DDR Vorbild mundtot gemacht oder vergrault hat, reitet sie uns lächelnd ins Chaos und niemand kann sie aufhalten. Was Süleyman der Prächtige in Wien nicht geschafft hat schafft Erdogan der Mächtige in Berlin.

 

Medien müssen sich in Deutschland...

von Manfred Holzer

die Freiheit ihres wahren Denkens bewahren. Es geht um die zukünftige Ordnung und Sicherheit in diesem Land, die nicht durch fremde, ausschließlich religiös geprägte, fanatisierte Wertevorstellungen in Frage gestellt werden darf. Der Zustrom fremder Kulturen mit anderem religiösen Kulturhintergrund muss gestoppt werden, wenn wir auf Dauer unsere eigene Kultur erhalten wollen. Alle reden davon, dass die Entstehung von Parallelkulturen verhindert werden muss, aber alles wird dafür getan, dass dies doch geschehen kann.

 

Quid pro Quo mit dem Religionsaustausch!

von Steve Heller

Bitte gleich das tolle Rückführungsabkommen, mit der Türkei in Anspruch nehmen und die 970 Imame der "einzig wahren Religion" sofort zurückschicken - denn gerade durch diese "Verkünder" des Glaubens wird bekanntermaßen viel Unheil gestiftet! Ansonsten die Drohung aussprechen, die Türkei mit tausenden christlichen Priestern zu fluten! Am besten gleich vom "Opus Dei"! Mal schauen, was die Türkei hierzu sagen würde!

 

Deutschland, was war das?

von Thomas Wenzel

Einwohnerzahl Deutschland ca. 81 Mio davon mittlerweile gemeldete 9,1 Mio Ausländeranteil. (11%).Alles Folgen einer verfehlten Familienpolitik, dass Bruttosozialprodukt war immer wichtiger., als der Fortbestand des Deutschen Volkes! Es ist doch eine Idiotie zu meinen man könnte den demoskopischen Faktor mit Ausländern kompensieren. "Deutschland" gibt sich gerade selber auf!

 

nur 11% Ausländer?

von Willi Krapp

Wenn ich durch meine Stadt gehe fühle ich mich als Ausländer. Ich glaube es sind weitaus mehr Nichtdeutsche in unserem Land. Diese Entwicklung muss doch mal gestoppt werden, vor allem muss diese Regierung abgelöst werden

 

Halten wir fest,

von Patrick Stange

wir können hier zumindest noch kommentieren, was auf anderen Online-Plattformen großer deutscher Medien schon längere Zeit nicht mehr möglich ist. Allein nur dieser Umstand, hätte vor 20 Jahren noch eine Revolte ausgelöst. Interessant ist für mich, wie konnte es soweit kommen? Wie konnten rechtsstaatliche und demokratische Sicherungssysteme nur so gnadenlos umgangen werden? Die Frage könnte ich auch direkt an unsere Bundesverfassungsrichter stellen? Warum konnte Angela Merkel am Grundgesetz vorbei eine solch katastrophale Kettenreaktion gegen das Wohl des eigenen Volkes in Gang setzen? Dies wäre nicht möglich gewesen, wenn ein Bundeskanzler nur eine Amtszeit regieren darf. Alle Gegner und Kritiker wurden von Merkel eliminiert. Macht korrumpiert. Der Beginn von Diktaturen.

 

Einknicken ist jetzt gefragt

von Uli Burkhardt

Jetzt muss von europäischer, deutscher und christlicher Seite unbedingt knallhart und ohne irgendwelche politischen Zugeständnisse vollständig eingeknickt werden ... Satrie "Aus". Erster Schritt: vollständiger Entzug des Vereinsstatus für DITIB und ähnliche Organisationen, zweiter Schritt: Verabschiedung eines Gesetzes wonach Imame in Deutschland ausgebildet sein müssen um predigen zu dürfen, dritter Schritt: in Deutschland darf nur deutsch gepredigt werden (hat i.Ü. nichts mit Religionsfreiheit zu tun!). Zuwiderhandlungen werden bestraft.

 

Merkel ist der 971 Imam...

von Hans-Jörg Vogler

... der Türkei und nach dazu weiblich. wenn das kein religiöser und politischer Fortschritt ist, was kommt noch?

 

Nicht zu viel reden, sondern handeln!

von Joaquin Veyron

Nicht zu viel reden, sondern handeln! Warum schiebt man diesen Machenschaften der türkischen Regierung bzw. der „Türkisch-Islamischen Union" nicht konsequent einen Riegel davor - auch wenn der Aufschrei seitens der Türkei, dann noch so groß ist?!

 

Politisches Kabarett vom Feinsten

von Joaquin Veyron

Politisches Kabarett vom Feinsten ist das, was "unsere" Politiker bieten! Zum Einen wird die AfD gescholten, weil sie gewisse Aspekte im Islam als inkompatibel zu unserer Verfassung und freiheitlich-demokratischen Grundordnung ansehen. Zeter und Mordio wird geschrieen und man findet natürlich heraus, dass die AfD "rechtsextreme Tendenzen" hat. Klar. Zum Anderen verstehe dann hier nicht, warum sich jetzt alle Politiker der Altparteien so "kritisch" zu Wort melden. Wenn die AfD die Unvereinbarkeit der Islam zu unseren Werten zu Unrecht kritisieren würde, dann gäbe es doch jetzt nichts zu kritisieren

 

egal was merkel vermurkselt,

von Michael Huber

hier im Lande passiert nichts dagegen. und warum? Die s.g. Opposition hat sie im Griff (wie ihr Freund erdogan), u ich bin mir sicher dass die Druck-Medien, das Internet usw auch in den Fängen des BNDs sind. Wir leben hier nur noch in einer scheinbaren Demokratie. Wenn dem dummen Volk nur noch die Wahlen zur Verfügung stehen (wer weiss wie lange noch) um sich gegen die Murkselpolitik zu wehren, ist das für mich keine Demokratie. Zu Sicherheit wird der Bundeswehr noch schnell eine grössere inländische Befugniss hinzugefügt....

 

Es ist an der Zeit..

von Karl-Heinz Last

...das die Bürger dieses Landes aufwachen, aufstehen und gegen die Entscheidungen unserer unfähigen Regierung und der gesamten anhängenden Politkaste aufbegehren! Solange sie das nicht machen, tragen sie stillschweigend zu den heutigen und kommenden Zuständen bei! Schweigen ist Zustimmung!

 

wieder

von Anne Chat

als Pack auftreten? Ich glaube langsam dass sich schon eine Resignation breit macht. Es könnte ja immer noch sein dass ein gewählter Volksvertreter Verantwortung übernimmt.

 

Moment, Forder das nicht schon eine Partei?

von Michael Dank

Man könnte ja fast meinen hier stünde das Wahlthema der AFD? Also gibt es doch ein Problem, genau das was die AFD anspricht und diese wird als Rechts populistisch dargestellt? Hier wieder ein Paradebeispiel das man nur Angst um seinen Job hatte und eine Partei die genau das Anspricht was das Volk denkt, einfach nur niedermacht. Liebe Leute wacht endlich auf.

 

Keine Bange: die SPD hat einen "Faktencheck"

von Joaquin Veyron

Keine Bange: die SPD hat einen "Faktencheck" durchgeführt: Von der WWW der SPD: – Es gibt keinen politischen Islam, sondern nur Parteien, die sich auf den Islam berufen (Aha). – Ein Minarett ist (wie ein Kirchturm) kein Herrschaftssymbol. – Ein Kopftuch ist kein Zeichen der Unterordnung der Frau unter einen Mann (Aha). – Der Islam, wie er uns in seiner heutigen Form begegnet, ist „ein theoretisches Konstrukt, das so in der Realität nicht existiert.“ – Der Islam ist eine Religion wie das Judentum oder das Christentum und kann wie jede Religion politisch instrumentalisiert werden. – Moscheen sind Orte gemeinsamer Andacht sowie kultureller und sozialer Aktivitäten. – Die so genannte „Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam“ ist für die einzelnen Mitglieder nicht verbindlich.

 

Der Witz

von Conny Maertke

dabei ist nur immer wieder, alle Parteien tun kleiner Empörungen kund!?!? Aber hacken auf die AFD ein. Warum? Weil SIE es wagen, unsere Gedanken auszusprechen. Der Tag kommt, dann werden die Konflikte explodieren. Ich warte drauf......

 

Stoppen

von Marcel Arz

Deckt sich mit persönlichen Erfahrungen. Früher konnte man mit DitIB-Mitgliedern noch integrative Projekte umsetzen, mittlerweile wird nur noch die politische Botschaft der AKP in Form eines politischen Islam vertreten. Das muss umgehend gestoppt werden. Sowohl Fremdfinanzierung als auch IMAME aus der Türkei und Saudi Arabien. Man hat den Eindruck, dass diese zusätzlich auch IMs führen, um Menschen innerhalb der Community überwachen zu lassen (siehe auch Niederlande)

 

"Verlängerter Arm des türkischen Staates"

von Monika Schmidt

Wir stark die Türkei versucht Einfluss zu gewinnen auf Deutschland und ganz Europa erkennt man an dem jüngst von Erdogan an die Türken in den Niederlanden ergangenen Aufruf "Jede Beleidigung eines Türken solle unverzüglich der türkischen Botschaft gemeldet werden". Die Türkei versucht mit aller Macht Europa zu unterwerfen und wir lassen es zu.

 

Noch ein Grund mehr

von Herrmann Jacob

einen starken gegen Kurs gegenüber den Muslimen, wie es die AFD vor hat zu fahren ! Aber wundern tut mich das auch nicht, in einem Land wo ein türkischer Präsident Wahlkampf betreiben darf. Wenn unsere türkischstämmigen Landsleute ihre Heimat obwohl sie teilweise 50jahre hier leben oder geboren sind, so sehr lieben, warum sie dann nicht alle zurück gehen?

 

 

 

20160425-L4136

FPÖ-Wahlerfolg in Österreich

Rechtspopulisten gewinnen erste Runde der Präsidentenwahlen in Wien

http://www.focus.de/politik/ausland/wahlerfolg-in-oesterreich-rechtspopulisten-fpoe-gewinnen-erste-runde-von-praesidentenwahlen-in-oesterreich_id_5463912.html

Die Rechtspopulisten der FPÖ haben in Österreich bei der Wahl zum Bundespräsidenten einen spektakulären Erfolg erzielt. FPÖ-Kandidat Norbert Hofer bekam am Sonntag nach Hochrechnungen des Meinungsforschungsinstituts «ARGE Wahlen» 37,3 Prozent der Stimmen und lag damit weit vor den anderen fünf Kandidaten.

 

Es ist das bisher beste Ergebnis der FPÖ auf Bundesebene. Da der 45-Jährige die 50-Prozent-Hürde verfehlte, kommt es allerdings am 22. Mai zu einer Stichwahl der beiden Bestplatzierten.

 

Um den Einzug in die Stichwahl mussten zunächst noch der ehemalige Grünen-Chef Alexander Van der Bellen (72) und die unabhängige Kandidatin Irmgard Griss (69) zittern, die demnach bei jeweils etwa 18 Prozent lagen...

 

 

 

20160425-L4135

Flüchtlinge: "Merkels Türkeireise gaukelt Humanität vor"

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-04/fluechtlinge-angela-merkel-tuerkei-besuch-reaktionen-kritik

Die Organisation Pro Asyl spricht von einem "unerträglichen" Auftritt der Kanzlerin. Merkel hatte bei ihrem Besuch in der Türkei die dortige Flüchtlingspolitik gelobt.

 

Die Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in die Türkei und der Besuch eines Flüchtlingslagers in Gaziantep an der türkisch-syrischen Grenze wird von der Organisation Pro Asyl scharf kritisiert. Merkels "Lobhudelei" sei "unerträglich", sagte Geschäftsführer Günter Burkhardt. Die Türkeireise der Kanzlerin gaukele Humanität vor, "wir erleben aber den größten Angriff in der Geschichte der EU auf das Menschenrecht auf Asyl".

 

Das EU-Türkei-Abkommen hebele das Recht auf Asyl aus, kritisierte Burkhardt. Er verwies auf das Schicksal von 13 afghanischen und kongolesischen Asylsuchenden, die nach ihrer Abschiebung in die Türkei in einem Haftlager interniert seien, wo ihnen der Kontakt zu Aktivisten und Rechtsvertretern verweigert werde.

 

Auch der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki warf Merkel Heuchelei vor. "Angela Merkel hat nicht ertragen können, dass 4.000 Menschen in Budapest auf dem Bahnhof gesessen haben, aber jetzt schauen wir zu, wie 12.000 Menschen in Idomeni unter menschenunwürdigen Bedingungen leben müssen und das interessiert uns nicht weiter", sagte Kubicki im Fernsehsender Phoenix...

 

 

 

20160425-L4134

Schweinekotelett-Attentat von der Polizei gerade noch vereitelt

http://www.achgut.com/artikel/rechtsextremistische_schweinekotelett_attake_von_der_polizei_gerade_noch_ve

Dank der Aufmerksamkeit von Bauarbeitern konnte ein rechtsextremistisches Verbrechen in Barsinghausen bei Hannover  gerade noch vereitelt werden. Auf einer Baustelle für eine künftige  Fluechtlingsunterkunft entdeckten die kultursensiblen Bauarbeiter vier frische Schweinekotelettes auf der Fensterbank. Sie verständigten umgehend die Polizei. Die Polizei nahm das Schweinefleisch vorläufig fest und wird es nach eigenen Angaben sachgerecht entsorgen. Der Staatsschutz ermittelt, da nicht auszuschließen ist, dass es sich um fremdenfeindliche Koteletts gehandelt haben könnte. Jetzt warten die Barsinghausener auf die GSG9. Wenn die erst mal mit den rechtsterroristischen Polenböllernazis fertig sind, werden sie die wohl lokale Fleischerei erstürmen, um den Metzgern ein für alle mal ihr tödliches Ausbeinhandwerk zu legen. Doch der fremdenfeindliche Ruf wird der Stadt nunmehr für lange Zeit anhängen. Gar nicht auszudenken, welche Konsequenzen das für die Barsinghausener Tourismusbranche haben wird. Auch der Wissenschaftsstandort Barsinghausen ist nach Aussage von Lokalpolitikern akut gefährdet. Auf einer Mahnwache gegen Rechts distanzierte sich ein Barsinghausener mit deutlichen Worten von jeglichem rechtspopulistischen Schweinekottelet: „Ihr Schweine dürft nicht glauben, dass ihr die Mehrheit repräsentiert! Lammkotelett sind sowieso gesünder!"

 

 

 

20160425-L4133

Barsinghausen Koteletts am Flüchtlingsheim abgelegt

http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Barsinghausen/Nachrichten/Unbekannte-legen-Koteletts-auf-Fensterbaenke-des-Fluechtlingsheims

Mitarbeiter der Baufirma haben am Mittwoch um 12 Uhr vier Koteletts auf Fensterbänken an der Rückseite des Flüchtlingswohnheims an der Hannoverschen Straße entdeckt. Sie informierten die Polizei.

 

Barsinghausen. Das Schweinefleisch könnte als Zeichen gegen die muslimischen Flüchtlinge gemeint sein, die dort einziehen werden. Das Kommissariat Barsinghausen hat daher auch die Staatsschutzstelle eingeschaltet.

 

Mit Ermittlungsergebnissen rechnet allerdings niemand. Es handle sich weder um eine Straftat noch um eine Ordnungswidrigkeit. Beschädigt wurde an dem Bau, auf den im Januar ein Brandanschlag verübt worden ist, nichts. Bei der Polizei wird der Vorfall als „sonstiges Ereignis“ geführt. Sie war da, hat das unverdorbene Schweinefleisch mitgenommen und wird es entsorgen, da die Ermittlungsmöglichkeiten begrenzt seien.

 

Bürgermeister Marc Lahmann bezeichnet den Vorfall als „unschön“. 100-prozentige Sicherheit gebe es nicht. Die Verursacher seien allerdings ein großes Risiko eingegangen entdeckt zu werden, auf Grund der Sicherheitsmaßnahmen.

 

 

 

20160425-L4132

Meridian gefunden bei: wakenews.net 

AUFRUF ZUM DEUTSCHLANDWEITEN GEZ-BOYKOTT!

Enorm wichtig: Bitte teilt diesen Beitrag zuerst bevor ihr unserer Anleitung folgt!

http://wakenews.net/GEZ_-_Abmeldung_-_Ruckforderung_20141006.pdf

Anonymous  zeigt dir wie du ganz EINFACH und LEGAL deine GEZ-Zahlungen einstellst und alle bereits gezahlten

Beiträge zurück forderst. Jeder der Rundfunkgebühren zahlt finanziert nicht nur einen möglichen

Krieg mit Russland, er unterstützt diesen damit sogar aktiv! Nachdem wir aufgrund der

Kriegspropaganda gestern schon zum Boykott diverser privater Medien aufgerufen haben, ruft

Anonymous hiermit zum kollektiven und deutschlandweiten Boykott der GEZ-Medien

(Beitragsservice) und zur unverzüglichen Einstellung sämtlicher Zahlungen auf. Wir sind es leid,

dass man die Ammenmärchen und Kriegspropaganda die man uns tagtäglich auftischt auch noch

mit den Rundfunkgebühren der Bürger finanziert. Ein Boykott bewirkt nur etwas wenn es der

boykottieren Institution GEZ finanziell erheblich weh tut. Mit diesem kollektiven Zahlungsboykott

verursachen wir einen gigantischen Verwaltungsaufwand und bringen damit die GEZ von innen

heraus zum totalen Zusammenbruch. Bitte nutzt dazu das folgende Musterschreiben. Dieses wurde

rechtlich übergeprüft. Das werden Anwälte (abgesehen derer die für die GEZ arbeiten) hier per

Kommentar bestätigen.

 

 

 

20160425-L4131

Meridian: Kriminalitaet durch Migranten - Eine Statistik des Schreckens

https://www.google.com/maps/d/viewer?mid=z12D0zt-V4iI.kXGfjpzjOS1Q

Dies ist nur ein Bruchteil der Migranten-/Flüchtlingskriminalität 2016. Die Statistik ist dynamisch und wird staendig erweitert.

 

MM:  Ein Karte mit Migrations-Kriminalität macht derzeit im Internet die Runde. Es dürfte jedoch nur eine Frage der Zeit sein, bis diese bei Google gelöscht wird.

 

Mit der „Einzelfall-Map“ wurde angeblich nur ein kleiner Bruchteil von Straftaten dieses Jahres visuell durch Migranten sichtbar gemacht. Es geht um Totschlag, Mord, Vergewaltigung, Übergriffe, Raub, Drogenhandel, Körperverletzung. Die Karte zeigt alle Straftaten aus dem Jahr 2016.

 

Belegt wird jeder einzelne Punkt auf der Karte und damit jede einzelne Tat mit Presse- und Polizeiberichten. Es handelt sich also nicht um bloße Hinweise irgendwelcher Informanten....

 

 

 

20160425-L4130

"Wir haben keine Erkenntnisse"

Wieso niemand weiß, wie viele Flüchtlinge tatsächlich in Deutschland sind

http://www.focus.de/politik/deutschland/fluechtlingskrise-wo-sind-die-fluechtlinge-behoerden-wir-haben-keine-erkenntnisse_id_5438631.html

Die Flüchlinge strömten und strömten nach Deutschland. Doch keine Behörde kennt die genaue Zahl der Flüchtlinge, die sich aktuell noch im Land befinden. Eine FOCUS-Datenrecherche zeigt das ganze Ausmaß des Problems.

Keine Behörde kann sagen, wie viele Migranten wirklich in Deutschland sind - weil die Bürokratie versagt. Tausende Minderjährige bleiben deshalb schutzlos.

 

Jassim Abed, 27, früher Gemüseverkäufer im Irak, besitzt ein seltenes Stück Papier: einen sogenannten Ankunftsnachweis, der sehr nach deutscher Ordnung aussieht: Passbild, Name, Bundesadler, Stempel. Das Ausländerzentralregister speichert neben den Ausweisdaten auch Abeds Fingerabdrücke. Die gleicht das Bundeskriminalamt mit ihren eigenen Daten ab, um sicherzugehen, dass gegen Abed nichts vorliegt.

 

Als Beamte des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dem jungen Iraker das Papier im Januar überreichten, war er der erste Asylbewerber in Deutschland, der den sogenannten Ankunftsnachweis bekam....

 

Einige Kommentare:

 

Dilletanten am Werk !

von Gerhard Harrach

Das ist unglaublich ! Deutschland möchte gerne der halben Welt beibringen wie etwas gemacht werden soll aber im eigenen Land sind Dilettanten am Werk !

 

Sicherheitsrisiko

von Werner Bernshausen

Die RAF schaffe es, unser Land mit ca. 100 Leutchen monatelang auf den Kopf zu stellen. Wir haben über 200.000 Illegale (eher viel mehr) im Land und niemand weiß, wo sie wohnen, was sie hier planen usw. Ist den Regierenden in Berlin eigentlich klar, welches Risiko sie der einheimischen Bevölkerung aussetzen? Und das noch mit voller Absicht? Ich glaube das alles nicht mehr. So schafft man sich ab. Danke Merkel.

 

Wo sind die Flüchtlinge?

von Wolfgang Priese

Wenn man bedenkt, dass die Menschheit in der Lage ist zum Mond und zurück zu fliegen aber deutsche Politik (Bund und Länder) nicht in der Lage ist Flüchtlinge zu erfassen so ist dies eine Blamage für alle etablierten Parteien die Verantwortung in Deutschland tragen. Wenn diese Parteien (CDU/CSU, SPD, GRÜNE, Linke, FDP) nicht in der Lage sind genaue Statistiken zu erstellen bzw. den Überblick haben wer nach Deutschland kommt, ist es nicht verwunderlich wenn Betrügereien grosse Blüten treibt.

 

Leben wir in einer Bananenrepublik?

von Horst Schröder

Langsam müßte man (die Behörden der BRD) dieses Problem doch in den Griff bekommen haben, was sind das nur für Mitarbeiter die sich bei ihrer Arbeit im Wege stehen, statt Probleme zu lösen. Da braucht man sich zu wundern, wenn an Migranten mehrfach Geld verteilt wird, ohne dass dies auffällt!

 

Die "keine Ahnung" Regierung mal wieder

von Georg Henzler

Die "keine Ahnung"-Regierung hat "keine Ahnung" wie viele Menschen da eigentlich über die Grenze sind und wie viel Kriminelle und potentielle Terroristen gekommen sind. Auch hat sie "keine Ahnung" wie sauer das Volk auf diese Berliner Schlafmützen sind. Wenn man euch nach der nächsten Wahl fragt, warum ihr so abgestürzt seid, dann sagt einfach: "keine Ahnung".

 

Versagen

von Rainer Kupka

Der Politik im grossen Stil. Wenn es darum geht Steuern einzutreiben wird Übermacht ein Gesetz beschlossen. Hier dauert es ewig und in der Zeit werden die Steuergelder ohne Kontrolle verschenkt. Hat unsere Regierung überhaupt noch etwas im Griff ? Es sieht nicht danach aus ! Wie sagte Merkel einst im Fernsehen, sie hat keinen Plan. Stimmt ! Merkel löst keine Probleme sie schafft jeden Tag neue hinzu.

 

Wer nichts wird,

von Willi Wacker

Wird Wirt. Wer Gar nichts wird, wird Bahnhofswirt. Ist ihm dieses nicht gelungen, versucht es mit Versicherungen. Hat er auch dafür kein Geschick, geht er in die Politik.

 

Einfach bei den Mobilfunkprovidern nachfragen.

von Peter Bubel

Man muss doch einfach nur die Summe der Einbuchungen ins Netz minus den namentlich registrierten und in Deutschland gemeldeten Personen abgleichen.

 

Wo sind die Flüchtlinge?

von Leopold Mayer

Es ist leider so unzutreffend wie unfair vom Versagen "der Behörden" zu schreiben. Wer miterlebt hat mit welchem Engagment und unter welchem Leistungsdruck und z. T. immer noch improvisierten Bedingungen die (immer noch zu wenigen) Mitarbeiter des BAMF arbeiten, kann das so nicht stehen lassen. Das Versagen ist allein und ausschließlich bei der Politik zu suchen, die nicht rechtzeitig die erforderlichen materiellen un dpersonellen Voraussetzungen geschaffen hat. Kanzlerin Merkels rechtswidrige Entscheidung, die Tore für eine unkontrollierbare Einreise weit zu öffnen und uns einreden wollte "wir schaffen das" trägt die Verantwortung dafür - die Folgen haben wir sozailversicherungspflichtigen Bürger zu tragen - leider nicht sie!.

 

wo sind die Flüchtlinge?

von Franz Csizmadia

Das kann niemand mit Bestimmtheit sagen und eine Erfassung dieser Vielzahl von Menschen ist in absehbarer Zeit nicht in Sicht. Richtig wäre es, diese Registrierung unverzüglich durchzuführen, bevor die Zahl der hinzukommenden Flüchtlinge wieder steigt. Die Sporthallen sollten gräumt und ihrem eigentlichen Zwecknutzern wieder übergeben werden. Die Flüchtlinge sollten in die leerstehenden Unterkünfte verteilt und untergebracht werden, das würde die Akzeptanz bei der Bevölkerung steigern. Jede weitere Aufnahme in hoher Vielzahl wäre Irrsinnig!!

 

Wo sind die Flüchtlinge?

von Bernd Diening

Seit wann sind die Herren Weise und Altmaier doch gleich die Verantwortlichen? Man möge mir bitte erklären, wie es sein kann, dass jemand ungestraft dermaßen ineffektiv arbeiten kann. Ineffektiv ist allerdings ein Begriff, den ich nur gewählt habe um überhaupt die Chance der Veröffentlichung zu bekommen.

 

Schätze mal Mutti und Vasallen

von Werner Mittler

interessiert sich NICHT WIE VIELE schon hier sind sondern NUR DAS SIE schon hier sind und hoffentlich noch VIEL VIEL Mehr werden am besten ALLE dann hat sie die Probleme der Welt gelöst ...

 

 

 

20160425-L4129

Polizei holte sie aus ihrer Wohnung

Kurz nach Erdogan-Kritik: Niederländische Kolumnistin in Türkei festgenommen

http://www.focus.de/politik/ausland/wegen-erdogan-kritik-niederlaendische-kolumnistin-in-tuerkei-festgenommen_id_5463410.html

Wegen kritischer Äußerungen über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist in der Türkei eine niederländische Journalistin festgenommen worden. Ebru Umar, die türkischer Abstammung ist, wurde nach eigenen Angaben in der Nacht zum Sonntag aus ihrer Wohnung in der westlichen Küstenstadt Kusadasi von der Polizei mitgenommen.

 

Das niederländische Außenministerium in Den Haag bestätigte die Festnahme in der Nacht zum Sonntag.

Die niederländische Nachrichtenagentur ANP berichtete, dass die niederländische Botschaft mit Umar nach ihrer Festnahme Kontakt aufgenommen habe und den Fall aufmerksam verfolge. Die türkischen Behörden waren zunächst für eine Stellungnahme nicht zu erreichen...

 

Einige Kommentare:

 

Ich denke wir schaffen das?

von Thomas Ellhoff

und jetzt muss uns dieser Erdosultan der Türkei beschützen obwohl wir es doch alles schaffen? Was genau wir schaffen oder schaffen sollen hat uns diese Frau zwar nie erklärt aber jetzt schaffen wir wohl erst mal die Demokratie in Deutschland ab und öffnen die Schleusen im Juni für viele kleine Erdogans die mit Ihren komischen Vorstellung zusätzlich zu den vielen Facharbeitern zu uns ins Land strömen werden, denn wer glaubt schon daran das ein Sultan den Zustrom von Islamisten nach Deutschland aufhalten wird? Alleine die Merkel, nehme ich mal an. Die Frau ist wohl froh überhaupt noch einen Freund in dem Sultan auf der Welt zu haben nachdem Ihr Volk Sie inzwischen zu großen Teilen regelrecht hasst für das was diese Frau uns und diesem Land angetan hat.

 

Kein Urlaub

von Emma Jaensch

mehr in der Türkei steht für mich fest. Meine Kinder und Enkel gehen auch diesen Weg. Dieser Gefahr gehen wir aus dem Weg.

 

Gehorsam

von Christine Lamine

Warum machen wir es nicht so, wie einst die Franzosen. Der Sturm auf die Bastille hat auch mit dem Feudalismus und der Obrigkeit in kürzester Zeit Schluss gemacht. Warum jagen wir unsere unfähigen Politiker nicht vom Thron. Der Sturm der Entrüstung prallt an ihnen wirkungslos ab. Wir, das Volk, lassen uns am Nasenring durch ihre Manege ziehen. So kann es nicht weitergehen. Wir kündigen die Gefolgschaft und zwar sofort.

 

Wann wird diesem "Sultan" endlich Einhalt geboten

von Brigitte Fettes

Wie lange lassen sich die EU u. deutsche Regierung von diesem Despoten noch auf der Nase herumtanzen. Aber das war abzusehen, der spielt jetzt auf starken Mann und erpresst alle. Aber anscheinend haben wir in diesen Gremien nur A...kriecher u keiner traut sich diesem Diktator die Stirn zu bieten! Allen voran unsere FDJ-lerin! Was sind das nur für Feiglinge!Macht die Grenzen zu u. schon braucht man keinen Erdowahn, dem man auch noch für seinen Spielchen Millarden hinten rein bläst.Für diese Milliarden könnten man die ganzen Grenzen sichern!

 

Der Bosporus-Adolf

von Harald Wolf

und die, die dem in selbigem kriechen, sind eine Sorte Mensch. Die Einen brauchen jemanden der ihm beim denunzieren zuhört wie in der ehem. DDR. Die Anderen brauchen Menschen die sie knechten können. Damit sie ihr schizophrenes Selbstbildnis aufrecht halten können. Beide sind als Führer eines Landes nicht gerade tauglich.

 

Merkel

von Regina Lange

hat mit ihrem unsäglichen Deal mit der Türkei die Büchse der Pandora geöffnet. Erdogan hat das als Signal verstanden seinen Verfolgungswahn gegenüber Journalisten hemmungslos ausleben zu können und nichts anderes tut er jetzt! Solange sich die EU Mächtigen so devot zeigen wird es immer schlimmer werden!

 

Erdogan ist der Mann der Stunde,

von Anette Schloupt

für Europa, genau dort gehört er hin, denn er wagt das umzusetzen, wovon unsere Politiker noch träumen. Demokratieabschaffung in ganz Europa. Zum Glück schlafen nicht alle Bewohner anderer EU-Länder, wie wir. Wir lassen uns von denen die Kohlen aus dem Feuer holen, wie Merkel, die Erdogan dafür auserwählt hat. Wir sind nicht besser als sie! nuit-debout

 

#Erdogan

von Thorsten Fischer

Diesen Namen "Erdogan" kann man nicht mehr hören. Was bildet sich diesen Sultanverschnitt denn eigentlich ein. Hoffentlich verschwinden bald die **CDU/CSU/SPD usw. damit wir wieder Deutschland werden!

 

Meridian break: ** Bei den ganzen Traffic-Lights bitte nicht die Pädo-Kiffer vergessen

 

Kein Deal mehr mit der Türkei

von Susanna Koch

es reicht Frau Merkel. Und auch die EU muss jetzt Stellung beziehen. Diktatoren darf man nicht unterstützen. Wir können und müssen unsere Grenzen selbst schützen.

 

bitte kein Photo von ihm

von Hans Müller

Sie können darüber berichten, aber Sie müssen doch sein hässliches Gesicht nicht jedes Mal in die Hauptseite bringen...

 

Schleimspur

von Jochen Salzer

Wann ist endlich Schluss mit der Schleimspur, die sich von der EU und insbesondere von Berlin aus nach Ankara zieht ? Lasst den Sultan vom Bosporus doch mal endlich links liegen und in der Versenkung verschwinden - statt sich weiter so etwas bieten zu lassen!

 

Es reicht!

von Dirk Schulte

Türkei-Deal aufkündigen, Grenze zur Türkei schließen, aus der Nato werfen oder androhen und Reisewarnungen für alle Länder in die Türkei ausrufen. Wie lange der Z.........er wohl durchhält?

 

Das ist noch nicht das Ende der Fahnenstange!!

von Karina Mohr

Man merkt, wie er sich immer mehr rausnimmt. Und alles nicken nur stumm, und wissen nicht, wie man das Ganze handhaben soll. Was wurde da nur angerichtet!? Ob er sich schon als Großmogul von der EU sieht? Hoffentlich kommt niemals die Visafreiheit. Diese Lawine läßt sich nicht mehr wieder einfangen! Ganz zu schweigen vom evtl. EU-Beitritt. Da haben alle noch mehr zu kuschen, speziell Deutschland. Ob man das vielleicht so will?

 

Egal

von Ralf Mayer

ob Türkische Diktaktur oder DDR Diktaktur ist beides Gift. mir reichts ich wandere aus. und an all die Gutmenschen viel spaß

 

Merkel  Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: C:\Users\Fidelio\Documents\Atlantis-Office\Archiv I\Archiv Medien\Archiv-Websites\Neue Website\0000 News\Graphiken\Deutscher Kriecher klein.jpgBeschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: C:\Users\Fidelio\Documents\Atlantis-Office\Archiv I\Archiv Medien\Archiv-Websites\Neue Website\0000 News\Graphiken\Deutscher Kriecher klein.jpgBeschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: C:\Users\Fidelio\Documents\Atlantis-Office\Archiv I\Archiv Medien\Archiv-Websites\Neue Website\0000 News\Graphiken\Deutscher Kriecher klein.jpg

von Schütz Nina

Merkel sollte gleich nach Obamas Abreise nochmal in die Türkei fliegen und ein zweites Mal darauf hoffen, dass ihr Flugzeug landen darf bevor das Kerosin ausgeht. Diesmal jedoch sollte sie auf Knien aus dem Flughafen rutschen und versprechen, dass sie alles in ihrer Macht stehende tun wird, solche Vorfälle künftig zu vermeiden. Sie sollte sich gesenkten Hauptes für das beschämende Verhalten der bösen Journalisten und Kritiker entschuldigen. Auch alle Journalisten und Kritiker sollten es ihr gleich tun. Was ist schon Meinungs- und Pressefreiheit? Brauchen wir nicht. Irgendwann brauchen wir auch keine Presse mehr :-) Aber berichtet weiterhin wie der festgesetzte Journalist. Ihr seht wohin das führt!

 

Lach & Wein-Nummer Merkel

von Peter Weber

Ja es ist zu Lachen und gleichzeitig zum Weinen. Merkel hat wieder einmal Deutschland blamiert. Merkel hat uns schon jetzt ca. 100 Milliarden gekostet und jedes Jahre wird es mehr. Zeit für eine Notbremsung! Ausserdem, Erdogan an sich ist ja kein Riesen-Problem für Deutschland, es ist aber sehr politisch sehr problematisch das die Türkei Natopartner ist und TR nicht die besten Beziehungen mit Russland und den Griechen hat.

 

Frau Umar...

von Lena Meier

Es wäre schön zu wissen was genau Frau Umar getwittert hat, google Translate hilft da leider nur bedingt weiter und so gut ist mein Niederländisch nicht... Ansonsten läßt sich feststellen, daß Herr Erdogan im Bewußtsein seiner neuen Wichtigkeit nichts anbrennen läßt: Versuchte Einflußnahme auf Böhmermann, die Dresdner Sinfoniker, jetzt die Verhaftung von Frau Umar... Mir ist schleierhaft wie man noch davon reden kann die Visafreiheit für die Türkei unter diesen Umständen einfach "durchzuwinken".

 

Mit Worten kann man den nicht aufhalten!

von Robert Boetius

Aber man kann ihm laut und deutlich die Türe vor der Nase zuschlagen! Das wird nicht besser mit dem. Und niemand in Europa weiß besser als wir Deutschen, wie gefährlich diese paranoiden Despoten sind. Das ist erst der Anfang. Der geht über Leichen - schon seit Monaten.

 

Kaum

von Mike Gross

zu glauben das sich hier alle wegducken. Wo bleibt der Aufschrei von Schulz, Tusk, Merkel, Asselborn, Junker u.s.w. wo??? Vorher wird erzählt das das so nicht geht aber man sieht das es Erdogan überhaupt nicht Interesiert. Unsere Demokratie geht vor die Hunde. Wir bewegen uns immer mehr zu einem Überwachungsstaat. Man muss langsam aber sicher Aufpassen was man von sich gibt. Das hatten wir schon mal und man hat gesehen wo das hinführt.

 

 

20160425-L4128

Wie die grüne Angela Merkel die neue, große DDR baut

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/heinz-wilhelm-bertram/wie-die-gruene-angela-merkel-die-neue-grosse-ddr-baut.html;jsessionid=98C669E68924749B21909671A5CDE5C6

Sie hat die politische Mitte auf links gedreht, jetzt soll ihre CDU auch noch ergrünen: Merkel ist zu Hause angekommen. Denn sie war immer eine Grüne. Und ist es im tiefsten Herzen bis heute. Der Traum der Kanzlerin von einer neuen, großen DDR rückt näher.

Es schien ein eher harmloses Treffen der CDU-Spitze vergangenen Sonntag im Konrad-Adenauer-Haus zu sein. Entsprechend bieder berichteten die der Kanzlerin ergebenen Mainstreammedien auch: erleichtertes Aufatmen allenthalben im rot-rot-grünen Blätterwald. Nein, sie würden zukünftig nicht am rechten Rand fischen, also im Biotop der AfD, versprachen die Christdemokraten. So lieben es die linken Gefolgsblätter der Kanzlerin.

 

Stattdessen will die CDU zu den Grünen abgewanderte Wähler zurückholen, da sich deren Partei immer mehr zu einer ernst zu nehmenden Konkurrenz in der bürgerlichen Mitte entwickle. Merkels Alphaorakel Matthias Jung, Geschäftsführer der Forschungsgruppe Wahlen (Mannheim), hatte den CDU-Vorstand in diese Richtung gestupst.

 

Was aber heißt das, Grünen-Wähler in den Schoß der CDU zurückzuholen? Doch nichts anderes, als deren Politik zur eigenen zu machen. Nichts hätte Angela Merkel besser in die Karten spielen, nichts hätte ihr gelegener kommen können. Um es deutlich zu sagen: Für Merkel wird ein Traum wahr....

 

 

 

20160424-L4127

Meridian Buchtipp

Professor Dr. jur. Karl Albrecht Schachtschneider - Die Souveränität Deutschlands

http://www.kopp-verlag.de/Die-Souveraenitaet-Deutschlands.htm

Deutschland sei »seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen«, bekundete Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen, vor den versammelten Bankern des Europäischen Bankenkongresses am 18. November 2011. Das war geradezu eine Verbeugung des Staates vor dem neuen Souverän des entgrenzten Kapitalismus. In »Europa« sei die Souveränität ohnehin »längst ad absurdum« geführt.

 

Wenn Deutschland aber nicht souverän ist, dann herrscht ein anderer Staat oder eine Staatengemeinschaft oder eine Person oder Personengruppe, irgendeine Macht, über Deutschland und Wolfgang Schäuble ist dessen bzw. deren Agent und nicht Vertreter des Deutschen Volkes. Vielmehr dient er fremden Interessen. Das lässt sich nicht mehr kaschieren.

 

Aus dem Inhalt:

 

>>> Die Geschichte der Souveränität und die gegenwärtigen Lehren hierzu.

 

>>> Das Prinzip der kleinen Einheit gebietet die Freiheit. Warum Großstaaten keine Republiken sind, sondern obrigkeitlichen Charakter besitzen und die Bürger zu Untertanen degradieren.

 

>>> Warum Revolutionen keinen Rechtsbruch darstellen, sondern Befreiungen zum Recht sind.

 

>>> Deutschlands Souveränität und Deutschland als Staat.

 

>>> Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt: Das Deutsche Reich ist nicht untergegangen.

 

>>> Gelten die SHAEF-Gesetze noch?   Meridian Break: Link zu den Gesetzen

 

>>> Der nicht abgeschlossene Friedensvertrag und Deutschland als Feindstaat des Zweiten Weltkrieges laut Artikel 107 UNO-Charta.

 

>>> Die zunehmend tabuisierte Problematik der Ostgebiete des Deutschen Reiches in den Grenzen von 1937 und die private Eigentumslage an den Grundstücken.

 

>>> Die Haager Landkriegsverordnung und das in ihr geregelte Vertreibungs- und Enteignungsverbot.

 

>>> Weshalb den deutschen Bürgern Abstimmungen nach Art. 20 Abs. 2 S. 2 Grundgesetz (GG) vorenthalten werden. Die Verletzung der Freiheit der Bürger, der Würde des Menschen und der Souveränität des Volkes.

 

>>> Die verfassungswidrigen Bemühungen des Staates um die geistige Ausrichtung der Menschen und der Versuch, einen Moralismus, die political correctness, durchzusetzen, der die freie Entfaltung der Persönlichkeit und damit die Würde des Menschen verletzt.

 

>>> Verwandelt das vielfache staatliche Unrecht Deutschland zunehmend in einen Unrechtsstaat? Die Bemühungen der deutschen politischen Klasse, die Nation als Gliedstaat in einem europäischen Bundesstaat aufgehen zu lassen, ohne das Volk, die Deutschen, um deren Zustimmung zu fragen.

 

>>> Weshalb die freiheitliche Bürgerlichkeit beseitigt werden soll.

 

>>> Die diktatorische Euro-Rettungspolitik als Staatsstreich und als Verbrechen gegen die Souveränität.

 

>>> Der Europäische Gerichtshof - das größte Übel für die allgemeine Freiheit der Bürger und Völker. Ein Gericht, das sich so nennt, aber keines ist.

 

>>> Die Befriedung des Planeten und die Beendigung von Kriegen durch einen Weltstaat als Endziel? Das Ende der Freiheit und die Herrschaft kleiner Eliten über die ganze Menschheit.Die Geschichte der Souveränität und die gegenwärtigen Lehren hierzu.

 

>>> Das Prinzip der kleinen Einheit gebietet die Freiheit. Warum Großstaaten keine Republiken sind, sondern obrigkeitlichen Charakter besitzen und die Bürger zu Untertanen degradieren.

 

>>> Warum Revolutionen keinen Rechtsbruch darstellen, sondern Befreiungen zum Recht sind.

 

>>> Deutschlands Souveränität und Deutschland als Staat.

 

>>> Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt: Das Deutsche Reich ist nicht untergegangen.

 

>>> Gelten die SHAEF-Gesetze noch?

 

>>> Der nicht abgeschlossene Friedensvertrag und Deutschland als Feindstaat des Zweiten Weltkrieges laut Artikel 107 UNO-Charta.

 

>>> Die zunehmend tabuisierte Problematik der Ostgebiete des Deutschen Reiches in den Grenzen von 1937 und die private Eigentumslage an den Grundstücken.

 

>>> Die Haager Landkriegsverordnung und das in ihr geregelte Vertreibungs- und Enteignungsverbot.

 

>>> Weshalb den deutschen Bürgern Abstimmungen nach Art. 20 Abs. 2 S. 2 Grundgesetz (GG) vorenthalten werden. Die Verletzung der Freiheit der Bürger, der Würde des Menschen und der Souveränität des Volkes.

 

>>> Die verfassungswidrigen Bemühungen des Staates um die geistige Ausrichtung der Menschen und der Versuch, einen Moralismus, die political correctness, durchzusetzen, der die freie Entfaltung der Persönlichkeit und damit die Würde des Menschen verletzt.

 

>>> Verwandelt das vielfache staatliche Unrecht Deutschland zunehmend in einen Unrechtsstaat? Die Bemühungen der deutschen politischen Klasse, die Nation als Gliedstaat in einem europäischen Bundesstaat aufgehen zu lassen, ohne das Volk, die Deutschen, um deren Zustimmung zu fragen.

 

>>> Weshalb die freiheitliche Bürgerlichkeit beseitigt werden soll.

 

>>> Die diktatorische Euro-Rettungspolitik als Staatsstreich und als Verbrechen gegen die Souveränität.

 

>>> Der Europäische Gerichtshof - das größte Übel für die allgemeine Freiheit der Bürger und Völker. Ein Gericht, das sich so nennt, aber keines ist.

 

>>> Die Befriedung des Planeten und die Beendigung von Kriegen durch einen Weltstaat als Endziel? Das Ende der Freiheit und die Herrschaft kleiner Eliten über die ganze Menschheit.

 

Meridian:

Jede Zeile ist politisches Dynamit!! Der Leser muss sich nur die Mühe machen intensiv darüber nachzudenken.

Link zum Verfasser: http://www.kaschachtschneider.de/

 

 

 

20160424-L4126

SPD in der Krise Im Abwärtsstrudel

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/warum-die-spd-kein-vertrauen-mehr-in-gabriel-hat-14191685.html

Schlecht ist die Stimmung in der SPD schon lange, aber mittlerweile ist vielen Sozialdemokraten das Vertrauen in ihren Vorsitzenden Sigmar Gabriel völlig abhanden gekommen. Doch welche Schlüsse zieht die Partei daraus?

 

Eine seltsame Stimmung herrscht dieser Tage in der SPD. Die Lage ist schlecht. Aber das ist nichts Neues. Neu ist, dass sie noch ein bisschen schlechter ist. Auch das ließe sich jedoch erklären. Die katastrophalen Einbrüche in zwei von drei Landtagswahlen bleiben nicht ohne Auswirkungen auf den Bundestrend. In Umfragen wird die Partei auf einem historischen Tief mit nur noch plus/minus zwanzig Prozent taxiert.

 

Ein demoskopisches Phänomen? Eine Delle, die bis zum Sommer wieder ausgebeult sein könnte? Wenn man wieder geräuschloser regiert als in den vergangenen Wochen und allmählich Vertrauen zurückgewinnt? Genau an dieser Stelle wird die Stimmung unter Sozialdemokraten so seltsam: Vertrauen zurückgewinnen mit Sigmar Gabriel? Wirklich? Der Glaube daran war ohnehin nie sonderlich ausgeprägt. Nun ist er vielen Sozialdemokraten gänzlich abhandengekommen....

 

 

 

20160424-L4125

Zehntausende demonstrieren gegen TTIP

http://www.fr-online.de/wirtschaft/demo-in-hannover-zehntausende-demonstrieren-gegen-ttip-,1472780,34142338.html

Hannover –  Am Vortag des Besuchs von US-Präsident Barack Obama haben mehrere Zehntausend Menschen in Hannover gegen das umstrittene transatlantische Freihandelsabkommen TTIP demonstriert. Angeführt wurde der Demonstrationszug von einem Korso aus etwa 35 Traktoren. Auf einem Anhänger war ein großes hölzernes Pferd aufgebaut mit der Aufschrift: „TTIP - ein Trojaner?“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigte indes TTIP als Chance für die EU, „auch Standards weltweit zu definieren“, wie sie in ihrem wöchentlichen Internet-Podcast sagte.

 

Mit TTIP wollen die EU und die USA die größte Freihandelszone der Welt mit rund 800 Millionen Menschen schaffen. Umweltschutz-, Verbraucherschutz- und Dritte-Welt-Organisationen hatten zu der Demonstration aufgerufen, da sie durch das Abkommen ökologische und soziale Standards in Gefahr sehen. Während die Polizei von 35.000 Teilnehmern sprach, schätzten die Veranstalter die Zahl der Demonstranten auf 90.000. Die Atmosphäre blieb entspannt. „Das ist ein bürgerliches Spektrum. Da befürchten wir keine Krawalle“, sagte ein Polizist während der Auftaktveranstaltung....

 

 

 

20160424-L4124

Mit falschen Klingelschildern

Sozialbetrug im großen Stil: Kassierte rumänische Bande Hartz-IV-Leistungen ab?

http://www.focus.de/politik/deutschland/mit-hilfe-von-falschen-klingelschildern-kassierten-rumaenen-in-landshut-sozialleistungen-ab_id_5462038.html

In der bayerischen Stadt Landshut soll sich ein Sozialbetrug in großem Stil abspielen. Im Mittelpunkt: Ein heruntergekommener Apartmentkomplex, der von Anwohnern nur „Drachenburg“ genannt wird. Und eine Gruppe von Rumänen, deren Namen dort zwar offenbar auf den Klingelschildern steht, die dort in Wirklichkeit aber gar nicht leben sollen.

 

Wie der „Spiegel“ berichtet, sollen sich die Rumänen bei Behörden mit einfachen Tricks Sozialleistungen erschlichen haben. Mit den fingierten Wohnadressen hätten sie Hartz-IV-Leistungen kassiert, obwohl sie eigentlich in Rumänien leben.

 

Inzwischen beschäftigt der Fall zumindest den Quartierbeirat des Stadtteils Nikola. In einer Sitzung sei von „einem perfekt organisiertem System“ die Rede gewesen. Im Protokoll sei nachzulesen: "Mit regelmäßig verkehrenden Bussen werden die Bewohner aus Rumänien hergebracht, um Job-Center-Leistungen in Anspruch zu nehmen und dann anschließend mit dem Geld wieder nach Rumänien zurückzufahren"....

 

 

 

20160424-L4123

Verhaftungswelle in der Türkei: Wer steckt hinter der Gülen-Bewegung?

https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/37947-verhaftungswellen-in-turkei-wer-ist/

Türkische Behörden haben in den letzten Wochen und Monaten zahlreiche Mitglieder der umstrittenen religiösen Gülen-Bewegung verhaftet. Ankara unterstellt dem in den USA lebenden Geistlichen Fethullah Gülen, im Sinne westlicher Interessen einen Parallelstaat in der Türkei errichtet zu haben. Doch vor nicht all zu langer Zeit kooperierten die von Erdogan geführte Regierungspartei AKP und die Gülen-Bewegung noch eng miteinander. RT-Reporterin Nikki Aaron klärt über die Hintergründe auf.

 

 

 

20160424-L4122

Merkel: "Dann macht Österreich den Brenner dicht"

http://derstandard.at/2000035585911/Merkel-Dann-macht-Oesterreich-den-Brenner-dicht

"Der Spiegel": Wenn Italien seinen Verpflichtungen nicht nachkommt Berlin/Wien – Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel setzt in der Flüchtlingsfrage auf Hilfe aus Wien – indem Österreich seine Grenze zum Brenner dichtmache. Das berichtet das deutsche Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in seiner jüngsten Ausgabe, die am Samstag erschien.

 

Bei einem Treffen der Fraktionschefs aus Bund und Ländern der deutschen Unionsparteien CDU und CSU am vergangenen Sonntag in Berlin wurde Merkel gefragt, was geschehen solle, falls eine große Zahl von Flüchtlingen über Italien nach Europa einreisen würde. Sie antwortete, dann sei Rom dafür zuständig, die Menschen unterzubringen und zu registrieren.

 

Auf die Nachfrage des bayerischen CSU-Landtagsfraktionschefs Thomas Kreutzer, was passiere, wenn die italienische Regierung dieser Verpflichtung nicht nachkommen könne oder wolle und sich wieder Hunderttausende auf den Weg nach Deutschland machten, sagte Merkel: "Dann macht Österreich den Brenner dicht."

 

Verwunderung Mehrere Teilnehmer der Sitzung zeigten sich hinterher verwundert über die Aussage, weil die Kanzlerin eine Schließung der deutschen Grenze ablehnt und die Regierung in Wien dafür kritisiert hat, dass sie die Grenze teilweise geschlossen und eine Obergrenze für Flüchtlinge eingeführt habe....

 

 

 

20160424-L4121

Mehrheit hält Regierung bei Flüchtlings-Krise für unfähig

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/22/mehrheit-haelt-regierung-bei-fluechtlings-krise-fuer-unfaehig/

Nach einer Umfrage von infratest dimap halten 52 Prozent der Deutschen die Bundesregierung bei der Lösung der Flüchtlings-Krise für inkompetent. Die Zustimmung für die CDU geht um drei Punkte auf 33 Prozent zurück. Die Union setzt ihren Sinkflug in Umfragen fort. Im ZDF-Politbarometer vom Freitag gaben CDU und CSU binnen zwei Wochen drei Punkte ab und fielen auf 33 Prozent.

 

Das ist der niedrigste Wert in einer ZDF-Umfrage in dieser Legislaturperiode. Im ARD-Deutschlandtrend erreichte die Union ebenfalls 33 Prozent – nach deren Statistiken der schlechteste Wert seit 2011. Der Koalitionspartner SPD verharrt bei der ARD im Rekordtief von 21 Prozent, das ZDF sieht die Sozialdemokraten marginal besser unverändert bei 22 Prozent.

 

Zweifel haben die Bürger vor allem an der Kompetenz der Bundesregierung bei der Lösung der Flüchtlings-Krise. 52 Prozent aller Befragten bei ARD-Deutschlandtrend halten die Regierung in dieser Frage für Mehrheit hält Regierung bei Flüchtlings-Krise für unfähig.

 

Die AfD bleibt in beiden Umfragen bei ihren bislang besten Werten. Im ARD-Deutschlandtrend liegt sie bei 14 Prozent, in Ostdeutschland erreicht sie sogar erstmals 20 Prozent. Das ZDF-Politbarometer sieht die AfD bei zwölf Prozent. Uneinheitlich ist die Entwicklung bei den Grünen: Während sie in der ARD einen Punkt auf zwölf Prozent verlieren, gewinnen sie im ZDF zwei Punkte auf 14 Prozent. Die Linke liegt in beiden Erhebungen bei acht Prozent. Auch die FDP wird mit sieben Prozent einheitlich bewertet.

 

Nach beiden Umfragen ist neben der Fortsetzung der großen Koalition einzig ein Dreierbündnis von Union, Grünen und FDP realistisch. Mit der AfD will keine der übrigen Parteien bislang ein Bündnis eingehen.

 

 

 

 

20160424-L4120

Meridian: Trachtenshow für die Presse ???

Merkel in der Türkei Die Kanzlerin im Flüchtlingslager

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/merkel-in-der-tuerkei-die-kanzlerin-im-fluechtlingslager-14195471.html

Bundeskanzlerin Merkel ist zu Gesprächen über die Flüchtlingskrise in der Türkei eingetroffen. An der syrischen Grenze besuchte sie ein Flüchtlingscamp und wurde von Flüchtlingen in traditioneller Tracht in Empfang genommen.

 

Bundeskanzlerin Merkel hat am Samstag gemeinsam mit dem türkischen Ministerpräsidenten Davutoglu syrische Flüchtlinge im südosttürkischen Grenzgebiet zu Syrien getroffen. Beide besuchten am Nachmittag zunächst das Flüchtlingslager Nizip. Anschließend eröffneten sie ein von Unicef betriebenes Kinderschutzzentrum in der Großstadt Gaziantep. In der gleichnamigen Provinz Gaziantep leben knapp zwei Millionen Türken und mindestens 350.000 Flüchtlinge aus Syrien, viele aus dem Großraum Aleppo.

 

Meridian:

Fotos aus Nizip und aus Gianzantep bei Unruhen wegen der Ermordung eines Einheimischen durch Flüchtlinge  

 

 

 

20160424-L4119

Länger arbeiten - Je eher sich Deutschland auf den

späteren Renteneintritt einstellt, desto besser

http://www.focus.de/politik/deutschland/fietz-am-freitag/wir-muessen-alle-laenger-arbeiten-je-eher-sich-deutschland-auf-den- spaeteren-renteneintritt-einstellt-desto-besser_id_5460762.html

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will das Renteneintrittsalter an die höhere Lebenserwartung koppeln. Der Vorschlag bringt mehr als alle Versuche der Politik, sich bei den Wählern beliebt zu machen.

 

Die Aufregung ist groß. Der Bundesfinanzminister plädiert dafür, die Lebensarbeitszeit an die Lebenserwartung zu knüpfen und ein großer Teil der Republik empört sich. Dabei ist es höchste Zeit, von einem festen Renteneintrittsalter abzurücken. Die Alten leben länger, die Zahl der Jungen nimmt ab. Nur wenn auf diese Entwicklung reagiert wird, hat die solidarische Rente eine Zukunftschance.

Der Generationenvertrag ist von seinem Grundsatz her ein geniales Modell. Er schaffte Sicherheit, die kein Anlagemodell sonst bieten kann. Die Ernüchterung über die Riester-Rente ist das beste Beispiel: Absicherung über den Kapitalmarkt funktioniert nicht so wie erwartet. Dazu sind die Systeme dort zu unberechenbar.

 

Einige Kommentare: 

 

Sozialversicherung ist ein Selbstbedienungsladen

von Alfons Weiler

für die Politik. Mit den Zuschüssen des Bundes werden nur zum Teil die Lasten ausgeglichen die die Politik der Rentenversicherung aufbürdet. Das ist immer das selbe, die Krankenkosten für die Flüchtlinge werden auch der gesetzlichen Krankenkasse aufgebürdet. Jeder kann mal für sich selber ausrechnen wie viel er in die Rentenkasse eingezahlt hat und wie viel er zurückbekommt. Ich müsste da schon 100 werden damit die Versicherung zuschießt. Wenn die Rentenversicherung nur an die Personen zahlen würde die auch eingezahlt haben, würde das bei entsprechender Organisation auch passen. Aber Politiker können nun mal nicht mit Geld umgehen, weil es nicht ihr eigenes ist und es keine Konsequenzen hat wenn sie es verschwenden. Steuerverschwendung gehört bestraft wie die Hinterziehung.

 

Rente

von Hugo Bolder

Die Politiker reden immer von Toleranz und Verständnis. Jemand der sein Leben lang gearbeitet hat und Steuern bezahlt hat kann erwarten das er seinen Lebensabend in Würde verbringen kann. Wir haben einen Länderfinanzausgleich. Warum gibt es das bei der Rente nicht? Alle sollen 10% ihres Einkommens in die Rentenkasse einzahlen. Jemand der 8000 Euro verdient und jemand der 1000 Euro verdient. Die Rente ist für jeden dann gleich. So bezahlt jemand der viel verdient jemanden der wenig verdient seine Grundrente mit. Der der viel verdient hat monatlich genug Geld um weiter privat vorzusorgen. Und der arme Schlucker kommt dann mit seiner Grundrente über die Runden. Ein Gedanke der etwas Sicherheit schafft im Alter nicht in ein Loch zu fallen sondern mit 1300 Euro um die Runden zu kommen.

 

Teure Staatsdiener für uns Steuerzahler...

von Armin Bayer

Wer zum Beispiel 16 Jahre als verbeamteter Bürgermeister in einem 5000 Seelenort als Bürgermeister tätig war, hat nach seinem Ausscheiden eine Pension von ca. 3000€ zu erwarten. Und das Lebenslang!!! Mit welchem Recht frage ich mich??? Bekomme ich als Arbeitnehmer nach 16 Jahren Arbeit in einer Firma lebenslang 3000€ Rente pro Monat???? Wie lang kann sich dieser Staat diesen Luxus für seien Beamtem noch leisten??? Und leider alles auf Kosten der Steuerzahler...

 

Jetzt bin ich aber enttäuscht..

von Petra Müller

ich dachte unsere politische Zwangs-Verjüngungskur durch die jungen hochqualifizierten neuen Mitbürger sollte uns davor bewahren. Wie machen das eigentlich die Griechen und die Franzosen mit dem frühen Renteneintritt ? Vielleicht können wir noch was lernen...

 

Theoretisch hört es sich einfach an,

von Arnold Weidgang

nur die Praxis ist eine andere. Es geben genug Arbeitslose Anfang 40 oder 50 die gerne Arbeiten würden, nur die Firmen stellen meist diese nicht ein weil zu teuer. Das paßt nicht. Sollen alle in diesem wiedermal auf ihren bisherigen Lohn verzichten, nach dem Motto besser schlecht bezahlte Arbeit als keine. Wie sollen die Menschen sich den bisherigen erarbeiteten LEbensstandard erhalten. Wenn die Löhne weiter gedrückt werden. Und warum können auf Robotor etc. die die menschl. Arbeitskraft ersetzen keine Abgabe gezahlt werden, welche in die Rentenkasse einfließt. Bis 70 Jahre arbeiten aber ab 40 zu teuer und zu alt für den bisherigen Job bei einem anderen AG. Diese ganzen Forderungen sind im Endeffekt nur Rentenkürzungen. Noch eins gebe ich zu Bedenken LKW-Fahrer bis 70 80 hinter dem Steuer?

 

Ganz richtig : Es fehlen zwar

von Petr Roskothen

rentenpflichtige Jobs in Millionenhöhe, aber das kann auch Frau Fietz genau wie Herr Schäuble geflissentlich übersehen. Zwar hat sie erkannt, dass "niemand mehr mit 70 Jahren Dächer decken, Straßen asphaltieren oder Schwerkranke heben kann". Und diese solen dann auch noch nach einem langen harten Arbeitsleben "Akten bearbeiten oder Beratungsgespräche führen" ? Mit Verlaub : Sie sind genauso eine Träumerin wie alle anderen, die glauben, durch eine längere Lebensarbeitszeit würde sich auch nur irgendwas ändern. Nein, solange nicht ALLE, egal wer, solidarisch in die Rentenkasse einzahlen, wird sich niemals etwas ändern.

 

Selten so einen Blödsinn gelesen

von Kolb Norbert

Vom Straßenbauer zum Sachbearbeiter. Also mit 65 nochmals eine Umschulung. Und dann noch eine Stelle zu finden. Es ist jetzt schon fast unmöglich mit 50 eine neue Stelle zu finden. Wenn jemand 40 Jahre oder länger gearbeitet und eingezahlt hat ist es an der Zeit dass der Staat was für ihn tut. Derjenige hat nämlich lang genug etwas für den Staat getan. Es ist an der Zeit daß endlich die Beamten in die Rentenversicherung einzahlen. Ich verstehe nicht warum die nichts bezahlen sollen. Und alle die jetzt wieder anfangen in der Wirtschaft würde man viel mehr verdienen kann ich nur sagen wechselt doch. Ich kenne genügend Menschen in der freien Wirtschaft die mindestens genauso qualifiziert sind und sofort mit Beamten tauschen würden.

 

Wunderschöne verlogene Politik

von Schibath Werner

Warum nicht endlich zugeben, dass die gesamte Sozialpolitik seit Schröder bewusst zu Gunsten der Kapitalwirtschaft drastisch herunter gefahren wurde. Und nun ist wieder ratloser Aktionismus für die fortschreitende Katastrophe angesagt. Wacht endlich auf Leute, es ist Eure Zukunft, die von den Pfründehaltern gegen die Wand gefahren wird.

 

Lebensfremd

von Horst Müller

Wenn ich die Kommentare von den Leuten lese, die die Rente mit 70 beführworten,dann kommt klar raus,das dieses Leute sind die vom wirklichen Arbeitsleben keine Ahnung haben!Oder diese Kommentare werden von Leuten verfaßt,die dafür bezahlt werden.Die Wirklichkeit sieht anders aus!Bin mit 56 Jahren,nach 42 Jahren Arbeitsleben,davon 33 Jahre als Industriemeister,ein erstes Mal arbeitslos geworden!Da habe ich erlebt wie man mit Älteren bei Bewerbungen umgeht!Massenhaft Bewerbungen geschrieben,Absage mit Standardbriefen in Mengen.:wir haben uns für einen anderen Bewerber entschieden,obwohl Ihre Qualifikation von uns als sehr gut eingeschätzt wurde.Wir wünschen Ihnen alles gute für die Zukunft!Bla,bla,bla!Mit großem Aufwand ist es mir gelungen noch ein Jahr in der Schweiz und einige Monate in D

 

Hat man da alle Tassen im Schrank

von Linus Bähr

Wie weit weg von der arbeitenden Bevölkerung muss man sein, wenn man auf Rente mit 70 kommt? Ich finde die Regierung sollte mal ne Woche als Dachdecker oder Bauarbeiter arbeiten gehen damit sie wissen was so ein später Renteneinstieg bedeutet!

 

Quatsch mit Soße

von Frank Heller

Schauen sie sich bitte einmal an, wie viele Menschen körperlich schwere Arbeit verrichten. Meinen sie allen Ernstes, dass diese Leute alle einen gemütlichen Bürojob bekommen? Vor zwei Tagen stand hier im Focus, dass 1/4 der über 55jährigen vorzeitig aus gesundheitlichen Gründen aus dem Berufsleben ausscheiden müssen. Über die Hälfte der gleichen Gruppe arbeitet nicht mehr in versicherungspflichtigen Jobs. Und da meinen sie, die Leute müssten rechtzeitig umrüsten. Das ist blanker Hohn und hat mit der Realität wenig zu tun. Aber so sind leider die meisten ihrer Kommentare.

 

Ja Klar doch immer schön länger Arbeiten

von Werner Mittler

muss die Arbeiter-kaste die Rentenkassen werden auch langsam leer weil sich Unserer Polit Elite und Beamte die keinen Cent eingezahlt haben Unverschämt daran bereichert mit horrenden Renten für Nichts Tun und wundern sich warum die Kasse immer leerer wird.... Dem müsste ein Riegel vorgeschoben werden aber NEIN die Lösung ist bin 70 Arbeiten ....

 

Genau!

von Annette Hofer

So siehts aus, Leute! Stellt euch schon mal darauf ein, dass wir schaffen bis wir abkratzen! Nur so fallen wir dem Rentensystem nicht zur Last und das Geld bleibt für die wirklich wichtigen Dinge: Banken, Länder die falsch (oder gar nicht) haushalten, allen Menschen der Erde auf der Suche nach einem komfortableren Leben und natürlich den oberen Zehntausend! Da muss man sich halt schon mal krummbucklig schaffen. Ist ja wohl nicht zu viel verlangt...!!!

 

Es ist schon erschreckend ,wie sich

von Richard Ludwig

bei der Rentenfrage, alles auf den demographischen Wandel und damit auf den Menschen bezieht. Bewußt wird bei dieser Diskussion weggelassen, daß schon heute die Vorläufer der "Industrie 4.0" greifen und der Arbeitnehmer immer stärker durch neue Arbeitsverfahren ersetzt wird. Natürlich bricht das bestehende Rentensystem sowie es heute besteht zusammen. Die Schuldigen sind aber nicht, die "vielen" Alten, also unsere Eltern oder Großeltern, sondern die Tatsache, daß die Rente auch in Zukunft, nicht über das Bruttosozialprodukt finanziert wird oder anders ausdrückt: Maschinen und Roboter zahlen nicht in die Rentenkasse ein.

 

Schönrederei

von Andreas Kistel

Auch dieser Vorschlag ist unhaltbar und zum scheitern verurteilt ich soll als alter man Akten bearbeiten wenn ich vorher auf dem Bau War ich sag jetzt mal wei die Rente bezahlbar wird Panama Paper , Steuer verschwendung , reichen Steuer Mindestlohn 15 Euro um vorsorge zu finanzieren und was sonst noch Geld verschwendet wird die nicht Deutschland zu gute kommt

 

Fakt ist, das seit 1980...

von Michael Henkelmann

...mithin in den letzten 35 Jahren, in Deutschland von den 6 Billionen Euro, das sind 6.000 Milliarden Euro, oder 6 Millionen Millionen Euro, an erwirtschaftetem Volksvermögen, 95% direkt an die 60 reichsten Familien in Deutschland geflossen sind. Die restlichen 5% gingen an Banken und Versicherungen. Diese 6 Billionen Euro wurden genau von denen erwirtschaftet, die zukünftig mit einer Hungerrente abgespeist werden sollen. Und zur Zeit arbeitet ganz Deutschland wie Bolle daran genau diesen 60 reichsten deutschen Familien, genau die 6 Billionen Euro völlig asozial entwendetes Volksvermögen, noch durch Dividenden zu verzinsen! Und für die Oberschlauen, auch die Vermögenswerte wurden erst mit diesem entwendeten Geld zusammengerafft! Hier sollte sofortige soziale Rückabwicklung einsetzen!

 

Frau Fietz, wir müssen gar nichts!

von Bastian Fresca

Sie selbst sind 1959 geboren, wie lange also müssen Sie denn arbeiten? Gehen Sie auch erst mit 70 "in Rente" und räumen die Redaktion? Jeder, der klaren Verstandes ist, geht in Rente, wann er meint, gerne auch mit 63, die paar Jahre Fehlzeiten auf die "volle Rente" mit 70, wen juckt das? Ob man mit 63 oder mit 70 oder erst mit 86 die Armuts-Rente bekommt, ist an sich egal, die wird uns alle einholen!! Nun die Frage: warum sich bis 70 schinden für Merkels neue Einwanderungselite, die hier nie arbeiten wird? Wer sind wir, dass wir für Syrer, Afghanen, Afrikaner oder Marokkaner arbeiten gehen und bezahlen und dabei als alte Menschen in Armut enden?? Nebenbei: so weit wird es nicht kommen, 2017 kommt die Alternative für Deutschland und die räumt dann hier auf! Danke für Ihr Interesse!

 

Die Diskussion ist eine bodenlose Frechheit!

von Jutta Hartmann

Da sitzen die Finanzhaie und kratzen Geld wo es nur geht. Ein Rentner kann sich ja nicht wehren! Das ganze Gerede von Fachkräften Ü50, die sehr geschätzt würden....absolute Lüge! Die heutige Jugend sollte mal lieber rechtzeitig anfangen zu schuften, wie ich, mit 16 Jahren. Aber es muss ja JEDER heute studieren um dann vielleicht mal mit 30 Jahren durchzustarten. Dann würde auch mal was in die Kassen gezahlt Und wer bestimmt, welche Berufsgruppen wegen Belastung in früh in Rente gehen können? Unsere Regierung oder andere selbsternannte Experten? Menschen die nicht wissen, wie die reale Arbeitswelt aussieht? Die ganze Diskussion kotzt mich schwer an. Ich habe mit 63 Jahren 47 Jahre gearbeitet und will dann mein mir zustehendes Geld!! Und ob ich dann noch arbeiten möchte, dass entscheide ICH!

 

Mich interessiert eine statistische Zahl

von Dieter Grimm

Wieviel Bürger, die ehrlich in die Rentenkasse eingezahlt haben sterben vor den eigentlichen Eintritt ins Rentenalter. Wenn man sich so umschaut oder umhört in Familien, Freundes und Arbeitskreis, sterben recht viele Leute, die noch nicht einmal das 60. Lebensjahr erreicht haben.

 

Ach nö

von Ursula Horvath

Frau Fietz, geben Sie doch bitte nicht immer das Sprachrohr für Merkel & Co. Die Rente muss über Steuern finanziert werden und zwar durch Alle. Oben muss es eine Kappungsgrenze geben. Millionäre, Freiberufler und Beamte haben über Steuern einzuzahlen. Dieses herumgemurkse an den Renten muss ein Ende haben. Es muss ein Einkommen geschaffen werden mit Grundrente die 1400 € beträgt, dazu verplichtende Betriebsrenten die auch bei Wechsel weiterlaufen und Wem das nicht reicht, der soll privat vorsorgen. Das ist das dänische Modell und das funktioniert seit Jahrzehnten hervorragend. Fragen Sie Mal Schäuble weshalb D dazu nicht in der Lage ist? Klar, Beamtenstatus, das schmerzt, wenn auch diese für das Wohl der Allgemeinheit herangezogen werden! In Dänemark gibt es glückliche Menschen, keine Tafe

 

Akten bearbeiten

von Jannick Mohn

Welche Akten sollten Dachdecker und Altenpfleger denn plötzlich bearbeiten? Wo kommt die Ausbildung dafür her und wo die Akten? Außerdem ist das stundenlange Sitzen eines der Hauptgründe für Bandscheibenprobleme. Es sieht eher so aus: Ein guter Bekannter , der bisher schon Akten bearbeitet hat, wird nun gekündigt, da keine Arbeit mehr da. Er wird wohl die letzten 5 Jahre seines Lebens arbeitslos sein. Frau Fietz kommen Sie mir nicht mit der Hülse: Akten bearbeiten. Dazu kommt, dass angesichts der Tatsache, dass für andere Dinge Geld ohne Obergrenze da ist, kein alter Mensch bis 70 arbeiten wird.

 

Schäuble hat seine Pension sicher.

von Hannelore Hermann

Das ist doch eine verlogene Regierung. Höhere Ausgaben wegen Flüchtlingen bekommt man schnell wieder rein nicht. Rentner bis zum letzten Tag arbeiten ist die Lösung. Ein Maurer oder Dachdecker mit 70 Jahren auf der Baustelle kommt schon Sterbehilfe nah. Diese Partei sollt sich schon mal auf ihrer vorzeitigen Ruhestand vorbereiten. Je eher desto besser.

 

Meridian Break  Sein Ministeramt scheint nicht viel Zeit und Arbeit zu erfordern wenn man sich mal Herrn Schäubles Nebenbeschäftigungen anschaut. Ein fürwahr großes Multitasking-Talent.

 

Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts

Kreditanstalt für Wiederaufbau, Frankfurt/Main, Vorsitzender des Verwaltungsrates, von Amts wegen

Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen

Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen, Landesverband Berlin-Brandenburg e.V., Berlin, Mitglied des Präsidiums

Deutsche Nationalstiftung, Hamburg, Mitglied des Kuratoriums

Fondation Robert Schuman, Paris, Mitglied des Verwaltungsrates

Förderkreis der Stiftung Oper in Berlin, Berlin, Mitglied des Kuratoriums

Freunde der Berliner Philharmoniker e.V., Berlin, Mitglied des Kuratoriums

Freundeskreis des Festspielhauses Baden-Baden e.V., Baden-Baden, 1. Vorsitzender

Gesellschaft der Freunde der Berliner Philharmonie e.V., Berlin, Mitglied des Kuratoriums

House of Finance, Goethe-Universität Frankfurt, Frankfurt/Main, Mitglied des Kuratoriums

Max-Planck-Gesellschaft e.V., München, Mitglied des Senats

Neue Universitätsstiftung Freiburg, Freiburg, Kooptiertes Mitglied des Kuratoriums

RAG-Stiftung, Essen, Mitglied des Kuratoriums

Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), Freiburg, Ehrenvorsitzender

Stiftung Denkmalschutz Berlin, Berlin, Mitglied des Kuratoriums

Stiftung Deutsche Sporthilfe, Frankfurt/Main, Mitglied des Kuratoriums

Stiftung Sicherheit im Skisport (SIS), Köln, Mitglied des Kuratoriums

Beteiligungen an Kapital- oder Personengesellschaften

Karin Schäuble / Dr. Wolfgang Schäuble GbR, Leipzig

 

Lebenserwartung ´?

von Oliver Hartmann

"Der Bundesfinanzminister plädiert dafür, die Lebensarbeitszeit an die Lebenserwartung zu knüpfen" :::::::::: Dann müssten Frauen 6 Jahre länger arbeiten? Die Realität ist genau anders rum: Frauen gehen statistisch früher in Rente. Auch vorher schon, halbtags ab 50.....

 

Diejenigen, ...

von Friedhelm Albert Schrodt

... die eine späteren Renteneintritt fordern, gehen alle demnächst in die Rente. Grade der Finanzminister ist nicht vertrauenswürdig - konnte er sich doch seinerzeit nicht mehr erinnern, wo 100.000 DM herkamen.

 

Na und, jeder weniger Verdienende

von Susanne Martin

wird sich sagen: "Meine Rente wird kaum höher sein, als der Hartz IV Satz " und trotzdem aufhören zu arbeiten, wenn es an der Zeit ist, das Leben noch ein bisschen zu genießen. Mit solchen Ideen ist die Regierung immer ganz schnell dabei. Denn die Betonköpfe im Bundestag müssen keine Altersarmut fürchten.

 

 

 

20160424-L4118

Thomas de Maizière

Sein bizarres Verständnis vom Grundgesetz

http://www.focus.de/politik/deutschland/thomas-de-maiziere-sein-bizarres-verhaeltnis-zum-bundesverfassungsgericht_id_5461129.html

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu den Terrorgesetzen der Bundesregierung kritisiert. Es sei nicht Aufgabe des Gerichts, "ständig dem Gesetzgeber in Sachen Sicherheit in den Arm zu fallen".

 

Das sagte der CDU-Politiker im Gespräch mit dem "Spiegel". "Ich finde, dass ein nationaler Grundrechtsschutz, so wichtig er ist, auch im Angesicht der Internationalisierung von Gefahren betrachtet werden muss."

 

Moment mal, Herr de Maizière. Das Gericht soll dem Gesetzgeber nicht ständig in den Arm fallen? Doch! Genau das ist die Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts. Es prüft, ob die Gesetze, die Sie und Ihre Kollegen sich ausdenken, im Einklang mit dem Grundgesetz stehen. Auf dieses Grundgesetz haben Sie als Innen- und Verfassungsminister Ihren Eid geschworen. Nur weil es Ihnen gegen den Strich geht, nicht alles tun und lassen zu dürfen, setzt das noch lange nicht die Gewaltenteilung außer Kraft.

 

Wir haben in den vergangenen Monaten im Zuge der Flüchtlingskrise einige eher schwer erklärbare Aussagen von ihnen gehört. Aber Ihr Satz zum Verhältnis zwischen Gerichten und Gesetzgeber offenbart ein erschreckendes Amtsverständnis. Dass Sie der Mann sind, der unsere Freiheit vor den Terroristen schützen soll, ist besorgniserregend....

 

Viele Kommentare:

 

Bravo Focus!

von Volkmar Spies

In der letzten Zeit waren viele Kommentare geistreicher, tiefgründiger und realistischer (unparteiischer nicht zu vergessen) als einige Beiträge von Euch. Dieser Artikel rettet Eure Journalistenehre!

 

Deutschland ,Land der unbegrenzten Möglichkeiten !

von Christian Bauer

Die meisten Politiker die ihre politische Bühne mal verlassen müssen und dann nachträglich von den Medien hart kritisiert werden winken doch nur ab und sagen den Adenauer Spruch ; " Was kümmert mich mein Geschwätz von Gestern ! " Die ganz Schlauen tun es aber schon zu Amtszeiten und da haben wir ja gerade davon genug. Was hat Merkel schon de Maiziere für Posten zugeschanzt aber geglänzt hat er nirgens. Aber auch Merkel kümmert sich nicht um EU Recht und deren Gesetze wenn man an das Schengen Abkommen denkt was von ihr einfach ausgesetzt wird und keiner regt sich auf da wir Alle herzlich einladen !

 

Wer hat

von Peter Steele

den von Merkels Zöglingen etwas anderes erwartet ? Die Regierung tritt uns und das Grundgesetz seit Jahren mit Füßen, mit tatkräftiger Unterstützung der Linken und Grünen. De Maizière ist eine Schande für die Demokratie, **der muss sofort weg !

 

Meridian Break  

**Es ist entschieden einfacher zu entscheiden wer bleiben darf

 

Rechtsstaatliche Prinzipien

von Kießling Oliver

sind nebensächlich für die Riege von Politdarstellern, die uns mit Vollgas ins Verderben führen. Wichtig ist in diesem Lande die richtige Gesinnung. Und die ist in erster Linie an privaten Ansichten der verrückten Bundeskanzlerin und den ihr folgenden Lemmingen von CDU/SPD/Grünen/Linken auszurichten. Ansonsten gerät man in dieser Republik ganz schnell aufs Abstellgleis. Ein gespaltenes Land, ein Trauerspiel, ein Tollhaus, eine Zahlstelle für alle Förderer aus aller Herren Länder. Globalisierung par excellence. Was bleibt uns? Arbeiten und zahlen.

 

Wow ein Kritischer beitrag

von Dimitri Posewin

das ich das mal erlebe das sich bekannte Zeitungen kritisch zur Regierung äußern, ich sage nur Bravo mehr davon.

 

Bizzares Verständnis vom GG?

von Anette Schaefer

Nein, das ist kein bizzares Verständnis, das ist eine offene Kampfansage an die Demokratie und die FDGO!!

 

De Maiziere = Erdogan light

von Aydin Senyurt

Herr De Maiziere, ich sehe in Ihrer Aussage die Anfänge von Herrn Erdogan. Sie und Frau Merkel haben geltende Gesetze gebrochen und damit Deutschland einen langfristigen Schaden hinzugefügt. Wir als Bürger halten uns an Gesetze und auch an das Grundgesetz. Ein kleiner Fehler wird sofort bestraft. Ich hoffe, dass irgendwann auch Sie und andere Gesetzesbrecher bestraft werden.

 

Der Apfel fällt nicht

von Gerhard Schimmelreitet

nicht weit vom Baum. Merkel achtet auch nicht die Gesetze und Verfassung. Unsere Regierung entfernt sich immer mehr von der Realität, den Gesetzen und Aufgaben.

 

Ich muss mich wiederholen,

von Tina Honat

Aber ich sage schon seit Monaten dass unsere "Regierung" schon lange an Gesetzen und Verordnungen vorbei agiert. Sich ihr Recht selbst bastelt, wie es ihnen passt, entgegen der bestehenden Gesetze, entgegen dem GG. Als ob die dann noch der einst abgelegte Eid interessiert. Im Leben nicht. Diese unfähige, destruktive Regierung ist unser Verderben.

 

Herr Nikolas-Hinz

von Dietmar Horak

Den Sachverhalt, besser gesagt die Argumentation, haben Sie in den relevanten Kontext gestellt und Herrn de Maziere auf weitere seiner inkonsistenten Aussagen "festgenagelt"! Ich glaube Herr de Maziere hat ein starkes "Burn-out-Syndrom"!

 

wenn es darum geht....

von Martin Miller

....meine persönlichen Freiheiten zum Schutz vor Terror aufzugeben, entscheide ich mich für den Terror. Ich will nicht, dass der Staat Kameras in meinem Schlafzimmer versteckt, Meine Intimen Gespräche mit anhört oder mich auf Schritt und Tritt verfolgt. Terrorabwehr muss ohne weitere Einschränkung der Bürgerrechte stattfinden. Dafür geben wir jedes Jahr Milliarden aus für BND / MAD und BKA. Ich bin bereit für meine Bürgerrechte ein erhöhtes Risiko einem Anschlag zum Opfer zu fallen einzugehen!

 

Pfui, Herr de Maiziere!!!

von Matthias Voigt

Ist diese GroKo und insbesondere Sie und Ihre Chefin schon so abgehoben, dass man sich über alles stellt, auch über das Gesetz und die Gerichte???

 

Zurücktreten

von Bernd Müller

und zwar diese ganze unfähige Regierung. Schäuble, Merkel Gabriel und Co sind der Untergang für dieses Land. Ob geheim verhandeltes TTIP, Rentenalter Anhebung, Überflutung mit Muttis bunten hochqualifizierten Gästen, Lügenmedien, Einschränkung der Meinungsfreiheit oder Kriegstreiberei gegen Russland. Das Volk wird ausgenommen und betrogen wie noch nie. Das hat nichts mit Demokratie zu tun. Man arbeitet bewußt auf die Enteignung des Fußvolkes und den Systemzusammenbruch hin. Es gibt nur eine Alternative für Deutschland. Nun bin ich mal gespannt ob Focus den Mut hat diesen Artikel mal nicht zu sperren!

 

Bruch des Grundgesetzes

von Christine Schreiter

Es kam zum Bruch des Grundgesetzes Artikel 16a (2), darauf folgt Artikel 20 des GG, ich glaube 4 Satz. Von Schengen und Dublin abgesehen. Ferner wäre das dt. Asylgesetz genau auf unsere Asylsuchenden anzuwenden und da gibt es Differenzen mit der Realität. Aber wer interessiert sich für das GG? Die Klage gegen Merkel ist ja auch nur eine Luftnummer.

 

Das Grundgesetz

von Walden Sara

Interessiert unsere Politriege in Berlin schon lange nicht mehr. Was kann man denn von den Traumtänzern anderes erwarten. Mutti macht es doch vor. Da braucht man sich doch nicht wundern wenn die Untergebenen es genauso machen. Dafür gibt es das BVG, damit es den Abtrünnigen auf die Finger klopft. Nur wird das bestimmt ohne Wirkung bleiben. Man kann nur nach Berlin rufen " treten sie geschlossen zurück." Man kann diese unsägliche Politik nicht mehr ertragen.

 

Ich fasse mal zusammen was

von kan bracker

Herr de Maiziere bisher im seiner politischen Laufbahn alles geleistet hat. Als Staatsminister des Inneren stand die Sachsensumpf“-Affäre im Raum. Wurde vertuscht. Als Verteidigungsminister Milliardenschaden durch den Kauf nicht funktionierender und nicht brauchbarer Waffensysteme ( Hubschrauber, MGs, Tornados). Ich tippe hier auf entweder komplette Ahnungslosigkeit oder Schmiergelder. Dann Bundesinnenminister und zuständig für die Flüchtlingskrise zu der Herr de Maiziere gar nichts gesagt oder unternommen hat und statt dessen die Aufgabe an jemand anderen abgedrückt hat. Für mich der unfähigste Politiker den Deutschland je hatte. Mich würde interessieren von wem dieser Mann geschützt wird und was er in der Hand hat!

 

Abgehoben,

von Dirk Ißbrücker

völlig abgehoben diese Politikerkaste. Und ganz schlimm und arrogant dieser Minister. Ich fürchte er ist allerdings nicht der einzige der über den Dingen schwebt.

 

Politiker und Gesetze?

von Thomas Schnellhardt

Es geht hier nur um Geld und die eigenen Pfründe. Es wäre vielleicht einfach mal besser, einfach die Klappe zu halten. Aber unsere Fürsten, Barone und anderen "Adligen", heutzutage Politiker genannt, können das nicht, weil sich jeder irgendwie in den Vordergrund stellen will. Und sei der Anlass und der Kommentar noch so sinnfrei, aber Hauptsache gegen das eigene Volk und das Grundgesetz, das uns eigentlich vor solchen Vögeln schützen sollte. 2017 ist dann das Jahr Null für diese Typen.

 

Das Demokratie- und Rechtsverständnis

von Bettina R. Federlein

von nicht gerade wenigen Politikern und vor allem von unserer Regierung ist erschreckend und bedarf dringend der Überprüfung durch den Verfassungsschutz! Hier tun sich Abgründe auf. Wir sind hier nicht in einer Feudalherrschaft. Wenn der Herr Innenminister meint, er könne unter seiner Sonnenkönigin den Richelieu mimen, wird er aber sehr bald eines besseren belehrt werden. Wie um Himmels Willen kann man einem solchen Menschen überhaupt mit ein Ministeramt betrauen. Er hat schon als Verteidigungsminister kläglich versagt, als Innenminister ist er eine Katastrophe.

 

Endlich mal die Wahrheit

von Christoph Heinz Schwab

Dieser Artikel geht runter wie Öl, Danke an den Focus das zu veröffentlichen. Ich wünschte mir es würde öfter dargelegt wie unsere Politiker vollkommen danebenliegen.

 

Untragbar , dieser Minister!!!

von Matthias Voigt

Dieser Innenminister sollte schnellstens seines Amtes enthoben werden! Wer so die Gerichte in Deutschland und deren Entscheidungen in Frage stellt, hat in einer Regierung nichts zu suchen! Das gilt auch für Andere!!!

 

Chapeau, Herr Finz,

von Monika Regina Stoiber

habe schon bei Ihrem anderen Artikel (andere Headline) gepostet. Hoffentlich geht mein Posting auch durch. Erfreulich Ihre Worte - trotz der leider so künstlich seitens Focus - hochgejubelten Merkel-PR-Tante namens Martina Dietz - die, leider, immer noch zu viel Kolumnen-Platz durch die Focus-Redaktion zugestanden erhält. Zum Artikel selbst: Da brauchts nicht mehr viel Kommentar: Di Misere und Merkel-Vorhut, detto der unsägliche Altmeier (was brachte er eigentlich ausser als TV- Verteidiger für Merkel als FL-Koordinator zustande?) führen sich doch selbst ad absurdum.

 

Dieser Mann ist

von Ralf Zickhardt

nicht mehr tragbar als Innenminister. Er muss zurücktreten. Immer mehr kommt die verkappte Diktatur zum Vorschein, in der wir schon lange leben. Ich glaube es war kein "Ausrutscher" dieses Ministers, sondern ein Beispiel dafür, wie viele seiner Weggefährten in der Regierung inzwischen denken.

 

In guter Gesellschaft

von Thomas Wenzel

Da ist er zusammen mit seiner besten Freundin A.M. in guter Gesellschaft. A.M. bester Freund Herr Erdogan meinte neulich, für die Türkei, man könne Gerichte auch ja auch abschaffen. Leute! Die machen alle mit uns was die wollen! Was das Volk will interessiert von denen anscheinend niemand mehr! Die Pressefreiheit hat oft genug Maulkörbe bekommen, siehe Köln, für die Meinungsfreiheit wird auch Partei ergriffen, leider für den falschen und Demokratie heißt alle 4 Jahre darf man die Bestätigung dafür geben, das die Herrschaften so weiter machen dürfen wie bisher!

 

Thomas de Maizière

von Lungu Schneider

hat schon viele Ämter ausgeübt und immer hat er versagt. Bei einer normalen Regierung wäre er schon längst im hohen Bogen gefeuert worden, aber Frau Merkel hat keine Leute mehr. Die Regierung hat fertig.

 

Ein klares Jein

von Mike Gomez

Zwar ist der Kommentar im Grundsatz korrekt. Jedoch halte ich das 70 Jahre alte Grundgesetz für akut reformbedürftig. Dieses darf nicht zur heiligen Kuh stilisiert werden. Was unmittelbar nach dem WW2 angemessen schien, ist in Teilen durch gesellschaftliche Veränderungen und geänderte Sicherheitslagen anzupassen. Nicht wenige Artikel erweisen sich als Blankoschecks für Mißbrauch. Gesetze sollten grundsätzlich so aktuell sein, wie es die Sicherheit der Bevölkerung erfordert. Insoweit kann das GG gern als Vorlage für eine neue Verfassung dienen. Aber 1:1 abschreiben wäre im 21. Jahrhundert unangebracht.

 

Unglaubliche Dreistigkeit

von Hans-Eberhard Fischer

Einst gehörte es zum Anstand eines jeden Politikers in unserem Land, die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts allenfalls äußerst zurückhaltend zu kommentieren. Aus Respekt vor der Dritten Gewalt nämlich. Als Bürger muss man sich für solche Politiker schämen.

 

Es ist

von Fritz Zimmerer

doch typisch für diese Regierung, alle Gesetze zu missachten, die die selbstgefällige Murkspolitik stören. Merkel als Führerin macht es vor und ihre Speichellecker machen es nach.

 

Steht dieser Minister

von Christof Kochanowski

noch auf dem Boden unserer Verfassung. Mit seinen Äußerungen deutet er das Gegenteil an. Bedenkliche Aussagen eines Politikers und es dürfte noch andere geben, welche diese Ansichten teilen. Normaler Weise dürfte dieser Innenminister deinen Posten schon lange nicht mehr inne haben. Merkel scheint ihr Kabinett nicht im Griff zu haben.

 

Wen haben die Terrorgesetze gestört ??

von peter franzen

Man sollte sehr genau hinschauen und sich merken , wer sich hier zum Anwalt der durch Terrorgesetze in ihren Freiheiten bedrohten Individuen gemacht hat. Das waren Ströbele (Grüne, 76 Jahre) und Gerhart Baum (FDP, 83 Jahre). Beide haben im Kampf gegen den Terror der Polizei "Knüppel" zwischen die Beine geworfen. Man sollte sich an Namen und Parteien erinnern, falls es mal wieder einen Terroranschlag gibt.

 

Treten Sie zurück

von Bina Bik

Diese Äußerung disqualifiziert Sie noch einen Tag weiter ein politisches Amt auszuüben . Unfassbar was für ein Rechtsverständnis der Mann hat

 

Das GG gilt immer?? Seit wann??

von Michael Rotter

Wenn ich sehe, dass Recht Einzelner über die Rechte einer Mehrheit gestellt werden, dann gilt das GG nicht mehr im gleichen Umfang. Ja, ein Einschnitt in die Grundrechte einiger, zum Schutze vieler ist zur Zeit notwendig. Sonst müssten wir alles was nicht weiß und blond ist, und Müller heißt, rausschmeißen um wieder sicher in Deutschland leben zu können. Dann können wir uns einige Aktionen der Geheimdienste und Polizeien sicher sparen. Genauso wie sehr viele Milliarden Euronen. Keine Clankriege, keine Diebesbanden, keine Antänzer, keine Sozialbetrüger in Mafiastärke und so weiter. Das Merkels Handeln nicht gerade von Verfassungstreue gekennzeichnet ist, wissen wir alle. Aber der Wähler akzeptiert das ja schon seit Schröder und seinem Turnschuhdiplomaten.

 

Theorie und Praxis

von Hugo Müller

Manchmal ist man als Bürger schon überrascht, recht "geschwollene" Erklärungen vom BverfG zu hören, die so gar nicht mit der Praxis übereinstimmen. Wenn es z.B. um ein überbordendes Europa, Schuldenübernahme GRs etc. geht, wird erklärt, der Gesetzgeber habe einen "weiten Spielraum". Und nun soll die Privatsphäre von Terroristen-Bekannten geschützt werden. .. manche verlieren ein wenig Privatheit, andere Gesundheit und Leben - wie wird da abgewogen? Ja, wir brauchen einen Rechtsstaat. Nicht aber dessen Auswüchse und Übertreibungen. Wenn Bauprojekte von "Aktivisten", denen es oft genug um ganz andere Interessen geht, per Kröten- und Hamsterschutz bis St. Nimmerlein verzögert werden, wenn Millionen für Lurche ausgegebenen werden zeigt das, was auch im Rechtsstaat schief läuft.

 

Moment mal, Herr de Maizière.

von Gabriele Bondzio

Was er und seine Kollegen sich so ausdenken, würde er am liebsten ohne Kontrolle durchziehen. Das Bundesverfassungsgericht scheint ihm ein lästiges Anhängsel zu sein.Nach einer Umfrage von infratest dimap halten 52 Prozent der Deutschen die Bundesregierung bei der Lösung der Flüchtlings-Krise für inkompetent...schreibt DWN. Ich würde das auch bei Herrn de Maiziere behaupten. Hätten sie mal die Deutschen Grenzen dicht gemacht. Dann könnten auch nicht so viele Terroristen hin-und her reisen.

 

Sind deMazier und Erdogan verwandt?

von Torsten J. Zernick

Was die Regierung, die Opposition, die Medien und andere Gruppierungen zu recht aufs stärkste kritisieren, denkt und sagt ein deutscher Bundesminister. Besser hat noch keiner aus der Regierung um seine Entlassung gebettelt. Der unfähigste und "immer falsch verstandene" zeigt sein wahres Gesicht; mit Demokratie hat er nichts im Sinn. Hier scheint seine familiere Prägung die Oberhand gewonnen zu haben.

 

Bravo- Herr Finz,

von Monika Regina Stoiber

endlich traut sich einmal ein FOCUS-.Redakteur, eine profunde und richtige Aussage zu treffen, ausser die von mir total adorierten Kommentare von Kissler ! Bitte weiter so, Herr Finz und FOCUS, dann wirds endlich einmal realistische und volksbezogene Artikel geben, ausser dieser unnötigen FIETZ-Merkel-Adorierin .... Focus, bitte weiter so, macht endlich Real- und nicht GROKO-Merkel-genehmen Manipulations-Pseudo-Jourmalismus.

 

Diese Aussage ist....

von Rainer Sawicki-Terwort

vergleichsweise so schlimm wie Merkels auch noch zu späte Entgleisung mit Erdogan. Nur das sie hier nicht auffällt. Manchmal fragt man sich wirklich ob solche Herren wie de Maziere solchen Ämter gewachsen sind wenn ihm solche "Grundkenntnisse" abhanden kommen. Man muss sich ja echt Fremdschämen. Ist doch egal ob man irgendwann mal einen Eid darauf geschworen hat. Hauptsache es passt einem grad in den Kram. Was ist schon das Grundgesetz etc. wenn man sich seine Eigenen basteln und biegen kann ?

 

Heisst das Sprichwort nicht

von Ralf Schuster

"... in den Rücken fallen..."? In den Arm fallen hat doch eher was mit "in die Arme fallen" also Umarmung, Zustimmung zu tun. Spricht nun die Misere Unsinn oder hat der Autor die Misere falsch verstanden?

 

Ach Ja

von Peters Susanne

und wer ist für der Schutz unserer Verfassung zuständig? Richtig das Bundesamt für Verfassungsschutz. Und wer wird dafür sorgen das der Herr Innenminister nicht womöglich unter Umständen gegen unsere Verfassung verstoßen könnte? Richtig NIEMAND!!!

 

Unfassbar!

von Kaethe Steiner

Man muß sich fragen, ob da ähnliche "Dinge" wie bei Herrn Beck eine Rolle spielen - anders lässt sich das Gerede dieses Mannes ganz allgemein nicht erklären. Der Mann hat kein "erschreckendes", er hat offenbar überhaupt kein Amtsverständnis. Das ist ja das Problem. Heutzutage kann in einer Regierung jeder alles werden, ganz egal, wie ungebildet und uninformiert er ist, Hauptsache, er hat das richtige Parteibuch. Zum Ausgleich für Unwissenheit gibt es dann teuer bezahlte Berater. Schauderhaft.

 

Herr Hinz, mein Respekt, ich bin beeindruckt

von Werner Rudi

Diese und nur diese Meinung darf hier Geltung haben. Schon in jüngerer Vergangenheit scheint die Arroganz des Herrn de Misère ein unerträgliches Ausmaß erreicht zu haben. Daß er jetzt versucht, sich über das Grundgesetz zu stellen macht ihn als Innenminister untragbar. Wir leben in Zeiten des Internets. Sprüche dieses Herrn ziehen nicht mehr. Die Menschen haben Taten in der Vergangenheit vermißt und vermissen sie auch jetzt. Frau Merkel und ihr Innenminister verwandeln unser Land in eine Bananenrepublik.

 

Juhu

von Mark Breuer

Na Endlich. Der Focus hat es erkannt, nicht nur der Herr Miesere, sondern alle Mitglieder im Einheitsbrei, gedenken, tun und lassen zu können was Sie wollen.Allen voran unsere Kanzlerin, die ohne Parlamentarische Legitimation, Gesetze ausser Kraft setzt, und ihren Amtseid bricht.Leider jedoch, schauen die Verfassungsrichter bei ihr großzügig darüber hinweg, als ob es ein Kavaliersdelikt wäre. Herr Miesere jedenfalls zeigt mit dieser Aussage Sinnbildlich für alle seine amtierenden Kollegen, das Deutschland, mit dieser Regierung, den Bach runter geht. Schlimmer gehts nimmer.

 

Wie die CDU die Gesetze verbiegt....

von Peter Müller

...hat seit 1900 nur eine Partei geschafft, und das waren die bittersten Zeiten in Deutschland. Die CDU jedoch ist auf einem guten Wege in genau diese Richtung: Gesetze verbogen für den Euro, Gesetze verbogen für Griechenland, Gesetze verbogen für die Flüchtlinge. Was, Fr. Merkel, haben Sie mit uns vor?

 

De Maiziere

von Karl Wanker

oder besser gesagt das ganze Kabinett samt Merkel ist nicht mehr zu ertragen. Jeder macht was er will, bricht Gesetze und Verträge oder stellt diese in Frage. Diese ganze unfähige, korrumpierte Clique gehört sofort abgesetzt. Bis zu den Wahlen 2017 können wir nicht warten, bis dahin ist nichts mehr zu retten.

 

Ha Ha

von Ralf Kobialka

Hallo Jungs vom IS, hört doch auf die Zivilbevölkerung in die Luft zu sprengen. Nehmt euch doch endlich mal die Politiker vor, die sind doch eigentlich euer und unser Problem.

 

Die Aussagen von unserem

von Erwin Marschall

"Amateur-Innenminister" - denn bei der Einstellung kann er kein Profi sein - zeigen einmal mehr, wie weit weg vom Volk - dem Souverän des Landes - unsere sogenannte Regierung inzwischen ist. In der Außenpolitik lassen die Herrschaften sich von fast jedem Polit-Clown verar......, in der Innenpolitik haben ihnen Clans, Lobbyisten und Steuerflüchtlinge das Heft aus der Hand genommen, und ansonsten haben die meisten Minister/Innen ihren Auftrag und ihr Ziel längst aus den Augen verloren. Minister/Innen, die kaum noch jemand mit Namen kennt, geschweige denn sich an Taten derselben erinnert -die aber alle am Ende ihrer politischen "Karriere" eine Rente beziehen, die gemessen an ihren Leistungen, nicht gerechtfertigt ist. Jeder Arbeitnehmer fliegt bei solchen Leistungen schnell mit Recht raus.

 

Nicht nur di Misere

von Dr. Helle Kurzschenkel

nein, die gesamte Regierungsmannschaft, allen voran Merkel hat es weder mit dem Grundgesetz, noch mit anderen Gesetzen und europäischen Normen. Die sind nur für den dummen Michel. Die Flüchtlinge können sich alles erlauben - hier machen ein paar ein Feuerchen, direkt unter dem Fenster eines Altenheims, kümmert sich Jemand darum? Fehlanzeige, die dürfen das - und wir? Und dann noch di Misere mit seinen verschrubelten Ansichten über die staatliche Ordnung und das GG - ich fasse es nicht. Es wird immer schlimmer. Hoffentlich CDU unter 5% nächstes Jahr, das ist ja nicht zum aushalten.

 

Bizarres Verhältnis

von Karl Haas

Herr de Maiziere ist nicht der Innenminister der Bundesrepublik Deutschland, weil er der Beste ist, sondern weil Frau Merkel keinen besseren hat. Sie hat sich schon einmal hinter ihn gestellt, was bei ihr soviel heißt, wie zum Abschuß freí gegeben. Mangels Ersatz mußte sie ihn aber dann doch behalten und hat ihn, ihren Schoßhund Altmaier an die Seite gestellt. Kein Wunder wenn sich das Volk von den Politikern mit Grauen abwendet wenn die so eine Rechtsauffassung haben. Unfähig Gesetzte wasserdicht zu schmieden und dann meckern, wenn es das Bundesverfassungsgericht macht, was ja auch seine Aufgabe ist.

 

Verfassungsfeinde?

von Paul-Gerhard Möller

Sitzen offenbar dort, wo sie bisher nur Verschwörungstheoretiker vermutet haben. Herr de Maizière ist ein würdiger Nachfolger eines Politikers aus dem gleichen Christenclub, der vor Jahren schon einmal betonte, "nicht immer mit der Verfassung unter dem Arm herumlaufen zu können."

 

de Maziere

von Dietmar Horak

Dieser Mann übertrifft die Arroganz und Selbstverherlichung einer Merkel aber auch wirklich um Längen. Seine eigene Unfähigkeit und Inkompetenz transportiert er jetzt auf die Richter. Ist das nicht ein "widerliches" Verhalten? Mehr noch! Der Innenminister braucht eine grundlegende Nachhilfestunde in Sachen Grundgesetz!

 

Hr. de Maizere, machen sie einfach bessere Gesetze

von Paul Viktor

uns passt nicht, das das Bundesverfassungsgericht den regierenden bei der Gesetzesbrechung in der Flüchtlingskrise nicht in den Arm gefallen ist. Komisch, da hatten Sie und ihre Chefin nichts auszusetzen.. Machen sie einfach ihre Arbeit besser...doch ich bezweifel das sie dazu in der Lage sind. Sie sind doch dafür verantwortlich das in Bayern klammheimlich die Bundespolizei die Kontrollen abbaut. Sie sind doch verantwortlich, das immer noch viele unregistrierte Ausländer in unserem Land rumschwirren. Warum wird denn nicht abgeschoben?

 

Ich enthalte mich hier eines Kommentars

von Jörg Heinzelmann

Statt dessen danke ich dem Online-Redakteur Paul-Nikolas Hinz zu seinem klaren und treffenden Artikel. Mit wenigen kurzen Worten den Nagel voll auf den Kopf getroffen. Dieser Artikel müsste an jeden Abgeordneten weitergeleitet werden.

 

Wie Erdogan

von Ivan Pastouhov

Dieser Innenminister hält es jetzt wie dieser Politikerkollege aus Ankara. Dem sind ja auch Rechtsprechungen egal. In was für einer Welt leben wir denn? Das ist eine Entwicklung weg von der Rechtsstaatlichkeit. Na ja in soätestens 4 Jahren habe ich die BRD verlassen. Hier ist fini.

 

Er entzsubert sich

von Michael Schraft

Immer mehr! Zwischendurch wurden ihm fast sogar Kanzlerfähigkeiten zugeschrieben! Schrecklicher Gedanke!!! Zum Glück ist er immer wieder selbst in der Lage immer zu beweisen, dass diese Zuschreibung sich schon lange erledigt hat.

 

Wen interessiert das Verfassungsgericht?

von Johann Meyer

Unsere oberste Bundeskanzlerin und Dienstherrin von Herrn de Misere hat ihm doch in vielen Fragen vorgemacht, dass man als Politiker nicht an die Verfassung gebunden ist. Was können die uns schon? Die Gesamte Misere in der Deutschland gerade steckt ist nur auf Verfassungsbrüche zurück zu führen. Wer sperrt die Verräter und Eidbrecher ein? N i e m a n d.

 

Eid und Schwur

von johann peters

Interessiert diese Politiker nicht mehr. Rechtschaffenheit und Ehre ist ganz lang her... Hier geht es um Bürgererziehung, Überwachung und Eingrenzung der Meinungsfreiheit und der Pressefreiheit....

 

 

 

20160424-L4117

Spiegel, FAZ , BILD ‒ Lesers Mühlen mahlen langsam, aber schrecklich »gemein«

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/peter-bartels/spiegel-faz-bild-lesers-muehlen-mahlen-langsam-aber-schrecklich-gemein-.html;jsessionid=1661EDA257F5581D72A43D796F5A19F9

Man ahnt es, man »weiß« es, man warnt und schreibt es. Und dann kommt alles viel schlimmer als vorher gesagt. Und dabei hatte man heimlich bis zuletzt gehofft, dass ein Wunder geschieht. Dass der innere Prophet sich irren möge. Und dann präsentiert IVW die Rechnung, die Verkaufszahlen, erstes Quartal 2016. Und es ist alles noch viel schlimmer als befürchtet: Die Auflagen der Mainstream-Blätter brechen gleich zweistellig weg. Die Leser laufen in Scharen davon...

 

Und wenn man ‒ seriös ‒ die vor Jahr und Tag von Kai Diekmann erfundene Auflagen-Nebelkerze BZ herausrechnet, bleiben von der »gemeinsam« ausgewiesenen Bild/BZ-Auflage von 1 997 319 höchstens 1,8 Millionen »und ein paar Zerquetschte« echte Bild-Auflage übrig.

Der Bild-Totengräber hat also in 15 Jahren »Herrschaft« gut drei Millionen Käufer vertrieben. Eine bittere Morgengabe für die von ihm journalistisch so ausdauernd »befruchtete« Nachfolgerin Tanit Koch. Und dabei hatte Bild einmal fünf Millionen Käufer. Täglich.

 

Die Leserflucht ist wirklich grausam. So verliert der Spiegel, der unter Stefan Aust oft genug über eine Million pro Woche verkaufte, am POS (Point of Sale), also im Einzelverkauf, sogar 18,4 Prozent. Der unter Helmut Markwort so vehement gestartete Focus purzelt um sagenhafte 25,1 Prozent. Und der einstige »Hitler-Tagebücher«-Stern verlor plauzige 22,5 Prozent.

 

Aber selbst der Alpen-Pravda – der Süddeutschen Zeitung ‒ kamen noch 2,6 Prozent der ansonsten strammen (linken) Leserschaft abhanden. Die immer öfter »linkelnde« FAS (Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung) bekam gleich den »Schwedentrunk« kredenzt ‒ minus 11,7 Prozent. Nur noch 254 000 Blätter. Immerhin: Das einst große Schwesternblatt FAZ ist mit 252 700 jetzt etwas kleiner als das Töchterchen FAS. Man gönnt sich ja sonst nichts ...

 

 

 

20160424-L4116

‘Like Italian mafia’:

German gangs recruit new members from asylum seekers, police chief to RT

https://www.rt.com/news/339800-german-police-gangs-refugees/

German gangs are recruiting new members from asylum seekers, the head of the German police union told RT, adding there are cases when a few days after a refugee camp is set up, “black limousines” apparently containing gang recruiters were spotted.

 

“In Berlin we have big groups of criminal family clans, among them are groups with Arabic and Asian backgrounds as well as Russians. We have the entire spectrum here,” Bodo Pfalzgraf, head of the German police union in Berlin, said.

 

He added that the structure of such clans “is based on family connections.”

 

“You can compare this to the Italian Mafia. It is very hard to break in or establish connections with them. And witnesses are threatened into silence. Those criminal groups spread fear wherever they live and no one is bold enough to come forward, call police or report criminal activity.”

 

German authorities should ensure newly arrived asylum seekers don’t end up in these gangs, he said.

 

“There were cases when new refugee camps were opening, and within a few days we could see big black limousines parked outside. That's where criminals recruit the next generation of criminals....

 

 

 

20160424-L4115

Meridian: Und wieder ein Scheibchen von der „Halāl“ – Salami Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: C:\Users\Fidelio\Documents\Atlantis-Office\Archiv I\Archiv Medien\Archiv-Websites\Neue Website\0000 News\Graphiken\Deutscher Kriecher klein.jpgBeschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: C:\Users\Fidelio\Documents\Atlantis-Office\Archiv I\Archiv Medien\Archiv-Websites\Neue Website\0000 News\Graphiken\Deutscher Kriecher klein.jpgBeschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: C:\Users\Fidelio\Documents\Atlantis-Office\Archiv I\Archiv Medien\Archiv-Websites\Neue Website\0000 News\Graphiken\Deutscher Kriecher klein.jpg

Sineb El Masrar - Herausgeberin und Chefredakteurin der Gazelle

Aktuelles Buch darf nur noch mit geschwärztem Textabschnitt verkauft werden

http://www.deutschlandfunk.de/meldungen-liste-tag-fuer-tag.2633.de.html?drn:date=2016-04-22&drn:news_id=605374

Der Herder Verlag folgt damit einer einstweiligen Verfügung, die die Islamische Gemeinschaft Millî Görüş vor Gericht erwirkt hatte. In der entsprechenden Textpassage geht es um das Verhältnis von Millî Görüş zur radikalislamischen Hamas. Die Organisation sagt, die dort aufgestellte Tatsachenbehauptung entspreche nicht der Wahrheit.

 

Man unterstütze keine Terrororganisation und distanziere sich von Antisemitismus, erklärte ein Sprecher von Millî Görüş. In ihrem Buch "Emanzipation im Islam – eine Abrechnung mit ihren Feinden" kritisiert Sineb El Masrar patriarchale Strukturen im Islam und übte zudem deutliche Kritik an einigen in Deutschland etablierten Islamverbänden. Diese sollten sich, so Masrar, mit ihrer eigenen Rolle im Extremismus sowie ihren salafistischen Inhalten auseinandersetzen.

 

Magazin Link: http://www.gazelle-magazin.de/

 

Meridian aus Wikipedia: Das Logo bzw. die Flagge von Millî Görüş sagt eigentlich schon alles...

 

Millî Görüş (häufig auch Milli Görüş geschrieben; deutsch: Nationale Sicht) ist eine länderübergreifend aktive islamische Bewegung, deren wichtigste Organisationseinheit die türkische Partei Saadet Partisi[1] und der europäische Dachverband Islamische Gemeinschaft Milli Görüş sind. Neben dem Schwerpunkt Europa ist Millî Görüş auch in Nordamerika, Australien und Zentralasien aktiv. In vielen Staaten und Ländern ist Millî Görüş wegen islamistischer Tendenzen umstritten. Die Innenministerien von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg sehen in der Bewegung antisemitische Charakterzüge und unter anderem auch damit eine deutliche Gegnerschaft zur demokratischen Grundordnung[2] Prozesse, die Millî Görüş gegen diese Feststellungen geführt hat, wurden von ihren Anhängern verloren.[3] Das Bundesamt für Verfassungsschutz kommt zu der Überzeugung, dass Millî Görüş ein antidemokratisches Staatsverständnis zeige sowie westliche Demokratien ablehne.[4][5]

 

 

 

20160424-L4114

Steuerverschwendung – 58 Beispiele

Hier schmeißt der Staat das Geld zum Fenster raus

http://www.wiwo.de/politik/deutschland/steuerverschwendung-hier-schmeisst-der-staat-das-geld-zum-fenster-raus/8946686.html

Leuchtende Gullydeckel für 10.000 Euro, eine Friedhofs-App für 548.000 Euro und eine mindestens 850.000 Euro teure Weinlounge: Der Bund könnte Milliarden sparen, wenn unsinnige Subventionen wegfielen....

Der Bundesrechnungshof hat Mängel bei der Vergabe von Rüstungsaufträgen durch die Bundeswehr kritisiert. 2012 habe sie 60 Millionen Euro für 30 Lenkflugkörper bezahlt, ohne vorher die Einsatzfähigkeit des Waffensystems für die Korvetten der Marine (im Bild) ausreichend zu prüfen. Ein Jahr später seien zwei Flugkörper bei der Einsatzprüfung ins Meer gestürzt. Eine Wiederholung des Tests habe mehrere Millionen Euro gekostet und ergeben, dass die Lenkflugkörper nur gegen Ziele auf See, aber nicht gegen Ziele an Land eingesetzt werden könnten....

 

Die Steuereinnahmen sprudeln seit Jahren. Was den Staat geradezu zur Verschwendung verleitet - meint Reiner Holznagel, Präsident des Steuerzahlerbundes. „Unser Steuergeld wird oft für nebensächliche Dinge ausgegeben“, sagte er bei der Vorlage des aktuellen „Schwarzbuches“ im Sommer 2015. Wie jedes Jahr listet dies auf, wie die öffentliche Hand Millionen verplempert.

 

Besonders anfällig für öffentliche Verschwendung seien Misch- und Kofinanzierungen, wenn staatliche Ebenen - Bund, Länder, Kommunen oder EU - Projekte gemeinsam finanzieren. Ob Bundesfernstraßen, Personennahverkehr oder Bildung und Forschung: Mischfinanzierte Projekte förderten die Verschwendung, weil sie nicht aus einer Hand geplant, umgesetzt, bezahlt und kontrolliert würden....

 

Meridian: Direktlink zum Schwarzbuch des Bund der Steuerzahler Deutschland e. V.

 

 

 

20160424-L4113

Meridian: Skurrile Fälle von Steuerverschwendung

Fall aus dem Schwarzbuch 2015 - Die Würmer müssen wieder raus

http://www.schwarzbuch.de/content/die-wurmer-mussen-wieder-raus

Im Jahr 2009 bestellte die Stadt Bergen auf Rügen 200.000 Regenwürmer zum Preis von mehr als 7.000 Euro, damit diese den Untergrund des neuen Sportplatzes auflockern. Doch der Erfolg blieb aus, die Würmer haben versagt. Jetzt gibt es eine neue Drainage und die Würmer sollen wieder raus! Kosten: 19.500 Euro.

 

Bereits im Schwarzbuch 2010 berichteten wir über das Desaster bei der Sportplatzsanierung in Bergen auf Rügen. Rund 2 Mio. Euro kostete die Neugestaltung des Ernst-Moritz-Arndt-Stadions. Doch glücklich wurden die Sportler nicht: Regenwasser konnte auf der neuen Rasenfläche nicht richtig versickern. So war die Spielfläche häufig nicht nutzbar. Deswegen kam man auf eine scheinbar geniale Idee.

Durch die Ansiedlung von Regenwürmern sollte der offenbar zu feste Untergrund gelockert werden, damit das Wasser abfließen kann. Für mehr als 7.000 Euro wurden über eine niederländische Spezialfirma 200.000 eigens gezüchtete Regenwürmer mit dem Namen „Dutch Nightcrawler“ beschafft.

 

 

 

20160424-L4112

Rentenversicherung - Der Renten-Schwindel

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/der-renten-schwindel/

Erinnern Sie sich noch an das Cappuccino-Modell der Rente? Es ist noch gar nicht lange her, daß es uns als der große Wurf im Kampf gegen die Altersarmut empfohlen wurde. Es bestand aus drei Elementen: zunächst dem Kaffee, der für den gesetzlichen Rentenanspruch stand. Darüber dann, als Sahnehäubchen, eine Betriebsrente. Zum Schluß eine Prise Kakao, die Privatvorsorge für das Alter....

 

Meridian: Wie so oft heutzutage sind die Kommentare besser als der gesamte Artikel

 

August Heinrich von Loen meint 

23. April 2016 um 14:45

Hätte das Nobertchen, der Herz Jesu Sozialist der CDU, damals als verantwortlicher Minister im Kabinett Kohl so viel Hirn gehabt, zu erkennen und darauf zu dringen mit der Autorität seines Amtes, was politisch verändert werden muß, um eine tragfähige, leistungsgerechte und zukunftssichere Rente zu gestalten, anstatt große Reden zu schwingen und sich immer wieder spektakulär öffentlich in Szene zu setzen, wie zuletzt in Idomeni, ginge es den Rentnern heute und in Zukunft besser. Denn das Demographieproblem wurde schon damals diskutiert. Nur hat man aus ideologischen Gründen eine effektive Familienpolitik unterlassen, anstatt dagegenzuhalten und finanziell dazu beizutragen, mit mehr Kindern und einer sozialen Absicherung der Hausfrau und Mutter das Rentenproblem zu lösen. Der Generationenvertrag ist die beste Alterssicherung. Sie alleine trotzt jeder Finanz- u. Währungskatastrophe. Alle anderen Alternativen sind risikobehaftet. Schuld an der Rentenkatastrophe von heute und der Zukunft ist die Politik der vergangenen 40 Jahre. Die Politik, die Wirtschaft und die bewußt gelenkte ideologische Veränderung der Gesellschaft haben ganze Generationen von Rentnern eine Armut im Alter beschert. Wie wir heute wissen, wären die vom Bund für Familienpolitik und Generationenvertrag bereitzustellenden Finanzen bei weitem nicht so hoch gewesen, wie die heutigen Ausgaben für EU, Euro-Währung und Flüchtlingsinvasion. Diese BRD hat mit ihrer jahrzehntelangen Dauerpropaganda und Umerziehung ein ganzes Volk irritiert, hirngewaschen und erfolgreich von seinen kulturellen und historischen Wurzeln abgeschnitten. Und da sollte es nicht möglich gewesen sein mit dem gleichen „Propagandaaufwand“, es von den positiven Entwicklungen für seine Zukunft zu überzeugen und den schädlichen zu bewahren, wenn man es politisch nur gewollt hätte? Diese Parteien haben versagt. Sie haben uns und unseren Kindern die Sicherheit in Würde zu altern genommen. Jetzt wollen sie uns noch unser Bargeld nehmen und uns unsere Freiheit rauben, uns als ewige Bittsteller versklaven. Dagegen hilft nur ein totaler Boykott. Keine Stimme mehr für die etablierten Parteien. Wer das zu spät erkennt, „den bestraft das Leben“!

 

 

 

20160423-L4111

(ZV) Sondermeldung

Die Supergroko steht

Bundesweite Rekordergebnisse für die AfD. und doch alles verloren

http:\\meridian-top-twenty.de\Wahlergebnisse-der-Bundestagswahl-01-April-2018

Trotz der bundesweiten Wahlerfolge der AfD von 47,9% ist es der Co-Kanzlerin gelungen die restlichen Parteien unter ihre strengen Fittiche zu nehmen und aus den Wahlverlierern eine Super-Groko-Regierung zusammenzuschmieden. (Der AfD-Parteitag-Bombenanschlag auf das Maritim-Hotel in Kiel, hat fast der gesamten AfD Führung das Leben gekostet. Die Dokumente von Quick-Leaks, die die Beteiligung der, dem Verfassungsschutz nahestehenden, Sicherheitsagentur „Parabellum“ beweisen sollten, sind verschwunden. Der Blog von Quick-Leaks wurde als verfassungsfeindlich und neonazistisch eingestuft und gelöscht nachdem Hackervideos der Hotelkameras aufgetaucht sind. Zu dem Thema gibt es ab sofort eine Nachrichtensperre des GKS) 

 

Den nicht mehr im Bundestag verblieben Ministern und Abgeordneten ist es zwischenzeitlich gelungen lukrative Aufsichtsratssitze in Handel und Industrie bzw. Planstellen in Brüssel zu bekommen. Der ehemalige Wirtschaftsminister wird sich in Zukunft ganz als Vorsitzender des Verwaltungsrats in der Kreditanstalt für Wiederaufbau betätigen und in seiner Freizeit ein wenig beim „Neve Shalom/Wahat al Salam e.V.“ in St. Augustin mitmischen.

 

Cem Özdemir soll im Auftrag von Co-Bundespräsident Erdogan die Kanzler-Doppelspitze der neuen NMDEP übernehmen. Katrin Göring-Eckardt muss auf Druck vom Kalifen Berlin verlassen weil sie verschieden Kirchlichen Organisationen zu nahe steht. Claudia Roth geht als Dramaturgin nach Riad da sie bereits die Verschleierung beherrscht, wie sie beim Iran-Besuch bewiesen hat.

 

Renate Künast wird, auf Grund besonderer Erfahrungen im Straßenkampf, Steinigungsbeauftragte der frisch eingesetzten Scharia-Arbeitsgruppe und Heiko Maas hat gemeinsam mit Natalia Wörner den letzten Flug nach Santiago de Chile genommen weil er beim freitägigen Steinewerfen das Versuchsopfer werden sollte. (Die Scharia-EU-Kommission hat inzwischen das Steinformat auf Rheinkies 80-100 festgelegt und sie mit der EU-Bezeichnung „Torovos“ normiert)

 

Anton Hofreiter ist spurlos verschwunden. Der für „ihn/sie“ vorgesehene Niqab liegt unbenutzt in Berlin. „Er/sie“ hatte vermutlich doch etwas Angst vor der Multikulti-Scharia bekommen.

 

Joachim Gauck wurde angedient – zu konvertieren oder Exil in Paraguay. Die restlichen Abgeordneten gingen in den hochbezahlten Ruhestand.

 

Zur Finanzierung der erheblichen Neukosten, vor allem im Rentensegment schlug Schäuble die Einstellung aller Rentenzahlungen an Ruheständler ab 75 Jahre vor. Administrativ soll dies vom neuen Bundesamt für die Entsorgung deutscher Staatsbürger BfdEdS überwacht werden. Wie das Statistische Bundesamt feststellen musste, gibt es bedauerlicherweise noch viel zu wenig sozial und politisch motivierte Suizid-Fälle unter den klassisch-deutschen Senioren um schon wieder Fremdausgaben aus dem Rentenfond begleichen zu können.

Siehe auch: http://www.seniorbook.de/themen/kategorie/politik-und-gesellschaft/artikel/44968/rentner-marschieren-in-berlin-und-starten-eine-petition-gegen-rentenmissbrauch

 

Andrea Nahles durfte mit ausdrücklicher Genehmigung des Kalifen die Schließung aller Kitas zu verkünden. Nach Einführung des lang erbombten, bzw. erkämpften Scharia-Rechts für das zukünftige Germanistan haben Frauen ab 2025 nicht mehr am Berufsleben teilzunehmen sondern dürfen Haus und Wohnung nur noch mit Erlaubnis von Mann, Vater, oder Bruder verlassen. Somit ist das Kita-Problem für alle Zeiten Geschichte.

 

Die ehemaligen Gleichstellungsbeauftragten wurden vorübergehend zu Verschleierungsbeauftragten umbenannt bis alle neuen deutschen Imane fließend türkisch und arabisch sprechen.

 

Auf Regierungsbeschluss wird der Ramadan in Zukunft mit einem Derwisch-Tanz vor dem Reichstag  eröffnet. Das Motto für 2018 lautet:

 

Wir haben geschafft“. Veranstalter: **NMDEP

 

Meridian: ** MNDEP = NationalMasochistische Deutsche EntmündigungsParteien mit dem neuen Logo Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: C:\Users\Fidelio\Documents\Atlantis-Office\Archiv I\Archiv Medien\Archiv-Websites\Neue Website\0000 News\Graphiken\Deutscher Kriecher klein.jpg Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: C:\Users\Fidelio\Documents\Atlantis-Office\Archiv I\Archiv Medien\Archiv-Websites\Neue Website\0000 News\Graphiken\Deutscher Kriecher klein.jpg Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: C:\Users\Fidelio\Documents\Atlantis-Office\Archiv I\Archiv Medien\Archiv-Websites\Neue Website\0000 News\Graphiken\Deutscher Kriecher klein.jpg

 

 

 

20160423-L4110

Rente mit 70 unausweichlich

Welt-Ökonomen schlagen Alarm: Deutsches Rentensystem viel zu teuer

http://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/rente/rente-mit-70-unausweichlich-welt-oekonomen-schlagen-alarm-deutsches-rentensystem-viel-zu-teuer_id_5459514.html

Finanzminister Wolfgang Schäuble hat eine Debatte um die Erhöhung des Rentenalters ausgelöst - und bekommt dafür Beistand von der OECD. Die Wirtschaftsexperten halten das deutsche Rentensystem für viel zu teuer - und eine Verlängerung des Lebensarbeitszeit für unausweichlich.

 

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist nicht der einzige, der darüber nachdenkt, ob das Rentenalter in Deutschland steigen müsste. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat schon Anfang des Monats davor gewarnt, dass das aktuelle Rentenalter selbst für den soliden deutschen Bundeshaushalt  zu hoch sein könnte....

 

 

 

20160423-L4109

Wer klug ist, kauft Gold

Die Antwort auf negative Zinsen: So investieren Sie richtig in Goldmünzen

http://www.focus.de/finanzen/boerse/gold/so-investieren-sie-in-goldmuenzen-die-richtige-antwort-auf-negative-zinsen_id_5454677.html

Liquide, steueroptimal und ohne Konkurrenz durch festverzinsliche Wertpapiere - physisches Gold gehört heutzutage zur Vermögensstruktur. Denn die laxe Notenbankpolitik führt eines Tages unweigerlich zu Geldentwertung. In den vergangenen Jahrzehnten ist die Bedeutung des Goldes in der Vermögensstruktur internationaler Anleger dahingeschmolzen. Im Jahr 1960 erreichte Gold noch einen Anteil von fünf Prozent. Diesen Richtwert für die Goldhaltung geben auch die meisten Marktexperten aus. In Krisenzeiten sollte dieser Wert jedoch eher Richtung zehn bis 15 Prozent gehen. Und die aktuelle Situation auf den Finanzmärkten sowie der geopolitische Hickhack deuten auf Krisenzeiten hin - trotz der hohen Börsenkurse. Ein physischer Goldanteil am Finanzvermögen von zehn Prozent erscheint daher nicht überdimensioniert....

 

Meridian:

Man sollte sich nie zu sicher fühlen https://de.wikipedia.org/wiki/Goldverbot !!!

Oder auch dies http://der-klare-blick.com/?p=36119

 

 

20160423-L4108

Anlage

Wird privater Goldbesitz wieder verboten?

http://www.wiwo.de/finanzen/steuern-recht/anlage-wird-privater-goldbesitz-wieder-verboten/5570232.html

Schon einmal wurde der private Goldbesitz unter Strafe gestellt von 1933 bis 1974 in den USA. Einige befürchten, dass dies irgendwann wieder passieren könnte.

 

Es ist gefährlich, richtig zu liegen, wenn die Regierung falsch liegt.“ Investmentlegende Marc Faber zitiert Voltaire, wenn er gefragt wird, ob er sich ein Goldbesitzverbot vorstellen könne. Faber hat Bedenken, dass es eines Tages wieder dazu kommen könnte. Es wäre nicht das erste Mal, dass Anlegern ihr Gold weggenommen wird. So stand etwa in den USA der private Besitz von Gold zwischen 1933 und 1974 unter Strafe.

 

Mit dem Börsencrash vom 24. Oktober 1929 (Schwarzer Donnerstag) begann die Weltwirtschaftskrise. Deflation, Bankzusammenbrüche und Massenarbeitslosigkeit folgten. Die damals vorgeschriebene Golddeckung des US-Dollar (20,67 Dollar pro Feinunze) habe die amerikanische Notenbank daran gehindert, mit einer massiven Ausweitung der Geldmenge gegenzusteuern, meinen Kritiker des Goldstandards. Dessen Verfechter wiederum sagen, die vorherige Abkehr vieler Länder vom klassischen Goldstandard hin zu einem Gold-Devisen-Standard habe die spekulativen Exzesse der 1920er-Jahre erst ermöglicht. Der Streit dauert bis heute an...

 

 

 

20160423-L4107

Das kleine Vademecum für Angela Merkels Türkeireise

http://www.achgut.com/artikel/eine_kleine_gedaechtnisstuetze_fuer_angela_merkels_tuerkeireise

Am Samstag fliegt Angela Merkel in die Türkei. Hier eine kleiner Erinnerungszettel für ihre  Gespräche mit  dem türkischen Präsidenten:

 

Erdogan lässt weiter Kirchen besetzen und der Westen schweigt. Erst traf es im März alle Kirchen in der historischen Altstadt von Diyarbakir. Mit Regierungsanordnung wurde die armenische St.-Giragos-Kathedrale, bei der es sich um eine der größten Kirchen im Nahen Osten handelt, sowie je eine protestantische, chaldäische, syrisch-orthodoxe und armenisch-katholische Kirche Staatseigentum. Damit ist in der Stadt, die auf eine lange christliche Tradition zurückblickt, keine einzige Kirche mehr zum Gottesdienst geöffnet.

 

Im April wurde nun ein griechisch-orthodoxes Kloster nach langen Auseinandersetzungen endgültig entkirchlicht und der letzte Mönch verjagt. Das Methamorphosis-Kloster auf der Insel Chalki/ Heybeliada im Marmarameer vor Istanbul wird jetzt in einen Feuerwehrposten umgewandelt.

 

In den sechziger Jahren wurde das Kloster, wie viele andere Kirchen, Klöster und kirchliche Schulen auch, zu staatlichem Besitz erklärt, aber den früheren Eigentümern weiter zur Benutzung überlassen. Dieses Nutzungsrecht wurde für das Methamorphosis-Kloster 2007 plötzlich aufgehoben. Bulldozer drangen ins Klostergelände ein, rissen die Gebäude nieder; die Kirche wurde verwüstet...

 

 

 

20160423-L4106

Buchtipp: Karlheinz Weißmann

Rubikon – Deutschland vor der Entscheidung

http://antaios.de/buecher-anderer-verlage/edition-junge-freiheit/28974/rubikon-deutschland-vor-der-entscheidung

Die krisenhafte Zuspitzung der Lage – unkontrollierte Massenzuwanderung, wachsende Kriegsgefahr, Terroranschläge, Versagen der Politischen Klasse – kommt nicht überraschend. Wie jede Entscheidungssituation hat sich auch diese lange vorbereitet. Mancher hat gesehen, was kommt, und vor den Gefahren gewarnt, ohne Gehör zu finden, weil seine Wahrheit eine unangenehme Wahrheit war. Das rächt sich nun bitter. In diesem Buch geht es um eine Analyse auf kurze und mittlere Sicht, das zu begreifen, was jetzt geschieht, sich zuspitzt und die Verhältnisse zum Tanzen bringt....

 

 

 

20160423-L4105

So kommentiert Deutschland: Rentenalter

"Erhöhung geht an der Lebenswirklichkeit von Millionen Menschen vorbei"

http://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/renteneintritt/so-kommentiert-deutschland-rentenalter-erhoehung-geht-an-der-lebenswirklichkeit-von-millionen-menschen-vorbei_id_5458088.html

63, 65, 69 oder 70 - wann soll die Rente beginnen? In gediegener Runde mit Blick auf den Berliner Wannsee malte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) aus, was getan werden sollte. Die Lebensarbeitszeit, so Schäuble, sollte an die im Schnitt steigende Lebenserwartung gekoppelt werden.  So kommentiert die deutsche Presse Schäubles Vorstoß zur Erhöhung des Renteneintrittsalters.

Süddeutsche Zeitung: "Schon die Rente mit 67 funktioniert nicht richtig. Nicht einmal ein Viertel der 60- bis unter 65-Jährigen in Deutschland ist noch sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Gut jeder vierte Arbeitnehmer scheidet mit etwa 55 Jahren wegen gesundheitlicher Probleme vorzeitig aus dem Erwerbsleben aus. Solange das nicht viel besser wird, geht es an der Lebenswirklichkeit von Millionen Menschen vorbei, das Rentenalter über die 67 Jahre hinaus zu erhöhen....

 

Viele Kommentare von erbosten Lesern:

 

Rentenklau

von Claus von Hinkelstein

Kann uns mal eine/r der Damen und Herren dieser Regierung erklären wo der Beitragsüberschuß hingekommen ist, die diese Rentenkasse in den letzten 30 Jahren hätte ansammeln müssen ? Ich meine die geburtenstarken Jahrgänge haben ja zwangsläufig mehr einbezahlt wie die momentanen Rentner ausbezahlt bekommen. Für welche Zwecke wurde dieser Überschuß verwendet und wann gedenkt man, dieses Geld wieder der Rentenkasse zuzuführen und vor allem wie hoch ist die Gesamtsumme die zweckentfremdet entnommen wurde ?

 

 

Ich wurde belächelt,

von Dieter Fischer 

als ich das lt. Sommer gesagt habe, dass es uns an den Kragen geht. Jetzt geht jedem Andersdenkenden wohl das Lichtlein auf. Das wird erst der Anfang sein, nach der BTW gibts den Nachschlag. Wo sollen denn die Milliarden herkommen?? Dann gibt es die SUPER-MEGA-GROKO bestehend aus: CDU/CSU/Grüne/SPD/Linke. d.h. die liegen dann so bei 55% und haben die Mehrheit, Merkel macht wieder auf Queen Angie. Möge die Macht mit ihr sein! Dann wird Deutschland untergehen wie nach beiden Weltkriegen.

 

Lebenswirklichkeit?

von Cornel Leinenkugel

Die Lebenswirklichkeit von Deutschland im Jahre 2016 sieht so aus: Alle wollen 100 Jahre alt werden aber nur bis 55 arbeiten und höchstens ein Kind haben - und dann eine fette Rente kassieren. Da reichen mal wieder 4 Jahre Grundschule Castrop-Rauxel um zu verstehen, dass das nicht funktionieren kann. Also bitte arbeiten bis ins hohe Alter - zumindest diejenigen, die keine Kinder erziehen, denn wieso sollten die Kinder anderer Leute diesen Menschen später eine Rente schulden??? Schließlich sind auch diese Menschen es, die am ehesten die finanziellen Spielräume haben, private Vorsorge zu betreiben.

 

Seltsame Meldungen.

von Martha Neumann

Da ist die Rede "vor" oder "seit kurzem" hätten Union und SPD die Rente entdeckt? Tja, forderte da die SPD vor kurzem nicht gar, ein Wunsch-Renteneintrittsalter von 63 zu fordern. Wurde, wie man lesen konnte, von nicht wenigen sofort angenommen. Schon seltsam: Vor nicht langer Zeit wurde gerade von dieser SPD (Schröders Agenda) im Zusammenwirken mit Grün das Renteneintrittsalter in Stufen bis 67 heraufgesetzt. Unsere äußerst gut dotierten Damen und Herren Volksvertreter treiben Politik ganz offensichtlich wie Sandkastenspiel.

 

Die Balance stimmt nicht mehr

von Dieter Schmeer

Mittlerweile müssen Putzfrauen Ökonomen in Fernseh-Talk-Shows die Lebenswirklichkeit erklären. Wer in gepanzerten Limousinen und Body Guards unterwegs ist, wie unsere Spitzenpolitiker, muss sich in der Tat wenig Sorgen machen. Mit vollen Hosen ist gut stinken. Aber es stinkt zum Himmel, dass jemand, der 40 Jahre lang 2000 Euru Brutto verdient hat am Ende am Existenzminimum knabbert. Da stimmt die Balance nicht mehr. Aber warum zahlen nur Arbeitnehmer die Zeche, anstatt beispielsweise auch Beamte und Abgeordnete. Es fehlt insgesamt die Logik und die solide Finanzierung in der Rentenpolitik.

 

Das Rentensystem wird sterben

von Urs Malo

Es wird sicher keinen großen Wurf seitens der Politik geben um das System zukunftsfähig und gerecht zu machen. Und selbst wenn grundsätzliche Änderungen kommen würden, wird die große Inflation and der Draghi und die FED fleißig arbeiten dafür sorgen, daß man für seine Papier Euros sowieso nicht mehr viel bekommt. Oder glaubt jemand ernsthaft die ganze Gelddruckerei würde ohne Folgen bleiben?

 

Realitätsverlust Herr Schäuble

von Karin Polke

Sorry, wie realitätsfremd denkt dieser Mann und auch die junge Union. Dann müssten die Arbeitsplätze auch auf die Alten angepasst werden, und da hört es doch schon auf. Welcher Arbeitgeber wird sich mit alten Arbeitnehmern belasten, wo man jung und billig bevorzugt. Das einzige was helfen würde, wenn wirklich alle in die Rentenkasse einzahlen und auch die Pensionen den normalen Rentenhöhen angepasst werden. Komisch in Österreich bekommt jeder Rentner ca 500 Euro mehr und das nicht 12x im Jahr, nein 14 mal, und man kann mit 60 Jahren in Rente gehen. Warum geht es da ??Aber da zahlen auch alle ein, Selbstständige und Beamte!!!. Frau Merkel hatte über 8 Jahre Zeit das Problem anzupacken, aber die Dame rettet lieber die Welt und verteilt unser erwirtschaftetes Geld. Ich habe einen Hals !

 

Renteneintritt

von Harald Wolf

Wir sind alle gleich. Nur die Politiker und besser verdienenden Bundesbürger sind gleicher. Herr Schäuble sollte in den längst fälligen Ruhestand gehen. Wäre der Sache äußerst dienlich. Man merkt, daß ihn die Schwerbehinderung langsam auffrißt, was kein Wunder ist.

 

ein Land das solche Probleme hat

von Natalie Rucham 

Kann sich schlicht und ergreifend nicht leisten noch Millionen Wirtschaftsmigranten durchzufüttern. Das ist eine ganz einfache Rechnung. Würden wir nur echte Flüchtlinge aufnehmen und alle anderen schon an der Grenze abweisen, wieviel hätte uns das erspart? Aber nein, der gute Deutsche hat sich ja freiwillig aufzuopfern für lauter Fremde. Wo gehen denn die Milliarden im Gesundheitssystem hin. "Plötzlich unerwartet gestiegene Kosten"....wen will man hier eigentlich verschaukeln?

 

Zum Thema Beamte mal ein Wort

von Manfred Mayrhofer

Hier wird viel negatives über Beamte geschrieben. Dazu möchte ich mal was anmerken. Eines vorweg, die meisten Beamten befinden sich im mittleren Dienst und beziehen keine Übergehälter und sind nicht in der Regierung, viele sind sogar im einfachen Dienst mit wirklich geringen Einkünften. Die Beamten beziehen meines Wissens ihre "Rente" auch nicht aus der Rentenkasse, warum sollten sie denn dann dort einzahlen ? Die Ruhegehälter der Beamten werden aus Steuergeldern finanziert. Diese Steuern spart sich der Staat während des Arbeitslebens des Beamten ein, da er für die Beamten weniger Brutto zahlt. Dass er die Ersparnisse nicht zurück legt ist nicht die Schuld der Beamten. Das Rentennivieau sollte man vergleichen mit jemanden der eine Betriebsrente hinzu bekommt, nach 40 Jahren in einer Firma.

 

Beamten Pensionen ohne Beiträge haben kein Problem

von klaus schaeffler

sich ohne Beiträge aus dem Steuer Topf freizügig mit 3-facher Rentenhöhe zu bedienen. Schäuble und Konsorten nehmen dies nie in den Mund. Nur bei den Rentnern gibt es " unendliche Kosten " und Probleme. Schämt Euch Ihr so genannten " Volksvertreter " welches Ihr wohl vorgebt aber nicht sind.

 

Verantortung in der Politik

von Arnold Braun

Es ist leicht zu sagen wir brauchen mehr Geld für die Renten. Die Begründung ist ja auch logisch. Do solange ein Finanzminister seiner Verantwortung nicht nachkommt und zulässt das im großen Stil Steuergelder verschwendet werden hat er nicht das Recht noch mehr Leistung von den Steuerzahlern zu fordern. Wie währe es mit folgendem 1. Schritt - Abführung von Rentenbeträgen von Politikern und Beamten - Strafverfahren wegen Verschwendung. Herr Schäuble, jetzt machen Sie endlich ihren Job. Ihr Job ist es auf unser Geld aufzupassen. Wozu sonst brauchen wir Sie sonst. Es wird Zeit das die Deutschen aufwachen und sich gegen die verantwortungslose Abzocke stellen. In jeder Firma wird früher oder später die Unfähigkeit erkannt und die Person entsorgt. Leider ist das in der Politik nicht so.

 

Renteneintrittsalter

von Ingrid Kamp

Es war in meinen Augen ein Fehler, für nur wenige Jahrgänge die Rente mit 63 zu ermöglichen, dazu war es auch ung